Tag: Warnzustand

  • Was bringt der Warnzustand?

    Was bringt der Warnzustand?

    Nach einem zweimonatigen Notstand, in dem die Landesbilanz der Coronavirus-Pandemie mehr als 17.000 Infektionen, über 1.000 Todesfälle, aber auch mehr als 10.000 Genesungen anzeigt, wurde in Rumänien der Warnzustand, eine erste Etappe der Lockdown-Lockerung, ausgerufen. Am Montag verabschiedete die Exekutive den Regierungsbeschluss, wodurch der Warnzustand für 30 Tage erklärt wurde, dann geht der normative Akt zur Abstimmung an die Legislative. Das Parlament kann die von der Regierung getroffene Maßnahme vollständig oder mit Änderungen billigen, aber das Dokument hat sofortige Rechtswirkung, auch bis zur Abstimmung der Parlamentarier.



    Die Regierung verfügt nun über alle notwendigen Hebel und Rechtsinstrumente, einschließlich Geldbußen, um die Einhaltung der Maßnahmen und Vorschriften zum Schutz der Gesundheit und des Lebens der Menschen zu gewährleisten, so Premierminister Ludovic Orban. Ferner sagte der Ministerpräsident, dass die folgenden 30 Tage als maximaler Warnzustand gelten und machte die Mitglieder der Exekutive darauf aufmerksam, dass alle staatlichen Institutionen völlig mobil machen müssen, damit die in den drei Anhängen des Regierungsbeschlusses über die Ausrufung des Warnzustands vorgesehenen Regeln und Maßnahmen vollständig eingehalten werden.



    So wird in den geschlossenen öffentlichen Räumen, in den gewerblichen Räumen, am Arbeitsplatz, aber auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln das Tragen der Schutzmaske obligatorisch. Kundgebungen, Demonstrationen, Umzüge oder Konzerte sind während des Warnzustands verboten. Wer sich nicht an die Bestimmungen hält, wird mit einer hohen Geldbuße belegt, weil das Coronavirus große Risiken für die Bevölkerung mit sich bringt, betonte der Premierminister. Auch Reisen außerhalb des Wohnortes sind nur aus bestimmten Gründen und mit einer Erklärung auf eigene Verantwortung erlaubt. Die Rechtfertigung der Reise kann auch anhand des Dienstausweises oder einer vom Arbeitgeber ausgestellten Bescheinigung erfolgen, je nach Grund der Reise.



    Zudem sind neue Regeln für das Gesundheitssystem in Kraft getreten. Während des Warnzustands koordiniert das Gesundheitsministerium die Aktivitäten zur Prävention und Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie innerhalb der Einheiten des öffentlichen Gesundheitswesens. Verantwortliche mit Führungspositionen innerhalb des Gesundheitsministeriums und der dem Ministerium unterstellten Einheiten des öffentlichen Gesundheitswesens können suspendiert werden, wenn sie ihre Aufgaben nicht korrekt erfüllen und somit die Menschen und die Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der COVID-19-Pandemie gefährden. Gleichzeitig kann während des Warnzustands die Abordnung von medizinischem Personal nur mit der Zustimmung der Betroffenen und der Zustimmung des entsendenden, im gleichen Tätigkeitsbereich tätigen Arbeitgebers erfolgen. Die an COVID-19 erkrankten Patienten werden weiterhin in speziell dazu bestimmten Krankenhäusern behandelt.

  • Nachrichten 18.05.2020

    Nachrichten 18.05.2020

    Weitere drei mit dem neuen Coronavirus infizierte Menschen sind in Rumänien gestorben. Damit stieg die Zahl der Toten auf 1.107. Dies teilte die Gruppe für strategische Kommunikation am Montag mit. Die Gesamtzahl der Infizierten beträgt 16.900. Etwa 9.900 Menschen sind genesen. Von den im Ausland lebenden Rumänen haben sich etwa 3.000 Menschen infiziert, vor allem in Italien, Spanien und Deutschland. 103 sind an Covid-19 gestorben.



    Weltweit haben sich etwa 4,8 Millionen Menschen mit dem neuen Coronavirus infiziert, 316.000 sind gestorben. 1,8 Millionen Menschen sind genesen. Die USA sind mit mehr als 1,5 Millionen Infektionen und etwa 90.000 Todesfällen nach wie vor das am stärksten betroffene Land der Welt. In Europa sind die am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder nach wie vor Großbritannien mit etwa 35 000 Toten, Italien mit mehr als 31 000, gefolgt von Frankreich und Spanien mit etwa 28 000 Toten. Italien geht heute in die zweite Phase der Aufhebung der Beschränkungen. In 19 von 20 Regionen sollen Geschäfte, Restaurants, Bars, Museen, Friseur- und Kosmetiksalons und Kirchen wieder geöffnet werden. Die Bürger können innerhalb derselben Region reisen, müssen Schutzmasken tragen und die Regeln der sozialen Distanzierung einhalten.



    In Rumänien ist das Gesetz über den Warnzustand in Kraft getreten. Es wurde zunächst von der Abgeordnetenkammer verabschiedet und dann von Präsident Klaus Iohannis verkündet. Der Warnzustand ersetzt den bisher geltenden Notstand, der vor zwei Monaten per Dekret eingeführt wurde, um die Ausbreitung der Covid-19-Pandemie zu bekämpfen. Nach dem neuen Gesetz darf der Warnzustand höchstens für 30 Tage verhängt werden und kann nur aus triftigen Gründen auf Vorschlag des Innenministeriums verlängert werden. Der Landespräsident hat erneut auf die Einhaltung der sozialen Distanzierung und der geltenden Regeln hingewiesen. Für mindestens 30 Tagen müssen die Menschen in allen Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln, bei der Arbeit und in anderen öffentlichen geschlossenen Räumen Schutzmasken tragen. Die Menschen dürfen ihre Wohnung verlassen und innerhalb der Ortschaften, in denen sie leben, reisen, ohne, wie bisher, eine Selbsterklärung ausfüllen zu müssen. Diejenigen, die ihren Wohnort verlassen wollen, müssen jedoch eine solche Erklärung vorlegen.



    Die rumänische Regierung ist am Montagmorgen zusammengekommen, um einen Beschluss über die Anwendung des Warnzustandsgesetzes in Rumänien zu verabschieden. Das Dokument enthält Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Sars-CoV-2-Virus und neue Strafen für diejenigen, die sich nicht an die von den Behörden bereits festgelegten Regeln halten. Premierminister Ludovic Orban hat erklärt, dass in der kommenden Zeit ein verschärfter Warnzustand gilt, und dass die Regierung über alle Hebeln verfügt, um die Einhaltung der Regeln sicherzustellen, mit dem Ziel das Leben und die Gesundheit der Bürger zu schützen. Darüber hinaus hat der Premierminister angekündigt, dass er heute Abend Gespräche mit Vertretern aller Behörden, die Kontrollaufgaben haben führen werde, um einen Plan auszuarbeiten, mit dessen Hilfe die im Rahmen des Warnzustands vorgesehenen Maßnahmen vollständig umgesetzt werden sollen.

    Rumänien
    wird die am besten geeigneten Lösungen zur Wiederherstellung der Wirtschaft der
    Europäischen Union unterstützen – sagte der Staatspräsident Klaus Iohannis am
    Montag in einem Telefongespräch gegenüber der Leiterin der Europäischen
    Kommission Ursula von der Leyen. Die Diskussionen konzentrierten sich auf die
    bevorstehenden Vorschläge zur Wiederankurbelung der Wirtschaft, die die
    Kommission bis Ende dieses Monats vorstellen muss und auf die überarbeitete
    Fassung des Vorschlags für den Unionshaushalt für 2021-2027. Das rumänische
    Staatsoberhaupt betonte, dass die Vorschläge die Bedürfnisse jedes
    Mitgliedstaats berücksichtigen sollen, sie müssen ausgewogen, verhältnismäßig
    und korrekt priorisiert sein. Er sprach sich auch für die Gewährleistung einer
    starken Gesundheitsinfrastruktur auf Unionsebene aus und unterstützte damit die
    Weiterentwicklung der Finanzinstrumente zur Bewältigung dieser Herausforderung
    im Kontext der künftigen wirtschaftlichen Erholung.




    Die rumänische Arbeitsministerin Violeta Alexandru hat am Montag
    einen Arbeitsbesuch in Deutschland begonnen. Sie führte Gespräche mit dem
    Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil und der Bundesministerin
    für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klockner. Die rumänische
    Arbeitsministerin hat auch Besuche in Spargelfarmen in Brandenburg geplant,
    gefolgt von Gesprächen mit Vertretern des Deutschen Bauernverbandes. Violeta
    Alexandru hatte ein Treffen mit den Vertretern des Faire Mobilitat-Projekts. Angegangen
    wurden die Probleme der in Deutschland tätigen rumänischen Bürger in Bezug auf
    Arbeitsgesetzgebung und Vertragsbedingungen, aber auch die Unterstützung, die
    die Beratungsstellen dieser Organisation den rumänischen Bürgern über das
    Beratungsnetzwerk für faire Mobilität bieten. Der Arbeitsbesuch in Deutschland
    endet am Dienstagabend.



    Der rumänische Senat debattiert den einfachen Antrag der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei gegen Landwirtschaftsminister Adrian Oros. Der Sozialdemokrat Petre Daea, ein ehemaliger Amtsinhaber, behauptet, dass seit dem Amtsantritt der liberalen Orban-Regierung der normale Ablauf der Programme in der Landwirtschaft gestört worden sei. Er macht darauf aufmerksam, dass sich die Bauern in einer schwierigen Lage befinden, auch weil die Behörden mehrere laufende Projekte entweder blockiert oder verzögert haben. Außerdem werfen die Sozialdemokraten dem Landwirtschaftsminister vor, während der Gesundheitskrise keine konkreten Maßnahmen gegen die Dürre und den Getreideexport ergriffen zu haben. Adrian Oros wiederum hat erklärt, dass der von der Sozialdemokratischen Partei eingereichte Antrag ein Beweis dafür sei, dass er Interessengruppen belästigt habe. Die Sozialdemokratische Partei hat angekündigt, dass sie weitere Anträge gegen andere Regierungsmitglieder einreichen wird, insbesondere gegen diejenigen, die die Ressorts Bildung, Gesundheit und Inneres innehaben.



    Sieben Mitglieder eines rumänischen Teams, das eine humanitäre Mission in die Republik Moldau unternommen hat, sind positiv auf das neue Coronavirus getestet worden. Vier von ihnen sind medizinisches Personal. Alle Patienten weisen keine Symptome auf und werden im Land behandelt. Rumänien hat Dutzende von Ärzten und Krankenschwestern in die benachbarte Republik Moldau entsandt, um dort bei der Behandlung der Patienten zu helfen. In diesem Monat hat ein Konvoi von 20 Lastwagen mit medizinischen Hilfsgütern im Wert von 3,5 Millionen Euro zusammen mit einem Ärzteteam das Nachbarland erreicht. Anfang April nahm ein Team von 11 Ärzten und 6 Krankenschwestern an einer ähnlichen Mission in Italien teil.



    Der Hauptpreis des 35. Internationalen DOK.fest München ist dem Dokumentarfilm Acasa, My Home“ vergeben worden. Der Film des rumänischen Regisseurs Radu Ciorniciuc erzählt von einer Familie, die in einem Naturschutzgebiet bei Bukarest lebte und in die rumänische Hauptstadt zwangsumgesiedelt wurde.

  • Nach Lockerungsmaßnahmen: überfüllte Parks, reger Verkehr, Partys

    Nach Lockerungsmaßnahmen: überfüllte Parks, reger Verkehr, Partys

    Nach einem zweimonatigen Notstand, der vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie eingeführt wurde und mit Einschränkungen einherging, die ihren Lebensstil stark verändert haben, sind die Rumänen ab diesem Wochenende zum Warnzustand, einer leichteren Präventionsstufe übergegangen. Der Warnzustand sieht immer noch gewisse Verhaltensregeln im sozialen Alltag vor, aber die Einschränkungen wurden erheblich vermindert.



    Gleich nach der Ankündigung des Warnzustands haben die Rumänen angefangen, ihre Wohnungen zu verlassen, so dass zum Beispiel in Bukarest unmittelbar nach Mitternacht, in weniger als einer Stunde, kein Platz auf dem riesigen Parkplatz vor dem Parlamentspalast mehr frei war. Die am Freitag wiedereröffneten Parks sind zu klein geworden, obwohl die Terrassen und Spielplätze geschlossen geblieben sind. Für viele Bürger ging die Entspannung bis spät in die Nacht und ohne Einhaltung der Regeln weiter.



    Die sozialen Netzwerke waren voll von Bildern aus dem Park Herăstrău, im Norden der Hauptstadt, wo am Samstag nach Einbruch der Dunkelheit viele Jugendliche die von den Behörden geforderten Regeln der sozialen Distanz ignorierten und an einer Party vor einigen Terrassen teilnahmen. Die Leute sa‎ßen auf den Terrassen sogar in Gruppen von zehn Personen, wobei nur sehr wenige von ihnen Masken trugen. Auf einigen Bildern sieht man Leute, die an Tischen sitzen, und das lä‎ßt vermuten, dass einige Terrassen illegal geöffnet wurden. Auf Facebook und Instagram gab es Bilder von einem Konzert in einer Allee des Parks Herăstrău, wo ein DJ Musik mischte und Hunderte von Menschen sich versammelten und tanzten. Der Spa‎ß dauerte so lange, bis die Behörden eingriffen und die Leute überzeugten, nach Hause zu gehen.



    Der erste Tag der Lockdown-Lockerung brachte auch den ersten Protest – mehrere hundert Menschen versammelten sich vor dem Sitz der Regierung in Bukarest und protestierten gegen die von den Behörden in den letzten zwei Monaten angeordneten Ma‎ßnahmen. Die Protestierenden klagten gegen Verletzung der Verfassung und kritisierten sogar die Weltgesundheitsorganisation. Mit eigenverantwortlichen Erklärungen, bei denen sie schwer zu überprüfende Gründe ankreuzten, gingen viele Rumänen auch au‎ßerhalb der Ortschaften, und die Polizei beschränkte sich im Allgemeinen darauf, sie an die während des Warnzustands geltenden Empfehlungen zu erinnern.



    Am Wochenende gab es an den Grenzübergängen in Westrumänien gro‎ße Menschenmengen, sowohl Einreisende als auch Ausreisende. Die von den Fahrzeugen gebildeten Warteschlangen erstreckten sich über mehrere Kilometer, wobei der überfüllteste Punkt der Grenzübergang Nădlac 1 war, wo die Wartezeit fast 8 Stunden dauerte. Auch die Reisenden, die mit dem Bus nur bis zur Grenze gebracht wurden, bildeten lange Warteschlangen. Einerseits haben sich viele Rumänen entschieden, ins Land einzureisen, weil es keine Ma‎ßnahme mehr gibt, die sie automatisch in eine institutionalisierte Quarantäne schickt; andererseits reisten fast ebenso viele Rumänen nach Westeuropa, um dort zu arbeiten. Um den Verkehr an der Grenze zwischen Rumänien und Ungarn zu erleichtern eröffneten die Behörden in den letzten Wochen auch die Grenzstelle Nădlac 2, an der gesamteuropäischen Autobahn, die normalerweise für den Güterverkehr reserviert ist.



    Das neue Gesetz mit allen während des Warnzustands geltenden Ma‎ßnahmen, Verpflichtungen und Einschränkungen, das auch die Verstö‎ße und Sanktionen festlegt, ist am Montag in Kraft getreten. Die Bu‎ßgelder reichen von 500 Lei (etwa 100 Euro) bis 15.000 Lei (etwa 3.000 Euro). Wenn der Betroffene den Strafzettel innerhalb von 15 Tagen bezahlt mu‎ß er nur noch die Hälfte des Bu‎ßgeldes zahlen.

  • Hörerpostsendung 17.5.2020

    Hörerpostsendung 17.5.2020

    Liebe Freunde, herzlich willkommen zur Hörerpostsendung von RRI!



    In Rumänien gelten seit Freitag Lockerungsma‎ßnahmen, der Ausnahmenzustand wurde auf Warnzustand zurückgestuft. Die Ausgangssperre ab 22 Uhr wurde wieder aufgehoben, Gruppen bis zu drei Menschen sind erlaubt. Restaurants, Bars und Fitness-Studios bleiben vorerst geschlossen, Friseure und Schönheitssalons dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Massenveranstaltungen und Sportereignisse bleiben weiterhin untersagt. In Verkehrsmitteln und öffentlichen Innenräumen wie Läden und Büros gilt eine Maskenpflicht. Nach meinen bisherigen Beobachtungen halten sich aber nur wenige Menschen an die Vorgaben. Als ich gestern mit dem Bus fuhr, konnte ich feststellen, dass weniger als die Hälfte der Fahrgäste eine Maske trugen. Mehr noch: Gestern Nacht hat in einem gro‎ßen Bukarester Park eine regelrechte Party mit Hunderten von zumeist jungen Leuten stattgefunden. Die Polizei kreuzte zwar auf, verteilte aber keine Strafzettel, sondern sprach nur Verwarnungen aus und ermahnte die Menschen, Abstand voneinander zu halten. Indessen drängen sich tausende Rumänen an einem Grenzübergang von Ungarn aus im Westen des Landes und müssen bis zu 5 Stunden Wartezeit für die Einreise in Kauf nehmen. Die Nerven liegen blank und die Situation droht, au‎ßer Kontrolle zu geraten. Unter diesen Umständen sagte der Gesundheitsminister Sonntagmittag, dass striktere Ma‎ßnahmen wieder eingeführt werden könnten. Allein in den letzten 24 Stunden wurden knapp 170 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet, Ärzte und Virologen warnen von einer zweiten Infektionswelle, die folgen könnte.



    Liebe Freunde, ich möchte niemanden verurteilen, es liegt auf der Hand, dass Isolation und sozialer Abstand sich verheerend auf die Nerven auswirken — der Mensch ist nun mal ein soziales Tier. Ich selbst war während dieser Zeit auch kein Musterbürger, habe aber zumindest versucht, die Vorgaben — so gut es ging — einzuhalten. Zweimal habe ich mich heimlich mit zwei Kumpeln getroffen — allerdings im Innenhof eines Hauses, wir haben brav Abstand gehalten, jeder hat aus seinem mitgebrachten Bier genippt, und vor der Ausgangssperre um 22 Uhr war jeder wieder bei sich zu Hause. Technisch gesehen haben wir damit gegen die damals geltende Militärverordnung versto‎ßen — so lange wir aber keine anderen Menschen gefährdet haben, sollte es noch vertretbar sein. Ich finde es aber unverantwortlich gegenüber Risikogruppen, gleich Riesenpartys zu veranstalten und keine Maske in öffentlichen Verkehrsmitteln zu tragen. Naja, wir werden sehen, wie sich alles weiterentwickelt.



    Passend zum Thema meldete sich Klaus Nindel (aus Dresden) mit folgenden Eindrücken per E-Mail:



    Lieber Sorin Georgescu, liebe Redaktion,



    hier einige Gedanken zum heutigen Hörerbriefkasten in Bezug auf Reaktionen der Bevölkerung auf die Auswirkungen der Pandemie.



    Es wird wohl überall, leider auch bei uns, zu immer stärkeren Unmutsäu‎ßerungen“ zu den Kontakteinschränkungen kommen. Dachte man doch anfangs, dass das Ganze in wenigen Monaten (oder wenigstens) in absehbarer Zeit ausgestanden wäre, befinden wir uns aber in Wirklichkeit in einer Zeit des völligen Umbruchs. Nur zu vergleichen mit vergangenen Zeiten, wo dies z.B. durch Seuchen (Pest, Spanische Grippe) oder Kriege verursacht wurde. Ich hatte auch nicht gedacht, nochmals in meinem Leben nach Drittem Reich, Zweitem Weltkrieg und Ende der DDR eine Umbruchszeit“ grö‎ßeren Ma‎ße zu erleben…



    Herzliche Grü‎ße und bleiben Sie gesund!



    Ihr Hörer Klaus Nindel



    Vielen Dank für das Feedback, lieber Herr Nindel. Ich habe die Nachrichten über die Demos in Deutschland mitbekommen. Auch in Bukarest hat sich am Freitagabend in Bukarest ein bunter Haufen vor dem Regierungspalast angesammelt, um gegen die Einschränkungen im öffentlichen Leben zu protestieren. Da waren sicherlich auch Verschwörungstheoretiker und Impfgegner dabei, ich würde aber nicht alle in einen Topf werfen — eine Demokratie muss schlie‎ßlich divergierende Meinungen aushalten, egal wie absurd oder verworren sie sind. Herzliche Grü‎ße, lieber Herr Nindel, und bleiben auch Sie gesund!



    Seine Gedanken zur Pandemie sowie Feedback zum Empfang unserer Sendungen erhielten wir auch von Helmut Matt (aus Herbolzheim im Breisgau):



    Liebe Freunde von Radio Rumänien International,



    heute möchte ich mich nach einer kleinen Pause wieder mal bei Ihnen melden.



    Sicher interessiert es Sie, wie die deutschsprachigen Sendungen aus Bukarest hier im Breisgau ankommen. Dazu kann ich eigentlich bisher nur Gutes berichten. Da ich wegen Corona komplett im Home Office arbeite, kann ich auch die Morgensendung von Radio Rumänien International praktisch täglich hören. Da ich beide Frequenzen in bester Qualität empfangen kann, wähle ich fast immer die digitale DRM-Frequenz 7325 KHz. Ich habe mir vor Kurzem eine neue aktive Antenne für unser Dach gekauft, eine Wellbrook ALA1530LN Magnetic Loop, durch die das Signal Ihres Senders noch deutlich kräftiger und rauschärmer ankommt als mit der ADDX AT-5. So ist RRI via DRM nun völlig unterbrechungsfrei zu hören und klingt wie UKW. Wegen der etwas mickrigen Lautsprecher des Himalaya DRM 2009“ habe ich externe Aktivlautsprecherboxen angeschlossen — so klingen die Sendungen aus Bukarest praktisch ebenso klar und brillant wie jeder Ortssender — auf UKW oder DAB+.



    Es ist wirklich schade, dass nur eine überschaubare Anzahl an Sendern sich bisher für diese überlegene Übertragungstechnik entschieden hat.



    Da Corona das alles dominierende Thema ist, werde ich mich dazu nicht mehr en Detail äu‎ßern. Dass ich die Ma‎ßnahmen für weit überzogen, die Rolle der WHO für extrem zwielichtig und die Vorgehensweise der Politiker viel zu virologenzentriert und undifferenziert halte, hatte ich ja früher schon einmal geschrieben. Mir geht das alles heftig auf die Nerven und ich hoffe, der Mist ist bald vorbei. Ich denke, wenn heute die Welt unterginge, würde es wegen Corona niemand bemerken. Schon ein seltsamer Gedanke, finden Sie nicht auch?



    Vielen dank für Ihre Zeilen, lieber Herr Matt. Meine Meinung haben Sie ja gehört — nicht alle Menschen können mit Isolation und Einsamkeit gut umgehen. Es sollte aber nicht so schwer sein, Massenversammlungen zu vermeiden und dort, wo es angebracht ist, eine Maske zu tragen — z.B. in öffentlichen Verkehrsmitteln. Herzliche Grü‎ße nach Herbolzheim, lieber Herr Matt, und hoffen wir, dass diese ganze Geschichte in absehbarer Zeit vorbei ist.



    Und nun zu Feedback aus Österreich. Nicht nur Herr Matt, sondern auch Christian Mayer aus Krieglach in der Steiermark ist ein Fan der DRM-Ausstrahlungen. Folgende Zeilen erhielten wir per E-Mail:



    Sehr geehrte Damen und Herren!



    Mit diesem Schreiben möchte ich mich bei Ihnen Bedanken, dass Sie weiterhin in DRM Ihre Sendungen via Kurzwelle übertragen. Der Empfang in den steirischen Bergen ist weiterhin sehr gut. Ein kleiner Mitschnitt von der heutigen Abendsendung auf 6090 kHz DRM liegt für Sie bei.



    Wünsche Ihnen und Ihren Familien viel Gesundheit!



    Vielen Dank für das Feedback, lieber Herr Mayer, auch Ihnen und Ihren Lieben viel Gesundheit!



    Die Qualität des Empfangs scheint sehrt unterschiedlich in Österreich zu sein. So etwa meldete Paul Gager aus Wien im Online-Formular einen guten Empfang nach der Zeitumstellung:



    Liebe Radiofreunde im schönen Bukarest!



    Heute war am ersten Tag nach der Uhrzeitumstellung die analoge Morgenfrequenz 9700 kHz nach meinen Beobachtungen auch in Ostösterreich sehr gut zu hören.



    Danke der ganzen Redaktion, dass Sie in Zeiten wie diesen Ihren Job so vorzüglich machen und uns auf dem Laufenden darüber halten, was in Rumänien wichtig ist.



    Hingegen schlechte Empfangsbedingungen nach der Zeitumstellung meldete Josef Robl aus Maria Alm im Bundesland Salzburg:



    Leider ist bei der Umstellung auf die Sommerfrequenz auf 9700 und 9600 kHz das alljährliche Knattern wieder da, welches die Empfangsqualität einschränkt.



    Die Ursache ist mir leider unbekannt. Vielleicht kann mir jemand die Ursache erklären? Vielen Dank im Voraus.



    Vielen Dank für das Feedback, liebe Freunde. Leider kann ich nicht sagen, warum in Westösterreich der Empfang schlechter ist. Vielleicht hat es mit den geographischen Gegebenheiten zu tun oder mit den Propagationsbedingungen und der Sonnenaktivität. Herzliche Grü‎ße nach Österreich und bleiben Sie gesund!



    Zurück nach Deutschland. Michael Lindner (aus Gera, Thüringen) gab uns Feedback zur Morgensendung:



    Guten Morgen nach Bukarest!



    Endlich hatte ich am heutigen Sonntag mal die Möglichkeit, Ihre deutschsprachige Sendung um 06.00 UTC auf Kurzwelle zu empfangen. Der Empfang war hervorragend, wie Sie nachfolgend lesen können. Besonders gut hat mir die Rubrik Köstlichkeiten aus der rumänischen Küche“ gefallen. Da habe ich schon am frühen Morgen Appetit und Lust bekommen, das leckere Spinatgericht auch auszuprobieren. Nach der Sendung habe ich sofort die Internetpräsentation von RRI angeklickt und fand weitere leckere Gerichte. Absoluter Renner“ ist allerdings das Lauchgericht mit schwarzen Oliven. Ich glaube, dass ich damit meine Frau überraschen werde. Lauch und Oliven sowie Zwiebeln, Knoblauch und Tomaten sind aus unserer Küche nicht wegzudenken. Das sind für uns Grundnahrungsmittel! Aber auch andere Gemüsesorten und Kräuter haben einen festen Platz in unserer Ernährung. Vieles davon kann ich in unserem Garten selbst anbauen, was dann besonders viel Freude bereitet. Da hat man beim Verzehr ein gutes Gefühl, frei von jeglicher chemischen Keule“.



    Nun wünsche ich Ihnen noch einen schönen Sonntag, auch wenn die momentanen Zeiten schwer sind, in der Hoffnung auf ein baldiges Feedback.



    Alles Liebe und Gute aus dem sonnigen Gera und bleiben Sie gesund!


    Ihr Stammhörer


    Michael Lindner



    Vielen Dank für das Feedback, lieber Herr Lindner. Irina Adamescu wird sich freuen, dass Sie ihre Rezepte lecker finden und Sie zum Nachkochen anregen. Herzliche Grü‎ße nach Thüringen und bleiben Sie gesund!



    Zeit für die Postliste. Postbriefe erhielten wir von Johann Ruff, Klaus Huber, Christoph Jestel, Florian Breu, Erhard Lauber, Joachim Verhees, Michael Brawanski, Peter Möller, Arnulf Hickmann, Michael Lindner und Christoph Paustian (D) sowie von Paul Gager (A). E-Mails erhielten wir bis einschlie‎ßlich Samstag von Anna und Bernd Seiser, Gerd Brüschke, Herbert Jörger, Fritz Andorf, Ralf Urbanczyk, Erich Bergmann, Helmut Matt (D) sowie von Péter Lakati (HU) und Siddhartha Bhattacharjee (IND). Das Internetformular nutzten Paul Gager (A), Serge Thill (F) und Nouri Streichert (D).



    Audiobeitrag hören:



  • Nachrichten 17.05.2020

    Nachrichten 17.05.2020

    Bukarest: Das Gesetz zur Regelung des Warnzustands tritt am Montag in Rumänien in Kraft. Das Gesetz war am Mittwoch von der Abgeordnetenkammer gebilligt und von Präsident Klaus Iohannis promulgiert. Der Warnzustand darf nicht länger als 30 Tage dauern und kann auf Vorschlag des Innenministeriums nur aus berechtigten Gründen verlängert werden. Das Staatsoberhaupt hat am Wochenende die Bedeutung der sozialen Distanzierung und der Einhaltung der Sicherheitsvorschriften bekräftigt. Der Warnzustand ersetzt den Notzustand, der vor zwei Monaten aufgrund der Coronavirus-Pandemie ausgerufen wurde. Das Tragen von Gesichtsschutz in Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln, bei der Arbeit und in anderen öffentlichen geschlossenen Räumen gilt für 30 Tage als Pflicht.



    Bukarest: Nach jüngsten Angaben wurden in Rumänien 1.097 Corona-Todesfälle von insgesamt über 16.800 Infektionen gemeldet. Mehr als 10.000 Patienten haben sich erholt. Von den Auslandsrumänen haben sich etwa 3.000 mit dem neuen Coronavirus infiziert, vor allem in Italien, Spanien und Deutschland und 103 sind gestorben.



    Bukarest: Die Kontrollpunkte an der Grenze Rumäniens zu Ungarn sind überfüllt, da Grenzkontrollen aufgrund der epidemiologischen Kontrollen der Direktion für öffentliche Gesundheit bei ankommenden Reisenden längere Zeiten erfordern. Am Grenzpunkt Nădlac 1 müssen Autos bis zu 8 Stunden anstehen, um nach Rumänien zu kommen und ungefähr 1,5 Stunden, um ausgehen zu können. Am nordwestlichen Kontrollpunkt Borş beträgt die Wartezeit 3 ​​Stunden für die Einreise und 40 Minuten für die Ausreise. Ab dem 15. Mai, als der Notzustand durch einen Warnzustand ersetzt wurde, müssen sich alle Personen, die aus dem Ausland nach Rumänien kommen, selbst isolieren. Wer dies zu Hause aus verschiedenen Gründen nicht tun kann, kann in speziellen Einrichtungen untergebracht werden, die von den Behörden bereitgestellt werden.



    Bukarest: Rumänien hat im 1. Quartal dieses Jahres das höchste Wirtschaftswachstum der 27 EU-Mitgliedstaaten im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet, wie vorläufige Daten des EU-Statistikamtes Eurostat belegen. Die Länder mit dem grö‎ßten Wachstum gegenüber dem Vorjahr im ersten Quartal 2020 waren Rumänien mit 2,7%, Litauen mit 2,5% und Bulgarien mit 2,4%. Die stärkste Kontraktion wurde von Frankreich mit minus 5,4% gemeldet, gefolgt von Italien und Spanien. Das BIP der Eurozone ging in den ersten drei Monaten dieses Jahres im Vergleich zu 2019 um mehr als 3% zurück und verzeichnete den grö‎ßten Rückgang seit 2009. Auch in den ersten drei Monaten des Jahres 2020 verzeichnete die Eurozone im Vergleich zum Vorquartal einen Rückgang 3,8%. Die Prognosen sind auch für die kommenden Monate alarmierend. Der jüngste Bericht der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung besagt, dass die rumänische Wirtschaft in diesem Jahr um 4% schrumpfen könnte, gegenüber dem im November 2019 prognostizierten Anstieg um 3,2%. Die Europäische Kommission geht davon aus, dass die rumänische Wirtschaft im Jahr 2020 um 6% sinken wird. Der IWF prognostiziert einen Rückgang um 5%. Alle gro‎ßen internationalen Finanzinstitutionen schätzen jedoch, dass sich die rumänische Wirtschaft im nächsten Jahr mit Wachstumsraten zwischen 3,9 und 4,4% erholen wird.



    Die Gesamtzahl der Coronavirus-Infektionen beträgt weltweit über 4,7 Millionen. Die Zahl der Todesopfer liegt bei über 313.000 und fast 1,8 Millionen Menschen haben sich von der Krankheit erholt. In den USA bleibt die Situation kritisch, die Zahl der seit Beginn der Pandemie gemeldeten Todesfälle hat in diesem Land 88.700 überschritten. Die USA haben bisher über 1,4 Millionen Fälle gemeldet. In Brasilien liegt die Gesamtzahl der Fälle bei über 230.000. Laut Experten verfüge das medizinische System des Landes über eine begrenzte Zahl der Tests, was bedeutet, dass die tatsächliche Infektionsrate sogar fünfmal höher sein kann. Italien, das bisher über 31.000 Todesfälle gemeldet hat, eröffnet am Montag wieder Geschäfte, Bars, Restaurants, Hotels, Strände, Pools und Fitnessstudios sowie Schönheitssalons.

  • Nachrichten 16.05.2020

    Nachrichten 16.05.2020

    Bukarest: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat das am Mittwoch von der Abgeordnetenkammer verabschiedete Gesetz über den Warnzustand promulgiert. Das Gesetz tritt am Montag in Kraft. Der Warnzustand darf nicht 30 Tage überschreiten und kann aus triftigen Gründen auf Vorschlag des Innenministeriums verlängert werden. Das Staatsoberhaupt hat auch das Gesetz zur Anerkennung der Verdienste des medizinischen Personals promulgiert, das in diesem Zeitraum gegen Covid-19 gekämpft hat. Nach dem neuen Gesetz werden das medizinische Personal und die Familien derer, die an Covid-19 gestorben sind, bestimmte Vergünstigungen erhalten. Klaus Iohannis hat zudem die Bedeutung der sozialen Distanzierung und der Einhaltung der geltenden Regeln bekräftigt. Der Warnzustand ersetzt den Notzustand, der vor zwei Monaten ausgerufen wurde. In den kommenden 30 Tagen werden die Menschen in geschlossenen öffentlichen Einrichtungen, bei der Arbeit, in öffentlichen Verkehrsmitteln und anderen geschlossenen Räumen Gesichtsschutz tragen müssen.



    Bukarest: Am Freitag hat Au‎ßenminister Bogdan Aurescu am Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der Mitteleuropäischen Initiative teilgenommen, der per Videokonferenz abgehalten wurde und sich mit der Covid-19-Pandemie befasste. Der rumänische Minister hob dabei die Unterstützung Rumäniens für Italien und die benachbarte Republik Moldau hervor. Zwischen dem 7. und dem 24. April unterstützte ein Team von 11 Ärzten und 6 Krankenschwestern das italienische medizinische Personal im Kampf gegen das neue Coronavirus. Au‎ßerdem hat Rumänien in diesem Monat einen Konvoi von 20 Lastwagen mit medizinischem Material im Wert von 3,5 Millionen Euro sowie medizinischem Personal nach Moldawien geschickt. Die Mitteleuropäische Initiative ist ein Forum der regionalen Zusammenarbeit in Mittel- und Osteuropa, dazu gehören 18 Mitgliedsstaaten.




    Bukarest: Die Zahl der nach einer Infektion mit dem neuen Coronavirus verstorbenen Menschen ist in Rumänien auf 1.081 gestiegen, so die Gruppe für strategische Kommunikation. Mehr als die Hälfte der etwa 16.700 mit dem Virus infizierten Rumänen wurden geheilt. Von den Auslandsrumänen haben sich etwa 3000 mit dem neuen Coronavirus infiziert, vor allem in Italien, Spanien und Deutschland, und 103 sind gestorben.



    Die Covid-19-Pandemie hat seit Dezember, als sie erstmals gemeldet wurde, weltweit mehr als 300.000 Opfer gefordert. Die Gesamtzahl der Menschen, die weltweit mit dem neuen Coronavirus infiziert sind, hat 4,5 Millionen überschritten. In den USA, wo Anfang Februar der erste durch das neue Coronavirus verursachte Todesfall gemeldet wurde, bleibt die Lage kritisch. Es gibt etwa 1,4 Millionen Infizierte und mehr als 87.000 Tote. In Europa waren Gro‎ßbritannien mit 33.000 Toten, Italien mit mehr als 31.000, Frankreich und Spanien mit etwa 27.000 Toten am stärksten betroffen. Darüber hinaus hat Griechenland am Samstag beschlossen, Strände zu öffnen, allerdings unter strengen Bedingungen der sozialen Distanzierung. Auf einer Fläche von eintausend Quadratmetern Sand werden nur 40 Personen zugelassen, und Regenschirme werden in einem Abstand von 4 Metern voneinander aufgestellt. Auch die baltischen Staaten haben ihre Grenzen geöffnet. Die Europäische Kommission koordiniert die Wiederöffnung der Grenzen in allen EU-Mitgliedsländern, die am 3. Juni stattfinden soll. Die Au‎ßengrenzen bleiben jedoch bis zum 15. Juni geschlossen.



    Bukarest: Nach Angaben der rumänischen Grenzpolizei haben in den vergangenen 24 Stunden mindestens 29.000 Personen die rumänischen Grenzen überquert. Seit dem 15. Mai, als der Notzustand durch einen Warnzustand ersetzt wurde, werden alle Menschen, die nach Rumänien kommen, unabhängig davon, woher sie kommen, in häusliche Isolation gebracht. Wer aus verschiedenen Gründen diesen Schritt für unmöglich hält, kann sich für eine institutionalisierte Quarantäne in einer vom Staat bereitgestellten Einrichtung entscheiden. Die Grenzformalitäten dauern länger, weil an der Grenze zusätzliche Kontrollen stattfinden, darunter auch eine epidemiologische Kontrolle.




  • Nachrichrichten 15.05.2010

    Nachrichrichten 15.05.2010

    Weitere 14 Menschen
    sind in Rumänien an Coronavirus gestorben, die Zahl der Todesfälle steigt somit
    auf 1.070, hat die Strategische Kommunikationsgruppe am Freitag mitgeteilt.
    Mehr als die Hälfte der über 16.400 Rumänen, die bisher positiv auf das Virus
    getestet wurden, haben sich erholt. Von den im Ausland lebenden Rumänen sind
    über 2.880 an dem Virus erkrankt, 103 von ihnen sind gestorben, die meisten in
    Großbritannien, Italien und Frankreich.



    Am Freitag Abend
    haben rund 100 Personen vor dem Sitz der Regierung gegen die Einschränkungen,
    die der Warnzustand bringt, protestiert.Am Freitag hat Rumänien angesichts der Coronavirus-Pandemie den Notstand durch einen 30-Tage-Warnzustand ersetzt. In Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln, am Arbeitsplatz und in anderen öffentlichen Innenräumen ist Gesichtsschutz vorgeschrieben. Die Bürger können sich innerhalb ihres Wohnortes frei bewegen, zum Verlassen des Ortes sind jedoch eine Erklärung auf eigener Verantwortung und berechtigte Gründe erforderlich. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis unterzeichnete am Freitag einen Gesetzentwurf zu den Maßnahmen zur Verhinderung und Eindämmung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Der Gesetzentwurf war zuvor vom Parlament mit einer Reihe von Änderungen gebilligt worden, darunter die Tatsache, dass ein Warnzustand, der in mindestens der Hälfte des Staatsgebiets eingeführt wird, vom Parlament gebilligt werden muss.



    Außenminister Bogdan Aurescu nimmt an einem Sondergipfel der Regierungschefs der Zentraleuropäischen Initiative teil, der in einer Telefonkonferenz abgehalten wird. Nach Angaben des rumänischen Außenministeriums konzentriert sich die Tagesordnung auf die nationalen, regionalen und europäischen Bemühungen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie und auf die Pläne zur wirtschaftlichen Erholung in den 17Mitgliedsstaaten der Zentraleuropäischen Initiative. Die Teilnehmer werden sich auch mit den Maßnahmen zur Eindämmung der sektorübergreifenden Auswirkungen der Pandemie, mit koordinierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Gesundheitskrise und mit der wirtschaftlichen und sozialen Erholung befassen. Am Ende des Gipfels, der unter dem Vorsitz Montenegros stattfindet soll eine gemeinsame Erklärung verabschiedet werden. Die Zentraleuropäische Initiative ist eine flexible regionale Kooperationsplattform, der 17 Länder angehören, darunter 9 EU-Mitgliedstaaten.



    Rumäniens BIP ist im ersten Quartal des Jahres um 2,4% gegenüber 2019 und um 0,3% gegenüber dem Vorquartal gestiegen, teilte das Nationale Statistikinstitut am Freitag mit. Diese vorläufigen Zahlen werden revidiert und angesichts des aktuellen Kontextes könnten die Korrekturen stärker als üblich ausfallen, so die Institution. Die wichtigsten internationalen Finanzinstitutionen schätzen, dass das BIP Rumäniens im Jahr 2020 aufgrund der Korona-Krise um 4-6% sinken wird.



    Die COVID-19-Pandemie hat nach Angaben von Worldometer seit Dezember weltweit über 300.000 Todesopfer gefordert. Die Gesamtzahl der Fälle hat 4,5 Millionen überschritten, wobei sich bisher fast 2 Millionen Patienten erholt haben. Die USA, die im Februar den ersten Todesfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus meldeten, sind heute das am schlimmsten betroffene Land der Welt, sowohl was die Zahl der Todesfälle (85.000) als auch die Gesamtzahl der Erkrankungen (1,4 Millionen) betrifft. In Europa sind Großbritannien (über 33.000 Todesfälle), Italien (über 31.000), Frankreich und Spanien (über 27.000 Todesfälle) am stärksten betroffen. Die Grenzen zwischen den baltischen Staaten öffnen sich heute wieder. Ebenfalls am Freitag tritt eine 14-tägige Quarantäneregelung für alle Reisenden in Kraft, die nach Spanien einreisen. Wien öffnet nach 2 Monaten wieder traditionelle Cafés, während in Berlin Restaurants wieder geöffnet werden.

  • Nach dem Notstand wird in Rumänien der Warnzustand eingeführt

    Nach dem Notstand wird in Rumänien der Warnzustand eingeführt

    Nach einem zweimonatigen Notstand, der aufgrund der Coronavirus-Pandemie verhängt wurde, folgt in Rumänien der Warnzustand mit der Lockerung der restriktiven Maßnahmen. Bukarest folgt damit dem Beispiel der europäischen Staaten, von denen die meisten bereits zu einer schrittweisen Lockerung der Maßnahmen zur Infektionsbekämpfung übergegangen sind.



    Der Notstand, der am 16. März für einen Monat verhängt und dann um weitere 30 Tage verlängert worden war, erforderte die Anwendung von Maßnahmen in den Bereichen Handel und Dienstleistungen, Gesundheit, Arbeitsbeziehungen oder religiöse Aktivitäten, aber auch die Einführung eines Systems von Geldstrafen. Während dieser Zeit wurden in all diesen Bereichen 12 Militärverordnungen erlassen. Das Verhängen des Notsstands auf rumänischem Territorium erfolgte nur wenige Tage nach der Ausrufung der Coronavirus-Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation.



    In einigen Tagen beginnt in Rumänien die schrittweise Lockdown-Lockerung – der Notstand wird zunächst mit einem Warnzustand ersetzt. Während des Warnzustands bleiben in Rumänien die meisten Restriktionen in Kraft, und im Gegensatz zu anderen Ländern wird der Schulunterricht nicht wieder aufgenommen. Restaurants, Bars und Cafes bleiben geschlossen, und auch Reisen außerhalb der Ortschaften sind eingeschränkt. Die Parks werden aber geöffnet und innerhalb der Ortschaften wird auf die Erklärung auf eigene Verantwortung verzichtet. In geschlossenen Räumen wird das Tragen von Mund-Nase-Schutzmasken obligatorisch.



    Die endgültige Form des Gesetzes über den Warnzustand, der ab 15. Mai den Notstand ersetzen soll, wurde am Mittwoch von der Abgeordnetenkammer von Bukarest als Entscheidungsgremium verabschiedet, wobei einige Änderungen gegenüber der Form des vom Senat verabschiedeten Dokuments vorgenommen wurden. Dazu gehören die Wiedereinführung von Verkehrsbeschränkungen, die ursprünglich von den Senatoren aufgehoben worden waren, die Möglichkeit der Öffnung von Terrassen, unter Einhaltung der sanitären Maßnahmen und der sozialen Distanz, sowie die Öffnung von Einkaufszentren mit einer Fläche von weniger als 15.000 Quadratmetern. Was die Geldstrafen für die Nichteinhaltung der von den Behörden verhängten Maßnahmen betrifft, so werden diese 15.000 Lei (etwa 3.000 Euro) nicht überschreiten können. Laut Gesetzentwurf kann der Warnzustand höchstens 30 Tage bestehen; das Gesetz muss noch vom Parlament gebilligt werden.



    Bisher wurden in Rumänien mehr als 1.000 Todesfälle infolge von Covid-19-Erkrankungen registriert und über 16.000 Menschen haben sich mit dem neuen Coronavirus infiziert, so die neuesten Daten der Gruppe für strategische Kommunikation. Die gute Nachricht im Moment ist, dass etwa 50% der Infizierten wieder gesund sind. Seit mehr als zwei Wochen blieb die Zahl der aktiven Fälle von Coronavirus-Infizierungen in Rumänien auf etwa 7.300 bis 7.500 begrenzt. Darüber hinaus näherte sich die durchschnittliche Zahl der geheilten Patienten an gewissen Tagen an die Zahl der täglich neu gemeldeten Fälle an oder überstieg sie sogar.

  • Nachrichten 13.05.2020

    Nachrichten 13.05.2020

    Die Zahl der COVID-19-Toten in Rumänien hat 1016 erreicht. Das teilte die Gruppe für strategische Kommunikation am Mittwoch mit. Nach den neuesten offiziellen Daten beläuft sich die Gesamtzahl der Fälle auf über 16.000, von denen fast 8.000 Patienten genesen sind. Die meisten Fälle werden in Suceava (Nordosten) und in der Hauptstadt Bukarest gemeldet. Unter den Rumänen, die im Ausland leben, sind bisher mehr als 2.850 positiv auf das Virus getestet worden, vor allem in Italien, Spanien und Deutschland, und 102 sind seit Beginn der Pandemie gestorben.



    Der von der Regierung eingebrachte Gesetzesentwurf zum Warnzustand, die den Notstand vom 15. Mai ersetzen soll, wird heute in der Abgeordnetenkammer, dem in diesem Fall entscheidenden parlamentarischen Gremium, debattiert und zur Abstimmung gebracht. Der Senat verabschiedete den Gesetzentwurf am Dienstag, aber der Text wurde wesentlich geändert, vor allem von den Sozialdemokraten in der Opposition. Nach dem Gesetzentwurf kann der Warnzustand nur für höchstens 30 Tage bestehen und deren Einführung muss vom Parlament gebilligt werden. Eine Reihe von Artikeln wurde ebenfalls gestrichen, die unter anderem die Arbeit der öffentlichen Verwaltungseinrichtungen regeln, die von den meisten Parteien wegen der Einführung einer übermäßigen politischen Kontrolle über die Verwaltung kritisiert wurden. Der Gesetzentwurf betrifft die Einführung vorübergehender und schrittweiser Maßnahmen zur Vorbeugung und Eindämmung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie, um das Recht der Bürger auf Leben, Gesundheit und körperliche Unversehrtheit auf Kosten der Einschränkung anderer Grundrechte und -freiheiten zu schützen. Gesetzentwurf ,



    Die rumänischen Abgeordneten haben positiv über
    den einfachen Antrag abgestimmt, der von der oppositionellen sozialdemokratischen
    Partei gegen den liberalen Finanzminister Florin Cîțu eingereicht wurde. . Die Ressourcen des Landes dürfen nicht länger verpfändet werden, Rumänien muss vor dem Florin Cîțu Virus“ gerettet werden, und der Finanzminister muss gehen“, heißt es im Text des Antrags. Die Sozialdemokraten behaupten, Cîțu habe sich als unfähig erwiesen, effiziente Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft zu ergreifen. Am Montag, als der Antrag debattiert wurde, warf Minister Cîțu den Sozialdemokraten vor, das Virus zur Förderung ihrer politischen Agenda zu nutzen. Er sagte, dass die Sozialdemokraten während der zwei Monate, in denen die Regierung Maßnahmen zur Wiederankurbelung der Wirtschaft umsetzte, versucht hätten, diese im Parlament auf populistische Art und Weise zu ändern. Wären ihre Änderungen verabschiedet worden, hätte Rumänien im wirtschaftlichen Chaos geendet, fügte Florin Cîțu hinzu.



    Das rumänische Verfassungsgericht hat am Mittwoch entschieden, dass die Eilverordnung der Regierung, die den Warnzustand regelt, verfassungsgerecht ist, aber die Bürgerrechte nicht einschränken darf. Das Gericht wurde von der Ombudsfrau eingeschaltet, die behauptet, dass die Grundrechte und -freiheiten nur durch Gesetz, nicht aber durch Notstands- oder Regierungsbefehle eingeschränkt werden können. Eine Delegierung von Gesetzgebungsbefugnissen, die die Rechte der Bürger beeinträchtigt, verstößt gegen das Prinzip der Gewaltenteilung, nach dem das Parlament die einzige gesetzgebende Behörde des Landes ist, argumentierte die Bürgerbeauftragte. Das Verfassungsgericht hatte zuvor entschieden, dass die während des Notstands verhängten Geldstrafen verfassungswidrig seien.



    Rumäniens Wirtschaft wird in diesem Jahr voraussichtlich um 4% schrumpfen, gegenüber einer im November 2019 prognostizierten Wachstumsrate von 3,2%, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Die EBWE senkte ihre Schätzungen für die rumänische Wirtschaft im Jahr 2020 als Folge der Korona-Krise. Für 2021 erwartet die Institution ein Wachstum des rumänischen BIP von 4%. Die EBWE ist mit Investitionen von insgesamt über 8,6 Milliarden Euro der wichtigste institutionelle Investor in Rumänien. Die Europäische Kommission hat auch ihre Schätzungen für die rumänische Wirtschaft in diesem Jahr angepasst und erwartet nach Jahren robusten Wachstums einen erheblichen Rückgang um 6%, während das Staatsdefizit in diesem Jahr voraussichtlich 9,2% des BIP erreichen wird. Der IWF wiederum erwartet, dass die rumänische Wirtschaft im Jahr 2020 um 5% zurückgehen und sich 2021 erholen wird, wenn eine Wachstumsrate von 3,9% prognostiziert wird.


    Die Europäische Kommission hat am Mittwoch ein Paket von
    Leitlinien und Empfehlungen vorgestellt, die den Mitgliedstaaten helfen sollen,
    Reisebeschränkungen aufzuheben und die Wiedereröffnung von Tourismusunternehmen
    zu ermöglichen. Die Verkehrskommissarin Adina Vălean erklärte, die Priorität
    bestehe darin, die Mobilität so bald wie möglich wiederherzustellen, jedoch nur
    mit klaren Bestimmungen zu Sicherheit und Gesundheit. Das Paket Tourismus und
    Verkehr der Kommission enthält unter anderem eine umfassende Strategie für
    2020 und eine Empfehlung, mit der Reisegutscheine zu einer attraktiven
    Alternative zur Bargeldererstattung gemacht werden sollen. Die Kommission
    beabsichtigt, Tourismusunternehmen durch die Bereitstellung von Liquidität
    insbesondere für KMU zu unterstützen und Arbeitsplätze mit einer finanziellen
    Unterstützung von bis zu 100 Mrd. Euro im Rahmen des SURE-Programms zu retten.
    In Europa ist der Sommer eine entscheidende Jahreszeit für die Industrie und
    bringt dem europäischen Tourismussektor durchschnittlich 150 Milliarden Euro
    Umsatz und 360 Millionen Touristen ein.


    Weltweit gibt es über 4,3 Millionen Fälle von Coronavirus-Infektionen, wobei die Zahl der Todesfälle bei fast 293.000 liegt. Bislang haben sich 1,6 Millionen Patienten erholt. In den USA, dem am schlimmsten betroffenen Land der Welt, liegt die Zahl der Todesfälle bei über 82.000. Russland steht mit mehr als 232.000 Fällen an zweiter Stelle. China kündigte Pläne an, alle 11 Millionen Einheimischen in Wuhan, der Region, in der der Ausbruch begann, zu testen, nachdem Anfang der Woche mehrere Neuinfektionen gemeldet wurden.

  • Nachrichten 12.05.2020

    Nachrichten 12.05.2020

    Nach
    der jüngsten Einschätzung der Behörden in Bukarest überstieg die Zahl der mit
    Covid 19 infizierten Personen in Rumänien 15.700, und 991 Menschen sind gestorben.
    Von den positiv bestätigten Personen wurden über 7.700 für geheilt und
    entlassen erklärt. Die meisten Fälle von Menschen, die mit dem neuen
    Coronavirus infiziert sind, wurden bisher in Suceava (Nordosten) und Bukarest
    registriert. Bei den Rumänen im Ausland sind über 2.800 mit dem neuen
    Coronavirus infiziert, die meisten davon in Italien, Spanien und Deutschland.
    Seit Beginn der Pandemie sind 102 rumänische Staatsbürger im Ausland gestorben,
    die meisten davon in Großbritannien und Italien.

    Der
    rumänische Präsident Klaus Iohannis hatte am Dienstag in Bukarest ein neues
    Treffen mit Regierungsmitgliedern zum Management der COVID-19-Epidemie. In
    einer Erklärung kündigte das Staatsoberhaupt die Entspannungsmaßnahmen nach dem
    15. Mai an. Daher ist es obligatorisch, eine Schutzmaske in Innenräumen zu
    tragen, einen Abstand von 1,5 Metern zu halten, aber auch Händehygiene zu
    beachten. Klaus Iohannis fügte
    hinzu,
    dass die Geschäfte mit direktem Zugang von der Straße, Körperpflegesalons und
    Museen wieder geöffnet werden. Gleichzeitig wird den örtlichen Behörden
    empfohlen, die Parks ab dem 15. Mai wieder für die Öffentlichkeit zu öffnen. Weiterhin
    entfällt die Verpflichtung, zu Hause zu bleiben, und die eidesstattliche Erklärung
    für den Ausgang innerhalb der Wohnortschaft. Außerhalb der Ortschaft ist jedoch
    die entsprechende Erklärung erforderlich. Der Präsident erklärte, dass es
    verboten sei, außerhalb der Ortschaft zu reisen, mit Ausnahmen: zur Arbeit
    gehen, landwirtschaftliche Arbeit oder Einzelsportarten zu treiben. Die
    Gottesdienste werden in der ersten Phase auf dem Kirchhof wieder aufgenommen.
    Die Gläubigen müssen Schutzmaske tragen und einen Abstand von 1,5 Metern halten.
    Profisportler können ihr Training unter besonderen Bedingungen wieder
    aufnehmen, die Wettkämpfe beginnen jedoch nicht. Für Amateure ist es möglich,
    ihre Tätigkeit nur im Einzelsport und nur im Freien wieder aufzunehmen. Am Ende
    erklärte der Präsident, dass dieses Gesetz dringend erforderlich sei, und
    forderte die Parlamentarier auf, so schnell wie möglich zu entscheiden.



    Der Senat berät über einen Gesetzentwurf der Regierung zu den Bedingungen des Warnzustands, der am 15. Mai in Kraft tritt, wenn der Notstand endet. Nach dem neuen Gesetzentwurf sollen die Menschen verpflichtet werden, in Geschäften, am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln Gesichtsmasken zu tragen. In Malls dürfen nur noch Lebensmittel und Getränke zum Mitnehmen verkauft werden. Die Behörden werden auch Preisgrenzen für Medikamente, Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel setzen können. Darüber hinaus sieht der Gesetzentwurf vor, dass das Personal nach Anforderungen der Prävention und Bekämpfung der Pandemie für einen Zeitraum von sechs Monaten ohne Ausschreibung eingestellt werden kann. Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei in der Opposition haben die Regierung erneut kritisiert und ihr mangelhaftes Management der Pandemie-Krise vorgeworfen. Der Senat ist die erste Parlamentskammer, die über den Gesetzentwurf debattiert.



    Die Ministerin für Arbeit und Sozialfürsorge Violeta Alexandru will sich in Deutschland vor Ort über die Arbeitsbedingungen der rumänischen Arbeitnehmer informieren. Stunden nach ihrer Anhörung im Parlament zum Thema rumänische Arbeitnehmer im Ausland im Zusammenhang mit der Pandemie sagte die Ministerin, dass die freie Wahl des Arbeitsziellandes respektiert werden sollte. Sie appellierte auch an die rumänischen Arbeitnehmer im Ausland, keine Arbeit ohne einen rechtmäßigen Vertrag anzunehmen.



    Die
    Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten den Plan für die schrittweise
    Aufhebung der durch die COVID-19-Pandemie auferlegten Beschränkungen
    übermittelt. In dem Dokument liegt der Schwerpunkt auf der Überwachung der
    Entwicklung der Pandemie. Die Aufhebung der Bewegungsbeschränkungen muss
    verhältnismäßig und nicht diskriminierend sein, betont die Europäische
    Kommission in dem Kontext, in dem mehrere benachbarte Mitgliedstaaten
    bilaterale Diskussionen über das Grenzregime zwischen ihnen aufgenommen haben.
    Quarantänemaßnahmen fallen in die nationalen Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten,
    der Plan sieht jedoch vor, dass Maßnahmen nach wissenschaftlichen und
    epidemiologischen Kriterien und gemäß den Empfehlungen des Europäischen
    Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten ergriffen,
    aufrechterhalten oder aufgehoben werden müssen. Der Plan fordert die
    Mitgliedstaaten außerdem auf, Zahlen zur Entwicklung der Pandemie nicht nur auf
    nationaler, sondern auch auf regionaler Ebene vorzulegen. Nach jüngster
    Einschätzung hat die Zahl der bestätigten Fälle von Coronavirus weltweit 4,2
    Millionen überschritten, und die Zahl der Todesfälle ist auf 287.000 gestiegen.
    In den USA, dem am stärksten betroffenen Land der Welt, sind mehr als 107.000
    Menschen ums Leben gekommen. In Europa bleibt das Vereinigte Königreich das am
    stärksten von der Zahl der Todesfälle betroffene Land – über 32.000 -, gefolgt
    von Italien (über 30.000 Todesfälle) und Spanien (über 26.000 Todesfälle).

  • Ab 16. Mai beginnt in Rumänien die schrittweise Lockdown-Lockerung

    Ab 16. Mai beginnt in Rumänien die schrittweise Lockdown-Lockerung

    Die letzten zwei Monate waren untypisch für die Rumänen. Am 16. März wurde infolge der Coronavirus-Epidemie in Rumänien der Notstand ausgerufen, der den Alltag der Bürger stark veränderte. Damit verbunden waren in den letzten Wochen belastende Einschränkungen der Freizügigkeit und anderer Rechte und Freiheiten. Die Kinder gehen nicht mehr zur Schule. Viele Eltern müssen von zu Hause aus arbeiten, wurden von Kurzarbeitma‎ßnahmen betroffen oder verloren sogar ihren Arbeitsplatz. Theater, Kinos oder Geschäfte sind geschlossen, man darf auch nicht in den Parks spazieren gehen. Senioren über 65 Jahren dürfen nur kurz aus ihren Wohnungen heraus — zweimal am Tag, je drei Stunden, morgens und abends. Wer unbedingt reisen mu‎ß, darf dies nur mit einer ernsthaften Begründung tun, zu deren Überprüfung auf Aufforderung der Polizei der Personalausweis, der Dienstausweis, eine Bescheinigung des Arbeitgebers oder eine eigenverantwortliche Erklärung vorgelegt werden mu‎ß.



    Die Leute dürfen zur Zeit keine Kirchen betreten, die Gottesdienste werden ohne Gläubige abgehalten. Deshalb wurde das diesjährige Osterfest nur noch vor Fernsehbildschirmen, Computern oder Smartphones gefeiert, die Ostermesse wurde ausschlie‎ßlich über die Medien oder online übertragen. Ungewöhnlich für die Rumänen war auch der 1. Mai, ein Feiertag, der in normalen Zeiten mit Familie und Freunden bei Grillpartys im Grünen gefeiert wurde. Nach den zweimonatigen strengen Restriktionen warten alle Leute ungeduldig darauf, in die zweite Phase überzugehen – d.h. in den Warnzustand und damit in die Lockdown-Lockerung.



    Mitte Mai läuft der Notstand aus, der in Rumänien am 16. März aufgrund der COVID-19 Epidemie ausgerufen wurde. Schon letzte Woche hatten die Behörden gewarnt, dass eine Aufhebung gewisser Verbote nicht bedeutet, dass die Gesellschaft zum Leben vor der Krise zurückfindet. In dieser Perspektive hat das Nationale Institut für Öffentliche Gesundheit mehrere Vorschläge zur öffentlichen Debatte unterbreitet, auf deren Grundlage Verfahren oder Regeln erlassen werden sollen. So sollten die Hotels Unterbringungsdienste anbieten, aber nur für Geschäftsreisen. Die Salons für Körperpflege (Friseur, Maniküre, Pediküre und Kosmetik) werden wieder eröffnet, wobei eine Mindestfläche von 4 Quadratmetern für jeden Kunden und ein Mindestabstand von 2 Metern zwischen zwei Personen gewährleistet wird. Auch die Wiedereröffnung von Zahnarztpraxen wird erwogen. Patienten, die älter als 65 Jahre sind oder an einer chronischen Pathologie leiden, werden Termine in den ersten Stunden des Arbeitsprogramms bekommen.



    In den Kliniken und Krankenhäusern, die keine Covid-19-Patienten behandeln, sollten Krankenhausaufenthalte so weit wie möglich vermieden werden. Die medizinische Behandlung sollte meistens zu Hause erfolgen. Das Nationale Institut für Öffentliche Gesundheit hat auch Ma‎ßnahmen für den Bildungsbereich, im Hinblick auf die Ablegung der Prüfungen von Schülern in den Abschlussklassen der Mittelschule und des Gymnasiums, und für den Personentransport vorgeschlagen.



    Die Behörden bestehen aber darauf, dass das Datum des 15. Mai, an dem der Notstand aufgehoben und mit dem Warnzustand ersetzt wird, nur einen administrativen Wert hat. Die durch das Coronavirus (Sars-CoV-2) verursachten Probleme bleiben nach wie vor aktuell.

  • Nachrichten 05.05.2020

    Nachrichten 05.05.2020

    Friseurläden, Zahnarztpraxen und Museen in ganz Rumänien werden am 15. Mai wieder öffnen, nachdem sie wegen der Coronavirus-Pandemie geschlossen wurden. Die Menschen werden sich auch ohne eidesstattliche Erklärung in der Stadt frei bewegen können. Präsident Klaus Iohannis sagte, der Notstand werde durch einen Warnzustand ersetzt, der es den Behörden ermöglichen werde, die Situation unter Kontrolle zu halten. Inzwischen hat die Zahl der Todesopfer von COVID-19 in Rumänien 827 Personen erreicht, während die Zahl der bestätigten Fälle jetzt bei 13.800 liegt. 5.500 Menschen haben sich erholt. Laut Gesundheitsminister Nelu Tataru könnte die Pandemie Ende der Woche ihren Höhepunkt erreichen. Nach Angaben der Gruppe für strategische Kommunikation haben rund 2.400 rumänische Staatsbürger, die im Ausland leben, positiv auf das Coronavirus getestet, vor allem in Italien. Von ihnen sind 96 an dem Virus gestorben.



    Der
    rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag mit Vertretern der
    Wirtschaft die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederankurbelung angegangen. Nach
    dem Treffen sagte er, dass eine massive
    Zunahme der öffentlichen Investitionen in alle Arten von Infrastruktur in
    Betracht gezogen wird. Ein starker Schwerpunkt werde auf rumänischen Produkten
    liegen. Die Regierung hat mit der Europäischen Kommission vereinbart, dass alle
    derzeit verfügbaren europäischen Zuschüsse vorrangig auf Programme zur
    Unterstützung von Unternehmen und große Infrastrukturprojekte umgeleitet werden
    können. Klaus Iohannis gab außerdem an, dass eine schrittweise
    Wiedereröffnung der betroffenen Wirtschaftssektoren stattfinden werde, wobei
    der Schutz der Gesundheit der Rumänen Vorrang habe. In einer Pressekonferenz
    stellte Premierminister Ludovic Orban am Montag eine Reihe von wirtschaftlichen
    Maßnahmen vor, darunter die Subventionierung von bis zu 41,5% der Gehälter -
    der Betrag stellt die Einkommenssteuer und die Sozialversicherungsbeiträge dar.
    Der rumänische Finanzminister schätzte seinerseits eine rasche Erholung der
    rumänischen Wirtschaft. Er erklärte, dass die aktuelle Krise anders sei als
    2008 und dass die von der Regierung ergriffenen Maßnahmen wie die Zahlung der Kurzarbeit
    dazu beigetragen hätten, Arbeitsplätze zu schützen.

    Die
    frühere Generalstaatsanwältin der Anti-Korruptionsbehörde in Bukarest Laura
    Codruţa Kovesi hat am Dienstag vor dem Europäischen Gerichtshof für
    Menschenrechte den Prozess gegen der Entlassung als Leiterin der genannten Behörde gewonnen. Nach Angaben des
    Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte hat Rumänien die Rechte der ehemaligen
    Generalstaatsanwaltin verletzt, indem es diese vor Ablauf ihrer Amtszeit
    widerrufen hat. Der Entlassungsprozess fand auf Initiative des damaligen
    Justizministers Tudorel Toader statt. Er behauptete, Laura Codruţa Kovesi habe
    Fälle verzögert, ihre Pflichten überschritten, sich autoritär und diskretionär
    verhalten oder sich geweigert, bei Anhörungen im Parlament zu erscheinen. Der
    Bericht von Minister Toader erhielt eine negative Stellungnahme des Obersten
    Rates der Magistartur. Tudorel Toader benachrichtigte jedoch das
    Verfassungsgericht. Nach der Entscheidung des Gerichtshofs war Staataspräsident
    Klaus Iohannis, gezwungen, das Dekret zur Entlassung von Laura Codruţa Kovesi
    zu unterzeichnen. Das Staatsoberhaupt sagte am Dienstag, dass die
    Glaubwürdigkeit des Verfassungshofes, die ohnehin von einigen kontroversen
    Entscheidungen der letzten Jahre betroffen ist, jetzt noch erschütterter
    ist. Er fügte hinzu, dass eine derartige beispiellose Entscheidung des
    Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Folgen haben werden. Das
    Justizministerium kündigte an, der Regierung die Freilassung des ehemaligen
    Justizministers Toader aus der Position des Mitglieds der Venedig-Kommission
    aufgrund der Auswirkungen der Entscheidung des Europäischen Gerichtshohs für
    Menschenrechte vorzuschlagen.



    Die Ankünfte und Buchungen im Gastgewerbe in ganz Rumänien sind im März im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2019 um fast 70% zurückgegangen, berichtet das Nationale Statistikinstitut. Der durchschnittliche Aufenthalt im März betrug 2 Tage für rumänische Touristen und 2,1 Tage für ausländische Touristen. Darüber hinaus sank im Vergleich zum März 2019 die Zahl der ausländischen Reisenden, die ins Land kamen, um mehr als 50% auf etwa 410.000 Personen, während die Zahl der Rumänen, die das Land verließen, bei 653.000 Personen lag, was einem Rückgang von 56% entspricht.



    Die Europäische Kommission hat bei der Videokonferenz zur Beschaffung von Mitteln zur Unterstützung der Entwicklung eines Impfstoffs gegen COVID-19 im Laufe weniger Stunden rund 7,4 Milliarden Euro gesammelt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die beispielhafte Reaktion der internationalen Gemeinschaft. Popstars wie Madonna, die Bill und Melinda Gates Foundation sowie die Staats- und Regierungschefs und internationale Organisationen versprachen Spenden. Die Europäische Kommission wird 1 Milliarde Euro zuschießen, Frankreich und Deutschland werden ebenfalls jeweils 500 Millionen Euro beisteuern. Die Europäische Investitionsbank versprach wichtige Mittel und einen großen Investitionsplan. China wird über 45 Millionen Euro spenden, Südafrika über eine Milliarde Euro. Die Vereinigten Staaten haben sich nicht an der Global Response-Initiative beteiligt, da sie in einem offenen Konflikt mit der Weltgesundheitsorganisation und China stehen. Der französische Präsident Emmanuel Macron und König Abdullah von Jordanien haben angemahnt, dass die Entwicklung eines universellen Impfstoffs gegen COVID-19 kein Wettbewerb sei, sondern eine Zusammenarbeit beinhalten sollte.



    Italien, das erste Land der Welt, das aufgrund der Coronavirus-Pandemie
    eine vollständige Quarantäne für die gesamte Bevölkerung verhängt hat, hat mit der
    Lockerung der Beschränkungen angefangen. 4,5 Millionen Italiener haben ihre
    Arbeit wieder aufgenommen. Bis zum 17. Mai können sich die Italiener in der
    Stadt nur zur Arbeit, bei gesundheitlichen Problemen, zum Einkaufen oder zum
    Besuch ihrer Verwandten bewegen, wobei sie den sozialen Abstands wahren müssen.
    Das Vereinigte Königreich war am Dienstag das erste
    europäische Land, in dem mehr als 30.000 Menschen an COVID 19 starben, und nach
    den Vereinigten Staaten das am zweitstärksten von der Pandemie betroffene Land
    der Welt. Die Londoner Regierung bereitet sich jedoch auch auf die Ankündigung
    eines Plans zur Lockerung der Beschränkungen vor. In
    Frankreich sind die Pläne der Regierung für eine allmähliche Rückkehr zum
    normalen Leben ab dem 11. Mai auf politische Kritik gestoßen.
    Der Senat, der von der traditionellen
    Rechten kontrolliert wird, lehnte das Lockerungsprojekt der Regierung ab. Seine
    Abstimmung ist aber nur beratend. Seit Beginn der Pandemie in China im Dezember
    sind weltweit mehr als 250.000 Menschen gestorben.