Radio România Internațional

Tag: Außenminister

  • Rumäniens Regierung trifft Maßnahmen zur Verbesserung des Wahlprozesses im Ausland

    Rumäniens Regierung trifft Maßnahmen zur Verbesserung des Wahlprozesses im Ausland

    Ein unerwarteter Krieg der Pressekommuniques zwischen den Institutionen in Bukarest begleitet den Wahlkampf für die Präsidenten-Stichwahl vom 16. November. Das Chaos beim 1. Wahlgang in den Wahlbüros aus dem Ausland führte zu einer Reihe von Debatten zwischen dem Zentralen Wahlbüro und dem Aussenministerium. Die beiden Institutionen beschuldigten sich gegenseitig. Mehrere Tausend rumänische Wahlberechtigte konnten nicht wählen, nachdem sie stundenlang darauf gewartet hatten.




    Der Höhepunkt der Krise kam am Montag. Nachdem das Präsidialamt, die Opposition, die Presse und Organisationen der Auslands-Rumänen Druck ausübten, hat Rumäniens Aussenminister Titus Corlatean sein Amt nieder gelegt. Er sagte, er würde auf sein Amt verzichten um nicht gegen das Gesetz zu verstossen. Das Zentrale Wahlbüro hätte entschieden, dass es keine Rechtsgrundlage für die Eröffnung neuer Wahlbüros im Ausland gibt.




    Am Dienstagabend kam die Antwort des Zentralen Wahlbüros. Die Organisierung der Wahlbüros aus dem Ausland sei ausschliesslich die Aufgabe des Aussenministeriums. Das Zentrale Wahlbüro erklärte erneut, es gebe keine gesetzlichen Hürden mehrere Wahlbüros im Ausland zu eröffnen.




    Der neue Aussenminister ist Teodor Meleşcanu. Er ist Diplomat, Ex-Leiter des rumänischen Auslandsgeheimdienstes und nahm an der Präsidentschaftswahl von diesem Jahr teil. Mitte der 90er Jahre war er Aussenminister Rumäniens. Er meint, das Aussenministerium hätte Massnahmen für eine gute Organisierung der Stichwahl getroffen. Teodor Meleşcanu:




    “Unsere Analyse, basierend auf Simulationen, zeigt, dass die Kürzung der Abstimmungzeit für jeden Bürger, als Folge dieser Massnahmen, mindestens eine Verdopplung der Zahl derjenigen die wählen können, ermöglichen würde.”




    Die eidesstattliche Erklärung, die ausgefüllt werden muss, ist im Internet, auf der Webseite des Aussenministeriums zu finden. Sie kann im Voraus ausgefüllt werden und soll dann vor den Vertretern des Wahlbüros unterschrieben werden. Diejenigen, die diese Möglichkeit nicht haben, werden die Formblätter und Kugelschreiber vor den Wahlbüros bekommen, um diese schon während der Wartezeit auszufüllen. Das Ministerium hat zudem eine Liste von 800 Angestellten, die die freien Stellen in den Wahlbüros besetzen können, erstellt. Das Wahlbüro fürs Ausland hat schon 120 dieser ausgewählt. Zudem wird jedes Wahlbüro über sieben Wahl-Kabinen und sieben Wahl-Stempel verfügen. Soviel erlaubt das Gesetz.

  • Nachrichten 11.11.2014

    Nachrichten 11.11.2014

    BUKAREST: Rumäniens Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu und Diaspora-Minister Bogdan Stanoevici wollen am Mittwoch mit Abgeordneten über den Verlauf der Präsidenten-Stichwahl am Sonntag diskutieren. Die Diskussion soll im Ausschuss für die rumänischen Auslandsgemeinschaften der Abgeordnetenkammer stattfinden. Meleşcanu hatte bereits im Vorfeld Ma‎ßnahmen zur Optimierung des Wahlvorganges in Aussicht gestellt. So soll etwa die Anzahl der Wahlkabinen und Stempel in jedem der Wahllokale im Ausland auf sieben erhöht werden. Damit würde die gesetzlich geregelte Obergrenze erreicht. Auch das Personal in den Wahllokalen soll aufgestockt werden. Das Au‎ßenministerium habe laut Meleşcanu die Zentrale Wahlbehörde aufgefordert, die Gesetzmä‎ßigkeit der Gründung zusätzlicher Lokale im Ausland überprüft. Das sei laut Ansicht des Ministeriums nur infolge der Änderung der geltenden Bestimmungen oder einer Ausnahmeregelung möglich. Wegen der unausreichenden Wahllokale und des schwierigen Wahlverfahrens konnten beim ersten Wahlgang am 2. November zahlreiche im Ausland lebende Rumänen ihr Wahlrecht nicht ausüben. Die Situation führte zu Protesten und Solidaritätsdemonstrationen mit Rumänien in mehreren wichtigen europäischen Städten. Infolgedessen legte der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlatean am Montag sein Amt nieder. Im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl treten der Kandidat der Sozialdemokraten und derzeitige Ministerpräsident Victor Ponta und der Kandidat einer bürgerlichen Koalition und Bürgermeister von Sibiu/Hermannstadt, Klaus Iohannis, gegeneinander an.



    BUKAREST: Das Berufungsgericht Bukarest will erst am 9. Dezember im Fall des Geschäftsmannes und Medienmoguls Dan Voiculescu entscheiden. Im August war der Gründer der mitregierenden Konservativen Partei in einer für Aufsehen erregenden Privatisierungsakte für schuldig befunden worden. Wegen angeblicher Vorteilsgewährung und Geldwäsche im Zuge der Privatisierung des Instituts für Lebensmittelforschung wurde Voiculescu zu einer 10-jährigen Haftstrafe verurteilt. Der dabei dem rumänischen Staat entstandene Schaden soll sich auf 60 Millionen Euro belaufen. Indes hat die Antikorruptionsbehörde DNA die Zustimmung der Abgeordneten für die Untersuchungshaft ihres liberalen Kollegen Mircea Roşca beantragt. Auch ihm wird Vorteilsgewährung bei einem umstrittenen Handel mit Grundstücken im Karpaten-Ferienort Azuga vorgeworfen. Ebenfalls am Dienstag wurde der ehemalige Vorsitzende der Rumänischen Fu‎ßball-Liga, Dumitru Dragomir, wegen Steuerhinterziehung, Untreue und Geldwäsche angeklagt. In dem Fall sind weitere 40 Personen angeklagt. Insgesamt wird der Schaden für den Staat auf gut 5,4 Millionen Euro geschätzt. Dragomir werden ferner Unregelmä‎ßigkeiten beim Verkauf von Übertragungsrechten für Fu‎ßballspiele vorgeworfen.



    SOFIA: Der IWF hat Rumänien am Dienstag vor der Gefährdung der Fortschritte der letzten Jahre gewarnt. Damit seien die unter Kontrolle gehaltenen Ausgaben gemeint, vor dem Hintergrund des offenbar Ende des Jahres endenden IWF-Programms mit der Regierung. Das erklärte am Dienstag der von Mediafax zitierte IWF-Vertreter für Rumänien und Bulgarien, Guillermo Tolosa, in Sofia. Rumänien habe sich verpflichtet, die Haushaltskonsolidierung fortzusetzen, so Tolosa noch. Das Abkommen vorbeugender Art mit dem IWF würde im kommenden Jahr ablaufen, erklärte er weiter. Die Finanzinstitution hatte die Gespräche mit Bukarest zum aktuellen Darlehensabkommen bis auf die Zeit nach den Präsidentschaftswahlen vertagt. Davor hatte die Europäische Kommission Anfang November gewarnt, dass die rumänische Regierung Steuern und Gebühren erhöhen oder Ausgaben kürzen werden müsse, um die geringeren Einkommen nächstes Jahr auszugleichen. Das sei infolge der Senkung der Sozialbeiträge der Arbeitgeber, der Steuer auf Sonderbauten und der Verbrauchssteuern notwendig geworden. Andernfalls könnte das Haushaltsdefizit auf 2,8% des BIP ansteigen.

  • Rumäniens neuer Außenminister steht vor schwierigen Herausforderungen

    Rumäniens neuer Außenminister steht vor schwierigen Herausforderungen

    Meleşcanu erbt eine komplizierte Lage. Das Au‎ßenministerium hatte sich offenbar bei der Organisierung des ersten Wahlgangs am 2. November massiv verschätzt und zu wenige Wahllokale für Auslandsrumänen eingerichtet. Die Folge waren lange Warteschlangen und Bürger, die nicht mehr wählen konnten. Titus Corlăţean geriet deshalb in die öffentliche Kritik. In Rumänien und dem Ausland – in Dublin, Wien, Madrid, London oder Paris – gingen Menschen auf die Stra‎ße, um ihr Wahlrecht einzufordern. Bedrängt, am nächsten Sonntag mehr Wahllokale zu öffnen, zog er es vor, zu kündigen, um – so seine Erklärung – das Gesetz nicht verletzen zu müssen. Nach seiner Auslegung lasse es die geltende Rechtslage nicht zu, mehrere Wahllokale für den zweiten Wahlgang bereitzustellen. Er wolle keinen Grund geben, die Wahlen in Frage zu stellen, sagte Corlăţean: Als Minister bin ich verpflichtet, zusammen mit den Kollegen in der Behörde sowohl für die Rechtmä‎ßigkeit zu sorgen, als auch das Image und den guten Ruf des Amtes zu wahren. Weil ich das Gesetz einhalten will, lege ich hiermit mein Mandat als rumänischer Au‎ßenminister nieder”, erklärte er am Montag.



    Sein Nachfolger Teodor Meleşcanu ist der gleichen Auffassung – ohne Änderungen an den Vorschriften können keine zusätzlichen Wahllokale im Ausland geöffnet sondern eventuell nur Ma‎ßnahmen getroffen werden, die den Ablauf der Wahl erleichtern, sagte er nach einem Abstimmunsgbesuch beim Zentralen Wahlbüro in BUkarest: Ich denke, dass wir alle möglichen Ma‎ßnahmen treffen müssen, damit die Leute reibungslos wählen können. Wie das konkret vor sich geht, hängt in erster Linie von der rechtlichen Diskussion und der verbleibenden Zeit ab”, sagte der frische Au‎ßenminister.



    Das zentrale Wahlbüro teilte am Montag in einer Verlautbarung mit, dass die Organisierung der Wahllokale ausschlie‎ßlich in den Zuständigkeitsbereich des Au‎ßenministerium fällt und keine rechtliche Bedenken gegen zusätzliche Wahllokale im Ausland bestehen.



    Die Opposition gab durch den den früheren Justizminister Cătălin Predoiu zu vestehen, dass Corlăţeans Rücktritt die Defizite vom ersten Wahlgang nicht beseitigt und die Regierung eigentlich per Eilverordnung problemlos neue Wahllokale einrichten könnte: Premierminister Ponta muss das in den Griff bekommen. Die Wahllokale vergrö‎ßern, Eilverordnungen verabschieden — egal – was immer ein Regierungschef tun muss, um den Rumänen ihr verfassungsmä‎ßig verbrieftes Wahlrecht zu gewähren”, so der Oppositionspolitiker.



    Staatspräsident Traian Băsescu kommentierte die Sachlage seinerseits eher lapidar: Corlăţean sei zu spät zurückgetreten, meinte der Präsident .

  • NATO: Rumänien will Politik der offenen Türen für Ostpartner

    NATO: Rumänien will Politik der offenen Türen für Ostpartner

    Am Dienstag traf der rumänische Chefdiplomat Titus Corlăţean in Brüssel mit dem neuen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammen. Themen des Gesprächs waren aktuelle Fragen betreffend die internationalen Beziehungen und die praktische Umsetzung der Entscheidungen, die beim jüngsten NATO-Gipfel in Wales getroffen wurden. Titus Corlăţean begrü‎ßte die NATO-Ma‎ßnahmen im Kontext der Ukraine-Krise und betonte, Rumänien werde aktiv dazu beitragen, damit die langfristige Reaktion der Nordatlantischen Allianz auf die Sicherheitssituation im Schwarzmeerraum klare Konturen gewinnt.



    Vor allem diskutierten wir über die Schritte, die wir im Rahmen der Nordatlantischen Allianz unternehmen müssen, um die politischen Entscheidungen, die in September beim jüngsten NATO-Gipfel in Wales getroffen wurden, zu implementieren. Selbstverständlich waren wir einverstanden, dass diese Entscheidungen umgesetzt werden, vor allem, was in puncto Rumänien beschlossen wurde. Wir diskutierten über die wichtigen Steuerungs- und Kontrollelemente, die sich auf rumänischem Territorium befinden, über den Vorposten zur Bildung der NATO-Schnellreaktionskraft und über die gemeinsamen miltärischen Übungen. Die erneute Sicherung der Ost-Allierten innerhalb der NATO, einschlie‎ßlich Rumänien, gehört zur praktischen Umsetzung der Ma‎ßnahmen, die beim NATO-Gipfel in Wales beschlossen wurden.”



    Der rumänische Chefdiplomat betonte die grundlegende Bedeutung der transatlantischen Beziehungen. Rumänien, das seit 2004 der NATO angehört, ist ein Verbündeter, der konsequent die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten und Kanada unterstützt, so Corlăţean. Gleichzeitig plädierte der rumänische Au‎ßenminister für eine substantielle Verstärkung der Kooperation zwischen der Nordatlantischen Allianz und ihren Ostpartnern,vor allem mit Georgien, der Ukraine und der Republik Moldau, und bekräftigte die ständige Unterstützung Bukarests für die NATO-Politik der offenen Türen.



    “Wir diskutierten über die extrem wichtigen Beziehungen zu den NATO-Partnern, über die Art der Kooperation mit Georgien, mit der Republik Moldau und mit der Ukraine, insbesondere im aktuellen Kontext der regionalen Sicherheit, und mit Umsetzung der Beschlüsse des jüngsten NATO-Gipfels. Darüber hinaus betonten wir die klare politische Position Rumäniens, die besagt, dass der nächste NATO-Gipfel von 2016 ein Gipfel der NATO-Erweiterung wird.”



    Diskutiert wurde auch das Thema NATO-Raketenschutzschild in Europa, unter der Voraussetzung, dass ein Teil davon in Deveselu, im Süden Rumäniens aufgebaut wird. Der Raketenschutzschild ist nur für die Abwehr bestimmt, aber Russland bleibt weiterhin skeptisch und betrachtet ihn mit Misstrauen.

  • Nachrichten 20.10.2014

    Nachrichten 20.10.2014

    BUKAREST: Antikorruptions-Staatsanwälte haben die Strafermittlungen gegen den Sprecher der mitregierenden Sozialdemokratischen Partei, Dan Şova, aufgenommen. Der derzeitige Senator wird der Vorteilsgewährung verdächtigt. In demselben Fall von vermuteter Korruption wurde bereits auch gegen den sozialdemokratischen Abgeordneten und Fraktionschef Viorel Hrebenciuc ermittelt. Die Staatsanwaltschaft behauptet, dass Hrebenciuc versucht habe, Şova hinsichtlich der Verabschiedung eines Amnestiegesetzes für Korruptionsfälle zu beeinflussen. Im Gegenzug sei Şova das Amt des Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten in Aussicht gestellt worden. Davor hatte die auf Korruptionsfälle spezialisierte Staatsanwaltschaft DNA einen Antrag auf Untersuchungshaft gegen Viorel Hrebenciuc und einen weiteren sozialdemokratischen Abgeordneten, Ioan Adam, gestellt. Gegen die beiden war bereits in einem anderen Fall wegen illegaler Rückgabe von Waldgrundstücken ermittelt worden. Der dabei dem Staat entstandene Schaden soll über 300 Millionen Euro betragen.



    BUKAREST: Die Ex-Premierminister Italiens und Griechenlands, Enrico Letta und George Papandreu, haben am Montag auf die wichtige Rolle Rumäniens in Südosteuropa hingewiesen. Die beiden hielten jeweils einen Vortrag zur Eröffnung einer Konferenz zu regionalen Themen am Montag, die von der britischen Zeitschrift The Economist in Bukarest organisiert wurde. Der stellvertrende Au‎ßenminister der Moldau, Iulian Groza, bezeichnete dabei Rumänien als natürlichen Anwalt seines Landes innerhalb der EU. Das Nachbarland sei einer der Hauptträger von Reform- und Infrastrukturprojekten in der Moldau, so Groza. Bei dem Treffen sind Sachverständige, Top-Unternehmer und politische Amtsträger anwesend. Auf der Gesprächsagenda stehen wichtige Themen wie die Energie, Infrastruktur, das Finanz- und Banksystem, die Telekommunikations- und Informationstechnologie.



    MOSKAU: Russlands Au‎ßenminister Sergei Lawrow hat am Montag mit der Unabhängigkeit der abtrünnigen Republik Transnistrien gedroht, sollte die Moldaurepublik der NATO beitreten oder sich mit Rumänien vereinigen. Moskau werde das Recht Transnistriens auf Selbstbestimmung unterstützen, sagte er in einer Ansprache vor Aktivisten der Regierungspartei Einiges Russland” am Montag. Lawrow habe damit die EU vor den negativen Auswirkungen einer Umsetzung des ukrainischen Szenarios in der Moldau gewarnt, so der Radio-Rumänien Korrespondent in Moskau. Transnistrien hatte sich 1992 nach einem blutigen Konflikt und der Intervention russischer Streitkräfte auf Seiten der Separatisten de facto von der Moldau losgelöst.



    SPORT/TENNIS: Bei den WTA-Finals in Singapur hat die Rumänin Simona Halep das Auftaktmatch der Turnier-Debütantinnen gegen Eugenie Bouchard aus Kanada gewonnen. Sie setzte sich im zweiten Spiel der sogenannten Roten Gruppe mit 6:2 und 6:3 durch. Der Sieg der 23-Jährigen aus Constanţa stand schon nach 69 Minuten fest. Die French-Open-Finalistin Halep profitierte von den zahlreichen unerzwungenen Fehlern der Wimbledon-Finalistin Bouchard, die das Spiel mit einem Doppelfehler beschloss. Davor hatte die Titelverteidigerin aus den USA, Serena Williams, in einer ansehnlichen Begegnung die Serbin Ana Inanovic mit 6:4 und 6:4 bezwungen. In der Wei‎ßen Gruppe spielt an diesem Dienstag French-Open-Siegerin Maria Scharapowa aus Russland gegen die Dänin Caroline Wozniacki, danach trifft die Wimbledonsiegerin Petra Kvitova aus Tschechien auf die Polin Agnieszka Radwanska. In der Roten Gruppe geht es am Mittwoch mit den Begegnungen Williams-Halep und Bouchard-Ivanovic weiter.

  • Nachrichten 05.10.2014

    Nachrichten 05.10.2014

    BUKAREST: Der rumänische Au‎ßenminister, Titus Corlatean, und sein tschechischer Gegenüber, Lubomir Zaoralek, diskutieren am Montag in Bukarest über die Entwicklungen im Osten der Europäischen Union, vor allem über die Lage in der Republik Moldau und der Ukraine, über die EU-Erweiterungspolitik, die Energie-Sicherheit und die Konsolidierung der Kooperation auf europäischer Ebene in Fragen von gemeinsamen Interesse. Besprochen werden auch Themen von der internationalen Agenda, mit besonderer Hervorhebung der Entwicklungen im Mittleren Osten. Der Besuch der tschechischen Au‎ßenministers Lubomir Zaoralek in Bukarest erfolgt zu einem wichtigen Zeitpunkt der bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und Tschechien. Dieses Jahr werden 20 Jahre seit der Unterzeichnung des Freundschaft-und Zusammmenarbeitabkommens zwischen Rumänien und der Tschechischen Republik gefeiert.



    BUKAREST: Die Absorbtionsrate der EU-Fonds wird in Oktober 40% übersteigen. Dies erklärte der rumänische Minister für Europäische Angelegenheiten, EugenTeodorovici. Ende September betrug die Absorbtionsrate 38,46%. Dieses Jahr erhielt Rumänien über 2 Milliarden Euro von Brüssel zugewiesen, mehr als die Jahreszuwendungen in der Zeit von 2007 bis 2012. Die Summe, die Rumänien in den ersten neun Monaten des Jahres 2014 von der Europäischen Union erhalten hat, ist höher als die EU-Fonds in derselben Zeitspanne 2013, sagte noch Eugen Teodorovici.



    BUKAREST: Die Rumänin Paula Todoran hat am Sonntag die 7. Auflage des Internationalen Marathons in Bukarest, bei den Damen, gewonnen, mit einer Zeit von 2 Stunden und 41 Minuten. Bei den Herren siegte der Kenyaner Boaz Kiprono, mit 2 Stunden und 14 Minuten. Die Athleten, die auf dem Treppchen standen, wurden mit Medaillen belohnt, die den Namen der rumänischen Marathonläuferin Constantina Dita tragen. Anlä‎ßlich dieses Sport-Events kündigte die Langstreckenläuferin und Olympiasiegerin Constantina Dita ihren Rücktritt aus dem Sportwettbewerb an. Beim Marathon der Olympischen Spiele 2008 in Peking zog sie nach 20 Kilometern der Konkurrenz davon und erlief sich einen Vorsprung von zeitweise mehr als einer Minute. Der Alleingang brachte ihr die Goldmedaille ein und machte sie mit 38 Jahren zum ältesten Athleten, der je bei olympischen Marathonläufen auf dem Treppchen stand. Constantina Dita lebt seit 12 Jahren in den USA und hat nationale Rekorde im Stra‎ßenlauf, Halbmarathon und Marathon gestellt. An der 7. Auflage des Internationalen Marathons Bukarest beteiligten sich etwa 9000 Läufer aus 50 Ländern; 2000 davon waren Kinder.



    SPORT: Der Rumäne Horia Tecau und der Holländer Jean-Julien Rojer sind Sieger im Doppelspiel beim ATP-Tennisturnier in Peking. Im Finale am Sonntag bezwangen Tecau und Rojer ihre Gegner Julien Benneteau aus Frankreich und Vasek Pospisil aus Kanada mit 6-7, 7-5, 10-5. Das ist der zweite ATP-Meistertitel für Tecau und Rojer in China innerhalb einer Woche. Letztes Wochenende gewannen sie das Doppelspiel in Shenzen. Horia Tecau und Jean-Julien Rojer erkämpften sich zusammen dieses Jahr sieben ATP-Titel. Insgesamt wurde Horia Tecau 23 mal ATP-Meister im Doppelspiel.

  • Nachrichten 26.09.2014

    Nachrichten 26.09.2014

    NEW YORK: Bukarest weist jegliche Form von externen Druck auf die osteuropäischen Staaten zurück und unterstützt fest die Integrität und Souveranität der Ukraine. Dies erklärte der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta, in seiner Ansprache in New York im Plenum der UN-Generalversammlung. Er sagte, dass die Vermehrung der Sicherheitsherausforderungen in der südlichen Nachbarschaft der EU und im Nahen Osten einen wahren Grund zur Besorgnis darstelle. Der rumänische Spitzenvertreter äu‎ßerte auch die Unterstützung Bukarests für einen internationalen Zusammenhalt vor den neuen terroristischen Bedrohungen, wie die Gruppierung Islamischer Staat. Diese bedrohe den ganzen Nahen Osten und auch weitere Regionen zu destabilisieren- so Ponta.




    BUKAREST: Titus Corlăţean, rumänischer Au‎ßenminister, hat am Donnerstag in New York am informellen Treffen der Au‎ßenminister der Staaten des Zusammenarbeitsprozesses für Südost-Europa (SEECP) teilgenommen. Das Ereignis wurde am Rande der UN-Generalversammlung von Albanien veranstaltet, Land, das die Präsidentschaft des SEECP innehat. Laut dem auswärtigen Amt in Bukarest, lobte der rumänische Chefdiplomat es, dass die Initiativen der rumänischen Präsidentschaft des SEECP weitergeführt werden. Diese beziehen sich auf den Reformprozess im Zuge der europäischen und euroatlantischen Integration der Westbalkanstaaten in den Bereichen Wirtschaft, Justiz, Rechststaatlichkeit sowie Korruptionsbekämpfung und organisiertes Verbrechen. Wir erinnern daran, dass Rumänien die Präsidentschaft des SEECP zum dritten Mal im Zeitaum Juni 2013 — Juni 2014 innegehabt hat.




    BUKAREST: Die Nationale Antikorruptionsbehörde (DNA) hat am Freitag die Stellungsnahme der Präsidentschaft, des Rumänischen Parlaments, sowie des Europäischen Parlaments gefordert, um die Strafverfolgung im Falle von neun Exminister der Sozialdemokratischen und Liberaldemokratischen Regierung im Zeitraum 2000-2012 einzuleiten. Es geht um Verträge für Microsoft Bildungsprodukte und Verträge für die Entwicklung des Programms Informatisiertes Bildungssystem”. Laut DNA werden diese der Entgegennahme von Bestechungsgelder, Amtsmissbrauch, Geldwäsche verdächtigt. Einer davon, Dan Nica, ist zur Zeit Euroabgeordneter während weitere drei Mitglieder des Rumänischen Parlaments sind.




    PARIS: In Frankreich sind die Flaggen am Freitag für drei Tage auf Halbmast gesetzt worden. Das Volk erhrt den französischen Touristen Herve Gourdel (55 Jahre), der in Algerien entführt und von einer terroristischen Gruppierung, die den Dschihadisten des Islamsichen Staates nahe steht, enthauptet wurde. Die französische Präsidentschaft gab bekannt, sie werde die Unterstützung der syrischen Oppositionskräfte stärken. Frankreich ist der erste westliche Staat, der sich in die Luftangriffe, die von den USA koordiniert und von fünf arabischen Ländern unterstützt waren, impliziert hat. Dänemark hat am Freitag bekanntgegeben, es werde sieben Kampflugzeuge in den Irak schicken, um die von den USA geleitete Internationale Koalition zu unterstützen.




    WETTER: Kühl und regnerisch in ganz Rumänien. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 13 und 20 Grad C. In Bukarest zeigen die Thermometer 13 Grad C.

  • Nachrichten 25.09.2014

    Nachrichten 25.09.2014

    BUKAREST: Au‎ßenminister Titus Corlean hat die Enthauptung eines französischen Staatsbürgers durch Islamisten in Algerien scharf verurteilt. Corlăţean erklärte sich geschockt und empört angesichts einer derartig grausamen Tat.“ Der Chefdiplomat hatte am Mittwoch beim Gipfel des UN-Sicherheitsrates in New York hervorgehoben, dass Rumänien weiterhin an den Bemühungen für die Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus teilnehmen — so eine Mitteilung des Rumänischen Au‎ßenministeriums. Das Gipfeltreffen, das im Rahmen der 69 Tagung der UN Generalversammlung organisiert wurde, ist vom US-Präsident Barack Obama präsidiert worden. Hauptthemen waren die Friedens- und Sicherheitsbedrohungen. Zudem verabschiedete der UN-Sicherheitsrat eine Resolution, die den Zustrom von radikalen Islamisten nach Syrien und in den Irak sowie andere Krisengebiete unterbinden soll. Die Resolution verpflichtet alle Länder dazu, durch schärfere Gesetze das Reisen zu terroristischen Zwecken zu unterbinden.



    NEW YORK: Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta wird am Mittwoch (New Yorker Zeit) im Plenum der 69 Tagung der UN Generalversammlung, den Standpunkt Bukarests zu den aktuellen internationalen Herausforderungen vorstellen. Die Hauptthemen, die Ponta anschneiden möchte, sind die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und die Position Rumäniens bezüglich der regionalen Lage im Konext der ukrainischen Krise. Gestern war der rumänische Regierungschef in New York mit Vertretern der rumänischen Gemeinschaft zusammengekommen. Morgen wird Ponta in Houston mit Vertretern bedeutender Energie-Konzerne zusammentreffen, mit der Absicht, weitere Investoren nach Rumänien zu locken.



    BUKAREST: Zum ersten Mal ist in Rumänien eine ehemalige Schulleiterin wegen eines Korruptionsdelikts zu einer dreijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Leiterin eines Bukarester Gymnasiums soll 2013 Geldsummen von Abiturienten als Gegenleistung für das Bestehen der Hochschulreifeprüfung verlangt haben. Das Gericht verurteilte sie auch zu 100 Tagen gemeinnütziger Arbeit. Unterdessen haben Antikorruptions-Staatsanwälte die Strafverfolgung eines sozialdemokratischen Abgeordneten angeordnet. Adrian Simionescu wird unter anderem der Steuerhinterziehung verdächtigt. Er soll bei einem Geschäft mit Landmaschinen durch diverse Steuertricks die Mehrwertsteuerpflicht umgangen haben. Der Staat könnte dabei um circa 1,2 Millionen Euro geschädigt worden sein.



    BUKAREST: Rumäniens Oberstes Gericht will in dem Unvereinbarkeits-Verfahren gegen Präsidentschaftskandidat Klaus Iohannis erst am 30. September ein Urteil fällen. Die Nationale Agentur für Integrität (ANI) wirft dem Bürgermeister von Hermannstadt vor, gleichzeitig Vertreter der Stadtverwaltung in der Generalversammlung zweier Handelsgesellschaften zu sein. Das Appellationsgericht in Alba Iulia hatte letzten Herbst Johannis’ Berufungsverfahren stattgegeben und den ANI-Befund über dessen Unvereinbarkeit mit Amt und Mandat kassiert. Die Agentur legte Revision gegen das Urteil ein. Laut aktuellem Gesetz dürfen Personen, bei denen Unvereinbarkeit festgestellt wurde, für drei Jahre kein öffentliches Amt mehr besetzen. Iohannis ist der Kandidat der Christlich-Liberalen Allianz zwischen der Nationalliberalen und der Liberaldemokratischen Partei für die Präsidenschaftswahl im November. Laut Umfragen gilt er als wahrscheinlichster Gegenkandidat des aktuellen Ministerpräsidenten Victor Ponta von der Sozialdemokratischen Partei in einer möglichen Stichwahl.

  • Nachrichten 24.09.2014

    Nachrichten 24.09.2014

    BUKAREST: Bei der Präsidentschaftswahl im November werden 14 Kandidaten antreten. Das meldete das Zentrale Wahlbüro am Dienstagabend nach Ablauf der Frist für die Anmeldung der Kandidaturen. Als Favorit gilt laut Umfragen zur Wahlabsicht der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta, gefolgt von dem wichtigsten Vertreter der mitte-rechts gerichteten Opposition und Bürgermeister des siebenbürgischen Hermmanstadt, Klaus Iohannis. Der erste Wahlgang findet am 2. November statt, eine mögliche Stichwahl am 16. November. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    NEW YORK: Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean hat sich an dem informellen Treffen der EU-Au‎ßenminister in New York beteiligt. Dieses fand in zum Auftakt des UN-Gipfels statt. Bei Gesprächen über die Ukraine-Krise bekräftigte Titus Corlăţean, dass es besonders wichtig sei, die Feuerpause als Lösung gegen die Entstehung eines neuen eingefrorenen Konfliktes im Schwarzmeerraum eizuhalten. Ferner bestätigte der Au‎ßenminister die Unterstützung Rumäniens für die Kiewer Behörden in der derzeitig schwierigen Situation. Rumänien habe die rumänischsprachige Republik Moldau auf ihrem europäischen Weg ständig unterstützt, sagte Corlăţean anschlie‎ßend.



    BUKAREST: Das internationale Festival der Rundfunk-Orchester RadiRo ist am Mittwoch Gastgeber eines weiteren renommierten Radio-Ensembles. Heute tritt in Bukarest das symphonische Orchester Stuttgart auf. Dieses wurde in den Siebzigern vom rumänischen Dirigenten Sergiu Celibidache geleitet. Derzeit tritt das Orchester weltweit unter Führung von Stéphane Denève auf und wird in Rumänien zusammen mit zwei renommierten Solisten konzertieren. Es handelt sich um den Violinspieler Nikolaj Znaider und die Mezzosopranistin Ruxandra Donose, die neulich von der berühmten Fachzeitschrift Gramophone mit einem wichtigen Preis ausgezeichnet wurde. Am Dienstag traten auf der Bukarester Bühne das Rundkfunkorchester Prag und der rumänische Klavierspieler Horia Mihail auf. RadiRo ist die einzige europäische Musikveranstaltung, die den Radioorchestern gewidmet ist. Diese vereint berühmte Orchester aus Finnland, Tschechien, Deutschland, Frankreich und Rumänien.

  • Nachrichten 15.09.2014

    Nachrichten 15.09.2014

    Bukarest: Für etwa 3,2 Millionen Schüler hat in Rumänien am Montag nach den Sommerferien das neue Schuljahr begonnen. Das Bildungsministerium hat eine Reihe von Neuerungen angekündigt. Zu den wichtigsten davon gehören die Einführung neuer Pflichtfächer, digitale Lehrbücher für die ersten und zweiten Klassen, Wahlfächer für die Sekundarstufen I und II, oder ein strikter Ethik-Kodex für die Lehrkräfte. Die Abiturprüfung und die Evaluationsprüfung nach dem achten Jahrgang bleiben unverändert.







    Bukarest: Rumäniens Präsident Traian Băsescu ist am Montag in Bukarest mit dem Aussenminister von Aserbaidschan Elmar Mammadyarov zu Gesprächen zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die energetische Sicherheit der beiden Staaten. Auf der Gesprächsagenda stand zudem die aktuelle Situation der energetischen Sicherheit der Staaten im erweiterten Schwarzmeerraum angesichts der jüngsten Entwicklung in der Ukraine. Früher war Elmar Mammadyarov mit seinem rumänischen Gegenüber Titus Corlăţean zu Gesprächen zusammengekommen.






    Der rumänische Aussenminister betonte dabei, zwischen Rumänien und Aserbaidschan gebe es eine strategische Partnerschaft und eine sehr gute Kooperation. Ferner plädierte Corlăţean für eine starke Präsenz aserbaidschanischer Investoren auf dem rumänischen Markt und für eine aktive Präsdenz rumänischer Unternehmen auf dem aserbaidschanischen Markt. Mammadyarov betonte seinerseits die positive Entwicklung der rumänisch-aserbaidschanischen Beziehungen und nannte neue Kooperationsmöglichkeiten im Energiebereich.







    Bukarest: Russland reduziert ab Dienstag erneut seine Gaslieferungen nach Rumänien. Diesmal würden die Mengen um 10% verringert, erklärte am Montag der delegierte Energieminister Răzvan Nicolescu. Der russische Erdölkonzern Gazprom werde bis Sonntag an seiner Entscheidung festhalten, sagte der Minister weiter. Die rumänische Bevölkerung habe kommenden Winter, ungeachtet der Entwicklung in der Region, allerdings keine Unterbrechungen der Gasversorgung zu befürchten, versprach Nicolescu. Am Freitag hatte Moskau zum ersten Mal ohne Erklärung um 5% weniger Gas nach Rumänien geliefert, am Wochenende wurden jedoch wieder die vereinbarten Mengen erreicht. Verglichen mit den meisten EU-Staaten, die Lieferverträge mit Russland abgeschlossen haben, ist Rumänien weniger von den Erdgasimporten abhängig. Laut Experten habe Rumänien in den vergangenen Monaten lediglich 10-15% des internen Bedarfs mit russischem Gas gedeckt.







    Bukarest: Mitglieder der Rumänischen Regierung und Vertreter der Nationalbank führen diese Woche Gespräche mit den Vertretern des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Kommission in Brüssel. Laut einer Mitteilung des Vertreters des IWF für Rumänien und Bulgarien, Guillermo Tolosa, enthält die Gesprächsagenda Themen wie die Entwicklung der Wirtschaft und die Umsetzung der Politik in Schlüsselbereichen. Besprochen werden soll auch der Plan der rumänischen Behörden für die zweite Haushaltskorrektur im Jahr 2014. Ministerpräsident Victor Ponta erklärte im Vorfeld, dass die Minister nur technische Gespräche führen werden. Die offiziellen Verhandlungen über die Evaluierung des Standby-Abkommens mit Rumänien sollen Ende November in Bukarest stattfinden.







    Kiew: Unter Führung der USA haben mehrere Nato-Staaten in der Ukraine ein elftägiges Manöver begonnen. Die umstrittene Übung “Rapid Trident 14” (Schneller Dreizack) begann am Montagmorgen in Jaworow in der Nähe der westukrainischen Gro‎ßstadt Lwiw, wie ein dpa-Reporter vom Truppenübungsgelände berichtete. Bei der Militärübung mit 16 teilnehmenden Staaten ist auch Rumänien vertreten. Das Nato-Übungsgelände liegt rund 1200 Kilometer westlich der umkämpften Gebiete in der Ostukraine.

  • Nachrichten 14.09.2014

    Nachrichten 14.09.2014

    Bukarest: Rund 3,2 Millionen Schüler und Vorschulkinder beginnen am Montag ein neues Schuljahr, das zahlreiche Veränderungen mit sich bringt. Darunter zählen die neuen Wahlfächer wie Architektur, Schach und Jazzgeschichte. Die Lehrbücher für den ersten und zweiten Jahrgang beinhalten neue Texte und haben eine neue Struktur. Dafür aber müssen die Schüler und Lehrkräfte noch wareten. Die Widersprüche der Verlage, die die von dem Bildungsministerium organisierte Versteigerung verloren haben, führten zu Verspätungen. Die Struktur der Reifeprüfung und der Evaluierung nach dem achten Schuljahr bleiben unverändert, so das Bildungsministerium.




    Bukarest: Titus Corlăţean, rumänischer Au‎ßenminister, hat am Sonntag die Enthauptung des britischen Bürgers David Haines durch die Dschihadistengruppe Islamischer Staat verurteilt. Corlăţean erklärte sich schockiert und hob hervor, die Schuldigen müssen vor dem Gericht antworten. Der rumänische Au‎ßenminister drückte im Namen Rumäniens das Beileid und Mitgefühl in diesen tragischen Momenten für Haines Familie und das britische Volk aus.




    Bukarest: Die Europäische Kommission wird nächste Woche die Ma‎ßnahme für die Unterstützung der von dem russischen Embargo für landwirtschaftliche Produkte betroffenen Mitgliedsstaaten neu lansieren. Die Initiative wurde am 10. September wegen der hohen Zahl an Forderungen besonders seitens der polnischen Hersteller suspendiert. Dacian Cioloş, EU-Kommissar für Landwirtschaft, hat am Sonntag in Bukarest erklärt, die Fonds für die Förderung auf dem Au‎ßenmarkt seien auf 60 Millionen Euro verdoppelt worden. Diese Summe wird jener von 125 Millionen Euro hinzugefügt, in dem Versuch eine brutale Preissenkung zu verhindern. Russland hatte Anfang August den Import von landwirtschaftlichen Produkten und Nahrungsmitteln aus den Ländern, die Moskau sanktioniert haben, verboten. Das Embargo betrifft die USA, die EU-Staaten, Kanada, Australien und Norwegen.




    Bukarest: Rumänien bleibt in der ersten Gruppe der Europa/Afrika-Zone fürs Davis Cup nachdem Adrian Ungur in Bukarest in vier Sätzen 3-6, 6-4, 7-6, 6-3, den Schweden Elias Ymer besiegt hat. Mit diesem Sieg war der Stand 3-1 und Marius Copil spielte deshalb nicht mehr gegen Christian Lindell.

  • Nachrichten 11.09.2014

    Nachrichten 11.09.2014

    BUKAREST: Die strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten ist von wesentlicher Bedeutung für Rumänien. Das erklärte Au‎ßenminister Titus Corlăţean anlässlich des 13. Jahrestags der Terroranschläge vom 11. September. Er fügte au‎ßerdem hinzu, dass es für die Bukarester Diplomatie keine Alternative zum euroatlantischen Fundament gegeben habe oder gebe. Ferner äu‎ßerte Corlăţean die Meinung, dass Rumänien, das von Anfang sich dem weltweiten Kampf gegen den Terror verschrieben hat, weder den Militäreinsätzen noch den Geheimdienst-Aktionen fernbleiben konnte.



    BUKAREST: Rumänien ist angesichts des Konflikts in der Ukraine weder einer militärischen noch einer territorialen Bedrohung ausgesetzt, versicherte der Leiter des Rumänischen Nachrichtendienstes, George Maior. Allerdings werde das Land wirtschaftlich, informationell und kommerziell davon betroffen sein. Schlie‎ßlich wird es geopolitisch unter einem Instabilitätsphänomen an seinen Grenzen leiden müssen, so Maior. Er sagte au‎ßerdem, dass die strategischen Institutionen von der Politik in Bukarest unterstützt werden müssten, um diesen Herausforderungen gerecht zu werden. Maior gab ferner bekannt, dass laut den Schätzungen des Rumänischen Nachrichtendienstes, die Steuerhinterziehung in Rumänien in den letzten 2-3 Jahren von 22-27% des BIP auf 18-20% des BIP zurückgegangen sei. Der Leiter des Nachrichtendienstes wies darauf hin, dass die grö‎ßte Hinterziehung — 12% des BIP – bei der Mehrwertsteuer vorliege. Danach folgten die hinterzogenen Sozialbeiträge mit 2,4%.



    BUKAREST: Die parlamentarischen Ausschüsse für die rumänischen Auslandsgemeinschaften haben den Rücktritt des zuständigen delegierten Ministers, Bogdan Stanoevici, gefordert. Diesem werfen sie Inkompetenz vor. Die Mitglieder der Aussschüsse des Senats und der Abgeordnetenkammer behaupten, dass der sozialdemokratische Minister den Weltkongress der Rumänen aus aller Welt im November ohne eine satzungsgemä‎ße Beratung mit den Parlamentariern veranstalten will. Die Senatoren und Abgeordneten müssen laut Satzung über das Budget und die Methodologie zur Ernennung der Delegationsmitglieder abstimmen. Au‎ßerdem bezeichneten die Parlamentarier die Veranstaltung des Festivals für die Diaspora in diesem Sommer als eine Katastrophe.

  • EU-Außenminister bekräftigen Unterstützung für Moldau

    EU-Außenminister bekräftigen Unterstützung für Moldau

    Verglichen mit einer vom Krieg zerfleischten Ukraine, stellt ein anderer, benachbarter ex-sowjetischer Staat einen Stabilitätspol dar, bzw. die Erfolgsgeschichte der Östlichen Partnerschaft. In der Tat funktioniert nicht alles einwandfrei in der mehrheitlich rumänischsprachigen Moldaurepublik. Armut und Korruption sind immer noch weit verbreitet, die abtrünnige, prorussische Region Transnistrien wird seit gut zwei Jahrzehnten nicht mehr aus Chişinău regiert, während die sozialistisch-kommunistische Hälfte des Parlaments oftmals aus Moskau gesteuert zu sein scheint.



    Nichtsdestotrotz hat die Moldau, die seit 2009 von einer prowestlichen Dreiparteien-Koalition regiert wird, alles auf die Karte der europäischen Integration gespielt. Jetzt erntet das Land bereits die Früchte der Konsequenz und des Mutes mit dem es die Reformen durchgesetzt hat, die für eine Annäherung an die gemeinschaftlichen Standards notwendig waren. Nach Unterzeichnung der Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU im Juni, erhielt die Moldau eine neue Botschaft der Unterstützung seitens der westlichen Partner. Die EU-Au‎ßenminister kamen am Montag zum neunten Mal im Rahmen der sogenannten Gruppe für die Europäische Aktion der Moldau zusammen.



    Entgegen dem Brauch fand das Treffen nicht in Brüssel oder Luxemburg, sondern unter rumänischem und französischem Vorsitz in Chişinău statt. Die Initiative dazu hatte der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlatean, der die Ziele der Aktionsgruppe zusammenfasste:



    Die Europäische Union ist äu‎ßerst aufmerksam, engagiert und aktiv an dem europäischen Fahrplan, den europäischen Bestrebungen der Moldaurepublik beteiligt, sowie an dem internen Reformprozess, der in letzter Instanz eine Modernisierung der Gesellschaft, den Anschluss an das politische, demokratische und wirtschaftliche Wertesystem der EU und ein besseres Leben für jeden einzelnen Bürger des Landes anstrebt.”



    Die Gastgeberin des Treffens in Chişinău, die moldauische Au‎ßenministerin Natalia Gherman, erklärte im Gegenzug:



    Ich habe mit meinen Kollegen aus den EU-Mitgliedsstaaten über konkrete Möglichkeiten einer noch stärkeren Unterstützung für unser Land, mit Blick auf das Erreichen der im Assoziierungsabkommen vorgegebenen Ziele und vor allem die schrittweise Integration auf den EU-Binnenmarkt. ”



    Der EU-Erweiterungskommissar, Stefan Füle, selbst in Chişinău anwesend, beklagte in einer offensichtlichen Anspielung auf Russland den ilegitimen Druck des gro‎ßen Landes im Osten.” Ferner sprach er von der Absicht Brüssels eine unabhängige, wohlahbende und vereinte Moldau aufzubauen, als starken Partner der Europäischen Union.”

  • Nachrichten 01.09.2014

    Nachrichten 01.09.2014

    PEKING: Am zweiten Tag seiner China-Reise ist Ministerpräsident Victor Ponta mit seinem chinesischen Gegenüber, Li Keqiang, zusammengekommen. Die beiden hoben die au‎ßerordentlich guten politischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten hervor. Diese müssten sich auch auf den wirtschaftlichen Bereich übertragen lassen, auf konkrete Projekte etwa in der Landwirtschaft, Energie und Infrastruktur. In der Anwesenheit beider Regierungschefs wurden zudem mehrere Kooperationdokumente unterzeichnet. Darunter ein Abkommen über die friedliche Nutzung der Kernenergie, ein Vertrag über die Modernisierung eines rumänischen Wärmekraftwerks, sowie ein Memorandum über den Bau einer Wohnungssiedlung in der südrumänischen Stadt Craiova. Zum Auftakt seiner China-Reise hatte sich Ponta an einem Wirtschaftstreffen beteiligt, bei dem Vertreter der grö‎ßten chinesischen Unternehmen und Banken anwesend waren, die Investitionen in Rumänien planen. Der rumänische Ministerpräsident beendet seinen China-Besuch am Mittwoch.



    CHISINAU: Der rumänische Aussenminister, Titus Corlatean, ist am Montag in Chisinau vom moldawischen Staatspräsidenten, Nicolae Timofti, mit dem Ehrenorden der Republik Moldau ausgezeichnet worden, als Anerkennung seines Beitrages zur EU-Annäherung der ex-sowjetischen Republik. Dabei richtete Titus Corlatean einen Appell an die EU-Staaten und die EU-Behörden, den Impakt der regionalen Entwicklungen auf die mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau zu untersuchen. Ich bin davon überzeugt, da‎ß das Jahr 2014, wenn in der Republik Moldau Parlamentswahlen stattfinden, den endgültigen Steuerkurs der Republik Moldau in Richtung Europäische Union festlegen wird, so da‎ß in einer nicht allzu fernen Zukunft die Zielsetzung dieses Verfahrens, der EU-Beitritt, erreicht wird”, sagte noch Titus Corlatean. Die EU-Au‎ßenminister sind am Montag zum ersten Mal im Rahmen der sogenannten Gruppe für die Europäische Aktion der Moldau in Chisinau zusammengekommen. Das Treffen, das unter rumänischem und französischem Vorsitz stattfindet, wurde auf Initiative des rumänischen Au‎ßenministers Titus Corlatean entgegen dem Brauch nicht in Brüssel oder Luxemburg, sondern in Chisinau geplant. Damit solle ein Zeichen der Unterstützung für die europäischen Integrationsanstrengungen der Moldau gesendet werden. An dem Treffen beteiligten sich, unter anderen, die italienische Aussenministerin und neue Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Au‎ßen- und Sicherheitspolitik, Frederica Mogherini, und der EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, Stefan Füle.



    BUKAREST: Das Parlament Rumäniens hat am Montag seine Sitzungszeit im Herbst aufgenommen. Die Sitzungswochen werden am 1. Oktober, mit dem Beginn des Wahlkampfs für die Präsidentenwahl, unterbrochen. Zu den wichtigsten Gesetzentwürfen, die im Senat zur Debatte stehen, gehört die sogenannte Steueramnestie für Mütter und Rentner, die infolge behördlicher Versäumnisse höhere Hilfsgelder bezogen haben. Die Abgeordneten müssen unter anderem über den Gesetzentwurf zur Senkung der Sozialbeiträge von Arbeitgebern um 5% abstimmen. Der entsprechende Entwurf war bereits im Senat gebilligt worden. Präsident Traian Basescu hatte die Verabschiedung des Gesetzes allerdings abgelehnt und den Entwurf zur Neuuntersuchung ans Parlament zurückgeschicht. Ferner sollen sich die Parlamentarier mit einer Reihe von Dringlichkeitsverordnungen der Regierung auseinandersetzen. Darunter der Beschluss, der Kommunalpolitikern erlaubt, innerhalb von 45 Tagen ihre Partei zu wechseln, ohne ihr Amt niederlegen zu müssen.



    XXX – Die NATO wird wegen der Ukraine-Krise ihre Präsenz in Osteuropa verstärken. Ein beim NATO-Gipfel in Wales zu beschlie‎ßender “Readiness Action Plan” werde sicherstellen, dass “wir mehr sichtbare NATO-Präsenz im Osten haben werden, so lange dies nötig ist”, sagte Rasmussen am Montag in Brüssel. Der NATO-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Wales werde “Herausforderungen in einer veränderten Welt angehen” und in die Geschichte der Allianz eingehen, sagte Rasmussen. Der “Readiness Action Plan” stelle eine Antwort auf “Russlands aggressives Verhalten” dar. Die militärischen Details und die genaue Anzahl der neuen Stützpunkte in Osteuropa würden nach dem Gipfel ausgearbeitet. Es sei klar, dass jedes NATO-Land in der einen oder anderen Form zu den Kosten beitragen werde.

  • Nachrichten 29.08.2014

    Nachrichten 29.08.2014

    BUKAREST: Der rumänische Staatspräsident, Traian Basescu, hat am Freitag bekanntgegeben, er werde beim EU-Rat am Samstag in Brüssel an alle EU-und NATO-Staaten appellieren, die ukrainische Armee mit Militärausrüstung zu unterstützen. Zu diesem Zeitpunkt habe sich das Machtverhältnis zwischen den pro-russischen Separatisten und der ukrainischen Armee geändert, da Russland seit einer Woche die Rebellen mit Militärausrüstung und Fachleuten unterstützt. Es bestehe das Risiko, dass die Behörden in Kiew die Kontrolle über den Osten des Landes verlieren, so Basescu. In Brüssel werde Rumänien für die Neubewertung der Sanktionen gegen Russland plädieren, fügte Staatschef Traian Basescu hinzu.



    XXX – Wegen der Unterstützung Moskaus für die Separatisten in der Ukraine wollen Regierungen der EU-Staaten neue Sanktionen gegen Russland verhängen. Bei einem Treffen der 28 EU-Staaten am Freitag in Mailand bewerteten mehrere Au‎ßenminister das Vorgehen Russlands als “Invasion”. Sanktionen werden schon beim EU-Gipfel am Samstag ein Thema sein. Die NATO forderte von Moskau ein Ende von Militäraktionen in der Ukraine, wobei Russland solche Einsätze erneut bestritt. Der NATO zufolge sollen im Osten des Landes mehr als 1000 russische Soldaten im Einsatz sein. “Wir verdammen in schärfster Weise, dass Russland fortgesetzt seine internationalen Verpflichtungen missachtet”, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag in Brüssel. Offen reagierte Rasmussen auf die Ankündigung des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk, wonach die Ukraine wieder auf NATO-Kurs gehe. US-Präsident Barack Obama machte Moskau für die Gewalt verantwortlich, schloss ein militärisches Eingreifen aber aus. Es gebe Wege, die gegen Russland verhängten Sanktionen zu erweitern.



    ROM: Der rumänische Aussenminister, Titus Corlatean, beteiligt sich am Freitag und Samstag in Mailand am informellen Treffen der Aussenminister der EU-Länder. Besprochen werden Themen wie die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine und an der Ostgrenze der Europäischen Union, die Konflikte in Irak und Syrien und der FriedensprozeB im Nahen Osten mit besonderer Hervorhebung der Lage im Gazastreifen.



    PARIS: Der rumänische Verteidigungsminister, Mircea Dusa, hat am Freitag das Befehlszentrum für die Führung der EU-Missionen in Mont Valerien, in der Nähe von Paris, besucht. Corlätean wurde zu diesem offiziellen Besuch von seinem französischen Gegenüber, Jean-Yves Le Drian eingeladen; dabei sagte Corlatean, Rumänien schätze die Bemühungen der französischen Regierung im Kontext der Sicherheitskrise an der Ostflanke der NATO. Auf der Agenda standen auch der NATO-Gipfel, der nächste Woche in Wales stattfindet und weitere wichtige EU-Themen; im Kontext wurde auch die Bedeutung der EU- Bemühungen der Republik Moldau, der Ukraine und Georgiens hervorgehoben.



    PARIS: Der rumänische sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta beteiligt sich am Samstag in Paris am Treffen der Europäischen Sozialisten. Das Treffen wurde durch die Initiative des französischen Staatspräsidenten, des Sozialisten Francois Hollande, organisiert und bezweckt die Koordinerung der Positionen der linksgerichteten Regierungen bei der Besetzung von Führungsposten der europäischen Einrichtungen. Nach dem Ernennen des Luxemburgers Jean-Claude Juncker, von der rechtsgerichteten Europäischen Volkspartei, zum Chef der Europäischen Kommission, wollen nun die Sozialisten andere Schlüsselposten in der EU-Organigramm erlangen. Weitere Themen auf der Agenda des Treffens sind die wirtschaftliche Lage der Europäischen Union und die Krisen in der Ukraine, im Gazastreifen und in Irak.



    XXX — Am 31. August wird in Rumänien, in der Republik Moldau und in den rumänischen Gemeinden im Ausland der Tag der rumänischen Sprache gefeiert. Aus diesem Anlass werden in Bukarest Konzerte und Buchvorstellungen veranstaltet; in der moldawischen Hauptstadt Chisinau wird die internationale Konferenz mit dem Titel Die rumänische Sprache — die Sprache der europäischen Integration” organisiert. In Cernauti/Tschernowitz, im Westen der Ukraine, wo fast eine Halbe Million Rumänen leben, wird der 25. Jahrestag der Gesellschaft für Rumänische Kultur Mihai Eminescu” gefeiert. Die Filialen des Rumänischen Kulturinstitus in der ganzen Welt haben ihr Programm an diesem Wochenende entsprechend angepasst, um den Tag der Rumänischen Sprache zu feiern.



    SPORT: Der rumänische Pokalsieger Astra Giurgiu ist in die Gruppenphase der Europa League eingestiegen. Am Donnerstagabend verlor Astra gegen Lyon zu Hause mit 0:1, allerdings profitierte der Klub von der Auswärtstorregel und darf sich jetzt auf die Gruppenphase freuen. Ebenfalls im Playoff der Europa League schied Petrolul Ploiesti nach zwei Niederlagen (1:3 zu Hause und 1:2 auswärts) gegen die Kroaten von Dinamo Zagreb aus. Der amtierende Meister Steaua Bukarest schied im Champions League-Playoff, im Elfmeterschie‎ßen bei den Bulgaren von Ludogorets Razgrad aus.