Radio România Internațional

Tag: US

November 20, 2015

EU interior and justice ministers are holding emergency talks in Brussels today, following the deadly attacks in Paris. Representing Romania is Interior Minister Petre Toba. The EU ministers will discuss about tightening security and new counter-terrorism measures in the wake of the November 13 attacks that killed 129 people in the French capital. French PM Manuel Valls said that the functioning of the Schengen area might be questioned if authorities in each European country fail to take responsibility for the people transiting their territory. The tragic events in Paris, seen as the work of the Islamic State militant group and the impact of thousands of migrants who came to Europe fleeing conflicts in the Middle East, have triggered an internal debate on the Schengen area.

Several gunmen stormed a luxury hotel in Malis capital Bamako on Friday firing shots and shouting “Allahu Akbar”, or “God is great” in Arabic. The attackers took 170 hostages but some of them were freed after being made to recite verses from the Koran, Reuters reports. The hotel lies just west of the city centre near government ministries and diplomatic offices. On March 7, five people were killed in an attack on a restaurant in Mali’s capital for which an Islamist group claimed responsibility.

Three weeks after the horrific fire at Bucharest’s Colectiv club the death toll reached 58, after another patient died in a German hospital on Friday. The Romanian Health Ministry announced that 44 people are still in Bucharest hospitals, 11 of them in a critical and serius condition. Around 29 people are being treated in hospitals abroad. On October 30 a fire broke out during a concert at the Colectiv club in Romania’s capital city, as fireworks set insulation foam ablaze, triggering a stampede towards the single exit and trapping many inside.

European Commissioner for Regional Policy, Corina Cretu, is today meeting in Bucharest with Prime Minister Dacian Ciolos, deputy PM Vasile Dancu and with several other officials. Talks will focus on measures to be taken by Romanian authorities to speed up EU funds absotbtion. The main goal is to start operational prgrammes for the 2014-2020 financial framework, under which Romania was allocated 35 billion euros. On Thursday the new Government headed by Prime Minister Dacian Ciolos, adopted an emergency ordinance regarding the structure of ministries. Moreover, PM Ciolos announced the setting up of a new ministry, for Public Consultation and Civic Dialogue.

The United States Ambassador in Bucharest, Hans Klemm, has said, that his country will continue to be a very strong ally, partner and friend of Romania. Ambassador Klemm made this statement on Thursday, when he invited Romanians to an online discussion about diplomacy, his ambassadorial term in Romania, the US-Romania friendship and the cultural and educational exchanges between the two countries. Ambassador Klemm also said that Washington, as strategic partner, wants a strong and healthy Romania, with a sustainable economic growth. On the other hand, Klemm said that, contrary to the popular myth that getting a tourist visa for the US is extremely difficult, the visa application procedure is in fact very simple. The American official explained that for the time being the stipulations of the Visa Waiver programme depend on the American legislation and that there are certain criteria that a country has to meet in order to qualify.

(Translated by E. Enache)

20 November 2015
Die Woche 09.03.-13.03.2015 im Überblick

Deutschlands Bundesau‎ßenminister, Frank–Walter Steinmeier, führte Gespräche mit Vertretern der Bukarester Behörden

Deutschlands Bundesau‎ßenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Montag einen Besuch in Rumänien unternommen und sich dabei mit Staatspräsident Klaus Iohannis, Ministerpräsident Victor Ponta und mit seinem rumänischen Amtskollegen Bogdan Aurescu getroffen. Im Mittelpunkt des Dialogs standen bilaterale Fragen — so zum Beispiel die deutsche Minderheit in Rumänien und die rumänischen Arbeitnehmer in Deutschland — sowie europäische und internationale Fragen wie der Beitritt Rumäniens zum Schengener Raum, die Krise in der Ukraine und die europäischen Perspektiven der Republik Moldau. Bei den Gesprächen sagte Steinmeier, man sollte eine Lösung für den Schengen-Beitritt Rumäniens finden, und betonte die Fortschritte unseres Landes in diese Richtung, die auch im jüngsten Bericht der Europäischen Kommission im Rahmen des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus vermerkt wurden. Laut der rumänischen Behörden verhalte sich Rumänien bereits wie ein Schengen-Staat, und der formelle Beitritt würde die Sicherheit des Schengener Raumes verstärken. Rumänien habe Fortschritte gemacht, die die deutschen Investoren schätzen, aber in puncto Transparenz müsse man noch arbeiten, so Steinmeier. Die über 350.000 Rumänen, die in Deutschland arbeiten, gehören zu den am besten integrierten Arbeitnehmer auf dem deutschen Arbeitsmarkt, und die gegen sie gerichteten Vorurteile seien unbegründet, sagte noch der deutsche Au‎ßenminister. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Rumäniens und der drittgrö‎ßte Investor in unserem Land.

Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, unternimmt einen offiziellen Besuch in Polen

Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat diese Woche einen offiziellen Besuch in Polen unternommen. Dabei diskutierte Präsident Iohannis mit seinem polnischen Gegenüber, Bronisław Komorowski, über die Sicherheit in der Region, mit besonderer Hervorhebung der Situation in der Ukraine. Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis und der polnische Präsident Bronislaw Komorowski unterzeichneten am Donnerstag in Warschau eine neue Erklärung zur Konsolidierung der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern. Diese Partnerschaft sei in der jetzigen Lage besonders notwendig und müsse intensiviert werden, so der polnische Staatschef. Ebenso wichtig sei die Stärkung der NATO-Ostflanke. Bronisław Komorowski:

Diese Partnerschaft ist äu‎ßerst notwendig im aktuellen politischen Kontext in diesem Teil Europas, wo die Entwicklungen in puncto Sicherheit in letzter Zeit negativ waren.”

Für Rumänien sei die Beziehung zu Polen prioritär, sagte Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis. Dieser beteuerte zudem die Unterstützung Rumäniens für die Souveränität, Unabhängigkeit und teritorielle Integrität der Ukraine wieder. Klaus Iohannis:

Wir haben die entschlossene Unterstützung Rumäniens für die Souveränität, die Unabhängigkeit und die territorielle Integrität der Ukraine innerhalb ihrer internationalen anerkannten Grenzen erneut hervorgehoben. Wir haben die gravierende Verschlechterung der Sicherheitssituation im Südosten der Ukraine hart verurteilt, und zugleich die Hoffnung geäu‎ßert, dass das am 12. Februar in Minsk angenommene Ma‎ßnahmenpaket praktisch umgesetzt wird.”

Die beiden Staatspräsidenten haben sich auf die Organisierung eines Treffens der Staatschefs der Region in Bukarest geeinigt. Das Treffen soll im Herbst stattfinden und den NATO-Gipfel in Warschau von 2016 vorbereiten.

Der US-Dollar hat einen neuen Rekordwert erreicht

Nach dem achten Tag in Folge, in dem der Dollar einen steigenden Trend verzeichnete, stieg diese Woche die US-amerikanische Währung auf einen neuen Rekordwert: 4,2 Lei. Laut Finanzanalytikern sei auch anschlie‎ßend mit einer anhaltenden Aufwertung des Dollars gegenüber dem Euro und einschlie‎ßlich der rumänischen Währung Leu zu rechnen. Dies sei darauf zurückzuführen, dass die Europäische Zentralbank Staatsanleihen kauft und damit massenhaft frisches Geld auf den Markt wirft. Die Zentralbank treibe mit ihrem Kaufprogramm die Abwertung des Euro voran. Der Leu soll ebenfalls infolgedessen eine Abwertung gegenüber dem Dollar und anderen Währungen verzeichnen, erklären Finanzanalytiker. Die Europäische Zentralbank hat am Montag damit begonnen, Staatsanleihen im Wert von 1.100 Milliarden Euro zu kaufen, um die ausdauernde Deflation und die Arbeitslosigkeit abzuwenden. Das Programm der Europäischen Zentralbank soll die Wirtschaft im Euroraum ankurbeln. Die Aufwertung des Dollars soll folglich eine andauernde Steigerung der Benzin-und Ölpreise hervorbringen.

Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, diskutierte mit rumänischen Fachverantwortlichen über den Verkehrsmasterplan Rumäniens für die nächsten 7 Jahre.

Bis 2020 wird die Europäische Kommission mit 6,8 Milliarden Euro zu den Infrastrukturprojekten im Verkehrsmasterplan Rumäniens beitragen. Dies erklärte am Dienstag in Bukarest die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, nach Beratungen mit dem rumänischen Verkehrsminister Ioan Rus. Laut Corina Cretu sei die Europäische Kommission sehr interessiert an den Verkehrsmasterplan Rumäniens, einen strategischen Dokument und eine Vorbedingung für das Abrufen von EU-Fonds für gro‎ßangelegte Projekte im Verkehrsbereich in der Zeitspanne 2014-2020. Der Verkehrsmasterplan für Rumänien beziehe sich nicht nur auf die jetzige Finanzierungsetappe, das hei‎ßt auf die nächsten 7 Jahre, sondern auch auf die wirtschaftliche Entwicklung Rumäniens in den nächsten 15-20 Jahren. Seinerseits sagte der rumänische Verkehrsminister Ioan Rus, die Liste mit Projekten für alle im Masterplan eingetragenen Verkehrsbereiche (nämlich Stra‎ßen- Schiffs-, Schienen- und Luftverkehr) sei bereits erarbeitet worden. Die Projekte werden zu 25% mit EU-Fonds finanziert, 15% kommen vom rumänischen Staatshaushalt und die Differenz bis 100% wird mit Krediten von der Europäischen Investitionsbank und von der Europäischn Bank für Wiederaufbau und Entwicklung bezahlt. Bis Ende April sollte Rumänien die endgültige Fassung des Verkehrsmasterplans einreichen, so dass in Mai das Operationelle Programm Gro‎ße Infrastruktur unterzeichnet wird.

Der Kampf gegen Korruption geht weiter

Die Antikorruptions-Staatsanwälte haben am Donnerstag das Rathaus des 5. Bukarester Bezirks und die Wohnung des Bürgermeisters dieses Bezirks, Marian Vanghelie, durchsucht. Justizkreisen zufolge habe er seit 2007 öffentliche Arbeiten illegal zugeteilt. Der Bürgermeister hätte dafür 20% der Auftragsumme bekommen, meinen die Staatsanwälte. Der Schaden bezieht sich auf mehrere Dutzend Millionen Euro. Vanghelie gilt als einer der einflussreichsten sozialdemokratischen Politiker in Rumänien. Er wurde Anfang des Jahres aus der regierenden sozialdemokratischen Partei ausgewiesen. Daraufhin hatte er angekündigt, er würde sich an einem neuen sozialdemokratischen politischen Projekt beteiligen. Ebenfalls am Donnerstag hat die sozialdemokratische Parlamentsabgeordnete Oana Niculescu-Mizil, die Lebensgefährtin des Bürgermeisters Vanghelie, ihren Rücktritt aus dem rumänischen Parlament angekündigt, nachdem sie von den Staatsanwälten der Antikorruptionsbehörde angehört worden war. Oana Niculescu-Mizil wird verdächtigt, sie hätte sich an Handelsgeschäften beteiligt, die mit der politischen Stellung einer Parlamentsabgeordneten inkompatibel seien.

14 March 2015
Nachrichten 28.08.2014

BUKAREST: Die rumänische Exekutive hat am Donnerstag den Entwurf einer umsttrittenen Eilverordnung angenommen, die den gewählten Kommunalpolitikern einen Parteiwechsel ermöglicht, ohne das Mandat zu verlieren. Dementsprechend können Bürgermeister, Präsidenten von Landkreisraten sowie stellvertretende Kandidaten innerhalb 45 Tagen ihre Option gegenüber der gewünschten Partei schriftlich erklären. Die Opposition, die Zivilgesellschaft und Staatschef Traian Băsescu haben den Entwurf der besagten Eilverornung kritisiert und der regierenden sozialdemokratischen Koalition vorgeworfen, sie versuche durch einen Angriff auf Demokratie, die sogenannte politische Migration“ zu ermutigen. Präsident Basescu forderte infolgedessen die Regierung auf, die Eilverordnung nicht zu erlassen und fügte hinzu, sie sei verfassungswidrig. Der Staatschef appellierte zudem an den Ombudsmann, das Gesetz beim Verfassungsgerichtshof anzufechten, sollte es von der Exekutive verabschiedet werden. Die US-Botschaft in Bukarest äu‎ßerte ihrerseits tiefe Besorgnis darüber, dass die rumänischen Behörden gerade in Wahlkampfzeiten das Gesetz verabschieden möchten und behauptet, das Projekt sollte vorher im Rahmen eines offenen und transparenten Gesetzgebungsverfahrens besprochen werden.

BUKAREST: Rumäniens Staatspräsident Traian Băsescu und die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Au‎ßen- und Sicherheitspolitik und Erste Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Catherine Ashton, haben am Donnerstag in Bukarest die aktuelle Sicherheitslage im Osten der Ukraine als äu‎ßerst besorgniserregend“ bezeichnet. Laut einer offiziellen Meldung des rumänischen Präsidialamtes, erklärte Präsident Basescu bei Bukarester Gesprächen mit Catherine Ashton, die Europäische Union müsse durch eine starke Unterstützung und Wiederherstellung der Kontrolle der ukrainischen Behörden in den von illegalen bewaffneten Gruppen besetzen Regionen die Lösung der Sicherheitskrise in der Ukraine finden. Catherine Ashton beteiligt sich in Bukarest an dem Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie.

ANKARA: Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hat sich am Donnerstag in Ankara an der Amtsantrittsfeier des neuen türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beteiligt. Erdogan leistete seinen Amtseid im Parlament in Ankara, das zu einer Sondersitzung zusammenkam. Der 60-Jährige ist das zwölfte Staatsoberhaupt der im Jahr 1923 gegründeten Republik. Bei der Wahl am 10. August hatte er knapp 52 Prozent der Stimmen gewonnen. Erdogan war seit März 2003 Ministerpräsident des Landes. Als Ministerpräsident und Vorsitzender der islamisch-konservativen Partei AKP folgt Erdogan der bisherige Au‎ßenminister Ahmet Davutoglu nach. Erdogan hat angekündigt, auch als Präsident die Geschicke der Türkei bestimmen zu wollen. Bislang war das Amt vor allem zeremonieller Natur. Mit seinem Amtseid schwor Erdogan am Donnerstag unter anderem, sich an die Verfassung zu halten, die Neutralität des Amtes zu achten sowie die Demokratie und die Prinzipien der säkularen Republik zu wahren. Die Türkei ist ein wichtiger Handelspartner Rumäniens au‎ßerhalb der Europäischen Union und ein strategischer Partner in der Nordatlantischen Allianz.

PARIS: Der rumänische Verteidigungminister Mircea Duşa ist am Donnerstag zu einem zweitägigen offiziellen Besuch auf Einladung seines französischen Gegenübers Jean-Yves Le Drian in Paris eingetroffen. Im Vorfeld des Nato-Gipfels, der im September in Cardiff stattfindet, dürften die Sicherheitslage auf der östlichen Nato-Flanke und die Verstärkung der bilateralen Kooperation dabei zur Sprache kommen. Am Freitag soll Duşa in der Ortschaft Mont Valerien das operative Hauptquartier der EU besuchen.

SPORT: Am Mittwoch ist der rumänische Damen-Achter ins Finale der Ruder- Weltmeisterschaft in Amsterdam eingestiegen. Die Rumäninnen kamen auf den dritten Platz nach Kanada und Russland. Der rumänische Ruderverband strebt bei der Weltmeisterschaft eine Medaille an. Die besten Chancen auf eine Medaille haben der Achter und der Doppelzweier ohne Steuermann.

28 August 2014
Nachrichten 08.08.2014

BUKAREST: Das Berufungsgericht Bukarest hat den Medienunternehmer und Politiker Dan Voiculescu am Freitag wegen Bestechung und Geldwäsche zu 10 Jahren Haft rechtskräftig verurteilt. Das Strafverfahren hatte die betrügerische Privatisierung des Bukarester Instituts für Lebensmittelforschung (ICA) anvisiert. Das Institut war vor allem aufgrund seiner Immobilien in zetraler Lage attraktiv. Die Holding-Gesellschaft Voiculescus hatte infolge einer dubiosen Transaktion das Institut aufgekauft. Die Aktiva der Einrichtung waren unterbewertet, der Staat dabei um über 60 Millionen Euro geschädigt worden. Letztes Jahr hatte das Oberlandesgericht in Bukarest Voiculescu in erster Instanz zu 5 Jahren Haft verurteilt. Sowohl die Anwälte des Angeklagten als auch die Staatsanwaltschaft legten Berufung ein. Voiculescu selbst bezeichnete das sechsjährige Verfahren als politischen Prozess. Im selben Verfahren wurden auch der ehemalige Telekommunikationsminister und Generaldirektor des Konzerns Grivco, Sorin Pantis, zu einer 7-Jahre-Haftstrafe und der Generaldirektor des Bukarester Instituts für Lebensmittelforschung (ICA), Gheorghe Mencinicopschi, zu einer 8-Jahre-Haftstrafe verurteilt. Duch Gerichtsbeschlu‎ß wurden au‎ßerdem ein Grundstück von 29.000 Quadratmetern, das dem Institut ICA gehört, und das Gebäude des Fernsehsenders Antena 3, von der Mediengruppe Voiculescus, beschlagnahmt. Ferner wurden auch einige Immobilien und andere Eigentümer beschlagnahmt, die entweder Dan Voiculescu gehören, oder von Voiculescu seinen Töchtern geschenkt worden waren.

BUKAREST: Rumänien gehört zu den ersten vier aufstrebenden Auto-Herstellern in Europa. Ende 2013 zeigte die Statistik gut 410.000 produzierte Einheiten in dem Land auf. Laut dem EU Cluster Observatory seien in Mittel- und Osteuropa vergangenes Jahr über 3,5 Millionen Fahrzeuge produziert worden. An der Spitze der Rangliste der herstellenden Länder sind Tschechien, gefolgt von der Slowakei und Polen. Im Ranking der Länder nach der Anzahl der Angestellten der Automobilindustrie befindet sich Rumänien an dritter Stelle mit 117.000 Arbeitnehmern. Mehr Angestellte arbeiten in den Automobilbranchen in Polen und Tschechien. In Rumänien waren 2013 über 900 Unternehmen in der Automobilindustrie tätig, einschlie‎ßlich Ford und Dacia. Von den sieben untersuchten Ländern befindet sich Rumänien an letzter Stelle in Sachen Pro-Kopf-Anzahl registrierter PKWs, mit 16 Autos.

BUKAREST: Das Bukarester Aussenministerium hat am Freitag 50 rumänische Staatsangehörige, die meisten von ihnen Kinder, aus dem Gazastreifen repatriiert. Das rumänische Aussenministerium hat auch bei der Evakuierung von 8 ungarischen und 5 moldawischen Staatsangehorigen geholfen; diese wurden mit der Rumänengruppe nach Rumänien gebracht. Es war die 3. Evakuierung von rumänischen Bürgern seit dem Beginn des Konfliktes im Gazastreifen. Bis jetzt wurden 153 Rumänen zusammen mit ihren Familienmitgliedern, 9 Ungarn und 5 Moldawier aus dem Gazastreifen evakuiert.

BUKAREST: Das rumänische Aussenministerium hat am Freitag die rumänischen Staatsangehörigen vor Reisen nach Nordirak gewarnt, wegen der beträchtlichen Verschlechterung der Sicherheitslage in diesem Land. Die Reisewarnung gilt für die Gebiete Al-Anbar, Diyala, Salahuddin und Ninewah, Kirkuk, und die Umgebung von Bagdad, und auch für die Autonome Region Kurdistan.

Die US-Luftwaffe hat Stellungen der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) im Nordirak angegriffen. US-Kampfflugzeuge hätten IS-Stellungen angegriffen, nachdem die Dschihadisten die Kurdenhauptstadt Erbil mit Artillerie beschossen hätten, erklärte Pentagon-Sprecher John Kirby. Zuvor hatte US-Präsident Barack Obama “gezielte Luftangriffe” genehmigt, um einen Völkermord zu verhindern und den Vormarsch der Extremisten zu stoppen. Bei seiner Ansprache im Wei‎ßen Haus hatte er zugleich einen Hilfseinsatz für die tausenden Flüchtlinge im Nordirak angekündigt. Freitag früh (Ortszeit) hatten drei US-Frachtflugzeuge und zwei Kampfjets 8000 Fertigmahlzeiten und 20 000 Liter Wasser über dem Sindschar-Gebirge im Nordirak abgeworfen. Damit soll den tausenden Jesiden und Christen, die sich aus Angst vor Verfolgung und Gewalt vor den sunnitischen Extremisten verstecken, geholfen werden. Auch Gro‎ßbritannien schickte Flugzeuge, um Lebensmittel abzuwerfen. Nach Angaben der kurdischen Nachrichtenseite Rudaw sind rund 50 000 Jesiden seit mehreren Tagen in dem Gebirge eingeschlossen. Mindestens 70 Menschen seien bereits an Unterversorgung gestorben. Einem Bericht des kurdischen Nachrichtenportals «Basnews» zufolge konnten kurdische Soldaten inzwischen eine gro‎ße Zahl der Flüchtlinge in Sicherheit bringen.

SPORT: Der rumänische Meister Steaua Bukarest wird im Playoff der CL auf die Bulgaren von Ludogoretz Razgrad treffen. Das ergab die Auslosung am UEFA-Sitz im schweizerischen Nyon. In der letzten Qualifikationsrunde vor der Gruppenphase der Europa League, bekommt es Petrolul Ploiesti mit Dinamo Zagreb zu tun, während Astra Giurgiu die Franzosen von Olympique Lyon zugelost bekam. Sollte Steaua die Qualifikation für die Gruppenphase der CL verpassen, hat die Mannschaft einen Platz in den EL-Gruppen gesichert.

8 August 2014
Rumänische Reaktionen auf die Ukraine-Krise

Rumänien unterstützt die territorielle Integrität der Ukraine, verurteilt die Vesuche zur Destabilisierung des Landes und warnt über das Risiko der vielen andauernden Konflikte im Schwarzmeerraum. Diese Botschaft überbrachte der rumänische Aussenminister Titus Corlatean beim Treffen der EU-Aussenminister am Montag in Luxemburg. Die rumänischen Bürger haben keinen Grund zur Sorge in Bezug auf die nationale Sicherheit, da Rumänien ein NATO-Mitglied ist, aber die jüngsten Ereignisse und die gespannte Lage im Nachbarstaat beschäftigen uns und können ernste Folgen haben, sagte noch Titus Corlatean.

Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu bezeichnete die Versuche der ukrainischen Behörden zur Wiederherstellung der Ordnung im Osten des Landes, wo prorussische, bewaffnete Bürger und Gruppierungen einige Behördengebäude besetzt hatten, als selbstverständlich. Laut dem rumänischen Staatschef würde die massive Präsenz von Truppen der Russischen Föderation an der östlichen und südostlichen Grenze der Ukraine die jüngsten Entwicklungen im Osten des Landes unterstützen. Mehr noch: in der Ukraine sind erneut nicht identifizierbare, sehr gut ausgebildete Soldaten aufgetaucht, was ein gro‎ßes Fragezeichen auf die Einmischung Russlands in der Ukraine aufwirft.

In diesem Kontext sagte Traian Basescu, er habe die Vereinigten Staaten gewarnt, sie würden einen strategischen Fehler begehen, wenn sie bereits vom Beginn des Mandats von US-Präsident Obama ihre Truppen aus Osteuropa zurückziehen und ihre Au‎ßenpolitik in Asien und Südpazifik konzentrieren. Warum soll dies ein strategischer Fehler sein? Weil die Europäische Union nicht solidarisch und einheitlich genug sei, um die Abwesenheit der US-Truppen aus der Region erfolgreich zu ersetzen, sowohl in Punkto Sicherheit, als auch was die Entwicklung der Demokratie angeht. Die Mittel, die die europäische Gemeinschaft zu Verfügung hat, um schwierige Situationen wie die jetzige Ukraine-Krise zu lösen, seien viel zu schwach, so der rumänische Staatschef. Ich bin kein Feind Russlands, aber Moskau mu‎ß verstehen, dass es eine fantastische Gelegenheit verpa‎ßt hat, eine gute Beziehung zu Rumänien mittels seines Staatspräsidenten aufzubauen”, sagte noch Traian Basescu.

Anfang April kritisierte Russland durch den Sprecher des russischen Aussenministeriums einige Stellungnahmen der rumänischen Regierenden gegenüber der Krise in der Ukraine, indem es betonte, dass eine Verschlechterung der Beziehungen zwischen Bukarest und Moskau niemandem nutzen würde. Darauf antworteten die rumänischen Behörden, dass der Versuch der russischen Diplomatie, die schwere Krise, die zur Zeit die Russische Föderation in Bezug auf die europäische und euroatlantische Gemeinschaft erlebt, auf die bilateralen Beziehungen mit Rumänien zu schieben, unbegründet und falsch sei. Zusammen mit seinen EU- und NATO-Partnern unterstützt Rumänien weiterhin die Notwendigkeit der Respektierung der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine.

14 April 2014
Nachrichten 18.03.2014

Die internationale Gemeinschaft hat den Anschluss der Halbinsel Krim an Russland scharf verurteilt und droht mit weiteren Sanktionen, nachdem der russische Staatspräsident, Wladimir Putin, am Dienstag einen Vertrag zur Eingliederung des ukrainischen Staatsgebiets in die Russische Föderation unterzeichnet hatte. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, die Krim-Aufnahme verstö‎ße gegen internationales Recht. Der französische Staatspräsident Francois Hollande verlangte eine starke europäische Antwort darauf. Der britische Aussenminister William Hague sagte seinerseits, da‎ß London die militärische Kooperation mit Moskau unterbrechen werde. US-Vizepräsident Joe Biden erklärte, dies sei ein schwerer Versto‎ß Russlands gegen internationales Recht, und bezeichnete die Aktion Russlands als Beschlagnahme eines Territoriums” Vor der Unterzeichnung des besagten Vertrags hat Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstag das Parlament in Moskau aufgefordert, den Beitritt der Krim und der Stadt Sewastopol zu Russland zu akzeptieren. In einer Rede vor dem Parlament bezeichnete Putin die Volksbefragung von Sonntag als legal und demokratisch und erinnerte an den Präzedenzfall Kosovo, die mehrheitlich von Albanern bewohnte Provinz, die 2008 einseitig ihre Unabhängigkeit von Serbien erklärt hat. Putin erklärte ferner die Beziehungen zur Ukraine würden immer von zentraler Bedeutung für Russland sein. Er hoffe auf eine Versöhnung mit Kiew. Bei der Volksbefragung von Sonntag auf der mehrheitlich russischsprachigen Halbinsel Krim erklärten sich 97% der Halbinselbewohner für die Trennung von der Ukraine. Die USA und die EU haben die Volksbefragung nicht anerkannt und haben Sanktionen gegen russische und ukrainische Vertreter verhängt. Die G8 hat heute Russland suspendiert. Bukarest betrachtet die Volksbefragung auf der Krim ebenfalls als illegal und äusserte seine Unterstützung für die Souveranität, Unabhängigkeit und teritorielle Integrität der Ukraine innerhalb der international anerkannten Grenzen.

KISCHINEW – Sollte Moskau den Antrag der separatistischen Region Transnistrien der Russischen Föderation beizutreten, akzeptieren, wäre das ein falscher Schritt. Dies erklärte am Dienstag der Staatschef der Moldaurepublik, Nicolae Timofti. Solche Handlungen seien kontraproduktiv. Die Erklärung erfolgt nachdem der Parlamentsvorsitzende in Tiraspol Mihail Burla dem Vorsitzenden der russischen Duma, Serghei Naraskin, einen Brief geschickt hat. In diesem fordert er den Beitritt Transnistriens zu Russland. Transnistrien befindet sich seit 1992, nach einem Militärkonflikt, der hunderte Personen das Leben kostete, nicht mehr unter der Kontrolle Kischinews. Die russische Armee griff damals ein und unterstützte die Abtrünnigen. Timofti erklärte zudem, die Moldaurepublik erkenne nicht das Ergebnis der Volksabstimmung auf der Krim. Der moldawische Staatschef werde am Mittwoch in der ostrumänischen Stadt Iasi mit seinem rumänischen Gegenüber Traian Basescu über die geopolitische Lage in der Region diskutieren.

Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta ist am Dienstag für einen Arbeitsbesuch nach Athen gereist. Griechenland hat zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Diskutiert wurde über die bilaterale Beziehung und über neue mögliche wirtschaftliche, soziale und kulturelle Kooperationsprojekte. Nach dem Treffen mit seinem griechischen Amtskollegen Antonio Samaras, erklärte Ponta, Griechenland und Rumänien würden sich immer gemeinsam für regionale und europäische Projekte, an die sie fest glauben, einsetzen. Rumänien und Griechenland unterstützen alle Entscheidungen die auf europäischer und transatlantischer Ebene für die Sicherung einer demokratischen Entwicklung der Ukraine und ihrer teritoriellen Integrität getroffen werden, so Ponta. Der rumänische Ministerpräsident reist am Nachmittag weiter nach Albanien.

BUKAREST: Gegen vier ungarische Staatsbürger, darunter zwei Mitglieder der rechtsextremen Partei Jobbik, die verdächtigt werden nationalistisch-extremistische Tätigkeiten auszuüben, wurde ein Einreiseverbot in Rumänien verhängt. Die Sanktion ist gültig für ein Jahr. Das rumänische Innenministerium kündigte an, dass weitere Personen monitorisiert sein würden die in Rumänien solche Tätigkeiten ausüben, die gegen das gemeinschaftliche Recht und das nationale Recht verstossen. Mehr dazu nach den Nachrichten.

BUKAREST: Der Raketenschutzschild wird in Rumänien wie vereinbart nächstes Jahr funktionieren. Das Aegis-System, das im südrumänischen Deveselu installiert wird , soll im Frühling getestet werden, um seine Fähigkeit auf Land und See zu prüfen. Das hat für Radio Rumänien, der Sprecher der Amerikanischen Agentur für Raketenabwehr Richard Lehner erklärt. Der amerikanische Rechnungshof hatte mit Verspätungen aus technischen Gründen gerechnet. Der Raketenschutzschild wird in Rumänien und Polen installiert.

18 March 2014
Nachrichten 28.02.2014

BUKAREST: Der Ungarnverband untersucht derzeit das Angebot, der aktuellen Regierungskoalition beizutreten. Die politische Vertretung der Rumänienungarn würde gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Partei PSD, sowie den kleineren Parteien, der Konservativen Partei und der Einheit für den Fortschritt Rumäniens, grö‎ßtenteils aus Partei-Aussteigern gebildet, das Kabinett bilden. Eine Entscheidung in dieser Hinsicht könnte am Montag fallen, verlautete es aus Kreisen des Ungarnverbandes. Am Dienstag will der sozialdemokratische Ministerpräsident die Zusammensetzung der neuen Exekutive im Parlament vorstellen. Die neue Regierung werde das Programm der ehemaligen Sozialliberalen Union fortführen, die aus den Parlamentswahlen 2012 als Sieger hervorgegangen war, so Ponta. Die Nationalliberale Partei PNL war Anfang der Woche infolge der Meinungsverschiedenheiten mit den Sozialdemokraten aus der Regierungskoalition ausgetreten.

WASHINGTON: In seinem aktuellen Menschenrechtsbericht hat das US-State Department die grö‎ßten Probleme Rumäniens in diesem Bereich angeprangert. Ausdrücklich werden Missbräuche der Polizei und Gendarmerie gegen Häftlinge und Roma, die prekären Haftbedingungen im Justizvollzug, Diskriminierung der Roma, der sexuellen Minderheiten und der HIV/AIDS-Patienten erwähnt. Als weitere Fehltritte bei der Einhaltung der Menschenrechte in Rumänien werden antisemitische Äu‎ßerungen, die hinausgezögerte Rückerstattung der griechisch-katholischen Kirchen, sowie die Drohungen gegenüber Journalisten angesehen. Laut dem Bericht, habe die Korruption in den Institutionen nach wie vor ein in Rumänien verbreitetes Problem dargestellt, das alle Bereiche der Gesellschaft beeinträchtigt. Unterdessen hat die rumänische Antikorruptionsbehörde DNA in einer eigenen Mitteilung von einem schwierigen Jahr 2013 für die Institution gesprochen. Wiederholte Änderungen der Gesetze und Bestimmungen, sowie der zunehmende öffentliche und politische Druck hätten die Arbeit der Staatsanwälte behindert.

ROM: Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta hat sich am Freitag mit seinem italienischen Amtskollegen Matteo Renzi über die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen der strategischen Partnerschaft unterhalten. Die Gespräche in der italienischen Hauptstadt wurden mit Blick auf die Schwerpunkte der italienischen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Halbjahr geführt. Vor drei Tagen war Renzi als neuer Regierungschef in Italien bestätigt worden. Ponta ist somit der erste europäische Amtskollege den der Ministerpräsident trifft. Am Samstag soll der rumänische Premier eine Privataudienz bei Papst Franziskus bekommen. Ferner wird Ponta in Rom an den Arbeiten des Kongresses der Europäischen Sozialdemokraten teilnehmen, bei denen ein gemeinsamer Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gewählt werden soll.

BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu hat am Freitag seine tiefe Besorgnis über die Situation auf der Halbinsel Krim und über die steigende separatistische Bewegung in dieser abtrünnigen russischsprachigen Region im Suden der Ukraine geäu‎ßert. Der rumänische Statschef appellierte an alle internationale Akteure, den Separatismus nicht zu ermuntern. Die Souveränität, die Unabhängigkeit und die territorielle Integrität der Ukraine sind Werte, die dem internationalen Staatenrecht entsprechen, und daher müssen alle Staaten, die 1991 die Unabhängigkeit der Ukraine anerkannt haben, auch diese Werte respektieren. Rumänien ist offen und bereit, auf alle Aufforderungen der neuen Regierung in Kiew zu reagieren und diese neugebildete Regierung bei der Stabilisierung der Lage, beim Wiederaufbau und bei der Lösung der gro‎ßen Probleme, die ihr jetzt bevorstehen, zu unterstützen, sagte noch der rumänische Staatspräsident.

BUKAREST: Die Vereinigten Staaten eröffneten am Freitag in Rumänien einen militärischen Stützpunkt für das Transit der US-Soldaten, die aus dem Afghanistan zurückgezogen werden. Zigtausende US-Soldaten, die meisten von ihnen auf der Rückkehr in die Heimat, werden den Luftstützpunkt Mihail Kogalniceanu, im Südosten Rumäniens, am Schwarzen Meer, transitieren. Der US-Divisionsgeneral John O’Connor erklärte, wenn 2010 der Kuweit als Transitbasis für den Rückzug der US-Truppen aus dem Irak war, so wird 2014 Rumänien diese Funktion übernehmen. Der Militärstützpunk in Mihail Kogalniceanu wird dieses Jahr von etwa 20.000 bis 30.000 US-Soldaten transitiert; hinzu kommen auch Ausrüstungen und schwere Militärkraftfahrzeuge, die bei den Missionen in Afghanistan benutzt wurden.

28 February 2014