Tag: Präsident

  • Nachrichten 19.11.2015

    Nachrichten 19.11.2015

    BRATISLAVA: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat im slowakischen Zvolen an einer Gedenkfeier für die im Zweiten Weltkrieg gefallenen rumänischen Soldaten teilgenommen. Auf dem Militärfriedhof in der zentralslowakischen Stadt liegen über 11.000 rumänische Soldaten begraben, die an der Befreiung der Tschechoslowakei teilgenommen haben. Iohannis und sein slowakischer Kollege Andrej Kiska legten Blumenkränze nieder und zeichneten mehrere Kriegsveteranen mit Orden aus. Rumäniens Staatschef hatte sich am Mittwoch mit Andrej Kiska zu Gesprächen in Bratislava getroffen. Rumänien war und ist kein Zielland für Flüchtlinge, sagte Iohannis im Rahmen der Diskussion. Sein Land respektiere ethnische und religiöse Minderheiten, so der Staatschef noch. Kiska zeigte sich im Gegenzug beeindruckt von den Ergebnissen der Korruptionsbekämpfung in Rumänien. Auf dem Programm der zweitägigen Slowakei-Reise des Präsidenten standen noch Treffen mit Ministerpräsident Robert Fico, sowie mit Vertretern der jungen rumänischen Gemeinschaft, die im Großraum Bratislava in unterschiedlichen Bereichen arbeitet.



    BUKAREST: Die neue Regierung der parteilosen Fachleute unter Ministerpräsident Dacian Cioloş hat am Donnerstag ihre Tätigkeit aufgenommen. Bei der ersten Sitzung ging es um die Haushaltsvorlage für 2016, die Verwaltungsreform und den Stand der abgerufenen EU-Fördermittel. Nur bei fünf Ministerien sollen Strukturänderungen und geringfügige Umorganisationsmaßnahmen stattfinden, sagte Cioloş. Das Arbeitsministerium werde sich in Zukunft auch mehr mit dem sozialen Dialog beschäftigen müssen, zusätzlich soll ein neues Ministerium für Beratungen mit der Öffentlichkeit gegründet werden. Dieses soll als Kommunikationskanal zur Zivilgesellschaft fungieren. Der neue Regierungschef hatte laut eigenen Angaben bei der Ernennung der unabhängigen Kabinettsmitglieder deren Erfahrung in der öffentlichen und europäischen Verwaltung, sowie in der Zivilgesellschaft berücksichtigt.



    BUKAREST: Eines der verletzten Opfer der Brandkatastrophe im Bukarester Nachtklub Colectiv ist am Donnerstag gestorben. Dabei handelt es sich laut Presseberichten um eine 37-jährige Frau. Damit sind inzwischen 57 Menschen an den Folgen des Brandunglücks ums Leben gekommen. Das rumänische Gesundheitsministerium gab am Donnerstag bekannt, in den Bukarester Krankenhäusern würden weiterhin 44 verletzte Patienten behandelt. Davon seien 11 im kritischen und ernstem Zustand und 33 stabil. Insgesamt werden derzeit 30 der Opfer im Ausland behandelt.



    BUKAREST: Rumäniens Innenminister Petre Tobă reist am Freitag zum Sondertreffen des EU-Rates Justiz- und Inneres nach Brüssel. Das Treffen war nach den tragischen Anschlägen von Paris einberufen worden. Laut einer Mitteilung des Außenministeriums in Bukarest wollen die EU-Justiz- und Innenminister über die Antwort der Staatengemeinschaft auf das Attentat in Frankreich beraten. Gleichzeitig wird es in Brüssel um die Stärkung der Kontrollen an den Außengrenzen, den Handel mit Feuerwaffen, das Europäische Fluggast-Register und die Finanzierung von Terrorismus gehen.



    SPORT: Bei den ATP-World Tour Finals im Tennis hat der Rumäne Florin Mergea die erste Niederlage im Doppelturnier hinnehmen müssen. Er verlor mit seinem Partner, dem Inder Rohanna Bopanna, die Begegnung mit den Italienern Simone Bolelli und Fabio Fognini. Mergea und Bopanna standen allerdings dank der zwei Siege in zwei Gruppenspielen bereits vorher als Halbfinalisten fest. Auch die Wimbledonsieger Horia Tecau aus Rumänien und Jean Julien Rojer aus den Niederlanden stehen im Halbfinale.

  • Neue Bukarester Regierung im Amt

    Neue Bukarester Regierung im Amt

    Die neue Bukarester Regierung, geführt vom Ministerpräsident Dacian Cioloş, ist am Mittwoch für ihre erste Sitzung zusammengekommen. Die Zeit eilt! Bis November 2016, wenn in Rumänien Parlamentswahlen stattfinden werden, gibt es viel zu tun. Und die Rumänen haben hohe Erwartungen: über 25.000 Demonstranten haben diese Erwartungen mehrere Tage lang auf der Stra‎ße laut und entschlossen ausgedrückt. In einer ersten Phase scheinen die Politiker die Botschaft der Bürger verstanden zu haben: Nach dem Rücktritt des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Victor Ponta hat Staatschef Klaus Iohannis den ehemaligen EU-Kommissar für Landwirtschaft, Dacian Cioloş, beauaftragt, ein neues Regierungskabinett zu bilden, das aus politisch unabhängigen Ministern mit Erfahrung im Privatsektor oder bei EU-Einrichtungen bestehen sollte. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis:



    “Sie haben jetzt die Chance zu beweisen, wie man Rumänien gut regieren kann, und zwar in einem komplizierten Jahr, mit hohen Erwartungen seitens der Gesellschaft, des ganzen Volkes. Dabei müssen Sie aber auch die Erwartungen der Politiker in Kauf nehmen. Ich bin fest davon überzeugt, dass alle Rumänen sich eine tadellose Regierungstätigkeit wünschen, und dazu braucht man ein effizientes Regierungskabinett.”



    Das rumänische Parlament bestätigte am Dienstag das Experten-Kabinett des Ministerpräsidenten Dacian Cioloş und das Regierungsprogramm mit 389 Ja-Stimmen, 115 Nein-Stimmen und 2 anullierten Stimmen. Mit welcher Unterstützung die frisch gebildete Exekutive sich an die Arbeit macht, konnte man aus den Reden der Vertreter der Parlamentsparteien entnehmen.



    Die Sozialdemokratische Partei (PSD) wird die Regierung unterstützen, unter der Bedingung, dass die neue Exekutive ihr Mandat entsprechend ausfürt. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, Liviu Dragnea:



    Wir werden das Kabinett Cioloş unterstützen, solange wir davon überzeugt sind, dass es seine Aktivität im Rahmen des bewilligten Mandats ausführt und solange es die von unserer Regierung angenommenen wirtschaftlichen Ma‎ßnahmen fortsetzt.”



    Die Mitvorsitzende der National-Liberalen Partei (PNL), Alina Gorghiu, ist der Meinung, dass die frisch bestätigte Regierung eine Lösung für die Bewältigung der gegenwärtigen politischen Krise ist:



    Heute wählen wir eine Lösung, die von den rumänischen Bürgern initiiert wurd. Die National-Liberale Partei glaubt an diese Lösung. Wir werden für die neue Regierung abstimmen, weil wir Vertrauen haben, dass dies eine gute Formel und eine Lösung für die Bewältigung der jetzigen politischen Krise ist.”



    Der Demokratische Verband der Ungarn in Rumänien (UDMR), die Gruppe der anderen Volksminderheiten in Rumänien und die Nationale Union für den Fortschritt Rumäniens (UNPR) haben bekanntgegeben, dass sie das Regierungskabinett von Dacian Cioloş unterstützen werden. Die Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) und die National- Demokratische Gruppe haben aber gegen die neue Exekutive abgestimmt.



    Auch wenn er den Ministerpräsidenten Dacian Cioloş persönlich hochschätzt, ist der Mitvorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE), Călin Popescu Tăriceanu, vom neugebildeten Technokraten-Regierungskabinett nicht überzeugt:



    Ich zweifle nicht an Ihren guten Absichten, aber Sie müssen auch wissen, dass Ihre Person, zusammen mit Ihrer Reputation und dem guten Namen, die Sie verdienterweise genie‎ßen, ohne Ihr Wissen und ohne Ihre Absicht Teil eines Plans sind, der vor mehr als einem Jahr erarbeitet wurde, mit dem Zweck, um jeden Preis eine Regierung zu stürzen, die demokratisch gewählt und mit Einhaltung aller parlamentarischen Normen in Amt bestätigt wurde.”



    Nachdem die Mitglieder des neuen Regierungskabinetts den Eid ablegegt hatten, übernahm am späten Dienstag abend Ministerpräsident Dacian Cioloş in Anwesenheit des Staatspräsidenten Klaus Iohannis das Amt des Ministerpräsidenten. Mit diesem Anla‎ß sagte Dacian Cioloş über sein Team:



    Diese Leute haben ihre jeweiligen Tätigkeiten, in die sie viel Zeit und Energie investiert haben, für eine gewisse Zeit aufgegeben. Sie haben beschlossen, ihre Fähigkeiten in einem Team zu vereinen, und ich hoffe, dass dieses Team sein Mandat gut ausführen und den Auftrag, den wir vom Parlament erhalten haben, erfüllen wird.”



    Zu den Prioritäten der neuen Regierung zählen die Aufstellung des Haushalts für 2016 und das Organisieren der Kommunal- und Parlamentswahlen im kommenden Jahr. Das Regierungsprogramm enthält auch einen Investitionsplan für die kommenden 10 Jahre, eine nationale Entwicklungsstrategie, sowie Reformen in den Bereichen Bildung und Gesundheit. Ferner sind die Prioritäten der Au‎ßenpolitik die Konsolidierung der Rolle Rumäniens in der Europäischen Union und der NATO, die Verstärkung und Entwicklung der strategischen Partnerschaft mit den USA, sowie die Unterstützung der benachbarten Republik Moldau bei ihren Bestrebungen zum EU-Beitritt.

  • Parlament beschließt Gehaltserhöhung für Staatsbedienstete

    Parlament beschließt Gehaltserhöhung für Staatsbedienstete

    Die Abgeordnetenkammer hat die Gehälter aller Staatsbediensteten um 10% angehoben. Für das Gesetz, das am 1.Dezember in Kraft tritt, stimmten 319 Abgeordnete, sieben enthielten sich und lediglich ein Abgeordneter stimmte dagegen. Den Angestellten des Gesundheitssystems wurde eine Gehaltserhöhung von 25% eingeräumt, zuvor waren bereits die Einkommen der Funktionäre aus dem Bildungswesen um ein Viertel erhöht worden.



    Jetzt kamen die Abgeordneten zu der Schlussfolgerung, dass alle Angestellten im öffentlichen Dienst mehr verdienen müssen und nicht nur Lehrkräfte und Mediziner. Da in diesem Fall die Entscheidungsbefugnis bei der Abgeordnetenkammer liegt, fehlt nur noch die Unterschrift von Präsident Klaus Iohannis. Der dazugehörige Gesetzentwurf war von den mitregierenden Sozialdemokraten dem Parlament vorgelegt worden.



    Der zuständige Berichterstatter Adrian Solomon erklärte im Parlament, warum das Gesetz im Eilverfahren verabschiedet werden musste.



    Wenn das Gesetz bis zum 1. Dezember nicht in Kraft tritt, so dass die Gehälter ab diesem Stichtag erhöht werden, ist es später nicht mehr möglich. Das, weil am 1. Januar 2016 das Wahljahr beginnt und das Gesetz zur Steuerverantwortung jegliche Gehaltserhöhungen während eines Wahljahres verbietet.“



    Die Liberalen stimmten dem Gesetz aus der Opposition zu, auch wenn sie sich ursprünglich gegen die Maßnahme stemmen wollten. Das Finanzministerium unterstützte den Entwurf hingegen nicht. Die Liberalen forderten indes eine Folgeabschätzung, die Aufschluss darüber geben soll, ob genügend Finanzressourcen für die Deckung der zusätzlichen Ausgaben verfügbar sind, wie Parteichef Eugen Nicolăescu erklärte:



    Man weiß nicht, inwiefern der Haushalt Rumäniens im kommenden Jahr diese Ausgaben tragen kann. Wir müssen gegenüber unseren Bürgern verantwortungsvoll handeln. Man darf ihnen keine Gehaltserhöhungen einräumen, um hinterher zu behaupten, es ginge nicht weil das Geld fehlt.“



    Derweil besteht bei den Liberalen der Verdacht, die Sozialdemokraten wollten aus der Maßnahme Kapital für den Wahlkampf 2016 schlagen. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Victor Ponta und der Auflösung seines Kabinetts befindet sich Rumänien in einer Übergangsphase: Der ehemalige parteilose EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Cioloş wurde als neuer Regierungschef mit der Bildung eines Kabinetts von Technokraten beauftragt.



    Die Ratingagentur Fitch meldete, das Länderrating Rumäniens könne nach der Ernennung eines neuen Ministerpräsidenten als stabil bezeichnet werden. Allerdings sei das Rating von BB-“ nach wie vor aufgrund der Steuersenkungen anfällig. Nach der Amtseinführung von Dacian Cioloş habe die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen abgenommen, allerdings könne dieses Szenario nicht völlig ausgeschlossen werden, hieß es. Fitch geht für 2015 von einem Wachstum des BIP um 3,3%, niedriger Inflation, beachtlichen Devisenreserven und einem stabilen Bankensektor in Rumänien aus.

  • Nachrichten 4.11.2015

    Nachrichten 4.11.2015

    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta (PSD) ist am Mittwoch zusammen mit seinem Kabinett zurückgetreten. Er hoffe, der Rücktritt der Regierung entspreche den Erwartungen der Bevölkerung, so Ponta. Rund 25.000 Menschen hatten am Dienstag in Bukarest und anderen Städten auf einem Protestmarsch gegen die Korruption in der Politik den Rücktritt Pontas und seines Innenministers Gabriel Oprea gefordert. Auch der Bürgermeisters des 4. Hauptstadtbezirks, in dem das Brandunglück im Club Colectiv am Freitagabend 32 Todesopfer verursacht hatte, zog Konsequenzen und legte sein Mandat nieder. Präsident Klaus Iohannis kündigte im Anschluss Beratungen mit den Parlamentsparteien an. Die erste Verhandlungsrunde sollte bis Ende der Woche abgeschlossen sein, hieß es. Indes sind auch am Mittwochabend in mehreren Städten des Landes weitere Kundgebungen organisiert worden. Allein in Bukarest hatten sich um 20 Uhr rund 10.000 Menschen versammelt.



    BUKAREST: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch auf einem Regionalgipfel der Staaten in Mittel- und Osteuropa die Stärkung der transatlantischen Beziehungen als Schlüssel für die Sicherheit in der Region gefordert. Die teilnehmenden Länder zeigten die Entschlossenheit und Fähigkeit, zu mehr Sicherheit in der Region und in der NATO insgesamt beizutragen, so Iohannis in Bukarest. Auf der Konferenz wurde auch eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, die die Sorgen und Engagements der Staaten widerspiegelt. Auf der Veranstaltung wurden auch Vorbereitungsentscheidungen für den NATO-Gipfel vom nächsten Jahr in Warschau getroffen, so der polnische Präsident Andrzej Duda, der zusammen mit Iohannis den Vorsitz über die Konferenz führte. An dem Treffen beteiligten sich außerdem die Staats- und Regierungschefs aus Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen und der Slowakei, der Präsident der tschechischen Abgeordnektenkammer und der stellvertretende NATO-Generalsekretär Alexander Vershbow.



    LONDON: Prinz Harry von Großbritannien hat am Dienstag im Rumänischen Kulturinstitut in London an einer Ausstellungseröffnung teilgenommen. Die Malerei-Austellung der britischen Künstlerin Clare Inskip trägt den Titel Siebenbürgische Landschaften“ und ist den natürlichen Schönheiten und den Traditionen der alten rumänischen Provinz gewidmet. Nach dem Besuch von Prinz Charles beim Transilvania Festival 2014“ als Ehrengast ist Harry das zweite Mitglied des britischen Königshauses, das im Rumänischen Kulturinstitut empfangen wird.

  • Nachrichten 2.11.2015

    Nachrichten 2.11.2015

    BUKAREST: Die Anzahl der Todesopfer nach dem Brandunglück im Bukarester Klub Colectiv ist auf 32 angestiegen. Eine Frau erlag am Dienstag morgen ihren Verletzungen. Ein bislang nicht identifizierter Patient war am Montag gestorben, erklärte Gesundheitsminister Nicolae Bănicioiu. Von den insgesamt 135 verletzten Opfern, die in verschiedenen Krankenhäusern behandelt werden, seien 90 Personen im schweren oder lebensgefährlichen Zustand. Es könnten in den kommenden Stunden und Tagen noch mehr Todesfälle eintreten, hatte der für das Rettungswesen zuständige Staatssekretär Raed Arafat bereits am Sonntag erklärt. Zwei der Todesopfer, Claudiu Petre und Adrian Rugină, sind für ihren Einsatz am Unglücksort am Montag von Staatspräsident Klaus Iohannis mit dem Nationalen Verdienstorden im Kavaliersgrad post mortem ausgezeichnet worden. Den beiden war zunächst die Flucht aus dem Klub gelungen, sie kehrten jedoch zurück, um weitere Menschen zu retten. 10 der verletzten Opfer konnten bereits aus dem Krankenhaus entlassen werden. Zu den noch behandelten Patienten gehören auch einige ausländische Staatsbürger, darunter ein Italiener, ein Türke, zwei Spanier und ein Deutscher. Die Staatsanwaltschaft hat derweil mit der Vernehmung der Zeugen des Unglücks begonnen. Einer der drei Aktionäre des Nachtklubs wurde am Montag im Zuge der Ermittlungen wegen vorsätzlichen Totschlags und Körperverletzung festgenommen. Die Tragödie führte zu einer beeindruckenden Mobilisierung der rumänischen Ärzte, unterstützt von ihren Kollegen aus Israel und Farnkreich. Die Zahl der Blutspender verdreifachte sich. Zahlreiche Länder drückten ihr Mitgefühl für die Angehörigen der Brandopfer aus, mehrere Botschaften in der rumänischen Hauptstadt setzten ihre Flaggen auf Halbmast. Das Au‎ßenministerium kündigte die Eröffnung von Kondolenzbüchern an allen diplomatischen Missionen Rumäniens an. Die Bukarester Regierung hatte eine dreitägige Staatstrauer bis einschlie‎ßlich Montag für die Opfer des Unglücks ausgerufen, das als eines der schwersten in der Geschichte der rumänischen Hauptstadt gilt.



    BUKAREST: Die Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA hat Strafermittlungen gegen die ehemalige Ministerin für Regionalentwicklung und Tourismus, Elena Udrea, aufgenommen. Sie wird mit der fragwürdigen Aufnahme eines Kredits in Höhe von 3 Millionen Euro bei der Rumänischen Entwicklungsbank in Verbindung gebracht. Laut einer Mitteilung der DNA lautet der Vorwurf gegen Udrea Mittäterschaft zum Amtsmissbrauch. In derselben Akte wird auch der damalige stellvertretende Leiter der Bank Sorin Popa wegen Amtsmissbrauch und unrechtmä‎ßiger Vorteilsnahme für sich und andere strafrechtlich verfolgt. Es handelt sich um das vierte Strafermittlungsverfahren gegen Elena Udrea, nach den von Medien als Microsoft-, Bute- Boxgala und Hidroelectrica getauften Akten. In der letzteren war die Strafverfolgung gegen die ehemalige Ministerin vergangenen Freitag eingeleitet worden. Als Nahestehende des ex-Präsidenten Traian Basescu galt Udrea während dessen Amtszeit als sehr einflussreich. Jetzt gehört sie zu den namhaftesten rumänischen Politikern, die wegen Korruption untersucht werden.



    BUKAREST: Die Rumänienbesuche der ausländischen Touristen sind in den ersten 9 Monaten des Jahres um 20% gestiegen. Dies kündigten am Montag Vertreter des Nationalen Statistikamtes an. Im Monat September 2015 seien die Anreisen der Touristen um 18,5% im Vergleich zum Vergleichszeitraum des Vorjahres gestiegen. Nichtsdestotrotz hätten ausländische Touristen etwa 2014 in ganz Rumänien rund 1,1 Milliarden Euro ausgegeben und damit weniger als der Pariser Vergnügungspark Disneyland in diesem Jahr einnahm – 1,3 Milliarden, hei‎ßt es vom Statistikamt. Laut der Welttourismusorganisation behält Rumänien einen Anteil von 0,3% des globalen Tourismus, der Touristenzahl nach und 0,4% den Einnahmen nach. Unterdessen beteiligt sich Rumänien ab heute an der Internationalen Tourismusmesse World Travel Market 2015 (WTM) in London. Diese wird als zweitwichtigste Tourismusmesse der Welt bewertet, an der sich über 180 Länder und über 50.000 Fachleute beteiligen. Wenn man nicht am World Travel Market anwesend ist, existiert man nicht als Tourismusland — meinen Experten. Der Ausstellungsstand Rumäniens erstreckt sich auf einer Fläche von 308 qm.



    BUKAREST: Die Fremdwährungsreserven der rumänischen Zentralbank sind um rund 2,8 Milliarden Euro bis auf über 31,5 Milliarden Euro gestiegen, hei‎ßt es in einer Mitteilung der Zentralbank. Die Steigerung ist grö‎ßtenteils auf die Überweisung von 2 Milliarden Euro auf die Konten des öffentlichen Finanzministeriums von der Zentralbank zurückzuführen. Der Betrag ergab sich aus der Anleihenemission vom letzen Monat. Die Goldreserve bleibt weiterhin bei 104 Tonnen, was rund 3,5 Milliarden Euro entspricht.

  • Nachrichten 18.09.2015

    Nachrichten 18.09.2015

    In Rumänien will die liberale Opposition am Montag einen Misstrauensantrag gegen die Regierung stellen. Hintergrund ist ein Glaubwürdigkeitsverlust des Kabinetts, nachdem die Staatsanwälte der Antikorruptionsbehörde DNA Anklage gegen Premierminister Victor Ponta erhoben haben. Der Interimspräsident der rumänischen Sozialdemokraten, Liviu Dragnea, sehe eigenen Angaben keine Erfolgsaussichten für den Misstrauensantrag, seine Partei wolle weiter regieren. Die Situation des Premierministers werde partei- und koalitionsintern diskutiert, sagte er. Victor Ponta warf inzwischen dem ermittelnden Staatsanwalt vor, karrieresüchtig zu sein und ihm Dinge zu unterstellen, die sich vor 10 Jahren gar nicht zugetragen haben.



    Präsident Klaus Iohannis reist am kommenden Mittwoch zu einer außerordentlichen Sitzung des Europäischen Rates nach Brüssel, verlautete es aus offiziellen Quellen. Deutschland hatte das Treffen vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise beantragt. Zuvor soll ein Sondertreffen der EU-Innenminister zum Thema stattfinden. Iohannis hatte die Bereitschaft Rumäniens bekräftigt, gut 1700 Flüchtlinge aufzunehmen. Die Europäische Kommission hatte von einer mehr als dreifachen Anzahl von aufzunehmenden Personen gesprochen. Neben Rumänien lehnen auch weitere neun EU-Staaten verbindliche Quoten für die Verteilung der Flüchtlinge ab.



    Rumänien ist in der Lage, in den kommenden drei Jahren europäische Länder wie Griechenland, Tschechien oder Portugal wirtschaftlich zu überholen. Das allerdings nur, wenn das Steuerwesen des Landes stabil bleibe und die Regierung Investoren, vor allem im Infrastrukturbereich, anwerben könne, sagte der Vertreter des IWF in Rumänien, Guillermo Tolosa. Indes habe die rumänische Regierung die Schulden gegenüber dem IWF vollständig getilgt, so Tolosa noch. Von dem derzeit laufenden Stand-By-Abkommen mit den internationalen Geldgebern muss Rumänien noch 4,8 Milliarden Euro an die Weltbank und die Europäische Kommission überweisen. Das Abkommen läuft Ende September ab. Unlängst hatte Ministerpräsident Ponta behauptet, dass Bukarest keine weiteren Darlehensabkommen mehr benötige. Dennoch würden derartige Vereinbarungen angesichts der trüben Entwicklung in der Region und Europa positiv ausfallen, so der Ministerpräsident.



    Rumäniens neuer Botschafter in den USA, George Maior, hat im Rahmen einer Zeremonie im Weißen Haus am Donnerstag Präsident Barack Obama sein Beglaubigungsschreiben überreicht. Rumänien stehe zu seinem festen Engagement für die Verbesserung des Geschäftsklimas, das für die amerikanischen Investoren und den Anstieg des bilateralen Handens von wesentlicher Bedeutung sei, so Maior. Die strategische Partnerschaft mit den USA sei ein Stützpfeiler für die Außen- und Sicherheitspolitik Rumäniens, sagte der Botschafter ferner. Die Unterstützung der USA habe den Demokratisierungsprozess angekurbelt und zur Einhaltung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit beigetragen, fügte Maior hinzu.



    Über 1.200 rumänische Soldaten haben am letzten Tag einer großangelegten Militärübung Verteidigungsoperationen zur Begrenzung feindlicher Durchbrüche auf dem nationalen Gebiet simuliert. Zum Einsatz kamen dabei Truppentransporter, Panzer, Luftabwehrsysteme, Flugzeuge und Hubschrauber. HISTRIA 15 ist ein strategisches Manöver, bei dem über 11 Tage auf neun Truppenübungsplätzen im ganzen Land ein Angriff simuliert wurde. Mehr als 7000 Angehörige der Streitkräfte, der Gendarmerie und der Geheimdienste wurden mobilisiert.



    Die EM-Qualifkationspartie zwischen Rumänien und Finnland am achten Oktober in Bukarest muss vor leeren Rängen stattfinden. Dies entschied die UEFA und bestrafte damit den rumänischen Fußballverband aufgrund der Ausschreitungen während der letzten beiden Qualifikationsspiele in Ungarn und gegen Griechenland. Für Rumänien ist die Begegnung mit Finnland, die vorletzte der Gruppenphase, entscheidend für die Qualifikation. Die Mannschaft belegt derzeit Rang zwei in der Gruppe F hinter Nordirland und vor Ungarn. Zuletzt hatte sich Rumänien für die EM 2008 qualifizieren können.


  • Nachrichten 16.09.2015

    Nachrichten 16.09.2015

    BUKAREST: Die rumänische Regierung hat am Mittwoch die Landesstrategie zur Migration für den Zeitraum 2015-2018 angenommen. Ferner wurde ein Aktionsplan für das laufende Jahr verabschiedet. Ziel der Strategie sei ein effizientes Management der Migrationsentwicklung, einschließlich allgemeiner strategischer und spezifischer Ziele. Dabei sollen Aktionsrichtlinien beschlossen werden, die europäische Politiken unter Beachtung landesspezifischer Gegebenheiten widerspiegeln sollen. Laut einer Mitteilung der Regierung soll der Aktionsplan für das Jahr 2015 ein Mittel darstellen, das konkrete Maßnahmen festlegt im Hinblick auf die Schaffung eines flexiblen Systems zur Einschränkung der zunehmenden Migration“.



    BUKAREST: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch im Plenum des Parlaments erklärt, er wünsche sich eine starke Legislative, die sich des Vertrauens der Bürger erfreuen soll. Dafür seien eine gute Gesetzgebung und funktionsfähige Verhältnisse zu den anderen Institutionen notwendig. Iohannis fügte hinzu, es gebe noch Probleme was die Kohärenz und Qualität der Gesetzgebung angeht. Dabei hob er hervor, dass 80% der Rumänen mit den unklaren Gesetzen unzufrieden seien. Der rumänische Staatschef kritisierte die ständigen Veränderungen der Steuer- und Bildungsgesetze, sowie die Novellierung des Gesetzes über die Reformen des Gesundheitssystems. Er machte darauf aufmerksam, dass die Art und Weise, in der sich die Gesetze verändern, zu einem abnehmenden Vertrauen in das Parlament führe. Zum Thema Flüchtlingskrise sagte Iohannis, Rumänien sei mit den mit den betroffenen Staaten solidarisch und handele im Sinne der Menschenrechte. Der rumänische Staatschef plädierte für einen realistischen Ansatz, der auf Dialog und Beratungen mit den EU-Staaten beruhen soll. Am Donnerstag wird der Oberste Landesverteidigungsrat Rumäniens zu Beratungen über die Flüchtlingskrise zusammenkommen.



    BUKAREST: Die Europäische Kommission hat eine Wiederaufnahme der Zahlungen an Rumänien im Rahmen der Programme für die Wettbewerbsfähigkeit und den Umweltschutz beschlossen. Die Zahlungen waren Anfang April eingestellt worden. 120 Millionen Euro werden nun an den rumänischen Staat überwiesen. Die rumänische EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Creţu, erklärte, sie wisse die Anstrengungen der rumänischen Behörden für die Verbesserung der Verwaltungs- und Kontrollsysteme zu schätzen. Creţu äußerte ihre Hoffnung, dass die Maßnahmen Fehlerquoten und Unregelmäßigkeiten vermindern werden.

  • Nachrichten 14.09.2015

    Nachrichten 14.09.2015

    BUKAREST: Präsident Klaus Iohannis hat die von Rumänien angebotene Flüchtlingsquote als sehr großzügig bezeichnet. Im Rahmen einer Pressekonferenz am Montag sagte er jedoch auch, dass die Debatte um die Quoten bald zu Ende sein werde. Mann könne nämlich einen EU-Staat nicht zu etwas zwingen, zu dem er nicht imstande sei, so der rumänische Staatschef. Iohannis hob ferner hervor, dass Rumänien weder ein fremdenfeindliches, noch ein autistisches oder separatistisches Land“ sei. Man wolle zur Lösung der Flüchtlingskrise beitragen. Unterdessen haben die EU-Innenminister bei ihrem Sondertreffen die bereits vereinbarte Umverteilung von 40.000 Flüchtlingen aus Griechenland und Italien auf andere EU-Staaten offiziell beschlossen. Ein entsprechender Rechtstext sei von den Ministern angenommen worden, teilte der EU-Ratsvorsitz am Montag mit. Demnach werden die Flüchtlinge auf freiwilliger Basis von anderen EU-Staaten aufgenommen. Im Juli hatte es aber zunächst nur Zusagen für die Aufnahme von gut 32.000 Menschen gegeben. Weitere Zusagen sollen bis Jahresende erfolgen. Eine Verteilung über verpflichtende Quoten war am Widerstand insbesondere osteuropäischer Staaten gescheitert. Rumäniens Innenminister Gabriel Oprea hatte vor der Abreise nach Brüssel offen erklärt, Bukarest werde gegen die bindenden Quoten abstimmen. Gemäß Verteilungsschlüssel würde Rumänien gut 6000 Flüchtlinge aufnehmen müssen. Die rumänische Regierung hatte die Zusage für die Aufnahme von lediglich 1785 Personen erteilt.



    BUKAREST: Der Gründungsvater der rechts-populistischen Partei Großrumänien, Corneliu Vadim Tudor, ist tot. Der frühere Präsidentschaftskandidat und Europa-Abgeordnete war am Montagmorgen aufgrund eines vermuteten Lungenödems in das Bukarester Militärkrankenhaus eingeliefert worden. Bei der anschließenden OP erlitt er einen Infarkt und konnte nicht mehr wiederbelebt werden. Vadim Tudor wurde 65 Jahre alt.



    CHISINAU: Die Veranstalter der Proteste gegen die Regierung der Moldaurepublik haben die Bevölkerung zu zivilem Ungehorsam und einem Generalstreik aufgefordert. Die Protestteilnehmer hatten eine Resolution angenommen, die die Bildung einer neuen politischen Bewegung und einer sogenannten Regierung des Volksvertrauens fordert. Unter den Demonstranten kam es auch zu Auseinandersetzungen. Eine Gruppe von Jugendlichen, die die Vereinigung mit Rumänien forderte, wurde weggejagt.



    SPORT: Tennisprofi Simona Halep hat ihre Weltranglistenposition Nummer zwei gefestigt. Sie hatte beim letzten Grand Slam-Turnier des Jahres, den US Open, das Halbfinale erreicht. Weltranglistenerste ist nach wie vor die US-Amerikanerin Serena Williams, Dritte Maria Scharapowa aus Russland. Die überraschende US-Open-Gewinnerin in diesem Jahr, die Italienerin Flavia Pennetta, steht zum ersten Mal in ihrer Karriere unter den ersten zehn Spielerinnen der Welt und rangiert jetzt auf Platz 8. Unter den ersten 100 Namen sind in den Rankings noch vier weitere Rumäninnen zu finden: Irina Begu (30.), Monica Niculescu (39.), Alexandra Dulgheru (52.) und Andreea Mitu (79.).

  • Nachrichten 04.09.2015

    Nachrichten 04.09.2015

    BUKAREST: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis will am 16. September eine Ansprache im Plenum des Parlaments in Bukarest halten. Seine Absicht teilte das Präsidialamt in einem Brief an die Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer und des Senats mit. Zum Thema der Ansprache wurden keine Angaben gemacht. Zuletzt hatte Iohannis Ende Juni im Parlament die Nationale Verteidigungs-Strategie Rumäniens für den Zeitraum 2015-2019 vorgestellt. Das Plenum des Parlaments billigte die Strategie im Anschluss.



    LUXEMBURG: Außenminister Bogdan Aurescu ist am Freitag zu einem zweitägigen informellen Treffen der EU-Außenminister nach Luxemburg gereist. Laut dem Außenministerium in Bukarest sollen dabei die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine, die Beziehung zu Russland, die Östliche Partnerschaft, der Friedensprozess im Nahen Osten, die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran, sowie die Flüchtlingskrise besprochen werden. Eine besondere Aufmerksamkeit wollen die EU-Außenminister der Reform-Prozesse in der Moldaurepublik, Georgien und der Ukraine schenken. Die Sicherheitslage in der Ostukraine und die Umsetzung der Minsker-Abkommen sollen ebenfalls zur Sprache kommen.



    BUKAREST: Die Regierung in Bukarest könnte 2016 ein neues Darlehens-Abkommen mit dem IWF und der EU unterzeichnen. Damit würde man sich für mögliche Marktschocks rüsten, erklärte Rumäniens Finanzminister Eugen Teodorovici in einem Interview für Bloomberg. Dem Minister zufolge bräuchte Rumänien eigentlich keine Finanzierung vom IWF, es wäre allerdings eine gute Idee über ein flexibles Abkommen als Sicherheitsmaßnahme gegen Markt-Turbulenzen zu verfügen. Seit Beginn der Wirtschaftskrise in 2009 hat Rumänien drei konsekutive Darlehens-Abkommen mit dem IWF und der EU abgeschlossen. Das laufende Abkommen beläuft sich auf zwei Milliarden Euro, jedoch musste die Regierung in Bukarest auf den Notkredit nicht zurückgreifen.



    BUKAREST: Rumänien hat im ersten Halbjahr ein Wirtschaftswachstum von 3,8% gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres erzielt. Am Freitag bestätigte das Landesinstitut für Statistik die Mitte August veröffentlichten Prognosen. Den größten Anteil am Wachstum des Bruttoinlandsproduktes hatten in den ersten sechs Monaten des Jahres der Handel, der Transport, die Fahrzeugreparaturen, das Hotel- und Gaststättengewerbe, der Kommunikationssektor und die Industrie. Negativ auf das BIP wirkten sich hingegen die Exporte aus, die unter dem Wert der Importe blieben. Das Wirtschaftswachstum ist allen voran auf den Konsum der Privathaushalte zurückzuführen, auch die Investitionen von Unternehmen in Immobilien und Produktionsanlagen trugen zu der positiven Entwicklung bei.



    SPORT: Rumäniens Rugby-Nationalmannschaft empfängt am Samstag die Auswahl Tongas für das letzte Testspiel vor der WM in England. Bei dem Endturnier, das am 18. September beginnt, wurde Rumänien in die Gruppe D zugelost. Die Gegner dort lauten Frankreich, Irland, Kanada und Italien. Die rumänische Rugby-Nationalmannschaft hat bislang an allen Weltmeisterschaften teilgenommen, allerdings konnte sie sich noch nie für die Ausscheidungsspiele qualifizieren.

  • Die 22. Auflage des Musikfestivals „George Enescu” hat begonnen

    Die 22. Auflage des Musikfestivals „George Enescu” hat begonnen

    Am Sonntagabend begann in Bukarest die 22. Auflage des Internationalen Musikfestivals George Enescu”, das wichtigste Kulturereignis des Jahres 2015. Drei Wochen lang werden die Musikliebhaber von den besten Orchestern und Solisten der Welt verwöhnt. Etwa 2.500 ausländische und 500 rumänische Künstler, die zur Elite der klassichen Musik gehören, werden an der diesjährigen Festivalauflage teilnehmen. Dazu gehören San Francisco Symphony, Israel Philharmonic, die Wiener Philharmoniker, das Orchester der Münchner Oper, die Staatskapelle Dresden, London Symphony Orchestra, das Symphonieorchester aus Sankt Petersburg, das Philharmonie-Orchester aus Monte Carlo, das Concertgebouw-Orchester Amsterdam. Erwartet werden ungefähr 20.000 Gäste aus dem Ausland, die speziell für das kulturelle Ereignis nach Rumänien reisen.



    Das Internationale Musikfestival George Enescu“ wird weiterhin bestehen, es ist Teil unserer nationalen Identität, sagte bei der Eröffnung der rumänische Kulturminister Ionut Vulpescu:



    “Das Festival “George Enescu” kam in schweren Zeiten zur Welt, es wuchs und entwickelte sich, indem es viele Schwierigkeiten und Feindschaften überstand. Nun hat es das Erwachsenenalter erreicht, und wird weiterhin bestehen. Aus dieser Kontinuität nimmt das Festival seine Stärke und seine tiefe Bedeutung. Es ist unsere Verpflichtung gegenüber George Enescu und gegenüber Rumänien, weil das Musikfestival ein Teil unserer Identität geworden ist.“



    Am Sonntagabend gab das Rumänische Jugendorchester, geleitet von Maestro Kristjan Järvi, den Auftakt der 22. Auflage des Internationalen Musikfestivals George Enescu”. Auf dem Programm standen George Enescus Erste Rumänische Rhapsodie, Jean Sibelius’ Violinkonzert mit Sarah Chang und Carl Orffs Carmina Burana” mit den Solisten Jennifer O’Loughlin, Max Emanuel Cencic und Daniel Schmutzhard. Nach der Eröffnung unter dem Zeichen der Jugend, der Hoffnung und der Zukunftsperspektiven der rumänischen Musiker, fand im Bukarester Athenäum das erste Konzert aus der Reihe Mitternachtskonzerte“ statt. Es war ein Konzert des Nationalen Kammerchors Madrigal“, geleitet von Anna Ungureanu. Nach dem ersten Abend des Festivals sagte der estnische Dirigent Kristian Järvi:



    “Kultur ist eigentlich eine politische Plattform — so einfach ist das. Wenn sie wollen, dass Rumänien wahre Grö‎ße erreicht, können Sie das mit der Kultur erreichen.“



    Das 22. Internationale Musikfestival George Enescu findet zwischen dem 30. August und dem 20. September statt — auf dem Programm stehen 58 Konzerte in mehreren Sälen und zahlreiche Freilichtveranstaltungen. Werke bildender Künstler werden im Rahmen von Bucureştiul Creativ“ (Kreatives Bukarest) zur Schau gestellt. Auf dem Boulevard der Künste werden Dokumentationen über das Festival projiziert und zwei Ausstellungen über das Leben von George Enescu und über die Geschichte des Festivals organisiert.



    Das Internationale Musikfestival George Enescu“ wurde 1958 ins Leben gerufen, drei Jahre nach dem Tode des gro‎ßen rumänischen Komponisten. 1971 stellte das kommunistische Regime das Festival ein, aber nach dem Fall des Kommunismus wurde das Musikfestival wiederaufgenommen und findet alle zwei Jahre unter der Schirmherrschaft der rumänischen Präsidentschaft statt. Staatspräsident Klaus Iohannis und seine Ehegattin Carmen Iohannis waren beim Eröffnungskonzert anwesend, zusammen mit weiteren rumänischen Würdenträgern. Der Rumänische Rundfunk ist Koproduzent des Festivals George Enescu“ und sendet live 36 Konzerte. Der Verlag Casa Radio lanciert 5 neue Musikalben. Das Rumänische Fernsehen (TVR) bietet die Internetseite http://enescu.tvr.ro/ an, die als Videoplattform für die Livesendung der Konzerte und als Informationsquelle für das Festival fungiert.

  • Nachrichten 27.08.2015

    Nachrichten 27.08.2015

    CHISINAU: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat sich bei Ministerpräsident Victor Ponta für die Unterstützung Rumäniens bedankt. Gerade in schwierigen Zeiten spürten die Bürger des Nachbarlandes die Unterstützung aus Bukarest. Zurzeit würden die besten Voraussetzungen für eine enge Zusammenarbeit zwischen den Regierungen und den Menschen an den beiden Ufern des Pruth geschaffen sein, so Timofti. Der rumänische Regierungschef war mit einer Delegation anlässlich des Unabhängigkeitstages der Moldau nach Chisinau gereist. Ponta und Timofti unterhielten sich über die europäischen Bestrebungen der Ex-Sowjetrepublik, sowie über die Situation in der Region und die Entwicklung in Transnistrien. Der rumänische Ministerpräsident kam außerdem mit seinem moldauischen Amtskollegen Valeriu Strelet zusammen, der die strategische Partnerschaft zwischen den beiden Staaten erörterte und sich ebenfalls für die Hilfe aus Bukarest bedankte. Ponta und Strelet beschlossen ferner die Verlängerung eines rumänischen Hilfspakets für die Moldau in Höhe von 100 Millionen Euro bis 2020.



    BUKAREST: Die Führungsmitglieder der Parlamentsparteien haben infolge der Beratungen am Donnerstag einen Konsens über das neue Steuergesetzbuch erreicht. Den dazugehörigen Gesetzentwurf hatte Präsident Klaus Iohannis an das Parlament zur Überarbeitung zurückgeschickt. Die Vertreter der Parlamentsparteien haben beschlossen, den Entwurf in seiner ursprünglichen Form anzunehmen, mit Ausnahme des Datums, an dem gewisse Vorschriften in Kraft treten werden. Die von den Sozialdemokraten dominierte Regierungskoalition sowie die PNL und der Ungarnverband aus der Opposition waren sich am Montag darüber einig geworden, dass die Verabschiedung des Gesetzes nicht überstürzt beschlossen werden dürfe. Sie verständigten sich darauf, die außerordentliche Parlamentssitzung abzusagen, die für die Debatte und die abschließende Abstimmung zum Steuergesetzbuch vorgesehen war. Über den Antrag des Staatschefs zur Überarbeitung der Vorlage wird in einer ordentlichen Sitzung kommende Woche abgestimmt. Vor Monaten hatte der von der Regierung geförderte Entwurf noch die breite Unterstützung der Senatoren und Abgeordenten erhalten. Allerdings weigerte sich der Präsident, das Gesetz zu verabschieden, da dessen Umsetzung laut seinen Angaben nicht nachhaltig sei.



    BUKAREST: Rumänien ist derzeit keinem erhöhten Migrationsdruck ausgesetzt. Zu dem Schluss kam Innenminister Gabriel Oprea, der angesichts der eskalierenden Flüchtlings-Krise eine Sitzung des Nationalkommittees für besondere Notsituationen einberufen hatte. Die Behörden in Rumänien hätten zudem eine Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen an der serbischen Grenze beschlossen, so Oprea noch. Die zuständigen Institutionen müssen in den kommenden Wochen und Monaten die Entwicklung in der Region aufmerksam beobachten und auf mögliche Änderungen des Lagebildes dynamisch reagieren, hieß es weiter. Derzeit verfügt Rumänien über sechs Aufnahmestellen für Asylbewerber, die insgesamt 1500 Personen beherbergen können. Derzeit sind die Aufnahmestellen zu etwa 20% belegt.

  • Nachrichten 26.08.2015

    Nachrichten 26.08.2015

    BUKAREST: Rund 85.000 Staatsbedienstete wollen sich dem für den 1. September angekündigten Generalstreik der Fluglotsen anschließen. Gewerkschaftsführer aus dem öffentlichen Sektor behaupteten in einer Pressemitteilung am Mittwoch, die Solidarität sei durch gemeinsame Ziele hinsichtlich der Entpolitisierung und Professionalisierung des Staatsdienstes begründet. Die Fluglotsen fordern die Senkung des Renteneintrittalters von derzeit 65 auf 55 Jahre, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und eine neue Führung der Aufsichtsbehörde für die Flugsicherung (ROMATSA). Die Gesellschaft, die derzeit rund 1.500 Mitarbeiter beschäftigt, muss laut eigenen Angaben rund 3.000 Flüge am Tag managen. Die Fluglotsen waren bereits Mitte Juli in einen zweistündigen Warnstreik getreten.



    BUKAREST: Die Führungsmitglieder der Parlamentsparteien wollen am Donnerstag zu Gesprächen über das Steuergesetzbuch zusammenkommen. Den dazugehörigen Gesetzentwurf hatte Präsident Klaus Iohannis an das Parlament zur Überarbeitung zurückgeschickt. Die von den Sozialdemokraten dominierte Regierungskoalition sowie die PNL und der Ungarnverband aus der Opposition waren sich am Montag darüber einig geworden, dass die Verabschiedung des Gesetzes nicht überstürzt beschlossen werden dürfe. Sie verständigten sich darauf, die außerordentliche Parlamentssitzung abzusagen, die für die Debatte und die abschließende Abstimmung zum Steuergesetzbuch vorgesehen war. Über den Antrag des Staatschefs zur Überarbeitung der Vorlage wird in einer ordentlichen Sitzung kommende Woche abgestimmt. Vor Monaten hatte der von der Regierung geförderte Entwurf noch die breite Unterstützung der Senatoren und Abgeordenten erhalten. Allerdings weigerte sich der Präsident, das Gesetz zu verabschieden, da dessen Umsetzung laut seinen Angaben nicht nachhaltig sei.



    CHISINAU: Eine Delegation der rumänischen Regierung mit Ministerpräsident Victor Ponta an der Spitze reist am Donnerstag zu den Feierlichkeiten anlässlich des Unabhängigkeitstages der Republik Moldau nach Chişinău. Dabei soll Ponta mit seinem moldauischen Gegenüber Valeriu Streleţ, mit dem Präsidenten Nicolae Timofti und dem Parlamentsvorsitzenden Andrian Candu zu Gesprächen zusammenkommen. Am Mittwoch genehmigte die rumänische Regierung die Vereinbarung zur Zusammenschaltung der Gas- und Stromnetze der beiden Staaten und beschloss, die Laufzeit einer nicht rückzahlbaren Hilfe an die Moldau von vier auf acht Jahre zu verlängern. 1940 hatte die Sowjetunion Rumänien gezwungen, die Nordbukowina und Bessarabien, die der heutigen Republik Moldau entspricht, abzutreten. Im August 1991 erklärte das rumänischsprachige Land seine Unabhängigkeit.



    BUKAREST: Rumäniens Verteidigungsminister Mircea Duşa hat am Mittwoch die zeitgleiche Einweihung von sechs NATO- Führungs- und Kontrolleinrichtungen angekündigt. Am 3. September werden die sogenannten Force Integration Units in sechs Staaten an der Ostflanke des Militärbündnisses, darunter auch Rumänien, eingeweiht. Duşa hielt seine Ansprache auf einem Übungsplatz im ostrumänischen Galatz vor mehreren amerikanischen, italienischen und spanischen Teilnehmern an der Militärübung Swift Response 15. In mehreren europäischen Ländern findet derzeit das grösste Luftlandemanöver der USA und ihrer NATO-Verbündeten seit Ende des Kalten Krieges vor 25 Jahren statt. An der Übung «Swift Response», das noch bis zum 13. September dauert, nehmen rund 4800 Soldaten aus elf Nato-Ländern teil. Das Ziel des Manövers sei es, die Möglichkeit der Allianz zu «schnellen Einsätzen für ein starkes und sicheres Europa» zu demonstrieren, hieß es in einer Mitteilung der US-Armee.



    SPORT: Rumäniens Corina Caprioriu hat bei der Judo-Weltmeisterschaft im kasachischen Astana die Silbermedaille erobert. Am Mittwoch unterlag sie im Finale der Kategorie 57 Kilogramm der Japanerin Kaori Matsumoto. Bereits am Dienstag war Andreea Chitu im Finale der Kategorie 52 Kilogramm ebenfalls an einer Japanerin gescheitert, Gold ging an Misato Nakamura. Es folgen die Auftritte der vier rumänischen Judoka im Männerwettbewerb, Cristian Bodîrlău und Denis Mititelu treten jeweils in der Kategorie 81 Kilogramm, Valentin Radu (100 kg) und Daniel Natea (+100 kg).

  • Nachrichten 23.08.2015

    Nachrichten 23.08.2015

    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep trifft am Sonntag spätabends im Finale des WTA-Turniers von Cincinatti (USA) auf Serena Williams. Halep war über die Deutsche Andrea Petkovic, die Russin Anastasia Pavlyuchenkova und die Serbin Jelena Jankovic aufgestiegen. Gegen Williams spielte die Rumänen sechs Mal und konnte sich ein einziges Mal durchsetzen. Simona Halep kletterte inzwischen wieder auf Platz zwei der WTA-Rangliste.



    Das rumänische Parlament diskutiert am Montag über den Gesetzesentwurf für ein neues Steuergesetzbuch. Präsident Klaus Iohannis hatte Bedenken zur Nachhaltigkeit des Projekts geäu‎ßert hatte und es ans Parlament zurückgeschickt. Die Parteien vereinbarten am Donnerstag, die Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2016 auf 20 statt der geplanten 19% herabzusetzen und die Sonderverbrauchsteuer auf Treibstoffe auch im nächsten Jahr beizubehalten.



    Präsident Klaus Iohannis hat im August weiterhin die besten Vertrauenswerte rumänischer Politiker – 59% der Bürger vertrauen ihm. Im Vergleich zum Dezember 2014, als er das Vertrauen von 78% der Bürger hatte, bü‎ßt er 19 Prozentpunkte ein. Platz zwei in der Umfrage nimmt der Oberbürgermeister von Bukarest ein – Sorin Oprescu genie‎ßt das Vertrauen von 40% seiner Mitbürger, genausoviele waren es im Dezember 2014. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta verlor einen Prozentpunkt und erreicht im August 2015 rund 35% Vertrauen. Bei Wahlen würden 41% der Befragten für die opositionellen Liberalen stimmen, der regierenden PSD würden 37% ihre Stimmen geben.



    Aufgrund des Flüchtlingsstroms nach Mazedonien hat Bulgarien ausnahsmweise Truppen an die gemeinsame Grenze geschickt. Sofia möchte verhindern, dass nun Flüchtlinge aus Krisengebieten auch über Mazedonien und Griechenland nach Bulgarien gelangen. Die Kontrollen waren bisher nur an der bulgarisch-türkischen Grenze verschärft worden, wo Kameras und Bewegungsmelder montiert wurden.



    Der gro‎ße Preis des Filmfestivals “Anonimul” von Sfântu Gheorghe im Donaudelta geht nach Wunsch des Publikums an den Spielfilm “Die Welt gehört mir”, der Debütproduktion des Regisseurs Nicolae Constantin Tănase. Die Zuschauer waren beeindruckt von der Story der 16-jährigen Larisa, die in einem kleinen Ort am Schwarzen Meer wohnt, wo alles sich nur um Geld und Einfluss dreht — und dennoch an ihren Träumen festhält. Als besten Kurzfilm kürte das Publikum die dänisch-finnische Koproduktion “Listen”.



    Rumäniens Kanuten haben bei den Kanu-WM in Mailand Gold geholt: das Viererteam der Herren dominierte das Rennen über 1000 Meter souverän und führte bereits nach halber Strecke. Silber und Bronze gingen an die Ukraine, bzw. Ungarn.

  • Nachrichten 22.08.2015

    Nachrichten 22.08.2015

    Das rumänische Parlament diskutiert am Montag über den Gesetzentwurf für ein neues Steuergesetzbuch, nachdem Präsident Klaus Iohannis Bedenken geäu‎ßert hatte und den Entwurf ans Parlament zurückschickte. Die parlamentarischen Parteien hatten sich am Donnerstag geeinigt, die Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2016 auf 20% statt der geplanten 19% herabzusetzen und die Sonderverbrauchssteuer auf Treibstoffe auch im nächsten Jahr beizubehalten. Premierminister Victor Ponta hielt daran fest, dass das Steuergesetzbuch tragfähig sei und die Kosten der Steuerreform von einem besseren Steuer- und Abgabenaufkommen gedeckt werden.



    Präsident Klaus Iohannis hat im August weiterhin die besten Vertrauenswerte rumänischer Politiker – 59% der Bürhger vertrauen ihm. Im Vergleich zum Dezember 2014, als er das Vertrauen von 78% der Bürger hatte, bü‎ßt er 19 Prozentpunkte ein. Platz zwei in der Umfrage nimmt der Oberbürgermeister von Bukarest ein – Sorin Oprescu genie‎ßt das Vertrauen von 40% seiner Mitbürger, genausoviele waren es im dezember 2014. Der sozialdmeokratische Ministerpräsident Victor Ponta verlor einen Prozentpunkt und erreicht im August 2015 35% Vertrauen. Bei Wahlen würden 41% der Befragten für die opositionellen Liberalen stimmen, die regierende PSD würden 37% ihre Stimmen geben.



    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Neuwahlen für das Parlament in Ankara am 1. November angekündigt, nachdem sich die Parteien nach der letzten Wahl nicht auf eine neue Regierungskoalition einigen konnten. Forderungen, das Mandat zur Regierungsbildung der Oposition zu übertragen, lehnte Erdoğan ab, weil, so der Präsident, keine weitere Zeit mehr zu verlieren sei. Die regierende Partei AKP hatte bei den Wahlem am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Daraufhin waren Koalitionsverhandlungen nötig geworden. Kritiker werfen Erdoğan seit Wochen vor, unbedingt auf Neuwahlen aus zu sein und dazu den Konflikt mit den Kurden zu schüren. Erdoğan und Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu hatten die Vorwürfe zur Verschleppung der Verhandlungen immer wieder zurückgewiesen. Für Erdoğan geht es auch um zusätzliche Vollmachten für sein Amt, was die anderen Parteien ablehnen.




    In Griechenland versucht der Chef der stärksten Oppositionspartei Nea Dimokratia, Evangelos Meimarakis, zu sondieren, ob seine Partei eine Mehrheit für eine Regierungsbildung im Parlament findet. Nach einem Treffen mit Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos sagte Meimarakis, er werde versuchen, ob das heutige Parlament eventuell einer Minderheitsregierung das Vertrauen aussprechen könnte, die den europäischen Kurs des Landes sichern würde. Die Erfolgschancen sind nach Einschätzung zahlreicher Analysten gering. Im Athener Parlament spaltete sich inzwischen eine Gruppe des linken Syriza-Flügels ab; unter Leitung des Ex-Energieministers Panagiotis Lafazanis wollen etwa 25 Abgeordnete eine eigene Fraktion und möglicherweise auch eine neue Partei bilden.



    Nach einem regnerischen Samstag klärt es in weiten Teilen Rumäniens über das Restwochenende wieder auf. Nur im Westen, im Süden und im Geboirge fällt noch vereinzelt Regen. Die Tageswerte steigen auch langsam, sie erreichen demnächst bis zu 27 Grad Celsius. In Bukarest waren es am Samstag 19 Grad.

  • Nachrichten 17.08.2015

    Nachrichten 17.08.2015

    BUKAREST: Landwirtschaftsminister Daniel Constantin hat sich am Montag mit den Agrar-Verbänden über die Entschädigungen für die Ernteausfälle unterhalten. Die Regierung werde den von der Dürre betroffenen Landwirten die Ausgleichszahlungen differenziert gewähren. Kleine Landwirtschaftsbetriebe, die einen Ernteausfall von mehr als 30% verzeichnen, würden eine Mindestsumme in Form von Staatshilfe erhalten, die per Regierungsbeschluss geregelt werden soll. Für die grö‎ßeren Betriebe wolle man noch auf die Antwort der Europäischen Kommission warten, die darüber in Kenntnis gesetzt werden soll, sagte Constantin noch. Nicht alle Kulturen seien in gleichem Ausma‎ß von der Trockenzeit betroffen, der grö‎ßte Schaden sei bei Mais und Sonnenblumen entstanden, so der Landwirtschaftsminister. Laut Angaben der Landwirte seien landesweit Hunderttausende Hektar Ackerland von dem Niederschlagsmangel betroffen. Die Verluste sollen sich auf über 2 Milliarden Euro belaufen.



    BUKAREST: Verteter der rumänischen Parlamentsparteien werden am Donnerstag eine technische Sitzung zum Thema des Steuergesetzbuches halten. Den dazugehörigen Entwurf hatte Staatschef Klaus Johannis am 17. Juli dem Parlament zur Überarbeitung zurückgeschickt. Laut dem Präsidenten könnten die geplanten Steuerentlastungsma‎ßnahmen beträchtliche negative Folgen auf den Haushalt der kommenden Jahre haben. Obwohl sich das neue Steuergesetz im Parlament einer fast einstimmigen Unterstützung erfreut hatte, riefen nachträglich mehrere führende Politiker aus der Regierungskoalition und der Opposition zu Vorsicht und der Neubewertung der Umsetzung auf. Ministerpräsident Victor Ponta vertrat indes die Ansicht, dass das neue Steuergesetzbuch tragfähig sei und dass die Auswirkung der Steuerentlastung von umgerechnet 2,5 Milliarden Euro auf den Haushalt durch Wirtschaftswachstum und eine effizientere Steuererhebung ausgeglichen werden könnte. Das Steuergesetz soll in einer au‎ßerordentlichen Sitzung der Legislative, beginnend mit dem 24. August, neu evaluiert werden.



    SPORT: Tennisprofi Simona Halep hat die Weltranglistenposition Nr. 3 nach dem Endspiel in Toronto behalten. Darüber hinaus näherte sich der Rumänin der an Nummer 2. positionierten Maria Scharapowa, ist den am Montag von der WTA veröffentlichten Rankings zu entnehmen. Weltranglistenerste ist nach wie vor die Amerikanerin Serena Williams.