Tag: Basescu

  • Nachrichten 30.11.2013

    Nachrichten 30.11.2013

    CHISINAU: Die Paraphierung der Assoziierungs- und Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Moldaurepublik ist eine Garantie für die Rückkehr des ex-sowjetischen Landes in die gro‎ße europäische Familie. Dies sagte Rumäniens Präsident Traian Basescu am Freitagabend in der moldauischen Hauptstadt Chisinau. Aus kultureller Sicht könne die Moldau sich nicht der Euro-Asiatischen Union annähern, so der Staatschef weiter. Der moldauische Präsident Nicolae Timofti erinnerte im Gegenzug an die konstante und entschlossene Unterstützung aus Rumänien für die Sache der Moldaurepublik. Das habe zu Fortschritten auf dem Weg zur europäischen Integration geführt. Timofti wird am Sonntag in Bukarest an den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag Rumäniens teilnehmen.



    BUKAREST: Anlässlich des Nationalfeiertages werden die Mitglieder der königlichen Familie Rumäniens eine symbolische Reise aus dem mitterumänischen Sinaia nach Bukarest mit dem königlichen Zug unternehmen. Kronprinzessin Margareta, Prinz Radu, Prinz Nicolae und Prinzessin Elena sollen dabei von Transportministerin Ramona Mănescu begleitet werden. Die symbolische Route Sinaia – Bukarest erinnert an die lange Tournee, die König Ferdinand und Königin Maria 1919-1920 durch das Land unternommen haben, um mit den rumänischen Einwohnern aller Provinzen zusammen zu kommen, die sich durch ihren Willen mit dem Vaterland vereinigt hatten — Transilvanien, Bukowina und Bessarabien. Der königliche Zug ist seit Juni 1928 im Dienste des Rumänischen Königshauses, seit der Herrschaft von König Mihai I. Dieser wurde sowohl von den Königen Karl 2. (1930-1940) und Mihai 1. (1940-1947), als auch von den Kommunisten benutzt, die ihn zum Präsidentenzug erklärten.



    WASHINGTON: Die USA sind stolz darauf, mit Rumänien einen nahestehenden Freund und Aliierten gefunden zu haben, behauptet US-Staatssekretär John Kerry in einer Botschaft anlässlich des Nationalfeiertages am 1. Dezember. Die Vereinigten Staaten wünschen sich, dass die Partnerschaft zwischen den beiden Staaten in den kommenden Jahren noch stärker wird. Der amerikanische Chefdiplomat erinnert zudem an die Fortschritte der USA und Rumäniens in ihrer strategischen Partnerschaft. Dabei erinnert er an den Beginn der Bauarbeiten am Stützpunkt im südrumänischen Deveselu, der als bedeutender Beitrag für die gemeinsame Sicherheit und die Nato betrachtet wird. In Deveselu sollen Teile des US-Raketenabwehrsystems stationiert werden. John Kerry erwähnt in seiner Botschaft auch die Erneuerung des Fulbright-Abkommens, das bislang gut 3000 Studenten, Professoren und Wissenschaftlern aus beiden Ländern einen Erfahrungsaustausch ermöglicht hat. Auch die Investitionen der USA in Rumänien in Milliardenhöhe kommen in der Botschaft vor.



    BUKAREST: Die Vorlagen für den Staats- und den Sozialversicherungshaushalt 2014 sind am Freitagabend von den Finanzausschüssen des Parlaments gebilligt worden. Kommenden Wochen soll das Plenum der Legislative darüber beraten. Die liberal-demokratische Opposition erklärte, ihre Änderungsvorschläge mit Blick auf das Wirtschaftswachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und den Konsum seien abgelehnt worden. Die Haushaltsvorlage der Mitte-Links-Regierung werde für das Land Armut und nicht Entwicklung bedeuten, lautete der Vorwurf. Präsident Traian Basescu droht derweil, die Haushaltsvorlage nicht zu unterzeichnen, sollte die Regierung nicht auf die Erhöhung um 7 Eurocent der Verbrauchssteuer auf Treibstoff verzichten.

  • Mesajul preşedintelui Traian Băsescu de Anul Nou

    Mesajul preşedintelui Traian Băsescu de Anul Nou

    Preşedintele României, Traian Băsescu, a transmis marţi un mesaj cu prilejul Anului Nou. Şeful statului a amintit de momentele dificile ale anului ce tocmai s-a încheiat iar urările şi felicitările au fost adresate şi cetăţenilor Republicii Moldova, precum şi românilor stabiliţi în afara graniţelor. Iată mesajul intergral transmis de Administraţia Prezidenţială:



    Dragi români,



    Întâmpinăm un An Nou, un prilej de bucurie şi, totodată, de reflecţie la perioada pe care am traversat-o împreună. A fost un an marcat de provocări politice, de tensiuni sociale, de dificultăţi economice. Vreau să vă mulţumesc, în primul rând, pentru felul în care aţi ştiut să rămâneţi, chiar şi în momentele grele, o comunitate. Aceasta dovedeşte că identitatea noastră se ridică deasupra disputelor de moment. Am încrederea că, pe această identitate puternică a românilor, vom putea clădi, în continuare, un proiect de ţară în care modernizarea şi dezvoltarea economică să fie priorităţi care să fundamenteze acţiunile noastre politice.



    Vreau să transmit tuturor cetăţenilor români urările mele sincere de sănătate, fericire şi împliniri. De asemenea, doresc să îi felicit pe cetăţenii Republicii Moldova pentru pasul important pe care l-au făcut pe calea integrării europene. Atât România cât şi Republica Moldova aparţin spaţiului european prin limba, cultura şi istoria care ne unesc, dar şi prin valorile şi aspiraţiile pe care le împărtăşim.



    La cumpăna dintre ani, gândurile mele, recunoştinţa se îndreaptă şi către românii care trăiesc şi muncesc în afara frontierelor, dar şi către militarii aflaţi la datorie în teatrele de operaţii.



    Sper că vom întâmpina Noul An motivaţi de obiectivele pe care ni le propunem şi de consolidarea statutului ţării noastre în interiorul Uniunii Europene şi al Alianţei Nord-Atlantice.



    La mulţi ani, români!”

  • Nachrichten 27.11.2013

    Nachrichten 27.11.2013

    BUKAREST: China sieht Rumänien als wichtigen Pfeiler der Zusammenarbeit mit Osteuropa und der EU. Das erklärte der chinesische Ministerpräsident, Li Keqiang, anlässlich seines Besuchs im rumänischen Parlament am Mittwoch. Der asiatische Politiker schlug dabei die Erweiterung der bilateralen politischen Beziehungen, sowie die Ausschöpfung des Geschäftspotenzials vor. Davor war Ministepräsident Li von Rumäniens Staatschef Traian Băsescu empfangen worden, der ihm volle Bereitschaft für die Intensivierung chinesischer Investitionen in der Region versicherte. Der chinesische Regierungschef hält sich bis am Donnerstag zu einem offiziellen Besuch in Bukarest auf. Dabei wird er von einer zahlreichen Delegation von Regierungsvertretern und Unternehmern begleitet. Rumänien unterzeichnete mehrere Kooperationsabkommen mit China, überwiegend im Energiebereich. Ministerpräsident Li beteiligte sich ferner an dem Gipfel der Regierungschefs aus Mittel- und Osteuropa und China, sowie an einem gro‎ß angelegten Wirtschaftsforum.



    BUKAREST: Die Gewerkschaften aus dem rumänischen Gesundheitswesen haben den für Donnerstag geplanten Generalstreik aufgehoben. Am Mittwoch gelang die Unterzeichnung des Branchentarifvertrags. Dies wurde nach Abschluss einer neuen Verhandlungsrunde mit Gesundheitsminister Eugen Nicolăescu bekanntgegeben. Der Minister hatte davor die Ausschreibung von gut 1100 Stellen im Gesundheits-System in Aussicht gestellt. Die Angestellten aus dem Gesundheitswesen hatten die Zuweisung von 6% des BIP für ihren Sektor gefordert, sowie höhere Gehälter, neue Planstellen und den Abschluss eines Branchentarifvertrages.



    BRÜSSEL: Rumänien war 2012 der zwölftgrö‎ßte Nutznie‎ßer von EU-Fördermitteln. Insgesamt habe das Land 4 Milliarden Euro kassiert, gleichzeitig zahlte es 1,32 Milliarden Euro an Beiträgen in die Gemeinschaftskasse, hei‎ßt es in dem Finanzbericht der Europäischen Kommission für das vergangene Jahr. Mit insgesamt 15,7 Milliarden Euro an abgerufenen Fördermitteln war Polen der grö‎ßte Nutznie‎ßer, gefolgt von Spanien und Fankreich. Im letzten Jahr waren im Haushalt der EU erhöhte Subventionen in wachstumsfördernden Bereichen vorgesehen, mit Blick auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und Investitionen in Forschung und Bildung. Laut dem Finanzbericht, seien 94% der EU-Fördermittel für 2012 an Nutznie‎ßer europaweit gezahlt worden, darunter Forscher, Studenten, Klein- und Mittelbetriebe, Städte, Regionen und NGOs.



    LONDON: Gro‎ßbritanniens Premierminister David Cameron will den Zugang zum britischen Sozialsystem für EU-Ausländer massiv einschränken, berichtete das Handelsblatt. Von 2014 an gilt die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für die neuen Mitglieder Rumänien und Bulgarien. Neuankömmlinge sollen die ersten drei Monate keine Sozialleistungen mehr in Anspruch nehmen können, wenn sie keinen Arbeitsplatz haben. Das schrieb Cameron am Mittwoch in einem Gastbeitrag für die “Financial Times”. Kritik erntete der britische Premierminister vor allem aus Brüssel. Der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor warf ihm im BBC-Interview “Hysterie” vor. Cameron habe “überreagiert”. Justizkommissarin Viviane Reding betonte, die Freizügigkeit für Arbeitnehmer in der EU sei eine fundamentale Säule des EU-Binnenmarktes und “nicht verhandelbar”.

  • Nachrichten 14.11.2013

    Nachrichten 14.11.2013

    BUKAREST: Das Bukarester Verfassungsgericht hat am Donnerstag die Beschwerde des Staatspräsidenten Traian Basescu betreffend die Änderung des Referendumsgesetzes mit der Senkung der Beteiligungsschwelle auf 30% der auf den Listen eingetragenen Wähler abgelehnt. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts ist endgültig und in der Regel obligatorisch. Das Referendumsgesetz soll nun vom Staatschef promulgiert werden. Ende Mai hatte die Abgeordnetenkammer als Entscheidungsgremium den Gesetzentwurf über die Senkung der Beteiligungssschwelle am Referendum von 50% auf 30% angenommen. Der rumänische Staatschef sagte, der Gesetzentwurf enhalte Vorschriften, welche einige in der Verfassung verankerte Grundsätze betreffend die Ausübung der Souveranität des Volkes verletzen. Die 50% Schwelle für die Gültigkeit eines Referendums sorgte für einen politischen Disput im Sommer 2012, anlä‎ßlich des Referendums zur Suspendierung des Staatspräsidenten. Das Referendum wurde damals wegen unausreichender Beteiligung für nicht gültig erklärt, obwohl die überwiegende Mehrheit der Bürger, die zu den Urnen gekommen waren, für die Suspendierung des Staatspräsidenten abgestimmt hatten.



    BUKAREST: Das rumänische Regierungskabinett hat am Donnerstag den Haushaltsentwurf für 2014 angenommen. Die mitte-rechts orientierte Exekutive hatte als wichtigste makroökonomische Indikatoren für nächstes Jahr ein eingeschätztes Wirtschaftswachstum von 2,2%, eine Inflation von 2,2% und eine Investitionsstruktur von 6% des Bruttoinlandsproduktes vorgeschlagen. Bedeutende Haushaltserhöhungen erhalten unter anderen die Ministerien für Gesundheit, Regionalentwicklung und Öffentliche Verwaltung, Finanzen und Landwirtschaft. Gekürzt werden die Budgets des Kulturministeriums, Wirtschaftsministeriums, Au‎ßenministeriums und Justizministeriums. Ebenfalls am Donnerstag hat das Bukarester Regierungskabinett das umstrittenene Gesetzentwurf über Dezentralisierung angenommen. Nächste Woche wird die rumänische Regierung die Verantwortung für das Dezentralisierungsgesetz übernehmen.



    BUKAREST: Die Angestellten vom rumänischen Gesundheitssystem werden am 25. November einen Warnstreik und am 28. November einen Generalstreik antreten – so die Gewerkschaften aus diesem Sektor. Die Regierung hat keine Lösungen gefunden, was zu Unzufriedenheiten führte. Die Angestellten fordern den Rucktritt des Gesundheitsministers Eugen Nicolaescu, die Zuweisung von 6% des BIP für das Gesundheitssystem, ein neues Entlohnungsgesetz, spezifisch für diesen Bereich und bessere Arbeitsbedingungen. In den letzten Wochen organisierten die Gewerkschaften vom Gesundheitssystem mehrere Protestdemonstrationen und Mahnwachen vor dem Sitz der Regierung und des Gesundheitsministeriums.



    BUKAREST: Der rumänische Au‎ßenminister, Titus Corlatean, unternimmt am Freitag einen Arbeitsbesuch in Athen, auf Einladung seines griechischen Amtskollegen, Evangelos Venizelos. Am 1. Januar 2014 übernimmt Griechenland die turnusmä‎ßige EU-Ratspräsidentschaft. Ebenfalls ab Januar 2014 übernimmt Rumänien für ein Jahr die Präsidentschaft des Südosteuropäischen Kooperationsprozesses (SEECP). In Athen werden der rumänische und der griechische Au‎ßenminister den Stand der bilateralen Kooperation untersuchen und neue Kooperationsprojekte identifizieren, vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Investitionen, Energie, Transport und Infrastruktur, regionale Entwicklung, Tourismus und Kultur.



    BRÜSSEL: Rumänien erreichte im 3. Quartal dieses Jahres das grö‎ßte Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union – um 1,6% höher als im 2. Quartal 2013 und um 4,1% höher als im 3. Quartal 2012. Dies gab am Donnerstag das Europäische Statistikamt EUROSTAT bekannt. Die Behörden in Bukarest schätzen einen Wirtschaftsanstieg von 2,2% sowohl für 2013 als auch für 2014. Die Vertreter des IWFs erklärten nach den Gesprächen mit den rumänischen Behörden, der reale Anstieg des BIPs sei dank der guten landwirtschaftlichen Produktion und der positiven Entwicklung der Exporte konsolidiert worden.

  • Nachrichten 08.11.2013

    Nachrichten 08.11.2013

    BUKAREST: Präsident Traian Basescu hat die mit den internationalen Kreditgebern vereinbarten Auflagen für Rumänien kritisiert. Er forderte die Regierung am Freitag auf, die mit dem IWF, der Europäischen Kommission und der Weltbank vereinbarten Verpflichtungen neu auszuhandeln. Die Auflagen würden nach Ansicht des Staatschefs eine Erholung der Wirtschaft unmöglich machen. Ferner warf Basescu der aktuellen Regierung vor, ein Monopol im Bereich audiovisueller Medien schmieden zu wollen. Dieses würde das öffentlich-rechtliche Radio und Fernsehen einschlie‎ßen. Die Kritik des Präsidenten ist zum einen gegen die Dringlichkeitsverordnung der Regierung zum Insolvenz-Gesetz gerichtet. Das Verfassungsgericht hatte die Verordnung für verfassungswidrig erklärt. Au‎ßerdem hatte Basescu ein von der Regierung geändertes Gesetz über den Betrieb und das Organigramm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zurück ins Parlament geschickt.



    BUKAREST: Das rumänische Au‎ßenministerium hat am Freitag das EU-finanzierte Projekt E-Visa lanciert. Dadurch soll die Ausstellung von Einreisevisa nach Rumänien für ausländische Bürger erleichtert werden. Durch das Schaffen eines elektronischen Portals für die Antragsteller soll das System zur Verarbeitung der Visaanträge für Rumänien verbessert werden. Alle Antragsteller, die nach Rumänien einreisen möchten, werden demnächst ihre Anträge per Internet einreichen können. Das Portal richtet sich vor allem an die Bürger, die ein Visum für Rumänien benötigen und steht auch allen Angestellten der rumänischen Konsularabteilungen weltweit zu Verfugung. Hauptnutznie‎ßer werden die Touristen, Geschäftsleute und Lehrkräfte sein. Das Projekt erstreckt sich über einen Zeitraum von sieben Monaten und soll in 135 diplomatischen Missionen Rumäniens weltweit eingeführt werden.



    BUKAREST: Das Berufungsgericht Bukarest hat am Freitag vier afghanische Staatsbürger jeweils für einen Zeitraum von 15 Jahren zur unerwünschten Person erklärt. Sie sollen demnächst aus Rumänien abgeschoben werden. Laut Angaben des Rumänischen Nachrichtendienstes gehörten die vier Afghaner einer der El-Kaida nahestehenden Terrorgruppe, die sich in Rumänien mit islamisch-extremistischer Propaganda befasste. Sie wurden als Gefahr und Bedrohung für die nationale Sicherheit angesehen. Der Nachrichtendienst hatte ihre Tätigkeit in Rumänien seit 2012 beobachtet.



    BUKAREST: Das Gipfeltreffen in Vilnius ist für die Moldaurepublik ein historischer Moment, in dem sie unwiderkehrbahr den EU-Weg eingeschlagen hat. Dies erklärte der Staatssekretär für strategische Angelegenheiten im rumänischen Au‎ßenministerium, Bogdan Aurescu, am Freitag, bei einer öffentlichen Debatte zum Thema Die Ostpartnerschaft, das Gipfeltreffen in Vilnius und die europäische Perspektive der Moldau. In drei Wochen wird die Modaurepublik beim Gipfel in Vilnius das Assoziierungs- und Freihandelabkommen mit der Europäischen Union abschlie‎ßen.



    BUKAREST: Der parlamentarische Sonderausschuss zu den Goldabbaumöglichkeiten im westrumänischen Roşia Montană hat am Donnerstag abend die Beratungen abgeschlossen; der Bericht und die Abstimmung über das umstrittene Projekt werden am Montag erwartet.

  • US-Raketenschutzschild in Rumänien

    US-Raketenschutzschild in Rumänien

    Von einer quasi-anonymen Ortschaft im Süden Rumäniens ist die Gemeinde Deveselu zu einem bedeutenden Bestandteil des NATO-Abwehrsystems geworden. Am Montag war der offizielle Beginn der Arbeiten bei der Militärbasis in Deveselu (Landkreis Olt). Die Militärbasis gehört zum amerikanischen Raketenschutzschild, der die Mitglieder der Nordatlantischen Allianz gegen Angriffe der sog. Paria-Staaten” schützen sollte. Auch wenn Russland ursprünglich gegen die Aufstellung des Raketenschutzschildes protestierte, bestanden die Aliierten darauf, da‎ß die Hauptbedrohung gegen Europa der Iran sei, dessen Mittelstreckenraketen Ziele in 2000 Km Entfernung erreichen können. Wenn feste oder mobile Radars feindliche Raketen erkennen, schie‎ßen Militärsschiffe oder die Militärbasis Abfangjäger ab, die die feindliche Rakete zum Ziel haben. USA nimmt sich vor, die Erkennungszeit der Rakete bis zu Einschlag in die Zukunft deutlich zu verringern, damit diese Raketen so schnell wie möglich nach dem Abschuss zerstört werden.



    Das Abkommen für die Aufstellung von US-Raketenabwehrelementen in Rumänien wurde am 7. Juni 2011 unterschrieben. Rumänien wird grundliegende Abfangjäger und ein Radar-System aufnehmen. Solche Radar-Systeme zum Entdeckung von Fremdraketen werden auch von anderen Ländern unterbracht. Rumänien wird weder SM-3 Abfangraketen kaufen, noch für die Installation oder Durchführung des Systems im eigenen Gebiet zahlen. Die etwa 400 Millionen US-Dollar-Kosten für die Arbeiten werden von den USA getragen, Rumänien stellt nur den Standort zur Verfügung. Alle anderen Nebenkosten werden Gegenstand der bilateralen Verhandlungen sein. Die Militärbasis in Deveselu, die in zwei Jahre voll funktionsfähig wird, erstreckt sich auf 175 Ha; dort werden etwa 200 US-Soldaten und Techniker tätig sein. Bei der Zeremonie zum Beginn der Bauarbeiten in Deveselu sagte der stellvertretende NATO-Generalsekretär Alexander Vershbow:



    Die Militärbasis in Deveselu wird zur Hauptkomponente beim Aufbau des NATO-Raketenschutzschildes. Bis Ende 2015 wird diese Militärbasis voll funktionsfähig und im europäischen NATO-Abwehrprogramm integriert sein. Das heutige Ereignis hat aber auch einen anderen wichtigen Aspekt: Der Beginn der Bauarbeiten ist ein deutlicher Beweis des Engagements Rumäniens und der USA gegenüber der NATO und Europa.”



    Die USA werden die Militärbasis in Deveselu mit der notwendigen Technik ausstatten; Rumänien übernimmt die Einrichtungsarbeiten. Die rumänischen Teams arbeiten schon an einer Zugangsstra‎ße, einer Kläranlage und am Kanalisationssystem. Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu, ein überzeugter NATO-Befürworter, sagte bei der Eröffnungszeremonie:



    Für uns, Rumänen, hat das heutige Ereignis eine tiefere Bedeutung: es geht um die Integration Rumäniens in die Systeme und Strukturen der NATO. Rumänien schlie‎ßt sich dem Klub der NATO-Mitgliedsstaaten an, die eine der besten Lösungen zum Schutz der europäischen und amerikanischen Bürger gegen die reale Bedrohung des Angriffs mit balistischen Raketen anbieten.”



    Diese Idee wurde auch vom stellvertretenden US-Verteidigungsminister, James Miller, bekräftigt. Laut James Miller habe Rumänien bestätigt, es sei einer der besten Partner der Vereinigten Staaten. Die Abfangjäger und das Radar-System in Deveselu gehören zu einem breitangelegten System mit zusätzlichen Elementen in zwei weiteren NATO-Mitgliedsstaaten, in Polen und in der Türkei.

  • Retrospectiva săptămânii 20/10-26/10/2013

    Retrospectiva săptămânii 20/10-26/10/2013

    Premierul român Victor Ponta, în vizită în Statele Unite ale Americii



    Premierul român Victor Ponta a făcut, în această săptămână, o vizită oficială în Statele Unite, unde a avut întâlniri cu vicepreşedintele Joe Biden, dar şi cu reprezentanţi ai unor mari companii americane. Victor Ponta a precizat că independenţa energetică este un obiectiv strategic naţional pentru România, iar Executivul de la Bucuresti va sprijini toate explorările de resurse neconvenţionale, dacă exploatarea ulterioară a acestora nu afectează mediul. Pe de altă parte, la întâlnirea cu vicepreşedintele Joe Biden, Victor Ponta l-a asigurat pe acesta că nu vor mai fi crize constituţionale în România şi nici justiţia nu va mai fi implicată în lupte politice. La răndul său, oficialul american a afirmat că succesul României ca partener democratic şi un stat puternic de drept, este vital pentru crearea unui climat de afaceri bun, iar acest lucru este în interesul comun al celor două ţări. El a reafirmat angajamentul Statelor Unite faţă de Parteneriatul strategic cu România şi a mulţumit premierului pentru sprijinul constant al ţării în privinţa mai multor probleme regionale, inclusiv în Afganistan, şi pentru găzduirea scutului antirachetă. Participarea militarilor români în Afganistan, amplasarea pe teritoriul Romaniei a unor elemente din scutul antirachetă american sau Parteneriatul strategic bilateral au constituitn şi temele convorbirii telefonice dintre Joe Biden şi preşedintele României Traian Băsescu. Oficialul de la Washington a salutat începerea lucrărilor la baza din Deveselu, unde vor fi amplasate elemente ale scutului antirachetă. In acelaşi timp, el a subliniat potenţialul mare de creştere economică al României, în următorii ani, dacă aceasta va continua să dezvolte un mediu de afaceri predictibil şi transparent. Relaţiile bilaterale reprezintă una din cele mai puternice garanţii pentru securitatea României şi stabilitatea regională, a spus, la rândul său, preşedintele Traian Băsescu. El s-a referit şi la importanţa investiţiilor americane, cu un accent special pe domeniile care ar genera dezvoltarea economică şi anume, industria IT, agricultura, industria alimentară, cea auto şi a echipamentelor petroliere.



    Consiuliul European de toamna, consacrat realizării pieţei unice a telecomunicaţiilor



    Lucrările Consiliului European de toamnă, la care România a fost reprezentată de presedintele Traian Basescu, au fost consacrate realizării pieţei unice a telecomunicaţiilor dar şi soluţionării problemelor imigraţiei. Şefii de stat şi de guvern din UE au elaborat o declaraţie comună în care au hotărât ca piaţa unică de telecomunicaţii să înceapă să funcţioneze din anul 2015. În declaraţii este menţionată şi importanţa investiţiilor în cercetare, inovare şi formare profesională în domeniul IT, unde ar putea fi ocupate peste 900.000 de locuri de muncă până în 2015. Pe de altă parte, Franţa şi Germania au elaborat o iniţiativă comună de a începe discuţii cu Statele Unite pentru încheierea unui acord privind activităţile serviciilor secrete. Iniţiativa survine după o serie de dezvăluiri potrivit cărora serviciiile americane de informaţii ar fi monitorizat convorbirile telefonice ale cancelarului german Angela Merkel şi milioane de apeluri din Franţa.




    O misiune comună a FMI, Comisiei Europene şi Băncii Mondiale la Bucureşti pentru evaluarea unui nou acord de tip preventiv



    O delegaţie a FMI, Comisiei Europene şi Băncii Mondiale se află la Bucureşti pentru evaluarea noului acord de tip preventiv cu România. Delegaţia are discuţii cu autorităţile, întâlniri cu reprezentanţi ai partidelor politice, sindicatelor, asociaţiilor de afaceri, ai băncilor şi cu organizaţii ale societăţii civile. Boardul FMI a aprobat, în septembrie, scrisoarea de intenţie transmisă de autorităţile române pentru încheierea unui nou acord de tip preventiv, în valoare de aproximativ două miliarde de euro, pentru o perioadă de doi ani, la care se adaugă două miliarde de euro de la CE.



    Cea mai mare companie producătoare şi furnizoare de gaze din România — Romgaz — listată la Bursa de Valori Bucureşti şi la Bursa londoneză



    Statul român a pus în vânzare, de marţi şi până la sfârşitul lunii, 15% din acţiunile celui mai mare producător şi furnizor de gaze din România — Romgaz – atât la Bursa de Valori Bucureşti, cât şi, în premieră, la Bursa londoneză. Din această vânzare, statul speră să obţină între 300 şi 400 de milioane de euro. O tranşă de 15% din acţiuni va fi rezervată investitorilor mici, iar diferenţa de 85% va fi alocată investitorilor instituţionali. Romgaz deţine peste jumătate din rezervele şi exploatările de gaz ale ţării. Pe 30 iunie 2013, compania deţinea rezerve nete dovedite de gaze de 62 de miliarde de metri cubi şi rezerve nete probabile de 13,1 miliarde de metri cubi de gaze.



    Un al doilea torţionar comunist din Romania, acuzat oficial de genocid



    Un fost comandant de lagăr comunist din România a fost acuzat, oficial, de genocid, pentru implicarea sa în uciderea a peste 100 de deţinuţi politici. În vârstă de 85 de ani, Ioan Ficior a fost, între anii 1958 şi 1963, comandant al lagărului Periprava din Delta Dunării, unde, potrivit Institutului pentru Investigarea Crimelor Comunismului, a introdus un regim de detenţie abuziv, represiv, discretionar împotriva deţinuţilor politici. Ioan Ficior este al doilea şef de penitenciar acuzat de genocid.



    Romania, în fotbalul mondial şi cel european



    S-a decis! Naţionala de fotbal a României va intalni Grecia, în barajul pentru calificarea la Campionatul Mondial din Brazilia din 2014, în urma tragerii la sorţi care a avut loc, luni, la Zurich. Meciul tur se va desfăşura pe 15 noiembrie în Grecia, iar returul va avea loc pe 19 noiembrie, la Bucureşti. Pe de altă parte, campioana României la fotbal, Steaua Bucuresti, a remizat, marţi, pe teren propriu, scor 1-1, cu elveţienii de la FC Basel, în grupa E a Ligii Campionilor. Cu un singur punct, steliştii ocupa ultimul loc în grupa E, dominata de Chelsea şi Schalke 04. Echipa românească de fotbal Pandurii Târgu Jiu a fost învinsă, joi, în deplasare, cu scorul de 3-0, de formatia italiană Fiorentina, într-un meci din etapa a treia a grupei E a Ligii Europa.

  • Nachrichten 24.10.2013

    Nachrichten 24.10.2013

    BRÜSSEL: Rumäniens Staatschef Traian Basescu nimmt am zweitägigen EU-Herbstgipfel in Brüssel teil. Die EU-Staats-und Regierungschefs wollen in erster Reihe über die Entwicklung der digitalen Wirtschaft diskutieren. Der Vorsitzende der EU-Kommission Jose Manuel Barosso erklärte, die EU bräuche einen starken digitalen Sektor, der die Entwicklung anderer Wirtschaftsbereiche fördern sollte. Auf der Agenda des Treffens steht zudem die soziale Lage in der EU mit Fokus auf die Massnahmen zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit und das Funktionieren der Bankenaufsichtsbehörde.



    WASHINGTON: Der US-Präsident Barack Obama wird das Repräsentantenhaus auffordern, die Reform im Bereich der Immigration zu billigen. Diese sei gut für das Land. Die Reform wurde am 27. Juni vom Senat, in dem die Demokraten über die Mehrheit verfügen, angenommen. Im Repräsentantenhaus haben jedoch die Republikaner die Mehrheit. Diese sind mit manchen Bestimmungen nicht einverstanden. Auch der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta diskutierte bei seinem Besuch in Washington mit amerikanischen Abgeordneten über die Aufnahme Rumäniens in das Visa Waiver Programm, dass die visumsfreie Einreise in die USA ermöglicht. Ponta wurde versichert, es gebe einen klaren Wunsch, dass Rumänien von der Reform im Bereich der Immigration profitiert. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    BUKAREST: Der ehemalige Kommandant des Lagers für politische Gefangene von Periprava (im Osten Rumäniens), Ion Ficior, wurde von der Staatsanwaltschaft wegen Völkermordes angeklagt. Ion Ficior leitete das Lager zwischen 1960-1963. Laut dem Institut für Forschung der Kommunismus-Verbrechen, habe Ion Ficior in der Arbeitskolonie von Periprava ein abusives und repressives Haft-Regime gegen die politischen Gefangenen eingeführt. Wegen der von ihm getroffenen Massnahmen wären mehr als 100 Personen ums Leben gekommen, so die Anklage. Ion Ficior ist der zweite aus einer Liste von 35 kommunistischen Folterern, der angeklagt wird. Die Liste wurde vom Institut für Forschung der Kommunismus-Verbrechen erstellt.



    BUKAREST: Über 200 Schriftsteller, Übersetzer, Literaturkritiker und –journalisten, Buchhändler und Literaturfestival-Veranstalter, sowie auch Leiter von Kulturinstituten aus 17 Ländern nehmen in der nordöstlichen rumänischen Stadt Iasi an der 1. Auflage des internationalen Literatur-und Übersetzungs-Festivals teil. Auf dem Programm stehen Lesungen, Treffen zwischen Schriftstellern, Schülern und Studenten, Rundtischgespräche und Debatten, Ausstellungen, Konzerte und eine Buchmesse. Die Eröffnungsgala fand am Mittwochabend statt. Das internationale Literatur-und Übersetzungs-Festival in Iasi dauert bis Sonntag.

  • Nachrichten 19.10.2013

    Nachrichten 19.10.2013

    BUKAREST: Rumänien werde die öffentlichen Ausgaben unter Kontrolle halten, trotz der Wahlen von 2014 — dies erklärte Ministerpräsident Victor Ponta, in einem Interview für die US-Zeitung “Wall Street Journal”. Die rumäniche Regierung beabsichtige, 2013 und 2014 das Defizit unter 3% des Bruttoinlandsproduktes, und die öffentliche Schuld unter 40% des Bruttoinlandsproduktes zu behalten, so der rumänische Ministerpräsident.



    BUKAREST: Die rumänische Regierung beabsichtigt, ab Montag 15% der Romgaz-Aktien zu verkaufen — laut Einschätzungen für eine Summe zwischen 300 und 400 Millionen Euro. Die Aktien werden an den Börsen in Bukarest und London angeboten. Das letzte Verfahren zur Auflistung des Unternehmens Romgas an der Börse ist durch das Festsetzen des Verkaufspreise vollendet worden. Romgas, das erste rumänische Unternehmen, das an der Londoner Börse aufgelistet wird, ist der grö‎ßte Erdgaslieferant in Rumänien. 2012 deckte Romgas über 50% der Erdgasproduktion in Rumänien.



    BUKAREST: Der US-Konzern Chevron hat bekanntgegeben, er habe mit der Erschlie‎ßung des Schiefergases im Landkreis Constanta (im Süden Rumäniens) begonnen. Gleichzeitig werden die Vertreter des Unternehmens Informierungsaktionen für die Einwohner der Gemeinden, wo Förderaktivitten geplant sind, durchführen. Die Chevron-Vertreter werden in die Gemeinde Pungesti, Landkreis Vaslui (im Nordosten Rumäniens) zurückkehren, um mit den Ortsansässigen zu diskutieren und ihnen zu erläutern, was Förderung von Schiefergas bedeutet. Zu den vier Lizenzen, die Chevron bisher erhalten hat, gehören auch die für Schürfungen bei Adamclisi, Vama Veche und Costineşti. Staatspräsident Traian Basescu erklärte am Freitag, die US-Investoren von Chevron seien nicht die einzigen Unernehjmer, die am Schiefergas in Rumänien interessiert sind. Die Regierung der Russischen Föderation und das Unternehmen Gazprom hätten Interesse daran, da‎ß Rumänien seine Naturressourcen nicht ausnutzt, so der rumänische Staatschef.



    BUKAREST: Ende Oktober findet die Eröffnungszeremonie für die Aufnahme der Arbeiten am Raketenschutzschild in der Ortschaft Deveselu (im Süden Rumäniens) statt. Der US-Unterstaatssekretär im Verteidigungsministerium, James Miller, wird daran teilnehmen, erklärte der rumänische Verteidigungsminister Mircea Dusa für den Sender Radio Romania Actualitati. Für den Rückzug der US-Truppen aus Afghanistan über den Stützpunkt in der rumänischen Ortschaft Mihail Kogalniceanu (im Süden) habe Rumänien eine allgemeine Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten abgeschlossen, und die weiteren Details über den Transport der Truppen werden von Experten festgelegt, so Mircea Dusa. Nächstes Jahr werde der US-Verteidigungssekretär, Chuck Hagel, einen Besuch in Bukarest unternehmen, anlässlich des 10. Jahrestages seit dem NATO-Beitritt Rumäniens, sagte noch der rumänische Verteidigungsminister.



    WASHINGTON: Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Dusa diskutierte am Freitag im US-State Department mit der amtierenden US-Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit, Rose Gottemoeller, und mit dem stellvertretenden Assistenten des Sekretärs für Raum- und Verteidigungspolitik, Frank Rose. Bei den Gesprächen ging es um Themen der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA betreffend die Ausrüstung der rumänischen Streitkräfte mit dem Mehrzweckkampfjet F-16. Ferner ging es um die Aktivität der internationalen Gemeinschaft und der wichtigsten Organisationen im Sicherheitsbereich, in Bezug auf die Ma‎ßnahmen zur Zerstörung der Chemiewaffen-Produktionsmittel und -Lager in Syrien, steht in einem Communique des rumänischen Verteidigungsministeriums.



    WASHINGTON — Die Vereinigten Staaten werden ihre Truppen vom militärischen Stützpunkt in Manas, Kirgistan, zurückziehen. Besagter Stützpunkt ist ein Transitzentrum für die Unterstützung der militärischen US-Mission inn Afghanistan. Rumänien wird den Transport der in Afghanistan stationierten US-Soldaten übernehmen. Ein ähnliches Transitzentrum wie in Manas wird im rumänischen Schwarzmeerhafen Constanta eingerichtet. Das Parlament in Kirgistan hat dieses Jahr beschlossen, den Mietvertrag mit den USA betreffend den Stützpunkt in Manas nicht mehr zu verlängern, da die Behörden in Washington den Rückzug der US-Truppen aus Afghanistan angekündigt haben.

  • Nachrichten 17.10.2013

    Nachrichten 17.10.2013

    BUKAREST: Mehr als 100 Menschen aus einer Ortschaft im Osten Rumäniens haben am Donnerstag den 4. konsekutiven Tag gegen die Schiefergas-Förderung protestiert. Am Mittwoch hatten die Ortsbewohner eine Menschenkette gebildet und einen Teil einer Nationalstrasse blockiert um die Installierung einiger Erkundungs-Geräte des amerikanischen Unternehmens Chevron zu vermeiden. Das Unternehmen hat von den rumänischen Behörden alle Genehmigungen erhalten. In mehreren Städten Rumäniens haben sich die Menschen solidarisch mit den Einwohnern der betroffenen Ortschaft gezeigt. In Bukarest haben Hunderte Personen protestiert. Seit sieben Wochen finden in Bukarest und weiteren Städten auch Proteste gegen das Goldtagebau-Projekt in Rosia Montana statt.



    BUKAREST: Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta ist am Donnerstag in Bukarest mit seinem serbischen Amtskollegen Ivica Dacic zusammengekommen. Am Mittwoch hatte die EU-Kommission erklärt, Serbien habe erhebliche Fortschritte bei der Verbesserung der Beziehungen zu Kosovo erzielt. Zudem habe das Land Reformen eingeleitet, die den formellen Beginn der EU-Beitrittverhandlungen im Dezember erlauben. Rumänien hat konsequent die EU-Integrations-Bestrebungen Belgrads unterstützt. Rumänien ist auch eines der fünf EU-Migliedstaaten, die die Unabhängigkeit der ehemaligen serbischen Provinz Kosovo, die 2008 einseitig erklärt wurde, nicht anerkannt hat.



    BUKAREST: Der rumänische Staatschef Traian Basescu ist am Donnerstag in Bukarest mit dem griechischen Parlamentsvorsitzenden Evangelos-Vasileios Meimarakis zusammengekommen. Die beiden diskutierten insbesondere über Migration. Der unterschiedliche Lebensstandard sei der Hauptgrund der Migration, und die EU-Staaten müssten die Notwendigkeit der Integration der Roma durch Bildung annehmen, erklärte Basescu. Am Dienstag hat die EU-Kommission und der Europa-Rat ein Programm in Höhe von 700 Tausend Euro für die Verbesserung des Zugangs der Roma-Minderheit zu Wohnungen, Bildung, Gesundheitswesen und Arbeitsplätze gestartet. Das Programm soll für ein Jahr in weiteren vier Staaten laufen — in Ungarn, Bulgarien, Italien und der Slowakei. Laut der Volkszählung von 2011 zählt die Roma-Minderheit in Rumänien etwa 620 Tausend Personen.



    BUKAREST: — Die Reportage “Sighet — eine Insel an der Grenze“ unserer Kollegen von der französischen Redaktion hat das Finale der 25. Auflage der Preise der Internationalen Radio-und Fernsehunion erreicht. Die Reportage stammt von Ileana Ţăroi und Andrei Popov und spricht über Sighet, einer Stadt im Norden Rumäniens, an der Grenze mit der Ukraine. Die Stadt ist für das kommunistische Gefängnis bekannt, in dem viele rumänische Top-Politiker gestorben sind. Die Preise wurden am Mittwochabend in Paris verliehen. Den grossen Preis gewann ein Programm aus Kamerun. 135 Programme konkurrierten im Wettbewerb. Die Internationale Radio-und Fernsehunion wurde 1949 gegründet. 66 Radio-und Fernsehsender aus 51 Ländern gehören ihr an.

  • Retrospectiva săptămânii 06/10-12/10/2013

    Retrospectiva săptămânii 06/10-12/10/2013

    Noi tensiuni preşedinte-premier



    Acordul de coabitare dintre Preşedinţia şi Guvernul de la Bucureşti a fost discutat, săptămâna aceasta, de miniştrii de externe, Titus Corlăţean, cel de justiţie, Robert Cazanciuc, şi doi consilieri prezidenţiali. Decizia unei astfel de întâlniri a fost luată după ce şeful statului, Traian Băsescu, a considerat că premierul Victor Ponta a încălcat acordul în domenii precum politica externă, independenţa justiţei şi statul de drept. Rezultatul discuţiilor a fost sintetizat de ministrul Cazanciuc: Din punctul meu de vedere, a fost un model de dialog între reprezentanţii unor instituţii, în care fiecare parte şi-a expus, evident, propriile evaluări cu privire la modul în care a funcţionat până acum acordul. In esenţă, a fost o întâlnire în care am convenit că trebuie să mergem mai departe cu acest acord şi că trebuie să găsim soluţii în acest sens. După alegerile legislative din decembrie trecut, câştigate de Uniunea Social-Liberală, acum la guvernare, între Traian Băsescu şi Victor Ponta, adversari politici, a fost încheiat un pact de coabitare. Conflictul mocnit dintre cei doi a fost, însă, pe cale să se reaprindă, preşedintele avertizând că ar putea să rupă acordul cu premierul. Victor Ponta a apreciat, în schimb, că acesta este necesar, pentru că România nu are nevoie de o criză politică.




    Raport european amânat



    Iniţial, raportul privind Mecanismul de Cooperare şi Verificare (MCV) prin care Comisia Europeană evaluează reforma justiţiei române ar fi trebuit publicat în decembrie. Bruxelles-ul a decis, însă, amânarea lui, cel mai probabil pentru luna ianuarie. Purtătorul de cuvânt al Comisiei Europene, Mark Gray, a precizat, la începutul săptămânii, că a primit numeroase sesizări de la organizaţii neguvernamentale privind situaţia de la Direcţia Naţională Anticorupţie, provocată de recente dispute referitoare la numirea unor procurori. El a precizat, însă, că executivul european nu va comenta cazuri individuale. Mark Gray: DNA apare în toate rapoartele de până acum ale Comisiei Europene din cadrul MCV ca una dintre instituţiile cele mai eficiente şi cu un bilanţ solid de independenţă şi de obiectivitate. În privinţa discuţiilor din România despre anumite proceduri şi numiri, ne-am exprimat foarte clar poziţia în rapoarte. Comisia Europeană nu va face comentarii asupra unor numiri individuale sau procurori individuali. In viitorul raport comisia va analiza, însă, cu siguranţă întreaga situaţie a DNA, aşa cum o facem mereu.




    Fonduri comunitare pentru dezvoltare



    Tot în context european, premierul Victor Ponta a prezentat în Parlament acordul de parteneriat dintre România şi Uniunea Europeană privind mecanismul financiar multianual pentru următorii 7 ani. Raportat la numărul de locuitori, România a fost defavorizată, prin fondurile europene alocate pentru perioada 2014-2020, comparativ cu alte state, spune Victor Ponta. El a precizat că banii vor fi utilizaţi, în principal, pentru reducerea discrepanţelor grave dintre diferite regiuni şi judeţe ale ţării. Seful executivului a amintit şi că absorbţia fondurilor europene s-a triplat odată cu deblocarea treptată a programelor sectoriale, suspendate de Comisia Europeană din cauza problemelor de gestionare a banilor. De altfel, chiar în ziua prezentării, la Bucureşti, a mecanismului financiar multianual, la Bruxelles s-a anunţat deblocarea programului de creştere a competitivităţii, care împreună cu infrastructura, resursele, administraţia şi guvernarea sunt principalele direcţii pentru perioada 2014-2020.




    Ministrul de externe în vizită la Londra



    Autorităţile române şi britanice vor colabora pentru a preveni potenţiale abuzuri ale dreptului la liberă circulaţie al muncitorilor în interiorul spaţiului comunitar. Subiectul a fost discutat, joi, la Londra, de ministrul de Externe, Titus Corlăţean, cu omologul William Hague. In contextul ridicării restricţiilor pentru români pe piaţa muncii din Marea Britanie de la 1 ianuarie 2014, cei doi au recunoscut contribuţia pozitivă pe care o au majoritatea românilor din Regatul Unit la dezvoltarea economiei britanice. Unele ziare britanice au relatat că mulţi români iau în considerare să se mute în Marea Britanie pentru a obţine beneficii în această ţară. Mai mult, o campanie a ministerului britanic de interne îi îndemna, în vară, pe imigranţii ilegali să se întoarcă acasă. Afişe uriaşe lipite pe camionete înfăţişau cătuşe, precizau numărul de arestări efectuate si adresau mesajul ilegal în Marea Britanie? Du-te acasă sau rişti să fii închis!. Acestea l-au făcut pe ambasadorul României la Londra, Ion Jinga, să scrie într-un articol pentru huffingtonpost.co.uk că viaţa şi reputaţia românilor care muncesc în Marea Britanie sunt afectate de statistici înşelătoare şi de retorica alarmistă a unor politicieni şi a mass-media.




    In curând, un nou Cod Silvic



    Aprobat de Guvern, un nou Cod Silvic ar urma să fie adoptat de Parlament după dezbateri în regim de urgenţă. Realitatea o impune: de la Revoluţia anticomunistă din 1989 până acum, România a pierdut aproape 400 de mii de hectare de pădure, iar paguba este uriaşă: peste 5 miliarde de euro. Gestionarea ineficientă şi, în unele zone, tăierile necontrolate au mers până la distrugerea pădurilor. Noul Cod Silvic prevede, prin urmare, sancţiuni mai aspre pentru furtul şi complicitatea la furtul de lemn. In schimb, ministrul delegat pentru ape şi păduri, Lucia Varga, a spus că atât Romsilva, care administrează pădurile din proprietatea statului, cât şi deţinătorii privaţi de suprafeţe forestiere, vor fi sprijiniţi pentru a exploata eficient masa lemnoasă: Dumnealor îşi fac griji că va trebui să suporte din buget costuri suplimentare, dar vor avea bani suficienţi pentru a asigura paza pădurii, pentru a putea face dotări în depozite şi rampe. După aceea, dacă vorbim despre proprietarii de păduri, în primul rând vor fi stimulaţi să nu-şi taie pădurea şi vor putea primi, depinde de valoarea certificatului, sume până la 200 de dolari pe hectar. In privinţa comercializării, lemnul nu va mai fi vândut direct din pădure, ci din depozite speciale şi doar măsurat şi tăiat.

  • Die Woche 31.8. – 6.9.2013 im Überblick

    Die Woche 31.8. – 6.9.2013 im Überblick

    DIE THEMEN:



    Neue Bukarester Parlamentssession hat begonnen



    Proteste in Rumänien und im Ausland gegen das Goldtagebauprojekt Roşia Montana



    Vierjähriges Kind von streunenden Hunden totgebissen



    Privatisierung des staatlichen Unternehmens CFR Marfă paraphiert



    Völkermordanklage gegen ehemaligen Gefängnisleiter



    Internationales Musikfestival George Enescu“ läuft auf vollen Touren




    Neue Bukarester Parlamentssession hat begonnen



    Das Parlament Rumäniens hat am Montag seine Arbeit nach der Sommerpause wieder aufgenommen. Die regierende Sozialliberale Union (USL) legte die Verfassungsänderung und das Referendum-Gesetz als ihre Prioritäten für die kommende ordentliche Sitzungsperiode fest. Auch der Jahreshaushalt 2014, die Regionalisierung und die Dezentralisierung sind für die Koalition vorrangig. Die oppositionelle Liberal-Demokratische Partei (PDL) hat dem Parlament bereits einen Entwurf über die Gründung einer Behörde für den Schutz der Investoren vorgelegt. In dem Entwurf sind vor allem Steuersenkungen vorgesehen, etwa die Reduzierung der einheitlichen Steuerquote auf 12%, die der Sozialbeiträge der Unternehmen auf 5%, Steuererleichterungen für die reinvestierten Gewinne sowie die Anhebung des Mindestlohns auf ca. 225 Euro. Der Jahreshaushalt 2014 und die Dezentralisierung gehören zu den Hauptthemen des Ungarverbandes (UDMR), ebenso wie die Beibehaltung bestimmter Paragraphen des Bildungsgesetzes betreffend den Unterricht in der Muttersprache der Minderheiten.




    Proteste in Rumänien und im Ausland gegen das Goldtagebauprojekt Roşia Montana



    Das umstrittene Projekt des Goldtagebaus in Roșia Montană/Goldbach (in der Mitte Rumäniens), das in den letzten 16 Jahren ein Stein des Ansto‎ßes in Rumänien war, ist in den letzten Tagen wieder in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte gerückt. Letzte Woche hat das Regierungskabinett des Ministerpräsidenten Victor Ponta einen neuen Gesetzentwurf zu diesem Thema angenommen und ihn dem Parlament zur Debatte vorgelegt. Die Entscheidung der Bukarester Exekutive führte sofort zu heftigen Stra‎ßenprotesten in mehreren rumänischen und ausländischen Städten und entfachte heftige Debatten zwischen den Befürwortern und den Gegnern des Projekts.



    Die Umweltschützer lehnen die Goldtagebaumethode mit Verwendung von Zyanid entschlossen ab, wegen der hohen Risiken einer unwiederkehrbaren Umweltverschmutzung in der Region. Ebenfalls dagegen erklärten sich die Geschichtswissenschaftler, weil durch den Goldtagebau in Roșia Montană/Goldbach einmalige historische Funde zerstört werden. Die Befürworter des Projekts behaupten dagegen, dass der Goldtagebau zur Entwicklung der Region beitragen und neue Arbeitsplätze schaffen würde. Insgesamt würden 5 Milliarden Euro in die Staatskassen flie‎ßen. Ministerpräsident Victor Ponta rechtfertigte seinerseits die Freigabe für das Vorhaben seitens der Regierung. Hätte man das Projekt nicht abgesegnet, wäre der rumänische Staat zur Zahlung eines Schadenersatzes in Höhe von über 2 Milliarden US-Dollar verpflichtet gewesen. Der Gesetzentwurf sei au‎ßerdem zwecks einer transparenten Debatte dem Parlament vorgelegt worden, so der Ministerpräsident noch.




    Vierjähriges Kind von streunenden Hunden totgebissen



    Eine erschütternde Nachricht hat die öffentliche Aufmerksamkeit auf das Problem der herrenlosen Hunde in Rumänien gelenkt. Ein vierjähriger Junge wurde am Montag in der Nähe eines Bukarester Parks von einem Rudel streunender Vierbeiner totgebissen. Infolge des Dramas zogen die Verantwortlichen in Bukarest mehrere Ma‎ßnahmen in Erwägung: Kommende Woche soll das Parlament über ein neues Gesetz die herrenlosen Hunde betreffend abstimmen, au‎ßerdem wurde die Durchführung einer Volksbefragung über die Einschläferung aller Streuner in Bukarest in Aussicht gestellt. Präsident Băsescu sprach über die Notwendigkeit einer Dringlichkeitsverordnung, die eine Einschläferung der Hunde ermöglichen soll, die innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens nicht adoptiert werden.



    Laut der jüngsten Hundezählung lebten in Bukarest etwa 65.000 Streuner. In anderen Gro‎ßstädten des Landes wie Klausenburg oder Constanța gibt es indes nicht einmal eine genaue Bestandsaufnahme der herrenlosen Hunde.




    Privatisierung des staatlichen Unternehmens CFR Marfă paraphiert



    Am Montag wurde beim Transportministerium der Privatisierungsvertrag für CFR Marfă unterschrieben, aber nicht von der neuen Transportministerin Ramona Mănescu, sondern vom Staatssekretär Cristian Gibu. Im Namen von Grup Feroviar Român (GFR) hat nicht der Besitzer Gruia Stoica unterzeichnet, sondern der Generaldirektor. Der nächste Schritt besteht darin, dass GFR den Vertrag dem Kartellamt schicken und dessen Billigung einholen muss. Sodann muss GFR 10 Prozent des Kaufpreises, das sind umgerechnet 20 Millionen Euro, bezahlen. Für den Kaufpreis von insgesamt 202 Millionen Euro für das Mehrheitsaktienspaket von 51% verhandelt Gruia Stoica mit mehreren Banken, versichert aber, dass er das Geld aufbringen werde.



    Ferner verpflichtete sich Grup Feroviar Roman GFR, weitere Investitionen in Wert von 900 Millionen Lei (über 200 Millionen Euro) zu betätigen. Die Privatisierung von CFR Marfă gehört zu den Verpflichtungen der rumänischen Regierung im Rahmen des Abkommens vorbeugender Art, das 2011 mit dem Internationalen Währungsfonds, mit der Europäischen Union und mit der Weltbank unterzeichnet wurde.




    Völkermordanklage gegen ehemaligen Gefängnisleiter



    23 Jahre nach dem Völkermord-Urteil gegen das Diktatoren-Ehepaar Ceaușescu haben die rumänischen Staatsanwälte erneut eine Anklageschrift wegen Völkermordes formuliert, diesmal gegen einen Verantwortlichen für Mord und Folter an politischen Gefangenen während der kommunistischen Ära. Auf der Anklagebank sitzt der heute 88-jährige Alexandru Vișinescu, ehemaliger Leiter der Strafvollzugsanstalt Râmnicu Sărat in der Zeit 1956-1963.



    Die Oberste Staatsanwaltschaft Rumäniens wirft dem früheren Gefängnisdirektor Alexandru Vișinescu vor, für die “physische Zerstörung” der Häftlinge verantwortlich gewesen zu sein. Er soll sich besonders hervorgetan haben beim Massenmord an politisch Verfolgten und Misshandlungen in den Zellen. Zudem habe er Gefangene aushungern lassen und ihnen medizinische Versorgung verweigert, führen die Ankläger in Bukarest aus.



    Alexandru Vişinescu ist nur einer der 35 Folterer, die vom Institut zur Aufklärung der Verbrechen des Kommunismus identifiziert wurden, und die Entscheidung der Obersten Staatsanwaltschaft, seine nicht verjährbaren Verbrechen als Völkermord einzustufen, wird als Meilenstein in der Vergangenheitsbewältigung angesehen.




    Internationales Musikfestival George Enescu“ läuft auf vollen Touren



    Am Sonntag, den 1. September, ist im Gro‎ßen Palastsaal in Bukarest die 21. Ausgabe des Internationalen Musikfestivals George Enescu“ eröffnet worden. Das von Musikliebhabern voller Aufregung erwartete gro‎ßangelegte musikalische Ereignis findet in der Zeit 1.-28. September in Bukarest und in anderen rumänischen Gro‎ßstädten statt. Das Musikfestival George Enescu“ bringt einige der wichtigsten Musiker der Gegenwart auf die rumänischen Bühnen. Gro‎ße Namen der klassischen Musik wie der Pianist und Dirigent Daniel Barenboim, die phänomenale Pianistin Yuja Wang, Top-Orchester der Welt wie die Staatskapelle Berlin, Royal Concertgebouw Amsterdam oder Pittsburgh Symphony Orchestra werden für die Liebhaber der klassischen Musik in Bukarest konzertieren.



    Musikrezitale, Opernaufführungen, Konzerte in Bukarest und in anderen rumänischen Städten, Vorträge, Konferenzen, Kompositionsworkshops, ein musikwissenschaftliches Symposium und Sonderauftritte auf dem Festivalplatz vor dem Bukarester Athäneum werden von Radio Rumänien, einem der Koproduzenten des Festivals, live übertragen. Insgesamt gibt es in September über 10.000 Minuten Musik und Interviews mit Musikern und anderen Kulturpersönlichkeiten in den Konzertsälen. Darüber hinaus veranstaltet Radio Rumänien am 20., 21. und 22. September Themenabende für das Festivalpublikum. Das 1958 gegründete Internationale Musikfestival trägt den Namen des gro‎ßen rumänischen Komponisten, Violinisten, Pianisten und Musikpädagogen George Enescu, der in der ganzen Welt geehrt wird.



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  • Siria şi politica internaţională

    Siria şi politica internaţională

    Peste o sută de mii de morţi şi circa două milioane de refugiaţi. Acesta este,îin câteva cuvinte, bilanţul tragic al războiului civil care sfâşie Siria de mai bine de doi ani. Lupta pentru putere dintre rebeli si regimul presedintelui Bashar al-Assad nu ţine cont de vieţile omenesti, făcând din această ţară din Orientul Mijlociu o rană sângerândă pe harta lumii. Regimul de la Damasc a fost acuzat atât de opozantii sirieni, cât şi de numeroase ţări din Occident si din spatiul arab ca a folosit, recent, arme chimice împotriva populaţiei, fapt negat cu vehemenţă de Guvernul de la Damasc.



    Comunitatea internaţională nu trebuie sa rămână tăcută faţă de barbaria din această ţară, a apreciat preşedintele Statelor Unite, Barack Obama, care pledează pentru o intervenţie militară menită să pună capăt războiului civil.



    La rândul lor, puterile occidentale incearca sa obtina aprobarea parlamentelor nationale înainte de o posibilă intervenţie în Siria. Consilierul prezidenţial de la Bucureşti, Iulian Chifu, este de părere că, diplomatia poate contribui la eforturile mai largi de a se ajunge la o solutionare a conflictului.



    Iulian Chifu: E toata lumea conştientă ca solutia finala se va lua, pâna la urma, indiferent de atacurile care vor avea loc, tot la masa verde. E important ca diplomatia sa actioneze, iar ceea ce se întâmpla acum si instrumentul militar nu constituie în plus decât o amenintare credibila si poate deschide o cale spre o flexibilitate mai mare a unora dintre actori în noile conditii.



    Pe de alta parte, preşedintele Traian Basescu a declarat că pozitia României în problema Siriei rămâne neschimbată, bazată pe prudenţă, pentru a proteja cetăţenii români care cer asistenţă consulară: În ceea ce priveste pozitia statului român, pozitia României legata de Siria, se mentine aceeasi pe care am exprimat-o cu ocazia întâlnirii cu ambasadorii români acreditati în strainatate si, anume, în aceasta faza, România considera ca trebuie sa aiba o atitudine prudenta, iar la momentul la care aliatii nostri ar hotarî sa ia masuri prin care sa dea un semnal Damascului ca este de netolerat utilizarea gazelor toxice de lupta, România se va solidariza cu aliatii sai. O să mă întrebaţi de ce prudenţă. Avem o problemă legată de prezenţa cetatenilor români din familii mixte, în mod deosebit, si copiii lor, pe teritoriul Siriei, iar populaţia deţinătoare de paşaport românesc pe teritoriul Siriei nu este grupată, sunt raspânditi în tot teritoriul.



    La rândul sau, premierul Victor Ponta a afirmat că Guvernul de la Bucuresti condamnă, fără nici o ezitare, actele criminale din Siria comise de către autorităţi sau cu ştiinţa acestora. Este de datoria executivului de la Bucureşti de a fi în totalitate solidar cu statele care au solicitat şi impun respectarea dreptului international, a mai spus Victor Ponta.


  • Die Woche 26.8. – 30.8.2013 im Überblick

    Die Woche 26.8. – 30.8.2013 im Überblick

    DIE THEMEN:



    Jahrestreffen der rumänischen Diplomaten in Bukarest



    Rumäniens Stellungnahme zur syrischen Krise



    Beziehungen zwischen Rumänien und Moldaurepublik werden enger



    Besuch des rumänischen Präsidenten Traian Băsescu in der Slowakei



    Fu‎ßball: Zwei rumänische Vereine erreichen Gruppenphase im Europapokal






    Jahrestreffen der rumänischen Diplomaten in Bukarest



    Beim dreitägigen Treffen der rumänischen Diplomatie in der zu Ende gehenden Woche wurden die Prioritäten der Au‎ßenpolitik des Landes vorgestellt. Der von Rumänien angestrebte Beitritt zum grenzkontrollfreien Schengenraum bleibt die Priorität der rumänischen Au‎ßenpolitik, sagte Präsident Băsescu. Der Schengenbeitritt Rumäniens war für März 2011 geplant und von einigen Mitgliedstaaten mehrmals blockiert worden. Ferner betonte Staatschef Traian Băsescu die Bedeutung einer guten Beziehung zu den Ländern Zentralasiens. Rumänien sollte sich ebenfalls auf die strategische Partnerschaft mit den USA konzentrieren, fügte der rumänische Präsident hinzu.



    Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean betonte die nachhaltige Stärkung der Position Rumäniens im Rahmen europäischer und euroatlantischer Institutionen zusammen mit der wirksamen Förderung der Interessen des Landes als Ziel der rumänischen Au‎ßenpolitik. Ferner sagte Corlăţean, es sei äu‎ßerst wichtig, dass die rumänischen Botschafter die Interessen rumänischer Unternehmen im Ausland vorantreiben und Rumänien als attraktives Investitionsland vorstellen. Trotz der schweren internationalen Wirtschaftslage gebe es gute Aussichten auf erfolgreiche Direktinvestitionen in Rumänien, fügte Au‎ßenminister Titus Corlăţean hinzu.



    Schlie‎ßlich forderte Ministerpräsident Victor Ponta die rumänischen Diplomaten auf, in Fragen der Wirtschaftskooperation sehr aktiv zu bleiben. Diese sollten die aktuellen Probleme des Landes nicht verbergen und die feindliche Stimmungsmache in ausländischen Medien gegenüber rumänischen Bürgern nicht akzeptieren.




    Rumäniens Stellungnahme zur syrischen Krise



    Rumänien wird sich in der Syrien-Krise mit seinen Alliierten solidarisch zeigen. Das erklärte der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu beim Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie, das in der zu Ende gehenden Woche in Bukarest stattfand. Rumänien habe eigene Analysen betreffend den Einsatz von Giftgas in Syrien erarbeitet, werde aber dazu keine Stellung nehmen, bevor die UN-Experten ihre endgültigen Ergebnisse bekanntgeben. In Syrien leben zurzeit etwa 10.000 Rumänen, sagte noch der rumänische Staatspräsident.



    Derweil hat das Auswärtige Amt eine ausdrückliche Reisewarnung für Syrien herausgegeben. Alle rumänischen Bürger, die sich derzeit in Syrien befinden, sollen das Konfliktland so schnell wie möglich verlassen, so das rumänische Au‎ßenministerium. Die einzigen möglichen Ausreiserouten für rumänische Bürger führten über die Nachbarländer Libanon, Jordanien und die Türkei.




    Beziehungen zwischen Rumänien und Moldaurepublik werden enger



    Der Dialog zwischen Bukarest und Kischinew hat sich in den letzten Tagen intensiviert. Rumäniens Ministerpräsident hat vor kurzem die moldauische Hauptstadt besucht, Moldawiens Chefdiplomatin und Ministerin für europäische Integration war beim Jahrestreffen der rumänischen Diplomatie anwesend. Die besprochenen Themen sind nicht neu und beziehen sich auf die Unterstützung Rumäniens für Moldawien in puncto europäische Integration.



    Rumänien unterstützt die schnelle Abwicklung der Verfahrensschritte, die die Unterzeichnung in 2014 des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Moldaurepublik ermöglichen wird.“ Das erklärte Rumäniens Chefdiplomat Titus Corlăţean während der Gespräche mit seiner Amtskollegin Natalia Gherman.



    Der rumänische Au‎ßenminister erklärte, man müsse die unbestreitbaren Fortschritte Kischinews betreffend den EU-Aktionsplan bezüglich die Visumsfreiheit anerkennen. Zudem sollte schnellstens eine den Erwartungen der Moldaurepublik entsprechende Entscheidung getroffen werden. Um den europäischen Weg der Moldaurepublik einen Impuls zu geben, wurde für den Herbst ein neues Treffen des bilateralen zwischenstaatlichen Ausschusses für die EU-Integration der Moldaurepublik angekündigt.




    Besuch des rumänischen Präsidenten Traian Băsescu in der Slowakei



    Die Völkerfeindlichkeit und der Rassismus tauchen immer lebhafter in Europa auf. Das erklärte der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu zum Abschluss eines zweitägigen Besuches in der Slowakei. Am Donnerstag beteiligte sich Präsident Băsescu an den feierlichen Kranzniederlegungen an der Gedenkstätte im Museum der Befreiung der Slowakei und am Militärfriedhof der Rumänischen Armee in Zvolen, wo 10.000 rumänische Soldaten ruhen.



    Am Mittwoch war Präsident Băsescu mit seinem slowakischen Amtskollegen Ivan Gašparovič zu Gesprächen zusammengekommen. Beide Staaten haben ihre Gesetzgebungen hinsichtlich der Rechte der Minderheiten an europäische Standards angepasst, erklärte der rumänische Staatschef bei Gesprächen in der slowakischen Hauptstadt. Der slowakische Staatschef Ivan Gašparovič erklärte seinerseits, sein Land habe eine objektive Stellungnahme gegenüber allen auf slowakischem Territorium lebenden Minderheiten genommen. Anlass des Staatsbesuches war die 69. Jahresfeier seit der Befreiung der Slowakei von der faschistischen Besatzung. Die rumänische Armee leistete einen enscheidenden Beitrag zur Befreiung der Slowakei.




    Fu‎ßball: Zwei rumänische Vereine erreichen Gruppenphase im Europapokal



    Zwei rumänische Mannschaften haben die Gruppenphase des jeweiligen Europapokal-Wettbewerbs erreicht. Steaua Bukarest setzte sich in der Champions League-Qualifikation nach zwei Unentschieden (1:1 und 2:2) gegen den polnischen Meister Legia Warschau durch. Der rumänische Meister wurde daraufhin am Donnerstag in eine Gruppe mit dem FC Chelsea, Schalke 04 und dem FC Basel gelost.



    Allen Expertenmeinungen entgegen ist der rumänische Erstligist Pandurii Târgu Jiu in die Gruppenphase der Europa League eingezogen. Bei den Portugiesen von Sporting Braga kam die Mannschaft aus der Stadt südlich der Karpaten zu einem 2:0 Auswärtssieg nach Verlängerung. Im Hinspiel des Playoffs hatten die Pandurii in Klausenburg mit 0:1 den Kürzeren gezogen. Die Auslosung der Europa League-Gruppenphase am Freitag ergab, dass Pandurii gegen den AC Florenz, Dnjepr Dnjepropetrowsk aus der Ukraine und Paco Ferreira aus Portugal antetreten müssen.



    Audiobeitrag hören:





  • Andamusea ali diplomaţii româneascâ

    Andamusea ali diplomaţii româneascâ


    Criza dit Sirii şi vârâ intervenţii di turlii militarâ internaţionalâ tu aestâ vâsâlii fu protlu lucru ti zburari tu prota dzuâ di andamusi di cathi an ali diplomaţii româneascâ di Bucureşti. Caplu a statlui, Traian Basescu, dzâsi că România easti anamisa di tuţ aliaţâl’ii a ei maca ONU va s-aratâ că implicarea a reghimlui di Damasc, stâmâna ţi tricu, tu un atac cu armi di turlii chimicâ. Prezdentul spusi că România va şi-aspunâ poziţia dupu ţi va s-iasâ rezultatlu a misiunâl’ei di anchetâ a experţâlor ONU ţi suntu tora tu Sirii. Tut el dzâsi că prota îndrupaşti prudenţa tu catandisea sirianâ, maxus că tu aestâ vâsâlii bâneadzâ tora cama di 10 n’ii di cetăţen’i român’i. Tu adunarea di trei dzâli di Bucureşti, s-prezentarâ protli lucri ti mutreari ti diplomaţia româneascâ. Tu minduita a prezidentului Traian Băsescu, intrarea ali Românii la spaţiul di libirâ urdinari Schengen, ţi easti aştiptatâ nica dit Marţu 2011, ama amânatâ di baia ori, nica armâni prota pi lista a lucârilor ţi lipsescu adrari. Caplu ali vâsâlii adusi aminti că lipseaşti cama multâ mutreari, atenţii tu ligâturli cu statili dit Asia Centralâ, ama şi concentrari cama mari tu ţi mutreaşti parteneriatlu cu SUA. Traian Bâsescu: El ari tuti şansili s-împrusteadzâ ayoniea şi dupu operaţionalizarea dit anlu 2015 a scutlui di Deveşelu, ama şi dupu îndridzearea militarâ dit Asia Centralâ câtâ Europa şi nai ma multu câtâ Românii”. Caplu ali diplomaţii di Bucureşti, Titus Corlatean, ţânu s-aducâ aminti că easti di mari simasii duţearea ninti a politicâl’ei externâ româneascâ di consolidari, împrustari a profilului ali Românii tu cadrul a instituţiilor europeani şi euroatlantiţi, deadun cu unâ bunâ promovari a interesilor naţionali. El lâ deadi curagiu a ambasadorilor s-creascâ activitătli di promovari a interesilor a firmilor româneşţâ tu xeani şi s-lâ pitreacâ a investitorilor şi a partenerilor icunumiţ un zbor di pistusini tu icunumia ali Românii, cari, cu tut climatlu internaţional greu, armâni un loc bun ti investiţii . Premierlu Victor Ponta lâ câftă a diplomaţlor român’i s-asunâ pisti tut interesili leghitimi ali Românii tu xeani, s-hibâ multu activi tu ţi mutreaşti cooperarea icunumicâ, ama şi comercialâ. Tu el lâ dzâsi aluştor s-aspunâ realitatea dit vâsâlii, s-nu arâdâ, s-nu ascumdâ problemili, ama niţi s-aproachi prezentarea ali Româniii şi a român’ilor tu unâ turlii cari ti mass-media internaţionalâ poati s-hibâ interesantâ. Tu ţi mutreaşti comunităţli româneşţâ dit xeani, autoritaţli di Bucureşti aspusirâ că lipseaşti nica andrupari ti participarea aluştor tu proiectul “Maşi unâ Românii, ahurhit tu anlu ţi tricu, câ ţe aşi pot s-agiutâ multu la îndridzearea ali societati româneascâ