Radio România Internațional

Tag: Ukraine

  • 06.02.2014 (mise à jour)

    06.02.2014 (mise à jour)

    Coopération – La Roumanie a dépassé la crise beaucoup plus vite que d’autres Etats de l’UE, et 2014 sera la 4e année de croissance économique, a affirmé, à Ankara, lors d’un forum d’affaires, le président Traian Băsescu. Le chef de l’Etat roumain a fait une visite d’Etat de deux jours en Turquie, où, dans ses discussions avec son homologue turc, Abdullah Gül, il a réitéré le soutien de Bucarest pour les négociations d’adhésion d’Ankara à l’UE. Il a exprimé son espoir que les échanges commerciaux bilatéraux, qui se chiffrent à présent à 5 milliards de $, doublent. Le président roumain a encore eu des rencontres avec le premier ministre turc, Recep Tayyip Erdogan, avec le président du Parlement, Cemil Çiçek, et avec les représentants de la communauté roumaine de Turquie.



    Transnistrie — Le ministère des Affaires étrangères de Bucarest a condamné le geste des séparatistes pro-russes de Transnistrie de retenir le proviseur et deux salariés de l’unique lycée à enseignement dispensé en roumain de Tiraspol, sous l’accusation de contrebande. Les trois ont été entre temps remis en liberté. Selon le ministère de Bucarest, l’incident figure dans une série d’actions de pression à l’adresse des 8 écoles à enseignement dispensé à graphie latine de la région transnistrienne de la République de Moldova. La Roumanie a qualifié l’incident de provocation et a demandé à l’OSCE d’intervenir d’urgence.



    Ukraine — Les députés européens considèrent que les Etats membres devraient prévoir des sanctions claires contre le régime de Kiev. Dans une résolution votée jeudi, ils parlent de l’interdiction des voyages et du gel des biens et des comptes sur le territoire de l’UE pour les responsables des meurtres des protestataires ukrainiens. Les eurodéputés demandent l’octroi d’une aide financière de la part de Bruxelles pour l’Ukraine et condamnent la violence exercée par les forces de sécurité de ce pays. Ils demandent aussi « la libération immédiate et sans conditions, ainsi que la réhabilitation politique de tous les manifestants et détenus politiques emprisonnés illégalement, y compris de l’ancien premier ministre Ioulia Timochenko ». Selon la correspondante de radio Roumanie à Bruxelles, dans une autre résolution, votée jeudi, les parlementaires européens demandent à la Russie de respecter le droit des citoyens ukrainiens de décider de l’avenir de leur pays.



    Démission – A Bucarest, Daniel Chitoiu a démissionné de ses fonctions de ministre des Finances et de vice premier ministre. Il a déclaré qu’il s’investirait davantage dans l’activité du parti, où il sera vice président et respectivement secrétaire général par intérim. Les nominations pour les ministères des Finances et de l’Intérieur, qui reviennent aux libéraux, selon l’algorithme de l’USL, au pouvoir, seront annoncées vendredi, a fait savoir le président du PNL, Crin Antonescu. Le portefeuille de l’Intérieur demeure vacant suite à la démission de Radu Stroe.

  • Die Woche 27.01.- 31.01.2014 im Überblick

    Die Woche 27.01.- 31.01.2014 im Überblick

    Rumänien versinkt in Schnee



    Die heftigen Schneefälle und Schneeverwehungen der letzten Tage haben weite Teile Rumäniens, insbesondere im Süden und Süd-Osten des Landes lahmgelegt. Per Regierungsbeschluss wurde eine Abteilung für Noteinsätze in Fällen von Extremwetter gegründet. Sie soll beim Innenministerium angesiedelt sein, allerdings wird die Abteilung auch Einsatzkräfte anderer Ministerien koordinieren können. Infolge der Entscheidung wird der Vizepremier für die Nationale Sicherheit das Einsatzkommando in Notfällen inne haben, während der Staatssekretär Raed Arafat die Hilfsaktionen bei Extremwetter leiten wird. Spezielle Einsatzkräfte sind weiterhin bemüht in dutzede von der Au‎ßenwelt insolierte Dörfer mit Spezialeinrichtungen vorzudringen.



    Der Schnee hat den Verkehr, insbesondere auf Landesstra‎ßen stark behindert, während die Züge unter Winterbedingungen, mit Höchstgeschwindigkeitsbeschränkungen, fahren. Die Schulen waren in Bukarest und weiteren 14 Landkreisen, die von Unwetter betroffen wurden, die ganz Woche geschlossen. Nach massiven Schneefällen und heftigen Schneeverwehungenn, wird derzeit Rumänien mit frostigem Wetter konfrontiert. Der Wetterdienst sagt kurzfristig Temperaturen vorher, die bis auf –17 Grad sinken sollen. Langfristig sind Wetterexperte auch nicht optimistisch. Ab 4. Februar werden in Rumänien drei oder vier Tage mit Temperaturen von –20 Grad erwartet.




    Ehemalige Minister zu Haftstrafen verurteilt



    Am Montag wurde die Abgeordnete der Volkspartei Monica Iacob Ridzi, ehemalige Ministerin der Liberal-Demokratischen Partei für Jugend und Sport zu fünf Jahren Gefängnisstrafe wegen Amtsmissbrauch verureilt. Ihr wurde vorgeworfen, sie habe Aufträge einigen Privatunternehmen ohne Ausschreibung gewährt und übertrieben hohe Beträge für die Veranstaltung des sogenannten Jugendtages, am 2. Mai 2009, gezahlt. Nach Einleitung der Untersuchung lie‎ß Iacob Ridzi anordnen, die zum Finden der Wahrheit relevanten Dateien von den Rechnern des Ministeriums zu löschen.



    Der ehemalige Transportminister Relu Fenechiu ist am Donnerstag vom Obersten Gericht Rumäniens wegen Mittäterschaft zu Amtsmissbrauch zu fünf Jahren Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Fenechiu wurde von der Antikorruptionsbehörde vor Gericht gebracht, weil im Zeitraum 2002-2005 durch seine Firmen einem Staatsbetrieb gebrauchte Transformatoren und Schalter von den 70er Jahren zu Neupreisen verkauft wurden. Der entstandene Schaden wurde auf über 1,3 Millionen Euro geschätzt. Weitere vier Angeklagten, darunter Fenechius Bruder, wurden in diesem Verfahren zu Freiheitsstrafen zwischen fünf und sieben Jahren verurteilt.




    Hickhack um abgeändertes Strafgesetzbuch und neue StPO



    Staatspräsident Traian Basescu hat mit Ministerpräsident Victor Ponta darüber diskutiert, da‎ß das Regierungskabinett einen Eilbeschlu‎ß zur Änderung des neuen Strafgesetzbuches annehmen soll. Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hatte vorher angekündigt, dass sowohl das Strafgesetzbuch als auch die Strafprozessordnung am Samstag, den 1. Februar, in Kraft treten werden, denn laut ihm sei das Justizsystem darauf vorbereitet. Gewisse Artikel des neuen Strafgesetzbuches wie das Informieren der potenziellen Verbrecher über die Abhörung ihrer Telefonate könnten zu einer schlechten Funktionierung des Justizsystems führen, sagte Präsident Basescu. Darauf erwiderte Ministerprasident Ponta, das betreffende Strafgesetzbuch sei vom Staatspräsident Basescu promulgiert worden, aber der Justizminister werde dem Regierungskabinett Änderungsvorschläge vorlegen. Auch die Antikorruptionsbehörde und der Oberste Rat der Richter und Staatsanwälte forderten eine Änderung des neuen Strafgesetzbuches und der neuen Strafgesetzordnung.




    Internationale Kreditgeber in Bukarest



    Die gemeinsame Mission des Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Kommission und der Weltbank hält sich bis zum 5. Februar in Bukarest auf, um die Bewertung des Darlehensabkommens vorbeugender Art vorzunehmen. Bislang sind Verterter der internationalen Kreditgeber Rumäniens in Bukarest mit dem Staatschef Traian Băsescu, Regierungsmitgliedern, Vertretern des Finanzministeriums, der Nationalen Steuerbehörde, der Landesbank und der Gewerkschaftsverbände zu Gesprächen zusammengekommen.



    Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die Prioritäten der Wirtschaftsreformen und der europäische Gesetzrahmen mit direkten Auswirkungen auf die rumänische Wirtschaft. Uneinigkeiten gab es in Bezug auf die Einführung der zusätzlichen Verbrauchsteuer auf Treibstoff, die von den internationalen Kreditgebern des Landes und Ministerpräsidenten Victor Ponta erwünscht, vom Staatschef hingegen kategorisch abgelehnt wird. Monat Dezember kündigte Präsident Băsescu an, sollte die Ma‎ßnahme umgesetzt werden, werde er das Memorandum mit dem Internationalen Währungsfonds nicht unterzeichnen. Die Erhöhung der Verbrauchsteuer auf Treibstoff wurde urprünglich für den 1. Januar geplant, vom Staatschef scharf kritisiert und infolgedessen von der Exekutive um drei Monate vertagt.



    Die Einführung der Verbrauchssteuer von 7 Eurocent / Liter könnte erneut um weitere drei Monate verschoben werden, aber nur für Diesel. Dies erklärte am Mittwoch Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta. Er sagte, es sei besonders wichtig, dass die Regierung infolge der Verhandlungen mit dem IWF, der EU-Kommission und der Weltbank die festgelegten Ziele der Wirtschaftssteigerung und der Strukturreformen aufrecht erhält. Laut dem Premier könnte eine Verschiebung der Verbrauchssteuer nur dann in Kauf genommen werden, wenn dies aus wirtschaftlicher Sicht machbar ist.




    Flugzeugunglück im Westgebirge: Innenminister zurückgetreten



    Die Untersuchung im Falle des Flugzeugunglücks vom 20. Januar im Apuseni gebirge wird fortgesetzt. Das Kleinflugzeug mit sieben Menschen an Bord war wegen schlechten Wetters in einem Wald in 1.400 Metern Höhe notgelandet. Das Flugzeug des Typs Britten-Norman-2 sollte Ärzte von drei Krankenhäusern der Hauptstadt Bukarest zu einer Organentnahme ins westrumänische Oradea transportieren. An Bord befanden sich vier Ärzte, eine Medizinstudentin und zwei Besatzungsmitglieder. Die Bergung war nach Angaben der Behörden schwierig, weil der Unglücksort wegen dichten Nebels nur schwer gefunden werden konnte und weil keinerlei Zugang per Fahrzeug möglich war. Der Pilot und die Medizinstudentin waren bei Ankunft der Rettungskräfte bereits tot. In Folge der Kritiken ist der Innenminister Radu Stroe zurückgetreten.




    Krise in der Ukraine: Rumänien plädiert für Dialog



    Das Rumänische Au‎ßenministerium erklärte, es verfolge mit hoher Aufmerksamkeit die jungsten Evolutionen in der Ukraine und monitorisiere die Lage der Mitglieder der rumänischen Gemeinschaft, die im Wseten des Landes lebt. Zur Zeit gibt es kein Risiko für die Rumänen in der Ukraine, erklärte das Rumänische Aussenministerium, das für den Dialog als Lösung der Krise plädiert. Rumänien hebt hervor, dass es sich weiter aktiv in die Debatten zum Thema Ukraine in den europäischen und euroatlantischen Institutionen implizieren werde.



    Das Nachbarland konfrontiert sich mit einer politischen Krise nachdem Janukowitsch im November die Unterzeichnung der Assoziierungsabkommen mit der EU abgelehnt hat. Die EU-Au‎ßenbeauftragte Catherine Ashton hielt sich sich in Kiew auf um mit Präsident Viktor Janukowitsch und den Oppositionsführern über Lösungen der Krise zu diskutieren.

  • 29.01.2013

    29.01.2013

    Intempéries — Les autorités roumaines ont placé mercredi en état d’alerte sept départements du sud-est de la Roumanie en raison d’une vigilance rouge aux tempêtes de neige et au vent très fort. Près de 200 trains ont été supprimés, et par endroits le trafic est soumis à des restrictions. Les ports à la mer Noire ont été fermés pour cause de vent fort, alors que la navigation a été suspendue sur les canaux Danube — Mer Noire et à la barre de Sulina. Deux des trois autoroutes et plusieurs routes nationales et départementales sont fermées ou partiellement bloquées. Dans l’enseignement secondaire, les classes sont suspendues pour la 3e journée de suite, dans la capitale et les départements du sud et du sud-est du pays. Le temps reste couvert et il fait très froid dans tout le territoire, surtout dans l’est, le sud et le centre du pays. Des chutes abondantes de neige sont signalées, ainsi que des rafales de vent, jusqu’à 50-60 km/h. Les minimas iront de moins 16 à 2 degrés et les maximas de moins 14 à 5 degrés.



    Crise – Le premier président de lUkraine indépendante, Léonid Kravtchouk, a souligné devant le Parlement de Kiev, mercredi, que le pays se trouve “au bord de la guerre civile”. Pendant ce temps, à Moscou, le chef du Kremlin, Vladimir Poutine, a déclaré que la Russie attendait un nouveau gouvernement à Kiev pour mettre en place les accords parachevés en décembre sur un crédit financier accordé à l’Ukraine et une diminution du prix des gaz naturels. Mardi, le cabinet de Mykola Azarov a démissionné sous la pression des manifestations pro-européennes. A Bucarest, le ministère roumain des Affaires étrangères a déclaré suivre attentivement l’évolution de la situation en Ukraine ainsi que celle des membres de la communauté roumaine, concentrée dans la partie ouest du pays, et qui compte un demi-million de personnes.



    Stratégie — Le Ministère roumain des Affaires Etrangères et la Commission Européenne organisent jeudi, à Bucarest, une conférence sur l’utilisation du potentiel de développement de la Mer Noire. Y participent entre autres, la commissaire européenne aux Affaires maritimes et à la pêche, Maria Damanaki et le chef de la diplomatie roumaine, Titus Corlatean. La conférence réunit des représentants du domaine public et privé de tous les pays riverains de la Mer Noire, à savoir la Bulgarie, la Fédération Russe, la Turquie, la République de Moldova, l’Ukraine, la Géorgie et la Roumanie. Selon le Ministère roumain des Affaires Etrangères, la conférence se donne pour but d’encourager la mise en place de nouveaux projets transfrontaliers dans des domaines tels la conservation du milieu marin, la pêche durable, l’aquaculture, l’encouragement de l’économie à travers des projets transfrontaliers dans la région de la Mer Noire.



    Taxe — Il serait bien possible de reporter de trois mois l’introduction d’une accise de sept centimes d’euros sur le carburant, mais uniquement sur le diesel. C’est ce qu’a affirmé mercredi le premier ministre roumain, Victor Ponta. Et lui d’ajouter qu’il serait très important pour le gouvernement de maintenir ses objectifs de croissance économique et les réformes structurelles assumées lors des discussions avec le FMI, la Commission européenne et la Banque mondiale. Le report de trois mois de l’introduction de l’accise serait possible seulement si l’économie le permet, a-t-il encore dit.

  • Krise in der Ukraine: Kampf um demokratische Werte

    Krise in der Ukraine: Kampf um demokratische Werte

    Die schwerwiegende politische Krise in der Ukraine hatte sich abgezeichnet, als Präsident Viktor Janukowitsch und sein Regime die Unterzeichnung der Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der E.U. verweigerten. Ihre Entscheidung wurde im November bekanntgegeben, kurz vor einem Gipfel der Östlichen Partnerschaft, dessen Gäste die Ukraine wie eine Ballkönigin erwartet hatten. Die scheinbar auf Europa zusteuernde Landesführung in Kiew beschloss plötzlich einen Kurswechsel in Richtung Russland. Das führte zu Bestürzung bei den Partnern in der EU und einer Revolte der proeuropäischen Ukrainer.



    Je stärker die Krise eskalierte, desto weiter schoss die Bedeutung des Konflikts zwischen dem linksorientierten Regime und der prowestlichen Regierung über die Grenzen einer strategischen Ausrichtung der Au‎ßenpolitik hinaus: jetzt stimmt sie fast mit der Demokratie überein. Dies, weil die Machthaber um Janukowitsch mit einem sehr harten Gesetzespaket auf die allgemein friedlichen Aktionen der Protestbewegung antworteten. Die Verabschiedung der Gesetze verursachte eine Radikalisierung der Demonstranten, sowie eine Ausweitung der Proteste auf andere Städte. Indes kam es in der Hauptstadt Kiew zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Protestteilnehmern und Ordnungshütern. Dabei kamen einige Menschen ums Leben, Hunderte wurden verletzt und die Polizei nahm viele Demonstranten fest.



    Unter dem Druck der Stra‎ße und des Westens, nahm das ukrainische Parlament die kritisierten Gesetze zurück. Diese hatten verschärfte Haftstrafen für die Besetzung von öffentlichen Gebäuden, sowie Geldstrafen für Verleumdungen im Internet“ vorgesehen. Das Zurückrudern der Legislative und der anschlie‎ßende Rücktritt des Premierministers waren Gesten in Richtung einer politischen Lösung für die Krise, die von den Vereinigten Staaten begrü‎ßt wurden. Ebenso wie die Europäische Union, hatten die USA die explosive Entwicklung in der Ukraine mit Besorgnis verfolgt.



    In seiner Rede zur Lage der Nation, nahm auch US-Präsident Barack Obama Bezug zu dem Thema. Washington setze sich für das Recht des Volkes ein, sich frei und friedvoll auszudrücken, sagte er. Für Kanada allerdings, das Land, das 1991 als erstes die Unabhängigkeit der Ukraine anerkannte, sind die Gesten der Landesführung in Kiew noch ungenügend. Demzufolge hat Ottawa Sanktionen gegen Regierungsvertreter angekündigt: denjenigen, die für die Niederschlagung der Proteste in Kiew verantwortlich sind, soll die Einreise nach Kanada ab sofort verwehrt werden.



    In Bukarest erklärte der Au‎ßenminister Rumäniens, er verfolge die Entwicklung in der Ukraine ununterbrochen und mit Aufmerksamkeit, dabei werde die Lage der rumänischen Gemeinschaft monitorisiert. Im Westen des Landes leben circa eine halbe Million Rumänen. Zurzeit bestehe keine Gefahr für die Rumänen in der Ukraine, erklärte das Au‎ßenministerium. In einer Mitteilung plädierten die rumänischen Diplomaten für den Dialog als Lösung für die Krise. Sie seien nach wie vor aktiv an den Debatten europäischer und euroatlantischer Gremien zur Ukraine beteiligt, hie‎ß es.

  • A la Une de la presse roumaine du 29.01.2014

    A la Une de la presse roumaine du 29.01.2014

    La météo sibérienne, des dossiers de corruption impliquant un assureur et plusieurs responsables de l’Etat ainsi que la situation aux frontières orientales de la Roumanie figurent dans les pages des quotidiens parus ce mercredi à Bucarest.


  • Explosive Lage in der Ukraine

    Explosive Lage in der Ukraine

    Die Proteste gegen die Regierung in Kiew weiten sich in ganz Ukraine aus. Die Protestaktionen begannen im November und schienen anfangs keine Chance zu haben. Sie sollten den Beschluss der Regierung sanktionieren, die Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen und die Beziehungen zu Moskau zu entwickeln.




    Heute finden Protestaktionen nicht nur in der ukrainischen Hauptstadt und im Westen statt, sondern auch im Osten und Süden, die pro-russisch orientiert sind. Nachdem die Protestaktionen Opfer gefordert haben, schlie‎ßen die Demonstranten jedwelche Kompromissform mit dem autoritären Regime des Präsidenten Wiktor Janukowitsch aus. Dieser hatte die Opposition eingeladen, an der Regierung des Staates teilzunehmen und erklärte sich als ein Politiker, der bereit sei, Kompromisse einzugehen. Die Realität sieht aber anderswie aus und zwar will Janukovitsch die Forderungen der Opposition nicht erfüllen, so Politkommentatoren, die von den Medien zitiert werden.




    Die Oppositionsführer lehnen die Versöhnungsversuche eines durch Blutbad deskreditierten Präsidenten ab. Janukowitsch hat ihnen die Ämter des Premierministers und des Vizepremiers vorgeschlagen und zeigte sich bereit, die Verfassung zu novellieren. Das bedeutet, er will der Regierung einige seiner Aufgaben übergeben. Die Opposition verlangt eine parlamentarische Republik und die Organisierung von vorverlegten Wahlen. Die EU ist wegen der Eskalierung der Gewalt an ihrer Ostgrenze besorgt und forderte der Regierung und der Opposition ein moderiertes Verhalten.




    Brüssel äu‎ßerte sich gegen das Verletzen der Menschenrechte, die Verhaftungen in den Krankenhäusern und die Folterungsfälle. Das Stoppen dieser Aktionen ist eine wesentliche Bedingung für die Wiedergewinnung des Vertrauens. Andererseits wird den Oppositionsführern verlangt, dass die Proteste einen friedlichen Charakter zu haben.




    Rumänien, das sich mit der Ukraine begrenzt, drückte sein tiefes Besorgnis gegenüber der Eskalierung der Gewalt in dem Nachbarsland aus. Der rumänische Au‎ßenminister meinte, der Dialog sei die einzige Lösung der Krise. Die Unruhe Rumäniens erklärt sich dadurch, dass im Westen der Ukraine eine rumänische Gemeinschaft von rund 500 Tausend Personen lebt.

  • Situation explosive en Ukraine

    Situation explosive en Ukraine

    Les protestations contre le Pouvoir de Kiev gagnent graduellement toute l’Ukraine. Déclenchées en novembre, de manière plutôt timide et, apparemment, sans chances de réussite, ces manifestations sanctionnaient la décision surprenante du gouvernement de ne plus signer les accords d’association et de libre échange avec l’Union Européenne et de privilégier, en échange, les relations avec Moscou.



    Mais actuellement, la contestation ne se limite plus à la capitale et aux régions de l’ouest, fief traditionnel de l’opposition pro-occidentale, mais a aussi enflammé les villes de l’est et du sud, plutôt phylo-russe. Qui plus est, après quelques personnes tuées dans les combats avec les troupes de l’ordre, les manifestants se sont radicalisé et leur agenda commence à exclure toute forme de compromis avec le régime autoritaire du président Viktor Ianukovici. Par l’invitation de l’opposition au gouvernement, le président ukrainien a placé ses adversaires dans une position délicate se présentant comme un politicien disposé aux compromis, sans pour autant satisfaire effectivement les exigences formulées par les forces de l’opposition — commentent les analystes cités par les médias.



    Légitimés par la foule descendue dans les rues, les leaders de l’Opposition reprennent leurs exigences et rejettent les tentatives de conciliation d’un président discrédité justement par le sang écoulé. Ianukovici leur a proposé les positions de premier ministre et de vice-premier ministre et s’est dit disposé à une révision de la Constitution qui supposerait céder certaines de ses prérogatives au gouvernement.



    Néanmoins, l’Opposition exige la transformation de l’Ukraine en république parlementaire et l’organisation d’élections présidentielles anticipées. Inquiète par l’escalade des violence à sa frontière est, l’Union Européenne s’est sentie obligée, lundi, à demander la modération, tant du Pouvoir que de l’Opposition. Bruxelles dénonce la détérioration de la situation des droits de la personne humaine, les arrestations dans les hôpitaux, les cas de disparition et de torture et apprécie que l’élimination de ces pratiques est une condition essentielle du rétablissement de la confiance entre le gouvernement et la société.



    De l’autre part, on demande aux leaders de l’Opposition de prendre leurs distances vis-à-vis des protestataires violents et maintenir la caractère pacifique des manifestations. La Roumanie, pays dont la frontière avec l’Ukraine mesure des centaines de kilomètres, a exprimé, à son tour, la préoccupation profonde vis-à-vis de l’escalade de la violence dans le pays voisin. Le ministère des AE de Bucarest a adressé un appel à l’utilisation du dialogue comme unique modalité de résoudre la crise actuelle.



    L’inquiétude de la Roumanie tant vis-à-vis de l’excès de force des policiers de Ianukovici que des dérapages xénophobes de certains des protestataires s’explique, également, par l’existence dans l’ouest de l’Ukraine d’une communauté roumaine qui compte presque un demi-million de personnes…(trad. : Costin Grigore)


  • Nachrichten 28.12.2013

    Nachrichten 28.12.2013

    BUKAREST: Das rumänische Gesundheitsministerium hat am Freitag die Nationale Gesundheitsstrategie der öffentlichen Debatte vorgelegt. Durch die geplante Gesundheitsstrategie soll das rumänische Gesundheitsystem bis 2020 wesentlich geändert werden, so das es besser funktioniert. Die wichtigsten Ziele der Behörden sind, den Gesundheitszustand der Bevölkerung zu verbessern und die Lebenserwartung in Rumänien zu erhöhen. Ein wichtiges Elenment der Nationalen Gesundheitsstrategie ist die Prävention der Herzkrankheiten und der Krebsleiden. 30 Tage lang steht der Entwurf der Nationalen Gesundheitsstrategie zur öffentlichen Debatte.



    BUKAREST: Der ukrainische Ministerpräsident Mykola Azarov hat die jüngsten Meinungsumfragen über den EU-Beitritt der Ukraine als sinnlos“ bezeichnet, und gesagt, niemand hätte die Ukrane eingeladen, der Europäischen Union beizutreten“. Laut einiger Meinungsumfragen erklärten sich 45% der Ukrainer für den EU-Beitritt ihres Landes, während 35% der Befragten einen Beitritt zur Zollunion bestehend aus Russland, Kasachstan und Wei‎ßrussland bevorzugten. Mehrere EU-Würdentrager hatten wiederholt erklärt, die Tore der Europäischen Union seien offen für die Ukraine, obwohl das EU-Asoziierungsabkommen keine wörtliche EU-Beitrittseinladung enthält. Ende November hatte der ukrainische Staatspräsident Viktor Janukowitsch offenbar auf Druck Russlands die lang geplante Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union abgesagt.



    BUKAREST — Die Repatriierung von 15 rumänischen Bürgern, die sich seit mehreren Tagen in einer kritischen Situation im Süden Sudans befanden, ist finalisiert worden, informierte das Bukarester Aussenministerium. Die rumänischen Bürger gehörten zu einem Team von 100 Personen, vorwiegend aus der Republik Moldawien, die Bauarbeiten im Südsudan durchführten. Vor 10 Tagen hatten die Behörden in Kischinew das Bukarester Aussenministerium über diesen Fall informiert und um Hilfe gebeten.

  • Rückblick auf die wichtigsten internationalen Ereignisse des Jahres 2013

    Rückblick auf die wichtigsten internationalen Ereignisse des Jahres 2013

    Das Jahr 2013 war ein wichtiges Jahr für die weltweite Kooperation — die durch die wirtschaftliche und finanzielle Krise hart angeschlagene internationale Gemeinschaft konzentrierte sich auf die Beschwichtigung der Konflikte in den arabischen Ländern und auf die Konsolidierung der Einheit in Diversität im Rahmen der gro‎ßen kontinentalen Organisationen. 2013 fanden wichtige politische Persönlichkeiten der Welt die Bestätigung ihres Wertes durch die Wähler; 2013 war aber auch das Jahr der schmerzhaften Trennung von bedeutenden Politikern.



    2013 erhöhte die Europäische Union ihre Mitgliedszahl auf 28; Kroatien, die ex-jugoslawische Republik, die äu‎ßerst strikte Beitrittskriterien erfüllen mu‎ßte und deren EU-Beitrittsverfahren 10 Jahre dauerte, wurde in die Gemeinschaft der EU-Staaten aufgenommen. Die Fortsetzung der EU-Erweiterung beseitigte die Befürchtungen und Kritiken der Euroskeptiker und erwies sich als wesentlich für weitere Entwicklungen in Mittel- und Osteuropa. Der langfristige Kalender der EU-Erweiterung enthält unter anderen die Ukraine, die Republik Moldawien und Georgien, die kurz vor der Unterzeichnung der EU-Freihandels- und Asoziierungsabkommen stehen. Es wird kein leichtes EU-Beitrittsverfahren, vor allem für die Ukraine. Die ex-sowjetische Republik konfrontiert sich seit Anfang November mit massiven, fortdauernden Bürgerprotesten, generiert durch die Unsicherheit der politischen Führer in Kiew, die zwischen Ost und West pendeln und eher dazu neigen, im Schatten Moskaus zu bleiben. Ein zukünftig vereintes Europa, das die Republik Moldawien und die Ukraine enthalten würde, könnte auch das Problem der abtrünnigen Region Transnistrien lösen; die Verhandlungen zwischen Moldawien, Russland und der Ukraine betreffend den juristischen Status Transnistriens sind 2013 steckengeblieben.



    Breiter und brutaler als die eingefrorenen Konflikte in Europa, forderten die Kriegsherde in Afrika und Asien eine starke Konzentration der diplomatischen Kräfte. Nach dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien vor fast drei Jahren, wurde Staatspräsident Baschar al Assad zum Bösewicht des Arabischen Frühlings. Das Assad-Regime wurde beschuldigt, in August einen Chemiewaffenangriff in der Nähe von Damaskus angeordnet zu haben, bei dem mehrere Hundert Menschen getötet wurden. Ein Abkommen zwischen Russland und den USA über die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals bis Mitte 2014 beseitigte in der letzten Minute die Drohung eines US-Militäreinsatzes.



    Der bewaffnete Konflikt zwischen der Opposition und der Regierung in Damaskus führte zum Tod von insgesamt mehr als 100.000 syrischen Bürgern, so die Organisation der Vereinten Nationen. In Ägypten wurde der erste demokratisch gewählte Staatspräsident, der Islamist Mohammed Morsi, von der Armee gestürzt. Es folgten blutige Auseinandersetzungen, bei denen Hunderte Menschen ums Leben kamen; eine neue Verfassung soll die politische Rolle der Armee in Ägypten verstärken. Bemühungen zur Erarbeitung eines demokratischen Grundgesetzes gibt es auch in Tunesien und in Yemen, zwei von Separatismus, Autonomiebewegungen und Al-Qaida-Terrorismus stark geprägten arabischen Ländern.



    November 2013 feierte die internationale Diplomatie einen bemerkenswerten Erfolg: Die 5+1 Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran einigten sich nach jahrelangem Streit auf ein Übergangsabkommen über die Eingrenzung seines Atomprogramms. Im Gegenzug wurden die Sanktionen für den Übergangszeitraum gelockert und dem Iran wirtschaftliche Hilfen in Höhe von 7 Milliarden US-Dollar gewährt.



    Zurück zur Weltwirtschaftskrise. Die vor 6 Jahren aus den USA importierte Wirtschaftskrise hatte verheernde Folgen für viele europäische Länder. Am schlimmsten wurde die Wirtschaft Griechenlands betroffen, und man sprach mit Bestürzung über einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Mit Hilfe massiver internationaler Darlehen und eines harten Sparprogramms kommt aber Griechenland zurück in die Reihen der Schwellenländer, zusammen mit anderen EU-Staaten, die den Weg aus der Wirtschaftskrise gefunden haben. Auch das Nachbarland Zypern konnte seine Auslandsschulden nicht bezahlen stand dieses Jahr vor der Pleite. Die Mittelmeerinsel war das erste Land, das Regel zur Kapitalkontrolle auferlegt hat, um einen Bankensturz zu vermeiden und eine ausländische Finanzspritze von 10 Milliarden Euro zu erhalten.



    Und noch ein wichtiges Ereignis im Finanzbereich: Oktober 2013 erzielten die Unterhändler von Republikanern und Demokraten im US-Kongress einen Kompromiss im Haushaltsstreit. Ein Government Shutdown hatte im Oktober 16 Tage lang Teile des öffentlichen Lebens der USA gelähmt. Ein erneuter Regierungsstillstand, der bereits zum 15. Januar gedroht hatte, ist damit abgewendet.



    2013 wurden bedeutende Vertreter der Weltpolitik in ihrem Amt bestätigt. Barack Obama, der 44. Präsident der Vereinigten Staaten und der erste Afroamerikaner in diesem Amt begann am 20.Januar 2013 sein zweites vi8erjähriges Mandat im Wei‎ßen Haus. In Europa wurde die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wiedergewählt; somit bestätigten die deutschen Wähler die politische Stabilität des stärksten europäischen Staates. 2013 wurden in dem Iran, Venezuela und Ägypten neue Staatspräsidenten gewählt; in den Niederlanden und in Belgien kamen neue Könige auf den Thron. Leider gab es 2013 auch traurige Trennungen von gro‎ßen Figuren der internationalen Politik. Gro‎ßbritanniens “Eiserne Lady”, Margaret Thatcher, und der erste farbige Staatspräsident Südafrikas, Nelson Mandela, sind von uns gegangen.



    2013 brachte auch unerwartete Änderungen im Vatikanstadt — im März verzichtete Papst Benedikt XVI. auf sein Amt; ihm folgte der Argentinier Jorge Mario Bergoglio als Papst Franziskus auf den Heiligen Stuhl. Das US-Magazin “Time” kürte den Papst zur wichtigsten Persönlichkeit des Jahres 2013. Innerhalb kurzer Zeit habe er die Ausrichtung und den Tonfall der Kirche geändert. Kaum ein anderer Akteur auf der Weltbühne habe jemals “so schnell so viel Aufmerksamkeit” von allen Seiten erhalten wie er, begründete das Magazin seine Wahl. Franziskus habe “die Kraft, die Welt zu verändern”.

  • EU-Osterweiterung: Beitrittsverhandlungen mit Serbien ab 2014

    EU-Osterweiterung: Beitrittsverhandlungen mit Serbien ab 2014

    Der EU-Rat hat am Dienstag den Start der Beitrittsverhandlungen mit Serbien beschlossen. Serbien hat sich wesentlich verändert und von einem Paria-Staat der ex-jugoslawischen Republiken, der für seine Rolle in den Kriegen der 1990er Jahren sanktioniert wurde, zu einem EU-Kandidatenland entwickelt, kommentiert Reuters. Die Nachrichtenagentur zitiert den serbischen Ministerpräsidenten Ivica Dačić:



    “Es ist ein historischer Moment für Serbien”, erklärte der Ministerpräsident im öffentlichen Fernsehsender. Der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle bestätigte die Nachricht und erkannte Belgrads Reformbemühungen und die Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo. Der serbische Minister für europäische Integration, Branko Ružić erklärte, der Beschluss des EU-Ministerrates, die Beitrittsverhandlungen im Januar 2014 zu beginnen, sei für Serbien eine gute Nachricht. Alle 28 EU-Staaten seien sich einig, dass Serbien Teil der gro‎ßen europäischen Familie ist. “Der Rat empfiehlt in dieser neuen Etappe der Beziehungen zur EU, dass Serbien dem Rechtsstaat eine besondere Aufmerksamkeit schenken soll, besonders der der Justizreform und der Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens”, sagte Ružić.



    Gleichzeitig hebt der EU-Rat die Notwendigkeit der Fortsetzung der Reformen in der öffentlichen Verwaltung hervor. Serbien wird aufgefordert, die Unabhängigkeit der Institutionen, der Medien, die Verbesserung des Geschäftsumfelds und den Schutz der Minderheiten zu sichern. Der Beschluss des EU-Rates bestätigt die Fortsetzung des Ausweitungsprozesses in Richtung Westbalkan, nach dem EU-Beitritt Kroatiens. Im selben Paket“ mit Slowenien, das 2004 EU-Mitglied wurde, waren noch Montenegro, das sich im fortgeschrittenen Verhandlungsstand befindet, Mazedonien als Kandidatenland und Bosnien-Herzegowina.



    Zur Ostpartnerschaft gehören die Ukraine, Georgien und die Moldaurepublik. Die letzten zwei Staaten haben vor kurzem in Vilnius die Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU paraphiert. Die Ukraine hat die Unterzeichnung dieser Abkommen suspendiert und begründete dies mit Nachteilen, die eine Entfernung von der politischen und wirtschaftlichen Bevormundung durch Russlands mit sich bringen würde. Die Regierung in Kiew wandte sich damit von Europa ab, was zu Protesten im Nachbarland Rumäniens führte.

  • Die Ukraine will Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen

    Die Ukraine will Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen

    Nachdem die Unkraine letzen Monat, beim Gipfel der Ostpartnerschaft in Wilna, die Unterzeichung des Assoziierungsabkommens mit der EU suspendiert hat, scheint jetzt die Führung in Kiew ihre Entscheidung zu überdenken. Die Entscheidung der ukrainischen Regierung, das Abkommen nicht zu unterzeichnen, hat im Land proeuropäische Massenproteste ausgelöst.




    Am Donnerstag sind in Brüssel der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle und der ukrainische Vizeministerpräsident Serghei Arbuzov zusammen gekommen. Die beiden haben die Ausarbeitung eines Fahrplans für die Implementierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU vereinbart. Ausgangspunkt ist das klare Engagement der ukranischen Regierung, das Dokument zu unterzeichnen. In der Zwischenzeit gehen die Proteste gegen die Regierung in der ukrainischen Hauptstadt weiter und vertiefen die interne politische Krise. Das EU-Parlament forderte eine Vermittlungsmission in der Ukraine. Die Abgesandten der EU sollen den Dialog zwischen der Regierung und der Opposition in der Ukraine ermöglichen, um der Krise ein Ende zu setzen.




    Eine diplomatische Mission reiste schon nach Kiew. Der ukrainische Staatschef Viktor Janukowitsch sagte der EU-Aussenbeauftrageten Catherine Ashton, die Ukraine wolle jetzt das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen. Die Unterzeichnung könnte nächstes Jahr erfolgen. Nach dem Treffen, erklärte Catherine Ashton in Brüssel, die Probleme der Ukraine könnten durch die Unterzeichnung des Abkommens vermindert werden. Diese Unterzeichnung würde nämlich neue europäische Investitionen mit sich bringen.




    Die ukrainische Führung erklärte, das Land werde massive finanzielle Hilfe brauchen, sollte sie sich entscheiden Russland den Rücken zu kehren. Die EU kündigte an, sie werde der Ukraine helfen ein Darlehensabkommen mit dem IWF abzuschliessen.




    In Bukarest äusserte der rumänische Aussenminister Titus Corlatean die Überzeugung seiner Regierung, dass die Zukunft der Ukraine Europa sei. Die mittel-und langfristigen Entwicklungen in der Ukraine seien politisch, wirtschaftlich und kulturell an die EU gebunden, so Corlatean. Die Tür der EU bleibe offen für die Ukraine. Das Assoziierungsabkommen werde unterzeichnet, wenn es in Kiew dafür den politischen Willen geben wird, fügte Rumäniens Aussenminister hinzu. Betreffend die proeuropäischen Proteste gegen die Regierung in Kiew, erklärte der rumänische Chefdiplomat, die Macht der Vernunft müsse müsse stärker als die Vernunft der Gewalt sein. Die Lösung zur ukrainischen Krise sei der politische Dialog mit der Opposition und den Bürgern und nicht die Anwendung der Gewalt.

  • 06.12.2013

    06.12.2013

    Hommage – La Roumanie s’est jointe à la communauté internationale qui a transmis des condoléances aux autorités sud-africaines après le décès, jeudi soir, du héros de la lutte anti-apartheid Nelson Mandela. Le président Traian Bàsescu a évoqué une personnalité exceptionnelle qui a contribué de manière déterminante à l’édification d’une nouvelle vision sur la dignité humaine tandis que le premier ministre Victor Ponta a transmis au peuple sud-africain toute sa compassion. La diplomatie de Bucarest a mis en évidence à son tour que « la grand disparu » représente un exemple exceptionnel de lutte contre la racisme et l’intolérance. Nelson Mandela est mort à l’âge de 95 ans à son domicile de Johannesburg. Prix Nobel de la Paix en 1993, il a été le premier président noir de l’Afrique du Sud, après avoir passé une trentaine d’années en prison, en tant que détenu politique. En 2004, il s’est officiellement retiré de la vie politique, ses apparitions se faisant de plus en plus rares. Des funérailles nationales seront organisées en son honneur, a fait savoir le président sud-africain, Jacob Zuma.



    Absorption – La reprise des remboursements par la Commission européenne pour les projets du Programme opérationnel visant la hausse de la compétitivité économique a dynamisé de manière substantielle l’absorption des fonds européens, en octobre dernier. Cela fait que le taux d’absorption pour ce programme monte à 14%. Toutefois, c’est le programme visant le développement des ressources humaines qui a apporté le plus d’argent à la Roumanie, avec un taux d’absorption de 25%, à la fin octobre. Globalement, la Roumanie a assimilé, jusqu’à présent, 27% des fonds européens mis à sa disposition.



    Agriculture – Les ressortissants étrangers pourront acheter des terrains agricoles roumains à compter du premier janvier 2014, date de la libéralisation du marché foncier local. Selon les normes encore en vigueur, les citoyens étrangers souhaitant investir dans l’agriculture roumaine n’étaient pas autorisés à acquérir plus de 100 hectares et ils étaient tenus à prouver leur savoir-faire ou une période minimale d’activité en la matière. Toutes ces contraintes doivent disparaître avec cette libéralisation du marché. Le gouvernement de Bucarest travaille actuellement sur un projet de loi censé aider les Roumains à ne pas se retrouver dans une position défavorable en cas de compétition pour l’achat d’un terrain cultivable, a annoncé le ministre roumain de l’agriculture, Daniel Constantin.



    Education – Le nombre d’enfants roumains éduqués dans les écoles occidentales a augmenté en moyenne de 25% durant l’année scolaire 2012-2013, apprend-on d’un rapport de l’ONG World Education. Selon elle, une trentaine d’écoles et de collèges d’élite de pays tels que Royaume-Uni, Suisse, Allemagne, Canada et Autriche présenteront leur offre pour les élèves roumains de l’enseignement secondaire, ces 7 et 8 décembre, à l’occasion d’un salon spécialisé. World Education a par ailleurs annoncé que la Roumanie se classe 45e parmi les 65 pays participant aux tests PISA, qui évaluent les élèves selon leurs connaissances acquises dans leurs systèmes d’éducation nationaux respectifs.



    Vol – Le Roumain Adrian Procop, accusé dans l’affaire du vol de sept toiles de maître du Musée Kunsthal de Rotterdam, en 2012, a été interpellé à Manchester, au Royaume-Uni, a annoncé la Police roumaine. L’homme faisait l’objet d’un mandat d’arrêt européen. Le 26 novembre dernier, les juges roumains avaient condamné, dans le même dossier, deux autres hommes, Radu Dogaru et Eugen Darie, à des peines de prison ferme de 6 ans et 8 mois, mais leur décision n’est pas définitive. Après avoir reconnu les faits, les deux avaient été jugés séparément du reste du lot de 4 accusés ; voilà pourquoi ils bénéficient d’une peine déduite d’un tiers, aux termes du Code de procédure pénale. Rappelons que la valeur du préjudice dans cette affaire est estimée à 17 millions d’euros, tandis que le sort des toiles de maître dérobées du musée néerlandais reste inconnu, à ce jour.



    Sommet – Le sommet de l’Organisation pour la Sécurité et la Coopération en Europe se termine ce vendredi dans la capitale ukrainienne, Kiev. Présent à la réunion, le ministre roumain des Affaires étrangères, Titus Corlatean, a exprimé jeudi la préoccupation de Bucarest face au recours à la force contre les protestataires pacifiques d’Ukraine. La Roumanie encourage l’intensification des efforts visant à identifier une solution pacifique, politique, à travers le dialogue entre les parties, a souligné le chef de la diplomatie roumaine. La quasi totalité des chefs des diplomaties occidentales a soutenu l’intégration européenne de l’Ukraine, condamné les violences faites aux protestataires et exigé le respect des droits de l’homme.


    Les manifestations pro-européennes sans précédent après la « révolution orange » de 2004 ont été déclenchées par le refus du président Viktor Ianoukovitch de signer l’Accord d’association avec l’UE, en faveur de la relance des relations avec Moscou.



    Handball – En Serbie, le Mondial dames de handball 2013 s’ouvre aujourd’hui. La sélection nationale roumaine sortira sur le terrain ce samedi, à Novi Sad, pour affronter la Tunisie, dans le goupe D, dont font également partie la Hongrie, l’Allemagne, la République tchèque et l’Australie. Les Roumaines se sont fixé comme objectif d’occuper une des huit premières places. La Roumanie est le seul pays ayant participé à toutes les étapes finales des Championnats du monde dames de handball, à compter de 1957. La dernière performance notable date de 2005, lorsque l’équipe roumaine a été sacrée vice-championne du monde.



    Fête – Ce vendredi, c’est la Saint Nicolas dans l’espace chrétien. Quelques 800 mille Roumains portant ce nom et ses dérivés fêtent leur saint patron. Celui-ci est né au troisième siècle, au Moyen Orient, et il est devenu légendaire pour sa bonté et son esprit charitable. De nombreux miracles lui sont attribués, mais, dans la tradition roumaine, il se confond notamment avec le Père Fouettard, distribuant à la fois cadeaux aux enfants sages et bâtons aux récalcitrants.



    Marché – Trois millions de petites ampoules qui parent la ville de Bucarest le long de 23 kilomètres ont été allumées ce vendredi soir lors des Fêtes d’Hiver par le maire Sorin Oprescu. Pour la deuxième année de suite l’Hôtel de Ville organise au centre ville un Marché de Noël qui sera ouvert jusqu’au 5 janvier dans un décor réalisé avec 65 cabanons en bois et 15 tonnes d’aiguilles de sapin. Les visiteurs sont attendus par du vin chaud, des décorations et ornements spécifiques en bois et des poteries ainsi que par des produits de la cuisine traditionnelle roumaine. Sur une scène se produiront des spectacles spécifiques aux fêtes de Noël et d’hiver ; Bucarest fait partie du réseau international des plus importantes foires de Noël d’Europe.

  • 05.12.2013 (mise à jour)

    05.12.2013 (mise à jour)

    Emploi — Le premier ministre roumain, Victor Ponta, a déclaré dans un entretien à Euronews qu’il n’y aurait pas de flux de travailleurs roumains dans les Etats de l’UE après la levée des restrictions sur le marché de l’emploi au 1er janvier prochain. De son avis, la Roumanie offre assez d’opportunités, meilleures que d’autres membres occidentaux de l’Union, et engendrées par la croissance économique et par le faible taux de chômage. D’autre part, la ministre britannique de l’Intérieur, Theresa May, a annoncé que Londres souhaitait changer les règles dans le domaine de la libre circulation des personnes à l’intérieur de l’UE, dans le contexte de l’élimination des restrictions imposées aux Roumains et aux Bulgares au 1er janvier.



    Vote – Le Parlement hollandais a voté avec une majorité écrasante la non prolongation du régime restrictif en vigueur pour les travailleurs roumains et bulgares après le 1er janvier 2014, en dépit de l’hostilité du public. Les restrictions seront levées au 1er janvier, mais la durée de résidence pour obtenir la nationalité passe de 5 à 7 ans. Rappelons que les Pays-Bas ont été un des dix Etats de l’UE à avoir annoncé en 2012 qu’ils préserveraient les restrictions sur le marché de l’emploi pour les citoyens de la Bulgarie et de la Roumanie, admises à l’UE en 2007. Selon les sondages, les Néerlandais demandent que les frontières hollandaises demeurent fermées jusqu’en 2019 pour les travailleurs des deux pays.



    Schengen — La lutte contre le terrorisme, la liberté de circulation des personnes, ainsi que la situation dans l’espace Schengen figurent à l’agenda de la réunion du Conseil Justice et Affaires intérieures, qui se déroule jusquà vendredi. La Roumanie est représentée à Bruxelles par le ministre de l’Intérieur, Radu Stroe. Les responsables européens présents à la réunion parleront également du suivi post-libéralisation du régime des visas dans le cas des pays des Balkans, ainsi que de l’adhésion de la Roumanie et de la Bulgarie à Schengen. L’inclusion des deux pays dans l’espace de libre circulation a été ajournée à plusieurs reprises en raison de l’opposition de plusieurs Etats membres qui ont dénoncé la corruption à Bucarest, ainsi que l’absence d’actions concrètes contre le crime organisé à Sofia. La Commission européenne a affirmé plusieurs fois que la Roumanie et la Bulgarie respectaient les critères techniques d’adhésion à Schengen.





    Environnement — En visite à Londres, la ministre roumaine de l’Environnement, Rovana Plumb, s’est entretenue avec le Prince Charles en marge d’un projet pilote de construction dans dix villages de Transylvanie de plusieurs stations d’épuration à 100% écologiques dont bénéficieraient quelque 8500 habitants. Les stations seraient réalisées d’après le modèle d’une station d’épuration lagunaire mise en place à Viscri, un village où l’héritier de la couronne britannique détient une maison. Les deux officiels ont encore discuté de plusieurs autres projets lancés en Transylvanie par le ministère de l’Environnement et la fondation du prince de Galles, mais aussi du développement de certains projets d’agriculture écologique, censés stimuler et aider les petits fermiers roumains. D’autre part, la ministre Rovana Plumb et le secrétaire d’Etat à l’Energie et aux Changements climatiques, Edward Davey, ont signé mercredi à Londres une déclaration commune roumano-britannique sur la « croissance verte ».



    OSCE — Le ministre roumain des Affaires étrangères, Titus Corlăţean, participe au Conseil ministériel de l’OSCE, accueilli par Kiev deux jours durant. L’agenda comporte des thèmes d’intérêt prioritaire à l’agenda de l’organisation, avec un accent sur la problématique de la solution des conflits gelés de cet espace. Les récentes évolutions en Ukraine feront également l’objet des discussions. Des manifestations pro-européennes sans précédent après la « révolution orange » de 2004 ont eu lieu dans l’ancienne république soviétique. Elles ont été déclenchées en signe de protestation après la suspension par le pouvoir de Kiev de la signature de l’Accord d’association à l’UE au dernier moment, en faveur de la relance des relations avec Moscou. Des centaines de personnes ont été blessées, ces derniers jours, suite aux interventions brutales des forces de l’ordre.



    Coopération — Le président du Sénat roumain, Crin Antonescu, a réitéré à Chisinau l’appui de la Roumanie au parcours européen de la République de Moldova. Le responsable roumain s’est entretenu avec le président de la République de Moldova, Nicolae Timofti et le premier ministre, Iurie Leanca. La visite d’Antonescu a lieu après la signature, par Chişinău, de l’Accord d’association à l’UE. D’autre part, l’opposition communiste pro-russe du Parlement de Chişinău a déposé une nouvelle motion de censure contre le gouvernement pro-occidental, qu’elle accuse de trahison des intérêts de l’Etat après avoir paraphé l’Accord d’association. Les communistes accusent le gouvernement d’avoir négocié en secret et sans l’aval du Parlement en vue de cette signature.



    Décision – La Cour Constitutionnelle de République de Moldova a reconnu jeudi le roumain comme langue officielle. La Cour a décidé que le texte de la Déclaration d’Indépendance de la République de Moldova, de 1991, prévoyant que la langue officielle d’Etat est le roumain, l’emporte sur les stipulations de la Constitution adoptée en 1994 et selon laquelle la langue d’Etat est le moldave. Le syntagme « langue moldave » a été promu par le régime soviétique mais aussi par les partisans du courant moldave, après le démantèlement de l’URSS. A Bucarest, le président de la République, Traian Basescu a qualifié la décision de la Cour Constitutionnelle de Chisinau d’acte de justice envers l’histoire, qui met un terme aux tentatives de mystifier certaines vérités culturelles et historiques. Le premier ministre roumain, Victor Ponta a salué lui aussi la décision, qu’il a qualifié d’historique.




    Protestations – Les transporteurs routiers roumains ont annoncé une grève pour le 9 décembre, parce que le ministère des Transports n’aurait pas respecté ses engagements en matière d’amélioration du contexte législatif pour ce secteur, a annoncé aujourd’hui la Confédération nationale routière. Les transporteurs manifestent aussi leur désaccord avec la mesure annoncée par le gouvernement, de hausse du prix des carburants, une fois par l’augmentation de l’accise, mais aussi par la nouvelle taxe de 7 centimes d’euro + TVA, introduite dans le prix des carburants.

  • 05.12.2013

    05.12.2013

    Emploi — Le premier ministre roumain, Victor Ponta, a déclaré dans un entretien à Euronews qu’il n’y aurait pas de flux de travailleurs roumains dans les Etats de l’UE après la levée des restrictions sur le marché de l’emploi au 1er janvier prochain. De son avis, la Roumanie offre assez d’opportunités, meilleures que d’autres membres occidentaux de l’Union, et engendrées par la croissance économique et par le faible taux de chômage. D’autre part, la ministre britannique de l’Intérieur, Theresa May, a annoncé que Londres souhaitait changer les règles dans le domaine de la libre circulation des personnes à l’intérieur de l’UE, dans le contexte de l’élimination des restrictions imposées aux Roumains et aux Bulgares au 1er janvier. Elle fera cette proposition aujourd’hui, au Conseil JAI de Bruxelles.



    Vote – Le Parlement hollandais a voté avec une majorité écrasante la non prolongation du régime restrictif en vigueur pour les travailleurs roumains et bulgares après le 1er janvier 2014, en dépit de l’hostilité du public. Les restrictions seront levées au 1er janvier, mais la durée de résidence pour obtenir la nationalité passe de 5 à 7 ans. Rappelons que les Pays-Bas ont été un des dix Etats de l’UE à avoir annoncé en 2012 qu’ils préserveraient les restrictions sur le marché de l’emploi pour les citoyens de la Bulgarie et de la Roumanie, admises à l’UE en 2007. Selon les sondages, les Néerlandais demandent que les frontières hollandaises demeurent fermées jusqu’en 2019 pour les travailleurs des deux pays.



    Schengen — La lutte contre le terrorisme, la liberté de circulation des personnes, ainsi que la situation dans l’espace Schengen figurent aujourd’hui et demain à l’agenda de la réunion du Conseil Justice et Affaires intérieures. La Roumanie est représentée à Bruxelles par le ministre de l’Intérieur, Radu Stroe. Les responsables européens présents à la réunion parleront également du suivi post-libéralisation du régime des visas dans le cas des pays des Balkans, ainsi que de l’adhésion de la Roumanie et de la Bulgarie à Schengen. L’inclusion des deux pays dans l’espace de libre circulation a été ajournée à plusieurs reprises en raison de l’opposition de plusieurs Etats membres qui ont dénoncé la corruption à Bucarest, ainsi que l’absence d’actions concrètes contre le crime organisé à Sofia. La Commission européenne a affirmé plusieurs fois que la Roumanie et la Bulgarie respectaient les critères techniques d’adhésion à Schengen.



    Environnement — En visite à Londres, la ministre roumaine de l’Environnement, Rovana Plumb, s’est entretenue avec le Prince Charles en marge d’un projet pilote de construction dans dix villages de Transylvanie de plusieurs stations d’épuration à 100% écologiques dont bénéficieraient quelque 8500 habitants. Les stations seraient réalisées d’après le modèle d’une station d’épuration lagunaire mise en place à Viscri, un village où l’héritier de la couronne britannique détient une maison. Les deux officiels ont encore discuté de plusieurs autres projets lancés en Transylvanie par le ministère de l’Environnement et la fondation du prince de Galles, mais aussi du développement de certains projets d’agriculture écologique, censés stimuler et aider les petits fermiers roumains. D’autre part, la ministre Rovana Plumb et le secrétaire d’Etat à l’Energie et aux Changements climatiques, Edward Davey, ont signé mercredi à Londres une déclaration commune roumano-britannique sur la « croissance verte ».



    OSCE — Le ministre roumain des Affaires étrangères, Titus Corlăţean, participe au Conseil ministériel de l’OSCE, accueilli par Kiev deux jours durant. L’agenda comporte des thèmes d’intérêt prioritaire à l’agenda de l’organisation, avec un accent sur la problématique de la solution des conflits gelés de cet espace. Les récentes évolutions en Ukraine feront également l’objet des discussions. Des manifestations pro-européennes sans précédent après la « révolution orange » de 2004 ont eu lieu dans l’ancienne république soviétique. Elles ont été déclenchées en signe de protestation après la suspension par le pouvoir de Kiev de la signature de l’Accord d’association à l’UE au dernier moment, en faveur de la relance des relations avec Moscou. Des centaines de personnes ont été blessées, ces derniers jours, suite aux interventions brutales des forces de l’ordre.



    Coopération — Le président du Sénat roumain, Crin Antonescu, poursuit sa visite officielle en République de Moldova voisine. Son agenda comporte aujourd’hui des rencontres avec le chef de l’Etat, Nicolae Timofti, et avec le premier ministre Iurie Leancă. La visite d’Antonescu a lieu après la signature, par Chişinău, de l’Accord d’association à l’UE. D’autre part, l’opposition communiste pro-russe du Parlement de Chişinău a déposé aujourd’hui une nouvelle motion de censure contre le gouvernement pro-occidental, qu’elle accuse de trahison des intérêts de l’Etat après avoir paraphé l’Accord d’association. Les communistes accusent le gouvernement d’avoir négocié en secret et sans l’aval du Parlement en vue de cette signature.



    Protestations – Les transporteurs routiers roumains ont annoncé une grève pour le 9 décembre, parce que le ministère des Transports n’aurait pas respecté ses engagements en matière d’amélioration du contexte législatif pour ce secteur, a annoncé aujourd’hui la Confédération nationale routière. Les transporteurs manifestent aussi leur désaccord avec la mesure annoncée par le gouvernement, de hausse du prix des carburants, une fois par l’augmentation de l’accise, mais aussi par la nouvelle taxe de 7 centimes d’euro + TVA, introduite dans le prix des carburants.

  • Moldaurepublik: diplomatische Unterstützung für prowestlichen Kurs

    Moldaurepublik: diplomatische Unterstützung für prowestlichen Kurs

    Die Regierung der Republik Moldau und deren Präsident haben sich dem Druck Russlands nicht gebeugt und anders als die Ukraine, die im letzten Augenblick die Richtung gewechselt hat, vor einer Woche die Abkommen für Assoziierung und freien Handel mit der EU paraphiert. In den Tagen danach ist die Hauptstadt der Republik Moldau, Chişinău, ein Reiseziel für viele westliche Politiker geworden, die das Land bestärken, auf dem eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Aus Bukarest machte als erster, auf dem Rückweg von Vilnius nach Bukarest, der Landespräsident Traian Băsescu einen Stop in Chişinău. Nun befindet sich der Vorsitzende des rumänischen Senats, Crin Antonescu, in der moldauischen Hauptstadt. Er versicherte den Moldauern, Rumänien werde als erstes Land die Visumspflicht aufheben, sobald Brüssel eine solche Entscheidung fällt.



    Die rumänischen Politikkommentatoren stellen fest, dass Antontescu erstmals nach 14 Jahren Chişinău wieder besucht, und vermuten, der Anwärter für das Amt des rumänischen Präsidenten werbe mit diesem Besuch um die Stimmen der moldauischen Bürger mit rumänischem Pass. Das Besuchsprogramm war seinem jetzigem Amt angemessen. Gegenüber dem Vorsitzenden des Parlaments der Republik Moldau, Igor Corman, bekräftigte Antonescu:



    Im EU-Mitgliedsland Rumänien herrscht politischer Konsens zwischen allen politischen Kräften, allen öffentlichen Institutionen, Präsident-Regierung-Parlament, über die Unterstützung der EU-Assoziierungs- und Integrationssbemühungen der Republik Moldau.”



    Corman zeigte sich dankbar für die Unterstützung aus Bukarest:



    Es liegt in unserem Interesse, normale, natürliche Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten zu entwickeln, und wir zählen auf die weitere Unterstützung Rumäniens bei der Umsetzung der europäischen Agenda in der Republik Moldau.”



    Die europäische Integration ist die beste Garantie für eine sichere Zukunft in Wohlstand, sagte am Mittwoch der US-Au‎ßenminister John Kerry. Dieser hat die Republik Moldau für einige Stunden besucht, um die Unterstützung für die proeuropäische Ausrichtung des Landes zu betonen:



    Ich befinde mich hier, um das moldauische Volk zu beglückwünschen, weil es vergangene Woche in Vilnius die Abkommen für Assoziierung und freien Handel mit der EU paraphiert hat, und ich verspreche die Unterstützung Amerikas in dem Ma‎ße, in dem sie die Abkommen umsetzen.”



    Kerry hat sich geweigert, wie lange vorher geplant, von Chişinău aus weiter nach Kiew zu fliegen, nachdem die Ukraine das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht unterschrieben hat.