Radio România Internațional

Tag: Verletzte

Rumänische Behörden prüfen Situation der Nosokomialinfektionen

Mehr als einen Monat nach dem Brandunglück im Klub Colectiv, aufgrund dessen inzwischen 60 Menschen ums Leben gekommen sind, werden weiterhin Dutzende Verletzte in Bukarester Krankenhäuser und im Ausland behandelt. Nachdem ein einflussreicher Blogger mit Berufung auf ärztliche Quellen meldete, dass viele der Verletzten gestorben seien, weil Krankenhausinfektionen nicht richtig bekämpft werden, prüfen jetzt die zuständigen Behörden die Situation. Bis dato wurden in Krankenhäusern Luft- und Materialproben entnommen, um auf Mikroben untersucht zu werden. Das Gesundheitsministerium teilte mit, dass nach verschiedenen Studien Infektionen nur einer von mehreren tödlichen Risikofaktoren bei der Behandlung von Brandpatienten sind. 75% der Todesfälle seien auf Lungenverletzungen oder Komplikationen aufgrund von Infektionen zurückzuführen.

Die Behörde versicherte, dass die Krankenhäuser durch ein Programm für Patienten im kritischen Zustand auch Zugriff auf die notwendigen Medikationen und Behandlungsmittel hatten. Die Leitung der Bukarester Fachklinik für die Behandlung von Brandwunden und plastische Chirurgie bestätigte durch den Sprecher des Hauses, dass drei der Patienten in der Tat an Infektionen gestorben sind, die sie im Krankenhaus erworben hatten, doch die Infektionen hielten sich in den normalen Grenzen. Gefragt, ob eine schnelle Verlegung ins Ausland eine Rettungschance bedeutet hätte, sagte der Sprecher nur, dass dies nur Vermutungen seien. Bei Patienten mit schweren Brandwunden bestehe immer eine hohe Infektionsgefahr, da diese den natürlichen Schutz der Haut verlieren. Zudem hatten die Patienten im Klub Colectiv auch Atemweg- und Lungenverletzungen durch Rauchvergiftung erlitten, so der Sprecher.

Allerdings räumte die Klinikleitung ein, dass Brandpatienten zwar auch in den grö‎ßeren Fachkrankenhäusern auf der Welt sich während der Behandlung anstecken können, doch wäre die Infektionsrate geringer gewesen. Um auf modernsten westlichen Standard gebracht zu werden, müsste das Bukarester Krankenhaus in ein neues Gebäude umziehen.

Die Regierung will nächstes Jahr mehr Geld in ein Sonderprogramm für die Behandlung von Patienten mit schweren Brandverletzungen investieren.

4 December 2015
Nachrichten 24.11.2015

In Bukarest hat am Dienstag eine informelle Sitzung des neuen Regierungskabinetts zum Thema Staatshaushalt für 2016 stattgefunden. Die Mitglieder des Kabinetts haben Projekte vorgelegt, die als erste Prioritäten finanziert werden müssen. Im Haushaltsentwurf der vorigen Regierung werden Gehaltserhöhungen in den Bereichen Gesundheit und Erziehung vorgesehen. Dazu hat das Parlament auch für die restlichen Beschäftigten im öffentlichen Dienst eine Gehaltserhöhung von 10% eingeplant, aber das entsprechende Gesetz wurde am Dienstag promulgiert. Das Finanzministerium muss berechnen, ob es Fonds gibt, um all diese Erhöhungen zu finanzieren, damit das Defizit die Grenze von 3% des Bruttoinlandsprodukts nicht übersteigt. Der Haushaltsentwurf muss bis zum 11. Dezember verabschiedet werden.

Das rumänische Gesundheitsministerium hat am Dienstag bekanntgegeben, in den Bukarester Krankenhäusern würden noch 10 Opfer des Brandunglücks vom 30. Oktober im Club Colectiv behandelt ; sie würden sich in kritischem und ernstem Zustand befinden. Bis jetzt wurden 42 Patienten aus den Krankenhäusern entlassen; 39 Patienten werden im Ausland behandelt. Die Zahl der Todesopfer ist inzwischen bei 60 angekommen.

Der Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs an der syrischen Grenze durch das Nato-Mitglied Türkei führt zu erheblichen Spannungen zwischen den Regierungen in Moskau und Ankara. Beide Länder bestellten jeweils gegenseitig hochrangige Vertreter ein. Der russische Au‎ßenminister Sergej Lawrow sagte einen für Mittwoch geplanten Türkei-Besuch ab.

Vor dem Hintergrund der jüngsten Terroranschläge in Paris ist Frankreichs Staatspräsident François Hollande in Washington mit US-Präsident Barack Obama zusammengekommen. Hollande tauscht sich in dieser Woche mit Frankreichs Verbündeten intensiv über Möglichkeiten zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus. Auf ihr Konto gehen die verheerenden Anschläge in der französischen Hauptstadt. Am Mittwoch wird Bundeskanzlerin Angela Merkel in Paris sein und am Donnerstag reist Hollande nach Moskau zum russischen Präsidenten Vladimir Putin.

In der belgischen Hauptstadt Brüssel ist die höchste Terrorwarnstufe verlängert worden, weil die Behörden noch immer von einer ernsten und unmittelbaren Gefährdung ausgehen. Die maximale Warnstufe soll bis kommenden Montag gelten, doch sollen Schulen und die U-Bahn ab Mittwoch wieder öffnen. Die Suche der Ermittler nach dem flüchtigen Verdächtigen Salah Abdeslam war bisher erfolgslos. Er soll an den Anschlägen in Paris mit 130 Toten beteiligt gewesen sein.

In der Republik Moldau geht die Suche weiter nach einem möglichen Premierminister, der eine Regierung bilden soll. Das Verfassungsgericht hat auf Antrag der sozialistischen Opposition bestätigt, dass das Parlament aufgelöst werden kann, wenn es misslingt, bis Ende Januar eine Regierung einzusetzen. Die Sozialisten wollen Neuwahlen am 20 März. Trotz heftiger Dikussionen konnten sich die Parteien noch auf keine Koalition einigen, die nach dem Rücktritt des Kabinetts von Valeriu Strelet eine neue Regierung tragen könnte.

24 November 2015
Nachrichten 17.11.2015

Bukarest: Das Technokraten-Kabinett des designierten Premiers Dacian Cioloş hat am Dienstag seinen Eid abgelegt nachdem es zuvor durch das Parlament bestätigt. Für die neue Regierung ernannte der ehemalige EU-Agrarkommissar Cioloş erfahrene Personen aus dem Privatsektor, europäischen Institutionen und der Zivilgesellschaft. Das Regierungsprogramm von Dacian Cioloş sieht unter anderem gro‎ßangelegte Investitionsprojekte, die Umsetzung von Reformen im Bildungs-und Gesundheitssektor, die Konsolidierung des Rechtsstaates und die Organisation von fairen Legislativ-und Lokalwahlen im Jahr 2016. Staatschef Klaus Iohannis hatte Cioloş zum Premierminister ernannt, nachdem der sozialdemokratische Premier Victor Ponta zurückgetreten war. Ponta reagierte damit auf die massiven Proteste, bei denen Tausende rumänische Bürger den Rücktritt der Regierung forderten.

Bukarest: Der Führer des moslemischen Kultus in Rumänien, Mufti Murat Iusuf hat am Dienstag die Gräueltaten, die in Paris begangen wurden, sowie diejenigen, die derartige Anschläge in die Wege leiten, erneut verurteilt. In einem Interview für Radio Rumänien wandte er sich au‎ßerdem an die Moslemfamilien, die in Rumänien leben, die religiöse Erziehung ihrer Kinder nur in Moscheen zu akzeptieren, in denen zugelassene Imame dienen. In Rumänien gibt es über 80 Moscheen. Der Gro‎ßteil der 67.566 Moslems lebt in den süd-östlichen Landkreisen Constanţa und Tulcea.

Bukarest: 52 Menschen liegen noch in Bukarester Krankenhäusern nach dem Brandunglück im Nachtclub Colectiv. 12 von ihnen befinden sich in kritischem Zustand. 40 Verletzte sind in Kliniken in Ausland verlegt worden. Einen Monat nach dem verheerenden Brand ist die Zahl der Todesopfer auf 56 gestiegen. Das Brandunglück ereignete sich bei einem Rockkonzert und wurde durch ein Feuerwerk ausgelöst. Zum Zeitpunkt der Katastrophe waren hunderte junge Menschen im Club. Die Verletzten erlitten Verbrennungen und Rauchvergiftungen.

17 November 2015
Nachrichten 14.11.2015

Frankreichs Staatschef François Hollande hat die Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) für die Anschlagsserie von Paris verantwortlich gemacht. “Das ist ein Kriegsakt, der von einer terroristischen Armee, dem IS, verübt wurde”, sagte Hollande am Samstag bei einer kurzen Ansprache in Paris. Die “barbarischen” und “feigen” Anschläge mit 128 Todesopfern, darunter zwei Rumänen, seien im Ausland “vorbereitet, organisiert, geplant” worden, mit Hilfe von Komplizen in Frankreich. Bislang hat sich der IS nicht zu den Anschlägen bekannt. Zu den blutigen Anschlägen in Paris hat sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat bekannt. Die Attacken hätten sich gegen das “Kreuzzug-Frankreich” gerichtet. Frankreich fliegt im Kampf gegen die IS-Miliz Luftangriffe in Syrien und im Irak. Einer der Täter in der Pariser Konzerthalle Bataclan soll sein Handeln nach Zeugenangaben mit den Luftangriffen in Syrien begründet haben. US-Präsident Barack Obama hat die Anschlagsserie von Paris als “einen Angriff auf die ganze Menschheit und unsere universellen Werte” verurteilt. Bei einer kurzen Ansprache im Wei‎ßen Haus bot Obama die Hilfe seines Landes an, um “die Terroristen vor Gericht zu bringen”. Er hob zugleich hervor, dass es noch zu früh sei, um zu wissen, wer diese Angriffe verübt habe, die darauf abzielten, “unschuldige Zivilisten zu terrorisieren”. Alle acht Angreifer wurden getötet. Sieben von ihnen sprengten sich selbst in die Luft. In Bukarest aktivierte das Au‎ßenministerium eine Krisenzelle. Der Rumänische Nachrichtendienst stellte klar, dass sich der Terrorwarnstand in Rumänien nicht ändert. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis sagte, dass diese Angriffe, die Dutzende Menschenleben gefordert haben, ein Signal für die internationale Gemeinschaft sein müssen, noch entschlossener gegen den Terror vorzugehen und die Werte der Menschlichkeit zu wahren.

BUKAREST: Der designierte Ministerpräsident Rumäniens, Dacian Ciolos, wird bis Ende dieser Woche sein Regierungskabinett vorstellen. Vorher aber werde er eine weitere Beratungsrunde mit den Parlamentsparteien führen, so Ciolos. Nach den ersten Gesprächen kündigten die national-liberale Partei PNL, die Union für den Fortschritt Rumäniens UNPR, sowie auch die Parlamentsfraktion der Minderheiten an, die neue sich in Bildung befindende Regierung bedingungslos zu unterstützen. Die sozialdemokratische Partei PSD, die Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE und der Ungarnverband möchten zuerst die Liste der neuen Minister und das Regierungsprogramm sehen. Die Abstimmung über die Amtseinführung der neuen Regierung werde wahrscheinlich am Dienstag stattfinden, erklärte der Senatsvorsitzende Calin Popescu Tariceanu.

BUKAREST: Zwei Wochen nach der Brandkatastrophe im Bukarester Klub Colectiv befinden sich 13 Verletzte weiterhin im kritischen oder ernsten Zustand. Die Zahl der Todesopfer verdoppelte sich mittlerweile und erreichte 55. Etwa 60 Patienten befinden sich noch in unterschiedlichen Krankenhäusern in Bukarest. Etwa 40 Patienten wurden ins Ausland, in Krankenhäuser in Europa und Israel, verlegt. Die Tragödie erreignete sich während eines Rock-Konzerts, an dem mehrere Hunderte Zuschauer teilnahmen. Infolge eines pyrotechnischen Shows fing eine Stützsäule und dann die Decke Feuer. Viele Konzert-Zuschauer erlitten Brandwunden, die hohe Zahl der Toten sei jedoch eher auf starke Rauchvergiftungen zurück zu führen, so die Ärzte.

BUKAREST: Über 220 Unternehmen laden die Rumänen ein, bei der Rumänischen Tourismusmesse in Bukarest, bis Sonntag, eine Reise um die Welt“ zu unternehmen. An der 34 Auflage der Messe beteiligen sich auch Reiseveranstalter aus dem Ausland. Die Touristenattraktionen beinhalten Kultur-, Abenteuer-, Kur-, ländliche oder Geschäftsreisen, exotische Reiseziele und Kreuzfahrten.

14 November 2015
Nachrichten 13.11.2015

BUKAREST: Der designierte Ministerpräsident Rumäniens, Dacian Ciolos, wird bis Ende dieser Woche sein Regierungskabinett vorstellen. Vorher aber werde er eine weitere Beratungsrunde mit den Parlamentsparteien führen, so Ciolos. Nach den ersten Gesprächen kündigten die national-liberale Partei PNL, die Union für den Fortschritt Rumäniens UNPR, sowie auch die Parlamentsfraktion der Minderheiten an, die neue sich in Bildung befindende Regierung bedingungslos zu unterstützen. Die sozialdemokratische Partei PSD, die Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE und der Ungarnverband möchten zuerst die Liste der neuen Minister und das Regierungsprogramm sehen. Die Abstimmung über die Amtseinführung der neuen Regierung werde wahrscheinlich am Dienstag stattfinden, erklärte der Senatsvorsitzende Calin Popescu Tariceanu.

BUKAREST: Zwei Wochen nach der Brandkatastrophe im Bukarester Club Colectiv hat sich die Zahl der Todesopfer verdoppelt und 55 erreicht. Etwa 60 Patienten befinden sich noch in unterschiedlichen Krankenhäusern in Bukarest, 15 von ihnen sind im kritischen oder ernsten Zustand. Etwa 40 Verletzte wurden ins Ausland, in Krankenhäuser in Europa und Israel, verlegt. Die Tragödie erreignete sich während eines Rock-Konzerts, an dem mehrere Hunderte Zuschauer teilnahmen. Infolge eines pyrotechnischen Shows fing eine Stützsäule und dann die Decke Feuer. Viele Konzert-Zuschauer erlitten Brandwunden, die hohe Zahl der Toten sei jedoch eher auf starke Rauchvergiftungen zurück zu führen, so die Ärzte.

BUKAREST: Das Bruttoinlandsprodukt Rumäniens ist im 3. Quartal gegenüber dem vorrigen Quartal effektiv um 1,4 % gestiegen. Gegenüber dem Vorjahresquartal ist die Wirtschaft um 3,6 % gewachsen. Das gab das rumänische Statistikamt am Freitag bekannt. Zudem sei die rumänische Wirtschaft in den ersten neun Monaten dieses Jahres im Vergleich zu der Vorjahresperiode um 3,7 % gewachsen. Am Anfang dieses Monats hatte die EU-Kommission die Wirtschaftswachstum-Prognose für Rumänien nach oben korrigiert. Brüssel zufolge werde die rumänische Wirtschaft dieses Jahr um 3,5 % wachsen. Im Mai ging die EU-Kommission von einem Wachstum von 2,8 % aus. Laut der EU-Exekutive werde die Wirtschaft Rumäniens im Jahr 2016 um 4,1 % und im Jahr 2017 um 3,6 % wachsen. Grund dafür sei die Konsolidierung des Konsums aufgrund der Steuererleichterungen.

13 November 2015
Das EU-Parlament zeigt Solidarität mit den Brandopfern vom Club „Colectiv”

Die traurige Zahl der Todesopfer nach dem Brandunglück im Bukarester Club Colectiv am 30. Oktober steigt von Tag zu Tag. Am Donnerstag vormittag waren es 53 Tote. Zu denjenigen, die den Kampf ums Leben verloren haben, gehören Künstler, Journalisten und ausländische Studenten. 30 Verletzte wurden ins Ausland verlegt. Mehr als 70 Verletzte werden weiterhin in mehreren Bukarester Krankenhäusern behandelt; etwa 20 davon sind in kritischem oder ernstem Zustand. Bei Patienten mit gro‎ßen Brandwunden, die in kritischem Zustand auf der Intensivstation behandelt werden, könnten aber weitere Komplikationen auftreten, denn bei offenen Wunden besteht hohes Infektionsrisiko, sagten die Ärzte. Ein positiver psychischer Zustand ist aber besonders wichtig für den Erfolg der Behandlung. Mehr dazu vom Leiter der Abteilung Plastische Chirurgie des Bukarester Krankenhauses “Bagdasar Arseni”, Dr. Andrei Carantino:

“Anfangs waren alle Verletzte in sehr ernstem Zustand. Alle wurden operiert, und es werden noch weitere Operationen durchgeführt, aber zur Zeit ist der allgemeine physische und psychische Zustand vieler Patienten sehr gut. Eine positive psychische Einstellung unterstützt den Heilungsproze‎ß. Die Patienten haben gesehen, dass wir sie gut gepflegt haben, dass sie sich immer besser fühlen, sie haben Besuch von ihren Familien bekommen, wir reden und scherzen mit ihnen… alles führt zu einem generell positiven Gefühl. Wenn alles gut geht, sind die Wunden in 2 bis 3 Wochen geheilt, aber die Rehabilitation kann einige Monate dauern.”

Parallel dazu gibt es in Rumänien und im Ausland immer mehr Gesten der Solidarität mit den Opfern der Brandkatstrophe. Bei der Eröffnung der Plenumssitzung am Mittwoch in Brüssel brachte das Europäische Parlament eine Hommage an die Brandopfer vom Club “Collectiv”. Der EU-Abgeordnete Victor Negrescu brachte dem EU-Parlament eine Botschaft Rumäniens:

“Dutzende Menschen, meistens junge Leute meiner Generation, kämpfen weiterhin um ihr Leben. In diesem tragischen Kontext ist die Hommage des EU-Parlaments ein Solidaritätszeichen für die rumänische Gesellschaft. Ich danke allen EU-Mitgliedsstaaten, die uns in diesen besonders schwierigen Momenten unterstützt haben.”

Am Mittwoch haben die Fu‎ßballer von der rumänischen Nationalmannschaft, zusammen mit dem Trainer Anghel Iordanescu und dem Präsidenten der rumanischen Fu‎ßballföderation, Razvan Burleanu, mehrere Kerzen vor dem Club Colectiv gelegt. Tausende Rumänen hatten in den letzten Tagen Blumen, Kerzen, Botschaften und Fotografien der Opfer zum Unglücksschauplatz gebracht.

12 November 2015
Verletzte in Brandkatastrophe: 30 Patienten ins Ausland verlegt

Nach der Brandkatastrophe Ende Oktober im Bukarester Musikclub Colectiv steigt die Zahl der Todesopfer von Tag zu Tag. Die Zahl der Verletzten, die noch im Krankenhaus liegen, ist auf rund 70 gesunken. Davon sind 20 im kritischen Gesundheitszustand. 30 Patienten wurden nach Israel, Belgien, Österreich, in die Niederlande, Gro‎ßbritannien und Norwegen gebracht. Cătălin Cârstoiu, Manager des Universitätshospitals, hat erklärt, das von ihm geleitete Krankenhaus habe die Behandlung der Patienten nach der Überwindung der akuten Phase nicht mehr sichern können. Der Transfer der transportfähigen Patienten ins Ausland sei ein korrekter Beschluss gewesen. Cătălin Cârstoiu dazu:

Wir können die Patienten in der postakuten Phase nicht pflegen. Deshalb bin ich der Meinung, dass unser Beschluss korrekt war. Die Verletzten können jetzt transferiert werden. Im akuten Zustand hingegen ist selbst der Transfer des Patienten in den Operationssaal und zurück gefährlich und kann Komplikationen verursachen.“

Ärzte aus Deutschland und Frankreich untersuchen die Verletzten in den rumänischen Krankenhäusern. Sie beschlie‎ßen, wer in andere europäische Kliniken transferiert werden kann. Der rumänische Arzt Ciprian Isacu lebt in Frankreich und leitet die Abteilung für Verbrannte der Universitätsklinik in Bordeaux. Nach seinem Einsatz in der alten Heimat meinte er, die rumänischen Ärzte haben korrekt gehandelt. Seiner Meinung zufolge hätte man in Frankreich, Belgien oder England nicht besser vorgehen können:

Es war eine angenehme Überraschung, die Kompetenz der rumänischen Ärzte festzustellen. Wir aus dem Ausland hätten es nicht besser machen können. Ich frage mich nun, was wir in einer derartigen Situation gemacht hätten. Ich vertrete ein Fachzentrum, vielleicht das grö‎ßte im südwestlichen Frankreich. Es geht um einen hochqualifizierten Einsatz. Von der technischen Ausstattung her sind die hiesigen Krankenhäuser tipptopp. Was die menschliche Seite anbelangt, kann man den rumänischen Ärzten nichts vorwerfen. Die Verbrennung ist eine sehr komplizierte Pathologie, vielleicht die schwierigste und teuerste. Im Ausland erreichen die Kosten für einen einzigen Patienten auf Intensivstation über 8.500 Euro pro Tag. Die rumänischen Ärzte haben also korrekt gearbeitet.“

Alle Opfer, die in der Nacht des Brandes gestorben sind, hatten eine toxische Menge von Kohlenstoffmonoxid und Zyanwasserstoffsäure im Blut. Die Opfer, deren Atmungsapparat, Herz und Nieren versagten, wiesen eine Konzentration dieser Stoffe im Blut auf, die weit über die letale Grenze lag, so die Ergebnisse der Untersuchungen im Bukarester Institut für Gerichtsmedizin. Die Toxizität dieser Substanzen kann gleich oder später Folgen haben. Die Überlebenden der Brandkatastrophe, auch die vermeintlich Unversehrten, sollten sich von einem Arzt untersuchen lassen, lautet die Empfehlung der Ärzte.

10 November 2015
Nachrichten 09.11.2015

Die Zahl der Todesopfer des Brandunglücks im Bukarester Klub Colectiv am 30. Oktober ist auf bislang 47 Menschen gestiegen. Von den mehreren Dutzend Verletzten wurden 30 Patienten ins Ausland verlegt. Viele von ihnen weisen neben Brandwunden auch starke Rauchvergiftungen auf, wodurch die Konzentration von Kohlenmonoxyd und Cyansäure im Blut auf tödliche Werte steigt. Die Regierung hat am Montag die notwendigen Mittel für die Behandlung der Verletzten genehmigt. Interimspremierminister Sorin Campeanu kündigte des weiteren an, dass das Arbeitsministerium ein Spezialprogramm für die Rehabitilierung der Opfer vorbereitet.

In Bukarest gab es am Montag eine neue Beratungsrunde des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis mit den parlamentarischen Parteien, um einen möglichen Anwärter auf das Amt des Premierministers zu finden, nachdem der Sozialdemokrat Victor Ponta nach Stra‎ßenprotesten im Kontext des Brandes im Klub Colectiv zurückgetreten war. Der Staatschef kam mit Vertretern des Sozialdemokratischen und der Nationalliberalen Partei zusammen. Die Sozialdemokraten schlugen den 40jährigen Vizegouverneur der rumänischen Zentralbank, Liviu Voinea, als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten vor. 2012-2014 war Liviu Voinea delegierter Minister für den Haushalt im Regierungskabinett des Sozialdemokraten Victor Ponta. Vorhin war er Staatssekretär im Finanzministerium. Die Nationalliberalen erklärten, sie seien mit der Bildung eines Regierungskabinetts von spezialisierten Fachleuten einverstanden, da in punkto vorgezogene Neuwahlen die Parlamentsparteien keinen Konsens erreichen konnten. Für Dienstag stehen Beratungen mit Vertretern des Demokratischen Verbands der Ungarn in Rumänien (UDMR), der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens (UNPR) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) auf dem Programm. Eine erste erfolgslose Runde hatte schon letzte Woche stattgefunden, als die Parteien vor der Übernahme der Regierungsverantwortung zurückscheuten. Zu Beratungen eingeladen wurden auch Organisationen der Zivilgesellschaft — eine Premiere für Rumänien. Am Sonntag ging Präsident Iohannis zu den Demonstranten, die auf dem Bukarester Universitätsplatz gegen Korruption protestieren.

Nach dem Rücktritt des Vizepremiers für Nationale Sicherheit und Innenministers Gabriel Oprea hat Staatspräsident Klaus Iohannis den Interims-Ministerpräsident Sorin Campeanu am Montag zum Innenminister ernannt. Seinerseits delegierte Sorin Campeanu seine Innenministerkompetenzen an den Staatssekretär im Verteidigungsministerium Ilie Botos. Ebenfalls am Montag hat die National-Liberale Partei (von der Opposition) ihren Antrag mit dem Titel: Gabriel Oprea soll wegen Amtsmissbrauch, Arroganz und Verachtung beim Ausüben eines öffentlichen Amtes entlassen werden” von der Tagesordnung des Parlaments zurückgezogen. In den letzten Monaten war Gabriel Oprea die Hauptfigur in zwei eklatanten Skandalen. Dabei ging es um den Unfall, bei dem ein Motorrad-Polizist, der die Polizeieskorte des Vizeministerpräsidenten sicherte, ums Leben gekommen war, und um das Plagiat in der Doktorarbeit des ehemaligen Innenministers.

Auf dem Hintergrund der politischen Unsicherheit in der Republik Moldau forderte der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis am Montag das Parlament auf, das Gesetz betreffend die Ratifizierung des Abkommens über das 150 Millionen Darlehen für das Nachbarland noch einmal zu besprechen. Die Promulgierung des besagten Gesetzes sei momentan nicht angebracht. Zu diesem Zeitpunkt sei es nicht sicher, ob die Republik Moldau ihre Bestrebungen in Richtung einer europäischen Integration und die dazugehörenden Reformen fortsetzen werde, so Präsident Iohannis. Rumänien werde die Republik Moldau weiterhin auf ihrem pro-europäischen Weg unterstützen; je nachem wie die Situation in Chisinau sich fortentwickelt, könnte das Gesetz auch promulgiert werden, sagte noch der rumänische Staatspräsident.

In der Republik Moldau wurden am Montag die Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierungskoalition fortgesetzt. Die bisherige proeuropäische Regierung von Valeriu Streleţ war nach einem Misstrauensantrag der linken Opposition abgesetzt worden. Letzte Woche hatte Präsident Nicolae Timofti mit den bisherigen Koalitionsparteien beraten und sie zum Konsens aufgerufen.

Die Rumänische Zentralbank hat die Inflationsprognose für das laufende Jahr um 0,4 Prozentpunkte auf minus 0,7% nach unten korrigiert. Dafür wurde die Prognose für 2016 um 0,4 nach oben bis auf 1,1% berichtigt. Zentralbankchef Mugur Isarescu zufolge sei die Inflation ins Negative gekommen, nachdem die MwSt für Lebensmittelkäufe im Sommer auf 9% gedrückt wurde. Die jüngsten Fiskalma‎ßnahmen haben hohe Inflationsschwankungen verursacht, daher werde die Inflation bis Mitte nächsten Jahres wieder im Plus-Bereich landen und im dritten Quartal des Jahres 2017 über das Ziel schie‎ßen. Für die nächsten Jahre hat die Rumänische Zentralbank ein Ziel von 2,5% plus/minus ein Prozentpunkt gesetzt.

Bei der Parlamentswahl in Kroatien hat die konservative Opposition am Sonntag voraussichtlich die meisten Stimmen erhalten. Ob sie künftig auch die Regierung stellen kann, ist angesichts des knappen Wahlausgangs noch offen. Die Wahlen standen unter dem Zeichen der Flüchtlingskrise — das Land ist eines der wichtigsten Transitländer für Flüchtlinge auf der so genannten Balkanroute. Seit Mitte September sind mehr als 330.000 Menschen aus Syrien, dem Irak und anderen Ländern durch das Land geströmt, die wenigsten wollen bleiben.

9 November 2015
Nachrichten 08.11.2015

Die Zahl der Todesopfer infolge der Brandkatastrophe in einem Bukarester Club ist auf 45 gestiegen: Am Sonntag sind 4 Schwerverletzte gestorben; 9 Menschen waren am Samstag ihren schweren Verletzungen erlegen. Die Behörden und die Ärzte hatten bereits gewarnt, dass infolge der schweren externen und internen Verbrennungen die Zahl der Todesopfer noch steigen könnte. Mehr als 40 Verletzte sind weiterhin in kritischem Zustand in den Bukarester Krankenhäusern. Etwa 20 Verletzte wurden zur weiteren Behandlung ins Ausland geflogen. Der rumänische Interims-Ministerpräsident Sorin Cimpeanu hat am Samstag bekanntgegeben, dass mehrere europäische Länder sich bereit erklärt hätten, entweder Patienten in ihre Krankenhäuser aufzunehmen oder Ärzteteams nach Bukarest zu entsenden. Ferner sagte Cimpeanu, dass die Bukarester Regierung die gesamten Behandlungskosten für die im Ausland transportierten Patienten, einschlie‎ßlich der Transport- und Unterkunftskosten für jeweils einen Familienmitglied für den ganzen Aufenthalt übernehmen werde. Der neulich zurückgetretene ex-Bürgermeister des 4. Bukarester Bezirks, Cristian Popescu-Piedone, wurde festgenommen; gegen ihn laufen Strafermittlungen wegen Amtsmi‎ßbrauch und Fälschung. Ferner soll Cristian Popescu-Piedone als Bürgermeister des 4. Bezirks die Betriebsgenehmigung für den Bukarester Nachtclub Colectiv ausgestellt haben, obwohl die Clubinhaber keinen Brandschutznachweis des Amtes für Notsituationen vorgelegt hätten. Auch zwei Angestellte der Stadtverwaltung des 4. Bezirks wurden festgenommen. Die drei Inhaber des Clubs Colectiv befinden sich derzeit in Untersuchungshaft; gegen sie laufen Strafermittlungen wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung. Festgenommen wurden auch einige Mitarbeiter der Firma, die die Feuerwerkkörper für den Club Colectiv geliefert hatte, weil sie versucht hätten, Beweismittel zu zerstören.

In Bukarest und in den wichtigsten rumänischen Städten gehen die Proteste am sechsten Tag in der Reihe weiter. Mehrere Tausend Menschen demonstrieren täglich auf den Stra‎ßen und fordern die Reformierung der politischen Klasse, die Beseitigung der Korruption, sowie die Bestrafung derer, die sich für die Brandkatastrophe von letzter Woche schuldig machen. Die Demonstranten riefen Parolen gegen die korrupten Politiker, die als Hauptschuldige für die Tragödie betrachtet werden. Infolge der Proteste hatte Ministerpräsident Victor Ponta sein Amt niedergelegt. Am Sonntag abend schlo‎ß sich Staatspräsident Klaus Iohannis den Demonstranten auf dem Bukarester Universitätsplatz an und diskutierte etwa eine halbe Stunde mit den Demonstranten und mit der Presse. Am Freitag hatte Präsident Iohannis eine erste Beratungsrunde mit Vertretern der Parlamentsparteien und zum erstenmal auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, zur Nominierung eines Kandidaten für das Premierministeramt.

Der gute Lauf der staatlichen Behörden ist die Hauptbedingung für Freiheit und Beständigkeit, aber ohne das Einhalten der Gesetze, ohne entsprechende Kompetenzen und ohne Ethik können die Behörden nicht funktionieren. Dies erklärte am Sonntag, den 8. November, der ex-König Rumaniens, Michael I., in einer Botschaft anlä‎ßlich des Tages der Heiligen Erzengel Michael und Gabriel. Dabei erinnerte der ehemalige König Rumäniens an die jungen Menschen, die in den letzten Tagen auf den Stra‎ßen Bukarests und anderer rumänischen Städten für die Reformierung der politischen Schicht und die Beseitigung der Korruption demonstriert haben. Seiner Ansicht nach seien die fortgeschrittenste Gesetzgebung und die Zivilcourage leider nicht ausreichend, um solide Staatsbehörden zu schaffen und zu garantieren. Ich bin mir sicher, dass die junge Generation in Rumänien das rechte Ma‎ß zwischen Zivilcourage und Staatsbehörden finden wird“, so König Michael. Von den 150 Jahren der Monarchie in Rumänien habe ich fast 100 persönlich erlebt. Das berechtigt mich, unserer jungen Generation zu sagen Die Zeit eures Rumänien hat begonnen“ sagte noch der ehemalige König Rumäniens.

140 rumänische Touristen, die aus den ägyptischen Ferienorten Sharm El Sheikh und Hurghada repatriiert wurden, sind in Bukarest angekommen, meldete das rumänische Transportministerium. Die Repatriierung wurde vom rumänischen Transportministerium in Zusammenarbeit mit dem Au‎ßenministerium organisiert. Eine Woche nach dem Flugzeugabsturz über der Sinai-Halbinsel mit 224 Todesopfern verdichten sich die Hinweise auf einen Terroranschlag. Die Auswertung der Flugschreiber der russischen Passagiermaschine stütze den Anschlagsverdacht, verlautete aus Ermittlerkreisen in Paris. Russlands Präsident Wladimir Putin stoppte auf Anraten des Inlandsgeheimdienstes FSB alle Flüge nach Ägypten, wie ein Kreml-Sprecher in Moskau mitteilte.

8 November 2015
Nachrichten 07.11.2015

BUKAREST: Die Zahl der Todesopfer infolge der Brandkatastrophe in einem Bukarester Club ist auf 41 gestigen: Am Samstag sind weitere 9 Schwerverletzte gestorben. 48 Schwerverletzte sind weiterhin in kritischem Zustand. Mehrere Verletzte wurden zur weiteren Behandlung nach Holland, Belgien und Österreich geflogen. Der rumänische Interims-Ministerpräsident Sorin Cimpeanu hat am Samstag bekanntgegeben, dass mehrere europäische Länder sich bereit erklärt hätten, entweder Patienten in ihre Krankenhäuser aufzunehmen oder Ärzteteams nach Bukarest zu entsenden. Ferner sagte Cimpeanu, dass die Bukarester Regierung die gesamten Behandlungskosten für die im Ausland transportierten Patienten, einschlie‎ßlich der Transport- und Unterkunftskosten für jeweils einen Familienmitglied für den ganzen Aufenthalt übernehmen werde. Der neulich zurückgetretene ex-Bürgermeister des 4. Bukarester Bezirks, Cristian Popescu-Piedone, wurde für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen; gegen ihn laufen Strafermittlungen wegen Amtsmi‎ßbrauch und Fälschung. Ferner soll Cristian Popescu-Piedone als Bürgermeister des 4. Bezirks die Betriebsgenehmigung für den Bukarester Nachtclub Colectiv ausgestellt haben, obwohl die Clubinhaber keinen Brandschutznachweis des Amtes für Notsituationen vorgelegt hätten. Die drei Inhaber des Clubs Colectiv befinden sich derzeit in Untersuchungshaft; gegen sie laufen Strafermittlungen wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung. Festgenommen wurden auch einige Mitarbeiter der Firma, die die Feuerwerkkörper für den Club Colectiv geliefert hatte. Ebenfalls am Samstag sagte Interims-Ministerpräsident Sorin Cimpeanu, dass nur 7% der rumänischen Schulen die Brandschutzgenehmigung gemä‎ß geltender Normen erhalten hätten.

BUKAREST: In Bukarest und in den wichtigsten rumänischen Städten gehen die Proteste am vierten Tag in der Reihe weiter. Mehrere Tausend Menschen demonstrierten auf den Stra‎ßen und forderten die Reformierung der politischen Klasse, die Beseitigung der Korruption, sowie die Bestrafung derer, die sich für die Brandkatastrophe von letzter Woche schuldig machen. Die Demonstranten riefen Parolen gegen die korrupten Politiker, die als Hauptschuldige für die Tragödie betrachtet werden. In der rumänischen Hauptstadt Bukarest beteiligten sich die Demonstranten auf dem Universitätsplatz an einem Schweigemarsch zum Gedenken der jungen Menschen, die bei dem Brandunglück im Bukarester Club Colectiv ums Leben gekommen sind. Infolge der Proteste hatte Ministerpräsident Victor Ponta sein Amt niedergelegt. Staatspräsident Klaus Iohannis führte eine erste Beratungsrunde mit Vertretern der Parlamentsparteien und zum erstenmal auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, zur Nominierung eines Kandidaten für das Premierministeramt. Gegen Ende der nächsten Woche soll ein neues Regierungskabinett gebildet werden, so der rumänische Staatschef.

7 November 2015
Nachrichten 06.11.2015

Bukarest: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis, hat am Freitag bekanntgegeben, nächste Woche werden weitere Beratungsrunden zur Nominierung eines Kandidaten für das Premierministeramt nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Victor Ponta stattfinden. Am Freitag diskutierte Iohannis mit Vertretern der Union für den Fortschritt Rumäniens UNPR und der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE (beide von der Regierungskoalition). Durch eine Initiative des Präsidenten Iohannis auf dem Hintergrund der massiven Proteste der letzten Tage führte der Staatschef ebenfalls am Freitag zum erstenmal Beratungen mit Vertretern der Zivilgesellchaft. Am Donnerstag hatte Präsident Klaus Iohannis den bisherigen Bildungsminister Sorin Câmpeanu (ALDE) zum interimistischen Regierungschef ernannt. Laut Verfassung hat das Staatsoberhaupt einen Interims-Premier aus den Reihen des scheidenden Kabinetts zu ernennen, dessen Amtszeit (maximal 45 Tage) und Befugnisse beschränkt sind.

Ebenfalls am Donnerstag führte Präsident Iohannis Gespräche mit Vertretern der Sozialdemokratischen Partei PSD (der stärksten Partei der Regierungskoalition), sowie der National-Liberalen Partei PNL und des Demokratischen Verbands der Ungarn in Rumänien UDMR (beide von der Opposition). In Bukarest und in den wichtigsten rumänischen Städten gehen die Proteste weiter. Mehrere Tausend Menschen forderten die Reformierung der politischen Klasse und die Beseitigung der Korruption, aber auch die Bestrafung derer, die sich für die Tragödie von Freitagabend in dem Bukarester Club schuldig machen.

Bukarest: 65 Verletzte in kritischem Zustand befinden sich derzeit in den Bukarester Krankenhäusern nach dem Brandunglück vor einer Woche in einem Bukarester Nachtclub. 32 Menschen sind dabei ums Leben gekommen. Die Zahl der Todesopfer könnte aber noch steigen, denn der eingeatmetete Rauch sei extrem giftig gewesen, warnen die Ärzte. Der Gesundheitsminister Nicolae Bănicioiu sagte, es seien bereits mehrere chirurgische Interventionen auf Atemwege und auch Hauttransplantationen vorgenommen worden. Der Staatssekretär im Innenministerium, der Notarzt Raed Arafat, hat bekanntgegeben, mehrere Länder hätten sich bereit erklärt, einen Teil der Patienten zu übernehmen. Die drei Inhaber des Clubs befinden sich in Untersuchungshaft; gegen sie laufen Strafermittlungen wegen Tötung und fahrlässiger Körperverletzung. Die Nationale Antikoruptionsbehörde gab zudem bekannt, dass sie gegen den Bürgermeister des 4. Bukarester Bezirkes, Cristian Popescu-Piedone strafrechtlich verfolgt. Popescu-Piedone, der am Mittwoch zurükgetreten war, wird Amtsmissbrauch und Falschbeurkundung zur Last gebracht. Er habe die notwendigen Genehmigungen für den Bukarester Nachtklub erlassen, selbst wenn die Klubbesitzer keinen Brandschutznachweis des Amtes für Notsituationen vorgelegt hatten.

Chişinău: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat am Freitag Mihai Gribincea zum neuen Botschafter in Bukarest ernannt. Der ehemalige moldauische Botschafter in den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und NATO-Missionschef der Republik Moldau löst Iurie Reniţă ab, dessen Mandat abgelaufen ist. Laut den moldauischen Medien, sei Mihai Gribincea ein starker Befürworter der euro-atlantischen Werte.

6 November 2015
Nach Feuerunglück: Katastrophenschutz darf gegen Brandschutz verstoßende Lokale schließen

Die Lage der Verletzten nach dem Brandunglück im Bukarester Club Colectiv“, bei dem 32 Menschen ums Leben gekommen sind, bleibt weiterhin kritisch. Mehr als 130 Menschen werden in mehreren Bukarester Krankenhäusern behandelt, und die Ärzte sind nicht gerade optimistisch. In den folgenden Tagen könnte die Zahl der Toten beträchtlich steigen, warnen die Mediziner, weil die brenneden Kunststoffe von der Innenbekleidung des Saals hochgiftige Gase ausgelöst und auch besonders schwere, atypische Verwundungen verusacht haben, wie tiefe Verbrennungen auf gro‎ßen Körperflachen, Nekrose des Lungengewebes und Zerstörung der Atemwege. Der Arzt Dan Enescu, Manager des Bukarester Krankenhauses Grigore Alexandrescu“, erläuterte, dass die Verbrennung eine besondere Situation ist, die medizinische und chirurgische Eingriffe benötigt. Die Chirurgie-Phase, die in einigen Krankenhäusern bereits läuft, ist bei Schwerverletzten im kritischen Zustand besonders wichtig. Dan Enescu:

Bei jedem Fall mu‎ß der Arzt individualisiert handeln. Da wir mit Verbrennungen der oberen Atemwege, mit chemischen Verbrennungen und auch mit einer besonderen Art der Vergiftung durch eine unbekannte Gasmischung zu tun haben, sind wir verpflichtet, sehr vorsichtig zu handeln. Für den chirurgischen Eingriff zur Entfernung der verbrannten Stellen müssen wir genau an dem richtigen Moment agieren. Man mu‎ß unbedingt das verbrannte Gewebe chirurgisch entfernen — der Patient könnte momentan in einem besseren Zustand sein, aber das verbrannte Gewebe würde sehr bald eine Verschlechterung seiner Lage verursachen.“

Um zukünftig solche Katastrophen zu vermeiden hat die Bukarester Regierung eine Dringlichkeitsverordnung erlassen; laut besagtem Dokument hat das rumänische Inspektorat für Notsituationen (ISU) das Recht bekommen, die Clubs und Lokale, die gegen Brandschutzvorschriften versto‎ßen, zu schlie‎ßen. Der Staatssekretär im Innnenministerium, der Arzt Raed Arafat, sagte, die Kontrollplanung sei bereits fertig. Nach der Veröffentlichtung der Dringlichkeitsverordnung im Amtsblatt werden Kontrollen in Clubs und Lokalen durchgeführt, so Raed Arafat:

Eine erste Situation: Wenn ein Lokal die Betriebsgenehmigung ohne Brandschutzgenehmigung erhalten hat, wird der Inhaber eine Geldstrafe zw. 50.000 — 100.000 Lei bezahlen müssen (umg. zw. 11.000 und 22.000 Euro). Das Lokal wird nicht sofort geschlossen, aber der Inhaber mu‎ß binnen einer gewissen Frist alle legalen Normen erfüllen. Eine zweite Situation: Wenn ein Lokal die Betriebsgenehmigung ohne Brandschutzgenehmigung erhalten hat, und bei der Kontrolle schwere Verstösse gegen die Sicherheitsnormen festgestellt werden, so mu‎ß der Inhaber eine Geldstrafe bezahlen und sein Lokal wird sofort geschlossen. Ein schwerer Versto‎ß wäre zum Beispiel, dass das Lokal nur einen Notausgang hat, obwohl in dem Fall zwei Notausgänge vorgesehen wurden. Und eine dritte Situation: Wenn ein Lokal ohne Betriebsgenehmigung und ohne Brandschutzgenehmigung funktioniert, folgen eine hohe Geldstrafe und die sofortige Schlie‎ßung des Lokals.“

4 November 2015
Nach Tragödie im Klub Colectiv: Ärzte im Dauereinsatz

Nach dem verheerenden Brandunglück im Bukarester Club Colectiv” kommen täglich erschütternde Erkenntnisse ans Tageslicht. Ein Expertenteam von der Technischen Hochschule hat nach eigenen Angaben die Zusammensetzung der bei dem Brand freigesetzten Gase ermittelt. Dabei handelte es sich offenbar um eine tödliche Mischung von Kohlendioxid, Blausäure, Stickstoffmonoxid und weiteren giftigen Substanzen. Ein derartige Giftkombination sei für einen menschlichen Körper schwer vorstellbar, sagt der Leiter der Klinik für Plastische Chirurgie im Bukarester Floreasca Krankenhaus, Dr. Ioan Lascăr. Aus diesem Grund stünden die behandelnden Ärzte vor einer riesigen Herausforderung, erklärt er.

Die oberflächlichen Brandwunden führen grö‎ßtenteils zu keinen besorgniserregenden Prognosen. Allerdings hat deren Zusammenspiel mit den eingeatmeten Gasen, die wie erwähnt hoch giftig waren, sowie auch mit der hohen Temperatur, die zu Verbrennungen der Atemwege und wahrscheinlich des Lungengewebes führte, diesen Krankheitsverlauf verursacht. Ein völlig unvorhersehbarer und beispielloser Krankheitsverlauf.”

Viele der jungen Opfer des Unglücks werden auf den Intensivstationen von 12 Bukarester Krankhäusern behandelt. Sie sind an Beatmungsgeräte angeschlossen und werden über Ventilatoren künstlich beatmet. Der Leiter der Medizinischen Abteilung der Universitätsklinik, Dragoş Daviţoiu, erklärte den Medienvertretern, wie man bei der Behandlung in solchen Fällen verfährt.

Die behandelnden Ärzte beobachten und leiten die etappenweise Behandlung der Verbrennungen, sie entscheiden über die chirurgischen Eingriffe, also wann diese notwendig werden; die Verbände müssen gewechselt werden, für die Hygiene der Patienten muss gesorgt werden. Pausenlos wird die Therapie zur Aufrechterhaltung der lebenswichtigen Funktionen begleitet.”

In den kommenden Tagen rechnen Ärzte mit einem weiteren Tief: Die durch den Stoffwechsel verwerteten Giftstoffe werden die Nieren der Patienten beeinträchtigen und bei einigen wird eine Dialyse womöglich notwendig sein. Gleichzeitig bereiten sich die Mediziner für die Durchführung von Hauttransplanten vor, wie Gesundheitsminister Nicolae Bănicioiu berichtete.

Es gibt eine Haut-Datenbank in Rumänien, die momentan über eine ausreichende Reserve verfügt. Damit könnte die aktuelle Nachfrage gedeckt werden. Es gibt auch viele Menschen, die sich zu Spenden bereit erklärt haben. Es ist klar, dass wir jegliche Unterstützung akzeptieren, niemand wird abgewiesen.”

Ärzte aus Israel und Frankreich waren in den vergangenen Tagen zur Unterstützung ihrer rumänischen Kollegen angereist. Viele erklärten, sie hätten in ihrer gesamten Karriere keine derartige Katastrophe erlebt. Professor Marc Chaouat, Generalsekretär der Französischen Gesellschaft für die Behandlung von Brandwunden ist auf plastische und ästhetische Chirurgie spezialisiert.

Es ist eine Ausnahmesituation, der man in der Form nur extrem selten begegnet. Ich verfüge über eine 20-jährige Erfahrung im Bereich Chirurgie und Rekonstruktion bei Brandpatienten, aber das hier habe ich noch nie erlebt. Es ist ja auch eine sehr hohe Anzahl an Patienten, die gleichzeitig behandelt werden müssen.”

Indes befürchten Behörden und Ärzte, dass die Anzahl der Todesfälle erheblich steigen könnte. Den Angehörigen der Opfer und der zutiefst bestürzten Bevölkerung bleibt nur die Hoffnung.

3 November 2015
Nachrichten 18.07.2015

An diesem Wochenende hat eine neue
Hitzewelle Rumänien erfasst. Im Westen und Südwesten wurde Alarmstufe Orange
ausgerufen, im Rest des Landes gilt Stufe Gelb. Die Tageshöchswerte erreichen
38-39 Grad im Schatten. In der Nacht kann es zu Stürmen kommen. Extreme Hitze
herrscht auch im benachbarten Ungarn.

Die rumänische Regierung will, dass
das neue Steuergesetzbuch spätestens Anfang des nächsten Jahres in Kraft treten
soll und wird sämtliche gesetzliche Wege gehen, um dies zu realisieren. Dazu
gehöre, so Finanzminister Eugen Teodorovici, auch eine Sondersitzung des
Parlaments. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hatte am Freitag das neue
Steuergesetzbuch abgelehnt und es zur Neuprüfung an das Parlament zurück
geschickt. Der Präsident warnte dabei, dass die im Steuergesetzbuch geplanten
Maßnahmen gravierende Wirkungen auf die Haushaltskonstellation der nächsten
Jahre haben werden. Finanzminister Teodorivici zufolge
würde das Vorgehen des Präsidenten die Vorbereitungen für den Haushalt von 2016
verspäten und für Verwirrung in der Wirtschaft sorgen. Auch Premierminister Victor
Ponta kritisierte die Entscheidung von Präsident Iohannis. Die Ablehnung des
Präsidenten sei eine gegen die Interessen Rumäniens gerichtete politische
Entscheidung. Die liberale Opposition teilte mit, dass der Präsident im Recht
sei, weil die Regierung keine Maßnahmen vorgelegt habe, mit denen die niedrigeren
Einnahmen aufgrund der Steuerentlastung aufgefangen werden können.

70
rumänische Heeressoldaten nehmen zusammen mit 1.800 Soldaten aus 18 Staaten der
NATO und der Partnerschaft für den Frieden bis Ende des Monats an einer
multinationalen defensiven Militärübung in der Ukraine teil.

2.000 Angehörige der Seestreiträfte aus sieben NATO – Ländern und der Ukraine
beteiligen sich außerdem ab Montag für vier Tage an einer Militärübung im
Schwarzen Meer. Die Verbände üben dabei die U-Boot-Abwehr. An der Übung nehmen
von rumänischer Seite acht Schife und drei Flugzeuge teil, die restlichen Länder
stellten ein U-Boot, fünf Flugzeuge und sechs Kriegsschiffe bereit. Fünf dieser
Schiffe haben bereits im Hafen von Constanţa angelegt. Die Militärübung SEA
SHIELD 15 wird von den rumänische Seestreitkräften ausgerichtet und zielt auf
den Ausbau der internationalen Militärkooperation mit Blick auf gemeinsame
Verteidigungsstrategien ab.

In
der Ostukraine sind bei einem Granatbeschuss von Wohngebieten nahe Donezk durch
die Rebellen drei Zivilisten getötet worden. Zudem seien ein Soldat getötet und
vier weitere verletzt worden, teilte ein ukrainischer Militärsprecher am
Samstag mit. Die prorussischen Rebellen warfen ihrerseits der Armee vor, die
Angriffe zu intensivieren und zivile Ziele unter Beschuss zu nehmen. In einem
Telefongespräch haben Russlands Präsident Wladimir Putin, sein ukrainischer Amtskollege
Petro Poroşenko, sowie Bundeskanzlerin Angela
Merkel und der französsiche Präsident Francois
Hollande an die strenge Einhaltung der Verplichtungen auf beiden Seiten
apelliert.

Die
seit dem 29. Juni geschlossenen griechischen Banken sollen am Montag wieder
öffnen. Nach einem Regierungsdekret sollen außerdem die
Kapitalverkehrskontrollen wie Abhebungssperren oder Kreditkartengeschäfte entspannt werden. Inzwischen ist am Samstag eine
neue griechische Regierung in Athen vereidigt worden, nachdem am Vorabend der
griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras zahlreiche Vertreter des linken
Flügels des Bündnisses Syriza entlassen hatte. Zu den Entlassenen gehörten der
Energie- und Umweltminister Panagiotis Lafazanis, dessen Behörde wichtige Privatisierungen
koordinieren muss, sowie der stellvertretende Minister für Sozialfragen,
Dimitris Stratoulis. Die beiden gelten als Anführer des linken Flügels der
Syriza; sie sperrten sich gegen weitere Sparmaßnahmen und Privatisierungen und
befürworteten den Austritt aus der Eurozone. Ihren Platz nahmen enge
Mitarbeiter und Vertraute von Alexis Tsipras ein. Finanzminister Euklid
Tsakalotos und Außenminister Nikos Kotzias blieben im Amt.

18 July 2015
Nachrichten 27.02.2014

BUKAREST: Der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta verhandelt mit dem Demokratischen Verband der Rumänienungarn die Bildung einer neuen Mehrheit zusammen mit der Sozialdemokratischen Partei, der Konservativen Partei und mit der Nationalen Union zum Fortschritt Rumäniens, sowie die Eingliederung der neuen Union in die künftige Exekutive. Die Verhandlungen haben nach dem Rücktritt der National-Liberalen Partei aus der regierenden sozialliberalen Union und der darauffolgenden de-facto-Auflösung des Bündnisses begonnen. Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2012 hatte die Sozialliberale Union einen klaren Sieg errungen. Ministerpräsident Victor Ponta gab bekannt, sein neues Kabinett am 4. März dem Parlament vorstellen zu wollen. Am Donnerstag meldete der ehemalige Liberale Ministerpräsident Calin Popescu Tariceanu, der am Mittwoch aus der National-Liberalen Partei zurückgetreten war, er habe eine neue politische Partei mit der Bezeichnung Reformistisch-Liberale Partei“ offiziell gegründet. Tariceanu erklärte sich überzeugt, er werde bei der Präsidentschaftswahl den Kandidaten Crin Antonescu besiegen.

BUKAREST: Die rumänischen Staatsanwälte haben im Vorjahr über 7.900 Fälle gelöst, 1000 Beschuldigte wurden vor Gericht gestellt, nämlich ein Drittel mehr als 2012. Dies gab am Donnerstag die Leiterin der Antikkoruptionsbehörde DNA, Laura Kövesi, bei Vorstellung des Tätigkeitsberichts für das Jahr 2013 bekannt. Sechs Minister und Parlamentsmitglieder, fünf Lokalrat-Präsidenten und Vizepräsidenten, dutzende Bürgermeister, Vizebürgermeister, Verwaltungsbeamten, Vorsizenden von Staatsunternehmen und anderen öffentlichen Einrichtungen wurden im Vorjahr vor Gericht gestellt, fügte Laura Kövesi hinzu. Die Nationale Antikorruptionsbehörde sei eine Erfolgsformel im Rahmen der Reform des rumänischen Justizsystems und stelle ein Vorbild für ähnliche Institutionen europäischer Staaten dar, sagte anschlie‎ßend Laura Kövesi.

BRÜSSEL: Das Europäische Parlament hat am Donnerstag für die Aufhebung der Visapflicht für moldauische Staatsangehörige gestimmt. Die Moldaurepublik wird somit zum ersten Land der Ostpartnerschaft, das sich der Visaliberalisierung erfreut. Somit wird moldauischen Bürgern, die im Besitz von biometrischen Reisepässen sind, erlaubt, im Schengenraum innerhalb von 90 Tagen in einem Zeitraum von 3 Monaten frei zu reisen. Die Visaliberalisierung stellte eine der Prioritäten der proeuropäischen Koalitionen dar, die nach der sogenannten ” Twitter Revolution” im Jahr 2009 und dem Wahlsieg gegen Kommunisten an die Macht kamen. Voriges Jahr hatte die Moldaurepublik das EU-Assoziierungsabkommen paraphiert und hofft, das Abkommen im Laufe dieses Jahres zu unterzeichnen. Das Bukarester Aussenministerium begrü‎ßte die Entscheidung des Europäischen Parlaments.

BUKAREST: 12 Menschen, die bei den blutigen Massenprotesten in der Ukraine verletzt wurden, sollen in Bukarest medizinisch behandelt werden, gab die rumänische Regierung bekannt. Die Verletzten werden mit einem Flugzeug des Verteidigungsministeriums nach Rumänien gebracht. An Bord soll sich auch ein Team des mobilen Dienstes für Notfälle SMURD befinden. Die Ukraine hat die europäischen Staaten um Hilfe gebeten; Deutschland und Polen waren die ersten Staaten, die ihre Unterstützung angeboten haben.

27 February 2014