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Tag: militar

  • Neuer Verteidigungsminister vereidigt

    Neuer Verteidigungsminister vereidigt


    Der Sozialdemokrat Angel Tîlvăr ist Rumäniens neuer Verteidigungsminister. Er wurde von der Leitung der PSD für das Ressort des Ministeriums für Nationale Verteidigung ernannt. Diese Position ist in der vergangenen Woche durch den Rücktritt von Vasile Dîncu freigeworden. Ich glaube, dass wir angesichts der komplizierten Situation an der Grenze zu diesem Zeitpunkt eine umsichtige und visionäre Führungspersönlichkeit mit europäischen und euroatlantischen Ansichten benötigen“, begründete der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Marcel Ciolacu, die Wahl.




    Der sechzigjährigen Angel Tîlvăr, von Beruf Englischlehrer, ist seit 2004 Parlamentarier. Nach seinem Lebenslauf hat er die Nationale Verteidigungs- und die Geheimdienstakademie besucht. Angel Tîlvăr wurde 2014 zum Delegierten Minister für die Beziehungen zu den Auslandsrumänen ernannt. Er ist derzeit Vorsitzender des Ausschusses für europäische Angelegenheiten des Senats und Leiter der Delegation des rumänischen Parlaments in der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Die ungerechtfertigte Invasion Russlands in der Ukraine und das rumänische Militärpersonal in verschiedenen Einsatzgebieten im Ausland sind für Angel Tîlvăr wichtige Themen, denen er sich in seiner Amtszeit widmen will. Die Sicherheitslage im Osten Rumäniens ist durch den unprovozierten und ungerechtfertigten Einmarsch von Putins Russland in einen souveränen Staat bedingt. Diese Sorge ist die wichtigste, die wir momentan haben. Es ist auch wichtig zu erinnern, dass es rumänische Soldaten gibt, die den Frieden in verschiedenen Teilen der Welt sichern. Beide sind für uns von gleichem Wert. Wir sprechen gleichzeitig über unsere Absicht, 2,5 Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigung auszugeben. Es ist wichtig zu erinnern, dass die Menschen, die an der Verteidigungsarchitektur beteiligt sind, genauso wichtig sind.“




    Der liberale Premierminister Nicolae Ciucă, der das Ressort interims verwaltete, wünschte dem neuen Minister viel Erfolg und betonte, dass Rumänien “einen verantwortungsvollen und aktiven Beitrag zur Förderung der euro-atlantischen Sicherheit und Stabilität” leistet. “Seine Erfahrung als Vorsitzender der rumänischen parlamentarischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO und als Abgeordneter in der Legislative über mehrere Legislaturperioden sind solide Argumente für die Übernahme des Verteidigungsressorts”, so der Premierminister.




    Vonseiten der Opposition hält der Vorsitzende der öko-liberalen USR, Cătălin Drulă, den neue Minister für keine glückliche Wahl. Seiner Meinung nach braucht es unter den derzeitigen Bedingungen, mit einem Krieg an den Grenzen Rumäniens, jemanden an der Spitze des Verteidigungsministeriums, der Vertrauen erweckt.




    Am 24. Oktober trat Vasile Dîncu nach weniger als einem Jahr im Amt als Verteidigungsminister zurück und begründete dies mit der “Unmöglichkeit der Zusammenarbeit” mit Präsident Klaus Iohannis.

  • Sicherheitsrisiken in der Nachbarschaft Rumäniens

    Sicherheitsrisiken in der Nachbarschaft Rumäniens


    Die Sicherheitsbedrohung an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine, scheint den Gro‎ßteil der rumänischen Bevölkerung wachgerüttelt zu haben, sagt der Politikwissenschaftler Remus Ștefureac. Dabei stützt er sich auf eine Umfrage, die im Januar, das von ihm geleiteten Meinungsforschungsinstitut INSCOP durchführte. Daraus geht hervor, dass das Vertrauen der Rumäninnen und Rumänen in die NATO derzeit bei 60 Prozent liegt. Es ist ein Novum in der jüngeren Geschichte, erklärte Remes Ștefureac gegenüber Radio Rumänien. 70 Prozent der Landsleute glauben, dass die NATO Rumänien im Falle eines, durch die russisch-ukrainischen Spannungen ausgelösten Konflikts, verteidigen werde. Ein Austritt aus der NATO ist in der rumänischen Gesellschaft eine nur äu‎ßerst marginale Frage – über 75 Prozent der Rumäninnen und Rumänen stellen sie sich nicht einmal. In der rumänischen Bevölkerung ist die prowestliche Orientierung vorherrschend, wobei über 80 % diese als die natürliche Richtung ansehen. Lediglich 10 % der Befragten würde eine geopolitische Ostorientierung befürworten. Die Verbreitung und Vertiefung der politischen Orientierung wurde auch durch den drohenden benachbarten Ukraine-Konflikt befördert, glaubt der Politikwissenschaftler Remus Ștefureac: “Wir sprechen über einen Konflikt in der Nähe der rumänischen Grenzen, einen Konflikt, der die Aufmerksamkeit aller wichtigen Kanzleien in diesem Teil der Welt oder in der ganzen Welt auf sich zieht. Wir sehen sehr klare Positionen: einerseits die Russlands, das einige ziemlich bizarre Forderungen bezüglich des Abzugs der NATO-Truppen aus Rumänien und Bulgarien stellte, und andererseits sehr entschlossene Positionen seitens der Vertreter des Nordatlantischen Bündnisses, aber auch des US-Präsidenten, des Präsidenten Frankreichs, bezüglich der zusätzlichen Verlegung von Truppen auf dem rumänischen Staatsgebiet, um die sehr soliden Sicherheitsgarantien, die wir als NATO-Mitgliedsland haben, zu stärken. Sicherlich, der Konflikt und die Spannungen an der Grenze zwischen der Ukraine und Russland sind keine guten Nachrichten, weder aus Sicht der militärischen Sicherheit, noch aus Sicht der Sicherheit im Allgemeinen, noch für die Wirtschaft. Die Aktienmärkte haben bereits reagiert, die Energiepreise werden von diesem Konflikt beeinflusst. Es ist daher absolut notwendig, dass auf höchster Ebene des rumänischen Staates, dort wo Sicherheitsfragen auf dem Tisch kommen, diskutiert und entscheiden wird. Wenn es, sagen wir mal, zu einem grö‎ßeren oder auch begrenzten Konflikt kommt, könnte etwa eine Flüchtlingswelle auf uns zukommen. Wie stemmen wir diese in der kalten Jahreszeit? Ich glaube nicht, dass es zu einem militärischen Konflikt zwischen einem NATO-Mitgliedstaat und Russland kommt, das halte ich für ausgeschlossen. Der Konflikt könnte andere Folgen nach sich ziehen, die natürlich auf integrierte Weise verwaltet werden müssen, und das kann nur der Oberste Verteidigungsrat des Landes entscheiden.”




    In Bukarest bekräftigte der Präsident Klaus Iohannis auf dem Obersten Landesverteidigungsrat seine Solidarität mit der defensiven Haltung der NATO und seine Unterstützung für eine verstärkte Präsenz der alliierten Kräfte in Rumänien. Die ersten 100 der insgesamt 1.000 US-Soldaten, die die USA aus der Oberpfalz nach Rumänien verlegen werden, sind bereits eingetroffen. Die Verlegung dient dazu, die NATO-Ostflanke zu festigen. Fest steht, dass eine Reihe von Bedingungen, die von Russland gestellt wurden, die Parameter der europäischen Sicherheitsarchitektur zu verändern bestrebt sind“, erklärte der Leiter der Diplomatie in Bukarest, Bogdan Aurescu: “Wir sind zum Dialog bereit. Diese Haltung haben sowohl ich als auch andere NATO-Kollegen auf der au‎ßerordentlichen Au‎ßenministertagung zum Ausdruck gebracht, denn der Dialog ist Teil des sogenannten dual track approach, den die NATO gegenüber Russland verfolgt. Es ist ein Ansatz, der einerseits Abschreckung und Verteidigung und andererseits Dialog miteinander verbindet. Und aus der Sicht Rumäniens, so wie wir diese dargelegten, unterstützen wir den Dialog. Gleichzeitig muss jedoch bedacht werden, dass sich dieser Dialog auf einer Reihe von festen und glaubwürdigen Abschreckungsma‎ßnahmen stützen muss. (…) Es muss eine konkrete, praktische Deeskalation vor Ort erfolgen, einen Abzug dieser russischen Truppen und Ausrüstung. Andererseits muss die Gewaltandrohung beendet werden, denn diese ist vom Standpunkt des internationalen Rechts, der Prinzipien, Werte und Normen, die dieses begründen, das, was wir die auf Regeln basierende internationale Ordnung nennen, inakzeptabel.”




    Auf ihrem Treffen im französischen Brest erörterten die EU-Au‎ßen- und Verteidigungsminister Pläne für ein neues sicherheitspolitisches Konzept. Besondere Aufmerksamkeit galt der Sicherheitslage in der Ukraine und speziell an der Grenze zur Russischen Föderation. Der rumänische Verteidigungsminister Vasile Dîncu brachte dabei seine Besorgnis über die russische Militärpräsenz in der östlichen Nachbarschaft zum Ausdruck und erklärte, dass diese Entwicklung — zusammen mit anderen hybriden Aktionen — Teil einer umfassenderen Strategie Moskaus seien, mit der es seinen Einfluss in den Interessengebieten auszuweiten und gleichzeitig den europäischen Kurs seiner Nachbarn einzuschränken versucht.



  • Nachrichten 21.07.2021

    Nachrichten 21.07.2021

    Die Zahl der SARS-CoV-2-Infektionen in Rumänien ist relativ niedrig, aber die Behörden erwarten einen leichten Anstieg in der kommenden Zeit. 102 neue Infektionsfälle und 2 damit verbundene Todesfälle wurden am Mittwoch von über 27.000 durchgeführten Tests gemeldet. 38 Patienten befinden sich auf der Intensivstation. Was die Anti-Covid-Impfung betrifft, so wurden in den letzten 24 Stunden mehr als 16.600 Menschen geimpft. 4,7 Millionen Rumänen sind bisher vollständig geimpft worden. Rumänien wird weiterhin, sowohl unabhängig als auch auf EU-Ebene, einige Impfstoffdosen spenden oder weiterverkaufen. Diese Woche ist eine neue Spende an die Republik Moldau geplant, nachdem zuvor bereits Chargen an Serbien, die Ukraine, Argentinien und Vietnam geschickt wurden.



    Die rumänische Regierung ist am Mittwoch zu einer Sitzung zusammengekommen, bei der es unter anderem um eine Verordnung über die Gewährung von Finanzhilfen für den Kauf von Computern ging. Die Beschlussvorlage regelt die Ausgabe von 200-Euro-Gutscheinen, die an Jugendliche verteilt werden sollen, sowie die erforderlichen Identifikationsdaten der Begünstigten. Auf der Tagesordnung der Regierung standen auch Verordnungen über die Jahresbudgets einiger öffentlicher Institutionen. PM Florin Cîţu sagte, dass in der besagten Sitzung auch ein Beschluss gefasst wird, der die Mittel für die bereits begonnenen Wiederaufbauarbeiten in den von Naturkatastrophen betroffenen Orten seit Anfang des Jahres gewährt. Um die in den letzten Tagen entstandenen Schäden zu beheben, bat der Premierminister um eine schnelle Bewertung, damit die Mittel in der Haushaltsanpassung zur Jahresmitte vorgesehen werden können.



    Im Zentrum Bukarests, am Triumphbogen, hat am Mittwoch eine militärische Zeremonie stattgefunden, um den Abschluss des Einsatzes der rumänischen Armee in Afghanistan zu feiern. Präsident Klaus Iohannis zeichnete die Kampffahnen der rumänischen Einheiten, die an der NATO-Mission Resolute Support in Afghanistan teilnahmen, mit Verdienstorden aus. Es wurde eine Schweigeminute eingelegt und die Namen der 27 rumänischen Soldaten verlesen, die in diesem Einsatzgebiet gefallen sind. Das Staatsoberhaupt betonte, dass der Einsatz der rumänischen Streitkräfte in Afghanistan als die längste, komplexeste und wichtigste Militäroperation au‎ßerhalb der Landesgrenzen seit dem Zweiten Weltkrieg in Erinnerung bleiben wird. Laut Iohannis nahmen 19 Jahre lang über 32.000 Soldaten an dieser Mission teil.



    Das rumänische Handelsdefizit im Agrar- und Lebensmittelbereich ist im ersten Quartal dieses Jahres im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum des Jahres 2020 um fast 66% gestiegen. Nach Angaben des rumänischen Landwirtschaftsministeriums exportierte Rumänien von Januar bis März 2021 Agrar- und Lebensmittelprodukte im Wert von 1,74 Milliarden Euro und gab fast 2,5 Milliarden Euro für den Import solcher Produkte aus.



    Sechs Migranten aus Afghanistan, Syrien und Algerien wurden in den letzten 24 Stunden von rumänischen Behörden bei dem Versuch erwischt, die Grenze nach Ungarn illegal zu überqueren. Nach Angaben der rumänischen Grenzpolizei wurden 4 der Migranten in einem Lastwagen gefunden, der in Richtung Niederlande unterwegs war, ein weiterer in einem Lastwagen, der nach Dänemark fuhr, während ein sechster versuchte, zu Fu‎ß über die Grenze zu kommen. Die Ermittlungen in allen 6 Fällen sind im Gange.

  • Un militar român rănit în Afganistan va reprezenta România la Jocurile Paralimpice de la Tokyo

    Un militar român rănit în Afganistan va reprezenta România la Jocurile Paralimpice de la Tokyo

    Un militar român rănit în Afganistan s-a calificat la Jocurile Paralimpice de la Tokyo.

    Caporalul Eugen Pătru va reprezenta, în premieră, România la proba de arc olimpic. Militarul a fost rănit grav la ambele picioare în Afganistan, în urmă cu 4 ani. Acum el face parte din Invictus, echipa paralimpică a armatei.

    Eugen are 31 de ani şi este caporal în armată. În urmă cu câteva zile, la un concurs din Cehia, tânărul a reuşit să se califice în premieră pentru România la Jocurile Paralimpice din Japonia.

    Mi-am dorit foarte mult, am muncit doi ani pentru acest rezultat. Îmi doresc și în viitor să câștig o medalie la Tokyo, pentru asta m-am antrenat, spune bărbatul.

    În 2018, Eugen Pătru a câştigat aurul la jocurile Invictus din Australia şi a luat aurul la Campionatul mondial militar. Acum tânărul are şanse reale să urce pe podium la Jocurile Paralimpice de la Tokyo.

    A devenit sportiv al Clubului sportiv al Armatei Steaua București și an de an a reușit să urce pe podium la majoritatea competițiilor la care a participat:

    – dublu medaliat cu aur (individual și echipă) la Campionatul Mondial Militar desfășurat în Fontainebleau, Franța, (17 Iul. – 22 Iul. 2017);

    – medaliat cu aur (individual) și medaliat cu argint (echipa) la Invictus Games Sydney 2018 desfășurat în Sydney, Australia (20 Oct. – 27 Oct. 2018);

    – dublu medaliat cu aur (individual și echipă) la Campionatul European Militar desfășurat în Thermopylae – Lamia, Grecia (27 Aug. – 2 Sept. 2019);

    – medaliat cu bronz (individual) la cea de-a 7-a ediție a Jocurilor Mondiale Militare desfășurate în orașul Wuhan, China (18 Oct. – 27 Oct. 2019)

    Sursa: Facebook / Invictus Romania

  • Nachrichten 17.09.2020

    Nachrichten 17.09.2020

    Nach den auf nationaler Ebene durchgeführten Tests sind in Rumänien im Vergleich zum letzten Bericht 1.679 neue Fälle von SARS-CoV-2-Infektionen registriert worden. Die Gesamtzahl der Infektionen hat damit 108.690 erreicht. Weitere 27 mit dem neuen Coronavirus infizierte Menschen gestorben, so dass sich die Gesamtzahl der Todesfälle in Rumänien auf 4.312 beläuft. 460 Patienten befinden sich auf der Intensivstation, so die Behörden.



    Das erste Patriot- Flugabwehrsystem der rumänischen Streitkräfte ist am Donnerstag in Betrieb genommen worden. Die Zeremonie zur Übernahme fand auf dem Übungsplatz am Kap Midia in Anwesenheit von Premierminister Ludovic Orban, Verteidigungsminister Nicolae Ciucă und Repräsentanten des amerikanische Herstellers statt. Der Beschaffungsvertrag über 3,9 Milliarden Dollar für sieben Raketenbatterien — vier für die Luftwaffe, drei für das Heer — wurde vor zwei Jahren unterschrieben.



    In Rumänien geht der Wahlkampf für die am 27. September anstehenden Kommunalwahlen unter Aufagen weiter, die eine Infektion mit dem neuen Coronavirus verhindern sollen. Nach Angaben des Innenministeriums ist das Tragen einer Schutzmaske obligatorisch, und für alle Personen, die an Wahlveranstaltungen oder -sitzungen teilnehmen, werden eine Beobachtungstriage und eine obligatorische Händedesinfektion durchgeführt. Die Regeln für den Zugang und den Personenschutz werden an sichtbaren Stellen ausgehängt. Es wird ein Abstand von mindestens einem Meter zwischen den Teilnehmern gewährleistet, auch bei Aktionen, die auf der Stra‎ße oder von Tür zu Tür durchgeführt werden. An den Veranstaltungen und Treffene in geschlossenen Räumen werden maximal 50 Personen teilnehmen, und die Dauer ist auf maximal zwei Stunden begrenzt. Bei Veranstaltungen und Treffen im Freien müssen die Organisatoren sicherstellen, dass die Teilnehmerzahl auf maximal hundert Personen begrenzt ist. Es werden 41 Kreisratspräsidenten, etwa 3.200 Bürgermeister, über 1.300 Kreisräte und 40.000 Gemeinderäte gewählt. Die Wahl war für Juni geplant, wurde aber wegen der Pandemie verschoben, und die kommunalen Mandatsträger haben ihre Amtszeit um ein halbes Jahr verlängert.



    In Rumänien haben die Bauarbeiten umsatzmä‎ßig im Juli dieses Jahres gegenüber dem Juli 2029 um über 12% zugelegt. Es war die grö‎ßte Zunahmen EU-weit, so Eurostat. Der Juli war der dritte Monat in Folge, in dem die rumänische Bauindustrie im Jahresvergleich zunimmt. In der Eurozone nahmen die Bauarbeiten im Juli dagegen um 3,8% im Jahresvergleich ab.



    Die Erholung der Weltwirtschaft nach der durch die Coronavirus-Pandemie verursachten Krise könnte fünf Jahre dauern, warnte die Chefökonomin der Weltbank (WB), Carmen Reinhart. Sie sagt, dass sich durch die Krise die Ungleichheiten zwischen Arm und Reich sowie zwischen den Staaten verschärfen werden. Zum ersten Mal seit 20 Jahren werden die weltweiten Armutsraten steigen, fügte die Chefökonomin hinzu. Im Jahr 2015, dem Jahr der jüngsten Daten der Weltbank, lebten weltweit rund 734 Millionen Menschen in extremer Armut, was 10% der Weltbevölkerung entspricht, und ihre Zahl ist seit Ausbruch der Pandemie weiter gestiegen.



    Das Europäische Parlament hat die Notwendigkeit für neue Einnahmequellen zum EU-Haushalt gebilligt. Dies ist ein entscheidender Schritt, um Brüssel die Möglichkeit zu geben, auf den Märkten Kredite aufzunehmen und den von der EU beschlossenen Sanierungsplan in Höhe von 750 Milliarden Euro umzusetzen. Das beratende, aber notwendige Votum des EP ebnet den Weg für eine Entscheidung des Europäischen Rates und ermöglicht den Beginn der Ratifizierung in den 27 EU-Staaten, ein Prozess, der je nach Land eine Abstimmung der nationalen und/oder regionalen Parlamente erfordert. Ziel der Europäer ist es, diesen Prozess der nationalen Ratifizierungen bis zum Ende des Jahres abzuschlie‎ßen, so dass er planmä‎ßig im Januar 2021 in Kraft treten kann.

  • Nachrichten 04.08.2020

    Nachrichten 04.08.2020

    Die Gesamtzahl der COVID-19-Fälle in Rumänien seit Beginn der Pandemie vor 5 Monaten liegt nun bei über 55.000, und die Behörden haben in den letzten 24 Stunden 1.232 neue Fälle gemeldet. Die Zahl der Todesopfer beläuft sich auf 2.480, woebei am Dienstag mit 48 der bisherige Rekord der Todesfälle gemeldet wurde. Mehr als 7.770 Menschen liegen im Krankenhaus, 436 von ihnen auf der Intensivstation. Von den im Ausland lebenden Rumänen wurden 5.571 positiv auf COVID-19 getestet, die meisten von ihnen in Deutschland und Italien, aber die Zahl der Todesfälle bleibt bei 123. Gesundheitsminister Nelu Tătaru warnt davor, dass sich Rumänien in einem Stadium befindet, in dem sich das neuartige Coronavirus in der Bevölkerung stark ausbreitet, und sagt, dass eine Überlastung der Intensivstationen droht, falls die Schutzvorschriften nicht eingehalten werden. Was im März und April in Italien und Spanien geschah, könnte jetzt auch in Rumänien passieren. Tătaru fügte hinzu, dass die Direktionen für öffentliche Gesundheitsfürsorge, die an der vordersten Front der epidemiologischen Triage stehen, nach der Dienstversetzung von Schulärzten und Krankenschwestern über genügend Personal verfügen.



    Unterdessen hat die Gesamtzahl der Covid-19-Fälle weltweit 18,5 Millionen erreicht, und die Zahl der Todesfälle liegt nach Angaben der Johns Hopkins University bei über 697.000. Auch bei der Zahl der Patienten, die sich seit Beginn der Pandemie erholt haben – fast 11,7 Millionen – sind die Zahlen im Steigen begriffen. Gegenwärtig melden Lateinamerika und die Karibik mehr als 5 Millionen Infektionen und 200.000 Todesfälle. Kolumbien rangiert nun vor Grossbritannien an 10. Stelle in der Welt, was die Zahl der Infektionen betrifft. Die USA, Brasilien, Indien, Russland und Südafrika sind die am stärksten betroffenen Länder. In Europa führen Spanien und Frankreich ebenfalls eine Maskenpflicht im Freien ein, um eine vollständige Abriegelung zu vermeiden. Touristen, die nach Griechenland reisen, müssen sowohl drinnen als auch auf den Decks der Fähren, die sie auf die Inseln bringen, Schutzmasken tragen. Beamte der Weltgesundheitsorganisation warnen davor, dass möglicherweise nie ein Wundermittel für das neuartige Coronavirus gefunden wird, obwohl die Forschung nach einem Impfstoff erste Ergebnisse zeigt.



    In Rumänien ist der ehemalige Leiter der Nationalen Wasserwirtschaftsbehörde Victor Sandu von der Nationalen Direktion für Korruptionsbekämpfung wegen Bestechlichkeit festgenommen. Den Ermittlern zufolge habe er eine Million Euro Schmiergeld erhalten und dafür Mittel für Dienstleistungen eines bestimmten Privatunternehmens zweckgebunden zu haben. Im Rahmen derselben Untersuchung wurde auch ein Geschäftsmann unter dem Vorwurf der Bestechung festgenommen, während die Manager von zwei Privatunternehmen unter gerichtlicher Aufsicht gestellt wurden. Konkret erhielt der ehemalige Direktor der Agentur das Geld für eine Reihe von Flussmanagementverträgen im Bezirk Bihor. Zwei Unternehmen, die von einem Komplizen von Victor Sandu kontrolliert werden, stellten Rechnungen für Waren und Dienstleistungen aus, die nie tatsächlich geliefert wurden.



    Bis zum 7. August trainieren rund 200 Marinesoldaten aus Rumänien, Bulgarien und den USA im Rahmen gemeinsamen Übung, die von der rumänischen Marine ausgerichtet wird. Der Hauptschwerpunkt liegt dabei auf der Bekämpfung von Unterwasser-Bedrohungen mit Hilfe von Minensuch- und Zerstörungsszenarien. Es ist die einzige jährliche multinationale Übung, die in den Gewässern des Schwarzen Meeres organisiert wird, um die Ausbildung von Militärtauchern der NATO zu gewährleisten.



    Die Klausenburger Kicker vom CFR Cluj haben ihre dritte nationale Fu‎ßballmeisterschaft in Folge gewonnen, nachdem sie am Montagabend auswärts Universitatea Craiova in einem entscheidenden Spiel mit 3:1 besiegt hatte. CFR ist nun sechsmaliger Meister, während Universitatea Craiova die Chance auf den Titelgewinn nach 29 Jahren Wartezeit verpasste. Dennoch ist dies die beste Leistung für Craiova seit dem Comeback in Rumäniens oberster Fussballliga.

  • Rumänische Krankenhäuser stehen unter militärischer Verwaltung

    Rumänische Krankenhäuser stehen unter militärischer Verwaltung

    Nachdem im Bezirksnotfallkrankenhaus in Deva ein Coronavirus-Ausbruch stattgefunden hat, entschieden die Behörden in Bukarest, dass die beste Lösung für das optimale Funktionieren der medizinischen Einrichtung eine militärische Führung sei. Gesundheitsminister Nelu Tătaru, der dort einen Besuch abstattete, stellte fest, dass die frühere Leitung zurücktrat, weil diese die Situation nicht bewältigen konnte. Nelu Tătaru sagte auch, dass die Situation des medizinischen Personals und der Hilfskräfte, die derzeit die hospitalisierten Patienten pflegen, sowie die Art und Weise, wie die anderen Krankenhausmitarbeiter, die sich in Selbstisolierung befinden, zur Arbeit zurückkehren werden, analysiert werden sollen:



    Im Krankenhaus von Deva gibt es im Moment keine Kreisläufe, und wenn es sie gibt, werden sie nicht eingehalten. Wir müssen prüfen, was mit dem Personal los ist, das sich in Selbstisolierung gestellt hat, jeder nach bestem Ermessen, ohne dass es eine epidemiologische Studie der Direktion für öffentliche Gesundheit gegeben hat. Wir werden das ganze medizinische Personal testen. Diejenigen, die tauglich sind, werden ihre medizinische Tätigkeit ausüben, in dem Ma‎ße, in dem sie einverstanden sind, aber halb-institutionalisiert. Diejenigen, die im Krankenhaus arbeiten, werden in Hotels übernachten, und kehren am nächsten Morgen zurück, um die Arbeit zu tun, für die sie vorbereitet sind. Ausrüstung, Medikamente und sanitäre Anlagen sind auch eingetroffen. Dieses Management wird nur so lange wie nötig bleiben.“



    Der Gesundheitsminister schätzte, dass nach drei, vier Wochen wieder eine zivile Verwaltung aufgestellt werden könnte, die alle Aufgaben übernehmen und erfüllen würde. Das Krankenhaus in Deva ist das zweite im Land, in dem vorübergehend eine militärische Führung ernannt wurde, nach dem Bezirkskrankenhaus Suceava, das vor kurzem von einem Team von Armee-Ärzten übernommen wurde, da die Fälle von COVID-19-Infektionen und die Todesfälle aus diesem Grund alarmierend zugenommen hatten. Die laufenden epidemiologischen Untersuchungen wurden mittendrin eingestellt, und dann hat es eine, ausgedehnte, aggressive gemeinschaftlich Übertragung gegeben. Durch die Aufstockung sanitärer Schutzmaterialien, durch die Isolation zu Hause, sollten diese Ausbrüche begrenzt werden“, erklärte Gesundheitsminister Nelu Tătaru.



    Als sich die Situation verschlechterte, wurden die Stadt Suceava und acht benachbarte Ortschaften Ende März unter Quarantäne gestellt. Unterdessen nahm das Militärkrankenhaus in Focșani, das Ende März geschlossen worden war, nachdem Dutzende von Menschen mit dem neuen Coronavirus bestätigt worden waren, seine Tätigkeit wieder auf. Gegenwärtig sind nur einige wenige Abteilungen betriebsbereit, aber abhängig von den Testergebnissen könnte die medizinische Einrichtung bis Ende der Woche zu ihrer normalen Tätigkeit zurückkehren. Nach Angaben der Medizinischen Direktion des Verteidigungsministeriums sind die von den Epidemiologen ausgearbeiteten Funktionskreisläufe wiederhergestellt worden, in den letzten Tagen wurden mehrere Hochsicherheitsdesinfektionen durchgeführt, so dass das Krankenhaus nun in der Lage ist, Patienten aufzunehmen.

  • Sonderrenten sollen abgeschafft werden

    Sonderrenten sollen abgeschafft werden

    Die Sonderrenten, die bestimmten Kategorien von Staatsbediensteten vor allem in der Justiz und der Armee zugute kommen, sind zu einem Zankapfel zwischen den wichtigsten politischen Parteien in Rumänien geworden. Im Gegensatz zu den regulären Renten basieren die Sonderrenten nicht auf dem Beitragsprinzip, was heftige Debatten ausgelöst hat und weiterhin auslöst, insbesondere in Bezug auf die oft übertriebene Höhe einiger der Sonderrenten, die in bestimmten Fällen mehrere tausend Euro erreicht.



    Die Diskussionen wurden auch durch Haushaltszwänge angeheizt und intensiviert, da das Haushaltsdefizit bereits den von der EU akzeptierten Wert von 3 % überschritten hat. In diesem Zusammenhang hat der Premierminister und Vorsitzende der Liberalen Ludovic Orban angekündigt, dass seine Partei bereits die politische Entscheidung getroffen hat, einen Schritt zu unterstützen, nach dem die Renten auf der Grundlage des Beitragsprinzips berechnet werden, mit Ausnahme der Renten deer Armeeangehörigen gewährt werden.



    Ludovic Orban: Das Beitragsprinzip ist das einzige gerechte und korrekte Prinzip, nach dem eine Person eine Rente erhält, und zwar entsprechend der Höhe der Beiträge während der Beschäftigungszeit, mit Ausnahme der Renten des öffentlichen Dienstes, die dem Militär gewährt werden“.



    Der Premierminister fügte au‎ßerdem hinzu, dass die Liberalen dem Änderungsantrag eines sozialdemokratischen Abgeordneten nicht zustimmen könnten, wonach die Abschaffung der Sonderrenten auch für Sportler, Künstler und Wissenschaftler gelten sollte, da er dies für einen Exzess hält. Es ist noch nicht klar, ob die Richter weiterhin Sonderrenten erhalten werden.



    Die Richter des Bukarester Landgerichts und des Berufungsgerichts haben beschlossen, ihre Tätigkeit ab Mittwoch auf unbegrenzte Zeit auszusetzen, da sie mit der Aussicht auf die Abschaffung ihrer Sonderrenten unzufrieden sind. Ihrem Beispiel folgten Richter anderer Berufungsgerichte aus ganz Rumänien. Die Justizaufsichtsbeamten trafen sich auch in einer Generalversammlung, um die Frage zu erörtern. Ihre Schlussfolgerung war, dass die Abschaffung der Sonderrenten verfassungswidrig sei und gegen den Grundsatz der Unabhängigkeit und Unabsetzbarkeit der Richter verstö‎ßt.



    Der Interimspräsident der Sozialdemokratischen Partei Marcel Ciolacu ist der Ansicht, dass der Gesetzentwurf der Liberalen über die Abschaffung der Sonderrenten verfassungswidrig ist und dass die Liberalen ihn erst nach Gesprächen mit den von dieser Gesetzesänderung Betroffenen an die Sonderausschüsse zurückschicken sollten, um ihn zu ändern. Er räumte jedoch ein, dass die Sonderrenten in einigen Fällen höher ausfallen, als die während der Beschäftigungszeit erzielten Einnahmen, eine Situation, die es weltweit so nicht gibt.



    Im Dezember verabschiedeten die Abgeordneten des Arbeitsausschusses einen positiven Bericht über den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Sonderrenten, mit Ausnahme der Renten für den öffentlichen Dienst. Der Gesetzentwurf wird vom Plenum des Parlaments in einer au‎ßerordentlichen Sitzung am 28. Januar verabschiedet.

  • Rumänische Militärs in Einsatzgebieten

    Rumänische Militärs in Einsatzgebieten

    Die neuen Besoldungsregeln sind von der rumänischen Regierung am Montag auf Initiative des Innenministers Marcel Vela und des Verteidigungsministers Nicolae Ciuca beschlossen worden, nachdem sie sich mit rumänischen Soldaten bei einem Truppenbesuch in Afghanistan im vergangenen Dezember ausgetauscht hatten. Nach einer Erklärung des rumänischen Innenministeriums steht die Entscheidung der Regierung im Zusammenhang mit der jüngsten Verschlechterung der Sicherheitslage in den Operationsgebieten, in denen rumänische Soldaten aktiv sind, was zu erhöhten Risiken für die Rumänen vor Ort geführt hat.



    Nach der am Montag verabschiedeten Entscheidung wird die Bezahlung der rumänischen Soldaten, die an Einsätzen und Operationen au‎ßerhalb der Landesgrenzen teilnehmen, direkt vom Grad des Risikos in dem betreffenden Gebiet beeinflusst. Ein Offizier könnte höchstens 140 Euro pro Tag erhalten, ein Unteroffizier 130 Euro, während ein Soldat höchstens 120 Euro erhält. Wenn die externen Partner oder verbündeten Strukturen, die für die Missionen zuständig sind, die Gehälter der rumänischen Polizisten, Gendarmen oder Soldaten nicht bezahlen, ist es Sache des rumänischen Staates, diese zu erstatten.



    Auf einer Sitzung im vergangenen Jahr genehmigte der Oberste Verteidigungsrat des Landes die Entsendung von 2.100 militärischen und zivilen Mitarbeitern für die Teilnahme an internationalen Missionen, 200 mehr als im Vorjahr. Es sei darauf hingewiesen, dass von dieser Gesamtzahl mehr als 800 weiterhin im afghanischen Operationsgebiet eingesetzt werden und 500 auf den Listen des Bereitschaftspersonals stehen, das nach Bedarf jederzeit und überall dort, wo die Situation es erfordert, entsandt werden kann. Das Innenministerium hat insgesamt 800 Militär- und Polizeibeamte zur Teilnahme an Auslandseinsätzen zugelassen.



    Rumänien ist im März 2004 hrend der grö‎ßten Erweiterungswelle der NATO Mitglied des Bünsnisses geworden. Rumänische Truppen waren jedoch schon lange vorher in Afghanistan gewesen, und seit 2003 sind dort rund 30 rumänische Soldaten gefallen. Rumänien wendet seit drei Jahren 2% seines BIP für die Verteidigung auf, nachdem eine nationale politische Vereinbarung über die Erhöhung der Mittel für diesen Bereich getroffen wurde. Mit dem Geld soll ein umfassender Prozess der Modernisierung der Struktur der Streitkräfte unter stärkerer Einbeziehung der nationalen Industrie stattfinden, um die wesentlichen Sicherheitsinteressen besser zu schützen.


  • Nachrichten 31.07.2019

    Nachrichten 31.07.2019

    Die Ermittler arbeiten im Fall des mutma‎ßlichen Doppelmordes von Caracal ergebnisoffen – der Leiter der Staatsanwaltschaft für die Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Terrorismus hat am Mittwoch erklärt, er verfüge noch über keine vorläufigen Ergebnisse der genetischen und anthropologischen Tests bezüglich der Knochenfragmente aus dem Haus des Verdächtigen Gheorghe Dincă. Wir wissen noch nicht genau, ob die entführten Mädchen getötet wurden, so der Magistrat. Die Ermittlungen laufen zudem unter Verdacht auf kriminelle Fahrlässigkeit im Falle des Polizisten, der mit der 15-jährigen Alexandra Macesanu sprach, als sie die Notrufnummer wählte und dabei angab, sie sei entführt und vergewaltigt worden. Der Polizist habe sich nicht an die üblichen Verfahren gehalten. Der Verdächtige im Fall der Caracal-Morde, Gheorghe Dincă, wurde am Mittwoch im Gefängniskrankenhaus in Jilava bei Bukarest einer psychiatrischen Untersuchung unterzogen, um festzustellen, ob er zur Tatzeit zurechnungsfähig war. Dincă, ein 66-jähriger Mechaniker aus Caracal, gab am Sonntag zu, zwei junge Mädchen entführt, vergewaltigt und ermordet zu haben. Bei dem Einsatz kam es zu Pannen wegen der schlechten Ortung des Notrufs von Alexandra Macesanu, au‎ßerdem brauchten die Behörden 19 Stunden, um in das Haus des Verdächtigen vorzudringen.



    Die Europäische Kommission hat ein Investitionspaket in Höhe von 27,4 Millionen EUR für die Modernisierung des Hafens von Galati, dem grö‎ßten Donauhafen Rumäniens, genehmigt. Zu dem Projekt gehören die Modernisierung der Docks und der notwendigen Infrastruktur für ein modernes intermodales Terminal. Das neue Logistikdrehkreuz wird den Übergang vom Stra‎ßenverkehr zum Schienenverkehr und zum Seeverkehr auf dem gesamteuropäischen Rhein-Donau-Korridor fördern und damit ein gemeinsames Ziel der Europäischen Union erfüllen. Der Gesamtwert der Investition beläuft sich auf 90 Millionen Euro, wobei der rumänische Staat das Projekt voraussichtlich mitfinanzieren wird.



    Die Arbeitslosenquote in Rumänien stieg im Juni auf 4%, das sind 0,1% mehr als im Vormonat (3,9%), wie die jüngsten Zahlen des Nationalen Statistikinstituts zeigen. Im Juni lag die Zahl der Arbeitslosen im Alter von 15-74 Jahren bei 352.000 Menschen, verglichen mit 351.000 im Mai, war aber rückläufig im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2018 (379.000). Nach Geschlecht aufgeschlüsselt, ist die Arbeitslosigkeit bei Männern mit 4,4% um 1,1% höher als die Arbeitslosigkeit bei Frauen.


    Die multinationale Trainingsübung “Resolute Castle 19” ist auf dem Getica Nationalübungsplatz in Cincu, Kreis Brasov, zu Ende gegangen. An der Übung nahmen militärische Ingenieurseinheiten mit den rumänischen Streitkräften und der Nationalgarde von South Carolina teil. Im fünften Jahr in Folge führte die 10. Militärische Pioniersbrigade Süd-Donau mit Unterstützung der 2. und 4. Divisionen der Militärischen Pionierstruppe Arbeiten zur Schaffung der Ausbildungsinfrastruktur und -plattformen durch. Resolute Castle 2019 zielte darauf ab, den Grad der Interoperabilität durch ständige Weiterbildung und die Umsetzung innovativer Lösungen für gemeinsame militärische Ingenieursfragen zu erhöhen.



    Knapp 24% der EU-Bevölkerung haben sich letztes Jahr im Schnitt keinen Urlaub von mindestens einer Woche fernab ihres Wohnorts leisten können — ein Rückgang gegenüber 39,5% in 2013. Die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern sind allerdings gro‎ß — während der Anteil der Bürger über 16, die sich keinen Urlaub leisten konnten, in Rumänien bei etwa 60% lag, erreichte er in Schweden unter 10%.



  • Nachrichten 27.06.2018

    Nachrichten 27.06.2018

    Im Plenum des Bukarester Parlaments ist am Mittwoch der von der Nationalliberalen Partei PNL initiierte Misstrauensantrag gegen die Regierung abgelehnt worden. 166 Abgeordneten stimmten dafür, die Fraktionen der Koalition nahmen an der Abstimmung nicht teil. 233 Stimmen wären notwendig gewesen, um die Regierung zu stürzen. Die Urheber, unterstützt von der Union Rettet Rumänien USR und der Volksbewegung PMP, kritisierten die Regierung unter anderem für die Änderungen der Strafprozessordnung und die Beschränkung der Aufgaben des Staatsoberhauptes, aber auch für die negativen wirtschaftlichen Entwicklungen. Die Opposition sagte, die Inflation habe mit 5,4 % die höchste Rate der letzten fünf Jahre erreicht und argumentierte, dass die Steuerpolitik durch die häufigen Änderungen des Steuergesetzbuchs kaputtgemacht wurde. Im Umkreis des Parlaments demonstrierten Gegner und Anhänger der Regierung.



    Die Staatsanwaltschaft hat vor Gericht Anklage gegen die frühere Entwicklungsministerin Rumäniens Sevil Shhaideh erhoben. Im sogenannten “Belina”-Verfahren wird ihr Amtsmissbrauch vorgeworfen. Als Staatssekretärin habe sie im Jahr 2013 der Regierung einen Beschlussvorschlag vorgelegt, durch den die Donauinsel Belina und der Flussarm Pavel illegal aus dem Besitz des Staates in den Besitz der Regionalverwaltung Teleorman übertragen wurde.



    Die ehemalige Chefin der Staatsanwaltschaft für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus, die am Dienstag rechtskräftig wegen Straftäterbegünstigung zu vier Jahren Gefängnis verurteilt wurde, ist zur internationalen Fahndung ausgeschrieben worden. Von Alina Bica ist bekannt, dass sie in Costa Rica untergetaucht ist. Ihrem Verteidiger zufolge habe sie dort um politisches Asyl angesucht.



    Der Oberste Verteidigungsrat des Landes hat am Mittwoch in Bukarest unter der Führung von Präsident Klaus Iohannis getagt. Auf der Tagesordnung standen die rumänischen Ziele für den NATO-Gipfel in Brüssel nächsten Monat und die Festlegung der Anzahl von rumänischen Streitkräften, die 2019 für die Teilnahme an Auslandseinsätzen zur Verfügung gestellt werden können. Die Bestände sind somit um 305 auf fast 2100 Soldaten aufgestockt worden.



    200 Wissenschaftler aus 20 Ländern, die sich auf die Entwicklung von Kernreaktionen spezialisiert haben, diskutieren diese Woche im zentralrumänischen Brasov über die zukünftige Lösung von Problemen, die im Moment unlösbar scheinen. Antworten werden gesucht auf den Ursprung des Lebens auf der Erde, die Struktur und Zusammensetzung des Universums, und für heute unheilbare Krankheiten. Lösungen können dank der Forschung gefunden werden, und Rumänien, mit dem leistungsstärksten Laser, der nächstes Jahr in Magurele nahe Bukarest funktionsfähig wird, hat in dieser Hinsicht ein hohes Potenzial, sagen Experten. Die Konferenz ist die zweite einer Serie, die vor zwei Jahren in Kalifornien, USA, begann. Die nächste Ausgabe wird 2020 in Japan stattfinden.

  • Nachrichten 16.06.2018

    Nachrichten 16.06.2018

    Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă hat am Samstag in Tallinn bei Gesprächen mit dem estnischen Präsidenten Kersti Kaljulaid auf das Potenzial zur Intensivierung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen hingewiesen. Dabei spiele die Entwicklung der Infrastruktur und der Transportverbindungen eine gro‎ße Rolle, sagte sie. Dăncilă und ihr estnischer Amtskollege Jüri Ratas sind im Kontext Passagiere auf dem Einweihungsflug der estnischen Gesellschaft Nordica auf der Route Tallinn — Constanţa gewesen. In der grö‎ßten rumänischen Hafenstadt am Schwarzen Meer nehmen sie am Sonntag Teil an der Einweihung des Ehrenkonsulats Estlands. Der estnische Präsident begrü‎ßte seinerseits die Tatsache, dass Rumänien Sponsorland beim NATO-Zentrum für Digitalverteidigung in Tallin sein wird und zwei Experten dorthin schickt.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Freitag das Gesetz zur Gerichtsverfassung ans Parlament zurückgeschickt. Der Staatschef behauptet, dass einige der Vorschriften undeutlich, unschlüssig und unberechenbar seien und so die verfassungsrechtlichen Anforderungen und die europäischen und internationalen Standards, sowie die richtige Arbeitsweise des Rechtssystems beeinträchtigen. Davor hatte Präsident Iohannis das Gesetz erfolglos beim Verfassungsgericht angefochten. Zusammen mit dem Gesetz über den Stand der Richter und Staatsanwälte und dem Gesetz des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte bildet das Gerichtsverfassungsgesetz ein umfassendes Gesetzespaket, wodurch die Regierungskoalition der PSD-ALDE das Justizsystem grundlegend novellieren möchte. Zahlreiche Änderungen wurden von Staatspräsident Iohannis, der bürgerlichen Opposition, den Verbänden der Richter und Staastanswälte und der Zivilgesellschaft kritisiert.



    Der rumänische Landwirtschaftsminister, Petre Daea nimmt am Montag in Luxemburg am Treffen der EU-Agrar- und Fischereiminister teil. Dabei geht es um die am 1. Juni von der Kommission veröffentlichten Grundsätze zur GAP nach 2020. Schon in Sofia sagte Daea beim Treffen mit seinen EU-Amtskollegen, dass die aktuelle Zuteilung nach dem Mehrjahresrahmen mit den rumänischen Zielen nicht übereinstimmt. Die niedrigeren Beträge in den beiden Säulen der GAP und die Form der Subventionsverteilung seien für die rumänischen Landwirte ein Grund zu Sorge, hie‎ß es vom Ministerium in Bukarest.



    Am Luftstützpunkt bei Câmpia Turzii, in der Mitte des Landes, findet ab Freitag die Übung Dakischer Adler 2018 statt. Daran beteiligen sich 200 rumänische und 300 amerikanische Soldaten. Die teilnehmenden amerikanischen Flugzeuge gehören zur Air National Guard in Massachusetts. Die Übung, die zwei Monate dauern wird, dient dem Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit in diesem Bereich.



    Die Republik Moldau wird bei der UNO den Abzug der russischen Truppe aus der abtrünnigen Region Transnistrien fordern. Ein Resolutionsentwurf in diesem Sinne wird am 22. Juni besprochen. In Transnistrien sind im Moment rund 1000 Soldaten der früheren 14. Sowjetarmee stationiert, die zur Bewachung von Waffen- und Munitionslager eingesetzt sind. Darüber hinaus sind dort 500 Soldaten einer Einheits von Friedenstruppen stationiert. In der Region unterhält auch das separatistische moskautreue Regime eine eigene Armee von etwa 15.000 Soldaten.

  • Nachrichten 15.06.2018

    Nachrichten 15.06.2018

    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Freitag das Gesetz zur Gerichtsverfassung ans Parlament zurückgeschickt. Der Staatschef behauptet, dass einige der Vorschriften undeutlich, unschlüssig und unberechenbar seien und dadurch die verfassungsrechtlichen Anforderungen und die europäischen und internationalen Standards, sowie die richtige Arbeitsweise des Rechtssystems beeinträchtigt würden. Davor hatte Präsident Iohannis das Gesetz erfolgslos beim Verfassungsgericht angefochten. Zusammen mit dem Gesetz über den Stand der Richter und Staatsanwälte und dem Gesetz des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte bildet das Gerichtsverfassungsgesetz ein umfassendes Paket, wodurch die Regierungskoalition der PSD-ALDE das Justizsystem grundlegend novellieren möchte. Zahlreiche Änderungen wurden von Staatspräsident Iohannis, der bürgerlichen Opposition, den Verbänden der Richter und Staastanwälte und der Zivilgesellschaft kritisiert.



    Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă hat am Freitag in Tallinn Gespräche mit dem estnischen Präsidenten Kersti Kaljulaid und ihrem Amtskollegen Jüri Ratas, sowie mit dem Vizepräsidenten des Parlaments Enn Eesmaa geführt. Es ist der erste Besuch auf dieser Ebene, seit der Aufnahme der politisch-diplomatischen Beziehungen im Jahre 1991, als Rumänien den neuen souveränen baltischen Staat anerkannt hat, der sich bis damals unter sowjetischer Besatzung befunden hatte. Am Samstag werden die Premierminister Dăncilă und Ratas auf dem Einweihungsflug der estnischen Gesellschaft Nordica auf der Route Tallinn — Constanţa mitfliegen. In der grö‎ßten rumänischen Hafenstadt am Schwarzen Meer werden sie dann an der Einweihung des Honorarkonsulats Estlands teilnehmen. Am Donnerstag besuchte Dăncilă Litauen, wo sie mit ihrem Gegenüber Saulius Skvernelis über den bilateralen Handelaustausch und über die Erkennung neuer Zusammenarbeitsbereiche, wie IT, Energie und Landwirtschaft diskutiert hat. Die beiden Regierungschefs sprachen auch europäische Fragen von gemeinsamen Interesse an.



    Rumänien ist am Donnerstag und Freitag als amtierendes Vorstandsland Gastgeber des Interministerialtreffens des sogenannten Salzburger Forums gewesen. Dieses ist eine informelle Versammlung der mittel- und osteuropäischen Staaten, die die Zusammenarbeit in puncto innere Sicherherheit fördern. Am Treffen beteiligten sich Vertreter der neun Mitgliedsstaaten, darunter sechs Innenminister, einschlie‎ßlich der rumänischen Innenministerin Carmen Dan und der Europol-Chefin, Catherine De Bolle. Das Salzburger Forum wurde im Jahr 2000 gegründet. Teilnehmerländer sind Bulgarien, Kroatien, Österreich, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn. Seit 2007 werden zu den Sitzungen auch Länder der Freundesgruppe (Albanien, Bosnien und Herzegovina, Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien), sowie die Republik Moldau eingeladen.



    Das rumänische Dezernat zur Bekämpfung von Betrug mit europäischen Geldern hat 2017 um 50% mehr Verfahren als im Jahr 2015 erledigt. In einem Pressebericht zeigt das Amt, dass 528 Prüfungseinsätze stattgefunden haben. Davon wurden 258 abgeschlossen. In 150 Fällen wurden Indizien von Betrug erkannt, die die finanziellen Interessen der Europäischen Union beeinträchtigen. Dabei wurden die Strafverfolgungsorgane — die Antikorruptionsbehörde und die ordentlichen Staatsanwaltschaften eingeschaltet. Infolge der Ermittlungen, die von den Staatsanwälten durchgeführt wurden, ordneten die Gerichtsinstanzen die rechtskräftige Verurteilung von 31 Personen an. 11 Ermittlungen betraffen die Verwendung von europäischen Geldern in Rumänien — die meisten in Europa.



    Rumäniens Bürger sind die optimistischsten Europäer, wenn es um die Wirtschaftslage der Europäischen Union geht – umgekehrt denken sie jedoch pessimistisch über die eigene Volkswirtschaft. Das zeigen die Daten einer Eurobarometer-Umfrage, die am Donnerstag von der Europäischen Kommission veröffentlicht wurde. 31% der Rumänen sind der Meinung, dass sich der Zustand der EU-Wirtschaft in den kommenden 12 Monaten verbessern wird. Das liegt über den europäischen Durchschnitt von 21%, während nur 27% der Rumänen meinen, dass der Stand der Nationalwirtschaft derzeit gut ist, verglichen mit dem EU-Durchschnitt von 49%. Die Rumänen haben au‎ßerdem ein grö‎ßeres Vertrauen in die EU-Behörden als in die nationalen Behörden.



    Am Luftstützpunkt bei Câmpia Turzii, in der Mitte des Landes, findet ab heute die Übung Dakischer Adler 2018 statt. Daran beteiligen sich 200 rumänische und 300 amerikanische Soldaten. Die teilnehmenden amikanischen Flugzeuge gehören zur Air National Guard in Massachusetts. Die Übung, die zwei Monate dauern wird, dient der Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit in diesem Bereich.

  • EU will militärische Mobilität erhöhen

    EU will militärische Mobilität erhöhen

    Die Erleichterung der Bewegung von Streitkräften und militärischem Gerät ist von grundlegender Bedeutung für die Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger und für den Aufbau einer effektiver, reaktionsschneller und geschlossener handelnden Union, hie‎ß es in Brüssel. Der Ende März vorgelegte Aktionsplan enthält eine Reihe operativer Ma‎ßnahmen zur Beseitigung physischer, verfahrenstechnischer und rechtlicher Hindernisse, die die militärische Mobilität erschweren. Die enge Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten und allen relevanten Akteuren wird für die Umsetzung dieses Aktionsplans von entscheidender Bedeutung sein. Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr, sprach bei der Vorlage des Aktionsplans über die Hintergründe:



    Die Verbesserung der militärischen Mobilität ist ein praktischer Schritt in Richtung unseres Ziels, bis 2025 eine funktionierende Europäische Verteidigungsunion zu schaffen. Zweitens müssen wir in der Lage sein, die Truppen schnell einzusetzen, wo immer wir auch sind, um diese Operationen auch im Ausland durchzuführen, und dazu brauchen wir natürlich die richtige Infrastruktur. Die EU steht immer noch vor einer Reihe von physischen, verfahrenstechnischen und legislativen Hindernissen für die militärische Mobilität, und deshalb sind wir heute hier.“




    Was demnächst in der internationalen Politik geschehen werde, sei schwer vorherzusehen, jedoch brauche die Europäische Union einen gemeinsamen Ansatz für die Verteidigung und eine sehr gute Abstimmung der Aktivitäten — sagte die EU-Kommissarin noch.



    Die Förderung des Friedens und die Gewährleistung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger hätten für die Europäische Union oberste Priorität, sagte die Hohe Vertreterin der EU für Au‎ßenpolitik und Vizepräsidentin der Kommission, Federica Mogherini. Durch die Erleichterung der militärischen Mobilität innerhalb der EU könne man Krisen besser vorbeugen, die Missionen effizienter einleiten und bei auftretenden Problemen rascher reagieren. Dies sei ein weiterer Schritt zur Vertiefung der Zusammenarbeit auf EU-Ebene, sowohl im Rahmen der ständigen strukturierten Zusammenarbeit, die vor kurzem förmlich auf den Weg gebracht worden sei, als auch mit den Partnern, beginnend mit der NATO. Für uns als EU sei die Zusammenarbeit nach wie vor der einzige Weg, um in der heutigen Welt etwas zu erreichen, so Mogherini.



    Infrastrukturpolitik und Investitionen bieten Chancen für mehr Synergien zwischen dem zivilen und dem militärischen Bedarf. Bis 2019 wird die Kommission ermitteln, welche Teile des transeuropäischen Verkehrsnetzes für Militärtransporte geeignet sind. Dabei geht es auch um die notwendige Modernisierung der bestehenden Infrastruktur (z.B. Höhe oder Tragfähigkeit von Brücken). Hierzu wird eine Liste vorrangiger Projekte erstellt. Die Kommission wird die Möglichkeit einer zusätzlichen finanziellen Unterstützung dieser Projekte im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen berücksichtigen, wie Verkehrskommissarin Violeta Bulc bestätigte.



    Unser Ziel ist zum Einen die bessere Nutzung unseres Verkehrsnetzes, um sicherzustellen, dass bei der Planung von Infrastrukturprojekten dem militärischen Bedarf Rechnung getragen wird. Es geht darum, öffentliche Gelder effizienter einzusetzen und das Verkehrsnetz besser auszurüsten, um eine zügige und nahtlose Mobilität auf dem ganzen Kontinent zu gewährleisten. In der Vergangenheit spielte der Transport von Armeen eine der Hauptrollen der militärischen Verkehrsnetze. Heute steht jedoch die zivile Nutzung im Vordergrund. Natürlich sind eine gemeinsame Bedarfsplanung und zweckgemä‎ße Infrastruktur logische Dinge, die uns helfen werden, unsere Investitionen zu optimieren. Also unser Plan wäre der folgende: Zunächst werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, sich bis zum Sommer auf eine detaillierte Liste der militärischen Bedürfnisse und Anforderungen zu einigen. Zweitens werden wir sie mit der Verkehrsinfrastruktur und den technischen Anforderungen vergleichen, die das gesamte Netz und alle Transportmittel abdecken. Dann wird der dritte Schritt darin bestehen, dass wir auf der Grundlage dieser beiden Elemente eine Prioritätenliste von Projekten mit dualer Nutzungsfunktion erstellen. All diese Elemente werden bis 2019 erreicht sein.“




    Die Kommission wird ferner prüfen, wie die Zollformalitäten für militärische Operationen gestrafft und vereinfacht werden können. Zudem wird sie bewerten, inwieweit die Vorschriften für die Beförderung von Gefahrgut im militärischen Bereich angepasst werden müssen. Parallel dazu wird die Europäische Verteidigungsagentur die Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung von Vereinbarungen über Genehmigungen für grenzüberschreitende Bewegungen unterstützen. Brüssel ist der Ansicht, dass die EU durch die Verbesserung der militärischen Mobilität Krisen wirksamer vorbeugen und schneller auf neue Herausforderungen reagieren kann.

  • Verteidigungsminister Fifor: Satzung des Militärs soll durch Gesetz geändert werden

    Verteidigungsminister Fifor: Satzung des Militärs soll durch Gesetz geändert werden

    Am Donnerstag sind 400 Soldaten der Staffel 280 “Brave Hearts” aus Afghanistan zurückgekommen. Im Zeitraum August 2017-Februar 2018 haben sie sich an einer Mission in der Stadt Kandahar beteiligt, wo sie für die Sicherheit auf dem Militärstützpunkt sowie des Personals der Streitkräfte der Koalition gesorgt haben. Die Mission sah zudem die Beratung, Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheits-und Verteidigungskräfte vor. Die rumänischen Soldaten haben zudem humanitäre Hilfe geleistet, den Dialog zu den afghanischen Behörden und den lokalen Machtstrukturen aufrechterhalten und gemeinsame Militäraktionen mit den afghanischen Sicherheitskräften durchgeführt. September 2017 ist während einer Patrouille-Mission ein Soldat der Staffel 280 Infanterie ums Leben gekommen, zwei weitere wurden verletzt. Das gepanzerte Fahrzeug in dem sie sich befanden, wurde mit einer unkonventionellen Sprengvorrichtung angegriffen.



    Der Kommandant der besagten Staffel wurde nach Rückkehr in die Heimat zum Oberst befördert und die zwei verletzten Soldaten wurden vom Staatschef Klaus Iohannis mit dem Treudienst-Ehrzeichen geehrt. An der Zeremonie beteiligte sich auch der Verteidigungsminister Mihai Fifor. Dabei teilte Fifor mit, die Satzung des Militärs soll demnächst geändert werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei bereits ins Paralament eingebracht worden, so Fifor. Es sei an der Zeit, dass das Leben unserer Soldaten besser wird und dass sowohl die Behörden als auch die rumänischen Bürger ihnen ihren Respekt beweisen: “Wir wollen unsere Soldaten aus allen Sichtpunkten motivieren, nur so können wir sagen, dass wir, die Politiker, unsere Pflicht gegenüber unseren Soldaten erfüllt haben” sagte Minister Fifor.



    Im Anschlu‎ß betonte der Verteidigungsminister erneut, 2018 sei das zweite Jahr in Folge, in dem die Verteidigung 2% des BIP zugeteilt bekommt. Das sei der beste Beweis für das Engagement der rumänischen Behörden, die Armee zu modernisieren. 2018 ist allerdings ein entscheidendes Jahr für das rumänische Militär und insbesondere für die Seestreitkräfte. 4 Mehrzweckkorvetten sollen dieses Jahr auf einer rumänischen Werft gebaut werden. Die zwei britischen Fregatten im Besitz der rumänischen Armee sollen zudem aufgerüstet werden und der Kauf von mobilen Raketenwerfern in die Wege geleitet. Rumänien gilt als Sicherheitsgarant im Schwarzmeerraum und soll daher seine militärischen Fähigkeiten verbessern, fügte Ressortminister Fifor hinzu.