Radio România Internațional

Tag: Schwarzes Meer

  • Nachrichten 08.10.2020

    Nachrichten 08.10.2020

    Mit 3.130 Neuinfektionen in den letzten 24 Stunden verzeichnete Rumänien einen neuen Rekord an Covid-19-Erkrankungen. Dies teilte die Gruppe für strategische Kommunikation am Donnerstagnachmittag mit. In diesem Zeitraum starben 44 Menschen, die mit dem neuen Coronavirus infiziert waren, so dass die Gesamtzahl der Todesopfer auf 5.247 anstieg. Auf Intensivstationen befinden sich derzeit 607 Patienten. Seit Beginn der Pandemie wurden in Rumänien 145.700 Coronavirus-Infektionen bestätigt, 113.112 Menschen haben sich davon mittlerweile erholt. Darüber hinaus wurden 6.770 rumänische Staatsbürger im Ausland positiv getestet. 126 sind an den Folgen der Krankheit gestorben. In Bukarest und anderen Teilen des Landes, wo die Inzidenz der Infektion 1,5 Fälle pro tausend Einwohner überschritt, wurden Restaurants sowie Theater und Spielplätze geschlossen. Maskenpflicht besteht in der Nähe von Schulen.



    Am Donnerstag ist in der rumänischen Hauptstadt die 9. Ausgabe des Bucharest Forum angelaufen, des wichtigsten politischen Ereignisses in der Schwarzmeer- und Balkanregion. Dabei wird die Frage der Widerstandsfähigkeit von Finanzsystemen, politischen Institutionen und Systemen erörtert, sowie die von Gesellschaften als Ganzes im Kontext tiefgreifender Veränderungen infolge der globalen COVID-19-Pandemie. Die diesjährige Ausgabe des Forums findet online statt und endet am 16. Oktober. Die Veranstaltung bringt mehr als 120 hochrangige Beamte, Unternehmen und Wissenschaftler, Experten und renommierte Journalisten aus Europa, Asien und Amerika zusammen. In einer an die Teilnehmer gerichteten Botschaft erklärte Präsident Klaus Iohannis, dass die COVID-19-Pandemie für Rumänien “die dramatischste Zeit seit 1989” darstelle. Das Staatsoberhaupt erklärte, Rumänien werde sich weiterhin mit Blick auf die Umsetzung der erforderlichen Ma‎ßnahmen anpassen, um die Fähigkeit zur Bewältigung der Krise sowohl medizinisch als auch aus Sicht des Bildungssystems, der Erbringung öffentlicher Dienstleistungen und der Erhöhung der wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit zu verbessern. Ministerpräsident Ludovic Orban erklärte, Rumänien müsse eine stärkere Grundlage für die Wirtschaft schaffen, und anstatt den Konsum anzukurbeln, seien Investitionen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze erforderlich. Der Regierungschef sagte ferner, dass der künftige Widerstand gegen Schwachstellen für Rumänien, aber auch für Europa mit der Diversifizierung der Wirtschaft, dem Überdenken der Lieferketten, der Stärkung der Gesundheitssysteme und der Dezentralisierung zusammenhinge.



    Au‎ßenminister Bogdan Aurescu hat am Donnerstag an einer Videokonferenz des GLOBSEC Global Security Forum in Bratislava teilgenommen. Laut einer Mitteilung des Au‎ßenministeriums in Bukarest habe Aurescu dabei über die globale Rolle der Europäischen Union in der Zeit nach der Pandemie gesprochen. Der rumänische Chefdiplomat betonte, dass die EU aufgrund ihrer Merkmale und ihrer Art des externen Handelns international eine verantwortungsvolle Führungsrolle übernehmen müsse. Die EU habe es geschafft, sich durch komplexe und wirkungsvolle Ma‎ßnahmen an die aktuelle Pandemiekrise anzupassen, obwohl die Reaktion in der ersten Phase der Krise etwas langsamer ausfiel, sagte Aurescu. Der rumänische Au‎ßenminister forderte ferner die Stärkung der transatlantischen Verbindung, die von wesentlicher Bedeutung sei, da die EU und Nordamerika Teil derselben Werte- und Sicherheitsgemeinschaft seien. Das GLOBSEC Forum ist ein globaler Think Tank mit Sitz in Bratislava, der sich der Debatte und dem Vorschlag von Lösungen für Sicherheit und nachhaltige Entwicklung in Europa und der Welt widmet. Die Jahreskonferenz 2020 findet vom 7. bis 9. Oktober in einem gemischten Format statt (physische Präsenz und Teilnahme am Videokonferenzsystem).



    Die rumänischen Minister für Verteidigung und Wirtschaft unternehmen in diesen Tagen einen Washington-Besuch. Verteidigungsminister Nicolae Ciuca wird mit US-Verteidigungsminister Mark Esper zusammentreffen. Die Diskussionen werden sich auf die Sicherheitslage am Schwarzen Meer und die Notwendigkeit eines kohärenten und konsistenten Ansatzes für die Verteidigung und Abschreckung an der Ostflanke der NATO konzentrieren. Auf der Tagesordnung des Besuchs des rumänischen Ministers für Energie und Wirtschaft, Virgil Popescu, steht ein Treffen mit dem US-Energieminister Dan Brouillette. Die beiden werden die Entwicklung des Energie-Pfeilers der strategischen Partnerschaft zwischen Bukarest und Washington und eine viel stärkere US-Präsenz in Rumänien in diesem Bereich erörtern.

  • Rumänien und die Sicherheit in der Schwarzmeer-Region

    Rumänien und die Sicherheit in der Schwarzmeer-Region

    Das Bild der Schwarzmeerregion, einschlie‎ßlich der Balkanregion, so wie es von den Teilnehmern des Sicherheitsforums für das Schwarze Meer und den Balkan gesehen wird, umfasst eingefrorene Konflikte, die leicht wieder aufflammen können, die Nachbarschaft des Nahen Ostens, ein stark militarisiertes Schwarzes Meer, eine nicht so blühende wirtschaftliche Situation, schwach angeschlossene Regionen, alte Feindschaften, Zwischenfälle auf See und umstrittene Grenzen. Mit anderen Worten: eine schwer berechenbare Mischung.



    Die Debatten über Sicherheit, Gefahren und Verletzlichkeiten, die sich gleicherma‎ßen auf die Stabilität der EU und der NATO auswirken, sowie deren Lösungen haben die Sicherheitsfragen des Schwarzmeer- und Balkanraums immer mehr in den Vordergrund gerückt. Das Schwarze Meer ist für die NATO eines der gefährlichsten Regionen. Im gesamten Gebiet sei die Glaubwürdigkeit des Bündnisses und seine Verteidigungs- und Abschreckungspolitik verstärkt in Frage gestellt worden, sagte der rumänische Verteidigungsminister Nicolae Ciucă:



    Die NATO hat sich in den vergangenen sechs Jahren stark in den Ostseeraum engagiert, insbesondere in den Ländern an der Grenze zu Russland wie z.B. Polen, und zwar aus den richtigen Gründen. Für den grö‎ßeren Schwarzmeerraum muss jedoch mehr getan werden. Was kann getan werden, um die Sicherheit des Schwarzmeerraumes zu erhöhem? Aus Sicht der NATO gibt es eine einfache Antwort: Wir müssen die Kapazitäten stärken und Verbündete in der Region schaffen.“




    Der Minister erklärte weiter, dass diese Region zu einem Risikofaktor nicht nur für die Sicherheit in Europa, sondern auch des Mittelmeerraumes und des Nahen und Mittleren Osten geworden ist. Er begründete dies mit der aggressiven Haltung Russlands, der zunehmenden Militarisierung des Schwarzmeerraumes sowie der illegalen Annexion der Krim neben einer Vielzahl eingefrorener Konflikte. Daraus schlossen die Teilnehmer an dem Treffen in Bukarest, dass die europäische Verteidigung derzeit durch eine hohe Fragmentierung gekennzeichnet ist. Es werden wenige gemeinsame Pläne erarbeitet. Staatssekretärin im Verteidigungsministerium Simona Cojocaru betonte, die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Verteidigung sei unumkehrbar, wobei die PESCO-Projekte den Mitgliedstaaten die Mittel für die Verteidigungsinteroperabilität bieten. Sie präzisierte, dass die Ständige strukturelle Zusammenarbeit für die operative Zusammenarbeit auf EU-Ebene hilfreich ist:



    Die Projekte der ständigen strukturellen Zusammenarbeit tragen dazu bei, dass die Union ihre Ziele im Bereich der Entwicklung der Kapazitäten, der Vertiefung der strategischen militärischen Kohäsion erreicht und können die operationelle Zusammenarbeit der Union fördern.“




    Das rumänische Verteidigungsministerium erachtet, dass der Europäische Verteidigungsfonds die Union gegenüber Anfälligkeiten und Risiken stärken werde, und zwar durch die Verringerung der Abhängigkeit von nichteuropäischen Quellen. Der Fonds werde auch die industriellen Versorgungsketten im militärischen Bereich stärken. Die COVID-19-Krise hat verdeutlicht, wie wichtig es ist, keine Abhängigkeiten in Bereich der kritischen Technologien in Verteidigungsbereich zu haben.



    Bei dem Treffen wurde das Konzept der strategischen Autonomie betont und darauf hingewiesen, dass dieses nicht Isolation bedeutet, sondern das Europa seine eigenen Verteidigungsentscheidungen treffen muss. Die Union muss ihrer Nachbarschaft mehr Aufmerksamkeit widmen, gerade weil der Schwarzmeerraum von Unsicherheiten, geprägt ist, sagte Au‎ßenminister Bogdan Aurescu. Der Minister wies ferner darauf hin, dass sich zum Beispiel die Konnektivität zu einem strategischen Wettbewerb entwickelt hat und dass die europäischen Lieferketten von dem abhängen, was die Nachbarn Europas unternehmen. Aurescu warnte auch vor der sogenannten Infodemie“, d.h. Desinformation und Fake News, und dass alles geopolitisiert sei, einschlie‎ßlich Impfungen, Behandlungen, Wissenschaft und Expertise, ja sogar das private Leben und die Überzeugungen der Bürger.



    Die Coronavirus-Pandemie offenbarte auch ein weiteres Sicherheitsrisiko, nämlich die Abhängigkeit Europas von importierten medizinischem Materialien und Arzneimitteln, ein Thema, das auf dem nächsten Europäischen Rat Ende des laufenden Monats behandelt werden soll. Einige Konzepte, die bisher der akademischen Forschung vorbehalten waren, sind nun Realität, und die Staaten gehen bei der Erstellung ihrer Strategien von diesen aus. Unter dem Druck der Pandemie ist es notwendig, den Sicherheitsbegriff auf Bereiche auszuweiten, die bisher nicht in Betracht gezogen wurden. Dies wurde vom Vorsitzenden des Finanzrats in Bukarest, Daniel Daianu, unterstrichen:



    Die Pandemie ist nicht vorbei. Die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen sind schwerwiegend. Ich glaube, dass wir ein sogenanntes Comeback des Staates erleben werden, denn es wird gerade jetzt viel vom Staat verlangt. Was eine Ironie ist, wenn man bedenkt, wie viele Leute von einem Minimalstaat sprechen, aber unter diesen schwierigen Bedingungen wird vom Staat eine Menge erwartet. Die Auswirkungen der Pandemie müssen im Zusammenhang mit dem Klimawandel als existenzielle Bedrohung gesehen werden, zusammen mit den Auswirkungen der neuen Technologien und der künstlichen Intelligenz. Ganz zu schweigen davon, dass wir noch mehr Pandemien haben werden.“




    Die Sorgen um die öffentliche Gesundheit werden zu Fragen der nationalen Sicherheit, erklärte Daniel Daianu weiter, denn wenn ein gro‎ßer Teil der Bevölkerung infiziert und krank ist, hat dies weitreichende Auswirkungen auf die wirtschaftliche, soziale, politische und gesellschaftliche Entwicklung.

  • Rumäniens Außenpolitik im Jahr 2020: Staatspräsident stellt Prioritäten vor

    Rumäniens Außenpolitik im Jahr 2020: Staatspräsident stellt Prioritäten vor

    Rumänien will ein Stabilitätsfaktor und ein entschiedener Förderer der Demokratie in der internationalen Gemeinschaft bleiben, sagte Präsident Klaus Iohannis in Bukarest beim jährlichen Treffen mit den Leitern der diplomatischen Vertretungen in Bukarest. Das Staatsoberhaupt stellte die drei Hauptrichtungen der diesjährigen Au‎ßenpolitik des Landes vor:



    Unsere EU- und NATO-Mitgliedschaft sowie unsere strategische Partnerschaft mit den USA bleiben die Stützpfeiler unserer Au‎ßenpolitik oder, wie ich sie im vergangenen Jahr beschrieben habe, die strategisch-konzeptionelle Triade der rumänischen Au‎ßenpolitik. Diese Säulen ergänzen sich gegenseitig. Gleichzeitig werden wir uns weiterhin um den Schengen-Beitritt Rumäniens bemühen, der wesentlich zur Stärkung der Sicherheit im visafreien Raum der EU beitragen wird, sowie für den Beitritt zur Eurozone, wenn alle Bedingungen erfüllt sind. In Kürze wird Gro‎ßbritannien aus der EU austreten. Das ist etwas, das wir uns nicht gewünscht haben, aber wir werden uns dafür einsetzen, dass die Freundschaft und die Allianz zwischen Gro‎ßbritannien und der EU stark bleiben. Wir werden auch unser Bestes tun, um die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und Gro‎ßbritannien zu modernisieren, woran wir derzeit arbeiten.“




    Die Au‎ßenpolitik Rumäniens werde wie bisher durch Kontinuität und Vorhersehbarkeit definiert, aber es werden sich zugleich einige Nuancen und Schwerpunkte verschieben, um mehr Kohärenz und Konsistenz zu gewährleisten, sagte das Staatsoberhaupt noch. Was sind diese Nuancen und Schwerpunkte, und wie kann mehr Kohärenz und Konsistenz gewährleistet werden? Der Analytiker Cristian Diaconescu, ein ehemaliger Au‎ßenminister, versuchte, für Radio Rumänien einige Antworten zu finden:



    Ein Länderprojekt, das sich mit einem Projekt für die gesamte Region überschneidet, und das offensichtlich mit den Sicherheits- und Stabilitätsinteressen Rumäniens in einem der kompliziertesten Teile der Welt übereinstimmt, und andererseits mit den partnerschaftlichen Beziehungen, den Normen und Werten, die wir alle als Mitglieder der EU und der Nordatlantischen Allianz teilen. Dies bedeutet mehr Kreativität in der Region, die an das Schwarze Meer und den westlichen Balkan grenzt, mit einer sehr komplizierten östlichen Nachbarschaft und, was noch wichtiger ist, an der Kreuzung der Energiekorridore — und implizit der Sicherheitskorridore, die aus Osteuropa oder dem Nahen Osten kommen.“




    Im gegenwärtigen internationalen Kontext, der mit alten und neuen Risiken, Herausforderungen und Bedrohungen konfrontiert ist, ist die Notwendigkeit eines starken, geeinten und effizienten Nordatlantischen Bündnisses grö‎ßer denn je, so Präsident Iohannis:



    Die NATO ist ein erfolgreiches Militärbündnis, und wir werden weiterhin sehr eng mit den anderen Bündnispartnern zusammenarbeiten, um es noch stärker zu machen. Dies ist die Hauptbotschaft des Londoner Jubiläumsgipfels vom Dezember 2019, und Rumänien wird sich als wichtiger Verbündeter an der Ostflanke der NATO mit erneuten Anstrengungen in dieser Richtung konzentrieren. Wir sind entschlossen, unsere Verpflichtung, 2% des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung bereitzustellen, weiterhin zu erfüllen, und wir werden weiterhin auf die Konsolidierung der entschlossenen und verteidigungspolitischen Haltung des Bündnisses, insbesondere in der Ostflanke, hinarbeiten. Gleichzeitig wird Rumänien zusätzlich zu den Bemühungen der Bündnispartner am Schwarzen Meer das verstärkte Engagement der NATO im Nahen und Mittleren Osten und bei der Bekämpfung des Terrorismus unterstützen.“




    Der Präsident erwähnte auch die Vereinten Nationen und die OSZE als Plattformen für einen konsolidierten Dialog und die Einhaltung des Völkerrechts, und, wie Kommentatoren bemerkten, verwendete er dabei recht häufig das Wort Multilateralismus“. Cristian Diaconescu kommentiert:



    Zunächst einmal kommt dieses Wort so häufig vor, weil der Multilateralismus ein Schlüsselelement für die Förderung und den Schutz der Interessen Rumäniens ist. Zweitens, weil wir in der Tat, wenn wir über die UNO und die OSZE sprechen, eine gewisse politische Lockerung feststellen können, eine Abnahme der Rolle und der Aktivität dieser multilateralen Gremien, obwohl sie in vielerlei Hinsicht, die für Rumänien wichtig sind, immer noch relevant sind. Und drittens, weil es diese Tendenz gibt, vor allem unter den Gro‎ßmächten, getrennte Dialoge zu führen und Entscheidungen unabhängig von diesen internationalen Institutionen zu treffen, was Besorgnis bei Ländern wie Rumänien hervorruft, die in komplizierten Regionen liegen und am Ende fertige Entscheidungen erhalten, an derer Verhandlungen sie nicht teilgenommen haben.“




    Im Hinblick auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten sagte der Präsident Rumäniens, dass die negativen Auswirkungen dieser Krise die europäische und globale Sicherheit beeinträchtigen. Klaus Iohannis sagte auch, dass Bukarest die volle Zusammenarbeit mit der benachbarten Republik Moldau wieder aufnehmen wird, wenn die moldauische Regierung ihren proeuropäischen Kurs, die Reformen im Justizwesen und in der öffentlichen Verwaltung sowie die Bekämpfung der Korruption fortsetzt.

  • Hörerpostsendung 6.10.2019

    Hörerpostsendung 6.10.2019

    Liebe Freunde, herzlich willkommen zur Hörerpostsendung von RRI!



    Von Michael Lindner (aus Gera, Thüringen) erhielten wir gleich zwei Postbriefe, die auf Ende August bzw. Anfang September datiert waren. In den Umschlägen befanden sich auch mehrere schöne Postkarten aus Thüringen und eine aus Tallinn, der Hauptstadt Estlands, sowie ein Zeitungsartikel über ein ehemaliges Kinderheim in der DDR, wo Gewalt, Drangsalierungen und Missbrauch zum Alltag gehörten. Angeregt wurde Herr Lindner durch einen anderen Zeitungsbericht über ein deutsch-rumänisches Kinderheim in Rumänien:



    In der Zeitung habe ich einen traurigen Artikel gelesen. Es ging da um ein Kinderheim in Vişeu de Sus im Kreis Maramureş, wo deutsche Kinder wie Sklaven behandelt wurden. Dieses Heim soll verhaltensauffällige Kinder wieder auf die richtige Bahn“ bringen. Aber leider wurde hier sehr fragwürdige Methoden angewandt, die bestimmt nicht zur Resozialisierung dieser Jugendlichen beigetragen haben. Das Heim steht unter deutscher Leitung. Das alles erinnert mich an Kinderheime der fünfziger und sechziger Jahre in Deutschland Ost und West, wo grauenvolle Dinge geschehen sind. Ich glaubte eigentlich, dass diese dunklen Zeiten der Geschichte der Vergangenheit angehören. Umso entsetzter war ich, als ich diesen Artikel las. Scheinbar fühlte man sich sehr sicher in der Abgeschiedenheit der rumänischen Wälder! Hoffentlich werden die Verantwortlichen dafür auch entsprechend gerichtlich verurteilt.



    Und im darauffolgenden Brief ergänzte Herr Lindner:



    Im letzten Brief vom 30. August schrieb ich Ihnen über das Thema Kinderheim in Vişeu de Sus. Nun fand ich durch Zufall einen passenden Artikel in der Tageszeitung, der über ein ehemaliges Kinderheim in der DDR berichtet. Diesen Artikel lege ich Ihnen bei. Ich finde es schon gut, dass man heute, nach vielen Jahrzehnten, dieses Thema aufarbeitet und für die Allgemeinheit zugängig macht. Diese Heime in Ost bzw. West waren in der Tat keine Paradiese, ganz im Gegenteil, für viele Kinder und Jugendliche waren sie die Hölle auf Erden. Aber ich will nicht alle damaligen Kinderheime verurteilen, sicherlich gab es auch entsprechende Einrichtungen, die ihre Erziehungsaufträge ernst nahmen und tatsächlich zur Resozialisierung beitrugen.



    Vielen Dank für die ausführlichen Zeilen, lieber Herr Lindner. Auch in den rumänischen Medien wurde über den Fall in Oberwischau (so hei‎ßt die Stadt Vişeu de Sus auf deutsch) berichtet. Fünf Personen wurden in diesem Zusammenhang festgenommen, darunter auch der deutsche Betreiber des Kinderheims. Die Aufwicklung des Falls wird schwierig, denn laut Medienberichten sollen die Zeugenaussagen zu den Zuständen im Heim sehr widersprüchlich sein; au‎ßerdem erschwert die internationale Dimension des Falls die Ermittlungen. Ein von rumänischen Medien zitierter deutscher Journalist, der vor Ort recherchierte, äu‎ßerte die Vermutung, dass es sich um teils schwer erziehbare und verhaltensauffällige Kinder aus Deutschland handelte, denen sich der deutsche Staat entledigen wollte — mit der Begründung, dass harte Erziehungsmethoden in Rumänien, in Abgeschiedenheit und fern von den Augen der Öffentlichkeit, leichter umzusetzen seien.



    Ein schwieriger Fall also. Und zu den Zuständen in einigen Kinderheimen in Ost- und West-Deutschland gibt es mehrere Dokumentar- und Spielfilme. Ich empfehle den Film Freistatt“ von Marc Brummund, der übergriffige und entwürdigende Methoden in kirchlichen Erziehungsheimen der späten 1960er Jahre an einem persönlichen Beispiel thematisiert. Der Film stammt aus dem Jahr 2015, wurde mehrfach auch im Fernsehen gezeigt und vor einigen Jahren auch in Bukarest vorgeführt, gefolgt von einer interessanten Publikumsdiskussion mit dem Regisseur, bei der ich dolmetschen durfte.



    Einen weiteren Postbrief erhielten wir von Marcel Gogolin aus Mainz. Ich konnte die Handschrift allerdings nur teilweise entziffern, habe aber zumindest folgendes verstanden: Herr Gogolin konnte uns in den letzten Jahren berufsbedingt nur selten hören, nimmt sich aber vor, das alte Hobby wieder regelmä‎ßiger zu betreiben. Und er fragt uns auch, ob man auch QSL-Karten aus älteren Serien noch erhalten kann. Meine Antwort dazu: Theoretisch ist das möglich, nur haben wir leider nicht genau Buch darüber geführt, welche Karten noch verfügbar sind. Es können ganze Serien, oder aber nur vereinzelte Karten verfügbar sein. Herr Marcel Gogolin ist übrigens der Sohn von Torsten Gogolin, einem langjährigen Kurzwellenhörer, der schon in den 1980er Jahren bei vielen internationalen Rundfunksendern bekannt war.



    Damit ist die Sommerpost abgearbeitet, sofern verspätete Postbriefe nicht noch eintreffen, und ich gehe — passend zum Wetter drau‎ßen — zum Herbst über. Anfang September erreichte uns eine E-Mail von Dieter Feltes (aus Pyrbaum, Oberpfalz):



    Sehr geehrte Damen und Herren!



    Vielen Dank wieder für die Nachrichten und Informationen aus Rumänien. Ja es ist schon eine Zeit her, dass ich an Sie ein paar Zeilen geschrieben habe. Ich hoffe, dass es Ihnen in der Redaktion gut geht. Zur Zeit ist ja Ferienzeit, und so wird es auch bei Ihnen Engpässe geben. Ich kenne das auch aus meiner Berufszeit.



    Eine Frage hätte ich, können Sie mir sagen, wie hoch die Besucherzahlen der deutschen Urlauber an der Schwarzmeerküste sind? Auf eine Antwort freue ich mich.



    Mit den besten Grü‎ßen verbleibe ich


    Ihr Hörer


    Dieter Feltes




    Vielen Dank für Ihre Zeilen, lieber Herr Feltes. Das Internet war nicht gerade ergiebig und ein bezahltes Nutzerkonto für die Datenbank des Rumänischen Statistikinstituts haben wir als nicht gerade gut betuchter Sender auch nicht. Ganz aktuelle Daten habe ich also nicht. Ich konnte dennoch einige Infos aus den vergangenen Jahren finden. So etwa veröffentlichte ein rumänisches Nachrichtenportal unter Berufung auf das Nationale Statistikinstitut Daten über den Tourismusverkehr 2018. So etwa wurden im Sommer 2018 im Landkreis Constanţa über 1,3 Mio. Touristen registriert, ein leichter Zuwachs um 6% im Vergleich zu 2017. Über 95% davon waren einheimische Touristen und nur 4,78% waren ausländische Gäste. In absoluten Zahlen waren das knapp 63.000 ausländische Touristen. Über die Herkunftsländer der ausländischen Urlauber werden keine Angaben gemacht, ich habe aber ein Breviarium des Rumänischen Statistikinstituts über Tourismus in Rumänien gefunden, in dem auch die Staatsbürgerschaft der Touristen angegeben wird — die Zahlen gelten allerdings für das Jahr 2016 und für ganz Rumänien, nicht allein für die Schwarzmeerküste. Im Jahr 2016 kamen knapp 283.000 Touristen aus Deutschland nach Rumänien und übernachteten insgesamt knapp 550.000mal. Aus Österreich kamen etwas mehr als 60.000 Touristen, aus der Schweiz etwas mehr als 27.000. Von den insgesamt knapp 2,5 Mio. ausländischen Touristen, die Rumänien 2016 besuchten, bereisten etwas mehr als 102.000 die Region Südosten, wo auch die Schwarzmeerküste liegt. Ich hoffe, Ihre Frage mit diesen Zahlen einigerma‎ßen zufriedenstellend beantwortet zu haben, lieber Herr Feltes.



    Passend zum Thema erhielten wir einen ausführlichen Urlaubsbericht von unserer Hörerin Martina Pohl (aus Überlingen am Bodensee). Ihre Reise führte Sie u.a. auch nach Rumänien, wie Sie gleich erfahren werden, denn der Bericht liest sich spannend:




    Liebe Redaktion von Radio Rumänien International,



    unsere diesjährige Urlaubsreise verbrachten wir 16 Tage auf einem Schiff entlang der Donau bis zum Schwarzen Meer.



    Einen der schönsten Streckenabschnitte passierten wir am 5. Tag dieser Fahrt, nämlich den imposanten Taldurchbruch des Eisernen Tores. Es war ein besonderer Moment, als das gro‎ße Gesicht des Dakerkönigs Decebalus in einem Seitental zum Vorschein kam. Nun kamen die Fotoapparate auf dem Sonnendeck zum Einsatz. Gut sichtbar konnte man die Tafel Tabula Traiana auf der serbischen Seite erkennen.



    Am 8. Tag war ein Landgang in Sulina eingeplant. Die Stadt ist nicht an das rumänische Stra‎ßennetz angeschlossen und kann daher nur mit dem Schiff erreicht werden. Wahrzeichen ist der 18,5 m hohe Leuchtturm von 1802. Noch früh am Morgen liefen wir zum Strand und das Schwarze Meer lag uns zu Fü‎ßen. Auf dem Weg dorthin begleiteten uns Stra‎ßenhunde. Ich wäre gerne noch länger in Sulina geblieben, aber das Landgangsende nahte. Negativ viel auf, dass trotz zahlreicher Mülleimer, Unrat und vor allen Dingen unzählige Plastikflaschen entlang der Anlegestellen im Wasser lagen. Niemand fischt dieses Zeug heraus oder kümmert sich darum. Es wird wahrscheinlich keiner dafür zuständig sein.



    Von Tulcea aus ging es bei schönstem Wetter mit Bus und Boot ins Donaudelta. Ein netter Reiseleiter erzählte uns während der Bootsfahrt und einem Becher Wein allerhand über das Donaudelta. Vögel bekamen wir nicht so viele zu Gesicht, da diese bedingt durch die Motorengeräusche sofort wegfliegen. Im Donaudelta gibt es aber auch sehr gro‎ße Schutzzonen, die nur von Ornithologen aufgesucht werden dürfen. Beeindruckend fand ich die Seerosen, welche den Wasserweg säumen. Mit ihren wei‎ßen gro‎ßen Blüten sind diese an Schönheit kaum mehr zu überbieten. Leider neigte sich auch dieser Tag seinem Ende entgegen.



    Landgang in Sicht. Am 10. Tag war es dann wieder soweit. Unsere Gruppe wurde schon erwartet. Der Bus stand schon da. Heute ging es in die Hauptstadt Bukarest, der sechstgrö‎ßten Stadt der Europäischen Union. Eine gro‎ße Stadtrundfahrt erwartete uns. Vom Nationaltheater bis Klein-Paris. Auch die Villen der Botschafter säumten rechts und links die Stra‎ße. Ein weiteres Highlight war die Fahrt um den Triumphbogen. Der Einheitsplatz mit seiner Springbrunnenanlage ist gewaltig und prächtig anzusehen. Ein kleiner Spaziergang folgte. Au‎ßerdem hatten wir uns bei der Reservierung der Sehenswürdigkeiten auch für den Besuch ins Parlamentsgebäude eingetragen. Der Eintritt erfolgte nach gründlichen Sicherheitsvorkehrungen. Im Gebäude konnte man sich daher sehr sicher fühlen. Nach dem Pentagon das zweitgrö‎ßte Gebäude der Welt. An kostbaren Materialien wurde nicht gespart. Lüster hängen von den Decken. Prunk wohin man schaut. Während des Rundganges hatte unsere Gruppe einen Übersetzer dabei. Heute kann man bestimmte Räume für Events mieten. Wir kamen nur in die Konferenzräume hinein. 20.000 Arbeiter waren bei diesem Bau beschäftigt. Grö‎ßenwahnsinn eines Diktators.



    Am liebsten hätte ich noch ein paar Tage für Bukarest angehängt. Mich hätte noch das eine oder andere Museum stark interessiert. Zeitlich war es nicht möglich, um bei Euch in der Redaktion vorbeizuschauen. Am Stadtrand von Bukarest fuhr der Bus an einem Lebensmitteldiscounter vorbei, nämlich Lidl.



    Bei der Rückreise mit dem Schiff fuhren wir verständlicherweise wieder am Dakerkönig Decebalus vorbei. Gespannt standen wir auf dem Deck. Diesen Augenblick wollten wir nicht verpassen, auch wenn es fast schon auf Mitternacht zu ging. Nun kam der Augenblick. Das Schiff fuhr langsam am Dakerkönig vorbei. Das gro‎ße Gesicht wurde von Farbeffekten angestrahlt. Kurz darauf war die Umgebung wieder dunkel, nur die Sterne am Himmel zeigten sich als helle Punkte.



    Wieder daheim angekommen, gab es schon die nächste Überraschung. Post aus Bukarest lag im Briefkasten. Herzlichen Dank für die schöne QSL-Karte für den Monat Juni.



    Viele Grü‎ße sendet

    Martina Pohl




    Liebe Frau Pohl, herzlichen Dank für die ausführlichen Urlaubseindrücke, Sie haben wirklich recht viel gesehen, ich kenne z.B. das Durchbruchtal der Donau am Eisernen Tor nur aus Fotos und Dokumentarfilmen.



    Auch Fritz Andorf, ein weiterer Stammhörer unseres Senders, war Anfang September im Länderdreieck Ukraine, Rumänien, Moldaurepublik unterwegs, doch seine Reiseeindrücke verlese ich nächsten Sonntag, denn die Zeit ist beinahe schon um.



    Zum Schluss die Postliste. Neue Briefe besorge ich mir kommende Woche. E-Mails und Feedback über unsere Online-Formulare erhielten wir in den letzten zwei Wochen bis einschlie‎ßlich vergangenen Freitagnachmittag von Reinhard Schumann (SE), Paul Gager (A), Jurij Aleksandrowitsch Timofejew (KAZ) sowie von Martina Pohl, Wolfgang Maschke, Lutz Winkler, Helmut Matt, Michael Willruth, Alfred Albrecht, Ralf Urbanczyk, Fritz Andorf, Bernd Seiser, Jörg-Clemens Hoffmann, Horst Cersovsky und Heinz Günter Hessenbruch (DE).



    Audiobeitrag hören:



  • Wildstöre: WWF setzt sich für Schutzmaßnahmen im Donaubecken ein

    Wildstöre: WWF setzt sich für Schutzmaßnahmen im Donaubecken ein

    Staudämme oder Wasserkraftwerke haben die Habitate dieser Fische fragmentiert; Fischerei, Verschmutzung und die Zerstörung von Lebensräumen führten zudem zu Ungleichgewichten im marinen Ökosystem. Von den sechs Störarten gibt es heute nur noch vier — und sie stehen alle auf der Roten Liste der gefährdeten Arten der Internationalen Union zum Schutz der Natur (IUCN). Die Störfischerei wurde 2006 in Rumänien erstmals für einen Zeitraum von 10 Jahren verboten, und 2016 wurde das umfassende Störverbot um weitere fünf Jahre verlängert.



    Um zur Erhaltung der Störbestände beizutragen, hat die Organisation WWF Rumänien verschiedene Projekte im Zusammenhang mit dem Problem der Überfischung durchgeführt, der grö‎ßten direkten Bedrohung für das Überleben der letzten lebensfähigen wilden Störpopulationen in der Donau. Experten dieser Organisation behaupten jedoch, dass noch mehr Engagement erforderlich ist. Es bedarf einer europäischen Zusammenarbeit, der Schaffung von Systemen zur Unterstützung der Fischer, um Einkommen aus alternativen Quellen zu erzielen und sich an der Erhaltung, dem Schutz der Lebensräume und der Erhaltung wesentlicher Migrationsrouten zu beteiligen. Derzeit ist in Rumänien die kommerzielle Fischerei auf Störe, aber auch der Verkauf von Fleisch und Kaviar aus den Wildstören der Donau verboten, sagt Cristina Munteanu, nationale Leiterin des Projekts bei WWF-Rumänien:



    Störe sind immer noch relativ stark betroffen. Wir haben keine genaue Anzahl von Individuen bei den Arten, die in der Donau oder im Schwarzen Meer verblieben sind, da die Überwachungsmethoden recht teuer und zeitaufwendig sind. Soweit wir jedoch aus einer Teilüberwachung wissen, können wir nicht über Populationen sprechen, die beispielsweise die kommerzielle Fischerei aushalten könnten. Das Verbot gilt bis April 2021, und dann wird voraussichtlich im Vorjahr eine Entscheidung getroffen, die auf den neuesten uns vorliegenden wissenschaftlichen Daten beruht.“




    Der WWF Rumänien arbeitet mit der World Conservation Society of Sturgeons zusammen, einem globalen Netzwerk von Forschern, sowie mit einem gesamteuropäischen Aktionsplan für diese Fische. Der Plan wurde Ende letzten Jahres von der Berner Naturschutzkonvention verabschiedet und soll als Rahmen für alle Staaten in der Störregion unseres Kontinents dienen. Im vergangenen Jahr haben 10 europäische Länder (Deutschland, Österreich, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Kroatien, Serbien, Rumänien, Bulgarien und die Ukraine) ein dreijähriges Projekt zur Erhaltung gefährdeter Wanderfische im Donaubecken gestartet, führt Cristina Munteanu von WWF Rumänien weiter aus:



    Das Projekt wird von der Europäischen Union über das Transnationale Donauprogramm finanziert und wurde im Juni letzten Jahres begonnen. Ziel ist es, gemeinsame Methoden für die Einrichtung von Störhabitaten zu ermitteln, demonstrative Wiederbesiedlungen durchzuführen und eine Methodik für Aquakulturanlagen zu entwickeln, mit denen Störe wieder in der Donau oder dem Schwarzen Meer angesiedelt werden können. Schlie‎ßlich werden wir auf der Grundlage der aktuellen Politikanalyse einige Empfehlungen haben, wie der Schutz dieser Arten in verschiedenen Plänen umgesetzt wird, wie z.B. Schifffahrtsplänen, Kies- und Sandgewinnungsplänen in der Donau. Es gibt 10 Länder in diesem Projekt, und wir sind in Arbeitspaketen zusammengefasst. Je nach Erfahrung ist jeder Partner an einem oder zwei Arbeitspaketen beteiligt. Ein Arbeitspaket dient der Habitatsidentifikation, das andere der Erhaltung von Aquakulturanlagen, die die Wiederbevölkerung von Störarten gewährleisten, ein weiteres Paket hat mit der Politik zu tun und ein weiteres mit einer Datenbank aller Daten und Informationen. Das Projekt befindet sich in einem frühen Stadium, aber es wurden schon einige Dinge getan. So gibt es beispielsweise den Entwurf eines Handbuchs für Habitate, um sie zu ermitteln, wir haben mit der Politikanalyse begonnen und sind dabei, den Bericht über diese Politiken zu erstellen. Im Rahmen dieses Projekts gab es am 18. April in Isaccea, Kreis Tulcea, eine Aktion zur Wiederherstellung der Störpopulation in der Donau. Das Event war eher demonstrativ, nicht unbedingt zur Ersetzung der Bestände, die wir nicht mehr haben. Etwa 1500 Jungfische wurden freigesetzt und markiert und werden überwacht, um ihr Verhalten von der Donau bis zum Schwarzen Meer aber auch später im Schwarzen Meer zu beobachten.“




    Störe sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, in Rumänien gibt es deshalb auch regulierte Fischfarmen — der Kaviar gezüchteter Störe kostet zwischen 130 und 215 € pro Hundert Gramm.

  • Schwarzmeer-Delphine: Adoptionskampagne zum Schutz der empfindlichen Säugetiere

    Schwarzmeer-Delphine: Adoptionskampagne zum Schutz der empfindlichen Säugetiere

    Die Schwarzmeerdelphine sind permanent in Gefahr. Von rund einer Million Exemplaren in den 1950er Jahren ist ihre Zahl nun um die Hälfte gesunken. Umweltverschmutzung, illegaler Fischfang und Bauarbeiten am Schwarzen Meer wirken sich verheerend auf diese Säugetiere aus. Darüber hinaus strandeten in den letzten Jahren immer mehr Delphine an der rumänischen Küste, wegen der auf See unkontrolliert treibenden Fischernetze.



    Seit mehreren Jahren führt die Umweltschutzorganisation Mare Nostrum aus Constanţa Programme zum Monitoring und Schutz der Schwarzmeer-Delphine durch. Um den Delphinen zu helfen, startete die Organisation Mare Nostrum im Jahr 2013 die Kampagne Adoptieren Sie einen Delphin“. Durch diese Kampagne haben alle Menschen, die Delphine lieben, die Gelegenheit, einen Delphin zu adoptieren“. Das bedeutet, dass Privatpersonen regelmä‎ßig eine kleine Summe spenden können, 100 Lei (etwa 22 Euro) pro Jahr oder 500 Lei (etwa 107 Euro) fürs ganze Leben. Juristische Personen können einen Delphin adoptieren, indem sie 500 Lei (etwa 107 Euro) für ein Jahr und 5.000 Lei (etwa 1070 Euro) für das ganze Leben spenden. Mehr dazu vom Projektkoordinator Marian Paiu:



    Mare Nostrum hat seit 2010 ein Programm zur Überwachung und zum Schutz der Schwarzmeer-Delphine gestartet. Dieses Programm starteten wir als Folge des Plans zur Erhaltung von Delphinen in den rumänischen Meeresgewässern durch das Gesetz 374/2004, ein Gesetz, das offenbar niemand berücksichtigt hat. Es gab keine Mittel, um die im Gesetz enthaltenen Normen umzusetzen, und Mare Nostrum hat beschlossen, etwas zu unternehmen. Unsere Organisation nahm die im besagten Plan enthaltenen Vorschläge und implementierte sie in einem nationalen Programm, das sowohl die Überwachung der Gewässer und der Landstriche am Schwarzen Meer als auch das Monitoring der gestrandeten Delphine enthält. All diese Aktivitäten mussten irgendwie finanziert werden. Unsere Kampagne »Adoptieren Sie einen Delphin« war eine Reaktion auf den Finanzierungsbedarf. So können die Menschen uns unterstützen, diese Aktivitäten weiter zu leiten und Antworten auf immer wiederkehrende Fragen zu finden, wie zum Beispiel: ‚Wie geht es den Delphinen?‘ ‚Haben wir noch Delphine im Schwarzen Meer?‘ ‚Wieviele Delphine sind gestrandet?‘ ‚Warum sind die Delphine gestrandet?‘ usw. Ein gestrandeter Delphin bedeutet Messungen, bedeutet das Herausfinden der Ursachen, die dazu geführt haben, und zu diesem Zweck arbeiten wir mit der Universität für Tiermedizin in Rumänien und mit ähnlichen Einrichtungen im Ausland zusammen. Es ist ein ziemlich umfangreiches Programm. Interessente können auf der Website www.delfin.ro weitere Informationen finden.“




    Bis 2019 haben mehr als 200 Delphine Adoptiveltern gefunden, und das gesammelte Geld wurde verwendet, um einerseits akustische Geräte und Ausrüstungen für Fotoidentifizierung von Delphinen in den rumänischen Küstengewässern zu kaufen und andererseits um die die Zahl der schnellen Interventionen zu erhöhen. Die mit Fotos identifizierten Delphine wurden in einen Katalog aufgenommen, der von Mare Nostrum herausgegeben wurde; sie erhielten Namen, die von Adoptiveltern ausgewählt wurden. Mehr dazu von der Präsidentin der Organisation Mare Nostrum, Mihaela Cândea:



    Die Adoptiveltern können nach Wunsch einen Namen für den adoptierten Delphin wählen. Sie erhalten von uns ein Adoptionszertifikat und werden ständig über unsere Überwachungsaktivitäten und über die Ergebnisse in puncto Erhaltung und Schutz der Delphine informiert.“




    Alle, die einen Delphin adoptieren möchten, können sich per E-Mail an office@marenostrum.ro melden. Das Mare Nostrum-Team sendet Ihnen ein Formular, das Sie ausfüllen können, und dann erhalten Sie ein Adoptionspaket. Die Kampagne richtet sich sowohl an Privatpersonen als auch an juristische Personen.

  • Nachrichten 21.05.2019

    Nachrichten 21.05.2019

    Bukarest: Bukarest ist am Dienstag Veranstaltungsort für ein Ministertreffen zur gemeinsamen maritimen Agenda für das Schwarze Meer, eine Veranstaltung, die gemeinsam vom rumänischen Außenministerium und der Europäischen Kommission veranstaltet wird, gewesen. Ziel der Konferenz war, Vertreter der Anrainerländer Bulgarien, Georgien, Rumänien, der Russischen Föderation, der Türkei, der Ukraine und der Republik Moldau zusammenzubringen, die die gemeinsame maritime Agenda des Schwarzen Meeres unterstützen sollen. Das mit Unterstützung der Europäischen Kommission ausgehandelte Dokument konzentrierte sich auf Tätigkeitsbereiche, die zur nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung der Region beitragen könnten, wobei der Schwerpunkt auf den Küstengebieten in mehreren Bereichen wie Fischerei und Aquakultur, Forschung und Innovation, Konnektivität, Umweltschutz, Tourismus, Bildung, Schaffung und Entwicklung von spezifischen Kompetenzen für die Seewirtschaft lag.



    Bukarest: Eine Gelbwetterwarnung wurde für 24 Bezirke in Rumänien ausgesprochen, die hauptsächlich Regenschauer, Gewitter, Orkanböen und sogar Hagel sehen. Die maximalen Temperaturen liegen zwischen 16 und 25 Grad Celsius. 25 Städte und Dörfer im Süden, Zentrum und Nordosten des Landes, einschließlich der Hauptstadt Bukarest, wurden am Montagabend von den starken Regenfällen und dem starken Wind heimgesucht. Feuerwehrleute mit den Notfallinspektionen wurden in den betroffenen Gebieten eingesetzt, um das Wasser aus den überfluteten Gebieten zu pumpen und die umgestürzten Bäume zu entfernen. Der Straßenverkehr wurde in den letzten 24 Stunden durch die zerbrochenen Bäume und Erdrutsche gestört.



    Bukarest: Im Rahmen der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft hat am 20. und 21. Mai in Bukarest das informelle Treffen der Umweltminister der EU-Staaten stattgefunden. Angegangen wurden die auf europäischer und internationaler Ebene zu treffenden Maßnahmen zur Schaffung des notwendigen Rahmens für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen. Vorrangig ist daher die Reduzierung des Energieverbrauchs. EU-Kommissar für Umwelt, Fischerei und maritime Angelegenheiten Karmenu Vella gab bekannt, dass die Europäische Kommission neue Leitlinien für die Integration der Dienste von Ökosystemen in der Verabschiedung der Entscheidungen und der grünen Infrastruktur billigen wird. Die wiederverbrauchbare Wirtschaft muss abgekurbelt und eine nachhaltige Agrarpolitik gefördert werden. Der Kommissar erklärte, dass die Union durch die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Ministern wirksame Fortschritte im Umweltbereich erzielen werde. Das Thema Biodiversität wurde ebenfalls angesprochen, wobei Diskussionen hervorhoben, wie wichtig es ist, die Ziele der Biodiversität in relevante sektoralen Politiken und Strategien zu integrieren.



    Bukarest: Mehr als 12 hundert rumänische und ausländische Truppen haben sich an Steadfast Cobalt 2019, der größten NATO-Kommunikationseinheit, die in Otopeni, nahe der Hauptstadt Bukarest, durchgeführt wurde, beteiligt. Die Übung zielte auf die gemeinsame Ausbildung der Truppen ab, um multinationale Unterstützung bei NATO-Operationen sowie bei der Anwendung von Standardverfahren zur Interoperabilität der menschlichen und technischen Ressourcen leisten zu können. Die Übung soll am 2. Juni enden.



    Kiew: Die stellvertretende Ministerpräsidentin Rumäniens Ana Birchall hat am Montag in Kiew an einer Zeremonie zum Amtsantritt des gewählten Präsidenten der Ukraine Volodimir Zelenski teilgenommen. Laut einer Regierungserklärung hatte Ana Birchall ein bilaterales Treffen mit dem Führer in Kiew, bei welcher Gelegenheit sie eine starke Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine in ihren international anerkannten Grenzen bekräftigte. Die Stärkung der Sicherheit in der Schwarzmeerregion sei ein gemeinsames Ziel, sagte Ana Birchall. Sie sprach auch die Situation der Rechte der Personen an, die der rumänischen Minderheit in der Ukraine angehören. Die Rolle der Minderheiten sei Brücken zwischen den beiden Ländern zu bauen. Die beiden Beamten betonten, wie wichtig es sei, Lösungen für die Rechte der rumänischen Minderheit in der Ukraine zu finden. Fast 500.000 ethnische Rumänen leben im Nachbarstaat, die meisten davon auf den von der ehemaligen Sowjetunion 1940 annektierten und 1991 von der Ukraine als Nachfolgestaat übernommenen rumänischen Gebieten.

  • Nachrichten 07.04.2019

    Nachrichten 07.04.2019

    In Bukarest finden Feierlichkeiten zum NATO-Tag und zum 15-jährigen Jubiläum seit dem Beitritt Rumäniens zur Allianz statt. Das nationale Verteidigungsministerium hat seine Türen für das breite Publikum geöffnet. Am Sonntag marschierten Soldaten der Garde-Brigade Mihai Viteazul“ (Michael der Tapfere) vom Zentrum der Hauptstadt zu ihren Kasernen mit brennenden Fackeln. Am 29. März 2004 legten die rumänischen Behörden dem US-Au‎ßenministerium, dem Verwahrer des Nordatlantikallianzvertrags die Ratifizierungsinstrumente vor. Die rumänische Premierministerin Viorica Dancila erklärte, dass Rumänien seine Verantwortung als Sicherheitsanbieter in der Region und hinsichtlich seiner Teilnahme an NATO-Operationen übernommen hat und sich als vorhersehbarer und zuverlässiger Partner erwiesen hat. Gegenwärtig sind 887 rumänische Soldaten an NATO-Operationen im Ausland beteiligt: 690 in Afghanistan, 56 in der KFOR-Mission im Kosovo, 120 in Polen, ein Teil der Luftabwehrabteilung sowie 21 Mitarbeiter und Verbindungspersonal.



    Die grö‎ßte multinationale Marineübung des Schwarzen Meeres, Sea Shield 2019, dauert bis zum 13. April. Die Übung umfasst 14 rumänische Kriegsschiffe und sechs Kriegsschiffe aus Bulgarien, Kanada, Griechenland, der Türkei und den Niederlanden, an denen rund 2200 Soldaten teilnehmen, die gemeinsame Kampfverfahren gegen Bedrohungen der Unterwasser-, Oberflächen- und Luftabwehr durchführen, die an die Art der Bedrohung angepasst sind, die in der Schwarzmeerregion entstehen. Das Szenario ist fiktiv und zielt auf die Planung und Durchführung einer Krisenreaktionsoperation unter dem Mandat einer Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ab. Der Chef der rumänischen Marine, Konteradmiral Alexandru Mirsu, hat erklärt, Sea Shield 2019 könne keinesfalls als provokative Übung angesehen werden. Die NATO ist nur besorgt über die militärischen Aktionen Russlands in der Region, die kontinuierlich und bedeutsam geworden sind.



    Die Suche nach Kokainpaketen, einem Teil des Transports, der am 23. März im Donaudelta abgefangen wurde, als die Behörden rund 1.000 kg Kokain in und um ein verlassenes Boot an der Schwarzmeerküste gefunden haben, geht weiter. In den vergangenen zwei Tagen haben Hunderte von Polizisten, Gendarmen und Taucher 90 km Ufer auf der Suche nach den schwimmenden Paketen gefegt. Die Polizei hat die Einwohner gewarnt, falls sie solche Pakete finden, sie nicht öffnen und die Behörden anrufen. Die Konzentration des Kokains ist mit über 90% recht hoch, so dass es bei Konsum tödlich sein kann. Der Wert des in Rumänien gefundenen Kokains wird auf rund 300 Millionen Euro geschätzt.



    Die benachbarte Republik Moldau mit überwiegend rumänischsprachiger Bevölkerung hat am Sonntag den sogenannten Tag der Freiheit“ gefeiert, zehn Jahre nach den Protesten vom 7. April 2009 gegen die pro-russische kommunistische Macht. Die Kommunisten wurden beschuldigt, die Parlamentswahlen manipuliert zu haben, und unterdrückten die proeuropäische Jugend gewaltsam. Dutzende von Menschen wurden unrechtmä‎ßig eingesperrt und von der Polizei zusammengeschlagen, und mindestens einer von ihnen starb. Es besteht der Verdacht, dass die Anzahl der Verstorbenen höher war. Diejenigen, die die Gewalt angeordnet hatten, wurden nicht bestraft, und einige von ihnen wurden tatsächlich befördert. Nach den Vorfällen wurden die Wahlen erneut abgehalten und die Kommunisten verloren und wurden Teil der Opposition. Bei den diesjährigen Wahlen im Februar konnte die Kommunistische Partei die Schwelle von 6% nicht überschreiten und ist nicht mehr im Parlament vertreten.



    Die ukrainischen Behörden haben dem Präsidenten des Ungarnverbands in Rumänien, Kelemen Hunor, den Zugang in die Ukraine verwahr, wo er an einer von der Ungarischen Kulturunion der Karpaten-Ukraine im Westen des Landes organisierten Veranstaltung teilnehmen wollte. Hunor hat erklärt, er habe keine Erklärung für das Verbot erhalten. Der ukrainische Botschafter in Bukarest, Oleksandr Bankov, erklärt, das Verbot wurde im November 2017 durchgesetzt. Seitdem hat Kelemen Hunor versucht, mit einem ungarischen Pass in die Ukraine einzureisen, ihm wurde jedoch jedes Mal der Zugang verweigert. Der ukrainische Diplomat hat erklärt, dass es allgemein üblich ist, dass solche Entscheidungen nicht notwendigerweise von Erklärungen begleitet werden. Das ungarische Au‎ßenministerium hat das Verbot als inakzeptabel bezeichnet.



    Die Krone der Königin Maria von Rumänien (1914-1927) und die liturgische Flagge des mittelalterlichen Herrschers Stephan der Gro‎ße (1457-1504) aus dem Nationalen Historischen Museum wurden mit einem Flugzeug der rumänischen Luftstreitkräfte nach Frankreich gebracht. Als Teil der Kultursaison Rumänien – Frankreich sind die beiden Artikel die wichtigsten Stücke der Ausstellungen Maria von Rumänien, Königin und Künstlerin“, die vom Tau-Palast in Reims veranstaltet werden, und Rumänische liturgische Stickereien der byzantinischen Tradition“. Das Pariser Louvre-Museum stellt seit dem 1. November 2018 bis zum 14. April 2019 rund 200 Projekte zur Förderung der diplomatischen Kultur durch Kultur vor dem französischen Publikum dar. Zwischen dem 18. April und dem 14. Juli werden in Rumänien ähnliche französische Veranstaltungen stattfinden. Die im vergangenen Jahr von den Präsidenten Klaus Iohannis und Emmanuel Macron eingeweihte Kultursaison zielt darauf ab, die gegenseitige Wahrnehmung zu erneuern und die wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Rumänien und Frankreich zu stärken.

  • 04.04.2019

    04.04.2019

    Rumäniens Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Donnerstag die Themen bekannt gegeben die er beim Referendum am 26. Mai, gleichzeitig mit den Wahlen zum Europäischen Parlament, unterbreiten wird. Besagte Referendumsthemen sind das Verbot der Amnestie und Begnadigung von Korruptionsdelikten sowie das Verbot der Annahme durch die Regierung von Eilverordnungen betreffend Straftaten und Strafen, korreliert mit dem Recht anderer Behörden, beim Verfassungsgericht Klagen in Bezug auf Eilverordnungen der Regierung einzureichen. Die Bürger müssen entscheiden, ob sie einverstanden sind, dass bei verurteilten Straftätern die Auswirkungen der Verurteilungen ausgelöscht werden, und ob die Regierung weiterhin in sensiblen Bereichen wie die Organisation des Justizwesens und des Strafrechts Eilverordnungen annehmen sollte, so Klaus Iohannis. Das PSD-ALDE-Regierungskabinett sollte in der Zeit bis zum Referendum keine Eilverordnungen in Strafsachen erlassen, warnte erneut der Staatspräsident. Die wichtigste Regierungspartei (PSD) kündigte an, sie widersetze sich den Fragen des Referendums zur Justiz nicht und die oppositionelle PNL sagte, die Initiative des Präsidenten komme der Gesellschaft zugute.




    Vertreter mehrerer Verbände rumänischer Staatsanwälte und Richter sind am Donnerstag in Brüssel mit Vertretern der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments zusammengekommen. Die rumänischen Richter haben angekündigt, in Zusammenarbeit mit ihren belgischen Kollegen vor dem Brüsseler Justizpalast einen Flashmob zu organisieren. Die Verbände sind der Ansicht, dass Richter und Staatsanwälte durch die in den letzten Jahren verabschiedeten Gesetzesänderungen ständig angegriffen werden und Rumänien sich von den rechtsstaatlichen Anforderungen sichtbar entfernt hat. Am Mittwoch äu‎ßerten Botschaften von Partnerstaaten oder verbündeten Staaten Rumäniens, einschlie‎ßlich Frankreichs, der Vereinigten Staaten und Deutschlands, Bedenken hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit in Rumänien und drängten die an der Annahme von Eilverordnungen beteiligten Parteien, keine Änderungen im Justizbereich vorzunehmen. Dies würde die Rechtsstaatlichkeit und die Fähigkeit des Landes, Kriminalität und Korruption zu bekämpfen, schwächen.




    Die Untersuchung der ehemaligen Leiterin der Antikorruptionsbehörde, Laura Codruţa Kovesi gerade in diesen Tagen stellt eindeutig eine Behinderung ihrer Kandidatur für das Amt des europäischen Chefstaatsanwalts dar, hat am Donnerstag die EU-Kommissarin für Justiz und Verbraucherschutz, Vera Jourova in Bukarest erklärt. Unterdessen sind in Brüssel die Unterhändler des Europäischen Parlament und des EU-Rats zu keinem Ergebnis bezüglich der Ernennung des ersten EU-Chefstaatsanwaltes gekommen. Für diese Position kandidiert auch die rumänische Staatsanwältin und ehemalige Chefin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruta Kövesi, die vom Europäischen Parlament unterstützt wird. Der EU-Rat unterstützt den Franzosen Jean-François Bohnert. Entsprechend den Vorschriften ernennen das EU-Parlament und der EU-Rat einvernehmlich den europäischen Chefstaatsanwalt / die europäische Chefstaatsanwältin für eine Amtszeit von sieben Jahren, die nicht verlängert werden kann. Am Mittwoch bekräftigten die Europäische Kommission und das Europäische Parlament ihre Unterstützung für die ehemalige DNA-Chefin Laura Codruta Kövesi und betonten, es sei wichtig, dass Kövesi ihre Kandidatur als EU-Chefstaatsanwältin in Brüssel verteidigen kann. Der EU-Parlamentspräsident, Antonio Tajani, hat die rumänischen Behörden aufgefordert, die Hindernisse im Wege der Kandidatur Laura Codruta Kövesis zu beheben. Am vergangenen Freitag war Laura Codruta Kövesi von einer Spezialeinheit der Staatsanwaltschaft unter Polizeiaufsicht gestellt worden. Ihr wurden Amtsmissbrauch, Bestechungsannahme und Meineid vorgeworfen. Kövesi musste sich regelmä‎ßig bei der Polizei melden und sie durfte Rumänien nicht verlassen. Zudem wurde ihr die Ausübung ihrer Tätigkeit als Staatsanwältin und jede Äu‎ßerung in der Presse bezüglich des Prozesses verboten. Dagegen klagte Kövesi erfolgreich vor dem Obersten Gericht. Am Mittwoch hat Rumäniens Oberstes Gericht die gegen Laura Codruta Kövesi verhängten Beschränkungen aufgehoben. Dazu gehört auch, dass die Ausreisesperre gegen die frühere Chefin der rumänischen Antikorruptionsbehörde beendet wurde.




    Der rumänische Verteidigungsminister Gabriel Leş nimmt am Donnerstag und Freitag am Treffen der Verteidigungsminister der Bukarest-9-Initiative“ (B9) in Warschau teil, das vom polnischen und rumänischen Ministerium gemeinsam organisiert wird. Die Verteidigungsminister aus den Mitgliedsstaaten der Initiative (Bulgarien, Tschechische Republik, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Ungarn), NATO-Vertreter sowie Vertreter des US-Verteidigungsministeriums nehmen daran teil. Das Treffen bietet die Gelegenheit, aktuelle Themen zu den Tagesordnungen der NATO und der Europäischen Union aus der Perspektive des Jubiläumsgipfels des Bündnisses und des rumänischen Vorsitzes des EU-Rates zu diskutieren. Im vergangenen Jahr fand in Bukarest ein Treffen der Verteidigungsminister der an der B9-Initiative“ teilnehmenden Länder statt.




    Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager hat am Donnerstag Bukarest besucht. Die Kommissarin hielt eine Rede auf der Konferenz Europäischer Verbraucher- und Wettbewerbstag“ und traf mit Vertretern der rumänischen Entwicklungskoalition zusammen. Vestager nahm auch an einem Dialog mit den Bürgern teil. Die Konferenz wurde vom Wettbewerbsrat und der Nationalen Verbraucherschutzbehörde im Rahmen der rumänischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union organisiert. Die Veranstaltung wurde auch von Vera Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung der Geschlechter, besucht.




    Die rumänischen Seestreitkräfte veranstalten vom 5. bis 13. April SeaShield 19, die grö‎ßte multinationale Marineübung in den Hoheitsgewässern Rumäniens und in den internationalen Gewässern des Schwarzen Meeres. An der Übung beteiligen sich 14 rumänische Militärschiffe und sechs Schiffe aus Bulgarien, Kanada, Griechenland, den Niederlanden und der Türkei. Über 2200 Soldaten üben Verfahren zur Bekämpfung von Unterwasser-, Oberflächen- und Luftbedrohungen, die an die Typologie der Sicherheitsbedrohungen in der Schwarzmeerregion angepasst sind. Das Szenario der Übung ist fiktiv und zielt auf die Durchführung einer Krisenreaktionsoperation unter dem Mandat einer Resolution des UN-Sicherheitsrates ab. An der Übung beteiligt sich auch die im Schwarzen Meer operierende permanente NATO-Marinegruppe.




    WETTER: In den nächsten 24 Stunden wird es wärmer in den meisten Teilen Rumäniens. Im Westen und Nordwesten gibt es zeitweilige Bewölkungen und vereinzelte Regenfälle. In den restlichen Regionen ist der Himmel heiter bis wechselhaft. Die Tageshöchsttemperaturen werden zwischen 12 und 22 Grad C erreichen.

  • Umweltschützer setzen sich für Zählung der Delfine im Schwarzen Meer ein

    Umweltschützer setzen sich für Zählung der Delfine im Schwarzen Meer ein

    Anfang März hat die Umweltschutzorganisation Mare Nostrum“ ein Programm zum Monitoring der Schwarzmeer-Delphine gestartet. Zwei Jahre lang werden Experten aus fünf europäischen Ländern untersuchen, wie die Aktivitäten im Schwarzen Meer sich auf das Leben der Delphine auswirken, sowohl auf hoher See als auch an der Küste. Durch den intensiven Fischfang im Schwarzen Meer sind die Delphine in gro‎ßer Gefahr. Wenn vor 60 Jahren etwa 2 Millionen Delphine im Schwarzen Meer lebten, so wird deren Zahl zurzeit auf nur 200.000 Exemplare eingeschätzt. Die Zählung der Delphine erfolgt mithilfe von Flugzeugen, die das Schwarze Meer überfliegen werden. Um nicht zweimal den gleichen Delphin zu zählen, haben die Fachleute das Meer in ein Raster eingeteilt, in dessen Quadraten die Delphine gezählt werden. Mehr dazu erfahren wir von Marian Puiu, Koordinator des Projekts bei Mare Nostrum“:



    Das Projekt entstand als Antwort auf die immer wiederkehrende Frage nach dem Status der Delphine im Schwarzen Meer — wie viele Delphine wir im Schwarzen Meer haben und ob sie in Gefahr sind oder nicht. Nun, mit diesem Projekt planen wir ein gro‎ßflächiges Monitoring. Wir werden etwa die Hälfte des Schwarzen Meeres abdecken, das hei‎ßt die Hoheitsgewässer und die ausschlie‎ßlich wirtschaftlichen Meeresgebiete Rumäniens, der Ukraine, Bulgariens und der Türkei, und auch Teile Georgiens. Wir hoffen, dass wir am Ende dieses Monitorings eine möglichst genaue Zahl der Delphine im Schwarzen Meer erhalten werden. Die Ergebnisse werden gegen Ende 2020 verfügbar sein. Ein weiterer Indikator, an den wir gedacht haben, ist die Überwachung des Lärms im Schwarzen Meer. Wir werden den Lärm messen, der durch menschliche Aktivitäten verursacht wird, und herausfinden, inwieweit dieser Lärm für Meerestiere gefährlich ist. In allen genannten Ländern wird eine Pilotstudie durchgeführt. Wir werden Expeditionen unternehmen, um die Anzahl der in Fischnetzen verfangenen Delphine zu ermitteln, warum dies geschieht, welche Arten von Fischnetzen verwendet werden. Unsere Schlussfolgerungen sollen dazu dienen, um eventuell die Fischereigesetze und die Art und Weise des Fischfangs zu ändern. Zur Zeit ist Fischfang der Hauptgrund für das Sterben der Delphine im Schwarzen Meer. Grundsätzlich sind die Fischernetze nicht sehr selektiv und verursachen zwischen 30% und 90% der Fälle von toten Delphinen.“




    Jedes Jahr bringen die Wellen Dutzende von toten Delphinen an den Strand. Die chemische Verschmutzung, die Wilderei, die vielen Bauwerke und Baustellen an der Meeresküste haben das ökologische Gleichgewicht im Meer zerstört, sagen die Experten. Beim illegalen Fischfang können in einem einzigen Treibnetz mit einer Länge von mehreren Dutzend Kilometern sogar 1.000 Delphine umkommen.



    Das Projekt zum Monitoring der Schwarzmeer-Delphine wird von der Europäischen Union mitfinanziert und von der rumänischen NGO Mare Nostrum“ koordiniert.

  • Nachrichten

    Nachrichten

    Bukarest – Ein neuer Protest gegen eine Notverordnung, die weitere Änderungen der Justizgesetze mit sich bringt, ist für Sonntagabend im Zentrum von Bukarest angekündigt. Auch die Schauspieler des Nationaltheaters schließen sich aus Solidarität dem Protest an. Sie werden weiße Armbinden tragen und das Publikum vor dem Theater erwarten. Etwa 8.000 Menschen haben am vergangenem Sonntag, in der Landeshauptstadt Bukarest und in mehreren Großstädten, gegen die vorgesehenen Änderungen an den Justizgesetzen protestiert. Die Notverordung, die diese Änderungen einführt, wurde von Richtern und Staatsanwälten aufs schärfste kritisiert. Staatsanwälte und Richter von 80 Staatsanwaltschaften und Gerichten aus dem ganzen Land haben aus Protest ihre Arbeit eingestellt oder vor Gericht demonstriert.



    Bukarest – Außenminister Teodor Melescanu hat am 1. und 2. März in Abu Dhabi am 46. Außenministerrat der Organisation für Islamische Zusammenarbeit teilgenommen. Laut einer Pressemitteilung des Außenministeriums ist die Teilnahme des rumänischen Ministers an dieser Veranstaltung Teil der Bemühungen, die Beziehungen Bukarests mit den arabischen und muslimischen Staaten zu festigen. Der Rat befasste sich mit wichtigen Themen wie der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, der Bewältigung der Migration und der Beseitigung der Armut.



    Bukarest – Die rumänische Premierministerin Viorica Dancila wird am Montag vor der Abgeordnetenkammer erscheinen. Die liberalen Oppositionspartien forderten sie auf das umstrittene Dekret 114 und die Einführung neue Steuern in den Bereichen Bankwesen, Telekommunikation und Energie zu erklären. Ein Bericht der Europäischen Kommission verdeutlicht, dass die durch das Dekret 114 vorgesehenen Maßnahmen die zweite Säule der privaten Altersvorsorge schwächen. EU-Experten warnen, dass die Maßnahmen negative Auswirkungen auf die Renten, den Kapitalmarkt und künftige Investitionen haben werden, was die Unsicherheit erhöht und die rumänische Wirtschaft weniger attraktiv macht. Eine Debatte und eine Abstimmung darüber sind nächste Woche in der Abgeordnetenkammer vorgesehen.




    Bukarest – Mehr als 1.000 Militärs nehmen an der ersten multinationalen Übung teil, die 2019 von der rumänischen Marine organisiert wurde und unter dem Titel Poseidon 19 zwischen dem 1. und 8. März in den rumänischen Hoheitsgewässern und den internationalen Gewässern im Westen des Schwarzen Meeres läuft. Es nehmen 10 rumänische Schiffe, vier Militärschiffe aus Bulgarien, Deutschland, Spanien und der Türkei und zwei Schnellboote für Taucher teil. Die Luftübungen werden von einem Puma See-Hubschrauber, zwei MiG 21 Lancer-Flugzeugen und zwei F-16-Flugzeugen der rumänischen Luftwaffe durchgeführt.

  • Rückblick auf das Jahr 2018

    Rückblick auf das Jahr 2018

    Das heiße Problem der Migration



    2018 ist bald zu Ende. Es war kein gutes Jahr für die EU und ihre Nachbarn – sagt der rumänische Politanalytiker und Euroabgeordneter Cristian Preda. Laut UN – Statistiken ist 2018 das fünfte Jahr in Folge, in dem mehr als 100 Tausend Migranten nach Europa gekommen sind. Weitere 2 Tausend haben ihr Leben im Mittelmeer verloren. Das Problem der Migration hat die europäische Politik die Beschlüsse der Kanzeleien und die Entwicklungen der europäischen Gesellschaften beeinflusst. Weniger als ein Drittel der Befragten einer Meinungsumfrage, die in 27 Staaten durchgeführt wurde, haben geantwortet, dass ihr Land mehrere Migranten aufnehmen sollten. Die Mehrheit der Befragten in Griechenland (82%), Ungarn (72%), Italien (71%) und Deutschland (58%) haben gesagt, ihr Land müsse die Einwanderung vermindern oder sogar nicht mehr akzeptieren. Die Gefahr vor Islamismus und Attentate führte zu Popolismus und Xenophobie in Europa. So konnte in Rom eine anti-System Fraktion die Fünf Sterne Bewegung und die extrem rechtsgerichtete Lega Nord die Regierung übernehmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Berlin viel an Autorität und Popularität verloren, nachdem sie sich für Migration ausdrückte und letztendlich auf die Führung der CDU verzichtete. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron ist nach fast 2 Jahren unpopulär und bei den Protesten der Gelben Vesten bestritten. Die belgische Koalitionsregierung in Brüssel, geleitet von dem Liberalen Charles Michel ist zurückgetreten im Hintergrund der Opposition der nationalistischen flämmischen Minister gegenüber der Unterzeichnung in Marrakech des globalen Paktes für Migration, das von circa 150 von den 193 UN-Staaten, darunter auch Rumänien, unterzeichnet wurde. Der Pakt enthält sowohl Prinzipien – die Verteidigung der Menschenrechte, der Kinderrechte oder die Erkennung der nationalen Souveranität, als auch Vorschläge für die Unterstützung der Länder, um der Migration gewachsen zu sein, wie zum Beispiel der Informationsaustausch oder die Integration von Migranten. Das Dokument verbietet die willkürlichen Inhaftierungen und sieht die Verhaftungen nur als letzte Lösung. Die Staaten, die den Pakt bestreiten, viele aus Mittel- und Osteuropa, behaupten, es gebe keine klare Abgrenzung zwischen der legalen und illegalen Migration, es verstärke die Rechte der Migranten und nennt die Migration unter den Menschenrechten, was dieses Phänomen ermutigen könnte.



    Eine komplizierte Trennung



    Die Brexit-Verhandlungen haben sich verlängert. Dafür sorgte das Problem der irischen Grenze und die Unsicherheiten der Konservatoren. Rumänien hat durch Außenminister Teodor Meleşcanu erklärt, es unterstütze das Abkommen zwischen der EU und Großbritannien, sowie die politische Erklärung zu den künftigen post-Brexit Beziehungen. Der rumänische Außenminister fügte hinzu, es sei bedeutend, dass Großbritannien so nah wie möglich an der EU bleibe. Bukarest will im Rahmen der strategischen Partnerschaft bilaterale Verhandlungen mit London starten. Über die 400 Tausend Rumänen, die in Großbritannien leben, sagte Meleşcanu, sein Gegenüber Boris Johnson habe ihn versichert, dass der Brexit keine Auswirkungen auf die in Großbritannien lebenden Rumänen habe. Die Rückkehr der Ärzte und Pflegerinnen nach Rumänien wäre ein harter Schlag für das Gesundheitssystem.



    Spannungen in der Schwarzmeerregion



    Die steigende Aggressivität und der territorielle Appetit Russlands sorgen für Unruhe in den Kanzeleien der freien Welt. Rumänien ist als EU- und NATO-Staat, als Staat, der die Ukraine als Nachbar hat, sowie als Staat, der am Schwarzen Meer liegt von den Entwicklungen in diesem Raum besorgt. Chef-Diplomat Teodor Meleşcanu dazu:



    Leider bemerken wir in der letzten Zeit eine steigende militärische Anwesendheit Russlands im Schwarzen Meer und an der EU- und NATO-Ostflanke. Die großen militärischen Manöver, die Gründung einer sehr kräftigen militärischen Struktur in der Krim, die Vorfälle im Asowschen Meer auf der Straße von Kertsch interessieren uns.



    Rumäniens Außenminsiter erklärte, das Schwarze Meer sei eines der bedeutendsten Themen der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2019.



    Buchhaltung und Politik



    Die EU hat unrechtmäßig circa 3,3 Milliarden Euro ausgegeben, was ein Verlust von 2,4% des Halhaltes für 2017 bedeute, so ein Bericht des Europäischen Rechnungshofes. Das Geld wurde nicht gemäß den EU-Regelungen ausgegeben. Schuld dafür seien entweder ein anderer Zweck oder Fehler in der Buchhaltung. Der Europäische Rechnungshof unterstreicht, dass das Verhältnis der Summen, die unrechtmäßig ausgegeben wurden sinkt. Im Jahre 2016 waren es 3,1% und 2015 3,8%. Die Analytiker meinen, der Bericht komme in einem für die Union kritischen Moment. Die Skepsis gegenüber der EU könnte die populistischen Parteien für die Europawahlen stärken, was in Brüssel für Besorgnis sorgt.

  • Die Woche 22.10.-26.10.2018 im Überblick

    Die Woche 22.10.-26.10.2018 im Überblick

    Justizminister fordert die Entfernung des Generalstaatsanwaltes aus dem Amt



    Der Antrag des rumänischen Justizministers, Generalstaatsanwalt Augustin Lazar aus seinem Amt zu entfernen, sei völlig unangemessen, meint der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Er forderte deshalb erneut den Rücktritt des Justizministers. Es werden erneut Versuche unternommen, die Vorstellung zu stärken, dass Staatsanwälte Feinde der Gesellschaft seien, betonte der Präsident. Iohannis forderte die Richter auf, nicht das Vertrauen in die Fähigkeit der rumänischen Gesellschaft zu verlieren, sich einem in seiner Sicht neuen Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit zu widersetzen.


    Justizminister Tudorel Toader hat am Mittwoch das Verfahren eingeleitet, um Augustin Lazar aus dem Amt zu entfernen – sein Argument ist, dass Lazar seine gesetzlichen Verpflichtungen nicht erfüllt habe.


    Die 20 Vorwürfe gegen den Generalstaatsanwalt reichen von der Missachtung seines eigenen Führungskonzepts bis hin zu öffentlichen Äußerungen politischer Natur. Im Gegenzug sagte der Generalstaatsanwalt, dass die Anschuldigungen des Justizministers peinlich und übertrieben seien und eigene Interessen verschleiern. Lazar versicherte, dass die Staatsanwälte ihre Arbeit in Übereinstimmung mit der Verfassung und den Menschenrechten weiterführen werden. Augustin Lazar wird von seinen Anhängern als letzter Gegner der justizpolitischen Novellen der Regierung gesehen – die Ansätze der Koalition in Bukarest werden von Brüssel scharf kritisiert; bei der EU-Kommission wird befürchtet, dass die Unabhängigkeit der Richter und die Bekämpfung der Korruption gefährdet sind.


    Auf die Frage des Journalisten eines rumänischen privaten Fernsehsenders hat die Europäische Kommission die Situation von Augustin Lazar mit jener der ehemaligen Chefin der Anti-Korruptions-Direktion, Laura Codruta Kovesi, verglichen. Sie musste Präsident Iohannis im Juli entlassen, nachdem ihn eine verfassungsgerichtliche Entscheidung dazu zwang.


    Über 1000 Magistraten fordern inzwischen den Justizminister auf, das Verfahren der Entlassung des Generalstaatsanwalts sofort einzustellen. Ein solches Verfahren, das die Meinung des Obersten Richterrates, die Unabhängigkeit der Justiz, sowie das Recht des Generalstaatsanwalts auf Verteidigung verkennt, wurde auch international kritisiert: von der Venedig – Kommission, der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO ) und von der Europäischen Kommission. Die Position Rumäniens innerhalb der Europäischen Union und des Europarates und die Existenz des rumänischen Staates sei gefährdet, so das Richterforum, ein rumänischen Berufsverband. Kommentatoren sind der Ansicht, dass Präsident Iohannis nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts im Fall von Laura Codruta Kovesi keine rechtlichen Instrumente hat, um die Entlassung von Augustin Lazar zu verhindern.



    Zum Rechtsstaat und Justizgesetze in Brüssel und Bukarest



    Am Dienstag versicherte Klaus Johannis in einer Rede vor dem Europaparlament, dass Rumänien die Rechtsstaatlichkeit wahrt und gegen Korruption vorgeht. Zuvor hatte die Venedig-Kommission einen Bericht veröffentlicht, in dem festgestellt wurde, dass bestimmte Vorschriften in den Gesetzen über den Stand von Richtern und Staatsanwälten, über die Organisation von Gerichten und über den Obersten Richterrat die Unabhängigkeit der rumänischen Richter und Vertrauen in das Justizsystem untergraben könnten.


    Genau deshalb glaubt der Präsident, dass diese Gesetze überdacht, modernisiert und verbessert werden müssen. Er argumentiert, dass das Gesetzgebungsverfahren wieder aufgenommen werden müsse, und fordert die Politiker nachdrücklich auf, die Empfehlungen der Venedig-Kommission zu berücksichtigen. Der Chef der Sozialdemokratischen Partei Liviu Dragnea lehnt eine Wiederaufnahme des Gesetzgebungsprozesses ab. Er sagte, der Justizminister habe bereits eine Eilverordnung erlassen, die die notwendigen Korrekturen an den drei Gesetzen enthalte. Der Bündnispartner der Sozialdemokraten, ALDE-Chef Calin Popescu-Tariceanu, glaubt, dass ein parlamentarischer Pakt über die Justizgesetze nützlich sein könnte, insofern er auf dem Prinzip der Wahrung der individuellen Rechte und Freiheiten beruht.


    Die Nationalliberale Partei aus der Opposition teilt die Meinung von Präsident Iohannis, sagt ihr Chef Ludovic Orban. Die Union Rettet Rumänien, ebenfalls in der Opposition, kündigte an, dass sie einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, der die Empfehlungen der Venedig-Kommission umsetzt. Die dritte Oppositionspartei, die Volksbewegungspartei, vertritt eine radikale Sicht: sie verlangt den Rücktritt der Regierung, die jegliche justizpolitische Glaubwürdigkeit verloren hat. Die Demokratische Union der Ungarn in Rumänien sagt, dass sie offen ist für jegliche Gespräche über die Justizgesetze, vorausgesetzt, dass die Unabhängigkeit der Justiz nicht beeinträchtigt wird, während die anderen im Parlament vertretenen ethnischen Minderheiten die Einrichtung eines speziellen Komitees zur Harmonisierung der Justiz mit den Ansichten des Verfassungsgerichts und der Venedig-Kommission fordern.



    Neuer Gesetzentwurf zum Offshore-Gesetz angenommen



    Der neue Gesetzentwurf zum Offshore-Gesetz wurde am Mittwoch im Plenum der Abgeordnetenkammer in Bukarest, als beschlussfähiges Gremium angenommen. Die Unterlage, die die Art und Weise regelt, wie Erdgas im Schwarzen Meer gewonnen wird, wurde von Präsident Klaus Iohannis zur Neubewertung dem Parlament zurückgeschickt. Von dem besagten Gesetz hängt insbesondere der Gewinn ab, den der rumänische Staat aus der Erdgasförderung im Schwarzen Meer erwirtschaftet. Die Parteien der Regierungskoalition erzielten Einvernehmen über die Änderungen. 50% der Erdgasproduktion im Schwarzen Meer soll an der rumänischen Börse gehandelt werden. Die Investition der Betreiber kann maximal zu 30% aus der Steuer für den zusätzlichen Umsatz abgeschrieben werden. Die Opposition behauptete allerdings, dass das neue Gesetz ohne Daten und Impaktstudien über die Vermarktung der Erdgasproduktion auf dem internen Markt gefördert wurde.



    Italiens Innenminister besucht Bukarest



    Die rumänische Innenministerin Carmen Dan hat sich in Bukarest mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister Italiens Matteo Salvini getroffen. Die Situation der rumänischen Gemeinde auf der Halbinsel, Rumäniens Mandat bei der EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte des nächsten Jahres und die bilaterale Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen standen auf der Tagesordnung. Bei dieser Gelegenheit sagte Innenministerin Dan, dass Rumänien alle erforderlichen Instrumente besitzt, um die polizeiliche Zusammenarbeit zu stärken, sowohl durch Innenattachés, als auch durch rumänische Polizeimissionen in Italien. Etwa 90 rumänische Polizisten waren bisher an operativen Einsätzen in Italien beteiligt und in der Zukunft wird in Rom ein neuer Innen-Beauftragter Rumäniens sein Amt übernehmen. Im Kampf gegen die Kriminalität, sagte Ministerin Dan, sei ihr Haus offen für die weitere Zusammenarbeit mit den italienischen Behörden – für Täter sollte Null Toleranz gelten, egal welche Staatsangehörigkeit sie haben. Matteo Salvini erwiderte, dass Fehlverhalten einiger Mitglieder der rumänischen Gemeinschaft nicht zur Sippenhaft führen dürfe. Salvini dankte Rumänien für die Hilfe bei der Identifizierung verfolgter rumänischer Straftäter auf italienischem Gebiet und dafür, dass tausende Italiener in Rumänien ein hohes Maß an Sicherheit genießen dürfen. In diesem Zusammenhang sagte der italienische Innenminister auch, dass die beiden Länder ihre Zusammenarbeit zwischen den Polizeikräften verstärken werde. Minister Salvini lud Carmen Dan ein, einen rumänisch-italienisch Ansatz zur Migrations- und Sicherheitspolitik vorzulegen, der während des rumänischen EU-Ratsvorsitzes erörtert werden soll.

  • Nachrichten 01.10.2018

    Nachrichten 01.10.2018

    Bukarest: Der oberste Justiz- und Kassationshof in Bukarest hat am Montag den Antrag der Antikorruptionsbehörde DNA genehmigt, in dem gefordert wird, dass der Fall, in dem der PSD-Chef und Präsident der Abgeordnetenkammer Liviu Dragnea strafrechtlich verfolgt wird, wieder eröffnet werden solle. Die Staatsanwälte haben beschlossen, infolge einiger Berichte des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung, den Fall neu zu untersuchen. Man untersucht die Bedingungen unter denen Verträge mit einem Bauunternehmen unterzeichnet wurden, als Dragnea Vorsitzender des Kreisrates Teleorman war.



    Straßburg: Die Lage in Rumänien, die Unabhängigkeit der Justiz waren das Thema der Gespräche zwischen den Mitgliedern des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten des Europaparlaments mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Frans Timmermans. Laut der Internetseite der Europäischen Kommission wurde auch die Meinung der Venedig Kommission angegangen, hinsichtlich dreier Projekte für die Abänderung der Justizgesetze. Das Treffen von Mittwoch im Plenum in Straßburg ist dem Rechtsstaat in Rumänien gewidmet. Eingeladen wurde auch die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă.



    Bukarest: Fast eine halbe Million rumänische Studenten haben am Montag ein neues akademisches Jahr begonnen. Präsident Klaus Johannis nahm an der Eröffnungsfeier im nordöstlichen Iasi teil. Er erinnerte daran, dass hier im Jahr 1860 in Rumänien die erste moderne Universität gegründet wurde. In den letzten Jahre wurden, dank der Modernisierung der Wirtschaft und die Entwicklung von High-Tech, die großen Universitätszentren wichtige Wachstumspole in Rumänien, sagte der Staatschef. Ihrerseits besuchte Premierministerin Viorica Dancila die Fakultät für Medizin und Pharmakologie im südwestlichen Craiova. Sie erklärte, die rumänische medizinische Schule sei elitär und die Entwicklung der Gesellschaft müsse sich auf zwei Säulen stützen: Gesundheit und Bildung. Das neue akademische Jahr begann ohne einen amtierenden Bildungsminister, nachdem Valentin Popa letzte Woche zurückgetreten ist. EU-Fonds-Ministerin Rovana Plumb wurde vorgeschlagen das Bildungsministerium interimistisch zu leiten.



    Bukarest: Die rumänischen Senatoren und Abgeordneten kommen am Dienstag ins Parlament zurück, nachdem sie am Montag in ihren Gebieten bei der Eröffnung des akademischen Jahres teilgenommen haben. Auf der Tagesordnung der Abgeordnetenkammer stehen unter anderem das Gesetz über die Exploration von Erdgas im Schwarzen Meer. Die Debatte und die Abstimmung über dieses Gesetz wurde eine Woche verschoben. Das Dokument wurde vom Senat verabschiedet und befindet sich in der Abgeordnetenkammer, dem Entscheidungsgremium in diesem Fall. Die ALDE-Abgeordenten haben angekündigt Änderungsanträge einbringen zu wollen, während der sozialdemokratische Parteichef Liviu Dragnea, um einen Aufschub bat, um das Offshore-Gesetz aufmerksamer unter die Lupe zu nehmen. In dieser Woche konfrontiert sich die PSD-ALDE-Regierung mit zwei einfachen Misstrauensanträgen. Die Liberalen kritisieren in einem Dokument, das der Abgeordnetenkammer vorgelegt wurde, die Tätigkeit des Finanzministers Eugen Teodorovici, während die Union Rettet Rumänien USR und die Liberalen im Senat einen Antrag gegen den Verkehrsminister Lucian Sova eingereicht haben. Über beide Dokumente soll am Mittwoch diskutiert und abgestimmt werden.



    Bukarest: Die jüngsten Änderungen in der rumänischen Justiz drohen Rumänien zeitlich bis in den frühen 2000er Jahren, die von Korruption geprägt waren, zurück zu versetzen. Das sagte der US-Botschafter in Bukarest Hans Klemm. Der Diplomat nahm zusammen mit dem französischen Botschafter in Bukarest Michele Ramis an der Eröffnungszeremonie des Universitätsjahres an der Fakultät für Rechtswissenschaften teil. Hans Klemm sprach über Änderungen des Strafgesetzbuches und Strafprozessordnung, über die Änderungen an der Justizinspektion und die in der Vergangenheit undenkbaren Proteste der rumänischen Richter und Staatsanwälte gegen diese Veränderungen. Diese Änderungsanträge, die in ihrer jetzigen Form in die Wege geleitet werden, werden die Untersuchung und Bestrafung eines Verbrechens, von Mord bis hin zum organisierten Verbrechen, als umständlich oder unmöglich erscheinen lassen, sagte der US-Botschafter. In diesem Zusammenhang wird laut Klemm die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Justiz wegen der Besorgnis über den Informationsaustausch mit Rumänien erheblich eingeschränkt.

  • Hafenstadt Sulina: ehrwürdige Geschichte und malerische Natur

    Hafenstadt Sulina: ehrwürdige Geschichte und malerische Natur

    Sulina, auch Stadt der vier Leuchttürme“ genannt, ist die am östlichsten gelegene Stadt Rumäniens. Die Stadt liegt an der östlichen Grenze der EU, an der Mündung des Sulina-Arms der Donau ins Schwarze Meer. Die Stadt ist nicht an das rumänische Stra‎ßennetz angeschlossen und daher nur mit dem Schiff erreichbar. Diesbezüglich gibt es zwei Transportmöglichkeiten — ein Schnellschiff und ein klassisches Schiff, mit dem die Fahrt viel länger dauert. Nichtsdestotrotz wissen die Naturliebhaber die etwas längere Donaufahrt zu schätzen.



    Ilinca Mihăilă arbeitet als Bibliothekarin in der Bibliothek Jean Bart“ in Sulina. Sie ermuntert uns auf, die Stadt zu besichtigen:



    Sulina ist wunderschön — die Natur war gro‎ßzügig mit diesem Gebiet. Die Stadt liegt zwischen der Donau, dem Donaudelta und dem Schwarzen Meer. Eine privilegierte Lage! Die Natur bietet hier die ideale Zuflucht. Über die Donaukanäle kann der berühmte Wald Pădurea Letea erreicht werden. Oder die Ortschaften Caraoman und oder Periprava. Letztere hat eine spannende Geschichte. Im Mittelalter lagen bei Periprava der genuesische Hafen sowie die Burg Licostomo — das Wolfsmaul. Ebenfalls bei Periprava befand sich während des Kommunismus ein Zwangsarbeitslager. Seine Ruinen sind heute noch sichtbar. Auch die Stadt Sf. Gheorghe (Sankt Georg) ist über die Donau erreichbar. Entlang der Kanäle gibt es mehrere Seen. Doch ist nicht nur die Natur wunderschön. Sulina war schon zu byzantinischer und später genuesischer und türkischer Zeit ein wichtiger Fluss- und Seehafen, im 19. Jahrhundert sogar Sitz der Europäischen Donaukommission. Der alte Leuchtturm, einige alte Villen am Kai und der gro‎ße Friedhof sind Zeugnisse ihrer Vergangenheit. Darüber hinaus bewahren und fördern die Stadteinwohner die örtlichen Traditionen.“




    Die Stadt lebt von der Grö‎ße vergangener Zeiten. 26 verschiedene Volksgruppen lebten einst vor Ort zusammen. Jede hatte eine eigene Schule sowie eine eigene Kirche, so unsere Gesprächspartnerin. Zusammengefasst: Sulina verfügt über einen langen Sandstrand am Schwarzen Meer, hier kann man baden, in der Sonne liegen, fischen, Vögel beobachten, die Pflanzen- und Tierwelt bewundern. Es können Ruderbootsfahrten und Schiffsausflüge organisiert werden. In der Stadt können das Museum im alten Leuchtturm, der Friedhof, die Altstadt von Sulina, das Wasserschloss besichtigt werden.



    Der 17 m hohe alte Leuchtturm in Sulina wurde im Zeitraum 1869–1870 gebaut. Derzeit beherbergt er ein Museum. Das Gebäude wurde im Laufe der Zeit mehrmals umgebaut, die ursprüngliche Struktur wurde allerdings nicht zerstört. Das Museum umfasst eine ständige Ausstellung, die bedeutende Entwicklungen der Stadt vorstellt — vor allem aus der Zeit, als hier die Europäische Donaukommission ihren Sitz hatte. Auch das Leben und Schaffen zweier für die Geschichte der Stadt emblematischen Persönlichkeiten wird vorgestellt — Eugeniu P. Botez (vielmehr unter seinem literarischen Pseudonym Jean Bart bekannt) und der Dirigent George Georgescu. Im Erdgeschoss des Leuchtturms befindet sich ein der Europäischen Donaukommission gewidmeter Raum. Diese wurde aufgrund des Pariser Abkommens vom 30. März 1856 gegründet und war bis 1879 für die Verwaltung des Leuchtturms verantwortlich.



    Der Seefriedhof ist ebenfalls eine wichtige Attraktion in Sulina. Die Touristen haben die Möglichkeit, die Vielfalt der Grabsteine zu bewundern. Sie sind ein Beweis der einstigen Multiethnizität des Ortes.



    Das höchste Gebäude in Sulina ist das Wasserwerk. Die Legende besagt, Königin Wilhelmine von Niederlanden sei irgendwann gegen Ende der 1890er Jahre in Sulina angekommen. Sie stieg vom Schiff und bat um Wasser. Die Ortseinwohner brachten ihr ein Glas Donauwasser. Als das Königshaus das merkte, beschloss es, die Konstruktion eines Wasserwerks — dem sogenannten Wasserschloss — sowie der Stadtkanalisation zu finanzieren. Das Wasserwerk ist heute noch in Betrieb.