Radio România Internațional

Tag: Präsident

  • Nachrichten 06.07.2016

    Nachrichten 06.07.2016

    BUKAREST: Rumäniens Verfassungsgericht hat am Mittwoch die Klage von Präsident Klaus Iohannis gegen das Kommunalwahlgesetz einstimmig angenommen. Laut aktuellen Bestimmungen durften Kommunalpolitiker, die zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt wurden, im Amt bleiben. Das Gesetz würde Rechtsstaatprinzipien verletzen und den Kampf gegen die Korruption behindern, begründete der Staatschef seine Verfassungsklage. Indes vertagte das Verfassungsgericht das Urteil im Fall des Gesetzes zum Interessenkonflikt auf den 13. September. Umstritten ist dabei die Regelung betreffend Senatoren und Abgeordnete, die vor 2013 ihre Verwandten als Mitarbeiter im Parlament angestellt haben. Fast 100 Parlamentsmitglieder hatten die Verfassungsklage in diesem Fall unterzeichnet. Sie behaupten, das Gesetz könnte in der jetzigen Form einen verfassungsrechtlichen Konflikt zwischen der Legislative und dem Obersten Gerichtshof verursachen, da es eine neue Auslegung des Interessenkonfliktes zulasse. Ferner würde das Gesetz rückwirkend zur Anwendung kommen, was laut den Unterzeichnenden gegen die Verfassung verstößt. Vor zwei Wochen war der Gesetzentwurf im Plenum des Parlaments mit breiter Mehrheit angenommen worden.



    BUKAREST: Die von dem rumänischen Premierminister Dacian Cioloş vorgeschlagenen Minister werden am Donnerstag den Eid ablegen, verlautete es am Mittwoch aus dem Präsidialamt. Die ausgeschiedenen Minister sind Transportminister Dan Costescu, Bildungsminister Adrian Curaj, der beigeordnete Minister für die Rumänen im Ausland, Dan Stoenescu, sowie Kommunikationsminister Marius Bostan. Neuer Transportminister soll der ehemalige Direktor von Renault Rumänien, Sorin Buşe, werden. Der Rektor der Universität Bukarest, Marius Dumitru, würde das Bildungsressort übernehmen, die rumänische Botschafterin in Kanada, Maria Ligor, soll die Stelle des beigeordneten Ministers besetzen und Dragoş Tudorache, der Kanzleichef des Ministerpräsidenten, könnte interimistisch das Amt des Kommunikationsministers leiten. Das ist die seit Amtsantritt im November 2015 bedeutendste Regierungsumbildung.



    OTTAWA: Der kanadische Migrationsminister wird sich kommende Woche mit Vertretern der Europäischen Kommission zu Gesprächen über die gegenseitige Visumsfreiheit treffen. Rumänien und Bulgarien hatten davor mit Widerstand gegen das sogenannte CETA-Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada gedroht, sollte die Visumspflicht für ihre Staatsbürger nicht aufgehoben werden. Die geltenden Regelungen würden die zwei 2007 der EU beigetretenen Staaten diskriminieren, lautete die Kritik aus Bukarest und Sofia. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte erklärt, das Handelsabkommen mit Kanada müsse nach fünfjährigen Verhandlungen in Oktober ratifiziert werden.

  • Nachrichten 04.07.2016

    Nachrichten 04.07.2016

    BUKAREST: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Montag Ministerpräsident Dacian Cioloş, Zentralbankgouverneur Mugur Isărescu und die Chefs der parlamentarischen Parteien zu einer zweiten Gesprächsrunde nach dem Brexit-Referendum empfangen. Dabei schlug der Präsident die Gründung einer Arbeitsgruppe vor, die die Situation nach dem Referendum in Großbritannien im Auge behalten soll. Die Arbeitsgruppe würde die negativen Auswirkungen eines EU-Austritts auf Rumänien, aber auch die sich eventuell daraus ergebenden Chancen prüfen und entsprechend Maßnahmen vorschlagen. Nach dem Europäischen Rat vergangene Woche hatte Iohannis erklärt, dass ein neues Länderprojekt nach dem Beitritt notwendig sei. Bereits unmittelbar nach Verkündung der Ergebnisse der Volkszählung in Großbritannien am 24. Juni hatte der Staatschef die genannten Amtsträger zu einer Beratungsrunde eingeladen.



    BUKAREST: Die parteilose Regierung in Bukarest arbeitet an einer Strategie für die territoriale Entwicklung des Landes. Das kündigte am Montag Premierminister Dacian Ciolos auf dem Forum der Kommunalverwaltung an. Ciolos wünsche, dass die längerfristige Strategie bis 2035 sich an mehreren Entwicklungspolen ausrichtet. Er verlangte eine klarere Rechtslage im Bereich der Zuwendung von Haushaltsmitteln an die Kommunalverwaltungen, da Verschwendung, Inkompetenz und auch Korruption dazu führten, dass diese Mittel unwirksam ausgegeben würden. Zu den Prioritäten der Regierung in diesem Kontext nannte Ciolos auch die Dezentralisierung in Kernbereichen wie Landwirtschaft, Tourismus, Jugend- und Sportpolitik sowie die Förderung von Kooperationsformen unter den Gemeinden.



    BUKAREST: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat anläßlich des Todes des aus Rumänien stammenden Schriftstellers und Philosophen, Holocaust-Überlebenden und Friedensnobelpreisträgers Elie Wiesel sein Beileid ausgedrückt. Der Staatschef sagte, dass Elie Wiesel ein großer Geist gewesen sei, der sich der Tyrannei widersetzt und unermüdet für die Ziele der benachteiligten Personen eingesetzt habe. Die von ihm geteilten Lebenserfahrungen werden eine Quelle moralischer Inspiration“ sein – sagte Präsident Iohannis noch. Premierminister Dacian Cioloş nannte Elie Wieseleinen Botschafter der Menschheit und eine unermüdliche Stimme gegen Gewalt, Unterdrückung und Rassismus“. Auch das Bukarester Außenministerium ist der Meinung, dass dieser bei der Aufarbeitung der Landesgeschichte hinsichtlich der Tragödie des Holocausts eine wichtige Rolle gespielt hat. Wiesel wurde 1928 im nordwestrumänischen Sighetul Marmaţiei, in einer jüdischen Familie geboren. 1944 wurde er von den ungarischen Besatzungstruppen in die Konzentrationslager deportiert, wo er Zeuge der brutalen Ermordung seines Vaters wurde. Nach dem Krieg lebte er in Frankreich und 1963 zog er in die Vereinigten Staaten um. Für die Förderung des Gedenken der Holocaust-Opfer erhielt er 1986 den Friedensnobelpreis. Wiesel besuchte Rumänien zwei Mal. Das Bukarester Nationalinstitut zur Erforschung des Holocausts trägt seinen Namen.



    SPORT/Tennis: Die Weltranglistenfünfte aus Rumänien, Simona Halep, steht im Viertelfinale von Wimbledon. Sie bezwang in einem hart umkämpften Achtelfinal-Match die Weltranglistenneunte aus den USA, Madison Keys, mit 6:7,6:4 und 6:3. In der Runde der letzten Acht trifft die Rumänin auf die Australian Open-Gewinnerin aus Deutschland, Angelique Kerber. Ebenfalls am Montag schied Rumäniens Florin Mergea im Doppel der Männer an der Seite des Inders Rohan Boppana im Achtelfinale aus. Die beiden unterlagen dem Finnen Henri Kontinen und dem Australier John Peers.

  • Wirkt sich das Brexit-Votum auch auf Rumäniens Wirtschaft aus?

    Wirkt sich das Brexit-Votum auch auf Rumäniens Wirtschaft aus?

    Die Geometrie und Architektur der EU würden sich mit dem Austritt Großbritanniens bedeutend verändern. Deshalb müssten wir die besten Wege finden, um uns der Sache anzunehmen, sagte Präsident Klaus Iohannis, der nach dem Europäischen Rat zum Brexit-Votum in Brüssel zurückgekehrt ist. Deshalb wollen Premierminister Dacian Ciolos, Nationalbankchef Mugur Isarescu und die Chefs der Parlamentsparteien kommende Woche eine neue Beratungsrunde mit dem Staatschef abhalten. Bereits nach Bekanntgabe des Ergebnisses bei dem Referendum hatten Beratungen stattgefunden.



    Es sei an der Zeit, uns auf das zu konzentrieren, was in Europa aber auch in Rumänien passieren wird, sagt Iohannis. Es sei ein neues Länderprojekt nach dem Beitritt notwendig, so der Staatschef. Die Entscheidung der Briten über den Austritt aus der EU habe sich weniger auf die Finanzmärkte in Rumänien als in anderen Regionen ausgewirkt, sagte Nationalbankchef Mugur Isărescu. Das soll aber nicht heißen, dass die Folgen in Zukunft nicht stärker zu spüren sein werden. Extrem geringe Veränderungen seien auf den Währungs- und Devisenmärkten in Rumänien infolge des Referendums verzeichnet worden. Es sei eher die Rede von emotionalen Entscheidungen, erklärte der Gouverneur noch. Die historische Entscheidung der Briten habe die Ungewißheit auf internationalen Märkten noch weiter in die Höhe getrieben, so Isărescu:



    Es dominiert die Ungewißheit und das nicht nur bei uns, in Europa und in der Welt generell. Als Folg und relative Neuheit kommt hinzu, dass unser Ansatz viel pragmatischer wird. Wir verfolgen die Entwicklung der Dinge und setzen das verfügbare Arsenal ein. In diesem Sinne kommt uns auch zugute, dass die Nationalbank über ihr gesamtes Arsenal verfügt. Es gibt keine eingefrorenen oder verfallene Instrumente. Das ist ein Vorteil.



    Die Auswirkungen des Brexits würden in Rumänien auf drei Ebenen zum Ausdruck kommen: extrem kurzfristig, also insbesondere auf den Finanzmärkten, mittelfristig (1-2 Jahre), also die wirtschaftliche Dimension betreffend und langfristig, die politische und institutionelle Dimension betreffend. Das erklärte der Vizegouverneur der Nationalbank, Bogdan Olteanu. Er versicherte beschwichtigend, dass es keinen Absturz und keinen Chaos gegeben habe, dass die Märkte gut funktionierten, und die Liquiditäten gut im Umlauf seien. Es werde noch weitere Turbulenzen in den kommenden Wochen geben, allerdings verfüge man auf globaler Ebene über das notwendige Instrumentarium um sie in Griff zu bekommen, hieß es abschließend.

  • Nachrichten 03.06.2016

    Nachrichten 03.06.2016

    BUKAREST: Nach einem Schluss-Spurt im Wahlkampf haben die Parteien am Samstag einen Ruhetag vor der Kommunalwahl am Sonntag. Mehr als 250.000 Kandidaten kämpfen um die Ämter der Bürgermeister, Lokalratsvorsitzenden und Kreisratsvorsitzenden. Eine Premiere für Rumänien ist dieses Jahr die Kommunalwahl in einem einzigen Urnengang und die Verwendung einer Software zur Vermeidung von mehrfachen Stimmabgaben in den Wahllokalen. Präsident Klaus Iohannis rief die Stimmberechtigten auf seinem Facebook-Profil auf, am Sonntag wählen zu gehen und die richtigen Kandidaten zu wählen“.



    BUKAREST: Die norwegischen Justizbehörden haben der rumänisch-norwegischen Familie Bodnariu das Sorgerecht für ihre fünf Kinder zurückerteilt. Im November waren die Kinder in staatliche Fürsorge gekommen, nachdem die zwei Töchter der Familie in der Schule angeblich über physischen Missbrauch zu Hause berichtet hatten. Der Fall Bodnariu hatte hitzige Debatten und Kontroversen, sowie Protestaktionen weltweit ausgelöst. Die rumänischen Behörden hatten einen Dialog mit ihren norwegischen Kollegen im Parlament, der Regierung und in den diplomatischen Vertretungen gestartet.



    BUKAREST: Infolge der starken Überschwemmungen der letzten Tage sind in Rumänien zwei Menschen ums Leben gekommen. Fast 300 Menschen wurden evakuiert. 90 Ortschaften in 7 Landkreisen im Osten und in der Mitte Rumäniens sind von Überschwemmungen schwer betroffen. Mehr als 7.000 Polizisten, Gendarmen und Feuerwehrleute sind im Einsatz. Mehrere Ortschaften sind ohne Strom geblieben und in einigen Regionen verläuft der Straßen- und Schienenverkehr mit Mühe. In 9 Landkreisen gilt bis Samstagnachmittag eine Wetterwarnung Stufe Rot wegen Hochwassergefahr. In mehreren Landkreisen im Süden, Westen, Nordwesten und in der Mitte Rumäniens gelten bis Samstagabend Wetterwarnungen der Stufen Orange und Gelb wegen starken Regenfällen und Hochwassergefahr.



    CHISINAU: In der Moldau ist am Freitag ein Trauertag für die vier verstorbenen Rettungshelfer aus Rumänien angeordnet worden. Vier Mitglieder des rumänischen Rettungsdienstes SMURD waren am Donnerstag bei einem Hubschrauberabsturz in der benachbarten Republik Moldau ums Leben gekommen. Der SMURD-Hubschrauber aus Iasi (im Osten Rumäniens) ist in aus unbekannten Ursachen abgestürzt und befand sich im Rettungseinsatz. Das Team sollte einen Kranken aus der moldauischen Stadt Cahul übernehmen und in ein Krankenhaus in der Hauptstadt Chisinau bringen. Das rumänische Innenministeroum hat eine Krisenzelle einberufen und angekündigt, sämtliche Hubschrauber vom gleichen Typ wie die abgestürzte Maschine am Boden zu halten. Rumänische und moldauische Experten ermitteln den Vorfall.

  • Am Sonntag feierten die Rumänen in aller Welt ihren Festtag

    Am Sonntag feierten die Rumänen in aller Welt ihren Festtag

    Die Rumänen in aller Welt feiern jedes Jahr am letzten Mai-Sonntag ihr gemeinsames Fest. Dieses Jahr gab es sowohl in Rumänien als auch im Ausland zahlreiche Veranstaltungen zum Tag der Diaspora-Rumänen, vor allem in den Regionen, wo rumänische Gemeinden angesiedelt sind. Am Samstag, den 28. Mai, fand in der Bukarester Universitätsbibliothek ein Rundtischgespräch mit erfolgreichen rumänischen Forschern statt. Diskutiert wurden wichtige Themen für die Diaspora-Rumänen, die in die Heimat zurückkehren wollen, oder aus dem Ausland zur Entwicklung Rumäniens beitragen möchten. Wichtige Themen waren dabei die nationale Identität der Auslandsrumänen und der Beitrag des rumänischen Ausbildungssystems zum Bilden einer neuen Generation durch erfolgreiche Modelle.



    Am Sonntag, den 29. Mai, forderte der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis das Regierungskabinett auf, einen Fahrplan zu erarbeiten, in dem die rumänische Diaspora zur echten nationalen Priorität wird, damit das Potential der Auslandsrumänen, die zum Fortschritt Rumäniens beitragen können, nicht mehr verloren geht. Mit einer Botschaft an die Rumänen in aller Welt ermunterte Präsident Iohannis seine im Ausland lebenden Landsleute, ihre Liebe zur Heimat zu äußern, indem sie besser und zuverlässiger werden, verantwortungsbewußter agieren und enger zusammenhalten, so dass Rumänien stärker wird und gedeihen kann. Durch unglückliche Entwicklungen der Geschichte mußten viele Rumänen ihre Heimat verlassen. Es ist unsere Pflicht, diese Rumänen zu unterstützen, damit sie ihre nationale Identität, ihre Traditionen, ihre Kultur bewahren können. Unterstützen müssen wir auch die Rumänen, die sich entschieden haben, zur Zeit im Ausland zu leben und zu arbeiten, damit ihre Rechte und Freiheiten geschützt werden“, sagte noch Präsident Iohannis.



    Zu den Veranstaltungen anläßlich des Tages der Rumänen aus aller Welt gehörte auch die Messe der Volkstraditionen der rumänischen Gemeinden in den Grenzgebieten historisches Maramuresch in der Ukraine, Timok in Serbien, Bulgarien, Bessarabien in der Republik Moldau, die am Nationalen Dorfmuseum Bukarest veranstaltet wurde. In Bezug auf diese rumänischen Gemeinden kündigte der delegierte Minister für die Diaspora-Rumänen, Dan Stoenescu, die Eröffnung eines Informationszentrums für Auslandsrumänen in der ukrainischen Stadt Ismajil, Oblast Odessa, an. Mit Hilfe dieses Informationszentrums werden verschiedene Projekte und Programme zur Unterstützung der rumänischen Sprache und Kultur in Praxis umgesetzt, präzisierte Dan Stoenescu in einem Interview für den öffentlich-rechtlichen Sender Radio Romania. Mehr als 3,5 Millionen Rumänen leben im Ausland, und es ist normal, dass der rumänische Staat diese Landsleute durch entsprechende Politiken unterstützt und ihre Rechte schützt, sagte noch der delegierte Minister für Diaspora-Rumänen.


  • Nachrichten 26.05.2016

    Nachrichten 26.05.2016

    BUKAREST: Der Oberste Landesverteidigungsrat wird am Freitag unter dem Vorsitz von Präsident Klaus Iohannis tagen. Laut einer Mitteilung der Präsidialverwaltung sollen dabei die Tätigkeit des Inlandsnachrichtendienstes SRI im vergangenen Jahr und dessen Ziele für 2016, sowie die Militärstrategie Rumäniens zur Sprache kommen. Auf der Gesprächsagenda stehen ferner die Vorbereitungen auf den NATO-Gipfel in Warschau kommenden Juli und die Lage im Gesundheitswesen, heißt es in der Mitteilung noch.



    BUKAREST: Die Versorgung der Krankenhäuser mit preisgünstigen und effizienten Medikamenten und die Reduzierung der Krankenhausinfektionen zählen zu den Prioritäten des neuen Gesundheitsministers Vlad Voiculescu. In Iasi, Cluj und Craiova werden drei Regionalkrankenäuser mit Finanzierung aus EU-Fonds gebaut, so der Gesundheitsminister. Vlad Voiculescu möchte den Rumänen das Vertrauen an das rumänische Gesundheitssystem wiedergeben.



    BUKAREST: Am Donnerstag hat in Bukarest das Treffen der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) stattgefunden. Vom März 2016 bis März 2017 übernimmt Rumänien den Vorsitz der Organisation. Drei Tage lang werden mehr als 200 Holocaust-Experten und Regierungsvertreter aus 31 Mitgliedsstaaten der IHRA, 10 Staaten mit Beobachterstatus und 7 internationalen Organisationen über Projekte in den Bereichen Erziehung, Forschung und Gedenken des Holocausts aus der Perspektive der gegenwärtigen politischen Relevanz diskutieren.



    BUKAREST: Die Methoden des kommunistischen Geheimdienstes Securitate zur Überwachung und Kontrolle der Rumänen sind am Donnerstag in Bukarest in einer Ausstellung präsentiert und in einem Rundtischgespräch erörtert worden. Zur Sprache kamen die Zensur und die Beobachtungstechniken, sowie die Telefonüberwachung. Die Veranstaltungen wurden vom Nationalrat für die Aufarbeitung des Securitate-Archivs (CNSAS) und vom Regionalen Frankophonen Zentrum für Studien im Bereich Sozialwissenschaften organisiert. Angesichts der Tatsache, dass die internationale Gemeinschaft mit terroristischen Bedrohungen konfrontiert werde und die Staaten die Verabschiedung strikter Gesetze zur Überwachung der Bevölkerung in Erwägung zögen, seien solche Veranstaltungen notwendig, meinen die Veranstalter Laut Historikern wurden während des kommunistischen Regimes von 1947 bis 1989 mehr als 600.000 Rumänen aus politischen Gründen inhaftiert.



    BRÜSSEL: Die Europäische Kommission hat Rumänien aufgefordert, Maßnahmen zur Abfallwirtschaft und Prävention zu treffen. In einer begründeten Stellungnahme wird die Überweisung von EU-Fördergeldern von den Maßnahmen abhängig gemacht. Rumänien hatte einen Abfallwirtschaft-Plan für den Zeitraum 2003-2013 verabschiedet, allerdings war dieser nicht revidiert oder verlängert worden. Sollten die Behörden in Bukarest binnen zwei Monaten nicht die geforderten Maßnahmen treffen, kann sich die Europäische Kommission an den Europäischen Gerichtshof wenden.

  • Nachrichten 18.05.2016

    Nachrichten 18.05.2016

    VILNIUS: Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis ist am Mittwoch in Vilnius mit der litauschen Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite zusammengekommen. Die beiden Amtsträger diskutierten über die regionale Sicherheit sowie den gemeinsamen Standpunkt Rumäniens und Litauens beim Nato-Gipfel in Warschau. Besonders wichtig sei eine ausgewogene Position betreffend die Konsolidierung der Ostflanke der Nato, in dem Sinne, dass die Maßnahmen sowohl den Süden als auch den Norden der Ostflanke betreffen, sagte Klaus Iohannis. Was die Flüchtlingskrise betrifft, sei das Treffen von Sanktionen gegen die EU-Staaten, die keine Migranten aufnehmen wollen, keine wirksame Lösung. Eine Alternative wäre die Verstärkung der EU-Außengrenzen, mit besonderer Hervorhebung der Europäischen Grenzagentur FRONTEX, im Rahmen derer Rumänien nach Deutschland den zweitwichtigsten Beitrag leistet, sagte Iohannis weiter. Die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite sagte im Gegenzug, Rumänien und Litauen hätten ähnliche Positionen zu diesem Thema, in dem Sinne, dass die Europäische Union ihre Grenzen schützen und den Immigranten Integrationsmöglichkeiten bieten sollte.



    BUKAREST: Die USA wollen Rumänien bei der Modernisierung und Technologisierung seiner Armee Unterstützung bieten. Das erklärte am Mittwoch der US-Botschafter in Bukarest, Hans Klemm. Rumänien und die Vereinigten Staaten hätten eine enge Zusammenarbeit im Rahmen der bilateralen Strategischen Partnerschaft und der gemeinsamen NATO-Mitgliedschaft, so Klemm. Der amerikanische Botschafter wohnte der Eröffnung einer Ausstellung zum Thema Verteidigung und Luftfahrt am Schwarzen Meer in Bukarest bei. Die internationale Ausstellung kann bis am 20. besichtigt werden und ist außer der Luftfahrt und Verteidigung der Landessicherheit und der Sicherheit von Privatpersonen gewidmet.



    BUKAREST: Die Gewerkschaften aus Bildungs- und Erziehungswesen werden am 1. Juni einen Protestmarsch organisieren. Dies erklarte am Mittwoch Marius Nistor, einer der Gewerkschaftsführer in diesem Bereich. Die Angestellten aus dem Bildungswesen sind mit dem Entwurf der Eilverordnung über die Entlohnung der Staatsangestellten, der zur Zeit zur öffentlichen Debatte steht, unzufrieden. Am Dienstag hatte Ministerpräsident Dacian Ciolos erklärt, die Eilverordnung werde nur einen Teil der Ungleichgewichte im System ausbügeln. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    BUKAREST: Das rumänische Verteidigungsministerium hat am Mittwoch bestätigt, dass in den letzten 10 Jahren an allen Orten, wo rumänische Truppen stationiert waren, Produkte des Unternehmens HexiPharma verwendet wurden. Im Skandal um die verdünnten Desinfektionsmittel wird derzeit gegen das Unternehmen Hexi Pharma strafrechtlich ermittelt. Die Firma soll die Krankheitsbekämpfung behindert und Produkte gefälscht haben. Die nonkonformen Stoffe sind offenbar seit Jahren in den Krankhenhäusern Rumäniens in Umlauf. Der Nachrichtendienst habe laut eigenen Angaben in den letzten fünf Jahren mehrere Vermerke zur schlechten Qualität der Desinfektionsmittel an die legalen Informationsempfänger geschickt. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    SOFIA: Der Staatssekretär für strategische Angelegenheiten im Außenministerium, Daniel Ioniţă, leitet die rumänische Delegation beim Treffen des Ministerkommittees des Europarates, das in Sofia unter der Präsidentschaft Bulgariens stattfindet. Themen der Gespräche, an denen Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten teilnehmen, sind unter anderen die demokratische Sicherheit für alle europäische Bürger, die Achtung der Menschenrechte in Konfliktregionen und die Antwort Europas auf die Flüchtlingskrise. Das Treffen in Sofia markiert auch die Übernahme der turnusmäßigen sechsmonatigen Präsidentschaft des Ministerkommittees des Europarates durch Estland.



    SPORT: Tennisprofi Adrian Ungur hat bei den French Open die letzte Runde des Qualifikationsturniers erreicht. Die Nummer 204 der Welt bezwang Marton Fucsovics aus Ungarn mit 6:4 und 6:2. Auch Marius Copil, derzeit auf Rang 190 zu finden, steht in der letzten Runde der Qualifikation. Er schlug den Belgier Kimmer Coppejans mit 6:3 und 6:4. Bei den Frauen treten zwei Rumäninnen in der Qualifikation an. Sorana Cîrstea (99. WTA) spielt gegen die Slowakin Jana Cepelova (134. WTA), während Andreea Mitu (114. WTA) es mit der Chinesin Jia-Jing Lu (208. WTA) zu tun bekommt. Bereits für das Hauptfeld qualifiziert sind weitere vier Spielerinnen aus Rumänien – die Weltranglistensechste Simona Halep, die Nummer 28. der Welt, Irina Begu, die 35. der Rankings Monica Niculescu und Alexandra Dulgheru, derzeit auf Rang 129.

  • Hexi Pharma-Affäre: Nachrichtendienst soll Bedarfsträger informiert haben

    Hexi Pharma-Affäre: Nachrichtendienst soll Bedarfsträger informiert haben

    Ein Skandal erheblichen Ausmaßes zeigt erneut auf, wie anfällig das rumänische Gesundheitswesen ist. Journalisten hatten vor einiger Zeit bei ihren Ermittlungen festgestellt, dass das Unternehmen Hexi Pharma stark verdünnte Desinfektionsmittel verkaufte. Die Konzentration soll teilweise um bis zu zehn Mal geringer gewesen sein als vorgesehen. Ein schwerer Vorwurf, wenn man bedenkt, dass die Sterilzonen und die Instrumente in den OP-Sälen über Leben und Tod der Patienten entscheiden können.



    Anschließende Kontrollen in Dutzenden von Krankenhäusern haben inzwischen die Schlussfolgerungen der journalistischen Recherche bestätigt. Die Schwere der Lage führte schließlich in mehreren Krankenhäusern zum OP-Verbot über einige Tage. Der Gesundheitsminister trat aus seinem Amt zurück. Die Generalstaatsanwaltschaft leitete ein Strafverfolgungsverfahren gegen Hexi Pharma ein, der offizielle Vorwurf lautet auf Vereitelung der Krankheitsbekämpfung und Produktfälschung.



    Staatspräsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Dacian Ciolos haben im Rahmen einer Beratungsrunde eine zügige Änderung des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen im Gesundheitswesen vereinbart. Damit soll eine effizientere Kontrolle der Produkte gewährleistet werden, die auf der Einkaufsliste von Krankenhäusern stehen. Die Standardisierung der Beschaffungen wird dazu führen, dass die Kliniken und Krankenhäuser über normkonforme Produkte verfügen, die das Leben der Patienten nicht gefährden, war in einer Mitteilung des Präsidialamtes zu lesen.



    Wie lange die verdünnten Desinfektionsmittel in den Krankenhäusern in Umlauf waren müssen jetzt die Staatsanwälte ermitteln. Der Nachrichtendienst habe laut eigenen Angaben in den letzten fünf Jahren mehrere Vermerke zur schlechten Qualität der Desinfektionsmittel an die legalen Informationsempfänger geschickt. Das sind der Staatspräsident, der Ministerpräsident, die Präfekten und die Kreisräte. Der Parlamentsausschuss für die Kontrolle des Inlandsnachrichtendienstes soll in den kommenden Tagen einen Lagebericht zur Übersendung von Informationen an die Bedarfsträger in diesem Fall erhalten, erklärt der Ausschussvorsitzende Georgian Pop.



    Welche Bedarfsträger haben Informationen erhalten und zu welchem Zeitpunkt? Das sind die Grundfragen der Kontrolle und es ist ein normales Unterfangen, das ist ein Thema öffentlichen Interesses. Das unerwünschte und negative Phänomen der Krankenhausinfektionen ist ein Nischenthema für den Inlands-Nachrichtendienst, denn letztlich ist das Recht auf Gesundheit in der Verfassung verankert – das Phänomen ist bekannt und die legalen Bedarfsträger wurden darüber informiert.“



    Derweil hat der Landesverband der Richter den Obersten Richterrat aufgefordert, die Justizaufsichtsbehörde in Zusammenhang mit den Informationsvermerken des Nachrichtendienstes einzuschalten. Dabei soll ermittelt werden, wie die Staatsanwaltschaften landesweit die Informationen über die verdünnten Desinfektionsmittel verwendet haben. Denn die Auswertung und Nutzung der Informationen hätte laut Angaben des Richterverbandes tausenden Erkrankungen vorbeugen können.

  • Nachrichten 13.05.2016

    Nachrichten 13.05.2016

    BUKAREST: Staatspräsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Dacian Ciolos haben am Freitag beschlossen, dass das Gesetz über öffentliche Beschaffungen im Gesundheitswesen schnellstens geändert werden sollte. Damit soll eine effizientere Kontrolle der Produkte, die von Krankenhäusern gekauft werden, gewährleistet werden. Die Standardisierung der Beschaffungen wird dazu führen, dass die Kliniken und Krankenhäuser über normkonformen Produkten verfügen, die das Leben der Patienten nicht gefährden, steht in einer Mitteilung des Präsidialamtes. Die Staatsanwaltschaft vom Obersten Gericht hatte ein Strafverfahren gegen das Unternehmen HexiPharma eingeleitet, das in den Skandal der verdünnten Desinfektionsmittel verwickelt ist. Dies wurde am Freitag von Gerichtsquellen bekanntgegeben. Eine journalistische Ermittlung brachte ans Licht, dass die in Krankenhäusern eingesetzten Antiseptika eine bis zu zehn mal niedrigere Konzentration hätten, als es die Normen vorschreiben. Infolgedessen ließen die Bukarester Behörden in Dutzenden Krankenhäusern Kontrollen durchführen, die die unzulängliche Qualität der Antiseptika belegten. Gesundheitsminister Patriciu Achimaş Cadariu ist vor dem Hintergrund dieses Skandals zurückgetreten.



    BUKAREST: Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer Valeriu Zgonea hat sich am Freitag mit dem US-Botschafter in Bukarest, Hans Klemm, getroffen. Auf der Gesprächsagenda standen die bilaterale Strategische Partnerschaft und die Korruptionsbekämpfung. Das Treffen fand einen Tag nach der Einweihung der amerikanischen Raketenabwehranlage im südrumänischen Deveselu. An der Zeremonie hatte sich auch Botschafter Klemm beteiligt.



    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident, Dacian Ciolos, unternimmt in der Zeit 22.-25. Mai einen Arbeitsbesuch in den Vereinigten Staaten. Auf dem Besuchsprogramm steht ein Treffen mit US-Vizepräsident Joe Biden, hieß es in einem Communique der rumänischen Regierung. Ferner wird Ministerpräsident Ciolos in den USA mit Vertretern der US-Verwaltung, mit Geschäftsleuten und mit Mitgliedern der rumänischen Gemeinde in der Umgebung von Washington zusammenkommen. Ziel des Besuches ist, den Erfolg der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA hervorzuheben und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den zwei Ländern zu erweitern, hieß es noch im Communique der rumänischen Exekutive.



    BUKAREST: Rumänien hat in den ersten drei Monaten des Jahres 2016 ein Wirtschaftswachstum von 4,3% gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015 erreicht, gab am Freitag das Nationale Institut für Statistik bekannt. Im Vergleich zum letzten Quartal 2015 ist das BIP um 1,6% gestiegen. In der EU-Wirtschaftsprognose Frühling 2016 schätzt die Europäische Kommission für Rumänien ein Wirtschaftswachstum von 4,2% ein, das von einer robusten Inlands-Nachfrage unterstützt wird. 2017 sollte dann das Wachstum der rumänischen Wirtschaft auf 3,7% zurückgehen.



    BUKAREST: Staatspräsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Dacian Ciolos haben am Freitag eine Beratungsrunde zur Vorbereitung des NATO-Gipfels in Warschau abgehalten. Die Beratungen finden einen Tag nach dem Rumänienbesuch des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg statt, der am Donnerstag bei der Einweihung des Raketenabwehrsystems im sudrumänischen Deveselu anwesend war. Bei der feierlichen Einweihung am Donnerstag sagte Staatspräsident Iohannis, Rumänien erwarte eine stärkere militärische Präsenz in der Region und eine permanente Anwesenheit der NATO im Schwarzmeerraum. Der NATO-Gipfel, der am 8. und 9. Juli in Warschau stattfindet, ist das erste Treffen der NATO-Chefs nach dem Gipfeltreffen in Wales vor etwa zwei Jahren.



    CANNES: Die rumänische Filmkunst steht bei den internationalen Filmfestspielen in Cannes erneut im Rampenlicht. Das französische Fachmagazin Télérama bezeichnete die siebte Kunst als Joker für die Rumänen, die an der Croisette geschätzt und ausgezeichnet werden“. Die Tageszeitung Le Monde lobt den neuen Film von Cristi Puiu, Sieranevada“, den sie als häusliches Balett und Sinfonie der Bewegung beschreibt. Der Streifen wurde bereits zum Auftakt der Hauptsektion am Donnerstag aufgeführt. Auch der bereits 2007 mit der Goldenen Palme ausgezeichnete Cristian Mungiu wurde mit seinem Werk Bacaulareat“ für den Hauptwettbewerb ausgewählt.



    SPORT: Tennisprofi Irina Begu ist am Freitag ins Halbfinale des WTA-Turniers in Rom eingezogen. In der Runde der letzten Acht bezwang sie die Japanerin Misaki Doi mit 6:2 und 7:6 in einer Stunde und 48 Minuten. Vergangene Woche hatte Begu, die derzeit die Nummer 35. der Welt ist, das Viertelfinale in Madrid erreicht, wo sie an Landsfrau Simona Halep scheiterte. Ihre Gegnerin im Halbfinale von Rom ist die US-Amerikanerin und Weltranglistenerste Serena Williams.

  • Nachrichten 28.04.2016

    Nachrichten 28.04.2016

    BUKAREST: Präsident Iohannis hat am Donnerstag den leitenden Staatsanwalt am Berufungsgericht Alba Iulia, Augustin Lazăr, in das Amt des Generalstaatsanwaltes eingeführt. Der Vorschlag kam von der Justizministerin Raluca Pruna und wurde vom Selbstverwaltungsorgan der Richter und Staatsanwälte, dem Richterrat CSM, genehmigt. Zu den Prioritäten von Augustin Lazar zählen die Bekämpfung der Kriminalität in verwundbaren Bereichen, der Kampf gegen die Korruption in der lokalen Verwaltung, die Vertiefung mehrerer Ermittlungsverfahren im Bereich der Geldwäsche und Steuerhinterziehung, sowie auch die Erweiterung der Ermittlungen betreffend Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie etwa die Revolutions-Akte von 1989.



    BUKAREST: Die Nationale Integritätsbehörde hat in den ersten vier Monaten des Jahres mehr als 400 Fälle unter die Lupe genommen. In 11 Verfahren konnten die Personen das Eigentum und die Geldsummen in ihrem Besitz nicht rechtfertigen. Laut einer Presse-Erklärung der Integritätsbehörde seien in 195 Akten Unvereinbarkeiten, Interessenskonflikte oder Differenzen zwischen dem Eigentum und den erzielten Einkommen festgestellt worden. Unter den von der Behörde untersuchten Personen befinden sich auch zwei Abgeordnete, ein Senator, ein ehemaliger Generalstaatsanwalt, ein Landkreis-Vorsitzender, Bürgermeister, Vizebürgermeister, Stadträte, sowie auch weitere Beamte im öffentlichen Dienst.



    BUKAREST: Rumäniens Ministerpräsident Dacian Ciolos wird nach dem Rücktritt von Vlad Alexandrescu einen neuen Kulturminister ernennen. Grund für die Amtsniederlegung war der Skandal bei der Staatsoper in Bukarest. In den letzten Tagen waren drei Vorführungen abgesagt worden, da mehrere Angestellten ihre Auftritte verweigerten. Sie sind mit den Direktoren, die in den letzten Wochen sukzessive ins Amt eingeführt wurden, unzufrieden. Darüber hinaus protestieren sie gegen den Lohnunterschied zwischen rumänischen und ausländischen Ballettänzerinnen. Indes hat sich das Kontrollreferat des Ministerpräsidenten von amtswegen eingeschaltet und eine Kontrollaktion bei der Staatsoper eingeleitet. Deren Ziel ist es unter anderem frühere und aktuelle Einstellungsverfahren des Führungspersonals zu überprüfen.

  • Nachrichten 15.04.2016

    Nachrichten 15.04.2016

    BRATISLAVA: Vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitslage gibt es keine Alternative als ein starkes Europa, mit geschützten Außengrenzen und einem konsolidierten Schengener Raum. Das erklärte der rumänische Außenminister Lazar Comanescu am Freitag in Bratislava. Bei einem Treffen mit seinem slowakischen Gegenüber, Miroslav Lajcak, am Rande des Globalen Sicherheitsforums GLOBSEC, präsentierte Comanescu die Position Bukarests über einige aktuelle Themen auf der europäischen Agenda. Vor allem die Migrationskrise und die politischen und Sicherheitsentwicklungen in der Ostnachbarschaft der EU kamen dabei zur Sprache. Comanescu bezog sich auf die Lage im ex-sowjetischen Raum und zwar in der mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau und der Ukraine. Seinerseits begrüßte der slowakische Außenminister Lajcak die Entsendung eines Experten aus dem rumänischen Außenministerium, der sich dem slowakischen Team während der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte anschließen sollte.



    BUKAREST: Präsident Iohannis hat den stellvertretenden NATO-Generalsekretär, Botschafter Alexander Versbow, per Dekret ausgezeichnet. Der Staatschef verlieh dem amerikanischen Amtsträger den Nationalorden “Stern Rumäniens im Grad eines Hohen Offiziers. Die Auszeichnung sei ein “Zeichen hoher Wertschätzung für die kontinuierliche Unterstützung Rumäniens, die Vision über die Entwicklung und Erfüllung der euro-atlantischen Sicherheit, sowie die Förderung der internationalen Zusammenarbeit für die Bewältigung der Herausforderungen im neuen Millenium heißt es in der Begründung. Rumänien ist seit 2004 Mitglied der NATO.



    BUKAREST: Das Generalinspektorat für Einwanderungsfragen hat die Rücksendung von acht ausländischen Staatsbürgern nach Serbien bestätigt. Sie waren vor knapp zwei Wochen bei dem Versuch eines illegalen Grenzübertritts von der Grenzpolizei aufgegriffen worden. Während des Aufenthalts in der Ausländerunterkunft im westrumänischen Arad wurden sie identifiziert und mit Reisedokumenten von den Botschaften und Konsulaten der jeweiligen Heimatländer versorgt. Zwei der Migranten sind Iraker, einer stammt aus Syrien und die restlichen fünf sind aus Sri-Lanka. Alle wollten laut eigenen Angaben nach Westeuropa gelangen.



    CHISINAU: Einer von zehn Moldauern ist auch im Besitz der rumänischen Staatsangehörigkeit. Das wird in mehreren Presseberichten behauptet, die die Landesstelle für Staatsbürgerschaft in Bukarest zitieren. Ab 2002 habe Rumänien 385.000 Einwohnern und damit 10% der Bevölkerung der Moldau die rumänische Staatsangehörigkeit gewährt. Vor einigen Jahren hatte die rumänische Regierung ein Sonderprogramm zur Verschlankung des Einbürgerungsverfahrens für Moldauer gestartet. Die heutige Moldau wurde auf einem Teil der 1940 von der Sowjetunion nach einem Ultimatum annektierten Gebiete gegründet. Laut aktuellen Umfragen seien etwa 70% aller Rumänen sowie 20% der Moldauer für eine Wiedervereinigung der beiden Staaten.

  • Nachrichten 08.04.2016

    Nachrichten 08.04.2016

    BUKAREST: Präsident Klaus Iohannis hat am Freitag die Ausgrenzung der Roma-Minderheit als Problem bezeichnet. Der Staat aber auch die Gesellschaft müssten Lösungen finden, um die Ausgrenzung von Roma zu bekämpfen. Auch wenn die Roma sich dank ihrer Traditionen eine besondere kulturelle Identität geschaffen hätten, würden sie heute noch diskriminiert. Ihre Gemeinschaften gehörten zu den ärmsten und benachteiligten Volksgruppen, sagte Iohannis. Der Staatschef verwies ferner auf die Gefahren, die von Ignoranz, Intoleranz, Ausländerfeindlichkeit und Rassismus ausgingen. Rumäniens parteiloser Ministerpräsident Dacian Cioloş drückte seine Hoffnung aus, dass bestimmte europäische Staaten ihre Neigung zur Stigmatisierung der Roma überwinden können. Die beiden Amtsträger hielten ihre Ansprachen anlässlich des Internationalen Roma-Tages. Laut offiziellen Statistiken leben in Rumänien gut 600.000 Roma, die Volksgruppe ist damit hinter den Rumänienungarn die zweitgrößte Minderheit des Landes.



    BUKAREST: Der Oberste Gerichtshof will das Urteil im sogennanten Prozess um den Referendumsbetrug des ehemaligen sozial-demokratischen Parteivorsitzenden Liviu Dragnea am 22. April aussprechen. Dragnea war in erster Instanz zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Die Nationale Antikorruptionsbehörde DNA legt Dragnea zur Last, 2012 bei der Volksabstimmung zur Amtsenthebung des Ex-Präsident Traian Băsescu einen komplexen Mechanismus koordiniert zu haben, um Wähler zu mobilisieren und die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Weitere 74 Angeklagte, unter ihnen Leiter und Mitglieder von Wahllokalen in vier rumänischen Landkreisen sind in demselben Verfahren freigesprochen oder zu Haft auf Bewährung verurteilt worden. Selbst wenn 87% der Wähler sich für die Emtmachung des Präsidenten Băsescu ausgeprochen hatten, hatte das Verfassungsgericht die Volksabstimmung aufgrund des nicht erreichten Quorums für ungültig erklärt.



    BUKAREST: Die rumänische Transport- und Kommunikationsinfrastruktur müssen modernisiert werden. Das erklärte in Bukarest auf einer Fachkonferenz die EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum, sowie kleine und mittlere Unternehmen, Elżbieta Bieńkowska. Sie ermutigte die Bukarester Regierung zudem, die makroökonomische Reformstruktur fortzusetzen, die Investitionsmöglichkeiten und die Abrufquote von EU-Fonds zu steigern. Am Vortag hatte die EU-Kommissarin mit dem rumänischen Premier Dacian Ciolos diskutiert. Ciolos stellte ihr die wichtigsten Prioritäten seines Kabinetts vor, darunter die Verbesserung des Investitionsumfeldes.



    BUKAREST: Mircea Albulescu, einer der beliebtesten rumänischen Schauspieler, ist in der Nacht zum Freitag im Alter von 81 Jahren gestorben. Er war am Donnerstagmittag mit Herzrhythmusstörungen in eine Bukarester Klinik eingeliefert worden. Der Rumänische Theaterverband UNITER bezeichnet Albulescu in einer Danksagung als einen der größten Schauspieler des Landes und beliebten Professor, der Dutzende Generationen von Künstlern geformt hat“. Das Ableben des promovierten Kunstwissenschaftlers, Publizisten, Dichters und Schriftstellers habe den Verband in eine tiefe Trauer gestürzt, hieß es. Während seiner 60-jährigen Karriere interpretierte Albulescu Hunderte von Rollen auf den Bühnen des Landes, spielte in über 70 Filmen und wirkte bei gut 300 Hörspielstücken mit. 2005 hatte der Theaterverband Albulescu mit dem UNITER-Preis für die gesamte Karriere ausgezeichnet.

  • Nachrichten 07.04.2016

    Nachrichten 07.04.2016

    BUKAREST: Präsident Klaus Iohannis hat Beratungen mit den Parlamentsparteien für nächste Woche anberaumt. Hauptthema der Gespräche soll die Änderung der Gesetzgebung betreffend die Sicherheit der rumänischen Bürger sein, sagte er am Donnerstag. Die Gesetzgebung müsse modernisiert und verbessert werden, wobei einige Regelungen sogar ersetzt werden müssten, da sie nicht mehr dem jetzigen internationalen und nationalen Sicherheitskontext entsprächen, so Iohannis. Bei der Erarbeitung der Gesetzgebung im Bereich Sicherheit müssen die Gesetzgeber auf die Rechte und Freiheiten der Bürger achten, sagte der rumänische Staatspräsident abschließend.



    BUKAREST: Innenminister Petre Tobă hat sich am Donnerstag mit seinem polnischen Kollegen Mariusz Blaszczak über die Absicherung der EU-Außengrenzen unterhalten. Sowohl Rumänien als auch Polen seien für den Grenzschutz der Staatengemeinschaft verantwortlich. Das bedeute, dass sie Lieferanten von Sicherheit seien, und zwar nicht nur für Staatsbürger beider Länder sondern für die gesamte Union, sagte der aus Warschau angereiste Blaszczak. Rumäniens Innenminister Tobă bezeichnete Polen als einen der wichtigsten Partner in Europa, ein traditioneller Alliierter mit gemeinsamen strategischen Interessen innerhalb der EU und NATO. Deshalb sei eine Stärkung der bilateralen Beziehungen vonnöten, einschließlich im Bereich Sicherheit.



    BUKAREST: Der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, hat am Donnerstag in Bukarest mit seinem georgischen Gegenüber, Tinatin Khidasheli, die jüngsten Entwicklungen im regionalen Sicherheitskontext und die Kooperationsinitiativen im Schwarzmeerraum erörtert. Dabei sagte Motoc, Georgien sei ein wesentlicher Partner Rumäniens im Schwarzmeerraum und auch einer der wichtigsten Partner für die NATO und die Europäische Union. Khidasheli sagte im Gegenzug, die Herausforderungen im Sicherheitsbereich wie die Terroranschläge in Brüssel, Ankara, Istanbul und Paris seien ein Beweis dafür, dass die Kooperation im Sicherheitsbereich verstärkt werden sollte. Die zwei Verteidigungsminister untersuchten auch die Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der militärischen Ausbildung, der Informationen im Verteidigungsbereich und der militärischen Sondereinheiten.



    BUKAREST: Die EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum, sowie kleine und mittlere Unternehmen, Elżbieta Bieńkowska, ist am Donnerstag zu einem offiziellen Besuch in Rumänien angekommen. Die EU-Kommissarin traf sich zunächst mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Dacian Ciolos und Wirtschaftsminister Costin Borc. Hauptthemen der Gespräche waren die Verbesserung des Investitionsumfeldes und die notwendigen Maßnahmen zur Sicherung der Berechenbarkeit, der Transparenz und der Stabilität des Unternehmensumfeldes in Rumänien. Ferner diskutierten Ciolos und Bienkowska über die Verbesserung des Systems für öffentliche Anschaffungen und über das Projekt zur Digitalisierung der Industrie. Dacian Ciolos erwähnte im Gegenzug die Bedeutung der Erleichterungen für Automobilzulieferer in Rumänien und bekräftigte das Interesse Rumäniens an der Aktivität der von EU-Kommission gegründeten Expertengruppe für die Automobilindustrie in der Europäischen Union (GEAR 2030).

  • Nachrichten 31.03.2016

    Nachrichten 31.03.2016

    WASHINGTON: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis beteiligt sich am Gipfel zur Atomsicherheit in Washington. Nach seiner Ankunft am Donnerstag kündigte er eine Beratungsrunde mit den Parteien in den kommenden Wochen zur Gesetzgebung in dem Bereich an. Es habe ihn gefreut, dass es in Rumänien positive Reaktionen auf die geplante Novellierung und Erneuerung des Gesetzes über die Atomsicherheit gegeben habe, so Iohannis. Der Staatschef soll am Freitag an der Eröffnungsveranstaltung des Gipfels teilnehmen, sowie an einem Arbeitsessen und anschließendem Gespräch zu einem möglichen Nuklearterrorismus-Szenario. Präsident Iohannis wird zum Abschluss des Gipfels eine Presseerklärung abgeben. Ebenfalls am Freitag wird er mit den Vertretern der rumänischen Gemeinschaft in Washington zusammentreffen.



    BUKAREST: Rumäniens Außenministerium und Ständige Wahlbehörde haben grünes Licht für die Anmeldung der Auslandsrumänen im Wahlregister gegeben. Rumänische Staatsbürger mit Wohnsitz im Ausland, die sich an den Parlamentswahlen im Herbst beteiligen können, dürfen ab dem 1. April 2016 den Eintrag ins Wahlregister beantragen. Die Anmeldeperiode endet etwa drei Monate vor den Wahlen, die bislang noch nicht terminiert worden sind. Der Eintrag ins Wahlregister stelle einen wichtigen und notwendigen Schritt für die Ausübung des Wahlrechts bei diesen Parlamentswahlen, sagte der delegierte Diaspora-Minister Dan Stoenescu bei einer Pressekonferenz. Der Schritt sei notwendig, da das Wahlgesetz novelliert und die Briefwahl eingeführt worden seien, so Stoenescu.



    BUKAREST: Der rumänische Nachrichtendienst ermittelt zusammen mit den Einrichtungen des Nationalen Systems zur Vorbeugung und Bekämpfung des Terrorismus und mit internationalen Partnern über die Verwendung von rumänischen Prepaid-Karten in Zonen, wo terroristische Gruppierungen aktiv sind. Neulich hatte der rumänische Nachrichtendienst bekanntgegeben, dass Mitglieder von terroristischen Organisationen in Rumänien Prepaid-Telefonkarten für Auslandsgespräche verwendet hätten. Es wird ermittelt, ob rumänische Prepaid-Karten bei den Terrorangriffen in Europa benutzt wurden.



    BUKAREST: Das Bukarester Landgericht hat am Donnerstag dem Antrag der Antikorruptionsstaatsanwälte betreffend eine 30-tägige Untersuchungshaft gegen Lia Olguta Vasilescu, Bürgermeisterin des südrumänischen Craiova, stattgegeben. Vasilescu war am Mittwoch für 24 Stunden festgenommen worden; ihr werden Bestechungsannahme, Einflußnahme zum Erhalt von Geldsummen und unrechtmäßigen Vorteilen, sowie Geldwäsche vorgeworfen. Laut der DNA-Staatsanwälte hätte die damalige sozialdemokratische Senatorin Lia Olguta Vasilescu im Jahr 2012 mehrere Geschäftsleute überredet, ihren Wahlkampf für das Bürgermeisteramt in Craiova mit mehr als 130.000 Euro zu finanzieren.

  • Nachrichten 27.03.2016

    Nachrichten 27.03.2016

    BUKAREST: Ministerpräsident Dacian Cioloş hat zum ersten Mal die Gefahr eines Terroranschlags in Rumänien offen eingeräumt. Das Szenario eines Attentats auf rumänischem Gebiet sei realistisch, allerdings habe man die Lage unter Kontrolle, sagte der Regierungschef in einem Interview mit einem privaten Fernsehsender am Sonntag. Die Nachrichtendienste müssten mit Instrumenten für die Überwachung der allgemeinen Situation ausgestattet werden, jedoch ohne die Transparenzgrundsätze und Bürgerrechte zu verletzten, so Cioloş noch. Der Ministerpräsident plädierte anschlie‎ßend für eine strengere Kontrolle beim Verkauf von sogenannten Prepaid-Karten für das Handy. In Rumänien können die Simkarten derzeit ohne die Angabe von persönlichen Daten erstanden werden. Bei der Planung von Terroranschlägen in anderen EU-Mitgliedsstaaten seien teilweise rumänische Prepaid-Karten benutzt worden, erklärte Cioloş. Der Justiz- und Innenminister würden sich derzeit mit dem Thema intensiv beschäftigen. Der Ministerpräsident machte die Angaben vor dem Hintergrund der Anschläge am Brüsseler Flughafen und in einer U-Bahn-Station der belgischen Hauptstadt mit mindestens 31 Toten und rund 300 Verletzten.



    BUKAREST: Präsident Klaus Iohannis hat sich am Sonntag mit den Opfern von Gewalt und Intoleranz solidarisch gezeigt. In einer Facebook-Mitteilung anlässlich des Osterfestes in den Westkirchen erklärte der Präsident, dass es an diesen Tagen, an denen wir die Gottesgabe des Lichtes und des Lebens feiern, angemessen ist, denjenigen beizustehen, die unsere Solidarität brauchen“. Der deutschtämmige Iohannis ist wie die meisten Sachsen in Siebenbürgen lutherischen Glaubens. Allerdings wohnt er in der Regel den Gottesdiensten der römisch-katholischen Kirche in Hermannstadt bei, der seine Gattin Carmen angehört. In Rumänien feiern geschätzte 1,5 Millionen Christen am heutigen Sonntag die Auferstehung Jesu Christi. Die orthodoxe Mehrheitsbevölkerung, die der Ostkirche angehört, sowie die griechisch-katholische Gemeinde feiern das Osterfest in diesem Jahr am 1. Mai.



    BUKAREST: Am Sonntagabend wird im Stadtzentrum von Bukarest auf mehreren Kundgebungen der 98. Jahrestag seit der Vereinigung Bessarabiens mit dem Königreich Rumänien begangen. Das Ereignis wird auch in der benachbarten Moldaurepublik sowie von den rumänischen Auslandsgemeinschaften zelebriert. Am 27. März 1918 stimmte der Landesrat Bessarabiens vor dem Hintergrund des aufgelösten Zarenreiches einer Vereinigung der Provinz mit dem Mutterland Rumänien zu. Es war die erste Gründungsurkunde des rumänischen Einheitsstaates. Ende desselben Jahres sollte die gro‎ße Vereinigung mit der nordöstlichen Bukowina und Siebenbürgen, sowie dem Banat, der Maramuresch und dem Kreischgebiet, die bis dato zu Österreich-Ungarn gehört hatten, besiegelt sein. Infolge eines Ultimatums im Zweiten Weltkrieg annektierte die Sowjetunion sowohl Bessarabien als auch die Nordbukowina, die heute zu den Folgestaaten Moldau und Ukraine gehören.



    SPORT: Gleich drei Tennisprofis aus Rumänien stehen in Miami im Achtelfinale. Rumäniens beste Tennisspielerin, Simona Halep, hatte beim mit 6 Millionen dotierten Turnier als erste die zweite Runde überstanden. Die Weltranglistenfünfte bezwang am Samstagabend rumänischer Zeit die Deutsche Julia Goerges mit 6:4 und 6:1. Als nächstes trifft Halep im Achtelfinale auf die Britin Heather Watson. Ebenfalls ins Achtelfinale rückte Monica Niculescu (33.WTA) mit dem Zweisatzsieg über die US-Amerikanerin Coco Vandeweghe vor, während Irina Begu (die Nummer 35.) den Kampf gegen die Tschechin Krstyna Pliskova erst nach entscheidendem dritten Satz gewinnen konnte. Niculescu spielt im Achtelfinale gegen die Britin Johana Konta und Begus Gegnerin ist die US-Amerikanerin Madison Keys.