Radio România Internațional

Tag: Militärübung

  • Wochenspiegel

    Wochenspiegel


    Tagung des EU-Energierats


    Auf der Tagung des Europäischen Rates in Brüssel forderte der rumänische Präsident Klaus Iohannis langfristige Lösungen zur Gewährleistung ausreichender und erschwinglicher Energie. Er sprach sich für den Vorschlag der Europäischen Kommission, den hohen Energiepreisen entgegenzuarbeiten, aus. Ferner wies der Staatschef auf die Diversifizierung der Energieressourcen, die grüne Energie oder die Gasförderung aus dem Schwarzen Meer hin. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat sich für den gemeinsamen Einkauf von Erdgas, die Einführung einer Deckelung der Gaspreise, die Bildung von Konsortien von Gasunternehmen und den Abschluss von Energiesolidaritätsvereinbarungen zwischen Nachbarländern ausgesprochen. Auf der Tagung wurden auch die Entwicklungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und die Zusage der EU, ihre politische, finanzielle, humanitäre und militärische Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen, besprochen.




    Europäische Gelder zur Unterstützung Rumäniens bei der Bewältigung der steigenden Energiepreise


    Rumänien wird 2,2 Milliarden Euro an europäischen Geldern erhalten, um bedürftigen Menschen und Unternehmen bei der Bewältigung der steigenden Energierechnungen zu helfen. Die Europäische Kommission hat entschieden, dass bis zu 10 % der nicht verwendeten Mittel aus dem Planungszeitraum 2014-2020 für neue Formen der Unterstützung verwendet werden können. Die Gelder sollen nicht nur für die Begleichung der Rechnungen bedürftiger Familien, sondern auch für die Gewährung von Gutscheinen und die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen verwendet werden.




    Gewerkschafter protestieren im ganzen Land


    In Rumänien gingen Gewerkschafter auf die Stra‎ße, um gegen niedrige Löhne und hohe Preise zu protestieren. Die Gewerkschaften, die dem Alfa-Kartell angehören, zogen am Montag in Karawanen nach Bukarest. Proteste wurden in Städten entlang der Route organisiert. Die Karawanen trafen am Donnerstag in der Hauptstadt ein, wo eine Gro‎ßkundgebung stattfand. Die Gewerkschafter fordern Preiskontrollen und die Besteuerung von Zusatzgewinnen, höhere Löhne und Renten, neue Tarifverhandlungen und die vollständige und diskriminierungsfreie Anwendung des Gesetzes über die Gehälter des aus öffentlichen Mitteln bezahlten Personals und des Gesetzes über den Status des Eisenbahnpersonals.




    Parlament verabschiedet Justizgesetze


    Die drei Gesetzesvorlagen, die das Justizministerium aus Bukarest initiiert hat und die den Obersten Richterrat, die Organisation der Justiz und den Status von Richtern und Staatsanwälten betreffen, wurden von der Senatskammer beschlossen. Der Senat hatte in diesem Fall die Entscheidungsbefugnis. Die Opposition, angeführt von der öko-liberalen USR, kritisiert sowohl den Inhalt der Dokumente als auch die Art und Weise, wie die Debatten geführt wurden und die Tatsache, dass die Regierung die beratende Stellungnahme der Venedig-Kommission nicht abgewartet hat. Die Mehrheitskoalition aus PSD, PNL und UDMR erwiderte, dass die Texte in Übereinstimmung mit den Empfehlungen der zuständigen europäischen Institutionen verfasst wurden. Die Abgeordneten der USR, der AUR und der Partei “Rechte Kraft” zogen mit den drei Justizgesetze vor das Verfassungsgericht.




    Einfacher Antrag in der Abgeordnetenkammer debattiert


    Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat am Mittwoch den einfachen Antrag gegen Innenminister Lucian Bode abgelehnt, der von Abgeordneten der öko-liberalen USR und der Partei “Rechte Kraft” eingereicht worden war. Die Unterzeichner forderten den Rückritt des Innenministers, weil er es versäumt hat, die Institution zu reformieren. Die Autoren machen auch auf die undurchsichtige Art und Weise aufmerksam, mit der die Ausschreibung zum Kauf von BMWs für die rumänische Polizei abgelaufen ist. Lucian Bode wird gleichzeitig der Verheimlichung seiner Dissertation bezichtigt. Der Innenminister wies die Anschuldigungen zurück.




    Beschlüsse über den Beitritt Rumäniens zum Schengener Abkommen


    Die zuständigen Behörden in Bukarest begrü‎ßten am Dienstag die nicht bindende Entscheidung des Europäischen Parlaments, der sich mit gro‎ßer Mehrheit für den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengen-Raum ausspricht. Die niederländische Regierung wurde jedoch durch das Parlament aufgefordert, bei dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens in den Schengen-Raum vorsichtig zu sein. Die von Mark Rutte geführte Exekutive wird aufgefordert, keine unumkehrbaren Schritte in Richtung Erweiterung zu unternehmen, bevor sie nicht weitere Untersuchungen zur Überwachung der Grenzen durch die beiden Länder durchgeführt hat. Derzeit gehören alle EU-Länder au‎ßer Bulgarien, Kroatien, Zypern, Irland und Rumänien zum Schengen-Raum. Die zuständigen Behörden in Bukarest bestätigen, dass Rumänien die technischen Kriterien erfüllt und sich demnach bereiterklärt, dem Raum der Freizügigkeit beizutreten. Auf der für den 8. Dezember anberaumten Tagung des EU-Rates ist Einstimmigkeit für die Schengen-Erweiterung erforderlich.




    Gro‎ßangelegte Militärübung an der Donaumündung


    Während der Übung Danube Protector 22 nahmen mehr als 300 rumänische Soldaten an einer Übung am östlichen Arm der Donau nahe der ukrainischen Schlangeninsel teil. Die Donauflottille ist die erste Reaktionskraft im Falle einer Bedrohung im Donauraum. In den nächsten Tagen werden die ersten Transporte mit militärischer Ausrüstung, die Frankreich nach Rumänien geschickt hat, in Cincu eintreffen. Kürzlich hat Frankreich entschieden, die NATO-Kampfgruppe in Rumänien zu verstärken und schwere Leclerc-Panzer und gepanzerte Mannschaftstransporter zu schicken. Die französische Republik ist derzeit für die Führung der NATO-Kampfgruppe in Rumänien verantwortlich und hat eine gro‎ße Anzahl von Soldaten in Cincu stationiert. Aufgrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine wurden die Streitkräfte des Verteidigungsbündnisses in den osteuropäischen Ländern Slowakei, Ungarn, Bulgarien und Rumänien verstärkt.


  • Nachrichten 05.05.2021

    Nachrichten 05.05.2021

    Die rumänische Regierung hat am Mittwoch das sogenannte Konvergenzprogramm gebilligt. Dieses beinhaltet Reformen, für die die Exekutive in Bereichen wie dem Rentensystem, den Löhnen, den staatlichen Unternehmen, der öffentlichen Verwaltung Verantwortung übernehmen will. Ministerpräsident Florin Cîțu erklärte, dass das Dokument in Verbindung mit der finanzpolitischen Strategie und dem Nationalen Aufbau- und Resilienzplan stehe. Er merkte an, dass er den Aufbau- und Resilienzplan mit den Ministern in der Sitzung am Mittwoch besprochen und diese um ihre direkte Beteiligung gebeten habe, um ihn so schnell wie möglich fertig zu stellen. Der Plan würde der Europäischen Kommission Projekte bis zu einem Gesamtwert von 29 Milliarden Euro vorschlagen und müsse mit den jüngsten Empfehlungen aus Brüssel in Einklang gebracht werden, so Cîţu.



    Die Einhaltung der Antikorruptionsempfehlungen in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte in Rumänien ist immer noch insgesamt unbefriedigend“. Zu dem Schluss kommt das Antikorruptionsgremium des Europarats GRECO in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Der Bericht zeigt auf, dass Rumänien nur fünf von 18 GRECO-Empfehlungen vollständig umgesetzt habe. Die Empfehlungen waren nach einer Evaluierung aus dem Jahr 2015 und einem 2017 eingeleiteten Evaluierungsverfahren zu Aspekten der Justizreform ausgesprochen worden. Der GRECO-Bericht begrüßt jedoch die weitere Konsolidierung der Aufsichtsfunktion des Obersten Rates der Magistratur und der Justizinspektion sowie die Stärkung der richterlichen Integrität und die Bereitstellung einheitlicherer und schnellerer Disziplinarverfahren im Justizsystem.



    Rund 15.000 Streitkräfte nehmen bis Mitte Juni auf 16 Übungsplätzen und anderen militärischen Einrichtungen in Rumänien an einer Militärübung teil. An der komplexesten Übung dieser Art seit Ausbruch der Covid 19-Pandemie sollen sich 10.000 Rumänen und 5.000 Militärs aus 17 verbündeten und Partnernationen beteiligen. Die Übungsreihe heißt Dacia 21 Livex und findet unter der Leitung des Kommandos für gemeinsame Streitkräfte des Verteidigungsstabes statt. Zu den teilnehmenden Ländern gehören Frankreich, Deutschland, Italien, Großbritannien, die Republik Moldau, Spanien, die USA, die Türkei und Ungarn. Die Übungen dienen der Stärkung der Verteidigungs- und Abschreckungskapazitäten Rumäniens und seiner Verbündeten. Sie würden ferner die Fähigkeit der rumänischen Armee bestätigen, ihre Kapazitäten bei defensiven Operationen einzusetzen, heißt es in einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums. Dadurch bestärkt werde auch die ständige Bereitschaft der NATO-Strukturen und des amerikanischen strategischen Partners, schnellstens eine glaubwürdige Streitmacht zur Abwehr gegen jeden potentiellen Angreifer in Rumänien zu mobilisieren.



    Nach offiziellen Angaben haben gut 94.000 Menschen in den letzten 24 Stunden in Rumänien den Covid-Impfstoff erhalten. Fast 2,1 Millionen Menschen landesweit haben seit Beginn der Massenimpfkampagne beide Dosen erhalten. Die Behörden bieten nun vielfache Möglichkeiten für die Impfung, um bis am 1. Juni das erklärte Ziel von fünf Millionen Geimpften zu erreichen. Die Impfstoffe werden in Non-Stop- und Drive-Through-Zentren, am Arbeitsplatz, in Hausarztpraxen und in Nicht-Covid-Krankenhäusern verabreicht. Seit Freitag bedarf es dafür keiner Terminvereinbarungen mehr. Indes wurden am Mittwoch nach der Durchführung von etwa 37.000 Tests 1.564 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die rumänische Regierung will im Rahmen einer humanitären Hilfsaktion dem Nachbarland Moldau 100.000 kostenlose Impfdosen von AstraZeneca zur Verfügung stellen.



    Sport/Tennis: Das rumänisch-deutsche Duo Horia Tecău und Kevin Krawietz ist am Dienstag in die zweite Runde des Tennisturniers in Madrid eingezogen. Tecău und Krawietz setzten sich mit 6:3 und 6:4 gegen das finnisch-französische Paar Henri Kontinen und Edouard Roger-Vasselin durch. Tecău und Krawietz spielen als nächstes gegen das vierte Favoritenpaar Ivan Dodig aus Kroatien und Filip Polasek aus der Slowakei. Tecău hat bereits zwei Doppel-Titel in Madrid gewonnen. Bei den Turniersiegen von 2016 und 2019 hatte er jeweils mit Jean-Julien Rojer aus den Niederlanden zusammen gespielt.

  • Nachrichten 26.02.2021

    Nachrichten 26.02.2021

    Ab heute wird die Inzidenzrate von Infektionen mit dem neuen Coronavirus in Rumänien nach anderen Regeln berechnet. Dabei sollen nach internationalem Standard auch Ausbrüche in den gemeldeten Fallzahlen berücksichtigt werden. Laut dem Leiter der Abteilung für Notfallsituationen, Raed Arafat, wird ein leichter Anstieg der COVID-19-Fälle als Folge des neuen Ansatzes erwartet. Solche Ausbrüche werden besonders in Krankenhäusern und Pflegeheimen gemeldet. Am Freitag wurden etwa 3.700 neue Fälle nach landesweit etwa 36 Tausend Tests registriert. Heute vor einem Jahr wurde der erste Fall von COVID-19 in Rumänien bestätigt. Der erste Todesfall durch das Coronavirus wurde im Land offiziell am 22. März letzten Jahres gemeldet.



    Aufgrund der Probleme mit der Lieferung von Halbleitern, die einen gro‎ßen Teil der weltweiten Autoindustrie betreffen, hat das Ford-Werk in Craiova in Südwestrumänien die Produktion von Fahrzeugen und Motoren für acht Tage ausgesetzt. Die Produktion soll am 10. März wieder aufgenommen werden. Die Mitarbeiter sollen in den acht arbeitsfreien Tagen gemä‎ß den zwischen dem Unternehmen und den Gewerkschaften geschlossenen Vereinbarungen und unter Berücksichtigung der geltenden Gesetzgebung bezahlt werden. In diesem Monat hat auch das Dacia-Werk, das dem französischen Konzern Renault gehört, in Mioveni (Südrumänien) die Produktion für fünf Tage eingestellt. Die Krise in der Automobilindustrie wird voraussichtlich noch einige Monate andauern und könnte dazu führen, dass in diesem Jahr weltweit über eine Million Autos weniger produziert werden.



    Die Haushalts- und Finanzausschüsse des rumänischen Parlaments setzen heute die Debatten über den Haushaltsentwurf 2021 fort. Von den mehr als 3.000 von der Opposition eingereichten Änderungsanträgen wurde kein einziger angenommen. Die gemeinsame Sitzung der Abgeordnetenkammer und des Senats zum konsolidierten Haushalt, der auch den Sozialversicherungsetat umfasst, ist für Montag vorgesehen. Die endgültige Abstimmung über den Gesetzentwurf wird am Dienstag stattfinden.




    Die Staats- und Regierungschefs der EU, darunter auch der rumänische Präsident Klaus Iohannis, kommen heute zu einem virtuellen Gipfel über Sicherheit und Verteidigung zusammen. Die Gespräche konzentrieren sich auf Mittel zur Verbesserung der kollektiven Fähigkeit, auf Herausforderungen und Probleme im Zusammenhang mit Cyberangriffen und hybriden Bedrohungen zu reagieren. Am Donnerstag, dem ersten Tag des Gipfels, forderten die europäischen Staats- und Regierungschefs strenge Beschränkungen und eine Beschleunigung der Impfungen, um die Ausbreitung neuer Varianten des Coronavirus zu stoppen. Sie betonten die Notwendigkeit eines koordinierten Vorgehens zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, konnten ihre Meinungsunterschiedne zu einem künftigen Impfpass jedoch nicht überwinden. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte, dass es viele Fragen über die Verwendung gebe, fügte aber hinzu, dass jeder Mitgliedsstaat seine eigene Entscheidung treffen müsse. Es wurde auch vereinbart, dass der nicht lebensnotwendige Reiseverkehr vorerst eingeschränkt wird. Der ungehinderte Waren und Dienstleistungsverkehr innerhalb des Binnenmarktes müsse aber sichergestellt werden, auch durch die Nutzung von grünen Korridoren.




    Rund 700 Soldaten, 13 Militärschiffe, 9 Flugzeuge, ein pyrotechnisches Einsatzfahrzeug und ein ferngesteuerter Unterwasserroboter werden bei der Übung “Poseidon 21″ eingesetzt, die von den rumänischen Seestreitkräften zwischen dem 26. Februar und dem 6. März organisiert wird. Es ist die erste multinationale Übung im Schwarzen Meer in diesem Jahr, an der Streitkräfte aus Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Rumänien, Spanien, USA und der Türkei teilnehmen. Poseidon 21” ist eine hochkomplee Übung und Teil des NATO-Ausbildungsprogramms, das von Rumänien auf dem NATO-Gipfel in Warschau 2016 vorgeschlagen wurde, um die Sicherheitsma‎ßnahmen an der europäischen Südostflanke zu stärken und eine kontinuierliche Präsenz in der Schwarzmeerregion zu gewährleisten.



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  • Nachrichten 06.02.2021

    Nachrichten 06.02.2021

    Der rumänische Premierminister Florin Cîţu hat am Samstag die zweite Dosis des Impfstoffs COVID 19 erhalten. Auch Präsident Klaus Iohannis bekam am Freitag die zweite Impfung. Er sagte, dass der Impfstoff sicher und wirksam sei und empfahl allen Rumänen die Impfung, da dies zusammen mit der Einhaltung der Impfschutzma‎ßnahmen die einzige Möglichkeit sei, Rumänien aus der Pandemie zu holen. Der Anti-Covid-Impfstoff, der von AstraZeneca in Zusammenarbeit mit der Universität Oxford hergestellt wird, wird in Rumänien nur an Personen zwischen 18 und 55 Jahren verabreicht. Bis zum Ende dieses Monats werden 800.000 Dosen dieses Impfstoffs das Land erreicht haben. Unterdessen geht die Impfkampagne mit dem Impfstoff von Pfizer-BioNTech weiter. Die Verabreichung des Moderna-Impfstoffs begann am Donnerstag. Insgesamt wurden bis jetzt etwa 650 Tausend Rumänen geimpft. Am Freitag wurden in Rumänien mehr als 2.500 neue Fälle von Covid und 73 Todesfälle gemeldet, nachdem innerhalb von 24 Stunden 31.000 Tests durchgeführt wurden. Etwa 950 Menschen sind auf Intensivstationen im Krankenhaus untergebracht. Die Gesamtzahl der Sars – Cov – 2 Infektionen hat 740.000 überschritten, und die Zahl der Todesfälle hat 18.740 erreicht.



    Zwei weitere Patienten, die sich während des Brandes letzte Woche in der fünften Station des Matei Balş Instituts in Bukarest befanden, sind gestorben, teilte das Gesundheitsministerium am Samstag mit. Es handelt sich um zwei Männer im Alter von 73 bzw. 91 Jahren. Am Tag des Brandes kamen fünf Menschen ums Leben, später wurden neun weitere Todesfälle unter Patienten gemeldet, die in andere Krankenhäuser verlegt wurden. Die dem Bukarester Gericht angeschlossene Staatsanwaltschaft gab bekannt, dass sie am Freitag die Ermittlungen vor Ort abgeschlossen hat. Bisher wurden 33 Personen, medizinisches Personal, Verwaltungsangestellte, Polizeibeamte, die an der ersten Intervention beteiligt waren, und Angehörige der Opfer vernommen. Mehrere Stationen brannten und das gesamte Gebäude war von Rauch betroffen. Mehr als 100 Patienten wurden evakuiert und in andere Gesundheitseinrichtungen verlegt. Eine ähnliche Tragödie ereignete sich im November im Notfallkrankenhaus in Piatra Neamţ (Nordosten), in dessen Folge 10 Patienten starben.



    Der Vorsitzende der liberalen Fraktion im Europaparlament Renew Europe, der ehemalige rumänische Ministerpräsident Dacian Ciolos, hat gesagt, dass der Hohe Vertreter für die Au‎ßenpolitik der Union, Josep Borrell, mit Erklärungen vor den Europaabgeordneten kommen muss, nachdem er vom russischen Au‎ßenminister, Serghei Lawrow, gedemütigt wurde. “Die heutigen Ereignisse sind ein Schlag ins Gesicht Europas und sollten als Lehre dienen, dass wir uns in Verhandlungen mit den Russen nur dann durchsetzen können, wenn wir die Werte, auf denen die Europäische Union beruht, geschlossen verteidigen: Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte” – schrieb Ciolos in einem Beitrag auf Facebook, nachdem Moskau am Freitag die Ausweisung von drei Diplomaten aus Deutschland, Polen und Schweden angekündigt hatte, weil sie an den Protesten für die Freilassung von Aleksei Navalny teilgenommen hatten. Der Chef der europäischen Diplomatie hatte seit Anfang der Woche zugegeben, dass er die Freilassung des schärfsten Gegners von Präsident Wladimir Putin nicht erreichen würde. Bei einem Treffen mit Lawrow bekräftigte Borell seine Forderung nach der Freilassung Nawalnys und dem Beginn einer unparteiischen Untersuchung seiner Vergiftung mit Noviciok im August 2020. Bereits am Dienstag in einem Fall von Veruntreuung zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, von der er sagt, sie sei politisch fabriziert worden, erschien Nawalny am Freitag erneut vor Gericht unter dem Vorwurf der Verleumdung eines Veteranen der sowjetischen Armee aus dem Zweiten Weltkrieg.



    Soldaten der rumänischen Seestreitkräfte und der Luftwaffe haben am Freitag im Schwarzmeerbecken eine gemeinsame Trainingsmission mit Soldaten der US-Marine durchgeführt. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Bukarest war die Übung die erste gemeinsame rumänisch-amerikanische Trainingsaktivität in diesem Jahr und zielte darauf ab, die NATO-Sicherheitsma‎ßnahmen im Südosten Europas zu verstärken sowie das Niveau der Interoperabilität zu erhöhen und einmal mehr das Engagement der USA bei der Gewährleistung der Sicherheit im Schwarzmeerraum zu demonstrieren. Die strategische Partnerschaft mit den USA ist eine der Säulen der rumänischen Verteidigung und Sicherheit. In einem zunehmend dynamischen Sicherheitsumfeld wie dem Schwarzmeerraum trägt die Zusammenarbeit zwischen der rumänischen Armee und den in Europa stationierten amerikanischen Streitkräften dazu bei, die Fähigkeit zu stärken, schnell und effizient auf eine Vielzahl von Bedrohungen der sozialen Sicherheit an der Ostflanke der Nordatlantischen Allianz zu reagieren, so das rumänische Verteidigungsministerium.



    SPORT: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Nummer zwei der Welt und an Nummer zwei gesetzt, trifft in der ersten Runde der Australian Open, dem ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres, das am Montag in Melbourne beginnt, auf die Australierin Lizette Cabrera. Laut Auslosung kommt es in der ersten Runde auch zum Duell zwischen der Rumänin Patricia Ţig und Sorana Cîrstea. Eine weitere Rumänin, Irina Begu, spielt in der Eröffnungsrunde gegen die Serbin Nina Stojanovic, und Ana Bogdan trifft auf die Amerikanerin Danielle Collins. Mihaela Buzărnescu, die aus der Position des “lucky loser” ins Hauptfeld kam, spielt in der ersten Runde gegen die in Rumänien geborene Kanadierin Bianca Andreescu.

  • Nachrichten 26.10.2019

    Nachrichten 26.10.2019

    Bukarest: Fast 1.400 rumänische und ausländische Truppen mit 220 Fahrzeugen nehmen an der multinationalen Übung Scorpions Legacy 2019 teil, die zwischen dem 25. Oktober und dem 8. November in Cincu bei Braşov stattfindet, wie das Pressebüro der Multinationalen Brigade Südost in Craiova bekanntgab. Ziel der Übung ist es, die Mitarbeiter der multinationalen Brigade mit Sitz in Craiova und der angeschlossenen Einheiten in Bulgarien, Italien und Portugal durch computergestützte Führungen, Feldtrainingsübungen und Schie‎ßübungen auszubilden.



    Bukarest: In der Nacht von Samstag auf Sonntag werden die Uhren auf Winterzeit umgestellt, das hei‎ßt um eine Stunde zurück, von 4:00 Uhr bis 3:00 Uhr. Der Sonntag wird der längste Tag des Jahres sein. Die Umstellung hat keinen Einfluss auf die Fahrpläne des Eisenbahnverkehrs. Nach dem Plan der Europäischen Kommission sollen die EU-Staaten die Zeitumstellung abgeben. Sie konnten sich bislang jedoch auf ein gemeinsames Vorgehen für die Abschaffung nicht einigen. Die Mitgliedstaaten sollen entscheiden, ob ab 2021 die Sommer- oder Winterzeit dauerhaft beibehalten werden soll.



    Bukarest: Die Grenzpolizei vom Kontrollpunkt Nădlac im Westen Rumäniens fand 20 Bürger aus dem Iran, Afghanistan, Irak, Somalia und Indien, die sich in einem Lastwagen versteckten, während sie versuchten, die Grenze auf dem Weg nach Westeuropa illegal zu überschreiten. Gegen den LKW-Fahrer, der des Menschenhandels verdächtigt wird und gegen die ausländischen Bürger werden nun Ermittlungen wegen versuchten illegalen Grenzübertritts eingeleitet.



    Brüssel: Die Botschafter der 27 EU-Mitgliedstaaten haben eine Entscheidung über den Brexit-Vertagungszeitraum auf nächste Woche verschoben. Vor kurzem haben sie sich grundsätzlich auf eine neue Verschiebung des Austritts Gro‎ßbritanniens aus der Union geeinigt, die für den 31. Oktober geplant ist und sollen nun einen Konsens über eine neue Frist erzielen. Der EU-Ratspräsident Donald Tusk empfahl eine Verlängerung um drei Monate bis zum 31. Januar. Das Europäische Parlament stimmt auch diesem Datum zu, das es Gro‎ßbritannien ermöglichen würde, seinen Standpunkt zu klären.



    Bukarest: Sechzehn rumänische Unternehmen im Bereich Informations-und Kommunikationstechnik haben sich an der weltweit grö‎ßten Mobilfunkmesse – dem Mobile World Congress 2019 in Los Angeles beteiligt. Laut dem rumänischen Ministerium für Handel und Unternehmertum präsentierten die rumänischen Teilnehmer ihre Produkte in einem rund 150 Quadratmeter gro‎ßen nationalen Pavillon. Die Messe Los Angeles ist die dritte Fachveranstaltung nach Barcelona und Shanghai, die Technologieanbieter und –produzenten sowie Innovatoren der Branche zusammenbringt.


  • Nachrichten 15.07.2019

    Nachrichten 15.07.2019

    Die Sozialdemokratische Partei PSD, die wichtigste Partei der Regierungskoalition in Rumänien, wird einen eigenen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im November haben, und der Kongress, der diesen Kandidaten bestätigen wird, wird am 3. August stattfinden, kündigte die Parteivorsitzende und Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă am Ende der Sitzung des Nationalen Exekutivkommitees der PSD an. Das PSD-Exekutivkomittee hat beschlossen, dass die Ämter des Innenministers und des Au‎ßenministers vom PSD-Senator Nicolae Moga, bzw. von Ramona Mănescu, vom Koalitionspartner ALDE, übernommen werden. Die Innenministerin Carmen Dan und der Au‎ßenminister Teosdor Melescanu haben die politische Unterstützung ihrer Parteien verloren, aufgrund der ungünstigen öffentlichen Wahrnehmung, sagte die Premierministerin Viorica Dăncilă. Die Innenministerin Carmen Dan, von der PSD, hatte bereits bekanntgegeben, dass sie ihr Amt niedergelegt hat. Ferner hat die Sozialdemokratische Partei den PSD-Exekutivpräsidenten Mihai Fifor für das Amt des Vizepremierministers für strategische Partnerschaften vorgeschlagen.



    Rumäniens Tennisliebling Simona Halep ist am Montag nach dem Sieg im Wimbledon-Turnier gegen Serena Williams wieder nach Rumänien zurückgekehrt und wurde am Flughafen von vielen Fans empfangen. In der am Montag veröffentlichten WTA-Wertung kletterte sie nach dem historischen Sieg um drei Plätze nach oben und liegt jetzt auf Platz vier. Präsident Klaus Iohannis beschloss, der Wimbledon-Siegerin Simona Halep die höchste Auszeichnung des rumänischen Staates, den Nationalorden Stern von Rumänien“ im Rittergrad, zu verleihen. “Durch ihr Engagement, ihre Hingabe und ihr Professionalismus, die sie sowohl auf dem Tennisplatz als auch au‎ßerhalb zeigte, förderte Simona Halep den Namen Rumäniens in der ganzen Welt. Simona Halep ist ein Vorbild für die junge Generation, und ihr Engagement bei der Tennis-Förderung unter Kindern ist ein gro‎ßer Gewinn für den rumänischen Sport“, steht in einer Pressemitteilung der Präsidialverwaltung.



    Die Mitglieder des Europäischen Parlaments sind am Montag in Stra‎ßburg im Plenum zusammengekommen, um über den neuen Präsidenten der Europäischen Kommission zu entscheiden, der am 1. November das Amt übernimmt. Die eigentliche Abstimmung ist für Dienstag geplant. Eine Möglichkeit für den Nachfolger von Jean-Claude Juncker ist die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Erhält sie mindestens 374 Stimmen von den Europaabgeordneten, würde sie als erste Frau die Kommission in den nächsten fünf Jahren leiten. Die rumänische Premierministerin Viorica Dancila wird am Dienstag auch vor dem Europäischen Parlament sprechen, um über die Ergebnisse Rumäniens beim EU-Ratsvorsitz zu berichten, der am 30. Juni endete. Ebenfalls diese Woche treffen sich die Vorsitzenden der Ausschüsse des Europäischen Parlaments zu einer Konferenz, bei der auch der Rumäne Ioan Mircea Pascu und die Estin Kadri Simson, Kandidaten für das Amt eines EU-Kommissars, angehört werden. Die beiden wurden Mitglieder der Europäischen Kommission, ohne jedoch einen bestimmten Aufgabenbereich zu übernehemen. Grund dafür ist ihre kurze Amtszeit, die am 31. Oktober endet.



    Das Leistungsbilanzdefizit Rumäniens ist in den ersten 5 Monaten des Jahres um 32,6% auf über 3,4 Milliarden Euro gestiegen. Das teilte die Zentralbank in Bukarest mit. Die ausländischen Direktinvestitionen kamen auf knap 1,5 Milliarden Euro, mehr als 10 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Auslandsschulden nahmen zwischen Januar und Mai um mehr als 4 Milliarden Euro zu und erreichten 103,5 Milliarden Euro.



    Mehr als 2.000 Soldaten aus 11 NATO-Mitgliedsstaaten – Albanien, Belgien, Bulgarien, Kanada, Griechenland, Frankreich, Italien, Polen, Rumänien, USA, Türkei – nehmen an der internationalen Militärübung Breeze 2019 teil, die bis zum 21. Juli in den bulgarischen Hoheitsgewässern im Schwarzen Meer stattfindet, informiert die bulgarische Nachrichtenagentur Novinite. An der Militärübung Breeze 2019 beteiligen sich 26 Kampf- und Hilfsschiffe, 10 Flugzeuge und Hubschrauber, die zweite Ständige Gruppe der NATO und das Ständige Minenbekämpfungsschiff der Reaktionstruppe der Allianz. Im Rahmen der Übung findet eine Simulation einer Operation zur Gefahrenabwehr auf See im Krisenfall statt. Hauptziel ist es, die Interoperabilität und Interaktion zwischen den Seestreitkräften der teilnehmenden Länder zu verbessern.

  • Nachrichten 14.07.2019

    Nachrichten 14.07.2019

    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep hat am Samstag das Wimbledon-Turnier gewonnen. Simona Halep hat die Amerikanerin Serena Williams, die bereits sieben Trophäen auf Londoner Rasen gewonnen hat, in nur 55 Minuten mit 6-2, 6-2 besiegt. Halep ist die erste rumänische Tennisdame, die das Londoner Turnier gewinnt. In einem auf Twitter veröffentlichten Artikel gratulierten die Organisatoren des Turniers als erste der Rumänin und sagten, dass ihr Traum wahr wurde und ihr Spiel magisch war. Simona bezwang die amerikanischen Spielerin und verblüffte das Publikum, das nicht an ihrem Sieg geglaubt hatte, sagte die BBC. In Wimbledon wurde eine neue historische Seite geschrieben, notierte CNN auf seiner elektronischen Seite. Die AFP ihrerseits bemerkte die aggressive Haltung der Rumänin, während Reuters daran erinnerte, dass Simona Halep ihre Woche in Wimbledon mit einem starken Sieg gegen die 15-jährige Amerikanerin Cori Gauff begann und mit einem weiteren großartigen Sieg gegen Serena Williams endete. Für Simona Halep war die Wimbledon-Trophäe nach Roland Garros im vergangenen Jahr ihr zweiter Grand-Slam-Titel.



    Die Führung der Sozialdemokratischen Partei PSD, der Hauptpartei der Regierungskoalition in Rumänien, wird am Montag über eine Regierungumbildung entscheiden. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă sagte, dass die Tätigkeit von acht Ministern ihres Kabinetts untersucht wurde, ohne zu sagen, wer diese Minister sind. Premierministerin Dăncilă sagte, sie werde Vorschläge für neue Minister unterbreiten. Bei der Bewertung der Minister wurden mehrere Kriterien berücksichtigt, darunter Umsetzung des Regierungsprogramms, Effizienz und Kommunikation, so die rumänische Ministerpräsidentin.



    Die Saison Frankreich-Rumänien 2019, das größte rumänisch-französische diplomatische und kulturelle Projekt, ist am Sonntag, den 14. Juli, zu Ende gegangen. Die fast einjährige Saison brachte Hunderte von Projekten an 160 Orten in Frankreich und Rumänien zusammen. In einer Erklärung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezeichnete die französische Botschafterin in Bukarest, Ihre Exzellenz Michelle Ramis, diese Saison als eine außergewöhnliche bilaterale menschliche Erfahrung, die neue Wege für technologische Innovationen eröffnet und gleichzeitig die rumänisch-französischen Kulturbeziehungen erneuert hat. Die im November 2018 in Paris im Rahmen einer Feierstunde mit den Präsidenten Emmanuel Macron und Klaus Iohannis eröffnete Frankreich-Rumänien-Saison stand unter dem Motto Vergiss die Klischees.



    Mehr als 2.000 Soldaten aus 11 NATO-Mitgliedsstaaten – Albanien, Belgien, Bulgarien, Kanada, Griechenland, Frankreich, Italien, Polen, Rumänien, USA, Türkei – nehmen an der internationalen Militärübung Breeze 2019 teil, die bis zum 21. Juli in den bulgarischen Hoheitsgewässern im Schwarzen Meer stattfindet, informiert die bulgarische Nachrichtenagentur Novini. An der Militärübung Breeze 2019 beteiligen sich 26 Kampf- und Hilfsschiffe, 10 Flugzeuge und Hubschrauber, die zweite Ständige Gruppe der NATO und das Ständige Anti-Minen-Schiff der Reaktionstruppe der Allianz sowie Vertreter verschiedener Institutionen, Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und staatlicher Stellen. Im Rahmen der Übung findet eine Simulation einer Operation zur Gefahrenabwehr auf See im Krisenfall statt. Hauptziel ist es, die Interoperabilität und Interaktion zwischen den Seestreitkräften der teilnehmenden Länder zu verbessern.

  • Nachrichten 09.04.2019

    Nachrichten 09.04.2019

    Brüssel: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Mittwoch an der Tagung des Europäischen Rates in Brüssel teilnehmen, die vom Austrittsprozess Großbritanniens aus der Europäischen Union dominiert wird. Nach Angaben der Präsidialverwaltung in Bukarest werden die Staats- und Regierungschefs im EU-27-Format die neuesten Entwicklungen in der Brexit-Akte sowie den Antrag der britischen Premierministerin Theresa May vom 5. April erörtern, den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union zu verschieben. Der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk sagte wiederum, dass die Union Großbritannien vor dem Verlassen des Blockes eine Verlängerung von einem Jahr gewähren könne, mit der Option, die Union früher zu verlassen, falls das Londoner Parlament das Abkommen mit Brüssel ratifiziert.



    Bukarest: Der rumänische Generalstaatsanwalt Augustin Lazar hat am Dienstag Vorwürfe zurückgewiesen, wonach er in den 1980er Jahren als Mitglied einer Berufungskommission die bedingte Haftentlassung antikommunistischer Dissidenten abgelehnt hatte. Er erklärte, dass er als junger Staatsanwalt keine Verfahren zu Straftaten gegen das kommunistische Regime betreut hatte. Er sei weder Offizier noch IM des Geheimdiensts gewesen. Die Angriffe gegen ihn stünden im Zusammenhang mit einer Kandidatur für eine zweite Amtszeit als Generalstaatsanwalt, sagte er. Er werde auch nicht kündigen, da das nicht im Interesse der Gesellschaft sein würde.



    Bukarest: Mehrere hundert Mitarbeiter der Automobilhersteller Dacia und Ford sowie der Chemie- und Marineindustrie haben am Dienstag vor den Regierungssitz in Bukarest protestiert. Sie forderten einen neuen Rechtsrahmen im Bereich Beschäftigung und eine Anpassung an die europäischen Normen. Demonstranten argumentierten auch, dass Tarifverträge noch nicht unterzeichnet wurden, und verlangten von der Regierung eine Politik zur Förderung dieser Industrien zu entwickeln.



    Bukarest: Rumänien unterstützt die Entwicklung und Innovation in den Bereichen Landwirtschaft und Kultur sowie die Beteiligung von Frauen an der digitalen Wirtschaft, so der rumänische Kommunikationsminister Alexandru Petrescu am Dienstag bei der dritten Ausgabe des sogenannten Digital Day. Die Konferenz wird von der Europäischen Kommission in Brüssel organisiert. Petrescu erklärte, dass die Unterzeichnung von gemeinsamen Erklärungen zur Digitalisierung der Landwirtschaft und des kulturellen Erbes sowie der Karrierechancen von Frauen im digitalen Sektor wichtige Themen auf der Tagesordnung der rumänischen Ratspräsidentschaft der EU sind.



    Bukarest: Das rumänische Verfassungsgericht hat einer Bürgerinitiative zur Überarbeitung des Grundgesetzes für ein Berufsverbot vorbestrafter Amts- und Mandatsträger startgegeben. Am 12. Februar gab die oppositionelle Union zur Rettung Rumäniens bekannt, dass die notwendigen Unterschriften zugunsten dieser Bürgerinitiative beim Verfassungsgericht eingereicht worden seien. Sie warf mehrmals der sozialdemokratische Führung der Abgeordnetenkammer vor, die Bearbeitung der Unterschriftenlisten zu verzögern. Mit dem Verfahren zur Organisierung eines Referendums über die Initiative befasst sich jetzt das Parlament.



    Bukarest: Eine Militärübung mit mehr als zweitausend Soldaten aus sechs Ländern läuft im Moment in Constanta, Rumäniens wichtigstem Schwarzmeerhafen. Die Teilnehmer an der Sea Shield 2019 trainieren, um auf verschiedenen Arten von Angriffen reagieren zu können, die von U-Booten, Marineschiffen oder Kampfflugzeugen im Schwarzen Meer ausgehen. Laut Vizeadmiral Alexandru Mîrşu, dem Stabschef der rumänischen Marine, die auch die Übung koordiniert, wird dabei ein fiktives nicht-provokatives Szenario eingeübt. Die NATO hat ihre Präsenz im Schwarzen Meer von 80 auf 120 Tage pro Jahr verstärkt, und die NATO-Gruppe für Gegenmaßnahmen gegen Minen, die sich aus Schiffen aus den Niederlanden, Kanada, der Türkei, Bulgarien und Rumänien zusammensetzt, beweist das Engagement des Bündnisses zum Schutz der Ostflanke. Inzwischen läuft auch die komplexeste multinationale medizinische Übung in der Geschichte der NATO noch bis Freitag an drei Standorten in Rumänien. Der Zweck der Übung ist die gemeinsame Schulung zur Bereitstellung multinationaler medizinischer Unterstützung bei Operationen der NATO sowie zur Verbesserung der Reaktion auf mögliche chemische, biologische oder improvisierte Vorfälle. An der Übung sind Vertreter aus 38 Ländern beteiligt.

  • Nachrichten 20.09.2018

    Nachrichten 20.09.2018

    Wien: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag beim informellen Treffen des Europäischen Rates in Salzburg erklärt, Rumänien plediere für eine enge Zusammenarbeit mit den Behörden in London im Bereich Sicherheit und Außenpolitik nach dem Brexit. Bezüglich des Brexits betonte Klaus Iohannis die Bedeutung der Beibehaltung einer einheitlichen und kohärtenten Stimme der EU im Verhandlungsprozess mit der britischen Seite, um einen gerechten Abzugsabkommen für alle Seiten zu erzielen. Der rumänische Staatspräsident hat darauf hingewiesen, dass für Rumänien der Schutz der Rechte und Interessen seiner Bürger, die im Vereinten Königreich leben, notwendig sei. Hinsichtlich der internen Sicherheit des EU-Raumes sagte Iohannis, Rumänien wünsche sich stärkere Grenzsicherung durch strenge Regeln und erhöhte Frontex-Truppenstärke.



    Bukarest: Im Schwarzen Meer haben am Donnerstag rumänisch-ukrainische Militärübungen stattgefunden. Die Korvette Konteradmiral Horia Macellariu beteiligte sich an einer Reihe von Seeübungen gemeinsam mit zwei Partouilleschnellbooten der Ukraine in der Nähe der Donaumündung und der Schlangeninsel. Die Aktionen gehören zum Plan der internationalen Aktivitäten des Nationalen Verteidigungsministeriums. Nach der Verschlechterung der Lage im Schwarzmeerraum 2014 nach der illegalen Annexion der Krim-Halbinsel durch Russland und der Destabilisierung der Lage im Osten der Ukraine, haben sich die gemeinsamen Einweisungseinsätze der Militärs der Nato-Staaten und der Ukraine vervielfältigt. Dies soll eine konstante militärische Präsenz sichern, sodass der Frieden, die Sicherheit und die Stabilität auf der Ostflanke der Allianz gewährleistet sind, teilen die Rumänischen Seestreitkräfte mit.



    Bukarest: Die Führung der bedeutendsten Regierungspartei in Rumänien PSD kommt am Freitag zusammen, nach der Veröffentlichung eines offenen Briefes, in dem mehrere Parteimitglieder den Rücktritt des Parteichefs Liviu Dragnea fordern. Dieser soll ebenfalls aus dem Amt des Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer zurücktreten. Die Unterzeichner des Briefes behaupten, Dragneas Probleme mit der Justiz haben negative Auswirkungen auf die Partei. 2019 werden die Europawahl und die Präsidentschaftswahlen stattfinden, während 2020 Kommunal- und Legislativwahlen organisiert werden. Die Unterzeichner fordern weiter, dass die Premierministerin Viorica Dancila, Exekutivpräsidentin der Sozialdemokratischen Partei, Interims-Parteichefin bis zur Organisierung einer Sondertagung sei.



    Bukarest: Im südlichen Câmpulung Muscel hat am Donnerstag die Heimkehrzeremonie des Bataillons Karpatenadler stattgefunden. Die Mission der rumänischen Militärs bestand darin einen wichtigen Bereich um den Militärluftstützpunk im afghanischen Khandahar zu sichern. Außerdem haben sie Vorbereitungsmissionen der afghanischen Armee durchgeführt. Die Einheit besteht größtenteils aus den Soldaten des Bataillons 30 Bergschützen Dragoslavele, die bereits an Auslandseinsätzen in Kosovo (2005 und 2007) und Afganistan (2008) teilgenommen haben. Im April waren die Bergschützen aus Câmpulung das Ziel eines Autobombenanschlags. Acht Soldaten wurden damals verletzt, doch nur einer benötigte eingehendere Untersuchen in einem Krankenhaus in Deutschland.



    Bukarest: In Bukarest ist für heute die Wiedereröffnung der Brunnen auf dem Unirii-Platz durch eine symphonische und multimediale Show geplant. Nach einem umfassenden Modernisierungprozess hat der Hauptbrunnen vier Wasser-Bildschirme“ erhalten, jeweils für die vier Himmelsrichtungen mit dem Ziel, eine große, in Europa einzigartige Multimedia-Plattform für Video- und Laserprojektionen mit dreidimensionalen Effekten zu schaffen. Ab dem 28. September bieten die Brunnen jeden Freitag-, Samstag- und Sonntagabend Multimediashows. Die Brunnen auf dem Uniriiplatz, wurden in den späten 80er Jahren, in der mittleren Periode des kommunistischen Regimes von Nicolae Ceausescu gebaut. Diese zählen zu den längsten der Welt – 1,4 km, mit einer Wasserfläche von 16.200 m². Die Wiedereröffnung der Brunnen findet im Vorfeld der Bukarester Tage. Durch das besagte Ereignis feriert man an diesem Wochenende 559 Jahre seit der ersten urkundlichen Anerkennung der Stadt und 100 Jahre seit der Großen Vereinigung vom 1. Dezember 1918, als Rumänien zum Einheitsstaat wurde.

  • Nachrichten 29.07.2018

    Nachrichten 29.07.2018

    In Rumänien ist am Sonntag der Tag der Nationalhymne begangen worden. In einer Botschaft zu diesem Anlass bezog sich Präsident Klaus Iohannis auf das Jahr des Hundertjährigen Jubiläums seit der Gründung des rumänischen Staates. Der Tag der Nationalhymne in diesem besonderen Jahr biete einen guten Anlass dafür, sich für die Festigung eines starken Rumänien in Europa und demokratische und rechtstaatliche Werte zu engagieren, so Iohannis. Die Nationalhymne habe den Rumänen im Laufe der Geschichte mehrmals Mut eingeflößt, so die Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă. 1998 war der 29. Juli zum Tag der Nationalhymne erklärt worden. Die aktuelle Hymne Erwache Rumäne gilt als nationales Symbol und wurde nach dem Ende des kommunistischen Regimes im Dezember 1989 gewählt. Ausgangspunkt für den Text ist das patriotisch anmutende Gedicht Ein Widerhall von Andrei Mureşanu, das 1848 veröffentlicht wurde, die Melodie sammelte Anton Pann.



    Drei Militärschiffe der NATO haben am Samstag für drei Tage im Militärhafen von Constanţa am Schwarzen Meer angelegt. Nach den Aufenthalten in den Häfen Burgas in Bulgarien und Odessa in der Ukraine docken der rumänische Schwimmbagger Leutnant Lupu Dinescu, der türkische Minenjäger TCG Anamur, sowie das deutsche Versorgungsschiff FGS Rhein zum dritten Mal in der zweiten Julihälfte an. Die Schiffe haben in diesem Zeitraum an der multinationalen Übung Breeze 18 in bulgarischen und internationalen Schwarzmeer-Gewässern teilgenommen. Ferner beteiligten sie sich mit ukrainischen Schiffen an gemeinsamen Übungen auf hoher See. Der Sonntag ist der Tag der Offenen Türen auf den drei Schiffen, die rumänischen, deutschen und türkischen Militärs werden dabei interessierte Zivilbürger empfangen.



    Die 25. Ausgabe des Mitterlalterlichen Festivals im siebenbürgischen Schässburg ist am Sonntag zu Ende gegangen. 270 Künstler und Tänzer aus Rumänien und vier weiteren Ländern haben in diesem Jahr gut 100 Darbietungen präsentiert. Das Motto des Festivals lautete Legenden des Mittelalters“. Am letzten Festivaltag waren Konferenzen, Lautenkonzerte, ein Schattentheaterstück zu Tristans Legende, Kavalierskämpfe sowie eine Jonglieraufführung mit Feuerbällen programmiert. Das traditionsreichste mittelalterliche Festival in Rumänien habe sich in diesem Jahr vorgenommen, die Veranstaltungen mit der verdienten Bedeutung auszustatten und die Schässburg durch Authentizität in neuem Licht erscheinen zu lassen, so die Organisatoren.

  • Nachrichten 04.03.2018

    Nachrichten 04.03.2018

    Die Bukarester Ministerin für die Rumänen von Überall Natalia Intotero hat den ukrainischen Behörden erneut gerfordert, den Artikel des Bildungsgesetzes abzuändern, der das Recht der rumänischen Gemeinde in ihrer Muttersprache zu studieren einschränkt. Die rumänische Minderheit in der Ukraine, in den historischen Regionen Tschernowitz und Transkarpatia ist gut integriert und muss auch weiterhin das Recht haben, rumänisch zu lernen, sagte Frau Intotero, die die beiden Regionen besucht hat. Rund eine Halbe Million Rumänischstämmige leben in dem Nachbarstaat, die meisten davon in den ostrumänischen Territorien, die 1940 infolge eines Ultimatums von der ehemaligen Sowjetunion annektiert und 1991 von der Ukraine als Nachfolgerstaat übernommen wurden.



    Über 1.700 rumänische Militärs werden ab Montag bis zum 15. März an einer der grö‎ßten multinationale Übungen teilnehmen. Diese wird von den rumänischen Seestreitkräften auf dem Gebiet des südöstlichen Dobrutscha und im internationalen Gewässer des Schwarzen Meeres organisiert. Die Übung Spring Storm 18 basiert auf einem einzigartigen gemeinsamen Ausbildungskonzept der See-, Luft-, und Bodenstreitkräfte. Der Fokus wird auf Amphibienwageneinsätze im alliierten Rahmen und auf Einsätze gegen maritime Minen am Strand gesetzt. Die besagte Übung schreibt sich in den Ma‎ßnahmenplan der Nato zur sofortigen Sicherung, der beim Warschauer Gipfel 2016 verabschiedet wurde. Die rumänsichen Militärs werden gemeinsam mit Kamaraden aus den allierten Vereinigten Staaten, Frankreich und Bulgarien, sowie aus den Partnerländern Georgien und der Ukraine.



    Rumänien gedenkt der Opfer des schweren Erdbebens vom 4. März 1977. Beim Beben der Stärke 7,2 auf der Richterskala, das sein Epizentrum im ostrumänischen Landkreis Vrancea hatte, sind vor 41 Jahren 1.570 Menschen, die meisten in der Hauptstadt Bukarest, ums Leben gekommen. In Bukarest traten auch die grö‎ßten Zerstörungen auf. Der Schaden wurde damals auf über 2 Milliarden Dollar geschätzt. Rund 230.000 Immobilien sind eingestürzt oder wurden stark beschädigt. Das Beben löste eine ausgeprägte wirtschaftliche und soziale Krise aus, die das kommunistische Regime laut Historikern bis zu seinem Sturz im Jahr 1989 nicht überwinden konnte. In Bukarest werden derzeit hunderte Gebäude als einsturzgefährdet eingestuft.

  • Nachrichten 12.02.2018

    Nachrichten 12.02.2018

    Das vereinte Plenum des Bukarester Parlaments hat am Montag den Bericht des Ausschusses gebilligt, der Aspekte betreffend die Präsidentschaftswahlen von 2009 untersucht hat. Der besagte Ausschuss stellte etliche Taten fest, die einen Verdacht auf Wahlbetrug bilden. Die Schlussfolgerungen wurden von den Parlamentariern der PSD-ALDE unterstützt und von der Opposition abgelehnt, die dagegen gestimmt hat. Der Ungarnverband enthielt sich. Der Bericht soll den befugten Anstalten übermittelt werden — der Staatsanwaltschaft des Obersten Justiz- und Kassationshofes, der Präsidialverwaltung, dem Obersten Rat der Richter und Staatsanwälte und der Regierung. Laut der besagten Unterlage sollen die Wahlen zugunsten des mitte-rechtsorientierten Kandidaten Traian Băsescu gefälscht worden sein, der daraufhin eine zweite Amtszeit nach einem knappen Sieg gegen den Sozialdemokraten Mircea Geoană gewann. Laut den Enthüllungen eines kontroversen Journalisten sei der Wahlvorgang vor neun Jahren von verschiedenen hohen Staatsvertretern einschlie‎ßlich von Chefs der Nachrichtendienste beeinflusst worden. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte den Fall betreffend die Wahlen zu den Akten gelegt.



    100 rumänische Militärs nehmen seit Montag bis Freitag, zusammen mit weiteren 200 Militärs aus Bulgarien, der Ukraine, der Moldaurepublik und den USA an der gemeinsamen Übung Black Sea Rotational Force“ teil. Diese findet im südostrumänischen Babadag statt. Die rumänische Armee wird von Militärs der Kriegsflotte, der Luftwaffe und der Bodentruppen vertreten. Im Rahmen der gemeinsamen Übung sind Schie‎ßübungen und Erste-Hilfe-Trainings in Kriegsgebieten geplant. Zudem sollen die Leit-und Kontroll-Verfahren auf Ebene der Teileinheiten geübt werden.



    Die Medienaufsichtsbehörde der Moldaurepublik überwacht ab Montag, ob die Radio- und Fernsehsender das sogenannte Antipropaganda-Gesetz befolgen. Das neue Gesetz nimmt sich vor die Propaganda Russlands zu bekämpfen und die Bevölkerung vor Desinformations- und Manipulations-Versuche aus dem Ausland zu schützen. Laut Gesetz sind die Sendungen verboten, die informativen, analytisch-informativen, militärischen und politischen Charakter haben und nicht in der EU, den USA, Kanada und den Staaten die das Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen unterzeichnet haben, produziert wurden.

  • Nachrichten 14.07.2017

    Nachrichten 14.07.2017

    Das Bukarester Außenministerium hat in einer Mitteilung die groß angelegte internationale Militärübung begrüßt, die derzeit auch in Rumänien stattfindet. Die Saber Guardian 17 ist die größte Übung dieser Art in der modernen Geschichte des Landes. 10 Kampf- und Logistikschiffe, 12 Boote und 18 Landfahrzeuge der Marine mit insgesamt 25.000 rumänischen und ausländischen Militärs sind daran beteiligt. Die Saber Guardian 17 habe eine große militärische Bedeutung, da sie zur Konsolidierung der Verteidigungspositionen an der NATO-Ostflanke und zur Entwicklung der Interoperabilität zwischen den teilnehmenden Staaten beitrage. Ferner sei die Übung eine Bestätigung der starken transatlantischen Beziehungen und der bilateralen strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA, die am 11. Juli ihren 20. Jahrestag hatte, steht noch im Communique des Bukarester Außenministeriums.



    Der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, der General Petr Pavel, hat Rumänien als konsequenten und vertrauenswürdigen Alliierten bezeichnet. Bei einer Pressekonferenz am Freitag in Bukarest würdigte er den Beitrag Rumäniens bei der Aufteilung der Verantwortlichkeiten im Rahmen des Militärbündnisses. Der Beitrag bestünde laut Pavel in der Zuweisung von 2% des BIP für die Verteidigung sowie der Teilnahme an Militärmissionen und Operationen. Ferner verwies der General auf die Präsenz der rumänischen Militärs in den Missionen in Afghanistan und im Kosovo sowie in den ständigen Schiffsaufgeboten der NATO. Außerdem beherberge Rumänien ein bedeutendes Militärobjekt der USA, den Raketenschutzschild in Deveselu. Der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses erwähnte abschließend die Teilnahme der rumänischen Militärs an zahlreichen Übungen, wie dem zurzeit laufenden Saber Guardian“.



    Am Freitag ist auch in der französischen Botschaft in Bukarest der Nationalfeiertag Frankreichs mit einem Empfang und mehreren Veranstaltungen begangen worden. Motto der Feierlichkeiten war in diesem Jahr der Sport in Frankreich“; Ehrengäste waren dabei wichtige rumänische und französische Sportler. An dem Empfang beteiligte sich auch der rumänische Ministerpräsident Mihai Tudose. Dabei richtete er eine Einladung an seinen franz Amtskollegen Edouarde Philippe, einen Besuch nach Bukarest zu unternehmen. Rumänien spielt eine besonders wichtige Rolle in Mittel- und Osteuropa, als Land, das die europäischen Werte fördert. Dies erklärte die Botschafterin Frankreichs in Bukarest, Michele Ramis in einem Interview für RFI. Frankreich habe sich vorgenommen, die bereits sehr guten bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen auf dem Hintergrund des positiven Wirtschaftswachstums in Rumänien noch zu verstärken. Ferner werde Frankreich bei den Vorbereitungen zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2019 unterstützen, so Michele Ramis.



    SPORT: Rumäniens Tennisprofi Monica Niculescu hat in Wimbledon das Finale im Doppel der Damen erreicht. Gemeinsam mit der Taiwanesin Hao-Ching Chan bezwang sie das Duo Makoto Ninomiya (Japan)/ Renata Voracova (Tschechien) mit 7:6, 4:6 und 9:7. Im Endspiel treffen Niculescu und Chan auf die Russinen Makarowa/Wesnina.

  • Nachrichten 12.07.2017

    Nachrichten 12.07.2017

    Der Botschafter der Vereinigten Staaten in Bukarest, Hans Klemm, gratulierte am Mittwoch den rumänischen Behörden im Kontext der Ankündigung der Agentur für Sicherheit und Kooperation über die Anschaffung von sieben Boden-Luft Patriot-Raketenabwehrsystemen. Dies erklärte der US-Botschafter Hans Klemm bei einem Treffen mit dem rumänischen Verteidigungsminister, Adrian Tutuianu. Dabei sagte Tutuianu, die Durchführung dieses Programms werde die Verteidigungskapazitäten Rumäniens entwickeln, die Ostflanke der Nordatlantischen Allianz konsolidieren und die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA verstärken. Das US-State Department bewilligte den Verkauf des 3,9 Milliarden Dollar teueren Patriot-Raketenabwehrsystems an Rumänien. In den nächsten Jahren wird Rumänien 6 Milliarden Dollar für neue Raketenabwehrsysteme ausgeben.




    Der Vorsitzende der Bukarester Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea, unternimmt einen offiziellen Besuch in Israel, auf Einladung des Knesset-Vorsitzenden Yuli Edelstein. Bei einer Sitzung des israelischen Parlaments finden am Mittwoch Beratungen über die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem rumänischen und dem israelischen Parlament statt. Ebenfalls am Mittwoch wird Liviu Dragnea vom israelischen Premierminister, Benjamin Netanjahu, empfangen. Auf dem Programm steht auch auch ein Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem.




    Das Bukarester Verfassungsgericht hat die Anzeige der Nationalliberalen Partei betreffend die Änderung des Gesetzes über die Funktionierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des öffenlich-rechtlichen Fernsehens angenommen. Das besagte Gesetz würde gegen mehrere Verfassungsrechte versto‎ßen und unerlaubtes Einmischen der staatlichen Behörden in das Assoziierungsrecht ermöglichen, steht in der Anzeige. Die Verfassungsrichter haben festgestellt, dass die endgültige Form des Gesetzentwurfes Vorschriften enthält, welche die Funktionierung der zwei Einrichtungen grundsätzlich verändern würden. Ferner würden gewisse Bestimmungen gegen die Verfassung versto‎ßen. In dem Schreiben der Nationalliberalen Partei steht, das Regierungskabinett habe im Monat März dem Senat eine negative Stellungnahme über den Gesetzentwurf eingereicht, und der Haushaltsausschuss des Bukarester Senats habe am 14. Juni 2016 ebenfalls eine negative Stellungnahme dazu abgegeben.




    Die rumänische Marine nimmt seit einigen Tagen an der grö‎ßten multinationalen Militärübung ihrer modernen Geschichte teil. 745 Soldaten, 12 Kriegsschiffe und 12 Boote sowie 18 Landfahrzeuge sind aus Rumänien bei der diesjährigen Ausgabe der SABER GUARDIAN dabei. Die Übung findet zeitgleich in Bulgarien, Rumänien und Ungarn statt. Allein in Rumänien sind 25.000 Soldaten und 2.000 Kampfmittel aus 23 Staaten dabei. Die Übung wird von den amerikanischen Streitkräften koordiniert.




    Das Damen-Tennisduo gebildet aus der Rumänin Monica Niculescu und der Taiwanesin Hao-Ching Chan hat am Mittwoch den Einzug ins Wimbledon-Halbfinale geschafft. Die beiden haben dich gegen die Amerikanerin Cici Bellis und die Tschechin Marketa Vondrousova mit 6-3, 6-4 durchgesetzt. Die beste rumänische Tennisspielerin, Simona Halep (Platz 2 WTA) hat am Dienstag die Qualifizierung ins Halbfinale des Wimbledon-Turniers verpasst. Simona Halep verlor im Viertelfinale des dritten Grand-Slam-Turniers des Jahres mit 6-7, 7-6, 6-4 gegen die Britin Johanna Konta.

  • Nachrichten 11.07.2017

    Nachrichten 11.07.2017

    Staatspräsident Klaus Iohannis hat das Gesetz über die duale Ausbildung in praxisnaher Anknüpfung und enger Zusammenarbeit mit Partnerunternehmen an das Parlament zurückgeschickt. Iohannis zufolge würde das Gesetz in der jetzigen Form negative Auswirkungen auf die Qualität des Bildungsprozesses haben. Die opositionelle Nationalliberale Partei begrü‎ßte die Entscheidung des Präsidenten; die Regierung will bis Herbst eine breite Debatte über eine Strategie der beruflichen Ausbildung führen.



    Rumäniens Regierungschef Mihai Tudose ist zusammen mit seinem Europaminister Victor Negrescu für einen zweitägigen Besuch in Brüssel. Der rumänische Ministerpräsident diskutierte mit EU-Ratspräsident Donald Tusk unter anderen die Bekämpfung der Korruption in Rumänien und über die EU-Bestrebungen der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau. Auf dem Besuchsprogramm stehen auch Treffen mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans, der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Tudose will dabei bekräftigen, dass sein Kabinett den Verpflichtungen Rumäniens als EU-Mitglied nach wie vor nachkomme und auf eine weiterhin gute Kooperation mit den europäischen Partnern hoffe. Der rumänische Premierminister wird vor allem die wirtschaftlichen Prioritäten seiner Regierung und die Position des Landes zur Zukunft der EU darlegen. Zur Sprache kommt auch der Stand der Vorbereitungen für die erste turnusmä‎ßige EU-Ratspräsidentschaft Rumänien im ersten Halbjahr 2019.



    Der rumänische Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu beteiligte sich am Dienstag am informellen Treffen der OSZE-Chefdiplomaten in Wien. Diskutiert wurde über Fragen der Sicherheit Europas sowie über die Umsetzung der Engagements der Mitglieder im politischen, militärischen, ökonomischen sowie umwelt- und personalpolitischen Bereich. Zur Entschärfung des Ost-West-Konflikts sind aus Sicht des OSZE-Vorsitzenden Sebastian Kurz künftig deutlich mehr Dialogbereitschaft und Flexibilität auf allen Seiten nötig. Die EU und Russland sollten aufeinander zugehen, mahnte Kurz auf dem informellen OSZE-Au‎ßenministertreffen in Mauerbach bei Wien. «Wir müssen uns auch bewusst sein, Frieden wird es auf unserem Kontinent nur mit und niemals gegen Russland geben.» Die OSZE mit ihren 57 Mitgliedsländern habe mit einem massiven Vertrauensverlust zwischen den Staaten und einem überwunden geglaubten Blockdenken zu kämpfen. «Das alles wollen wir nicht.» Die rund 30 Au‎ßenminister berieten bei dem informellen Treffen auch über die Themen Migration, Terrorismus und Menschenrechte. Beschlüsse dazu waren nicht vorgesehen.



    Die rumänische Marine nimmt seit Montag an der grö‎ßten multinationalen Militärübung ihrer modernen Geschichte teil. 745 Soldaten, 12 Kriegsschiffe und 12 Boote sowie 18 Landfahrzeuge sind aus Rumänien bei der diesjährigen Ausgabe der SABER GUARDIAN dabei. Die Übung findet zeitgleich in Bulgarien, Rumänien und Ungarn statt. Allein in Rumänien sind 25.000 Soldaten und 2.000 Kampfmittel aus 23 Staaten dabei. Die Übung wird von den amerikanischen Streitkräften koordiniert.