Radio România Internațional

Tag: Soldaten

Nachrichten 01.12.2014

Bukarest: In Bukarest haben sich dieses Jahr 2.700 Soldaten an der Militärparade zum Nationalfeiertag beteiligt. 280 technische Militäreinrichtungen wurden zudem bei der Parade in der Hauptstadt Bukarest präsentiert. Den rumänischen Militärs haben sich dabei Kameraden aus den USA, Frankreich, Polen, aus der Türkei, als NATO-Verbündete Rumäniens, sowie aus der benachbarten Republik Moldau angeschlossen. Diese marschierten zusammen mit den rumänischen Soldaten bei der Militärparade in der Hauptstadt Bukarest auf. Der 1. Dezember wurde nach der Wende zum Nationalfeiertag ausgerufen. Der Feiertag ist auf das Jahr 1918 zurückzuführen, als an diesem Tag im zentralrumänischen Alba Iulia (Karlsburg) die Vereinigung aller rumänischen Provinzen mit mehrheitlich rumänischer Bevölkerung unter einem einheitlichen Nationalstaat besiegelt wurde.

In seiner Mitteilung zum Nationalfeiertag betonte der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu in der benachbarten Republik Moldau bei seinem ersten offiziellen Besuch seit Amtseinführung dass dieses Jahr der Nationaltag Rumäniens eine besondere symbolische Bedeutung trägt. 2014 jährt sich die antikommunistische Revolution zum 25. Mal. Dezember 1989 hat das rumänische Volk mit dem Preis zahlreicher Leben seine Würdigkeit wiedererlangt, fügte Aurescu hinzu.

Chişinău: Bei der Parlamentswahl in der benachbarten Republik Moldau führt das proeuropäische Lager. Wie die Wahlkommission mitteilte, entfallen auf die Liberaldemokraten von Ministerpräsident Iurie Leancă, die Demokraten und die liberale Partei zusammen 44 Prozent — eine ausreichende Mehrheit zur Regierungsbildung. Die sozialistische Partei liegt auf erster Stelle mit knapp 22% der Stimmen, gefolgt von der demokratischen Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Vlad Filat mit 19% der Stimmen. Die kommunistische Partei erzielte knapp 18% der Stimmen. Die Demokraten unter Marian Lupu und die libale Partei von Mihai Ghimpu wurden ebenfalls ins Parlament gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,86%. Nach der Validierung der Legislativwahlen sollen die moldauischen Abgeordneten den zukünftigen Präsidenten des rumänischsprachigen Landes wählen.

Bukarest: Eine Delegation des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Kommission trifft am Dienstag in Bukarest ein, um zusammen mit den rumänischen Behörden den Haushaltsentwurf 2015 zu überprüfen. Wie der delegierte Haushaltsminister Darius Vâlcov mitteilite, soll der Haushaltsentwurf nach Beratungen mit den internationalen Kreditgebern Rumäniens, um den 10.Dezember im Parlament zur Debatte gestellt werden. Anschlie‎ßend dürfte der Haushaltsentwurf von der Legislative genehmigt werden. Keine Erhöhungen von Steuern und Abgaben seien in der Haushaltsvorlage für das kommende Jahr vorgesehen. Ma‎ßnahmen zur Steuererleichterung, wie die Herabsetzung der Mehrwertsteuer stehen hingegen in Aussicht. Im kommenden Jahr würden zudem die Bukarester Behörden den Akzent auf Investitionen mit EU-Fonds setzen, fügt Darius Vâlcov hinzu.

Dakar: Die neue Generalsekräterin der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF), die Kanadierin Michaelle Jean hat beim 15. Gipfel der Organisation, der am Wochenende in Senegal stattfand, für eine sogenannte wirtschaftliche Frankophonie” plädiert. Ihr Vorgänger im Amt, der Senegaler Abdou Diouf hatte hingegen währed seiner Amtszeit den politischen Aspekt vorangetrieben. Michaelle Jean erklärte bei Gesprächen in Dakar, nach den Erfolgen ihres Vorgängers Abdou Diouf zur Konsolidierung der Demokratie in den Mitgliedstaaten der Organisation, werde sie hingegen dem Wirtschaftswachstum eine besondere Aufmerksamkeit widmen. Die internationale Organisation der Frankophonie, der auch Rumänien angehört, hat 77 Mitgliedsstaaten; 57 Vollmitglieder und 20 Länder mit Beobachterstatus. Die OIF setzt sich für Solidarität, Frieden, Demokratie, nachhaltige Entwicklung und Rechtsstaatlichkeit in den frankophonen Staaten ein.

1 December 2014
Nachrichten 07.08.2014

BUKAREST: Das Rumänische Ministerium für EU-Fonds hat der Europäischen Kommission die offiziellen Fassungen für drei Programme vorgelegt, wodurch Rumänien in der Zeitspanne 2014-2020 EU-Fonds bis zu 5,7 Milliarden Euro abrufen kann. Es handelt sich um das Operationelle Programm Humankapital (4,22 Milli8arden Euro), das Operationelle Programm Wettbewerbsfähigkeit (1,3 Milliarden Weuro) und das Operationelle Programm Technischer Beistand (0,21 Milliarden Euro). Das ist ein neuer Schritt vorwärts im Verfahren zum Aufbau und Genehmigung des Mechanismus zum Abrufen von EU-Fonds in der Zeitspanne 2014-2020, das Rumänien erfüllen mu‎ß. Am Mittwoch hatte die Europäische Kommission das Partnerschaftsabkommen mit Rumänien genehmigt.

BUKAREST: Die rumänische Zentralbank prognostiziert für Ende dieses Jahres eine Inflationsrate von 2,2%. Ende 2015 soll die Inflation bei 3% liegen. Zuvor hatte die rumänische Nationalbank eine Inflationsrate von 3,3% für 2014 und 2015 vorhergesagt. Rumäniens Notenbankchef, Mugur Isarescu, erklärte, Rumänien folge der Tendenz der sinkenden Inflation in der ganzen Region. Die Faktoren, die dazu geführt haben, waren die Aufwertung der nationalen Währung, die Senkung der Preise bei grünen Zertifikaten, aber auch das breite Gemüse-Angebot. Negativ wurde die Inflationsrate durch den Verbrauchsteuer-Anstieg im April und die Steigerung des Erdöl-Preises beeinflusst.

XXX – Der amerikanische Schlachtkreuzer USS Vella Gulf ist am Donnerstag im Schwarzen Meer angekommen, um die Sicherheit und Stabilität in der Region“ zu bewahren. Das gab der Stab der 6. amerikanischen Flotte bekannt. In den letzten Monaten, im Kontext der angespannten Lage in der Ukraine, haben sich mehrere amerikanische und französische Kriegsschiffe, die mit Raketen und modernen Geräten ausgestattet waren, im Schwarzen Meer aufgehalten. Russland reagierte jedes Mal darauf und forderte die strikte Einhaltung des Vertrags von Montreaux. Dieses Meerengen-Abkommen, das 1936 unterzeichnet wurde, begrenzt die Tonnage von Kriegsschiffen der Nichtanrainer-Staaten des Schwarzen Meeres und die Aufenthaltsdauer dieser Schiffe im Schwarzen Meer.

Die Europäische Union hat am Donnerstag bekanntgegeben, sie behalte sich das Recht, weitere Sanktionen gegen Russland zu treffen, nach dem politischen Beschlu‎ß Moskaus, ein Jahr lang den Import der meisten Lebensmittel aus der EU und aus den USA zu stoppen. Die Europäische Kommission, die die Folgen der von Moskau beschlossenen Restriktionen einschätzen soll, erinnerte daran, dass die EU-Sanktionen gegen Russland als Reaktion auf die illegale Annektierung der Krim und auf die Rolle Russlands bei der Destabilisierung der Ostukraine getroffen wurden. Der russische Ministerpräsident, Dmitri Medwedew, präzisierte, die Ma‎ßnahme betreffend den Importstopp wurde als Antwort auf die EU-Sanktionen getroffen. Am Donnerstag hat die russische Regierung die Importe von Rindfleisch. Schweinefleisch, Hühnerfleisch, Fisch, Käse, Milch, Gemüse und Obst aus den USA, der EU, Australien, Kanada und Norwegen gestoppt. Der russische Ministerpräsident erklärte weiter, Russland könnte auch seinen Luftraum für europäische und amerikanische Fluggesellschaften schliessen.

KIEW: NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist am Donnerstag in Kiew mit dem ukrainischen Ministerpräsident Arseni Jazenjuk zusammengekommen. Die zwei Würdenträger diskutierten hauptsächlich über die mögliche Verwendung von NATO-Reservefonds um die Verteidigungkapazität der Ukraine zu unterstützen, ohne dass die Allianz der Ukraine militärische Kriegstechnik liefert. Der Besuch Rasmussens in der Ukraine erfolgte auf dem Hintergrund der wachsenden Spannung in der Region, nachdem Russland etwa 20.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze mobilisiert hatte. Die Nordatlantische Allianz befürchtet, Russland werde den Vorwand einer humanitären Mission oder Friedensmission ausnutzen, um Soldaten in die Ostukraine zu schicken. Dort gehen die Kämpfe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee weiter.

7 August 2014
Nachrichten 04.08.2014

BUKAREST: Präsident Traian Băsescu erwartet laut eigenen Angaben neue Vorschläge von Ministerpräsident Victor Ponta für die Besetzung zweier vakanter Ministerposten. Ponta erklärte im Gegenzug, er werde nur dann neue Personen benennen, wenn der Staatschef die bereits eingereichten Vorschläge offiziell ablehnt. Davor waren Rozália Biró von dem Ungarnverband und Sozialdemokrat Claudiu Manda für die Geschäftsbereiche Kultur und Haushaltsfragen nominiert worden. Basescu bezeichnete beide Kandidaten als unpassend. Rozália Biró ist seit 2012 Senatorin eines Wahlkreises mit mehrheitlich ungarischstämmiger Bevölkerung. Gegen sie wird derzeit in einem Strafverfahren wegen vermuteten Amtsmissbrauchs ermittelt. Claudiu Manda ist aktueller stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses in der Abgeordnetenkammer.

BRÜSSEL: Zum Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs hat Deutschlands Bundespräsident Joachim Gauck ein aktives Eintreten für Freiheit, Recht und Toleranz angemahnt. Die internationale Gemeinschaft dürfe nicht gleichgültig bleiben, wenn Menschenrechte missachtet und Menschen bedroht würden, sagte Gauck im belgischen Lüttich bei einer Gedenkfeier zum Beginn des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren. Die beiden Weltkriege des vergangenen Jahrhunderts seien “bittere, schreckliche Lektionen” gewesen, betonte Gauck. Am 4. August 1914 waren rund 25.000 deutsche Soldaten im damals neutralen Belgien einmarschiert. Dies war der Auftakt für den Ersten Weltkrieg, an dem sich bis zur Kapitulation Deutschlands im November 1918 mehr als 70 Staaten und damalige Kolonialgebiete beteiligt hatten, unter ihnen auch die USA und Japan. Insgesamt waren im ersten weltweiten Krieg fast 70 Millionen Soldaten mobilisiert, mehr als 16 Millionen Menschen wurden getötet. Auch Rumäniens Präsident Traian Basescu nahm neben weiteren europäischen Staatschefs an der Zeremonie teil. Die Präsidenten Deutschlands und Frankreichs, Joachim Gauck und François Hollande, hatten bereits am Sonntag gemeinsam an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren erinnert. Auf dem Hartmannsweilerkopf im Elsass legten die beiden Staatsoberhäupter den Grundstein für eine deutsch-französische Erinnerungsstätte.

BUKAREST: Der Vorstand der Rumänischen Zentralbank hat am Montag den Leitzins für das Zentralbankgeld von 3,5% pro Jahr auf 3,25% pro Jahr gesenkt. Die Ma‎ßnahme werde ab 5. August in Kraft treten, steht in einem Pressecommunique der Zentralbank. Gleichzeitig hat die Zentralbank Rumäniens beschlossen, die Raten der obligatorischen Minimalreserven der Kreditanstalten bei Passiva in Lei und in Devisen auf 12%, bzw. 16% beizubehalten. Die rumänische Zentralbankank habe au‎ßerdem die Inflationsprognose nach unten revidiert, von 3,3% auf 2,2% für das Ende des Jahres 2014.

SPORT – HANDBALL: Die rumänische U18-Nationalmannschaft der Damen hat am Sonntag die Weltmeisterschaft gewonnen. Im mazedonischen Ohrid gewann sie das Endspiel gegen die deutsche Auswahl mit 32:21. Im kleinen Endspiel hatte sich Dänemark mit 20:19 gegen Mazedonien durchgesetzt. Zum ersten Mal gewinnt damit eine Juniorenmannschaft aus Rumänien die Weltmeisterschaft. 2006 hatten die Handball-Mädchen aus Rumänien im kanadischen Sherbrooke die Bronzemedaille gewonnen. In derselben Altersklasse hat Rumänien noch einen EM-Titel 1999 und zwei EM-Silbermedaillen 2003 und 2005 eingefahren.

4 August 2014
Nachrichten 28.07.2014

BUKAREST: Die expansionistische Einstellung Russlands muss einen Besorgnisgrund darstellen. Das hat der Direktor des Rumänischen Informationsdienstes SRI, George Maior, für die Tageszeitung Adevarul erklärt. Manche negative Phänomene könnten sich auch nach Rumänien ausbreiten. Das Schwarze Meer werde mit der Zeit ein Treffpunkt sehr starker Akteure — Russland, die Türkei und die Ukraine — sein. Die neuen internationalen Spannungen halten die Grenzen des klassischen Krieges nicht ein. Es handele sich dabei um eine neue komplexere Kriegsart, die auch Cyberattacken einschliesst. Dies werde langfristig die Region beeinflussen, sagte weiter der Direktor des Rumänischen Informationsdienstes.

Der Raketenabschuss der malaysischen Passagiermaschine in einem von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiet in der Ostukraine könnte als Kriegsverbrechen eingestuft werden. Das hat am Montag die UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay erklärt. Diese stellte einen UNO-Bericht vor. Man müsse in diesem Fall eine schnelle, ausführliche, effiziente und unabhängige Ermittlung einleiten. Die USA werfen Russland vor, ukrainisches Gebiet mit Raketen beschossen zu haben. Das Büro des Nationalen Geheimdienstdirektors veröffentlichte Satellitenaufnahmen, die zwischen dem 21. und 26. Juli entstanden sein sollen. Den US-Angaben zufolge belegen die Fotos auch, dass prorussische Separatisten in der Ostukraine von Russland gelieferte schwere Artillerie gegen ukrainische Soldaten eingesetzt haben. Die Aufnahmen zeigen demnach unter anderem Abschussspuren an einer Raketenstellung auf russischer Seite, die auf ukrainische Einheiten in der Ostukraine gerichtet sind. Die vier Seiten lange Notiz mit den Satellitenbildern gilt als Teil der Bemühungen der US-Regierung, Russland für sein Vorgehen im Osten der Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen. Zudem könnten die Aufnahmen die europäischen Partner zu härteren Sanktionen gegen Moskau bewegen. Noch in dieser Woche wollen die EU-Staaten darüber entscheiden.

Experten rechnen auch nach dem Fund der zweiten Blackbox des abgestürzten Air-Algérie-Flugzeugs mit schwierigen Ermittlungen. Sie dämpften Hoffnungen auf eine schnelle Aufklärung des Unglücks in Mali, bei dem alle 118 Menschen an Bord ums Leben kamen, darunter 54 Franzosen, vier Deutsche und eine Schweizerin. Am Unfallort in Mali fanden Soldaten der UNO-Mission am Wochenende den zweiten Flugdatenschreiber. Die Absturzstelle in dem westafrikanischen Land ist inzwischen abgesichert, die ersten Ermittlerteams sind eingetroffen. Es sei noch zu früh, um irgendwelche Hypothesen aufstellen zu können, sagte der Direktor des französischen Amts für Unfallanalysen (BEA), Rémi Jouty. Die Datenträger werden höchstwahrscheinlich nach Frankreich geschickt, um dort analysiert zu werden, wie der Behördenleiter erklärte. Der französische Präsident François Hollande empfing die Angehörigen der 54 französischen Toten im Élysée-Palast in Paris. Die Regierung ordnete ab Montag eine dreitägige Staatstrauer mit Trauerbeflaggung an allen öffentlichen Gebäuden an.

MOSKAU: Inspektoren aus Rumänien und den Vereinigten Staaten nehmen ab Montag bis am 1. August am Bord eines rumänischen Flugzeuges vom Typ AN-30 an einer Beobachtungs-Mission in Russland und Weissrussland teil. Solche Missionen sind im internationalen Open-Sky (Freier Himmel)-Abkommen vorgesehen. Das berichtet die Nachrichtenagentur RIA Novosti. An der Inspektion werden auch russische Spezialisten teilnehmen. Diese werden die Einhaltung der Flug-Parameter monitorisieren. Das Open-Sky-Abkommen wurde 1992 in Helsinki unterzeichnet und ist 2002 in Kraft getreten. Dadurch soll die Transparenz und das gegenseitige Vertrauen in puncto Militäraktivitäten und Waffen-Kontrolle konsolidiert werden. Das Abkommen wurde von 34 europäischen und nordamerikanischen Ländern unterzeichnet. Russland hat das Abkommen in 2001 unterschrieben.

BUKAREST: Das Bukarester Aussenministerium warnt die rumänischen Bürger vor Reisen nach Lybien, auf dem Hintergrund der Verschlechterung der Sicherheitslage in diesem Land. Allen Rumänen, die sich in Lybien befinden, wird ausserdem empfohlen, das Land zu verlassen, steht in einem Communique des Bukarester Aussenministeriums von Montag. In Lybien gibt es heftige bewaffnete Konflikte zwischen rivalisierenden Millizen, vor allem in den Gebieten um Tripolis und Benghazi, aber auch in anderen Regionen. Seit dem 13 Juli sind in Lybien bei den Kämpfen zwischen rivalisierenden Millizen um die Kontrolle des internationalen Flughafens in Tripolis etwa 100 Personen ums Leben gekommen. Die USA und andere Weststaaten haben ihr diplomatisches Personal aus Lybien zuruckgezogen.

Russland muss nach einem fast zehnjährigen Gerichtsstreit um die milliardenschwere Zerschlagung des Öl-Konzerns Yukos eine schwere politische Niederlage hinnehmen. Das Ständige Schiedsgerichtshof in Den Haag verurteilte Moskau zu einer Zahlung von 50 Milliarden US-Dollar. Russland soll einem Gericht zufolge Ex-Aktionären des einst grö‎ßten Ölkonzerns Yukos eine Rekord-Entschädigung in Höhe von 50 Milliarden Dollar (37,2 Mrd Euro) zahlen. Die Zerschlagung des Unternehmens des Kreml-Gegners Michail Chodorkowski sei politisch motiviert gewesen, hie‎ß es in dem am Montag bekanntgegebenen Urteil des Ständigen Gerichtshofs in Den Haag. Die Kläger hatten rund 100 Milliarden Dollar gefordert. Frühere Aktionäre fühlen sich quasi enteignet. Chodorkowskis Yukos-Konzern war Anfang des Jahrtausends zerschlagen worden. Der Staat und Gerichte warfen dem einst reichsten russischen Ölmagnaten sowie mehreren seiner Geschäftspartner schwere Wirtschaftsstraftaten vor. Chodorkowski wurde in Lagerhaft genommen. 2013 wurde er freigelassen.

28 July 2014
Nachrichten 04.07.2014

London: Die rumänische Wirtschaft erweist Stabilität und Vorhersehbarkeit für das Geschäftsumfeld und es sei besonders wichtig, dass Rumänien diesen positiven Trend seiner Wirtschaft beibehält, hat am Freitag in London Ministerpräsident Victor Ponta erklärt. Er hat zusammen mit dem delegierten Energieminister Răzvan Nicolescu am Freitag an der Einführung der Gesellschaft Electrica an der Londoner Börse teilgenommen. Electrica ist die wichtigste Stromvertriebsgesellschaft Rumäniens. Der rumänische Premierminister eröffnete zum zweiten mal die Arbeiten der Londoner Börse, nach dem Börsengang des Ergasunternehmens Romgaz, vor sechs Monaten. Electrica hat 444 Millionen Euro durch das öffenliche Angebot von Juni angezogen. Durch diese Transaktion übertrug der Staat 51% der Aktien von Electrica an Privatinvestoren.

Bukarest: Seestreitkräfte aus Rumänien, Bulgarien, Griechenland, der Türkei und den Vereinigten Staaten beteiligen sich ab Freitag zehn Tage lang an der Übung Breeze-2014“. Besagte Übung findet im westlichen Teil des Schwarzen Meeres statt. Mit dabei sind Militärschiffe, ein amerikanisches Patroullienflugzeug und Boote der ständigen NATO-Seeflotte zur Minenbekämpfung. Zweck der gemeinsamen Übung der fünf NATO-Alliierten ist die Verbesserung der Zusammenarbeit und der Kapazität zur Teilnahme an Krisebekämpfungseinsätzen.

Bukarest: Gegen den Gründungsvorsitzenden der mitregierenden Konservativen Partei, Geschäftsmann Dan Voiculescu, wird unter polizeilicher Kontrolle wegen Erpressung ermittelt. Die Staatsanwälte werfen ihm vor, er habe Geschäftsleute bedroht, er werde eine aggresive Medienkampagne gegen sie starten, wenn sie keine Werbeverträge mit seinen Medienanstalten abschliessen. Voiculescu wies die Klagen zurück und sagte er kenne die Kläger nicht. Er wird au‎ßerdem bereits seit 2008 wegen einer illegalen Privatisierung untersucht. Der Schaden beträgt dabei 60 Millionen Euro.

Bukarest: Die Qualitätsmerkmale des Meereswassers an der rumänischen Riviera sind gut, verlautet aus den letzten Prüfungen der Anstalt für Öffentliche Gesundheit. Die Lokalbehörden versichern den Touristen an der rumänischen Schwarzmeerküste, dass solche Prüfungen regelmä‎ßig durchgeführt werden. Zuvor hatte das rumänische Au‎ßeniministerium die rumänischen Bürger, die ihre Ferien im benachbarten Bulgarien verbringen möchten oder sich bereits an der bulgarischen Schwarzmeerriviera aufhalten, über die Gefahr informiert, dass das Meereswasser mit dem Hepatitis-A-Virus infiziert sein könnte. Laut den Angaben der bulgarischen Hepatologiefachleute wurden infolge der Überschwemmungen vom letzten Monat in der Hafenstadt Varna und einigen Ferienorten am Schwarzen Meer, die Viren Escherichia coli und enterococi intestinali gefunden. Fachleute empfehlen den Touristen keine Rohmuscheln zu essen, nach dem Bad im Meereswasser zu duschen und alle Hygieneregeln einzuhalten.

Bukarest: Ministerpräsident Victor Ponta hat erklärt, dass die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten immer sehr wichtig für Rumänien gewesen ist. In seiner Ansprache von Donnerstag, beim Empfang der US-Botschaft, anlässlich des Nationaltages der USA hat der bukarester Exekutivechef betont, dass die rumänischen Militärs gro‎ße Opfer in Afghanistan geleistet haben, um zu beweisen, dass Rumänien ein vertrauenswürdiger Partner ist. Er bedankte sich au‎ßerdem bei den USA für die Unterstützung der europäischen Integration der Republik Moldau.

4 July 2014
Nachrichten 22.05.2014

BUKAREST: Der von der National-Liberalen Partei eingeleitete Misstrauensantrag gegen die Regierung ist am Donnerstag im Plenum des Bukarester Parlaments vorgelesen worden. Die Abstimmung soll am Montag stattfinden. Der Regierung wird unter anderem vorgeworfen, die Massnahmen zur Steuerbefreiung für investierte Gewinne nicht implementiert zu haben. Zudem habe die Regierung, die Sozialbeiträge nicht um 5% gesunken, so der Misstrauensantrag. Rumäniens delegierter Minister für den Haushalt, Liviu Voinea, versicherte, die Reduzierung der Sozialbeiträge werde am 1. Juli in Kraft treten.

Die Europawahl hat am Donnerstag in den Niederlanden und in Grossbritanien begonnen. In mehreren Ländern sind die euroskeptischen Parteien in den letzten Jahren stärker geworden. Knapp 13 Millionen Holländer werden 26 Europa-Abgeordnete ins Europa-Parlament schicken. In Grossbritanien müssen die etwa 46 Millionen Wähler die Belegung der 73 Plätze, auf die Grossbritanien das Recht im Europa-Parlament hat, bestimmen. In den nächsten vier Tagen werden 375 Millionen Wähler aus den 28 EU-Ländern die insgesamt 751 Europa-Abgeordnete wählen. Rumänien schickt 32 Abgeordnete, die Wahl wird am Sonntag stattfinden.

Kurz vor den Wahlen in der Ukraine hat Russland möglicherweise mit dem Abzug eines Teils seiner Truppen aus dem Grenzgebiet zum Nachbarland begonnen. Das teilte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach Angaben eines Sprechers am Donnerstag während eines Besuchs in Montenegro mit. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Vortag den Abzug der Truppen angekündigt. Im Osten der Ukraine überfielen unterdessen Separatisten einen Kontrollpunkt der Armee und töteten mindestens acht Soldaten. Noch seien die meisten russischen Truppen in unmittelbarer Nähe zur ukrainischen Ostgrenze, sagte Rasmussen. Nach Angaben der NATO hat Russland zwischen 35.000 und 40.000 Soldaten im Grenzgebiet zur Ukraine stationiert.

Mit Blick auf die Wahlen hat die Führung in Kiew am Donnerstag den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen um eine Dringlichkeitssitzung gebeten. Vor der Präsidentenwahl am Sonntag würden sich Hinweise auf “russische Sabotageakte” häufen, sagte Regierungschef Arseni Jazenjuk in Kiew. In der selbst ernannten “Volksrepublik Lugansk” riefen die Machthaber das Kriegsrecht aus. Die fiktiven “Volksrepubliken” Donezk und Lugansk hatten sich am 11. Mai in nicht anerkannten Referenden vom Rest des Landes losgesagt.

Die Europäische Union wird der Republik Moldau in der Zeit 2014-2020 120 Millionen Euro für Landwirtschaft und regionale Entwicklung zukommen lassen, erklärte am Donnerstag in Chisinau der EU-Agrarkommissar, der Rumäne Dacian Ciolos. Die erste Finanzierungstransche, in Höhe von 64 Millionen Euro, wird bis Juli von der Europäischen Kommission genehmigt. Diese finanzielle Unterstützung soll die Wettbewerbsfähigkeit der Republik Moldau nach dem Unterzeichnen des Freihandelsabkommens am 27. Juni stärken, so Ciolos. Der EU-Agrarkommissar, Dacian Ciolos, und die EU-Kommissarin für Innenpolitik, Cecilia Malmstrom, sind am Donnerstag zu einem gemeinsamen Besuch in der moldauischen Hauptstadt Chisinau eingetroffen. Die beiden werden mit dem moldauischen Staatschef Nicolae Timofti, mit dem Ministerpräsidenten Iurie Leanca und dem Parlaments-Vorsitzenden Igor Corman zusammen kommen.

In mehreren südwestlichen Regionen Rumäniens an der Donau gelten bis zum 26. Mai die Warnungen für Überschwemmungen. Die Flutwelle auf der Donau könnte um den 25. Mai in Rumänien ankommen. Der Wasserspiegel wächst mittlerweile weiter. Auf manchen Sektoren wurde der Flussverkehr eingeschränkt. In Rumänien bleibt das Wetter warm. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 21 und 30 Grad Celsius. Der Himmel ist wechselhaft, zeitweilig bewölkt im Süden und Osten, sowie auch im Gebirge, wo es auch regnet.

22 May 2014
Nachrichten 09.05.2014

BUKAREST: Im Kontext der Entwicklungen in der mit Rumänien benachbarten Ukraine scheinen die imperialistischen Aktionen Russlands zum Entstehen eines neuen Kalten Krieges zu führen. Dies erklärte am Freitag der Chef des rumänischen Nachrichtendienstes (SRI), George Maior. Rumänien werde mit zahlreichen politischen und geopolitischen Problemen konfrontiert, weil die Lage in der Ukraine, verbunden mit der IT-Entwicklung und den neuen Technologien, die gesamte Region beeinflussen werde. Die Bukarester Behörden müssen mutige Entscheidungen treffen und die nationalen Interessen schützen, sagte noch der Chef des rumänischen Nachrichtendienstes.

XXX – NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die Teilnahme von Kremlchef Wladimir Putin an Feiern zum Tag des Sieges über Hitler-Deutschland auf der Krim als “unangemessen” bezeichnet. Die Schwarzmeerhalbinsel sei nach internationalem Recht weiterhin ukrainisches Gebiet. Putin besuche sie ohne eine Einladung der Kiewer Regierung, sagte Rasmussen in Estlands Hauptstadt Tallinn. Die NATO halte die Annexion der Halbinsel durch Russland für rechtswidrig und erkenne sie nicht an. Rasmussen bekräftigte zudem, es sei weiterhin kein Abzug russischer Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine zu erkennnen. Er warf Putin vor, internationales Recht zu missachten.

Bei den Kämpfen zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Soldaten in der südukrainischen Hafenstadt Mariupol sind nach Angaben der ukrainischen Regierung mindestens 21 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern seien 20 Milizionäre und ein Polizist, erklärte das Innenministerium in Kiew am Freitag. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Interfax versuchten ukrainische Militäreinheiten, ein von Separatisten besetztes Verwaltungsgebäude einzunehmen.

XXX — Am Freitag haben alle Europäer den “Europatag” oder “Schuman-Tag” gefeiert. Aufbauend auf einer Idee von Jean Monnet schlug Frankreichs Au‎ßenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 in seiner Pariser Rede vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Diese wurde als Schuman-Erklärung bekannt und mündete in die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), auch Montanunion genannt, die den Grundstein der heutigen Europäischen Union bilden sollte. Delegationen der 28 EU-Staaten organisierten zusammen mit ihren Botschaften in europäischen Gastländern Kulturveranstaltungen zum Thema “Europa in der Welt”. Rumänien ist 2007 der Europäischen Union beigetreten. In Bukarest trugen am Freitag die U-Bahnstationen Namen europäischer Staaten und die Reisegäste wurden mit Musik, Tänzen und spezifischen Speisen europäischer Länder empfangen. Zudem konnte man in den Bukarester U-Bahnstationen Fotoausstellungen besichtigen.

Kiew – Nach der russischen Drohung, Kiew den Gashahn zuzudrehen, wollen Vertreter aus Russland, der Ukraine und der EU am Montag ihre Verhandlungen über eine Beilegung des Gasstreits fortsetzen. Bei den Expertengesprächen in Brüssel solle ein neues Spitzentreffen mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger vorbereitet werden, teilte die EU-Kommission mit. Russlands Energieminister Alexander Nowak hatte am Donnerstag verkündet, Moskau werde der Ukraine ab Juni nur noch gegen Vorkasse Gas liefern. Als Grund nannte er ausstehende Gasrechnungen in Milliardenhöhe. Bei einer Drosselung der Lieferungen an die Ukraine wäre auch die Gasversorgung für viele EU-Staaten in Gefahr, berichtet FP

KOPENHAGEN: Paula Seling und Ovi haben Donnerstagabend in Kopenhagen mit dem Song Miracle den Einstieg ins Eurovisionfinale geschafft. Ins Finale das Samstagabend in der dänischen Hauptstadt stattfindet, treten unter anderen die Schweiz, Slowenien, Polen, Norwegen, Griechenland, Belarus, Malta, Finnland, Österreich an. Au‎ßerdem werden 10 Länder, darunter Gro‎ßbritanien, Spanien, Frankreich, Italien und Dänemark ins Finale direkt qualifiziert. Paula Seling und Ovi vertreten bereits zum zweiten Mal Rumänien beim europäischen Eurovision Song Contest. 2010 belegten sich im Finale den dritten Platz mit dem Song Playing with Fire.

9 May 2014
Die NATO und die Lage in der Ukraine

Die gravierende Ukraine-Krise, die zur Zeit minimale Lösungschancen hat, führte zu einer ungewöhnlich starken Mobilmachung der Nordatlantischen Allianz. Nach der Annektierung der Halbinsel Krim durch Russland und der Erweiterung der pro-russischen Separatistenherde im Osten und im Süden der Ukraine sah sich die NATO gezwungen, Bewegungen zur Sicherung der Alliierten im Schwarzmeerraum und im Baltikum zu unternehmen.

Der NATO-Generalsekretär, Anders Fogh Rasmussen, sagte am Dienstag bei einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten, Shinzo Abe, die Nordatlantische Allianz hätte bereits die Luftpolizeimissionen in den baltischen Staaten verstärkt und Überwachungsflüge über Polen und Rumänien geführt. Verstärkt wurde auch die Präsenz der NATO-Seekräfte im Schwarzen Meer, und weitere NATO-Schiffe sind auf dem Weg ins Baltikum. Etwa 6.000 NATO-Soldaten beteiligten sich am grö‎ßten Manöver der postsowjetischen Geschichte Estlands, in der Nähe der Grenze zu Russland. Wenn die Situation in der Ukraine schlechter wird, werden auch weitere Schritte unternommen. Sollte es notwendig sein, wird die Nordatlantische Allianz zusätzliche Ma‎ßnahmen zum Schutz ihrer Alliierten treffen, erklärte Anders Fogh Rasmussen:

“Wir haben ein Paket von militärischen Ma‎ßnahmen beschlossen, um unsere gemeinsame Verteidigung zu stärken und um die Stärke der Bündnissolidarität zu bekräftigen. Wir werden mehr Flugzeuge in der Luft haben, mehr Schiffe im Wasser und wir werden auf dem Land eine erhöhte Bereitschaft haben. Falls nötig, werden in den kommenden Wochen und Monaten weitere Ma‎ßnahmen folgen.”

Die Erklärungen des politischen Leiters der Allianz werden durch die Erklärungen des militärischen NATO-Chefs bekräftigt. Die Nordatlantische Allianz überlege die Möglichkeit einer ständigen Stationierung von NATO-Truppen im Osten Europas, auf dem Hintergrund der steigenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine, sagte, ebenfalls am Dienstag, der Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte, General Philip Breedlove. Die Allianz habe ein kurzfristiges Turnusprogramm für das Personal und die militärischen Ausrüstungen in Osteuropa, das bis Ende 2014 finalisiert wird, aber die NATO-Ma‎ßnahmen werden ausschlie‎ßlich defensiv und haben nicht die Absicht, Russland zu provozieren, sagte noch der NATO-Oberbefehlshaber.

Der Ukraine-Konflikt droht die Lage in der Region zu destabilisieren und er wird nicht nur die Sicherheit und die Stabilität in der euroatlantischen Zone gefährden, sondern auch zu Unsicherheit in Asien und im Pazifikum führen. Aus diesem Grund unterzeichneten der NATO-Generalsekretär und der japanische Ministerpräsident ein Abkommen zur Verstärkung der bilateralen Partnerschaft.

Laut Kommentatoren in Brüssel würden ein verlängerter Konflikt in der Ukraine und stärkere militärische Einsätze Russlands in diesem Land auch das Kräftegleichgewicht in Asien beeinflussen. In letzter Zeit hatte Japan eine Annäherung an Russland als Gegengewicht zum steigenden Einflu‎ß Chinas in der Region bedacht. Die Ukraine-Krise brachte nun Japan dazu, seine Annäherungsstrategie an Moskau zu umdenken; die Behörden in Tokyo schlie‎ßen sich bereits dem Westen und seinem Sanktionenpaket gegen Russland an.

7 May 2014
Nachrichten 06.05.2014

BRÜSSEL: Rumänien soll 2014 und 2015 ein Wirtschaftswachstum von 2,5%, bzw 2,6% verzeichnen, schätzt die Europäische Kommission. Der wichtigste Wachstumsmotor sei die interne Nachfrage, die die Exporte überschreiten soll. In diesen Jahren wird auch eine Steigerung der Investitionen aufgrund einer höheren Abschöpfungsquote von EU-Fonds und der Entwicklung gro‎ßer Infrastrukturprojekte erwartet. Das Wirtschaftswachstum der Europäischen Union werde sich laut Schätzungen der Kommission auf 1,6% belaufen.

KIEW: Bei der Offensive der ukrainischen Armee in Slawjansk im Osten des Landes sind nach Angaben des Innenministeriums in Kiew am Montag mehr als 30 prorussische Separatisten getötet worden. Bei den Kämpfen seien zudem dutzende Separatisten verletzt worden, erklärte Innenminister Arsen Awakow auf seiner Facebook-Seite. Auch vier Soldaten wurden demnach getötet und 20 weitere verletzt. Vor dem Hintergrund der Gewalt in der Ukraine berät der Europarat bei einem Ministertreffen in Wien über die Eindämmung der Krise. Der Vormarsch der ukrainischen Armee auf das Zentrum von Slawjansk ist Teil eines breit angelegten Militäreinsatzes, mit dem die Regierung die Kontrolle im Osten und Süden des Landes zurückerlangen will. Mehr als ein Dutzend Städte sind dort in der Gewalt prorussischer Kräfte.

WIEN: Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean beteiligt sich in Wien an dem Ministerkomitee des Europarates. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die aktuelle Ukraine-Krise. Am Rande des Ministertreffens ist Au‎ßenminister Corlatean am Dienstag mit dem Europarats-Generalsekretär Thorbjoern Jagland zusammengekommen. Dabei betonte der rumänische Chefdiplomat das Besorgnis der Bukarester Behörden über die Verschlechterung der regionalen Sicherheit in Osteuropa, infolge der Entwicklungen in der Ukraine. Erwähnt wurde auch das Besorgnis Rumäniens in Bezug auf die möglichen Folgen dieser Entwicklungen für die transnistriche Region in der Republik Moldawien und die Notwendigkeit eines aktiveren Einsatzes des Europarates für die Bewahrung der teritoriellen Integrität, der Souveränität und der Unabhängigkeit der Staaten, auf deren Territorium eingefrorene Konflikte bestehen. Der Europarat, der vor 65 Jahren gegründet wurde, ist eine eigenständige internationale Organisation mit Sitz in Stra‎ßburg. Seine wichtigste Aufgabe besteht in der Stärkung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in seinen Mitgliedstaaten. Alle 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind auch Mitglieder des Europarates, aber der Europarat hat mit insgesamt 47 Staaten einen sehr viel grö‎ßeren Mitgliederkreis. Rumänien ist Mitglied der Organisation seit 1993.

BUKAREST: Die Politisierung des mediatischen Diskurses, der Missbrauch des Rechtes auf freie Äu‎ßerung der Meinung, die Anwendung der Medien als Druckmittel sind nur einige der Schlu‎ßfolgerungen des von der Organisation Active Watch veröffentlichten Berichtes über Pressefreiheit in Rumänien. Der Bericht stellt anschlie‎ßend fest, dass die Medieninstitutionen politisiert sind und verschiedenen Interessen dienen. Dies führe zu einer mangelhaften Objektivität und Pressefreiheit.

6 May 2014
Nachrichten 30.03.2014

KABUL – Am Sonntagnmorgen wurde ein rumänischer Soldat durch die Explosion eines improvisierten Sprengsatzes in Afghanistan getötet. Fünf weitere rumänische Soldaten wurden dabei verletzt. Laut einem Kommunique des Verteidigungsministeriums in Bukarest befanden sich die rumänischen Soldaten zusammen mit afghanischen Sicherheitskräften auf einem Patrouillengang auf einer Autobahn zwischen Kabul und Kandahar. Bis jetzt verloren insgesamt 26 rumänische Soldaten in Afghanistan ihr Leben. Zur Zeit befinden sich noch etwa 1050 rumänische Militärs in Afghanistan.

BUKAREST — Rumäniens Aussenminister Titus Corlatean ist am Sonntag in Bukarest mit seinem kanadischen Amtskollegen John Baird für Beratungen zusammen gekommen. Die beiden gaben über bilaterale Beziehungen, die Kooperation innerhalb der NATO und über wichtige aktuelle Themen der europäischen und internationalen Politik diskutiert. Die beiden Aussenminister haben zudem über die Sicherheitsherausforderungen in der Schwarz-Meer-Region infolge der jüngsten Ereignisse in der Ukraine gesprochen. Der rumänische Aussenminister und sein kanadischer Gegenüber werden am Montag zusammen nach Kischinew, in die Moldaurepublik reisen. Der Besuch des kanadischen Aussenminister in Bukarest wiederspiegele die Anerkennung Kanadas der aktiven Rolle Rumäniens in der Erhaltung des Friedens und der Sicherheit in der Region und die feste Unterstützung der europäischen Perspektiven der Ostpartnerschaft-Länder, darunter auch der Moldaurepublik, so das Aussenministerium in Bukarest.

MADRID – Der delegierte Minister für Rumänen im Ausland Bogdan Stanoevici unternimmt am Sonntag einen Besuch in Spanien. Hier kommt er mit Vertretern der rumänischen Organisationen und mit Vertretern der Verwaltungen der Städte, in denen grosse rumänische Gemeinden leben. Insgesamt leben in Spanien über 700 Tausend Rumänen. Stanoevici wird zudem als Vertreter der rumänischen Regierung an der offiziellen Trauerfeier für den ehemailgen spanischen Ministerpräsidenten Adolfo Suárez teilnehmen. Dieser war der erste freigewählte Regierungschef Spaniens nach dem Ende der Franco-Diktatur, Ende der 70er Jahre.

30 March 2014
Nachrichten 28.02.2014

BUKAREST: Der Ungarnverband untersucht derzeit das Angebot, der aktuellen Regierungskoalition beizutreten. Die politische Vertretung der Rumänienungarn würde gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Partei PSD, sowie den kleineren Parteien, der Konservativen Partei und der Einheit für den Fortschritt Rumäniens, grö‎ßtenteils aus Partei-Aussteigern gebildet, das Kabinett bilden. Eine Entscheidung in dieser Hinsicht könnte am Montag fallen, verlautete es aus Kreisen des Ungarnverbandes. Am Dienstag will der sozialdemokratische Ministerpräsident die Zusammensetzung der neuen Exekutive im Parlament vorstellen. Die neue Regierung werde das Programm der ehemaligen Sozialliberalen Union fortführen, die aus den Parlamentswahlen 2012 als Sieger hervorgegangen war, so Ponta. Die Nationalliberale Partei PNL war Anfang der Woche infolge der Meinungsverschiedenheiten mit den Sozialdemokraten aus der Regierungskoalition ausgetreten.

WASHINGTON: In seinem aktuellen Menschenrechtsbericht hat das US-State Department die grö‎ßten Probleme Rumäniens in diesem Bereich angeprangert. Ausdrücklich werden Missbräuche der Polizei und Gendarmerie gegen Häftlinge und Roma, die prekären Haftbedingungen im Justizvollzug, Diskriminierung der Roma, der sexuellen Minderheiten und der HIV/AIDS-Patienten erwähnt. Als weitere Fehltritte bei der Einhaltung der Menschenrechte in Rumänien werden antisemitische Äu‎ßerungen, die hinausgezögerte Rückerstattung der griechisch-katholischen Kirchen, sowie die Drohungen gegenüber Journalisten angesehen. Laut dem Bericht, habe die Korruption in den Institutionen nach wie vor ein in Rumänien verbreitetes Problem dargestellt, das alle Bereiche der Gesellschaft beeinträchtigt. Unterdessen hat die rumänische Antikorruptionsbehörde DNA in einer eigenen Mitteilung von einem schwierigen Jahr 2013 für die Institution gesprochen. Wiederholte Änderungen der Gesetze und Bestimmungen, sowie der zunehmende öffentliche und politische Druck hätten die Arbeit der Staatsanwälte behindert.

ROM: Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hat sich am Freitag mit seinem italienischen Amtskollegen Matteo Renzi über die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen der strategischen Partnerschaft unterhalten. Die Gespräche in der italienischen Hauptstadt wurden mit Blick auf die Schwerpunkte der italienischen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Halbjahr geführt. Vor drei Tagen war Renzi als neuer Regierungschef in Italien bestätigt worden. Ponta ist somit der erste europäische Amtskollege den der Ministerpräsident trifft. Am Samstag soll der rumänische Premier eine Privataudienz bei Papst Franziskus bekommen. Ferner wird Ponta in Rom an den Arbeiten des Kongresses der Europäischen Sozialdemokraten teilnehmen, bei denen ein gemeinsamer Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gewählt werden soll.

BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu hat am Freitag seine tiefe Besorgnis über die Situation auf der Halbinsel Krim und über die steigende separatistische Bewegung in dieser abtrünnigen russischsprachigen Region im Suden der Ukraine geäu‎ßert. Der rumänische Statschef appellierte an alle internationale Akteure, den Separatismus nicht zu ermuntern. Die Souveränität, die Unabhängigkeit und die territorielle Integrität der Ukraine sind Werte, die dem internationalen Staatenrecht entsprechen, und daher müssen alle Staaten, die 1991 die Unabhängigkeit der Ukraine anerkannt haben, auch diese Werte respektieren. Rumänien ist offen und bereit, auf alle Aufforderungen der neuen Regierung in Kiew zu reagieren und diese neugebildete Regierung bei der Stabilisierung der Lage, beim Wiederaufbau und bei der Lösung der gro‎ßen Probleme, die ihr jetzt bevorstehen, zu unterstützen, sagte noch der rumänische Staatspräsident.

BUKAREST: Die Vereinigten Staaten eröffneten am Freitag in Rumänien einen militärischen Stützpunkt für das Transit der US-Soldaten, die aus dem Afghanistan zurückgezogen werden. Zigtausende US-Soldaten, die meisten von ihnen auf der Rückkehr in die Heimat, werden den Luftstützpunkt Mihail Kogalniceanu, im Südosten Rumäniens, am Schwarzen Meer, transitieren. Der US-Divisionsgeneral John O’Connor erklärte, wenn 2010 der Kuweit als Transitbasis für den Rückzug der US-Truppen aus dem Irak war, so wird 2014 Rumänien diese Funktion übernehmen. Der Militärstützpunk in Mihail Kogalniceanu wird dieses Jahr von etwa 20.000 bis 30.000 US-Soldaten transitiert; hinzu kommen auch Ausrüstungen und schwere Militärkraftfahrzeuge, die bei den Missionen in Afghanistan benutzt wurden.

28 February 2014
Die Woche 16.12.-20.12.2013 im Überblick

Der Haushalt Rumäniens für 2014 steht

Die Streitigkeiten zwischen Staatschef Traian Basescu und Ministerpräsident Victor Ponta drohten die Billigung des Staatshaushaltes Rumäniens zu verzögern. Die beiden sind jedoch am Mittwoch zusammengekommen und haben ein entscheidendes Gespräch über den Staatshaushalt für 2014 geführt. Grund der Auseinandersetzung war die zusätzliche Verbrauchsteuer für Kraftstoff, die die Regierung ab dem 1. Januar 2014 einführen wollte. Letzten Endes wurde ein Kompromiss gefunden. Die Regierung unter Ministerpräsident Ponta hat die Einführung der Steuer um drei Monate verschoben und der Staatschef hat dem Haushalt zugestimmt.

Präsident Basescu erklärte, die neue Verbrauchssteuer würde eine Hürde im Weg der wirtschaftlichen Ankurbelung und eine Belastung für die Bevölkerung darstellen. Er wolle, dass die Regierung komplett darauf verzichtet. Die Annahme einer solchen Bedingung bei den Verhandlungen mit dem IWF und der EU-Kommission hat Staatschef Basescu als Fehler bezeichnet:

Ich bin mir sicher, dass die Steuer völlig umgehen werden kann und das wird mein Ziel bei den Gesprächen mit dem IWF und der EU im Januar sein. Ich werde kein Schreiben an die Leitung des IWFs, in dem das Problem der Erhöhung der Kraftstoff-Steuern gestellt wird, genehmigen”.

Traian Basescu erklärte, die Nichteinführung der Verbrauchssteuer mache 600 Millionen Lei (etwa 140 Millionen Euro) aus. Dieses Geld könnte man vom Entwicklungsministerium oder aus der zusätzlichen Besteuerung von Gas bekommen. Die Dämpfung der Steuerhinterziehung und der endgültige Verzicht auf die zusätzliche Besteuerung von Kraftstoff könnten die Voraussetzungen einer Herabsetzung der Sozialabgaben bilden, so der rumänische Staatschef. Eine solche Herabsetzung wurde von den Unternehmen gefordert und von der Regierung versprochen.

Die regierenden Sozialdemokraten haben die Unterzeichnung des Haushaltes begrü‎ßt. Die Sozialliberalen aber äu‎ßerten sich kritisch dazu. Der erste Vizevorsitzende der Demokratliberalen Partei, Cătălin Predoiu, erklärte:

Es geht um einen Haushalt, der keine Investitionen mehr ermöglicht, das ist ein Buget, das auf illusorische Einkommen fu‎ßt und die Entwicklung Rumäniens hindert. Kurz gesagt, der Haushalt spiegelt die mangelnden Kenntnisse einer Mehrheit von 70% der Rumänen wider.”

Die zusätzliche Verbrauchssteuer hatte als Ziel die Einhaltung eines Haushalts-Defizits von 2,2%. Diese Grenze wurde mit den internationalen Finanzeinrichtungen vereinbart. Bei der Planung des Haushalts für 2014 wurde ein Wirtschaftswachstum von 2,2 % vom BIP, eine Inflationsrate von 2,4% und ein Wechselkurs Euro/Leu von 4,45 angenommen.

Neue Ernennungen im Regierungskabinett und beim Verfassungsgericht

Der neue rumänische Kulturminister, der Liberale Gigel-Sorinel Ştirbu, ist am Dienstag in seinem Amt vereidigt worden.Der 42-jährige Rechtsanwalt Gigel Ştirbu übernimmt das Amt des Kulturministers von Daniel Barbu. Nach dem Eklat um seine schockierende Aussage über HIV-Infizierte, denen seiner Meinung nach zu viel Haushaltsgelder zur Verfügung stehen, war Kulturminister Daniel Barbu (von der National-Liberalen Partei) am vorigen Donnerstag zurückgetreten. Bei seiner Vereidigung erklärte Gigel Sorinel Ştirbu:

Ich bin mir sicher, dass ich das Ministerium gut kenne. Ich bin davon überzeugt, dass man einen guten Manager braucht, eine Person die alles wei‎ß, was im Ministerium passiert . Es ist eine schwere Aufgabe, bin aber überzeugt, dass ich meine Arbeit gut erledigen werde.”

Ebenfalls am Dienstag wurde Senator Toni Greblă (von der regierenden Sozial-Demokratischen Partei), der vom Senatsplenum zum Richter des Rumänischen Verfassungsgerichtes ernannt worden war, in seinem Amt vereidigt. Toni Greblă wird die Stelle übernehmen, die nach der Ernennung von Iulia Moţoc zur Richterin von Seiten Rumäniens an dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte frei geworden war. Greblăs Amtszeit beim Verfassungsgericht soll bis 2019 dauern, wenn Moţocs Mandat ausläuft. Toni Greblă ist Rechtsanwalt und ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses im Senat in der vorigen Legislatur. Seit 2009 ist er Mitglied des besagten Ausschusses.

Die Auslandseinsätze der rumänischen Soldaten für 2014

Rumäniens Oberster Landesverteidungsrat hat am Dienstag den Auslands-Einsatzplan der rumänischen Streitkräfte für das kommende Jahr gebilligt. Darin ist unter anderem vorgesehen, dass die Armee sich mit 1311 Soldaten, und damit mit 725 Soldaten weniger als in diesem Jahr, an Auslandseinsätzen beteiligen wird. Hier sei zu erwähnen, dass der Auftrag der rumänischen Armee aus zwei wesentlichen Komponenten besteht: einerseits die Verteidigung des Landes und andererseits die Verteidigung der Alliierten durch die Teilnahme an kollektiven Abwehr-Operationen und Missionen zur Sicherung der regionalen und globalen Stabilität. Den grö‎ßten Aufwand setzt nach wie vor die Beteiligung an der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan voraus, aber auch das fortgesetzte Engagement im Einsatzgebiet auf dem Balkan.

Gedenkveranstaltungen zum 24. Jahrestag der antikommunistischen Revolution in Rumänien

Im westrumänischen Timişoara/Temeswar, in Bukarest und in anderen Gro‎ßstädten Rumäniens haben diese Woche Gedenkveranstaltungen zum 24. Jahrestag der rumänischen Revolution stattgefunden. Zahlreiche Rumänen, die an den Ereignissen von Dezember 1989 teilgenommen hatten, beteiligten sich an einer Prozession nach Bukarest zum Gedenken der ersten Opfer der antikommunistischen Revolution. Am 18. Dezember 1989 wurden die ersten Revolutionäre auf den Treppen der Temeswarer Kathedrale erschossen; deren Leichen wurden im Bukarester Krematorium verbrannt. Der 18. Dezember 1989 bleibt im Gedächtnis der Rumänen als der Tag, an dem in einem Temeswarer Krankenhaus die Vertreter der Macht gegen die Verletzten ermittelten und Dutzende Leichen von Revolutionsopfern heimlich aus dem Krankenhaus weggebracht wurden.

21 December 2013
Zwei rumänische Soldaten sterben in Afghanistan

Zwei rumänische Soldaten sind am Sonntag im Osten Afghanistans infolge einer Bomben-Detonation gestorben. Die beiden Militärs wurden mit dem Hubschrauber ins Krankenhaus eingeliefert, erlagen jeodoch ihrer sehr ernsten Wunden. Die beiden Soldaten im Alter von 28 und 34 Jahren waren Mitglieder der Seestreitkräfte und befanden sich in einer Kampfmission.

In Afghanistan ist die Mehrheit der rumänischen Soldaten in der südlichen Provinz Zabul stationiert. Diese gilt als Unterschlupf für islamistische Kämpfer und ist eine der gefährlichsten Regionen des Landes. Rumänien hat die Mission übernommen, um zur Verbesserung der Sicherheitslage in einer solchen Region beizutragen, und das widerspiegelt sich auch in der Bilanz der toten Soldaten, die von Jahr zu Jahr wächst.

In den letzten 11 Jahren haben in Afghanistan 23 rumänische Militärs ihr Leben verloren. Über 100 wurden verletzt. Der Tod der beiden Soldaten bringt die Probleme der Militärs, die in diesem Land im Einsatz sind, erneut zum Vorschein. Die rumänischen Soldaten sagen, sie werden hier gebraucht. Die meisten gehen nach Afghanistan, um besser zu verdienen. Sie riskieren ihr Leben für knapp 100 Euro am Tag. Viele meinen, die Vorteile müssten viel grö‎ßer sein. Ein falscher Schritt, ein unbeachtetes Detail kann einen das Leben kosten.

Höchste Aufmerksamkeit ist immer geboten, sagen alle rumänische Soldaten. Ein Motorrad oder ein zu belastetes Auto könnte eine Bombe verbergen. Eine etwas aufgeregte Person könnte ein Risiko darstellen, es könnte dein Leben und das Leben deiner Kameraden kosten, sagen die Soldaten. Unsere Leute improvisieren, haben einen guten Instinkt. Die Technik tötet Instinkte“, meint ein ehemaliger rumänischer Missions-Chef in Afghanistan.

Die Militärs, die zurückkommen, sagen, die permanente Spannung, der sie monatelang täglich ausgesetzt wurden, hinterlässt ihre Spuren. Die rumänischen Soldaten führen einen zweiten Kampf nach ihrer Rückkehr, wenn sie sich psychisch nach der Erfahrung in Afghanistan erholen müssen. Nach der Mission bestimmen Psychologen, ob es Probleme gibt und wie gro‎ß diese sind. Es können Panikanfälle oder posttraumatische Belastungsstörungen auftreten.

Im Moment befinden sich in Afghanistan etwa 1000 rumänische Soldaten. Diese sollen bis Ende 2014 zusammen mit den anderen ausländischen Truppen abgezogen werden. Die militärische rumänische Präsenz in Afghanistan wurde sowohl von der NATO als auch von der Regierung in Kabul geschätzt. Nach 2014 wird Rumänien erheblich zum Wiederaufbau dieses Landes beitragen. 200 rumänische Militärs sollen weiter im Land bleiben und die Truppen der afghanischen Armee schulen.

23 September 2013