Tag: Besuch

  • Nachrichten 18.08.2017

    Nachrichten 18.08.2017

    Rumänien hat sich der internationalen Gemeinschaft angeschlossen und die Terroranschläge in Spanien aufs Schärfste verurteilt. Präsident Klaus Iohannis übermittelte König Felipe VI. von Spanien sein Beileid angesichts der Tragödie. In diesem Kontext betonte Iohannis, dass das gemeisame Vorhaben, einen Internationalen Gerichtshof zur Bekämpfung des Terrorismus zu gründen, viel entschlossener verfolgt werden müsse. Klaus Iohannis wiederholte die Entschlossenheit Rumäniens, im Kampf gegen den Terror eng zusammenzuarbeiten und den besagten Kampf weiterzuführen. In Spanien wurden drei Trauertage erklärt. Die spanischen Behörden haben am Freitagmorgen das Generalkonsulat Rumäniens in Barcelona informiert, dass unter den Verletzten des Terroranschlags von Donnerstag, in der katalanischen Metropole, sich ein drittes rumänisches Opfer befindet. Bei einem islamistischen Anschlag mitten in der Urlaubszeit haben Terroristen auf Barcelonas berühmter Flaniermeile Las Ramblas nach Angaben der Behörden mindestens 14 Menschen getötet. Etwa 100 weitere Menschen wurden verletzt, nachdem ein Lieferwagen mit hohem Tempo in eine Menschenmenge gerast war. Wenige Stunden nach dem Terrorakt wurden bei einer Polizeioperation etwa 100 Kilometer südlich von Barcelona fünf mutmaßliche Terroristen erschossen, wie die Polizei am frühen Freitag auf Twitter bestätigte. Zunächst hatte es geheißen, die fünf Männer hätten Sprengstoffgürtel getragen. Diese erwiesen sich später jedoch als Attrappen, teilte die katalanische Polizei mit. Die Sicherheitskräfte nahmen drei mutmaßliche Terroristen fest und fahndeten laut einem Zeitungsbericht noch nach einem neuen Hauptverdächtigen. Am Freitagmittag gab die Polizei die Festnahme eines vierten Verdächtigen auf Twitter mit, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte den Anschlag laut ihrem Sprachrohr Amak für sich.



    In der Ortschaft Izvorul Muresului, im zentralrumänischen Landkreis Harghita, sind am Freitag die Kurse der Sommeruniversität der Rumänen von überall zu Ende gegangen. Das Thema der diesjährigen 15. Auflage lautete Von der Ersten Vereinigung zur Großen Vereinigung. Rumänien und die Rumänen von überall, wohin? Die 200 Teilnehmer aus rumänischen Gemeinden in den grenzanliegenden historischen Regionen haben eine Abschlußresolution angenommen; diese sieht die Erarbeitung einer nationalen Strategie vor, wodurch das Verfassungsrecht auf nationale Identität und die Ausübung der grundlegenden Rechte und Freiheiten der Rumänen in den Regionen, wo sie als Volksminderheit leben, respektiert und garantiert werden. Ferner forderten die Teilnehmer die Gründung eines Departments für die rumänischen Gemeinden, die im Ausland als Volksminderheit leben. Besagtes Department sollte die rumänischen Gemeinden unterstützen, und ihnen Zugang und Direktbeziehungen zur Zentralverwaltung und zur Zivilgesellschaft erleichtern. Die Teilnehmer sprachen über die gravierende Situation der rumänischen Gemeinden in den grenzanliegenden historischen Regionen, vor allem im südserbischen Timok-Tal und in der Ukraine. Die Rumänen in den Nachbarländern werden kontinuierlich einer aggresiven Assimilierung ausgesetzt und werden ihre nationale Identität nicht mehr bewahren können, wenn der rumänische Staat sie nicht unterstützt, so die Sprecher.



    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am kommenden Donnerstag, den 24. August, einen Rumänienbesuch auf Einladung des rumänischen Präsidenten, Klaus Iohannis, unternehmen. Auf dem Programm stehen Gespräche über die Entwicklung und Vertiefung der bilateralen strategischen Partnerschaft und über Hauptthemen der europäischen und internationalen Agenda. Der Besuch wurde anlässlich des Treffens der beiden Staatsvertreter am Rande des Europäischen Rates vom 23. Juni beschlossen. Mit dieser Gelegenheit nahm Emmanuel Macron den Vorschlag von Klaus Iohannis, den Dialog in Bukarest weiterzuführen.



    Das Rumänische Wetteramt hat am Freitag eine Hitzewarnung ausgegeben, die bis einschließlich Samstag für das ganze Land gilt. Laut Meteorologen wird es besonders warm in allen Regionen des Landes und sogar sehr heiß im Süden und Südwesten. Die Höchstwerte werden zwischen 34-37 Grad Celsius erreichen. Der Temperatur-Feuchtigkeit-Index wird lokal die kritische Schwelle von 80 Einheiten erreichen und auch leicht überschreiten. Laut dem Wetteramt bleibt das Wetter am Sonntag im Süden, in der Landesmitte und im Osten warm, vereinzelt sogar heiß, mit Höchsttemperaturen von 34-35 Grad. Dagegen wird es in den westlichen Regionen schrittweise unbeständiger; die Temperaturen gehen zurück und es werden Regenschauer und Gewitter erwartet.

  • Nachrichten 20.07.2017

    Nachrichten 20.07.2017

    Der rumänische Premierminster Mihai Tudose unternimmt am Freitag einen Besuch in die benachbarte, mehrheitlich rumänischsprachige ex-Sowjetrepublik Moldau. Dabei wird Mihai Tudose mit seinem Amskollegen Pavel Filip und mit Parlamentspräsident Andrian Candu zusammenkommen. Mit den beiden wird er über die Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit und über die Unterstützung des europäischen Fahrplans der Republik Moldau durch Bukarest beraten. Auf der Agenda des rumänischen Premiers steht kein Treffen mit dem russlandnahen Präsidenten Igor Dodon. Tudose, der sein Amt Ende Juni übernahm, unternimmt in Chisinau seinen zweiten Auslandsbesuch. Letzte Woche war er er in Brüssel, wo er den Gemeinschaftsvertretern mitteilte, dass Rumänien die riesige Aufgabe hat, den proeuropäischen Fahrplan der Republik Moldau zu sichern“.



    In der benachbarten, mehrheitlich rumänischsprachigen ex-Sowjetrepublik Moldau gab es am Donnerstag neue Proteste der Zivilgesellschaft und der Oppositionsparteien gegen das neulich vom Parlament verabschiedete Gesetz zur Änderung des Wahlsystems. Laut dem neuen System werden 50 Abgeordnete auf Parteilisten und 51 in Wahlbezirken durch Direktwahl gewählt. EU-Vertreter forderten die Regierung in Chişinău, die Empfehlungen der Kommission von Venedig einzuhalten. Laut dieser sei die Änderung der Wahlgesetzgebung und die Einführung der Direktwahl für das Parlament ungünstig. Kommentatoren, die von den Radio-Rumänien-Korrespondenten in Chisinau zitiert werden, sagen, dass die Einführung der Direktwahl anstelle des aktuellen Systems, die großen Parteien, also die prowestlichen Demokraten des Premierministers Pavel Filip und die Sozialisten des moskaunahen Präsidenten Igor Dodon begünstigen würde.



    Rumänien hat im ersten Quartal des Jahres 2017 ein Haushaltsdefizit von 3,2% des BIP verzeichnet, das zweithöchste EU-weit und über dem Ziel, das von der Bukarester Regierung der Sozialdemokraten und Liberalen und Demokraten bei fast 3% festgelegt wurde. Dies verlautet aus den Daten, die vom europäischen Statistikamt Eurostat am Donnerstag veröffentlicht wurden. Von den 20 EU-Staaten, für die Daten zur Verfügung stehen, hat nur Frankreich ein höheres Haushaltsdefizit im ersten Quartal (3,3% des BIP). Im Falle eines Haushaltsdefizits über der Grenze von 3% des BIP kann die EU gegen den jeweiligen Staat ein Verfahren wegen exzessiven Defizits einleiten. Im neuen Regierungsprogramm der gegenwärtigen Bukarester Regierung wird darauf hingewiesen, dass alle von der Exekutive vorgesehenen Maßnahmen unter Einhaltung der Kriterien des Maastricht-Vertrages, also eines Haushaltsdefizits unter 3% des BIP und eines öffentlichen Verschuldungsgrades unter 60% des BIP umgesetzt werden sollen“.



    Die Zahl der Firmen mit ausländischem Kapital, die in Rumänien neu gegründet wurden, ist im ersten Halbjahr 2017 auf 2.938 gestiegen; verglichen mit derselben Zeitspanne des Vorjahres war das ein Zuwachs von 9,34%. Dies verlautet aus den Daten des Nationalen Handelsregisters. Wass den Monat Juni 2017 anbelangt, ist die Zahl der neu gegründeten Firmen im Vergleich zum selben Monat des Vorjahres um 13% auf 532 Firmen gestiegen. Diese Situation tritt vor dem Hintergrund ein, dass 2016 das schlechteste Jahr der letzten 18 Jahre hinsichtlich der Neugründung von Firmen mit ausländischem Kapital war. Nach 1991 wurden die meisten Gesellschaften, 15.000, im Jahr 2007 gegründet. Das allerschlechteste Jahr in dieser Hinsicht war 1995 mit nur 3.400 Firmen.

  • Nachrichten 11.07.2017

    Nachrichten 11.07.2017

    Staatspräsident Klaus Iohannis hat das Gesetz über die duale Ausbildung in praxisnaher Anknüpfung und enger Zusammenarbeit mit Partnerunternehmen an das Parlament zurückgeschickt. Iohannis zufolge würde das Gesetz in der jetzigen Form negative Auswirkungen auf die Qualität des Bildungsprozesses haben. Die opositionelle Nationalliberale Partei begrü‎ßte die Entscheidung des Präsidenten; die Regierung will bis Herbst eine breite Debatte über eine Strategie der beruflichen Ausbildung führen.



    Rumäniens Regierungschef Mihai Tudose ist zusammen mit seinem Europaminister Victor Negrescu für einen zweitägigen Besuch in Brüssel. Der rumänische Ministerpräsident diskutierte mit EU-Ratspräsident Donald Tusk unter anderen die Bekämpfung der Korruption in Rumänien und über die EU-Bestrebungen der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau. Auf dem Besuchsprogramm stehen auch Treffen mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans, der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Tudose will dabei bekräftigen, dass sein Kabinett den Verpflichtungen Rumäniens als EU-Mitglied nach wie vor nachkomme und auf eine weiterhin gute Kooperation mit den europäischen Partnern hoffe. Der rumänische Premierminister wird vor allem die wirtschaftlichen Prioritäten seiner Regierung und die Position des Landes zur Zukunft der EU darlegen. Zur Sprache kommt auch der Stand der Vorbereitungen für die erste turnusmä‎ßige EU-Ratspräsidentschaft Rumänien im ersten Halbjahr 2019.



    Der rumänische Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu beteiligte sich am Dienstag am informellen Treffen der OSZE-Chefdiplomaten in Wien. Diskutiert wurde über Fragen der Sicherheit Europas sowie über die Umsetzung der Engagements der Mitglieder im politischen, militärischen, ökonomischen sowie umwelt- und personalpolitischen Bereich. Zur Entschärfung des Ost-West-Konflikts sind aus Sicht des OSZE-Vorsitzenden Sebastian Kurz künftig deutlich mehr Dialogbereitschaft und Flexibilität auf allen Seiten nötig. Die EU und Russland sollten aufeinander zugehen, mahnte Kurz auf dem informellen OSZE-Au‎ßenministertreffen in Mauerbach bei Wien. «Wir müssen uns auch bewusst sein, Frieden wird es auf unserem Kontinent nur mit und niemals gegen Russland geben.» Die OSZE mit ihren 57 Mitgliedsländern habe mit einem massiven Vertrauensverlust zwischen den Staaten und einem überwunden geglaubten Blockdenken zu kämpfen. «Das alles wollen wir nicht.» Die rund 30 Au‎ßenminister berieten bei dem informellen Treffen auch über die Themen Migration, Terrorismus und Menschenrechte. Beschlüsse dazu waren nicht vorgesehen.



    Die rumänische Marine nimmt seit Montag an der grö‎ßten multinationalen Militärübung ihrer modernen Geschichte teil. 745 Soldaten, 12 Kriegsschiffe und 12 Boote sowie 18 Landfahrzeuge sind aus Rumänien bei der diesjährigen Ausgabe der SABER GUARDIAN dabei. Die Übung findet zeitgleich in Bulgarien, Rumänien und Ungarn statt. Allein in Rumänien sind 25.000 Soldaten und 2.000 Kampfmittel aus 23 Staaten dabei. Die Übung wird von den amerikanischen Streitkräften koordiniert.

  • Die Woche 17.04.-21.04.2017 im Überblick

    Die Woche 17.04.-21.04.2017 im Überblick

    EU-Kommissar Frans Timmermans besucht Bukarest



    Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission und EU-Kommissar für Bessere Rechtsetzung, Frans Timmermans, ist am Donnerstag zu einem eintägigen Besuch in der rumänischen Hauptstadt eingetroffen. Auf Timmermans Agenda standen Gespräche mit Premierminister Sorin Grindeanu, den beiden Kammerpräsidenten Liviu Dragnea und Călin Popescu Tăriceanu sowie mit Justizminister Tudorel Toader. Weiters traf der Kommissionsvize auch mit Spitzenpolitikern der Oppositionsparteien sowie Vertretern der Justizbehörden zusammen. Für den Nachmittag hatte Timmermans schließlich einen Dialog mit der rumänischen Zivilgesellschaft zum Thema des Brüsseler Weißbuchs zur Zukunft Europas eingeplant. Der EU-Politiker lobte dabei den Einsatz der Zivilgesellschaft für den Kampf gegen Korruption. «Ich bin immer mehr davon überzeugt, dass die besten Garanten für eine Fortsetzung des Kampfs gegen Korruption die Rumänen selbst sind», sagte Timmermans am Donnerstag in Bukarest mit Blick auf die wochenlangen Massendemonstrationen Hunderttausender Rumänen im Januar und Februar gegen eine geplante Lockerung des Strafrechts für Korruptionsfälle. Anders als früher seien die meisten Rumänen heute davon überzeugt, dass es sich lohne, für den Rechtsstaat zu kämpfen, fügte der Gast aus Brüssel hinzu. Die sozialliberale Regierung von Ministerpräsident Sorin Grindeanu hatte eine Eilverordnung erlassen, die Strafverfolgung von Amtsmissbrauch erheblich erschwert. Nach den Straßenprotesten hatte Grindeanu diese Verordnung annulliert.



    IWF verbessert Wachstumsprognose für Rumänien



    Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht von einem weltweit stärkeren Wirtschaftswachstum aus – 3,5% in 2017 gegenüber 3,1% in 2016. 2018 werde die globale Wirtschaft um 3,6% zulegen. Diese Steigerung werde sowohl bei den besser entwickelten als auch bei den wirtschaftlich schwächeren Ländern bemerkbar sein, vor allem im verarbeitendem Gewerbe und im Handelsbereich. Der IWF hat die Prognosen für die rumänische Wirtschaft im Jahr 2017 von 3,8% auf 4,2% nach oben korrigiert; für 2018 rechnet der IWF für Rumänien mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4%.



    Rumänien rüstet auf



    Der Generalstabschef der rumänischen Armee, General Nicolae Ciuca, hat am Donnerstag den Kauf von US-Raketen vom Typ Patriot angekündigt. Ferner sollen Trägerraketen vom Typ HIMARS erstanden werden. Die Anschaffung wird im Rahmen des Projekts zur Aufrüstung der rumänischen Streitkräfte betätigt. Dies gab General Nicolae Ciuca bei einer Pressekonferenz in der Ortschaft Smardan (im Osten Rumäniens) bekannt, an der Vertreter der rumänischen Regierung, der rumänischen Armee und der Botschaft der Vereinigten Staaten in Rumänien teilgenommen haben.



    Es ist eine Übung die zur höheren Interoperabilität und zum Erreichen der mit den USA gemeinsamen Standards beiträgt. Außerdem wird dadurch der gesamte Prozess verbessert, durch den die rumänische Armee ihre Position innerhalb der NATO und EU festigt.



    In diesen Tagen findet in Smardan eine gemeinsame rumänisch-amerikanische militärische Übung statt. Der MIM-104 Patriot ist ein bodengestütztes Mittelstrecken-Flugabwehrraketen-System zur Abwehr von Flugzeugen, Marschflugkörpern und taktischen ballistischen Mittelstreckenraketen. Zur Zeit verfügen 12 Länder über Patriot-Raketen: die USA, die Niederlande, Deutschland, Japan, Israel, Saudiarabien, Kuwait, Taiwan, Griechenland, Spanien, Südkorea und die Vereinigten Arabischen Emiraten.



    Erste visumsfreie Kanada-Reisen für rumänische Staatsbürger



    Die kanadische Botschaft in Bukarest hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass die erste Phase der Visa-Erleichterung für rumänische Bürger am 1.Mai in Kraft treten wird. Ab diesem Datum können Personen, die in den letzten zehn Jahren ein Visum für Kanada hatten, beziehungsweise bereits ein Visum für die USA haben, eine elektronische Einreise-Genehmigung beantragen. Diese ersetzt das Visum und ist fünf Jahre gültig. Die Bestimmungen gilt nur für Flugreisende oder Transitpassagiere. Im Dezember dieses Jahres soll die Visumspflicht für alle rumänische Bürger abgeschafft werden.



    Rumänien von Kältefront erfasst



    Rumänien ist an diesen Tagen von einer echten Schlechtwetterfront erfasst worden, die an den Winter zurückdenken lässt – heftige Regen- und Schneefälle, Windstürme und Kälte sorgten für Ausfälle und Probleme im Verkehr. Im Osten und in der Mitte des Landes galt bis Freitagmittag eine Niederschlagswarnung der Stufe Gelb – neben starken Regenfällen kam es in den Ost- und Südkarpaten zum Teil zu heftigen Schneefällen. Eine Schneedecke bildete sich auf den Straßen, der Wind wehte sturmartig mit Geschwindigkeiten von bis zu 90 km/h auf den Gebirgskämmen. Temperaturen von Null Grad waren keine Ausnahme. Auf vielen wichtigen Verkehrsstraßen kam es zu Behinderungen. Aufgrund der Schneestürme kam es in einigen Städten im Norden und Südosten zu Stromausfällen. Auch der Schienen- und Flussverkehr waren behindert. Ein transbalkanischer Zyklon sei für die Kältewelle verantwortlich, so das Wetteramt.

  • Nachrichten 27.02.2017

    Nachrichten 27.02.2017

    Das Rumänische Verfassungsgericht hat am Montag der Klage des Senatspräsidenten Călin Popescu Tăriceanu hinsichtlich eines Rechtsstreites zwischen der Regierung und der Staatsanwaltschaft stattgegeben. Die Beschwerde erfolgte, nachdem die Staatsanwälte der Antikorruptionsbehörde eine Ermittlung zur Entstehung der umstrittenen Eilverordnung 13 zur Änderung der Strafgesetzbücher eingeleitet hatten. Gerichtspräsident Valer Dorneanu führte aus, dass die Ermittlung der DNA den guten Verlauf der Amtsgeschäfte der Regierung und den Frieden unter den drei Gewalten gestört habe. Die Staatsanwälte der DNA haben am Montag das Verfahren an die Kollegen am Obersten Gerichtshof abgetreten. Straftaten innerhalb ihrer Zuständigkeit hätten nicht bestätigt werden können – doch die Generalstaatsanwaltschaft darf nun wegen mutmaßlicher Straftäterbegünstigung, Urkundenfälschung, Mitteilung von ungenauen Angaben an das Parlament oder den Präsidenten Rumäniens bezüglich der Tätigkeit der Regierung oder eines Ministeriums, sowie Entwendung oder Vernichtung von Urkunden und Beweismitteln ermitteln. Laut DNA ergaben sich im Laufe der Strafermittlung im Falle der Eilverordnung 13 Verdunkelungsbeweise und -indizien. Die Antikorruptionsbehörde hatte sich eingeschaltet, nachdem mehrere Personen unter Verdacht auf Unrechtmäßigkeit der Eilverordnung 13 Anzeige erstattet hatten.



    Der rumänische Außenminister Teodor Meleşcanu hat sich am Montag in Budapest mit dem ungarischen Chefdiplomat Peter Szijjarto getroffen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Melescanu, dass die Beziehungen zwischen Rumänien und Ungarn auch anderen Ländern der Region als Vorbild dienen sollten. Die beiden Seiten planen eine gemeinsame Regierungssitzung. Im Vorfeld soll auch eine Tagung der Gemischten Kooperationskommission stattfinden. Ungarns Außenminister Szijjarto sagte, dass in den bilateralen Beziehungen ein Dialog erforderlich sei. Er hoffe, dass sensible Fragen, wie die Situation der Minderheiten gelöst werden. Teodor Melescanu ist in Budapest auch mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orban zusammengekommen und hatte ein Treffen mit Vertretern der rumänischen Gemeinde, um über die Anliegen der in Ungarn lebenden Rumänen zur Wahrung ihrer ethnischen, kulturellen, religiösen und sprachlichen Identität sowie die Möglichkeiten zur Unterstützung durch den rumänischen Staat zu diskutieren. Zum ersten Mal hat mit Teodor Melescanu ein rumänischer Außenminister eine Rede auf dem Jahrestreffen der ungarischen Diplomatie.



    Einer der fünf Rumänen, die am Sonntag bei einem Verkehrsvorfall in Bellingham, im Südosten Großbritanniens, verletzt wurden, befindet sich im kritischen Zustand. Drei der Verletzen sind stabil, einer wurde bereits aus dem Krankenhaus entlassen, heißt es aus einer Mitteilung des Bukarester Außenmisteriums. Mittlerweile setzen die britischen Behörden die Ermittlungen fort, um die Umstände des Vorfalls festzulegen. Nach Medienberichten könnte ein alkoholisierter Fahrer im Vorfeld Streit mit dem rumänischen Personal einer Autowäscherei gehabt und die vier Männer und eine Frau gezielt angefahren haben. Die Polizei geht nicht von einem Hassverbrechen aus.



    Ungarn hat mit dem Bau eines zweiten Zauns an seiner Südgrenze zu Serbien begonnen, der parallel zum bereits seit 2015 bestehenden verlaufen soll. Das bestätigte am Montag ein Regierungssprecher in Budapest. Ungarn erklärte, der zweite Zaun solle die Barriere effektiver machen. Ministerpräsident Viktor Orban betrachtet die Einwanderung von Flüchtlingen als eine der größten Bedrohungen der Europäischen Union (EU). Mit seinen Alleingängen wie dem Bau des Grenzzaunes hat er aber viele seiner EU-Partner verärgert. Menschenrechtsgruppen haben die Grenzbefestigungen kritisiert und an die EU-Kommission appelliert, gegen die Unterlaufung des Asylrechts durch Ungarn vorzugehen.



    Zum Wetter: ungewöhnlich warm für Ende Februar – die Tageshöchsttemperaturen gehen sogar bis 20 Grad, die Mindestwerte erreichen gerade minus 4. Im Süden und Osten kann es vereinzelt leicht bewölkt werden.

  • Nachrichten 26.02.2107

    Nachrichten 26.02.2107

    Eine Kommission soll nach Angaben des rumänischen Landwirtschaftsministers Petru Daia prüfen, ob bei der Qualität von Lebensmitteln aus dem Westen Europas ein Doppelstandard gilt. Neben seinem Ressort seien im Gremium die Lebensmittelgesundheitsbehörde und der Verbraucherschutz vertreten, so der Minister. In letzter Zeit hatten Verbraucherverbände und EU-Abgeordnete aus Rumänien die EU-Kommission auf den Mangel an verbindlichen Qualitätsregelungen aufmerksam gemacht. Nächste Woche wollen Tschechien, Ungarn, Polen und die Slowakei bei einem Treffen in Warschau die EU auffordern, gegen Lebensmittelkonzerne vorzugehen, die Zutaten schlechterer Qualität in Exportprodukten für ärmere Märkte verwenden.



    Der rumänische Au‎ßenminister, Teodor Melescanu, unternimmt ab Montag einen offiziellen Besuch in Budapest, auf Einladung seines ungarischen Gegenübers, Peter Szijjarto. Auf der Besuchsagenda stehen auch Gespräche mit Ministerpräsident Viktor Orban. Melescanu soll als erster rumänischer Au‎ßenminister beim Jahrestreffen der ungarischen Diplomaten eine Rede halten. Melescanu soll für die Intensivierung des politisch-diplomatischen Dialogs und für eine bessere Dynamik der wirtschaftlichen Kooperation eintreten. Ein weiteres Thema ist der Schutz der Rechte der nationalen Minderheiten. Im Rahmen seines Ungarnbesuches wird Teodor Melescanu mit Vertretern der rumänischen Gemeinden in Ungarn zusammenkommen und mit ihnen über die Pflege der ethnischen, kulturellen, religiösen und sprachlichen Identität sowie über deren Unterstützung durch den rumänischen Staat diskutieren.



    In der Zeit vom 26. Februar bis 10. März werden 20 rumänische Soldaten der Bodenstreitkräfte in Deutschland an der multininationalen militärischen Übung Dynamic Front II“ teilnehmen. An der Übung beteiligen sich etwa 1400 Soldaten aus Tschechien, Frankreich, Deutschland, Italien, Litauen, Gro‎ßbritannien, Rumänien, aus den Vereinigten Staaten und der Türkei.



    Rumänische und US-amerikanische Soldaten werden nächste Woche an einer gemeinsamen militärischen Übung auf dem Luftstützpunkt Mihail Kogalniceanu (im Südosten Rumäniens) teilnehmen. Besagte Übung findet im Rahmen der Operation Atlantic Resolve zur Konsolidierung der Ostflanke der NATO statt. Am Dienstag werden Auflademanöver und Hubschraubermanöver stattfinden, meldete das rumänische Verteidigungsministerium. Die US-Streitkräfte beteiligen sich an der Übung mit Hubschraubern vom Typ Black Hawk von einem Bataillon der 10. Brigade der US-Bodenstreitkräfte. Die 10. Brigade ist die erste gro‎ße US-Einheit, die in Osteuropa als Teil der Operation Atlantic Resolve stationiert wird.

  • Nachrichten 10.09.2016

    Nachrichten 10.09.2016

    Frankreichs Präsident François Hollande wird am Montag zu einem zweitägigen Besuch in Rumänien erwartet. Der Staatschef wird eine Delegation von Ministern, Unternehmern und Parlamentsabgeordneten leiten. Auf dem Programm steht allen voran eine Unterredung mit dem rumänischen Kollegen, Klaus Iohannis. Dabei soll es unter anderem um die Zukunft der EU gehen, ein vorbereitendes Gespräch vor dem informellen EU-Gipfel in Bratislava kommenden Freitag. Anschließend soll Hollande gemeinsam mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Dacian Cioloş die Hubschrauber-Fabrik von Airbus in Ghimbav bei Kronstadt einweihen. Die Gesamtinvestition in den Standort beläuft sich auf etwa 40 Millionen Euro, das erste zivile Hubschraubermodell soll 2017 geliefert werden. Im Jahr 2018 sollen auch die ersten Militärhubschrauber gefertigt werden. Rumäniens Präsident Iohannis hatte nach dem Gewinn der Wahlen 2014 seinen ersten Auslandsbesuch im Februar 2015 in Frankreich absolviert.



    Das Außenministerium in Bukarest hat die im Ausland lebenden Rumänen aufgerufen, sich in das Wahlregister einzutragen. Die Frist für die Anmeldung läuft kommenden Mittwoch ab. Davon betroffen sind rumänische Staatsbürger mit festem oder vorübergehenden Wohnsitz im Ausland. Bei der Anmeldung für das Wahlregister müssen sich die Wahlberechtigten für die Briefwahl oder die Stimmabgabe in einem Wahllokal entscheiden. Die Parlamentswahl findet in Rumänien dieses Jahr am 11. Dezember statt. Der Wahlkampf läuft im Zeitraum 11.November-10.Dezember.



    Die Europäische Kommission und die Energieminister aus 12 EU-Ländern haben in Budapest ein regionales Kooperationsabkommen für den Βau eines Pipelinenetzes in Südosteuropa unterzeichnet. Das sogenannte BRUA-Projekt soll Südosteuropas Gasversorgung diversifizieren. BRUA steht für Bulgarien, Rumänien, Ungarn und Österreich – das Projekt soll Mitteleuropa künftig mit Erdgas aus dem kaspischen Raum und dem Schwarzen Meer beliefern, berichtete Euronews. Laut der Vereinbarung in Budapest sollen 180 Millionen Euro von der Europäischen Kommission in den rumänischen Teil des Netzes investiert werden. Der rumänische Netzbetreiber Tranzgaz wird 220 Millionen beisteuern.

  • Die Woche 22.08. – 26.08. im Überblick

    Die Woche 22.08. – 26.08. im Überblick

    Mehrere Rumänen zählen zu den Opfern des Erdbebens in Italien



    Die Bilanz des Erdbebens in Italien steigt von Stunde zu Stunde an. Die Zahlen, die von den Behörden bekanntgegeben wurden, kündigen hunderte Tote und Verletzte an. In der Region leben auch viele Rumänen. Davon zählen manche auch zu den Opfern — tot, verletzt oder vermisst — hei‎ßt es aus den offiziellen Angaben des Rumänischen Au‎ßenministeriums. Bukarest hat eine Konsularmannschaft aus Bologna in die betroffenen Zonen entsandt und ist ständig in Verbindung mit den italienischen Behörden. Au‎ßerdem sind zwei Teams in der italienischen Hauptstadt, an der rumänischen Botschaft und an der Konsularabteilung in Bereitschaft, um temporäre Reisepapiere für rumänische Staatsbürger auszustellen, die ihre Personalausweise verloren haben oder andere Konsulardienste im Dringlichkeitsverfahren benötigen. Das rumänische Au‎ßenministerium sendete eine Beileidsbotschaft an die Familien der Erdbebenopfer und äu‎ßerte seine Solidarität mit dem italienischen Volk. Die Ortschaften Amatrice, Accumoli und Pescara del Tronto wurden vom Erdbeben fast vollkommen zerstört. Aus Bukarest sendete Präsident Klaus Iohannis seinem Amtskollegen Sergio Mattarella eine Beileidsbotschaft und drückte sowohl seine persönliche Solidarität als auch die der Rumänen mit dem italienischen Volk aus. Unsere Gedanken richten sich an die betroffenen Personen, Rumänen und Italiener zugleich, und an jene, die sich anstrengen, die Opfer zu retten und ihnen zu helfen“, vermittelte auch Premierminister Dacian Cioloş.



    Ministerpräsident Dacian Ciolos unternimmt seinen ersten offiziellen Besuch in der Moldaurepublik



    Der rumänische Ministerpräsident Dacian Ciolos unternimmt seinen ersten offiziellen Besuch in der Moldaurepublik seit seiner Amtseinführung. In Kischinew ist Ciolos mit seinem moldauischen Gegenüber Pavel Filip zusammengekommen. Rumäniens Premierminister erklärte, Ziel der Regierung in Bukarest sei es, die Lage der moldauischen Bürger zu verbessern. Die rumänische Exekutive unterstütze unmittelbar die Reformen der moldauischen Behörden, so Dacian Ciolos. Rumänien hat am Mittwoch die erste Teilzahlung des Kredits in Höhe von 60 Millionen Euro für die Moldaurepublik freigegeben. In diesem Zusammenhang sagte der rumänische Ministerpräsident Dacian Ciolos:


    Wir erwarten die Fortsetzung der Reformen und unterstützen die Moldau dabei. Wir betrachten dieses Darlehen als eine Hilfe in diesem Prozess. Diese Unterstützung war vorgesehen worden, nachdem die moldauische Regierung sich zur Umsetzung eines Reformpakets verpflichtet hat und weil wir überzeugt sind, dass diese Reformen tatsächlich durchgeführt werden. “


    Seinerseits sagte der moldauische Premier, Rumänien sei ein guter Freund der Moldaurepublik. Beweis dafür sind die bilaterale strategische Partnerschaft für EU-Integration und das gemeinsame Projekt, zusammen in der EU zu sein. Der Chef der moldauischen Exekutive sagte, eine erste Priorität in den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sei die Kooperation im Energie-Bereich, insbesondere was der Ausbau der Erdgas-Pipeline Ungheni-Kischinew betrifft.



    Ein neuer Korruptionsskandal in Rumänien



    Der Vizepräsident der rumänischen Arzneimittel-Agentur, Lazăr Iordache, sitzt seit Dienstag in Untersuchungshaft. Antikorruptionsstaatsanwälte lasten ihm Bestechung und Vorteilsgewährung an. In diesem Fall soll der Amtsträger, dem das Bestechungsgeld angeboten wurde, selbst Anzeige erstattet haben, hei‎ßt es in einer Mitteilung des Gesundheitsministeriums. Laut Angaben der Antikorruptionsbehörde habe der Beschuldigte dem Amtsträger einen Anteil von 5% an den für zwei Krankenhäuser vorgesehenen Zuwendungen versprochen. Die Finanzmittel sollten dem Bau einer Kläranlage sowie dem Kauf medizinischer Geräte dienen. Die Ermittler sollen herausgefunden haben, dass Lazăr Iordache im April des laufenden Jahres dem Beamten umgerechnet rund 28.000 Euro angeboten hat. Als Gegenleistung sollte dieser grünes Licht für die Überweisung der genannten Zuwendungen geben. Ferner sollte der Amtsträger auch andere Verantwortliche aus dem Ministerium zugunsten der Transaktion beeinflussen.



    Die rumänischen Spediteure und Landwirte demonstrieren gegen die Regierung



    In Rumänien demonstrieren im Moment Spediteure und Landwirte gegen die Regierung — die einen wegen zu hohen Versicherungskosten, die anderen wegen ausstehenden Subventionszahlungen. Unternehmen, die im Stra‎ßentransport von Personen und Waren arbeiten, sind mit ihrem Latein am Ende – ihnen sind nur Stra‎ßenproteste geblieben, nachdem sie versucht hatten, die Teuerung der Kfz-Haftpflichtversicherungen zu verhindern. In einem Jahr verdoppelten sich die Policen im Schnitt von 2000 auf 4000 Euro pro Fahrzeug. Aufgrund der Mehrkosten seien sie in Europa nicht mehr konkurrenzfähig, klagen die Transporteure. Die Regierung müsse darauf hinwirken, dass die Preise unten bleiben — ansonsten könnte die gesamte Branche eingehen. Ihr Protest besteht nun darin, mindestens eine Stunde am Tag langsamer zu fahren. Hunderte Kraftfahrzeuge verkehrten stundenlang mit geringen Geschwindigkeiten auf den Landstra‎ßen und behinderten so mehrere Strecken landesweit. Sollte ihren Forderungen nicht nachgegeben werden, drohen die Transporteure mit einer gro‎ßangelegten Aktion am 15. September, an der 40.000 Fahrzeuge teilnehmen könnten.


    Auch die Landwirte protestieren nach wie vor vor dem Regierungssitz in Bukarest, mehrere von ihnen sind seit vergangener Woche in Hungerstreik. Sie wollen so lange weiter machen, bis die Tierzüchter die ihnen für das vergangene Jahr zustehenden Subventionen vollständig bezahlt bekommen. Die Landwirte sind unzufrieden, weil sie die Agrarsubvention für letztes Jahr nicht bekommen haben. Die zuständige Behörde APIA räumte ein, dass es ihr nicht gelungen ist, die Subventionen wie versprochen bis Mitte August auszuzahlen. Immerhin scheint die APIA die Lage langsam in den Griff zu bekommen — 1,9 Milliarden Euro sind schon überwiesen worden, bzw. die Überweisung wurde angeordnet. An der Abwicklung der restlichen 200 Millionen Euro wird intensiv gerbeitet, versicherte der Behördenleiter.



    Bescheidene Bilanz für Rumänien bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro



    Bei den olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro haben die rumänischen Sportler nur fünf Medillen gewonnen: eine Goldmedaille, eine Silbermedaille und drei Bronzemedaillen. Somit nahm Rumänien den Platz 47 in der Medaillen-Rangliste der Nationen, vor Bulgarien oder Irland, aber nach Usbekistan oder Slowenien. Das ist für Rumänien das schlechteste Ergebnis in den letzten 60 Jahren. In Rio gewann die rumänische Säbel-Damenmannschaft, gebildet aus Ana Maria Popescu, Simona Pop, Simona Gherman und Loredana Dinu, die einzige Gold-Medaille für Rumänien. Zugleich brachte dieses Team den ersten olympischen Mannschafts-Titel in dieser Sportart. Das Tennis brachte Rumänien eine Silber-Medaille. Das Herren-Doppel Florin Mergea/ Horia Tecau wurde im Finale vom spanischen Duo Marc Lopez und Rafael Nadal mit 2-6, 6-3, 4-6 besiegt. Auch für das rumänische Tennis war das die erste Olympia-Medaille. Die erste Bronze-Medaille war eine Überraschung. Im Gewichtheben, hob Gabriel Sancraian insgesamt 390 Kilo, mehr als viele der Favoriten in der 85-Kilogramm-Kategorie. Im Rudern, gewann das rumänische Damen 8+1-Team ebenfalls die Bronze-Medaille. Eine Woche später stieg noch ein Rumänen auf das Siegerpodium. Albert Saritov ist sein Name und er gewann Bronze im Freikampf, in der Kategorie 97 Kilo. Saritov stammt aus Russland, aus Daghestan, ist Tschetschene und hat die rumänische Staatsbürgerschaft dieses Jahr bekommen.

  • Nachrichten 24.08.2016

    Nachrichten 24.08.2016

    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat seinem italienischem Amtskollegen Sergio Matarella nach dem starken Erdbeben von Mittwochmorgen sein Beileid für die Opfer und die Solidarität mit dem italienischen Volk ausgedrückt. Auch das rumänische Au‎ßenministerium kondolierte den Angehörigen der Opfer. Das Beben hatte eine Stärke von 6,2 Grad Richterskala und forderte bislang mehr als 70 Menschenleben. Über 100 Menschen sind verletzt. Eine hohe Anzahl von Opfern liegt offenbar noch unter den Trümmern eingestürzter Gebäude begraben.



    Der rumänische Premierminister Dacian Ciolos besucht am Donnerstag zum ersten Mal seit seiner Amtsübernahme die Republik Moldau. Er soll dabei mit seinem Amtskollegen Pavel Filip sowie mit Staatspräsident Nicolae Timofti zusammenkommen. Gespräche sind des weiteren mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie der paramentarischen und au‎ßerparlamentarischen Opposition vorgesehen. Am Vortag des Besuches hat Rumänien eine erste Teilzahlung von 60 Millionen Euro aus einer rückzahlbaren Hilfe von insgesamt 150 Millionen Euro an die Moldau freigeschaltet.



    Die Abgeordneten vom Landwirtschaftsausschuss des Bukarester Parlaments haben am Mittwoch mit Vertretern der zuständigen Behörde über den Stand der Subventionen für Tierzüchter diskutiert. Laut Behördenleiter Nicolae Horumbă seien die meisten Anträge der Tierzüchter für die Überweisung der Subventionen genehmigt worden. Ab Ende August werden auch die Anträge der anderen Landwirte genehmigt, so der Beamte. Seit mehreren Tagen protestieren zahlreiche Landwirte vor dem Regierungssitz in Bukarest, mehrere von ihnen sind seit vergangener Woche in Hungerstreik. Sie wollen so lange weiter machen, bis sie die ihnen für das vergangene Jahr zustehenden EU-Subventionen von insgesamt 360 Mio Euro vollständig erhalten. Die Zahlungen waren am 15. August fällig.



    Am 23. August, dem Europäischen Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus, hat Rumänien bei einem EU-Ministertreffen in Bratislava eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Dabei verpflichteten sich alle Teilnehmerstaaten, die Demokratie, den Rechtsstaat und die Menschenrechte zu schützen. Am EU-Ministertreffen in Bratislava beteiligten sich die rumänische Justizministerin Raluca Pruna sowie Vertreter des Instituts zur Aufklärung der Verbrechen des Kommunismus in Rumänien. Der 23. August gilt als europäischer Gedenktag an die Opfer von totalitären Diktaturen in Europa im 20. Jahrhundert. Er wurde ursprünglich von der Prager Erklärung vom 3. Juni 2008 vorgeschlagen, die u. a. von Václav Havel, Joachim Gauck und zahlreichen Mitgliedern des Europäischen Parlaments unterzeichnet wurde. Am 23. August 1939 wurde der Hitler-Stalin-Pakt aufgesetzt.



    Die Türkei und die US-geführte Koalition haben in Syrien erstmals eine gemeinsame Gro‎ßoffensive gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat gestartet. Türkische Panzer und Spezialkräfte stie‎ßen am Mittwoch in den Norden des Landes vor. Aus der Luft wurden sie von Kampfflugzeugen der USA und deren Verbündeten unterstützt, auch die türkische Luftwaffe bombardierte IS-Stellungen. Allerdings sind sich die Regierungen in Ankara und Washington nicht einig über die Ziele des Gro‎ßangriffs. Während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte, die Offensive richte sich auch gegen kurdische Milizen, schloss ein US-Regierungsmitarbeiter dies aus. Die syrische Regierung verurteilte den Angriff als Verletzung der Souveränität des Landes. Die Differenzen dürften ein Schwerpunkt der Visite von US-Vizepräsident Joe Biden sein, der wenige Stunden nach Beginn des Angriffs in Ankara landete. Dominierendes Thema dürfte auch die Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen sein. Erdogan sieht den im US-Exil lebenden Geistlichen als eigentlichen Strippenzieher hinter dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli.



    Die Ukraine hat den 25. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit von der Sowjetunion mit einer Militärparade gefeiert. In Kiew zogen mehr als 4.000 Soldaten und 200 Kampffahrzeuge über den Maidan-Platz. Mit Blick auf den Konflikt im Osten seines Landes sagte der ukrainische Präsident Poroschenko, die Parade sei auch ein Signal an den Feind, dass man bereit sei, weiter für die Unabhängigkeit zu kämpfen. Der Feind habe seine strategischen Ziele nicht erreicht, sagte Poroschenko, der zugleich erklärte, er wolle den Konflikt mit den pro-russischen Separatisten auf diplomatischem Weg lösen.

  • Nachrichten 12.07.2016

    Nachrichten 12.07.2016

    Der rumänische Ministerpräsident, Dacian Ciolos, hat am Dienstag in Hanoi an der Eröffnung eines rumänisch-vietnamesischen Geschäftsforums teilgenommen. Dabei präsentierte Ciolos den vietnamesichen Unternehmern die wichtigsten wirtschaftlichen und geostrategischen Vorteile, die Rumänien zu bieten hat, und plädierte für eine intensivere wirtschaftliche Kooperation, die sich auf den 66 Jahre langen bilateralen Beziehungen stützen sollte. Ferner sprach Ministerpräsident Ciolos über das hohe Interesse der Bukarester Behörden für die Entwicklung des Handels mit nichteuropäischen Ländern mit großem Potential, vor allem in Südostasien. Bei seinem Vietnambesuch kam Dacian Ciolos mit dem vietnamesischen Ministerpräsidenten Nguyen Xuan Phuc zusammen. Der rumänische Regierungschef soll kommenden Freitag und Samstag am 11. Gipfel des Europe-Asia-Meetings im mongolischen Ulan Bator teilnehmen. Beim Europe-Asia-Gipfel soll Ministerpräsident Cioloş Argumente für die Umwandlung Rumäniens in eine Drehscheibe für Projekte der Interkonnektivität zwischen Europa und Asien vorbringen.



    In Rumänien sind die Beschäftigten der öffentlichen Kommunalverwaltung am Dienstag für einen Tag in Streik getreten, nachdem die Tarifverhandlungen Ende letzter Woche gescheitert waren. Während des Streiks wurden nur Eilsachen erledigt – wie zum Beispiel die Ausstellung von zur Beerdigung notwendigen Totenscheinen. Die Gewerkschaften sind unzufrieden, weil im Text einer vereinbarten Tariflösung nicht die ausgehandelte 25prozentige Lohnerhöhung und Feriengutscheine vorgesehen waren. Nach Angaben der Gewerkschaften seien die Beschäftigen der Kommunalverwaltung die diskriminierteste und schlechtbezahlteste Tarifgruppe im öffentlichen Dienst – die meisten verdienen nur Beträge um den Mindestlohn von 277 Euro. Lezte Woche waren sie in einen einstündigen Warnstreik getreten.



    In Rumänien ist am Dienstag der erste Fall einer Erkanrkung mit dem Zika-Virus bestätigt worden. Bei der Patientin geht es um eine 27jährige Bukaresterin, die neulich aus einem Urlaub auf Martinique zurückgekehrt war. Sie wird im Moment im Krankenhaus behandelt. Das Gesundheitsministerium teilte mit, dass es sich um einen Einzelfall handele und das Risiko der Übertragung in Rumänien selbst besonders gering sei. Zika ist 1947 in Uganda entdeckt worden. Das gleichnamige Fieber wird durch infizierte Moskitos oder Geschlechtsverkehr übertragen. Nach Angaben von Experten können Babies infizierter Mütter neurologische Komplikationen und Fehlbildungen aufweisen. Im Moment gibt es gegen Zika keine Impfung.



    Rumänien hat letztes Jahr Platz sechs in der Rangordnung der Länder mit den meisten durch Fremdinvestitionen geschaffenen neuen Jobs eingenommen. Das geht aus der Jahresinvestitionsstudie von EY hervor. Nach dem so genannten European Attractiveness Survey entstanden 2015 in Rumänien rund 12.000 neue Arbeitsplätze, 17% mehr als 2014. Die attraktivsten Investitionsstandorte liegen weiterhin in Westeuropa, wo rund 77% aller Projekte anfallen. Grossbritannien, Deutschland und Frankreich kommen zusammen auf mehr als die Hälfte der Projekte, die aus ausländischen Direktinvestitionen finanziert werden.



    Fast 67% der 130.000 Absolventen der 12. Klasse, die sich in diesem Jahr der Prüfung stellten, haben das Abitur im ersten Anlauf bestanden. Das zeigen die Ergebnisse vor Lösung der Beschwerden gegen die vergebenen Noten, so das Bildungsministerium. Schüler, die die Prüfung nachholen wollen, können dies im August-September tun. Leztes Jahr lag die Erfolgsquote bei fast 68% der Absolventen.



    Nach sechs Jahren im Amt hat der britische Premierminister David Cameron am Dienstag seine letzte Kabinettssitzung geleitet. Während der Sitzung in London würdigte seine Nachfolgerin, die bisherige Innenministerin Theresa May, Camerons Arbeit. May war am Montag zu Camerons Nachfolgerin als Chefin der Tory-Partei ernannt worden, ihre Einsetzung als Regierungschefin wurde für Mittwoch angekündigt. Cameron hatte sich zum Rücktritt entschlossen, nachdem beim Brexit-Referendum am 23. Juni eine knappe Mehrheit der Briten für einen Austritt ihres Landes aus der EU gestimmt hatten. May soll nun die Austrittsverhandlungen führen. Aus der EU wurden bereits Forderungen an sie laut, nach ihrer Regierungsübernahme schnell klare Verhältnisse zu schaffen.

  • Nachrichten 21.06.2016

    Nachrichten 21.06.2016

    Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat erklärt, dass Europa sich zu diesem Zeitpunkt mit einer Vertrauenskrise konfrontiere. Er beglückwünschte Rumänien dafür, dass es im Land keine populistische politische Kraft gibt, die dieses Gefühl ausnutzt. Auf seinem Rumänienbesuch hielt der Bundespräsident am Dienstagmorgen eine Rede auf Einladung des Kollegiums Neues Europa“ und der Deutschen Botschaft Bukarest. Auch am Dienstag hatten Präsident Gauck und sein rumänischer Amtskollege Klaus Iohannis im mittelrumänischen Sibiu (dt. Hermannstadt) ein Treffen mit Vetretern des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien, der Vertretung der deutschen Minderheit im Land. Sie unternahmen au‎ßerdem einen Besuch zur Kirchenburg in Cisnădie (dt. Heltau). Gauck lobte das rumänische Vorbild des interethnischen Zusammenlebens. Er bedankte sich bei den Bukarester Behörden für den Umgang mit den Kultur- und Identitätsfragen der deutschen Minderheit. Am ersten Besuchstag am Montag hatte der Bundespräsident betont, dass Deutschland die Reformen und den Kampf gegen die Korruption in Rumänien aufmerksam verfolge. Präsident Iohannis erklärte, dass die Leitlinien bezüglich Minderheiten wesentlich für die Gewährleistung eines friedlichen und stabilen Regionalklimas seien. Joachim Gauck hob besonders die Tätigkeit der Nationalen Antikorruptionsbehörde hervor. Über diese sagte er, dass sie eine der tragenden Säulen des Reformprozesses sei.



    Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş hat am Dienstag die Verwaltung der betroffenen Kommunen aufgefordert, die jeweiligen Unwetterschäden der letzten Tage zu melden. Au‎ßerdem forderte er Prognosen für die nächste Zeit, um derartige Situationen zu vermeiden. Laut der jüngsten Bilanz kamen zwei Menschen ums Leben, einer wird vermisst und mehrere hundert wurden evakuiert. Hunderte Häuser wurden überschwemmt oder vom Hagel zerstört. Dutzende Ortschaften blieben ohne Stromversorgung. Während es im Norden und Westen des Landes starke Stürme und Überschwemmungen gegeben hat, wurden die Landesmitte, der Süden und der Osten von einer Hitzewelle getroffen, die bis Mittwoch andauert. Im Norden und im Gebirge bleibt das Wetter unbeständig. Vereinzelt werden starke Regenfälle, Blitzschlag und starke Windböen verzeichnet. Die Höchstwerte betragen zwischen 27 und 37 Grad C.



    Wir haben die bescheidenste Nationalmannschaft seit 1970“ — mit dieser Aussage zitiert die Bukarester Sportzeitung GAZETA SPORTURILOR den ehemaligen Kickerstar Sorin Cartu, nachdem die rumänische Nationalelf, am Sonntagabend, den Einzug ins Achtelfinale bei der EM in Frankreich verpasst hat. Rumänien verlor in Lyon 0-1 gegen Albanien – ein Misserfolg ohne Gleichen seit 1948. Die rumänischen Fu‎ßballer wurden Gruppenletzte mit einem einzigen Punkt nach drei Spielen. Rumänien verlor im ersten Spiel gegen Gastgeberland Frankreich und spielte unentschieden gegen die Schweiz. Die rumänische Mannschaftt erzielte in diesen Spielen zwei Tore, beide infolge von Elf-Meter-Schüssen. Laut der rumänischen Presse sei der hiesige Fu‎ßball völlig korrupt und stünde unmittelbar vor dem Bankrott. Die Chancen auf eine Qualifikation für die WM 2018 in Russland seien äu‎ßerst niedrig. Rumänien wird dabei gegen Polen, Dänemark und Montenegro antreten.



    Wegen fehlender Fortschritte bei der Lösung des Ukraine-Konflikts verlängern die EU-Staaten ihre milliardenschweren Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate. Die EU-Botschafter billigten am Dienstag einvernehmlich, die Strafma‎ßnahmen bis zum 31. Januar 2017 in Kraft zu belassen. Moskau kritisierte, dass die Europäer die vollständige Umsetzung des Minsker Friedensabkommens zur Bedingung für eine Aufhebung machen und sah Kiew in der Pflicht. Die EU hatte die Sanktionen seit Mitte 2014 wegen Moskaus Unterstützung für die prorussischen Separatisten in der Ostukraine verhängt. Sie richten sich unter anderem gegen Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die wichtige russische Öl- und Gasindustrie. Russland hat im Gegenzug ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus der EU verhängt. Für beide Seiten bedeutet dies Verluste in Milliardenhöhe.



    In Brüssel ist am Dienstagmorgen nach einem neuen Terroralarm Entwarnung gegeben worden. Bei einem Einkaufszentrum sei keine Bombe gefunden worden, berichtete die Nachrichtenagentur Belga am Morgen unter Berufung auf Justizkreise. Bei einem angeblichen Sprengstoffgürtel habe sich um eine Attrappe gehandelt. Nach ersten Angaben der Ermittler hatte sich am frühen Dienstagmorgen ein Mann bei der Polizei gemeldet und behauptetet, einen Sprengstoffgürtel zu tragen. Daraufhin wurde Gro‎ßalarm ausgelöst und ein Verdächtiger wurde festgenommen. Bei dem Mann soll es sich um den Anrufer gehandelt haben, der eine Sprengstoffgürtel-Attrappe bei sich trug.

  • Nachrichten 11.06.2016

    Nachrichten 11.06.2016

    Der französische Staatspräsident, François Hollande, wird in September Bukarest besuchen. Dies gab der rumänische Ministerpräsident, Dacian Cioloş, nach seinem offiziellen Besuch in Paris bekannt. Am Freitag abend beteiligten sich Dacian Cioloş und François Hollande an der Eröffnungszeremonie der Europameisterschaft in Paris und schauten sich auch die Eröffnungspartie zwischne Frankreich und Rumänien gemeinsam an. In Paris traf Ministerpräsident Cioloş auch mit seinem französischen Gegenüber, Manuel Valls zusammen; die beiden unterschrieben den aktualisierten Fahrplan der strategischen Partnerschaft zwischen Frankreich und Rumänien. Darin vereinbaren die beiden Länder eine engere Zusammenarbeit in Wirtschaft, Bildung und Kultur, jedoch auch in der Migrationspolitik und Korruptionsbekämpfung.



    Frankreich hat im Eröffnungsspiel der EM in Paris auf dem Stade de France vor mehr als 75000 Zuschauer Rumänien 2-1 besiegt. Die Franzosen schoss Olivier Giroud in der 57. Minute mit einem Kopfballtor in Führung; Bogdan Stancu gelang der Ausgleich durch einen Elfmeter in der 65. Minute; Dimitri Payet schaffte in der 89. Minute per Fernschuss das Siegestor.



    Der frischgewählte Bürgermeister der südwestrumänischen Stadt Deva, Mircia Muntean, ist zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Muntean wurde zu zwei Jahren Haft wegen Trunkenheit am Steuer verurteilt, und die Strafe wurde mit einer vorigen Verurteilung zu vier Jahren Haft mit Bewährung wegen Amtsmissbrauch kummuliert. In Oktober 2014 war Mircia Muntean in einem Verkehrsunfall in Deva involviert; damals beschädigte er drei PKWs, dann versuchte er vom Unfallort zu entfliehen und versteckte sich im Gebüsch am Stra‎ßenrand. Die Verkehrspolizisten stellten bei Mircia Muntean mehr als einen Gramm Promille Alkohol im Blut. Muntean war 16 Jahre lang, zwischen 1996 und 2012, Bürgermeister der Stadt Deva, dann wurde er Abgeordneter im rumänischen Parlament. Am vergangenen Sonntag wurde er wieder zum Bürgermeister gewählt. Während seiner politischen Karriere war Mircia Muntean Mitglied in 5 politischen Parteien.



    Das rumänische Kulturinstitut organisiert an diesem Wochenende in der Region Tschernowitz (im Westen der Ukraine, an der Grenze zu Rumänien) eine Veranstaltung zum Gedenken von 75 Jahren seit der ersten Deportationen aus den rumänischen Territorien, angeordnet von den Sowjets nach der Annektierung durch die Sowjetunion im Jahr 1940. Zu diesem Anla‎ß wird das Stück 20 Jahre in Siberien“ aufgeführt, eine Bühnenadaption des Bukarester Nationaltheaters nach dem Buch von Aniţa Nandriş-Cudla, einer rumänischen Bäuerin aus der Bukowina, die ihr Drama im sowjetischen Gulag erzählt. Nach der Annexion von Bessarabien, Bukowina und Herza wurde die rumänische Bevölkerung Opfer einer Deportierungskampagne der Sowjets, die bis 1956 dauerte. Die ersten Deportationen fanden in der Nacht vom 12. auf 13. Juni 1941 statt; mehr als 32.000 Menschen wurden damals deportiert, darunter bedeutende Persönlichkeiten aus der Politik, Kultur und Wirtschaft.



    Am Freitag abend hat die 23. Auflage des Internationalen Theaterfestivals Sibiu/Hermannstadt (FITS) begonnen. 10 Tage lang werden mehr als 2.800 Darsteller aus 70 Ländern in 450 Theateraufführungen und anderen Kulturveranstaltungen das Publikum in ihren Bann ziehen. Der Festivalleiter Constantin Chiriac gab bekannt, die diesjährige FITS-Auflage verfüge über ein Budget von 9 Millionen Euro.

  • Nachrichten 22.05.2016

    Nachrichten 22.05.2016

    BUKAREST: Ministerpräsident Cioloş ist am Sonntag zu einem viertägigen Besuch in die USA geflogen. Dabei soll er allen voran mit US-Vizepräsident Joseph Biden zusammentreffen. Als erstes ist allerdings ein Zwischenstopp in Detroit vorgesehen, wo der Regierungschef am Montag mit Vertretern des Automobilriesen Ford sprechen wird. Ford und andere US-Firmen sollen ermutigt werden, ihre Investitionen in Rumänien fortzusetzen. Laut einer Mitteilung der Regierung soll Cioloş ferner mit weiteren hohen Amtsträgern der USA, Geschäftsleuten, sowie mit Mitgliedern der rumänischen Gemeinde um Washington zusammenkommen. Das erklärte Ziel des Besuchs sei die Hervorhebung der erfolgreichen strategischen Partnerschaft mit den USA, heißt es in der Mitteilung noch. Allerdings habe die USA-Reise von Ministerpräsident Cioloş auch eine ökonomische Dimension.



    CANNES: Der rumänische Regisseur Bogdan Mirică ist gleich bei seinem Spielfilm-Debüt ausgezeichnet worden. Am Samstagabend erhielt er in Cannes für seinen Film Hunde“ den Preis des Internationalen Filmkritiker-Verbandes FIPRESCI in der Sektion Un Certain Regard. Die Goldene Palme in der Hauptsektion gewann am späten Sonntagabend der britische Filmemacher Ken Loach für seinen Film I, Daniel Blake. Zwei rumänische Filme wurden zuvor mit Chancen auf den Gewinn des Hauptpreises der Filmfestspiele gehandelt, berichtete die AFP. Das sind Bacalaureat“ des bereits 2007 in Cannes mit dem Hauptpreis ausgezeichneten Cristian Mungiu und Sieranevada“ von Cristi Puiu. In Bacalaureat“ geht es um Kompromisse in einer korrupten rumänischen Gesellschaft und in Sieranevada“ steht eine Gedenkveranstaltung mit autobiographischen Anspielungen im Vordergrund. Beide Werke wurden von der Kritik gelobt.



    SPORT: Bei den French Open ist Rumäniens einziger Vertreter bei den Herren in der ersten Runde ausgeschieden. Qualifikant Adrian Ungur (204. ATP) unterlag dem Niederländer Igor Sijsling (123. ATP) mit 1:6, 2:6 und 6:7. Die Weltranglistensechste Simona Halep trifft in Runde eins auf die Japanerin Nao Hibino (die Nummer 70 der Welt), die ursprünglich für Sonntag angesetzte Partie musste wegen Regenfällen auf Montag verschoben werden. Irina Begu (28. WTA) kämpft gegen Bethanie Mattek-Sands ( 88. WTA), Monica Niculescu (35. WTA) spielt gegen die Französin Pauline Parmentier, während Alexandra Dulgheru (129. WTA) auf die Belgierin Yanina Wickmayer (52. WTA) trifft. Bei den Männern steht Adrian Ungur im Hauptfeld.

  • Nachrichten 21.05.2016

    Nachrichten 21.05.2016

    BUKAREST: Ministerpräsident Cioloş wird ab Sonntag zu einem viertägigen Besuch in den USA erwartet. Dabei soll er allen voran mit US-Vizepräsident Joseph Biden zusammentreffen. Laut einer Mitteilung der Regierung soll Cioloş ferner mit weiteren hohen Amtsträgern der USA, Vertretern der Unternehmen, sowie mit Mitgliedern der rumänischen Gemeinde um Washington zusammenkommen. Das erklärte Ziel des Besuchs sei die Hervorhebung der erfolgreichen strategischen Partnerschaft mit den USA, hei‎ßt es in der Mitteilung noch. Allerdings habe die USA-Reise von Ministerpräsident Cioloş auch eine ökonomische Dimension.



    BUKAREST: Rumänien unterstützt die Festigung der Ostflanke der NATO. Dies bestätigte Au‎ßeniminister Lazar Comanescu im Rahmen eines Au‎ßenministertreffens der NATO-Staaten in Brüssel. Der Chefdiplomat betonte dabei die Bedeutung einer erhöhten Aufmerksamkeit für die Entwicklung der Sicherheit am Schwarzen Meer. Er plädierte für eine stärkere Unterstützung der NATO für die Partner des Militärbündnisses in der Region: die Ukraine, die Moldau und Georgien. Die NATO-Au‎ßenminister wollen indes ihre Mission in Afghanistan auch nach 2016 fortsetzen. Comănescu sagte in diesem Zusammenhang, dass Rumänien einer der grö‎ßten beitragenden Staaten im Rahmen der internationalen Allianz in Afghanistan gewesen sei und es nach wie vor bleiben werde.



    BUKAREST: In der rumänischen Hauptstadt wird in der Nacht zum Sonntag die lange Nacht der Europäischen Museen zelebriert. Das Publikum kann zu diesem Anlass die meisten Museen in Bukarest kostenlos besichtigen. Es sind für diese Ausgabe hunderte von Sonderveranstaltungen geplant, die in Museen, Kunstgallerien und alternativen Räumen stattfinden — Ausstellungen, Filmvorführungen, Konzerte und Konferenzen. Zum ersten Mal wird in Bukarest und anderen Gro‎ßstädten wie Cluj und Iasi ein Audio-Video-Guide als App für Handys angeboten. Die lange Nacht der Museen findet in Tausenden von Museumseinrichtungen in Europa zum bereits 12. Mal statt.

  • Nachrichten 23.03.2016

    Nachrichten 23.03.2016

    Belgien hat für die nächsten drei Tage nach den Terroranschlägen am Dienstag Staatstrauer verhängt. In Brüssel ist am Mittwoch mittag eine Schweigeminute eingehalten worden. Der Flughafen Zaventem bleibt auch am Donnerstag geschlossen. Die Sicherheit im Umkreis der EU-Behörden und der belgischen Atomkraftwerke wurde verstärkt. Die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) hat sich zu den Attentaten in Brüssel bekannt. Die Terrorserie von Brüssel geht auf das Konto eines islamistischen Bruderpaars, das auch Verbindungen zu den Attentätern von Paris hatte. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sprengte sich einer der Brüder auf dem Flughafen in die Luft. Kurze Zeit später zündete der andere dann eine Bombe in der U-Bahn. Aus Sorge vor weiteren Anschlägen galt in Belgien weiter die höchste Terror-Warnstufe. Auch in vielen anderen europäischen Ländern waren die Sicherheitsbehörden alarmiert. Bei den Explosionen im Brüsseler Flughafen Zaventem und in einer U-Bahnstation im Europa-Viertel wurden mehr als 30 Menschen getötet und mehr als 200 weitere verletzt. Die Attentate in Brüssel zeigen nach Ansicht von Experten, dass trotz Druck der Sicherheitsbehörden die Dschihadistennetze in Belgien und Europa weiterhin fähig sind, blutige Anschläge zu verüben. Am Donnerstag kommte der EU-Rat zu einer von Belgien einberufenen Notsitzung zusammen, teilte der niederländische Justizminister Ard van der Steur mit .



    Auch Rumänien hat nach den Attentaten in Belgien für den 24. März Staatstrauer angeordnet. Nach Angaben des rumänischen Außenministeriums sind bei den Bombenanschlägen in Brüssel vier rumänische Staatsangehörige verletzt worden. Das mobile Konsularteam der rumänischen Botschaft in Belgien bietet Unterstützung in den Krankenhäusern vor Ort; zudem reisen mehrere Diplomaten aus Bukarest zur Unterstützung der Kollegen an, hieß es von der Behörde. 28 rumänische Staatsangehörige haben es mitterweile vorgezogen, ihre Reise nach Brüssel vorzeitig abzubrechen, sie sind inzwischen wieder in Bukarest an Bord einer Tarom-Maschine angekommen. In Rumänien ist die Terror-Alarmstufe auf Blau-Vorsichtig beibehalten worden, doch verschärften die zuständigen Stellen die Bewachung der diplomatischen Vertretungen und an Flughäfen. Die belgische Botschaft in Bukarest legt am Donnerstag und Freitag ein Kondolenzbuch zum Gedenken an die Opfer der Attentate auf.



    Der rumänische Präsident, Klaus Iohannis, der einen Staatsbesuch in der Turkei unternimmt, ist am Mittwoch im Präsidentenpalast in Ankara von seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan empfangen. Im Rahmen einer militärischen Zeremonie, an der 132 Soldaten der Ehrengarde teilgenommen haben, wurden 21 Salutschüsse zu Ehren des rumänischen Staatspräsidenten abgegeben. Am Mittwoch vormittag besuchte Präsident Klaus Iohannis in Istanbul die Kirche Die Heilige Parascheva, eine Stiftung des Fürsten Constantin Brancoveanu und die Kultstätte der rumänischen Gemeinde in Istanbul, sowie die Blaue Moschee und das Museum Hagia Sophia. Am Mittwoch nachmittag legte der rumänische Staatspräsident einen Blumenkranz am Mausoleum des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk in Ankara nieder und unterzeichnete im Ehrenbuch. Ebenfalls in Ankara legte Klaus Iohannis einen Blumenkranz am Ort des Terroranschlags vom 13. März nieder. Ziel des Staatsbesuches war die Konsolidierung der bilateralen Zusammenarbeit auf der Basis der 2011 unterschriebenen strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und der Türkei. Die beiden Länder sind Mitglieder der NATO und haben gemeinsame Interessen, die über den militärischen und wirtschaftlichen Bereich hinausgehen



    Rumänien verliert jährlich durch Korruption den Gegenwert von 15 Prozent seiner Wirtschaftsleistung. Das zeigt eine vom Europäischen Parlament in Auftrag gegebene Studie. Durch getürkte Beschaffungsverfahren entstehen Schäden sowohl unmittelbar durch ungünstige Preise, aber auch indirekt durch ein generell konkurrenzfeindliches Umfeld. Auf der schwarzen Liste der Korruption innerhalb der EU stehen zudem Bulgarien, Kroatien und Lettland. Der Studie zufolge beläuft sich der Schaden in der gesamten Union auf einen Betrag zwischen rund 180 und 990 Milliarden Euro. Der Bericht des Europäischen Parlaments regt an, den so genannten Kooperation- und Überprüfungsmechanismus, unter dessen Aufsicht Rumänien und Bulgarien stehen, auf alle EU-Länder zu erweitern. Denkbar wäre auch ein EU-weites Online-Beschaffungssystem, mit dem der Korruptionsschaden um jährlich 900 Millionen Euro verringert werden könnte. Weitere 200 Millionen Euro könnten durch die Einrichtung einer gesamteuropäischen Staatsanwaltschaft eingespart werden.



    Der Bürgermeister des 2. Bukarester Bezirks, Neculai Ontanu, ist am Mittwoch abend von den Antikorruptionsstaatsanwälten festgenommen worden. Ontanu wird Bestechungsannahme vorgeworfen. Am Donnerstag muß er vor dem Oberlandesgericht Bukarest erscheinen, wo entschieden wird, ob er für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen wird. Laut Staatsanwälte hätte Ontanu in der Zeit 2006-2007 ein Grundstück in Bukarest als Bestechung erhalten haben, nachdem er einem Bekannten ermöglicht hätte, in Besitz einiger im Rechtsstreit befindenden Grundstücke zu kommen.



    Der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, unternimmt bis Donnerstag einen offiziellen Besuch in Paris, auf Einladung seines französischen Gegenübers, Jean-Yves le Drian. Themen der Gespräche sind die jüngsten Entwicklungen im Bereich der regionalen und internationalen Sicherheit, die Wege zur Intensivierung der Kooperation zwischen Rumänien und Frankreich, sowie im Rahmen der Europäischen Union und der NATO, der Informationsaustausch zu aktuellen Fragen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, und die Vorbereitung der Agenda des NATO-Gipfels in Warschau im Juli dieses Jahres. Auf dem Programm des rumänischen Verteidigungsministers stehen auch mehrere Besuche bei militärischen Einrichtungen.