Radio România Internațional

Tag: Warschau

  • Nachrichten 05.07.2016

    Nachrichten 05.07.2016

    BUKAREST: Ministerpräsident Cioloş hat seine Regierung auf vier Posten umgebildet. Die ausgeschiedenen Minister sind Transportminister Dan Costescu, Bildungsminister Adrian Curaj, der beigeordnete Minister für die Rumänen im Ausland, Dan Stoenescu, sowie Kommunikationsminister Marius Bostan. Neuer Transportminister soll der ehemalige Direktor von Renault Rumänien, Sorin Buşe, werden. Der Rektor der Universität Bukarest, Marius Dumitru, würde das Bildungsressort übernehmen, die rumänische Botschafterin in Kanada, Maria Ligor, soll die Stelle des beigeordneten Ministers besetzen und Dragoş Tudorache, der Kanzleichef des Ministerpräsidenten, könnte interimistisch das Amt des Kommunikationsministers leiten. Nach einer Einarbeitungsphase würde die Regierung eine neue Etappe beginnen, in der Ergebnisse geliefert werden müssten, so der Regierungschef. Er habe den Präsidenten Iohannis über die Änderungen in der Exekutive bereits informiert, so Cioloş. Das ist die seit Amtsantritt im November 2015 bedeutendste Regierungsumbildung.



    BUKAREST: Seit Dienstag steht in Rumänien die Strategie über ein tragfähiges Wirtschaftswachstum zur Debatte. Ministerpräsident Dacian Cioloş sagte, die Regierung werde der Zivilgesellschaft, dem akademischen Umfeld und den politischen Parteien die Unterlagen zur Verfügung stellen, die sie bis dato erarbeitet habe. Auf die Startveranstaltung des Projekts soll eine Reihe öffentlicher Beratungsrunden zur Verbesserung der Erstfassung des Dokuments und zur Erfüllung des Ziels eines tragfähigen Wirtschaftswachstums folgen. Anlässlich der Einführung der neuen Regierungsstrategie forderte Präsident Klaus Iohannis von der Regierung, dass die Entwicklungsstrategie sich nicht nur mit der Wirtschaftsdimension befasse sondern auch mit den Prioritäten Rumäniens im aktuellen europäischen Kontext. Der Präsident sagte außerdem, dass Rumänien die Übergangszeit, den EU-Beitrittsprozess und die Wirtschaftskrise erfolgreich überwunden habe.



    ROM: Verteidigungsminister Mihnea Motoc hat sich am Dienstag zu Gesprächen mit seiner italienischen Amtskollegin Roberta Pinotti in Rom getroffen. Die beiden Seiten betonten die Notwendigkeit einer gefestigten Zusammenarbeit der zwei Länder im Verteidigungsbereich. Das soll im Rahmen der sogenannten Konsolidierten Strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und Italien erreicht werden. Ferner sprachen die beiden Minister über die Stärkung der Ostflanke der NATO und die wichtigen Themen auf der Agenda des Gipfels in Warschau am Wochenende. Am Abend zuvor war Rumäniens Verteidigungsminister in Brüssel mit dem General Curtis Scaparrotti, dem Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte in Europa, zusammengekommen. Bei dem Gespräch ging es um die aktuellen Entwicklungen die regionale und internationale Sicherheit betreffend.



    SPORT: Tennisprofi Simona Halep hat den Einzug ins Halbfinale von Wimbledon verpasst. Die Weltranglistenfünfte unterlag im Viertelfinale der um einen Rang besser platzierten Deutschen Angelique Kerber. Die aktuelle Australian Open-Gewinnerin setzte sich in zwei knappen Sätzen mit 7:5 und 7:6 durch. Halep hatte sich im Achtelfinale noch gegen die US-Amerikanerin Madison Keys durchgesetzt. Für sie bleibt die Halbfinal-Teilnahme von 2014 die beste Leistung in Wimbledon. Halep-Bezwingerin Kerber trifft im Halbfinale auf die 36-jährige Venus Williams.

  • Nato-Gipfeltreffen in Warschau: eines der wichtigsten in der Geschichte des Bündnisses

    Nato-Gipfeltreffen in Warschau: eines der wichtigsten in der Geschichte des Bündnisses

    Die 28 Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten aus Europa und Nordamerika werden am Ende dieser Woche in Warschau zusammenkommen. Das zweitägige Gipfeltreffen ist für Rumänien, ein Land, das an der EU-und NATO-Ostgrenze liegt, von höchster Bedeutung. Hauptthema des Summits ist die militärische Verstärkung der NATO im Osten Europas nach dem russisch-ukrainischen Konflikt, der am 24. Februar 2014 begann. Das Treffen wird die künftigen Richtungen der NATO-Strategie festlegen, so dass die Allianz ein Pfeiler der Stabilität in einer unsicheren und unberechenbaren Welt bleiben wird. Laut Radio Rumänien Korrespondent in Brüssel könnte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Folgen des britischen EU-Austritts zur Debatte stellen. Er hatte vor kurzem erklärt, nach dem Beschluss Großbritanniens, die Union zu verlassen, sei die NATO eine bedeutendere Plattform der Kooperation zwischen Europa und den Vereinigten Staaten, ebenso der militärischen Kooperation und Sicherheit zwischen den europäischen Alliierten.



    Das Gipfeltreffen in Warschau ist auch für Bukarest bedeutend. Im vergangenen Jahr wurde die Raketenstellung in Deveselu im südlichen Landesinneren Rumäniens einsatzfähig. Es geht um eine der bedeutendsten US-Basis in Europa, die als Verteidigungssystem gegen die Gefahr, die von außen Europas drohe, so US-Botschafter Hans Klemm in Bukarest, der hinzufügte das System richte sich nicht gegen Russland.



    Kanada hat am Freitag bekanntgegeben, es werde 1000 Nato-Soldaten nach Lettland entsenden und äußerte seinen Wunsch, zusammen mit den USA, Großbritannien und Deutschland, eines der vier Nationen zu sein, die die Nato-Präsenz in Osteuropa verstärken werden. Moskau beschuldigt die Allianz durch “derartige Aussagen über die militärische Bedrohung durch Russland, nur dem Ziel dienen, Panik zu erzeugen, und das Bild eines heimtückischen Feindes aufrechtzuerhalten, um weiter eine Begründung für kolossale Wehretats zu haben so der Sprecher des russischen Verteidigungsministers.



    Wladimir Putin hat vergangene Woche die Nato-Militärmanöver an der russischen Grenze besonders jene im Schwarzen und im Baltischen Meer kritisiert und warnte, Moskau werde auf diese Herausforderungen angemessen reagieren. Die Beobachter schätzen, das Nato-Gipfeltreffen in Warschau werde die harte Stellung Natos gegenüber Russland verstärken. Ein Zeichen dieser Strategie ist die Ernennung der Russland-Expertin Rose Gottemoeller zu stellvertretende Generalsekretärin der Nato. Gottemoeller ist die US-amerikanische Staatssekretärin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit.

  • Die Nato wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken

    Die Nato wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken

    Drei Wochen vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat die Nordatlantische Allianz, auf dem Hintergrund der Ukraine-Krise beschlossen, ihre militärische Präsenz an ihrer Ostflanke, besonders in den baltischen Staaten und Polen, weiter auszubauen. Die Staaten des ehemaligen Ostblocks, die nach dem Ende des Kalten Kriegs der Nordatlantischen Allianz beigetreten waren, zeigen sich besorgt über das immer steigende russische militärische Potential an ihren Grenzen. Bereits seit 2014 forderten diese Staaten die Nato auf, Truppen zu entsenden und auf ihren Territorien zu stationeren. Auch wenn die Aufmerksamkeit der 28 Alliierten vor allem auf Südeuropa gerichtet ist, das von den Folgen des Syrien-Konflikts und von Angriffen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bedroht wird, soll beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder am 8. und 9. Juli in Warschau ein umfassender Verteidigungsplan zur Verstärkung der Nato-Kräfte in Osteuropa angenommen werden.



    Die Verteidigungsminister der Nato-Länder haben am Dienstag in Brüssel beschlossen, dass ab 2017 vier multinationale Nato-Bataillons (insgesamt etwa 4000 Soldaten) alle 6 bis 9 Monate durch Rotation in die baltischen Staaten und nach Polen entsendet werden. Damit werde ein starkes Signal gesandt, dass die NATO zur Verteidigung ihrer Verbündeten gegenüber den anhaltenden Aggressionen Russlands bereit sei. Die Entsendung der vier Bataillons ist Teil einer umfassenderen Strategie, die am 8. Juli auf dem Nato-Gipfel in Warschau beschlossen werden soll. Ferner vereinbarten die Nato-Verteidigungsminister eine Verstärkung der Sicherheit im Schwarzmeerraum, einschließlich durch den Aufbau einer multinationalen Landbrigade in Rumänien. Besagte Landbrigade, die unter dem Kommando der Multinational Division South-East in Bukarest steht, wird die Nato-Ausbildungsaktivitäten in der Region durch ein intensives Ausbildungs- und Übungsprogramm unterstützen. Dazu der Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg:



    Wir haben bereits unsere Präsenz im Schwarzmeerraum verstärkt. Wir führen militärische Übungen, die wir auch in Zukunft fortsetzen werden. Bei unserem Treffen diskutierten wir über eine multinationale Landbrigade in Rumänien. Das ist eine Neuheit, ein Vorschlag Rumäniens. Es sind Maßnahmen, die auf die neuen Sicherheitsherausforderungen angepaßt wurden. Die Details stehen noch nicht fest, aber wir wollen noch daran arbeiten. Es handelt sich um eine stärkere Nato-Präsenz in der Region. Wir begrüßen den Vorschlag Rumäniens und sind davon überzeugt, dass wir diesen Plan praktisch umsetzen werden.



    Ferner hat die NATO beschlossen, neben dem Land-, Luft- und Seeraum auch den Cyberspace zu einem eigenständigen Operationsgebiet zu erklären, um die militärischen Kommunikationen zwischen den Nato-Ländern, die immer öfter zu Angriffszielen werden, zu schützen. Angriffe über Datennetze werden demnächst wie solche durch Land-, See- oder Luftstreitkräfte behandelt, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel.



    Die endgültigen Entscheidungen werden nächsten Monat auf dem Nato-Gipfel in Warschau getroffen. Es handelt sich um Verteidigungsmaßnahmen, je nach Verteidigungsbedarf der jeweiligen Länder und der Nordatlantischen Allianz. Die Nato wünscht keine Konfrontation mit Russland, sondern einen konstruktiven Dialog, aber sie wird bei jeder Bedrohung entsprechend reagieren. Auch wenn die Beziehungen zwischen der Nato und Russland seit der Annektierung der Halbinsel Krim und dem Anfang der Offensive der prorussischen Separatisten in der Ostukraine auf einen sehr niedrigen Stand gefallen sind, wünscht die Nordatlantische Allianz keinen neuen Kalten Krieg.

  • Jens Stoltenberg: NATO bereit zur Verteidigung der Mitglieder im Osten

    Jens Stoltenberg: NATO bereit zur Verteidigung der Mitglieder im Osten

    Bei dem anstehendem NATO-Gipfel am 8. und 9. Juli im Warschau wird Rumänien für die Verstärkung der NATO-Präsenz in Osteuropa plädieren. Bukarest glaubt zudem an die strategische Bedeutung des Schwarzmeeres für die euro-atlantische Sicherheit. Eine ausschlaggebende Rolle spiele im aktuellen Kontext, laut den rumänischen Behörden, die Konsolidierung der Kooperation zwischen NATO und der Europäischen Union sowie zwischen NATO und ihren Ostpartnern.



    Zum Auftakt des Gipfels kommen diese Tag die Verteidigungsminister des Bündnisses in Brüssel zusammen. Rumänien wird dabei durch Minister Mircea Motoc vertreten. Einen Themenschwerpunkt dürfte die Aufstockung des Militärhaushalts jedes Mitgliedstaates bilden. 2014 beschlossen die Verbündeten, den Verteidigungsetat nicht mehr zu kürzen, damit das Budget in diesem Sektor in zehn Jahren 2% des BIP erreicht. Laut NATO-Einschätzungen sei der Verteidigungshaushalt bislang im Durchschnitt bereits auf 1,5% des BIP gestiegen. Beim zweitägigen Verteidigungsministertreffen werden außerdem Gespräche über den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS in Syrien und im Irak erwartet.



    Die USA haben schon vor Monaten eine Unterstützung durch AWACS-Aufklärungsflugzeuge der Nato angefragt. Auf einer Pressekonferenz, die zum Auftakt des Verteidigungsministertreffens stattfand, kündigte außerdem der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg an, dass die Allianz grünes Licht für die Stationierung von vier Nato-Bataillonen in den drei Baltischen Staaten und Polen geben wird. Laut Stoltenberg, will die Allianz somit angesichts des Ukraine-Konflikts und der Annexion der Krim durch Russland zeigen, dass sie zur Verteidigung ihrer Mitglieder im Osten bereit ist.



    Die USA versicherten diesbezüglich Bukarest durch NATO-Botschafter Douglas Lute ihrer vollen Unterstüzung. In der Situation einer konkreten Bedrohung, werde die Nordatlantische Allianz Rumänien zur Seite stehen, sagte der ständige Vertreter der USA bei der NATO in einer Telekonferenz. Somit wies Douglas Lute auf die jüngste Erklärung des russischen Präsidenten Wladimir Putin angesichts der Inetriebnahme des US-Raketenschutzschirms im südrumänischen Deveselu hin. Putin warnte Rumänien davor, ins Fadenkreuz seines Landes zu geraten. Moskau sei nicht aggressiver geworden, sondern halte an seiner unvernünftigen Haltung fest, die vor zwei Jahren mit der illegalen Annexion der Krim anfing, fügte Douglas Lute hinzu.Russland rüge die Inbetriebnahme des US-Raketenschutzschirms in Rumänien, seine Rhetorik sei interessant, für die Allianz seien jedoch nur die Taten wichtig, fügte Douglas Lute hinzu.

  • Rumäniens Außenminister präsent am Ministertreffen zu Sicherheitsthemen

    Rumäniens Außenminister präsent am Ministertreffen zu Sicherheitsthemen

    Rumäniens Außenminister Lazăr Comănescu hat sich in Warschau an einem Ministertreffen zu Sicherheitsthemen zwischen Polen, Rumänien und der Türkei beteiligt. Das Treffen fand im Vorfeld des NATO-Gipfels in Warschau statt. Die drei Außenminister diskutierten über die Sicherheit in der Region. Hervorgehoben wurde die Bedeutung der kollektiven Verteidigung, sowie die Verstärkung der Ostflanke der Allianz. Lazăr Comănescu hat seine Überzeugung ausgedrückt, dass die Ergebnisse des NATO-Summits die Einheit und die Kohäsion der Allianz vor den Sicherheitsaufforderungen bestätigen werden. Er fügte hinzu, eine sichere NATO-Anwesendheit auf dem Territorium der Ostallierten bleibe wesentlich und unterstich die Komplementarität der nordischen und südlichen Dimenssionen der Ostflanke. Lazăr Comănescu dazu:




    “Wir sind uns der besonderen Bedeutung und Aufmerksamkeit, die dem Nordsegment der Ostflanke der Allianz geschenkt werden muss, bewusst. Es ist bedeutend, dass gleichermaßen Bedeutung der Ost- und Südöstlichen Flanke gegeben wird. Wenn wir umherschauen, werden wir bemerken, dass die Aufforderungen oder mehr, die Drohungen aus unserer Nähe kommen. Es geht um das Schwarze Meer, um die Krimhalbinsel, um die Ukraine.




    Der rumänische Außenminister hat die strategische Bedeutung des Schwarzen Meeres für die euro-atlantische Sicherheit hervorgehoben und plädierte für die Verstärkung der NATO-EU Kooperation und Koordinierung und der Beziehung der Nordatlantischen Allianz mit den Ostpartnern. Lazăr Comănescu dazu:




    “Wir haben über die Bedeutung und Notwendigkeit vereinbart, so dass auf dem Gipfel in Warschau Beschlüsse getroffen werden, die effektiv zur Verstärkung der Fähigkeit der Allianz beitragen sollen, den Herausforderungen gewachsen zu sein. In diesem Raum geht es um eine kräftigere Anwesendheit der NATO egal ob wir über Bodentruppen oder Luftwaffe sprechen. Bedeutend ist aus unserer Perspektive, und nicht nur, sondern für den ganzen euroatlantischen Raum, dass wir einen Rahmen finden, in dem die Allianz im Schwarzmeerraum anwesend und zusammenarbeiten kann.




    Die dreiseitigen Beratungen auf Außenministerebene unter der Formel Polen-Rumänien-Türkei wurden von Bukarest vor vier Jahren angebahnt. Dieses Format hat einen informellen Charakter und verfolgt den Meinungsaustausch und die Koordinierung im Rahmen der NATO.

  • Nachrichten 13.05.2016

    Nachrichten 13.05.2016

    BUKAREST: Staatspräsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Dacian Ciolos haben am Freitag beschlossen, dass das Gesetz über öffentliche Beschaffungen im Gesundheitswesen schnellstens geändert werden sollte. Damit soll eine effizientere Kontrolle der Produkte, die von Krankenhäusern gekauft werden, gewährleistet werden. Die Standardisierung der Beschaffungen wird dazu führen, dass die Kliniken und Krankenhäuser über normkonformen Produkten verfügen, die das Leben der Patienten nicht gefährden, steht in einer Mitteilung des Präsidialamtes. Die Staatsanwaltschaft vom Obersten Gericht hatte ein Strafverfahren gegen das Unternehmen HexiPharma eingeleitet, das in den Skandal der verdünnten Desinfektionsmittel verwickelt ist. Dies wurde am Freitag von Gerichtsquellen bekanntgegeben. Eine journalistische Ermittlung brachte ans Licht, dass die in Krankenhäusern eingesetzten Antiseptika eine bis zu zehn mal niedrigere Konzentration hätten, als es die Normen vorschreiben. Infolgedessen ließen die Bukarester Behörden in Dutzenden Krankenhäusern Kontrollen durchführen, die die unzulängliche Qualität der Antiseptika belegten. Gesundheitsminister Patriciu Achimaş Cadariu ist vor dem Hintergrund dieses Skandals zurückgetreten.



    BUKAREST: Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer Valeriu Zgonea hat sich am Freitag mit dem US-Botschafter in Bukarest, Hans Klemm, getroffen. Auf der Gesprächsagenda standen die bilaterale Strategische Partnerschaft und die Korruptionsbekämpfung. Das Treffen fand einen Tag nach der Einweihung der amerikanischen Raketenabwehranlage im südrumänischen Deveselu. An der Zeremonie hatte sich auch Botschafter Klemm beteiligt.



    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident, Dacian Ciolos, unternimmt in der Zeit 22.-25. Mai einen Arbeitsbesuch in den Vereinigten Staaten. Auf dem Besuchsprogramm steht ein Treffen mit US-Vizepräsident Joe Biden, hieß es in einem Communique der rumänischen Regierung. Ferner wird Ministerpräsident Ciolos in den USA mit Vertretern der US-Verwaltung, mit Geschäftsleuten und mit Mitgliedern der rumänischen Gemeinde in der Umgebung von Washington zusammenkommen. Ziel des Besuches ist, den Erfolg der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA hervorzuheben und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den zwei Ländern zu erweitern, hieß es noch im Communique der rumänischen Exekutive.



    BUKAREST: Rumänien hat in den ersten drei Monaten des Jahres 2016 ein Wirtschaftswachstum von 4,3% gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015 erreicht, gab am Freitag das Nationale Institut für Statistik bekannt. Im Vergleich zum letzten Quartal 2015 ist das BIP um 1,6% gestiegen. In der EU-Wirtschaftsprognose Frühling 2016 schätzt die Europäische Kommission für Rumänien ein Wirtschaftswachstum von 4,2% ein, das von einer robusten Inlands-Nachfrage unterstützt wird. 2017 sollte dann das Wachstum der rumänischen Wirtschaft auf 3,7% zurückgehen.



    BUKAREST: Staatspräsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Dacian Ciolos haben am Freitag eine Beratungsrunde zur Vorbereitung des NATO-Gipfels in Warschau abgehalten. Die Beratungen finden einen Tag nach dem Rumänienbesuch des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg statt, der am Donnerstag bei der Einweihung des Raketenabwehrsystems im sudrumänischen Deveselu anwesend war. Bei der feierlichen Einweihung am Donnerstag sagte Staatspräsident Iohannis, Rumänien erwarte eine stärkere militärische Präsenz in der Region und eine permanente Anwesenheit der NATO im Schwarzmeerraum. Der NATO-Gipfel, der am 8. und 9. Juli in Warschau stattfindet, ist das erste Treffen der NATO-Chefs nach dem Gipfeltreffen in Wales vor etwa zwei Jahren.



    CANNES: Die rumänische Filmkunst steht bei den internationalen Filmfestspielen in Cannes erneut im Rampenlicht. Das französische Fachmagazin Télérama bezeichnete die siebte Kunst als Joker für die Rumänen, die an der Croisette geschätzt und ausgezeichnet werden“. Die Tageszeitung Le Monde lobt den neuen Film von Cristi Puiu, Sieranevada“, den sie als häusliches Balett und Sinfonie der Bewegung beschreibt. Der Streifen wurde bereits zum Auftakt der Hauptsektion am Donnerstag aufgeführt. Auch der bereits 2007 mit der Goldenen Palme ausgezeichnete Cristian Mungiu wurde mit seinem Werk Bacaulareat“ für den Hauptwettbewerb ausgewählt.



    SPORT: Tennisprofi Irina Begu ist am Freitag ins Halbfinale des WTA-Turniers in Rom eingezogen. In der Runde der letzten Acht bezwang sie die Japanerin Misaki Doi mit 6:2 und 7:6 in einer Stunde und 48 Minuten. Vergangene Woche hatte Begu, die derzeit die Nummer 35. der Welt ist, das Viertelfinale in Madrid erreicht, wo sie an Landsfrau Simona Halep scheiterte. Ihre Gegnerin im Halbfinale von Rom ist die US-Amerikanerin und Weltranglistenerste Serena Williams.

  • Bukarest plädiert für permanente Militärinfrastruktur in Osteuropa

    Bukarest plädiert für permanente Militärinfrastruktur in Osteuropa

    Derzeit setzt die Nordatlantische Allianz ihre Prioritäten für die Ostflanke neu. Nach zahlreichen Untersuchungen stellte die rumänishe Armee fest, dass es den rumänischen Soldaten an moderner Technik fehlt, insbesondere die Luftraumvereidigung müsse ma‎ßgeblich verstärkt werden. Die Modernisierung der Streitkräfte der Mitgliedstaaten könnte auch auf dem Tisch des NATO-Sommergipfels liegen, der in Warschau stattfinden wird.



    Der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc äu‎ßerte sich gegenüber der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Radio România zu den Erwartungen Bukarests vor dem Warschauer Gipfel: “Die Teilnehmer setzen sich zum Ziel, die Ma‎ßnahmen zum Schutz der NATO-Ostflanke, die in der Ukrainekrise beim 2014 Gipfel in Wales beschlossen wurden, als erste Priorität anzusehen. Die langfristige Strategie der NATO konzentriert sich in dieser Hinsicht auf drei Ebenen: den Militärbereich, die Politik und den institutionellen Bereich. Rumänien nimmt aktiv an Verhandlungen teil und versucht, die eigenen Sicherheitsinteressen zu vertreten.”



    Bukarest nimmt sich vor, hinsichtlich der langfristigen NATO-Strategie auch die Gesichtspunkte der NATO-Au‎ßenminister zu berücksichtigen. Zum Auftakt des NATO-Gipfels von Warschau, wird Bukarest Ende April ein Treffen der politischen Entscheidungsträger im Verteidigungsbereich beherbergen, wobei sich die Teilnehmer auf eine gemeinsame Linie einigen sollen. Bukarest möchte zudem die Gelegenheit nutzen, um seine Sicherheitsinteressen gegenüber der Agenda des Warschauer-Gipfels bekanntzumachen und zu fördern. Die erste Priorität für NATO bleibe auch weiterhin, laut dem rumänischen Verteidigungsminister, die Ostflanke zu stärken.



    Eine besondere Aufmerksamkeit widmet die Nordatlantische Alllianz der Sicherheitspolitik im Schwarzmeerraum. In diesem Kontext wird Rumänien beim Warschauer-Gipfel für die Gründung von permanenten Militärinfrastrukturen in Osteuropa plädieren. In seinem Interview gegenüber Radio Rumänien spricht der Verteidigungsminister Mihnea Motoc auch über die politische Krise in der Republik Moldau. Diesbezüglich begrü‎ßte Motoc die Amtseinführung einer neuen proeuropäischen Regierung in Chişinău. Der erste Besuch des neuen moldauischen Premiers Pavel Filip in Bukarest sei ein klares Zeichen dafür, dass im benachbarten Land Rumäniens die Stabilität wiederhergestellt werden kann und dass Chişinău den bereits eingeschlagenen proeuropäischen Kurs auch weiterverfolgen werde.





  • Nachrichten 12.03.2015

    Nachrichten 12.03.2015

    WARSCHAU: Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis und der polnische Präsident Bronislaw Komorowski haben am Donnerstag in Warschau eine neue Erklärung zur Konsolidierung der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern unterzeichnet. Diese Partnerschaft sei in der jetzigen Lage nötig und müsse intensiviert werden, so der polnische Staatschef. Ebenso wichtig sei die Stärkung der NATO-Ostflanke. Für Rumänien sei die Beziehung zu Polen prioritärm, sagte Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis. Dieser beteuerte zudem die Unterstützung Rumäniens für die Souveranität, Unabhängigkeit und teritorielle Integrität der Ukraine wieder. Die beiden Staatspräsidenten haben sich auf die Organisierung eines Treffens der Staatschefs der Region in Bukarest geeinigt. Das Treffen soll im Herbst stattfinden und den NATO-Gipfel in Warschau von 2016 vorbereiten.



    BUKAREST: Der rumänische Au‎ßenminister, Bogdan Aurescu, führte am Donnerstag ein Telefonat mit seinem ungarischen Gegenüber, Peter Szijjarto, über die jüngsten Erklärungen bei einer Gedenkveranstaltung in Budapest. Dabei hätte man gesagt, Rumänien sei der Islamische Stat der Europäischen Union“. Eine solche Bezeichnung Rumäniens sei inakzeptabel, und würde den europäischen Geist verletzen, der die guten Nachbarschaftsbeziehungen und die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und Ungarn prägen sollte, betonte Bogdan Aurescu. Bei dem Gespräch mit dem ungarischen Au‎ßenminister, Peter Szijjarto, sagte Bogdan Aurescu, die Bukarester Regierung wünsche, dass das rumänisch-ungarische Kooperationskommitee das Protokoll über Fragen der nationalen Minderheiten schneller erarbeitet, damit das Dokument so bald wie möglich unterzeichnet wird. Die Verhandlungen darüber begannen in Juni 2012. Der ungarische Au‎ßenminister sagte, er habe bereits alle Ma‎ßnahmen getroffen, damit die Finalisierung des besagten Protokolls beschleunigt wird.



    BUKAREST: Die Antikorruptions-Staatsanwälte haben am Donnerstag das Rathaus des 5. Bukarester Bezirks und die Wohnung des Bürgermeisters dieses Bezirks, Marian Vanghelie, durchsucht. Justizkreisen zufolge habe er seit 2007 öffentliche Arbeiten illegal zugeteilt. Der Bürgermeister hätte dafür 20% der Auftragsumme bekommen, meinen die Staatsanwälte. Der Schaden bezieht sich auf mehrere Dutzend Millionen Euro. Vanghelie gilt als einer der einflussreichsten sozialdemokratischen Politiker. Er wurde am Anfang des Jahres aus der regierenden sozialdemokratischen Partei ausgewiesen. Daraufhin hatte er angekündigt, er würde sich an einem neuen sozialdemokratischen politischen Projekt beteiligen. Ebenfalls am Donnerstag hat die sozialdemokratische Parlamentsabgeordnete Oana Niculescu-Mizil, die Lebensgefährtin des Bürgermeisters Vanghelie, ihren Rücktritt aus dem rumänischen Parlament angekündigt, nachdem sie von den Staatsanwälten der Antikorruptionsbehörde angehört worden war. Gegen Oana Niculescu-Mizil besteht der Verdacht der Beteiligung an Handelsgeschäften, die mit der politischen Stellung einer Parlamentsabgeordneten inkompatibel seien.



    BUKAREST: Der EU-Agrarkommissar Phil Hogan unternimmt am Donnerstag und Freitag einen zweitägigen Besuch in Rumänien. Das ist der erste Besuch des neuen Agrarkommissars nach seinem Amtsantritt. In Bukarest wird Phil Hogan mit dem Ministerpräsidenten Victor Ponta, mit dem Landwirtschaftsminister Daniel Constantin und mit den Mitgliedern der Parlaments-Ausschüssen für Landwirtschaft und europäische Angelegenheiten zusammen kommen. Zur Zeit erwartet das rumänische Landwirtschaftsministerium grünes Licht von der EU-Kommission für das nationale Programm für ländliche Entwicklung, für den Haushaltsrahmen 2014-2020. Die EU-Kommission soll darüber im Juni entscheiden. Auch die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Cretu befand sich für einen dreitägigen Besuch in Bukarest. Am Donnerstag, den letzten Tag ihres Rumänienbesuches, beteiligte sich Corina Cretu an der Konferenz Finanzierungsmöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in der Zeit 2014-2020” und an der offiziellen Lancierung des Operationellen Programms Verwaltungskapazitäten 2014-2020”. Vorhin hatte sie mit Vertretern der Bukarester Regierung über den Transport-Masterplan Rumäniens diskutiert. Laut Corina Cretu werde die EU bis 2020 mit 6,8 Milliarden Euro für die Masterplan-Infrastrukturprojekte beitragen.

  • USA sichern osturopäischen Verbündeten volle Unterstützung zu

    USA sichern osturopäischen Verbündeten volle Unterstützung zu

    Wer die Geschichte vergisst ist dazu verdammt sie zu wiederholen. 25 Jahre seit Sturz des Kommunismus, ist der US-Staatschef Barack Obama nach Warschau gereist, um das Engagement seines Landes für die osteuropäischen Verbündeten zu bekräftigen. Der US-Präsident sicherte den osteuropäsichen Staaten die Unterstützung der USA in der aktuellen Ukraine-Krise zu. Die Sicherheit Polens und der anderen Staaten in der Region sei der Eckpfeiler unserer eigenen Sicherheit und unantastbar, sagte Barack Obama in Warschau.





    Vor kurzem bekräftigte ebenfalls der US-Vizepräsident Joe Biden in Bukarest, Rumänien könne mit der bedingungslosen Unterstützung der USA rechnen. Der US-Staatschef will im Kontext der Krise zwischen dem Westen und Russland einen eine Milliarde Dollar Sicherheitsplan für Osteuropa auflegen. Obama kündigte anschlie‎ßend an, die USA sollen zusätzliche Boden-, Luft- sowie Marinestreitkräfte in Osteuropa finanzieren. Von den baltischen Staaten bis zum Schwarzen Meer, von Estland bis Bulgarien, sind heute die ehemaligen sowjetischen Satellitenstaaten NATO-Mitglieder, die sich dennoch von Russland bedroht fühlen.






    Die USA wollen Russland nicht bedrohen, bekräftigte Barack Obama bei Gesprächen in Warschau, woran sich auch der rumänische Staatschef Traian Băsescu beteiligte. Das gegenseitige Vertrauen wiederherzustellen brauche aber Zeit und die Nato könne vor weiteren Souveranitäts-und Integritätsverletzungen osteuropäischer Staaten seitens Russlands nicht gleichgültig bleiben: “Wir werden die Partnerschaften mit der Ukraine, Republik Moldau und Georgien verstärken, indem diese Staaten ihr Sicherheits-und Verteidigungssystem konsolidieren. Auf neue Drohungen Russlands werden wir mit neuen Sanktionen reagieren”.





    Ferner sagte der US-Staatschef, sein russischer Gegenüber Vladimir Putin könne seinen Einflu‎ß auf die prorussishen Separatisten im Osten der Ukraine ausüben und einen bedeutenden Beitrag zur Entschärfung der Krise bringen. Obama betonte ferner, der russische Staatschef sollte mit dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroşenko zu Gesprächen zusammenkommen und das Ergebnis der Wahl anerkennen, aus der Poroşenko als klarer Sieger hervorging.





    Über die langfristigen Folgen der Aktionen Russlands in der Region wurde auch in Brüssel diskutiert, wo die Verteidigungsminister der Nato-Staaten sich darauf einigten, zusätzliche Ma‎ßnahmen zur Sicherheit der osteuropäischen Mitgliedstaaten zu treffen. Nato-Generalsekräter Anders Fogh Rasmussen dazu: “So können wir nicht weitermachen. In den letzten fünf Jahren hat Russland die Kosten für Verteidigung um 50% erhöht, während diese Kosten in den Nato-Staaten um 20% gesunken sind. Das ist äu‎ßerst unproduktiv und die aktuelle Ukraine-Krise soll als Alarmsignal verstanden werden. Die politischen Entscheidungsträger Europas müssen diesbezüglich ihre Position überdenken.” Am besagten Rat beteiligte sich auch der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa, der die Entscheidung Bukarests bestätigte, laut der ab 2017 der Verteidigungssektor 2% des BIPs zugeteilt bekommen soll.