Tag: Richtlinie

  • Freiberufliche Kulturschaffende: Neues Gesetz soll ihren Status verbessern

    Freiberufliche Kulturschaffende: Neues Gesetz soll ihren Status verbessern





    Dieses Gesetz, an dem etwa zwei Jahre lang gefeilt wurde, zielt darauf ab, die steuerliche und sozialökonomische Situation aller Künstler, Schriftsteller und Schauspieler zu regeln, die kein typisches Arbeitsverhältnis wie herkömmliche Arbeitnehmer eingehen. Mit dem Gesetz soll gleichzeitig das kreative Potenzial von Kulturschaffenden gefördert und ihre Einbindung in den Arbeitsmarkt gestärkt werden. Delia Bădoi, Rumäniens Vertreterin in der Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission, die ein europäisches Statut für Künstler erarbeiten soll, war an der Ausarbeitung des rumänischen Gesetzes beteiligt und erläutert im folgenden, unter welchen Bedingungen Kulturschaffende bislang gearbeitet haben:



    Die Idee hinter dem Gesetz war, dass in Rumänien, aber auch in anderen Ländern, Kulturschaffende und Künstler bislang nach allgemeinen und ziemlich unterschiedlichen Rechtsvorschriften arbeiten konnten. Im Grunde gab es eine Reihe von Gesetzen, die auch heute noch bestehen, vom Arbeitsgesetzbuch bis hin zum Urheberrechtsgesetz u.a.m. Dann gibt es natürlich noch die unabhängigen Formen der Arbeitsleistung, z.B. als Selbstständige und Freiberufler; darüber hinaus arbeiten viele Künstler über ihre eigenen Firmen oder Unternehmen, die juristische Personen sind. Unsere Gesetzgebung ist im Hinblick auf die Arbeitsbedingungen ziemlich zersplittert, d.h., wir haben oder hatten bislang kein einheitliches Gesetz mit all den Bestimmungen, die eine Reihe von wirtschaftlichen Schwachstellen und Anfälligkeiten verhindern könnten, die die Arbeitswelt von Kulturschaffenden prägen. Und jetzt kommt dieses Statut, wie es seit den 1980er Jahren geplant war, als es praktisch eine in Gesetze zu formulierende Richtlinie der UNESCO gab, um die eher unregelmä‎ßige, atypische, ganz spezifische Arbeit im Kulturbereich einheitlich zu regeln. Es bestand ein gro‎ßer Bedarf, eine Reihe von einheitlichen Ma‎ßnahmen zu schaffen, die wir als Leistungen und Rechte bezeichnet haben, um den Arbeitnehmern im Kultursektor eine gewisse Normalität zu ermöglichen.“




    Freischaffende Künstler sind besonders vulnerabel in einer freien Marktwirtschaft. Doru Taloș, Schauspieler und Initiator eines unabhängigen Kulturprojekts in Cluj (Klausenburg), kennt aus eigener Erfahrung die Risiken in der Ausübung eines Berufs, der nicht eindeutig anerkannt und steuerlich geregelt ist.



    Ich habe in den letzten 9 Jahren in Rumänien manchmal deutlich über die normale Vollzeitbeschäftigung hinaus gearbeitet. In meinem Arbeitsbuch ist jedoch nur ein Zeitraum von eineinhalb Jahren vermerkt. Ich habe also keine Betriebszugehörigkeit, folglich auch kein Dienstalter, und ich habe bisher keine Beiträge zu meiner Rente geleistet, doch diese Bedürfnisse werden mit zunehmendem Alter immer dringender. Bis letztes Jahr war ich auch nicht krankenversichert, weil ich es mir nicht leisten konnte. Und ich hoffe, dass mit der Einführung eines gesetzlichen Rahmens, mit der Einführung von Steuervorteilen oder mit dem Bewusstsein für bestimmte Bedürfnisse in diesem Bereich die Dinge besser werden und wir eine Formel finden, mit der wir auch diese absolut wichtigen Bedürfnisse und Ausgaben decken können.“




    Die Verabschiedung eines Statuts der Kulturschaffenden wertet der Schauspieler Doru Taloș daher als ein gutes Omen, als einen ersten Schritt auf dem Weg zur Normalisierung der Situation der selbständigen und freischaffenden Künstler in Rumänien:



    Wir Künstler sind äu‎ßerst anfällig und setzen uns Risiken aus, weil wir es oft versäumen, eine Art von Nachhaltigkeit in unseren Einkommensverhältnissen zu erreichen, die uns auch eine Reihe von langfristigen Garantien bieten würde. Ich hoffe, dass diese neue Gesetzgebung zu einer Art Klärung und Ermächtigung der im Bereich der Kultur arbeitenden Menschen führen wird. Mit der Verabschiedung dieses Statuts können Kulturschaffende das Gefühl und die Sicherheit erlangen, dass ihre Arbeit langfristig wertgeschätzt und entsprechend vergütet wird. Im Moment habe ich das Gefühl, dass viele Künstler nur so lange zu arbeiten bereit sind, wie sie eine Reihe von Opfern bringen können, doch oft ist eine gewisse Aufopferung nur in einem bestimmten Lebensabschnitt möglich. Die Bedürfnisse, die ich mit 25 hatte, haben nichts mehr mit den Bedürfnissen zu tun, die ich mit 35 habe. Und daher ist eine gewisse Klarstellung notwendig, damit die Arbeit der Kulturschaffenden eine langfristige Beschäftigung mit einem nachhaltigen Engagement werden kann.“




    Doch was beinhaltet konkret das neue Gesetz über den Status der Kulturschaffenden? Das wei‎ß wiederum die Soziologin Delia Bădoi, die an der Ausarbeitung des Gesetzes beteiligt war:



    Es ist wichtig zu wissen, dass im Rahmen dieses Gesetzes ein Arbeitsvertrag für kulturelle Aktivitäten zur Verfügung gestellt wird. Es wird im Grunde ein Mustervertrag sein, mit dem Kulturschaffende als Arbeitnehmer registriert werden. Die Registrierung wird an zwei Stellen erfolgen. Erstens geben freischaffende Künstler — wie alle anderen Bürger auch — ihre Einkommenserklärung bei den Steuerbehörden ab, indem sie bis zum 25. Mai eines jeden Jahres das bekannte Formular ausfüllen und gleichzeitig eine eidesstattliche Erklärung abgeben, dass ihr Einkommen und ihre Tätigkeit unter den Status des Kulturschaffenden fallen. Anschlie‎ßend werden sie beim Kulturministerium in ein Register eingetragen, in dem auch diese praktische Erfassung der Arbeitnehmer im Kulturbereich vorgenommen wird. Wahrscheinlich wird es in den nächsten drei Jahren ein kleines Experiment für alle sein, bei dem wir genau sehen werden, wie gro‎ß das Interesse daran ist, wie gut freischaffende oder freiberufliche Künstler verstanden haben, was sie zu tun haben, in welchem Umfang sie sich diesen Status wünschen und wie wir vorankommen. Doch die weitaus schlechtere Option wäre, kein entsprechendes Gesetz zu haben, denn dieses Statut ist mit der Absicht ausgearbeitet worden, die Arbeit im Kulturbereich zu verbessern. Durch den Mustervertrag für kulturelle Aktivitäten werden zudem viele Grauzonen legal.“




    Das Gesetz über den Status der professionellen Kulturschaffenden wird sicherlich nicht alle zufriedenstellen, es soll jedoch vorerst nur ein erster Schritt sein, um einigen freischaffenden Künstlern zu ermöglichen, Unsicherheit zu überwinden und Altersarmut vorzubeugen.

  • Luftqualität in Großstädten: EU leitet Verfahren wegen Vertragsverletzung gegen Rumänien ein

    Luftqualität in Großstädten: EU leitet Verfahren wegen Vertragsverletzung gegen Rumänien ein

    Luftverschmutzung beeinträchtigt die Gesundheit und die Umwelt. Durch den erheblichen Rückgang der Emissionen vieler Luftschadstoffe in den letzten Monaten — angeregt durch die Coronavirus-Pandemie — ist die Luftqualität vielerorts besser geworden. Nicht aber in Rumänien, wo die zulässigen Grenzwerte für Feinstaub weiterhin konstant überschritten werden.



    Die Europäische Kommission übermittelte Rumänien am 14. Mai ein Aufforderungsschreiben, mit dem es den rumänischen Staat an seine Verpflichtungen im Hinblick auf die Luftqualität erinnerte. Die Kommission gewährte dem rumänischen Staat 4 zusätzliche Monate, um die entsprechenden Ma‎ßnahmen zur Behebung der Luftqualitätsprobleme zu treffen. Das Mahnschreiben bedeutet die förmliche Einleitung des Vertragsverletzungsverfahrens. Mit dem Mahnschreiben forderte die Europäische Kommission Rumänien auf, die Vorschriften einer Richtlinie aus dem Jahr 2008 einzuhalten. Die genannte Richtlinie bezieht sich auf die Luftqualität, auf eine reinere Luft in Europa allgemein sowie auf die zuverlässige Bewertung der Lage. Die EU-Institution verlangt Informationen über die Luftverschmutzung in Rumänien, sie will wissen, wie schlimm die Lage ist, und fordert den Staat auf, die Öffentlichkeit transparent diesbezüglich zu unterrichten.



    Rumänien habe die maximal zulässigen Stickstoffdioxidwerte nicht eingehalten — so die Kommission. Dies treffe für mehrere Städte zu, wie z.B. Bukarest, Kronstadt, Jassy, Klausenburg und Temeswar. Darüber hinaus habe Rumänien bislang keine passenden Ma‎ßnahmen getroffen, um die Überschreitung so gering wie möglich zu halten. Einige Wochen davor, am 30. April 2020, hatte der Europäische Gerichtshof den Beschluss über die Verurteilung Rumäniens wegen der Verletzung der genannten Richtlinie veröffentlicht. Der Beschluss erwähnte die Überschreitung der zulässigen Grenzwerte für Feinstaub (PM10) in Bukarest im Zeitraum 2007–2016 sowie die Schwierigkeiten, mit denen das Land bei der Bekämpfung der Umweltverschmutzung konfrontiert wird. Feinstaub (PM10) wird hauptsächlich durch industrielle Verschmutzung, Verkehr und Wohnungsheizung verursacht. Der Feinstaub ist schädlich für die Gesundheit — er kann Asthma, Herzkrankheiten oder Lungenkrebs und sogar einen verfrühten Tod verursachen.



    Auch während des durch den Coronavirus verursachten Notstands wurden Überschreitungen der zulässigen Feinstaubwerte verzeichnet. Fachleuten zufolge sei der Stra‎ßenverkehr der Hauptverursacher dieser Art von Luftverschmutzung. Während des Notstands war der Stra‎ßenverkehr allerdings sehr gering, also auch die zusammenhängende Luftverschmutzung. Und die Reduzierung des Stickstoffdioxid-Levels ist eine indirekte Bestätigung dafür. Daher scheint die mangelhafte Stra‎ßenreinigung die einzig plausible Erklärung für die schlechte Luftqualität zu sein.



    Die Staubabsaugung und die Reinigung der Stra‎ßen durch mechanisches Waschen sind Ma‎ßnahmen, die von der Stadt Bukarest in ihrem Plan zur Verbesserung der Luftqualität in der rumänischen Hauptstadt erwähnt wurden. Doch die Inspektionen vor Ort ergaben, dass nur ein Viertel der geplanten Stra‎ßen entsprechend gereinigt wurden. Darüber hinaus wurden die Stra‎ßen von Bukarest nicht oft genug gewaschen. Der Bukarester Stadtverwaltung wurden während des Notstands 7 Mahnschreiben im Hinblick auf die häufige Überschreitung der zulässigen Feinstaubwerte übermittelt worden. Doch die Stadt Bukarest habe überhaupt keine Ma‎ßnahmen in diesem Hinblick ergriffen — erklärte vor kurzem der Umweltminister Costel Alexe in einer Pressekonferenz.



    Der Amtsträger erklärte, das Umweltministerium werde die 5 Städte, die vom Infringement-Verfahren betroffen sind, vertreten. Die Antwort des Ministeriums soll der Europäischen Kommission übersandt werden. Die Antwort wird die Lösungen umfassen, die die 5 Städte anzuwenden gedenken, um die Luftqualität zu verbessern. Entsprechende Ma‎ßnahmen zur Luftreinhaltung müssen bis 2022 getroffen werden, um eine durch die EU verhängte Geldstrafe zu vermeiden.

  • Folgen der Fälschung von Arzneimitteln

    Folgen der Fälschung von Arzneimitteln

    Dadurch entsteht nicht nur ein gro‎ßer Gewinnverlust für die pharmazeutische Industrie, sondern auch eine Gefahr für die Menschen, die diese gefälschten Arzneimittel erwerben. Der WHO zufolge nehmen Fälschungen in der gesamten Pharma-Industrie aufgrund mehrerer Faktoren prozentuell weiter zu — dazu tragen die immer komplexeren Lieferkette, die Verbreitung des elektronischen Handels und der Mangel an Durchsetzungs- und Sanktionsmöglichkeiten bei. Aufgrund dieses dramatischen Anstiegs der Fälschungen von Industrie- und Konsumgütern wurden verschiedene Vorschriften erlassen, um die Lieferketten zu schützen.



    Obwohl in den westlichen Ländern die Fälschungsrate nicht besonders hoch ist, wurden Vorschriften erlassen, um Produkte zu erkennen und nachzuverfolgen. Vor kurzem ist die europäische Richtlinie mit Ma‎ßnahmen zur Sicherheit von Arzneimitteln vollständig in Kraft getreten. Neue Bestimmungen beinhalten die Aufnahme eines speziellen Codes in die Medikamentenbox, um Fälschungen zu verhindern. Es wurde auch empfohlen, dass Arzneimittel nicht mehr stückweise“ verkauft werden sollten. Bei Radio Rumänien erläutert Universitätsprofessor Dumitru Lupuleasa, Präsident des Apothekerkollegs:



    Hersteller forschen lange, um Medikamente zu finden, die einerseits wirksam sind und andererseits Sicherheit vor Nebenwirkungen bieten. Wir sprechen von gefälschten Arzneimitteln, wenn ein Arzneimittel auf andere Weise als auf offiziellem Weg hergestellt wird und dann nicht den Standards entspricht, auf deren Grundlage das Arzneimittel in einem Land oder einer Region die Marktzulassung bekommen hat. Wie entstand aber das Interesse, Arzneimittel zu fälschen? Wenn Medikamente einen hohen Marktwert haben, wird ihre Ersetzung durch andere Stoffe interessant und gewinnbringend, wobei das Interesse weder durch Moral noch durch Gesundheit zu rechtfertigen ist. In der EU wurden häufiger Fälle von Substitutionen solcher Produkte festgestellt, d.h. von Produkten, die nicht den Anforderungen entsprechen. Diese Richtlinie wurde erlassen, um die Sicherheit der Produkte zu gewährleisten, die unter sie fallen.“




    Auch Dan Zaharescu, Exekutivdirektor des rumänischen Verbandes internationaler Arzneimittelhersteller, kennt die Voraussetzungen, unter denen gefälschte Arzneimittel in der Europäischen Union zu einem Problem geworden sind:



    In der Standard-Handelskette für Arzneimittel gab es einige Schlupflöcher, die den Zugang gefälschter Produkte erlaubten. Mit dieser Richtlinie soll eben sichergestellt werden, dass der Patient das Arzneimittel aus der Hand des Apothekers erhält, damit das Arzneimittel echt ist. Wir sprechen nicht über die — übrigens beachtlichen — Risiken für Patienten durch den Kauf von Medikamenten aus anderen Quellen als Apotheken oder aus dem Internet sowie aus Quellen, die nicht amtlich kontrolliert werden können.“




    Um Fälschungen zu verhindern, ist ein komplexer Ansatz erforderlich, ein Schlüsselelement ist daher eine gesicherte Verpackung — und hier setzt die Richtlinie an. Daher schreibt die europäische Richtlinie über Arzneimittelfälschungen vor, dass auf der Au‎ßenseite der Verpackung von Arzneimitteln zwingend vorgeschriebene Sicherheitsmerkmale verwendet werden müssen: eine einzigartige Seriennummer zur Identifizierung und Authentifizierung einzelner Produkte sowie eine Versiegelungsmethode, die eine Sichtprüfung von Manipulationsversuchen ermöglicht.



    Somit kann seit dem 9. Februar 2019 kein Arzneimittelhersteller Medikamente ohne Seriennummer in Verkehr bringen. Dies bedeutet, dass jede Packung mit Arzneimitteln einen eindeutigen Code haben muss, so wie die Menschen Personennummern haben, die in einer europäischen Datenbank gespeichert sind. Sobald der Apotheker dem Patienten ein solches Arzneimittel ausstellt und es zur Eingabe in den Rechnungsbeleg scannt, überprüft er automatisch die Gültigkeit des Arzneimittels. Wenn die Computeranwendung ihm mitteilt, dass das Arzneimittel sauber ist, kann es sicher an den Patienten abgegeben werden. Um die Echtheit zu gewährleisten, muss darüber hinaus jede serialisierte Box auch ein Siegel, einen Aufkleber oder ein Element aufweisen, das das Öffnen der Box vor dem Verkauf verhindert. Alle diese Ma‎ßnahmen finden statt, weil die Europäische Kommission, Interpol, Europol und die zuständigen Nationalen Agenturen im Laufe der Zeit mehrere gefälschte Arzneimittel gemeldet haben und jedes Jahr Hunderte illegaler Anbieterseiten geschlossen haben.

  • Digitalwirtschaft: Online-Handel und Datenschutz müssen Hand in Hand gehen

    Digitalwirtschaft: Online-Handel und Datenschutz müssen Hand in Hand gehen

    Die Erklärung für diese Tendenz ist einfach: Diese Art von Handel wird immer beliebter, dank der Vorteile, die sie bietet: niedrigere Preise und eingesparte Zeit. Doch was lässt sich im Internet am besten verkaufen? Am meisten kaufen die Rumänen im Internet Elektrogeräte und IT-Ausstattung, gefolgt von Kleidung, Kinderartikeln und Autoersatzteilen. Das verlautet aus den Daten, die von den Firmen veröffentlicht wurden, die in diesem Bereich tätig sind. Der Online-Handel hat den Handel demokratisiert, meint Florinel Chiş, Exekutivleiter des Rumänischen Verbandes der Online-Geschäfte, und erläutert die Vorteile des Systems:



    Mithilfe der Technologie habe ich Zugang zu Millionen Produkten von einem Gerät, das ans Internet angeschlossen ist. Ich bin nicht mehr dadurch eingeschränkt, dass ich irgendwo hinfahren muss oder Geschäfte in meiner Nähe haben muss. Ich kann online bestellen und ich erhalte das Produkt zuhause, auch wenn ich auf dem Land lebe. Aus dieser Sicht verbessert die Technologie unseren Alltag. Was die Bildung angeht, da gibt es eine Reihe von Privatinitiativen um diesen Bereich abzudecken, sowohl für Jugendliche, die bereits in der Schule mit der Technologie zusammenkommen, als auch für ältere Leute.“




    Die Vorteile kommen aber mit einer Reihe von Schwachstellen des Online-Mediums. In diesem Kontext bleibt eine der Herausforderungen die Gewährleistung der Verbraucherrechte. Und das nicht nur im Online-Handel, sondern in allem, das mit der Digitalwirtschaft zusammenhängt. Irina Chiriţoiu, die Generalleiterin des Europäischen Verbraucherzentrums in Rumänien, erläutert:



    Aus Sicht des Verbraucherschutzes bedeutet die Digitalwirtschaft oder der digitale Binnenmarkt, den die Europäische Kommission bereits 2015 in die Diskussion eingebracht hat, die Vereinheitlichung der Gesetzgebung auf EU-Ebene, mit einem Mindestniveau an allgemein regelnder Gesetzgebung in allen Mitgliedsstaaten. Denn wenn wir von dem Prozentsatz von 69% der Europäer ausgehen, die online einkaufen, sich im Internet mit ihren Freunden verbinden, Filme anschauen, Musik anhören, führt uns diese Zahl auf den Gedanken, dass die Verbraucherrechte im Digitalmedium viel besser eingehalten und gefördert werden müssen. Die Europäische Kommission hat in den letzten zwei Jahren dem Verbraucherschutz durch einige Regelungen Mehrwert verliehen.“




    Laut den Studien des Rumänischen Auditbüros Transmedia haben 2017 3 Millionen Stadtbewohner — was einem Drittel der gesamten Stadtbevölkerung entspricht — online eingekauft. Diese stellen mehr als die Hälfte aller städtischen Internetnutzer in Rumänien dar. Aus den Daten hei‎ßt es auch, dass ein Viertel der Internetnutzer online einkaufen. 26% von ihnen tun das mindestens alle drei Monate. Was das Profil der Online-Käufer angeht, handelt es sich um junge Menschen im Alter von bis zu 45 Jahren, gebildet, die in Gro‎ßstädten leben, Privatunternehmer oder Führungsmitarbeiter sind und ein überdurchschnittliches Einkommen haben. Welche Prioritäten gibt es, damit Rumänien seinen Online-Handel konsolidiert? Wieder am Mikrophon: Florinel Chiş.



    Um den rumänischen Online-Handel weiterzuentwickeln, ist es notwendig, dass ein grö‎ßerer Anteil der Bevölkerung Internetzugang erhält. Danach ist die Digitalinfrastruktur erforderlich, um etwas online zu bestellen. Weiter benötigen wir eine Gesetzgebung, die dieses Wachstum stützen soll. Derzeit haben wir die Richtlinien und Verordnungen bereits umgesetzt. Gleichzeitig gibt es aber Sachen in der nationalen Gesetzgebung, die von der Zeit vor dem EU-Beitritt Rumäniens unverändert geblieben sind und auch angepasst werden müssen. Au‎ßerdem gibt es eine unterschiedliche Umsetzung durch die staatlichen Institutionen. Es gibt verschiedene Auslegungen derselben Sache. Dass muss auch vereinheitlicht werden.“




    Wovor fürchten sich die Rumänen bei ihren Online-Einkäufen? Laut dem Rumänischen Auditbüro Transmedia hat die Hälfte jener, die online einkaufen, in erster Linie um die Sicherheit ihrer personenbezogenen Daten Angst. Wird sich das mit der Inkraftsetzung der neuen EU-Datenschutzverordnung ändern? Alle Institutionen und Handelsgesellschaften, die personenbezogene Daten verarbeiten, müssen sich der neuen Datenschutz-Grundverordnung der EU bis zum 25. Mai anschlie‎ßen. Andernfalls riskieren sie Strafgelder von bis zu 20 Millionen Euro. Die besagte Verordnung soll die Rechte der natürlichen Personen stärken, die die Änderung, Aktualisierung oder Löschung bestimmter Informationen beantragen können, sodass sie die Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten behalten.

  • Nachrichten 02.05.2018

    Nachrichten 02.05.2018

    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis will das Gesetzespaket zum Justizwesen vom Verfassungsgericht prüfen lassen. Ferner werde er in der Angelegenheit die Venedig-Kommission des Europarates einschalten, sagte der Staatschef am Mittwoch. Laut Iohannis, erfülle die Gesetzgebung in der gegenwärtigen Form weder die Anforderungen der Rechtsstaatlichkeit noch die Erwartungen der Rumänen. Die Gesetze seien weder dem Verfassungsrahmen noch den europäischen Standards angemessen, sagte der Präsident. Er betonte, dass die neuen Bestimmungen gefährliche Konsequenzen für die Gerichtstätigkeit haben könnten, und dass dadurch ferner neue Strukturen für die Einschüchterung des Richterstandes geschaffen würden. Der Präsident erwähnte abschließend, er werde nach der Prüfung des Gesetzpaketes durch das Verfassungsgericht eine neue Analyse durchführen und dann entscheiden, ob eine Überarbeitung der Gesetzentwürfe erforderlich sei. Die Regierungskoalition der Sozialdemokratischen Partei und der Allianz der Demokraten und Liberalen (PSD-ALDE) ist der Ansicht, der Staatschef beabsichtige, die Umsetzung der Justizgesetze zu verzögern, die bereits in Anlehnung an die Entscheidungen des Verfassungsgerichtes und der Venedig-Kommission geändert worden waren. Die Nationalliberale Partei (PNL, von der Opposition) begrüßte die Initiative des Staatspräsisdenten und forderte den Rücktritt des Justizministers, udorel Toader. Dan Barna, der Vorsitzende der Union Rettet Rumänien (USR, ebenfalls von der Opposition) erklärte in diesem Zusammenhang, er hoffe, dass die Initiative des Staatspräsidenten verhindern werde, dass die Sozialdemokratische Partei die Justiz destrukturiert und konfisziert. Indes hat der Sonderausschuss des Parlaments für die Justizgesetze die allgemeine Debatte über die Änderungen am Strafgesetzbuch, der Strafprozessordnung und Zivilprozessordnung eingeleitet.



    Die National-Liberale Partei, die wichtigste Oppositionspartei Rumäniens, hat am Mittwoch erneut der Abgeordnetenkammer einen Antrag eingereicht, in dem der Rücktritt der Gesundheitsministerin, Sorina Pintea, gefordert wird. Die Liberalen haben den Antragstext neu formuliert, nachdem letzte Woche die Abgeordnetenkammer das Dokument wegen eines Verstosses gegen das Regelwerk abgelehnt hatte. Die Liberalen werfen der Gesundheitsministerin Sorina Pintea schlechtes Management der Probleme im Gesundheitswesen vor.



    Das Oberste Gericht in Bukarest hat am Mittwoch das Urteil im Strafverfahren gegen den ehemaligen Richter des Verfassungsgerichtsm, Toni Grebla, auf den 11. Mai aufgeschoben. Zu den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft gegen Toni Grebla gehören Vermittlung von Bestechungsgeldern, mit Amt und Mandat unvereinbare Finanztätigkeiten, die Gründung einer kriminellen Vereinigung und Falschaussagen. Das Urteil der Richter wird allerdings nicht rechtskräftig sein. Die DNA hatte beim letzten Gerichtstermin Ende März die Verurteilung Toni Greblas zu einer Haftstrafe sowie ein Verbot, öffentliche Ämter für eine gewisse Zeit zu besetzen. Antikorruptions-Staatsanwälte behaupteten, dass Toni Grebla, PSD-Senator und später Richter am Verfassungsgericht, zwischen 2010 und 2015 ein teures Auto, Geld und Material für den Wahlkampf als Gegenleistung für seine Einflussnahme bei einer öffentlichen Auftragsvergabe erhalten haben soll. Dieses ist das erste Korruptionsverfahren gegen einen Verfassungsrichter in Rumänien.



    Der beigeordnete Europaminister Victor Negrescu hat das Inkrafttreten der Richtlinie über den Konsularschutz für europäische Bürger bei Auslandsreisen außerhalb der EU begrüßt. Das Dokument sieht vor, dass EU-Bürger, die in Schwierigkeiten in einem Drittland geraten, Anspruch auf den Schutz von Botschaften oder Konsulaten anderer EU-Staaten haben, wenn ihr Herkunftsland keine Auslandsvertretung hat. Die Staaten müssen den EU-Bürgern die gleiche Unterstützung bieten wie eigenen Staatsangehörige, etwa Unterstützung im Todesfall; Hilfe bei schweren Unfällen oder schweren Erkrankungen; Hilfe bei Festnahme oder Inhaftierung; Hilfe, wenn ein Bürger Opfer einer Straftat ist; Betreuung und Rückführung im Notfall.

  • Neue Obergrenzen für Luftverschmutzung in der EU: Rumänische Wärmekraftwerke müssen nachrüsten

    Neue Obergrenzen für Luftverschmutzung in der EU: Rumänische Wärmekraftwerke müssen nachrüsten

    Die neuen Luftverschmutzungsobergrenzen, die in einer Richtlinie Ende Juli verabschiedet wurden, sind noch schärfer als die vorherigen und betreffen Stoffe wie Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxide (NOx), Feinstaub (PM), und zum ersten Mal wurden auch Emissionsgrenzen für Quecksilber (Hg), Salzsäure (HCl) und Fluorwasserstoff (HF) festgelegt. Diese Giftstoffe stehen in direktem Zusammenhang mit einer Reihe von Gesundheits- und Umweltschäden, einschlie‎ßlich mit Asthma bei Kindern und der Zerstörung unserer Ökosysteme durch Sauerregen. Welche die neuen Grenzwerte für diese Stoffe sind und inwiefern Rumänien als EU-Mitgliedsstaat die vorherigen Werte eingehalten hat, haben wir von Alin Tănase, Programkoordinator bei Greenpeace Rumänien erfahren.



    Zum Beispiel geht die Reduzierung bei Feinstaub, einem der durch diese Richtlinie betroffenen Giftstoffe, bis zu 60%. Somit müssen Heizkraftwerke künftig mit Einrichtungen zur Herabsetzung der Feinstaubemissionen um 60% ausgestatten werden. In der Vergangenheit wurden die von der EU auferlegten Grenzwerte auch nicht erreicht, denn alle rumänischen Heizkraftwerke haben sogenannte Abweichanträge gestellt, vor dem Hintergrund, sie hätten weder Zeit noch Geld, sich den Anforderungen anzupassen. Somit forderten sie mehr Zeit, um die Ma‎ßnahmen umzusetzen. Ein Teil dieser Abweichvorschriften wird kurzfristig ablaufen und dann müssen sich die Heizkraftwerke den neuen Regelungen anpassen, die kürzlich verabschiedet wurden.“




    Die neue EU-Richtlinie, wie übrigens die alte auch, sieht für alle Heizkraftwerke vor, dass Investitionen in die Modernisierung der Reinigungssysteme der Brenngase und des Abwassers getätigt werden müssen. Die von den rumänischen Heizkraftwerken beantragten Abweichungen stützen sich auf den Geldmangel, der diese Modernisierungen verhindern würde. Laut Greenpeace erfreuten sich alle rumänischen Heizkraftwerke dieser Abweichvorschriften während der Gültigkeitsdauer der alten Richtlinien. Was von nun an passieren wird, erfahren wir wieder von Alin Tănase.



    Die neuen Standards müssen in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden. Praktisch müssen die Heizkraftwerke Millionen Euro investieren, um ihre Reinigungs- und Klärsysteme zur modernisieren. Die Mehrheit hat Abweichanträge gestellt und den Heizkraftwerken hat man gestattet, die sogar zehnmal höhere Emissionen als die gültigen Rechtsnormen zu haben. Die aktuelle Richtlinie enthält ein Kapitel bezüglich Abweichungen, die nur in Sonderfällen genehmigt werden können. Hier greift die Regierung Rumäniens durch ihre Umweltschutzagentur ein, um festzulegen, ob der Stand der Emissionen, der mit der leistungsstärksten Technik erreicht wird, zu übermä‎ßig hohen Kosten führen würde, im Vergleich zu den Vorteilen für die Umwelt. Wenn eine Anlage höhere Kosten hat als der Nutzen für die Umwelt, dann kann man neue Abweichanträge stellen. Wenn diese Heizkraftwerke wie bisher funktionieren werden, wird die EU-Kommission sie letzten Endes schlie‎ßen. Vor kurzem wurde ein Versto‎ßverfahren gegen Rumänien eingeleitet, weil vier der hiesigen Heizkraftwerke diese Emissionsgrenzwerte nicht einhalten.“

  • Nachrichten 09.11.2016

    Nachrichten 09.11.2016

    Nach der Präsidentschaftswahl in den USA liegt der republikanische Kandidat, Donald Trump, deutlich in Führung; seiner Kontrakandidatin, Hillary Clinton, droht die Niederlage. Laut Fox News“ kam Trump um etwa 8.00 Uhr MEZ auf 254 der 270 für den Sieg nötigen Wahlleute. Clinton liegt hingegen nur bei 215. Der Wahlsieger muß mindestens 270 Wahlleute für sich gewinnen. Die Zeitung The New York Times schätzt, dass Donald Trump 95% Chancen hat, der 45. Prsident der Vereinigten Staaten zu werden. Die Aussicht auf die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat ein internationales Börsenbeben ausgelöst. An der Wall Street wurde die Führung des Republikaners bei der Stimmenauszählung in der Nacht zum Mittwoch in Kursrückgänge von 3,8 Prozent bei Dow Futures und 4,6 Prozent bei S&P Futures eingepreist. Der Nachfolger (odeer die Nachfolgerin) des Demokraten Barack Obama wird im Januar 2017 das Präsidialmandat übernehmen. In Amerika wurde auf Bundesebene nicht nur der Präsident gewählt, sondern auch das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des 100-köpfigen Senats neu bestimmt. Das Repräsentantenhaus bleibt in republikanischer Hand. Im Senat erscheint es nach Hochrechnungen nicht mehr allzu wahrscheinlich, dass die Demokraten die Republikaner als stärkste Kraft im Senat ablösen könnten. Ein republikanischer Doppelsieg im Kongress hätte große Bedeutung für das künftige Machtgefüge im Land.



    Die rumänische Regierung will das am Montag verabschiedete Gesetz zu Lohnerhöhungen in Bildung und Gesundheit vor dem Verfassungsgericht anfechten. Wie Premierminister Dacian Ciolos am Dienstag ausführte, sei bei der Regierung keine Stellungnahme eingeholt worden, so wie das Verfahren es vorschreibt. Außerdem habe keine transparente Debatte stattgefunden, so der Premierminister. Nach Auffassung der Sozialdemokraten (PSD), die das Gesetz angestoßen haben, seien ausreichend Mittel für die Gehaltserhöhungen vorhanden. Für das Gesetz stimmten mit Ausnahme der Nationalliberalen Partei (PNL), die die Abstimmung boykottierte, auch die anderen Parteien sowie die Fraktion der Minderheiten. Die Abgeordentenkammer hatte am Montag Lohnerhöhungen von im Schnitt 15 Prozent für Beschäftigte in Bildung und Gesundheit genehmigt. Die Liberalen boykottierten die Abstimmung, da sie das Gesetz für wahlpopulistisch halten. Die Regierung hatte gewarnt, dass die Belastung des Haushalts bei über einer Milliarde Euro liegt.



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Dienstag erklärt, das NATO-Außenministertreffen in Bukarest sei zu einem wichtigen Zeitpunkt eingeplant worden. Die Nordatlantische Allianz implementiere zur Zeit die Entscheidungen des Nato-Gipfels in Warschau, auf dem Hintergrund eines komplizierten Sicherheitskontextes, der von wenigen Fortschritten bei den Krisenlösungen und von neuen Spannungen geprägt wird. Außenminister aus neun ost- und mitteleuropäischen NATO-Staaten – Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, der Slowakei und Ungarn – trafen sich am Dienstag in Bukarest zu einer Konferenz auf Initiative der rumänischen und polnischen Diplomatie. Am Treffen beteiligte sich auch die neue stellvertretende NATO-Generalsekretärin, Rose Gottemoeller. Bei einem Treffen mit dem rumänischen Staatspräsident, Klaus Iohannis, würdigte Rose Gottemoeller den Beitrag Rumäniens zur Stabilisierung der Lage in Afghanistan. Seinerseits sagte Klaus Iohannis, Rumänien werde allle seine Verpflichtungen als NATO-Staat erfüllen. Am Montag hatte Rose Gottemoeller bereits mit dem rumänischen Außenminister Lazar Comanescu und Verteidigungsminister Mihnea Motoc über den Raketenschutzschild im südrumänischen Deveselu und die multinationale Division im Rahmen des Südost-Kommandos der Allianz Gespräche geführt. Auch der Stellenwert des Schwarzen Meeres in der euroatlantischen Sicherheit und Stabilität wurde diskutiert.



    Rumäniens Finanzministerin Anca Dragu nahm am Dienstag am ECOFIN-Rat in Brüssel teil. Dabei legte die EU-Kommission neue Vorschläge zur Umsetzung eines fairen, wettbewerbsfähigen und stabilen Systems zur Unternehmensbesteuerung vor. Zudem ging es um die Zustimmung für neue Vorschriften zur Haushaltsführung: demnach sollen Staaten der Eurozone in jedem Oktober die Haushaltsentwürfe für das kommnende Jahr der Kommission vorlegen. Der Rat diskutierte auch über den Entwurf einer Richtlinie, die den Steuerbehörden Zugang zu den Daten einräumt, welche bei den für die Bekämpfung der Geldwäsche zuständigen Stellen anlaufen. Die neuen Vorschriften, die zur Vorbeugung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug dienen, sollen ab 1. Januar 2018 gelten.



    Der IWF hat ein Finanzierungsprogramm von rund 182 Millionen Dollar für die Republik Moldau genehmigt. Seit 2013 hatte das Land kein gültiges IWF-Beistandsabkommen, das auch Voraussetzung für künftige Finanzierungen von der EU, der Weltbank und auch für die nächste Teilübertragung eines Darlehens von Rumänien war. Das Finanzierungsprogramm wurde noch vor der Stichwahl für das neue Staatsoberhaupt der Republik Moldau verkündet. Nach neusten Umfragen würden 55,6% der Wähler für den prorussischen Sozialisten Igor Dodon stimmen, während 44,4% die prowestliche Reformerin Maia Sandu wählen würden. Allerdings wurden für die Erhebung nicht die Moldauer im Ausland befragt, von denen im ersten Wahlgang rund 75% für Sandu gestimmt.



    Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist mit seinen Plänen für eine restriktivere Flüchtlingspolitik erneut gescheitert. Eine Verfassungsänderung, mit der sich Orban gegen die EU-Aufnahmequote für Flüchtlinge sperren wollte, fiel am Dienstag im Parlament durch. Die Zustimmung lag zwar bei 65,8 Prozent, aber erforderlich wäre eine Zweidrittel-Mehrheit gewesen. Die Opposition hatte die Abstimmung boykottiert. Orban wollte per Grundgesetz verbieten, dass Ungarn zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichtet werden kann. Der Regierungschef hatte erklärt, damit solle das Ergebnis der Volksbefragung vom Oktober gewürdigt werden. Damals hatten zwar mehr als 98 Prozent der Teilnehmer des Referendums die von der EU geplanten Quoten abgelehnt. Die Abstimmung war allerdings ungültig, weil sich nur 40 Prozent der Wahlberechtigten daran beteiligten.

  • Nachrichten 08.11.2016

    Nachrichten 08.11.2016

    Nach der Präsidentschaftswahl in den USA liegt der republikanische Kandidat, Donald Trump, deutlich in Führung; seiner Kontrakandidatin, Hillary Clinton, droht die Niederlage. Laut Fox News“ kam Trump um etwa 8.00 Uhr MEZ auf 254 der 270 für den Sieg nötigen Wahlleute. Clinton liegt hingegen nur bei 215. Der Wahlsieger mu‎ß mindestens 270 Wahlleute für sich gewinnen. Die Zeitung The New York Times schätzt, dass Donald Trump 95% Chancen hat, der 45. Prsident der Vereinigten Staaten zu werden. Die Aussicht auf die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat ein internationales Börsenbeben ausgelöst. An der Wall Street wurde die Führung des Republikaners bei der Stimmenauszählung in der Nacht zum Mittwoch in Kursrückgänge von 3,8 Prozent bei Dow Futures und 4,6 Prozent bei S&P Futures eingepreist. Der Nachfolger (odeer die Nachfolgerin) des Demokraten Barack Obama wird im Januar 2017 das Präsidialmandat übernehmen. In Amerika wurde auf Bundesebene nicht nur der Präsident gewählt, sondern auch das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des 100-köpfigen Senats neu bestimmt. Das Repräsentantenhaus bleibt in republikanischer Hand. Im Senat erscheint es nach Hochrechnungen nicht mehr allzu wahrscheinlich, dass die Demokraten die Republikaner als stärkste Kraft im Senat ablösen könnten. Ein republikanischer Doppelsieg im Kongress hätte gro‎ße Bedeutung für das künftige Machtgefüge im Land.



    Die rumänische Regierung will das am Montag verabschiedete Gesetz zu Lohnerhöhungen in Bildung und Gesundheit vor dem Verfassungsgericht anfechten. Wie Premierminister Dacian Ciolos am Dienstag ausführte, sei bei der Regierung keine Stellungnahme eingeholt worden, so wie das Verfahren es vorschreibt. Au‎ßerdem habe keine transparente Debatte stattgefunden, so der Premierminister. Nach Auffassung der Sozialdemokraten (PSD), die das Gesetz angesto‎ßen haben, seien ausreichend Mittel für die Gehaltserhöhungen vorhanden. Für das Gesetz stimmten mit Ausnahme der Nationalliberalen Partei (PNL), die die Abstimmung boykottierte, auch die anderen Parteien sowie die Fraktion der Minderheiten. Die Abgeordentenkammer hatte am Montag Lohnerhöhungen von im Schnitt 15 Prozent für Beschäftigte in Bildung und Gesundheit genehmigt. Die Liberalen boykottierten die Abstimmung, da sie das Gesetz für wahlpopulistisch halten. Die Regierung hatte gewarnt, dass die Belastung des Haushalts bei über einer Milliarde Euro liegt.



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Dienstag erklärt, das NATO-Au‎ßenministertreffen in Bukarest sei zu einem wichtigen Zeitpunkt eingeplant worden. Die Nordatlantische Allianz implementiere zur Zeit die Entscheidungen des Nato-Gipfels in Warschau, auf dem Hintergrund eines komplizierten Sicherheitskontextes, der von wenigen Fortschritten bei den Krisenlösungen und von neuen Spannungen geprägt wird. Au‎ßenminister aus neun ost- und mitteleuropäischen NATO-Staaten — Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, der Slowakei und Ungarn — trafen sich am Dienstag in Bukarest zu einer Konferenz auf Initiative der rumänischen und polnischen Diplomatie. Am Treffen beteiligte sich auch die neue stellvertretende NATO-Generalsekretärin, Rose Gottemoeller. Bei einem Treffen mit dem rumänischen Staatspräsident, Klaus Iohannis, würdigte Rose Gottemoeller den Beitrag Rumäniens zur Stabilisierung der Lage in Afghanistan. Seinerseits sagte Klaus Iohannis, Rumänien werde allle seine Verpflichtungen als NATO-Staat erfüllen. Am Montag hatte Rose Gottemoeller bereits mit dem rumänischen Au‎ßenminister Lazar Comanescu und Verteidigungsminister Mihnea Motoc über den Raketenschutzschild im südrumänischen Deveselu und die multinationale Division im Rahmen des Südost-Kommandos der Allianz Gespräche geführt. Auch der Stellenwert des Schwarzen Meeres in der euroatlantischen Sicherheit und Stabilität wurde diskutiert.



    Rumäniens Finanzministerin Anca Dragu nahm am Dienstag am ECOFIN-Rat in Brüssel teil. Dabei legte die EU-Kommission neue Vorschläge zur Umsetzung eines fairen, wettbewerbsfähigen und stabilen Systems zur Unternehmensbesteuerung vor. Zudem ging es um die Zustimmung für neue Vorschriften zur Haushaltsführung: demnach sollen Staaten der Eurozone in jedem Oktober die Haushaltsentwürfe für das kommnende Jahr der Kommission vorlegen. Der Rat diskutierte auch über den Entwurf einer Richtlinie, die den Steuerbehörden Zugang zu den Daten einräumt, welche bei den für die Bekämpfung der Geldwäsche zuständigen Stellen anlaufen. Die neuen Vorschriften, die zur Vorbeugung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug dienen, sollen ab 1. Januar 2018 gelten.



    Der IWF hat ein Finanzierungsprogramm von rund 182 Millionen Dollar für die Republik Moldau genehmigt. Seit 2013 hatte das Land kein gültiges IWF-Beistandsabkommen, das auch Voraussetzung für künftige Finanzierungen von der EU, der Weltbank und auch für die nächste Teilübertragung eines Darlehens von Rumänien war. Das Finanzierungsprogramm wurde noch vor der Stichwahl für das neue Staatsoberhaupt der Republik Moldau verkündet. Nach neusten Umfragen würden 55,6% der Wähler für den prorussischen Sozialisten Igor Dodon stimmen, während 44,4% die prowestliche Reformerin Maia Sandu wählen würden. Allerdings wurden für die Erhebung nicht die Moldauer im Ausland befragt, von denen im ersten Wahlgang rund 75% für Sandu gestimmt.



    Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist mit seinen Plänen für eine restriktivere Flüchtlingspolitik erneut gescheitert. Eine Verfassungsänderung, mit der sich Orban gegen die EU-Aufnahmequote für Flüchtlinge sperren wollte, fiel am Dienstag im Parlament durch. Die Zustimmung lag zwar bei 65,8 Prozent, aber erforderlich wäre eine Zweidrittel-Mehrheit gewesen. Die Opposition hatte die Abstimmung boykottiert. Orban wollte per Grundgesetz verbieten, dass Ungarn zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichtet werden kann. Der Regierungschef hatte erklärt, damit solle das Ergebnis der Volksbefragung vom Oktober gewürdigt werden. Damals hatten zwar mehr als 98 Prozent der Teilnehmer des Referendums die von der EU geplanten Quoten abgelehnt. Die Abstimmung war allerdings ungültig, weil sich nur 40 Prozent der Wahlberechtigten daran beteiligten.


  • Wie grün ist die Windenergie?

    Wie grün ist die Windenergie?

    Rumänien legt hohen Wert auf den Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere im Zusammenhang mit der von der EU geförderten Energiepolitik. Auf EU-Ebene wurden in der Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien erstmalig verbindliche Ziele festgelegt. Danach sollen bis 2020 24% des Bruttoenergieverbrauchs in Rumänien durch regenerative Energiequellen gedeckt werden. Rumänien hat dieses Ziel jetzt schon erreicht. Die Windenergie, obwohl erst spät genutzt, spielte diesbezüglich eine entscheidende Rolle. Die meisten Windenergieanlagen in Rumänien wurden in den letzten 10 Jahren gebaut. Der Windenergiesektor entwickelte sich allerdings im schnellen Tempo. Die Windkraft macht derzeit 12,3% des in Rumänien erzeugten Stroms aus.



    Die meisten Windkraftanlagen wurden in Dobrudscha gebaut. Die Region liegt am Schwarzen Meer und an der Donau — die natürlichen Voraussetzungen für eine optimale Windkraftnutzung sind daher gegeben. Dennoch zeichnet sich die Region auch durch eine gro‎ße natürliche Vielfalt auf. An der Mündung der Donau in das Schwarze Meer befindet sich eines der bekanntesten Schutzgebiete europaweit — das Biosphärenreservat Donaudelta. Auch der Nationalpark Munţii Măcinului (zu dt. Măcin-Gebirge) liegt in der Region. Aus diesem Grund stie‎ß die Einrichtung von Windkraftanlagen mancherorts auf Widerstand. Dazu Marina Drugă, Vertreterin der Rumänischen Ornithologen-Gesellschaft.



    Manche Windparks in Rumänien beachten die Umweltvorschriften nicht. Sie dringen in wichtige Habitate der Zugvögel ein. Darüber hinaus wurden prioritäre, gemeinschaftlich relevante Lebensräume zerstört, manche davon in der Dobrudscha. Diese gibt es nirgendwo innerhalb der Europäischen Union au‎ßer in Rumänien. Die Projekte müssen einzeln untersucht werden — denn manche Vorhaben sind völlig in Ordnung, manche wiederum auch nicht. Dafür müssen aber Folgeabschätzungen durchgeführt werden.“




    Die Umsetzung dieser Projekte hatte konkrete Auswirkungen auf das Leben der Vögel, so Marina Drugă:



    Die Umweltorganisationen stellten fest, dass gro‎ße Raubvögel starben — einige Schreiadler wurden z.B. tot aufgefunden. Manche Leute vor Ort, die ihrer Arbeit auf dem Feld nachgingen, berichteten davon, wie einige Vögel wegen der Windkraftanlagen starben.“




    Die Umweltorganisationen verfügen leider über keine Statistiken, die Auskunft über das Ausma‎ß des Vorgangs und die negativen Auswirkungen der Windturbinen auf die Vögel geben könnten. Die Vertreter der Windkrafterzeuger bestreiten sogar die genannten Auswirkungen. Dazu Cătălina Dragomir, Vorsitzende des Lenkungsausschusses des Rumänischen Vereins für Windenergie:



    Die Windparks, die in Betrieb sind, werden rund um die Uhr überwacht. Bis jetzt wurden uns keine Unterlagen vorgelegt, die umweltschädliche Auswirkungen dokumentieren, und es gab auch keinen Bericht, in dem negative Umweltfolgen erwähnt wurden.“




    Stellen die Windkraftanlagen eine Gefahr für die Migrationswege der Vögel dar? Dazu Cătălina Dragomir, die Vertreterin der Windenergieerzeuger:



    Die Windkraftanlagen stellen an und für sich keine Gefahr dar. Falls Probleme erkannt werden oder Gefahren aufkommen, erhalten die Projekte keine Umweltbescheinigung. Das bedeutet, die Investition darf an dem Standort nicht mehr fortgesetzt werden. Das Projekt muss dementsprechend umgesiedelt werden. Es gibt keine Alternativen. Es kam schon mal vor, dass manchen Projekten keine Umweltzertifizierung zugeteilt wurde. Oder es wurde eine Umweltbescheinigung zugeteilt, aber nur bedingt, in Begleitung von Überwachungsma‎ßnahmen. Doch waren die Überwachungsma‎ßnahmen so aufwendig, dass sie sich entscheidend auf die Investition auswirkten. So dass es dazu kam, dass das Projekt nicht mehr umgesetzt wurde.“




    Die Umweltorganisationen wollen künftig mehr Daten über die Windparks erheben, um eigene Studien durchführen zu können. Mehr Details dazu bringt Marina Drugă, die Vertreterin der Rumänischen Ornithologen-Gesellschaft:



    Die meisten Windparks in der Dobrudscha wurden im Zeitraum 2013-2014 ausgebaut. Damals verfügten wir über viel zu wenige Angaben. Mittlerweile wurde ein Projekt umgesetzt, das die Datenerhebung fördert. Die Daten werden an die Europäische Kommission weitergeleitet. Wir wollen nicht missverstanden werden. Die Rumänische Ornithologen-Gesellschaft wehrte sich niemals gegen den Einsatz oder Ausbau von Windenergie. Doch soll das Vorhaben auf einer Strategie, auf Folgeabschätzungen basieren. Und dort umgesetzt werden, wo es keine negativen Folgen für die Vögel und ihre Lebensräume oder für die Fledermäuse hervorruft.“




    Cătălina Dragomir, Vorsitzende des Lenkungsausschusses des Rumänischen Vereins für Windenergie, verdeutlicht, sämtliche Vorhaben im Windenergiesektor gingen von gründlich dokumentierten Umweltverträglichkeitsstudien aus:



    Die Investitionen in erneuerbare Energien sind durch die zuständigen Behörden sehr gut dokumentiert worden. Die Abschätzung der Umweltverträglichkeit eines Projektes ist eine der wichtigsten Etappen der Vorarbeit. Je nach Ergebnissen wird entschieden, ob das Projekt umgesetzt wird oder nicht. Die Projekte werden durch örtliche, nationale oder internationale Finanzinstitutionen gefördert. Und sie wollen sicherstellen, dass sich ihre Investition lohnt, daher gehen sie keine Risiken ein und fordern Sicherheitsgarantien. Die Schlussfolgerungen der Umweltverträglichkeitsstudien werden aus diesem Grund ganz genau geprüft. Schon in den ersten Entwicklungsphasen eines Windkraftprojektes werden Umweltbescheinigungen und Umweltverträglichkeitsstudien gefordert. Unabhängige, spezialisierte Unternehmen werden mit der Durchführung beauftragt. Die erarbeiteten Studien werden im Nachhinein von der Umweltschutzbehörde bestätigt. Darüber hinaus können zusätzliche Umweltschutz- oder Überwachungsma‎ßnahmen während der Entwicklungsphase oder aber während der Einrichtung und des Betriebs angefordert werden. Sobald ein Windpark in Betrieb geht, wird er fortdauernd durch zuständige Gesellschaften überwacht. Dazu werden regelmä‎ßig Berichte an die zuständigen Behörden geschickt. Diese führen eine Risikobewertung durch und identifizieren weitere mögliche Gefahren oder Probleme.“




    Die ambitionierten Ziele der Europäischen Union im Hinblick auf die Stromerzeugung durch erneuerbare Energiequellen rechtfertigen keineswegs mögliche negative Auswirkungen auf die Natur. Negative Folgen müssen aufmerksam begleitet und auf ein Minimum reduziert werden. Denn nur so können wir über eine wahrhaftig grüne Energietechnologie sprechen.

  • Naturschutzgebiete im Kreis Prahova

    Naturschutzgebiete im Kreis Prahova

    In zwei Naturschutzgebieten im Landkreis Prahova werden in den nächsten Jahren Projekte zur Aufbewahrung der Ökosysteme und für eine bessere Förderung des Tourismus durchgeführt. Gemeint sind der Wald Glodeasa im Doftana-Tal, einer der wenigen Urwälder Rumäniens mit einer Gesamtfläche von etwa 500 Ha, und der See Bâlbâitoarea. Beide Naturschutzgebiete stehen unter Aufsicht des Naturwissenschaftsmuseums Prahova. Es handelt sich um zwei naturbelassene Regionen, in denen geschützte Pflanzen- und Tierarten leben. Mehr dazu von der Projektleiterin Magdalena Banu:



    Die Zone Glodeasa ist ein Urwald mit Buchen und Tannen; die Bäume sind zwischen 200 und 300 Jahre alt und 40 bis 45 Meter hoch. Da in dieser Region keine Forstarbeiten durchgeführt werden, ist der Urwald unberührt geblieben, mitten in einer au‎ßergewöhnlich schönen, wilden Landschaft, mit steilen Abstiegen und schnellen Sturzbächen. Die Wald-Ökosysteme sind Lebensräume für typische, manchmal auch seltene Pflanzen- und Tierarten. In dieser Region findet man drei Lebensraumtypen: den Lebensraum der dakischen Buchenwälder, der sich auf 80-95% der Gesamtfläche erstreckt, dann die Buchenwälder vom Typ Lazul-Fagetum und schlie‎ßlich den Lebensraum der subalpinen und alpinen Flora. Hier leben mehrere Pflanzen- und Tierarten, die gemä‎ß der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie der Europäischen Union unter Naturschutz stehen. Dazu gehören der Braunbär, die Gelbbauchunke, auch Bergunke genannt, und der Karpatenmolch. Neben diesen geschützten Tierarten leben in den besagten Habitaten auch zahlreiche Vogel- und Pflanzenarten, die für die Erhaltung dieser Ökosysteme sehr wichtig sind.“




    Der See Bâlbăitoarea erstreckt sich auf 3 Hektar. Es ist ein vegetationsreiches Quellmoor, wo Torf entsteht. Diese au‎ßergewöhnliche Landschaft ist reich an Pflanzen- und Tierarten. Auf dem aktiven Quellmoor (Tinoavele bombate active) leben hunderte Arten von Blütenpflanzen, aber auch Flechte und Pilze. Zu den geschützten Pflanzenarten gehört auch der Sonnentau, eine in Rumänien einmalige fleischfressende Pflanze.



    Die zwei Naturschutzgebiete sind Teil eines EU-finanzierten Umweltschutzprojekts. Bis jetzt wurden die Managementpläne erarbeitet, Landmessungen zur Erstellung von Landkarten durchgeführt, Pflanzen- und Tierarten sowie die möglichen Bedrohungen dieser Ökosysteme identifiziert und aufgelistet. Die Projektteilnehmer haben sich vorgenommen, Wanderwege zu markieren und geführte Touren durch die Region zu organisieren. Ortsansässige, die als Fremdenführer ausgebildet werden, sollen die Touristen durch die Region führen, ihnen die Besonderheiten dieser Ökosysteme erläutern und auch für die Umweltbildung der Besucher sorgen.



    Glodeasa-Wald und Bâlbăitoarea-See in Videoaufnahmen bei Youtube:






  • Babyernährung: Stillen oder Milchnahrung aus der Fertigpackung?

    Babyernährung: Stillen oder Milchnahrung aus der Fertigpackung?

    Jährlich kommen etwa136,7 Millionen Kinder auf die Welt und nur 32,6% dieser werden auschlie‎ßlich gestillt. In manchen Fällen verhindert der Gesundheitszustand der Mutter, das Baby zu stillen. Es gibt aber einen weiteren Grund dafür: die Vielfalt der Milchnahrung in den Geschäften, die für erschöpfte Mütter eine gute Alternative zu sein scheinen. Über die physischen und psychischen Schwierigkeiten des Stillens haben wir uns mit einer Mutter, die ihren Sohn eineinhalb Jahre lang gestillt hat, unterhalten:



    Es tritt eine starke Abhängigkeit zwischen Mutter und Kind ein. Diese verhindert, dass das Kind schneller selbstständig wird. Zudem gab es in unserem Fall ein übermä‎ßiges Stillen und das führte zu Problemen betreffend die Protein-Assimilation und zu Eisenmangel. Ich gaube aber nicht, dass die Einführung der Milchnahrung hilft. Ich würde empfehlen, dass die Diversifizierung der Nahrung im Alter von einem Jahr anfängt. Ich glaube, das einjährige Stillen reicht aus, wenn dass Kind keine Gesundheitsprobleme hat. Auch eine Diversifizierung beginnend mit dem Alter von 4-5 Monaten mit hoher Rücksicht auf Proteine.“



    Weil sie die Anämie heilen wollte, hat unsere Gesprächspartnerin versucht, ihr Baby auch mit Baby-Pürees aus Fertigpackung zu ernähren.



    Er hat das eine kurze Zeit gegessen, dann wollte er sie nicht mehr essen. Ich wei‎ß nicht, inwieweit ich dieser Nahrung vertrauen soll, obwohl sie anscheinend sicher ist und aus der Ökolandwirtschaft stammt. Wir haben aber natürlich keine Kontrolle darüber, wir können nicht wissen, was Produkte in Fertigpackung beinhalten.“



    Die Mutter eines einjährigen Jungens stillt noch ihr Kind, auch wenn man es ihr in der Entbindungsklinik in diesem Sinne nicht nahegelegt hat:



    Ich wei‎ß, dass er dort mit Milchnahrung ernährt wurde und das Kind war dann satt und wollte nicht mehr gestillt werden. Zum Glück habe ich von meiner Familie moralische Unterstützung bekommen. Es erscheinen neue Symptome, du bist anderen Schmerzen ausgesetzt. Aber ich blieb fest, auch wenn ich daran dachte, seine Ernährung zu diversifizieren. Das Kind hatte aber einige Gesundheitsprobleme, und das hat mich dazu geführt, ihn weiter zu stillen.“



    Die Diversifizierung der Ernährung begann sie, als das Kind sechs Monate alt war, aber nicht mit fertig zubereiteter Nahrung aus dem Geschäft, sondern mit hausgemachter Nahrung.



    Es ist viel sicherer. Die in Gläsern verpackte Nahrung stellt eine Alternative dar, wenn wir mit dem Baby länger im Auto reisen. Dann kann ich das, was ich zu Hause gekocht habe, nicht einfach mitnehmen.“



    Die Mütter, mit denen wir diskutiert haben, gehören einer Kategorie an, die in Rumänien immer seltener wird: diejenigen die ausschlie‎ßlich stillen und keine Milchnahrung nutzen. Laut einer Studie von 2011 des Instituts für den Schutz von Mutter und Kind, die in Partnerschaft mit dem Gesundheitsministeriums und der UNICEF durchgeführt wurde, würden in Rumänien nur 12,6% der Mütter ausschlie‎ßlich stillen. Das ist einer der kleinsten Anteile in Europa. Überraschenderweise ist dieser Anteil auf dem Lande kleiner als in Städten. Voica Popa, Kinderschutz-Spezialistin bei UNICEF-Rumänien, erklärt:



    Leider ist auf dem Lande der Informationsgrad vor und nach der Geburt, aber auch in der Entbindugsklinik, sehr niederig. Es gibt viele Frauen, die vor der Geburt gar keinen Arzt besuchen. Empfehlungen betreffend die Betreung des Babys, inklusive Stillen, Tips für Ernährung der Mutter während der Stillzeit, die Beibehaltung des Stillens, all diese Sachen werden vorbereitet, gleich nahdem die Frau erfährt, dass sie schwanger ist.“



    Der Verlust der Traditionen bezüglich des Stillens auf dem Lande bleibt jedoch schwer erklärbar, so wie auch der Verzicht auf gesunde Ernährungsgewohnheiten des Kindes. Voica Popa:



    Wir sprechen hier nicht nur von Milch oder Ersatzprodukten, sondern auch von anderen Produkten, die auf dem Markt zu finden sind. Diese werden aggressiv vermarktet, um in einem Alter genutzt zu werden, in dem Babys ausschlie‎ßlich gestillt werden müssten. Ich meine damit Kinder jünger als sechs Monate. Im Alter von sechs Monaten beginnt die Diversifizierung der Ernährung. Unsere Studie zeigt, dass es 7-8 Monate alte Kinder gibt, die schon Pommes essen. In dem Alter müssten sie Früchte essen. Der Apfel, der auf dem Lande jedem zugänglich ist, wurde von der Banane ersetzt. Zudem wird das Gemüse aus dem Glas zuungunsten des frischen Gemüses aus dem Garten bevorzugt. Es ist ein Widerspruch, der auf die fehlende Informierung und Bildung zurückzuführen ist.“



    Um die Lage EU-weit zu verbessern, haben die EU-Institutionen vor kurzem eine Richtlinie für die Etikettierung von Babynahrung verabschiedet. Dieselbe Richtlinie regelt auch den Inhalt der Milchnahrung. Die rumänische Europa-Parlamentarierin Daciana Sârbu hat diese Richtlinie, die den Inhalt der Babynahrung auf dem gemeinschaftlichen Markt regelt, unterstützt:



    Die Verbraucher werden ganz genau wissen, was diese Schachteln beinhalten und welche die Zutaten sind. Andererseits ändert sich die ganze Werbung für diese Produkte, Ziel der Richtlinie ist es, das Stillen zu fördern. Meiner Meinung nach muss das Publikum die Bedeutung der natürlichen Ernährung wahrnehmen. Ich hätte mir gewünscht, dass das besser erklärt wird, weil wir hier mit der Werbung zu kämpfen haben, mit der wichtigsten Informationsquelle des Bürgers, mit dem Fernsehen. Es ist ein schwerer Kampf und die Menschen, die beschäftigt sind und ein hektisches Leben haben, nehmen ihre Informationen von dort, wo sie sie am leichtesten bekommen.“



    Daciana Sârbu ist jedoch optimistisch, dass die Menschen zukünftig besser informiert sein werden. Vor kurzem wurden mehrere Internetseiten gegründet, die als Thema das Stillen haben. Anfang August wurde auch die Kampagne Internationale Woche des Stillens“ organisiert.



    Audiobeitrag hören: