Radio România Internațional

Tag: Timofti

  • Négociations politiques difficiles en République de Moldova

    Négociations politiques difficiles en République de Moldova

    Le président de la République de Moldova, Nicolae Timofti, a fixé au 29 décembre la première réunion du nouveau Parlement de Chisinău. Le porte-parole de la présidence, Vlad Ţurcanu, a déclaré que le chef de l’Etat avait fait ce choix dans l’espoir que jusqu’alors, les partis pro européens, qui mènent des négociations en vue de créer une majorité parlementaire, auront réussi à finaliser ce processus.



    Vlad Ţurcanu : « Le président espère que les partis finaliseront leurs négociations censées conduire à la formation d’une majorité parlementaire. Il attend la création d’une coalition parlementaire, quelle qu’elle soit. En même temps, vous connaissez la position du chef de l’Etat au sujet de l’importance de poursuivre le parcours européen, donc le président espère que cette coalition soit pro européenne. »



    Les négociations entre les trois partis pro européens ont lieu à huis clos. La presse de Chisinău écrit que les libéraux ont proposé à leurs futurs collègues de partager les portefeuilles selon un principe européen. C’est-à-dire que la fonction la plus importante revienne à la formation ayant remporté le plus grand nombre de mandats, et les deux suivantes – aux partis avec moins de suffrages. L’initiative des libéraux a été considérée avec scepticisme par les représentants du Parti démocrate, qui estiment qu’un tel modèle sera accepté uniquement pour le partage des ministères, et pas pour les plus hautes fonctions de l’Etat. (trad. Ligia Mihaescu)



    Les trois formations pro européennes – le PD, le PDLM et le PL -, détiendront ensemble 55 mandats au nouveau législatif à 101 sièges, ce qui leur permet de former une majorité parlementaire afin de voter un gouvernement. A leurs côtés, les communistes et les socialistes ont également accédé au Parlement unicaméral de Chisinau, et ils préconisent des rapports plus étroits avec la Russie.



    A Bucarest, le président de la Roumanie, Klaus Iohannis, et le premier ministre Victor Ponta ont discuté de la situation en République de Moldova, exprimant leur espoir que les projets conjoints de la Roumanie avec ce pays se poursuivent en 2015. Victor Ponta: « Ensemble – le président, nous, le gouvernement, toutes les structures politiques et administratives de Roumanie — nous devons faire en 2015 ce que nous avons fait en 2014 pour la Moldova, sinon plus. »



    Lundi, la République de Moldova a signé le contrat de livraison de gaz de Roumanie, considéré, à Chişinău, comme un premier pas vers l’indépendance énergétique et économique face à la Fédération de Russie.

  • Rumänien gratuliert Moldau zum Tag der Unabhängigkeit

    Rumänien gratuliert Moldau zum Tag der Unabhängigkeit

    Bukarest wird der Moldaurepublik für immer nahestehen, so die Botschaft des rumänischen Präsidenten Traian Băsescu an seinen Amtskollegen in Chişinău, Nicolae Timofti. Ihre europäischen Bestrebungen und der Wohlstand ihrer Bürger, mit denen wir eine lange Geschichte gemeinsam haben und mit denen wir vor allem freundschaftlich zutiefst verbunden sind, werden für immer meine Herzensangelegenheit sein“ — hei‎ßt es in der Mitteilung des rumänischen Staatschefs. Băsescu bringt damit, womöglich noch expliziter und entschlossener als seine Vorgänger, eine Konstante der rumänischen Au‎ßenpolitik nach der Wende zum Ausdruck. Unabhängig ihrer politischen Couleur, haben sich alle Präsidenten, Ministerpräsidenten und Au‎ßenminister in Bukarest die Unterstützung der Moldaurepublik als erste Priorität gesetzt.



    Am 27. August 1991 folgte das Parlament in Chişinău dem Wunsch hunderttausender, im Stadtzentrum versammelter Menschen, und rief die Unabhängigkeit von der Sowjetunion aus. Noch am selben Tag sollte Rumänien als erstes Land der Welt die Staatlichkeit seines neuen Nachbarn anerkennen. Damit endete ein halbes Jahrhundert sowjetischer Besetzung, gekennzeichnet von Tragödien und menschlichem Leiden. Die aktuelle Moldaurepublik befindet sich auf einem Teil der im Sommer 1940 von Stalin infolge eines Ultimatums angeschlossenen Territorien. Hunderttausende rumänischstämmiger Bürger flüchteten damals in das verkleinerte Rumänien. Weitere Zehntausende — ganze Familien, die als unvereinbar mit der sowjetischen Ideologie galten — wurden nach Sibirien deportiert. Missbräuchliche Verhaftungen, flüchtige Prozesse mit bereits zuvor bekanntem Ausgang, Hinrichtungen im Schnellverfahren — das alles waren Bestandteile der stalinistischen Repression gegen die Einheimischen. Anstelle der Flüchtlinge und Deportierten brachte das Regime Siedler aus allen Regionen des roten Reiches in die Moldau. Die verwundete und traumatisierte rumänische Gemeinschaft, deren Eliten vernichtet worden waren, blieb dennoch bestehen. Der Fall der Sowjetunion fand sie bereit für die Trennung von Moskau.



    Die ausgerufene Unabhängigkeit sollte allerdings nur den ersten Schritt einer langen Wüstenwanderung darstellen. 1992 löste sich die prorussiche abtrünnige Region Transnistrien im Osten der Moldau von der Kontrolle Chişinăus los. Dem war ein bewaffneter Konflikt mit Hunderten von Toten vorausgegangen, der mit dem Eingriff Moskaus an der Seite der Separatisten endete. Im ersten Jahrzehnt der 2000er Jahre übte die kommunistische und prorussische Partei unter dem ehemaligen Polizeigeneral Wladimir Woronin auch in Chişinău ihre Macht nach Belieben aus. Erst 2009, mit der Machtübernahme der aktuellen prowestlichen Regierungskoalition, konnte sich die Moldau zu ihrer europäischen Berufung bekennen.



    Heute verbindet das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen Chişinău mit der EU- der Staat gilt bei den Verantwortlichen in Brüssel als Erfolgsgeschichte der Östlichen Partnerschaft. Mit Mut und Konsequenz haben sich sowohl Politiker als auch die dynamischen Segmente der Gesellschaft schmerzhaften Reformen ausgesetzt. Und das gibt der Moldau Grund zur Hoffnung, dass die vor 23 Jahren ausgerufene Unabhängigkeit effektiv und von Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit infolge einer europäischen Integration gestärkt wird.

  • Nachrichten 22.05.2014

    Nachrichten 22.05.2014

    BUKAREST: Der von der National-Liberalen Partei eingeleitete Misstrauensantrag gegen die Regierung ist am Donnerstag im Plenum des Bukarester Parlaments vorgelesen worden. Die Abstimmung soll am Montag stattfinden. Der Regierung wird unter anderem vorgeworfen, die Massnahmen zur Steuerbefreiung für investierte Gewinne nicht implementiert zu haben. Zudem habe die Regierung, die Sozialbeiträge nicht um 5% gesunken, so der Misstrauensantrag. Rumäniens delegierter Minister für den Haushalt, Liviu Voinea, versicherte, die Reduzierung der Sozialbeiträge werde am 1. Juli in Kraft treten.



    Die Europawahl hat am Donnerstag in den Niederlanden und in Grossbritanien begonnen. In mehreren Ländern sind die euroskeptischen Parteien in den letzten Jahren stärker geworden. Knapp 13 Millionen Holländer werden 26 Europa-Abgeordnete ins Europa-Parlament schicken. In Grossbritanien müssen die etwa 46 Millionen Wähler die Belegung der 73 Plätze, auf die Grossbritanien das Recht im Europa-Parlament hat, bestimmen. In den nächsten vier Tagen werden 375 Millionen Wähler aus den 28 EU-Ländern die insgesamt 751 Europa-Abgeordnete wählen. Rumänien schickt 32 Abgeordnete, die Wahl wird am Sonntag stattfinden.



    Kurz vor den Wahlen in der Ukraine hat Russland möglicherweise mit dem Abzug eines Teils seiner Truppen aus dem Grenzgebiet zum Nachbarland begonnen. Das teilte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach Angaben eines Sprechers am Donnerstag während eines Besuchs in Montenegro mit. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Vortag den Abzug der Truppen angekündigt. Im Osten der Ukraine überfielen unterdessen Separatisten einen Kontrollpunkt der Armee und töteten mindestens acht Soldaten. Noch seien die meisten russischen Truppen in unmittelbarer Nähe zur ukrainischen Ostgrenze, sagte Rasmussen. Nach Angaben der NATO hat Russland zwischen 35.000 und 40.000 Soldaten im Grenzgebiet zur Ukraine stationiert.



    Mit Blick auf die Wahlen hat die Führung in Kiew am Donnerstag den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen um eine Dringlichkeitssitzung gebeten. Vor der Präsidentenwahl am Sonntag würden sich Hinweise auf “russische Sabotageakte” häufen, sagte Regierungschef Arseni Jazenjuk in Kiew. In der selbst ernannten “Volksrepublik Lugansk” riefen die Machthaber das Kriegsrecht aus. Die fiktiven “Volksrepubliken” Donezk und Lugansk hatten sich am 11. Mai in nicht anerkannten Referenden vom Rest des Landes losgesagt.



    Die Europäische Union wird der Republik Moldau in der Zeit 2014-2020 120 Millionen Euro für Landwirtschaft und regionale Entwicklung zukommen lassen, erklärte am Donnerstag in Chisinau der EU-Agrarkommissar, der Rumäne Dacian Ciolos. Die erste Finanzierungstransche, in Höhe von 64 Millionen Euro, wird bis Juli von der Europäischen Kommission genehmigt. Diese finanzielle Unterstützung soll die Wettbewerbsfähigkeit der Republik Moldau nach dem Unterzeichnen des Freihandelsabkommens am 27. Juni stärken, so Ciolos. Der EU-Agrarkommissar, Dacian Ciolos, und die EU-Kommissarin für Innenpolitik, Cecilia Malmstrom, sind am Donnerstag zu einem gemeinsamen Besuch in der moldauischen Hauptstadt Chisinau eingetroffen. Die beiden werden mit dem moldauischen Staatschef Nicolae Timofti, mit dem Ministerpräsidenten Iurie Leanca und dem Parlaments-Vorsitzenden Igor Corman zusammen kommen.



    In mehreren südwestlichen Regionen Rumäniens an der Donau gelten bis zum 26. Mai die Warnungen für Überschwemmungen. Die Flutwelle auf der Donau könnte um den 25. Mai in Rumänien ankommen. Der Wasserspiegel wächst mittlerweile weiter. Auf manchen Sektoren wurde der Flussverkehr eingeschränkt. In Rumänien bleibt das Wetter warm. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 21 und 30 Grad Celsius. Der Himmel ist wechselhaft, zeitweilig bewölkt im Süden und Osten, sowie auch im Gebirge, wo es auch regnet.

  • Separatismul transnistrean şi expansionismul rus

    Separatismul transnistrean şi expansionismul rus

    După anexarea Crimeei de către Federaţia Rusă, tensiunea se menţine în zonă. Doneţkul, aflat la graniţa de răsărit a Ucrainei, a fost, luni, teatrul unor manifestaţii în care drapelele ucrainene au fost înlocuite cu cele ruseşti, iar regiunea a fost proclamată republică suverană. Manifestanţii au decis să organizeze, luna viitoare, un referendum pe această temă. Anterior anunţului, premierul ucrainean, Arseni Iaţeniuk, denunţase un plan al Rusiei privind dezmembrarea Ucrainei.



    Un alt focar de instabilitate tinde să ia amploare, la graniţa Ucrainei cu Rep Moldova. Este vorba de regiunea separatistă Transnistria, unde, luni, liderul local, Evgheni Şevciuk, a propus extinderea precedentului din Crimeea asupra Transnistriei şi a cerut conducerii de la Chişinău să recunoască independenţa acestei regiuni cu populaţie majoritar rusofonă. “Visul nostru este o Transnistrie înfloritoare alături de Rusia”, a spus Şevciuk, pe fondul anunţului că partea nistreană a cerut amânarea reuniunii în format 5+2, privind reglementarea statutului juridic al Transnistriei, reuniune care urma să se desfăşoare la 10 şi 11 aprilie, la Viena.



    Trebuie menţionat că, la sfarşitul lunii trecute, Rusia a efectuat manevre militare în Transnistria, unde menţine, după sângerosul razboi ruso-moldo-transnistrean din 1992, sute de militari, în ciuda apelurilor internationale repetate de a-şi retrage trupele. Fostul general rus, Alexandr Lebed, ameninţa, cu ani în urmă, că tancurile armatei ruse din Transnistria pot ocupa, în câteva ore, Chişinăul şi pot ajunge, la fel de repede, la Bucureşti.



    La Chişinău, preşedintele moldovean, Nicolae Timofti şi-a exprimat îngrijorarea cu privire la o eventuală repetare a scenariului din Crimeea, scenariu pe care liderii proruşi din Găgăuzia îl vad aplicat şi în această regiune autonomă din componenţa Rep Moldova. România, la rândul său, priveşte cu îngrijorare situaţia tensionată de la graniţele sale cu Ucraina şi Rep Moldova.”Ca şef al statului roman – declara preşedintele Trăian Băsescu la o recentă întâlnire cu omologul său moldovean – am spus şi o mai repet: Crimeea este doar un episod. România trage un semnal de alarmă cu privire la riscurile de securitate în Republica Moldova”.



    Să mai spunem că Republica Moldova nu e doar vecină cu România dar este legata de ea prin istoria comună şi limba româna vorbită de majoritatea populaţiei din ambele state. România a sprijinit, permanent, parcursul european al Rep Moldova, care va intra, din iunie, într-o nouă etapă, prin semnarea Acordului de Asociere la UE.

  • România, Rep. Moldova şi criza ucraineană

    România, Rep. Moldova şi criza ucraineană

    La nici 48 de ore de la semnarea, la Moscova, a acordului prin care peninsula Crimeea aparţinând Ucrainei era anexată de Federaţia Rusă, preşedintele Rep.Moldova (ex sovietică, majoritar românofonă), Nicolae Timofti s-a întâlnit, la Iaşi, in România, cu omologul său de la Bucureşti, Traian Băsescu. Subiectul principal a fost criza din Ucraina şi consecinţele pe care le poate avea asupra statelor din zonă.



    Rep.Moldova nu a recunoscut anexarea Crimeei şi consideră că acţiunea Rusiei violeză grav dreptul internaţional. Ca stat care are în componenţă Transnistria, republică majoritar rusofonă autoproclamată dar nerecunoscută de comunitatea internaţională, Moldova este în drept de a fi ingrijorată în legatură cu o posibilă expansiune a Rusiei pentru refacerea graniţelor fostei URSS; cu atât mai mult, cu cât separatiştii transnistreni cer intrarea în componenţa Federaţiei Ruse iar Duma de Stat de la Moscova a facut repetate declaraţii de susţinere a acestor aspiraţii.



    La conferinţa de presă de după întâlnirea la vârf, Traian Băsescu s-a arătat convins că expansiunea Rusiei nu se va opri la Crimeea. În context, Nicolae Timofti a solicitat UE stabilirea unui calendar şi a unei date-ţintă pentru aderarea Rep.Moldova. Chişinaul se află, în acest moment, în etapa preliminară semnării Acordului de Asociere şi a celui de Liber Schimb cu UE, când demersul favorabil al României pe lângă instituţiile europene poate fi crucial. Nicolae Timofti: “L-am rugat pe domnul preşedinte Băsescu să susţină, la nivelul UE, această dorinţă firească, această voinţă a Rep.Moldova. Ne-am împărtăşit punctele de vedere asupra conflictului transnistrean. Interesul ambelor părţi, ca şi al întregii comunităţi internaţionale, este ca atmosfera în zonă să rămână calmă, iar abordările să fie constructive”.



    La rândul său, Traian Basescu a subliniat că soluţia garantării securităţii Rep.Moldova o reprezintă accelerarea proceselor de integrare europeană. Traian Băsescu: “UE nu mai trebuie să fie surprinsă. Cum ne-a luat prin surprindere cazul Georgiei, în 2008, ne-a luat prin surprindere şi episodul Crimeea 2014, iar UE trebuie să înţeleagă că semnalele care au venit demult din regiune trebuie tratate cu atenţie, că expertiza despre regiune se face aici, nu pe malul celălalt al Atlanticului.”



    Contextul regional complicat, tensionat, obligă, practic, UE să ia decizii curajoase, iar grăbirea procesului de integrare a statelor ex-sovietice care doresc acest lucru este una dintre ele.

  • Nachrichten 01.12.2013

    Nachrichten 01.12.2013

    BUKAREST: In aller Welt feiern die Rumänen am Sonntag ihren Nationalfeiertag. In Bukarest defilierten bei der traditionellen Militärparade gut 2000 Mitglieder der rumänischen Armee, und zum ersten Mal auch Soldaten aus den USA, Frankreich, Polen und der Türkei. Begleitet wurde das Ganze von gut 200 auffahrenden Militärfahrzeugen und 35 Flugzeugen, die das Stadtgebiet um den Triumphbogen überflogen. Bei der als grandioseste der letzten 25 Jahre gefeierten Militärparade war zum ersten Mal auch der Präsident der benachbarten Moldaurepublik, Nicolae Timofti, anwesend. Neben ihm standen sein rumänischer Amtskollege Traian Basescu und Ministerpräsident Victor Ponta. Der Nationalfeiertag Rumäniens am 1. Dezember wird auch von den Soldaten in Auslandsmissionen oder den diplomatischen Missionen weltweit begangen. Die Botschaften und Konsulate organisieren zu diesem Anlass klassische Konzerte, Jazz-Auftritte, Ausstellungen, Theateraufführungen, Filmvorführungen und Empfange. Am 1. Dezember 1918 wurde im zentralrumänischen Alba Iulia die Vereinigung aller rumänischen Provinzen unter einem einheitlichen Nationalstaat besiegelt.



    BUKAREST: Anlässlich des Nationalfeiertages haben die Mitglieder der königlichen Familie Rumäniens eine symbolische Reise aus dem zentralrumänischen Sinaia nach Bukarest mit dem königlichen Zug unternommen. Kronprinzessin Margareta, Prinz Radu, und Prinzessin Elena wurden dabei von Transportministerin Ramona Mănescu begleitet. Nach der Ankunft am Bukarester Nordbahnhof nahm die Belegschaft an der Einweihung des restaurierten Königlichen Salons aus der Zeit Carols I. teil. Die symbolische Route Sinaia – Bukarest erinnert an die lange Tournee, die König Ferdinand und Königin Maria 1919-1920 durch das Land unternommen haben, um mit den rumänischen Einwohnern aller Provinzen zusammen zu kommen, die sich durch ihren Willen mit dem Vaterland vereinigt hatten — Transilvanien, Bukowina und Bessarabien. Der königliche Zug ist seit Juni 1928 im Dienste des Rumänischen Königshauses, seit der Herrschaft von König Mihai I. Dieser wurde sowohl von den Königen Karl 2. (1930-1940) und Mihai 1. (1940-1947), als auch von den Kommunisten benutzt, die ihn zum Präsidentenzug erklärten.



    BUKAREST: Das Plenum des rumänischen Parlaments wird ab Dienstag über die Vorlagen für den Staats- und den Sozialversicherungshaushalt 2014 beraten. Die liberal-demokratische Opposition erklärte, ihre Änderungsvorschläge mit Blick auf das Wirtschaftswachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und den Konsum seien abgelehnt worden. Die Haushaltsvorlage der Mitte-Links-Regierung werde für das Land Armut und nicht Entwicklung bedeuten, lautete der Vorwurf. Präsident Traian Basescu droht derweil, die Haushaltsvorlage nicht zu unterzeichnen, sollte die Regierung nicht auf die geplante Erhöhung der Verbrauchssteuer auf Treibstoff um 7 Eurocent verzichten.