Tag: Rücktritt

  • Nachrichten 26.05.2014

    Nachrichten 26.05.2014

    BUKAREST: Ein linksgerichtetes Wahlbündnis hat bei der Europawahl am Sonntag in Rumänien die meisten Wählerstimmen erhalten. Die Allianz, die auch im Bukarester Parlament dominiert, besteht aus der Sozialdemokratischen Partei, der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens und der Konservativen Partei (PSD-UNPR-PC). Das Bündnis PSD-UNPR-PC kam nach Auszählung aller Stimmen auf ein Ergebnis von 37,60%. Es folgten die mitte-rechts gerichteten National-Liberale Partei (PNL) mit 15% und die Liberal-Demokratische Partei (PDL) mit 12,23%. Der unabhängige Kandidat Mircea Diaconu erreichte 6,81% und platzierte sich somit vor dem in Bukarest mitregierenden Verband der Ungarn in Rumänien (UDMR), der 6,30% erzielte, und der präsidentennahen Partei Volksbewegung (Miscarea Populara) mit 6,21%. Der Anführer der National-Liberalen Partei, Crin Antonescu, kündigte seinen Rücktritt von der Parteispitze an, da die Gruppierung unter den als Ziel gesetzten 20% blieb.



    BUKAREST: Das rumänische Parlament hat am Montag den Misstrauensantrag der National-Liberalen Partei gegen die Regierung unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta abgelehnt. 176 Senatoren und Abgeordnete stimmten gegen den Antrag, während nur 19 sich dafür aussprachen. Der Misstrauensantrag hätte von 286 der insgesamt 571 Parlamentsmitgliedern unterstützt werden müssen, um durchzukommen. Die Hauptvorwürfe gegen die Regierung beziehen sich auf die Nichtumsetzung der Ma‎ßnahmen zur Nichtbesteuerung investierter Gewinne und zur Herabsetzung der Sozialbeiträge um 5%. Der Antrag war von 214 Senatoren und Abgeordneten unterschrieben worden.



    BUKAREST: Das Hochwasser im rumänischen Donaubereich, das durch die heftigen Regenfälle auf dem Westbalkan verursacht wurde, bewegt sich Richtung Schwarzes Meer. Der Durchfluss beim Landeintritt der Donau geht weiter zurück. Ein Gro‎ßteil der Anreinerlandkreise stehen weiterhin unter der Warnstufe Orange wegen Überflutungen. In einigen Gegenden hat die Donau Ackerflächen, Wiesen oder Wälder überschwemmt. Wohnungen wurden nicht ernst betroffen.

  • Fußballspieler Cristian Chivu gibt Karriereende bekannt

    Fußballspieler Cristian Chivu gibt Karriereende bekannt

    Nach sieben Spielzeiten im Dress von Inter Mailand hat der 75-fache rumänische Internationale Christian Chivu Ende März seine Karriere beendet. Der Verteidiger hatte aufgrund eines schwer auskurierenden Zehenbruchs seit Mai vergangenen Jahres kein Pflichtspiel mehr bestritten. Chivu wendete sich via Twitter an die Fans der Nerazzurri und kündigte an, dass er wegen seiner Verletzungsproblemen mit dem Fu‎ß eine weitere Operation vornehmen müsse. Es sei daher schwierig die Karriere fortzusetzen. Damit ist der bevorstehende Rücktritt bestätigt, über den zuletzt ohnehin schon diskutiert wurde. Chivu meinte in seiner Botschaft auch, dass er eine Lösung mit Inter gefunden habe. Sein Vertrag mit dem italienischen Erstligisten wäre im Sommer ausgelaufen. Möglicherweise wird er in einer anderen Funktion im Verein weiterbeschäftigt. Dies soll in Kürze kommuniziert werden.



    Der Verein, bei dem der Rumäne die grö‎ßten Erfolge feierte, zeigte in einer Mitteilung seine Anerkennung für den Ex-Profi: “Der Verein möchte sich bei Cristian für seine überragende Stärke, tiefe Verbundenheit und die Schlüsselrolle, die er in diesen Jahren gespielt hat, bedanken. Es waren Jahre, die wohl als erfolgreichste in die Geschichte von Inter eingehen werden. Der Verein möchte sich beim Spieler, als auch bei seiner wunderbaren Familie, für all das was er für uns geleistet hat, wärmstens bedanken.”



    Der heute 33-Jährige zählt zu den erfolgreichsten Spielern in der Geschichte des rumänischen Fussballs. Er begann seine Karriere im westrumänischen Reschitz, wo er zunächst von seinem Vater, dem Ex-Fu‎ßballer, Mircea Chivu, trainiert wurde. Cristian feierte mit 16 Jahren im Dress des CSM Reschitz sein Debüt in der ersten rumänischen Liga. Als er 17 wurde, starb sein Vater, seitdem widmete ihm Cristian all seine gro‎ßen Siege. 1998 wechselte er zu Universitatea Craiova, ein Jahr später hatten die Niederländer von Ajax Amsterdam ein Auge auf ihn geworfen. Er wurde kurze Zeit danach verpflichtet und dort feierte der Rumäne seinen Durchbruch.



    Nachdem er mit Ajax Amsterdam als Mannschaftskapitän das Triple aus Meisterschaft, Pokal und Ligapokal geschafft hatte, triumphierte Chivu im Trikot von AS Rom im italienischen Pokalfinale über Inter Mailand. Nach seinem Wechsel zu dem lombardischen Traditionsklub gewann er drei Mal die italienische Meisterschaft, zwei Mal den Pokal und zwei Mal den italienischen Super-Cup. Darüber hinaus siegte er mit den Nerazzurri im Jahr 2010 — als Inter Mailand mit fünf Titelgewinnen eine historische Leistung gelang — sowohl in der UEFA Champions League als auch bei der FIFA Klub-Weltmeisterschaft. Mit der rumänischen Nationalmannschaft vertrat Chivu die Farben seines Landes zwei Mal bei der UEFA EURO. Für eine FIFA Fussball-Weltmeisterschaft konnte er sich indes noch nie qualifizieren. Nach dem erneuten Scheitern Rumäniens in der WM-Qualifikation 2012, in der er als Mannschaftskapitän fungierte, gab Chivu seinen Rückzug aus dem rumänischen Nationalteam bekannt.

  • Nachrichten 27.02.2014

    Nachrichten 27.02.2014

    BUKAREST: Der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta verhandelt mit dem Demokratischen Verband der Rumänienungarn die Bildung einer neuen Mehrheit zusammen mit der Sozialdemokratischen Partei, der Konservativen Partei und mit der Nationalen Union zum Fortschritt Rumäniens, sowie die Eingliederung der neuen Union in die künftige Exekutive. Die Verhandlungen haben nach dem Rücktritt der National-Liberalen Partei aus der regierenden sozialliberalen Union und der darauffolgenden de-facto-Auflösung des Bündnisses begonnen. Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2012 hatte die Sozialliberale Union einen klaren Sieg errungen. Ministerpräsident Victor Ponta gab bekannt, sein neues Kabinett am 4. März dem Parlament vorstellen zu wollen. Am Donnerstag meldete der ehemalige Liberale Ministerpräsident Calin Popescu Tariceanu, der am Mittwoch aus der National-Liberalen Partei zurückgetreten war, er habe eine neue politische Partei mit der Bezeichnung Reformistisch-Liberale Partei“ offiziell gegründet. Tariceanu erklärte sich überzeugt, er werde bei der Präsidentschaftswahl den Kandidaten Crin Antonescu besiegen.



    BUKAREST: Die rumänischen Staatsanwälte haben im Vorjahr über 7.900 Fälle gelöst, 1000 Beschuldigte wurden vor Gericht gestellt, nämlich ein Drittel mehr als 2012. Dies gab am Donnerstag die Leiterin der Antikkoruptionsbehörde DNA, Laura Kövesi, bei Vorstellung des Tätigkeitsberichts für das Jahr 2013 bekannt. Sechs Minister und Parlamentsmitglieder, fünf Lokalrat-Präsidenten und Vizepräsidenten, dutzende Bürgermeister, Vizebürgermeister, Verwaltungsbeamten, Vorsizenden von Staatsunternehmen und anderen öffentlichen Einrichtungen wurden im Vorjahr vor Gericht gestellt, fügte Laura Kövesi hinzu. Die Nationale Antikorruptionsbehörde sei eine Erfolgsformel im Rahmen der Reform des rumänischen Justizsystems und stelle ein Vorbild für ähnliche Institutionen europäischer Staaten dar, sagte anschlie‎ßend Laura Kövesi.



    BRÜSSEL: Das Europäische Parlament hat am Donnerstag für die Aufhebung der Visapflicht für moldauische Staatsangehörige gestimmt. Die Moldaurepublik wird somit zum ersten Land der Ostpartnerschaft, das sich der Visaliberalisierung erfreut. Somit wird moldauischen Bürgern, die im Besitz von biometrischen Reisepässen sind, erlaubt, im Schengenraum innerhalb von 90 Tagen in einem Zeitraum von 3 Monaten frei zu reisen. Die Visaliberalisierung stellte eine der Prioritäten der proeuropäischen Koalitionen dar, die nach der sogenannten ” Twitter Revolution” im Jahr 2009 und dem Wahlsieg gegen Kommunisten an die Macht kamen. Voriges Jahr hatte die Moldaurepublik das EU-Assoziierungsabkommen paraphiert und hofft, das Abkommen im Laufe dieses Jahres zu unterzeichnen. Das Bukarester Aussenministerium begrü‎ßte die Entscheidung des Europäischen Parlaments.



    BUKAREST: 12 Menschen, die bei den blutigen Massenprotesten in der Ukraine verletzt wurden, sollen in Bukarest medizinisch behandelt werden, gab die rumänische Regierung bekannt. Die Verletzten werden mit einem Flugzeug des Verteidigungsministeriums nach Rumänien gebracht. An Bord soll sich auch ein Team des mobilen Dienstes für Notfälle SMURD befinden. Die Ukraine hat die europäischen Staaten um Hilfe gebeten; Deutschland und Polen waren die ersten Staaten, die ihre Unterstützung angeboten haben.

  • Die Woche 20.01.-24.01.2014 im Überblick

    Die Woche 20.01.-24.01.2014 im Überblick

    Der Monitorisierungsbericht der Europäischen Kommission



    Die Europäische Kommission hat Anfang der Woche den Bericht im Rahmen des Kooperierungs- und Kontrollmechanismus, wodurch sie die rumänische Justiz monitorisiert, bekannt gemacht. Das jungste Dokument dieser Art wird in Bukarest mit viel Interesse erwartet. Die rumänische Regierung nimmt meistens nur die positiven Aspekte wahr, während der Opposition Gelegenheit für anhaltende Kritik an der Regierung wittert.



    Mehrere EU-Länder lehnen weiterhin den Schengen-Beitritt Rumäniens ab, indem sie sich auf den Bericht der Europäischen Kommission beziehen. Besagter Bericht schreibt, Rumänien verzeichne Fortschritte in zahlreichen Bereichen. Die Bilanz der Schlüsselinstitutionen im juristischen Bereich und jene hinsichtlich der Integrität bleiben positiv. Die Europäische Kommission erklärte sich mit den notwendigen Abänderungen der Gesetze zufrieden. Die Zusammenarbeit zwischen den juristischen Institutionen und dem Justizministerium führe zur Lösung der Managementprobleme. Die Europäische Kommission macht weitere Empfehlungen, darunter die Abschaffung der kleinen Amtsgerichte und Staatsanwaltschaften sowie die Entwicklung der nationalen Antikorruptionsstrategie. Bukarest unterstreicht hingegen erneut sein Anliegen, dass der Bericht der Europäischen Kommision den Schengen-Beitritt Rumaniensnicht beeinflusst. Es ginge dabei um unterschiedliche Verpflichtungen eines EU-Mitgliedslandes, hie‎ß es.




    Flugzeugunglück mit Toten, Verletzten und anderen Folgen



    Seit Montag behandeln die rumänischen Nachrichtensender praktisch ohne Unterbrechung dasselbe Thema: die Bruchlandung eines Kleinflugzeugs unter schweren Wetterbedingungen in einer bewalteden Gegend der Westkarpaten. An Bord befand sich ein auf Verpflanzungen spezialisiertes Ärzteteam. Der Pilot und eine junge Arztpraktikantin kamen dabei ums Leben, der Kopilot und vier Ärzte wurden verletzt. Der Innenminister, der Liberale Radu Stroe, hat infolge der harten Kritik sein Amt niedergelegt. Der Generalleiter und der Operationsleiter der Flugüberwachungsbehörde, sowie der Chef des Generalinspektorats für Notdienste sind auch zurückgetreten. Der sozial-demokratische Ministerpräsident Victor Ponta beschloss au‎ßerdem einen von der National-Liberalen Partei ernannten Staatssekretär im Innenministerium zu ersetzen. Darüber hinaus sagte er, dass er dem Obersten Landesverteidigungsrat die Ersetzung des Leiters des Sondertelekomdienstes vorschlagen werde.




    IWF- Mission in Bukarest



    Rumäniens Staatschef Traian Basescu ist am Donnerstag mit der IWF-Mission in Rumänien zusammengekommen. Der Präsident erklärte, er werde die Einführung der zusätzlichen Verbrauchsteuer für Treibstoff nicht unterstützen, werde aber die gemeinsame Entscheidung der Regierung und des IWFs nicht blockieren. Die IWF-Leitung hatte im Dezember die Gespräche über das Abkommen mit Rumänien verschoben, nachdem der rumänische Staatschef sich geweigert hatte, die letzte Absichtserklärung zu unterzeichnen. Der Staatschef hatte sich gegen die Einführung der zusätzlichen Verbrauchsteuer für Treibstoff von 7 Eurocent pro Liter geäu‎ßert. Diese wurde von der Regierung um drei Monate verschoben. Laut dem delegierten Haushaltsminister Liviu Voinea werde die Regierung ein Ma‎ßnahmen-Paket für die Förderung der internen Nachfrage annehmen. Man möchte dadurch das private Geschäftsumfeld unterstützen und Arbeitsplätze schaffen.




    Armut und Arbeitnehmer in Europa



    Die Wirtschaftskrise hat in Europa vor fünf Jahren begonnen und ihr Ende ist noch nicht in Sicht. Viele der europäischen Wirtschaften machen keine Fortschritte. Die EU-Länder, die einen wirtschaftlichen Aufschwung verzeichnen, wie zum Beispiel Rumänien, machen nur kleine Schritte vorwärts. Die Wirtschaftskrise führt zu einer immer mehr steigenden Armut. Die Schlussfolgerung wird in einer Studie der Europäischen Kommission aus dem vergangenen Jahr über die soziale Lage und die Arbeitskraft in der Union bekannt gegeben.



    Die europäische Exekutive schrieb über Rumänien, die Armuts- und Exklusionsrisiken stiegen bei der Kategorie bis zu 18 Jahren um 52% an. Die Studie vergleicht das Jahr 2012 mit 2011. Bei der Kategorie 15 – 62 Jahren spricht man über einen Anstieg von 40%.



    Die Zahl der Rumänen, die einen Teilzeit-Job haben, ist leicht gesunken. Die Zahl der Angestellten im Bereich Industrie und Dienstleistungen ist um 0,2% niedriger, während in der Landwirtschaft die Zahl der Arbeitnehmer um 0,4% gestiegen ist.



    Die Arbeitslosigkeit in Rumänien sank von 7,4% auf 7%. Die meisten aktiven Rumänen haben einen Job, der schlecht bezahlt wird. Sie sind Opfer der Polarisierung der Löhne, so die Europäische Kommission in dem veröffentlichten Bericht.




    Der Besuch des rumänischen Staatschefs in Israel und den Palästinensischen Territorien



    Das Plädoyer für Frieden im Nahen Osten war das Leitmotiv der Gespräche, die diese Woche Rumäniens Präsident Traian Băsescu mit den Spitzenpolitikern in Tel Aviv und Ramallah geführt hat.


    Obwohl die Rumänen tausende Kilometer von dem Kern des Konflikts entfernt sind, war für sie die Situation im Nahen Osten immer von besonderem Interesse. Auf das religöse Empfinden eines mehrheitlich orthodoxen Volkes hat eine Region, die in den kirchlichen Schriften als Heiliges Land bezeichnet wird, ständig eine gewisse Faszination ausgeübt. Die hunderttausenden israelischen Bürger, die aus Rumänien stammen, sind die solideste Brücke zwischen den zwei Ländern. Diese Woche hat der Präsident Rumäniens Traian Băsescu sowohl seinem israelischen Gegenüber Shimon Peres als auch dem palästinensischen Führer Mahmud Abbas mitgeteilt, dass Rumänien die Initiative des Staatssekretärs John Kerry vorbehaltslos unterstützt. Băsescu wiederholte, dass der Frieden, ohne die Sicherheit Israels zu gewährleisten, nicht erzielt werden kann. Gleichzeitig aber haben auch die Palästinenser das Recht auf einen eigenen Staat.



    Ich glaube, dass dieser der Standpunkt aller Menschen ist, die diese Region lieben“, sagte Băsescu. Keines dieser Probleme kann gelöst werden, ohne einen Kompromiss zu erzielen, der ein einziges Ziel haben soll: Zwei Staaten in Sicherheit und Frieden. Der Zweck der palästinensisch-israelischen Verhandlungen ist, den Frieden herbei zu führen und nicht die historische Wahrheit wiederherzustellen“ — schlussfolgerte der Präsident Rumäniens. Er gab au‎ßerdem zu, dass er an dem Abschluss der Friedensverhandlungen auch aus dem Grund interessiert ist, dass in dieser Region sehr viele rumänische Bürger leben, für deren Schicksal Bukarest direkt verantwortlich ist.




    Die Vereinigung der Rumänischen Fürstentümer



    In Rumänien wird am 24. Januar die Gründung des modernen rumänischen Staates, durch die Vereinigung des beiden Fürstentümer Wallachei und Moldau, gefeiert. Vor 155 Jahren wurde Alexandru Ioan Cuza zum Fürst beider rumänischen Fürstentümer gewählt. Die nachfolgenden Reformen — eine neue Verfassung, ein neues Wahlgesetz, die Säkularisierung der Klöster-Vermögen, die Einführung der Pflicht die Grundschule zu besuchen — stellten die Grundlagen des modernen rumänischen Staates, der 1861 von den Gro‎ßmächten unter dem Namen Rumänien anerkannt wurde, dar. Nach der Beseitigung des Füsten Alexandru Ioan Cuza, wurde die Vereinigung der Fürstentümer durch die Thronbesteigung des Prinzen Karl von Hohenzollern-Sigmaringen konsolidiert.



    Die Rumänen müssen die Bedeutung der Solidarität innerhalb der grossen Familie, die Rumänien ist, verstehen“. Das erklärte Rumäniens Staatschef in seiner Rede anlässlich des Vereinigungs-Tages der Fürstentümer. Es handele sich um ein historisches Ereignis, das seine spirituelle Kraft für uns alle, in Rumänien und in den Gemeinden im Ausland behält, fügte der Präsident hinzu.

  • Amtsniederlegungen und Amtsentlassungen nach dem Flugzeugunglück im rumänischen Westgebirge

    Der Rücktritt des rumänischen Innenministers, Radu Stroe, infolge des Flugzeugunglücks am Montag war mehr oder weniger vorauszusehen. Das Kleinflugzeug mit sieben Menschen an Bord war am Montagnachmittag im Apuseni-Gebirge wegen schlechten Wetters in einem Wald in 1.400 Metern Höhe notgelandet. Das Flugzeug des Typs Britten-Norman-2 sollte Ärzte von drei Krankenhäusern der Hauptstadt Bukarest zu einer Organentnahme ins westrumänische Oradea transportieren. An Bord befanden sich vier Ärzte, eine Medizinstudentin und zwei Besatzungsmitglieder.



    Die Bergung war nach Angaben der Behörden schwierig, weil der Unglücksort wegen dichten Nebels nur schwer gefunden werden konnte und weil keinerlei Zugang per Fahrzeug möglich war. Ein Rettungshubschrauber musste aufgrund dichten Nebels den Einsatz abbrechen. Die Retter brauchten sechs Stunden, bis sie die Opfer bergen konnten. An der Suche am gebirgigen Absturzort beteiligten sich neben den Rettungsdiensten Bewohner eines nahegelegenen Dorfes sowie die Gendarmerie. Trotz der modernsten Technologie war ein Förster von der Region der erste am Unglücksort. Der Pilot und die Medizinstundentin waren bei Ankunft der Rettungskräfte bereits tot.



    Die zwei Menschen hätten aber überlebt, wenn die Rettungsdienste schneller gewesen wären, meinen Fachleute, die von der Presse zitiert wurden. Die Öffentlichkeit war empört über die Unfähigkeit der Behörden, in dieser Notsituation effizient zu agieren, und die politischen Folgen lie‎ßen nicht lange auf sich warten. Premierminister Victor Ponta sprach von einem Scheitern” und inakzeptablen Mängeln” bei der Rettungsaktion. Nachdem er für die schleppende Abwicklung der Rettungsmission heftig kritisiert wurde, legte der Innenminister Radu Stroe sein Amt nieder. Dabei betonte er, sein Rücktritt sei eine Frage der Ehre und sollte die Würde der Feuerwehrleute vom Generalinspektorat für Notsituationen verteidigen. Radu Stroe:



    Diese Profiretter dürfen nicht wegen der politischen Entscheidungsträger leiden. Es wird sich sehr schnell erweisen, dass die Verpflichtung und die Verantwortlichkeit in der Frage der Warnung, der Erarbeitung eines Suchplans und der Lokalisierung des Unglücksortes ausschlie‎ßlich im Zuständigkeitsbereich anderer Behörden des rumänischen Staates liegen.”



    Vor dem Rücktritt des Innenministers Radu Stroe hatten auch andere Behördenleiter ihre Ämter niedergelegt. Im Fall von drei Behörden — das sind das Innenministerium, der Rumänische Flugüberwachungsdienst (ROMATSA) und der Dienst für Sondertelekommunikation (STS) seien die Bergungseinsätze inakzeptabel langsam gelaufen, sagte Ministerpräsident Victor Ponta. Der Direktor von ROMATSA, Aleodor Frâncu, der Einsatzleiter Bogdan Donciu und der Chef der Notfallbehörde (IGSU), Oberst Ion Burlu, sind von ihren Ämtern zurückgetreten. Der Staatssekretär im Innnenministerium, Catalin Chiper, wurde vom Ministerpräsident Victor Ponta aus seinem Amt entlassen. In diesem Zusammenhang sagte Ponta, die Regierung werde das jetzige System zur Koordinierung von Notsituationen ändern. Victor Ponta:



    Das jetzige System, in dem der Innenminister versucht, und es manchmal auch schafft, Einrichtungen, die anderen Ministerien oder, wie der Dienst für Sondertelekommunikation, anderen staatlichen Gewalten untergeordnet sind, zu koordinieren, darf nicht weiterbestehen.”



    Der Generalstaatsanwalt Tiberiu Nitu hat seinerseits bekanntgegeben, er überlege die Einleitung von Ermittlungen, um zu erfahren, wie die Behörden gehandelt haben. In der Zwischenzeit haben die Fachleute bereits Ermittlungen am Unglücksort begonnen, die aber einige Monate lang dauern könnten. Laut Ermittler habe man noch keine klare Ursache für den Flugzeugunglück feststellen können; sie nehmen jedoch das schlechte Wetter, einen menschlichen Fehler oder technische Mängel in Kauf.

  • Nachrichten 23.01.2014

    Nachrichten 23.01.2014

    BUKAREST — Rumäniens Innenminister, der Liberale Radu Stroe, hat am Donnerstag sein Amt niedergelegt. Die Entscheidung kam drei Tage nach dem Flugunglück in den Westkarpaten, in dem der Pilot und eine Medizinstudentin ums Leben gekommen waren und weitere fünf Personen verletzt wurden. Sein Rücktritt sei eine Frage der Ehre, sagte Stroe. Für die Lokalisierung des Unglücksortes sei nicht das Innenministerium zuständig gewesen, sondern andere Staatsbehörden, so Radu Stroe. Ministerpräsident Victor Ponta und der Liberalenchef Crin Antonescu hatten zuvor das Innenministerium und weitere untergeordnete Institutionen für die schleppende Abwicklung der Rettungsmission kritisiert. Bis zum 1. Februar, wenn die Nationale-Liberale Partei einen neuen Innenminister nominiert, wird Vizepremier Gabriel Oprea dieses Amt ad interim übernehmen, präzisierte Ministerpräsident Victor Ponta. Der Generalstaatsanwalt Tiberiu Niţu nimmt zudem in Kauf die Einleitung von Ermittlungen, um zu erfahren, wie die Behörden gehandelt haben.



    BUKAREST: Rumäniens Staatschef Traian Basescu ist am Donnerstag mit der IWF-Mission in Rumänien zusammengekommen. Der Präsident erklärte, er werde die Einführung der zusätzlichen Verbrauchsteuer für Treibstoff nicht unterstützen, werde aber die gemeinsame Entscheidung der Regierung und des IWFs nicht blockieren. Die IWF-Leitung hatte im Dezember die Gespräche über das Abkommen mit Rumänien verschoben, nachdem der rumänische Staatschef sich geweigert hatte, die letzte Absichtserklärung zu unterzeichnen. Der Staatschef hatte sich gegen die Einführung der zusätzlichen Verbrauchssteuer für Treibstoff von 7 Eurocent pro Liter geäu‎ßert. Diese wurde von der Regierung um drei Monate verschoben. Laut dem delegierten Haushaltsminister Liviu Voinea werde die Regierung ein Massnahmen-Paket für die Förderung der internen Nachfrage annehmen. Man möchte dadurch das private Geschäftsumfeld unterstützen und Arbeitsplätze schaffen.



    BRÜSSEL: Der Justiz-Fortschrittsbericht für Rumänien zeigt, dass wichtige Schritte gemacht worden sind. Es gebe jedoch das Risiko, dass die in manchen Bereichen erzielten positiven Ergebnisse von den Rückschritten in anderen Bereichen überschattet werden. Das erklärte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Das Dokument empfiehlt die Einführung von klaren Bestimmungen für Parlamentarier betreffend die Achtung des Justizsystems. Rumänien wird empfohlen, die Chance einer möglichen Verfassungs-Novellierung auszunutzen um die existierenden Bestimmungen betreffend die Gewaltenteilung zu monitorisieren.



    ATHEN: Der rumänische Justizminister Robert Cazanciuc beteiligt sich am Donnerstag und Freitag in Athen am informellen Treffen des Rates für Justiz und Inneres der Europäischen Union. Themen der Gespräche sind der Schutz der EU-Bürger in Bezug auf Bearbeitung von persönlichen Daten, sowie der freie Verkehr der Personendaten, die Entwicklung des Zuständigkeitsbereiches des Rates für Justiz und Inneres und die Lösung der grenzüberschreitenden Anträge mit niedrigem Wert. Ferner wird die Europäische Kommission die neuen Gesetzvorschläge betreffend den Personenschutz, den Zweifelsatz Im Zweifel für den Angeklagten“ und die internationale Rechtshilfe präsentieren.

  • Flugzeugunglück mit Toten, Verletzten und weiteren Folgen

    Flugzeugunglück mit Toten, Verletzten und weiteren Folgen

    Seit Montag behandeln die rumänischen Nachrichtensender praktisch ohne Unterbrechung dasselbe Thema: die Bruchlandung eines Kleinflugzeugs unter schweren Wetterbedingungen in einer bewalteden Gegend der Westkarpaten. An Bord befand sich ein auf Verpflanzungen spezialisiertes Ärzteteam. Der Pilot und eine junge Arztpraktikantin kamen dabei ums Leben, der Kopilot und vier Ärzte wurden Verletzt.



    Das Thema zog sofort die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit an. Dazu trugen die spektakulären Umständen des Unfalls aber auch die Bekanntheit des Pilots bei. Dieser war ein ausgezeichneter Profi, aber auch ein kontroverser Prominenter, der vor einigen Jahren in einem Mordfall verwickelt war, den die Justiz als Selbstverteidigung und die Skandalpresse als leidenschaftlichen Mord eingestuft hat. Nachdem er von der Fluggesellschaft, an der er gearbeitet hatte, in Rente gegangen ist, führte er in den letzten zwei Jahren rund 30 Flüge für die Nationale Verpflanzungsagentur durch, viele davon mit dem Flugzeug, das abegsürzt ist.



    Nachdem sich die ersten Emotionen etwas verflüssigt haben, haben die Chefs der bukarester Verwaltung festgestellt, dass die Such- und Rettungsmissionen der Unfallopfer spät gestartet und erst nach sieben Stunden nach Verursachung des Unfalls zu Ende gekommen sind. Der erst Angekommene war keine spezialisierte Rettungskraft, sondern ein Förster aus der Gegend.



    Es ist offensichtlich ein Mi‎ßerfolg. Dafür müssen sich Personen veranworten. Dieser muss zur Aufbesserung der Verfahrensweisen führen und zum Nachdenken über die öffentlichen Ausgaben veranlassen.“ So lauten die Feststellungen des Ministerpräsidenten Victor Ponta. Er war der Meinung, dass im Innenministerium, bei der Flugüberwachungsbehörde und beim Sondertelekomdienst alles unzulässig langsam, ohne die notwendige Koordinierung und ohne Verwantwortungsübernahme funktioniert hat.



    Der Innenminister, der Liberale Radu Stroe, hat infolge der harten Kritik sein Amt niedergelegt. Der Generalleiter und der Operationsleiter der Flugüberwachungsbehörde, sowie der Chef des Generalinspektorats für Notdienste sind auch zurückgetreten. Der sozial-demokratische Ministerpräsident beschlo‎ß au‎ßerdem einen von der National-Liberalen Partei ernannten Staatssekretär im Innenministerium zu ersetzen. Darüber hinaus sagte er, dass er dem Obersten Landesverteidigungsrat die Ersetzung des Leiters des Sondertelekomdienstes vorschlagen wird. Laut der Presse würde das den ganzen Skandal in die Politik verschieben, denn der anvisierte Verantwortungsträger wird als Nahestehender des Präsidenten Traian Băsescu bezeichnet. Der erste Vizevorsitzende der oppositionellen Liberal-Demokratischen Partei Cătălin Predoiu hat gleich darauf angekündigt, er werde Strafanzeigen wegen Fahrlässigkeit gegen besagte Verantwortungsträger erstatten.

  • Papst Benedikt XVI. dankt ab

    Papst Benedikt XVI. dankt ab

    Der 265. Papst in der Geschichte der Römisch-Katholischen Kirche, Benedikt der XVI., hat seinen Rücktritt angekündigt. In der Modernen Zeit hatte bislang noch kein Papst abgedankt. Über die Bedeutung seines Pontifikats und die Auswirkungen seiner Geste sprachen wir in unserer Sendereihe “Das globale Dorf” mit Pater Adrian Dancă, dem Leiter des rumänischsprachigen Dienstes von Radio Vatikan.



    Die Ankündigung seines Rücktritts machte das Kirchenoberhaupt selbst, in einer Botschaft in lateinischer Sprache. Als Hauptgrund für seinen Rücktritt gab Benedikt die prekäre Gesundheit an:



    Nachdem ich wiederholt mein Gewissen vor Gott geprüft habe, bin ich zur Gewissheit gelangt, dass meine Kräfte infolge des vorgerückten Alters nicht mehr geeignet sind, um in angemessener Weise den Petrusdienst auszuüben. Um trotzdem das Schifflein Petri zu steuern und das Evangelium zu verkünden, ist sowohl die Kraft des Körpers als auch die Kraft des Geistes notwendig, eine Kraft, die in den vergangenen Monaten in mir derart abgenommen hat, dass ich mein Unvermögen erkennen muss, den mir anvertrauten Dienst weiter gut auszuführen. Sehr geliebte Brüder, ich danke Euch vom ganzen Herzen für eure Liebe und Eure Mühe bei der Unterstützung meiner Aufgabe und ich bitte Euch um Verzeihung für meine Fehler“.



    Papst Benedikt XVI. war im Konklave am 18. und 19. April 2005 zum Nachfolger des verstorbenen Johannes Paul II. gewählt worden. Sein angekündigter Rücktritt überraschte nicht nur die katholische Gemeinschaft. Pater Adrian Dancă, Leiter des rumänischsprachigen Dienstes von Radio Vatikan, schätzte in einem Interview mit Radio Rumänien, dass die Geste des Papstes eine Neubearbeitung des Kirchenrechts nach sich ziehen werde. Somit würde der Status desjenigen geregelt, der vom Heiligen Stuhl zurücktritt:



    Seine Geste hat das Kirchenrecht der katholischen Kirche überrascht, im Sinne, dass eine solche Möglichkeit nicht vorgesehen ist. Aber er hatte bereits in dem Interviewband Licht der Welt“ im Jahr 2010 gesagt, dass der Papst die Freiheit haben sollte, abzudanken. Sein Status würde einen äu‎ßerst bedeutenden Präzedenzfall für die Zukunft der Kirche darstellen.“



    Adrian Dancă sprach auch über die Bedeutung des Pontfikats Benedikts des XVI.



    Es ist ein äu‎ßerst bedeutendes Pontifikat, weil sich der Papst zum ersten Mal die volle Freiheit genommen hat, er selbst zu sein, seine Taten in Einklang mit seinen Worten zu bringen und den Katholiken ein gro‎ßes Hoffnungssignal zu übersenden. Er ist ein gro‎ßer Mensch, ein gro‎ßer Theologe und ein gro‎ßer Hirte. Der Papst zeigt uns, dass die Katholische Kirche frei sein, und so gut wie möglich den Ansprüchen der Verkündigung des Evangeliums in unseren Zeiten gerecht werden muss. Aus sozialer Sicht, kann zweifelsohne behauptet werden, dass seine Rolle in vielen Belangen entscheidend war, einschlie‎ßlich auf Ebene der Zivilgesellschaft in Europa. Während seiner apostolischen Besuche auf der ganzen Welt hat sich der Heilige Vater fern von alltäglichen Querelen gehalten, er hat versucht, in politischen Umfeldern jene Werte zu vermitteln, ohne die eine moderne Gesellschaft nicht bestehen kann. Mehrmals hat er darauf hingewiesen, dass ein liberaler und demokratischer Staat sich aus Werten nährt, die er selbst nicht erzeugen kann. Und diese Werte entstammen eben den jüdisch-christlichen Wurzeln der europäischen Kultur und des modernen Staates.“



    Die Entscheidung Benedikt des XVI., abzudanken, entspricht dem Kanon der Katholischen Kirche, der vorsieht, dass ein Papst zurücktreten kann, unter der Bedingung, es aus freien Stücken zu tun. Theologie-Professor Radu Preda glaubt, dass diese Art von Rücktritt zu einer Imageverbesserung für die Katholische Kirche führen wird, die in letzter Zeit mit mehreren Skandalen konfrontiert war:



    Es ist eine würdige Geste, die einerseits allen zeigt, dass auf einer solchen Ebene niemand unersetzlich ist. Andererseits, muss man, als Hüter, aber auch als politischer Anführer oder Anführer jeglicher Art, jederzeit auf der Suche nach einem Gleichgewicht zwischen dem persönlichen Interesse und dem gemeinen Wohl sein. Und aus dieser Hinsicht hat sich Benedikt für den eigenen Weg entschieden, der ihm in den Geschichtsbüchern eine noch höhere Bedeutung einbringen wird. Er hätte sehr wohl den Weg seines Vorgängers, den des charismatischen Johannes Paul II., einschlagen können. Das hei‎ßt, er hätte bis zu seinem Tod in seinem Amt beharren können, obwohl seine letzten Jahre wohl von Krankheit, von Alter und Unvermögen beeinträchtigt gewesen wären, wie sich das bereits jetzt abzeichnet. Er hätte, wie Johannes Paul II., ein Beispiel für die Grenzen und Verwundbarkeit des Menschen geben können. Da er sich aber selbst am besten kannte, hat er diesen zweiten Weg des Rücktritts gewählt. Und er hat sich damit unseren Respekt verdient.“



    Benedikt XVI. hat die Katholische Kirche in schwierigen Zeiten geleitet, als die ständig wandelnde Welt zahlreiche Herausforderungen für die 2000 Jahre alte Institution brachte. Während seines Pontifikats hat er sich vor allem für die zahlreichen Botschaften und Gebete für den Frieden und den Dialog zwischen den Religionen ausgezeichnet. Auch hielt er viele Reden über die Menschenrechte, den Umweltschutz, den Kampf gegen die Armut.



    Jetzt schwebt ein gro‎ßes Fragezeichen über dem Vatikan: Wer wird Benedikts Nachfolger? Der neue Papst wird älteren und neueren Herausforderungen der Katholischen Kirche gewachsen sein müssen — etwa dem Konflikt zwischen Reformisten und Traditionalisten oder den Sex- und Korruptionsskandalen.



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