Radio România Internațional

Tag: Verteidigung

  • Die Woche 21.11. – 25.11.2016 im Überblick

    Die Woche 21.11. – 25.11.2016 im Überblick

    Das Expertenkabinett von Dacian Cioloş hat die zweite Haushaltsanpassung des Jahres angenommen



    Die rumänische Regierung hat die zweite Haushaltsanpassung des Jahres angenommen. Es handelt sich um eine positive Haushaltsanpassung, welche die effiziente Verwendung der öffentlichen Gelder und das Wirtschaftswachstum widerspiegelt, sagte die Finanzministerin Anca Dragu. Das Gesundheitswesen, die Verkehrsinfrastruktur und die Landwirtschaft sollen demnach den grö‎ßten Teil der zusätzlichen Fonds aus dem Staatshaushalt zugeteilt bekommen. Somit versucht das Kabinett von Dacian Cioloş, bereits laufende Projekte weiter zu finanzieren. Über 2 Milliarden Lei (umgerechnet rund 445 Millionen Euro) soll das Gesundheitsministerium in die Behandlung von Krebspatienten investieren. Eine Milliarde Lei (umgerechnet rund 220 Millionen Euro) soll die Landwirtschaft für die endgültige Zahlung an Landwirte zugeteilt bekommen, während die Lokalbehörden 1,7 Milliarden Lei (rund 375 Millionen Euro) für die Ausgaben der öffentlichen Lokalverwaltung erhalten sollen. Zusätzliche Fonds vom Staatshaushalt soll demnach auch das Arbeitsministerium für die Bezahlung des Pflegepersonals für Schwerbehinderte und für die Entlohnung des Personals in den Schuleinrichtungen erhalten. Das unerwartete Wirtschaftswachstum von 4,8% gegenüber der ursprünglichen Prognose von 4,1% hat die zweite Haushaltsanpassung des Jahres möglich gemacht. Das Kabinett von Dacian Cioloş rechnet anschlie‎ßend damit, dass das Haushaltsdefizit maximal 2,95% des BIP betragen wird, so die Bukarester Finanzzeitung.



    Die Antikorruptionsbehörde ermittelt gegen ehemalige Minister und Geschäftsführer von Microsoft Rumänien



    Gegen drei ehemalige Minister hat die nationale Antikorruptionsbehörde ein Strafverfahren eingeleitet. Es handelt sich um das sog. Microsoft-2-Verfahren, betreffend die Beschafffungsverträge des Staates für die Anmietung von Microsoft-Lizenzen für Schulen. Der Gesamtschaden beziffert sich auf etwa 67 Millionen US-Dollar. Dan Nica, ehemaliger Minister für Kommunkation und IT-Technologie (2000-2004), Silvia Adriana Ţicău, ex-Staatssekretärin, bzw. ex-Ministerin für Kommunkation und IT-Technologie (2003-2004) und Alexandru Athanasiu, ehemaliger Bildungsminister (2003-2005) werden des Amtsmi‎ßbrauchs beschuldigt. Laut der Antikorruptionsbehörde wurde im April 2004 mit Claudiu Florică, Geschäftsführer der Firma Fujitsu Siemens, ein Mietvertrag über Microsoft-Lizenzen für das Bildungswesen zum Nachteil des Staates abgeschlossen. Laut Ermittler seien die IT-Lizenzen von Microsoft gekauft und zu erhöhten Preisen an die rumänische Regierung weiter verkauft. Der Preisunterschied wurde dann unter den Beteiligten an diesem extrem profitablen Geschäft verteilt. Au‎ßerdem habe der Vertrag die Zahlung von Provisionen an die beteiligten Personen möglich gemacht. Die Antikorruptionsbehörde ermittelt in diesem Fall gegen den Geschäftsmann Claudiu Florică, von Fujitsu-Siemens, und gegen zwei weitere Geschäftsführer von Microsoft Rumänien. Im Microsoft-2-Verfahren beantragte die Antikorruptionsbehörde auch die Einleitung von Strafermittlungen gegen den Parlamentsabgeordneten Eugen Bejinariu. Dem ehemaligen Generalsekretär der Regierung im Zeitraum 2003-2004 legen die Antikorruptions-Staatsanwälte im sogennanten Microsoft-2-Verfahren wiederholten Amtsmissbrauch zur Last.



    Die Weltbank hat die Prognose für das Wirtschaftswachstum Rumäniens im Jahr 2016 nach oben revidiert



    Die Weltbank hat die Prognose für das Wirtschaftswachstum Rumäniens im Jahr 2016 von 4% bis auf 5,1% nach oben revidiert, steht im jüngst veröffentlichten Wirtschaftsbericht für die Region Europa und Zentralasien. Im Juni hatte die Weltbank vorausgesagt, dass die Wirtschaft Rumäniens auf 4% wachsen wird. Die Finanzinstitution warnt dennoch, dass im kommenden Jahr die rumänische Wirtschaft in einem langsameren Tempo und nur auf 3,8% wachsen wird. Für 2018 rechnet die Weltbank mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4%. Das Haushaltsdefizit soll laut der jüngsten Prognose der Weltbank sowohl 2016 als auch 2017 3% des BIP erreichen, was eine höhere Staatsverschuldung mit sich bringen soll. Unter diesen Bedingungen empfiehlt die internationale Finanzinstitution der rumänischen Regierung, die Ausgaben unter Kontrolle zu halten und Steuern wirksam zu verwenden, um ein überschüssiges Defizit zu vermeiden. Auch der IWF rechnet damit, dass dieses Jahr die rumänische Wirtschaft mit 5% das grö‎ßte Wachstum europaweit verzeichnen wird. Gefolgt wird Rumänien in der Prognose der internationalen Finanzinstitution von Irland mit 4,9%. Anfang November hatte auch die Europäische Kommission das Wirtschaftswachstum Rumäniens für 2016 auf 5,2%, um einen Prozentsatz nach oben revidiert.



    Au‎ßenminister Lazăr Comănescu und Paolo Gentiloni sind in Rom zusammengekommen.



    Der rumänische Au‎ßenminister, Lazăr Comănescu, ist am Dienstag in Rom mit seinem italienischen Gegenüber, Paolo Gentiloni, zusammengekommen. Angegangen wurden Themen wie die bilateralen Beziehungen, Europa nach dem Brexit, die Migration, die Lage in der Moldaurepublik nach den Präsidentschaftswahlen und die Beziehungen mit Russland. Hervorgehoben wurden die engen Beziehungen zwischen Rumänien und Italien, die auf einer verstärkten strategischen Partnerschaft basieren, und die Notwendigkeit einer tieferen Kooperation, die zur weiteren Konsolidierung des europäischen Gebäudes führen sollte. Laut Lazăr Comănescu stellen die Italiener in Rumänien und die Rumänen in Italien einen Konsolidierungsfaktor der bilateralen Beziehungen dar. Italien und Rumänien pflegen enge Handelsbeziehungen dank der Präsenz von rund 25.000 italienischen Unternehmen in Rumänien, so Paolo Gentiloni. Die zwei Au‎ßenminister diskutierten auch über die künftige Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen.



    Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat das Verteidigungsgesetz promulgiert



    Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat das Gesetz über die Nationale Verteidigungsindustrie promulgiert. Das Gesetz wurde im Oktober vom Senat als Entscheidungsgremium angenommen und regelt das Organisieren des Sektors nach strategischen Bereichen, das Umstrukturieren und Umgruppieren der militärischen Einheiten, die Anspornung der Investitionen, die Steigerung der Kompetitivität, die Produktdiversifizierung, sowie die Beteiligung an Aktivitäten der europäischen Verteidigungsindustrie. Die Verteidigungskosten Rumäniens sind 2016 im Vergleich zu 2009 um 500 Millionen Dollar gestiegen. Rumänien hat für die Verteidigung 1,48% des BIP ausgegeben und ist die zehnte Macht im Bündnis mit 70.000 Soldaten. Somit belegt Rumänien den dritten Platz unter den NATO-Staaten in der Rangliste der militärischen Ausrüstung. Infolge politischer Beratungen vereinbarte Staatspräsident Iohannis, dass im Jahr 2017 die Verteidigungsindustrie mindestens 2% des BIP erhalten wird. Bis jetzt halten sich nur fünf NATO-Staaten an die festgelegte Quote.

  • Rumäniens Staatschef unterzeichnet Verteidigungsgesetz

    Rumäniens Staatschef unterzeichnet Verteidigungsgesetz

    Das Gesetz wurde vom Senat im Oktober gebilligt und regelt die Organisierung des Sektors nach strategischen Bereichen, die Umstrukturierung und Umgruppierung der Einheiten, die Anspornung der Investitionen, die Steigerung der Kompetitivität, die Produktdiversifikation, sowie die Teilnahme an die Tätigkeit der europäischen Verteidigungsindustrie. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis erklärte, er mache sich keine Sorgen hinsichtlich der Art und Weise, in der der gewählte US- Präsident Donald Trump die Beziehung zur NATO betrachte. Die Beziehung zwischen Rumänien und den USA werde weiterhin eine gute sein. Die Beziehungen werden teilweise neu definiert, oder verändert, das bedeutet nicht, dass sie schlechter sein werden. Sie können auch besser werden. Meiner Meinung nach, werden die USA weiter dieselbe Rolle wie bis jetzt spielen, und zwar jenes des bedeutendsten NATO-Mitglieds mit der größten Implizierung in zahlreichen Konfliktzonen oder in konfliktlosen Gebieten. – fügte Iohannis hinzu bezüglich den Erklärungen von Donald Trump während der Wahlkampagne. Trump hatte darauf hingewiesen, dass er die baltischen Staaten nicht automatisch im Falle eines Angriffs verteidige, sondern würde zuerst ihren Beitrag zur NATO-Kasse analysieren.



    Der rumänische Staatschef erklärte, die NATO-Staaten müssen 2% des BIP für Verteidigung ausgeben, so wie Donald Trump es gefordert habe, und das seine Haltung einige aufwecken werde. Iohannis erinnerte daran, dass er im Januar 2015 den Parteien vorgeschlagen hatte, 2% des BIP für die Verteidigung auszugeben. Das Gleiche habe Trump gesagt, alle NATO-Staaten sollten die festgelegte Quote respektieren. Zur Zeit halten sich nur fünf EU Länder an der Regel, während weitere zehn sich klare Linien festgelegt haben, um dieses Niveau zu erreichen. Das bedeutet, dass nur die Hälfte der Staaten ausreichende finanzielle Mittel für Training und Ausstattung ausgeben.



    Die Verteidigungskosten Rumäniens stiegen 2016 im Vergleich zu 2009 um 500 Millionen Dollar. Rumänien belegt laut einem Bericht, der von der NATO veröffentlicht wurde, den dritten Platz der Rangliste der militärischen Ausrüstung unter den NATO-Staaten. Rumänien hat für die Verteidigung 1.48% des BIP ausgegeben und ist die zehnte Macht im Bündnis mit 70.000 Soldaten. 2009 hatte Rumänien 2.2 Milliarden Dollar für Verteidigung ausgegeben. Die für 2016 prognostizierte Summe ist um 500 Millionen höher als vor sieben Jahren, was Rumänien vor Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, der Slovakei oder Ungarn plaziert.

  • Nachrichten 30.10.2016

    Nachrichten 30.10.2016

    BUKAREST: Am Sonntag hat der Verein Colectiv GTG 3010“ in Bukarest einen Schweigemarsch zum Gedenken der Opfer der Brandkatastrophe im Klub Colectiv organisiert. Au‎ßerdem veranstalteten rund ein Dutzend Pop- und Rockbands Konzerte, deren Einnahmen den Brandopfern zugute kommen sollen. Am 30 Oktober 2015 sind bei einem verheerenden Brand bei einem Rockkonzert im Klub Colectiv 64 Menschen ums Leben gekommen; mehr als 100 Menschen wurden verletzt. Der rumänische Staatsprasident Klaus Iohannis, legte am Sonntag einen Blumenkranz am Ort der Tragödie. Dabei sagte Iohannis, er hätte sich gewünscht, dass ein Jahr nach der Tragödie die Schuldigen bekannt und zur Rechenschaft gezogen wären. Fast ein Jahr nach der Brandkatastrophe im Bukarester Klub Colectiv hat die Staatsanwaltschaft beschlossen, das Hauptverfahren zu eröffnen. Bei meherern Bukarester Gerichten laufen zur Zeit drei Strafverfahren. Die Betreiber des Klubs sowie die Eigentümer und ein Beschäftigter einer Pyrotechnikfirma, der ehemalige Bürgermeister des Bukarester Bezirks, wo der Klub Colectiv funktionierte und mehrere Beschäftigte des Inspektorats für Notsituationen müssen sich wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung verantworten. Nach der Tragödie und anschlie‎ßenden heftigen Stra‎ßenprotesten war die sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsident Victor Ponta im vergangenen November zurückgetreten.



    BRÜSSEL: In Brüssel haben Kanada und die EU das Handelsabkommen Ceta unterzeichnet. Spitzenvertreter der Europäischen Union sind am Sonntag mit dem kanadischen Premier Justin Trudeau zur Unterzeichnung von Ceta (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zusammengekommen. Der EU-Kanada-Gipfel hätte eigentlich bereits am Donnerstag stattfinden sollen. Weil sich die belgische Region Wallonie aber zunächst weigerte, den Pakt mitzutragen, musste Trudeau seine Anreise nach Brüssel verschieben. Nach einer Reihe von Zugeständnissen gab das Regionalparlament der Wallonie am Freitag dann schlie‎ßlich grünes Licht. Erst danach konnte auch die belgische Bundesregierung dem Pakt zustimmen und mit ihr der Rest der EU. Für die Billigung von Ceta war eine einstimmige Entscheidung aller 28 EU-Mitgliedsstaaten nötig. “Dies ist ein wichtiger Tag für die EU und auch für Kanada, weil wir internationale Standards setzen, denen auch andere folgen müssen, mit denen wir in Sachen Freihandel verhandeln”, sagte Juncker. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sprach von einem guten Tag für die Europäische Union und für Kanada und sagte, Ceta werde Standard für alle künftigen Abkommen sein. Die rumänische Regierung begrü‎ßte die Entscheidung Kanadas, die Visumpflicht für rumänische Bürger, die nach Kanada einreisen wollen, ab 1. Dezember 2017 komplett aufzuheben. Die Entscheidung ist in der Abschlu‎ßerklärung des Gipfels EU-Kanada vermerkt. Zur Zeit benötigen nur noch die Rumänen und die Bulgaren als EU-Bürger Einreisevisa fur Kanada.



    BUKAREST: Der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, beteiligt sich am Montag in London an der internationalen Konferenz für Verteidigung gegen ballistische Raketen, die vom American Institute of Aeronautics and Astronautics und National Missile Defense Agency vom US-Department of Defense organisiert wird. Als Sondergast wird Mihnea Motoc die Position Rumäniens in Bezug auf die Verteidigung gegen ballistische Raketen präsentieren. In Rumänien befindet sich in der Ortschaft Deveselu (im Süden) das US- Raketenverteidigungssystem Aegis Ashore. Im Namen des rumänischen Verteidigungsministeriums wird Mihnea Motoc den Preis David R. Israel“ in Empfang nehmen, für bedeutende Resultate im Bereich der Antiraketenverteidigung und als Anerkennung für die Bemühungen und den aktiven Einsatz Rumäniens bei der Einrichtung des Stützpunktes in Deveselu. Am Rande der Konferenz wird Verteidigungsminister Mihnea Motoc mit dem Kommandant der National Missile Defense Agency, US-Vizeadmiral James D. Syring, zusammenkommen.

  • Nachrichten 27.10.2016

    Nachrichten 27.10.2016

    Brüssel: Belgien kann dem europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen Ceta zustimmen. Vertreter von Föderalregierung und Regionen fanden am Donnerstag eine Einigung zu umstrittenen Punkten. Das sagte am Donnerstag der belgische Regierungschef Charles Michel in Brüssel. Auf Twitter sprach er von einem wichtigen Schritt für die EU und Kanada“. EU-Ratspräsident Donald Tusk begrüßte die innerbelgische Einigung als gute Nachricht“. Sobald alle Verfahren zur Unterzeichnung von Ceta durch die EU beendet sind, werde ich (den kanadischen) Premierminister Justin Trudeau kontaktieren“, teilte er auf Twitter mit. Um das Abkommen auf den Weg zu bringen, muss Belgien seine Klärungswünsche zu Ceta an die Slowakei übergeben, die derzeit den Vorsitz unter den EU-Staaten hat. Dabei ging es zuletzt um ein Zusatzdokument, das erklärt, wie der Vertragstext zu verstehen ist. Der ausgehandelte Ceta-Vertrag selbst sollte nicht verändert werden. Bukarest macht die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens vom künftigen Visafreiereisen rumänischer Bürger nach Kanada abhängig. Ottawa zeigt sich für die stufenartige Aufhebung der Visumpflicht ab 2017 unter der Bedingung, dass das Freihandelabkommen von allen EU-Regierungen unterzeichnet wird.



    Brüssel: Die jetzigen Herausforderungen im Sicherheitsbereich fordern eine solide Verbindung zwischen der NATO und der Europäischen Union. Dies betonte der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc am letzten Tag des NATO-Treffens in Brüssel. Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte am Mittwochabend erklärt, dass immer mehr Länder angesichts der russischen Bedrohung an der Ostsee und am Schwarzen Meer zur Stärkung der Ostflanke der Allianz beitragen wollen. 13 Länder werden sich an der Mobilmachung an der Ostsee beteligen, während 6 NATO-Staaten Land-, See-und Luftstreitkräfte zur Stärkung der Nato-Präsenz am Schwarzen Meer entsenden werden, gab Stoltenberg ferner bekannt. Einen Themenschwerpunkt bildete bei dem Treffen der Verteidigungsminister der NATO-Saaten in Brüssel auch die multinationale Brigade, die auf rumänischem Territorium aktiv werden soll. Großbritannien kündigte bereits an, Typhoon-Flugzeuge für Patrouille-Missionen nach Rumänien entsenden zu wollen.



    Bukarest: Der neue Minister für EU-Fonds, Dragos Cristian Dinu, hat am Donnerstag abend vor dem Statspräsident Klaus Iohannis den Amtseid abgelegt. Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hatte am Donnerstag den Erlass über die Ernennung von Dragos Cristian Dinu als Minister für EU-Fonds unterzeichnet. Der ehemalige Staatssekretär im Ministerium für EU-Fonds, Dragos Cristian Dinu folgt im Amt auf Cristian Ghinea, der seinen Rücktritt erklärte, um bei den Parlamentswahlen anzutreten.



    Bukarest: Das Gesetz über die Abschaffung von mehr als 100 Gebühren, darunter die Radio-TV-Gebühr wurde am Mittwoch vom Staatschef Klaus Iohannis und vom Premier Dacian Cioloş kritisiert. Der Gesetzentwurf der Sozial-Demokraten war am Vortag von der Abgeodnetenkammer, die in diesem Fall beschlussfähig ist, angenommen worden. Demnächst soll das Gesetz vom Staatschef promulgiert werden. In einem berechenbaren Land wissen die Investoren, wie die Gebühren sich in den kommenden 10 Jahren entwickeln, so der rumänische Präsident. Es sei zudem falsch, vor den Parlamentswahlen, die für den 11. Dezember angesetzt sind, die ganze Gebührenstruktur ohne Absprache mit Vertretern des Geschäftsumfelds, der Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft zu ändern. In Bezug auf die Abschaffung der Radio-und TV-Gebühr, sagte Klaus Iohannis, dass dieses Anliegen nicht innerhalb einer Woche ohne einen langfristigen Plan erledigt werden kann. Ministerpräsident Dacian Cioloş sagte seinerseits, er schließe die Möglichkeit nicht aus, das Gesetz vor dem Verfassungsgericht anzufechten.

  • Nachrichten 06.10.2016

    Nachrichten 06.10.2016

    BUKAREST: Hochrangige Amtsträger, wichtige Vertreter der Geschäftswelt und internationale Experten sind am Donnerstag im Rahmen der Konferenz Bucharest Forum 2016 zusammengekommen. Das war die wichtigste internationale Konferenz für Politik und Wirtschaft, die in Rumänien jährlich stattfindet. Beim Treffen diskutierten die Teilnehmer über strategische Änderungen. Dieses Jahr betiligten sich 350 Vertreter aus Europa, Amerika, dem Schwarzmeer-Raum, dem Kaukasus und aus Zentralasien an dem Bucharest Forum, darunter die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, Rumäniens Ministerpräsident Dacian Ciolos und der rumänische Außenminister Lazar Comanescu. Organisiert wurde das Bucharest Forum 2016 vom Aspen Institut Rumänien und vom Bukarester Büro des Deutschen Marshall Fonds, mit der Unterstützung des rumänischen Außenministeriums.



    BUKAREST: Rumäniens Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, und seine niederländische Amtskollegin, Jeanine Hennis, haben am Donnerstag im Rahmen eines Sicherheitsforums in Bukarest eine Absichtserklärung über die Entwicklung der bilateralen militärischen Kooperation unterschrieben. Die Migration, die NATO-Missionen und die Sicherheit im Schwarzmeer-Raum, im Kontext der Intensivierung der militärischen Präsenz Russlands in der Region waren einige der Themen, die auf der Agenda des Treffens standen. Die zwei Verteidigungsminister diskutierten über die Beteiligung von niederländischen Soldaten an der multinationalen NATO-Brigade, die in Rumanien funktionieren wird. Deutschland werde sich mit Generalstabsoffizieren an der multinationalen NATO-Brigade beteiligen; ferner hätte auch Bulgarien die Teilnahme mit bis zu 400 Militärs an der multinationalen NATO-Brigade bestätigt und Polen werde sich mit einer Kompagnie daran beteiligen. Rumänien werde sich seinerseits mit einer Kompagnie an der entsprechenden NATO-Brigade in Polen beteiligen und dabei mit einer US-Einheit zusammenarbeiten.



    BUKAREST: Rumänien leistet einen wichtigen Beitrag im Rahmen der neuen neuen Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Dies erklärte am Donnerstag der rumänische Innenminister, Dragos Tudorache, der an der Konferenz zum Starten der neuen Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den EU-Außengrenzen teilgenommen hat. Die neue Agentur wird zur Konsolidierung der EU-Grenzen beitragen und die EU-Mitglidesstaaten bei der Sicherung der Grenzen und bei der Bewältigung der Migrationsprobleme unterstützen, sagte Dragos Tudorache. Bis Jahresende wird Rumänien 75 Grenzpolizisten der neuen Frontex-Agentur zu Verfügung stellen. Bis jetzt beteiligten sich 400 rumänische Polizeibeamte, 4 Patrouille-Seeschiffe und 10 Besatzungen an 14 Frontex-Einsätzen, so der rumänische Verteidigungsminister. Die neue Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union stellt sich aus der Frontex-Agentur und den nationalen Behörden der Mitgliedstaaten zusammen. Die Agentur koordiniert die operative Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen, einschließlich der Seeaußengrenzen, unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten und legt unter anderem gemeinsame Ausbildungsnormen fest.

  • Nachrichten 3.10.2016

    Nachrichten 3.10.2016

    BUKAREST: Der Oberste Kassations- und Justizhof in Bukarest hat am Montag alle Beschuldigten in der sogenannten Microsoft-Akte entgültig verurteilt. Die Microsoft-Akte ist einer der berühmtesten Korruptionsfälle Rumäniens. Zwei bekannte Geschäftsmänner, Dorin Cocoş und Nicolae Dumitru, ex-Kommunikationsminister Gabriel Sandu und der ex-Bürgermeister der Stadt Piatra-Neamt, Gheorghe Stefan, wurden zu insgesamt 19 Jahren Gefängnisstrafe verurteilt. Das Oberste Gericht hat darüber hinaus auch die Beschlagnahmung von über 17 Millionen Euro von den vieren. Laut der Antikorruptionsbehörde wurde im April 2004 ein Mietvertrag für Microsoft-Lizenzen im Bildungssystem zum Nachteil des Staatshaushalts abgeschlossen. Dies ermöglichte die Zahlung von Provisionen an die involvierten Personen. Bestechungsgleder in Höhe von 60 Millionen Euro und ein dem Staat verursachter Schaden in Höhe von 27 Millionen Euro lautete die Anklage gegen die Verbrechergruppierung.



    BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat an der Eröffnungszeremonie des neuen Hochschuljahres an der Westuniversität Temeswar teilgenommen. 2021 wird Temeswar Europäische Kulturhaptstadt. In seiner Rede an die Studenten betonte Präsident Johannis, Rumänien brauche solide Projekte für die Zukunft, politische Perspektiven und Politiker, die ein besseres Rumänien errichten wollen.



    BUKAREST: Der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, hat am Montag bekanntgegeben, Deutschland werde sich mit Generalstabsoffizieren an der multinationalen NATO-Brigade beteiligen, die in Rumänien funktionieren wird. Ferner hätte auch Bulgarien die Teilnahme mit bis zu 400 Militärs an die multinationale NATO-Brigade bestätigt und Polen werde sich mit einer Kompagnie daran beteiligen. Rumänien werde sich seinerseits mit einer Kompagnie an der entsprechenden NATO-Brigade in Polen beteiligen und dabei mit einer US-Einheit zusammenarbeiten, sagte noch der rumänische Verteidigungsminister.



    BUKAREST: Die Regionalpolitik-EU-Kommissarin, Corina Creţu, hat die Hoffnung geäu‎ßert, dass das neue Parlament Rumäniens nach der Parlamentswahl am 11. Dezember die nationale Gesetzebung an die europäische Gesetzgebung anpassen wird. Am Montag beteiligte sich die EU-Kommissarin für Regionalpolitik in Bukarest an einer Konferenz über die aktuellen Herausforderungen für eine nachhaltige Städteentwicklung und die Rolle der EU-Fonds. Dabei bezog sich Corina Creţu vor allem auf die EU-Agenda betreffend die Städteentwicklung, die neulich von den EU-Gremien debattiert und angenommen wurde, auf die städtische Dimension der EU-Kohäsionspolitik und auf die städtische Entwicklung Rumäniens in Zusammenhang mit der EU-Kohäsionspolitik. Corina Creţu, die seit Donnerstag einen Rumänienbesuch unternimmt, besichtigte mehrere EU-finanzierte Projekte und beteiligte sich an mehreren Konferenzen, Treffen mit Regierungsvertretern und Vertretern der Kommunalverwaltung.

  • Nachrichten 25.08.2016

    Nachrichten 25.08.2016

    In Italien suchen, nach dem starken Erdbeben von Mittwochmorgen, Tausende Retter nach Überlebenden zwischen den Trümmern. Das Beben hatte eine Stärke von 6,2 Grad und forderte bislang etwa 250 Menschenleben. Mehrere Hunderte Personen wurden verletzt. Laut dem rumänischen Au‎ßenministerium wären dabei auch 5 rumänische Staatsbürger ums Leben gekommen, weitere 11 werden vermisst. Zwei mobile Konsulat-Teams bieten den Rumänen in der betroffenen Region Hilfe an.



    Der rumänische Ministerpräsident Dacian Ciolos unternimmt seinen ersten offiziellen Besuch in der Moldaurepublik seit seiner Amtseinführung. In Kischinew ist Ciolos mit seinem moldauischen Gegenüber Pavel Filip zusammen gekommen. Rumäniens Premier erklärte, Ziel der Regierung in Bukarest sei es, die Lage der moldauischen Bürger zu verbessern. Die rumänische Exekutive unterstütze unmittelbar die Reformen der moldauischen Behörden. Ciolos sagte, Rumänien habe am Mittwoch die erste Teilzahlung des Kredits in Höhe von 60 Millionen Euro für die Moldaurepublik freigegeben. Seinerseits sagte der moldauische Premier, Rumänien sei ein guter Freund der Moldaurepublik. Davon zeuge auch die bilaterale strategische Partnerschaft für EU-Integration und das gemeinsame Projekt, zusammen in der EU zu sein. Der Chef der moldauischen Exekutive sagte, eine erste Priorität in den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sei die Kooperation im Energie-Bereich, insbesondere was der Ausbau der Erdgas-Pipeline Ungheni-Kischinew betrifft.



    Der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, und der Direktor der Defense Intelligence Agency der Vereinigten Staaten, Generalleutnant Vincent R. Stewart, sind am Donnerstag in Bukarest zusammengekommen. Hauptthema der Gespräche war der Informationsaustausch im Verteidigungsbereich im Rahmen der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA. Dabei würdigte Mihnea Motoc die Unterstützung der USA für die Informationen-Generaldirektion des rumänischen Verteidigungsministeriums und hob die Bedeutung der Kooperation beim Informationsaustausch hervor. Generalleutnant Vincent R. Stewart würdigte seinerseits die Kompetenzen und den hohen Wert der rumänischen Militärs und sagte, Rumänien sei ein zuverlässiger Partner der Vereinigten Staaten.



    Rumänien ist Ehrengast der diesjährigen Internationalen Buchmesse in Peking. Am Donnerstag standen zahlreiche rumänische Kulturveranstaltungen auf dem Messeprogramm, darunter Buchvorstellungen, Ausstellungen, Musikrezitale und Theateraufführungen. Ein besonderes Ereignis waren die Vorstellung eines Albums und die Vorführung einer Dokumentation über den rumänischen Komponisten George Enescu, sowie ein Rezital des Violinisten Andrei Mihail. Am Mittwoch hat der Direktor des rumänischen Kulturinstituts in Peking, der grö‎ßte Sinologe Rumäniens, Constantin Lupeanu, den Buchpreis Chinas für seine gesamte Aktivität als Übersetzer und Verleger von mehr als 30 rumänischen Büchern in chinesischer Sprache. Über 1.200 Alben und Bücher von mehr als 20 Verlagen sind am Messestand Rumäniens zu finden. Neben Rumänien sind weitere 15 mittel- und osteuropäische Länder Ehrengäste der Internationalen Buchmesse Peking 2016, die zwischen 24.-28. August stattfindet.

  • Nachrichten 06.08.2016

    Nachrichten 06.08.2016

    Die Bukarester Regierung hat für den 13. August, den Tag der Beisetzung der am Montag im Alter von 92 Jahren verstorbenen Königin Anna von Rumänien, der Ehegattin von König Michael I., Staatstrauer angeordnet. Laut dem angekündigten Programm wird der Sarg nach der Ankunft in Rumänien am 9. August zum Schlo‎ß Pelesch in Sinaia und dann nach Bukarest, in den Thronsaal des königlichen Palastes, überstellt. Das rumänische Königshaus hat mitgeteilt, dass Königin Anna von Rumänien am Samstag, den 13. August im Kloster Curtea de Arges, wo die rumänischen Könige bestattet wurden, zur Ruhe gelegt wird. Drei Kondolenzbücher wurden für das Publikum bereitgestellt — eines im Schloss Pelesch und zwei in Bukarest. Am 13. August wird auch in der Republik Moldau Staatstrauer ausgerufen. Ein entsprechendes Dekret unterschrieb Präsident Nicolae Timofti am Freitag.



    Zwei Offiziere, einer aus Rumänien und einer aus Tschechien, werden zeitweilig im NATO-Verbindungsbüro in der Ukraine tätig sein. Die beiden Offiziere beteiligen sich an einem Programm zur Anpassung der ukrainischen Streitkräfte an die Standards der Nordatlantischen Allianz. Dies gab der Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte, Wiktor Muschenko, bekannt, meldet die Nachrichtenagentur Interfax. Die zwei Offiziere sind mit den postsowjetischen Verteidigungssystemen vertraut und haben Erfahrung mit den Ma‎ßnahmen zur Streitkräftereform in den eigenen Ländern, so Wiktor Muschenko. Die Ukraine beabsichtigt, bis 2020 ihre Streitkräfte an die NATO-Standards anzupassen.



    Ein Schülerteam aus Rumänien hat bei der 27. Auflage des Wettbewerbs Junior Achievement Europe Company of the Year in Luzern den IT-Exzellenz-Preis gewonnen. Das rumänische Schülerteam Oculus entwickelte eine intelligente Brille für Sehbehinderte. Die Brille ist mit Sensoren versehen, die Informationen über die umgebenden Gegenstände analysieren und dem Brillenträger in Form von akustischen Signalen unterschiedlicher Frequenz und Stärke übertragen. Der Company of the Year Competition von JUNIOR ACHIEVEMENT Europe (JA Europe) ist der Wettbewerb der besten Schülerfirmen aus allen Mitgliedsländern von JA Europe. Das Gewinner-Team SubReader aus Dänemark entwickelte eine App, mit der Untertitel im Fernsehen vorgelesen werden. Dadurch wird unter anderem Legasthenikern ermöglicht, die Untertitel des Fernsehprogramms zu verfolgen. In diesem Jahr traten 36 Teams gegeneinander an, um ihr Land beim Wettbewerb in Luzern (Schweiz) zu vertreten.



    In den rumänischen Schwarzmeerhäfen Constanta und Mangalia finden diese Woche Veranstaltungen und Events im Vorfeld des Tages der rumänischen Marine statt, der traditionsgemä‎ß am 15. August gefeiert wird. Das breite Publikum hat unter anderen die Gelegenheit, Militärschiffe zu besuchen und dabei die Technik, die Ausstattungen und die Ausrüstungen der rumänischen Seekräfte zu besichtigen. Ferner werden interaktive Workshops, Schauwettbewerbe mit Matrosenübungen und thematische Wettbewerbe mit Preisauszeichnungen veranstaltet. Das Musikkorps der rumänischen Marine wird mit ausgesuchten Musikprogrammen für gute Stimmung sorgen.



    Überschattet von Protesten und der politischen Krise in Brasilien sind die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro mit einer farbenfrohen Zeremonie eröffnet worden. Als der brasilianische Interimspräsident Michel Temer am Freitagabend zum Abschluss der Feier im berühmten Maracanã-Stadion die Spiele für eröffnet erklärte, wurde er von den Zuschauern ausgepfiffen. Über 11.000 Hochleistungssportler aus 207 Ländern nehemn an der Olympia 2016 teil. Mit mehr als 100 Sportlern ist Rumänien bei den Olympischen Spielen vertreten, die zwischen dem 5. und 21. August in Rio de Janeiro stattfinden. Die Rumänen kämpfen in 15 Disziplinen und hoffen auf mindestens sechs Medaillen. Die 31. Auflage der Spiele liefert mehrere Premieren: zum ersten Mal richtet eine südamerikanische Stadt die Spiele aus, zum ersten Mal nehmen Kosovo und der Südsudan teil, zum ersten Mal tritt ein Team von Flüchtlingen an. Der Dopingskandal um die russischen Sportler, die Bedrohung des Zika-Virus und die politisch-finanziellen Skandale im Gastgeberland überschatten allerdings die Olympia 2016.

  • Die Woche 25.07. – 29.07.2016 im Überblick

    Die Woche 25.07. – 29.07.2016 im Überblick

    In Rumänien bestehe laut Staatspräsident Klaus Iohannis kein Anlass, den Terroralarm höher anzusetzen. Nach der Attentatswelle in Deutschland und Frankreich tagte der Oberste Landesverteidigungsrates zum Thema Terrorismus. Auf der Tagesordnung stand auch die Situation in der Türkei. Das Land bleibe strategischer Partner Rumäniens und der EU und ein unverzichtbares Mitglied der NATO. Seine Stabilität sei vital für die regionale Sicherheit. Präsident Iohannis kündigte im Kontext des Warschauer NATO-Gipfels an, dass die dort beschlossene multinationale Brigade in Rumänien im März-April nächsten Jahres zusammengestellt werde. Man sei mit sechs Alliierten im Gespräch, darunter Polen und Bulgarien. Laut Verteidigungsminister Mihnea Motoc entstehe die multinationale Brigade um den Kern einer rumänischen Brigade, deren rund 3000 Soldaten auf hohem Ausbildungstand nach NATO- Standards sei. In dieser Woche ist das rumänische Elitebataillon “Wei‎ße Haie” nach Afghanistan aufgebrochen — die Soldaten sichern den Schutz des Militärstützpunkts Kandahar im Süden des Landes uns beraten die afghanischen Sicherheitskräfte.



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    Nach einem Bericht der britischen Tageszeitung The Guardian über die Tatsache, dass in den letzten vier Jahren diskrete osteuropäische — darunter auch rumänische — Waffenexporte über Saudi-Arabien, den VAE, der Türkei und Jordanien nach Syrien gelangt seien, reagiert das rumänische Au‎ßenministerium. Rumänien halte sich streng an die Kontrollstandards für Rüstungsexporte. Die interne Rechtslage wahre die internationalen Verpflichtungen Rumäniens als Mitglied in EU, NATO, UNO und OSZE. Eine nationale Kontrollstelle prüfe die Anträge auf Ausstellung von Exportlizenzen; Rumänien beteilige sich prompt an jeder Ermittlung über Waffenexporte.



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    Bogdan Olteanu, einer der stellvertretenden Zentralbankchefs in Rumänien ist ins Visier der Antikorruptionsbehörde DNA geraten. Die Ermittler werfen ihm vor, im Jahr 2008 als Vorsitzender des Abgeordnetenhauses eine Million Euro und Wahlkampfunterstützung von einem Geschäftsmann erhalten zu haben. Als Gegenleistung habe Olteanu seinen Einfluss bei der Regierung geltend gemacht, einen Journalisten aus dem Umkreis des Geschäftsmanns zum Verwalter des Gebiets des Donaudeltas zu ernennen. Olteanu soll das Bestechungsgeld von einem Mittelsmann in der Geschäftsstelle einer Partei bekommen haben.



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    Das Haushaltsdefizit ist nach Angaben des Finanzministeriums geringer als die Halbjahresprognose ausgefallen. Nach sechs Monaten liegt das Defizit bei rund 850 Millionen Euro, das sind 0,5% des BIP. Die Schätzung lautete auf 1,9%. Höhere Einnahmen wurden aus Gewinnsteuern, Einkommenssteuern, Verbrauchssteuern und Sozialversicherungsbeiträgen verzeichnet. Die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer fielen um 9,5% gegenüber dem ersten Halbjahr 2015, nachdem der Regelsatz gekürzt und eine ermä‎ßigte Mehrwertsteuer auf Lebensmittelverkäufe eingeführt wurde.



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    Vier rumänische Mannschaften haben in dieser Woche in den Vorrunden der europäischen Klubmeisterschaften im Fu‎ßball gespielt. Im Hinspiel der dritten Qualifizierungsrunde der Champions League erreichte Astra Giurgiu auf eigenem Platz ein 1-1 gegen den FC Kopenhagen. Mit dem gleichen Spielstand endete die Partie zwischen Sparta Prag und Steaua Bukarest. In der Europa League sah er für die rumänischen Teams noch schlimmer aus: Pandurii Tg. Jiu unterlag zuhause 1-3 gegen Maccabi Tel Aviv, Viitorul Constanta verlor auswärts 0-5 gegen Gent aus Belgien. Der CSMS Iaşi ist bereits von Hajduk Split aus Kroatien aus dem Rennen geworfen worden.

  • Nato-Gipfel in Warschau: Bataillons in Polen, Baltikum und Rumänien werden multinational

    Nato-Gipfel in Warschau: Bataillons in Polen, Baltikum und Rumänien werden multinational


    Die Analysten behaupten, der Westen habe schon in dem Moment, als er die Organisierung des Nato-Gipfels in Polen beschloss, symbolisch einen Sieg erzielt. Die ehemalige Sowjetunion hatte im Kalten Krieg ihre Satelliten verpflichtet, formell im Rahmen des Warschauer-Vertrags ihre Alliierten zu werden. Heute gehören die ex-kommunistischen Staaten im Osten und Mitteleuropa von Estland bis Bulgarien als EU- und NATO-Mitglieder zur freien Welt. Ihre Besorgnis gegenüber der erwachten Aggressivität und dem territoriellen Appetit Moskaus bleibt wohlbehalten.



    Die 28 NATO-Staaten stehen zusammen vor Russland, das nicht unbedingt eine Gefahr darstelle, aber auch kein Partner sei, hob Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Warschau hervor. Er fügte hinzu, die Prinzipien, auf denen die Verhältnisse der Allierten zu Moskau besieren, seien komplementär: die kräftige Verteidigung und der konstruktive Dialog. Der Beschluss, vier multinationale Bataillons in die baltischen Staaten und Polen zu entsenden, sowie die Änderung einer rumänischen Brigade in eine multunationale NATO-Struktur sind Teil des deffensiven Systems.



    Die Allierten haben den Transfer der Kontrolle und der Koordinierung des Antirakentensystems in Deveselu (im Süden Rumäniens) von den USA zur NATO beschlossen. Der rumänische Landespräsident Klaus Iohannis erklärte, Rumänien konsolidiere dadurch seine Position als NATO-Staat und regionaler Akteur, der in einer risikovollen Region bei der Erhaltung der Sicherheit und Stabilität beiträgt. Der rumänische Staatschef plädierte für eine Hilfe seitens der Allianz für die ehemaligen sowjetischen Republiken, die der EU und der NATO beitreten wollen: Moldawien, die Ukraine und Georgien. Klaus Iohannis fügte hinzu, die Krise in Syrien, dem Irak und Libyen sorgen an der südlichen NATO-Grenze für zahlreiche Herausforderungen. Die Terrororganisation ISIS sei eine sehr ernste Bedrohung für die internationale Sicherheit.



    Die NATO und die EU haben zum ersten Mal ihre Kooperierung in Bereichen wie Migration, hybride Bedrohung und Cybersicherheit offiziell bekanntgemacht. Die auf dem NATO-Gipfel verabgeschiedete sogenannte Warschauer-Erklärung bezieht sich ebenfalls auf die Flug- und Maritime -Sicherheit im Schwarzen Meer. Bedeutende Beschlüsse könnten auf dem Treffen der Verteidigungsminister der NATO-Staaten in Oktober getroffen werden. Das könnte verbessern, was die Bukarester Presse den Misserfolg des Vorschlags des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis, eine NATO- Flotte im Schwarzen Meer aufzubauen, genannt hat. Die Politkommentatoren meinen, die Idee bleibe aktuell und heben hervor, die durch Russland annektierte Krimhalbinsel liege nur ein paar hunderte KM weit von Rumänien, Bulgarien und der Türkei.

  • Nachrichten 05.07.2016

    Nachrichten 05.07.2016

    BUKAREST: Ministerpräsident Cioloş hat seine Regierung auf vier Posten umgebildet. Die ausgeschiedenen Minister sind Transportminister Dan Costescu, Bildungsminister Adrian Curaj, der beigeordnete Minister für die Rumänen im Ausland, Dan Stoenescu, sowie Kommunikationsminister Marius Bostan. Neuer Transportminister soll der ehemalige Direktor von Renault Rumänien, Sorin Buşe, werden. Der Rektor der Universität Bukarest, Marius Dumitru, würde das Bildungsressort übernehmen, die rumänische Botschafterin in Kanada, Maria Ligor, soll die Stelle des beigeordneten Ministers besetzen und Dragoş Tudorache, der Kanzleichef des Ministerpräsidenten, könnte interimistisch das Amt des Kommunikationsministers leiten. Nach einer Einarbeitungsphase würde die Regierung eine neue Etappe beginnen, in der Ergebnisse geliefert werden müssten, so der Regierungschef. Er habe den Präsidenten Iohannis über die Änderungen in der Exekutive bereits informiert, so Cioloş. Das ist die seit Amtsantritt im November 2015 bedeutendste Regierungsumbildung.



    BUKAREST: Seit Dienstag steht in Rumänien die Strategie über ein tragfähiges Wirtschaftswachstum zur Debatte. Ministerpräsident Dacian Cioloş sagte, die Regierung werde der Zivilgesellschaft, dem akademischen Umfeld und den politischen Parteien die Unterlagen zur Verfügung stellen, die sie bis dato erarbeitet habe. Auf die Startveranstaltung des Projekts soll eine Reihe öffentlicher Beratungsrunden zur Verbesserung der Erstfassung des Dokuments und zur Erfüllung des Ziels eines tragfähigen Wirtschaftswachstums folgen. Anlässlich der Einführung der neuen Regierungsstrategie forderte Präsident Klaus Iohannis von der Regierung, dass die Entwicklungsstrategie sich nicht nur mit der Wirtschaftsdimension befasse sondern auch mit den Prioritäten Rumäniens im aktuellen europäischen Kontext. Der Präsident sagte außerdem, dass Rumänien die Übergangszeit, den EU-Beitrittsprozess und die Wirtschaftskrise erfolgreich überwunden habe.



    ROM: Verteidigungsminister Mihnea Motoc hat sich am Dienstag zu Gesprächen mit seiner italienischen Amtskollegin Roberta Pinotti in Rom getroffen. Die beiden Seiten betonten die Notwendigkeit einer gefestigten Zusammenarbeit der zwei Länder im Verteidigungsbereich. Das soll im Rahmen der sogenannten Konsolidierten Strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und Italien erreicht werden. Ferner sprachen die beiden Minister über die Stärkung der Ostflanke der NATO und die wichtigen Themen auf der Agenda des Gipfels in Warschau am Wochenende. Am Abend zuvor war Rumäniens Verteidigungsminister in Brüssel mit dem General Curtis Scaparrotti, dem Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte in Europa, zusammengekommen. Bei dem Gespräch ging es um die aktuellen Entwicklungen die regionale und internationale Sicherheit betreffend.



    SPORT: Tennisprofi Simona Halep hat den Einzug ins Halbfinale von Wimbledon verpasst. Die Weltranglistenfünfte unterlag im Viertelfinale der um einen Rang besser platzierten Deutschen Angelique Kerber. Die aktuelle Australian Open-Gewinnerin setzte sich in zwei knappen Sätzen mit 7:5 und 7:6 durch. Halep hatte sich im Achtelfinale noch gegen die US-Amerikanerin Madison Keys durchgesetzt. Für sie bleibt die Halbfinal-Teilnahme von 2014 die beste Leistung in Wimbledon. Halep-Bezwingerin Kerber trifft im Halbfinale auf die 36-jährige Venus Williams.

  • Die Nato wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken

    Die Nato wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken

    Drei Wochen vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat die Nordatlantische Allianz, auf dem Hintergrund der Ukraine-Krise beschlossen, ihre militärische Präsenz an ihrer Ostflanke, besonders in den baltischen Staaten und Polen, weiter auszubauen. Die Staaten des ehemaligen Ostblocks, die nach dem Ende des Kalten Kriegs der Nordatlantischen Allianz beigetreten waren, zeigen sich besorgt über das immer steigende russische militärische Potential an ihren Grenzen. Bereits seit 2014 forderten diese Staaten die Nato auf, Truppen zu entsenden und auf ihren Territorien zu stationeren. Auch wenn die Aufmerksamkeit der 28 Alliierten vor allem auf Südeuropa gerichtet ist, das von den Folgen des Syrien-Konflikts und von Angriffen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bedroht wird, soll beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder am 8. und 9. Juli in Warschau ein umfassender Verteidigungsplan zur Verstärkung der Nato-Kräfte in Osteuropa angenommen werden.



    Die Verteidigungsminister der Nato-Länder haben am Dienstag in Brüssel beschlossen, dass ab 2017 vier multinationale Nato-Bataillons (insgesamt etwa 4000 Soldaten) alle 6 bis 9 Monate durch Rotation in die baltischen Staaten und nach Polen entsendet werden. Damit werde ein starkes Signal gesandt, dass die NATO zur Verteidigung ihrer Verbündeten gegenüber den anhaltenden Aggressionen Russlands bereit sei. Die Entsendung der vier Bataillons ist Teil einer umfassenderen Strategie, die am 8. Juli auf dem Nato-Gipfel in Warschau beschlossen werden soll. Ferner vereinbarten die Nato-Verteidigungsminister eine Verstärkung der Sicherheit im Schwarzmeerraum, einschließlich durch den Aufbau einer multinationalen Landbrigade in Rumänien. Besagte Landbrigade, die unter dem Kommando der Multinational Division South-East in Bukarest steht, wird die Nato-Ausbildungsaktivitäten in der Region durch ein intensives Ausbildungs- und Übungsprogramm unterstützen. Dazu der Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg:



    Wir haben bereits unsere Präsenz im Schwarzmeerraum verstärkt. Wir führen militärische Übungen, die wir auch in Zukunft fortsetzen werden. Bei unserem Treffen diskutierten wir über eine multinationale Landbrigade in Rumänien. Das ist eine Neuheit, ein Vorschlag Rumäniens. Es sind Maßnahmen, die auf die neuen Sicherheitsherausforderungen angepaßt wurden. Die Details stehen noch nicht fest, aber wir wollen noch daran arbeiten. Es handelt sich um eine stärkere Nato-Präsenz in der Region. Wir begrüßen den Vorschlag Rumäniens und sind davon überzeugt, dass wir diesen Plan praktisch umsetzen werden.



    Ferner hat die NATO beschlossen, neben dem Land-, Luft- und Seeraum auch den Cyberspace zu einem eigenständigen Operationsgebiet zu erklären, um die militärischen Kommunikationen zwischen den Nato-Ländern, die immer öfter zu Angriffszielen werden, zu schützen. Angriffe über Datennetze werden demnächst wie solche durch Land-, See- oder Luftstreitkräfte behandelt, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel.



    Die endgültigen Entscheidungen werden nächsten Monat auf dem Nato-Gipfel in Warschau getroffen. Es handelt sich um Verteidigungsmaßnahmen, je nach Verteidigungsbedarf der jeweiligen Länder und der Nordatlantischen Allianz. Die Nato wünscht keine Konfrontation mit Russland, sondern einen konstruktiven Dialog, aber sie wird bei jeder Bedrohung entsprechend reagieren. Auch wenn die Beziehungen zwischen der Nato und Russland seit der Annektierung der Halbinsel Krim und dem Anfang der Offensive der prorussischen Separatisten in der Ostukraine auf einen sehr niedrigen Stand gefallen sind, wünscht die Nordatlantische Allianz keinen neuen Kalten Krieg.

  • Nachrichten 27.05.2016

    Nachrichten 27.05.2016

    BUKAREST: Beim Treffen des Obersten Verteidigungsrates unter Führung des rumänischen Staatschefs Klaus Iohannis wurde die Erarbeitung eines Aktionsplans im Gesundheitssystem beschlossen. Die Regierung werde vierteljährig Informierungen über das Gesundheitssystem und den Gesundheitszustand der Rumänen prasentieren. Dies gab am Freitag Landespräsident Klaus Iohannis bekannt. Die Erklärung des Staatspräsidenten erfolgte auf dem Hintergrund einer großangelegten Untersuchung der Behörden im Fall der verdünnten Desinfektionsmittel, die in rumänischen Krankenhäusern verwendet wurden. Laut einem Regierungsbericht wären die Desinfektionsmittel im Vergleich zu den auf den Etiketten angegeben Konzentrationen hundert- oder tausendmal dünner gewesen. Ferner wurden beim Treffen des Obersten Verteidigungsrates die allgemeinen Richtungen des Mandats Rumäniens beim Nato-Gipfel vom 8.-9. Juli in Warschau angenommen. Der Oberste Verteidigungsrat hat auch die rumänischen Streitkräfte bestimmt, die 2017 an militärischen Missionen im Ausland teilnehmen werden – 1401 Militärs und Zivilisten von der rumänischen Armee und 783 Militärs und Polizisten vom Innenministerium. Der Oberste Verteidigungsrat hat auch einen Bericht über ein Projekt betreffend die Einheiten 3 und 4 vom Kernkraftwerk Cernavoda (im Südosten Rumäniens) angenommen. Es handele sich um eine Investitionspriorität in Rumänien, die eine Steigerung der Atomenergiequote bis auf etwa 30% der gesamten rumänischen Energieproduktion ermöglichen und wesentlich zum Wirtschaftswachstum beitragen werde, sagte noch Präsident Iohannis.



    BUKAREST: Das 15. Internationale Filmfestival Transilvania (TIFF) wurde in Klausenburg mit der Produktion 6,9 auf der Richterskala eröffnet. Der Streifen feierte im Beisein des Regissseurs Nae Caranfil seine Weltpremiere. Bis zum 5. Juni werden insgesamt 248 Streifen gezeigt, 216 Langfilme und 32 Kurzfilme. Seine Rumänienpremiere feiert beim internationalen Filmfestival in Klausenburg der Streifen Hunde, der auf den Filmfestspielen in Cannes mit dem FIPRESCI-Preis gekürt wurde. Ehrengast der diesjährigen Filmfestspiele ist die berühmte Darstellerin Sophia Loren. Sie wird mit einem Preis für das gesamte Lebenswerk ausgezeichnet.



    BUKAREST: Der rumänische Boxer Lucian Bute wurde nach seinem Kampf gegen den Schweden Badou Jack positiv auf Doping getestet. Der Boxkampf fand am 30. April im Washington statt und ging unentschieden aus. Der entdeckte Wirkstoff, Ostarin, steht seit Januar 2008 auf der Verbotsliste der internationalen Anti-Doping Agentur. Sollte er für schuldig erklärt werden, verliert Lucian Bute das Kampf-Honorar gegen Badou Jack in Höhe von 500 Tausend US-Dollar und riskiert eine Sperre von mindestens zwei Jahren. Der 36jährige Boxer war zwischen 2007 und 2012 IBF-Weltmeister. Er verteidigte in dieser Zeitspanne insgesamt neun Mal seinen Titel. Seine Kampfbilanz umfasst 32 Siege (25 durch KO), ein Unentschieden und 3 Niederlagen. Er ist der sechste rumänische Sportler, der dieses Jahr positiv auf Doping getestet wurde.

  • Die Nato wird mit neuen Herausforderungen konfrontiert

    Die Nato wird mit neuen Herausforderungen konfrontiert

    Gleich nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem Ziel gegründet, die Amerikaner in Europa und die Sowjets und Deutschen am Boden zu behalten, wird die Nato, 70 Jahre später mit einer komplett anderen geopolitischen Landschaft konfrontiert. Es ist das erste Mal in ihrer Geschichte, stellten die Experten fest, wenn die Nord-Atlantische Allianz beträchtliche Bedrohungen aus zwei unterschiedlichen strategischen Richtungen gleichzeitig verwalten muss.



    Das post-sowjetische Russland hat nach der Annektierung der Krim Halbinsel und der Versorgung der abtrünnigen Rebelion im russischsprachigen Osten der Ukraine voll und ganz bewiesen, dass es seine Aggresivität und seinen Landappetit wiedergefunden hat. Andererseits hat der sogenannte Arabische Frühling der letzen Jahre korrupte und missbräuchliche, dennoch laizistische und recht stabile Regimes mit einem dschichadistischen Nebel rund um das Mittelmeer ersetzt, dessen Tentakel bis in das Herz Europas, in Paris und Brüssel reichen um zu töten.



    Es sind die komplexesten Herausforderungen und Risiken seit dem Ende des Kalten Krieges bis heute, meint der Assistent des Nato-Generalsekretärs, der Rumäne Sorin Ducaru: Die Hauptbedrohung kommt jetzt aus Russland, das weiterhin einige Regelungen der internationalen Gesetzgebung verletzt. Es wird durch die Instabilität im Nahen Osten und Nordafrika, Gebiete, die sehr nah an den Nato-Grenzen liegen, gekräftigt. Eine weitere Bedrohung stellt die Organisation Islamischer Staat dar, die immer mehr Kämpfer in der Region rekrutiert, Terrorzellen gründet, Waffen anschafft, die dann in organisierten Anschlägen in Europa eingesetzt werden sollen.“



    Anwesend in Bukarest bei einer Konferenz zu Sicherheitsthemen, schätzt Duceru, dass durch die Vollendung des Nato-Beitritts Montenegros, Anfang Juli, die Voraussetzungen geschaffen werden können, um die Stabilität auf dem Balkan wiederherzustellen, der sich so nah an dem ex-sowjetischen Raum und an dem Nahen Osten befindet. Gleich nach der Einweihung, diesen Monat, im südrumänischen Deveselu, der Bestandteile des amerikanischen Raketenabwehrschirms, wurde Rumänien unter Rhetorikbeschuss aus Moskau genommen, begleitet von Vorwürfen und Warnungen, obwohl alle politischen Entscheidungsträger in Bukarest betont haben, dass das System nicht gegen die Russen gerichtet sein.



    Der Staatssektretär im rumänschen Verteidigungsministerium, Ştefan Tinca, wiederholt, dass der Terror und die Migration, ihrerseits auch beträchtliche Gefahren darstellen: Was aus dem Süden kommt, ist genauso riskant für uns: die Frage der Migration, um von Terror gar nicht mehr zu sprechen. Es sind Rumänen bei den Anschlägen im Westen Europas gestorben. Meine Meinung ist also, dass wir nicht nur den Osten haben, denn im Süden sind wir auch ausgesetzt, vielleicht nicht im selben Ausma‎ß, aber wir müssen die Nachbarschaft ganzheitlich betrachten, von Norden nach Süden, von Osten nach Westen.“



    Der Leiter des Generaloberstabs der Rumänischen Armee, General Nicolae Ciucă, sagt, dass die Aggressionen über die strikt militärische Konfrontation hinaus gehen können, zeigt sich dennoch überzeugt, dass Rumänien und die Nato allgemein, allen Herausforderungen stand halten können.

  • Nachrichten 14.05.2016

    Nachrichten 14.05.2016

    BUKAREST: Der Beitritt zur Eurozone sollte für Rumänien ein Landesprojekt sein. Es ist eine grundsätzliche Frage, ob man dem harten Kern der Europäischen Union angehört, oder nicht. Dies erklärte am Freitag der Präsidentenberater Leonard Orban bei einer Debatte, die vom Informierungsbüro des Europäischen Parlaments in Rumänien anläßlich des Europatages organisiert wurde. Es sei von großer Bedeutung, dass der Prozeß zur EU-Integration Rumäniens fortgesetzt wird; dabei seien die Integration in den Schengener Raum und der Beitritt zur Eurozone besonders wichtige Ziele, betonte der Präsidentenberater. Auch wenn derzeit die Europäische Union mit einer existentiellen Herausforderung konfrontiert werde, gebe es keine Alternative zum jetzigen europäischen Gebäude, so Leonard Orban. Das Hauptrisiko für die EU seien die zentrifugalen politischen Tendenzen und die Stimmen, die behaupten, die Länder hätten es besser außerhalb der Europäischen Gemeinschaft, sagte noch der rumänische Präsidentenberater.



    MOSKAU: Russlands Präsident Wladimir Putin will dem Aufbau eines US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa nicht tatenlos zusehen. Seine Regierung werde prüfen, wie wir dieser Bedrohung der Sicherheit Russlands ein Ende setzen können, sagte Putin am Freitag bei einem Treffen mit Verteidigungsberatern in Moskau. In einen neuen Rüstungswettlauf mit den USA wolle Russland nicht eintreten. Notfalls werde es aber seine Verteidigungsausgaben anpassen. An der Ostgrenze der Nato, in Rumänien, war am Donnerstag erstmals ein US-Raketenabwehrsystem in Betrieb genommen worden. Die am Donnerstag eingeweihte US-Anlage im südrumänischen Deveselu soll Raketen im Anflug auf Europa zerstören. Die Nato baut seit Anfang des Jahrzehnts einen Raketenschild auf, der die europäischen Verbündeten vor Angriffen schützen soll. Das Bündnis verweist dabei regelmäßig auf Bedrohungen durch Mittelstreckenraketen aus dem Nahen Osten, die USA verweisen immer wieder auf den Iran. An der nordpolnischen Luftwaffenbasis Redzikowo wurde am Freitag offiziell mit dem Bau einer weiteren Raketenabwehranlage begonnen, die Teil des geplanten größeren Raketenschilds werden soll. Dieses soll 2018 betriebsbereit sein.



    BUKAREST: Mehr als 100.000 Menschen haben sich am Samstag in Sumuleu Ciuc (dt. Schomlenberg) versammelt, um Pfingsten und die katholische Pilgerfahrt zu feiern. Tausende Pilger kamen aus Ungarn und anderen europäischen Ländern, sowie aus Australien und den USA. Dem Gottesdienst haben auch der ungarische Staatspräsident, Ader Janos, und seine Ehegattin beigewohnt, die sich auf einem Privatbesuch in Sumuleu Ciuc aufhielten. Die Gemeinde Sumuleu Ciuc/Schomlenberg ist ein alter Pilgerort für die Römisch-Katholiken. Die ersten Referenzen sind bereits auf den Anfang des 15. Jahrhunderts zurückzuführen. Die zum Pfingsten vorgenommene Pilgerfahrt ist seit 1567 als Tradition bewahrt. Die Pfingstenpilgerfahrt aus Sumuleu Ciuc/Schomlenberg, die dieses Jahr zum 449. Mal stattfand, gilt als wichtigstes christliches Ereignis der Szekler. Man kann behaupten, dass dieses Ereignis die christlichen Katholiken weltweit anzieht.