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  • Rumänien und USA verstärken Kooperation im Kampf gegen Kinderhandel

    Rumänien und USA verstärken Kooperation im Kampf gegen Kinderhandel

    Rumänien ist das erste Land in Europa, das eine finanzielle Unterstützung der USA in Höhe von 10 Millionen Dollar erhält, um das nationale System zur Vorbeugung und Bekämpfung des Kinderhandels zu verbessern. Die rumänische und die US-amerikanische Regierung unterzeichneten in Bukarest eine fünfjährige Rahmenpartnerschaft zum Schutz von Kindern. Menschenhandel ist ein Übel, das Millionen von Menschen ihrer Würde und Freiheit beraubt, sagte Kathleen Kavalec, die US-Botschafterin in Bukarest. Um den am meisten gefährdeten Menschen zu helfen, wird die US-Regierung eine Rahmenpartnerschaft mit den rumänischen Behörden und einer Reihe von Nichtregierungsorganisationen aufbauen, um einen besseren Schutz für Kinder zu gewährleisten. Die US-Diplomatin erklärte, dass die Vereinigten Staaten Rumänien in seinen Bemühungen unterstützen werden, eine auf die Opfer ausgerichtete Präventionsstrategie zu entwickeln, den Schutz für die Opfer des Kinderhandels zu verbessern und die Ermittlungen zur strafrechtlichen Verfolgung und Verurteilung von Kinderhändlern zu beschleunigen

    Der rumänische Innenminister Cătălin Predoiu betonte seinerseits, dass die Unterzeichnung dieser Partnerschaft eine Fortsetzung anderer Kooperationen sei und die Entschlossenheit der Bukarester Behörden zeige, Kindesmissbrauch in all seinen Formen zu bekämpfen. In den letzten Jahren haben diese Phänomene, einschließlich des Online-Handels und aller Formen der Ausbeutung von Kindern, weltweit in besorgniserregender Weise zugenommen, und auch Rumänien ist von dieser Geißel nicht verschont geblieben. Die Vereinbarung ist auf vier Ziele ausgerichtet: Prävention, Schutz, Strafverfolgung und Zusammenarbeit zwischen staatlichen Behörden und der Zivilgesellschaft. Die Unterzeichnung der Partnerschaft eröffne eine neue Front im Kampf gegen den Menschenhandel und für die Sicherheit von Kindern im Internet. Auf diese Weise werde die Umsetzung einiger Ziele der Nationalen Strategie gegen den Menschenhandel 2024–2028 gewährleistet. Innenminister Predoiu bekräftigte noch, dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Menschenhandels eine Priorität des Innenministeriums sei, die von der Nationalen Agentur für die Bekämpfung des Menschenhandels wahrgenommen wird.

    Im Zuge der Verwirklichung dieser Partnerschaft soll ein Nationales Zentrum zur Bekämpfung des Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Minderjährigen im Internet und in Online-Medien gegründet werden, das innerhalb der Generalinspektion der rumänischen Polizei tätig sein wird. Ferner will man ein Kompetenzzentrum für digitale Sicherheit innerhalb der Nationalen Kinderschutzbehörde einrichten sowie die Bevölkerung für die Risiken des Kinderhandels und der sexuellen Ausbeutung von Kindern im Internet sensibilisieren. Das Innenministerium bekräftigt seine Entschlossenheit, die Bemühungen in Zusammenarbeit mit anderen zuständigen Institutionen und Behörden fortzusetzen, um den Menschenhandel zu bekämpfen und den Schutz und die Unterstützung der Opfer dieser Geißel zu verbessern, heißt es noch in der Presseverlautbarung.

  • F-35-Jets aus den USA: Rumänien modernisiert seine Luftwaffe

    F-35-Jets aus den USA: Rumänien modernisiert seine Luftwaffe

    Das US-Außenministerium hat den möglichen Verkauf von 32 F-35-Jets sowie von Triebwerken und anderen Ausrüstungsgegenständen an Rumänien im Rahmen eines Vertrags mit einem geschätzten Wert von rund 7 Mrd. USD als Abwicklung des Sicherheitshilfeprogramms „Foreign Military Sales“ genehmigt, so das Pentagon in einer Pressemitteilung. Das Verteidigungsministerium in Bukarest begrüßte die Entscheidung und erklärte, die erste Phase des Ausrüstungsprogramms umfasse neben den 32 Flugzeugen der fünften Generation unter anderem auch eine erste logistische Unterstützung, Ausbildungsdienste, Flugsimulatoren sowie Luft-Luft- und Boden-Boden-Munition. Zuvor hatte das rumänische Parlament dem militärischen Geschäft zugestimmt.

    Das Beschaffungsprogramm umfasst auch ein Paket zur industriellen Zusammenarbeit. Verteidigungsminister Angel Tîlvăr betonte, dass die in den letzten Jahren durch die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten erworbene hochmoderne Militärtechnologie das Profil der rumänischen Armee im Hinblick auf ihre Handlungsfähigkeit und Interoperabilität mit verbündeten Armeen verändert habe. „Die Patriot- und HIMARS-Raketensysteme, die gepanzerten Mannschaftstransporter Piranha V, die F-16-Mehrzweckflugzeuge, die NSM-Küstenbatterien und künftig auch die F-35-Flugzeuge der 5. Generation verschaffen unserem Land eine strategisch gestärkte Position in der Region, in der wir als Stabilitätspfeiler für die NATO fungieren und starke Anker der Interoperabilität mit unseren Verbündeten gewährleisten“ – bekräftigte Minister Tîlvăr. Gleichzeitig trage ʺAmerikas Solidarität mit Rumänien, die durch die beträchtliche Truppenpräsenz auf rumänischen Staatsgebiet bewiesen wird, wesentlich zur Stärkung der Verteidigung der Ostflanke der Verbündeten in der Schwarzmeerregion und zur Abschreckung von Aggressionen bei“, so der Verteidigungsminister weiter.

    Die US-Botschafterin in Bukarest, Kathleen Kavalec, sagte ihrerseits in einer Erklärung, dass die zu beschaffenden F-35-Flugzeuge Rumänien unvergleichliche Luftverteidigungsfähigkeiten verschaffen werden. Der gleichen Quelle zufolge wird die erste Lieferung dieser Flugzeuge bis 2031 erwartet. Die F-35-Flugzeuge zeichnen sich durch hochentwickelte technologische Leistungen aus, vor allem durch die STEALTH-Funktion (die eine geringe Radarsignatur gewährleistet), die Integration modernster Sensoren und fortschrittlicher Kommunikations- und Informationsverarbeitungssysteme.

    Gegenwärtig werden die Aufgaben der rumänischen Luftwaffe mit F-16-Flugzeugen erfüllt, die aus dem Überschuss anderer Länder übernommen wurden – eine mittelfristige Übergangslösung, die nur eine begrenzte operationelle Leistung gewährleistet. Diese Übergangsphase wird in Kürze mit der Ankunft von 32 F-16-Flugzeugen aus Norwegen in Rumänien abgeschlossen sein. Anschließend wird die rumänische Luftwaffe mit dem Erwerb der F-35-Mehrzweckkampfflugzeuge der 5. Generation über die notwendigen Fähigkeiten verfügen, um an das integrierte Luftverteidigungssystem der NATO angeschlossen zu werden und in der Lage zu sein, Einsätze in multinationalen gemeinsamen Operationen in allen Bereichen durchzuführen, um die Souveränität des nationalen und verbündeten Luftraums zu gewährleisten.

  • 17.08.2024

    17.08.2024

    Die rumänische Turnerin Ana Maria Barbosu ist am Freitag in Besitz ihrer Bronzemedaille vom Bodenfinale der Olympischen Spiele  gekommen. Sie hatte die Medaille ursprünglich noch am 5. August in Paris gewonnen, doch die US-amerikanische Turnerin Jordan Chiles beschwerte sich gegen die Entscheidung und erhielt zunächst eine höhere Note, was ihr den dritten Platz einbrachte.
    Der Internationale Sportgerichtshof entschied nachtröglich, dass die Bschwerde der Amerikanerin zu spät erfolgte und setzte die Rumänin auf Platz drei.

    4,6 Millionen rumänische Rentner werden bis Ende des Monats höhere Altersbezüge erhalten. Nach Angaben der Ressortministerin Simona Bucura-Oprescu bekommen über 80 % der Rentner mehr Geld. Für mehr als eine Million Senioren werden die Erhöhungen zwischen umgerechnet 100 und 200 Euro liegen, aber 7.700 von ihnen erhalten über 600 Euro mehr. Deutliche Erhöhungen gibt es für die Menschen, die mehr als 40 Jahre gearbeitet haben und nicht von Verdienstberichtugungen der letzten Jahre profitiert haben.

    Die Treibhausgasemissionen der Wirtschaft in der EU gehen in 20 Mitgliedstaaten zurück, bleiben in Zypern stabil und nehmen in Rumänien, Malta, Litauen, Lettland, Griechenland und Slowenien zu. Die deutlichsten Verringerungen der Treibhausgasemissionen in der EU gab es in Bulgarien mit über 15% und in Deutschland mit fast 7%. Der Rückgang der Treibhausgasemissionen wirkte sich auf das europäische BIP aus, das laut Eurostat nur um 0,3 % wuchs. Von den 20 Ländern, in denen ein Rückgang zu verzeichnen war, meldeten acht auch einen Rückgang ihres BIP, während die anderen 12 einen leichten Anstieg des Bruttoinlandsprodukts meldeten.

    Die ukrainischen Streitkräfte rücken weiter in die russische Region Kursk vor. Kiew hat nach eigenen Angaben 82 Siedlungen und ein Gebiet von 1.150 Quadratkilometern während seiner Offensive in Russland erobert. Der Kommandeur der ukrainischen Luftwaffe erklärte, dass sie ebenfalls an der Operation teilnimmt und Nachschubwege und logistische Zentren des Feindes bombardiert. Laut Reuters fanden die heftigsten Kämpfe am Freitag Hunderte von Kilometern entfernt in der Region Donbas statt, die die Russen vollständig zu besetzen versuchen. Seit Monaten rückt die russische Armee trotz geschätzter Verluste von etwa 1.000 Soldaten pro Tag in den Donbas vor und überwältigt die ukrainische Verteidigung mit intensivem Beschuss und Infanterieangriffen.

    Die Gespräche über einen Waffenstillstand und die Freilassung der israelischen Geiseln, die von der palästinensischen islamistischen Bewegung Hamas im Gazastreifen festgehalten werden, sollen nächste Woche in Kairo auf der Grundlage eines neuen US-Vorschlags wieder aufgenommen werden. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die die USA, Katar und Ägypten als wichtigste Vermittler zwischen Israel und der Hamas veröffentlicht haben. Washington hat einen Fahrplan mit mehreren Schritten zur Beendigung der Feindseligkeiten und zur Befreiung der Geiseln vorgelegt, die bei einem Angriff der islamistischen Hamas-Bewegung im Süden Israels am 7. Oktober entführt wurden. Der Weg ist nun frei, um Leben zu retten, den Menschen in Gaza zu helfen und die regionalen Spannungen abzubauen, sagen die drei vermittelnden Länder.

    Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris stellte ihr Wirtschaftsprogramm vor den US-Präsidentschaftswahlen im November vor. Sie wolle eine „Wirtschaft der Chancen“ schaffen, die sich auf die Mittelschicht konzentriert: „Eine Wirtschaft, in der jeder konkurrieren kann und eine echte Chance auf Erfolg hat. Jeder, egal wer er ist oder wo er herkommt, hat die Möglichkeit, für sich und seine Kinder Wohlstand aufzubauen.“ Kamala Harris versprach, eine neue Steuergutschrift für Kinder im Wert von bis zu 6.000 Dollar einzuführen, die Steuern für Familien zu senken und die Kosten für verschreibungspflichtige Medikamente zu reduzieren.

  • Jenna Griffin: „Im Schiltal sind die Menschen sehr bodenständig“

    Jenna Griffin: „Im Schiltal sind die Menschen sehr bodenständig“

     

     

    Im Sommer vor ihrem letzten Studienjahr, das war 2016, kam sie zum ersten Mal nach Rumänien, um sich an einem sozialen Projekt im Schiltal zu beteiligen, der ehemaligen Hochburg des Bergbaus in Rumänien. Mit dem Projekt namens „Without Limits“ wurde eine Kletterhalle für Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Verhältnissen in Betrieb genommen. Jenna fand Gefallen an diesem Projekt, schloss die Kinder, mit denen sie arbeitete, sofort ins Herz, und verliebte sich in die Gegend, die Menschen, in die Gemeinschaft und in Rumänien im Allgemeinen. Folglich kam sie 2018 zurück und lebte einige Jahre lang in der Bergarbeiterstadt Lupeni (dt. Schylwolfsbach) im Landkreis Hunedoara. Dann zog sie in die nahegelegene Stadt Vulcan (dt. Wolkersdorf) und setzte ihre langfristige Arbeit im Rahmen des Sozialprojekts „Without Limits“ fort, einem Projekt, das im Laufe der Jahre neben dem sportlichen Teil auch einen pädagogischen Ansatz bekommen hat, an dem Jenna ebenfalls beteiligt ist.

     

    Zunächst wollten wir wissen, wie Jenna auf die Idee kam, aus Übersee nach Rumänien zu kommen, und welche ihre ersten Eindrücke waren.

    Ich kam 2016 zum ersten Mal hierher, und zwar nur für einen Sommer. Ein Kommilitone von der Uni in den USA hatte das gleiche Praktikum hier bei »Without Limits« gemacht und er hat mich irgendwie überzeugt, mich zu bewerben. Als ich hier ankam, wuchs mir nicht nur das Projekt ans Herz, sondern ich verliebte mich auch in das Schiltal und die Gemeinschaft sowie in Rumänien im Allgemeinen.

    Nach diesem Sommer wollte ich eigentlich nach Amerika zurückkehren, um mein Studium zu beenden, aber ich kam noch einmal für einen Sommer zurück, und dann wurde mir klar, dass ich gerne längerfristig hier leben möchte, weil mir die Arbeit am Projekt so gut gefiel und ich auch die Ortschaft mochte. Irgendwie fühlte ich mich wie zu Hause, auch wenn ich gar nicht zu Hause war. Es war ganz anders als dort, wo ich herkam, aber ich fand hier eine Art zweites Zuhause und beschloss zu bleiben. Nach einem Jahr in Frankreich kam ich 2018 zurück und ließ mich für längere Zeit hier nieder.“

     

    Doch das Leben in ehemaligen Bergbaustädten wie Lupeni (Wolfsbach) und Vulcan (Wolkersdorf) ist alles andere als einfach. Die Transformation und die Deindustrialisierung des Schiltals hatten die Schließung der Minen als Folge und bewirkten ein Aufkommen von Arbeitslosigkeit und damit verbundenen Problemen wie Armut und Entvölkerung. Wir fragten Jenna Griffin nach den Herausforderungen des Umzugs und des Lebens dort.

    Ja, es war eine ziemlich große Umstellung, und ich musste mich erst an all die Kontraste gewöhnen, die ich jeden Tag sah. Wie Sie schon sagten, ist es eine Region mit vielen Problemen, viel Armut und Arbeitslosigkeit, und der Anblick von Armut ist schwer zu ertragen. Irgendwie musste ich mich daran gewöhnen, aber ich durfte auch nicht die Hoffnung verlieren und tat alles, was ich konnte, um der Gemeinschaft zu helfen. Und so entwickelten wir das Projekt »Without Limits«. Wir wollten einen Ort für die Kinder in dieser Gegend schaffen, einen sicheren Ort, an den sie kommen können, wo sie jemanden zum Reden haben, wo sie nach der Schule etwas Sinnvolles tun können und wo sie ermutigt werden, in der Schule zu bleiben und ihre Zukunft zu gestalten.

    Schon 2016, als ich das erste Mal in Rumänien war, kamen viele Kinder zu uns in die Kletterhalle und sie sind bis heute bei uns geblieben. Ich konnte sie also aufwachsen sehen, konnte beobachten, wie sie sich verändert haben, wie sie sich in unseren Programmen entwickelt haben, und es gibt viele Kinder, für die das Klettern eine Leidenschaft geworden ist. Es gab viele Momente am Fels oder bei Wettbewerben, in denen wir sehen konnten, wie die Kinder den Sport genießen, und das hat uns viel Freude und Hoffnung gegeben. Es gab auch viele ergreifende Momente im Bildungsprogramm, das wir eingerichtet haben – viele Kinder, die Schwierigkeiten in der Schule hatten und vielleicht immer noch haben, entwickeln sich weiter, und man kann sehen, wie sie für ihre Zukunft kämpfen.

    Wir haben versucht, so oft wie möglich auch Leseförderung für Kinder anzubieten. Es gab da einen Moment, der mir wirklich im Gedächtnis geblieben ist, ein ganz besonderer Moment, als ich einer Gruppe von Kindern aus einem Kinderbuch vorlas. Nachdem ich das Buch beendet hatte, sagte ein kleines Mädchen, ich glaube, sie war 7–8 Jahre alt, dass dies das erste Buch gewesen sei, das sie je in ihrem Leben vermittelt bekommen hatte. Das blieb mir im Gedächtnis, denn ich bin mit Büchern aufgewachsen, meine Mutter hat mir jeden Tag Bücher vorgelesen, ich glaube, seit ich geboren wurde.

    Daraufhin begann ich, mit Kindergruppen in die Bibliothek zu gehen. In Lupeni gibt es eine Bibliothek, die von einer Dame eingerichtet wurde, die ebenfalls aus Amerika kommt, Brandi Bates ist ihr Name, und ich begann, jeden Freitag mit Kindergruppen in die Bibliothek zu gehen. Und dieses kleine Mädchen, das 7 Jahre alt war, als ich ihr das erste Buch vorlas, kommt jetzt regelmäßig in die Bibliothek, weil sie sich mittlerweile so sehr in Bücher verliebt hat.“

     

    Für Jenna Griffin heißt es bald, Abschied von Rumänien zu nehmen. Sie möchte zurück zu ihrer Familie in den USA. Die Entscheidung fiel ihr nicht leicht, doch hegt sie auch die Hoffnung, irgendwann nach Rumänien zurückzukommen.

    Es gibt eine ganze Reihe von Dingen, die ich hier gerne noch getan hätte, aber ich hatte keine Zeit oder nur gedacht, dass ich die Zeit hätte aufbringen können. Ich glaube, in all diesen Jahren habe ich hier so gelebt, als ob ich nie weggehen würde. Ich hoffe, dass ich irgendwann zurückkommen und mehr unternehmen kann. Ich würde gerne mehr vom Land sehen, in die Dörfer gehen. Jetzt, da der Abschied naht, bedauere ich, dass ich nicht mehr Zeit mit den Menschen hier verbringen konnte, die mir sehr ans Herz gewachsen sind, es sind alle sehr, sehr gute Freunde. Diese Menschen werden immer in meinem Herzen bleiben und ich hoffe, dass ich sie irgendwann wieder besuchen kann, um mehr Zeit mit ihnen zu verbringen. Ich werde sie sicherlich sehr vermissen.

    Und ich werde einiges mitnehmen nach Amerika. Hier in Rumänien – und insbesondere im Schiltal – habe ich eine gewisse Bodenständigkeit kennengelernt, eine engere Verbindung der Menschen mit der Erde, mit der Natur, mit dem Jahresrhythmus gespürt. Ich hatte viele Freunde, mit denen ich Eierschwammerl, Blaubeeren und Thymian gepflückt habe, und sie haben mir beigebracht, wie man sie pflückt, wie man Sirup, Marmelade oder den Gemüseaufstrich Zacuscă macht. Ich möchte diese Bräuche und Dinge gerne mitnehmen, um sie in Amerika nachzuerleben, aber auch um die Verbindung zur Natur nicht zu vergessen, die so wichtig ist.“

  • Zusammenarbeit in der Verteidigung zwischen Rumänien und den USA

    Zusammenarbeit in der Verteidigung zwischen Rumänien und den USA

    “An der Seite der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten bleibt Rumänien in voller Solidarität mit der Ukraine. Wir werden die ukrainischen Verteidigungsanstrengungen gegen die russische Aggression weiterhin multidimensional unterstützen. Dies ist die Botschaft, die der Verteidigungsminister von Bukarest, Angel Tîlvăr, in einem Telefongespräch mit seinem amerikanischen Amtskollegen Lloyd Austin am Mittwoch vermittelte.

    Die Gespräche konzentrierten sich hauptsächlich auf die durch den Angriffskrieg entstandene Sicherheitslage und die bedingungslose Unterstützung für die Ukraine, und die Parteien bekräftigten die Bedeutung der Aufrechterhaltung der transatlantischen Einheit im aktuellen Sicherheitskontext. Die beiden Beamten bekräftigten die Notwendigkeit, die bilateralen Bemühungen zur Stärkung der euro-atlantischen Sicherheit und zur Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA fortzusetzen. Die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten, betonte Angel Tîlvăr, sei eine Priorität für Rumänien und für das Verteidigungsministerium. Wir werden die Entwicklung gemeinsamer Projekte weiter vorantreiben und so die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern im militärischen Bereich konsolidieren, betonte der rumänische Minister. Er dankte dem Verteidigungsminister für die ständige Präsenz amerikanischer Truppen auf rumänischem Territorium.

    Die Gespräche zwischen den beiden Beamten boten auch die Gelegenheit, einige interessante Aspekte bei der Vorbereitung des Treffens der Kontaktgruppe für die Ukraine zu erörtern, das am Freitag, den 26. April, stattfinden wird, sowie gemeinsame Ziele im Hinblick auf den Washingtoner Gipfel in diesem Sommer festzulegen. Sowohl die rumänische als auch die amerikanische Seite bekräftigten ihr gemeinsames Engagement für die Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsposition an der Ostflanke des Nordatlantikbündnisses.

    Die rumänisch-amerikanischen Gespräche finden in der Woche statt, in der der amerikanische Präsident Joe Biden das vom Senat verabschiedete Gesetz über das 61 Milliarden Dollar schwere Hilfspaket für die Ukraine unterzeichnet hat. Der Leiter des Weißen Hauses sagte, dass in den kommenden Wochen weitere Waffen und militärische Ausrüstung in die Ukraine geschickt werden. Die Presseagenturen weisen darauf hin, dass die Abstimmung im Kongress ein Ende der sechsmonatigen Blockade bedeutet. Die Hilfe kommt zu einem äußerst schwierigen Zeitpunkt für die ukrainische Armee, die sich einem verstärkten militärischen Druck seitens Russlands ausgesetzt sieht. Präsident Zelenski bedankte sich für die Unterstützung aus den USA, und seine Generäle zeigten sich zuversichtlich, dass die neue Hilfe dazu beitragen wird, den russischen Vormarsch an der Ostfront zu verhindern.

    Die amerikanischen Behörden bestätigten hingegen, dass sie Langstreckenraketen in die Ukraine geschickt haben, die auf dem ukrainischen Staatsgebiet eingesetzt werden sollen. Der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, sagte, dass die Waffen, die so genannten Army Tactical Missile Systems, im März in der Ukraine eingetroffen seien. Die Vereinigten Staaten, so Sullivan, stellten sie zur Verfügung, weil das russische Militär die Ukraine mit Langstreckenraketen angreift, die von Nordkorea geliefert wurden.

  • Iran führt Großschlag gegen Israel

    Iran führt Großschlag gegen Israel

    Der Vergeltungsschlag war seit mehreren Tagen erwartet worden, nachdem am 1. April in Syrien sieben iranische Elitesoldaten bei einem Bombenanschlag auf das iranische Konsulat in Damaskus getötet worden waren, der Israel zugeschrieben wurde. Man wisse zwar nicht genau, warum Israel den Anschlag in Syrien verübt hat, sagen Analysten, aber der Iran war gezwungen zu reagieren, um sein Gesicht im Inland zu wahren und seine Macht in der Region zu demonstrieren.

    Die von Teheran gewählte Taktik, die der von Russland in der Ukraine ähnelt, bestand darin, die israelische Verteidigung durch eine schiere Anzahl von Raketen überwältigen zu wollen. Allerdings ist das israelische Flugabwehrsystem weitaus leistungsfähiger und wurde durch amerikanische und britische Kampfjets unterstützt.

    Iran behauptet, die Angelegenheit sei nun aus seiner Sicht abgeschlossen. Was als Nächstes geschieht, hängt jedoch davon ab, ob Israel beschließt, den Vergeltungszyklus zu beschleunigen. In einer ersten Reaktion tagte Israels erweitertes Kabinett in der Nacht in einem Bunker in seinem Hauptquartier in Tel Aviv und beauftragte Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Galant sowie den Minister Beni Gantz mit der Vorbereitung einer Antwort auf die iranische Militäraggression. “Weder die Region noch die Welt können sich einen weiteren Krieg leisten”, sagte inziwschen UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Sonntag und rief bei einer Sitzung des Sicherheitsrats nach dem iranischen Angriff auf Israel zu “maximaler Zurückhaltung” auf. 
Die Staats- und Regierungschefs der Welt verurteilten den beispiellosen Angriff des Irans auf Israel. US-Präsident Joe Biden bekräftigte seine unerschütterliche Unterstützung für Israel, während Russland zur Zurückhaltung mahnte. Mit dem erklärten Ziel, zur Entschärfung der Situation und zur Stärkung der Sicherheit in der Region beizutragen, hat der Hohe Vertreter der EU-Außenpolitik, Josep Borrell, für Dienstag eine außerordentliche Sitzung der EU-Außenminister einberufen, um über den Angriff zu beraten.

    In Bukarest verurteilte Präsident Klaus Iohannis den iranischen Angriff mit scharfen Worten. “Wir sind in dieser schwierigen Zeit in voller Solidarität mit dem israelischen Volk und rufen dazu auf, eine weitere regionale Eskalation zu vermeiden”, so der Aufruf des rumänischen Staatsoberhauptes.
    “Wir verurteilen diesen Angriff aufs Schärfste und unterstützen das Recht Israels, die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten”, schrieb auch Premierminister Marcel Ciolacu in sozialen Medien und betonte, dass Rumänien in voller Solidarität mit dem israelischen Volk stehe.

    Nach dem iranischen Drohnen- und Raketenangriff sagte der Patriarch der rumänisch-orthodoxen Kirche, Daniel am Sonntag in einer Botschaft an den Patriarchen von Jerusalem, er sei besorgt über die Eskalation des militärischen Konflikts.

  • Ukraine im dritten Kriegsjahr: Kann das Land diesen Krieg noch gewinnen?

    Ukraine im dritten Kriegsjahr: Kann das Land diesen Krieg noch gewinnen?

     

    Am 24. Februar ging der Aggressionskrieg Russlands gegen die Ukraine ins dritte Jahr. Die menschlichen Opfer, aber auch die materiellen Schäden sind immens. Präsident Selenskyj eröffnete vor wenigen Tagen die Zahl der getöteten ukrainischen Soldaten – auf 31 000 bezifferte er die Verluste der ukrainischen Streitkräfte, Militärexperten schätzen die Zahl allerdings als weit untertrieben. Auch die geostrategischen Verschiebungen sind gravierend.

    Kiew räumt ein, dass die Lage für seine Streitkräfte äußerst schwierig ist – die Verluste steigen angesichts des Mangels an Munition, Waffen und Truppen, und die vom US-Präsidenten Joe Biden geforderte, aber von den Republikanern blockierte US-Finanzhilfe verzögert sich und könnte möglicherweise ganz ausbleiben. Dies gilt umso mehr, als die Aussicht auf eine Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus mit jedem Sieg im internen republikanischen Wettstreit um die Präsidentschaftsnominierung immer wahrscheinlicher wird.

    Doch wie sieht die Lage an der ukrainischen Front tatsächlich aus? Eine Antwort darauf versucht Universitätsprofessor Ștefan Popescu, promovierter Völkerrechtsexperte an der Sorbonne, im Gespräch mit Radio Rumänien.

    Der Krieg in der Ukraine ist zu einem Zermürbungskrieg geworden, einem Stellungskrieg, der Menschen, Material und Munition verschlingt. Die Zahl der zivilen und militärischen Opfer auf beiden Seiten geht in die Hunderttausende, die Zahl der zerstörten Panzerfahrzeuge in die Tausende, die Zahl der abgefeuerten Granaten in die Millionen – es ist ein Krieg, wie ihn Europa seit dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erlebt hat. Die Ukraine wird von einer mehr als 1 000 km langen Frontlinie durchzogen, und zusammen mit der Krim besetzt die russische Armee fast 20 % des ukrainischen Territoriums. Doch was braucht die Ukraine, um einen Zermürbungskrieg zu gewinnen? Sie braucht mehr Kämpfer, Hunderttausende von Kämpfern, Ausrüstung, Munition.

    Und gerade hier hat Russland einen strategischen Vorteil: Es hat vier- bis fünfmal so viele Einwohner wie die Ukraine, Waffenfabriken, die weit von der Frontlinie entfernt sind, und leider profitiert Russland auch von der militärischen Unterstützung seiner Verbündeten – China, Iran und Nordkorea. In diesem Jahr kämpft die Ukraine meiner Meinung nach größtenteils um ihre Existenz, oder, um es weniger drastisch zu formulieren – die Ukraine befindet sich auf jeden Fall in einer entscheidenden Phase dieses Kriegs, in der die Europäer zwar bereit sind zu helfen, aber noch nicht über die Kapazitäten der Amerikaner verfügen. Und die USA befinden sich momentan im Kreuzfeuer zwischen den Demokraten und der republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus.“

     

    Nach zwei Jahren der militärischen Konfrontation und in der derzeit schwierigen Lage leistet die Ukraine immer noch Widerstand. „Die Ukraine wird siegen“, sagt Wolodymyr Selenskyj der Staatschef in Kiew, mit derselben Inbrunst wie 2022. Er zählt auf die entschlossene Unterstützung der EU und der NATO sowie auf die Entschlossenheit der Ukrainer, sich in dieser unfairen Konfrontation nicht unterkriegen zu lassen. „Wir unterstützen die Ukraine mehr denn je – finanziell, wirtschaftlich, militärisch und moralisch. Bis das Land endlich frei sein wird“, sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in Kiew, wo sie die „außergewöhnliche Widerstandsfähigkeit des ukrainischen Volkes“ lobte. Zum Abschluss eines G7-Gipfels, der am 24. Februar per Videokonferenz stattfand, verpflichteten sich die Staats- und Regierungschefs der sieben stärksten Industrienationen, die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen. Außerdem wolle man nach Möglichkeiten suchen, Russland für die durch die Invasion verursachten Schäden zur Rechenschaft zu ziehen, hieß es in der Abschlusserklärung nach der Konferenz.

    Doch wie lange wird die Bevölkerung Russlands diesen von Wladimir Putin angezettelten Krieg noch hinnehmen? Denn auch ohne an der Front zu stehen, bekommt die russische Bevölkerung bereits die Folgen der EU-Sanktionen zu spüren – unlängst wurde das 13. Sanktionspaket geschnürt. Darüber hinaus hat der Konflikt auch in den Reihen der russischen Streitkräfte viele Opfer gefordert. Hören wir erneut die Meinung von Professor Ștefan Popescu, Experte für Völkerrecht:

    Die Russen sind ein Volk, das es gewohnt ist, im Laufe der Geschichte sehr große Erschütterungen zu verkraften. Das haben wir im Ersten Weltkrieg und in all den darauf folgenden Unruhen gesehen, dem Bürgerkrieg, der den gesamten Raum des russischen Kaiserreichs durchzog, und ebenso im Zweiten Weltkrieg. Zweitens sind die Russen ein Volk, das sehr auf Vaterfiguren angewiesen und diesen hörig ist, wenn ich das so sagen darf. Gleichzeitig ist zu erwähnen, dass Wladimir Putin sein Kanonenfutter nicht in den städtischen Gebieten, ich würde sagen, in den Schaufenstern der Russischen Föderation, insbesondere in Moskau oder St. Petersburg, rekrutiert hat, sondern in den Randgebieten, im tiefen Russland, wo auch eine reale Kriegswirtschaft entstanden ist, die zu einem Anstieg des Lebensstandards geführt hat. Putin hat den Familien der Soldaten viel Geld gegeben – für die ländlichen Gebiete, aus denen die Rekruten stammen, ist es eine großzügige Bezahlung.

    So gesehen kann Russland diesen Krieg mindestens in diesem Jahr ungehindert fortführen. Die Frage, wie lange dieser Krieg noch dauern wird, können wir vor den US-Präsidentschaftswahlen und einem möglichen Wechsel im Weißen Haus nicht beantworten. Auch die russische Rüstungsindustrie wird meiner Meinung nach von vielen Analysten unterschätzt. Russland produziert weiterhin Waffen und schafft es, die westlichen Sanktionen etwa über China oder über die Türkei zu umgehen. Und Russland hat auch von der zweideutigen Haltung einiger Länder wie Indien, der Türkei, den Ländern des Kaukasus und Zentralasiens profitiert. Diese Länder haben die Verbreitung russischer Produkte und den Handel mit dem Westen indirekt ermöglicht.“

    Was kann Europa aus diesem Konflikt lernen? Dass es mehr für seine Verteidigung tun müsse, meint der Völkerrechtler Ștefan Popescu: Europa sollte seine Verteidigungsindustrien auf Vordermann bringen und seine militärischen Einrichtungen besser finanzieren, damit es in der Lage sei, seine Interessen zu verteidigen, falls der Verbündete aus Übersee leiser tritt. Der Krieg in der Ukraine sei noch lange nicht beigelegt, und es stünde viel auf dem Spiel – nämlich die Glaubwürdigkeit der westlichen Welt, so Professor Ștefan Popescu.

  • Zwei Jahre Krieg in der Ukraine: Weitere Sanktionen gegen Russland verhängt

    Zwei Jahre Krieg in der Ukraine: Weitere Sanktionen gegen Russland verhängt

    Am 24. Februar 2022 kündigte der russische Präsident Wladimir Putin den Beginn einer sogenannten „militärischen Sonderoperation“ gegen die Ukraine an, die sich in ihrem Ausmaß und ihren Folgen bald zu einem regelrechten Krieg ausweitete. Die Aggression wurde von den Staaten und Organisationen der freien Welt entschieden verurteilt, und die NATO und die Europäische Union begannen, dem angegriffenen Land umfangreiche wirtschaftliche, militärische, logistische und humanitäre Unterstützung zu gewähren.

    Entgegen den Vorhersagen über eine schnelle Kapitulation leisteten das ukrainische Volk und seine Armee mit Hilfe der entscheidenden Unterstützung des Westens starken Widerstand. Darüber hinaus widersprach eine im letzten Sommer eingeleitete militärische Gegenoffensive, die mit einigen bemerkenswerten Erfolgen begann, den ursprünglichen Vorhersagen und begünstigte sogar das Szenario eines ukrainischen Sieges. Die Dinge haben sich jedoch nicht so entwickelt, wie Kiew und seine Verbündeten es sich gewünscht hätten, und zwei Jahre nach Beginn des Krieges ist die Lage vor Ort immer noch kompliziert. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Ukraine nur schleppend militärische Unterstützung erhält, insbesondere von ihrem Hauptlieferanten, den USA. Wie Präsident Wolodymyr Selenskyj zugab, befindet sich die Ukraine an der Front in einer äußerst schwierigen Lage. Die ukrainische Armee ist mit zahlreichen Angriffen der russischen Truppen konfrontiert und kämpft mit einem Mangel an Munition. Zudem hat Washington Anfang Februar weitere Militärhilfen für die Ukraine blockiert.

    Die USA haben nun weitere Sanktionen gegen Russland verhängt, die sich gegen mehr als 500 Personen und Einrichtungen richten, die mit der russischen Kriegsmaschinerie in Verbindung stehen, so das US-Außenministerium, das auch darauf hinwies, dass es sich um das umfangreichste Sanktionspaket seit Putins Einmarsch in die Ukraine handelt. Der Schritt ist eine Reaktion auf den Tod des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny und markiert auch den zweiten Jahrestag des Beginns der russischen Aggression.

    Großbritannien kündigte außerdem weitere Sanktionen gegen Moskau an, die sich gegen mehr als 50 Personen und Unternehmen richten, insbesondere in Bereichen, die die russische Armee mit Munition, Raketen und Sprengstoff versorgen, sowie gegen wichtige Einnahmequellen Russlands, wie den Handel mit Metallen, Diamanten und Energieressourcen. Großbritannien kündigte außerdem neue Raketenlieferungen an die Ukraine an. Die EU-Botschafter haben kürzlich ein 13. Sanktionspaket gebilligt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am kommenden Montag in Paris ein hochrangiges Treffen veranstalten, bei dem es darum geht, die Zusammenarbeit der Partner zur Unterstützung der Ukraine zu konsolidieren.

    Der ukrainische Botschafter in Bukarest, Ihor Prokoptschuk, sagte, sein Land und seine Verbündeten müssten vereint bleiben und Kiew habe nur ein Ziel: den von Russland losgetretenen Krieg zu gewinnen. Er beschuldigte Moskau, das Völkerrecht zu verletzen, ukrainische Städte zu zerstören und viele Opfer unter der Zivilbevölkerung zu fordern. Er begrüßte die Entscheidung der Europäischen Union vom 1. Februar, ein Finanzhilfepaket in Höhe von 50 Milliarden Euro für die Ukraine zu bewilligen, und dankte Rumänien für seine politische, militärische und finanzielle Unterstützung.