Tag: Schwarzmeerraum

  • Nachrichten 03.10.2014

    Nachrichten 03.10.2014

    BUKAREST: Titus Corlăţean, Rumäniens Au‎ßenminister, hat am Freitag in Bukarest, beim fünften Schwarzmeerraum-Gipfeltreffen für eine erweiterte Zusammenarbeit zur Verwirklichung der echten Entwicklung und Solidarität im Schwarzmerraum teilgenommen. Auf der Gesprächsagenda standen Themen wie der angespannte politische Kontext in der Region und der Impakt des Assoziierungsabkommens der Europäischen Union mit Georgien, der Republik Moldawien und der Ukraine. Au‎ßenminister Corlăţean erklärte, eine der wichtigsten Zielsetzungen Rumäniens sei die Konsolidierung des Potentials im Donauraum — die Donau sei ein Korridor, der die Verbindung zwischen den europäischen Märkten und dem Schwarzen Meer, dem Kaspischen Meer und Zentralasien erleichtert. Rumänien entwickelt bereits konkrete Projekte im Rahmen der Donau-Strategie, die direkte Vorteile für den Scharzmeerraum haben, wie zum Beispiel den Schutz des Meeres, sagte Corlăţean.




    BUKAREST: In Rumänien hat am Freitag der offizielle Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen begonnen. Der erste Wahlgang findet am 2. November statt und eine mögliche Stichwahl wird für den 16. November geplant. 14 Kandidaten treten ins Rennen um die Nachfolge des derzeit amtierenden Staatschefs Traian Băsescu an. 18.550 Wahlbüros sollen im Land und 294 im Ausland eingerichtet, 21 Millionen Wahlzettel gedruckt und 91.000 Stempel hergestellt werden. In Italien werden 51 Wahlbüros, in Spanien – 38, den Vereinigten Stasten – 22 , der Rep. Moldawien – 21, in Gro‎ßbritannien -11 und in Frankreich 9 Wahlbüros eingerichtet. Mehr dazu nach den Nachrichten




    BUKAREST: Traian Băsescu, Rumäniens Präsident ist am Freitag Abend mit dem ungarischen Premier Viktor Orban zusammengekommen. Băsescu hat vor den Gesprächen erklärt, das Treffen habe einen privaten Charakter, deshalb werden keine Pressemitteilungen folgen. Er fügte hinzu, besprochen werden sollen die sogenannten Risiken bezüglich der guten rumänisch-ungarischen Beziehungen. Das Treffen Basescu — Orban kommt auf dem Hintegrund der Aufrufe zur territorialen Autonomie des Szeklerlandes in der Mitte Rumäniens. Hier leben rund 1,5 Million Rumänen ungarischer Abstammung und stellen sechs Prozent der Bevölkerung Rumäniens dar. Der Demokratische Verband der Ungarn aus Rumänien ist Mitglied der bukarester Regierungskolition.




    BUKAREST: Der Direktor des Rumänischen Nachrichtendienstes George Maior hat am Freitag bekanntgegeben, er werde nach den Präsidentschaftswahlen zurücktreten. Maior fügte hinzu, der neue Staatschef müsse nach der Bewertung der Aktivität an der Spitze des Nachrichtendienstes einen Beschluss treffen. Maior, Ex-Sozialdemokrate, wurde 2006 von dem zentrum-rechtsgerichteten Staatschef Traian Băsescu an die Spitze des Auslandsnachrichtendienstes ernannt. Băsescu erklärte damals, er wünsche Personen aus der Opposition, so dass kein Verdacht der Politisierung des Nachrichtendienstes existiere. Im vergangenen Monat ist der Direktor des Auslandsnachrichtendienstes Teodor Meleşcanu (Ex-Mitglied der Nationalliberalen Partei) zurückgetreten, um seine Kandidatur für die Präsidentschaft Rumäniens anzumelden.




    BUKAREST: Rumänien verfügt über eine ausreichende Gasquantität so, dass die Reduzierung der Gasmengen aus Russland nicht besorgniserregend sei – sagte Rumäniens Wirtschaftsminister Constantin Niţă. Der russische Riese Gazprom hat die Gaslieferung nach Rumänien um 13% verkleinert. Răzvan Nicolescu, rumänischer Energieminister, versicherte, dass die Bevölkerung darunter gar nicht zu leiden hat, weil die Reserven den Inlandsverbrauch decken.

  • Nachrichten 07.05.2014

    Nachrichten 07.05.2014

    Bukarest: Die Regierung hat den 1. Januar 2019 als Zieldatum für den Beitritt Rumäniens zum Euroraum festgelegt — hat der delegierte Minister für Haushalt Liviu Voinea erklärt. Am Dienstag ist überdies das neue Konvergenzprogramm Rumäniens für den Zeitraum 2014-2020 veröffentlicht worden. Das Programm wurde von der rumänischen Exekutive vorgeschlagen und soll demnächst der Europäischen Kommission eingereicht werden. Das Programm sieht unter anderen die Beschleunigung der Wirtschaftsankurnbelung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Befreiung von Steuer auf neuinvestierten Gewinn und die Reduzierung der Sozialabgaben ab 1. Juli 2014. Zur Steigerung des Verbrauchs plant die Exekutive eine Erhöhung des Mindestlohns bis 2016 von 850 Lei auf 1.200 Lei.






    Chişinău: Rumänien sei das erste Land das das EU-Assoziierungsabkomen mit Republik Moldau als deutliches Zeichen der Unterstützung für die Annäherung seines Nachbarlandes an die Europäische Union ratifizieren wird, hat am Mittwoch der Vorsitzende des Rumänischen Senats Călin Popescu Tăriceanu erklärt. Er hat in Chişinău mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leancă und mit dem Vorsitzenden des moldauischen Parlaments Igor Corman über die EU-Integration der ehemaligen Sowjetrepublik, die bilateralen Projekte im Energiebereich und die aktuelle Situation in der Region diskutiert. Republik Moldau rechnet auch ferner mit der Unterstützung Rumäniens in dem europäischen Integrationsprozess”, erklärte seinerseits der moldauische Premierminister Iurie Leancă. Auf der Agenda des Chişinău Besuches von Călin Popescu Tăriceanu stehen zudem Gespräche mit dem moldauischen Staatschef Nicolae Timofti.






    Bukarest: Sechs kanadische Kampfflugzeuge vom Typ CF-18 Hornet zusammen mit Besatzungsmitgliedern und technischen Kräften befinden sich seit Mittwoch am nordwestrumänischen Militärstützpunkt Câmpia Turzii. Laut einer Mittelung des Bukarester Verteidigungsministeriums, beteiligen sich die kanadischen Soldaten an gemeinsamen Übungen und Vorbereitungstätigkeiten mit dem rumänischen Militär. Am Dienstag erklärte NATO-Generalsekräter Anders Fogh Rasmussen, die Allianz sei bereit, neue Ma‎ßnahmen zu treffen, um den kollektiven Schutz der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Die Nordatlantische Allianz habe bereits ihre militärische Präsenz in den Mitgliedsstaaten im Schwarzmeerraum und im Baltikum verstärkt und Überwachungsflüge über Polen und Rumänien geführt, erinnerte ferner Rasmussen.






    Bukarest: Am Mittwoch wurde in Bukarest durch Sonderveranstaltungen den 28. Jahrestag seitdem das rumänische Fu‎ßballteam Steaua Bukarest den Europapokal der Landesmeister, heute Champions League gewonnen hat. Am 7. Mai 1986 setzte sich Steaua Bukarest gegen FC Barcelona nach Elfmeterschie‎ßen mit 2 zu 0 durch. Der Held des Spiels war der Torhüter von Steaua Bukarest Helmuth Duckadam, der alle vier Elfmeterschüsse der spanischen Mannschaft verteidigte. Ein Jahr später gewann Steaua auch den Europäischen Superpokal nach dem Sieg gegen Dinamo Kiew, damals Verterter der Sowjetunion. Die bekannteste rumänische Fu‎ßballmannschaft war 24 Mal Meister Rumäniens, gewann 21 Mal den Pokal und 6 Mal den Superpokal Rumäniens.

  • Die NATO und die Lage in der Ukraine

    Die NATO und die Lage in der Ukraine

    Die gravierende Ukraine-Krise, die zur Zeit minimale Lösungschancen hat, führte zu einer ungewöhnlich starken Mobilmachung der Nordatlantischen Allianz. Nach der Annektierung der Halbinsel Krim durch Russland und der Erweiterung der pro-russischen Separatistenherde im Osten und im Süden der Ukraine sah sich die NATO gezwungen, Bewegungen zur Sicherung der Alliierten im Schwarzmeerraum und im Baltikum zu unternehmen.



    Der NATO-Generalsekretär, Anders Fogh Rasmussen, sagte am Dienstag bei einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten, Shinzo Abe, die Nordatlantische Allianz hätte bereits die Luftpolizeimissionen in den baltischen Staaten verstärkt und Überwachungsflüge über Polen und Rumänien geführt. Verstärkt wurde auch die Präsenz der NATO-Seekräfte im Schwarzen Meer, und weitere NATO-Schiffe sind auf dem Weg ins Baltikum. Etwa 6.000 NATO-Soldaten beteiligten sich am grö‎ßten Manöver der postsowjetischen Geschichte Estlands, in der Nähe der Grenze zu Russland. Wenn die Situation in der Ukraine schlechter wird, werden auch weitere Schritte unternommen. Sollte es notwendig sein, wird die Nordatlantische Allianz zusätzliche Ma‎ßnahmen zum Schutz ihrer Alliierten treffen, erklärte Anders Fogh Rasmussen:



    “Wir haben ein Paket von militärischen Ma‎ßnahmen beschlossen, um unsere gemeinsame Verteidigung zu stärken und um die Stärke der Bündnissolidarität zu bekräftigen. Wir werden mehr Flugzeuge in der Luft haben, mehr Schiffe im Wasser und wir werden auf dem Land eine erhöhte Bereitschaft haben. Falls nötig, werden in den kommenden Wochen und Monaten weitere Ma‎ßnahmen folgen.”



    Die Erklärungen des politischen Leiters der Allianz werden durch die Erklärungen des militärischen NATO-Chefs bekräftigt. Die Nordatlantische Allianz überlege die Möglichkeit einer ständigen Stationierung von NATO-Truppen im Osten Europas, auf dem Hintergrund der steigenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine, sagte, ebenfalls am Dienstag, der Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte, General Philip Breedlove. Die Allianz habe ein kurzfristiges Turnusprogramm für das Personal und die militärischen Ausrüstungen in Osteuropa, das bis Ende 2014 finalisiert wird, aber die NATO-Ma‎ßnahmen werden ausschlie‎ßlich defensiv und haben nicht die Absicht, Russland zu provozieren, sagte noch der NATO-Oberbefehlshaber.



    Der Ukraine-Konflikt droht die Lage in der Region zu destabilisieren und er wird nicht nur die Sicherheit und die Stabilität in der euroatlantischen Zone gefährden, sondern auch zu Unsicherheit in Asien und im Pazifikum führen. Aus diesem Grund unterzeichneten der NATO-Generalsekretär und der japanische Ministerpräsident ein Abkommen zur Verstärkung der bilateralen Partnerschaft.



    Laut Kommentatoren in Brüssel würden ein verlängerter Konflikt in der Ukraine und stärkere militärische Einsätze Russlands in diesem Land auch das Kräftegleichgewicht in Asien beeinflussen. In letzter Zeit hatte Japan eine Annäherung an Russland als Gegengewicht zum steigenden Einflu‎ß Chinas in der Region bedacht. Die Ukraine-Krise brachte nun Japan dazu, seine Annäherungsstrategie an Moskau zu umdenken; die Behörden in Tokyo schlie‎ßen sich bereits dem Westen und seinem Sanktionenpaket gegen Russland an.