Radio România Internațional

Tag: Staatschef Klaus Iohannis

97. Jahrestag der Vereinigung Bessarabiens mit Rumänien

Am 27. März 1918 stimmte die moldauische Vollversammlung vor dem Hintergrund der Auflösung des zaristischen Reiches, der Vereinigung Bessarabiens, einer mehrheitlich von Rumänen bewohnten Provinz, die seit mehr als einem Jahrhundert unter russischen Herrschaft stand, mit Gro‎ßrumänien zu. Die Zugehörigkeit der östlichen Territorien zu Rumänien dauerte nur 22 Jahre. Im Sommer 1940 wurde Bessarabien von Moskau infolge eines Ultimatums von Stalin erneut annektiert.

Danach kam noch eine Hälfte Jahrhundert russischer Besatzung und der Norden und der Süden Bessarabiens wurden der sowjetischen Ukraine einverleibt. Hunderttausende Einheimische aus dem neuentstandenen Territorium, wo die sogenannte sowjetische Moldaurepublik gebildet wurde, flohen infolgedessen nach Rumänien. Weitere Dutzendtausende, die als unerwünscht galten, sind nach Siberien und Kasachstan deportiert worden. Stattdessen wurden russiche Kolonisten angeworben, sich in Bessarabien niederzulassen.

Am 27. August 1991, als nach dem Scheitern des Staatsstreiches in Moskau, Chişinău seine Unabhängigkeit erklärte, stellten die rumänischstämmigen Familien nur zwei Drittel der moldauischen Bevölkerung dar. Bukarest war die einzige Hauptstadt der Welt die am selben Tag die Unabhängigkeit seines Nachbarlandes anerkannte. Dank der gemeinsamen Sprache, Geschichte und Kultur, war Rumänien ein konsequenter Befürworter der Souveranität und der territorialen Integrität seines Nachbarlandes, die von der Einmischung Moskaus und der separatistischen Bewegung in Transnistrien ständig gefährdet werden.

Die Unterstützung Rumäniens für die Republik Moldau wurde auch am Donnerstag vom rumänischen Staatschef Klaus Iohannis, sowie vom Premierminister Victor Ponta und Au‎ßenminister Bogdan Aurescu bei Gespächen in Bukarest mit dem Vorsitzenden des moldauischen Parlaments Andrian Candu erneut bekräftigt. Der letztere erklärte seinerseits: “Der Prozess der EU-Assoziierung und -Integration der Republik Moldau ist ein irreversibler Prozess, eine Lösung mit einer einzigen Alternative.

Die moldauischen Bürger wünschen sich sehr, EU-Mitglieder zu werden und wir rechnen mit der Unterstützung Rumäniens, der rumänischen Regierung und des Bukarester Parlaments, die uns dabei helfen sollen, diesen Prozess zu beschleunigen”. Die proeuropäische Regierung, die 2009 ins Amt eingeführt wurde, hat voriges Jahr die EU-Assoziierungs-und Freihandelsabkommen unterschrieben und hofft auf den EU-Beitritt im Jahr 2020.

27 March 2015
Nachrichten 12.02.2015

Chişinău: Das negative Ergebnis der Parlamentsabstimmung am Donnerstag habe gezeigt, dass eine Minderheitsregierung nicht die beste Lösung für Republik Moldau sei — hat der designierte liberaldemokratische Ministerpräsident Iurie Leancă, amtierender Kabinettschef, erklärt. Spätestens in drei Tagen sollten die Beratungen zur Bildung einer Parlamentsmehrheit mit Beteiligung der Liberalen aufgenommen werden, fügte der moldauische Premierminister hinzu. Die von Leancă vorgeschlagene Regierungskoalition hat am Donnerstag die Vertrauensfrage im Parlament nicht überstanden. Nur 42 Abgeordneten haben für die Koalitionsregierung von Iurie Leancă gestimmt, 51 Stimmen wären zur Bildung einer Koalition nötig gewesen.

Die 42 Stimmen kamen von der Minderheitskoalition gebildet aus der liberaldemokratischen und der demokratischen Partei. Die Liberalen und die Kommunisten haben sich geweigert, die neue Regierung zu unterstützen. Verfassungsgemä‎ß sollte der moldauische Staatschef unter solchen Umständen einen anderen Kandidaten für das Premierministeramt ernennen. Sollte dieser ebenfalls die Vertrauensfrage im Parlament nicht überstehen, müsse dann der Staatschef das Parlament auflösen und vorgezogene Wahlen ankündigen.

Brüssel: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis beteiligt sich in Brüssel am informellen Gipfel der Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union. Oben auf der Tagesordnung stehen die Themen: der Schuldenstreit der EU mit Griechenland und der Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Der griechische Premierminister Alexis Tsipras von der linken Syriza-Partei hatte am Sonntag im Parlament seine Abkehr vom Sparkurs bekräftigt. Athen will das Hilfsprogramm der europäischen Kreditgeber Griechenlands, das Ende Februar ausläuft, nicht verlängern. Am Donnerstag kam der rumänische Staatschef Klaus Iohannis mit dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei, Joseph Daul zu Gesprächen zusammen. Dabei kamen die aktuelle geopolitische Situation vor dem Hintergrung der Friedensverhandlungen in Minsk zur Sprache. Angesprochen wurde zudem das Thema rumänische Innenpolitik in den ersten Monaten seit Amtseinführung des Präsidenten Klaus Iohannis.

Washington: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta ist am Mittwoch in Washington mit dem US-Verteidigungsminister Chuck Hagel zu Gesprächen zusammengekommen, hei‎ßt es in einer offiziellen Mitteilung der Bukarester Regierung. Dabei dankte Hagel dem rumänischen Ministerpräsidenten für das Engagement Rumäniens in Afghanistan und die Teilnahme Rumäniens an NATO-Missionen. Ebenfalls am Mittwoch einigten sich der rumänische Premierminister und die US-Handelsministerin Penny Pritzker darauf, dass eine Delegation des US-Handelsministeriums Monat Mai einen Rumänienbesuch unternehmen soll. Vor seiner Abreise erklärte Victor Ponta, er wolle beim US-Besuch um Investitionen in Rumänien in möglichst vielen Bereichen werben. Den jüngsten Angaben der rumänischen Nationalbank zufolge, seien im Jahr 2013 die amerikanischen Investitionen in Rumänien um 800 Millionen Euro gesunken. Die USA belegen den 13. Platz in einer Rangliste ausländischer Investoren in Rumänien.

12 February 2015
Erste Rede des Staatschefs Klaus Iohannis im Parlament

Die Übertragung von Verantwortung auf öffentliche Institutionen und deren Reformierung seien von höchster Bedeutung für den Fortschritt einer Nation, hat Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis am Montag in seiner ersten Ansprache im Parlament erklärt. Der Zeitpunkt war nicht zufällig gewählt. Am Anfang dieses Monats nahm das Bukarester Parlament seine Tagungen wieder auf. Zu den Prioritäten der neuen Tagungszeit gehören ein neues Wahlgesetz, vereinfachte Verfahren zur Aufhebung der parlamentarischen Immunität sowie das Verabschieden des Gesetzes zur Privatinsolvenz.

Der rumänische Präsident wünsche sich, nach eigener Aussage, eine richtige und auf Dialog und gegenseitigem Respekt beruhende Partnerschaft-Beziehung mit dem Parlament. Nicht der ständige Konflikt zwischen den Vertretern der rumänischen Nation sichern den Fortschritt, sondern ihre gemeinsamen Bemühungen um den Wohlstand des Bürgers, sagte Iohannis mit direkter Anspielung auf die oftmals auftretenden Spannungen in der Zeit seines Vorgängers im Amt, Traian Băsescu.

Knapp drei Monate nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl, appellierte Iohannis am Montag in seiner Rede gleichzeitig an die rumänische Legislative, auf populistische Ma‎ßnahmen und auf Entscheidungen zu verzichten, die alleine auf den Wahlsieg abzielen, was den rumänischen Politikern oftmals vorgeworfen wird. Klaus Iohannis: “Ich sage es direkt: ich wünsche mir ein starkes Parlament, ein Parlament, das die Integrität und die Justiz vorbehaltlos wahrt, Gesetze verantwortungsvoll erlässt, eine aktive Rolle angesichts seiner Kontrollbefugnisse spielt und mehr Transparenz verspricht. Ein solches Parlament wird bestimmt die Beachtung der rumänischen Bürger gewinnen.”

Ferner forderte der rumänische Staatschef die Abgeordneten auf, den bei vorherigen Beratungen aus eigener Initiative festgelegten Terminplan einzuhalten und bis Ende der laufenden Tagungszeit über ein neues Gesetzespaket abzustimmen. Das besagte Gesetzespaket soll sich auf Lokal-und Parlamentswahlen, das Wahlverfahren für Auslandsrumänen, die Finanzierung von Wahlkämpfen, sowie das Parteiengesetz beziehen. Diesbezüglich lud Iohannis die Abgeordneten ein, über die Folgen der Listen-und der Personenwahl nachzudenken. Anschlie‎ßend griff er das Thema Reduzierung der Zahl der Abgeordneten als sichere Ma‎ßnahme zu einem wirksamen Parlament wieder auf.

Die Befugnis der Legislative, Gesetze zu erlassen, müsse auch mehr an Bedeutung gewinnen, die Exekutive müsse von der Befugnis, Gesetze per Eilverordnung zu verabschieden lediglich in Ausnahmefällen Gebrauch machen. Diese Ma‎ßnahme sollte keinesfalls zur Gewohnheit werden, fügte Iohannis hinzu: Das Bukarester Parlament hat in dieser Tagungszeit die Möglichkeit, eine Erwartung zu erfüllen: ein erstes konkretes Resultat zu erzielen und das Vertrauen der Menschen wiederzugewinnen.” Erwartungen können zu gro‎ßen Ergebnissen führen — schlussfolgerte der rumänische Staatschef, der anschlie‎ßend daran erinnerte, dass die guten Ergebnisse der öffentlichen Institutionen sich im Alltag der Bürger leicht erkennen lassen.

10 February 2015
NATO stärkt ihre Präsenz in Rumänien

Rumänien ist einer der Staaten an der NATO-Ostflanke, der neue Strukturen der Allianz beherbergen wird. Neue Nato-Einheiten sollten auch in Polen, Estland, Lettland, Litauen und Bulgarien stationiert werden. Durch diese Kommando-und Kontrolleinheiten soll die Präsenz der Allianz an ihrer Ostflanke gestärkt werden. Ferner sollen die Strukturen als Bindelement zwischen den nationalen Truppen und den NATO-Truppen dienen. Hintergrund der Aktion ist, einer Ausweitung des Ukraine-Konflikts entgegenzuwirken.

Die Entscheidung wurde am Donnerstag in Brüssel beim Treffen der NATO-Au‎ßenminister getroffen. Finanziert sollen die neuen NATO-Strukturen sowohl von der Allianz, als auch von den Mitgliedstaaten. Es handele sich um die wichtigste Stärkung unserer kollektiven Verteidigung seit Ende des Kalten Krieges, sagte der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg. Ferner begrü‎ßte Stoltenberg die Initiative Rumäniens, zwei multinationale Generalstäbe der Division auf seinem Territorium zu stationieren.

Jens Stoltenberg: “Rumänien ist eines der sechs Länder, die Kommando-und Kontrolleinheiten beherberhen werden, die bereit zum Einsatz sind. Es handelt sich um Bindeglieder zwischen den nationalen Truppen der sechs Staaten und den NATO-Truppen. Diese Einheiten werden im Notfall eine Schlüsselrolle spielen. In den sechs NATO-Staaten an der Ostflanke sollen insgesamt 5.000 Soldaten stationiert werden. Das ist unsere Reaktion auf die Agression Russlands, das mit der Annektierung der Krim gegen das internationale Recht versto‎ßen hat”, bekräftigte der NATO-Generalsekräter.

Die Entscheidung wurde auch vom rumänischen Staatschef Klaus Iohannis begrü‎ßt. Rumänien sei entschlossen, alle Schritte zu unternehmen, um die zwei Strukturen zu schaffen, sagte Präsident Iohannis. Ihre Einrichtung soll dieses Jahr beginnen und 2016 der Allianz zur Verfügung gestellt werden. Sowohl rumänische Soldaten, als auch Vertreter der anderen NATO-Staaten sollen daran beteiligt sein. Rumäniens Verteidigungsminister Mircea Duşa bekräftigte seinerseits die Bedeutung der jüngsten Brüsseler Beschlüsse: “Nach dem NATO-Beitritt Rumäniens im Jahr 2004, wurden überaus wichtige Entscheidungen für Rumänien getroffen. Diese Entscheidungen angesichts die Stärkung der NATO-und der EU-Präsenz an der Ost-und Südostflanke können als historisch bezeichnet werden.”

In allen sechs NATO-Staaten an der Ostflanke sollen 5.000 Soldaten stationiert werden. Ihre flexibelsten Einheiten sollen innerhalb von 48 Stunden marschbereit sein. Gro‎ßbritannien, das die schnelle NATO-Eingreiftruppe in Ost-und Zentraleuropa leiten wird, soll Truppen in Rumänien und Polen stationieren. Insgesamt wird Gro‎ßbritannien 1.000 Soldaten und 4 Mehrzweckkampfflugzeuge Typ Typhoon nach Rumänien verlegen. Auf rumänischem Territorium wurden bereits zwei rumänisch-amerikanische Stützpunkte eingerichtet. Es handelt sich um die Ortschaften Mihail Kogălniceanu und Deveselu, wo derzeit 500 US-Soldaten stationiert sind.

6 February 2015