Radio România Internațional

Tag: Studie

  • Einwanderung: Neue Studie zur Integration der Migranten in Rumänien

    Einwanderung: Neue Studie zur Integration der Migranten in Rumänien

    Durch das allgemeine Programm Solidarität und Steuerung der Migrationsströme“ der Europäischen Gemeinschaft hat das Zentrum für Forschung und Dokumentation im Bereich der Eingliederung der Migranten in Zusammenarbeit mit der Stiftung für eine Offene Gesellschaft (Open Society Foundation) den Barometer 2015 erarbeitet. Das Team, das von Camelia Mihalache koordiniert wird, hat die Integrationsphasen der Einwanderer in 13 Schritte eingeteilt, von der Freizügigkeit bis zur tatsächlichen Integration durch die Erlangung der Staatsbürgerschaft.



    Um die rumänische Staatsbürgerschaft zu erlangen, muss sich ein Einwanderer acht Jahre lang legal in Rumänien aufhalten oder fünf, falls dieser mit einem rumänischen Staatsbürger verheiratet ist. Während dieser ganzen Zeit haben die Migranten kein Recht, zu wählen oder gewählt zu werden, Parteien zu gründen oder Petitionen einzureichen. Die Änderung der Bedingungen, unter denen sich die Einwanderer am politischen Leben aktiv beteiligen können, mit Ausnahme des Wahlrechts, was eine Verfassungsnovelle voraussetzen würde, erfordert nur eine moderne Vision über die positive Rolle der Vielfalt im Leben einer Gesellschaft. Bianca Floarea, Forscherin der Stiftung für eine Offene Gesellschaft, erläutert die Ergebnisse des Barometers:



    Die Freizügigkeit ist eine erste Dimension der Integration. Es handelt sich um die Einreise- und Aufenthaltsrechte in Rumänien. Au‎ßerdem haben wir uns auf die Mobilität innerhalb Rumäniens bezogen. Für diesen Zweck wurden drei Kennzahlen in Betracht gezogen: die freizügigen Einreise- und Aufenthaltsbedingungen, die Binnenfreizügigkeit und die Erneuerung der Aufenthaltserlaubnisse für Einwanderer. Was die Bewertung der Freizügigkeit anbelangt, schnitt diese ganz gut ab, obwohl schlechter als letztes Jahr. Diese erhielt 7 Punkte und belegt somit den dritten Platz. Die Höchstzahl von 10 Punkten erhielten die öffentliche Meinung und die Familienzusammenführung. Den dritten Platz belegen also die Freizügigkeit und die Arbeitserlaubnis und die wirtschaftliche Eingliederung. Was den ersten Indikator anbelangt, muss man noch sagen, dass ein Bürger eines Drittlandes eine Reihe von Anforderungen erfüllen muss, um nach Rumänien einreisen zu können oder eine lang- oder kurzfristige Aufenthaltserlaubnis zu erlangen. Ein Teil dieser Anforderungen sind allgemein. Z.B. muss er über einen gültigen Reisepass verfügen, kein Einreiseverbot in Rumänien haben und keine Gefahr für die Sicherheit der anderen darstellen. Es gibt aber auch eine Reihe von spezifischen Bedingungen, die mit dem Einreisezweck in Verbindung stehen, sei es die Wiedervereinigung der Familie oder ein Studienaufenthalt.“




    Verglichen mit dem vorjährigen Barometer zur Integration der Einwanderer, führte die Verabschiedung der Verordnung 24/2014 dazu, dass einige Kategorien von Personen keine Arbeitserlaubnis mehr erlangen müssen, wenn sie bereits eine Aufenthaltserlaubnis erlangt haben. Es handelt sich um die Leiter der Filialen, Niederlassungen oder Vertretungen ausländischer Unternehmen in Rumänien, aber auch um Personen, die in Rumänien studieren wollen. Was die Antidiskriminierung anbelangt, stellt Daniela Tarnovschi, Forscherin der Stiftung für eine Offene Gesellschaft, die Ergebnisse des Berichtes vor.



    Die Rumänen erachten sich als tolerant und akzeptieren Einwanderer. Was Diskriminierung anbelangt, haben wir in dem Bericht die Definition aus der Gesetzgebung verwendet. Wir haben vier Indikatoren in Betracht gezogen: die Anerkennung der Grundrechte, den Rechtsschutz der Ausländer gegen die Diskriminierung, effiziente Richtlinien zur Diskriminierungsbekämpfung und die Frage nach dem gefühlten Eindruck, ob sich die Einwanderer tatsächlich nicht diskriminiert fühlen. Die Auswertung stellt fest, dass es im Vergleich zu 2014 eine Verschlechterung gibt, was Nichtdiskriminierung anbelangt. Die Grundrechte werden zwar anerkannt, doch es gibt keine Mechanismen zur Umsetzung und Überwachung der Antidiskriminierungsrichtlinien. Was den Rechtsschutz der Ausländer gegen Diskriminierung angeht, gibt es einen allgemeinen Rechtsrahmen, doch keinen speziellen für die Ausländer oder dieser wird mangelhaft umgesetzt. In puncto effiziente Politik zur Diskriminierungsbekämpfung zeigt das Ergebnis, dass es keine effizienten Gesamtrichtlinien zur Bekämpfung der Diskriminierung gibt.“




    Wie ist der Zugang der Ausländer zur staatlichen Unterstützung und zu den Sozialsystemen? Luciana Lăzărescu erläutert die Ergebnisse der Stiftung für eine Offene Gesellschaft:



    Das Wohlstandsniveau ist eigentlich kennzeichnend für alle anderen Parametern. Wir haben uns insbesondere auf die Qualität des Wohnraums bezogen. Es handelt sich um Sozialwohnungen, aber wir haben auch über Privatwohnungen berichtet. Wir haben über den Zugang zum Sozialhilfesystem, zu dem Gesundheitswesen und zu Sozialversicherungen gesprochen. Eine wichtige Rolle in der Gewährung von Hilfeleistungen spielt die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Anstalten und nicht zuletzt die Kontrolle und Evaluierung der Auswirkung der Programme und Dienstleistungen auf die Einwanderer.“




    Die Bewertung des Wohlstandes der Einwanderer weist eine Punktzahl über den Durchschnitt der anderen überprüften Parameter auf, die Gegenstand des Berichts der Stiftung für eine Offene Gesellschaft 2015 waren.

  • UNICEF-Bericht: Kinder in Europa massiv von der Finanzkrise betroffen

    UNICEF-Bericht: Kinder in Europa massiv von der Finanzkrise betroffen

    Alarmiernde Zahlen im jüngsten UNICEF-Bericht: Einer Studie zufolge, die das UN-Kinderhilfswerk UNICEF am Dienstag in Rom vorstellte, ist seit Beginn der Wirtschaftskrise 2008 die Zahl der unter Armut leidenden Kinder in Europa um 2,6 Millionen gestiegen. Es geht dabei nicht um Kinder aus den ärmsten Ländern der Welt, wo die Lebensbedingungen bekannterweise sehr schwer sind, sondern um Kinder aus 41 EU-Ländern und Mitgliedsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), das hei‎ßt, aus den reichsten Ländern der Welt. Die Zahl der in Armut lebenden Kinder in den 41 reichsten Industrieländern sei auf 76,5 Millionen angestiegen, hei‎ßt es in der Studie “Kinder der Rezession”. In 23 der 41 Länder sei der Anstieg der Kinderarmut direkt auf die Finanzkrise zurückzuführen, schreiben die Autoren.



    “Viele Industrieländer haben bei den Haushaltseinkommen einen gro‎ßen Sprung zurück gemacht. Das hat Einfluss auf die Kinder und langfristige Auswirkungen für sie und die Gesellschaften”, erklärte UNICEF-Experte Jeffrey OMalley. Die Ungleichheit sei ein weiteres gro‎ßes Problem. “Während der Krise sind Arme noch ärmer geworden”, erläuterte OMalley bei der Vorstellung des Berichts. Das treffe natürlich auch die Kinder. “Die UNICEF-Untersuchung zeigt, dass der Umfang der sozialpolitischen Ma‎ßnahmen ein entscheidender Faktor der Armutsvorbeugung war”, erklärte OMalley. “Alle Staaten brauchen starke soziale Netze, um Kinder in guten wie in schlechten Zeiten zu schützen.” OMalley forderte wohlhabende Länder auf, im Kampf gegen Kinderarmut beispielhaft voranzugehen und das “Wohlergehen von Kindern als Priorität” anzusehen.



    In der Zeit 2008-2012 stieg die Anzahl der von Armut betroffenen Kinder in 23 der 41 im Bericht untersuchten Länder um Prozentsätze die von 0,5% in Israel bis auf 20% in Island reichen. Die besonders von der Finanzkrise betroffenen Staaten haben den grö‎ßten Anstieg von Kinderarmut zu verzeichnen. Das gilt für die südeuropäischen Länder Griechenland, Italien, Spanien und Kroatien, die drei Baltenstaaten Estland, Lettland und Litauen und für die von Rezession betroffenen Staaten Irland, Island und Luxemburg. In den am meisten betroffenen europäischen Staaten hat sich die Prozentzahl der stark von Armut betroffenen Kinder in den letzten vier Jahren fast verdoppelt.



    Die 15- bis 24-Jährigen trifft die Krise laut UNICEF besonders hart. In mehr als drei Viertel der Staaten hat die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse demnach zugenommen, teils habe sie ein besorgniserregendes Niveau erreicht. In der EU waren vergangenes Jahr 7,5 Millionen junge Menschen ohne Arbeit, Ausbildung oder Praktikum, etwa eine Million mehr als 2008. Das sind fast so viele wie die Schweiz Einwohner hat.



    Rumänien gehört zu den Ländern, in denen die Zahl der unter Armut leidenden Kinder und Jugendlichen während der Wirtschaftskrise um etwa 30% gestiegen ist, wie auch in Zypern oder Italien. 2012 lebten 14% der Kinder in Rumänien unter besonders schweren Bedingungen — ihre Eltern waren arbeitslos, oder waren ins Ausland emigriert, um Arbeit zu suchen, die Kinder wurden nur von einem Elternteil gro‎ßgezogen, oder lebten in armen Familien mit sehr vielen Geschwistern. Ähnlich war die Lage in Italien, mit 16%, und in Gro‎ßbritannien, mit 14%.

  • Die Woche 08.09.2014-12.09.2014 im Überblick

    Die Woche 08.09.2014-12.09.2014 im Überblick

    Sozialdemokratin Corina Creţu wird EU-Kommissarin für Regionalpolitik



    Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker hat am Mittwoch die Verteilung der Kommissarposten für den Zeitraum 2014-2019 vorgestellt. Die Euroabgeordnete Corina Creţu aus Rumänien wird für den Geschäftsbereich Regionalpolitik zuständig sein. Mit einem Budget in Höhe von 350 Milliarden Euro für die Haushaltsperiode bis 2020 ist die Regionalpolitik auf Investitionen ausgerichtet. Die Aufgabenbereiche umfassen die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, die Verbesserung der Lebensqualität und die Realisierung einer nachhaltigen, wirtschaftlichen Entwicklung, kündigte Juncker bei der Vorstellung seines Programms an.



    Mit dieser neuen Kommission geht eine au‎ßerordentliche Chance, aber auch die Pflicht eines Neuanfangs für die EU einher. Wir müssen uns an die Arbeit machen und eine Erholung der Wirtschaft innerhalb der Staatengemeinschaft erreichen. Wir wollen eine Europäische Union aufbauen, die Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum bieten kann.”



    Ministerpräsident Victor Ponta bezeichnete die Vergabe des Portfolios Regionalpolitik an Rumänien als Erfolg Bukarests.




    Neue Sanktionen gegen Russland



    Die Europäische Union hat in der Ukraine-Krise neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt, zugleich aber die Bereitschaft zu deren Aufhebung erklärt. Wie lange die Sanktionen bestehen blieben, hänge von Russlands Verhalten in der Ukraine ab, teilte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Donnerstag nach dem Beschluss der Botschafter der 28 EU-Staaten mit. Nach Einschätzung der Nato hat Russland weiterhin noch etwa 1000 Soldaten im Einsatz. Die Sanktionen, die am Freitag im EU-Amtsblatt veröffentlicht wurden und damit in Kraft treten, erschweren den Zugang russischer Banken, Rüstungs- und Energieunternehmen zu den Finanzmärkten der EU. Zudem werden Dienstleistungen für Ölbohrungen in der Tiefsee und der Arktis verboten. Kontensperrungen und Einreiseverbote gibt es für 24 zusätzliche Personen, darunter laut EU-Mitteilung «russische Entscheidungsträger und Oligarchen». Zeitgleich mit der EU verhängten auch die USA wegen der Ukrainekrise weitere Sanktionen gegen Russland. Russland werde in dem Konflikt dadurch politisch noch stärker isoliert, die Kosten für die Wirtschaft des Landes würden erhöht, so US-Präsident Barack Obama. Russland reagierte mit Unverständnis und Gegenvorwürfen auf die verschärften Sanktionen der EU und USA. Der russische Präsident Wladimir Putin warf dem Westen vor, den Ukraine-Konflikt “zur Wiederbelebung der Nato als au‎ßenpolitisches Schlüsselinstrument” der USA zu missbrauchen. Andere russische Stimmen sprachen von einer lange geplanten Vergeltungsaktion der USA. Das Welternährungprogramm (WFP) verteilt erstmals in seiner Geschichte Hilfslieferungen in der Ukraine.




    Parlament verabschiedet zwei Gesetze mit sozialen Auswirkungen



    Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat am Dienstag das Gesetz über die Steueramnestie für Rentner, Mütter und Beamte verabschiedet. Davon profitieren Personen, die infolge falscher Berechnungen mehr Geld bekommen haben und für diese Summen keine Steuern mehr zahlen müssen. Die neuen Bestimmungen kommen damit etwa 20.000 Müttern, 50.000 Rentnern und 25.000 Beamten zugute. Die Regelung wird am 1. Januar 2015 in Kraft treten. Die Summen sollen in monatlichen Raten, in höchstens fünf Jahren, rückerstattet werden.



    Auch das Gesetz zur Herabsetzung der Sozialbeiträge um 5 % für Arbeitgeber wurde am Dienstag verabschiedet. Der dazugehörige Entwurf wurde somit in seiner ursprünglichen Fassung angenommen. Das Plenum der Abgeordnetenkammer in Bukarest wies die Forderung des Präsidenten Traian Băsescu zur Überarbeitung des Gesetzentwurfs endgültig ab. Im Juli hatte der Staatschef erklärt, er unterstütze die Ma‎ßnahme, schickte aber das Gesetz dem Parlament zur Überarbeitung zurück, weil er Bedenken über die Nachhaltigkeit der Senkung der Sozialbeiträge hatte. Die Finanzministerin Ioana Petrescu versicherte dem Plenum der Abgeordnetenkammer, dass sowohl für dieses Jahr als auch für 2015 Ressourcen für den Ausgleich der Ma‎ßnahme vorhanden seien. Die Opposition hatte das Gesetz ursprünglich als Wahlkampfstrategie kritisiert, danach stimmten ihre Abgeordneten allerdings für deren Verabschiedung.




    Coface-Studie: Rumänien gehört zu den Anführern der wirtschaftlichen Erholung in Europa



    Die Wirtschaftskennzahlen in Rumänien zeigen angeblich, dass das Land zu den Anführern der wirtschaftlichen Erholung in Europa gehört. Die Entwicklung seines Bruttoinlandsproduktes übertraf mit einem Wert von 3,5% die Erwartungen. Die Perspektiven für 2014 seien zudem positiv, hei‎ßt es in einer Coface-Studie zum Länderrisiko. Einen entscheidenden Beitrag zu dieser Entwicklung hätten die Landwirtschaft, die Industrie und vor allem die Automobilindustrie geleistet, die insbesondere Kunden im Ausland beliefert hätte.



    Laut der Studie habe das Realwachstum des BIP im letzten Quartal sogar die 5%-Quote überschritten. Im vergangen Jahr hatten noch die Exporte mit einem Wachstum von 13,5% beträchtlich zur positiven Entwicklung beigetragen. Indes hat die landwirtschaftliche Produktion Rumäniens einen Gesamtwert von 17 Milliarden Euro und damit 5% der gesamten Agrarproduktion der EU erreicht, erklärten die Coface-Experten.



    Die Prognosen zur Agrarproduktion in diesem Jahr sind gemischt: das realistische Szenario blickt niedrigeren Erträgen als 2013 entgegen. Die Exporte sollen nach wie vor von der Nachfrage nach neuen PKW geprägt sein und so die Ergebnisse der rumänischen Industrie nach oben schrauben. Die Binnennachfrage soll ebenfalls Zeichen einer leichten Verbesserung aufzeigen, dem Trend sollen die Konsumausgaben der Haushalte folgen, wobei sie noch von dem niedrigen Niveau der Kreditvergabe beeinflust werden.




    Steht Präsident Băsescu erneut vor dem Amtsenthebungsverfahren?



    Der Vorsitzende des Senats, Călin Popescu Tăriceanu, hat die ersten Schritte für ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Traian Băsescu unternommen. Er präsentierte den Fraktionschefs im Parlament seinen Antrag und schlug ferner einen Terminkalender für das Verfahren vor: am 23. September sollte das Parlament über den Antrag auf Amtsenthebung abstimmen und am 2. November würde das notwendige Referendum dazu stattfinden, zeitgleich mit der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen. Laut Popescu Tăriceanu gehe die Haltung des Präsidenten über seine verfassungsrechtlichen Befugnisse hinaus, da er mehrere Male bestimmte Parteien im Wahlkampf unverhohlen unterstützt habe.

  • Risiken für Mütter und Kinder in Rumänien

    Risiken für Mütter und Kinder in Rumänien

    Das Wohlbefinden von Müttern und Kindern ist ein Indikator für die Wirtschaftsleistung und die Effizienz der Sozialpolitik eines Landes. Laut einer internationalen Studie der Stiftung Salvati copiii” (dt. Rettet die Kinder”), sind die Werte dieses Indikators in Rumänien leider nicht erfreulich. Diese jährliche Studie wurde über eine Zeitspanne von 15 Jahren durchgeführt, und enthält auch eine Untersuchung über Rumänien; dabei verwendete man auch Daten vom Rumänischen Institut für Statistik und von anderen europäischen Untersuchungen über den Gesundheitsstand von Müttern und Kindern. Adina Clapa, Mitglied der rumänischen Zweigstelle der Stiftung Rettet die Kinder” präsentiert die Lage basierend auf offiziellen Angaben von 2012:



    Die Studie enthält Angaben aus 178 Staaten. Die Länder Nordeuropas schneiden dabei am besten ab, mit Finnland auf Platz 1. Rumänien ist leider zum 15. Mal das Schlu‎ßlicht Europas und Nummer 65 weltweit. Zum Beispiel hat Rumänien die höchste Kindersterblichkeit, 9 pro Tausend Einwohner, fast das Doppelte im Vergleich zum europäischen Durchschnitt von 4,3 pro Tausend Einwohner. 2012 starben in Rumänien 1812 Kleinkinder unter einem Jahr. Das sind beschämende und besorgniserregende Zahlen. Die Hauptursache der hohen Kindersterblichkeit sind die Frühgeburten, verschiedene Krankheiten, Atem- oder Verdauungsstörungen, sowie Hausunfälle. Bei einer genaueren Betrachtung dieser Daten wird wohl klar, dass fast ein Drittel dieser Todesfälle hätten vermieden werden können.”



    Neben der Armut ist auch das niedrige Erziehungs- und Informationsniveau eine wichtige Ursache der Probleme der Mütter und Kinder in Rumänien. Viele Schwangere gehen nicht zu den Routinekontrollen bei der Schwangerschaftsüberwachung, und nach der Entbindung gehen sie nicht oft genug mit ihren Babys zum Arzt. Auch wenn diese erste, komplizierte Zeit im Leben eines Kindes überstanden ist, wird das Schicksal der rumänischen Kinder nicht besser. Dies ergibt sich aus einer weiteren Studie der Stiftung Rettet die Kinder”. Mehr dazu vom Stiftungsmitglied Ciprian Gradinaru:



    Die Studie wurde in allen 28 EU-Staaten durchgeführt, zuzüglich Island, Norwegen und in der Schweiz. Es ist uns aufgefallen, dass europaweit etwa 28% der Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sind. Hauptursache dafür ist das tiefe Gefälle zwischen Reich und Arm, steht in der Studie. Leider ist in Rumänien die Zahl der bedrohten Kinder und Jugendlichen viel höher, fast doppelt: etwa 52% der rumänischen Kinder befinden sich in dieser riskanten Lage. In Punkto Armut und soziale Ausgrenzung teilen sich Rumänien und Bulgarien den traurigen ersten Platz in Europa. Die Studie hebt noch eine Tatsache hervor, die für Rumänien sehr wichtig ist: obwohl in der Familie viel Arbeit geleistet wird (über den EU-Durchschnitt), leiden doch viele rumänische Kinder unter Armut. Kinder werden als erste von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen, um 13% mehr als Erwachsene.”



    Woher kommt aber dieses Armutsrisiko, wenn in Rumänien schwerer als in anderen EU-Ländern gearbeitet wird? Eine erste Antwort wäre die schlechte Entlohnung der Arbeit in Rumänien. Mehr dazu von Ciprian Gradinaru:



    Mit dem Indikator Arbeitsintensität” wird gemessen, wieviele Mitglieder eines Haushalts beschäftigt sind. In Rumänien müssen möglichst viele Mitglieder eines Haushaltes arbeiten, damit die Familie überleben kann. Daher auch die Kinderarbeit. Bei genaueren Betrachtung ergibt sich, dass ein Gro‎ßteil der rumänischen Kinder wirtschaftlich aktiv sind, weil sie einfach arbeiten müssen. Und auch wenn die Arbeitsintensität richtig hoch ist, wird das Armutsniveau nicht niedriger.”



    Eine weitere Nichtregierungsorganisation, World Vision, beschaeftigte sich auch mit der Beteiligung der Kinder am Unterstützen der Familie. Dazu Daniela Buzducea, Advocacy-Direktorin bei World Vision:



    In einer ersten Phase hatte das überraschend hohe Wirtschaftswachstum in Rumänien positive Wirkungen auf das Lebensniveau der rumänischen Familien, vor allem bei den Haushalten auf dem Lande. Die Anzahl der Familien, die sagten, sie würden das Allernotwendigste für ihr tägliches Leben nur schwer zusammenkriegen ist von 75% aud 66% gesunken; auf den ersten Blick war das eine erfreuliche Situation. Traurig und besorgniserregend war aber, dass die Kinder von diesem Wohlbefinden der Familie nicht profitierten. Die Prozentzahl der Kinder, die sagten, sie würden abends hungrig schlafen gehen, ist um 2% höher geworden. Und immer mehr Kinder sagen, sie würden nicht in die Schule gehen, weil sie arbeiten müssen. Es handelt sich um Arbeit im Haushalt der eigenen Familie oder bei Nachbarn, durchschnittlich 2 Stunden am Tag.”



    Die Armut, und die Tatsache, dass viele Kinder arbeiten müssen, sind auch Ursachen für den hohen Schulausfall in Rumänien. Eine Chance für diese benachteiligten Kinder wären die EU-Fonds, unter der Bedingung, dass die Gelder vernünftig und effizient verwendet werden. Eine weitere Möglichkeit wäre die Zusammmenarbeit der verschiedenen Einrichtungen: das Erziehungssystem, das Kinderschutzsystem, die Sozialämter und die Kommunalbehörden sollten sich zusammenschlie‎ßen, um den Schulausfall vorzubeugen.