Radio România Internațional

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  • Europäische Friedensfazilität: Republik Moldau erhält 60 Mio. Euro für Verteidigung

    Europäische Friedensfazilität: Republik Moldau erhält 60 Mio. Euro für Verteidigung

     

     

    Vor drei Jahren hatten die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien beinahe zeitgleich einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union gestellt. Die Regierung der Republik Moldau, die dem EU-Block bis 2030 beitreten möchte, strebt engere Beziehungen zur EU an, insbesondere in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung. Antonio Costa erklärte, dass die Republik Moldau im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität der zweitgrößte Begünstigte ist und bisher fast 37 Millionen Euro erhalten hat.

     

    António Costa lobte die Bemühungen der Regierung in Chișinău, den europäischen Weg gegen „diejenigen zu stärken, die versuchen, den Weg zu Fortschritt, Wohlstand und Stabilität durch Energieerpressung, Fake News und hybride Angriffe zu untergraben“. Er fügte hinzu, dass der Einsatz von Energielieferungen als Waffe inakzeptabel sei und dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten die Republik Moldau weiterhin bei der Erreichung der vollständigen Unabhängigkeit von russischer Energie und russischen Lieferanten unterstützen würden. „Was in der Ukraine passiert, hat mit der gesamten Sicherheit der Europäischen Union zu tun, es hat nicht nur mit unseren Partnern im Osten oder nur mit Moldawien zu tun“, sagte der Brüsseler Beamte.

     

    In Chișinău traf der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu zusammen. Diese betonte ihrerseits die Bedeutung der europäischen Unterstützung für die Sicherheit der Region im aktuellen internationalen Kontext, der von hybriden Bedrohungen, Cyberangriffen und Desinformationskampagnen geprägt ist. Sandu bekräftigte das Engagement der Republik Moldau für die Stärkung der nationalen Sicherheit und die Integration des Landes in die Europäische Union.

     

    Im Mai letzten Jahres hatte die Republik Moldau eine Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft mit der EU abgeschlossen und war damit das erste Land außerhalb der Union, das ein solches Abkommen mit Brüssel vereinbarte. Die pro-europäische Regierung der Republik Moldau hat den Einmarsch Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 verurteilt, und die Beziehungen zwischen Chișinău und Moskau haben sich seitdem erheblich verschlechtert. Die moldauischen Behörden gaben bekannt, dass russische Drohnen den Luftraum des Landes verletzt haben. Auch seien Drohnentrümmer auf dem Staatsgebiet der Republik Moldau entdeckt worden.

  • 01.12.2024

    01.12.2024

    Das rumänische Verfassungsgericht soll am Montag entscheiden, ob der erste Durchgang der Präsidentschaftswahlen vom 24. November bestätigt oder annulliert wird. Das Zentrale Wahlbüro soll am Sonntag bis 22.00 Uhr Ortszeit die von dem Verfassungsgericht angeordnete Nachzählung aller Stimmen abschließen, die auf Antrag eines Kandidaten wegen möglicher Wahlbetrugsfälle durchgeführt wird.
    In der ersten Wahlrunde belegten der prorussische Extremist Călin Georgescu, ein unabhängiger Kandidat, und die proeuropäische Mitte-rechts-Kandidatin Elena Lasconi die ersten beiden Plätze.
    Die Entscheidung des Verfassungsgerichts zur Neuauszählung der Stimmen wurde von der Mehrheit der politischen Kräfte kritisiert, da sie das Vertrauen der Bevölkerung in die Fairness des Wahlprozesses und in die staatlichen Institutionen untergrabe.
    Die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen ist für den 8. Dezember angesetzt.

    Der 1. Dezember ist in Rumänien Nationalfeiertag. Landesweit fanden militärische Paraden statt. Tausende Menschen verfolgten die Parade im Zentrum von Bukarest, an der über 2.500 rumänische Soldaten der Streitkräfte und de Sicherheitsbehörden teilnahmen. Hinzu kamen 240 Soldaten aus verbündeten Ländern wie Frankreich, Deutschland, den USA und Polen.
    Präsident Klaus Iohannis hat in seiner letzten Rede zum Nationalfeiertag als Staatsoberhaupt zu Einheit und Solidarität aufgerufen. Es gehe darum, Krisen zu überwinden. Nach zehn Jahren im Amt verabschiedet er sich mit einem Appell, Rumänien mit Würde in die Zukunft zu führen und bat für seine Fehler um Verzeihung.
    Der 1. Dezember erinnert an die Vereinigung aller mehrheitlich von Rumänen bewohnten Provinzen – Transsilvanien, Banat, Bukowina und Bessarabien – mit dem Königreich Rumänien nach dem Ersten Weltkrieg.

    US-Außenminister Antony Blinken hat in einer Botschaft anlässlich des Nationalfeiertags Rumäniens Engagement für Sicherheit und Demokratie in Europa gewürdigt. Er hob Rumäniens Unterstützung für die Ukraine, die Aufnahme von Flüchtlingen und den Transport ukrainischen Getreides hervor, was zur globalen Ernährungssicherheit beitrage. Blinken betonte die enge Zusammenarbeit zwischen den USA und Rumänien bei der Modernisierung der Armee und der Stärkung der NATO-Ostflanke.

     

  • Rumänien unterzeichnet Abkommen für grünen Energiekorridor

    Rumänien unterzeichnet Abkommen für grünen Energiekorridor

    Das Unternehmen wird sich um die Umsetzung des Projekts „Grüner Energiekorridor“ bemühen, d. h. um ein Hochspannungs-Unterwasserkabel, das über das Schwarze Meer Rumänien und Georgien miteinander verbindet, wobei die Verbindung bis nach Ungarn und Aserbaidschan verlängert wird. Auf der achten Ministertagung des Projekts „Grüner Korridor“, die am Dienstag in Bukarest stattfand, wurde die Machbarkeitsstudie für die Umsetzung des Projekts genehmigt. Der Grüne Korridor wird von der Europäischen Kommission unterstützt, und die Leiterin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen war bei der Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen den Parteien im Dezember 2022 anwesend.

    „Dieses strategische Projekt wird dazu beitragen, die nationale und regionale Energiesicherheit zu konsolidieren, die Konnektivität im Schwarzmeerraum zu verbessern und das Potenzial der erneuerbaren Energien zu nutzen. Gleichzeitig haben wir uns darauf geeinigt, die Machbarkeitsstudie um eine neue Komponente zu ergänzen, nämlich ein Glasfaserkabel, das die vier Länder miteinander verbindet, zur Verbesserung des Datenverkehrs beiträgt und die Digitalisierung der Region unterstützt. In der nächsten Zeit werden wir auch die Möglichkeit eines Beitritts Bulgariens zu diesem Infrastrukturprojekt prüfen, wobei dieser Ansatz auch der Republik Moldawien offensteht“, sagte Energieminister Sebastian Burduja.

    Sein aserbaidschanischer Amtskollege Parviz Shahbazov dankte der Europäischen Union dafür, dass sie das Projekt bereits seit Anfang an unterstützt hat, durch das mehr erneuerbare Energie aus dem kaspischen Raum nach Europa gelangen wird. Baku möchte diesen Korridor mit einem anderen Korridor verbinden, der ehemalige Sowjetstaaten in Zentralasien wie Usbekistan und Kasachstan einbezieht, sagte Shahbazov.

    Der Erste Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens, Lewan Dawitaschwili, wies seinerseits darauf hin, dass dieses Projekt zur Energiesicherheit der Europäischen Union beitragen kann und ein Schlüssel zu einem wettbewerbsfähigen Energiemarkt sei. Der Vertreter Ungarns, Außen- und Handelsminister Peter Szijjarto sagte seinerseits, dass dieses Infrastrukturprojekt so schnell wie möglich abgeschlossen werden müsse. „Wir werden Weltrekorde brechen, wenn man bedenkt, dass die Länge des Unterseekabels etwa 1.200 Kilometer betragen wird – ein Kabel, wie es noch nie zuvor gebaut wurde“, fügte der ungarische Außenminister hinzu.

  • Rückblick auf die Ereignisse vom 10.10. bis zum 14.10.2022

    Rückblick auf die Ereignisse vom 10.10. bis zum 14.10.2022

    Rumänien strebt in den Schengen-Raum



    Die Einreise der Rumäninnen und Rumänen in den Schengen-Raum wurde während des Besuchs des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte am Mittwoch in Rumänien intensiv diskutiert. Obwohl Rumänien seit 2011 die technischen Voraussetzungen für den Beitritt zum Freizügigkeitsraum erfüllte, sprachen sich mehrere EU-Länder gegen den Beitritt des Landes aus. Die Niederlande verweigerten bisher ihre Zustimmung und sind das einzige Land, das noch Bedenken hat. Ministerpräsident Mark Rutte erklärte während seines Besuchs am Mittwoch, dass sich sein Land grundsätzlich nicht dem Schengen-Beitritt Rumäniens widersetzt, erneuerte jedoch seine Forderung, dass dieser eng mit einer Justizreform und der Rechtsstaatlichkeit verbunden sein müsse. Ein Nichtbeitritt ist für Rumänien keine Option, bekräftigte Präsident Klaus Iohannis. Währenddessen werden Experten der Europäischen Kommission Rumänien einen Besuch abstatten und prüfen, ob das Land auf den Schengen-Beitritt vorbereitet ist. Die EU-Inspektoren bewerten die Grenzkontrollen, die Asyl- und Rückführungspolitik für Migranten und das Ausma‎ß, in dem das Personal nach den europäischen Freizügigkeitsregeln geschult ist. Die Vertragsstaaten des Schengener Abkommens haben sich zu einer gemeinsamen Au‎ßengrenze verpflichtet und die Binnengrenzen durch Kontrollen aufgehoben.





    Bukarest verurteilt Eskalation der Gewalt in der Ukraine



    In dieser Woche hat Russland den Konflikt in der Ukraine weiter angeheizt, indem es Gebäude und öffentliche Plätze mit Raketen beschoss und in Städten in nahezu allen Provinzen Terror und Zerstörung anrichtete. Damit reagierte es auf den früheren Angriff auf die Brücke in der Stra‎ße von Kertsch, die Russland mit der von ihr im Jahre 2014 annektierten Halbinsel Krim verbindet. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis verurteilte die russischen Angriffe auf Twitter scharf. Die Verbrechen an unschuldigen Menschen müssen enden — so der Staatschef, der die Unterstützung Rumäniens für die Ukraine im Kampf gegen die Aggression Moskaus bekräftigte. Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu berichtete, dass die Mitarbeiter der rumänischen Botschaft in Kiew sicher seien, obwohl am Montag eine russische Rakete nur 850 Meter von der Botschaft entfernt eingeschlagen ist.




    Frankreich stärkt seine militärische Präsenz in Rumänien



    Gepanzerte Mannschaftstransportwagen und Leclerc-Panzer der französischen Armee werden Ende Oktober in Rumänien eintreffen, um die technischen Mittel der NATO-Kampfgruppe Forward Presence zu ergänzen, die in Cincu, in der Landesmitte, stationiert ist. Dies teilte das Verteidigungsministerium in Bukarest mit. Die NATO Kampftruppe Forward Presence wurde im Mai durch die Umwandlung der verbündeten multinationalen Elemente der in unserem Land stationierten NATO Response Force geschaffen. Frankreich übernahm die Führung der Kampfgruppe in Rumänien. Das französische Bataillon wird im Rotationsverfahren auch belgische und niederländische Truppen integrieren. Die NATO-Kampfgruppe ist eine Reaktion auf die Rückkehr des Krieges in Europa und die Krise am Schwarzen Meer und stellt eine direkte Antwort dar.




    Präsidentin Georgiens wurde in Bukarest empfangen



    Diese Woche traf die georgische Präsidentin Salome Surabitschwili in Bukarest mit dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis zusammen. Der Besuch fand im Rahmen des 30. Jahrestages der Wiederaufnahme der bilateralen diplomatischen Beziehungen statt. Bei dieser Gelegenheit betonte das rumänische Staatsoberhaupt die Priorität des Baus eines Stromkabels zwischen Rumänien, Georgien und Aserbaidschan, das das Kaspische Meer mit dem Schwarzen Meer und der Europäischen Union verbindet. Au‎ßerdem benötigt man eine Unterwasser-Glasfaserverbindung für die digitale Verknüpfung. Rumänien und Georgien arbeiten zusammen, um den Güterverkehrskorridor zwischen dem Schwarzen Meer und dem Kaspischen Meer in Betrieb zu nehmen und eine regelmä‎ßige Fährverbindung zwischen den beiden Ländern einzurichten. Rumänien wird weiterhin ein starker Unterstützer der europäischen und euroatlantischen Integrationsbestrebungen Georgiens sein. Das versicherte der rumänische Präsident Klaus Iohannis auch der georgischen Staatsschefin, Salome Surabitschwili. Die beiden Länder unterzeichneten eine Erklärung über den Aufbau einer strategischen Partnerschaft.




    Inflation in Rumänien erhöhte sich weiter



    Die jährliche Inflationsrate in Rumänien stieg weiter und erreichte im September einen Wert von fast 15,9 %, gegenüber knapp über 15,3 % im August. Die Preise für Erdgas haben sich in den letzten 12 Monaten weiterhin am stärksten erhöht und liegen rund 70 % über dem Durchschnitt. Zucker und Speiseöl liegen ungefähr 50 % über dem Durchschnitt, während Kartoffeln rund 43 % über dem Durchschnitt liegen. Laut der rumänischen Nationalbank wird die Inflation bis Ende des Jahres weiter ansteigen, allerdings in einem langsameren Tempo. Die Prognosen für die zukünftige Entwicklung sind aufgrund des unvorhersehbaren globalen Kontextes unsicher. Die Zentralbank ist überzeugt, dass ein ausgewogener Mix aus makroökonomischen Policy-Ma‎ßnahmen und Strukturreformen für die makroökonomische Stabilität und die Stärkung der Fähigkeit der rumänischen Wirtschaft zur Bewältigung ungünstiger Entwicklungen von wesentlicher Bedeutung ist.

  • Wann werden die EU und die NATO erweitert

    Wann werden die EU und die NATO erweitert

    Während des fast dreimonatigen Krieges in der Ukraine haben mehrere europäische Länder Verfahren für den Beitritt zu internationalen Organisationen eingeleitet. Die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau (ehemalige Sowjetrepublik, überwiegend rumänischsprachig) möchten der Europäischen Union so bald wie möglich beitreten. Nur wenige Tage nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine unterzeichnete Kiew einen Antrag auf Beitritt zur EU, gefolgt von Chisinau und Tiflis. Normalerweise dauern die Verfahren Jahre, manchmal Jahrzehnte. Bei den drei Staaten scheint es jedoch schneller zu gehen.



    Obwohl sie der Meinung ist, dass sie Teil des EU-Blocks sein sollten, wies die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen darauf hin, dass die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau zunächst die Kriterien der politischen Stabilität erfüllen müssen, um in die Union aufgenommen zu werden. Dazu gehören die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Aus Sicht der Europäischen Kommission ist ein sofortiger Beitritt nicht möglich. Dennoch haben die EU-Länder inmitten des Krieges, der die Ukraine erschüttert, bereits ihre Unterstützung angekündigt. Dies ist ein gutes Zeichen, denn der tatsächliche Beginn der Beitrittsverhandlungen hängt von der Bereitschaft der Mitgliedstaaten ab, den Prozess der Erweiterung des Gemeinschaftsblocks voranzutreiben, sowie von den Reformma‎ßnahmen der Kandidatenländer.



    Was Chisinau betrifft, so sprach Präsidentin Maia Sandu am Mittwoch in Brüssel in der ersten Rede eines Staatsoberhaupts der Republik Moldau im Europäischen Parlament für die Aufnahme in die Union und erklärte den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, wie wichtig die Erlangung des Status eines Kandidatenlandes vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine ist. Maia Sandu sprach auch über die Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität des Nachbarlandes Ukraine, aber auch über die Notwendigkeit, die russischen Truppen aus der transnistrischen Region der Republik Moldau abzuziehen.



    Durch die Stimme des Chefs der europäischen Diplomatie Josep Borrell erklärte die EU, dass sie bereit sei, Georgien und der Republik Moldau im Falle eines bewaffneten Konflikts auf ihrem Territorium die gleiche Unterstützung wie der Ukraine anzubieten. Georgien hat bereits vor zehn Jahren seine Absicht bekundet, dem Nordatlantikbündnis beizutreten, wenn es seinen Kurs in Richtung NATO-Integration fortsetzt.



    In der Zwischenzeit haben Schweden und Finnland im Zuge des Krieges in der Ukraine bereits einen Beitrittsantrag gestellt. Nach Ansicht von Experten wird ihr Beitritt das Bündnis stärken, da die Ostsee dann fast vollständig von NATO-Mitgliedern umgeben sein wird und die Grenze des Bündnisses zu Russland grö‎ßer sein wird. Die beiden Staaten haben ihre Neutralität jahrzehntelang aufrechterhalten, sofern der europäische Frieden nach dem Zweiten Weltkrieg nicht gefährdet war. Bis jetzt! Präsident Wladimir Putin erklärte seinerseits, dass die Entscheidungen Finnlands und Schwedens keine direkte Bedrohung für Russland darstellen, aber jede Ausweitung der militärischen Infrastruktur wird zu einer Antwort seines Landes führen.

  • Nachrichten 04.03.2022

    Nachrichten 04.03.2022

    Die zweite Woche der russischen Invasion in der Ukraine hat mit einem Alarm im größten ukrainischen Kernkraftwerk im Südosten des Landes begonnen. Nach russischen Bombenangriffen brach ein Feuer aus, und Kämpfe um das Kraftwerk in Zaporojie verzögerten die Löscharbeiten. Laut Angaben der ukrainischen Behörden, seien die Strahlungswerte in dem Gebiet jedoch nicht angestiegen. Auch in Bukarest gaben die Behörden bekannt, dass sie keine erhöhte Radioaktivität feststellen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelensky hat Russland vorgeworfen, auf nuklearen Terror zurückzugreifen, um die Katastrophe von Tschernobyl 1986 zu wiederholen. Der Kiewer Staatschef telefonierte mit US-Präsident Joe Biden und dem britischen Premierminister Boris Johnson, die den UN-Sicherheitsrat dringend einberufen wollen. Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte warnte zudem, dass die russische Armee ihre Vorbereitungen für die Landung von Luftlandetruppen in der Region Odessa fortsetzt. Laut Radio Rumänien Korrespondenten in der Region stehe eine Boden- und Seeoffensive unmittelbar bevor. Darüber hinaus endete die zweite Runde der russisch-ukrainischen Verhandlungen mit einer Einigung über die Einrichtung humanitärer Korridore für die Evakuierung der Zivilbevölkerung aus den belagerten Gebieten. Die Parteien vereinbarten, sich auch in der nächsten Woche zu treffen. Seit dem Beginn der russischen Invasion haben mindestens 1 Million Menschen die Ukraine verlassen. In Washington hat Präsident Biden zusätzliche Sanktionen gegen russische Milliardäre angekündigt, die beschuldigt werden, das Regime von Wladimir Putin zu unterstützen.



    Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hat am Freitag dazu aufgerufen, die Haltung der NATO an der Ostflanke zu überdenken. Er nahm an einem außerordentlichen Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel teil, an dem auch die Außenminister Schwedens und Finnlands sowie der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell teilnahmen. Nach Angaben des Außenministeriums in Bukarest konzentrierten sich die Gespräche auf die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine, die Auswirkungen dieser Krise auf die Sicherheit in der östlichen Nachbarschaft des Bündnisses, insbesondere in der Schwarzmeerregion und auf europäischer und euro-atlantischer Ebene, sowie auf die Reaktionsmaßnahmen des Nordatlantischen Bündnisses, wobei der Schwerpunkt auf Maßnahmen zur Stärkung der Abschreckung und der Verteidigungsbereitschaft an der Ostflanke lag. Der Leiter der rumänischen Diplomatie unterstrich die schwerwiegenden und beispiellosen sicherheitspolitischen Auswirkungen, die sich unmittelbar aus Russlands Entscheidung ergeben, die auf Regeln basierende internationale Ordnung zu verletzen, sowohl für die Schwarzmeerregion als auch auf europäischer, euro-atlantischer und globaler Ebene. Er bekräftigte die Notwendigkeit, zumindest mittelfristig die Abschreckungs- und Verteidigungsposition an der Ostflanke, insbesondere im Schwarzen Meer, durch den Einsatz verbündeter Streitkräfte erheblich zu stärken, und forderte erneut die beschleunigte Aufstellung der rumänischen Kapfgruppe. Aurescu betonte die Notwendigkeit, die benachbarte Ukraine weiterhin zu unterstützen, und stellte die von Rumänien in dieser Hinsicht ergriffenen Maßnahmen vor, darunter die Einrichtung eines Logistikzentrums das die humanitäre Hilfe für die Ukraine sammeln und deren Durchfuhr erleichtern soll. Der Minister wies auch darauf hin, wie wichtig es ist, die Unterstützung für die Partner des Bündnisses – die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien – weiter zu verstärken, um deren Widerstandsfähigkeit zu erhöhen.



    Rumänien hat sich einer Gruppe von 44 Staaten innerhalb der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) angeschlossen und den so genannten Moskauer Mechanismus zur Bewertung der Auswirkungen des russischen Angriffs auf die Ukraine auf die Menschenrechte und die humanitäre Lage aktiviert. Nach Angaben des rumänischen Außenministeriums erleichtert der Mechanismus die Entsendung von Experten vor Ort, die Daten sammeln, um mögliche Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstöße gegen das Völkerrecht, das humanitäre Völkerrecht und die OSZE-Verpflichtungen in der Ukraine zu dokumentieren. Die Entscheidung Rumäniens, diesen Schritt zu unterstützen, erfolgt im Zuge seiner Bemühungen, die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine entschieden zu verurteilen und die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb der international anerkannten Grenzen zu unterstützen, so das rumänische Außenministerium weiter.



    Das prorussische Separatistenregime in Transnistrien (östlicher Teil der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau, mehrheitlich rumänischsprachig) hat am Freitag erneut an Chisinau appelliert, einen Dialog für eine sogenannte endgültige zivilisierte Regelung der Beziehungen auf der Grundlage der friedlichen, gutnachbarschaftlichen Existenz zweier unabhängiger Staaten durch die Unterzeichnung eines umfassenden zwischenstaatlichen Abkommens einzuleiten. Transnistrien wurde 1992 nach einem bewaffneten Konflikt, der Hunderte von Toten forderte und durch das Eingreifen Moskauer Truppen auf der Seite der Separatisten beigelegt wurde, de facto der Kontrolle der Zentralregierung entzogen. Die Forderung kommt einen Tag, nachdem die Republik Moldau beschlossen hat, einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union zu stellen. Die Separatisten behaupten, die Entscheidung der Behörden in Chisinau bedeute die Bereitschaft, die Souveränität der Republik Moldau an supranationale Gremien in Brüssel zu übertragen und den Übergang zur endgültigen militärisch-politischen und wirtschaftlichen Nutzung des Territoriums der Republik Moldau durch den Westen.



    Präsident Klaus Iohannis ist heute Gastgeber eines Treffens über die Bewältigung der COVID-19-Pandemie, an dem auch Premierminister Nicolae Ciuca und Mitglieder der Regierung teilnehmen. In dieser Woche schlug das Gesundheitsministerium Lockerungsmaßnahmen für den nächsten Zeitraum vor, nachdem alle Indikatoren konstant gesunken waren. Der jüngste Bericht der Strategischen Kommunikationsgruppe zeigt 5.602 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden und 67 damit verbundene Todesfälle.



    Heute haben 150 europäische öffentliche Radiosender, darunter auch Radio Rumänien, gleichzeitig den vom ehemaligen Beatles-Mitglied John Lennon geschriebenen Song Give Peace a Chance ausgestrahlt, um ein Ende des Krieges in der Ukraine zu fordern. Der bekannte Song war in 25 Ländern zu hören, darunter auch in der Ukraine, und auch auf privaten Radiosendern, die sich der Initiative des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks angeschlossen haben.

  • Nachrichten 18.07.2021

    Nachrichten 18.07.2021

    Bukarest – Die Zahl der Corona-Neuerkrankungen ist in Rumänien weiterhin gering. Am Sonntag wurden 44 Neuansteckungen und ein Todesfall gemeldet. Auf Intensivstation liegen derzeit nur 30 Patienten. Unterdessen drängte die EU-Kommissarin für Gesundheit, Stella Kyriakides, die kürzlich Rumänien besuchte, die Impfungen landesweit zu forcieren, um die Bevölkerung vor neuen Stämmen des Coronavirus zu schützen. Seit dem 27. Dezember 2020, dem Beginn der COVID-Impfkampagne, wurden mehr als 9.200.000 Dosen an mehr als 4.800.000 Menschen verabreicht. Vollständig geimpft sind 4,7 Millionen Menschen.




    – Die Behörden bemühen sich nach Kräften, die mehr als 200 Menschen, die während der Überschwemmungen der letzten Tage im zentral rumänischen Landkreis Alba ihr Hab und Gut verloren haben, zu unterstützen. Premierminister Florin Cîțu hat angekündigt, die Regierung werde nach der Auswertung der Schäden unbürokratisch, sofort jede erforderliche Hilfe für die Betroffenen bereitstellen. In der Zwischenzeit engagieren sich vor Ort Privatpersonen, Freiwillige und Vertreter des Roten Kreuzes. In den letzten Tagen fielen in dem Landkreis Niederschläge von bis zu 223 Litern Wasser pro Quadratmeter in nur fünf Stunden, die zu schweren Überschwemmungen führten.




    – Die neue Liste der Länder mit hohem epidemiologischem Risiko trat heute in Rumänien in Kraft. Die rumänischen Behörden stuften Spanien, Portugal und die Niederlande als Corona-Risikogebiete ein. Nur Geimpfte, die aus diesen Ländern einreisen, sind von der 14-tägigen Quarantäne ausgenommen. Für die Einreise aus Griechenland, eines der beliebtesten Reiseziele der Rumäninnen und Rumänen, sind auch diejenigen ausgenommen, die einen negativen PCR-Test vorweisen.




    – Die moldauische Präsidentin Maia Sandu tritt am Montag einen 2-tägigen Arbeitsbesuch in Georgien an, berichtet MOLDPRES. Das Staatsoberhaupt wird an der 17. Ausgabe der internationalen Konferenz in Batumi mit dem Titel Drei Staaten – eine Wahl: Georgien, Moldau und die Ukraine in Bewegung teilnehmen. Die Drei, an der Veranstaltung teilnehmenden assoziierten Partnern der EU, wollen die Zusammenarbeit vertiefen. In Batumi wird Maia Sandu mit ihrer georgischen Amtskollegin Salome Zurabishvili, ihrem ukrainischen Amtskollegen Volodimir Zelenski und dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel Gespräche führen.




    Wetter – Die Hitze einhergehend mit einer hohen Wärmebelastung hält auch Sonntag im Süden Rumäniens weiter an. Meteorologen warnten vor Unwettergefahr im Südwesten und Norden des Landes. Die Höchsttemperaturen lagen am Sonntagmittag zwischen 29 und 37 Grad Celsius. In Bukarest stieg die Quecksilbersäule auf 32 Grad am Mittag.

  • Debatten über die Situation am Schwarzen Meer und Afghanistan

    Debatten über die Situation am Schwarzen Meer und Afghanistan


    Der Oberste Landesverteidigungsrat (CSAT), der die höchste Kompetenz in der nationalen Sicherheit und öffentliche Ordnung hat, prüfte am Dienstag in einer von Präsident Klaus Iohannis einberufenen Sitzung die aktuellen hei‎ßen Dossiers. Als Au‎ßenposten an der NATO-Ostflanke ist Rumänien besorgt über die jüngsten massiven Aufstellung russischer Truppen an der Ostgrenze der Ukraine. Obwohl Moskau angekündigt hat, dass diese Truppen in ihre Kasernen zurückkehren werden, sobald die Manöver beendet sind, bleiben die rumänischen Behörden wachsam und werden diese ungerechtfertigte Mobilisierung an den Grenzen der Ukraine weiter überwachen“. Der Oberste Landesverteidigungsrat ist der Meinung, dass der Rückzug in keiner Weise die Notwendigkeit ändert, die Ursachen, die zu dieser angespannten Situation geführt haben, weiter zu analysieren und Ma‎ßnahmen zur Deeskalation und Entschärfung sowie zur Vermeidung ähnlicher Situationen künftig zu identifizieren“. In diesem Zusammenhang bekräftigt Rumänien die Notwendigkeit, die Souveränität und territoriale Integrität der benachbarten Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen zu respektieren.




    In einer weiteren Perspektive spricht sich Bukarest für die Lösung der lang anhaltenden Konflikte am Schwarzen Meer aus. Die rumänische Diplomatie hat Initiativen in dieser Hinsicht auf Ebene der Europäischen Union gestartet — hei‎ßt es in einer Pressemitteilung der Präsidialverwaltung, die nach dem Treffen des Obersten Landesverteidigungsrats veröffentlicht wurde. Experten stellten fest, dass all diese Konflikte einen gemeinsamen Nenner haben: Russlands Einmischung in ehemalige Sowjetrepubliken, die es immer noch als Teil seiner Einflusssphäre betrachtet. Das Szenario wurde in Transnistrien eröffnet, das seit 1992 de facto au‎ßerhalb der Kontrolle der zentralen Behörden der Republik Moldau ist, nach einem bewaffneten Konflikt, der Hunderte von Toten forderte und mit dem Eingreifen russischer Truppen an der Seite der separatistischen Rebellen beigelegt wurde. Es setzte sich in Georgien fort, wo es bereits ein Projekt zur Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums zwischen Russland und der abtrünnigen Region Abchasien gibt. Mit Moskaus Unterstützung spalteten sich Abchasien und Südossetien vom georgischen Staat ab, und 2008 erkannte Russland die einseitig proklamierte Unabhängigkeit Abchasiens an. Das alles gipfelte 2014 mit der Annexion der Halbinsel Krim und der Anstiftung zum bewaffneten Widerstand in der Ostukraine.




    Ebenfalls am Dienstag gab der Oberste Landesverteidigungsrat bekannt, dass Rumänien seine Streitkräfte in Abstimmung mit anderen NATO-Mitgliedern beginnend mit dem 1. Mai aus Afghanistan abziehen werde. Alle 615 Soldaten und mehr als 80 Tonnen Ausrüstung und Logistik werden mit Militärflugzeugen zurück ins Land geflogen. 27 rumänische Soldaten wurden bei der Mission in Afghanistan getötet, die kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten begann. Sie und die anderen Helden wurden von den Behörden in Bukarest am 27. April, dem jährlichen nationalen Kriegsveteranentag, geehrt.


  • NATO: Ein neues strategisches Konzept

    NATO: Ein neues strategisches Konzept

    Die NATO-Au‎ßenminister haben am Mittwoch ein zweitägiges Treffen abgeschlossen. Auf der Tagesordnung standen u. a. die Beziehung zu Russland, die Anpassung des Bündnisses an das neue Sicherheitsumfeld und die Situation in Afghanistan. Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte, dass eine der globalen Herausforderungen für die NATO der Aufstieg Chinas sei, und erklärte, dass sich das Land dem Bündnis-Raum nähere und stark in die Infrastruktur alliierter Länder in Europa, einschlie‎ßlich des Schwarzen Meeres, investiere. Der NATO-Generalsekretär erklärte, dabei handle es sich nicht um einen Feind, sondern einen Konkurrenten, was einen weiteren Grund darstellt, warum das Nordatlantische-Bündnis eine stärkere globale Rolle spielen muss.





    “China hat das zweitgrö‎ßte Verteidigungsbudget der Welt und investiert stark in neue Fähigkeiten”, sagte Jens Stoltenberg und fügte hinzu, dass Peking die Menschenrechte untergräbt, sich aggressiv gegenüber anderen Ländern verhält und sich zunehmend in den Wettbewerb der Systeme engagiert. Deshalb müssen, nach Ansicht von Generalsekretär Stoltenberg, Demokratien mit denselben Werten in ihrem gemeinsamen Interesse zusammenarbeiten, um diese zu verteidigen, in dem sie die Widerstandsfähigkeit ihrer Gesellschaften, Volkswirtschaften und Institutionen stärken und ihre regeln basierte Ordnung aufrechterhalten. Andererseits analysierten die Au‎ßenminister der NATO-Staaten auf dem Treffen, das der Schwarzmeerregion gewidmet war, die Sicherheitsentwicklungen und die Rolle des Bündnisses in diesem Raum, im Hinblick auf Abschreckung und wirksame Verteidigung, sowie auf partnerschaftliche Beziehungen.







    An dem Treffen nahmen auch die Au‎ßenminister Georgiens und der Ukraine teil. Es sind Länder für die, die Alliierten eine stärkere Unterstützung beschlossen. Der Chef der rumänischen Diplomatie, Bogdan Aurescu, wies auf die Verschlechterung der Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion hin, aufgrund der Zunahme der russischen Militärpräsenz und der Intensivierung der hybriden Aktionen. Er sagte, die Bemühungen zur Umsetzung von Ma‎ßnahmen zur Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungshaltung der NATO in der Region müssten fortgesetzt werden. Er bestand auch auf einer genauen Überwachung der Sicherheitsentwicklungen, einschlie‎ßlich der eingefrorenen Konflikte, die Instabilität erzeugen und wiederaufflammen können. Bukarest wird den Reflexionsprozess innerhalb des Bündnisses – NATO 2030 genannt – unterstützen und sich aktiv daran beteiligen. Aus dieser soll eine strategische Vision des NATO-Profils entstehen, sagte Bogdan Aurescu. Er kündigte die Absicht Rumäniens an, ein euro- atlantisches Resilienz-Zentrum einzurichten, ein Thema, das für die nächste Zeitspanne als eine Priorität angesehen wird.



  • Sportevents: Rugby (Europameisterschaft), Handball (Europapokal), Fußball

    Sportevents: Rugby (Europameisterschaft), Handball (Europapokal), Fußball

    Rumäniens Rugby-Team hat am Samstag in Tiflis die erste Begegnung in der Rugby-Union-Europameisterschaft 2020 gegen Georgien mit 13:41 verloren. Sämtliche Punkte für die Eichenblatt-Kavaliere erzielte Florin Vlaicu, aus zwei Strafstö‎ßen, einem Versuch und einer Verwandlung. In den anderen Partien besiegte Spanien Russland mit 31:12, und Portugal errang einen 23:17-Heimsieg gegen Belgien. In der nächsten Runde trifft Rumänien am 8. Februar auf Portugal.



    Im Frauenhandball haben beide rumänischen Vertreter in der Champions-League Siege errungen. In der Gruppe 1 gewann der CSM Bukarest zu Hause mit 32:27 gegen den Tabellenführer Metz (Frankreich). Die frühere Welthandballerin Cristina Neagu erzielte dabei insgesamt 14 Tore. In der Gruppentabelle liegt Bukarest mit 5 Punkten auf Platz 5, ebenso wie die Norwegerinnen von Vipers Kristiansand, der nächste Gegner der Rumäninnen am kommenden Samstag. In der Gruppe 2 gewann der SCM Râmnicu Valcea auswärts mit 23:17 gegen Sävehof aus Schweden und belegt jetzt Platz 4 mit 4 Punkten. Am nächsten Samstag tritt der rumänische Meister gegen die derzeit an der Spitze stehende Mannschaft ETO Györ aus Ungarn an. Wir erinnern daran, dass die besten 4 Teams jeder Gruppe ins Viertelfinale vorrücken.



    Im EHF-Pokal setzte sich Gloria Bistrita-Nasaud mit 26:20 gegen die Polinnen von MKS Lublin durch und ist nun mit 6 Punkten Zweiter in der Gruppe C. Auf Platz eins steht das dänische Team Odense mit 8 Punkten. In der Gruppe B musste Măgura Heltau eine erneute Niederlage hinnehmen: Die Mannschaft verlor zu Hause gegen Podravka Koprivnica aus Kroatien mit 29:31 und befindet sich nun mit null Punkten am Ende der Tabelle.



    Wir beenden unsere Rubrik mit Neuigkeiten vom Fu‎ßball. An diesem Wochenende wurde der 23. Spieltag der rumänischen Meisterschaft ausgetragen. Am Freitag gewann die Universitatea Craiova mit 3:1 gegen Gaz Metan Mediasch. Am Samstag siegte der FC Voluntari mit 2:1 über Academica Clinceni. In Sibiu erkämpfte sich der FC Hermannstadt ein 2:2-Unentschieden gegen Sepsi Sfântu Gheorghe. Dinamo gewann in Bukarest mit 2:0 gegen Astra Giurgiu. Am Sonntag in Ploiești holte der FC Botoșani beim 1:0 gegen Chindia Tîrgoviște alle drei Punkte mit. Im Spitzenspiel dieser Runde setzte sich der CFR Klausenburg mit 1:0 gegen den FCSB Bukarest durch. Am Montag spielt Politehnica Iași gegen Viitorul Constanța. Der CFR Klausenburg führt die Ligatabelle mit 47 Punkten an, gefolgt von Universitatea Craiova und Astra Giurgiu mit jeweils 40 Punkten.


  • Östliche Partnerschaft: 10. Jahrestag

    Östliche Partnerschaft: 10. Jahrestag

    Die im Jahre 20119 ins Leben gerufene Östliche Partnerschaft, mit dem Hauptziel die demokratischen Reformen in Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Republik Moldau und Ukraine zu starken, hat darüber hinaus die Wirtschaft dieser Länder gestärkt. Vertieft wurde die Partnerschaft vor 5 Jahren mit der Unterzeichnung der Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der Republik Moldau, Ukraine und Georgien. Ein langfristiges Ziel der Östlichen Partnerschaft ist die Visumfreiheit. Visaliberalisierung ist bereits für die Republik Moldau, Georgien und für die Ukraine in Kraft getreten. Die EU-Au‎ßenminister sind übereingekommen, die Verhandlungen über Visafreiheit auch mit Belarus, Aserbaidschan und Armenien aufzunehmen. Die EU wird die nachhaltige Erfüllung der erforderlichen Standards auch nach der Visaliberalisierung überwachen. Im Falle gravierender Fehlentwicklungen kann die Visaliberalisierung suspendiert werden.



    Rumänien, das die Ukraine und die Republik Moldau zu Nachbarn hat, sieht die Östliche Partnerschaft als ein wichtiges gemeinschaftliches Projekt. Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, der am Montag an den Feierlichkeiten zum 10. Jahrestag der Östlichen Partnerschaft teilgenommen hat, sprach sich für die weitere Vertiefung und Festigung dieser aus. Im selben Sinne äu‎ßerte sich auch der rumänische Au‎ßenminister, Teodor Meleşcanu: “Wir müssen auch an das denken, was nach 2020 in Bereich der Östlichen Partnerschaft passiert. Und dabei sind wir, in Rumänien, von der Idee ausgegangen, dass wir über die überwiegend sektoralen Zusammenarbeit zwischen der EU und den verschiedenen Ländern der Östlichen Partnerschaft hinaus, ernsthaft nachdenken sollten welche Beziehung wir künftig mit diesen Staaten unterhalten wollen.“ Sicherheit, Stabilität und Wohlstand, Demokratie und Rechtsstaat in Osteuropa und den Südkaukasus stellen Prioritäten für die EU dar. Darum bekräftigt die Europäische Union, dass sie gewillt ist eine enge, differenzierte Zusammenarbeit, und zum gegenseitigen Vorteil, mit allen 6 Partnern zu unterhalten. Andererseits betrachtet Russland die Östliche Partnerschaft als ein Weg zur Ausweitung der EU über die jetzigen Grenzen hinaus, stellen einige politische Beobachter fest. Von den 6 Partnerstaaten bleiben Armenien und vor allen Belarus im Einflussbereich Russlands. Georgien und Ukraine sind, aufgrund der militärischen Aggression in den letzten Jahren, der ehemaligen Vormacht eher abweisend eingestellt. In Aserbaidschan, legt der autoritäre Präsident, Ilham Aliyev gar keinen Appetit für demokratische Reformen an den Tag. Und nach den Wahlen vom vergangenen Februar, bleibt die Republik Moldau in zwei geteilt, zwischen einer westlich-orientierten Rechten und einer pro-russischen Linken.

  • 12.05.2019

    12.05.2019

    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Montag in Brüssel an einem Treffen der Vertreter der Länder der Östlichen Partnerschaft teilnehmen, das zehn Jahre nach der Gründung dieser Initiative stattfindet. Nach Angaben der Präsidialverwaltung wird der rumänische Präsident betonen, dass die Partnerschaft zur Stärkung der Wirtschaft und Gesellschaft der östlichen Länder und auch zu einer grö‎ßeren Stabilität der EU-Grenzen beigetragen hat. Präsident Iohannis wird des weiteren erklären, dass die EU von den Partnerländern eine ständige politische Verpflichtung erwartet, was die Einhaltung der in ihren Beziehungen zur EU eingegangenen Verpflichtungen betrifft. Die Östliche Partnerschaft ist eine Initiative, die einen gemeinsamen Raum der Demokratie, des Wohlstands, der Stabilität und der engen Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Partnerstaaten wie Armenien, Aserbaidschan, Wei‎ßrussland, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine geschaffen hat. An der Sitzung werden auch andere hochrangige EU-Beamte teilnehmen.




    Der Chef der Bukarester Diplomatie, Teodor Melescanu, nimmt am Montag an der Tagung des Rates für auswärtige Angelegenheiten der EU in Brüssel teil. Auf der Tagesordnung stehen die Lage in Libyen und der Sahelzone. Der rumänische Minister wird auch an einer Reihe von Veranstaltungen teilnehmen, die im Zusammenhang mit dem 10. Jahrestag der Gründung der Östlichen Partnerschaft stattfinden. Am Dienstag ist eine gemeinsame Sitzung der EU-Au‎ßen- und Verteidigungsminister mit ihren Amtskollegen der Gruppe G5, Sahel: Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger geplant.




    Die Online-Registrierung für die Liturgien, die Papst Franziskus in Rumänien halten wird, läuft bis zum 31. Mai. Hunderttausend Menschen haben sich bereits angemeldet. Neben Rumänen werden an den Gottesdiensten Christen aus Ungarn, Serbien oder der benachbarten Ukraine teilnehmen. Eingetragen haben sich auch Pilger aus fernen Ländern wie Pakistan, Ruanda, Südafrika, Niger, Madagaskar, Australien, Israel, Kanada, Namibia oder Reunion. Vom 31. Mai bis 2. Juni wird Papst Franziskus eine apostolische Reise nach Rumänien unternehmen, auf Einladung des Präsidenten Klaus Johannis und der hiesigen katholischen Kirche. Unter dem Motto “Lasst uns zusammen gehen!“, wird der Papst Bukarest, die ostrumanischen Stadt Iasi, die Stadt Blaj in der Mitte, wo sich die geistige Hauptstadt der griechisch-katholischen Rumänen befindet und das franziskanischen Heiligtum von Şumuleu Ciuc, eine Gegend mit mehrheitlich ungarischer Bevölkerung besuchen. Mit seiner Rumänien-Reise im Jahre 1999 hat Papst Johannes Paul II. erstmals ein mehrheitlich orthodoxes Land einen Besuch abgestattet.




    Die Litauer wählen am Sonntag einen neuen Präsidenten, von dem erwartet wird, das er Schere zwischen Reich und Arm reduziert. Diese hat sich in den letzten Jahren vertieft, obwohl das Land eine anhaltendes Wirtschaftswachstum verzeichnet hat. Neun Kandidaten treten gegeneinander an, um das Amt, das gegenwärtig die unabhängige Präsidentin Dalia Grybauskaite innehat. Sie beendet ihr zweites und letztes Mandat und hat gute Aussichten auf das Amt des Vorsitzenden des Europäischen Rates. Drei der neun Kandidaten haben echte Chancen, in die zweite Runde am 26. Mai, die am selben Tag mit den Wahlen zum Europäischen Parlament stattfindet, zu kommen. Zu den Favoriten gehören der Mitte-Links-Premierminister Saulius Skvernelis, die von den Konservativ unterstützte Ex-Finanzministerin Ingrida Simonyte und der unabhängige Ökonom Gitanas Nauseda.




    Die soziale Ungleichheit hat in der EU in den letzten Jahrzehnten zugenommen, vor allem im ehemaligen Ostblock. Die Kluft zwischen Arm und Reich bleibt jedoch weniger gro‎ß als in anderen Regionen der Welt, so Eurostat. Nach Angaben des Europäischen Statistikamtes ist Bulgarien das Land mit den deutlichsten Ungleichheiten in der EU, gefolgt von den baltischen Staaten, Spanien, Portugal, Griechenland, Italien, Rumänien und Gro‎ßbritannien. Zwischen 1980 und 2017 ist in Europa, das durchschnittliche Einkommen von 1 % der Reichsten doppelt so schnell gestiegen, als das der 50 % der Ärmsten, geht aus einer Studie des Laboratoriums, das die Ungleichheiten der Welt studieren und das im April veröffentlicht wurde hervor. In Osteuropa stieg die Schere zwischen den Einnahmen während der Übergangs vom Sozialismus zum Kapitalismus, in den 1990er Jahren. Eine“kleine Elite hat aus der Privatisierung profitiert. In Westeuropa verdienen die Reichsten 10 % im Durchschnitt siebenmal mehr als die ärmsten 50 %, vor der Besteuerung und aber fünfmal mehr, nach der Besteuerung.

  • 11.05.2019

    11.05.2019

    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird am Montag in Brüssel an einem Treffen der Vertreter der Länder der Östlichen Partnerschaft teilnehmen, anlässlich der 10. Jahrung der Gründung dieser Initiative. Nach Angaben der Präsidialverwaltung wird der rumänische Präsident betonen, dass die Partnerschaft zur Stärkung der Wirtschaft und Gesellschaft der östlichen Länder und auch zu einer grö‎ßeren Stabilität der EU-Grenzen beigetragen hat. Iohannis wird auch erklären, dass die EU von den Partnerländern eine ständige politische Verpflichtung erwartet, was die Einhaltung der in ihren Beziehungen zur EU eingegangenen Verpflichtungen betrifft. Die Östliche Partnerschaft ist eine Initiative, die einen gemeinsamen Raum der Demokratie, des Wohlstands, der Stabilität und der engen Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Partnerstaaten wie Armenien, Aserbaidschan, Wei‎ßrussland, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine geschaffen hat. An der Sitzung werden auch andere hochrangige EU-Beamte teilnehmen.




    Die internationale Ratingagentur Fitch bestätigt die Ratings für Rumäniens langfristige Schulden in Hart- und Lokalwährungen bei BBB minus, mit stabilem Ausblick für beide, warnt aber davor, dass das Haushaltsdefizit 2019 auf 3,4 % des BIP steigen könnte. Die Länderobergrenze Rumäniens wurde mit BBB plus bestätigt, während die kurzfristige lokale und harte Währung IDR (Issuer Default Rating) mit F3 bestätigt wurde. Desgleichen weisen die Fitch-Analysten darauf hin, dass die Haushalts- und Leistungsbilanzdefizite, die Auslandsverschuldung über dem Durchschnittswert der Staaten, die zur gleichen Investitionskategorie gehören, und die prozyklische Fiskalpolitik Risiken für die makroökonomische Stabilität Rumäniens darstellen.




    Das rumänische Verfassungsgericht wird am 28. Mai, die am Freitag vom rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis eingereichte Notifizierung über die jüngsten Änderungen des Strafgesetzbuchs und der Strafprozessordnung sowie des Anti-Korruptionsgesetzes erörtern. Der Landespräsident behauptet, dass das Parlament in Bezug auf das Strafgesetzbuch und das Antikorruptionsgesetz auch einige Bestimmungen geändert habe, die nichts mit der von ihm beantragten Überprüfung zu tun hätten. Zur Änderung der Strafprozessordnung sagt Iohannis, dass die zuvor vom Verfassungsgericht kritisierten Texte nicht angepasst wurden. Die oppositionellen Liberalen reichten ebenfalls eine Notifizierung zu diesem Thema ein, die am 22. Mai diskutiert wird. Die vom Parlament verabschiedeten und am 2. Mai dem Präsidenten Unterzeichnung zugeleiteten Änderungen reduzieren die Verjährungsfrist für strafrechtliche Haftung, setzen eine einjährige Frist für Anklage gegen Bestechungsfälle und unredliche Einflussnahme, entkriminalisieren die Pflichtverletzung und verringern die Strafen für Unterschlagung und Amtsmissbrauch um die Hälfte.




    Die militärische Übung European Spartan 2019 findet vom 13. bis 24. Mai auf der 90. Luftfahrtbasis in Otopeni, nahe Bukarest statt. Diese wird im Rahmen der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert. Laut einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums in Bukarest, ist die Übung Teil einer Reihe von Aktivitäten, die von der Europäischen Verteidigungsagentur und der rumänischen Luftwaffe im Rahmen des Programms European Air Transport Fleet, mit dem Zweck multinationale Übungen und multinationales Training zu ermöglichen. Die an der Übung teilnehmenden Länder sind, neben Rumänien: Bulgarien, Italien, Litauen und die Slowakei sowie Beobachter aus anderen Staaten, die diesen Flugzeugtyp in Europa in ihrer Ausstattung haben, aber auch aus den USA und Australien.




    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Weltnummer 3. im WTA-Ranking, steht heute im Finale des Turniers in Madrid, das mit Preisen in Höhe von insgesamt 7 Millionen Euro dotiert ist. Dies ist ihr viertes Finale in Madrid. Halep wird gegen die Niederländerin Kiki Bertens spielen, weltweit die Nummer 7. Im Halbfinale besiegte die Rumänin die Schweizerin Belinda Bencic, während Kiki Bertens die Amerikanerin Sloane Stephens eliminierte. Halep gewann das Madrider Turnier bereits in den Jahren 2016 und 2017.

  • Klaus Iohannis: Rumänien stockt Afghanistan-Truppen auf

    Klaus Iohannis: Rumänien stockt Afghanistan-Truppen auf

    Rumänien hat gute Ergebnisse auf dem NATO-Gipfel in Brüssel erzielt, hat Präsident Klaus Iohannis erklärt. Die Beteiligten führten intensive Diskussionen, viele haben sich dazu verpflichtet, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 2% des BIP zu erhöhen und die Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus zu verschärfen, sagte im Anschlu‎ß der rumänische Präsident. Bukarest engagiert sich nach wie vor für die Verstärkung der NATO-Militärpräsenz an der Ostflanke. In Rumänien werden zudem ein einsatzfähiges Mitlitärkommando und eine multinationale Division der NATO stationiert. Klaus Iohannis: “Wenn das Kommando vollständig sein wird, sollen rund 400 Offiziere aus allen NATO-Staaten in Rumänien stationiert werden. Diese Brigande soll permanent in Rumänien stationiert sein und wir werden auch in Zukunft die Notwendigkeit einer verstärkten Präsenz der Allianz in diesem Teil Europas bekräftigen. Von diesen Ergebnissen sind wir sehr stolz.”



    Auf den NATO-Gipfel in Brüssel gab der rumänische Staatschef bekannt, dass Bukarest ab 2019 die Zahl der in Afghanistan stationierten Soldaten von 700 auf 950 aufstocken wird. Im Auftankt des NATO-Gipfels wurde aus Initiative Bukarests eine Tagung zum Thema Sicherheit im Schwarzmeerraum organisiert. Dabei beteiligten sich auch zwei Anreinerstaaten und NATO-Partnerländer: Georgien und die Ukraine. Laut Politikbeobachtern habe sich dieser Raum beim Gipfel in Brüssel einer besonderen Aufmerksamkeit erfreut, was seine strategische Bedeutung für die nordatlantische Allianz unter Beweis stellt.



    Die Staats-und Regierungschefs beider Staaten haben allerdings Russland gefordert, seine Truppen aus Republik Moldau, aus der Ukraine und Georgien zurückzuziehen und sich für eine Lösung des Transnistrien-Konflikts zu engagieren. Moldau verlor die Kontrolle über die abtrünnige prorussische Region im Laufe des Konflikts von 1992. Hunderte Menschen haben während der bewaffneten Phase des Konflikts ihr Leben verloren. Sowohl die UN-Generalversammlung als auch die OSZE haben neuerdings Moskau gefordert, seine Truppen aus Transnistrien zurückzuziehen, so wie es vor 20 Jahren versprochen hatte. In der Abschlu‎ßerklärung einigten sich die NATO-Staats-und Regierungschefs darauf, die Umsetzung demokratischer Reformen in der Republik Moldau und den Aufbau der Militärkapazitäten des Landes zu unterstützen.

  • Nachrichten 27.05.2018

    Nachrichten 27.05.2018

    Bukarest: Die zahlreiche rumänische Diaspora trägt zur Förderung unserer Identität bei. Jeder Rumäne trägt eine Botschaft unserer Kultur und Bräuche, so der rumänische Staatschef Klaus Iohannis anlässlich des Tages der Auslandsrumänen, der ab 2015 am letzten Sonntag des Monats Mai gefeiert wird. Die Institutionen des Staates haben die Aufgabe, den Auslandsrumänen das Vertrauen in ihrem Land wiederzugeben, so dass die Rumänen zurück nach Hause kommen und ihre Begabung, die neue Mentalität, die reiche Erfahrung für die Gemeinschaft zu gebrauchen und dadurch zu der Entwicklung eines starken Rumäniens beitragen, fügte Iohannis hinzu. Der rumänische Staatschef hatte am Mittwoch eine Gruppe von Rumänen empfangen, die öffentliche Ämter in ihren Residenzländern bekleiden, um die Bedeutung ihrer Teilnahme an dem Leben der Gemeinschaft, in der sie leben, hervorzuheben. Gefördert werden soll auch der Erfahrungsaustausch. Mircea Florian konzertiert anlässlich des Tages der Auslandsrumänen im Zentrum der rumänischen Hauptstadt. Das Event ist Teil des Festivals, das den Auslandsrumänen gewidmet ist. Rumänische Maler aus dem In-und Ausland haben im Rahmen des Festes eine Ausstellung eröffnet.



    Bukarest: Der rumänische Justizminister Tudorel Toader hat am Sonntag erklärt, um Sanktionen zu meiden, sei es notwendig, dass die Vorschriften der Richtlinie zur Unschuldsvermutung in die rumänische Gesetzgebung eingeschlossen werden, bis die Europäische Kommission den Gerichtshof der Europäischen Union verständigen werde. Die Europäische Kommission hat das Verstoßverfahren gegen Rumänien eingeleitet, weil die rumänische Strafprozessordnung die Vorschriften der besagten Richtslinie nicht einschließt. Das Verstoßverfahren ist ein standardmäßiges Verfahren der europäischen Exekutive im Falle der EU-Staaten, die nicht rechtzeitig die Umsetzung einer Richtlinie der EU mitteilen, so ein Sprecher der Kommission am Freitag für die Nachrichtenagentur AGERPRES. Das Verfahren zielt ebenfalls auf weitere 10 EU-Staaten ab.



    Bukarest: Rumänien werde weiterhin ein vertrauensvoller Partner Georgiens sein und werde seinen Weg nach Europa, sowie den euroatlantischen Weg unterstützen, so die rumänische Vizepremierministerin Ana Birchall anlässlich des Georgiensbesuches von Samstag. ‘Rumänien und Georgien feiern 2018 den hundersten nationalen Jahrestag, was ein guter Anlass zu der Vertiefung der bilateralen Beziehung ist. Es ist die Zeit, dass wir unseren politischen Dialog mit strategischen Valenzen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit, sowie die Kontakte zwischen unseren Gesellschaften und Bürgern entwickeln, so Ana Birchall in Tiflis. Die georgische Seite bedankte sich für die konstante Unterstützung Rumäniens und hob die Entschlossenheit der Behörden in Tiflis hervor, den Reformprozess fortzusetzen.



    Bukarest: Warmes Wetter in Rumänien, der Himmel ist im Gebirge, im Süden und im Nordwesten des Landes bewölkt. In manchen Regionen werden heftige Regenfälle verzeichnet. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 22 und 29 Grad.