Radio România Internațional

Tag: Syrien

Europa vor großen Herausforderungen

Die EU, die als Institution zur Wahrung des Friedens gegründet wurde, sah sich 2022 mit einer harten Realität konfrontiert, als die Russische Föderation den Konflikt in der Ukraine auslöste. Ein Konflikt, der inzwischen fast drei Jahre andauert und dessen Ende weder zeitlich noch inhaltlich absehbar ist. Der Schock Europas war der Schock eines Kontinents, der begreift, dass ein großer Krieg auf seinem Gebiet möglich ist, sagt Dan Dungaciu.

Was hat Europa bisher gelernt? Vor allem, dass Beziehungen, Interaktionen, Kontakte und wirtschaftliche Verbindungen Frieden schaffen – so wie die EU nach dem Zweiten Weltkrieg durch die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland gegründet wurde. Doch all das, was die Union bisher wusste, liegt laut Politikwissenschaftler Dungaciu in der Vergangenheit:

„Verbindungen bedeuten nicht mehr Frieden, wirtschaftliche Beziehungen führen nicht mehr zur Sicherheit. Im Gegenteil, Verbindungen, Konnektivität, Interaktionen können Krieg verursachen. Daher die Abkopplung von der Russischen Föderation und später von China. Die große Herausforderung der Europäischen Union besteht darin, sich in ihrem Kern neu zu erfinden.
Die zweite, weniger sichtbare Herausforderung besteht darin, dass die EU, die nicht unbedingt als anti-nationales, aber post-nationales Projekt gedacht wurde, heute in einer Realität erwacht, die stark national geprägt ist. Denn der Widerstand der Ukraine gegen die Aggression Russlands ist in erster Linie ein nationaler Widerstand. Die Ukraine erfindet sich neu, findet sich wieder und entwickelt sich weiter.
Das Maß, in dem die Union diese beiden Herausforderungen bewältigen kann, wird offensichtlich ihre Fähigkeit bestimmen, dieses lange begonnene Projekt fortzuführen, das sich heute vielleicht der größten Herausforderung seiner Geschichte stellt.“

Gegen Ende des Jahres 2024 rückte der Krieg in der Ukraine etwas in den Hintergrund, bedingt durch Entwicklungen im Nahen Osten, darunter der Sturz des Assad-Regimes in Syrien. Ein strategisch-politischer Sieg Israels, sagt Politologe Dan Dungaciu:
„Der Umsturz in Syrien bedeutet heute einen großen Nachteil für den Iran, der gewissermaßen den wichtigsten Korridor verliert, über den er seine stärkste Stellvertreterorganisation, die Hisbollah, versorgt hat. Was bedeutet das? Sobald sich das Weiße Haus mit diesem Thema befasst werden wir wohl eine Neugestaltung des gesamten Nahen Ostens erleben werden. Was in Syrien geschah wird offensichtlich nicht auf Syrien beschränkt bleiben. Es ist klar, dass von Syrien aus äußerst wichtige strategische Aspekte ausstrahlen. Einer führt in die Türkei, ein anderer in den Iran, einer nach Israel und so weiter, und all diese müssen in irgendeiner Form geordnet werden. Das kann nicht von innen heraus geschehen. Die Trump-Administration wird in irgendeiner Weise versuchen müssen, Konturen für zukünftige Entwicklungen zu zeichnen. Wir stehen vor einem äußerst komplizierten Dossier, das wir jedoch im Jahr 2025 verfolgen müssen, denn es wird eines der wichtigsten sein. Auch wenn die Veränderungen, die heute im Nahen Osten stattfinden, nicht sehr sichtbar sind, wage ich zu sagen, dass sie beispiellos sind. Es wird sehr interessant sein zu sehen, wie die amerikanische Trump-Administration versuchen wird, den Nahen Osten zu gestalten: engagiert, aber ohne militärisch in der Region präsent zu sein. Denn wenn Donald Trump zu Beginn seiner Amtszeit vor etwas Angst hat, dann davor, in einen Krieg verwickelt zu werden – die Formel des Misserfolgs für einen Donald Trump, der ein einziges großes Projekt hat: der größte amerikanische Präsident zu werden, zumindest in den letzten hundert Jahren.“

Zurück in Europa bleibt eine große Herausforderung der Informations- und Cyberkrieg, den Russland führt – ein hybrider Krieg, der extremistische Strömungen nährt. Im Jahr 2025 werden entscheidende Wahlen in Europa stattfinden – in Frankreich, Deutschland und in Polen. Alle sind sehr bedeutsam, erinnert Dan Dungaciu. Er weist darauf hin, dass die größte Sicherheitsgefahr darin besteht, ein Klima zu schaffen, in dem die Propaganda der Russischen Föderation Fuß fasst und sich ausbreitet. Nicht die Propaganda an sich, sondern das Klima, das in bestimmten Gesellschaften geschaffen wird, betont Dan Dungaciu. Dies war der große Fehler des europäischen Mainstreams, und hier sollte die Neubewertung des öffentlichen Raums in Europa beginnen, um ihn besser vor den offensichtlichen Einmischungen der Russischen Föderation zu schützen.

17 January 2025
11.12.2024

In Rumänien haben die Parteien der aktuellen Regierungskoalition PSD und PNL sowie die USR, die UDMR und die Gruppe der nationalen Minderheiten vereinbart, gemeinsam eine pro-europäische Regierung und eine parlamentarische Mehrheit zu bilden. Die fünf Kräfte, die zusammen etwa zwei Drittel der Abgeordneten stellen, wollen an einem gemeinsamen Regierungsprogramm arbeiten, das auf Entwicklung und Reformen abzielt, insbesondere auf die Senkung der öffentlichen Ausgaben und die Reduzierung der Bürokratie in der Verwaltung. Außerdem einigten sie sich darauf, das Tempo der Investitionen und Reformen im Rahmen des nationalen Wiederaufbau- und Resilienzplans zu erhöhen. In Bezug auf die Präsidentschaftswahlen haben die pro-europäischen Parteien zugesagt, möglicherweise einen gemeinsamen Kandidaten zu unterstützen. Mehr dazu nach den Nachrichten.

Rumänien bleibt fest auf seinem eingeschlagenen euro-atlantischen Kurs, und die Entscheidung, zur Stärkung der Sicherheit in der Region beizutragen, bleibt stabil, bekräftigte der Verteidigungsminister der Regierung in Bukarest, Angel Tîlvăr. Zusammen mit der US-Botschafterin in Rumänien, Kathleen Kavalec, besuchte er den Luftwaffenstützpunkt Mihail Kogălniceanu (Südosten), wo er sich mit einer Delegation von Verteidigungsattachés der NATO-Mitgliedstaaten, die in Bukarest akkreditiert sind, sowie mit verbündeten Soldaten traf, die dort stationiert sind. Mehr nach den Nachrichten.

Der vollständige Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengen-Raum zum 1. Januar steht auf der Tagesordnung der Sitzung des EU-Rats für Justiz und Inneres am Donnerstag. Österreich hat kürzlich angekündigt, sein Veto gegen die Aufnahme der beiden Länder, einschließlich ihrer Landgrenzen, in den Raum des freien Personenverkehrs aufzugeben. Das Argument war, dass das Beharren der österreichischen Behörden auf Maßnahmen gegen illegale Migration zu einem Rückgang der Zahl der an der ungarischen Grenze aufgegriffenen Migranten geführt habe – der am häufigsten genutzten Einreiseroute nach Österreich. Ein gewisses Maß an Unsicherheit bleibt jedoch bestehen, ob die Grenzkontrollen an den Landgrenzen zwischen Ungarn und Rumänien sowie zwischen Rumänien und Bulgarien über den 1. Januar hinaus für mindestens sechs Monate beibehalten werden. Diese Kontrollen seien notwendig, um potenzielle Änderungen bei Migrationsrouten abzufedern und schwerwiegende Bedrohungen für die öffentliche Ordnung oder innere Sicherheit zu verhindern. Rumänien und Bulgarien waren Ende März mit ihren Luft- und Seegrenzen dem Schengen-Raum beitraten.

Das Programm “Partnerschaft für den Frieden” zwischen der Republik Moldau und der NATO „hat zu einem sichereren Umfeld für die Bürger, zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten der Armee und zur Resilienz unserer Gesellschaft insgesamt beigetragen“, erklärte die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, am Dienstag während eines Besuchs im NATO-Hauptquartier. Laut einer Mitteilung der moldauischen Präsidentschaft traf sich Sandu während ihres Besuchs mit dem NATO-Generalsekretär Mark Rutte, mit dem sie über die regionale Sicherheit, hybride Bedrohungen und die Notwendigkeit gemeinsamer Maßnahmen zum Schutz der Demokratien in der Region sprach. Vor dem Nordatlantikrat, dem wichtigsten Entscheidungsgremium der NATO, hob Maia Sandu die Bemühungen der Republik Moldau hervor, Frieden und Stabilität angesichts eines Krieges an ihrer Grenze zu wahren und die Widerstandsfähigkeit gegenüber hybriden Bedrohungen zu stärken, heißt es weiter in der Mitteilung. Die moldauische Präsidentin traf sich in Brüssel auch mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die nach dem Treffen eine Unterstützung in Höhe von 60 Millionen Euro für die Republik Moldau ankündigte, die für die Justizreform und wirtschaftliche Stabilität vorgesehen ist.

Der neue syrische Premierminister Mohammad al-Bashir hat nach 13 Jahren Bürgerkrieg in seinem Land zu Stabilität und Ruhe aufgerufen. Al-Bashir, Mitglied der Organisation für die Befreiung der Levante, die eine entscheidende Rolle beim Sturz des Assad-Regimes spielte, soll den Übergang in Syrien bis März nächsten Jahres sicherstellen. Dies geschieht vor dem Hintergrund von Befürchtungen, dass die Gruppen, die gegen den ehemaligen Präsidenten kämpften, in Konflikte geraten oder religiöse Minderheiten, die unter Assad geschützt wurden, sowie ethnische Minderheiten angreifen könnten. Unterdessen riefen die Vereinigten Staaten die internationale Gemeinschaft auf, einen inklusiven politischen Prozess in Syrien zu unterstützen und von jeglicher Einmischung abzusehen.

11 December 2024
Koordinierung des Erdbebenschutzes

Die verheerenden Erdbeben der vergangenen Woche in der Türkei und in Syrien sowie die ungewöhnlichen Beben in der südwestrumänischen Region Oltenien scheinen die Behörden in Bukarest wachgerüttelt zu haben. Premierminister Nicolae Ciucă forderte, dass die Qualität der Materialien und die Baustandards noch einmal überprüft werden müssen, damit das, was in den Projekten geplant ist, auch tatsächlich gebaut wird. Ciucă kündigte auf der Exekutivsitzung auch die Einrichtung einer interministeriellen Gruppe an, die sich vorwiegend mit der Prävention, der Vorbereitung und der Reaktion von Institutionen in Notsituationen befassen wird. Er erklärte, dass eine besondere Aufmerksamkeit auf erdbebengefährdete Schulinfrastrukturen gelegt werden sollte. Er forderte auch eine Kontrolle der türkischen Firmen, die in Rumänien bauen.

Die türkische Geschichte hat in diesem Bereich viele Ähnlichkeiten mit der rumänischen nach 1990, mit dem wesentlichen Unterschied, dass Rumänien in diesem Zeitraum von Erdbeben in der Grö‎ßenordnung der türkischen verschont blieb. Die islamisch-konservative Regierung in Ankara gewährte im Vorfeld der Wahlen 2018 eine Amnestie für illegal errichtete Gebäude. Inzwischen haben sich mehr als neun Millionen Hausbesitzer selbst registriert und sind damit legal geworden. Es ist unklar, wie viele der Gebäude durch das Erdbeben vom 6. Februar beschädigt wurden. Kommentatoren äu‎ßern hierzu unterschiedliche Meinungen.

In Oltenien haben in den vergangenen Tagen Erdbeben mit einer Stärke über 5 Sachschäden und akute Panik verursacht, aber keine Menschenleben gefährdet. Der Entwicklungsminister Cseke Attila erklärte, dass bisher Verträge zur Verstärkung von 240 Gebäuden in erdbebengefährdeten Gebieten unterzeichnet wurden, die aus Mitteln des nationalen Aufbau- und Resilienzplans (PNRR) finanziert werden. Es gibt auch mehrere Programme, die der Staat zur Verstärkung von erdbebengefährdeten Gebäuden finanziert, und allein über den Resilienzplan werden 555 Millionen Euro bereitgestellt; 290 Anträge wurden bereits auf der Plattform des Ministeriums registriert.

Am 4. März 1977 ereignete sich in Rumänien ein schweres Erdbeben, bei dem 1 570 Menschen ums Leben kamen und Sachschäden in Höhe von 2 Milliarden US-Dollar entstand. Die Zerstörung von etwa 230 000 Häusern und Zehntausenden von Unternehmen führte zu einem wirtschaftlichen Niedergang. Nach Ansicht von Historikern löste das Erdbeben eine wirtschaftliche und soziale Krise aus, die die kommunistische Diktatur bis zu ihrem Zusammenbruch im Jahr 1989 nicht überwinden konnte. Experten warnen vor dem Einsturz weiterer Gebäude in Bukarest, sollte es zu einem Erdbeben wie im Jahr 1977 kommen. In Rumänien treten jedes Jahr mehr als 100 Erdbeben der Stärke 3 oder höher auf der Richterskala auf.

16 February 2023
Bedrohung durch Terrorismus: Anschläge und ihre Ursachen

Die Anschläge galten als die blutigsten der Geschichte, und die Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus sind noch lange nicht abgeschlossen. Die Angriffe offenbarten Schwachstellen und veränderten die internationale Politik. Der rumänische Armeegeneral Decebal Ilina untersucht in einem Interview mit Radio Rumänien die Umstände, unter denen die Anschläge stattfanden:

Der Terrorismus basiert auf dem Element der Überraschung. Die erste Verteidigungslinie bei der Terrorismusbekämpfung sind die Nachrichtendienste, und es hat sich herausgestellt, dass die Nachrichtendienste, obwohl sie über die Daten verfügten, nicht in der Lage waren, sie zu überprüfen und zu interpretieren. Sie hatten auch viele Hinweise, die sie zu der Idee hätten führen können, dass ein Angriff auf die Vereinigten Staaten geplant war, aber aus Naivität und aus anderen Gründen nicht so handelten, wie sie sollten. Das einzig Gute daran war, dass eine internationale Koalition von Nachrichtendiensten zur Bekämpfung des Terrorismus geschaffen wurde, was bedeutet, dass Informationen ausgetauscht werden, und das ist sehr wichtig, denn jeder kann bestimmte Elemente zur Festlegung bestimmter Details beitragen, die terroristische Aktionen bekämpfen können. Aber wenn man bedenkt, wie sich die Vereinigten Staaten verhalten haben, erwiesen sie sich als völlig unvorbereitet. Aus meiner Sicht lehrt die Geschichte niemanden etwas, sondern bestraft diejenigen, die ihre Lehren nicht gelernt haben, in diesem Fall ohne die Tatsache zu berücksichtigen, dass so viele Terroranschläge im Vorfeld des 11. September stattgefunden hatten.“

Als unkonventionelle Kampftaktik definiert, zielt der Terrorismus darauf ab, einen allgemeinen Zustand der Panik und Einschüchterung hervorzurufen, der durch den manipulativen Einsatz der Medien verstärkt wird, um ein Ziel zu erreichen, das sonst mit demokratischen und konventionellen Mitteln schwer zu erreichen ist. Nach Ansicht von Decebal Ilina ist die Menschheit bei allen internationalen Bemühungen zur Bekämpfung dieser Plage, einschlie‎ßlich der Schaffung einer von den Vereinigten Staaten geführten internationalen Anti-Terror-Koalition, noch weit davon entfernt, eine Lösung zur Verringerung der Bedrohung durch den Terrorismus zu finden:

Der Terrorismus ist seit der Antike in Umlauf. Während dieses Zeitraums hat sich die internationale Gemeinschaft auf die Bekämpfung der Auswirkungen dieser Fälle von Terrorismus und weniger oder gar nicht auf die Bekämpfung der Ursachen konzentriert. Denn Menschen sind keine geborenen Terroristen, Frauen gebären nicht den Terrorismus, sondern freie Kinder, freie Menschen. Diese Menschen werden zu Terroristen wegen der Bedingungen, der Umgebung, in der sie leben. Ich glaube, diese Welt könnte viel besser sein, wenn wir diese kriegerischen Pfade, also den Krieg, durch Diplomatie ersetzen würden. Ich glaube, dass Präsident Trump das Richtige tut, indem er in den Dialog tritt und den Rückzug der amerikanischen Truppen aus den meisten von seinen Vorgängern initiierten Konflikten in Betracht zieht.“

Die Statistiken zeigten vor einigen Jahren, dass die Zahl der Terroranschläge zunahm, wobei die meisten Anschläge in Südostasien, dem Nahen Osten, Nordafrika und Westeuropa, in Frankreich und Belgien stattfanden. Das Institute for Economics and Peace in Sydney zentralisierte zum Beispiel die Daten für 2014, die zeigen, dass mehr als 32.000 Menschen bei Anschlägen getötet wurden, um 80% mehr als im Vorjahr. Die am stärksten vom Terrorismus betroffenen Länder sind Afghanistan, der Irak, Nigeria, Pakistan und Syrien. Mehr als die Hälfte der Opfer wird dem islamischen Staat und den Terrornetzwerken von Boko Haram angelastet, letztere sind eine afrikanische Terrorgruppe, die hauptsächlich in Nigeria tätig ist. Auch die Al-Kaida war nach wie vor eine ernst zu nehmende Bedrohung.

Die Zahl der Opfer des Terrorismus ist jedoch 2018 weltweit deutlich zurückgegangen. In einem Interview mit der Deutschen Welle erklärte der Terrorismus-Experte Matthew Henman die Ursachen dafür und warum wir nicht zu optimistisch sein sollten. Er sagte, dass die Zahl der Terroranschläge zwischen 2016 und 2017 dramatisch zugenommen habe, weil es zu den Zusammenstö‎ßen mit dem Islamischen Staat über die Kontrolle der Gebiete im Irak und in Syrien, in den Städten Mosul und Raqqa sowie in anderen Regionen gekommen sei. Matthew Henman sagt, dass solche Kämpfe um die Kontrolle grö‎ßerer städtischer Siedlungen 2018 nicht mehr geführt wurden. Er glaubt, dass der Rückgang der Zahl der Anschläge in Syrien und im Irak der wichtigste Faktor war, der zur Verringerung der Terroranschläge in der Welt beigetragen hat. Dies erklärt sich vor allem durch die Schwächung des Islamischen Staates.

Es wäre jedoch ein schwerer Fehler, sagt Henman, zu glauben, dass der Islamische Staat besiegt wurde. Die Bedrohung besteht nach wie vor, und die islamischen Staatsterroristen sind immer noch aktiv, nicht nur im Irak und in Syrien, sondern auch in Afghanistan, Westafrika, Jemen, Somalia und Südostasien. Nur die Bedrohung durch die Taliban liegt in der Nähe der Bedrohung durch den Islamischen Staat. Im Jahr 2018 hat sich die Zahl der von diesen Extremisten verursachten Opfer gegenüber dem Vorjahr verdoppelt, und unter den Sicherheitskräften in Afghanistan gab es viele Opfer. Seit Anfang dieses Jahres wurden allein in Kabul fast 200 Menschen getötet und rund 900 bei Terroranschlägen verwundet.

20 September 2019
Syrisch-rumänische Medizinstudentin Aischa Nassar: „Rumänien ist meine Heimat“

Auf Arabisch bedeutet Aischa »Die Lebendige, die Lebenslustige«. Dieser Name hat meiner Mutter sehr gefallen, und deshalb nannte sie mich Aischa. Meine Mutter ist Rumänin, mein Vater kommt aus Syrien, er ist Kinderarzt. Meine Eltern lernten sich während des Studiums an der Universität für Medizin und Pharmazie in Iaşi kennen, ein Freund meines Vaters hat sie miteinander bekanntgemacht. Sie mochten sich, sie verliebten sich, sie heirateten.“

Die ersten 4 Jahre ihres Lebens verbrachte Aischa Nassar in Iaşi, die nächsten 10 in Syrien. 2011, nach dem Kriegsausbruch in der Stadt Daara, wo die Familie lebte, zogen Aischa, ihre Mutter und ihre Geschwister für weitere 4 Jahre nach Saudi-Arabien, wo der Vater bereits arbeitete.

Die Situation in Syrien war schon damals ziemlich angespannt, wir blieben einen Monat ohne Strom, ohne Gas, ohne Telefon, ohne Essen, wir waren praktisch von der syrischen Armee umzingelt, weil wir an Demonstrationen teilgenommen hatten. Wir wollten eine Änderung in Syrien, wir wollten mehr Freiheit. Dann haben wir Daara verlassen, und drei Tage nach unserer Abreise sind Panzer in die Stadt eingefahren, es war furchtbar. So sind wir, meine Eltern und meine Geschwister, nur knapp einer Katastrophe entgangen. Aber mehrere Onkel und Cousins leben noch immer dort, nicht alle, aber die meisten von ihnen.“

2014 nahm Aischa Nassar ein Medizinstudium in Rumänien auf, an der Universität für Medizin und Pharmazie in Iaşi. Warum möchte sie Ärztin werden?

Bereits in der Schule hat mir Biologie sehr gut gefallen. Und ich fand es ganz toll, dass mein Vater Arzt war und den Menschen helfen konnte. Genau das möchte ich auch: den Menschen helfen.“

Im ersten Jahr ihres Studiums in Iaşi hatte es Aischa Nassar nicht leicht:

Ich sprach nicht so gut Rumänisch, ich meine damit die akademische Sprache. Das Rumänisch, das ich in der Familie sprach, war für die Uni nicht gut genug. Ich war schon Muttersprachlerin, aber ich sprach nur die Umgangssprache. Die akademische Sprache konnte ich nicht, also hatte ich es anfangs ziemlich schwierig. Meine Studienkollegen waren aber sehr nett, sehr freundlich, sie halfen mir immer, wenn ich etwas nicht verstand und Erklärungen brauchte. Au‎ßerdem habe ich auch eine sehr gute Freundin, eigentlich zwei sehr gute Freundinnen, eine Rumänin und eine Griechin, Ioana und Bianca. Ich bin sehr froh, dass ich sie habe, ich glaube, wir werden unser Leben lang beste Freundinnen bleiben.“

Während ihres Studiums in Rumänien, genauer gesagt in Juli 2019, beteiligte sich Aischa Nassar auch an einem Erasmus-Pkus-Projekt in der türkischen Stadt Samsun:

Es war eine sehr interessante Erfahrung, ich lernte neue Leute und andere Kulturen kennen. Bei dem Projekt ging es um Gewalt gegen Frauen. Ich beteiligte mich an verschiedenen Aktivitäten, ich ging in ein Sozialzentrum, wo benachteiligte Menschen hinkommen, die alle mögliche Probleme haben, vor allem wegen Gewalt gegen Frauen und Kinder.“

Aischa Nassar ist viel durch Rumänien gereist: Sie war in Braşov, in Bistriţa, in Orşova, im Kreis Suceava, wo sie die Klöster Putna und Suceviţa besuchte. Sie machte auch Auslandsreisen, nach Italien, nach Deutschland und in die Schweiz. Wo hat es ihr am besten gefallen?

Hier in Rumänien fühle ich mich am wohlsten. Ich habe auch schöne Erinnerungen an Syrien, mit meinen Freundinnen aus der Schule, mit meiner Familie, mit meinem Haus, in dem ich meine Kindheit verbrachte, aber ich mag es viel besser in Rumänien. Mir gefallen die rumänische Gesellschaft und das Wetter in Rumänien, ich mag Rumänien ganz und gar, einfach so, wie es ist. Ich fühle mich sehr wohl hier, Rumänien ist meine Heimat.“

Neben Arabisch und Rumänisch spricht Aischa Nassar auch Englisch und Deutsch. Abgesehen von den Reisen, die ihrer Meinung nach den geistigen Horizont öffnen, liest Aischa Nassar sehr viel:

Haruki Murakami las ich ziemlich gern, ich habe bisher zwei seiner Bücher gelesen, aber ich will sein ganzes Werk lesen. Ich habe auch »Schuld und Sühne« von Dostojewski gelesen, dieses Buch hat mir sehr gut gefallen. Bis letztes Jahr las ich auf Arabisch, aber jetzt habe ich angefangen, auch auf Rumänisch zu lesen, um meinen Wortschatz zu erweitern.“

Aischa Nassar studiert zur Zeit Allgemeinmedizin im 5. Jahr an der Universität für Medizin und Pharmazie in Iaşi. Sie überlegt noch, ob sie Fachärztin für Kardiologie oder für Ophthalmologie wird. Auf jeden Fall möchte sie ihre Spezialisierung in Deutschland machen. Ihre ältere Schwester lebt und arbeitet in Rostock, sie ist derzeit Doktorandin im Fach Informatik. Was wünscht sich Aischa für die Zukunft?

Zuerst muss ich mich für ein Fachgebiet der Medizin entscheiden. Dann möchte ich meine Spezialisierung in Deutschland machen, eine Arbeitsstelle finden und später heiraten und Kinder bekommen.“

Aischa Nassar ist sehr freundlich und kommunikativ. Bei den Menschen schätzt sie vor allem die Ehrlichkeit und die Aufrichtigkeit. Und sie ist ihren Eltern besonders dankbar:

Mein Vater hat uns Kindern sehr viel Gutes beigebracht. Vor allem die Ehrlichkeit und das Vertrauen. Er vertraut uns, er ist sehr sensibel, und das mag ich bei ihm sehr. Meine Mutter hat mir auch sehr viel beigebracht, ich schulde ihr alles, was ich jetzt bin, all mein Wissen, die Tatsache, dass ich in Rumänien lebe, dass ich die rumänische Sprache ganz gut spreche, die Tatsache, dass ich unabhängig bin und überall zurechtkomme. Das hat sie uns allen beigebracht, meiner älteren Schwester, meinen zwei jüngeren Brüdern und mir. Meine Schwester Maryam ist Informatikerin und lebt in Rostock, meine Brüder Mahmud und Yahya studieren auch Informatik, an der Uni und am Gymnasium in Iaşi. Mama hat uns beigebracht, Selbstvertrauen zu haben, optimistisch zu bleiben, niemals aufzugeben. Sie hat uns immer wieder gesagt, dass wir alles erreichen können, was wir uns vorgenommen haben. Ja, unsere Eltern haben uns viel Gutes beigebracht.“

13 August 2019
UN-Gipfel: Spannungen im Sicherheitsrat

Mit seiner Rekordrede war Venezuelas Präsident Maduro jedoch noch weit entfernt von den absoluten Rekorden: etwa der Ansprache des kubanischen Anführers Fidel Castro, der einmal knapp viereinhalb Stunden geredet hatte, oder der des indischen Vertreters, der 1957 acht Stunden gesprochen hatte.

Die Zusammenarbeit zwischen den Staaten sei immer unsicherer und schwieriger geworden, und die Spannungen innerhalb des Sicherheitsrats seien ernst, warnte der UN-Generalsekretär António Guterres derweil in seiner Ansprache. Er bedauere die zunehmend chaotische Welt“. In der am meisten erwarteten Rede drohte der Anführer aus dem Wei‎ßen Haus in harten Tönen dem Iran, den er als den grö‎ßten Sponsor des Terrorismus bezeichnete. Der Iran würde die Konflikte in und au‎ßerhalb der Region anheizen, so Donald Trump.

Das vom syrischen Regime begangene Massaker wird von Russland und dem Iran unterstützt. Das iranische Regime exportiert Gewalt, Terror und Chaos, indem es illegale Substanzen für das Voranbringen seines Raketenprogramms erwirbt und diese Raketen im gesamten Nahen Osten verbreitet. Alle US-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Nuklearprogramm werden ab Anfang November vollständig greifen. Danach werden die USA neue Sanktionen verhängen, die härter denn je ausfallen werden, um der ganzen Bandbreite der feindseligen Aktionen des Iran entgegenzuwirken.“

Donald Trump verglich die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran mit den verbesserten“ Beziehungen zum nordkoreanischen Führer Kim Jong-un. Diesen lobte er für die Aussetzung ballistischer und nuklearer Tests. Der US-Präsident forderte dennoch die strikte Einhaltung der internationalen Sanktionen gegen Nordkorea bis zu dessen Entnuklearisierung. Trump nutzte ferner die diesjährige Redezeit bei den UN, um für internationale Handelsreformen zu plädieren, die OPEC dazu aufzufordern, die Ölpreise nicht zu erhöhen, um China wegen seiner Handelspraktiken zu kritisieren, aber auch um die europäischen Staaten vor der Abhängigkeit von russischen Energiequellen zu warnen.

Russland kritisierte im Gegenzug vor den Vereinten Nationen den einseitigen Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran und sagte, dass diese Ma‎ßnahme zu erhöhten Spannungen im Nahen Osten führen könnte. Gleichzeitig würde der Beschluss Risiken für das Nichtverbreitungsregime erzeugen und gleichzeitig äu‎ßerst kontraproduktiv aus der Perspektive der laufenden Bemühungen zur Entnuklearisierung der koreanische Halbinsel sein. Ein weiteres Diskussionsthema in den russischen Stellungnahmen war Syrien, wie Radio Rumänien Korrespondent Alexandru Beleavschi berichtet.

Der russische Au‎ßenminister Sergej Lawrow hat die westlichen Länder vor neuen militärischen Angriffen auf Syrien unter irgend einem ‚neuen Vorwand‘ gewarnt. Die Warnung kommt kurz nach der Entscheidung Russlands, die S-300-Boden-Luft-Raketen und weiteres Militärgerät nach Syrien zu verlegen, das de facto eine Luftverbotszone im Mittelmeerraum nahe Syrien schafft. Israel erklärte, dass diese Entscheidung die Risiken in der Region erhöhe, und die USA bezeichneten sie als Fehler. Der russische Chefdiplomat sagte vor dem UN-Sicherheitsrat, dass die syrischen Terroristen über giftige Kampfstoffe verfügten, dass sie gelernt hätten, sie herzustellen und über Produktionsstätten verfügten, was auch von den US-Geheimdiensten bestätigt wird. Gleichzeitig habe die syrische Regierung gemä‎ß dem russisch-amerikanischen Abkommen von 2013 sein gesamtes chemisches Arsenal zerstört, so Sergej Lawrow.“

Die Iran-Krise könne nicht auf eine Sanktionspolitik reduziert werden, behauptete unterdessen der französische Präsident Emmanuel Macron, der sich für die Entwicklung einer langfristigen Strategie in diesem Dossier einsetzte. Wir werden an diesem Tisch am gleichen Ziel festhalten: den Iran daran zu hindern, sich mit Atomwaffen auszurüsten“, betonte Macron und begrü‎ßte Donald Trumps Bemühungen, das nordkoreanische Regime zur nuklearen Abrüstung zu überreden. Allerdings sollte der Sicherheitsrat zu keiner Zeit eines aus den Augen verlieren: Nordkorea stellt weiterhin eine nukleare und ballistische Bedrohung für die Region und die Welt dar“ — fügte der französische Staatschef hinzu.

Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hielt vor der UN-Generalversammlung eine Ansprache über den Standpunkt Bukarests zum aktuellen internationalen Kontext sowie über mögliche Lösungen aus seiner Sicht. Der rumänische Staatschef betonte, dass von den grö‎ßten globalen Bedrohungen vor allem der Terrorismus eine koordinierte globale Antwort erhalten müsse. Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Liefersysteme stellten zudem weiterhin existenzielle Bedrohungen für die globale Sicherheit dar. Der Klimawandel habe sich inzwischen zu einer der grö‎ßten Herausforderungen für die Menschheit entwickelt, betonte Klaus Iohannis. Er beharrte dabei auf der Rolle der Vereinten Nationen und erinnerte daran, dass Rumänien im nächsten Jahr während der EU-Ratspräsidentschaft im April 2019 eine Klima-Konferenz veranstalten wird. Deren Thema wird die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit gegenüber Naturkatastrophen“ sein.

12 October 2018
Nachrichten 24.04.2018

Die Antikorruptionsbehörde DNA darf gegen den früheren Finanzminister Sebastian Vladescu strafrechtlich vorgehen, nachdem Präsident Klaus Iohannis dem Verfahren zustimmte. Dem Politiker wird vorgeworfen, im Zusammenhang mit Bauaufträgen bei der Sanierung von Eisenbahnstrecken zwishen 2005 und 2014 eine Million Euro Bestechungsgeld verlangt und auch bekommen zu haben. In der gleichen Akte wird gegen den früheren Abgeordneten Cristian Boureanu ermittelt.

Die im Ausland arbeitenden Rumänen haben letztes Jahr 4,9 Millarden Dollar zurück nach Rumänien geführt. Einem Bericht der Weltbank zufolge, sind die Rückführungen nach Europa und Mittelasien im vergangenen Jahr, nach drei Jahren Abstieg, um 20,9% gestiegen. Die bedeutenden Geldüberweisungen in der Region erfolgten nach Russland, Ukraine und Rumänien. Der Bericht zeigt weiter, dass der Anstieg der Uberweisungen der Aufwertung des Euros und der Rubel gegenüber dem Dollar, dem wirtschaftlichen Aufschwung und den Perspektiven des Arbeitsplatzes, in den Ländern, wo die Rumänen arbeiten, zu verdanken ist. Die Perspektiven für 2018 – 2019 sind positiv, die Uberweisungen sollen aber nur leicht steigen, infolge der Stabilisierung des Wachstums des BIPs im Euroraum, so die Weltbank.

In Bukarest hat am Dienstag ein Vierer-Treffen auf hoher Ebene zwischen Rumänien, Bulgarien, Griechenland und Serbien stattgefunden. Debattiert wurde über Projekte zur regionalen Vernetzung, Serbiens EU-Beitritt sowie über die europäische Perspektive der ganzen Region. Es beteiligten sich die rumänsiche Premierministerin Viorica Dăncilă, der serbische Präsident Aleksandar Vucic, der griechische Premierminister Alexis Tsipras, sowie der bulgarische Ministerpräsident Boiko Borisov. Es geht um das dritte Treffen in dieser Formel, nach Begegnungen in Warna (Bulgarien) und Belgrad (Serbien).

Die Präsidenten der zwei Kammer des rumänischen Parlaments Călin Popescu-Tăriceanu und Liviu Dragnea haben am Montag und Dienstag in der estischen Hauptstadt Tallinn an der Konferenz der Parlamentspräsidenten aus den EU-Staaten teilgenommen. An der Konferenz beteiligten sich mehr als 40 Parlamentspräsidenten und der EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Tăriceanu und Dragnea haben eine Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen den nationalen Parlamenten der Staaten unterschrieben, die ab nächstes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen werden.

Rumänien unterstützt die Fortsetzung der Prozesse der europäischen und euro-atlantischen Integration in der südosteuropäischen Region. Das soll eine Priorität der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2019 sein. So der Staatssekretär für strategische und bilaterale Geschäfte im euroatlantischen Raum George Ciamba beim Treffen der Au‎ßenminister des Südosteuropäischen Kooperationsprozess in Slowenien. George Ciamba forderte die Staaten in der Region auf, die nationalen Reformprozesse fortzusetzen. Hinsichtlich der Migration und des Terrorismus pledierte er für Solidarität und die Verstärkung der Kooperation. George Ciamba hob die konstruktive Vorgehensweise der EU in der Bekämpfung dieser Phänomene hervor.

US-Präsident Donald Trump hat beim Besuch des französischen Staatschefs Emmanuel Macron das Atom-Abkommen mit dem Iran erneut scharf attackiert. Er kritisierte vor allem, dass das Abkommen von 2015 keine Regelungen zur Begrenzung des iranischen Raketenprogramms enthalte und auch nicht auf die iranischen Einmischungen in regionale Konflikte wie im Jemen und in Syrien eingehen. Gleichwohl zeigte sich Trump bereit, mit dem französischen Gast über einen möglichen Fortbestand der Vereinbarung zu sprechen.

Eines der zentralen Anliegen von Macrons dreitägigem Staatsbesuch ist es, Trump von einer Aufkündigung des Iran-Abkommens abzuhalten.

Zum Auftakt einer internationalen Syrien-Konferenz in Brüssel haben die Teilnehmer vor einer neuen Eskalation gewarnt. Vertreter von UNO und EU baten die internationale Gemeinschaft um weitere Milliarden für die Versorgung von Flüchtlingen. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura warnte vor einer humanitären Katastrophe bei Angriffen von syrischen Regierungstruppen auf die Provinz Idlib. Die EU-Au‎ßenbeauftragte Federica Mogherini kritisierte die Rolle ausländischer Mächte in dem Konflikt.

24 April 2018
Bukarest äußert sich zur Lage in Syrien

Rumänien hat durch Staatspräsident Klaus Iohannis und das Außenministerium seine Stellung gegenüber den Angriffen von Samstag in Syrien ausgedrückt. Die Angriffe kamen eine Woche nach dem chemischen Angriff in Douma, der dem Regime in Damaskus zugerechnet wird. Gleich nach der gemeinsamen Operation der USA, Großbritanniens und Frankreichs, erklärte Staatspräsident Klaus Iohannis, Rumänien bleibe soldidarisch mit seinen strategischen Partnern. Rumänien verurteilt erneut den Gebrauch von chemischen Waffen in Syrien, was keine Rechtfertigung habe. Das Rumänische Außenministerium erklärte, die westliche Operation sei eine Reaktion auf die Gräueltaten, die zahlreiche Opfer in den Reihen der Zivilgesellschaft in Douma gefordert haben. Diese leide unter den verheerenden Folgen eines Krieges, der so schnell wie möglich beendet werden müsse. Unterstrichen wurde die Notwendigkeit der Lösung des syrischen Konfliktes, der der Zivilbevölkerung Schmerz und Leid gebracht hat. Es sei wesentlich, dass alle beteiligten Seiten, aktiv die Aktionen der UNO für die Beendigung dieser Krise unterstützen sollen. Das Rumänische Außenministerium meint weiterhin, der chemische Angriff soll dringend untersucht werden. Die schuldigen Personen sollen zur Rechenschaft gezogen werden.

Der französische Verteidigungsminister Florence Parly erklärte, die Ziele der Operation in Damaskus seien das bedeutendste Forschungszentrum und zwei Produktionszentren des chemischen Programms von Bashar al-Assad. US-Präsident Donald Trump sagte nach der Operation Mission erfüllt, während Washingtons Vertreterin bei der UNO Nikki Haley auf einem Treffen des Sicherheitsrates erklärte, die USA seien auf neue Angriffe bereit, wenn weiter in Syrien Chemiewaffen eingesetzt werden.

Die britische Premierministerin Theresa May sagte, es gebe keine andere Alternative zu der militärischen Aktion und beschrieb den westlichen Angriff als einmalig und gezielt.

Andererseits haben internationale Experten der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen am Samstag die Untersuchung des mutmaßlichen chemischen Angriffs in Douma, in dem zig Personen ums Leben kamen, gestartet. Die Arbeit der Ermittler ist gar nicht einfach. Sie kamen eine Woche nach dem chemischen Einsatz vor Ort, in einem Gebiet, das unter der Kontrolle der Behörden von Damaskus und der russischen militärischen Polizei steht, einem Gebiet, das schon seit fünf Jahren belagert wird. Der Weltgesundheitsorganisation zufolge weisen rund 500 Personen in Douma Symptome auf, die eine Exposition gegenüber chemischen und toxischen Substanzen aufzeigen.

16 April 2018
Nachrichten 14.04.2018

Präsident Klaus Johannis hat am Samstag den Einsatz chemischer Waffen in Syrien verurteilt. Rumänien spreche sich nach wie vor gegen die Nutzung chemischer Waffen in Syrien aus und sei solidarisch mit den Aktionen seiner strategischen Partner, verkündete der Staatschef via Twitter. Zuvor hatten die USA, Frankreich und Großbritannien in der Nacht zu Samstag Luftangriffe in Syrien geflogen. US-Präsident Donald Trump hatte davor mitgeteilt, er habe Präzisionsschläge auf Ziele angeordnet, die mit den Chemiewaffen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad in Zusammenhang stünden. Sie seien eine Vergeltung für den Einsatz chemischer Waffen durch die syrische Regierung gegen das eigene Volk, so Trump weiter. Aus Damaskus meldeten Medien Explosionen. Laut US-Verteidigungsminister Jim Mattis sind zunächst keine weiteren Militärschläge geplant. Auch Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Angriffe der drei Westmächte auf Ziele in Syrien unterstützt. Die Linke sah dagegen einen Bruch des Völkerrechts. Der Militäreinsatz sei erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen, erklärte die Kanzlerin am Samstag. Russland drohte den Westmächten umgehend mit Konsequenzen, meldete die Deutsche Welle.

Die Europäische Kommission hat nie in einzelne Prozesse der rumänischen Justiz eingegriffen – erklärte ihr Präsident, Jean Claude Juncker. Somit antwortete er auf das Schreiben der rumänischen Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă vom vergangenen Monat. Darin hatte sie die EU-Exekutive um Erläuterungen zu einer 2012 an den rumänischen Justizminister im Zusammenhang mit bestimmten Gerichtsverfahren gerichteten Ansprache gebeten. Juncker sagt, die vor sechs Jahren angeforderten Informationen hätten dazu beitragen sollen, eine technische Mission im November 2011 vorzubereiten, ohne dass Brüssel fallbezogene Informationen beantragt hätte. Er erinnerte daran, dass der Kooperations- und Kontrollmechanismus für die rumänische Justiz von Anfang an die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und den Behörden in Bukarest in Betracht gezogen habe.

Der indische Konzern ArcelorMittal hat seine Absicht bestätigt, sein Stahlwerk in Galati (im Südosten Rumäniens) zu verkaufen. Zusammen mit fünf weiteren Produktionsstätten in Italien, Mazedonien, Tschechien, Luxemburg und Belgien war die Anlage in Galati auf eine Liste gesetzt worden, die die Gruppe der Europäischen Kommission vorgelegt hat. Bis zum 23. Mai werden die europäischen Experten analysieren, ob der Verkauf dieser sechs Einheiten die Stahlproduktion von ArcelorMittal wieder ausgleichen kann. Derweil ist der Konzern an einer Übernahme des größten Stahlwerks in Europa im italienischen Ilva interessiert. Die EU-Kommission befürchtet, dass ArcelorMittal durch die Übernahme des italienischen Werks eine Monopol-Sitation auf dem europäischen Stahlmarkt erzeugen könnte. Die Entwicklung könne nur durch die Veräußerung anderer Werke in Europa ausgeglichen werden. Arcelor Mittal ist der weltweit größte Stahlproduzent mit 310.000 Mitarbeitern in 60 Ländern. Angesichts der angekündigten Maßnahmen, haben besorgte Gewerkschaftsmitglieder des Werks in Galati, wo rund 7.000 Arbeiter angestellt sind, eine Gesprächsrunde mit Premierministerin Viorica Dăncilă gefordert.

14 April 2018
Nachrichten 12.04.2018

Bukarest: Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag in Bukarest den französischen Au‎ßenminister Jean-Yves Le Drian empfangen. Zu diesem Anlass erklärte der Staatschef, dass der Beitritt zum Schengen-Raum ein wichtiges Ziel für Rumänien bleibt. Er drückte seine Hoffnung aus, dass Frankreich einen Beschluss in dieser Hinsicht treffen wird. Jean-Yves Le Drian sagte, es gäbe keine Blockade von seiten Frankreichs gegenüber der Absicht Rumäniens, dem Schengen-Raum beizutreten. Die bilaterale strategische Partnerschaft, die Präsidentschaft des EU-Rates, die Rumänien im ersten Halbjahr 2019 innehaben wird sowie aktuelle Themen auf der europäischen Agenda kamen ebenfalls zur Sprache. Zuvor erklärte Le Drian in einer Diskussion mit seinem rumänischen Gegenüber Teodor Melescanu, dass es für Paris im Syrien-Krieg eine rote Linie gäbe, die nicht überschritten werden darf, und zwar der Einsatz von chemischen Waffen. Im Anschlu‎ß sagte er, Frankreich sei entschlossen zu handeln, machte allerdings nicht deutlich wie. Seinerseits erklärte Teodor Meleşcanu, Rumänien befürworte die Gründung eines Untersuchungsgremiums für den jüngsten Angriff in Syrien, das Ma‎ßnahmen beschlie‎ßen soll, die getroffen werden müssen. Als Antwort auf den vermeintlichen Giftwaffenangriff, der sich in Syrien ereignet habe, kündigte Washington an, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen“. Wie das Wei‎ße Haus bekanntgab, machen die USA Syrien und Russland für den Angriff verantwortlich. Wie Aktivisten und Mitglieder der Rettungsteams mitteilten, seien dutzende Personen bei dem Angriff von Samstag in der Stadt Douma, der vor Rebellen kontrolliert wird, ums Leben gekommen. Die Regierung des Präsidenten Bashar al-Assad, die von Russland militärisch unterstützt wird, wies die Vorwürfe zurück.

Bukarest: Die jährliche Inflationsrate hat in Rumänien Monat März 2018 5% erreicht. Diese stieg von 4,7% im Vormonat, vor dem Hintergrund der Verteuerung der Verbrauchsgüter, der Lebensmittel und der Dienstleistungen. Dies gab am Donnerstag das Nationale Statistikamt bekannt. Eine höhere Infaltionsrate wurde im Juni 2013 verzeichnet, als die Verbraucherpreise um 5,37% gestiegen waren. Im Februar dieses Jahres hatte die Rumänische Nationalbank die Inflationsprognose für das Jahresende auf 3,5% von 3,2% nach oben revidiert. Für das Ende des Jahres 2019 geht die Nationalbank von einer Inflationsrate von 3,1% aus.

Bukarest: Die rumänische Innenministerin Carmen Dan beteiligt sich Freitag in Wien an der Ministerkonferenz Salzburger Forum — Wiener Prozess. Auf der Agenda der Konferenz stehen wichtige Themen für die Mitgliedsstaaten, besonders für die Länder die den turnusmä‎ßig wechselnden Vorsitz im Rat der EU übernehmen werden. Auf der Gesprächsagenda stehen auch die Sicherheit der EU, das Migrationsphänomen und die Asylverfahren auf Ebene der Union, die polizeiliche Zusammenarbeit und die Bekämpfung des Terrorismus. Rumänien hält durch das Innenministerium den Vorsitz des Salzburger Forums inne und hat eine sechsmonatige Amtszeit, die im Januar 2018 begonnen hat. Das Forum ist eine Zusammenarbeitsorganisation im Sicherheitsbereich zwischen den Staaten Mittel- und Osteuropas, die auf Initiative Österreichs gegründet wurde. Mitglieder des Salzburger Forums sind Bulgarien, Kroatien, Österreich, Tschechien, Ungarn, Polen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien.

Bukarest: In Bukarest hat am Donnerstag die erste Sitzung des nationalen Ausschusses für den Übergang zum Euro stattgefunden. Der neulich gegründete Ausschuss kommt zusammen, um die Kriterien zur Einführung der einheitlichen europäischen Währung zu besprechen. Zu dem Ausschuss gehören die Premierminsterin, der Gouverneur der Zentralbank und der Vorsitzende der Rumänischen Akademie. Laut den Absichten der Bukarester Behörden, solle Rumänien 2024 dem Euro-Raum beitreten.

12 April 2018
Nachrichten 11.12.2017

Das
rumänische Parlament hat am Montag in einer feierlichen Sitzung in Gedenken an
König Mihai I. getagt. In seiner Rede
sagte Präsident Klaus Iohannis, dass der
König ein Symbol eines wiedergeborenenen und freien Rumäniens darstellte und
für immer als großer Staatsmann in Erinnerung bleiben werden. Kronprinzessin Margareta, die Verwahrerin der rumänischen
Krone, erklärte, dass das Königliche Haus sich an der Seite der staatlichen
Institutionen weiterhin für den Fortschritt des Landes in EU und NATO einsetzen
werde. Der Gedenksitzung wohnten auch die ehemaligen Staatspräsidenten, Emil
Constantinescu und Traian Basescu sowie der Patriarch der Rumänischen
Orthodoxen Kirche, Daniel bei.

König Mihai I. war am vorigen Dienstag in der Schweiz im Alter von 96 Jahren
nach langem Leiden gestorben. In Bukarest legen Passanten Blumen und Kerzen
beim Königlichen Palast und beim Elisabeth-Palast, der Bukarester Residenz der
königlichen Familie, nieder. Der Sarg des letzten Königs Rumäniens wird am
Mittwoch, dem 13. Dezember nach Rumänien überführt und für einige Stunden im
Ehrensaal des Schlosses Peleş in Sinaia aufgebahrt. Am selben Tag wird der Sarg
im Königlichen Palast in Bukarest aufgebahrt. Am Donnerstag und Freitag können
die Menschen in Rumänien ihrem ehemaligen König die letzte Ehre erweisen.
Am Samstag, den 16. Dezember, wird König Mihai I. in der Königlichen Gruft der
Kathedrale von Curtea de Argeş, im Süden des Landes, beigesetzt. Die rumänische
Regierung hat für den 14., 15. und 16. Dezember eine dreitägige Staatstrauer
ausgerufen.

Die Staatengruppe gegen Korruption, eine Institution des Europarates, will
die Gesetzentwürfe für die Justizreform in Rumänien im Eilverfahren prüfen. Der
Europarat teilte mit, es seien ernste Bedenken von verschiedenen rumänischen
und ausländischen Institutionen und Akteuren angemeldet worden. Danach würden
die Entwürfe die wirksame Bekämpfung der Korruption und die Unabhängigkeit des
Justizwesens gefährden. Es ist zum ersten Mal dass die unter dem Kürzel GRECO bekannte
Staatengruppe Gebrauch von einer neuen Regel macht, derzufolge eine Prüfung
möglich ist, wenn eine Vorschriftsänderung in einem Staat zu einer schweren
Verletzung der Antikorruptionsstandards des Europarates führen könnte.Auch an diesem Wochenende gingen in Rumänien mehrere Tausend Menschen auf
die Straße, um gegen die Reform in der Justiz zu protestieren.

Diese Woche beginnen die Debatten über den Haushaltsentwurf in den
gemeinsam beratenden Fachausschüssen der beiden Kammern des rumänischen
Parlaments. Am 21. Dezember soll abschließend über das Haushaltsgesetz
abgestimmt werden. Die Regierungskoalition meint, einen ausgeglichenen Haushalt
vorgelegt zu haben, während die Opposition über zu wenig Zeit für Debatten und
viel Verbesserungsbedarf klagt. Eckdaten des Entwurfs sind 5,5% Wachstum, 3,1%
Inflation und ein Haushaltsdefizit von unter 3% vom BIP. Gesundheit, Bildung
und Investitionen seien die Prioritäten. Ab 2019 könnte sich das Defizit wieder
rückläufig entwickeln, für 2021 rechnet das Finanzministerium mit 1,45% vom
BIP.

25 EU-Staaten haben am Montag in Brüssel den Grundstein für eine neue
Verteidigungsunion gelegt. Nicht dabei sind Großbritannien sowie Dänemark und
Malta. Im Rahmen der Pesco genannten
Union wollen die EU-Staaten ihre Militärkooperation vertiefen: dazu gehören
u.a. die schnellen Verlegung von Truppen innerhalb des Kontinents bis zum
gemeinsamen Einkauf von Ausrüstung. Der EU-Kommission zufolge sind zum Start 17
Verteidigungsprojekte geplant. Der neuen Union steht ein Verteidigungsfonds von
fünf Milliarden Euro für den Kauf von Waffen zur Verfügung. Die Mitgliedsländer
müssen regelmäßig ihre Militärplanung vorlegen, damit diese von einer zentralen
Stelle geprüft werden kann.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Beginn des Abzugs der
Streitkräfte seines Landes aus Syrien befohlen. Bei einem Besuch des russischen
Luftwaffenstützpunkts in Syrien sagte Putin am Montag, die russischen und
syrischen Soldaten hätten eine der machtvollsten Gruppen des internationalen
Terrorismus in etwas mehr als zwei Jahren vernichtet. Angesichts dessen habe er
sich entschlossen, einen bedeutenden Teil des russischen Militärkontingents aus
Syrien heimzuholen. Sowohl der Luftwaffenstützpunkt als auch die Marinebasis
Tartus würden jedoch beibehalten.

Israels Regierungschef Benjamin
Netanjahu hat die EU-Staaten aufgefordert, dem US-Beispiel zu folgen und
Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Die EU-Außenbeauftragte Federica
Mogherini machte hingegen deutlich, dass eine einseitige Anerkennung Jerusalems
als Israels Hauptstadt für die Europäische Union nicht infrage komme. Eine
Lösung des Konflikts könne nur durch direkte Verhandlungen erreicht werden,
sagte sie. Ziel müsse aus Sicht der EU
eine Zwei-Staaten-Lösung sein, bei der Jerusalem Hauptstadt beider Seiten sein
solle.

11 December 2017
Syrischer Künstler Ammar Alnahhas findet in Rumänien zweite Heimat

Kupferarchitekt — so lässt sich der Name unseres heutigen Gastes übersetzen. Und, in der Tat, Ammar Alnahhas ist Bildhauer, allerdings entdeckte er hierzulande seine Berufung zum Maler. Er reiste vor 10 Jahren nach Rumänien, beabsichtigte jedoch zunäcsht nicht, für längere Zeit hier zu bleiben. Er kam aus Damaskus, wo er Bildhauerei an der Kunstuniversität studiert hatte. Das Cervantes-Institut hatte eine Ausstellung in Spanien organisiert und ihm wurde die Gelegenheit geboten, seine Werke auszustellen. Die Ausstellung erwies sich als ein gro‎ßer Erfolg. Nichtsdestotrotz konnte er nicht anwesend sein, denn er hatte kein Visum. Der junge Künstler Ammar Alnahhas betrachtete Europa als ein Tor zum Erfolg. 2006 kam er demnach nach Rumänien und verlie‎ß das Land nie wieder. Er lernte viele Leute kennen, freundete sich mit ihnen an und reiste kreuz und quer durch Rumänien. Allerdings nicht nur als Tourist, sondern auch als Künstler. Er nahm nämlich an zahlreichen Kunstcamps teil, die überall im Land, vom Donaudelta bis hin zur Marmarosch, stattfanden.

Ein Teil meiner Familie war hier, in Rumänien. Mein Onkel und mein Bruder, der hier Pharmazie studiert hatte, lebten schon da. Ich beschloss, mich ihnen anzuschlie‎ßen, um somit Europa über Rumänien zu erreichen. Ich dachte ursprünglich, nicht länger als 3-4 Monate hier zu bleiben. In der Zwischenzeit sind 11 Jahre vergangen und ich bin immer noch hier. Denn es hat mir sehr gut gefallen. Ich hatte Erfolg in Rumänien und das ist für mich als Künstler besonders wichtig. Es geht mir gut, dennoch möchte ich mich weiterentwickeln. In den ersten 4 Jahren meines Rumänienaufenthaltes arbeitete ich in einem Restaurant. Und ich malte gelegentlich in meiner Freizeit. Nach 4 Jahren veranstaltete ich eine erste Ausstellung mit Kunstwerken, die ich in Rumänien geschaffen hatte. Ich lernte hier viel über Farben, wie ich sie einsetzen soll. Das hat mir sehr gut gefallen. Und ich lernte offene, warme Menschen kennen, die uns, den Syrern, sehr ähnlich sind. Die Sprache ist sehr unterschiedlich, die Menschen aber nicht. Ich habe mal eine Ausstellung veranstaltet, die ich »Mosaik von Mesopotamien«, also von Syrien, nannte. Doch auch in Rumänien gibt es ein Mosaik, also organisierte ich auch eine Ausstellung zum Thema Mosaik nach rumänischer Art. Ich bin der Meinung, jede Region Rumäniens hat etwas Besonderes, was sie mit dem Land allgemein verbindet. Im Donaudelta entdeckte ich viel Blau, Türkis. In der Marmarosch stand Grün im Vordergrund. Und ich passte meine Farben entsprechend an. Anlässlich meiner ersten Ausstellung lernte ich viele Menschen kennen, die mich später viel unterstützten. Deshalb bin ich der Ansicht, die Rumänen sind ein warmes, freundliches Volk. Wie gesagt, ich lernte viele Künstler kennen und sie luden mich zu verschiedenen Künstler-Camps und Ausstellungen ein. Ich freue mich, dass ihnen meine Werke gefallen haben.“

Ammar Alnahhas lernte Rumänisch von seinen neuen Freunden. Er passte sich schnell an das Leben in Rumänien an. Mittlerweile sind auch weitere Familienangehörige nachgekommen. Sie leben schon seit mehreren Jahren in Rumänien. Allerdings haben sie in Syrien viele liebe Freunde zurückgelassen. Ammar hofft, irgendwann wieder nach Syrien zurückzukehren, auch wenn nur für einen Besuch:

Syrien ist meine Heimat, mein Leben. Rumänien ist zu meiner zweiten Heimat geworden. Wir pflegen zu sagen: Es ist der Ort, wo wir Brot gegessen und Wasser getrunken haben. Ich denke nicht daran, zurückzukehren. Ich bete dafür, dass sich dort alles zum Guten ändert. Doch mir geht es gut hier, ich habe Freunde, ich komme gut aus mit den Leuten. Was in Syrien vor sich geht, ist aber bedauerlich. Ich habe viele Freunde zurückgelassen, die eine Familie haben. Kinder, alte Leute… ich hoffe, es wird sich eine Lösung finden und alles wird gut. Rumänien hat mir von Anfang an sehr gut gefallen, die Menschen hier liegen mir am Herzen. Es ist ein schönes, warmherziges Land. Ich bin vor 11 Jahren angereist und bin immer noch da. Ich hatte viele Vorteile hier. Ihr habt eine viele Jahre zurückgehende Geschichte, eine langwährende Tradition und Kultur — ähnlich wie wir. In den Kunst-Camps, an denen ich mitmache, erzählen mit die anderen Teilnehmer immer etwas über Schä‎ßburg, über das Donaudelta, über Curtea de Argeş. Ich habe Vieles dazugelernt. Ihr habt eine wertvolle Vergangenheit.“

Ammar Alnahhas wei‎ß andere Künstler wie ihn hochschätzen. Er wünschte sich, manche von ihnen irgendwann mit nach Syrien zu nehmen, ihnen sein Land und seine Kultur zu zeigen:

Ich wünsche mir, all meine Freunde nach Rumänien zu bringen. Desgleichen würde ich ganz gerne meine Freunde in Rumänien mit nach Syrien nehmen. Es wäre schön, in Syrien einige Künstler-Camps zu veranstalten, wie wir es hier in Rumänien machen. In Syrien gibt es auch Vieles zu sehen, wir haben eine reiche Kultur und Geschichte. Ich würde all das, was ich hier gelernt habe, mitnehmen: die Warmherzigkeit, die Farben, die schöne Seele der Menschen.“

30 October 2017
Rumänien wird zur Flüchtlingsroute

Im letzten Monat sind vier Boote mit hunderten Migranten von der rumänischen Grenzpolizei im Schwarzen Meer aufgegriffen worden. Laut Angaben der Behörden kommen die meisten Migranten, die diese Route wählen, aus Syrien und Irak.

Die Küstenwache hat am Samstag ein Boot mit 97 illegalen Migranten aufgegriffen. Kurz zuvor wurde ein Kutter mit rund 120 Personen von den Grenzschützern im Schwarzen Meer blockiert. Die Migranten wurden den türkischen Behörden übergeben. Die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer kamen um die italienische Küste zu erreichen, ist in den letzten Monaten stark gesunken: im August waren es nur 3914 Migranten, um 80% weniger als im vergangenen Jahr. Die Behörden in Rom haben beschlossen, Massnahmen zu treffen, so dass der Migrantenstrom aus Libyen abnehmen soll. ‚

Die Grenzpolizei veröffentlicht täglich Nachrichten über Migranten, die illegal die Grenze überschreiten wollen. Zwei Syrier, eine Frau und ein Mann, sind von den Polizisten in Giurgiu (Suden) gestoppt worden, illegal die rumänische Grenze zu überschreiten. Sie waren in einem Lkw versteckt, der Kühlschränke aus der Türkei nach Tschechien transportierte. Der türkische Fahrer erklärte, er wusste nicht, dass zwei Flüchtlinge in seinem Wagen versteckt waren. Alle drei wurden der bulgarischen Grenzwache übergeben.

Im Westen Rumäniens sind 25 Iraker, Asylbewerber in Rumänien, gefangen worden, als sie das Land illegal verlassen wollten. Weitere 9 Iraker sind in Nădlac, ebenfalls im Westen des Landes, zusammen mit den zwei rumänischen Schleppern gefangen worden. Diese werden jetzt wegen Migrantenschmuggel strafrechtlich verfolgt.

Die Bahnpolizei in Temeswar hat 38 irakische Bürger identifiziert, die in den Flüchtlingszentren in Galaţi und Bukarest untergebracht waren und die illegal die Grenze überschreiten wollten, um ein Land, Mitglied des Schengenraums, zu erreichen. Rumänien ist für Migranten kein Traumziel, sondern nur ein Transitland.

12 September 2017
NATO will einheitlich gegen Terrorismus vorgehen

Die NATO werde sich der Koalition gegen den Islamischen Staat anschlie‎ßen und eine Nachrichteneinheit zur Terrorismusbekämpfung in seinem Hauptquartier einrichten, kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg an. Gleichzeitig habe man sich auch auf die Ernennung eines Missionsleiters einigen können, der die Anstrengungen der Allianz im Kampf gegen den Terrorismus überwachen wird. Den Universitätsprofessor Iulian Chifu, Leiter des Zentrums für Konfliktprävention, fragten wir, wie die jüngsten Entscheidungen denn zu werten seien.

Europa hat sich in den letzten Jahren mit den Auswirkungen der Terrorakte konfrontieren müssen, und sicherlich trifft der Grundsatz vom Terrorismus von innerhalb grö‎ßtenteils zu, es gibt also den Feind in der eigenen Festung. Aber gleichzeitig gibt es all die Gebiete, die von Terrororganisationen kontrolliert werden, DAESH, der Islamische Staat in Syrien, im Irak. Diese Organisationen unterstützen den Einsatz und die Ausbildung von ausländischen Kämpfern. Man hat gesehen, wie Paris, Berlin oder London zum Schauplatz blutiger Anschläge wurden. Es ist eine Plage, die uns alle betrifft und bedroht.“

Die zukünftige NATO müsse sich stärker auf den Terrorismus und die Einwanderer konzentrieren sowie auf die russische Bedrohung an der Ost- und Südgrenze — gab der neue US-Präsident die Richtung an. Aus diesem Grund habe er im Gespräch mit dem NATO-Generalsekretär und den Mitgliedern des Militärbündnisses die Dinge beim Namen genannt, so Donald Trump. Letzten Endes müssten sich die NATO-Länder an den Gesamtkosten beteiligen und ihren Verpflichtungen gerecht werden. Das bedeute unter anderem die Zuweisung von 2% des BIP an die Verteidigung, so Trump.

Die Alliierten müssten auf drei Ebenen mit dem US-Präsidenten verhandeln, empfiehlt derweil der Militärexperte Alexandru Grumaz. Trump beharre nämlich auf der Idee des Eigenbeitrags eines jeden NATO-Staates, so Grumaz im Interview mit Radio Rumänien.

Die alliierten Staaten müssen sich an dem Finanzaufwand der NATO beteiligen, die Kosten müssen im Interesse des Bündnisses geteilt und 2% des BIP müssen im eigenen Interesse an die Verteidigung abgeführt werden. Also geht es erstens um die Aufteilung der Kosten für die Verteidigung eines jeden Staates und zweitens um die Verpflichtungen Donald Trumps hinsichtlich der Sicherheit in Europa. Drittens geht es um die Rolle der NATO im Kampf gegen den Terrorismus — das sind die drei gro‎ßen Themen, die aktuell zur Debatte stehen sollten.“

Diese Themen müssten angeschnitten werden, wobei alle Alliierten an einem Strang ziehen, glaubt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die NATO sei mehr als nur ein Abkommen, mehr als eine Organisation. Die NATO verkörpert die einzigartige Verbindung zwischen Europa und Nordamerika“. Au‎ßenpolitik-Experte Iulian Chifu fasst die Verpflichtungen der Allianz zusammen, die er auf drei Hauptrichtungen aufteilt.

In der Tat müssen in Sachen Ausgaben 2% des BIP ausgegeben werden und bis Jahresende muss jeder Mitgliedsstaat den eigenen Fahrplan für das Erreichen dieses Ziels vorlegen. Bereits beim NATO-Gipfel in Wales 2014 und in diesem Jahr beim Gipfel in Warschau hatten sich alle Länder einstimmig dem Ziel verschrieben. Einzig der Respekt zählt hier. Die zweite Finanzkomponente beinhaltet die Zuweisung von 20% der Beiträge für Kapazitäten der letzten Generation, für Forschung und Entwicklung auf diesem Gebiet. Denn man sieht, wie die europäischen Länder langsam den Anschluss an die USA verlieren. Das Bündnis hat einmal mehr den Bedarf an bestimmten Kapazitäten festgestellt, die der gemeinsamen Abwehr dienen. Also zu den Investitionen, die getätigt werden sollen, gehören auch jene für die Defizitbereiche in dem ein oder anderen alliierten Staat. Und drittens geht es um die Verpflichtungen für die NATO-Missionen.“

Wird es dem Nordatlantischen Bündnis gelingen, die genannten Mängel innerhalb einer akzeptablen Zeitfrist zu beheben? Diese Frage stellten wir Universitätsprofessor Iulian Chifu:

Es steht au‎ßer Frage, dass die Mängel beseitigt werden. Es geht schlie‎ßlich um die NATO, um Länder, die sich verpflichtet haben. Jeder Mitgliedsstaat ist verantwortlich und ein souveräner Staat — in dem Moment, in dem die Staaten die eigene Unterschrift unter die Dokumente gesetzt und sich damit zu den Zielen verpflichtet haben, die ausgehandelt wurden, bleiben keine Fragezeichen mehr offen.“

Rumänien will ein starkes, vereintes und zusammenhaltendes Nordatlantisches Bündnis, wobei die Ostflanke ausgeglichen gestärkt werden sollte. Dabei ist der Schwarzmeerraum die oberste Priorität, die im Mittelpunkt der Anstrengungen bleiben sollte. Auch die transatlantische Beziehung müsse gestärkt werden, hei‎ßt es in Bukarest. In der Beziehung zu Russland bedarf es schlie‎ßlich eines einheitlichen Ansatzes, verlieh Präsident Iohannis dem rumänischen Standpunkt Ausdruck.

11 August 2017
Nachrichten 27.06.2017

Der designierte rumänische Premierminister Mihai Tudose arbeitet im Moment an der Zusammensetzung seines Kabinetts, die er am Mittwoch dem Nationalvorstand der PSD zur Bestätigung vorlegen will. Nach der Beauftragung von Tudose forderte Präsident Klaus Johannis die Parteien auf, einen Terminplan für das parlamentarische Verfahren aufzustellen, so dass die neue Regierung schon in dieser Woche steht. Die aktuelle politische Krise schade der Wirtschaft und dem Ansehen Rumäniens, sagte Johannis am Montagabend. Letzte Woche hatte die Mehrheitskoalition durch einen Misstrauensantrag die eigene Regierung gestürzt.

Der bulgarische Präsident Rumen Radev trifft am Mittwoch zu einem offiziellen Besuch in Rumänien ein. Sein Ziel ist es, den bilateralen Dialog zu gemeinsamen, europäischen und internationalen Themen zu vertiefen. Rumänien ist der drittstärkste Handelspartner Bulgariens in der EU, die Wirtschaftsgespräche sollen sich vor allem um die Bereiche Energie und Transport drehen. Radev und sein rumänischer Amtskollege Johannis wollen auch über konkrete Methoden zur Abstimmung bei der Förderung gemeinsamer Ziele und Interessen innerhalb der EU diskutieren. Die europäische Komponente der bilateralen Beziehungen gilt als umso wichtiger als Bulgarien und Rumänien im ersten Halbjahr von 2018 bzw. im ersten Halbjahr 2019 die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Weitere Themen sind die Kooperation in der NATO und die Sicherheitsherausforderungen am Schwarzen Meer.

Die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren zum mutmaßlichen Wahlbetrug bei den Präsidialwahlen von 2009 eingestellt. Die Ermittler kamen zum Schluss, dass keine Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht auf Straftaten belegen. Die Behörde hatte im April Ermittlungen aufgenommen, nachdem der Journalist und Politikberater Dan Andronic erklärt hatte, dass damalige Behördenleiter von Geheimdiensten und Strafverfolgungsbehörden die Wahlen zugunsten von Traian Basescu beeinflusst hatten. Die Enquete-Kommission des Parlaments führt jedoch ihre eigenen Ermittlungen zu dieser Frage weiter.

Rumänische Grenzbeamte haben mehr als 90 irakische und syrische Staatsbürger gefasst, die illegal nach Ungarn weiterreisen wollten. Die Einwanderer, darunter 30 Kinder, hatten sich in einem in der Türkei zugelassenen LKW versteckt und wollten den Schengener Raum erreichen. Gegen die Iraker und Syrer wird jetzt wegen des Versuchs des illegalen Grenzübertritts ermittelt.

Rumäniens Handball-Damen werden bei der Weltmeisterschaft in Deutschland kommenden Dezember in der Gruppe A antreten. Das ergab die Auslosung der WM-Gruppen in Hamburg am Dienstag. Die Gegner dort sind Frankreich, Spanien, Slowenien, Angola und Paraguay. Die rumänische Mannschaft hatte sich unter ihrem spanischen Trainer Ambros Martin über ein Playoff gegen Österreich für die WM qualifiziert. Bei der letzten WM 2015 hatte Rumänien Bronze geholt. Das Land hat als einzige Handball-Nation an allen 23 bisherigen Weltmeisterschaften teilgenommen.

27 June 2017