Radio România Internațional

Tag: Minderheiten

  • Rumäniens Premierminister in der Ukraine

    Rumäniens Premierminister in der Ukraine


    Der eintägige Besuch der rumänischen Regierungsdelegation unter der Leitung von Premierminister Marcel Ciolacu in der Ukraine führte zu der Unterzeichnung eines Memorandums über die Stärkung der Zusammenarbeit bei der Gewährleistung des sicheren Transports ukrainischer Produkte zu den Weltmärkten. Die Europäische Kommission begrü‎ßte umgehend die Vereinbarung mit Kiew, die bestätigt, dass Rumänien die Ukraine weiterhin bei der Ausfuhr ihrer landwirtschaftlichen und industriellen Produktion unterstützt, die eine wichtige Einnahmequelle für die Kriegsausgaben darstellt. Rumänien spielt eine Schlüsselrolle bei der Funktionsfähigkeit der Solidaritätskorridore und arbeitet konstruktiv mit allen beteiligten Parteien zusammen, auch über die gemeinsame Koordinierungsplattform EU-Ukraine für die Solidaritätskorridore. Die EU-Kommission fördert die enge Kooperation zwischen den EU-Ländern und der Ukraine“, wie aus einer Mitteilung der EU hervorgeht. Beim Treffen zwischen den Premierministern Marcel Ciolacu und Denis Shmihal wurden auch ein Abkommen über den Bau einer Grenzstra‎ßenbrücke über den Thei‎ß Fluss sowie Dokumente zur Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Pharmaindustrie unterzeichnet. Der rumänische Premierminister wurde von Präsident Volodymyr Selenskyj empfangen und führte Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten Ruslan Stefanciuk. Ciolacu betonte, dass die Ukraine strikte Regeln bezüglich der Menschenrechte und der Rechte von Minderheiten befolgen müsse, um der Europäischen Union beizutreten. Im Nachbarland leben mehr als 400.000 ethnische Rumänen. Die meisten von ihnen leben in der nördlichen Bukowina, im nördlichen und südlichen Bessarabien sowie in den ostrumänischen Gebieten, die 1940 von der stalinistischen Sowjetunion annektiert und 1991 von der Ukraine als Nachfolgestaat übernommen wurden. Nachdem die russischen Truppen in die Ukraine einmarschiert waren, zogen viele ethnische Rumänen an die Front, um für die Ukraine zu kämpfen. Der Premierminister Ciolacu kehrte aus Kiew mit einer weiteren positiven Nachricht zurück, und zwar dass die dortigen Behörden die sogenannte moldauische Sprache nicht mehr anerkennen. Diese trennte willkürlich die rumänischen Sprechenden voneinander ab. In den ersten Jahren des bolschewistischen Regimes wurde die moldauische Sprache aus ideologischen Gründen eingeführt. Sie sollte eine andere ethnische Identität schaffen, die sich von der rumänischen unterscheidet und Russlands imperialistischen Anspruch rechtfertigt. Selbst der letzte Chef der politischen Polizei in der sogenannten Moldauischen Sozialistischen Sowjetrepublik, General Tudor Botnaru, räumte vor mehr als drei Jahrzehnten ein, dass alles getan wurde, um die Liebe zur rumänischen Literatursprache zu verringern und den Moldauismus“ zu fördern.

  • Rumänisch-Ukrainische Gespräche

    Rumänisch-Ukrainische Gespräche


    Die neue Gesetzgebung in der Ukraine, die die Rechte der Rumäninnen und Rumänen einschränkt, war Thema eines Telefongesprächs zwischen dem Bukarester Au‎ßenminister Bogdan Aurescu und seinem Amtskollegen in Kiew, Dmitro Kuleba. Während des Gesprächs vom 4. Januar zwischen dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis und dem ukrainischen Präsidenten Volodymyr Selenskyj, wurde vereinbart, dass die Au‎ßenminister der beiden Länder Gespräche führen werden, um die von rumänischer Seite aufgeworfenen Probleme durch das Minderheitengesetz zu lösen.




    Das Gesetz hat in Bukarest Unzufriedenheit ausgelöst, da es Bestimmungen enthält, die die europäischen Standards negativ beeinflussen. In Bukarest ist man seit Langem besorgt über die Behandlung der Minderheiten durch Kiew. Das rumänische Au‎ßenministerium bedauerte es, dass das Gesetz ohne weitere Konsultation der Venedig-Kommission verabschiedet wurde. Diese hätte sicherlich dazu beigetragen, einen umfassenden und klaren Text aus der Sicht der europäischen Rechtsstandards in dieser Angelegenheit sicherzustellen, einschlie‎ßlich der Erfahrung, wie es in der Europäischen Union umgesetzt wurde.




    Es ist auch bedauerlich, dass das Gesetz ohne die Konsultation von Vertretern der rumänischen Gemeinschaft in der Ukraine verabschiedet wurde. Das Gesetz ist zwar besser als die früheren Entwürfe, doch es garantiert nicht das Recht der rumänischen Minderheit auf Unterricht in ihrer Muttersprache. Die rumänische Seite hat Ende letzten Jahres eine Liste von Bestimmungen des Gesetzes vorgelegt, die für die Rumänen im Nachbarland negative Folgen haben.




    Es besteht weiterhin Unklarheit über die konkrete Anwendung des Gebrauchs von Minderheitensprachen in der Verwaltung in Gebieten, die traditionell von Angehörigen der Minderheiten bewohnt werden. Auch die Verwendung der Muttersprache im Verkehr mit der Justizbehörde ist nicht vorgesehen. Die Überwachung der Aktivitäten von Bürgervereinigungen nationaler Minderheiten ist weiterhin unklar und das Recht, seine Religion oder Weltanschauung zu bekunden, ist immer noch nicht gesondert geregelt, sondern nur in Artikel über das Recht auf freie Meinungsäu‎ßerung enthalten. Ein weiteres Problem ist nach Angaben der rumänischen Behörden die fehlende Finanzierung von Verbänden, die nationale Minderheiten vertreten, da das Gesetz nur eine einmalige Finanzierung auf Projektbasis im Rahmen des dafür vorgesehenen Jahreshaushalts vorsieht.

  • Nachrichten 18.12.2021

    Nachrichten 18.12.2021

    733 neue Infektionen mit COVID-19 sind in Rumänien registriert worden, dazu 64 Todesfälle. Der Koordinator der Impfkampagne, Valeriu Gheorghiță, sagte im Kontext, dass die Zahl der Menschen, die sich die erste Dosis des Sars-CoV-2-Impfstoffs geben lassen, weiter abnimmt – von Woche zu Woche sei die Zahl um etwa 15-25 % zurückgegangen. Au‎ßerdem kündigte der Militärarzt an, dass Rumänien mit der Immunisierung von Kindern zwischen 5 und 11 Jahren in der zweiten Januarhälfte beginnen könnte.



    Der Verkehr an den Grenzübergängen auf dem Landweg staut sich zunehmend, da viele Rumänen aus dem Westen zu Weihnachten nach Hause zurückkehren. Warteschlangen haben sich auch deshalb gebildet, da neben den Reisepapieren auch die Gesundheitsdokumente kontrolliert werden müssen. Fahrer von Bussen und LKWs, die aus Nicht-EU-Ländern nach Rumänien kommen, sind nach neuen Bestimmungen von der Quarantänema‎ßnahme befreit, wenn sie eine Impfung, einen Test oder die Genesung nachweisen können. Auch am internationalen Flughafen Otopeni bei Bukarest gab es gro‎ßes Gedränge. Mehrere hundert Menschen mussten sich längere Zeit gedulden, bis Impf- oder Genesungsbescheinigungen oder PCR-Tests kontrolliert wurden. Ab Montag wird auch die digitale Aussteigekarte für Passagiere eingeführt.


    Italien und Spanien, Länder, in denen Millionen von Rumänen leben, wurden in die rote Zone mit hohem COVID-Risiko eingestuft. Ungeimpfte aus diesen Ländern werden für 10 Tage unter Quarantäne gestellt, wenn sie einen negativen PCR-Test haben, oder für 14 Tage, wenn sie bei der Einreise nach Rumänien nicht negativ getestet wurden.



    Die Regierung in Bukarest hat die Notverordnung verabschiedet, mit der die Gehälter im öffentlichen Dienst mit wenigen Ausnahmen eingefroren werden. Auch ist ein ermä‎ßigter Mehrwertsteuersatz nur für den Kauf einer Erstwohnung vorgesehen. Diese neuen Steuervorschriften sind Teil der Grundlage für die Aufstellung des Staatshaushalts für das nächste Jahr. Die Ausgaben müssen gesenkt werden, um das Defizit unter 6,2 % des BIP zu halten.



    Die Regierung in Bukarest hat die Nationale Antikorruptionsstrategie für die nächsten vier Jahre gebilligt, teilte Justizminister Cătălin Predoiu mit. Er betonte, dass das Dokument eine politische Verpflichtung zur Unterstützung aller Institutionen bei der Korruptionsbekämpfung darstelle und gleichzeitig ein erstes Ziel des Nationalen Wiederaufbauplans für den Bereich Justiz sei. Der Minister wies darauf hin, dass die Strategie mit internationalen Instrumenten wie der Staatengruppe gegen Korruption GRECO sowie dem Kooperations- und Verifizierungsverfahren der EU abgestimmt sei. Letzteres wurde im Januar 2007 eingeführt, um Bulgarien und Rumänien als damals neue EU-Mitglieder bei der Überwindung von Defiziten im Bereich der Justizreform und der Korruptionsbekämpfung zu unterstützen.



    In Rumänien ist der 18.12 der Tag der nationalen Minderheiten. Staatschef Klaus Iohannis, der der deutschen Minderheit angehört, sagte bei dieser Gelegenheit, dass die Bürger, die nationalen Minderheiten angehören, einen wesentlichen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft leisten und dass wir nur gemeinsam ein modernes Rumänien aufbauen können, das auf den europäischen Grundwerten beruht und in dem kein Platz für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz ist. In Rumänien sind 18 ethnische Minderheiten offiziell anerkannt

  • Parlamentswahlen: Partein stellen Kandidatenlisten fertig

    Parlamentswahlen: Partein stellen Kandidatenlisten fertig


    Während das Bukarester Parlament über den Vorschlag debattiert, die Parlamentswahlen auf März zu verschieben, bereiten sich alle politischen Parteien auf die Möglichkeit vor, dass die Wahlen dennoch am 6. Dezember stattfinden. Der liberalen Premierminister, Ludovic Orban argumentierte, dass in anderen europäischen Ländern Wahlen während der Pandemie stattgefunden haben. Die dem ehemaligen Präsidenten Traian Basescu nahestehende PMP und die bürgerliche USR unterstützen den Standpunkt der Regierung. Auf der anderen Seite rechnen sich die oppositionellen Sozialdemokraten, die Vertreter der Partei des ehemaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta, PRO Rumänien und die Liberaldemokraten von ALDE mehr Chancen aus, wenn die Wahlen verschoben werden. Weil sich, zumindest jetzt, die Meinung der Machthabenden durchzusetzen scheint, müssen alle politischen Parteien ihre Kandidatenlisten fertigstellen. Spätestens am 29. Oktober sollen diese hinterlegt sein!



    Die Liberalen haben bereits mehr als 700.000 Unterschriften beim Zentralen Wahlbüros eingereicht. Premierminister Orban ist der Erste auf der Kandidatenliste der Abgeordnetenkammer in Bukarest, und im Senat steht Finanzminister Florin Cîţu als Listenerster. Die meisten Minister treten für einen Sitz im Parlament an. Ludovic Orban forderte alle Rumänien auf, am 6. Dezember mit Zuversicht zur Wahl zu gehen und für die Nationalliberale Partei zu stimmen, welche die, seiner Aussage nach, einzige politische Kraft ist, die die Fähigkeit hat, die Sozial Demokratische Partei zu besiegen und Rumänien zu regieren. Die Liberalen werben in diesem Wahlkampf mit dem Motto Wir entwickeln Rumänien weiter“. “Dies ist auch unser Ziel, eine beschleunigte Entwicklung Rumäniens zu gewährleisten, indem wir die Ressourcen der Intelligenz und des Flei‎ßes der Rumänen nutzen.” — sagt der Vorsitzende der Liberalen.




    Die Sozialdemokraten, welche der PNL eine schlechte Verwaltung während der Pandemie vorwerfen, stellen auch einigen Spezialisten auf ihren Listen auf. Unter anderem treten für die PSD Rumäniens Vertreter bei der WHO, Alexandru Rafila und Adrian Streinu-Cercel, Leiter eines Krankenhauses in Bukarest. Der Erste Vizevorsitzende der PSD, Sorin Grindeanu wirbt mit diesen Spezialisten und sagt, dass sie ehrliche, kompetente Menschen sind, die der Öffentlichkeit für ihre beruflichen Leistungen bekannt sind, die wissen, wovon sie reden und die auch Lösungen für die gegenwärtigen Fragen der Gesellschaft haben. Es sind Menschen, mit Berufserfahrung, über das Alter des Parteiausweises hinaus, fügte dieser hinzu.




    Den anderen nationalen Minderheiten als der ungarischen, bestätigte das Zentrale Wahlbüro 52 Kandidaturen. Für die Rumänen im Ausland, wo die Parlamentswahlen zwei Tage lang stattfinden sollen — u. Z. am 5. und 6. Dezember — sind die Kandidaturen von 8 politischen Parteien und zwei Unabhängigen festgesetzt. Rumänen die ihren Wohnsitz oder die Residenz im Ausland haben, können sich noch bis zum 22. Oktober, für die Briefwahl anmelden, die während der Pandemie empfohlen wird. Bis Mittwochmorgen hatten diese rund 32.000 Menschen beantragt.

  • Dokufilm-Festival „One World Romania“: Minderheiten und marginale Identitäten im Vordergrund

    Dokufilm-Festival „One World Romania“: Minderheiten und marginale Identitäten im Vordergrund

    Die Dokumentation Strada Deşertului nr. 143“ / Wüstenstra‎ße Nr. 143“ hat dieses Jahr die Trophäe des Internationalen Festivals für Dokumentarfilm und Menschenrechte One World Romania“ gewonnen. Die französisch-algerisch-katarische Koproduktion des algerischen Filmemachers Hassen Ferhani wurde im vergangenen Jahr auch beim Internationalen Filmfestival in Locarno und bei den internationalen Filmfestspielen Rencontres internationales du documentaire“ in Montréal preisgekrönt. Den Preis des Publikums erhielt der französische Dokumentarfilm Ne croyez surtout pas que je hurle !“ / Glauben Sie nicht, dass ich schreie!“ von Frank Beauvais.



    Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie fand das 13. internationale Filmfestival One World Romania“ im Freien und online, fünf Monate später als geplant, statt. Die Festspiele sollten ursprünglich im Monat März stattfinden, besser gesagt eine Woche nachdem der Notstand ausgerufen wurde. Doch nun konnten die Organisatoren mit Unterstützung des Rumänischen Kulturinstituts das Festival endlich neu planen. Dieses Jahr war das Festival dem Menschen ohne Identität, ohne eine klare Identität in den Augen der Mehrheit gewidmet, dem Ausländer, dem Mitglied einer Minderheit, dem Menschen am Rande der Gesellschaft, es handelt sich um alles, was nicht die Norm ist. Je nach Kontext kann das jemand aus der Roma-Gemeinschaft oder LGBT-Community, ein armer Mensch, ein Flüchtling oder ein Immigrant sein.



    Der künstlerische Leiter des Festivals Andrei Rus spricht über die Themenwahl:



    Vor kurzem wurde eine vom Nationalen Rat zur Bekämpfung der Diskriminierung in Auftrag gegebene Umfrage veröffentlicht. Die Umfrage ergibt das Ausma‎ß von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Homophobie in der rumänischen Gesellschaft. Die Umfrage wurde 2018 durchgeführt und enthielt Fragen wie: »Würden Sie akzeptieren, dass eine Person, die der ethnischen Gemeinschaft der Roma entstammt, Teil Ihrer Familie, Ihr Freund, Arbeitskollege oder Nachbar ist?« Interessant ist, dass die Ergebnisse zum ersten Mal seit 30 Jahren recht ermutigend sind. Natürlich sind wir weit davon entfernt, eine integrative Gesellschaft zu sein, die zu 100% die Vielfalt und den Multikulturalismus akzeptiert. Aber zum ersten Mal beantwortete mehr als die Hälfte der Befragten diese Fragen positiv. Das war unser Ausgangspunkt, denn One World Romania ist ein Dokumentarfilm- und Menschenrechtsfestival. Und wenn wir über Menschenrechte sprechen, sprechen wir auch über Aktivismus und Partizipation. Damit meine ich, dass die von uns gezeigten Dokumentarfilme auf Probleme aufmerksam machen, auf Aspekte, die in der rumänischen Gesellschaft nicht funktionieren. Dieses Jahr dachten wir, es wäre gut, eine eher positive Einstellung zu haben, also gingen wir von der Marginalisierung bestimmter Kategorien aus und zeigten, dass wir dennoch eine Art Etappensieg errungen haben, wenn man das so nennen kann. Ich denke, es ist wichtig, auch in einem langfristigen Kampf kleine Siege zu erringen. In dieser Zeit der Gesundheitskrise ist jedoch eine gewisse Rhetorik radikaler geworden, es wurde auch viel übertrieben, man suchte nach Gründen für die schnelle Ausbreitung von Covid-19, und wie immer — und nicht nur in Rumänien — wurden die an den Rand der Gesellschaft gedrängten Menschen von einem gro‎ßen Teil der Presse beschuldigt. Um auf die Studie zurückzukommen, von der ich gesprochen habe: Ich wei‎ß nicht, ob die Ergebnisse von 2018 heute noch gültig sind. Man denke nur daran, dass die Roma oder Menschen, die im Ausland arbeiteten und zu Beginn der Epidemie nach Rumänien zurückkehrten, meist eher sozial benachteiligte Menschen, in manchen Presseberichten für Sündenböcke für die Ausbreitung von Covid-19 gehalten wurden.“




    Die Hauptsektion des Festivals trug den Titel Du hast keine Ahnung, wie sehr ich dich liebe“ und wurde der Roma-Minderheit gewidmet. Die zwölf Produktionen in dieser Sektion wurden bei der Verde Stop Arena in Bukarest gezeigt. Andrei Rus kommt erneut zu Wort mit Einzelheiten über die Auswahl der Filme, die in dieser Sektion gezeigt wurden:



    Wir haben zwölf Dokumentarfilme über Roma aus verschiedenen Jahrzehnten ausgewählt. Wir haben auch biografische Filme in diese Kategorie aufgenommen, wie zum Beispiel den über den berühmten Musiker Django Reinhardt. Es gab auch den biographischen Film über Katarina Taikon, eine Art weibliche Version von Martin Luther King, die in den 1960er Jahren in Schweden lebte und eine eifrige Aktivistin für die Bürgerrechte der Roma war. Einige dieser Filme, die seit den 1950er Jahren produziert wurden, sind Produktionen aus ehemaligen kommunistischen Ländern, wie z.B. »Citizen Gyuri«, das Meisterwerk von Pál Schiffer aus Ungarn oder »Before the Leaves Fall« vom polnischen Regisseur Władysław Ślesicki. Auf dem Programm standen auch einige sehr aktuelle Dokumentarfilme, zum Beispiel »Acasă« / »Mein Zuhause« von Radu Ciorniciuc. Dieser Film, der das Festival eröffnete, erzählt die Geschichte einer Roma-Familie, die im Bukarester Văcăreşti-Delta lebte, bevor es in einen Naturpark umgewandelt wurde. Oder »A Lua Platz«, eine französische Produktion über Roma aus Rumänien, die versuchen, in Frankreich Arbeit zu finden.“




    Auch nach Ende der Festspiele setzt jedoch das One-World-Team seine Arbeit fort, anderswo in Rumänien oder online. Eine in Rumänien dringend benötigte Arbeit, denn diese Dokumentarfilme könnten allmählich einen Mentalitätswandel herbeiführen.

  • Am Montag wird voraussichtlich über die neue liberale Regierung abgestimmt

    Am Montag wird voraussichtlich über die neue liberale Regierung abgestimmt

    Die rumänischen Abgeordneten und Senatoren werden voraussichtlich am Montag über die neue liberale Regierung abstimmen, welche die Geschicke Rumänien bis zu den Parlamentswahlen fuhren wird. Nach zweitägigen Anhörungen in den Sonderausschüssen des Parlaments am Dienstag und Mittwoch haben von den 16 designierten Kandidaten lediglich 13 eine positives Ergebnis erhalten, während 3 abgelehnt wurden. Die 3 abgelehnten Kandidaten sollten die Ministerien für Finanzen, Arbeit und Entwicklung leiten, d.h. die Ministerien, die den Haushalt des Landes verwalten müssen, genauer gesagt große Geldbeträge, die für die Entwicklung Rumäniens notwendig sind. Der designierte liberale Ministerprasident und Premierminister Ludovic Orban erklärte, er sei mit den von ihm unterbreiteten Vorschlägen zufrieden und kündigte an, dass er seine Vorschläge für die Abstimmung am Montag im Parlament beibehalten werde.



    Ludovic Orban: Ich bin sehr zufrieden mit der Leistung der von der Nationalliberalen Partei ernannten Kandidaten. Sie haben die Erwartungen erfüllt, und ich muss betonen, dass es, wie nie zuvor, ein dreistündiges Interview gab, bei dem den Kandidaten Dutzende von Fragen von Abgeordneten gestellt wurden.



    Die Abstimmung in den Sonderausschüssen des Parlaments ist beratend. Dennoch erinnerte der Sprecher der Abgeordnetenkammer, der Sozialdemokrat Marcel Ciolacu, an eine ungeschriebene Regel, nach der die Kandidaten, die in den Ausschüssen kein grünes Licht erhalten, in der Regel vom designierten Premierminister ersetzt werden. Ihm zufolge könnte zu gegebener Zeit eine neue Runde von Anhörungen stattfinden, um den ursprünglich festgelegten Abstimmungsplan einzuhalten.



    Marcel Ciolacu: Wenn der designierte Premierminister bereit ist, sind sowohl ich als auch der Vorsitzende des Senats, Herr Teodor Melescanu, offen für eine neue Anhörungsrunde, um die Abstimmungsfrist vom 4. November, 14.00 Uhr, einhalten zu können.



    Das Kabinett Ludovic Orbans, das die sozialdemokratische Regierung unter der Leitung von Viorica Dancila ersetzen soll, welche durch einen Misstrauensantrag entlassen wurde, benötigt mindestens 233 Stimmen im Parlament, um bestätigt zu werden. In diesem Sinne hat der designierte Premierminister Ludovic Orban Anfang dieser Woche Abkommen und politische Vereinbarungen mit der Union Rettet Rumanien, dem Ungarnverband in Rumänien, der Partei der Volksbewegung, der Allianz der Liberalen und Demokraten und der nationalen Minderheiten unterzeichnet.



    Im Gegenzug sagte die Partei Pro Rumanien, eine Splittergruppe der Sozialdemokratischen Partei PSD, sie würden noch beraten, ob sie für die neue Regierung stimmen oder nicht, während die PSD erklärte, sie werde nicht an der Abstimmung der Plenarsitzung am Montag teilnehmen. Daher stellt sich die Frage, ob das erforderliche Quorum für die liberale Regierung zu Stande kommen wird. Deshalb sagte Ludovic Orban, dass die Verhandlungen mit den Abgeordneten bis Anfang nächster Woche fortgesetzt würden, um sicherzustellen, dass die Abgeordneten an der Plenarsitzung am Montag auch teilnehmen.

  • Politische Tubrulenzen in Bukarest

    Politische Tubrulenzen in Bukarest

    In Bukarest ist am ersten Tag der ordentlichen Herbstsitzung des Parlaments der Vorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE), Călin Popescu Tăriceanu vom Vorsitz des Senats zurückgetreten. Der ehemalige Regierungspartner der Sozialdemokratischen Partei (PSD) hatte bereits letzte Woche seinen Rücktritt angekündigt, zeitgleich mit der Entscheidung, die Regierungskoalition zu verlassen.



    Călin Popescu Tăriceanu erklärte, er sei als Vorsitzender des Senats korrekt, ausgeglichen und neutral gewesen, er könne aber nicht weitermachen. Călin Popescu Tăriceanu: Ich habe dieses Amt als Vertreter eines politischen Bündnisses übernommen und es erscheint mir normal, sie zu verlassen, nachdem das betreffende Bündnis aufgelöst wurde.»



    Dennoch und überraschenderweise könnte ALDE immer noch den Vorsitz des Senats innehaben, und zwar im Namen dessen Vizevorsitzenden Teodor Meleşcanu, der von der PSD umworben wird. Viorica Dăncilă, die Vorsitzende der Sozialdemokraten und Ministerpräsidentin, erklärte: Es war ALDE, die dieses Amt innehatte, und wir wollten zeigen, dass wir bis zum Schluss korrekt sind. Ich habe mit meinen Kollegen während der Sitzung mit dem Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer gesprochen und es gab eine Abstimmung im Senat.»



    Teodor Meleşcanu versuchte seine Wahl zum Präsidenten des Senats schönzureden und behauptete, dieser Schritt wäre für ALDE von Vorteil. Teodor Meleşcanu : Dieses Amt ist eine Garantie dafür, dass ALDE keinem Druck ausgesetzt wird. Im Gegenteil, es wird meinen Kollegen eine Zukunftsperspektive bieten.»



    Fazit: Auf der politischen Bühne Rumäniens hat alles einen Preis und alles ist verhandelbar. Die Ruhe der ALDE konnte im Tausch für die politische Unterstützung der Minderheitsregierung der PSD erkauft werden, die durch einen Mißtrauensantrag gestürzt zu werden drohte. Die wichtigste Oppositionspartei, die Nationalliberale Partei (PNL), hat angekündigt, dass sie mit allen Parteien außer der PSD verhandeln wird, um die Chancen der Annahme des Antrags zu erhöhen. PNL-Vorsitzender Ludovic Orban: Mit Beginn der Parlamentssitzungen werden auch die Verhandlungen mit allen im rumänischen Parlament vertretenen politischen Parteien und Fraktionen, mit Ausnahme der sozialdemokratischen Fraktionen, aufgenommen. Was uns angeht, wird der Text des von der Nationalliberalen Partei ausgearbeiteten Misstrauensantrags Gegenstand von Diskussionen mit allen Fraktionen sein. Wir dürfen nicht vergessen, dass es sich um sechs weitere Fraktionen handelt, die mit der Nationalliberalen Partei zusammenarbeiten müssen, um diese Regierung zu stürzen.»



    Gleichfalls aus der Opposition fordert die Allianz der Union Rettet Rumänien (USR) und der Partei für Freiheit, Einheit und Solidarität (PLUS) vorgezogene Wahlen, als Voraussetzung für ihre Unterstützung für eine neue Regierung. USR-Chef Dan Barna sagte, dieser sei der einzige Weg, um eine neue parlamentarische Mehrheit aufzustellen, die die Reformen durchsetzen kann, die das Land braucht. Dacian Cioloş, der Vorsitzende der PLUS, forderte die Bildung einer Übergangsregierung bis zu möglichen vorgezogenen Wahlen. Aus dieser sehr komplizierten parlamentarischen Gleichung kann man die Partei Pro Rumänien nicht ausschließen, eine Partei, die sich aus Dissidenten der PSD zusammensetzt und von dem ehemaligen Premierminister Victor Ponta geleitet wird sowie die Partei der Volksbewegung, die Partei der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien (UDMR) und die parlamentarische Gruppe der nationalen Minderheiten. Traditionell geben Letztere das sprichwörtliche Zünglein an der Waage ab.

  • Nachrichten 13.08.2019

    Nachrichten 13.08.2019

    Nach der Sitzung des Parteivorstands am Montag, hat Premierministerin und Vorsitzende der Sozial-Demokraten PSD Viorica Dăncilă eine Regierungsumbildung und eine Anpassung des Regierungsprogramms angekündigt. Premierministerin Dăncilă sagte, die Sozialdemokraten könnten kein Ultimatum von ihren Regierungspartnern, der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE annehmen. Der Juniorpartner in der Regierungskoalition hatte auf den 20. August die Frist für die Vorlegung neuer Ma‎ßnahmen zur Reformierung der staatlichen Institutionen sowiefür ein neues Regierungsprogramm und ein neu strukturiertes, auf Effizienz ausgerichtetes Regierungsteam festgelegt. ALDE kritisierte die am Montag von der Regierung beschlossene Haushaltsanpassung und behauptete, der diesjährige Haushalt sei unrealistisch aufgestellt worden.




    Die 17. Sommeruniversität geht bis zum 17. August im zentralrumänischen Izvoru Mureşului, Kreis Harghita, weiter. Am Montag sagte die Beraterin des Präsidialamtes Sandra Pralong, bei der offiziellen Eröffnung, dass der rumänische Staat den Bedürfnissen der im Ausland lebenden Rumänen mehr Aufmerksamkeit schenken sollte. Der Staatssekretär im Ministerium für Kultur und nationale Identität Alexandru Pugna erinnerte daran, dass die Regierung ab diesem Jahr durch eine Eilverordnung beschlossen hatte, jedes Jahr den Kirchen in der Diaspora 4 Millionen Euro bereitzustellen, um die rumänischen Gemeinschaften bei der Wahrung ihrer nationalen Identität au‎ßerhalb der Landesgrenzen zu verhelfen. Weitere Themenschwerpunkte auf der Agenda der Sommeruniversität sind die Wahrung der Identität der Rumänen in der Ukraine und in der Republik Moldau, die Politik der Parlamentsfraktionen und der staatlichen Institutionen gegenüber den Rumänen im Ausland und den Rumänen aus multiethnischen und multikonfessionellen Gebieten aus Rumänien. An den Tagungen der Sommeruniversität nehmen Menschen aus Rumänien, der Republik Moldau, der Ukraine, Ungarn, Serbien, Bulgarien, Professoren der grö‎ßtem Universitätszentren aus Rumänien und dem Ausland sowie Vertreter der Zivilgesellschaft und der Medien teil.




    Die ausländischen Direktinvestitionen in Rumänien sind im ersten Halbjahr gegenüber dem Vorjahr um fast 30%, auf mehr als 2,3 Milliarden Euro gestiegen, so die am Dienstag von der Nationalbank veröffentlichten Daten. Am 31. Juni gab es in Rumänien über 224.000 Unternehmen mit ausländischem Kapital, davon die meisten mit italienischem Kapital, die niederländischen Unternehmen weisen jedoch den grö‎ßten Anteil am Grundkapital auf. Das Leistungsbilanzdefizit sei laut der Zentralbank in den ersten sechs Monaten gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres um 38% auf 5,1 Mrd. Euro gestiegen.




    Am 15. August wird an der Schwarzmeerküste der Tag der rumänischen Marine gefeiert. Im Mittelpunkt der Veranstaltungen steht das Ausbildungsschiff Mircea. Schiffe, Kampftauche, Marine-Hubschrauber Puma und Kampfflugzeuge des Typs MIG-21, F-16 und Eurofighter simulieren Kampfszenarien auf See und werden am Donnerstag die grö‎ßte Marineübung des Jahres vorstellen. An den Veranstaltungen beteiligen sich auch Marine- und Luftstreitkräfte der Ukraine, Italiens und der USA.




    In den nächsten 24 Stunden wird es im Norden und Westen Rumäniens kühler werden. Im Rest des Landes wird es weiter sehr warm bleiben. Im Westen, Norden, Zentrum, sowie auch im Gebirge wird es stark regnen. Die THT werden zwischen 25 und 35 Grad liegen.

  • 23.07.2019

    23.07.2019

    Viorica Dancila, die Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei PSD, der wichtigsten Regierungspartei in Rumänien, ist am Dienstag in Bukarest zur Kandidatin für die Präsidentschaftswahlen im Herbst bestimmt worden. Auf dem Kongress der PSD, am 3. August soll diese Kandidatur bestätigt werden. Zuvor hat die Vorsitzende der Sozialdemokraten Gespräche mit Calin Popescu Tariceanu, dem Vorsitzenden ihres Koalitionspartners ALDE und mit Victor Ponta, dem Vorsitzenden der Partei Pro Rumänien, über die Unterstützung eines gemeinsamen Kandidaten der Linken im Präsidentschaftswahlkampf geführt. Diese Gespräche endeten in einer Sackgasse. Politische Beobachter schätzten, Dancila liegt in der Wählergunst auf dem 3. Platz, nach dem Amtsinhaber, Klaus Iohannis, der von den Liberalen unterstützt wird und dem Vorsitzenden der bürgerlichen Allianz USR-PLUS, Dan Barna.






    In Bukarest haben heute der Ungarnverband UDMR und die parlamentarische Gruppe der nationalen Minderheiten die vom rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis vorgeschlagene nationale politische Vereinbarung zur Konsolidierung des europäischen Weges Rumäniens unterzeichnen. Am 13. Juni unterzeichneten das Staatsoberhaupt Rumäniens und die Vorsitzenden der liberalen Partei PNL, der bürgerlichen Allianz USR-PLUS, der PMP und der Pro Romania das Dokument. Die regierende PSD und ALDE haben sich geweigert, das Abkommen unter Begründung zu unterzeichnen: einige Vorschläge der beiden Parteien seien vom Präsidenten nicht akzeptiert worden.






    Der frühere britische Au‎ßenminister Boris Johnson wurde am Dienstag zum Vorsitzenden der regierenden konservativen Partei gewählt und wird anstelle von Theresa May Premierminister. Ihm unterlag den derzeitigen Chef der Londoner Diplomatie, Jeremy Hunt, nachdem Johnson 92.153 der rund 159.000 Stimmen der Parteimitglieder erhalten hat. Am Mittwoch wird Johnson nach einem Besuch bei Königin Elizabeth II. die Leitung der Regierung übernehmen. Sie ist es, die ihn offiziell zum Premierminister ernennt. Kurz nach der Bekanntgabe des Sieges versprach Johnson, den Brexit am 31. Oktober umzusetzen. Die Befürworter des Brexits befürchten eine neue Verschiebung.






    Rumänische Studenten haben zwei Silber- und drei Bronzemedaillen bei der 60. Internationalen Mathematik-Olympiade in Bath, Gro‎ßbritannien, vom 10. bis 22. Juli erhalten. Das teilte das rumänische Bildungsministerium mit. Dies ist der renommierteste Wettbewerb dieser Art und wurde 1959 auf Initiative der Rumänischen Gesellschaft für Mathematikwissenschaften ins Leben gerufen, wobei die erste Ausgabe im rumänischen Brasov stattfand. Damals nahmen sieben Ländern daran teil. In Rumänien wurde dieser Wettbewerb bisher sechsmal ausgetragen, zuletzt im vergangenen Jahr in der zentral rumänischen Gro‎ßstadt Cluj.






    Der rumänische Titelverteidiger CFR Cluj tritt am Mittwoch gegen Maccabi Tel Aviv in einem Spiel an, das für die zweite Vorrunde der Champions League zählt. Am Donnerstag spielen drei weitere rumänische Mannschaften in der Vorrunde der Europa League. Der rumänische Pokalsieger Viitorul Constanta trifft auf KAA Gent aus Belgien, der Vize-Meister FCSB auf den armenischen Alashkert FC und die CSU Craiova auf den ungarischen Honved Budapest. Die Rückspiele sind für nächste Woche geplant.




    In Rumänien wird das Wetter in den nächsten Tagen heiter und warm. Vereinzelt wird es noch im Gebirge, in der Landesmitte, im Süden und Osten des Landes regnen. Die THT leigen zwischen 24 und 30 Grad.

  • Future Folk – Volkstrachten neuinterpretiert

    Future Folk – Volkstrachten neuinterpretiert

    Die Thematik und die durch das Projekt Future Folk“ vermittelte Botschaft passen perfekt zum Motto des Europäischen Jahres des Kulturerbes 2018 — Unser Erbe: Bindeglied zwischen Vergangenheit und Zukunft“. Das Vorhaben bringt Motive und Symbole der Volkstracht in den Vordergrund. Daniela Popescu ist die Vorsitzende der Organisation Alumnus Club für UNESCO, die das genannte Projekt in die Wege leitete. Sie lieferte uns mehr Einzelheiten über Future Folk“:



    Das Hauptanliegen des Projektes »Future Folk« ist, einen wesentlichen Bestandteil des immateriellen rumänischen Kulturerbes — der Volkstracht — zu fördern. Im Mittelpunkt steht dabei die rumänische Volkstracht, wir legen aber gro‎ßen Wert auch auf die für die Vielfalt historischer Minderheiten repräsentative Tracht. »Future Folk« ist dazu auch der Name einer besonders originellen zeitgenössischen Modekollektion, entworfen von Carmen Emanuela Popa. Die bildende Künstlerin bearbeitet und integriert in moderner Weise in ihren Entwürfen Motive, Symbole und Formen aus unserem Kulturerbe. Die Kollektion bringt nagelneue, äu‎ßerst moderne Kreationen zusammen, die perfekt zu den internationalen Modeentwicklungen passen. Das Kulturprodukt »Future Folk« vermittelt folgende Botschaft: Die Menschen verbeugen sich vor der ewigen Schönheit, die von einer Generation zur anderen weitergegeben wird. Wir können Kommunikationswege und Verständigung mit anderen Leuten finden, unabhängig davon, wie verschieden wir voneinander sind.“




    Das Projekt Future Folk“ nimmt sich vor, die Symbolik der Volkstracht hervorzuheben. Demzufolge schlägt es ein originelles Kulturprodukt vor, eine avantgardistische Modekollektion, bei der die Mode-Designerin die Volktracht als Inspirationsquelle verwendete. Die Kollektion wurde am 20. Juni im Parlamentspalast präsentiert. Im nächsten Schritt soll sie als Wanderausstellung im Dorfmuseum in Bukarest, in Ploieşti und Tulcea ausgestellt werden. Das ist meine künstlerische Empfehlung, meine Art zu sagen: so können diese zwei Welten ineinander flie‎ßen“ — sagt Carmen Emanuela Popa über die Future-Folk-Modekreationen. Als Beispiel führte sie eine High-Tech-Version der traditionellen Bluse (rum. ie) aus silbernem Stoff an, die den Schnitt der traditionellen Leinenbluse bewahrt, allerdings aus einem anderen Material hergestellt wird. Es gibt viele Gemeinsamkeiten zwischen den Volkstrachten der Minderheiten und der rumänischen Volkstracht. Auf jeden Fall sind alle Trachten durchaus symbolreich“, meint die Mode-Designerin.



    Ein lebender Beweis des hohen Interesses für die Volkstracht war die Tatsache, dass im Saal junge Leute anwesend waren, die minderheitenspezifische Trachten trugen, nämlich die Volkstrachten der im rumänischen Parlament vertretenen Minderheiten. Felicia Mascaliuc sagte mit Stolz:



    Ich trage eine für den Landkreis Maramureş typisch ruthenische Volkstracht aus der Ortschaft Bistra. Ich freue mich, dass wir die Gelegenheit hatten, unsere Tracht im Parlamentspalast aufzuführen. Die Volkstracht besteht aus einem Hemd, einem Rock, einer Schürze und den Bauernschuhen. Auf dem Kopf trage ich einen Kranz. Die Volkstracht wurde mit der Hand genäht. Ich kann allerdings nicht behaupten, die Volkstracht die ich trage sei alt.“




    Zwei Vertreter der griechischen Minderheit trugen traditionelle Uniformen der Nationalgarde. Alexandru Zisopolaris sagte uns:



    Wir vertreten die griechische Minderheit. Meine Tracht stammt aus Mittelgriechenland. Es besteht aus einem Rock und einem Überrock mit 400 Falten. Jede Falte steht für ein Jahr osmanischer Besetzung. Die Schuhe waren mit einer Troddel versehen. Dahinter konnte leicht eine scharfe Klinke versteckt werden. Die Griechen, die gefangen genommen wurden, brachten sich mit der Klinke selbst um. Auf dem Kopf tragen wir einen Hut aus dem Fell eines Wildtiers. Diese Tracht ist sehr verbreitet, sogar die Nationalgarde vor dem Parlament in Athen trägt sie. Sie wird in Griechenland hergestellt, in einem Gymnasium mit Folklore-Profil. Es wurde von der Hand genäht und ist etwa 50 Jahre alt.“




    Florin Ogica hatte eine unterschiedliche Tracht an, die aber ebenfalls von den Vertretern der Nationalgarde getragen wird:



    Das ist eine für die Insel Kreta spezifische Volkstracht. Sie wurde von der Hand genäht. Die Tracht ist ziemlich alt. Sie ist eine der fast 200 Volkstrachten der griechischen Gemeinschaft im Landkreis Prahova.“




    Zwei junge Leute aus der Ortschaft Caraşova im Landkreis Caraş-Severin, stellten uns die von ihnen getragenen Volkstrachten der Kraschowaner vor. Snejana Mădălina Curiac erzählte uns Folgendes:



    Ich trage eine alte Volkstracht, die ich von meinen Urgro‎ßeltern geerbt habe. Ich trage sie ganz gerne. Um den Hals habe ich eine Blumenkette und auf dem Kopf einen Blumenkranz. Zu Feiertagen tragen wir alle Volkstrachten in meinem Heimatdorf. Wir ziehen sie auch an, wenn wir in die Kirche gehen. Wir freuen uns, die Volkstracht zu tragen.“




    Auch Zdravco Mădoa beschrieb seine Tracht:



    Hut, Weste, Hemd — daraus besteht die Tracht in Caraşova. Ich habe die Volkstracht von den Urgro‎ßeltern geerbt.“




    Die Mode-Designerin Carmen Emanuela Popa stellte ihre Entwürfe sowie ihre Mode-Kollektion vor, die sie extra für dieses Projekt geschaffen hat. Die von ihr entworfenen Teile lassen volkstümliche Motive und Symbole und die zeitgenössische Moderne ineinanderflie‎ßen. Die von ihr erschaffene Mode-Kollektion Future Folk“ hat eine starke visuelle Wirkung.

  • Nachrichten 07.12.2017

    Nachrichten 07.12.2017

    Bis zum 10. Dezember finden jeden Abend bei der schweizerischen Residenz des Königs Michael I. Trauerfeierlichkeiten statt, teilt das rumänische Königshaus mit. Der frühere Monarch hat den größten Teil seines Leben im Schweizer Exil gelebt. Auch in Rumänien gedenken zahlreiche Menschen des früheren Monarchen. Die Bukarester legen Blumen und Kerzen beim Königlichen Palast und beim Palast Elisabeta der Bukarester Residenz der königlichen Familie, nieder. Der Sarg des letzten Königs Rumäniens, Michael I., wird am Mittwoch, dem 13. Dezember nach Rumänien gebracht. Später soll der Sarg des ehemaligen Monarchen nach Sinaia, in den Ehrensaal des Schlosses Peleş zur öffentlichen Aufbahrung gebracht werden, so das Königliche Haus. König Michael I. soll in der Königsgruft der Kathedrale von Curtea de Argeş, im Süden des Landes, beigesetzt werden. Die rumänische Regierung hat für den 14., 15. und 16. Dezember eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen. Am Montag, den 11. Dezember soll das rumänische Parlament dem früheren König Rumäniens in einer feierlichen Sitzung seinen Respekt zollen. König Michael I. ist am Dienstag im Alter von 96 Jahren in seiner Schweizer Residenz in Aubonne verstorben.



    Rumäniens Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Donnerstag das Dekret über die Promulgierung des Gesetzes zum Tag der Nationalen Minderheiten in Rumänien unterzeichnet. Laut dem neuen Gesetz wird der 18. Dezember zum Tag der Nationalen Minderheiten in Rumänien erklärt. Anläßlich dieses Feiertages werden in Rumänien Kulturveranstaltungen stattfinden; zu diesem Zweck können die Zentral- und Kommunalbehörden, sowie die interessierten NGOs logistische und finanzielle Unterstutzung leisten. Die öffentlich-rechtlichen Medien, Rundfunk und Fernsehen, werden an diesem Tag Sendungen zum Thema Minderheiten und Übertragungen von den Feierlichekeiten anläßlich des Tages der Nationalen Minderheiten in Rumänien ausstrahlen, so das neue Gesetz.



    Laut dem am Donnerstag angenommenen Terminkalender wird das rumänische Parlament am 21. Dezember über die Entwürfe des Staatshaushaltes und des Sozialversicherungshaushaltes 2018 abstimmen. Dies haben am Donnerstag die zwei Parlamentskammer in einer gemeinsamen Sitzung beschlossen. Zwischen 07.-16. Dezember werden die eingereichten Änderungsvorschläge in den Fachausschüssen diskutiert. Am 18. Dezember beginnt dann die Debatte der Entwürfe für den Staatshaushalt und den Sozialversicherungshaushalt im Plenum des Bukarester Parlaments. Am Mittwoch hatte die Regierung die Haushaltsvorlage für 2018 angenommen. Laut einer Mitteilung der Exekutive basiere die Vorlage auf einem Wirtschaftswachstum von 5,5% und einer durchschnittlichen Jahresinflation von 3,1%. Zum erstenmal würde das BIP Rumäniens 200.000 Milliarden Euro übersteigen, und das würde eine Erhöhung der Löhne und Renten ermöglichen, sagte der Ministerpräsident Mihai Tudose.



    Zahlreiche Rumänen haben am Donnerstag vor dem Parlament in Bukarest gegen die umstrittene Justizreform der sozialliberalen Regierungskoalition protestiert. Auch in anderen rumänischen Großstädten gab es spontane Kundgebungen gegen die von der Regierungskoalition geplanten Änderungen im Justizbereich. Die Demonstranten forderten den Rücktritt des Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea. Der Chef der Sozial-Demokraten wurde wegen Einflußnahme und Amtsmissbrauch zu einer zweijährigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Gegen ihn laufen derzeit zwei weitere strafrechtliche Ermittlungeverfahren wegen Veruntreuung von EU-Fonds. Auch im Parlament kam es zu lautstarken Wortgefechten zwischen den Sozial-Demokraten und Mitgliedern der oppositionellen Union Rettet Rumänien.



    Der US-Botschafter in Rumänien, Hans Klemm, wirft Moskau gezielte Desinformationskampagnen gegen NATO vor. Russland führe solche Kampagnen, um innerhalb der nordatlantischen Allianz Verwirrung zu schaffen und deren Mitglieder auseinanderzubringen, sagte Hans Klemm. Moskau profitiert von den Vorteilen unserer demokratischen Gesellschaften, um Einfluß auf die Öffentlichkeit zu nehmen und oftmals auch Wahlergebnisse zu beeinflussen, indem es falsche Nachrichten verbreitet – erklärte der US-Botschafter bei einer öffentlichen Debatte im nordwestrumänischen Cluj (Klausenburg). Darüber hinaus appellierte Hans Klemm erneut an Bukarest, den Kampf gegen Korruption nicht rückgängig zu machen und die Unabhängigkeit der Justiz zu stärken.

  • Neues ukrainisches Bildungsgesetz: bereits negative Folgen für Unterricht in Rumänisch

    Neues ukrainisches Bildungsgesetz: bereits negative Folgen für Unterricht in Rumänisch

    Laut den Vertretern der nationalen Minderheiten in der Ukraine schränke der Artikel 7 dieses Gesetzes das Recht auf Unterricht in der Muttersprache beträchtlich ein. Das Gesetz sieht die stufenweise Einführung eines neuen Bildungssystems und dadurch die Ersetzung der Fächer, die bislang in der Muttersprache unterrichtet werden konnten, durch Fächer, die auf Ukrainisch unterrichtet werden sollen. Die erste Phase der Reform ist für den 1. September 2018 geplant, die zweite für den 1. September 2022 und die dritte und letzte, die sich auf höhere Stufen bezieht, ab 2027. In den mittleren Klassen bzw. 5.-9. wird der Unterricht in der Staatssprache mit Elementen der Sprache der betreffenden Minderheit stattfinden. Das Recht, in der Muttersprache zu lernen, soll künftig dadurch zustande kommen — so das Gesetz –, dass einige bestimmte Anstalten, Klassen, Gruppen mit Unterricht in der Muttersprache neben dem Unterricht auf Ukrainisch gegründet werden. Au‎ßerdem wird es die Möglichkeit des Studiums der Muttersprachen der Minderheiten an bestimmten Schulen oder bei bestimmten Kulturverbänden und –Gesellschaften der betreffenden ethnischen Minderheiten geben.



    Die Rechtsnorm wurde von den rumänischen Behörden, aber auch von den Behörden anderer Länder der Region kritisiert, die ethnische Gemeinschaften in der Ex-Sowjetrepublik haben. Diese erinnerten daran, dass laut den Vorschriften der Rahmenvereinbarung zum Schutz der nationalen Minderheiten die Staaten sich verpflichten, das Recht jeglicher Person, die einer ethnischen Minderheit angehört, in der Muttersprache zu lernen, anzuerkennen. Die Reaktionen von der rumänischen Seite waren zahlreich, bis hin zur Vertagung des Ukraine-Besuches, den der Präsident Rumäniens Klaus Iohannis geplant hatte. Laut den Kritikern könnte das Gesetz Konflikte, soziale Unzufriedenheit und Instabilität in der Ukraine verursachen.



    Anwesend im Sitzungssaal der Obersten Rada (des ukrainischen Parlaments), nahm der Abgeordnete rumänischer Abstammung Grigore Timiş nicht an der Abstimmung teil. Er zog seine Abstimmkarte aus dem elektronischen System zurück und protestierte somit gegen die Verabschiedung des betreffenden Gesetzes. Im Rahmen einer Sendung von Radio Rumänien schätzte Grigore Timiş, dass der Beschluss in Kiew vor dem Hintergrund der Russifizierung im östlichen Teil des Landes kommt, allerdings alle Landesminderheiten beeinträchtigt:



    Wenn bis vor Kurzem wir Rumänen stolz sein konnten, dass wir über 100 Nationalschulen haben, gibt es jetzt nur noch 70, und ich wei‎ß nicht wie das passiert, aber von Jahr zu Jahr verschwinden immer mehr. Besonders in der Region Cernăuţi (Czernowitz, Tscherniwzi) sind noch knapp über 60 Schulen geblieben. Das geltende Gesetz sieht vor, dass der Unterricht in der Muttersprache nur auf Kindergartenebene und auf Grundschulebene erfolgt. Ansonsten werden die Fächer in der ukrainischen Staatssprache unterrichtet und es bleibt nur noch das Fach Literatur, das in der Muttersprache unterrichtet wird.“



    Rund eine halbe Million Rumänischstämmiger leben in dem Nachbarstaat, die Mehrheit von ihnen auf den ehemals ostrumänischen Territorien, die 1940 infolge eines Ultimatums von der ehemaligen Sowjetunion annektiert und von der Ukraine als Nachfolgerstaat übernommen wurden. Bukarest hat die Verabschiedung des neuen Bildungsgesetzes in der Ukraine mehrmals kritisiert. Das Au‎ßenministerium, das Ministerium für die Diaspora-Rumänen und das Parlament nahmen Stellung und es fanden mehrerer Treffen auf Vertreterebene der beiden Nachbarländer statt. Nichts brachte aber Petro Poroschenko dazu, es sich anders zu überlegen, als das Anfang September von der Obersten Rada verabschiedete Gesetz zu unterzeichnen. Auf Antrag Rumäniens, das von weiteren fünf Ländern unterstützt wird, ist der Fall vor die Parlamentarische Versammlung des Europarates gekommen, der eine kritische Resolution gegenüber dem neuen ukrainischen Bildungsgesetz angenommen hat. Laut der besagten Resolution müssen die Staaten, wenn sie Ma‎ßnahmen zur Förderung der Amtssprache treffen, die Ma‎ßnahmen zur Wahrung und Förderung der Sprachen der Landesminderheiten nicht beeinträchtigen.“



    Es gibt Probleme mit der Wahrung des Bildungsrechtes in rumänischer Sprache auch in Transnistrien, im Osten der Republik Moldau. Die Gymnasien mit Unterricht in rumänischer Sprache auf dem linken Ufer des Dnjestrs sind die ständige Zielscheibe der antirumänischen Politiklinien der Separatisten in Tiraspol. Ein Beispiel in diesem Sinne ist der Fall des Gymnasium Ştefan cel Mare şi Sfânt“ in Grigoriopol, das von den transnistrischen Behörden noch vor 15 Jahren ohne Sitz gelassen wurde. Infolge diese Situation sehen sich die Schüler und Lehrer zurzeit gezwungen, täglich nach Doroţcaia zu pendeln, um Rumänisch zu lernen. Die Leiterin des Gymnasiums, Frau Eleonora Cercavschi:



    Schon seit Jahrzehnten werden unsere Rechte verletzt. Wir haben uns an den EUGH für Menschenrechte gewandt, wo man uns Recht gegeben hat. Seit fünf Jahren wenden wir uns weiterhin an das Gericht, damit unsere Rechte gewahrt werden. Bedauerlicherweise hat man bis heute nichts getan, nichts hat sich geändert und wir stehen hier, um der Russischen Föderation zu sagen, dass die Wunde offen ist und blutet.“



    Die Erklärung wurde anlässlich eines Protests vor der Russischen Botschaft in Chişinău geäu‎ßert, um anzuprangern, dass Moskau den Beschluss des EUGH von 19. Oktober 2012 nicht einhält, wodurch die russische Regierung für die Verletzung des Bildungsrechtes in der abtrünnigen transnistrischen Region verantwortlich gemacht wird.

  • Nationalitätenverhältnis in Rumänien 1918-38: Pendeln zwischen Toleranz und Konflikten

    Nationalitätenverhältnis in Rumänien 1918-38: Pendeln zwischen Toleranz und Konflikten

    Wer über das Verhältnis der rumänischen Mehrheitsbevölkerung mit den vielen Minderheiten recherchiert, muss die Umstände berücksichtigen, unter denen der Erste Weltkrieg zu Ende gegangen war. Zwischen den beiden Weltkriegen kann man über den Daumen gepeilt von guten Beziehungen sprechen, sagt der Historiker Ioan Scurtu: Bei der Pariser Friedenskonferenz von 1919-1920 ist man vom Nationalprinzip ausgegangen: Die neuen Staaten, die nach dem Zusammenbruch des Habsburger Reiches und des Zarenreiches entstanden, sollten Nationalstaaten sein. Die Wirklichkeit zeigte aber, dass keiner der neuen Staaten ethnisch rein sein konnte“, so Prof. Scurtu.




    Auch Rumänien war keine Ausnahme, doch gab es gewisse Unterschiede im Vergleich zu anderen Ländern wie die Tschechoslowakei, Polen oder Jugoslawien. Zwar gab es in Rumänien historisch bedingt viele Minderheiten — in der Dobrudscha wurden vom Osmanischen Reich zwischen 1417 und 1878 Türken und Tataren kolonisiert; das Russische Reich kolonisierte Bessarabien mit Russen, Juden, Ukrainern, Bulgaren und Gagausen. Siebenbürgen hatte Sachsen und Szekler, in der Bukowina waren es Deutsche, Juden und Ukrainer, im Banat Deutsche, Serben und andere Minderheiten. Dazu kommt, dass Rumänen verfolgte Minderheiten hier aufnahmen, zum Beispiel Juden, die vor Pogromen aus Polen oder Russland flüchteten. Doch bei all diesem Flickmuster hatte keine einzige Minderheit mehr als 10 Prozent, führt Prof. Scurtu aus. Problematisch war dabei das Spannungsfeld zwischen der ungarischen Minderheit und dem neuen rumänischen Staat, meint er:




    Aufgrund des Vertrags von Trianon hatten einige der Siebenbürger Ungarn — sogenannte Entscheider — die ungarische Staatsangehörigkeit angenommen und siedelten nach Ungarn um. Bei einer Bodenerform waren Gro‎ßgrungbeseitzer enteignet worden, das Land ging an die Bauern. Natürlich wurden auch ungarische Besitzer enteignet, die Mehrheit waren aber rumänische Landeigentümer. Boden bekamen gleicherma‎ßen ungarische und rumänische Bauern, aber auch Ukrainer, Russen, Bulgaren und andere. Die Entscheider fühlten sich unberechtigt und klagten gegen die rumänische Regierung beim Völkerbund.“ Doch alles sei Propaganda des ungarischen Staates gewesen, der der Welt zeigen wollte, dass es ein Siebenbürgenproblem geben würde, meint der Historiker. Durch die Haager Konvention von 1932 wurde schlie‎ßlich festgelegt, dass die Entscheider von dem ungarischen Staat entschädigt werden sollten, das Geld kam aus den Kriegsentschädigungen, die Ungarn an Rumänien zu zahlen hatte.




    Neben der ungarischen Minderheit gab es auch mit den Bulgaren einige Probleme, meint der Historiker Ioan Scurtu. Durch den Vertrag von Bukarest von 1913, durch den der Zweite Balkankrieg zu Ende ging, bekam Rumänien die Region Süddobrudscha (Cadrilater), wo ein beträchtlicher Anteil Bulgaren lebte. Doch es gab keine eigentliche Mehrheit — weder Rumänen noch Bulgaren noch Türken stellten eine absolute Mehrheit. Es war einfach ein Patchwork der Ethnien. Bulgarien forderte nicht nur diese Region zurück, sondern die gesamte Dobrudscha und setzte bulgarische Bauern [als Aufständische] ein, die die Gemüter erhitzen sollten.“




    Wie der Historiker erklärt, gab es einen Schulterschluss zwischen ungarischen und bulgarischen Revisionisten, die auf eine Zerschlagung des rumänischen Staates aus waren — was 1940 auch eintrat. Doch die rumänische Verfassung räumte sowohl Ungarn als auch Bulgaren und anderen Minderheiten Rechte und Freiheiten ein — zum Beispiel eine Vertretung im Parlament.




    Die jüdische Minderheit hatte unter dem politischen Klima der Zwischenkriegszeit am meisten zu leiden — Juden wurden nicht selten auch ermordert. Doch Prof. Scurtu glaubt, dass das Verhältnis bis etwa 1935 normal war: Es wird meiner Meinung nach überspitzt dargestellt, dass es Konflikte oder Progrome gegeben hat. Ich akzeptiere das nicht, und auch dokumentarische Belege gibt es keine. Nach 1934-1935, vor dem Hintergrund des Aufschwungs rechtsextremer Bewegungen, vor allem nach Hitlers Machübernahme in 1933, gab es in der Tat auch ein Erstarken der Nationalisten, die unter dem Motto »Rumänien den Rumänen!« agierten. Was dann nach 1940 geschah, kann nicht mehr als natürliche Entwicklung der rumänischen Gesellschaft betrachtet werden. Unter dem Militärregime von Ion Antonescu wurden 1941 Ma‎ßnahmen zur Massenvernichtung der Juden getroffen. Sie sind zu verurteilen, denn Juden aus der Bukowina und Bessarabien wurden ohne Rechtfertigung nach Transnistrien deportiert“, so der Historiker abschlie‎ßend.

  • Die Woche 25.09.-29.09. 2017 im Überblick

    Die Woche 25.09.-29.09. 2017 im Überblick

    Oberster Richterrat hat Reformvorschläge des Justizministers abgelehnt



    Das Selbstverwaltungsorgan der Justizbehörden stimmte mit einer geringen Mehrheit gegen die Gesetzentwürfe des sozialdemokratischen Ministers Tudorel Toader. Beobachter waren angesichts des knappen Abstimmungsergebnisses von zehn zu acht relativ überrascht. Die Mitglieder des Rates, die sich gegen die Reformvorschläge aussprachen, kritisieren die auch bislang umstrittenen Bestimmungen. Demnach sollten etwa die Gerichtsinspektionen dem Justizministerium untergeordnet werden. Rumäniens Staatsoberhaupt würde außerdem künftig aus dem Ernennungsverfahren der Chefermittler der Generalstaatsanwaltschaft, der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft DNA und der Antimafia-Staatsanwaltschaft DIICOT ausgeklammert werden. Gleichermaßen hätte der Präsident dann auch bei deren Abberufung kein Wort mehr mitzureden. Juristen unter 30 dürften nicht die Befähigung zum Richteramt erhalten und eine Sonderdirektion zur Verfolgung von kriminellen Justizbehörden sollte gegründet werden. Justizminister Toader blieb der Sitzung fern, unter der Begründung, er wolle die Debatte in keinster Weise beeinflussen. Anschließend sagte er, dass bestimmte Leute sich gegen die Reform des Justizsystems stemmten – dieses müsse erneut nach verfassungsrechtlichen Parametern funktionieren. Indes übte auch der Berufsverband der rumänischen Richter und Staatsanwälte die negative Stellungnahme des Richterrates. Unter diesen Voraussetzungen würden die landesweit vertretenen Standpunkte nicht mehr vor dem Gesetzgeber rechtfertigt werden können, hieß es in einer Mitteilung. Präsident Klaus Iohannis ließ derweil durch seine Pressesprecherin verlautbaren, dass die Entscheidung des Rates, trotz ihrer rein beratenden Fuktion, von Regierung und Parlament nicht ignoriert werden könne.




    Strafrechtliche Ermittlungen gegen zwei Ministerinnen der Sozialdemokraten




    Die wichtigste Partei der Regierungskoalition, die PSD, ist in Aufruhr: Die Antikorruptionsbehörde DNA hat in ihrem jüngsten Strafermittlungsverfahren zwei der sozialdemokratischen Minister die Hauptrollen zugeteilt. Das sind die Vize-Ministerpräsidentin und Ministerin für Regionalentwicklung, Sevil Shhaideh, sowie die beigeordnete Ministerin für europäische Fördermittel, Rovana Plumb. Die Parteiführung beschloss nach einer Denkpause den beiden Ministerinnen erst einmal das Vertrauen auszusprechen, zumal Shhaideh und Plumb ihre Unschuld scheinbar überzeugend beteuern. Laut Angaben der DNA sollen sich die Sozialdemokratinnen 2013 einer illegalen Abtretung mehrerer Grundstücke aus dem Staatsbesitz an den Landkreis Teleorman schuldig gemacht haben. Die damalige Staatssekretärin Shhaideh und damalige Umweltministerin Plumb überließen die Donauinsel Belina und den Pavel-Donaukanal per Regierungsbeschluss der Verwaltung des Kreisrates im südrumänischen Teleorman. Nur einige Tage später sollen die Grundstücke laut Staatsanwaltschaft illegal und für eine geringe Gebühr an ein Privatunternehmen vermietet worden sein – eine Straßenbaufirma, die seit Jahren häufige Aufträge vom Staat erhalten hatte. Präsident Klaus Iohannis war allerdings kategorisch: Die Ministerinnen, die von der Ermittlung der Antikorruptionsbehörde betroffen sind, hätten zurücktreten oder aus dem Amt entlassen werden müssen. Strafrechtlich verfolgte oder verurteilte Personen dürften nicht an der Führung des Staates sein – schlussfolgerte der rumänische Staatschef. Klaus Iohannis dazu: Die Frauen Ministerinnen hätten in der optimalen Variante zurücktreten müssen. Die zweite annehmbare Variante wäre gewesen, dass sie aus ihren Ämtern entlassen werden. Die Tatsache, dass die Sozial – Demokratische Partei, einen Schild um die Frauen Ministerinnen aufgestellt hat, ist nicht in Ordnung. Ich weiß nicht ob die beiden Damen schuldig oder unschuldig sind, das ist nicht meine Aufgabe und es ist auch nicht die Aufgabe der Sozial – Demokratischen Partei das festzustellen. Die Schuld wird von Richtern festgestellt.“ Die Opposition hat ebenfalls den Rücktritt der zwei Ministerinnen gefordert.




    Rumänisch-ukrainsiche Gespräche über das neue umstrittene ukrainische Bildungsgesetz




    Der rumänische Bildungsminister Liviu Pop erklärte, Die Einschränkung der Rechte einiger sozialen Kategorien wiederspiegeln niht die europäischen Zielsetzungen der Ukraine. Pop hielt sich diese Woche, auf Einladung der ukrainischen Seite, in Kiew auf nachdem der ukrainische Präsident das neue bestrittene Bildungsgesetz promulgiert hat. Laut dem neuen Gesetz werden die Minderheiten nur im Kindergarten und in der Grundschule in de Muttersprache studieren. Liviu Pop hob am Mittwoch in Kiew beim Treffen mit seiner Amtskollegin Lilia Grinevich hervor, dass die Rechte der Rumänen durch das neue Gesetz nicht verletzt werden müssen. Er erinnerte daran, dass der Unterricht in rumänischer Sprache in der Ukraine eine 200 Jahre alte Tradition habe. Die ukrainische Botschaft in Bukarest erklärte in einer Mitteilung, das neue Bildungsgesetz werde nicht die Schulen der Minderheiten schließen. Kiew werde das Gesetz für eine Expertise an den Europarat richten. Die Rumänen sind die zweite Minderheit in der Ukraine nach der russischen Minderheit.




    Energetische Kooperierung in Europa soll verstärkt werden




    Die EU-Länder müssen Zugang zu mindestens drei Erdgasquellen haben, um jede Krisensituation vermeiden zu können. Dies erklärte der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maros Sefcovic, der für die Energie-Union verantwortlich ist. Zusammen mit dem EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, beteiligte sich der Vizepräsident der EU-Kommission an der Konferenz Central and South Eastern Europe Gas Connectivity“, die in Bukarest stattgefunden hat. Die Europäische Union ist sehr daran interessiert, ein breiteres Erdgasnetz in Mittel- und Südosteuropa zu entwickeln, nachdem die 2014 durchgeführten Krisensimulationen“ der Europäischen Kommission gezeigt hatten, diese Region sei besonders anfällig wenn Russland, der wichtigste und in vielen Fällen der einzige Erdgaslieferant, die Erdgasversorgung unterbricht. Seinerseits bestätigte der EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, in Bukarest die Unterzeichnung eines Vereinbarungsmemorandums, wodurch die Kooperation in den Bereichen Strommarkt, erneuerbare Energiequellen und Energieeffizienz erweitert wird. Es handele sich nicht bloß um ein Memorandum, sondern auch um eine Vereinbarung über konkrete Aktionen. Der rumänishe Energieminister Toma petcu erklärte alle Gas und Energielieferanten seien auf den Winter vorbereitet. Rumänien sei fähig seine elektrische Energie zu erzeugen und sichern.

  • Nachrichten 27.09.2017

    Nachrichten 27.09.2017

    Im Skandal um die strafverfolgten Ministerinnen hat Präsident Iohannis deren Rücktritt gefordert. Die Sozialdemokratinnen Rovana Plumb und Sevil Shhaideh sollten infolge des von der Antikorruptionsbehörde DNA eingeleiteten Ermittlungsverfahrens zurücktreten oder ihres Amtes enthoben werden, so der Staatschef. Er kritisierte zudem die mitregierende PSD, die den beiden vorerst das Vertrauen ausgesprochen hatte. Die Ministerinnen sollen laut Staatsanwaltschaft eine Donauinsel und einen Donaukanal aus dem Staatsbesitz an die Verwaltung des südrumänischen Landkreises Teleorman illegal abgetreten haben. Indes zeigte sich der Präsident besorgt angesichts der angekündigten Änderungen der Justizgesetze, gemä‎ß dem Vorhaben des sozialdemokratischen Justizministers Tudorel Toader. Die Reform sieht unter anderem vor, dass Gerichtsinspektionen dem Justizminister untergeordnet werden und dass Richter und Staatsanwälte bei Justizfehlern in Zukunft mit dem Privatvermögen haften. Weitere Schritte würden sich indirekt gegen den Staatschef selbst richten: Er würde in Zukunft aus den Verfahren zur Ernennung der Chefermittler der Antikorruptionsbehörde und der Antimafia-Staatsantwaltschaft DIICOT ausgeklammert. Die geplanten Ma‎ßnahmen waren von Zivilgesesellschaft und Medien kritisiert worden. Anfang des Jahres hatte eine umstrittene Eilverordnung der Regierung zur Abmilderung der Antikorruptions-Gesetze zu umfangreichen Stra‎ßenprotesten landesweit geführt.




    Rumäniens Bildungsminister Liviu Pop hat sich am Mittwoch in Kiew zu Gesprächen mit seinem ukrainischen Gegenüber Lilia Grinewitsch getroffen. Die beiden haben über die möglichen negativen Folgen des neuen Bildungsgesetzes in der Ukraine für die rumänische Minderheit im Nachbarland diskutiert. Laut einer Mitteilung aus dem Au‎ßenministerium in Bukarest will Rumänien gegen den Versto‎ß gegen das Recht der rumänischen Minderheit auf Unterricht in der Muttersprache international vorgehen. Am Montag hatte der ukranische Präsident Petro Poroschenko das neue Bildungsgesetz abgesegnet, das aus rumänischer Sicht den Unterricht in den Sprachen der Minderheiten stark einschränkt. Die fast 500.000 in der Ukraine lebenden Rumänen bilden die zweitgrö‎ßte Gemeinschaft hinter der russischen Minderheit. Mehr zum Thema nach den Meldungen.




    Die EU-Kommission hat den Rat der Europäischen Union aufgefordert Bulgarien und Rumänien in den Schengen-Raum aufzunehmen. Das hat am Mittwoch der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos in einer Pressekonferenz in Brüssel erklärt. Avramopoulos sagte der schnelle Beitritt der beiden Länder zum Schengen-Raum werde zur Verbesserung der Politik der Union betreffend die Migration und zur Konsolidierung der Sicherheit der EU beitragen. Die Kommission bekräftigte , dass die beiden Staaten ihre Fähigkeit die externen Grenzen der Union zu schützen, bewiesen haben. 22 der 28 EU-Staaten gehören dem Schengen-Raum an. Ebenfalls am Mittwoch hat die EU-Kommission die Abänderung der Schengen-Regelungen vorgeschlagen. So soll es in bestimmten Sonderfällen, wie Terror-Bekämpfung, die Möglichkeit geben, die Grenzkontrollen für eine Periode von bis zu drei Jahren, wieder einzuführen. Im Moment können bei Sicherheitsbedrohungen Grenzkontrollen für eine Zeit von bis zu sechs Monaten eingeführt werden. In Sonderfällen, wenn an den externen EU-Grenzen die Lage sensibel ist, kann diese Periode zwei Jahre betragen.