Tag: Serbien

  • Nachrichten 27.08.2015

    Nachrichten 27.08.2015

    CHISINAU: Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat sich bei Ministerpräsident Victor Ponta für die Unterstützung Rumäniens bedankt. Gerade in schwierigen Zeiten spürten die Bürger des Nachbarlandes die Unterstützung aus Bukarest. Zurzeit würden die besten Voraussetzungen für eine enge Zusammenarbeit zwischen den Regierungen und den Menschen an den beiden Ufern des Pruth geschaffen sein, so Timofti. Der rumänische Regierungschef war mit einer Delegation anlässlich des Unabhängigkeitstages der Moldau nach Chisinau gereist. Ponta und Timofti unterhielten sich über die europäischen Bestrebungen der Ex-Sowjetrepublik, sowie über die Situation in der Region und die Entwicklung in Transnistrien. Der rumänische Ministerpräsident kam außerdem mit seinem moldauischen Amtskollegen Valeriu Strelet zusammen, der die strategische Partnerschaft zwischen den beiden Staaten erörterte und sich ebenfalls für die Hilfe aus Bukarest bedankte. Ponta und Strelet beschlossen ferner die Verlängerung eines rumänischen Hilfspakets für die Moldau in Höhe von 100 Millionen Euro bis 2020.



    BUKAREST: Die Führungsmitglieder der Parlamentsparteien haben infolge der Beratungen am Donnerstag einen Konsens über das neue Steuergesetzbuch erreicht. Den dazugehörigen Gesetzentwurf hatte Präsident Klaus Iohannis an das Parlament zur Überarbeitung zurückgeschickt. Die Vertreter der Parlamentsparteien haben beschlossen, den Entwurf in seiner ursprünglichen Form anzunehmen, mit Ausnahme des Datums, an dem gewisse Vorschriften in Kraft treten werden. Die von den Sozialdemokraten dominierte Regierungskoalition sowie die PNL und der Ungarnverband aus der Opposition waren sich am Montag darüber einig geworden, dass die Verabschiedung des Gesetzes nicht überstürzt beschlossen werden dürfe. Sie verständigten sich darauf, die außerordentliche Parlamentssitzung abzusagen, die für die Debatte und die abschließende Abstimmung zum Steuergesetzbuch vorgesehen war. Über den Antrag des Staatschefs zur Überarbeitung der Vorlage wird in einer ordentlichen Sitzung kommende Woche abgestimmt. Vor Monaten hatte der von der Regierung geförderte Entwurf noch die breite Unterstützung der Senatoren und Abgeordenten erhalten. Allerdings weigerte sich der Präsident, das Gesetz zu verabschieden, da dessen Umsetzung laut seinen Angaben nicht nachhaltig sei.



    BUKAREST: Rumänien ist derzeit keinem erhöhten Migrationsdruck ausgesetzt. Zu dem Schluss kam Innenminister Gabriel Oprea, der angesichts der eskalierenden Flüchtlings-Krise eine Sitzung des Nationalkommittees für besondere Notsituationen einberufen hatte. Die Behörden in Rumänien hätten zudem eine Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen an der serbischen Grenze beschlossen, so Oprea noch. Die zuständigen Institutionen müssen in den kommenden Wochen und Monaten die Entwicklung in der Region aufmerksam beobachten und auf mögliche Änderungen des Lagebildes dynamisch reagieren, hieß es weiter. Derzeit verfügt Rumänien über sechs Aufnahmestellen für Asylbewerber, die insgesamt 1500 Personen beherbergen können. Derzeit sind die Aufnahmestellen zu etwa 20% belegt.

  • Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis besucht Serbien

    Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis besucht Serbien

    Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hat am Donnerstag das benachbarte Serbien besucht. Iohannis ist mit seinem serbischen Amtskollegen Tomislav Nikolići, mit dem Ministerpräsidenten Aleksandar Vučići und mit dem Parlamentsvorsitzenden Maja Gojkovići zusammen gekommen. Dabei wurde über regionale Stabilität, wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Perspektive der EU-Integration Serbiens und über die Lage der rumänischen Minderheit in Serbien diskutiert. Rumänien und Serbien nehmen sich vor eine Reihe von gemeinsamen Projekten im Bereich der Infrastruktur, der grenzüberschreitenden Kooperation und der energetischen Verknüpfung zu starten, erklärte der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Rumänien unterstütz die EU-Perspektive Serbiens und hofft, das die Beitrittsverhandlungen dieses Jahr anfangen werden. Zudem sei Bukarest bereit Belgrad beim Integrations-Prozess zu helfen.


    Klaus Iohannis sagte weiter, die rumänische Minderheit in Serbien müsse sich aller Rechte, die in internationalen Dokumenten vorgesehen sind, erfreuen. Dabei handelt es sich um Vertretung, Zugang zur Bildung, Religionsfreiheit und Presse in der Muttersprache. “Ich wei‎ß, dass in den letzten Jahren manche Fortschritte gemacht wurden, diese müssen aber forgesetzt werden um ihren Erwartungen entgegen zu kommen. Das habe ich auch in den Gesprächen von heute betont. Ich habe mein Vertrauen, dass die serbischen Behörden die nötigen Ma‎ßnahmen in diesem Sinne treffen werden, geäu‎ßert. Diese Ma‎ßnahmen erfolgen aus den von diesen Behörden angenommenen Verpflichtungen“ sagte Klaus Iohannis, laut einem Kommunique des rumänischen Präsidialamtes.



    Alle serbischen Bürger, die die rumänische Spiritualität und die kulturellen, religiösen und sprachlichen Beziehungen zu Rumänien anerkennen, abgesehen von der Region in Serbien, in der sie wohnen oder von der Bezeichnung, unter welcher sie bekannt sind, Rumänen oder Wlachen, sind Teil der rumänischen Minderheit“. Das ist die Einstellung des rumänischen Staates, sagte Iohannis. Der Staatschef plädierte für die Findung einer konstruktiven Lösung um den Zugang der rumänischen Schüler im Nord-Osten Serbiens zu rumänischen Sprachkursen zu erleichtern. Ihre Kraft und Kapazität die Identität aufzubewahren liegt in der Solidarität und der Verständigung. Deshalb lautet meine Botschaft für alle Rumänen in Serbien: seid vereint.


    So können die Rumänen, die dem Land in dem sie wohnen treu sind, eine einheitliche und starke Stimme bekommen“ sagte der rumänische Staatschef. In dem jetzigen regionalen Kontext, sei die Solidarität sehr wertvoll geworden. Ich glaube die EU braucht mehr Solidarität, um eine sichere und wohlhabende Region zu haben. Rumänien äu‎ßert diese Solidarität auch durch die Unterstützung des europäischen Wegs Serbiens. Dieser Prozess schlie‎ßt auch die Förderung der Menschenrechte und den Schutz der Minderheiten ein“

  • Nachrichten 16.07.2015

    Nachrichten 16.07.2015

    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis hat am Donnerstag bei Gesprächen mit dem serbischen Staatspräsidenten, Tomislav Nikolic, die Bereitschaft zur Unterstützung für den EU-Beitritt Serbiens zugesagt, falls auf der serbischen Seite Wunsch besteht. Serbien müsse für seine signifikanten Reformanstrengungen belohnt werden, sagte Iohannis. Zu den weiteren Gesprächsthemen gehörten der Bau einer Autobahn zwischen Belgrad und Timisoara und die Zusammenschaltung der Energienetze der beiden Länder. Es sei au‎ßerdem wichtig, dass die Brückenfunktion der jeweiligen nationalen Minderheiten im Nachbarstaat verstärkt werde. Iohannis traf sich in Belgrad auch mit Premierminister Aleksandar Vucic, der die rumänisch-serbischen Beziehungen als für die gesamte Region wichtig bezeichnete.



    Die Verhandlungen zwischen der rumänischen Luftfahrtbehörde ROMATSA und den Vertretern der Fluglotsen-Gewerkschaft sind in der Nacht zum Donnerstag mit einer Einigung über mehrere Forderungen der Fluglotsen zu Ende gegangen. Bis zum 21. Juli müssen die Vertreter des Arbeitgebers und der Gewerkschaft konkrete Lösungen für die Forderungen der Fluglotsen-Gewerkschaft vorlegen. Die Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen fand nach einem zweistündigen Warnstreik der rumänischen Fluglotsen statt, der am Mittwoch zu Verspätungen zahlreicher Flüge geführt hatte. Die Gewerkschaft der Fluglotsen stellt mehrere Forderungen im Bereich des Angestellten-Schutzes, der Flugsicherheit und des Rentenalters.



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Donnerstag das Dekret über die Ernennung von Iulian Matache zum Transportminister unterzeichnet. Darüber informierte das Präsidialamt in Bukarest. Der ehemalige Staatssekretär im Transportministerium Iulian Matache ist der zweite Kandidat, der vom Ministerpräsidenten Victor Ponta vorgeschlagen wurde. Vorher hatte Präsident Iohannis die von Premierminister Ponta vorgeschlagene Ernennung von Mihai-Viorel Fifor für das Amt des Transportministers abgelehnt. Fifor verfüge nicht über die notwendige Führungserfahrung, so die Begründung des Präsidenten. Iulian Matache übernimmt die Führung des Transportministeriums, nachdem der ehemalige Transportminister Ioan Rus infolge seiner beleidigenden Äu‎ßerungen betreffend die im Ausland arbeitenden Rumänen sein Amt niedergelegt hatte.



    Der beauftragte Minister für Beziehungen zu den im Ausland lebenden Rumänen, Angel Tîlvăr, unternimmt bis zum 19. Juli einen offiziellen Besuch in Österreich. Auf dem Programm stehen Treffen mit Mitgliedern mehrerer rumänischen Gemeinden und mit Vertretern der Zentral- und Kommunalbehörden in Österreich. Der rumänische Minister Angel Tîlvăr wird mit Stefan Steiner, Staatssekretär für Integrationsfragen im österreichischen Au‎ßenministerium und mit Vertretern der Kommunalbehörden in Graz zusammenkommen. Der Besuch zeigt das Interesse des rumänischen Staates für die rumänischen Gemeinden in Europa und in der ganzen Welt, mit dem Zweck, die rumänische Identität dieser Auslandsgemeinden zu pflegen.



    Die Finanzminister der Staaten der Eurozone haben sich offenbar auf eine Brückenfinanzierung für Griechenland über sieben Milliarden Euro geeinigt. Das Geld kommt aus einem Notrettungstopf der Union. Der Europäische Rat soll die Finanzierung im Verlaufe des Freitags bestätigen. Athen könnte mit dem Geld Staatsanleihe in Höhe von 3,5 Milliarden Euro von der EZB freikaufen und andere Kosten decken. Griechenlands Premierministrer Alexis Tsipras soll mittlerweile die Einzelheiten des dritten Rettungspakets von bis zu 86 Milliarden Euro aushandeln. Auch die Europäische Zentralbank gewährt Griechenlands Banken weitere Notkredite. Der Rahmen für die Liquiditätsspritzen von zuletzt rund 90 Milliarden Euro sei um 900 Millionen Euro angehoben worden, sagte EZB-Präsident Mario Draghi nach Beratungen des Rates am Donnerstag in Frankfurt. Die Eurogruppe lenkte ein, nachdem das Parlament in Athen in der Nacht zum Donnerstag ein ambitioniertes Reformprogramm verabschiedete.

  • Nachrichten 18.05.2015

    Nachrichten 18.05.2015

    Bukarest: Die illegalen Waldrodungen werden das Schwerpunktthema der nächsten Tagung des Landesverteidigungsrates bilden, hat am Montag Präsident Klaus Iohannis angekündigt. Diese Entscheidung traf Präsident Iohannis laut eigener Aussage nach Absprache mit Premierminister Victor Ponta, nachdem die Regierung vorgeschlagen hatte, dass die Exporte von Roh- oder Feuerholz bis zum 31. August eingestellt werden. Nachher soll, bis zum Ende des Jahres, der Holzverkauf streng monitorisiert werden. Mit zwei Eilverodnungen, die diese Maßnahmen enthalten, versuchen die Bukarester Behörden, den Holzmarkt näher zu regeln, bis das neue Forstgesetzt in Kraft tritt. Derzeit debattiert die Abgeordnetenkammer auf Antrag des Staatschefs Klaus Iohannis erneut darüber.



    Bukarest: Eine Mission des IWF und der Europäischen Kommission trifft am 19. Mai in Bukarest ein. Bis zum 26. Mai soll die Delegation der internationalen Kreditgeber Rumäniens Gespräche mit den Bukarestern Behörden führen. Im Mittelpunkt der Gespräche dürften der neue Entwurf des Steuergesetzes und der aktuelle Stand der Umsetzung der mit dem IWF und der Europäischen Kommission vereinbarten Maßnahmen. Die jetzige vorbeugende Kreditlinie läuft im Herbst ab und ist das dritte Darlehen, dass Rumänien seit Beginn der Wirtschaftskrise 2009 beatragt hat. Das Abkommen wurde September 2013 unterzeichnet. Der IWF stellte dabei etwa 2 Milliarden Euro bereit, die Rumänien nur im Notfall abrufen sollte.



    Brüssel: Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hat am Montag die Unterstützung Rumäniens für den proeurpäischen Kurs der benachbarten Ukraine erneut bekräftigt. Aurescu beteiligte sich in Brüssel an einem Treffen der EU-Außenminister mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Pavlo Klimkin. Dabei drückte Aurescu die Bereitshaft Bukarests aus, Kiew konkrete Unterstützung und fachliche Kompetenz im Reformprozess anzubieten.



    Zudem hob der rumänische Außenminister die wichtige Rolle hervor, die die Umsetzung aller Bestimmungen des Minsker Friedensabkommens zwischen den ukrainischen Behörden und den prorussischen Separatisten spiele. Am Auftakt des EU-Außenrates beteligte sich Aurescu an Gesprächen mit dem serbischen Premierminister Ivica Dacic. Dabei bekräftigte Aurescu die Bereitschaft Rumäniens, Serbien seine Erfahrung im Prozess des EU-Beitritts zur Verfügung zu stellen. Ferner plädierte Aurescu dafür, dass Belgard die Rechte der nationalen Minderheiten, darunter auch der rumänischen einhalte.



    Bukarest: Der rumänische Senat hat am Montag den einfachen Misstrauensantrag betreffend das Kindergeld abgelehnt. Der Antrag wurde von den Liberalen aus der Opposition eingebracht. Die Liberalen erklären im Dokument, das Kindergeld von 42 Lei (knapp 10 Euro) sei seit 6 Jahren nicht mehr angehoben worden, obwohl in dieser Zeitspanne die Preise um mindestens 20 % gestiegen sind. Die Unterzeichner des Misstrauensantrags fordern die Anhebung des Kindergeldes und den Rücktritt der sozialdemokratischen Arbeitsministerin Rovana Plumb.


  • Mehrsprachigkeit zahlt sich aus: Marko Marković aus Serbien studiert in Temeswar

    Mehrsprachigkeit zahlt sich aus: Marko Marković aus Serbien studiert in Temeswar

    Marko Marković kam aus Serbien, um an der Temeswarer Universität internationale Beziehungen und Europawissenschaften zu studieren — in deutscher Sprache. Der Studiengang vermittelt volkswirtschaftliche, politik- und rechtswissenschaftliche Kompetenzen in Bezug auf die EU. Wir haben Marko Marković gefragt, warum er Rumänien gewählt hat und ob seine Erwartungen erfüllt wurden. Wir haben erfahren, dass Rumänien ihm nicht fremd war:



    Ich wurde im serbischen Banat geboren, in einem rumänischen Dorf in der Nähe von Zrenjanin. Deshalb kam ich auf die Idee, in Rumänien zu studieren. Anfangs wollte ich in Belgrad studieren, aber meine Freunde aus dem Dorf haben mir gesagt, ich könnte in deutscher Sprache in Rumänien studieren. Das Diplom, das ich in Rumänien bekommen werde, wird von der EU anerkannt. Es ist besser für mich und meine Zukunft, hier zu studieren. Es ist schon das zweite Semester und ich glaube, dass ich die beste Wahl getroffen habe. Ich wollte neue Menschen kennenlernen. Die Professoren sind begabt, nett und haben weite Kenntnisse. Sie haben mich dazu gebacht, darüber nachzudenken, was ich eigentlich tun will.“




    Wir haben versucht zu erfahren, welche Meinung Marko Marković über die kulturelle Annäherung zwischen Rumänen und Serben hat:



    Ich kenne nicht Vieles über die serbische und rumänische Kultur. Ich bin nicht in diesem Bereich tätig. Beide Kulturen teilen etwas ganz Interessantes und das sind die Krautwickel, rumänisch »sarmale« und serbisch »sarma« genannt. Ein rumänischer Student hat einmal über die rumänische Küche gesprochen und hat erklärt, was der Begriff »sarmale« bedeutet. Die Rumänen und Serben gleichen einander. Die Kulturen sind nicht so unterschiedlich. Hier sind die Leute genauso nett wie in Serbien. Ich fühle mich nicht wie zu Hause, doch der Unterschied ist nicht gro‎ß. Weil ich aus einem rumänischen Dorf komme, konnte ich mich schnell anpassen. Durch meine Adern flie‎ßt zwar kein rumänisches Blut, aber mein Nachbar hat mir Rumänisch beigebracht. Ich musste das Dorf verlassen, um mein Studium fortzusetzen und hatte dann nicht mehr den Anlass, Rumänisch zu sprechen.“




    Weiter haben wir Marko Marković gefragt, wie er sein Studium geplant hat und was für einen Beruf er ausüben will:



    Ich habe gedacht, die ersten drei Jahre hier zu beenden. Meinen Master will ich in Deutschland machen und dann einen Job finden. Ich lerne auch Niederländisch, vielleicht werde ich nach Holland fahren. Die Frage, was ich später tun will, ist schwierig. Wenn du den Leuten sagst, was du studierst, dann fragen sie dich: ‚Na, und was willst du mit deinem Studium weiter tun?‘ Ich antworte, mir schwebt Diplomatie vor. Ich will kein Politiker werden. Ich wünsche mir lieber einen Job als PR-Beauftragter in einem Unternehmen.“




    Die Rückkehr in das Heimatland scheint für einen Jugendlichen aus Mittel- und Osteuropa eine schwierige Wahl zu sein. Hören wir nun, was Marko dazu sagt:



    Es ist schwer für mich, nach Serbien zurückzukehren, weil ich mich diesem Land nicht so verbunden fühle. Ich bin nicht hundert prozentig Serbe. Ich bin teils Serbe, Kroate, Deutscher und Ungar. Weil auch die wirtschaftliche Lage nicht positiv ist, glaube ich, dass die Rückkehr keine Wahl für mich ist. Meine Generation soll fähig sein, etwas zu ändern. Ich glaube, wir müssen Serbien ändern, weil ich von dorther komme. Serbien gehört nicht der EU an. Vielleicht wird jemand aus meiner Generation Serbien helfen, der EU beizutreten.“

  • Nachrichten 24.04.2015

    Nachrichten 24.04.2015

    Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat am Freitag die Unterstützung Rumäniens für den EU-Beitritt Serbiens bekräftigt. Es sei im Interesse Rumäniens und Bulgariens, dass Serbien der Staatengemeinschaft beitrete. Die neuesten EU-Mitglieder unterstützten das Vorhaben voll und bedingungslos, so Ponta. Bulgarien und Rumänien seien seit acht Jahren Mitglieder der EU, die Zugehörigkeit zur Union sei das beste politische Projekt aus Sicht beider Länder. Die Äu‎ßerungen des Regierungschefs fanden nach einem Treffen zwischen den Ministerpräsidenten der drei Länder im südrumänischen Craiova statt. Victor Ponta, Boiko Borisow und Aleksandar Vucic leiteten gemeinsam ein bilaterales Regierungstreffen zwischen Rumänien und Bulgarien ein. Dabei sollen der bilaterale Dialog gestärkt und die Standpunkte auf europäischer und regionaler Ebene abgestimmt werden. Bereits im März vergangenen Jahres waren Regierungsmitglieder aus den beiden Ländern unter der Anwesenheit des serbischen Regierungschefs im bulgarischen Russe zusammengekommen.



    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat sich am Freitag zu den Massakern an den Armeniern vor hundert Jahren im damaligen osmanischen Reich geäu‎ßert. Andacht und Aufarbeitung seien verpflichtend, wenn die Menscheit die Lehren aus der Vergangenheit ziehen wolle, so der Staatschef. Mit einer Schweigeminute und Ansprachen ist nahe der armenischen Hauptstadt Eriwan der Opfer der Massaker gedacht worden. Armeniens Präsident Sersch Sarkissjan legte am Mahnmal für die Opfer der Gräuel Blumen nieder. An der Zeremonie nahmen auch Frankreichs Präsident François Holland, Russlands Staatschef Wladimir Putin und weitere Politiker aus dem Ausland teil. Nach armenischer Darstellung starben ab dem 24. April 1915 bis zum Jahr 1917 auf dem Gebiet der heutigen Türkei bis zu 1,5 Millionen Armenier. Die Türkei spricht von wesentlich geringeren Opferzahlen und weigert sich, die Massaker als Völkermord anzuerkennen.



    Der Rumänische Dachverband der Gewerkschaften aus dem öffentlichen Dienst hat einen Generalstreik für den 30. April angekündigt. Auch soll am 27. Mai eine Protestkundgebung in Bukarest veranstaltet werden. Sollten die Forderungen der Gewerkschaft nicht erfüllt werden, wollen die Arbeitnehmer-Vertreter im zweiten Halbjahr einen unbefristeten Streik im öffentlichen Dienst ausrufen. Dabei geht es um die Regelung und Liberalisierung der Austeilung von Essensmarken, sowie um die Gehaltserhöhung für Staatsbedienstete. Ferner fordern die Gewerkschaften ein einheitliches Entlohnungsgesetz für den öffentlichen Dienst.



    Die Bevölkerung Rumäniens altert erkennbar — die Zahl der Menschen im Alter von über 65 Jahren hat nach Angaben des Statistikamtes in Bukarest die Zahl der jungen Menschen im Alter von Null bis 14 Jahren zum 1. Januar 2015 überholt. Das Durchschnittsalter der Bevölkerung liegt mit 40,7 Jahren um vier Monate höher als zum 1. Januar 2014. Den höchsten Anteil stellt immer noch die Gruppe im Alter zwischen 35 und 39 Jahren. Das Statistikamt meldete zudem, dass die Bevölkerung in ihrer Mehrheit aus Frauen besteht und in der Stadt lebt.



    Die Rumänin Simona Halep hat am Freitag beim Tennis-Turnier in Stuttgart die Italienerin Sara Errani in zwei Sätzen 6-4 und 6-4 besiegt und steht im Halbfinale. Dort trifft Halep auf die Dänin Caroline Wozniacki, Nr. 4 der Weltrangliste. Wozniacki war ihrerseits über die Spanierin Carla Suarez Navarro ins Halbfinale des Turniers vorgedrungen, das mit über 730 Tausend Dollar ausgestattet ist. Da die Russin Maria Şarapova bereits ausgeschieden ist, gibt sie den zweiten Platz in der WTA-Rangordnung wieder an Simona Halep ab. Die Rumänin hatte diese Position bereits zwischen August und Oktober 2014 belegt.

  • Nachrichten 01.01.2015

    Nachrichten 01.01.2015

    BUKAREST: Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat in seiner Neujahrsansprache an die Rumänen im In- und Ausland auf seinen Wahlkampfslogan hingewiesen. Er hoffe, dass 2015 die Geburtsstunde der Normalität in Rumänien sein werde, so der Staatschef. Iohannis appellierte an die Bürger, die Gründe für Meinungsverschiedenheiten beiseite zu lassen und an den Dingen festzuhalten, die sie zusammen bringen. Auch Premierminister Victor Ponta schrieb eine kurze Neujahrsbotschaft auf Facebook, in der er allen Rumänen ein glückliches neues Jahr wünscht, und sich davon überzeugt zeigt, dass 2015 ein gutes Jahr wird. Der ehemalige König von Rumänien, Michael I. und seine Ehegattin, Königin Ana, wünschten den Rumänen ein gutes neues Jahr 2015, mit viel Gesundheit, Freude, Glück und Erfolg.



    RIGA: Lettland hat am Donnerstag von Italien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Das kleine baltische Land im Nordosten Europas führt damit in den kommenden sechs Monaten die Geschäfte der 28 EU-Mitgliedstaaten. Dies wird die erste lettische EU-Ratspräsidentschaft sein, deshalb werden wir sie mit grö‎ßter Verantwortung angehen. Unsere oberste Priorität sind Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum“, betonte Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma. Lettland will für ein wettbewerbsfähiges, digitales und engagiertes Europa“ eintreten – so das offizielle Motto. Durch Taten und Gespräche mit anderen Ländern werde Lettland seine Vision eines modernen, wirtschaftlich aktiven und menschenfreundlichen Europas fördern, kündigte Straujuma in ihrer Neujahrsansprache an. Hauptaufgabe der Regierung in Riga wird sein, den milliardenschweren Wachstumsplan von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker voranzubringen. Bestimmt werden dürfte der EU-Vorsitz der ehemaligen Sowjetrepublik mit starker russischer Minderheit aber auch von der Ukraine-Krise und dem Umgang mit Russland. Lettland will sich zudem für eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn einsetzen – dazu ist im Mai ein Gipfel in Riga geplant. (dpa)



    BELGRAD: Serbien hat am Donnerstag von der Schweiz die Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Im Zuge der Ukraine-Krise hatte die Organisation in jüngster Zeit erhöhte Bedeutung erhalten. Ihr gehören 57 Staaten an, darunter auch die USA und Russland. Seit Beginn der Ukraine-Krise im Frühjahr entsandte die OSZE hunderte Beobachter in den Osten des Landes. Sie beteiligte sich auch an den Verhandlungen um eine Waffenruhe. Ein jüngstes Treffen an Weihnachten hatte zu einem Gefangenenaustausch zwischen prorussischen Rebellen und Kiew geführt. Der serbische Au‎ßenminister Ivica Dacic will am 15. Januar das Programm seiner OSZE-Präsidentschaft vorlegen. (AFP)



    BUKAREST: Die rumänische Stadt Cluj/Klausenburg ist Europäische Jugendhauptstadt 2015. Das ganze Jahr über werden in Cluj/Klausenburg mehr als 1.500 Kulturveranstaltungen stattfinden, darunter ein Computerspiele-Festival und eine europäische Orientierungslauf-Meisterschaft für die Jugend. Trotz der bitteren Kälte feierten die Klausenburger auf dem Zentralplatz ihrer Stadt die neue europäische Jugendhauptstadt.



    BUKAREST: Das neue Jahr 2015 bringt den Rumänen Lohn- und Rentenerhöhungen, aber auch höhere Preise, sowohl für dei BevOlkerung, als auch für die Unternehmen. Ab 1. Januar 2015 werden die Renten um 5% erhöht — die Mindestrente wird demnach 400 Lei (umg. etwa 90 Euro) betragen. Ebenfalls ab 1. Januar 2015 wird der Mindestlohn in Rumänien von 900 Lei (umg etwa 200 Euro) auf 975 Lei (umg etwa 220 Euro) erhöht. Etwa 1,5 Millionen Angestellten werden diese Lohnerhöhungen genie‎ßen. Die Gehälter des Krankenhauspersonals werden um 100 Lei (etwa 20 Euro) aufgestockt. Ab 1. Januar wird auch der Erdgas-Markt für kleine und mittlere Unternehmen liberalisiert, und der Strompreis steigt um 0,26%. Für die touristischen Dienstleistungen all-inclusive gilt ab 1. Januar 2015 eine niederigere Mehrwertsteuer: 9% anststatt der bisherigen 24%, und die Sonderbau-Steuer sinkt auch vom 1,5% auf 1%.



    WETTER: Es bleibt weiterhin frostig in Rumänien, insbesondere im Süden, Südwesten und in der Landesmitte. Im Norden, Nordosten und im Gebirge schneit es vereinzelt. Die THT liegen zw –13 und –3 Grad. In Bukarest wurden am Mittag –12 Grad C gemessen. Der tiefste Wert dieses Winters, -32 Grad C, wurde in der Nacht vom 31. Dezember 2014 zum 1. Januar 2015 in der Ortschaft Intorsura Buzaului, Landkreis Covasna, gemessen. In Miercurea Ciuc und in Brasov sanken die Thermometer auf –29 Grad. Somit war die Nacht zum Donnrstag, den 1. Januar 2015, die kälteste Silvesternacht der letzten 53 Jahre in Rumänien. Temperaturen Das Wetteramt hat vor niedrigen Temperaturen weit unter dem Gefrierpunkt gewarnt. Die Warnung bleibt bis zum 2. Januar aufrecht.

  • Nachrichten 09.11.2014

    Nachrichten 09.11.2014

    Bukarest: Das rumänische Au‎ßenministerium mobilisiert für die gute Organisierung des zweiten Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen vom 16. November im Ausland 800 Personen sowohl aus Bukarest als auch von den diplomatischen Missionen und Konsulaten. Titus Corlatean, rumänischer Au‎ßenminsiter, hat bekanntgegeben, er werde die Mitteilung des Zentralen Wahlbüros, laut der die Gründung von neuen Wahllokalen im Ausland die Aufgabe des Au‎ßenministeriums sei, analysieren. Das Rumänische Au‎ßenministerium behauptet, die vorigen Beschlüsse des Zentralen Wahlbüros beinhalten nicht diese Verantwortung. Der rumänische Staatschef Traian Basescu hat am Samstag erneut den Rücktritt des Au‎ßenministers Titus Corlatean gefordert. Dieser habe hinsichtlich der Institution, die das Recht hat, neue Wahllokale im Au‎ßland zu eröffnen, desinformiert. Beim ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen vom 2. November bildeten sich bei einigen Wahllokalen in Europa Schlangen von hunderten Personen. Viele wahlberechtigte rumänische Bürger haben deshalb nicht wählen können. Für die Stichwahl vom 16. November haben die Behörden Ma‎ßnahmen für die Optimierung des Wahlprozesses bekanntgemacht und haben beschlossen, die Zahl der Wahlkabinen und Stempeln zu erhöhen. In Bukarest und in anderen rumänischen Gro‎ßstädten haben am Samstag Demonstrationen für die Unterstützung der Rumänen in der Diaspora stattgefunden. Die Demonstranten riefen Sprüche gegen die Regierung und den Au‎ßenministerium, die als Verantwortlich für die mangelhafte Organisierung der Präsidentschaftswahlen bei den 294 Wahllokalen im Ausland gesehen werden. Similare Demonstrationen sind auch für heute angesagt. In der Stichwahl werden der linksgerichtete Ministerpräsident Victor Ponta und der rechtsorientierte hermannstädter Bürgermeister Klaus Iohannis gegeneinander antreten.



    XXX: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat sich am Samstag in Kosovo aufgehalten, wo er mit rumänischen Militärs, die an der Friedensmission teilnehmen, zusammenkam. Ponta erklärte, die rumänischen Soldaten werden nicht als Feinde gesehen und werden sich weiterhin an der Mission beteiligen. Zuvor hatte der rumänische Ministerpräsident in Serbien hervorgehoben, Rumänien sei ein konsequenter Unterstützer der EU-Integration Serbiens. Unser Land ist einer der fünf EU-Staaten, die die Unabhängigkeit der serbischen Ex-Provinz Kosovo mit albanischer Mehrheitsbevölkerung nicht anerkannt hat. Bukarest plädiert für die Einhaltung der Minderheitenrechte im Nachbarsland, besonders für die Rechte der rumänischen Gemeinschaft in Vojvodina und dem Timok-Tal.



    Wetter: In Rumänien werden die Temperaturen leicht sinken. Das Wetter bleibt aber warm für diese Jahresperiode. Die Tageshöchstwerte schwanken zwischen 11 und 20 Grad Celsius. In Bukarest messen die Thermometer 11 Grad C.

  • Nachrichten 08.11.2014

    Nachrichten 08.11.2014

    Bukarest: Die zwei Kandidaten für die Präsidentschaft Rumäniens, die am 16. November gegeneinander antreten werden, setzen ihre Wahlkampagne fort. Der rumänische Staatschef Traian Băsescu hat am Samstag vorgeschlagen, dass eine TV-Debatte zwischen den im Rennen gebliebenen Kandidaten, dem sozialdemokratischen Premierminister Victor Ponta, dem Kandidaten der regierenden sozialliberalen Union (PSD-UNPR-PC), und dem liberalen Klaus Iohannis, dem Kandidaten der mitte-rechts-orientierten Christlich-Liberalen Allianz im Schloss Cotroceni, dem Sitz des rumänischen Präsidenten, organisiert werde. Băsescus Vorschlag kommt im Kontext, in dem die Wahlteams der zwei Kandidaten über keinen neutralen Ort vereinbart haben, wo die eventuelle Debatte stattfinden soll. Bei der ersten Wahlrunde der Präsidenschaftswahlen hat Victor Ponta 40,44% der gültigen Stimmen gesammelt, während Klaus Iohannis 30,37% der Stimmen erzielt hat.




    Bukarest: Das Zentrale Wahlbüro in Rumänien hat bekanntgegeben, die Organisierung der Wahllokale im Ausland sei laut Gesetz die Aufgabe des Au‎ßenministeriums. Das Zentrale Wahlbüro erklärte in einer Mitteilung, es habe dieses Problem durch einen Erlass, der am Dienstag gebilligt wurde, geregelt. Dadurch wurde jedwelche legale Hinderung hinsichtlich der Gründung von neuen Wahllokalen in der Diaspora ausgeschlossen. Zuvor hatte der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean erklärt, das Gesetz verbiete die Gründung von neuen Wahllokalen und die Verlängerung der Öffnungszeiten. Dafür sollte aber die Zahl der Kabinen und Stempeln erhöht werden. Der amtierende Staatschef Traian Băsescu hatte wegen der mangelhaften Organisierung der Präsidentschaftswahlen im Ausland den Rücktritt des rumänischen Au‎ßenministers und des delegierten Ministers für Rumänen im Ausland verlangt. Der rumänische Premier Victor Ponta hatte seinerseits erklärt, Corlăţean und sein Team versichere die Rumänen im Ausland, dass kein rumänischer Bürger, der am 16. November seinen Präsidenten wählen will, au‎ßerhalb des Wahllokals bleiben werde. Die Erklärungen kamen, nachdem zahlreiche Rumänen in der Diaspora stundenlang gewartet und trotzdem nicht gestimmt haben. Spannungen gab es in London, München, Chisinau und Paris.




    Bukarest: Rumänien wird von der Europäischen Kommission in den kommenden fünf Jahren Unterstützung für Forschung und Entwicklung bekommen, so die EU–Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu. Sie erklärte am Samstag, die zweite Tranche von über 110 Millionen Euro, die für den Bau des grö‎ßten Lasers der Welt in Măgurele eingesetzt werde, werde im nächsten Jahr gewährt. Das Gebäude soll 2015 fertiggebaut werden. Im neuen Zentrum sollen Forscher aus der ganzen Welt arbeiten. Die EU-Kommissarin hat einen offiziellen zweitägigen Rumänienbesuch unternommen.




    Bukarest: Die Bukarester Regierung hat erneut seine Unterstützung hinsichtlich des EU-Beitritts Serbiens hervorgehoben. Anlässlich der Eröffnung dreier Grenzübergangspunkte haben die Ministerpräsidenten Victor Ponta und Aleksandar Vučić über den Bau einer Autobahn zwischen der serbischen Hauptstadt Belgrad und der rumänischen Stadt Temeswar (Südwesten Rumäniens) gesprochen. Rumänien, ein konsequenter Unterstützer der europäischen Integration Serbiens, ist einer der fünf EU-Staaten, die die Unabhängigkeit der serbischen Ex-Provinz Kosovo, mit albanischer Mehrheitsbevölkerung nicht anerkannt hat. Bukarest plädiert für die Einhaltung der Minderheitenrechte im Nachbarsland, besonders für die Rechte der rumänischen Gemeinschaft in Vojvodina und dem Timok-Tal.




    Bukarest: Die orthodoxen und griechisch-katholischen Christen in Rumänien haben am Samstag die Heiligen Michael und Gabriel gefeiert. Über 1,3 Millionen Rumänen, die Gabriel oder Mihai hei‎ßen, feierten ihren Namenstag. Die Heiligen Mihail und Gavriil sind die Schutzpatrone der rumänischen Gendarmerie.


    In Klausenburg haben am Samstag Veranstaltungen zum Namenstag des ehemaligen Königs von Rumänien Michael von Hohenzollern stattgefunden, der am 25. Oktober 94 Jahre alt geworden ist. Die Anhänger des Königs haben Laternen in den Farben der rumänischen Flagge schweben lassen.




    Wetter: Das Wetter in Rumänien wird wechselhaft sein. Der Himmel wird im Süden und Südosten des Landes bewölkt sein. Hier wird es auch regnen. Die Tageshöchsttemperaturen werden zwischen 11 und 20 Grad Celsius liegen.

  • Russisches Ergas-Embargo: Sorgen um mögliche Lieferengpässe steigen

    Russisches Ergas-Embargo: Sorgen um mögliche Lieferengpässe steigen

    Die Gasversorgung in Europa hängt zu 30% von den Importen aus Russland ab. Die Entwicklung in der Ukraine-Krise vertieft deshalb jeden Tag die Sorgen über mögliche Engpässe kommenden Winter. Moskau hat bereits die vertraglich vereinbarten Liefermengen reduziert, während die Staaten in Osteuropa, von Polen bis Serbien, ihre Reserven aufstocken.



    Der Energie-Riese Gazprom hat den Verantwortlichen in Bukarest am Montag mitgeteilt, dass er die Lieferungen nach Rumänien bis Sonntag um 10% reduzieren werde. Weitere Erklärungen wurden nicht gegeben. Kurze Zeit danach ruderte Gazprom in dem offensichtlichen Nervenkrieg zurück: Die Lieferungen würden am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag plangemä‎ß verlaufen.



    Man werde sich offenbar mit der Situation zurechtfinden müssen, womöglich auch in den kommenden Monaten, lautete die Reaktion des rumänischen Energieministers, Răzvan Nicolescu. Allerdings würden unbedeutende Mengen Erdgas aus Russland importiert. Auch wenn Gazprom die Gaslieferungen bis nächsten Frühling ganz einstellen sollte, würde die Versorgung nicht davon betroffen, beschwichtigte der Minister. Man sei für jegliche Szenarien gewappnet, die Bevölkerung werde auch bei einem besonders schweren Winter nicht frieren müssen, versprach Nicolescu.



    Rumäniens eigene Erdgasproduktion von 11 Milliarden Kubikmetern ist in der Tat beachtlich. Die Gasspeicher haben eine Gesamtkapazität von 2,8 Milliarden Kubikmetern und sind zurzeit zur Hälfte gefüllt. Laut den Angaben des Energieministers verbrauche Rumänien täglich 16 Millionen Kubikmeter Erdgas, bei einer zeitgleichen Produktion von 31 Millionen Kubikmetern.



    Um die Nachbarländer Serbien und Bulgarien ist es jedoch nicht so gut bestellt. Sie seien fast vollständig von dem russischen Gas abhängig, das über die Ukraine geliefert werde, zeigte eine Untersuchung von Bloomberg. Vergangene Woche hatten die Gasunternehmen in Polen und der Slowakei die Verminderung der vertraglich vereinbarten Gaslieferungen um 24%, bzw. 10%, gemeldet. Die unterirdischen Erdgasspeicher in Tschechien und Polen sind voll, während die Slowakei ihre Lagerkapazitäten in den kommenden Tagen aufstocken will, erklärten Vertreter der Energieunternehmen aus den genannten Ländern. Lediglich Litauen verfüge über ausreichende Speicherkapazitäten, um ohne das russische Gas überwintern zu können, sagt Michail Kortschemkin, Präsident der Beratungsgesellschaft East European Gas Analysis.



    Russland hatte Mitte Juni seine Gaslieferungen in die Ukraine eingestellt. Das Land weigert sich seit der Machtübernahme durch prowestliche Politiker, die von Gazprom erhöhten Preise zu bezahlen. Insgesamt sei der Schuldenberg der Ukraine beim Energiekonzern auf 5,3 Milliarden US-Dollar angestiegen, lautet der Vorwurf aus Moskau. Vor diesem Hintergrund sehen Experten die jüngsten Entscheidungen Russlands als strategische Waffe: Man versuche dabei jegliche Erdgasüberschüsse in der Region einzuschränken, um Rücklieferungen in die Ukraine zu stoppen.

  • Nachrichten 17.07.2014

    Nachrichten 17.07.2014

    BUKAREST: Die Unternehmer in Rumänien sind prinzipiell mit der Herabsetzung um 5 % der Sozialabgaben für Arbeitgeber einverstanden. Zugleich zeigen sie sich besorgt, sollte das Haushaltsdefizit dadurch steigen und diese Steigerung durch Steuererhöhungen bedeckt wird. Das erklärte am Donnerstag Steven van Groningen, Ex-Vorsitzender des Rates Ausländischer Investoren. Dieser nahm an den Beratungen der Unternehmer mit dem Staatschef Traian Basescu teil. Zuvor hatte der Staatspräsident erklärt er unterstütze die Massnahme, sollte es tragfähig sein. Am Montag hatte der Präsident den Ministerpräsidenten zu Beratungen eingeladen. Davor hatte Băsescu angekündigt, das Gesetz nur dann verabschieden zu wollen, wenn die Regierung ihm alternative Finanzquellen zur Deckung des entstandenen Defizits aufzeigen könne. Auch müsse die Exekutive ihm die Ma‎ßnahmen nennen, durch die sich ein Ungleichgewicht des Haushalts vermeiden lie‎ße. Laut Angaben von Băsescu würde die Herabsetzung der Sozialbeiträge das Defizit des staatlichen Rentenfonds vertiefen. Um dem entgegenzuwirken, würde die Exekutive gezwungen sein, die Steuern zu erhöhen oder die Investitionen zu reduzieren. Er sei von den Erläuterungen des Ministerpräsidenten Victor Ponta und der Finanzministerin Ioana Petrescu nicht überzeugt gewesen, so Băsescu.




    BRÜSSEL: Der rumänische Kandidat für das Amt eines EU-Kommissars, Dacian Ciolos, ist willkommen in die neue Europäische Kommission. Dies erklärte in Brüssel der rumänische Staatspräsident Traian Basescu beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsstaaten. Vorhin hatte Präsident Basescu mehrmals wiederholt, Rumänien möchte das Amt des EU-Landwirtschaftskommissars und den gegenwärtigen Inhaber dieses Amtes, Dacian Ciolos, behalten. Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfeltreffen nicht auf die Besetzung von EU-Spitzenposten einigen können. Der Gipfel endete in der Nacht auf Donnerstag ohne greifbares Ergebnis, wie in Brüssel aus EU-Kreisen verlautete.




    BELGRAD: Der rumänische Ministerpräsident, Victor Ponta, hat am Donnerstag in Belgrad erklärt, er werde immer den EU-Beitritt Serbiens und anderer Staaten der Region, die die EU-Integration anstreben, befürworten. Bei seinem Besuch in Belgrad führte Ministerpräsident Victor Ponta Gespräche mit seinem serbischen Gegenüber, Aleksandar Vucic, über den europäischen Weg Serbiens, über die Entwicklung einiger gemeinsamen Infrastrukturprojekten und über die Situation der rumänischen Volksminderheit in Serbien. Victor Ponta wurde auch vom serbischen Staatspräsidenten Tomislav Nikolici empfangen. Der rumänische Ministerpräsident wird im Timok-Tal (im Osten Serbiens) mit Vertretern der bedeutenden rumänischen Volksminderheit in der Region zusammenkommen. Rumänien unterstützt den Wunsch Serbiens zur EU-Integration, aber fordert die Regfierung in Belgrad auf, der rumänischen Volksminderheit Rechte nach EU-Standard zu garantieren.




    BUKAREST: In Bukarest sind am Donnerstag die politischen Verhandlungen zur Vereinigung der rechtsgerichteten Parteien in Rumänien zu Ende gegangen. Die wichtigsten Oppositionsparteien, die Nationalliberale Partei und die Liberaldemokratische Partei, sind über die letzten Details ihrer Fusion einig geworden. Bei der Präsidentenwahl in November werden die zwei Parteien einen gemeinsamen Kandidaten vorschlagen; der Name des Präsidentschaftskandidaten wird Anfang August bekanntgegeben. Andererseits wurde der Ständige Rat des Ungarnverbandes am Donnerstag einberufen, um seinen Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten zu bestimmen.

  • Nachrichten 16.07.2014

    Nachrichten 16.07.2014


    Brüssel: Rumänien möchte weiter das Amt des EU-Landwirtschaftskommissars innehaben sowie dass der amtierende Agrarkommissar Dacian Cioloş im Amt bleibt. Dies erklärte Staatschef Traian Băsescu vor der Abreise nach Brüssel, wo er sich an einem Sondergipfel beteiligt, wo die Prioritäten der Europäischen Union für die kommenden fünf Jahre und die neuen Vorschläge für EU-Ämter besprochen werden. Dies gilt als der erste Gipfel der EU-Staats-und Regierungschefs mit dem neulich gewählten EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Zudem soll die aktuelle Lage in der Ukraine zur Sprache kommen. Am Dienstag hatte der Erweiterungskommissar Stefan Fulle diesbezüglich gewarnt, die Lage in der Ostukraine würde sich weiter verschlechtern.







    Bukarest: Das Landgericht Constanţa hat am Mittwoch die Anfechtung des Präsidentenbruders Mircea Băsescu gegen seine Untersuchungshaft abgelehnt. Dieser wurde am Montag wegen Einflussnahme angeklagt. Den Antikorruptions-Staatsanwälten zufolge, habe er 250 Tausend Euro Schmiergeld angenommen, um den Strafprozess eines wegen Mordversuchs angeklagten berüchtigten Kriminellen zu dessen Gunsten zu beeinflussen. Die Verhaftung des Präsidentenbruders hat letzten Monat einen riesigen politischen Skandal ausgelöst. Das Parlament forderte Präsident Băsescu zum Rücktritt auf, der Staatschef verweigert jedoch die Forderung. Die Informationsdienste hätten ihn über die Kontakte seines Bruders zu Mafia-Kreisen nicht informiert, sagte Präsident Băsescu.







    Belgrad: Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta ist am Mittwoch in Belgrad für einen zweitägigen Besuch auf Einladung seines Amtskollegen Aleksandar Vucic eingetroffen. In der serbischen Hauptstat soll Premierminister Ponta auch mit dem serbischen Staatschef Tomislav Nikolici zu Gesprächen zusammenkommen. Laut einer offiziellen Mitteilung der Bukarester Exekutive dürften bei den offiziellen Gesprächen sowohl bilaterale Themen, als auch die Situation in der Region zur Sprache kommen. Ponta und Vucic sollen zudem im ostserbischen Timoctal mit Vertretern der rumänischen Gemeinde in Serbien zu Gesprächen zusammenkommen. Rumänien unterstützt die Bemühungen Serbiens um einen Beitritt zur Europäischen Union, fordere dennoch von den serbischen Behörden eine Behandlung der rumänischen Minderheit, die alle EU-Standards erfülle, hei‎ßt es ferner in der offiziellen Mitteilung der Bukarester Exekutive.







    Bukarest: In puncto nationale Sicherheit kann Rumänien als eine wahre Festung und als Vorbild für andere Staaten betrachtet werden. Dies erklärte der amerikanische diplomatische Geschäftsträger in Bukarest, Duane C. Butcher am Ende seines Mandats bei Gesprächen mit Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean. Butcher hat die Zusammenarbeit zwischen Rumänien und den USA im Bereich der Sicherheit, der Kriminalitätsbekämpfung und der Gesetzesvollstreckung gepriesen. Das sei ein erfolgreicher Aspekt der rumänisch-amerikanischen Partnerschaft, fügte Butcher hinzu.

  • Rumänien unterstützt die EU-Erweiterung

    Als östlicher Stützpunkt der Europäischen Union und der NATO ist Rumänien direkt an der Osterweiterung dieser Räume der Freiheit und der Sicherheit interessiert. Durch die Stimme der Präsidentschaft, der Regierung, des Au‎ßenministriums ist Bukarest immer ein stetiger Befürworter der Annäherung der Ex-Sowjetrepubliken gewesen, die sich für die Entkoppelung von Moskau und den Anschluss an die westlichen Werte, an die europäischen und euroatlantischen Strukturen entschlossen haben. Vergleichbares Interesse hat die rumänische Diplomatie auch für den Westbalkan gezeigt, der vor zwei Jahrzehnten von den blutigen Kriegen in Ex-Jugoslawien heimgesucht wurde. Nun scheint die Lage hier sich zu normalisieren.



    Als virtueller Präsidentschaftskandidat übt sich Ministerpräsident Victor Ponta bereits in gro‎ßen Akten der Au‎ßenpolitik, ein übliches Vorrecht des Staatschefs. Am vergangengen Wochenende hat er seine Amstkollegen aus drei Antwärterstaaten zum EU-Beitritt, der mehrheitlich rumänischsprachigen Ex-Sowjetrepublik Moldau, Iurie Leancă, Georgien, Irakli Garibaschwili, Serbien, Alexandar Vučić, und aus zwei Mitgliedsstaaten, der Slowakei, Robert Fico, und Tschechien, Bohuslav Sobotka, eingeladen. Unangekündigt und recht überraschend, war besagtes Treffen eine Einleitung der geplanten Unterzeichnung am 27. Juni, in Chişinău, Tiflis und Kiew der Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU. Die Gespräche im Delta fokussierten sich auf die Ostpartnerschaft der Union und auf die konkrete Weise, wie die Mitgliedsstaaten die europäische Route der Kandidaten unterstützen können.



    Gastgeber Victor Ponta betont, dass: Rumänien, wie andere EU-Mitglieder der Region auch, unterstützt fest und mit aller Kraft den europäischen und demokratischen Weg der Moldau, Georgiens und der Ukraine. Es gibt sehr Vieles, das wir gemeinsam über die europäische Integration besprechen können, ausgehend von dem, was wir gut gemacht haben, aber auch von dem, was wir falsch gemacht haben und unsere Freunde in der Region hoffentlich vermeiden werden.“



    Im Namen der prowestlichen Regierung in Chişinău bedankte sich der moldauische Ministerpräsident Iurie Leancă bei der Bukarester Regierung für die konsequente Unterstützung:



    Die Tatsache, dass wir uns fast zwei Tage hier aufgehalten haben, verleiht uns positive Energie aber bietet uns auch sehr nützliche Diskussionen. Somit werden wir, wenn wir am 27. Juni in Brüssel ankommen, nicht nur das Assoziierungsabkommen unterzeichnen, sondern wir werden auch genug positive Energie und Kraft haben, um in die nächste Phase voranzuschreiten: Die Umsetzung der Klauseln dieses für die Zukunft der Republik Moldau ungeheuer wichtigen Abkommens.“



    Kräftigend für die ex-sowjetischen Kandidaten, hilft die Unterstützung der ex-kommunistischen Mitglieder, löst aber deren Beitrittsakte nicht von selbst. Diese wird nicht im Donaudelta und auch nicht in Brüssel geschlichtet, sondern durch die Reformen, die in Chişinău, Kiew und Tiflis durchgeführt werden.

  • Serbien, Kroatien und Bosnien von Überschwemmungen betroffen

    Serbien, Kroatien und Bosnien von Überschwemmungen betroffen

    Seit einer Woche kämpfen Sebien, Kroatien und Bosnien-Herzegowina mit katastrophalen Überschwemmungen. Mehr als 1,5 Millionen Menschen haben unter den grössten Überschwemmungen auf dem Balkan in den letzten 120 Jahren zu leiden. Dutzende Menschen haben wegen des Hochwassers und der Erdrutschen ihr Leben verloren. Die Behörden der drei Länder versuchen die Folgen der Katastrophe im Griff zu halten. Sie haben Angst vor Epidemien, die von den Tier-Leichen, die im Freien liegen, verursacht werden könnten. In Bosnien wurden über 100 Tausend Menschen evakuiert. Wegen der Erdrutschen gibt es die Möglichkeit, dass Anti-Personen-Minen aus dem Krieg Anfang der 90er Jahre an die Oberfläche gelangen. Die Zahl dieser Minen wird auf 120 Tausend geschätzt.




    In Serbien müssen die Stromwerke geschützt werden. Die Landwirtschaft wurde stark betroffen, mehr als 80 Tausend Hektar Agrarfläche liegt unter Wasser. Die serbischen Behörden befürchten, dass der Wasserspiegel des Save-Flusses steigen wird. Dieser entspringt in Kroatien und mündet in Belgrad in die Donau. Mit Hilfe Tausender Volontäre aus der Gegend wurden die Wasserdämme auf einer Länge von 12 Kilometern erhöht. Rumänien hat auch Angst vor den Überschwemmungen. Der Donauspiegel ist auch auf dem rumänischen Sektor gestiegen und die Wasserdämme in allen Anrainer-Ortschaften werden monitorisiert.




    Die höchste Flutwelle aus Serbien wird Ende der Woche erwartet. Die Hydrologen haben schon in mehreren Landkreisen die Warnstufen Gelb und Orange ausgerufen. Spezialisten meinen, es gebe vorläufig kein Risiko für die Dämme, der Druck sei aber gross. Deshalb wurde der Flussverkehr auch teilweise eingeschränkt.




    Die Regierung in Bukarest hat Hilfe für Serbien und Bosnien in Höhe von etwa 200 Tausend Euro genehmigt. Es sollen Lebensmittel, Decken, Schlafsäcke, Bettwäsche und Wasser geschickt werden. Die Militär-Feuerwehr hat zudem ein Team mit einem Transport von Motor-Pumpen, Generatoren und Booten nach Serbien geschickt. Das rumänische Rote Kreuz hat auch eine Spendenaktion gestartet. Auch auf lokaler Ebene, haben sich Behörden und Einwohner mobilisiert um den benachbarten Serben zu helfen.

  • Nachrichten 19.05.2014

    Nachrichten 19.05.2014

    BUKAREST: Die Behörden in Bukarest sind aufgrund der Überschwemmungsgefahr entlang der Donau in Alarmbereitschaft. Nach den schauerartigen Regenfällen auf dem Westbalkan, schwappte das Wasser bereits über den südwestrumänischen Grenzort Bechet, der dortige Grenzposten wurde überschwemmt. Laut Wetterverwaltung gelte entlang mehrerer Abschnitte der Donau die gelbe oder orangene Hochwasser-Warnstufe. Derzeit gelten Geschwindigkeitsbeschränkungen für Schiffe auf der Donau zum Schutz der Dämme und der hydrotechnischen Bauten. Experten gehen für den Zeitraum 20-22 Mai von einem um ein Zweifaches gestiegenen Flu‎ßpegel aus. Die Behörden erklärten, die notwendigen Sicherheitsma‎ßnahmen seien bereits getroffen worden, allerdings sei die Widerstandskraft der Dämme fraglich, zumal die Flutwelle zwischen 4-5 Wochen auf rumänischem Boden wüten könnte. Ministerpräsident Victor Ponta kündigte indes die Entsendung von Hilfspaketen nach Serbien und Bosnien an. Die beiden Länder waren von dem schlimmsten Hochwasser der letzten 120 Jahre betroffen worden. Nach den einwöchigen Regenschauern auf dem Westbalkan und anschlie‎ßenden Erdrutschen waren Dutzende von Menschen in Serbien und Bosnien gestorben.





    BUKAREST: In Rumänien geht der Wahlkampf vor den Europawahlen am 25. Mai in die letzte Woche. Von den insgesamt 751 Abgeordnetensitzen gehen 32 an Rumänien. Dafür treten insgesamt 15 politische Parteien, sowie acht unabhängige Kandidaten an. Zum ersten Mal wird das neu gewählte europäische Parlament den Europäischen Kommissionsvorsitzenden wählen. Hauptthemen des Wahlkampfs waren die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, die Verwaltung des Migrationsphänomens, die europäische Au‎ßenpolitik, sowie Klima- und Energiefragen.





    BUKAREST: US-Vizepräsident Joe Biden ist ab Dienstag zu einem zweitätigen Besuch zu Gast in Rumänien, meldete das Präsidialamt in Bukarest. Joe Biden wird dabei mit Präsident Traian Băsescu und Ministerpräsident Victor Ponta vor allem über die jüngste Entwicklung in der Ukraine diskutieren. Die hohen Amtsträger sollen ferner Themen wie die Stärkung des Rechtsstaates und die Bekämpfung der Korruption, sowie die Verbesserung der Energiesicherheit in Europa, erörtern. Der Rumänien-Besuch Bidens soll die Unterstützung der USA für Rumänien und die NATO-Alliierten im Osteuropa hervorheben. Au‎ßerdem wollen die Vereinigten Staaten dadurch signalisieren, dass sie im Falle eines Angriffs auf einen verbündeten Staat eingreifen werden. Vergangene Woche hatte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Bukarest versichert, dass Rumänien als Mitglied der Allianz angesichts der regionalen Bedrohungen nicht alleine auf sich gestellt sei.





    BUKAREST: Die rumänischen Schüler haben bei der Chemie-Olympiade in Moskau insgesamt fünf Gold-, eine Silber- und eine Bronzemedaille gewonnen. Damit wurde der rumänische Kader erster im Ländervergleich. Bei dem internationalen Wettbewerb mussten die 105 Schüler aus 16 Ländern drei Aufgaben bewältigen: Zwei davon waren theoretische Übungen, die dritte setze ein praktisches Experiment voraus. Alle Aufgaben galten als extrem komplex. Laut einer Mitteilung des Bildungsministeriums hätten die rumänischen Schüler bei der Philosophie-Olympiade in Vilnius eine Goldmedaille und eine Belobigung erhalten.





    BUKAREST: Im nordrumänischen Sighetu Marmaţiei werden duch verschiedene Veranstaltungen 70 Jahre seit der Deportation der Juden aus der Maramureş in Konzentrationslager gedacht. Auf dem Programm der Veranstaltungen stehen Ausstellungen, Konzerte und Seminare. Zahlreiche Auslandsgäste haben in Sighetu Marmaţiei das Memorialhaus des Friedensnobelpreisträgers “Elie Wiesel” besucht, der in Sighetu Marmaţiei geboren wurde. Auf den Stra‎ßen der Stadt fand zudem ein Marsch der Deportation und des Schweigens statt.





    SPORT: Simona Halep ist ab Montag auf Platz vier der Weltrangliste. Das ist die beste Platzierung einer Tennisspielerin aus Rumänien in der gesamten Geschichte des Sports. Vergangene Woche musste sich die 22-Jährige beim Sandturnier in Rom vor dem Achtelfinale aufgrund einer Bauchmuskelverletzung zurückziehen. Davor hatte sie das Endspiel des Turniers in Madrid gespielt. Nach ihrem spektakulären Durchbruch 2013 gelangen Halep sieben Turniersiege. Unter den ersten 100 Spielerinnen der Welt sind noch weitere vier Rumäninnen zu finden: Sorana Cîrstea (27), Monica Niculescu (78), Alexandra Cadanţu (80) und Irina Begu (88).