Radio România Internațional

Tag: Verteidigung

  • Nachrichten 09.03.2018

    Nachrichten 09.03.2018

    Der rumänische Au‎ßenminister Teodor Melescanu setzt seinen offiziellen Besuch in Kroatien fort. Der Chefdiplomat aus Bukarest ist am Freitag mit Präsident Kolinda Grabar-Kitarović und mit Ministerpräsident Andrej Plenković zusammengekommen. Auf dem Terminplan stand auch ein Besuch der rumänisch-orthodoxen Kirche in Zagreb vor, die der rumänischen Gemeinschaft von der kroatischen katholischen Kirche zur Verfügung gestellt wurde. Au‎ßerdem traf sich Meleşcanu sich mit Führungsmitgliedern des Verbandes der Rumänen in Kroatien. Am Donnerstag hatte der Au‎ßenminister der Einweihung des Honorarkonsulats von Rumänien in Split beigewohnt und sich mit dem Vorsitzenden der kroatischen Wirtschaftskammer, Luka Burilović, unterhalten.



    Die rumänische Inneministerin Carmen Dan hat am Freitag am EU-Rat Justiz und Inneres in Brüssel teilgenommen. Die Diskussionen konzentrierten sich unter anderem auf Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU und auf die europäischen Agenturen für innere Angelegenheiten. Carmen Dan unterstützte die Stärkung der Koordinierung zwischen der inneren Sicherheit der EU und ihrer externen Dimension. Ferner bekräftigte sie in Brüssel die starke Unterstützung Rumäniens für die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Terrorismus und Extremismus sowie die Stärkung der Grenzsicherheit und die Entwicklung eines effizienten Migrationsmanagements in der Nachbarschaft der EU. Am Donnerstag hatte der Rat Justiz und Inneres die Ernennung der Belgierin Catherine De Bolle zur Direktorin von Europol, der Europäischen Polizeibehörde für grenzübergreifende organisierte Kriminalität, bestätigt. De Bolle wird ihre Amtszeit am 1. Mai antreten.



    Verteidigungsminister Mihai Fifor und sein griechischer Amtskollege Panos Kammenos haben am Freitag in Bukarest ein Kooperationsabkommen unterzeichnet. Fifor sagte, Griechenland sei ein wichtiger Verbündeter Rumäniens in der Region. Der griechische Amtsträger erklärte im Gegenzug, dass Rumänien und Griechenland in den letzten Jahren ihre bilateralen Beziehungen und die Beziehungen zwischen der NATO und der EU intensiviert hätten. Die beiden Verteidigungsminister diskutierten unter anderem auch über die Situation auf dem Westbalkan und im Schwarzmeerraum sowie die Agenda des NATO-Gipfels im Juli in Brüssel.



    US-Präsident Donald Trump will eine Gesprächseinladung von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un annehmen, in der Hoffnung, so eine Lösung im Atomkonflikt zu finden. Ort und Zeitpunkt des Treffens müssten noch festgelegt werden, teilte das Präsidialamt in Washington mit. Bis dahin müssten die Sanktionen und der Druck auf Nordkorea aufrechterhalten werden. Kim Jong Un soll sich nach Angaben aus Südkorea dazu bereit erklärt haben, während der Dialogphase auf Raketen- und Atomtests zu verzichten. Die beiden Koreas hatten sich zuletzt vorsichtig angenähert. Eine diplomatische Lösung ist wegen der vielen Beteiligten extrem kompliziert. Kim und Trump hatten sich 2017 mit Beleidigungen und Spott überzogen. Das hatte Befürchtungen genährt, der Konflikt könne eskalieren, womöglich auch atomar.



    Rumänien ist dieses Jahr Schwerpunktland der Leipziger Buchmesse, die zw. 15.-18. März stattfindet. Die Leipziger Buchmesse ist nach der Frankfurter Buchmesse die zweitgrö‎ßte Deutschlands. Als erster gro‎ßer Branchentreff des Jahres gilt sie mit der Präsentation der Neuerscheinungen des Frühjahres als wichtiger Impulsgeber für den Büchermarkt. Laut einem Pressecommunique des Kulturministeriums vom Freitag wird die Beteiligung Rumäniens als Schwerpunktland an der Leipziger Buchmesse 2018 die kulturellen Beziehungen zwischen Rumänien und Deutschland intensivieren und die Entwicklung von neuen langfristigen Projekten in allen kulturellen und akademischen Bereichen anspornen. Zahlreiche international bekannte rumänische bzw. aus Rumänien stammende Autorinnen und Autoren treten in Leipzig auf, darunter die Nobelpreisträgerin Herta Müller, der Leipziger Buchpreis- und aktuelle Thomas-Mann-Preis-Träger Mircea Cărtărescu, der in den Vereinigten Staaten lebende rumänische Schriftsteller Norman Manea und der Philosoph und Kunsthistoriker Andrei Pleşu.



    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, die Nummer 1 der Weltrangliste, trifft am Freitag in der zweiten Runde des WTA Turniers im kalifornischen Indian Wells auf die Tschechin Kristyna Pliskova (77 WTA). Ebenfalls in der zweiten Runde spielen noch zwei andere Rumäninnen, Irina Begu (36 WTA) und Sorana Cîrstea (35 WTA)- Cirstea hatte zum Auftakt Landsfrau Monica Niculescu (71 WTA) mit 6-2 / 6-3 aus dem Turnier geworfen. Begu kämpft nun gegen Karolina Pliskova (5 WTA) aus der Tschechischen Republik treffen, während Cîrstea es mit Venus Williams (8 WTA) zu tun bekommt. Die 5. Rumänin im Hauptfeld des Turniers in Indian Wells ist bereits in Runde 1. augeschieden: Mihaela Buzărnescu (38 WTA), wurde in drei Sätzen von Jennifer Brady (86 WTA) besiegt. Simona Halep hatte 2015 den Titel in Indian Wells geholt. Das Turnier ist Preisen im Gesamtwert von 8,6 Millionen Dollar dotiert und gilt als wichtigstes Tennisturnier nach den vier Grand Slams.

  • Nachrichten 26.02.2018

    Nachrichten 26.02.2018

    Rumänien friert bei frostigen Temperaturen. Bis zum 1. März stehen die Hauptstadt Bukarest und 27 Landkreise, hauptsächlich im Süden und Osten Rumäniens, unter einer Wetterwarnung Stufe Orange wegen Extremkälte, starken Wind, Schneefälle und Schnee-verwehungen. Die Temperaturen gleichen den Rekordwerten, die für diese Zeit des Jahres registriert wurden. Die Höchstwerte werden grö‎ßtenteils zwischen -12 und -8 Grad C betragen, die Mindestwerte liegen zwischen -22 und -12 Grad C. Der heftige Wind mit Böen von 65 km/h verursacht au‎ßerdem den sog. Wind-Chill”, ein gesteigertes Kälteempfinden. Derzeit schneit es stark im Südweseten, Süden und Osten des Landes. Die Behörden kündigten an, dass über 5.000 Feuwerwehrleute mit über 3.000 technischen Ausrüstungen in in Bereitschaft sind, um der Bevölkerung und den Lokalbehörden in den betroffenen Gebieten zu helfen. Der Verkehr läuft unterschweren Winterbedingungen auf den meisten Landstra‎ßen; auf zwei Landstra‎ßen im Süden des Landes wurde der Verkehr eingestellt. Wegen der Schneestürme gibt es Verspätungen im Schienenverkehr; einige Züge wurden gestrichen. Die Schwarzmeerhäfen Midia, Constanţa Nord und Constanţa Sud-Agigea wurden wegen des starken Windes geschlossen. In Bukarest und in mehreren südlichen Städten bleiben die Schulen bis Mittwoch geschlossen.



    Die Chefin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruta Kövesi, wird am Dienstag von Vertretern des Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte in Bezug auf die ihre Aktivität als DNA-Chefin angehört. Die Anhörung findet im Rahmen des Verfahrens zur Widerrufung Kövesis aus dem Amt als DNA-Leiterin, das vom Justizminister Tudorel Toader beantragt wurde. Nach der Anhörung wird die Abteilung für Staatsanwälte des Obersten Rates eine beratende Stellungnahme aussprechen. Tausende Rumänen haben in den letzten Tagen in der Hauptstadt Bukarest und in mehreren rumänischen Gro‎ßstädten gegen die Sozialdemokratische Partei PSD (die wichtigste Partei der Regierungskoalition) und gegen den Justizminister Tudorel Toader protestiert, nachdem Tudorel Toader das Verfahren zur Amtsenthebung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde, Laura Codruţa Kövesi, beantragt hatte. Justizminister Toader erhob zum Teil schwere Vorwürfe gegen Kövesi – er sprach über Handlungen und Taten, die in einem Rechtsstaat nicht zu tolerieren seien. Kövesi habe Druck auf die Regierung ausgeübt, die Arbeit ihrer Dezernenten nicht überprüft und Verfahren verzögert, sagte der Minister. Auch Interviews mit den westlichen Medien seien ihr vorzuwerfen, die dem Ansehen Rumäniens geschadet haben, kritisierte der Minister ferner: Die Chefanklägerin der Antikorruptionsbehörde hat die DNA selbst gefährdet, durch autoritäre Exzesse, willkürliches Handeln, durch ein herausforderndes Verhalten gegenüber dem Parlament, die Missachtung der Regierung und ihrer Rolle sowie die Verunglimpfung von Entscheidungen des Verfassunsggerichts, so der Minister. Die Entlassung liegt allerdings in der Zuständigkeit des Staatschefs, der die Stellungnahme des Rates der Richter und Staatsanwälte abwarten muss. Präsident Iohannis fand allerdings die Kritik des Ministers unklar und kaum überzeugend – sein Anliegen bleibt, hei‎ßt es in einer Verlautbarung, die Unabhängigkeit der Justiz und die Stärkung des Rechtstaats; dafür gedenke er alle Befugnisse einzusetzen. Auch Kövesis direkter Vorgesetzer, Generalstaatsanwalt Augustin Lazăr, konnte keinen rechtmä‎ßigen Grund für ihre Entlassung erkennen. Die Regierungkoalition der Sozialdemokraten und Demokratliberalen (PSD/ALDE), fand den Bericht des Justizministers fundiert. Die Opposition dagegen sieht hinter dem Antrag des Ministers nur einen Versuch korrupter Politiker, straffrei auszugehen.



    Der Bukarester Chefdiplomat Teodor Meleşcanu hat sich am Montag in Brüssel an dem monatlichen Treffen des Rates für Au‎ßenangelegenheiten der Europäischen Union beteiligt. Die Au‎ßenminister der EU-Mitgliedsstaaten diskutierten über die Lage in der mehrheitlich rumänischsprachigen Ex-Sowjetrepublik Moldau, die Krise in Venezuela und den Friedensprozess im Nahen Osten. Bei dem Treffen begrü‎ßte Melescanu die Fortschritte der Republik Moldau und bekräftigte die konstante und entschlossene Unterstützung Rumäniens bei den europäischen Bestrebungen der ehemaligen Sowjetrepublik. Am Rande des Treffens in Brüssel fand unter dem Vorsitz Teodor Melescanus auch das 12. Treffen der EU-Aktionsgruppe der Republik Moldau statt, an dem auch der moldauische Au‎ßenminister, Tudor Ulianovski, teilnahm. Am Dienstag reist die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă in die Republik Moldau, um Gespräche mit ihrem Amtskollegen, dem prowestlichen Pavel Filip über die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbaarstaaten zu führen. Premierministerin Dăncilă möchte erneut die feste und konstante Unterstützung Rumäniens für die europäischen Bestrebungen der Republik Moldau ausdrücken und zur Fortsetzung der Strukturrefordem ermuntern, die im Assoziierungsabkommen zwischen der Republik Moldau und der EU vorgeschrieben sind.



    Der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor unternimmt ab Montag bis Mittwoch einen Staatsbesuch in Israel auf Einladung seines Gegenübers Avigdor Lieberman. Die Hauptthemen auf der Diskussionsagenda sind die bilaterale Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich und die Entwicklungen der internationalen Sicherheitslage. Laut dem Radio-Rumänien-Korrespondenten in Israel seien im Programm der rumänischen Delegation auch Treffen mit dem Vorsitzenden des Verteidigungs- und Au‎ßenpolitikausschusses des Parlaments Avi Dichter und ein Besuch des Holocaust-Memorials Yad Vashem in Ierusalim vorgesehen. Dieses Jahr feiern Rumänien und Israel 70 Jahre ununterbrochener diplomatischer Beziehungen.

  • Nachrichten 15.02.2018

    Nachrichten 15.02.2018

    Der rumänische Justizminister, Tudorel Toader, hat am Donnerstag bekanntgegeben, er werde nächste Woche vor dem Parlamentsplenum einen Bericht über die Aktivität der Nationalen Antikorruptionsbehörde (DNA), der Einrichtung zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und des Terrorismus (DIICOT) und des Öfentlichen Ministeriums (zuständig für die Aktivität der Staatsanwaltschaften) präsentieren. Ebenfalls am nächsten Donnerstag werde er auch das Fazit über die Aktivität der Antikorruptionsbehörde (DNA) der Öffentlichkeit präsentieren; in diesem Zusammenhang hätte er ein Gespräch mit der Premierministerin Viorica Dancila geführt, so der Justizminister. Tudorel Toader hat seinen offiziellen Besuch in Japan auf Aufforderung der Premierministerin unterbrochen und ist nach Bukarest zurückgekehrt, um eine heikle Situation zu klären. Der ehemalige sozialdemokratische Abgeordnete Vlad Cosma hatte mit der Veröffentlichung von einigen Videoaufzeichnungen für einen Skandal um die Antikorruptionsbehörde DNA gesorgt. Aus den noch nicht für authentisch befundenen Aufzeichnungen soll hervorgehen, dass DNA-Staatsanwälte aus Ploieşti Cosma zur Herstellung von falschen Beweismitteln in einem Strafverfahren gegen Dritte ausgenutzt hätten. Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte die DNA-Chefin Laura Codruta Kövesi, der Angriff gegen die DNA hätte zum Zweck, den Rechtsstaat in Rumänien in die Knie zu zwingen und die rumänische Gesellschaft zu demütigen. Die DNA-Staatsanwälte in Ploiesti hätten dem Druck nicht nachgegeben und in diesem Fall korrekt gehandelt, so Laura Codruta Kövesi. Ferner sagte die DNA-Chefin, sie werde auf keinen Fall zurücktreten, umso mehr, dass in den letzten Jahren die DNA die besten Resultate seit ihrer Gründung erzielt habe.




    Die Billigung eines Gesetzentwurfs über den Kauf von HIMARS-Raketen und des Entwurfs eines Regierungsbeschlusses über den Kauf von Merhrzweck-Korvetten in der Wochensitzung am Donnerstag seien bedeutende Schritte für die Modernisierung der rumänischen Armee, so Premierministerin Viorica Dăncilă. Als NATO- und EU-Land sei Rumänien verpflichtet, seine Anstrengungen zu verstärken, um dem Bereich Sicherheit und Verteidigung eine neue Dynamik zu verleihen, sagte die rumänische Premierministerin im Anschluß. Anfang dieser Woche hatte der Ressortminister Mihai Fifor erklärt, dass die Zahlung des ersten Raketensystems HIMARS, dessen Wert sich auf knapp eine Milliarde Euro beziffert, bis 28. Februar erfolgen soll.




    Der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor beteiligt sich in Brüssel am NATO-Treffen der Verteidigungsminister. Am ersten Tag des Ministertreffens einigten sich die Teilnehmer auf den Aufbau der Kommandostrukturen der Allianz. Dafür sollen die Mitgliedsstaaten zwei neue Hauptquartieren gründen, eins für maritime Kommunikation in den USA und eins für Bodenmobilität in Europa. Zur Sprache kam zudem auch die Lastenteilung zwischen den Mitgliedsstaaten. Beim Ministertreffen in Brüssel wurde außerdem die Gründung eines neuen Zentrums für Cyber-Operationen vereinbart. Zur Sprache kam auch ein heikles Thema: wieviel Geld jedes Mitglied in den NATO-Haushalt einzahlen soll. Dies im Kontext der Forderung Washingtons, dass im kommenden Jahr die Ausgaben für die Stationierung von NATO-Soldaten in Europa um 35% erhöht werden.



    Am Donnerstag begann die 68. Berlinale, das erste Filmfestival, das in Europa stattfindet, nachdem mehrere Hollywood-Stars schwere Belästigungs-Vorwürfe gegen den amerikanischen Filmproduzenten Harvey Weinstein erhoben haben. In diesem Kontext erklärte der Berlinale-Chef Dieter Kosslick, dass das Festival zu einem Diskussionsforum über konkrete Maßnahmen zur Behandlung von Frauen in der Filmbrache werden soll. Rumänien zeigt auch auf der 68. Berlinale eine starke Präsenz: in der zentralen Sektion Wettbewerb tritt der Debütspielfilm der Regisseurin Adina Pintilie, Nu mă atinge-mă/ Touch me not an. Der Streifen Lemonade/ Luna de miere, der Regisseurin Ioana Uricaru kämpft in der Sektion Panorama um den großen Preis. Diese Sektion widmen die Organisatoren der künstlerischen Vision und dem Mut zur Andersartigkeit. Außer Wettbewerb, in der Sektion Forum, wird die Dokumentation von Corneliu Porumboiu Fotbal infinit/ Infinite Football gezeigt. Zwei rumänische Produktionen stehen zudem auf der Programm der Sektion für Kinder und Jugendliche Generation Kplus. Der rumänische Regisseur Călin Peter Netzer ist Mitglied der Jury, die den besten Debütfilm auszeichnet.



    Tennis: Die Weltranglistenzweite Simona Halep hat sich am Donnerstag fürs Viertelfinale des mit 3,1 Millionen Dollar dotierten Turniers in der quatarischen Haupstadt Doha qualifiziert. Simona Halep besiegte die Lettin Anastasija Sevastova (15 WTA) mit 6-4, 6-3. Die Rumäninnen Sorana Cîrstea (38 WTA) und Mihaela Buzarnescu (43 WTA) wurden am Donnerstag im Achtelfinale eliminiert. Sorana Cîrstea verlor vor der Spanierin Garbine Muguruza (4 WTA) mit 6-0, 6-4, und Mihaela Buzarnescu wurde von der Deutschen Julie Goerges (10 WTA) mit 6-2, 6-2 besiegt. Die Rumänin Monica Niculescu (92 WTA) trifft auf die Weltranglistenerste Caroline Wozniaki.

  • Die rumänische Verteidigungsindustrie baut Panzertransporter und U-Boote

    Die rumänische Verteidigungsindustrie baut Panzertransporter und U-Boote

    Viele Staten der Region sind daran interessiert, Panzertransporter 8X8 aus Rumänien zu kaufen, die in Bukarest hergestellt werden sollten. Dies erklärte Verteidigungsminister Mihai Fifor für den öffentlich-rechtlichen Sender Radio Romania Actualitati. Die Behörden wünschen, dass ein Großteil der 2% vom BIP, die für die Armee bestimmt sind, in die Verteidigungsindustrie eingeht. Auf diese Weise könnte Rumänien zum wichtigen Hersteller und Exporteur von modernen militärischen Ausrüstungen in der Region werden, so Verteidigungsminister Mihai Fifor:



    “Wir müssen die Verteidigungsindustrie wiederankurbeln; durch konsequente Investitionen können wir zum wichtigen Zentrum der Ausrüstungsindustrie in der Region werden. Ein wichtiges Programm für die Ausrüstung der rumänischen Streitkräfte ist das Programm über die Panzertransporter 8X8, die bei den Mechanischen Werken Bukarest hergestellt werden sollten. Sehr viele Länder der Region sind daran interessiert, rumänische Panzertransporter zu kaufen, und das kann nur erfreulich sein.“


    Verteidigungsminister Fifor sprach auch über zwei weitere große Programme zur Ausrüstung der rumänischen Armee. Die erste Multitask-Korvette made in Romania“ sollte in drei Jahren fertig sein. Weiterhin könnten drei militärische U-Boote auf einer rumänischen Werft gebaut werden. Mihai Fifor dazu:



    “Dieses Programm über die Ausrüstung der Rumänischen Marine mit drei neuen U-Booten ist ein bedeutender Fortschritt bei der Verstärkung der Kampfkapazitäten der rumänischen Streitkräfte. Wir haben uns vorgenommen, diese U-Boote auf einer rumänischen Werft zu bauen; dasselbe gilt auch für das Ausrüstungsprogramm in Bezug auf die Multitask-Korvetten. Auf der Regierungssitzung am Donnerstag werden wir einen Regierungsbeschluß annehmen, der uns ermöglichen wird, das Programm über die Multitask-Korvetten zu starten. Nach drei Jahren wird die erste Multitask-Korvette funktionsfähig sein.“



    Rumänien, das seit 2004 NATO-Mitglied an der Ostflanke der Allianz ist, hat beginnend mit letztem Jahr 2% vom BIP für die Ausrüstung der Armee zugewiesen. Das wird auch dieses Jahr fortgesetzt, um die Sicherheit in dieser geostrategischen Region zu verstärken. Verteidigungsminister Mihai Fifor:



    “2018 ist das zweite Jahr mit 2% vom BIP für die Verteidigung. 2017 war ein Jahr der Experimente, wir haben nach Lösungen gesucht, um die zugewiesene Summe effizient auszugeben. 2018 ist ein wichtiges Jahr, wir müssen Reife beweisen. Beim NATO-Gipfel im Juli 2018 wird Rumänien die Sicherheitslage im Schwarzmeerraum zur Debatte stellen.“

  • Nachrichten 03.12.2017

    Nachrichten 03.12.2017

    BUKAREST: Wegen der Planung eines Weihnachtsmarktes vor dem Sitz der Regierung ist es am Samstag in Bukarest zu Zusammenstö‎ßen von Demonstranten und Polizisten gekommen. An dem Ort versammeln sich Regierungsgegner traditionell zu Protesten. Die von der sozialdemokratischen Regierungspartei PSD geführte Stadtverwaltung wollte ausgerechnet hier einen Weihnachtsmarkt einrichten. Dutzende Demonstranten versuchten am Samstag vormittag, die Einrichtung des Weihnachtsmarktes zu verhindern. Drei Demonstranten seien festgenommen worden, berichtete die Polizei. Am Samstag nachmittag verzichtete die Bürgermeisterin von Bukarest (PSD) unter Protest auf ihr Vorhaben, und erklärte, sie würde den Weihnachtsmarkt an einem anderen Ort einrichten. Die Stadtverwaltung der Hauptstadt Bukarest hattte bereits am Freitag abend in der Stadtmitte einen Weihnachtsmarkt mit mehr als 100 Marktbuden eröffnet.



    MOSKAU: Der Patriarch der Rumänischen Orthodoxen Kirche, Daniel, der sich zur Zeit in Moskau aufhält, appellierte an alle orthodoxe Christen, die Glaubenseinheit der Orthodoxie zu bewahren. Der Oberhaupt der in Rumänien mehrheitlichen Orthodoxen Kirche beteiligt sich in Moskau an einer feierlichen Tagung, die von der Russischen Orthodoxen Kirche anlä‎ßlich des 100. Jahresttages seit der Wiedergründung des russisch-orthodoxen Patriarchats nach der Oktoberrevolution von 1917 und seit dem Anfang der kommunistischen Repression gegen die Kirche organisiert wird. An der feierlichen Tagung, die bis zum 5. Dezember dauert, beteiligen sich Oberhäupter mehrerer orthodoxen Kirchen. In seiner Rede sprach der Patriarch der Rumänischen Orthodoxen Kirche, Daniel, über die Repressionen gegen orthodoxe Kirchen im Mittel- und Osteuropa während des Kommunismus und erinnerte an die Veranstaltungen zum Gedenken der Opfer des Kommunismus, die im Oktober dieses Jahres vom Rumänischen Patriarchat organisiert wurden, und an denen auch Kyrill I., der Patriarch von Moskau und der ganzen Rus, teilgenommen hatte.



    BUKAREST: Der rumänische Verteidigungsminister, Mihai Fifor, unternimmt am Sonntag und Montag einen offiziellen Besuch in Belgrad. Mihai Fifor wird mir seinem serbischen Amtskollegen, Aleksandar Vulin, zusammenkommen, hie‎ß es in einem Communique des Bukarester Verteidigungsministeriums. Auf der Gesprächsagenda stehen aktuelle Themen in Bezug auf die regionale Sicherheit und die Entwicklung der Kooperation im Verteidigungsbereich zwischen Rumänien und Serbien. Auf seinem Besuch in Belgrad wird Verteidigungsminister Mihai Fifor vom Generalstabschef der Verteidigung, General Nicolae Ciuca, begleitet.



    BUKAREST: Diese Woche wird das rumänische Regierungskabinett über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 diskutieren. Ministerpräsident Mihai Tudose erklärte, Grundlagen des Haushalts 2018 seien die Gesundheit, die Bildung und die Infrastruktur, aber die 2% vom BIP für die Verteidigung bleiben auch erhalten. Der Haushaltsentwurf 2018 basiert auf einem Wirtschaftswachstum von 5,5%, ein Haushaltsdefizit von 2,97% des BIP und eine durchschnittliche Jahresinflation von 3,1%.

  • Nachrichten 27.11.2017

    Nachrichten 27.11.2017

    Der Sonderausschuss im Rumänischen Parlament, der mit Beratungen über die Novellierung der Justizverwaltungsgesetze beauftragt ist, hat am Montag seine Tätigkeit fortgesetzt. Zur Diskussion standen unter anderem der Artikel über die Haftung der Richter und Staatsanwälte. Seit letzter Woche arbeitet der Ausschuss täglich, damit die neuen Gesetzentwürfe noch vor Weihnachten im Plenum verabschiedet werden können. Die Nationalliberale Partei hat angekündigt, gegen die Bildung des Ausschusses vor dem Verfassungsgericht zu klagen. Sie rügt, dass die Mehrheitskoalition sich über das Reformpaket nicht mit der Venedig-Kommission abstimmen wolle.


    Auch am Sonntag haben mehrere zehntausend Bürger in Bukarest und vielen anderen Gro‎ßsstädten Rumäniens gegen die Justizreform und mehrere Steuergesetze protestiert.



    Rumänische Firmen sollten mithilfe von EU-Mitteln und nationalen Fördergeldern in erster Linie rumänische Arbeitnehmer einstellen — das forderte Arbeitsministerin Lia Olguţa Vasilescu. Auf einer Fachtagung in Bukarest sagte sie, dass eine EU-Richtlinie die Arbeitskräfte auf dem EU-Binnenmarkt schütze und Rumänien nicht vorhabe, darauf zu verzichten. Die Ministerin berichtete, dass vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels immer mehr Unternehmen der Regierung beantragen, die Grenzen für ausländische Arbeitnehmer zu öffnen. Sie sei offen für jede Idee, die die vielen rumänischen Gastarbeiter im Ausland zur Rückkehr motivieren könnte.



    China wird über drei Milliarden Dollar für Entwicklungs- und Investitionsprojekte in MOEL bereitstellen. Das sagte Premierminister Li Keqiang in Budapest am Montag auf dem 6. Gipfel der Staats- und Regierungschefs Mittel- und Osteuropas und Chinas in Budapest zu. Auf der Agenda des Gipfels im sogenannten 16+1“-Zusammenarbeitsformat stehen die Wirtschafts-, Finanz- und Handelsbeziehungen zwischen China und 16 mittel- und osteuropäischen Staaten. 2013 war Rumänien Gastgeber des 16+1“-Regierungschefstreffens. Rumänien begründete damals einen neuen Zusammenarbeitsmechanismus im Energiebereich zwischen den Teilnehmerländern.



    Der Oberste Landesverteidigungsrat kommt am Dienstag zusammen. Dies kündigte die Bukarester Präsidialverwaltung an. Das von Staatspräsident Klaus Iohannis geführte Treffen wird mehrere Themen auf der Tagesordnung haben, darunter den Plan für Auslandseinsätze der Streitkräfte und den Umsetzungsstand der Beschlüsse des Warschauer NATO-Gipfels. Au‎ßerdem wird man die Ma‎ßnahmen besprechen, die Rumänien für die Umsetzung der international beschlossenen Sanktionen getroffen hat, so die Mitteilung der Präsidentschaft.




    57% der rumänischen Bürger vertrauen nach wie vor der EU. Das besagt eine Umfrage, deren Ergebnisse am Montag von der Vertretung der EU-Kommission in Bukarest mitgeteilt wurden. Demnach teilen 54% der Rumänen die Auffassung, dass ihre Stimme in der EU gehört wird. Der grö‎ßte Vorteil der Mitgliedschaft sei die Möglichkeit, in einem anderen EU-Land arbeiten zu können. Der grö‎ßte Nachteil sei die niedrigere Kaufkraft. 56% der Befragten gehen davon aus, dass die Union in den nächsten Jahren stärker wird. Zu den wichtigsten Gefahren und Herausforderungen gehören die Bekämpfung des Terrorismus, die Beziehungen zu Russland und die Migrationspolitik. Gute Verhältnisse zwischen den Staaten, die Wahrung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat wurden als grö‎ßte Vorzüge genannt.



    Unter OSZE-Schirmherrschaft hat in Wien am Montag eine neue Verhandlungsrunde zwischen der Republik Moldau und der abtrünnigen Teilrepublik Transnistrien angefangen. Die Verhandlungen verlaufen im so genannten 5 plus 2 Format — neben den Parteien sitzen Repräsentanten der USA, der EU, der Ukraine und Russlands als Vermittler und Beobachter am Tisch. Auf der Tagesordnung stehen der Unterricht in rumänischsprachigen Schulen und die Zulassung der Fahrzeuge in Transnistrien sowie die Wiederherstellung der Telefonverbindungen zwischen der Moldau und dem Gebiet im Osten. Die Moldau hat die Kontrolle über Transnisterin nach einem kurzen Bürgerkrieg in 1992 abgegeben, nachdem Moskau auf der Seite der Separatisten eingegriffen hatte.


  • Rumänien modernisiert seine Armee mit Patriot-Raketenabwehrsystemen

    Rumänien modernisiert seine Armee mit Patriot-Raketenabwehrsystemen

    Die rumänische Regierung hat eine umfassende Strategie zur Modernisierung der Flugabwehr erarbeitet: In den kommenden Jahren sollen mehrere Patriot-Raketenabwehrsysteme in Wert von etwa 3,9 Milliarden Dollar erworben werden. Insgesamt werden sieben Raketenabwehrsysteme vom Typ Patriot von den USA gekauft — vier Systeme für den Generalstab der Luftstreitkräfte und drei Systeme für den Generalstab der Bodenstreitkräfte. Der Gesetzentwurf über den Erwerb des ersten Raketenabwehrsystems vom Typ Patriot im Wert von 764 Millionen Dollar ist am Montag dem Parlament vorgelegt worden — das Dokument wird zuerst im Senat, dann in der Abgeordnetenkammer besprochen. Der Vertrag soll bis Ende dieses Jahres abgeschlossen werden, und 2019 sollte das erste Raketenabwehrsystem voll funktionsfähig sein. Dazu der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor:



    “Wir befinden uns auf der Zielgeraden, das Projekt wird im ständigen Büro des Senats diskutiert, dann wird es im Eilverfahren dem Senat vorgelegt. Wir hoffen, dass spätestens in zwei Wochen das Projekt vom Senat angenommen wird; dann weden wir es der Abgeordnetenkammer zu Debatte vorlegen. Sobald das Gesetzesprojekt vom Parlament angenommen wird, werden wir das erste Patriot-Raketenabwehrsystem erwerben, und voraussichtlich 2019 sollte dann dieses erste System auch voll funktionsfähig sein.”



    Das bereits von der Bukarester Regierung angenommene Gesetzesprojekt stipuliert, dass die Einrichtung eines effizienten Boden-Luft-Abwehrsystems für Rumänien von hohem Interesse sei. Ein modernes Luftabwehrsystem wird die nationale und regionale Sicherheit verstärken und die strategische Partnerschaft mit den USA konsolidieren. Die Luftabwehr der rumänischen Armee besteht zur Zeit aus US-Raketen und sowjetischen Raketen von der Zeit des Vietnam-Krieges. Die 3+ Konfiguration der Patriot-Luftabwehrsysteme, die jetzt erworben werden sollten, ist die modernste auf dem Markt zum jetzigen Zeitpunkt.



    In den 40 Jahren, seitdem es hergestellt wird, wurde das Patriot-Luftabwehrsystem ständig modernisiert, sowohl in puncto Hardware und Software, als auch in Bezug auf Bodeneinrichtungen und Raketen der jüngsten Generation. Jede Patriot-Rakete hat ein Gewicht von 350 Kg, erreicht eine Geschwindigkeit von 5.000 Km/h, eine Höhe von 24.000 Metern und hat eine Reichweite von 20 Km. Das Patriot-System ist auch mit einem komplexen Radarsystem ausgerüstet, das eine feindliche Rakete in Rekordzeit entdeckt und in einigen Sekunden darauf reagiert.



    Mit dem Erwerb der Patriot-Luftabwehrsysteme schlie‎ßt sich Rumänien der Gruppe der Länder an, die auch dieses System besitzen; dazu gehören die USA, Deutschland, Griechenland, die Niederlande, Spanien, Israel, die Vereinigten Arabischen Emiraten und Japan. Diese Länder investieren ständig in die Modernisierung ihrer Raketenabwehrsysteme, um allen Bedrohungen einen Schritt voraus zu sein.


  • Nachrichten 21.10.2017

    Nachrichten 21.10.2017

    Die spanische Regierung hat die Entmachtung der Regionalregierung von Katalonien unter Carles Puigdemont eingeleitet und Neuwahlen in der Region binnen sechs Monaten angekündigt.Das Kabinett von Mariano Rajoy entschied sich angesichts der Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens für die Anwendung von Artikel 155 der spanischen Verfassung, in dem die Möglichkeit vorgesehen ist, die Autonomierechte einer Autonomen Gemeinschaft auzusetzen. Es ist das erste Mal, dass dieser Verfassungsartikel Anwendung findet.



    Eine 39jährige Krankenschwester am Kinderkrankenhaus in der rumänischen Stadt Brasov ist an Komplikationen der Masern gestorben. Sie ist in Rumänien das 35. Opfer der Seuche, an der im Land 9670 Menschen erkrankt sind. Rumänien gehört laut WGO zu den fünf Ländern, auf die zusammen 80% der Masernfälle weltweit entfallen.



    Das Wirtschaftswachstum wird in Rumänien auch 2017 und 2018 über dem eigentlichen Potenzial liegen. Das besagt ein Bericht der Weltbank. Das BIP werde in diesem Jahr um 5,5% aufgrund von Steuerentlastungen und vor dem Hintergrund des Aufschwungs in der europäischen Wirtschaft generell wachsen, hei‎ßt es im Papier. Doch die Zunahme des Konsums werde zum Anstieg von Inflation und Leistungsbilanzdefizit führen. Die Autoren rechnen mit einem Wirtschaftswachstum von 4,1% in 2018 und 3,6% in 2019. Die Weltbank warnt schlie‎ßlich, dass aufgrund der exzessiven Binnennachfrage und des Fiskaldrucks die rumänische Wirtschaft immer mehr schockempfindlicher und der Handlungsspielraum der Behörden immer enger wird.



    Rumäniens Verteidigungsminister Mihai Fifor hat sich anlässlich der Eröffnung des NATO-Exzellenzzentrums für militärische Spionageabwehr im polnischen Krakau mit rumänischen Soldaten getroffen. Diese sind in der Zeitspanne September 2017-März 2018 im Rahmen der NATO-Kampfgruppe unter US-Kommando in Polen stationiert. Fifor sagte bei einem Treffen mit Studenten der rumänischen Sprache an der jagellonischen Universität, dass die Zeit reif für eine intensivere Kooperation zwische Rumänien und Polen sei, auch im Verteidigungsbereich. Die beiden Länder verbinde eine lange Freundschaft und eine sehr gute Zusammenarbeit im Rahmen der strategischen Partnerschaft.



    Simona Halep, seit kurzer Zeit Nummer eins im weltweiten Damentennis, ist die Hauptfavoritin in den so genannten WTA-Finals in Singapur. Am Montag geht es für Halep gegen die Französin Caroline Garcia. Im zweiten Gruppenspiel trifft Elina Svitolina aus der Ukraine auf die Dänin Caroline Wozniacki. Für Halep ist es schon die vierte Teilnahme an den Finals, 2014 stand sie sogar im Endspiel.


    Am Sonntag spielen Karolina Pliskova aus Tschechien gegen Venus Williams aus den USA und Garbine Muguruza aus Spanien gegen Jelena Ostapenko aus Lettland.




  • Nachrichten 20.10.2017

    Nachrichten 20.10.2017

    Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, hat am zweiten und letzten Tag des Gipfels in Brüssel die zweite Phase der Brexit-Verhandlungen eingeläutet. Das interne Verfahren dazu sei angelaufen hieß es. Nach dem Europäischen Herbstrat sagte Rumäniens Staatschef Iohannis, dass sein Land stark an den Rechten der EU-Bürger in Großbritanien interessiert sei. Das Thema werde von beiden Seiten offen besprochen, sagte Iohannis weiter. Zuvor hatte die britische Premierministerin Theresa May Pressevertretern gegenüber eingeräumt, dass die Verhandlungen gerade stockten. Darauf angesprochen, erklärte Iohannis, dass niemand die Verhandlungen blockieren wolle. Allerdings könne niemand garantieren, dass bis Ende Dezember ausreichende Fortschritte erreicht würden. Unterdessen habe Iohannis mit dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk vereinbart, zum Europatag am 9. Mai 2019 im rumänischen Sibiu/Hermannstadt ein informelles Treffen der EU-Führungspolitiker zu veranstalten. Bei diesem Treffen soll über die Zukunft der EU nach dem Brexit diskutiert werden. Beim jetzigen Gipfel in Brüssel wurde noch über Migration, Digitalisierung, Sicherheit und Verteidigung, externe Beziehungen, insbesondere zu der Türkei und über Nordkorea debattiert.



    Rumänien hat von Anfang an die Gründung des NATO-Exzellenzzentrums für militärische Spionageabwehr unterstützt. Das erklärte Rumäniens Verteidigungsminister, Mihai Fifor, bei der Eröffnung des Zentrums im polnischen Krakau. Anwesend waren auch seine Amtskollegen aus Polen, der Slowakei und Ungarn. Das Zentrum sei nötig um die Experten der Allianz einheitlich fortzubilden. Fifor hatte seinem polnischen Amtskollegen zuvor vorgeschlagen, im März ein Treffen der Veteidigungsminister der B9-Staaten, der Länder der NATO-Ostflanke, zu organisieren. Der Vorschlag wurde akzeptiert. Die B9-Staaten sind Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei und Ungarn. Der rumänische Verteidigungsminister ist in Polen auch mit rumänischen Militärs zusammen gekommen. Diese sind in der Zeitspanne September 2017-März 2018 im Rahmen der NATO-Kampfgruppe unter Leitung der USA in Polen tätig.

  • Nachrichten 19.10.2017

    Nachrichten 19.10.2017

    Der rumänische Staatpräsident, Klaus Iohannis, beteiligt sich am Donnerstag und Freitag an dem Treffen des Europäischen Rates in Brüssel. Besprochen werden Themen wie Migration, Sicherheit und Verteidigung, die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, und die Nordkorea-Krise. Ferner wird in der Formel EU27 zum Thema Brexit diskutiert – dabei werden die Fortschritte im Verhandlungsprozess untersucht. Laut einem Communique des Präsidialamtes wird Staatspräsident Klaus Iohannis unter anderen über die Monitorisierung der Migrantenflüsse im Mittelmeer sprechen. In Bezug auf Nordkorea wird Iohannis hervorheben, dass Rumänien die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft für eine friedliche Lösung der Krise unterstützt. Hauptzweck sei die komplette atomare Abrüstung der koreanischen Halbinsel.



    Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis und Außenminister Teodor Melescanu haben erneut erklärt, Rumänien unterstütze die Souveränität und territoriale Integrität Spaniens. Im Kontext der Lage in Katalonien sei im verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Rahmen vorzugehen. Die Erklärungen erfolgten bei dem Treffen mit dem spanischen Außenminister Alfonso Maria Dastis Quecedo. Der separatistische Präsident Kataloniens, Carles Puigdemont, informierte am Donnerstag die Regierung in Madrid, Katalonien habe ihre Unabhängigkeit nicht erklärt, könnte es aber tun, wenn die Behörden die von ihm sogenannten Repressionen, also die Suspendierung der Autonomie, fortsetzen. Madrid hat bekanntgegeben, es werde die Demarchen in diese Richtung weiterführen.



    Rumänien hat einige Fortschritte im Bereich Gesundheit gemacht, erklärte am Donnerstag in Bukarest der EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Vytenis Andriukaitis. Er fügte aber hinzu, das rumänische Gesundheitswesen habe große Finanzierungsprobleme. Die EU Fördermittel seien ein Schlüsselinstrument, das zur besseren Funktionierung des Systems beitragen könnte, so der EU-Vertreter. Ebenfalls am Donnerstag organisierten die Gewerkschaften vom Gesundheitswesen in Bukarest eine Großkundgebung und einen Protestmarsch gegen die geplanten Gesetzesänderungen im Gesundheitsbereich, die am 1. Januar 2018 in Kraft treten sollten. Laut den protestierenden Gewerkschaftlern würden die Gesetzesänderungen zu einer Senkung der Löhne führen. Die Proteste haben in der zweiten Septemberhälfte begonnen.



    Rumänien hat viel zu bieten in Bereichen wie Landwirtschaft, Technologie der Information, und industrielle Produktion, erklärte am Donnerstag in Bukarest der rumänische Ministerpräsident Mihai Tudose beim US-amerikanischen Event zur Handelsförderung Trade Winds. Der Premier sprach auch über das Wirtschaftswachstum Rumäniens, die Partnerschaft mit der EU und der NATO und die 20-jährige strategische Partnerschaft mit den USA. Seinerseits erklärte der US-Botschafter in Bukarest, Hans Klemm, Washington habe in der Region keinen besseren Partner als Rumänien, das amerikanische Investoren anziehen kann. Am Mittwoch hat in Bukarest das größte amerikanische Event zur Handelsförderung Trade Winds begonnen, das jedes Jahr vom Handelsministerium in Washington organisiert wird. Es sei die größte Regierungs-Handelsmission in der Geschichte Südosteuropas, hieß es in einer Pressemitteilung der US-Botschaft in Bukarest. Die Handelsmission Trade Winds 2017 wird in Zusammenarbeit mit der rumänischen Regierung organisiert. Am diesjährigen Event beteiligen sich mehr als 100 amerikanische und 50 rumänische Unternehmen. Drei Tage lang werden Konferenzen und Rundtischgespräche zu Geschäfts- und Handelsthemen, Treffen zwischen Unternehmen und Diskussionen mit US-Handelsbeauftragten aus über 25 europäischen Staaten stattfinden. Neben Rumänien wird Trade Winds 2017 auch in Bulgarien, Kroatien, Griechenland und Serbien veranstaltet.



    Der rumänische Minister für europäische Angelegenheiten, Victor Negrescu, beteiligt sich in Budapest an dem 6. Jahrestreffen der EU-Strategie für die Donauregion. Themen der Gespräche sind unter anderen die Energiesicherheit, die Entwicklung der regionalen Infrastrktur, die Konnektivität und die Zukunft der makroregionalen Projekte nach 2020. Die EU-Strategie für die Donauregion ist ein großangelegtes Projekt, das von Österreich und Rumänien initiiiert und im Jahr 2012 auf EU-Ebene gestartet wurde. Die EU-Strategie soll als EU-Instrument zur Förderung der Zusammenarbeit im Donauraum dienen.

  • Parlamentarische Versammlung der NATO in Bukarest

    Parlamentarische Versammlung der NATO in Bukarest

    Die Nordatlantische Allianz riskiert ihren technologischen Aufschwung zu verschmeißen, wenn sie nicht in Forschung und Entwicklung investiert, so ein Bericht, der auf der 63. jährlichen Parlamentarischen Versammlung der NATO in Bukarest vorgestellt wurde. Das Dokument, das von Thomas Marino vorgestellt wurde(SUA), trägt den Titel Die Beibehaltung des technologischen Aufschwungs der NATO. Die strategische Anpassung und Forschung und die Entwicklung im Bereich der Verteidigung. Laut dem obengenannten Bericht erodiere die NATO, während wichtige Veränderungen im Bereich Wissenschaft und Technologie erscheinen. Einige Tendenzen könnten das strategische Gleichgewicht der kurzfristigen Produktion, die künstliche dauerfristige Intelligenz beeinflussen.




    Marino behauptete desweiteren, die NATO sei diesen Herausforderungen nicht gewachsen. Schuld daran seien die niedrigeren Investitionen der Mitgliedstaaten in der Forschung und Verteidigung. Russlands Haushalt im Bereich Verteidigung verdoppelte sich im Zeitraum 2012-2015. Experten meinen, Chinas Haushalt für Forschung und Entwicklung werde bis 2022 den Haushalt der USA überschreiten, der zur Zeit zwei Drittel der Kosten der Organisation deckt. Thomas Marino hob hervor, die Alliierten müssen ihr Engagement, 2% des BIP der Verteidigung zuzuteilen, einhalten. Er drückte die Idee eines gemeinsamen EU-Fonds für Verteidigung aus, was für die Forschung und für die Neugründung der industriellen Verteidigungsbasis in Europa von Hilfe sei.





    Laut einem Bericht des politischen Ausschusses der Parlamentarischen Versammlung der NATO, erweitere Russland seine militärischen Einsätze an der Ostflanke der NATO. Im Dokument Russland – von Partner zum Kandidatem werden die Aktionen erwähnt, an denen Moskau appelliert, um Druck auf den euroatlantischen Raum auszuüben. Die herausfordernde Positionierung Moskaus gegen die Allianz, sowie die agressiven Aktionen gegen die Ukraine, Georgien und andere NATO-Partner untergraben die Stabilität des euratlantischen Raumes. Der Bericht empfehlt, dass die Alliierten fest entschieden gegen die Herausforderungen und Agressionen Russlands auf die NATO-Staaten und besonders auf die Ukraine und Georgien bleiben sollen.




    Das Dokument schlussfolgert, die Alliierten müssen periodisch mit Russland dialogieren, obwohl es zur Zeit unmöglich ist, mit Moskau über bestimmte Themen zu diskutieren, wie zum Beispiel die Bekämpfung des Terrorismus oder der Friedensprozess in Syrien.

  • Die Woche 18.09.-22.09.2017 im Überblick

    Die Woche 18.09.-22.09.2017 im Überblick

    Unwetter in Rumänien- Regierung gewährt Hilfsgelder



    Zehn Landkreise im Westen und in der Landesmitte, die von den Stürmen der vergangenen Woche betroffen sind, erhalten von der Regierung Hilfsgelder in Höhe von 36 Millionen lei, was etwa 8 Millionen Euro entspricht. Das sei eine erste Teilzahlung, das Geld soll dringenden Reparaturarbeiten an öffentlichen Gebäuden dienen, Es geht um Geld für Reparaturarbeiten an 16 Krankenhäusern, 23 Krankenabteilungen, gut 250 Schuleinrichtungen, dazu zählen Kindergärten, Schulen, Lyzeen oder Kollegien, sowie Polizeidienststellen, Kirchen und andere öffentliche Einrichtungen. Ein heftiger Sturm, der nur 15-20 Minuten andauerte, hatte am Sonntagabend in Rumänien 8 Menschen das Leben gekostet. 140 Personen wurden dabei verletzt. Das Unwetter fegte über 15 Landkreise im Westen, Norden und in der Mitte des Landes. Die Sturmböen erreichten Spitzengeschwindigkeiten von 120 km/h. In 200 Ortschaften wurden Bäume und Dächer abgerissen, Wagen umgekippt. Die Wasser- und Stromversorgung fiel aus, Wege waren blockiert. Teile der Bahninfrastruktur wurden zerstört. Mehrere Züge hatten Verspätungen oder wurden annulliert. Über 1.000 Feuerwehrleute waren im Einsatz. Am meisten betroffen war der Kreis Timis. Der Unterricht wurde am Montag in mehr als 40 Schulen in Timiş, Arad, Bihor und Cluj abgesagt. Im westrumänischen Temeswar, der von dem Sturm meist betroffenen Stadt, erklärte Premierminister Mihai Tudose nach der Sitzung des Notkommandos, dass die Regierung für die entstandenen Schäden Entschädigungen vom Staatshaushalt gewähren wird. Er sagte außerdem, dass die Zeit gekommen sei, dass Rumänien über ein modernes Warnsystem der Bevölkerung im Katastrophenfall, genauso wie andere europäische Staaten, verfügt. Ein paar Tage später fegte ein neuer Sturm Bukarest und weitere 38 Ortschaften Die Billianz lautete 3 Tote, zig abgerissenen Dächer, blockierter Verkehr.



    Staatspräsident Klaus Iohannis beteiligte sich an der UN-Generalversammlung



    Eine volle Woche hatte Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis in den USA. Die Festigung und Effizienzsteigerung der Organisation der Vereinten Nationen sind notwendig. Die UN muss sich an die aktuellen Herausforderungen anpassen – erklärte Präsident Klaus Iohannis in New York vor der UN-Generalversammlung. Rumänien – sagte er – begrüßt die Reform der UN-Mechanismen zur Terrorbekämpfung und ihre Unternehmungen im Kampfes gegen den Terrorismus, ein Schlüsselelement auf der Präventionsagenda. Iohannis plädierte für die Gründung eines Internationalen Gerichtshofes für Terrorbekämpfung. Staatspräsident Klaus Iohannis ist am Donnerstag mit den Rumänen in Philadelphia, zusammengekommen und forderte sie auf, weiterhin an den Wohlstand der rumänisch-amerikanischen Beziehunghen beizutragen. Die strategische amerikanisch-rumänische Partnerschaft erhielt nach dem Washingtonbesuch eine neue Dimenssion, sagte Iohannis. Er fugte hinzu, US-Präsident Donald Trump schatze sehr viel die rumänische Gemeinschaft , die in den USA lebt. Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag seinen für Oktober geplanten offiziellen Besuch in der Ukraine abgesagt. Die Entscheidung erfolgte, nachdem das Parlament in Kiew ein neues Bildungsgesetz gebilligt hat. Der rumänische Staatschef sagte, dieses Gesetz würde gegen die gegenseitigen guten Absichten verstoßen und den Zugang der Minderheiten zur Bildung in der Muttersprache stark einschränken. Klaus Iohannis sagte auch das Treffen mit dem ukrainischen Parlamentspräsident Andrij Parubij in Bukarest ab. Das Treffen war für Ende September geplant. Die rumänischen Abgeordneten und Senatoren haben am Mittwoch eine Resolution zum Bildungsgesetz in der Ukraine verabschiedet und der Unzufriedenheit über die neuen Vorschriften zum Bildungssystem des Nachbarlandes Ausdruck verliehen. Dort sollen Angehörige der Minderheiten nur im Kindergarten und an der Grundschule in der jeweiligen Muttersprache unterrichtet werden.




    Bukarest reagiert auf die Massnahmen im ukrainischen Bildungssystem




    Die rumänsichen Abgeordneten und Senatoren haben am Mittwoch bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern für eine Resolution zum Bildungsgesetz in der Ukraine gestimmt. Darin wird der Unzufriedenheit über die neuen Bestimmungen zum Bildungssystem des Nachbarlandes Ausdruck verliehen. Die umstrittene Rechtsakte könnte nach der Unterzeichnung durch Präsident Petro Poroschenko in Kraft treten. Nach Ansicht der Verantwortlichen in Bukarest wird dadurch den zahlreichen Minderheitsbevölkerungen in der Ukraine der Zugang zum Unterricht in der Muttersprache erheblich erschwert. Die rumänische Legislative fordert den Schutz der linguistischen, kulturellen und religiosen Identitat für fast 500 Tausend Rumänischstammige, die in der benachbarten Ukraine leben. Das Parlament wählte die Mitglieder einer Delegation, die in die Ukraine fahren soll, um für die rumänische Minderheit zu pladieren. Die rumänische Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates forderte die Organisierung im kommenden Monat einer Debatte für die Billigung einer Resolution hinsichtlich der Überwachung der Ukraine bei der Einhaltung der Rechte der Minderheiten.




    Rumänischer Verteidigungsminister Mihai Fifor besucht Washington




    Der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor hat diese Woche einen Arbeitsbesuch in Washington unternommen. Bei den Treffen mit amerikanischen Würdenträgern erklärte Fifor, Bukarest bleibe ein solider, vertrauenswurdiger und vorhersehbarer Partner, der sein Engagement an der regionalen Sicherheit und Stabilität beizutragen, aufrechterhalt. Der rumanische Verteidigungsminister stellte die Prioriotäten der Regierung im bereich Verteidigung vor. Unter den Gesprächstheman standen die Verstärkung der strategischen Parnerschaft Rumänien-USA sowie die bilaterale Zusammenarbeit im militärischen Bereich. Mihai Fifor hat sich in Washington mit Repräsentanten großer Rüstungsbetriebe getroffen, darunter Raytheon, Lockheed Martin und Bell Helicopters. Fifor bekräftigte die Absicht Rumäniens, in 2017 2% des BIP für Verteidigungzwecke auszugeben und dieses Niveau über die nächste Dekade beizubehalten. Die Zusammenarbeit mit der rumänischen Rüstungsindustrie und mehr amerikanische Investitionen in Rumänien waren auch Thema des Treffens mit dem US-Verteidigungsminister James Mattis. Angesprochen wurde der erfolgreiche Kauf von Multirollen-Militärjets amerikanischer Bauart.




    Einfacher Misstrauensantrag gegeb Bildungsminister Pop abgewiesen




    Der rumänische Senat hat am Montag den einfachen Misstrauensantrag gegen Bildungsminister Liviu Pop abgewiesen. Der besagte Antrag wurde von den wichtigsten Oppositionsfraktionen, der Nationalliberalen Parei und der Union Rettet Rumänien eingereicht. Die Urheber des Antrages fordern von dem Minister einen Lagebericht des rumänischen Bildungswesens. Die Senatoren aus der Opposition werden Minister Pop vor, dass das Schuljahr 2017-2018 ohne Schulbücher für die fünfte Klasse und ohne Betriebsgenehmigungen für die Mehrheit der Schulen beginnt. Außerdem behaupten sie, dass die Schulabbrecherquote einen Rekordstand erreicht hätte.

  • Nachrichten 21.09.2017

    Nachrichten 21.09.2017

    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag seinen für Oktober geplanten offiziellen Besuch in der Ukraine abgesagt, Die Entscheidung erfolgte nachdem das Parlament in Kiew ein neues Bildungsgesetz gebilligt hat. Der rumänische Staatschef sagte, dieses Gesetz würde gegen die gegenseitigen guten Absichten verstossen und den Zugang der Minderheiten zur Bildung in der Muttersprache stark einschränken. Klaus Iohannis sagte auch das Treffen mit dem ukrainischen Parlamentspräsident Andrij Parubij in Bukarest ab. Das Treffen war für Ende September geplant. Die rumänischen Abgeordneten und Senatoren haben am Mittwoch bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern für eine Resolution zum Bildungsgesetz in der Ukraine gestimmt. Darin wird der Unzufriedenheit über die neuen Bestimmungen zum Bildungssystem des Nachbarlandes Ausdruck verliehen.




    Rumäniens Verteidigungsminister Mihai Fifor ist am Mittwoch mit der US -Senatorin Joni Ernst zusammen gekommen. Unter den angegangenen Themen zählen die Sicherheit in der Schwarzmeerregion, die Verstärkung der strategischen Partnerschaft zwischen Rumanien und den USA und die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Zusammenarbeitsfähigkeit der rumänischen Armee mit den NATO-Allierten. Mihai Fifor hat die Prioritäten der rumänischen Regierung im Bereich Verteidigung vorgestellt. Die US-Senatorin hat das Engegement der USA hinsichtlich der Entwicklung der militärischen Beziehungen mit Rumänien neu bestätigt und dankte für die konstanten Anstrengungen Rumäniens in den internationalen Missionen. Ebenfalls am Mittwoch beteiligte sich der rumänische Verteidigungsminister an einem Arbeitstreffen, das von der Organisation American-Romanian (Am-Ro) Business Council organisiert wurde. Es beteiligten sich Vertreter der ameriknaischen Verteidigungsindustrie.

  • Nachrichten 07.09.2017

    Nachrichten 07.09.2017

    Rumänien hat im Zeitraum April–Juni 2017 das EU-weit größte jahresbezogene Wirtschaftswachstum verzeichnet. Dieses beträgt 5,7%, heißt es aus der neuesten, überatbeiteten Schätzung von Eurostat, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Somit verzeichnete das BIP sowohl im ersten als auch im zweiten Quartal dieses Jahres einen Vorsprung von 5,7% im Vergleich zur selben Zeitspanne des Jahres 2016. Die veröffentlichten Daten verweisen darauf, dass Eurostat die Prognosen über das jährliche Wirtschaftswachstum sowohl für die Euro-Zone, von 2,2% auf 2,3%, als auch für die gesamte Europäische Union, von 2,3% auf 2,4%, leicht nach oben revidiert hat. Außerdem zeigen die neuen Daten von Eurostat, dass Rumänien im zweiten Quartal das drittgrößte quartalsmäßige Wirtschaftswachstum EU-weit, verglichen mit dem vorigen Quartal, verzeichnet hat. Davor hatte Eurostat Rumänien in seinen Schätzungen von Mitte August auf den zweiten Platz gestellt. Mit einem quartalsmäßigen Wirtschaftswachstum von 1,6% wird Rumänien von Tschechien mit 2,5% und Schweden mit 1,7% überholt.



    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Creţu, hat am Donnerstag in Bukarest erklärt, Rumänien könnte bis Ende 2017 ein Milliarde Euro von den Entwicklungs- und Kohäsionsfonds abrufen. In Bezug auf europäische Fonds lobte Corina Cretu die Akkreditierung der nationalen Behörden, die für das Management und die Kontrolle des Budgets für Rumänien zuständig sind. Für die Zeitspanne 2014-2020 wurden EU-Fonds in Höhe von etwa 23 Milliarden Euro zugewiesen. In puncto EU-Fonds habe Rumänien aber noch Probleme mit der langsamen Vorbereitung und Implementierung von Projekten. Dies erklärte die EU-Kommissarin Corina Cretu, die Vertreterin Rumäniens in der Europäischen Kommision, nach einem Treffen mit dem rumänischen Ministerpräsidenten, Mihai Tudose.



    Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat der rumänischen Regierung empfohlen, auf ein mittelfristiges Haushaltsdefizit von 1,5% abzuzielen, um die öffentliche Schuld auf ein niedriges Niveau zu behalten. Dies erklärte am Donnerstag in Bukarest der IWF-Vertreter für Rumänien, Alejandro Hajdenberg. Die positive Entwicklung der rumänischen Wirtschaft in letzter Zeit basiere hauptsächlich auf dem Verbrauch, und das könnte zu einer Steigerung des Haushaldsdefizits führen, so der IWF-Vertreter. Rumänien hat zur Zeit kein laufendes Abkommen mit dem IWF.



    Der rumänische Außenminister Teodor Meleşcanu beteiligt sich am Donnerstag und Freitag in der estländischen Hauptstadt Tallinn an dem informellen EU-Außenministertreffen. Gastgeber des besagten Treffens ist die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft. Laut einem Communique des auswärtigen Amtes in Bukarest werden bei dem Treffen unter anderen Themen wie Nordkorea und der Nahost-Friedensprozess besprochen. Die Außenminister und die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedsstaaten werden über die Umsetzung des europäischen Verteidigungspakets diskutieren. Darüber hinaus soll ein Treffen mit den Chefdiplomaten der EU-Beitrittskandidatenländer stattfinden. Dabei soll über die Vorbeugung und Bekäpfung der Radikalisierung und des gewaltätigen Extremisus beraten werden. Der rumänische Außenminister wird auch mit dem EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Beitrittsverhandlungen, Johannes Hahn, zusammenkommen; die beiden werden hauptsächlich über die Entwicklungen in der Republik Moldau diskutieren.



    Das Auswärtige Amt in Bukarest hat in einer Verlautbarung angekündigt, dass es die am 5. September 2017 von der Oberen Parlamentskammer der Ukraine angenommene Fassung des Bildungsgesetzes mit Besorgnis zur Kenntnis genommen hat. Besonders besorgniserregend ist der Artikel 7, der sich mit dem Unterricht in den Sprachen der Landesminderheiten befasst. Das Außenministerium erinnert daran, dass laut den Vorschriften der Rahmenvereinbarung zum Schutz der Landesminderheiten, sich die Staaten verpflichten, das Recht der einzelnen Mitglieder der Landesminderheiten anzuerkennen, Unterricht in ihrer Muttersprache zu bekommen. In diesem Sinne wird das Thema des Unterrichts in der Muttersprache für die rumänischstämmigen Bürger der Ukraine eine Priorität der Agenda des Staatssekretärs Victor Micula darstellen. Victor Micula wird kommende Woche nach Kiew reisen, um Gespräche über die rumänische Minderheit in der Ukraine zu führen. In der Ukraine leben rund eine Halbe Million rumänischstämmige Bürger.



    Der Erfolg, den Rumänien bei der Korruptionsbekämpfung und bei der Festigung des Rechtsstaates verzeichnet hat, ist quantifiziert worden, denn die Indikatoren sind zwischen 2004 und 2017 beträchtlich gewachsen. Diese Bewertung machte der US-Botschafter in Bukarest Hans Klemm, am Donnerstag, bei der Veranstaltung Analyst & Investor Days“, die von dem Vermögensfonds Proprietatea organisiert wurde. In der Rangliste habe sich die Bändigung der Korruption seit 2004, also in den letzen 12-13 Jahren, um 20% verbessert. Der Indikator der Rechststaatlichkeit verbesserte sich um fast 30%. Hans Klemm erinnerte an eine Umfrage von Transparency International über die Wahrnehmung der Korruption. Laut der besagten Umfrage ist der Rang Rumäniens seit 2004 um 30 Stellen gestiegen. Der Botschafter präzisierte außerdem, dass Rumänien in den letzten 20 Jahren für die USA und andere Investoren auf dem europäischen Markt attraktiv gewesen ist.

  • Nach Skandal um Soldauszahlung: Verteidigungsminister Țuțuianu kündigt

    Nach Skandal um Soldauszahlung: Verteidigungsminister Țuțuianu kündigt

    Am Mittwoch eröffnete ein Verein rumänischer Berufssoldaten seinen Mitgliedern, dass sie in diesem Monat weniger Geld bekommen würden. Journalisten spürten einer Erklärung des Verteidigungsministeriums nach und erhielten als klärende Information, dass die Beschäftigten des Ministeriums ihren vollen Sold ausbezahlt bekommen werden – allerdings ohne Ess- und Mietszulage. Auch würden darüber hinaus Sozialversicherungsbeiträge und Lohnsteuern nicht abgeführt, hieß es amtlich.


    Die Situation solle aber bis zum 25. September gelöst und der Rest nachgezahlt werden, so die Behörden.



    Medien und Opposition schlossen sofort darauf, dass es kein Geld für die Löhne der Soldaten gab. Trotz der Verpflichtungen vor den strategischen Partnern Rumäniens, lässt die Sozialdemokratische Partei (PSD) die Armee ohne Geld da und der Verteidigungsminister zahlt die Zeche, weil er nicht weiß, wie man die Wahrheit versteckt, sagte der Chef der National-Liberalen Partei (PNL), Ludovic Orban. Das Finanzministerium versicherte inzwischen, dass es keine Probleme mit den Mitteln für die Einkommen von Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums und anderer Ministerien gibt. Premierminister Mihai Tudose fiel wie aus allen Wolken: Ich habe den Minister gebeten, mir die Lage zu erklären und seinen Rücktritt einzureichen. Er machte einen Fehler, weil er die Gerüchte nicht entschärfte und uns nicht aufklärte, was eigentlich passiert. Sorry, aber das ist ein Kernpunkt in der Verteidigung Rumäniens als NATO-Mitgliedsstaat. Wie kann man nur solche Aussagen treffen?



    Auch der Ministerpräsident sicherte zu, dass es im Haushalt genug Geld für die Verteidigung gebe, und für Verteidigung 2% des BIP vorgesehen seien. Die Situation werde innerhalb von maximal zwei Wochen gelöst, wenn eine Haushaltsberichtigung vorgesehen ist.



    Gerüchte kursieren inzwischen in allen Medien über den Rücktritt des Verteidigungsminister. Einige Kommentatoren glauben, dass hier Kämpfe zwischen den Machtpolen in der Sozialdemokratischen Partei ausgetragen werden – dem einem Flügel um Premierminister Mihai Tudose und dem anderen, um Parteichef Liviu Dragnea. Andere Analysten schätzen, dass der Verteidigungsminister dem Staatspräsidenten und Oberbefehlshaber der Streitkräfte Klaus Johannis zu nahe stand und so unter seinen Kollegen zur Persona non grata wurde.


    Allerdings ermahnen Wirtschaftsexperten, dass das Missverständnis innerhalb des Ministeriums für Nationale Verteidigung ein Signal dafür sei, dass es einen echten Mangel an Haushaltsmitteln gebe und dass trotz des Wirtschaftswachstums die Regierung die Versprechen nicht erfüllen kann, mit denen die Sozialdemokratische Partei die Parlamentswahlen gewann.