Tag: Terrorismus

  • Bedrohung durch Terrorismus: Anschläge und ihre Ursachen

    Bedrohung durch Terrorismus: Anschläge und ihre Ursachen

    Die Anschläge galten als die blutigsten der Geschichte, und die Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus sind noch lange nicht abgeschlossen. Die Angriffe offenbarten Schwachstellen und veränderten die internationale Politik. Der rumänische Armeegeneral Decebal Ilina untersucht in einem Interview mit Radio Rumänien die Umstände, unter denen die Anschläge stattfanden:



    Der Terrorismus basiert auf dem Element der Überraschung. Die erste Verteidigungslinie bei der Terrorismusbekämpfung sind die Nachrichtendienste, und es hat sich herausgestellt, dass die Nachrichtendienste, obwohl sie über die Daten verfügten, nicht in der Lage waren, sie zu überprüfen und zu interpretieren. Sie hatten auch viele Hinweise, die sie zu der Idee hätten führen können, dass ein Angriff auf die Vereinigten Staaten geplant war, aber aus Naivität und aus anderen Gründen nicht so handelten, wie sie sollten. Das einzig Gute daran war, dass eine internationale Koalition von Nachrichtendiensten zur Bekämpfung des Terrorismus geschaffen wurde, was bedeutet, dass Informationen ausgetauscht werden, und das ist sehr wichtig, denn jeder kann bestimmte Elemente zur Festlegung bestimmter Details beitragen, die terroristische Aktionen bekämpfen können. Aber wenn man bedenkt, wie sich die Vereinigten Staaten verhalten haben, erwiesen sie sich als völlig unvorbereitet. Aus meiner Sicht lehrt die Geschichte niemanden etwas, sondern bestraft diejenigen, die ihre Lehren nicht gelernt haben, in diesem Fall ohne die Tatsache zu berücksichtigen, dass so viele Terroranschläge im Vorfeld des 11. September stattgefunden hatten.“




    Als unkonventionelle Kampftaktik definiert, zielt der Terrorismus darauf ab, einen allgemeinen Zustand der Panik und Einschüchterung hervorzurufen, der durch den manipulativen Einsatz der Medien verstärkt wird, um ein Ziel zu erreichen, das sonst mit demokratischen und konventionellen Mitteln schwer zu erreichen ist. Nach Ansicht von Decebal Ilina ist die Menschheit bei allen internationalen Bemühungen zur Bekämpfung dieser Plage, einschlie‎ßlich der Schaffung einer von den Vereinigten Staaten geführten internationalen Anti-Terror-Koalition, noch weit davon entfernt, eine Lösung zur Verringerung der Bedrohung durch den Terrorismus zu finden:



    Der Terrorismus ist seit der Antike in Umlauf. Während dieses Zeitraums hat sich die internationale Gemeinschaft auf die Bekämpfung der Auswirkungen dieser Fälle von Terrorismus und weniger oder gar nicht auf die Bekämpfung der Ursachen konzentriert. Denn Menschen sind keine geborenen Terroristen, Frauen gebären nicht den Terrorismus, sondern freie Kinder, freie Menschen. Diese Menschen werden zu Terroristen wegen der Bedingungen, der Umgebung, in der sie leben. Ich glaube, diese Welt könnte viel besser sein, wenn wir diese kriegerischen Pfade, also den Krieg, durch Diplomatie ersetzen würden. Ich glaube, dass Präsident Trump das Richtige tut, indem er in den Dialog tritt und den Rückzug der amerikanischen Truppen aus den meisten von seinen Vorgängern initiierten Konflikten in Betracht zieht.“




    Die Statistiken zeigten vor einigen Jahren, dass die Zahl der Terroranschläge zunahm, wobei die meisten Anschläge in Südostasien, dem Nahen Osten, Nordafrika und Westeuropa, in Frankreich und Belgien stattfanden. Das Institute for Economics and Peace in Sydney zentralisierte zum Beispiel die Daten für 2014, die zeigen, dass mehr als 32.000 Menschen bei Anschlägen getötet wurden, um 80% mehr als im Vorjahr. Die am stärksten vom Terrorismus betroffenen Länder sind Afghanistan, der Irak, Nigeria, Pakistan und Syrien. Mehr als die Hälfte der Opfer wird dem islamischen Staat und den Terrornetzwerken von Boko Haram angelastet, letztere sind eine afrikanische Terrorgruppe, die hauptsächlich in Nigeria tätig ist. Auch die Al-Kaida war nach wie vor eine ernst zu nehmende Bedrohung.



    Die Zahl der Opfer des Terrorismus ist jedoch 2018 weltweit deutlich zurückgegangen. In einem Interview mit der Deutschen Welle erklärte der Terrorismus-Experte Matthew Henman die Ursachen dafür und warum wir nicht zu optimistisch sein sollten. Er sagte, dass die Zahl der Terroranschläge zwischen 2016 und 2017 dramatisch zugenommen habe, weil es zu den Zusammenstö‎ßen mit dem Islamischen Staat über die Kontrolle der Gebiete im Irak und in Syrien, in den Städten Mosul und Raqqa sowie in anderen Regionen gekommen sei. Matthew Henman sagt, dass solche Kämpfe um die Kontrolle grö‎ßerer städtischer Siedlungen 2018 nicht mehr geführt wurden. Er glaubt, dass der Rückgang der Zahl der Anschläge in Syrien und im Irak der wichtigste Faktor war, der zur Verringerung der Terroranschläge in der Welt beigetragen hat. Dies erklärt sich vor allem durch die Schwächung des Islamischen Staates.



    Es wäre jedoch ein schwerer Fehler, sagt Henman, zu glauben, dass der Islamische Staat besiegt wurde. Die Bedrohung besteht nach wie vor, und die islamischen Staatsterroristen sind immer noch aktiv, nicht nur im Irak und in Syrien, sondern auch in Afghanistan, Westafrika, Jemen, Somalia und Südostasien. Nur die Bedrohung durch die Taliban liegt in der Nähe der Bedrohung durch den Islamischen Staat. Im Jahr 2018 hat sich die Zahl der von diesen Extremisten verursachten Opfer gegenüber dem Vorjahr verdoppelt, und unter den Sicherheitskräften in Afghanistan gab es viele Opfer. Seit Anfang dieses Jahres wurden allein in Kabul fast 200 Menschen getötet und rund 900 bei Terroranschlägen verwundet.

  • Kabul: Talibananschlag auf die rumänische Botschaft

    Kabul: Talibananschlag auf die rumänische Botschaft

    Bei einem von den Taliban beanspruchten Selbstmordanschlag sind am Montagabend im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul rund 20 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 100 verletzt worden. Der Angriff erfolgte kurz nach einem Treffen zwischen Präsident Ashraf Ghani und dem US-Gesandten Zalmay Khalilzad, die mit den afghanischen Aufständischen über den Entwurf eines Friedensabkommens zu diskutierten. Ein Abkommen wird jedoch von einem Teil der Taliban abgelehnt.



    Unter den Opfern des Angriffs befinden rumänische Staatsbürger, Mitglieder der diplomatischen Mission Bukarests in Kabul. In einem Interview mit Radio Rumänien wenige Stunden nach dem Vorfall sprach die rumänische Au‎ßenministerin Ramona Manescu über die Umstände des Angriffs:


    Leider wurde unsere Botschaft angegriffen, es war ein Anschlag mit einer Autobombe, gefolgt von einem bewaffneten Angriff auf die rumänische Botschaft in Kabul, der lange Zeit angedauert hat. Im weiteren Verlauf des Angriffs wurde Feuer auf mehrere benachbarte Gebäude gelegt. Tragischerweise haben wir einen Angehörigen des Sicherheitspersonals verloren, einen jungen Mann, der sein Leben geopfert hat, um das anderer zu retten. Ein Mann, dem wir verpflichtet sind und dem wir den Tribut zollen müssen, den er verdient.“



    Rumänien ist eines der fünf wichtigsten beitragszahlenden Länder zu der NATO-Mission in Afghanistan, mit über 760 in dieses Operationszentrum entsendeten Soldaten. Seit Januar 2002 nehmen rumänische Truppen an Missionen in diesem Land teil. Dutzende von ihnen wurden seither bei Angriffen getötet oder verwundet, es ist jedoch das erste Mal, dass die Botschaft ins Visier genommen wird. Rumäniens Au‎ßenministerin Ramona Manescu erneut:



    Es ist nicht das erste Mal, dass ein solcher Angriff stattgefunden hat. Wir sind bisher davon verschont geblieben, es gab aber andere Fälle, in denen zivile Standorte anvisiert wurden. Umso wichtiger ist es, dort zu bleiben und mit unseren Partnern im Kampf gegen den Terrorismus und insbesondere gegen diese Art von Terrorismus fest zusammenzuhalten.“



    Sowohl Präsident Klaus Iohannis als auch Premierministerin Viorica Dancila haben den Anschlag entschieden verurteilt und die Unterstützung Rumäniens für den Kampf gegen den Terrorismus in all seinen Formen bekräftigt. Bei den Anschlägen in Kabul seit Anfang des Jahres wurden fast 200 Menschen getötet und rund 900 verwundet. In einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung haben mehrere ehemalige US-Botschafter in Afghanistan vor den Gefahren eines voreiligen Abzuges der US-Truppen, bevor ein dauerhafter Frieden erreicht wird, gewarnt.


  • Nachrichten 19.04.2018

    Nachrichten 19.04.2018

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Donnerstag in Bukarest Italiens Regierungschef, Paolo Gentiloni, empfangen. Dabei erklärte Iohannis, die bilaterale Beziehung sei sehr gut, vor allem, da die rumänische Gemeinde in Italien, die etwa 1,3 Millionen Menschen zählt, und die italienische Gemeinde in Rumänien sehr gut integriert seien. Der rumänische Staatspräsident sprach auch über die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Rumänien und Italien und über die fast identischen Positionen der zwei Staaten in Bezug auf die EU-Agenda. Seinerseits sagte Paolo Gentiloni, die wirtschaftlichen Beziehungen zwisschen Rumänien und Italien seien exzellent, und erinnerte an die gute Zusammenarbeit der zwei Länder innerhalb der EU und der NATO. Diskutiert wurde auch über die rumänische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2019. Vorhin waren Italiens Regierungschef, Paolo Gentiloni, und die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă zusammengekommen. Im Anschluss an die Gespräche vereinbarten die beiden Regierungschefs eine gemeinsame Sitzung, sobald die zukünftige italienische Regierung gebildet wird. Dies könnte zur Diversifizierung und Konsolidierung der bereits sehr guten sektoriellen Zusammenarbeit zwischen Rumänien und Italien in Bereichen wie Sicherheit und Verteidigung, Wirtschaft, Energie, Umwelt, Landwirtschaft, Justiz und Inneres, Gesundheit, Kultur und Bildung beitragen.



    Vertreter aus neun europäischen Ländern an der Ostflanke der Nordatlantischen Allianz: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei, Rumänien und Ungarn, zusammen mit hochrangigen NATO-Vertretern haben am ersten parlamentarischen Gipfel des Bukarester Formats (B9) teilgenommen. Beim Treffen, die die Rolle der nationalen Parlamente im Bereich Sicherheit und Verteidigung stärken möchte, wurde unter anderem über defensive und abschreckende Militäraktionen in der Region und zur Bekämpfung des Terrorismus diskutiert. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis sagte, dass die Parlamente der B9-Länder eine wesentliche Rolle bei der gerechten Aufteilung der Zuständigkeiten innerhalb der NATO spielen. Das Staatsoberhaupt sagte auch, dass die Präsenz der Alliierten an der Ostflanke einheitlich, kohärent und effizient sein müsse und erinnerte daran, dass Rumänien ein engagierter und verantwortungsvoller Partner bleibt. Die Gipfelteilnehmer wiesen auch auf die unberechenbaren und aggressiven Handlungen Russlands hin, die sowohl für die Region als auch für die gesamte euro-atlantische Gemeinschaft eine Bedrohung darstellen.



    Der Sonderausschuss des Bukarester Parlaments für die Justizgesetze hat am Donnerstag bekanntgegeben, dass die Vorschläge über die Änderung des Strafgesetzbuches, der Strafgesetzordnung und der Zivilgesetzordnung ab 2. Mai diskutiert werden. Beabsichtigt wird die Harmonisierung der drei rumänischen Normen mit den Entscheidungen des Bukarester Verfassungsgerichtes, des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und der EU-Richtlinie in diesem Bereich. Laut der neuen Normen könnten die Güter, die bei Verbrechen innerhalb der EU verwendet wurden, beschlagnahmt werden. Ferner könnte einem Bestechunggeber, der selbst seine Tat binnen 6 Monate bei der Polizei meldet, vergeben werden. Die Präsumtion der Unschuld und die Rechte der Personen betreffend die Anwesenheit vor Gericht bei Strafverfahren werden auch mit der EU-Gesetzgebung harmonisiert. Ferner soll die Frist für die vorzeitige Entlassung aus dem Gefängnis von zwei Dritteln auf eine Hälfte des Strafausmasses reduziert werden, und bei Senioren sogar auf ein Drittel. Das Parlament Rumäniens hat bereits mehrere Änderungen der Justizgesetze angenommen, die von demselben Sonderausschuss vorgeschlagen worden waren, in Bezug auf den Status der Richter und Staatsanwälte, die Organisierung der Justiz und die Funktionierung des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte. Einige dieser Änderungen führten zu den stärksten Straßenprotesten im postkommunistischen Rumänien.



    Die rumänisch-amerikanische Verteidigungszusammenarbeit stellt einen wesentlichen Beitrag zur euro-atlantischen Sicherheit, zur Gewährleistung der Stabilität in der Schwarzmeerregion dar und ist gleichzeitig ein Vorbild für die Region. Das erklärte Rumäniens Botschafter in Washington, George Maior. Er war Hauptgast einer von der Heritage Foundation organisierten Veranstaltung zur Zukunft der rumänisch-amerikanischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raketenabwehr. Laut einer Pressemitteilung der Botschaft, hob Maior, vor dem Hintergrund der ballistischen Bedrohungen auf regionaler und globaler Ebene, die Bedeutung der bilateralen Zusammenarbeit im Bereich der Raketenabwehr hervor. Der rumänische Diplomat wies auf Rumäniens Bemühungen hin, die Verpflichtungen der NATO zu erfüllen und nationale Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln: die Zuweisung von 2% des BIP für die Verteidigung, die Modernisierung der rumänischen Streitkräfte und den Erwerb von Hochleistungsausrüstung. Zudem betonte Maior die Notwendigkeit, die Partnerländer in der Region auch weiterhin zu unterstützen, um ihren europäischen Weg zu bewahren.

  • Nachrichten 18.04.2018

    Nachrichten 18.04.2018

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Mittwoch die Tagungen des ersten Gipfeltreffens B9 in Bukarest eröffnet. B9 ist ein Treffen der parlamentarischen Diplomatie, an der Vertreter von neun europäischen Staaten und der NATO teilnehmen. Bei der Eröffnung des B9 Gipfeltreffens erklärte Präsident Iohannis, die Parlamente der B9-Staaten hätten eine wichtige Rolle bei der korrekten Verteilung der Verantwortung innerhalb der NATO, insbesondere durch die Annahme der Haushalte, die die Sicherheit und gemeinsame Verteidigung der NATO unterstützen sollten. Seit 2017 hat Rumänien jährlich 2% des BIP für die Verteidigung zugewiesen, sagte noch Iohannis. Das B9 Gipfeltreffen hat den Zweck, die Rolle der nationalen Parlamente in puncto Sicherheit und Verteidigung zu konsolidieren. Auf der Agenda des zweitägigen Treffens stehen unter anderen die Verstärkung der Ostflanke der NATO, die Vorbereitung des NATO-Gipfeltreffens in Brüssel und die Bekämpfung des Terrorismus.



    Die Generalstaatsanwaltschaft in Bukarest hat am Mittwoch den ehemaligen Nachrichtensprecher des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in der Zeit 22.-24. Dezember 1989, Teodor Brates, unter Anklage gestellt. Während der Ereignisse von Dezember 1989, die zum Fall des Kommunismus geführt hatten, soll Teodor Brates als Nachrichtensprecher im öffentlich-rechtlichen Fernsehen falsche Nachrichten über terroristische Angriffe zu Diversionszwecken verbreitet haben. Somit hätte er eine Terrorismus-Psychose in den Reihen der rumänischen Bevölkerung verursacht, steht in der Anklage.



    Der amtierende Vorsitzende des rumänischen Fußballverbandes, Răzvan Burleanu, ist in seinem Amt bestätigt worden. Der 33-Jährige gewann am Mittwoch die Wahlen für die kommende Amtszeit von vier Jahren mit absoluter Mehrheit. Burleanu erhielt 168 der 254 in der Generalversammlung abgegebener Stimmen. Sein wichtigster Gegenkandidat, der ehemalige Bundesligaprofi Ionuţ Lupescu, wurde von nur 78 Mitgliedern gewählt. Lupescu war bis Februar Direktor des Technischen Komitees der UEFA gewesen. Den dritten Platz mit 8 Stimmen belegte Ex-Fußballprofi und Spieleragent Marcel Puscas. Über den Wahlkampf vor der Wahl des Verbandsvorsitzenden hatten rumänische Medien in den vergangenen Tagen umfassend berichtet. Die Kampagne war von gegenseitigen verbalen Angriffen der Hauptfavoriten Burleanu und Lupescu geprägt.

  • Nachrichten 08.03.2018

    Nachrichten 08.03.2018

    Die Beziehungen zwischen Rumänien und Serbien sind sehr gut — und werden in Zukunft noch besser sein. Das sagte der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, der am Donnerstag mit dem serbischen Staatspräsidenten Aleksandar Vucic bei seinem offiziellen Besuch in Bukarest zusammengekommen ist. Serbien ist Rumäniens Hauptpartner am Westbalkan, so Iohannis. Die rumänische Gemeinde in Serbien und die serbische Gemeinde in Rumänien spielen eine wichtige Rolle bei der Stärkung der Brücken zwischen den beiden Ländern, so der rumänische Staatschef. Er fügte hinzu, dass die Lösung der Kosovo-Frage ein enormer Schritt in Richtung Europa für die gesamte Region des Westbalkans sein werde. Rumänien ist eines der 5 EU-Länder, die die vor 10 Jahren ausgerufene Unabhängigkeit der gewesenen Provinz Serbiens nicht anerkannt haben. Präsident Vucic dankte Rumänien für die Unterstützung auf dem Weg nach Europa.



    Am Donnerstag hat Rumänien ein Ehrenkonsulat in der kroatischen Stadt Split eröffnet — mit dabei war auch der rumänische Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu, der zu diesem Anlass auch mit Vertretern der Kommunalbehörden und der kroatischen Wirtschaft zusammenkam. Am Freitag stehen in der kroatischen Hauptstadt hochkarätige Gespräche auf dem Plan — mit Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović und Premierminister Andrej Plenković. Im Programm sind auch Besuche bei der rumänischen orthodoxen Kirche in Zagreb vorgesehen, die der rumänischen Gemeinde von der katholischen Kirche bereitgestellt wurde.



    Rumäniens Innenministerin Carmen Dan beteiligt sich am Donnerstag und Freitag in Brüssel am Europäischen Rat der Justiz- und Innenminister. Dabei geht es vor allem um die Kooperation bei Einsätzen im Rahmen der GASP und um die europäischen Behörden im Zuständigkeitsbereich der Innenminister. Rumänien unterstützt dabei die Koordinierung zwischen der inneren Sicherheit und der externen Komponente sowie die Vertiefung der Kooperation im Bereich der Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Terrorismus und Extremismus. Die rumänische Innenministerin wird dabei auch die Stärkung der Grenzsicherheit und die Entwicklung eines wirksamen Umgangs mit Migration in der Nähe der EU ansprechen.



    Die Europäische Kommission hat am Donnerstag zwei begründete Stellungnahmen über Rumänien bekanntgegeben, wegen Verspätungen bei der Umsetzung von EU-Normen in die nationale Gesetzgebung. Einerseits geht es um die EU-Vorschriften über die Qualität von Benzin und Diesel, die in die rumänische Gesetzgebung nicht umgesetzt wurden; andererseits geht es um die mangelhafte Umsetzung der Änderungen der EU-Richtlinie über die Evaluierung der Auswirkungen gewisser Projekte auf die Umwelt. Rumänien hat zwei Monate zu Verfügung, um entsprechende Ma‎ßnahmen zu treffen; sollte dies nicht geschehen, wird die Europäische Kommission den Europäischen Gerichtshof einschalten.



    Über 1.700 rumänische und ausländische Militärs beteiligen sich bis zum 15. März an einer der grö‎ßten multinationalen Übungen, die von den rumänischen Seestreitkräften auf dem Gebiet des südöstlichen Dobrutscha und in den internationalen Gewässern des Schwarzen Meeres organisiert wird. Die Übung Spring Storm 18“ basiert auf einem einzigartigen gemeinsamen Ausbildungskonzept der See-, Luft-, und Bodenstreitkräfte. Der Fokus wird auf Amphibienwageneinsätze im alliierten Rahmen und auf Einsätze gegen maritime Minen am Strand gesetzt. Besagte Übung gehört zum Ma‎ßnahmenplan der Nato zur sofortigen Sicherung, der beim Warschauer Gipfel 2016 verabschiedet wurde. Die rumänsichen Militärs werden gemeinsam mit Kamaraden aus den allierten Vereinigten Staaten, Frankreich und Bulgarien, sowie aus den Partnerländern Georgien und der Ukraine trainieren.



    TENNIS – Irina Begu hat einen guten Auftakt beim mit 8,6 Millionen Dollar dotierten Tennisturnier im amerikanischen Indian Wells erwischt — sie besiegte die Serbien Aleksandra Krunic in drei Sätzen und soll nun gegen die 5. Favoritin des Turniers, die Tschechin Karolina Pliskova antreten. Simona Halep, die in 2015 den Titel in Indian Wells gewann, spielt direkt in der zweiten Phase gegen Kristyna Pliskova. Monica Niculescu und Sorana Cîrstea müssen gegeneinander antreten und Monica Buzărnescu trifft auf die Amerikanerin Jennifer Brady.

  • Nachrichten 18.09.2017

    Nachrichten 18.09.2017

    Der rumänische Premierminister Mihai Tudose hat am Montag angekündigt, dass so bald wie möglich ein integriertes Warnsystem für die Bürger eingerichtet werden soll. Sie sollen in Gefährdungslagen – wie bei extremen Wettererscheinungen, Gro‎ßbränden oder Explosionen – über eine Textnachricht auf dem Mobiltelefon informiert werden, hie‎ß es. Tudose und Innenministerin Carmen Dan haben am Montag die am Tag davor von Stürmen stark getroffenen Gebiete in Westrumänien besucht und sich ein Bild über die Schäden zu machen versucht. Am Sonntag sind bei schweren Stürmen 8 Menschen ums Leben gekommen, weitere 140 wurden verletzt.



    Der für die Innere Sicherheit zuständige EU-Kommissar Julian King hat am Montag in Bukarest nach einem Treffen mit dem rumänischen Justizminister Tudorel Toader erklärt, dass alle Länder Vorteile haben würden, falls Rumänien Teil des Schengener Raumes wäre. King betonte, dass eine gut geölte Kooperation unter den Mitgliedsstaaten bei der Terrorismusbekämpfung wichtig sei. Rumänien habe zwar keinen direkten Angriff erlitten, doch seien rumänische Bürger Opfer von Anschlägen im Ausland geworden. Kommissar King besuchte auch die Einsatzzentrale der rumänischen Grenzpolizei.



    Der rumänische Senat hat am Montag den einfachen Misstrauensantrag gegen Bildungsminister Liviu Pop abgewiesen. Der besagte Antrag wurde von den wichtigsten Oppositionsfraktionen, der Nationalliberalen Parei und der Union Rettet Rumänien eingereicht. Die Urheber des Antrages fordern von dem Minister einen Lagebericht des rumänischen Bildungswesens. Die Senatoren aus der Opposition werden Minister Pop vor, dass das Schuljahr 2017-2018 ohne Schulbücher für die fünfte Klasse und ohne Betriebsgenehmigungen für die Mehrheit der Schulen beginnt. Au‎ßerdem behaupten sie, dass die Schulabbrecherquote einen Rekordstand erreicht hätte.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis beteiligt sich bis zum 22. September an der UN-Generalversammlung in New York. Dort wird er eine Ansprache im Rahmen der Beratungsrunde halten. Laut einer Mitteilung der Präsidentschaft in Bukarest wird der rumänische Staatschef die Bedeutung einer internationalen Ordnung, basierend auf Grundsätze und Regeln, auf Rechtsstaatlichkeit auf internationaler Ebene, auf der Notwendigkeit der Stärkung der UNO und ihrer Anpassung an die aktuellen Herausforderungen betonen. Die Agenda des Präsidenten beinhaltet auch die Teilnahme an Spitzentreffen zwischen Rumänien und anderen Ländern, eine Reihe von bilateralen Treffen mit dem UN-Generalsekretär, mit dem Vorsitzenden der Generalversammlung, sowie mit Amtskollegen aus anderen Staaten. Klaus Iohannis wird sich au‎ßerdem an dem Empfang beteiligen, dessen Gastgeber Präsident Donald Trump sein wird. Daran nehmen alle Delegationschefs teil, die bei der Generalversammlung anwesend sind. Präsident Iohannis wird au‎ßerdem Treffen mit den Vertretern der wichtigsten jüdischen Organisationen in den Vereinigten Staaten und den Vertreter der rumänischen Gemeinde im Raum Philadelphia haben.



    In Rumänien haben in den ersten sechs Monaten des Jahres rund 1,2 Millionen Ausländer mindestens eine Übernachtung gebucht. Sie gaben hier umgerechnet rund 580 Millionen Euro aus. 61,5% waren Geschäftsreisen, der Rest Privatreisen — Ferien- oder Einkaufsreisen, Freundschafts- und Verwandtschaftsbesuche oder Arztbesuche. Fast jeder 5. Leu wurde in Bars und Restaurants ausgegeben, für rund 13% der Ausgaben wurden Einkäufe getätigt. 55% der Transportausgaben entfielen auf Mietwagen.

  • Nachrichten 16.09.2017

    Nachrichten 16.09.2017

    Rumänien wird sein Haushaltsdefizit unter der 3%-Schwelle halten. Das versicherte Finanzminister Ionut Mişa bei einem Treffen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und Währungskommissar Valdis Dombrovskis. Dazu habe sich Rumänien durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt verpflichtet. Mişa und Dombrovskis waren am Rande eines informellen Gipfels des ECOFIN-Rates zusammen gekommen, der unter dem estnischen Vorsitz des EU-Rates am 15-16. September stattfand. Der rumänische Minister sagte ferner, das aktuelle Wirtschaftswachstum von 5,6% basiere sowohl auf dem Konsum als auch auf einer erhöhten Industrieproduktion und einer gesenkten Arbeitslosenquote. Gemäß der preliminären Prognose der Nationalen Prognose-Kommission vom Freitag wurde die Wachstumsprognose für das laufende Jahr von 5,2 auf 5,6% nach oben korrigiert.



    Der europäische Kommissar für die Sicherheitsunion, der Brite Julian King, wird am Montag zu einem offiziellen Besuch in Bukarest erwartet. Dabei wird er mit Ministerpräsident Mihai Tudose, Justizminister Tudorel Toader und Innenministerin Carmen Dan Gespräche führen. Bei den Diskussionsrunden, an denen auch Mitglieder der Fachausschüsse des Parlaments teilnehmen werden, soll es um Themen wie die Terrorismusbekämpfung, den Informationsaustausch, die Umsetzung der unlängst im Sicherheitsbereich verabschiedeten Gesetze gehen. Der EU-Kommissar wird im Rahmen seines Besuchs auch das Operationelle Koordinationszentrum der Grenzpolizei besuchen.



    Der US-Botschafter in Bukarest, Hans Klemm, hat sich in einer Beileidsbekundung an die Familienangehörigen und Freunde des gestern in Kandahar verstorbenen rumänischen Gefreiten gewendet. Der Mut der rumänischen Soldaten in Afghanistan sei nach wie vor der Beleg dafür, dass man sich dem Schutz der Freiheit und Demokratie zutiefts verpflichtet habe. Der 41jährige Gefreite Mădălin Stoica war zusammen mit zwei anderen Kameraden schwer verletzt worden, als ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug in ihren Streifenkonvoi fuhr und erlag später seinen Verletzungen. Er war seit August in Afghanistan und auf seinem ersten Auslandeinsatz. Die beiden anderen rumänischen Soldaten befinden sich im stabilen Zustand. 2017 beteiligt sich Rumänien an der NATO-Mission Resolute Support mit über 600 Soldaten, weitere 300 sind bei anderen Operationen unter der Flagge der NATO, EU, UNO und OSZE im Auftrag. Bei Auslandseinsätzen sind mit dem heutigen Opfer insgesamt 29 rumänische Soldaten ums Leben gekommen, weitere 180 wurden verletzt. Die Lage in Afghanistan ist nach wie vor instabil, die meisten Zwischenfälle werden in den östlichen und südlichen Provinzen gemeldet.



    Die Besucher des George Enescu-Festivals erwarten am 15. Tag den Auftritt des Dirigenten Zubin Mehta. Er gilt als einer der größten Dirigenten weltweit und wird am Samstagabend in Bukarest das Philharmonieorchester Israels leiten – Solistin im Rahmen des Konzerts ist die große georgische Pianistin Khatia Buniatishvili. Gut 3000 preisgekrönte Künstler aus In- und Ausland sind in Bukarest und weiteren sieben Städten bis am 24. September erwartet. Das George-Enescu-Festival war 1958 gegründet und 1971 vom kommunistischen Regime abgeschafft worden. Seit der Wende findet die wiedereingeführte Veranstaltung alle zwei Jahre statt.

  • Nachrichten 11.09.2017

    Nachrichten 11.09.2017

    Für mehr als 2,3 Millionen Schüler und Vorschüler hat am Montag ein neues Schuljahr begonnen. Das rumänische Bildungsministerium hat mehrere Änderungen am Bildungssystem angekündigt. So soll die Abiturprüfung früher beginnen. Auch sollen Lehrer bei landesweit abgelegten Bewertungen und bei der Abiturprüfung die Arbeiten der Schüler online korrigieren können. Mehrere Probleme bleiben aber ungelöst. Viele Schulen, insbesondere auf dem Lande, haben keine Betriebsgenehmigung bekommen, um das Schuljahr zu starten und verfügen nicht über die nötige Ausstattung. Die Schüler der 5. Klasse haben zudem nicht alle Lehrbücher bekommen. Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis war bei der feierlichen Eröffnung des Schuljahres im Bukarester Şincai-Gymnasium anwesend. Klaus Iohannis sagte, der Schulanfang überrasche die Behörden jedes Jahr. Laut dem Staatschef, selbst ehemaliger Lehrer, müsse das Bildungsgesetz kein Puzzle sein, dessen Teile ständig getauscht werden, weil so das einheitliche Bild verlorengehe. Das Bildungssystem müsse vorhersagbar sein und den Schüler in den Mittelpunkt stellen.



    Das Außenhandelsdefizit Rumäniens ist in den ersten sieben Monaten dieses Jahres um 33,1% im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum auf über 6,8 Milliarden Euro gestiegen. Von den Exporten gingen Waren von über 27 Milliarden Euro in die EU und von 8,7 Milliarden Euro in Drittländer. Rumänien importierte aus der EU Waren von über 32 Milliarden Euro und von außerhalb der EU von 10,3 Milliarden Euro. Maschinen- und Transportanlagen gehören sowohl zu den Export- wie auch zu den Importschlagern.



    Der rumänische Fußballbund will sich vom deutschen Auswahltrainer der Nationalmannschaft Christoph Daum trennen –am Montag teilte Verbandschef Razvan Burleanu mit, dass er entsprechende Verhandlungen mit Daum aufnehmen werde. Grund dafür ist das katastrophale Versagen der Mannschaft bei der Qualfikationsrunde für die WM 2018 in Russland. In den Gruppenspielen holte Rumänien nur zwei Siege, nach der 0-1 Niederlage gegen Montenegro am 4. September bestehen für ein Weiterkommen nicht eimal theoretische Aussichten.



    Zum Jahrestag der Anschläge des 11. September 2001 hat US-Präsident Donald Trump eine entschlossene Fortsetzung des Kampfes gegen den Terrorismus angekündigt. Amerika lässt sich nicht einschüchtern, sagte Trump am Montag bei einer Zeremonie im Pentagon, in das vor 16 Jahren islamistische Terroristen eines der vier gekaperten Linienflugzeuge gesteuert hatten. Bei den Angriffen auf das World Trade Center in New York, das Pentagon bei Washington sowie dem Absturz eines weiteren entführten Flugzeuges im US-Bundesstaat Pennsylvania waren damals fast 3000 Menschen getötet worden.



    Der inzwischen auf einen Tropensturm abgeschwächte Hurrikan Irma hat im US-Bundesstaat Florida weite Landstriche unter Wasser gesetzt und vor allem an der Westküste der Halbinsel Verwüstungen angerichtet. Präsident Donald Trump rief für Florida den Katastrophenfall aus. Die Versicherungsbranche macht sich mittlerweile auf Milliarden-Schäden gefasst. In Kuba sind durch den Hurrikan nach offiziellen Angaben mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Die zehn Todesopfer seien seit dem Durchzug des Wirbelsturms aus verschiedenen Landesteilen, darunter Havanna, gemeldet worden, erklärte der kubanische Zivilschutz am Montag.



  • Nachrichten 21.08.2017

    Nachrichten 21.08.2017

    Präsident Klaus Iohannis erwartet am Donnerstag den offiziellen Besuch seines französischen Kollegen Emmanuel Macron. Die beiden hatten im Juni beim Europäischen Rat in Brüssel das Treffen vereinbart. Bei dem Anlass hatte Iohannis bekräftigt, dass Rumänien nach wie vor ein solider Partner Frankreichs bleiben und gemeinsam mit Paris das europäische Projekt neu entfalten wolle. Bei den Gesprächen am Donnerstag in Bukarest soll es um die Vertiefung und Erweiterung der bilateralen Beziehungen und strategischen Partnerschaft gehen — auch die wichtigsten europäischen und internationalen Themen sowie Sicherheitsfragen stehen auf der Gesprächsagenda. Im wirtschaftlichen Bereich wollen Iohannis und Macron mögliche Anreize für den Handelsaustausch erörtern, einschlie‎ßlich durch ein breiteres Kooperationsspektrum in diesem Bereich. Vor dem Hintergrund der traditionellen Nähe zwischen den beiden Staaten wird es in Bukarest auch um die Zusammenarbeit während der sogenannten Kultursaison Rumänien-Frankreich 2018-2019 gehen.



    Rumänien sei nach Angaben von Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu eher ein Transitland für Migranten — die Anzahl der hier anfallenden Flüchtlinge sei gering, die Menschen drängten nach Mittel- und Nordeuropa, so der Au‎ßenminister. Rumänien habe zwar Pflichtquoten zur Umverteilung der Flüchtlinge abgelehnt, werde jedoch seine Pflicht als EU-Mitglied tun, sagte er. Grenzpolizisten der rumänischen Küstenwache in Constanţa im Südosten des Landes haben inzwischen am Wochenende 70 illegale Migranten aus Syrien und dem Irak in einem Fischkutter aufgegriffen. Das ist der bereits zweite Zwischenfall mit versuchter illegaler Einreise in den letzten acht Tagen. Laut einem Sprecher der Küstenwache seien die Migranten, darunter auch 23 Kinder, zur Schiffsstation im südöstlichen Mangalia hingebracht worden. Am 13. August war ein weiteres Boot unter türkischer Flagge mit 69 illegalen irakischen Migranten an Bord von einer Streife der Küstenwache in rumänischen Gewässern aufgefangen worden. Die Schleuser, ein Bulgare und ein Zyprer, waren festgenommen worden.



    Nach den Anschlägen von Barcelona und Cambrils hat die Polizei in der Nähe der katalanischen Hauptstadt am Montag einen Mann erschossen. Nach Angaben aus Ermittlerkreisen könnte es sich dabei um den Fahrer des Lieferwagens handeln, der den Anschlag in Barcelona verübt hatte. Nach dem mutma‎ßlichen Attentäter von Barcelona wurde europaweit gefahndet. Er hatte nach Überzeugung der Ermittler am Donnerstag einen wei‎ßen Lieferwagen gezielt in eine Menschenmenge auf Barcelonas bekanntem Boulevard Las Ramblas gefahren. Die Zahl der Opfer der Terroranschläge in Spanien ist am Montag auf 15 gestiegen, nachdem die Polizei einen erstochenen Mann in einem verdächtigen Auto gefunden hatte, das in Zusammenhang mit dem Fall stehen könnte.



    Inmitten schwerer Spannungen mit Nordkorea haben die USA am Montag ihr jährliches gemeinsames Militärmanöver mit Südkorea begonnen. Nordkorea fühlt sich durch das Manöver bedroht. Südkoreas Präsident wies nordkoreanische Vorwürfe der Kriegstreiberei zurück und versicherte, die Übung sei “rein defensiver Natur”. Im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm hatte sich der Ton zwischen Washington und Pjöngjang zuletzt deutlich verschärft. US-Präsident Donald Trump drohte Nordkorea mit einem Militäreinsatz. Daraufhin erklärte Pjöngjang, einen Raketenangriff auf Ziele vor der Pazifikinsel Guam vorzubereiten. Zuletzt rückte Nordkorea von dieser Drohung aber wieder ab.






  • Nachrichten 20.08.2017

    Nachrichten 20.08.2017

    Nach einer neulichen Änderung des Strafrechts soll in Rumänien eine so genannte erweiterte Einziehung des Vermögens von Straftätern möglich werden, wenn die vom Gesetz vorgesehene Strafe für ihre Delikte mehr als vier Jahre Freiheitsentzug beträgt. Einen entsprechenden Novellierungsvorschlag nahm die rumänische Regierung kürzlich an; damit soll die EU-Richtlinie zur erweiterten Einziehung bei Korruptionsstraftaten in rumänisches Recht übertragen werden. Bei Personen, die wegen Veruntreuung, Interessenkonflikts oder illegaler Mittelbeschaffung zu mehr als vier Jahren verurteilt werden, soll das gesamte Vermögen eingezogen werden, das in den fünf Jahren vor der Verurteilung enstanden ist. Der Vorschlag der Regierung soll jetzt vom Parlament diskutiert werden.



    Das US-Au‎ßenministerium hat den Verkauf mehrfacher mobiler Raketensysteme mit langer Reichweite im Wert von 1,25 Milliarden Dollar an Rumänien genehmigt und eine entsprechende Benachrichtigung an den US-Kongress geschickt. Das bestätigte das rumänische Verteidigungsministerium. Rumänien wolle bis zu 54 hochmobile Raketenanlagen sowie dazu gehörige Ausstattungen und Dienstleistungen kaufen, so die Behörde. Nach Zustimmung des Rüstungsdeals durch den Kongress sollen Verhandlungen über die Einzelheiten stattfinden. Zu den Rüstungsplänen Rumänies gehört auch der Kauf von Patriot-Raketenabwehrsystemen aus den USA.



    Grenzpolizisten der rumänischen Küstenwache in Constanţa im Südosten des Landes haben 25 illegale Migranten aus Syrien und drei bulgarische Schleuser beim Versuch der illegalen Einreise aus Bulgarien aufgegriffen. Die Schleuser sollten die Migranten, zu denen auch vier Kinder gehörten, bis Bukarest bringen. Die Syrer wollten dann nach Deutschland gelangen. Nach einem bilateralen Protokoll übergaben die rumänischen Grenzpolizisten die syrischen Migranten an die bulgarischen Kollegen; die Schleuser wurden festgenommen. Ihre Fahrzeuge wurden sichergestellt, ein Ermittlungsverfahren wegen illegaler Einreise bzw. Schleuserei wurde eingeleitet.



    In Spanien hat die Polizei mitgeteilt, dass sie eine sehr gut organisierte Terrorzelle zerschlagen konnte, die ein gro‎ß angelegtes Attentat gegen die Kathedrale Sagrada Familia plante. Die Kathedrale ist ein Wahrzeichen der katalonischen Hauptstadt und eines der am besten besuchten touristischen Ziele in Barcelona. Das Land trauert weiterhin um die Opfer der Attentate vom Donnerstag in Barcelona und Cambrils. König Felipe der VI. und Königin Leticia gedachten der Opfer an einem improvisierten Altar auf den Las Ramblas, dem Boulevard, auf dem am Donnerstag Terroristen ein Fahrzeug in die Menschenmenge steuerten und 14 Menschen umbrachten.



  • Nachrichten 19.08.2017

    Nachrichten 19.08.2017

    Im Kontext der Terroranschläge in Spanien hat der rumänische Präsident Klaus Iohannis angeregt, das gemeinsame Vorhaben zur Einrichtung eines Internationalen Terrorismus-Gerichtshofs viel entschlossener zu verfolgen. Iohannis wiederholte die Entschlossenheit Rumäniens, im Kampf gegen den Terror eng zusammenzuarbeiten. Bei Terrorattacken in Barcelona und Cambrils in Katalonien sind 14 Personen ums Leben gekommen, ungefähr 100 wurden verletzt. Die Opfer kommen aus 35 Ländern. Unter den Verletzten befinden sich auch drei rumänische Staatsangehörige – zwei von ihnen wurden aus dem Krankenhaus entlassen, ein Dritter ist stabil.



    Terrorverdacht besteht auch nach dem tödlichen Messerangriff in der finnischen Stadt Turku. Der Polizei zufolge handele es sich bei dem Angreifer um einen 18-jährigen Marokkaner. Er hatte am Freitag mit einem Messer zwei Menschen erstochen und acht weitere verletzt, bevor die Polizisten ihn stoppten und festnahmen. In der Nacht zum Samstag durchsuchte die Polizei in Turku eine Wohnung und nahm fünf weitere Menschen fest, die offenbar in Kontakt mit dem Angreifer standen.



    Das US-Außenministerium hat den Verkauf mobiler Raketensysteme im Wert von 1,25 Milliarden Dollar an Rumänien genehmigt. Das kündigte die dem Pentagon nachgeordnete US-Agentur für Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung und Sicherheit an. Lockheed Martin ist dabei der Hauptzulieferer der Systeme. Rumänien hat Bereitschaft signalisiert, bis zu 54 hochmobile Raketenanlagen sowie dazu gehörige Ausstattungen und Dienstleistungen zu kaufen, so die amerikanische Behörde. Zu den Rüstungsplänen gehört auch der Kauf von Patriot-Raketenabwehrsystemen au den USA und von 36 Multirollenjets vom Typ F-16.



    Bei der 15. Auflage der Sommeruniversität für die rumänischen Gemeinden in den grenzanliegenden Regionen ist am Freitag in einer Abschlußresolution die Erstellung einer nationalen Strategie vereinbart worden, wonach das Verfassungsrecht auf nationale Identität und die Ausübung der grundlegenden Rechte und Freiheiten der rumänischen Minderheiten respektiert und garantiert werden sollen. Ferner forderten die Teilnehmer die Gründung einer Behörde für die Rumänen, die im Ausland als Volksminderheit leben. Sie sollte die rumänischen Gemeinden unterstützen und ihnen Zugang und Direktbeziehungen zur Zentralverwaltung und zur Zivilgesellschaft in Rumänien erleichtern. Die Teilnehmer sprachen über die gravierende Situation der rumänischen Gemeinden in den grenzanliegenden historischen Regionen, vor allem im südserbischen Timok-Tal und in der Ukraine. Die Rumänen in den Nachbarländern werden kontinuierlich einer aggresiven Assimilierung ausgesetzt und werden ihre nationale Identität nicht mehr bewahren können, wenn der rumänische Staat sie nicht unterstützt, so der Tenor der Veranstaltung.


  • NATO will einheitlich gegen Terrorismus vorgehen

    NATO will einheitlich gegen Terrorismus vorgehen

    Die NATO werde sich der Koalition gegen den Islamischen Staat anschlie‎ßen und eine Nachrichteneinheit zur Terrorismusbekämpfung in seinem Hauptquartier einrichten, kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg an. Gleichzeitig habe man sich auch auf die Ernennung eines Missionsleiters einigen können, der die Anstrengungen der Allianz im Kampf gegen den Terrorismus überwachen wird. Den Universitätsprofessor Iulian Chifu, Leiter des Zentrums für Konfliktprävention, fragten wir, wie die jüngsten Entscheidungen denn zu werten seien.



    Europa hat sich in den letzten Jahren mit den Auswirkungen der Terrorakte konfrontieren müssen, und sicherlich trifft der Grundsatz vom Terrorismus von innerhalb grö‎ßtenteils zu, es gibt also den Feind in der eigenen Festung. Aber gleichzeitig gibt es all die Gebiete, die von Terrororganisationen kontrolliert werden, DAESH, der Islamische Staat in Syrien, im Irak. Diese Organisationen unterstützen den Einsatz und die Ausbildung von ausländischen Kämpfern. Man hat gesehen, wie Paris, Berlin oder London zum Schauplatz blutiger Anschläge wurden. Es ist eine Plage, die uns alle betrifft und bedroht.“




    Die zukünftige NATO müsse sich stärker auf den Terrorismus und die Einwanderer konzentrieren sowie auf die russische Bedrohung an der Ost- und Südgrenze — gab der neue US-Präsident die Richtung an. Aus diesem Grund habe er im Gespräch mit dem NATO-Generalsekretär und den Mitgliedern des Militärbündnisses die Dinge beim Namen genannt, so Donald Trump. Letzten Endes müssten sich die NATO-Länder an den Gesamtkosten beteiligen und ihren Verpflichtungen gerecht werden. Das bedeute unter anderem die Zuweisung von 2% des BIP an die Verteidigung, so Trump.



    Die Alliierten müssten auf drei Ebenen mit dem US-Präsidenten verhandeln, empfiehlt derweil der Militärexperte Alexandru Grumaz. Trump beharre nämlich auf der Idee des Eigenbeitrags eines jeden NATO-Staates, so Grumaz im Interview mit Radio Rumänien.



    Die alliierten Staaten müssen sich an dem Finanzaufwand der NATO beteiligen, die Kosten müssen im Interesse des Bündnisses geteilt und 2% des BIP müssen im eigenen Interesse an die Verteidigung abgeführt werden. Also geht es erstens um die Aufteilung der Kosten für die Verteidigung eines jeden Staates und zweitens um die Verpflichtungen Donald Trumps hinsichtlich der Sicherheit in Europa. Drittens geht es um die Rolle der NATO im Kampf gegen den Terrorismus — das sind die drei gro‎ßen Themen, die aktuell zur Debatte stehen sollten.“




    Diese Themen müssten angeschnitten werden, wobei alle Alliierten an einem Strang ziehen, glaubt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die NATO sei mehr als nur ein Abkommen, mehr als eine Organisation. Die NATO verkörpert die einzigartige Verbindung zwischen Europa und Nordamerika“. Au‎ßenpolitik-Experte Iulian Chifu fasst die Verpflichtungen der Allianz zusammen, die er auf drei Hauptrichtungen aufteilt.



    In der Tat müssen in Sachen Ausgaben 2% des BIP ausgegeben werden und bis Jahresende muss jeder Mitgliedsstaat den eigenen Fahrplan für das Erreichen dieses Ziels vorlegen. Bereits beim NATO-Gipfel in Wales 2014 und in diesem Jahr beim Gipfel in Warschau hatten sich alle Länder einstimmig dem Ziel verschrieben. Einzig der Respekt zählt hier. Die zweite Finanzkomponente beinhaltet die Zuweisung von 20% der Beiträge für Kapazitäten der letzten Generation, für Forschung und Entwicklung auf diesem Gebiet. Denn man sieht, wie die europäischen Länder langsam den Anschluss an die USA verlieren. Das Bündnis hat einmal mehr den Bedarf an bestimmten Kapazitäten festgestellt, die der gemeinsamen Abwehr dienen. Also zu den Investitionen, die getätigt werden sollen, gehören auch jene für die Defizitbereiche in dem ein oder anderen alliierten Staat. Und drittens geht es um die Verpflichtungen für die NATO-Missionen.“




    Wird es dem Nordatlantischen Bündnis gelingen, die genannten Mängel innerhalb einer akzeptablen Zeitfrist zu beheben? Diese Frage stellten wir Universitätsprofessor Iulian Chifu:



    Es steht au‎ßer Frage, dass die Mängel beseitigt werden. Es geht schlie‎ßlich um die NATO, um Länder, die sich verpflichtet haben. Jeder Mitgliedsstaat ist verantwortlich und ein souveräner Staat — in dem Moment, in dem die Staaten die eigene Unterschrift unter die Dokumente gesetzt und sich damit zu den Zielen verpflichtet haben, die ausgehandelt wurden, bleiben keine Fragezeichen mehr offen.“




    Rumänien will ein starkes, vereintes und zusammenhaltendes Nordatlantisches Bündnis, wobei die Ostflanke ausgeglichen gestärkt werden sollte. Dabei ist der Schwarzmeerraum die oberste Priorität, die im Mittelpunkt der Anstrengungen bleiben sollte. Auch die transatlantische Beziehung müsse gestärkt werden, hei‎ßt es in Bukarest. In der Beziehung zu Russland bedarf es schlie‎ßlich eines einheitlichen Ansatzes, verlieh Präsident Iohannis dem rumänischen Standpunkt Ausdruck.

  • Nachrichten 11.07.2017

    Nachrichten 11.07.2017

    Staatspräsident Klaus Iohannis hat das Gesetz über die duale Ausbildung in praxisnaher Anknüpfung und enger Zusammenarbeit mit Partnerunternehmen an das Parlament zurückgeschickt. Iohannis zufolge würde das Gesetz in der jetzigen Form negative Auswirkungen auf die Qualität des Bildungsprozesses haben. Die opositionelle Nationalliberale Partei begrü‎ßte die Entscheidung des Präsidenten; die Regierung will bis Herbst eine breite Debatte über eine Strategie der beruflichen Ausbildung führen.



    Rumäniens Regierungschef Mihai Tudose ist zusammen mit seinem Europaminister Victor Negrescu für einen zweitägigen Besuch in Brüssel. Der rumänische Ministerpräsident diskutierte mit EU-Ratspräsident Donald Tusk unter anderen die Bekämpfung der Korruption in Rumänien und über die EU-Bestrebungen der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau. Auf dem Besuchsprogramm stehen auch Treffen mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans, der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Tudose will dabei bekräftigen, dass sein Kabinett den Verpflichtungen Rumäniens als EU-Mitglied nach wie vor nachkomme und auf eine weiterhin gute Kooperation mit den europäischen Partnern hoffe. Der rumänische Premierminister wird vor allem die wirtschaftlichen Prioritäten seiner Regierung und die Position des Landes zur Zukunft der EU darlegen. Zur Sprache kommt auch der Stand der Vorbereitungen für die erste turnusmä‎ßige EU-Ratspräsidentschaft Rumänien im ersten Halbjahr 2019.



    Der rumänische Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu beteiligte sich am Dienstag am informellen Treffen der OSZE-Chefdiplomaten in Wien. Diskutiert wurde über Fragen der Sicherheit Europas sowie über die Umsetzung der Engagements der Mitglieder im politischen, militärischen, ökonomischen sowie umwelt- und personalpolitischen Bereich. Zur Entschärfung des Ost-West-Konflikts sind aus Sicht des OSZE-Vorsitzenden Sebastian Kurz künftig deutlich mehr Dialogbereitschaft und Flexibilität auf allen Seiten nötig. Die EU und Russland sollten aufeinander zugehen, mahnte Kurz auf dem informellen OSZE-Au‎ßenministertreffen in Mauerbach bei Wien. «Wir müssen uns auch bewusst sein, Frieden wird es auf unserem Kontinent nur mit und niemals gegen Russland geben.» Die OSZE mit ihren 57 Mitgliedsländern habe mit einem massiven Vertrauensverlust zwischen den Staaten und einem überwunden geglaubten Blockdenken zu kämpfen. «Das alles wollen wir nicht.» Die rund 30 Au‎ßenminister berieten bei dem informellen Treffen auch über die Themen Migration, Terrorismus und Menschenrechte. Beschlüsse dazu waren nicht vorgesehen.



    Die rumänische Marine nimmt seit Montag an der grö‎ßten multinationalen Militärübung ihrer modernen Geschichte teil. 745 Soldaten, 12 Kriegsschiffe und 12 Boote sowie 18 Landfahrzeuge sind aus Rumänien bei der diesjährigen Ausgabe der SABER GUARDIAN dabei. Die Übung findet zeitgleich in Bulgarien, Rumänien und Ungarn statt. Allein in Rumänien sind 25.000 Soldaten und 2.000 Kampfmittel aus 23 Staaten dabei. Die Übung wird von den amerikanischen Streitkräften koordiniert.

  • Anschlag bei einem Pop-Konzert in Manchester

    Anschlag bei einem Pop-Konzert in Manchester

    Am Montagabend war Großbritannien zum zweiten Mal in diesem Jahr Ziel der Anschläge. Premierministerin Theresa May nannte die Explosion einen schweren Terroranschlag. Zig Personen darunter Kinder sind im nordenglischen Manchester ums Leben gekommen und Dutzende weitere sind verletzt worden. Die Explosion ereignete sich in der Manchester Arena, dem größten Konzertsaal in Europa. Der Anschlag fand am Ende des Pop-Konzertes der US-Sängerin Ariana Grande statt.




    Die britische Premierministerin Theresa May hat am Dienstag Morgen eine Krisensitzung der Regierung angesetzt. Der Oppositionspolitiker Jeremy Corbyn, Chef der britischen Labour-Partei, und May haben den Wahlkampf unterbrochen. In Großbritannien soll am 8. Juni gewählt werden. Der Sprengstoffanschlag in Manchester fand genau zwei Monate nach dem Angriff in London statt. Damals fuhr ein Brite, der sich zum Islam gewandt hatte, in eine Menschenmenge auf der Westminster- Brücke. Danach erstach er tödlich einen Polizisten. Unter den fünf Todesopfern war auch eine rumänische Touristin. Mehr als 50 Personen sind damals veletzt worden.




    Nach dem Anschlag in Manchester drückt die internationale Gemeinschaft ihr Mitgefühl mit den Opfern aus. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis, erklärte, er sei von den schrecklichen Nachrichten aus Manchester geschockt und betrübt. Der rumänische Premierminister Sorin Grindeanu sagte, er sei in Gedanken bei den Familien der Opfer und Verletzten. Vertreter des Rumänischen Außenministeriums drückten ihre Traurigkeit aus und äußerten ihren Beileid für die Opfer und ihre Angehörigen. Ihre Anteilnahme gelte allen Opfern und Betroffenen, hieß es. In diesen schwierigen Momenten zeigte sich das Rumänische Außenministerium solidarisch mit dem britischen Volk.



    Nach dem Manchester-Anschlag verstärken die USA die Sicherheitsmaßnahmen. US-Präsident Donald Trump hatte vor ein paar Tagen die arabischen Staaten zum gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus aufgerufen. Er kündigte die Schaffung eines regionalen Zentrums an, das die Finanzströme von Extremisten unterbinden soll. Trump forderte die muslimischen Leader auf, die Dschihadisten aus ihren Ländern zu eliminieren.

  • Nachrichten 10.04.2017

    Nachrichten 10.04.2017

    Meldung in eigener Sache Am Dienstag finden an der Kurzwellen-Sendeanlage in Ţigăneşti Wartungsarbeiten statt. Dadurch kommt es im Zeitraum 8-16 Uhr rumänischer Zeit (5-13 Uhr GMT) zu Ausfällen im Programm von Radio Rumänien International. In diesem Zeitraum kann das Kurzwellen-Signal unseres Programms über die Sendeanlage in Galbeni empfangen werden. Natürlich können sie die Sendung von RRI auch nach wie vor im Internet, unter www.rri.ro hören, sowie auf den Smartphone-Apps aus Google Play und App Store.



    Der Gesetzesentwurf über die einheitliche Entlohnung von Staatsbediensteten wird erst nächste Woche an das Parlament übermittelt. Das teilte der Präsident der Abgeordnetenkammer Liviu Dragnea mit, der auch Chef der regierenden PSD ist. Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu sagte, dass Angestellte des Militärs und der Polizei mit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Juli höhere Gehälter bekommen würden. Für die restlichen Staatsbediensteten würden die Gehälter ab dem 1. Januar kommenden Jahres angehoben. Laut Gesetzesentwurf soll der Präsident des Landes den höchsten Verdienst beziehen, bzw. den Gegenwert von 12 Mindestlöhnen.



    Der Senatsvorsitzende Călin Popescu-Tăriceanu ist am Montag zu Gesprächen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und der EU-Justizkommissarin, Věra Jourová, nach Brüssel gereist. Bei den Gesprächen soll es um die Zukunft der Staatengemeinschaft, den Brexit und den Stand der Monitorisierung des rumänischen Justizwesens gehen. Tăriceanu hat sich mehrmals für die Aufhebung des sogenannten Kooperations- und Überprüfungsmechanismus ausgesprochen, mit dem die Kommission die Fortschritte der Justizreform seit dem EU-Betritt 2007 bewertet. Die Beratungen in Brüssel seien Teil der politischen Anstrengungen, die Rumänien für die Behauptung seiner nationalen Interessen in Europa an den Tag legen müsse, hei‎ßt es in einer Mitteilung des Senats. Dabei müsse die wichtige Rolle der Parlamente der Mitgliedsstaaten bei der Gestaltung der Zukunft der EU berücksichtigt werden.



    Die Einführung des Euro in Rumänien wird nach Auffassung von Premierminister Sorin Grindeanu erst dann möglich sein, wenn die Einkommen der rumänischen Bürger sich an diejenigen anderer EU-Bürger angleichen. Die Aufgaben der rumänischen Behörden sei es, der Übergang so leicht wie möglich zu gestalten, sagte Grindeanu am Montag auf der Sitzung des Interministerialkommittees für die Euro-Einführung. Zum Gremium gehören auch Zentralbankchef Mugur Isărescu sowie die Minister für Wirtschaft und Finanzen.



    Die Schweden haben am Montag mit einer Schweigeminute der Opfer des Lastwagen-Anschlags gedacht. Ministerpräsident Stefan Löfven sagte, die Schweden werden niemals vor dem Terror kapitulieren. Am Freitag hatte ein Attentäter mit einem gestohlenen Lastwagen mehrere Menschen in einer Einkaufsstra‎ße Stockholms überfahren und war dann in ein Kaufhaus gerast. Vier Personen starben und 15 wurden verletzt, darunter auch eine 83jährige rumänische Frau. Als Verdächtiger wurde ein Usbeke festgenommen, dem Sympathien für die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) nachgesagt werden. Erst im März überfuhr ein Attentäter in London mehrere Passanten vor dem britischen Parlament und tötete fünf Menschen, darunter eine 31jährige rumänische Touristin.



    Als Reaktion auf die Anschläge auf zwei koptisch-christliche Kirchen in Ägypten hat die Regierung am Montag den Ausnahmezustand über das ganze Land für drei Monate verhängt. Bei den Anschlägen waren mindestens 44 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 100 wurden verletzt. Die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) bekannte sich zu den Attentaten. Papst Franziskus, der am 28. und 29. April Ägypten besuchen will, hält trotz der Anschläge an seinem Reiseplan fest, zitierten Medien einen Erzbischof aus dem Staatssekretariat des Vatikans.