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  • Timofti beendet sein Mandat als Präsident der Moldaurepublik

    Timofti beendet sein Mandat als Präsident der Moldaurepublik

    Am 23. März 2012 hat der 60-jährige Jurist Nicolae Timofti bei seiner Amtseinführung als Staatspräsident der Republik Moldau den Amtseid abgelegt. Nachdem er in der kommunistischen Zeit als Richter tätig gewesen war, wurde Timofti 1991, nach der Erklärung der Unbhängigkeit der Republik Moldau gegenüber der Sowjetunion, zum Präsidenten des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte ernannt. 2012 wurde er zum Staatspräsident der Republik Moldau gewählt; jetzt, zum Abschlu‎ß seines Mandats, könnte die Bilanz seiner Amtszeit als buntgemischt bezeichnet werden, meinen die Politkommentatoren.



    Auf dem Hintergrund der inländischen und internationalen Konjunktur habe der moldauische Staatspräsident seine präsidialen Befugnisse erfüllt und sein Mandat korrekt geführt, er habe politische Krisen vermieden und die Interessen der Republik Moldau im Ausland gefördert. Die prowestlichen Exekutiven, die während Timoftis Präsidialmandats an der Regierung waren, konzentrierten sich auf die EU-Integration — das positive Ergebnis ihrer Bemühungen war die Unterzeichnung eines Assoziierungs- und Freihandelsabkommens mit der Europäischen Union im Jahr 2014.



    Andererseits gingen die Reformen in der Republik Moldau nur schleppend voran, und hochrangige Politiker und Regierungsmitglieder wurden in Korruptionsfällen verwickelt. Das spurlose Verschwinden von rund einer Milliarde Dollar (etwa 15% des BIP der Republik) aus dem moldauischen Bankensystem in September 2015 stellte den Höhepunkt der Skandale und Affären dar. Dadurch gerieten die Parteien der Regierungskoalition in Verruf, die Zivilgesellschaft reagierte empört und verlangte, dass die als korrupt und für die schlechte Wirtschaftslage als verantwortlich geltenden Spitzenpolitiker zurücktreten und zur Rechenschaft gezogen werden. Infolge des Skandals stieg auch die Popularität der prorussischen Parteien im Lande.



    Der von den Parlamentsabgeordneten gewählte Präsident Nicolae Timofti war eine Kompromisslösung, meint der rumänische Politkommentator, Experte für den ex-sowjetischen Raum und ehemalige Präsidentenberater Iulian Chifu:



    Meiner Meinung nach war Nicolae Timofti ein mitteorientierter Staatspräsident, der sein Mandat ordentlich führte und bei der Entscheidung für das jüngste Regierungskabinett eine wichtige Rolle spielte. Er übernahm eine direkte Rolle in dem Moment, als eine Neuwahl starke Instabilität in der Republik Moldau verursacht hätte. Ich bin aber auch der Ansicht, dass die Position Timoftis als Staatspräsident von den politischen Parteien nicht genügend verwertet wurde.”



    Der moldauische Politkommentator Anatol Ţăranu würdigte die Aktionen Nicolae Timoftis in der Au‎ßenpolitik, vor allem die Verteidigung der Interessen der Republik Moldau gegenüber Russland, sowie die exzellenten Beziehungen zu seinen Amtskollegen im benachbarten Rumänien, Traian Băsescu und Klaus Iohannis. Anatol Ţăranu aus Kischinew für Radio Rumänien:



    Präsident Nicolae Timofti hat nicht davor zurück gescheut, die Republik Moldau zu verteidigen, und das tat er gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Gleichzeitig betonte Präsident Timofti ständig mit seiner Au‎ßenpolitik die Annäherung der Republik Moldau an die europäischen und auch an die rumänischen Werte.”



    Gemä‎ß Verfassung wird Nicolae Timofti seine präsidialen Befugnisse weiter ausüben, bis der neugewählte Staatspräsident den Amtseid ablegt. Laut der Entscheidung des Kischinewer Parlaments, die vom Verfassungshof bestätigt wurde, wird der neue Staatschef der Republik Moldau 2016 per Direktwahl von allen moldauischen Staatsbürgern gewählt.

  • Nachrichten 16.02.2016

    Nachrichten 16.02.2016

    Die rumänische Regierung will am Mittwoch ein Ma‎ßnahmenpaket zur Bekämpfung der Armut vorlegen. Der Plan umfasst rund 50 Ma‎ßnahmen. Neben Ultraschalluntersuchungen für Schwangere gehören u.a. Anreize für Impfprogramme, die Einrichtung von Kitas und Anreize zur Bekämpfung des Schulabbruchs dazu. Die Regierung schätzt die Zahl der armutsgefährdeten Kinder in Rumänien auf rund 1,7 Millionen. Die meisten von ihnen leben am Land.



    Der moldauische Präsident Nicolae Timofti ist am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in Bukarest angekommen. Auf seinem Programm stehen am Mittwoch Treffen mit seinem Amtskollegen Klaus Iohannis, dem Ministerpräsidenten Dacian Cioloş, dem Senatsvorsitzenden Călin Popescu-Tăriceanu und anderen rumänischen Amtsträgern. Bei den Gesprächen wird es um bilaterale Themen gehen, sowie um die europäische Agenda der Moldau und die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern im wirtschaftlichen, politischen und sozialen Bereich. Am Freitag hatte der moldauische Premier Pavel Filip die Entsendung eines humanitären Hilfspakets aus Rumänien bestätigt. Das Paket wird Lebensmittel für arme Bürger und eine Heizölreserve für Ausfälle der Gasversorgung enthalten.



    Die rumänischen Behörden haben im Fall der mit unbekannten Bakterien infizierten Kinder internationale Unterstützung beantragt. Das erklärte die Leiterin der Landesbeobachtungsstelle für ansteckende Krankheiten, Dr. Adriana Pistol. Mehrere Kinder aus dem südrumänischen Argeş im Alter von bis zu zwei Jahren waren an Darminfektionen mit schwerwiegenden Folgen erkrankt. Drei Kinder sind bis jetzt gestorben, zehn sind derzeit stationär in Behandlung, vier auf der Intensivstation. Unterdessen hat das Kontrollreferat des Ministerpräsidenten eine eigene Untersuchung des Falles gestartet. Gesundheitsminister Patriciu Achimaş-Cadariu wird am Mittwoch vor dem Gesundheitsausschuss der Abgeordnetenkammer über die Situation berichten.



    Ministerpräsident Dacian Cioloş ist in Brüssel mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und anderen europäischen Amträgern zusammengekommen. Dabei sind Themen wie der Schengen-Beitritt Rumäniens, die Migration sowie die Lage in der Republik Moldau zur Sprache gekommen. Ciolos sagte dabei, dass Rumänien seine Rolle als Mitgliedsland der EU durch ein intensiveres Mirwirken an europäischen Fragen aktiver wahrnehmen müsse. Am Montag hatte sich Cioloş mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker unter anderem über die Verwaltungsreform unterhalten, die als Mittel zur Stärkung der Justizreform und der Korruptionsbekämpfung dienen könne. Die beiden sprachen auch über den Abschluss der Monitorisierung des rumänischen Justizwesens.



    Der frühere UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Das teilte der UN-Sicherheitsrat mit. Der Ägypter führte die UNO von 1992 bis 1996. Seine Amtsjahre waren geprägt vom weltpolitischen Umbruch und neuen Konflikten nach dem Ende des Kalten Krieges. So fielen in seine Amtszeit zahlreiche Friedensmissionen der UN, darunter die Einsätze in Somalia und im früheren Jugoslawien, sowie extrem blutige Konflikte wie der Völkermord in Ruanda. Vor allem wegen der Misserfolge der Blauhelmtruppen bei einigen der Friedensmissionen geriet Boutros-Ghali während seiner Amtszeit in die Kritik.



    Österreich setzt in der Flüchtlingspolitik auf schärfere Grenzsicherungsma‎ßnahmen, auch durch Zäune. Künftig solle die Südgrenze des Landes lückenlos deutlich strenger als bisher kontrolliert werden, sagten die Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und der Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil am Dienstag. Die Ma‎ßnahmen betreffen laut Regierung zwölf Grenzübergänge nach Slowenien, Ungarn und Italien.


    Mikl-Leitner will am Mittwoch nach Abstimmung mit Slowenien den «zeitnahen Beginn» der Verschärfungen bekanntgeben. Dann werde auch die Höhe der täglichen Obergrenze mitgeteilt. Das Land hat für 2016 eine Obergrenze von 37 500 Asylbewerbern festgelegt – weniger als die Hälfte der Zahl von 2015.


    Laut Innenministerium sollen Einsatzkräfte rasch verfügbar sein, um «gewaltsam vorgehende Personen oder Personengruppen» am Grenzübertritt zu hindern. Zudem sollen Autofahrer und Bahnreisende überprüft werden. Wenn nötig, sollen auch Kontrollen im Hinterland stattfinden.

  • Nachrichten 15.01.2016

    Nachrichten 15.01.2016

    CHIŞINĂU: Der Präsident der Moldau, Nicolae Timofti, hat am Freitag den neuen Kandidat der Parlamentsmehrheit, Pavel Filip, als Ministerpräsidenten designiert. Das meldete Radio Chişinău am späten Nachmittag. Der amtierende Minister für Informationstechnologie Filip soll am Montag die Verhandlungen mit den Parlamentsparteien aufnehmen. Nachdem die Demokraten den umstrittenen Geschäftsmann Vlad Plahotniuc für das Amt des Premiers vorgeschlagen hatten, wollten mehrere der Partner aus dem Parlament der Moldau ihre Unterstützung zurückziehen. Damit begründete auch Präsident Timofti die Ernennung eines neuen Kandidaten. 55 der 101 Abgeordneten im Parlament hatten dem Staatschef am Freitag den neuen Vorschlag eingereicht, auf den sie sich offenbar geeinigt hatten. Zuvor hatte der am Donnerstag von Präsident Timofti designierte Kandidat, Ion Păduraru, seinen Rücktritt angekündigt. Sollte das Parlament bis am 29. Januar keine neue Regierung im Amt bestätigen, müssen in der Moldau Neuwahlen stattfinden.



    BUKAREST: Am 15. Januar ist in Rumänien der Tag der Nationalen Kultur begangen worden. Zu diesem Anlaß wurden in der Hauptstadt Bukarest, in mehreren rumänischen Großstädten und auch im Ausland zahlreiche Kulturevents, Ausstellungen und Musikkonzerte veranstaltet. An der Rumänischen Akademie fand eine feierliche Sitzung statt. Im Bukarester Athäneum konzertierten der Rhapsode Grigore Lese und seine Gäste. Feierveranstaltungen zum Tag der rumänischen Kultur fanden auch in Chişinău, der Hauptstadt der mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau statt, sowie auch in der ukrainischen Region um Czernovwitz, wo mehr als 200.000 Rumänen leben.



    BUKAREST: Die rumänische Wirtschaft ist in den ersten 9 Monaten 2015 um 3,7% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres gewachsen. Dies meldete am Freitag das Nationale Institut für Statistik. Verglichen mit dem 2. Jahresquartal 2015 war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im 3. Jahresquartal 2015 um 1,4% höher und im Vergleich zum 3. Jahresquartal 2014 ist das BIP im 3. Jahresquartal 2015 um 3,6% gestiegen. Die Nationale Prognosekommission erhöhte die Projektion betreffend die Entwicklung des BIP für 2015 auf 3,6% und behielt die Einschätzung über das Wirtschaftswachstum im Jahr 2016 auf 4,1%, gemäß der Herbstvariante der mittelfristigen Prognose, die in November veröffentlicht wurde.



    BUKAREST: Die Cyber-Angriffe gegen Rumänien im Jahr 2015 kamen aus Russland und China, meldete der rumänische Nachrichtendienst SRI am Freitag. Ziele der Cyber-Angriffe waren die Strukturen der nationalen Sicherheit im Außen-, Innen– und Verteidigungministerium. Die dazugehörenden Informationen verwaltet das Nationale Zentrum Cyberint, eine Abteilung des Nachrichtendienstes SRI, welche die Internet- und Kommunikationssysteme, sowie die Infrastruktur mit strategischer Bedeutung schützen sollte.

  • 14.01.2016

    14.01.2016

    Visite – Le ministre roumain des AE, Lazar Comanescu, participe jeudi et
    vendredi en Lituanie, à l’invitation de son homologue, Linas Linkevicius, à la
    réunion informelle Snow Meeting, sur des sujets de politique étrangère et de
    sécurité. Y participent de hauts responsables du domaine de la politique
    étrangère et de la sécurité des Etats
    membres de l’OTAN et de l’UE et des représentants du milieu académique, lit-on
    dans un communiqué du ministère de Bucarest. Les débats porteront
    principalement sur l’évolution du milieu sécuritaire dans le voisinage oriental
    et méridional de l’OTAN, ainsi que sur la réponse de l’Alliance à ces
    évolutions. A l’agenda de la réunion Snow Meeting figurent également les
    perspectives du sommet de l’OTAN de Varsovie, prévu pour juillet prochain et
    l’état de la mise en œuvre des décisions adoptées lors du précédent sommet,
    organisé en septembre 2014, au Royaume Uni.

    Présidence – La Roumanie assumera cette année la présidence tournante du Groupe directeur du Bataillon multinational de génie « Tisa », une initiative régionale à laquelle participent également la Slovaquie et l’Ukraine. Bucarest a pris le relais de la présidence du groupe de son voisin hongrois lors d’une cérémonie qui s’est déroulée aujourd’hui, à Budapest. Dans cette nouvelle qualité, la Roumanie se propose d’organiser plusieurs réunions d’experts et elle sera en charge de l’exercice multinational « Blonde Avalanche 2016 » réunissant des structures de génie de tous les quatre pays participants. C’est pour la quatrième fois que Bucarest assume la présidence tournante du groupe après les mandats de 2004, 2008 et 2012, précise le Ministère roumain de la Défense.

    Chisinau – En République de Moldova, la majorité parlementaire demande à nouveau au président Nicolae Timofti de désigner le candidat du Parti démocrate, Vlad Plahotniuc, à la tête du gouvernement. Les arguments invoqués mercredi par le chef de l’Etat pour justifier le rejet de la candidature de Plahotniuc sont infondés, peut-on lire dans une déclaration diffusée au nom de la majorité. Le chef de l’Etat moldave a demandé à la majorité parlementaire de Chisinau de proposer un nouveau candidat, précisant que le rejet de Vlad Plahotniuc était fondé sur des mesures figurant dans la Constitution et sur des décisions de la Cour Constitutionnelle, selon lesquelles «il est contraire aux principes de l’Etat de droit de nommer aux fonctions de direction des personnes dont intégrité est mise en question». Membre du Parti Démocrate et soutenu par une majorité hétérogène qui inclut les libéraux pro-européens mais aussi d’anciens communistes traditionnellement pro-russe, Vlad Plahotniuc est considéré par ses adversaires comme un oligarque, ayant été accusé à plusieurs reprises d’implication en activités illégales, nuisibles à l’image de la République de Moldova. Par ailleurs, au cas où un nouveau gouvernement n’est pas installé avant le 29 janvier, le président Timofti se verra obligé de dissoudre le Parlement et d’annoncer la tenue d’un scrutin législatif anticipé.

    Tennis – La joueuse roumaine de tennis Simona Halep, numéro deux mondial, rencontre ce jeudi, dans les demi-finales du tournoi de Sydney la Russe, Svetlana Kuznetsova, no 25 au classement WTA. Et puis c’est toujours à Sydney que le duo roumano- indien Florin Mergea/ Rohan Bopanna a obtenu sa qualification dans les demi-finales de l’épreuve de double, après une victoire par 6 à 2, 6 à 4 contre la paire australienne Sam Groth/John Peers. Une autre joueuse roumaine de tennis, Monica Niculescu, rencontre ce jeudi, dans les huitièmes de finale du tournoi de Hobart, en Australie, la Britannique Heather Watson.

    Handball – La sélection masculine de handball de Roumanie rencontre ce jeudi, à Baia Mare, dans le nord du pays, l’équipe autrichienne dans un match comptant pour les qualifications au Championnat du Monde 2017. La Roumanie a besoin d’un avantage de quatre buts pour obtenir sa qualification au tournoi de barrage. Par ailleurs, la sélection nationale de water-polo de Roumanie a perdu devant l’Italie le match disputé dans le groupe C du Championnat européen de Belgrade. Lundi, les sportifs roumains ont vaincu la Géorgie, sur le score de 12 à 6 et demain ils s’apprêtent à rencontrer la sélection allemande.

  • République de Moldova, crise politique prolongée.

    République de Moldova, crise politique prolongée.

    Le Parlement de la République de Moldova n’a pas réussi à valider la composition et le programme du nouveau gouvernement de Chisinau, proposé par le candidat aux fonctions de premier ministre, l’homme d’affaires Ion Sturza. Cette situation a été provoquée par l’absence du quorum nécessaire, puisque seuls 47 députés sur 101 étaient présents dans la salle. Deux factions du Parlement monocaméral avaient déjà annoncé leur refus de participer à la séance consacrée à la validation du nouveau Gouvernement. Il s’agit du Parti des socialistes, le groupe parlementaire le plus important et du Parti des communistes, (deux formations d’opposition proches de Moscou).

    Les députés libéraux et ceux démocrates ont déclaré que l’échec de l’élection du nouveau cabinet était prédictible et que de toute façon ils ne souhaitaient pas valider Ion Sturza aux fonctions de premier ministre. Les leaders de ces partis membres de l’ancienne Alliance pour l’intégration européenne ont annoncé de nouvelles négociations et la formation d’une majorité parlementaire avant le 11 janvier, date à laquelle ils espèrent proposer au président Nicolae Timofti un candidat aux fonctions de premier ministre. Le nouveau candidat, mais le dernier de cette série, dispose de 15 jours pour former un gouvernement.

    Le président Timofti sera obligé de dissoudre le Parlement et d’annoncer des élections anticipées si les députés n’accordent pas le vote de confiance au gouvernement avant le 29 janvier. Soutenu uniquement par le Parti libéral-démocrate et par celui Populaire européen, Ion Sturza a reconnu ce lundi son échec et confirmé qu’il allait s’impliquer dans la construction d’un nouveau projet politique censé sauver la République de Moldova. Il s’est dit prêt à participer aux prochaines élections anticipées, « inévitables », selon lui. De l’avis des analystes politiques aussi, la République de Moldova se dirige vers le scrutin parlementaire anticipé.

    Les experts constatent également la dégradation accentuée du climat politique interne et prévoient un nouveau changement de l’orientation de Chisinau de l’ouest à l’est. Le commentateur de la Fondation Jamestown et d’Eurasia Daily Monitor, Vladimir Socor, affirme qu’en République de Moldova, la démocratie et l’Etat ont échoué, sur la toile de fond de « l’écroulement des systèmes institutionnels », alors que le « magnétisme de l’UE est à la baisse ». A son avis, la République de Moldova se confronte au « chaos et à l’interprétation erronée de la notion d’intérêt national » provoquées notamment par « l’indécence des partis politiques. »

  • Nachrichten 26.11.2015

    Nachrichten 26.11.2015

    BUKAREST: Präsident Iohannis hat sich am Donnerstag mit den Botschaftern der EU-Staaten in Bukarest getroffen. Dabei kamen die Rolle Rumäniens innerhalb der EU, mögliche Lösungen für einen Migrationsstopp und die Terrorangriffe von Paris zur Sprache. Der Staatschef erklärte, Rumänien möchte zum Kern der Europäischen Union gehören. Auf das Migrationsproblem angesprochen, sagte Iohannis, dass die europäischen Staaten mit den Transit- und Herkunftsländern zusammenarbeiten müssen, um die Flüchtlingswelle zu stoppen.



    BUKAREST: In der rumänischen Hauptstadt ist am Donnerstag die Generalversammlung der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation angelaufen. Der amtierende Präsident der parlamentarischen Versammlung der Organisation ist derzeit der rumänische Senatsvorsitzende Călin Popescu-Tăriceanu. Er bekräftigte in seiner Ansprache vor den angereisten Mitgliedern der Organisation, dass das Schwarze Meer das strategische Bindemittel der Kooperation bleiben müsse. Im aktuellen geopolitischen und wirtschaftlichen Kontext sollten die Vorteile der Region nicht unterschätzt werden: Dabei handelt es sich um ein Gebiet von 20 Millionen Quadratmetern und einer Einwohnerzahl von 350 Millionen Meschen. Deshalb habe die Region eine bedeutende geostrategische Rolle, sagte Tăriceanu bei der Eröffnung der 46. Generalversammlung der Organisation, die bis Freitag in Bukarest stattfindet. Die Tagung der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation bringt 76 Abgeordnete aus 12 Schwarzmeerländern in der rumänischen Hauptstadt zusammen.



    BUKAREST: Die Leitung des Instituts für Notsituationen Bukarest-Ilfov wurde nach einer internen Untersuchung entlassen. Die Untersuchung hatte ergeben, dass die Institution über frühere Veranstaltungen mit großer Beteiligung im Bukarester Club Colectiv in Kenntnis gesetzt worden war. Dennoch hatte das Institut keine Kontrollen der Sicherheitslage im Club durchgeführt. Am Mittwoch gab die Staatsanwaltschaft bekannt, dass sie im Falle der Clubbesitzer den Tatbestand der fahrlässigen Körperverletzung in fahrlässige Tötung geändert habe. Die Strafverfolgung soll zudem auch gegen den Feuerwerk-Dienstleister und den Pyrotechniker eingeleitet werden. 60 Menschen kamen infolge der Brandkatastrophe vom 30. Oktober im Bukarester Nachtclub ums Leben. 38 Verletzte im schweren oder kritischen Zustand werden derzeit in Bukarester Krankenhäusern behandelt, weitere 39 sind ins Ausland verlegt worden.



    CHISINAU: Brüssel empfiehlt den führenden Politikern in Chişinău, sich bedingungslos an den Verhandlungstisch zu setzen. Die Beratungen zwischen Präsident Nicolae Timofti und Parlamentsparteien zur Ernennung eines Kandidaten für das Premierminister-Amt wurden auf Freitag verschoben. Das Parlament hatte Ende vorigen Monats der Exekutive des Liberal-Demokraten Valeriu Streleţ das Vertrauen entgozen. 65 der 101 Abgeordneten folgten dem Misstrauensantrag der prorussischen Opposition. Streleţ hatte sein Amt erst Ende Juli angetreten. Falls das Parlament keine neue Regierung bis Januar 2016 im Amt bestätigt, kann es aufgelöst werden.

  • Impasse politique en République de Moldova

    Impasse politique en République de Moldova

    Les forces de l’ordre de la République de Moldova ont annoncé avoir déniché un groupement paramilitaire qui préparait des attaques contre les principales institutions publiques et imaginait des scénarios insurrectionnels similaires à ceux de l’Ukraine voisine. Les policiers moldaves ont procédé à une série de perquisitions et d’arrestations dans plusieurs localités du nord de la république, mais aussi dans la capitale, Chisinau.

    Précisons que le leader de l’organisation terroriste et plusieurs autres membres étaient originaires de l’est russophone et russophile ukrainien et étaient tous connus des services de police. Il serait possible que l’on assiste à un scénario élaboré par la Fédération de Russie afin de déstabiliser la République de Moldova, opine l’analyste politique Oazu Nantoi. Or, un incident violent pourrait servir d’argument à l’opposition pro-moscovite qui ne cesse d’annoncer l’échec de l’actuel gouvernement et réclame le départ de tous les responsables pro-occidentaux.

    Le leader de Chisinau, Nicolae Timofti, a prévu pour vendredi une nouvelle série de consultations avec les partis parlementaires afin de trouver un candidat aux fonctions de premier-ministre. Pourtant, tout le monde s’avère plutôt sceptique quant à un dénouement heureux, à même de servir aux aspirations européennes de la république. Au sein de la même coalition pro-occidentale, aux côtés des démocrates-libéraux et des libéraux, les démocrates mènent des négociations avec les socialistes et les communistes en opposition. Issu des rangs des rouges, l’ancien chef de l’Etat, Vladimir Voronin plaide en faveur d’une coalition gouvernementale de gauche entre le PC, le PS et le PD qui détiendrait une majorité confortable: 64 des 101 mandats de députés.

    Le leader socialiste, Igor Dodon réclame pour sa part des élections anticipées, sûr de la victoire de son parti. D’ailleurs, en cas de non validation d’un nouveau cabinet d’ici fin janvier, la République de Moldova devra organiser des élections anticipées. Elle est dirigée à présent par un gouvernement intérimaire mis en place après la destitution, le 29 octobre, de l’ancien premier ministre libéral-démocrate, Valeriu Strelet, suite à une motion de censure initiée par les socialistes et les communistes et votée aussi par les parlementaires démocrates.

    Les partenaires occidentaux de Chisinau se déclarent choqués par l’actuelle crise politique que traverse un pays qui, une année auparavant, signait le Traité d’association et de libre-échange avec Bruxelles et espérait se voir intégrer l’Union en 2020. « Mettez-vous à la table des négociations sans plus poser des conditions! » a appelé le président de la Commission de politique étrangère du Parlement européen, Elmar Brok les leaders des partis moldaves pro-occidentaux.

    La situation politique est décevante et les partis au pouvoir ont fait preuve de lâcheté et de dilettantisme, en gaspillant la confiance de la population – ont accusé à leur tour d’autres responsables communautaires. De l’avis du politologue et député européen roumain, Cristian Preda, derrière la crise politique de la république voisine se trouvent trois facteurs: l’influence russe sur l’opinion publique, le pouvoir démesuré des oligarques qui contrôlent les partis politiques et enfin, la corruption qui a fragilisé les institutions de l’Etat de droit.

  • 09.09.2015

    09.09.2015

    Strasbourg – Le président de la Commission européenne Jean-Claude Juncker a exhorté mercredi les Etats de l’UE à se répartir l’accueil de 160.000 réfugiés arrivés sur le sol européen, un premier pas dans l’urgence avant la mise en place d’un mécanisme permanent et obligatoire de répartition. Jean-Claude Juncker les a également exhortés à ne pas distinguer ces réfugiés selon leur religion, dans son premier discours sur l’état de l’Union, très attendu, prononcé devant le Parlement européen à Strasbourg. Des pays de l’Europe de l’est, parmi lesquels la Roumanie, rejettent une telle idée et demandent une répartition bénévole des réfugiés. Le président roumain Klaus Iohannis a affirmé que la Roumanie pouvait accueillir 1785 réfugiés. Pour sa part, le ministre roumain des Affaires Etrangères, Bogdan Aurescu a déclaré aujourd’hui que tout chiffre proposé par la Commission européenne visant les réfugiés serait soumis à l’analyse interinstitutionnelle nationale. Les ministres de l’intérieur de l’UE se réuniront le 14 septembre à Bruxelles pour des propositions concrètes de solution de la crise des migrants. Ceux-ci évoqueront l’organisation au plus vite de centres d’accueil en Grèce et en Italie, censés enregistrer les migrants et trier les réfugiés et les immigrants illégaux.

    Protestations – Le président de la République de Moldova, Nicolae Timofti a rejette l’idée de démissionner, comme le demandaient les participants aux protestations – marathon tenues dans le centre de la capitale Chisinau. Il a précisé que son départ pourrait conduire à une nouvelle crise politique amplifiée par un éventuel vide du pouvoir. « Les faibles institutions de l’Etat sont responsables de cette situation » a déclaré Timofti, qui a déploré l’inefficacité de la Banque centrale, du Parquet général et du Centre national anti-corruption. Plusieurs centaines de protestataires se sont installés sous des tentes, sur la place centrale de Chisinau, pour demander la démission du président et du Gouvernement, élections anticipées et la poursuite pénale des responsables de la disparition d’un milliard de dollars des banques moldaves.

    Tennis – La joueuse roumaine de tennis Simona Halep, deuxième favorite de l’US Open, dernier Grand Chelem de la saison, rencontre aujourd’hui la Bélarusse Viktoria Azarenka, , 20e mondiale, dans les quarts de finale de la compétition. Cette année, Halep s’est qualifiée pour la première fois dans les quarts de finale du tournoi de Flushing Meadows. Dans la compétition de double messieurs, la paire roumano-néerlandaise Horia Tecau/Jean-Julien Rojer, troisième favoris du tournoi, a perdu en quarts de finale le match contre le double français Pierre-Hugues Herbert/Nicolas Mahut.

    Foot – La sélection de foot des moins de 21 ans de Roumanie a battu mardi à Erevan l’Arménie sur le score de 3 buts à 2, dans un match du 5e groupe de qualification à l’Euro des moins de 21 ans en 2017. C’est la deuxième victoire obtenue par les Roumains dans ce groupe, après le 3 à 0 face à la même Arménie en juin. La Roumanie est deuxième dans son groupe après le Pays des Galles.

    Grève – Le groupe aérien Lufthansa a annoncé mardi que l’actuel mouvement de grève de ses pilotes allait conduire a l’annulation de 1.000 vols court et moyen-courriers mercredi. Environ la moitié des vols long-courriers de la compagnie Lufthansa étaient déjà annulés mardi, soit 84 liaisons, dans le cadre de cette grève a l’appel de Cockpit, dont c’est le 13e arrêt de travail depuis avril 2014, certains ayant duré plusieurs jours. Les vols vers Francfort et Munich à partir de l’aéroport international Henri Coanda de Bucarest prévus pour aujourd’hui ont également été annulés. Cockpit et Lufthansa bataillent âprement entre autres sur les conditions de départ en retraite des pilotes. Les grèves à répétition ont provoqué des pertes de plus de 300 millions d’euros à la compagnie.

  • Appui à la Moldova européenne

    Appui à la Moldova européenne

    Ferme défenseur de l’adhésion de la République de Moldova à la communauté européenne, Bucarest assure une nouvelle fois Chişinău qu’il peut compter sur son appui. Je crois vivement que la Moldova ne peut accomplir son destin qu’au sein de l’UE. Nous resterons aux côtés des citoyens moldaves aussi longtemps que ce processus durera et quelque grand que soit l’effort à prodiguer, a affirmé le président roumain, Klaus Iohannis. Il s’exprimait à Suceava, dans le nord-est de la Roumanie, lors d’une cérémonie à l’Université Stefan cel Mare (Etienne le Grand) de cette ville.

    L’établissement avait décidé d’accorder au chef de l’Etat moldave, Nicolae Timofti, le titre de Docteur Honoris Causa pour avoir promu le parcours d’intégration européenne de la République de Moldova, pour avoir renforcé les relations avec la Roumanie voisine et pour l’attention accordée à l’éducation et à la formation de la jeune génération. Klaus Iohannis : La Roumanie continue d’appuyer fermement le parcours européen de la République de Moldova et lui accorde continuellement de l’assistance dans ce processus d’intégration complexe. Je suis satisfait d’avoir pu évoquer avec le président Nicolae Timofti plusieurs thèmes prioritaires pour nos relations bilatérales et pour son pays.

    Le chef de l’Etat roumain s’est également félicité du choix pro-européen des Moldaves, exprimé lors des récentes élections locales tenues dans cet ex-pays soviétique: Il s’agit d’un mandat renouvelé accordé aux autorités par les citoyens en vue de la transformation de la Moldova dans l’esprit européen. Nous espérons que, prochainement, sera constituée une nouvelle coalition politique solide, stable et capable de renforcer la voie européenne de ce pays et de poursuivre les réformes de manière dynamique. Dans l’actuel contexte intérieur et régional, les retards et les hésitations ne sont pas profitables. A mon avis, il ne s’agit pas là seulement des attentes de la Roumanie ou d’autres partenaires européens mais surtout de celles des Moldaves eux-mêmes.

    Pour sa part, le président moldave, Nicolae Timofti, a précisé que le dialogue politique avec Bucarest restait substantiel et constructif, soulignant que l’entretien avec son homologue roumain avait porté notamment sur les défis sécuritaires régionaux mais aussi sur les projets bilatéraux. Nicolae Timofti: Le bilan de la coopération bilatérale est positif. Nous nous concentrons sur l’intégration européenne ainsi que sur les projets énergétiques, éducationnels et sociaux. Ces derniers contribueront à la consolidation de l’Etat de droit et de la justice indépendante en République de Moldova, à la lutte contre la corruption, à la modernisation des institutions et de l’Etat et à la création d’un milieu économique équitable et compétitif, a expliqué le président moldave.A tout cela s’ajouteront bientôt les projets d’infrastructure qui connecteront la Moldova au marché énergétique européen.

  • Soutien au parcours européen de la République de Moldova

    Soutien au parcours européen de la République de Moldova

    Le plus important des émissaires de Bruxelles à s’être rendus cette année à Chişinău confirme le fait que la République de Moldova continue d’être en tête du groupe des six pays ex soviétiques cooptés par l’UE dans le Partenariat oriental.



    A la fin de sa visite, le président du Conseil Européen, Donald Tusk, déclarait que: A mon avis et non seulement, la République de Moldova continue d’être le partenaire le plus prometteur dans ce processus compliqué et je suis sûr que l’élargissement de l’UE aura une fin heureuse. Vos aspirations européennes sont tout à fait justifiées.”



    Tusk s’est entretenu avec les figures de proue de l’administration pro-occidentale de Chişinău, à savoir le président Nicolae Timofti, son premier ministre Chiril Gaburici et le chef du Législatif, Andrian Candu. Il a réaffirmé son appui à l’intégration européenne de la République de Moldova, tout en soulignant la nécessité d’accélérer les réformes. Tusk a surtout insisté sur la justice, la lutte contre la corruption et le système bancaire fortement secoué dernièrement par des scandales et des affaires douteuses. Vous avez besoin de réformes poussées, qui puissent mener à des changements réels pour tous les citoyens ” — a-t-il martelé.



    Le président moldave, Nicolae Timofti, a lui aussi déclaré que les réformes étaient prioritaires : Nous sommes tombés d’accord sur la nécessité du renforcement de l’Etat de droit et des institutions démocratiques de la République de Moldova. Et en ce sens, l’appui de l’UE est indispensable.”



    La réglementation du conflit gelé dans la région séparatiste pro-russe de Transnistrie (est), ainsi que la crise régionale causée par l’ingérence de Moscou en Ukraine, pays voisin de la République de Moldova, ont également figuré à l’agenda des discussions de Tusk avec les officiels de Chişinău. Les analystes estiment que la visite du président su Conseil européen a eu un caractère symbolique, vu qu’elle survenait juste une année après l’exemption de visa pour les ressortissants moldaves se rendant dans lUE.



    Par ailleurs, les experts cités par la correspondante de Radio Roumanie à Chişinău, affirment que cette visite a également visé à accroître le rythme des réformes. Et ce dans le contexte où le sommet du Partenariat oriental, prévu pour le mois de mai, sera accueilli par Riga, capitale de l’Estonie, aujourd’hui membre de l’UE. Donald Tusk a également rencontré l’ex premier ministre moldave Iurie Leancă, sous la direction duquel le Gouvernement moldave a conclu en 2014, les accords d’association et de libre échange avec Bruxelles.



    Leancă, dont l’expertise en matière d’intégration européenne est incontestable, compare son pays avec un navire qui flotte à la dérive et accuse l’administration de Chişinău de manquer d’une vision claire. Une administration, qui dépend, au Parlement, des votes des communistes pro-russes et qu’il juge incapable d’atteindre l’objectif assumé par son gouvernement, à savoir l’adhésion à l’UE à l’horizon 2020. (Bogdan Matei)



  • Nachrichten 28.04.2015

    Nachrichten 28.04.2015

    ROM: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis, der an diesen Tagen einen Staatsbesuch in Italien unternimmt, ist am Dienstag mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi zu Gesprächen zusammengekommen. Dabei erklärte Renzi, die Mitglieder der rumänischen Gemeinde in Italien seien sehr gut integriert, sie würden zur Entwicklung Italiens deulich beitragen und eine bedeutende Brücke zwischen beiden Staaten darstellen. Der rumänische Präsident Iohannis und der italienische Premierminister Renzi haben dabei auch über die bilateralen Beziehungen in den Bereichen Kultur und Wirtschaft, sowie die Annäherung der rumänischsprachigen Republik Moldau und Georgiens an die Europäische Union diskutiert. Am Montag kam der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis mit seinem italienischen Gegenüber Sergio Mattarella, mit dem Vorsitzenden des italienischen Senats Pietro Grasso, sowie mit Vertretern der rumänischen Gemeinde in Italien zu Gesprächen zusammen. Der rumänische Staatschef kündigte zudem an, er werde am 15. Mai erneut in Rom für einen Staatsbesuch in Vatikan eintreffen.



    STRASSBURG: Durch sein Wirtschaftswachstum und seine politische Stabilität wird Rumänien zum starken Wettbewerber in Südosteuropa. Dies erklärte der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta am Dienstag inn Stra‎ßburg bei den Beratungen mit den EU-Kommissarinnen Vera Jourova (Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung) und Margrethe Vestager (Wettbewerb). Ferner sagte Ponta, dass Rumänien und Bulgarien in puncto Kooperations- und Kontrollverfahren wie die anderen 26 EU-Mitgliedsländer behandelt werden sollten. Besagtes Verfahren sollte für alle EU-Staaten gleich gelten. In Stra‎ßburg präsentierte der rumänische Ministerpräsident seinen Gesprächspartnern die Entwicklung Rumäniens im Wirtschaftsbereich sowie die jüngst von der Bukarester Exekutive getroffenen Ma‎ßnahmen im Wirtschafts-und Sozialbereich vorstellen. Themen auf der aktuellen europäischen Agenda kamen auch zur Sprache.



    CHISINAU: Der EU-Ratsvorsitzende Donald Tusk hat den moldauischen Behörden in Chişinău versichert, dass die Europäische Union die Republik Moldau auch weiterhin stark unterstützen werde. Ferner betonte Tusk, dass der Kampf gegen Korruption und die Lösung der Bankenkrise die höchsten Prioritäten der moldauischen Behörden bilden sollen. Die Erklärungen erfolgten nach Gesprächen mit dem moldauischen Präsidenten Nicolae Timofti. Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Einführung des EU-Assoziierungsabkommens mit der Republik Moldau. Der moldauische Präsident Timofti erklärte seinerseits, die jetzigen Prioritäten Chişinăus seien die Konsolidierung des Rechtsstaates und die Verstärkung der demokratischen Institutionen. Seinerseits versicherte Timofti dem EU-Ratsvorsitzenden, dass die Republik Moldau ihren Verpflichtungen gegenüber der Europäischen Union nachkommen werde. Donald Tusk führt Gespräche in Kiew und Chişinău zum Auftakt des EU-Gipfels der Ostpartnerschaft, der am 21. und 22. Mai in Riga stattfindet.



    BUKAREST: Der Bukarester Senat hat am Dienstag als erste Kammer den Entwurf der neuen Steuerproze‎ßordnung angenommen. Am Montag hatte der Senat den Entwurf des neuen Steuergesetzbuches angenommen. Ziel des neuen Steuerrechts ist die Vereinfachung der Steuergeseze, einschlie‎ßlich durch das Streichen einiger Steuern und Gebühre, sowie die Reduzierung des Steuerbetrugs, die Erhöhung des Verbrauchs und die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums. Zu den wichtigsten Elementen des novellierten Steuerrechts gehört die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel ab dem 1. Juni dieses Jahres auf 9%, und die Senkung der allgemeinen Mehrwerststeuer ab dem 1. Januar 2016 von 24% auf 20%. Die Opposition kritisiert diese Regierungsma‎ßnahmen, und bezeichnet sie als nicht realistisch und illegitim.

  • 23.03.2015

    23.03.2015

    OTAN — Le Royaume-Uni participera avec des troupes aux deux commandements de l’OTAN qui devraient fonctionner en Roumanie, a annoncé aujourd’hui à Bucarest, le ministre britannique de la défense, Michael Fallon, après la réunion avec son homologue Mircea Dusa. Le responsable britannique a affirmé qu’un des plus modernes destroyers de la Royal Navy sera présent en octobre à Constanta, port roumain à la Mer Noire. Michael Fallon a souligné aussi que le Royaume Uni partageait l’inquiétude de la Roumanie au sujet de la sécurité dans le bassin de la mer Noire. Les deux ministres ont évoqué les mesures que les deux pays devraient adopter afin d’assurer une présence permanente des forces de l’OTAN dans cette région. Les ministres Mircea Dusa et Michael Fallon ont également parlé de la situation politique et militaire dans la région suite à la crise ukrainienne et à l’annexion de la Crimée par la Russie. La réunion a également visé la participation des militaires britanniques et Roumains aux exercices prévus se dérouler, fin avril, sur le polygone de Smârdan, dans le sud du pays.



    Avions — Six avions de combat F16 ayant appartenu au Portugal, sur un total de 12 appareils, viennent d’entrer en service au sein des Forces aériennes roumaines pour remplacer les avions Mig21 Lancer, d’origine soviétique. Les pilotes roumains ont intensifié leurs stages de formation sur ce type d’appareil de combat. Au total, la Roumanie payera au Portugal 628 millions de dollars pour les 12 avions qui avaient été utilisées auparavant par les Forces aériennes américaines. Le F16 Falcon est un avion de combat produit à partir de 1978.


    Par ailleurs, plusieurs avions américains et 300 soldats étasuniens devront arriver en Roumanie à la base aérienne de Câmpia Turzii pour simuler des missions air-sol et notamment des attaques contre des blindés en coopération avec des avions roumains.



    Gouvernement — Réunion spéciale aujourd’hui du cabinet de Bucarest consacrée à l’analyse des projets des codes fiscal et de procédure fiscale. Les deux documents qui ont fait l’objet d’un débat public pendant un mois, seront approuvés par le gouvernement de Bucarest mercredi avant d’être soumis au Parlement. Les deux projets se proposent d’accélérer la croissance économique par la réduction de la fiscalité. De l’avis du premier ministre Victor Ponta, le nouveau code fiscal permettra aux autorités locales de décider sur la majoration des taxes. Les retraités seront protégés par une disposition spéciale, conformément à laquelle cette catégorie ne sera pas touchée par d’éventuelles modifications ultérieures du calcul des retraites.



    Tennis — La joueuse roumaine de tennis, Simona Halep, no 3 mondial, s’est adjugé dimanche le tournoi d’Indian Wells. A la fin d’un match dramatique, elle a vaincu la Serbe Jelena Jankovic, 18e mondial, sur le score de 2 – 6, 7 – 5, 6 — 4, et remporté le plus important trophée de sa carrière, le 3e en 2015 et le 11e de sa carrière. Après le succès d’Indian Wells, Simona Halep deviendra le leader du classement « Road to Singapore », pour le Tournoi des championnes qui prend en compte les meilleurs résultats d’une année.



    Sécurité — Le président de la République de Moldova, Nicolae Timofti, a convoqué aujourd’hui le Conseil suprême de sécurité, pour une réunion consacrée aux évolutions géopolitiques régionales. Le conseil qui inclut aussi les ministres de l’extérieur, de l’intérieur et de la défense, ainsi que le directeur du service de renseignements évalueront la situation en Ukraine voisine où le conflit entre l’armée gouvernementale et les séparatistes pro-russes a fait plus de six mille morts. Le président Timofti avait déclaré que, sur cette toile de fond, la République de Moldova devrait se rapprocher de l’OTAN puisque sa sécurité était périclitée. La réunion de Chisinau se déroule après la victoire d’une candidate socialiste pro-russe soutenue par Moscou au scrutin de dimanche pour la fonction de gouverneur d’une unité territoriale autonome appelée Gagaousie, dans le sud de la République de Moldova. Selon les sondages, la majorité des plus de 150 mille habitants de la Gagaousie, turcophones chrétiens orthodoxes, seraient favorable à une relation plus serrée avec la Russie et la Turquie et seuls 5% souhaitent un rapprochement avec l’UE. Le choix des Gagaouses diffère radicalement de l’orientation pro-européenne du gouvernement central de Chisinau qui avait conclu l’année dernière des accords d’association et de libre échange avec Bruxelles et qui espère d’intégrer le pays à l’Union à l’horizon 2020.



  • La semaine du 23 au 28 février 2015

    La semaine du 23 au 28 février 2015

    Visites officielles du président de la Roumanie en République de Moldova et en Allemagne
    Agenda très chargé cette semaine pour le président roumain Klaus Iohannis. Il a effectué des visites officielles en République de Moldova voisine et en Allemagne, les premières de son mandat. Klaus Iohannis a également discuté avec ses homologues moldave Nicolai Timofti, et allemand, Joachim Gauck, avec le nouveau premier ministre de Chişinău, Chiril Gaburici, et respectivement avec la chancelière allemande Angela Merkel. A Chişinău, le président a réaffirmé que la Roumanie soutiendrait la République de Moldova dans sa voie européenne et démocratique. A son tour, Nicolae Timofti a promis que la mise en œuvre des réformes dans le domaine de la justice, la lutte contre la corruption et le développement économique restaient des priorités de l’administration de Chişinău.
    A Berlin, l’agenda des discussions de Iohannis avec les officiels allemands a visé principalement la coopération économique bilatérale et l’admission de la Roumanie à l’espace Schengen. Le chef de l’Etat roumain a remarqué le potentiel important de développement du partenariat économique entre les deux pays, par des investissements et des échanges commerciaux plus étoffés. Quant à l’adhésion de Bucarest à l’espace communautaire de libre circulation, processus dans lequel la Roumanie compte sur le soutien de l’Allemagne, la chancelière Angela Merkel n’a pas pu se prononcer à l’égard d’une telle possibilité cette année.
    La situation en Ukraine a été abordée par le président de la Roumanie tant à Chişinău qu’à Berlin. Klaus Iohannis, Nicolae Timofti et Angela Merkel ont réaffirmé leur préoccupation au sujet de l’évolution de la crise d’Ukraine, qui pourrait affecter la stabilité et la sécurité de la région.
    Le plan directeur national des transports
    Le cabinet de Bucarest a approuvé mercredi la variante finale du Plan directeur national des transports. Ce document de portée stratégique pour la Roumanie stipule le financement à hauteur de 45 milliards d’euros, d’ici 2030, des projets des infrastructures de transport routier, ferroviaire, naval, aérien et multimodal. Ce dernier consiste en l’utilisation de deux modes de transport différents. Le Plan directeur national prévoit la construction les 15 années à venir de 1.300 km d’autoroutes, 1.800 km de voies rapides auxquels s’ajouteraient plus de 3.000 km de routes TransRegio et TransEuro. Dans le secteur des transports ferroviaires, le plan prévoit de moderniser plus de 3.000 km de voie ferrée et d’électrifier 425 autres km, et la mise en place de secteurs de voie ferrée à grande vitesse. Dans le domaine naval, il est prévu de construire 752 km de voies navigables et de moderniser 12 ports. Dans le secteur aérien, 14 aéroports seront modernisés. Selon le ministre du domaine Ioan Rus, le Plan directeur général de transport de la Roumanie sera présenté à Bruxelles, du 9 au 13 mars ; une décision de la Commission européenne sera transmise aux autorités de Bucarest en avril ou en mai.
    Avertissements de la Commission européenne visant les secteurs économique et fiscal en Roumanie
    La politique fiscale de la Roumanie manque d’esprit de suite, de prédictibilité et de planification stratégique et le niveau de collecte de la TVA reste un sujet de préoccupation, révèle le rapport de suivi sur 2015 de la Commission européenne, rendu public jeudi à Bruxelles. La Commission avait décidé, la veille, d’ouvrir la procédure de déséquilibre macroéconomique pour la Roumanie et le Portugal, deux des 16 pays de l’UE dont les économies enregistraient des déséquilibres en novembre dernier. Le commissaire européen aux Affaires économiques et monétaires, Pierre Moscovici, a précisé que si la Roumanie se retrouvait sur cette liste c’était aussi en raison de la décision des autorités de Bucarest de renoncer cette année au programme d’assistance financière extérieure. Selon un communiqué de la Commission européenne, les déséquilibres macroéconomiques de la Roumanie nécessitent un suivi et la prise de mesures adéquates. Les déséquilibres extérieurs et intérieurs ont sensiblement diminué grâce aux trois programmes consécutifs mis en place avec l’UE et le FMI. Pourtant, il faut faire attention aux risques découlant de la situation carrément négative des investissements étrangers et de la faible capacité d’exportation sur le long terme. Enfin, même si la stabilité a été maintenue jusqu’ici dans le domaine financier, le secteur bancaire n’est pas à l’abri des vulnérabilités extérieures et intérieures.
    Bilan 2014 positif pour le Parquet national anticorruption de Roumanie
    Le Parquet national anticorruption a connu l’année dernière plusieurs premières depuis sa création, a affirmé la procureure en chef, Laura Codruta Kövesi, lors de la présentation à la presse du bilan de cette institution pour 2014. En 2014, les 86 procureurs du Parquet anticorruption ont traité 9000 et solutionné 4100 dossiers. Toujours en 2014 on a enregistré le plus grand nombre de dignitaires définitivement condamnés en une années. Il y a eu également un nombre record de réquisitoires et de confiscations – à savoir plus de 310 millions d’euros, soit 3 fois de plus qu’en 2013. La confiance accordée par les Roumains au Parquet anticorruption a également atteint son plus haut niveau, s’est encore félicitée la procureure en chef, Laura Codruta Kövesi. En même temps, le nombre des saisines formulées par les citoyens a augmenté d’environ 80%. Laura Codruta Kövesi a assuré qu’en 2015 les enquêtes de la Direction nationale anticorruption se poursuivraient, nonobstant la fonction administrative ou politique des personnes visées. Parmi les priorités du Parquet figurent aussi les cas de fraude dans les domaines des marchés publics et des fonds européens et la corruption dans les secteurs des affaires, de la justice, de l’éducation et de la santé, avec un accent sur la récupération des préjudices. (Trad. Ligia Mihaiescu, Mariana Tudose, Valentina Beleavski)

  • Nachrichten 23.02.2015

    Nachrichten 23.02.2015

    CHISINAU: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis wird am Dienstag zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt in die benachbarte Moldaurepublik reisen. Dort wird er Gespräche mit seinem Gegenüber Nicolae Timofti, dem neuen Ministerpräsidenten Chiril Gaburici und den Vorsitzenden der parlamentarischen Parteien führen. Au‎ßerdem wird Iohannis eine Ansprache an der Universität in Chişinău halten. Der rumänische Staatschef hatte seinen ersten offiziellen Besuch in die Moldaurepublik aufgrund der mühsam voranschreitenden Regierungsbildung aufgeschoben. Diese Woche wird Iohannis auch seinen ursprünglich für den 11. Februar geplanten Deutschland-Besuch nachholen. In der deutschen Hauptstadt Berlin soll er zu Gesprächen mit Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammenkommen. Aus Rücksicht auf die Bestattungsfeierlichkeiten des verstorbenen Altbundespräsidenten Richard von Weizsäcker war der Termin für den Antrittsbesuch des deutschstämmigen Iohannis verschoben worden.



    PARIS: Au‎ßenminister Bogdan Aurescu hat am Montag bei einem offiziellen Besuch in der französischen Hauptstadt das rumänische Engagement für die Festigung und Erhaltung frankophoner Werte bestätigt. Bei einem Treffen mit der Generalsekretärin der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF), Michaelle Jean, verwies Aurescu auf die in Rumänien geachtete regionale Dimension der Frankophonie. In Bukarest sei das Regionalbüro der Organisation für Mittel-und Osteuropa beheimatet, so der Chefdiplomat. Zudem habe die rumänische Hauptstadt den Gipfel der OIF 2006 veranstaltet. Der Au‎ßenminister Rumäniens war von seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius zu Gesprächen über die Stärkung und Diversifizierung des politischen und diplomatischen Dialogs zwischen den beiden Ländern nach Paris eingeladen worden.



    BUKAREST: Die Bukarester Abgeordnetenkammer hat am Montag die Anträge der Antikorruptionsbehörde auf Einleitung der Strafvervolgung und für die Untersuchungshaft von Elena Udrea wegen neuer Korruptionsdelikte angenommen. Die Abgeordnete und frühere Entwicklungsministerin befindet sich derzeit in Hausarrest, nachdem die oberste Instanz die Untersuchungshaft durch Hausarrest ersetzt hatte. Die Ma‎ßnahme wurde in einem anderen Verfahren getroffen, in dem ihr weitere Korruptiondelikte vorgeworfen werden. Elena Udrea erhielt die Genehmigung des Obersten Kassations- und Justizhofes, im Plenum des Parlaments vor ihren Kollegen aufzutreten, um ihren Fall zu verteidigen.

  • Tauziehen um proeuropäische Regierung in Moldau geht weiter

    Tauziehen um proeuropäische Regierung in Moldau geht weiter

    Der Präsident der Republik Moldau, Nicolae Timofti, hat den 29. Dezember als ersten Sitzungstag des neuen, aus den Wahlen vor einem Monat hervorgegangenen Parlaments angesetzt. Das gibt den proeuropäischen Kräften noch etwas Zeit, über eine tragfähige Mehrheit zu verhandeln. Der Sprecher des Präsidialamtes, Vlad Ţurcanu, sagte, dass Timofti den Termin in der Hoffnung auf den Erfolg der Diskussionen angesetzt hat: Der Präsident hofft, dass die Parteien bis zum Zeitpunkt des Legislaturbeginns ihre Verhandlungen abschlie‎ßen. Er erwartet die Bildung einer Koalition, wie immer sie aussehen mag. Der Präsident hofft aber aus der bereits ausgedrückten Perspektive zur Bedeutung der weiteren europäischen Integration, dass die Koalition eine proeuropäische sein wird“, so Vlad Ţurcanu.



    Die drei proeuropäischen Parteien, die den Einzug ins Parlament geschafft haben, verhandeln hinter geschlossenen Türen, so dass über eventuelle Fortschritte nicht sehr viel bekannt ist. Die moldauische Presse schreibt, dass die Liberalen einen so genannten europäischen Schlüssel für die Amtsverteilung in der künftigen Koalition vorschlagen. Die Parteien sollten sich die Ressorts nach dem Rotationsprinzip auswählen können, wobei die stärkste Partei als erste am Zug ist. Die Demokratische Partei sei aber skeptisch und würde ein solches Modell nicht für die höchsten Ämter im Staat akzeptieren. Die drei Parteien stellen zusammen 55 der 101 Sitze im neuen Parlament und könnten somit eine regierungsfähige Mehrheit bilden. Im Parlament sind auch die Kommunisten und die Sozialisten vertreten, die eine stärkere Verbindung zu Russland wollen.



    Aus Bukarest wird inzwischen der Wunsch nach einer weiterhin engen Kooperation mit dem Nachbarland Moldau und nach der Weiterführung angefangener Projekte laut. Präsident Klaus Johannis und Premierminister Victor Ponta haben bei einem gemeinsamen Treffen auch die Situation in der Republik Moldau angesprochen. Als Regierung wollen wir zusammen mit dem Präsidenten und allen politisch-administrativen Strukturen auch 2015 für die Moldau das tun, was wir schon 2014 bewegt haben — und vielleicht noch mehr”, sagte Premierminister Ponta. Die Moldau hat inzwischen den Vertrag über die Aufnahme von Gaslieferungen aus Rumänien unterschrieben, der in Chişinău als erster Schritt zur Energie- und Wirtschaftsunabhängigkeit der Moldau von der russischen Föderation gilt.