Radio România Internațional

Tag: Gesundheit

  • Gesundheitssytem unter Druck

    Gesundheitssytem unter Druck

    Bei Ausbruch der Pandemie war Rumänien auf eine Gesundheitskrise von derartigem Ausma‎ß völlig unvorbereitet. Das räumten sogar die Behörden an höchster Stelle im Staat ein. Um die Situation unter Kontrolle zu bringen, war ein e gro‎ße konzeptuelle und logistische Anstrengung nötig. Eine herausragende Rolle spielte dabei Unifarm, ein staatliches Unternehmen, das Krankenhäuser mit dem notwendigen Material versorgt. Am Dienstag durfte die Öffentlichkeit vernehmen, dass Unifarm-Geschäftsführer Adrian Ionel unter Verdacht steht, 760 Tausend Euro Schmiergeld verlangt zu haben, um einer Beschaffung von Masken und Schutzanzügen zuzustimmen. Ionel soll nach Angaben der DNA mit einem türkischen Unternehmen die Lieferung von 250.000 Schutzanzügen und drei Millionen Gesichtsmasken vereinbart haben. Die Staatsanwälte werfen Ionel vor, persönlich mit jemandem verhandelt zu haben, der nicht der offizielle Vertreter der Lieferfirma gewesen sein soll. Der Vertrag soll die damals rechtlichen Bestimmungen verletzt haben — wobei im März bei Vertragsunterschreibung der Notstand noch nicht ausgerufen worden war. Als die erste Million Masken eintraf, stellten sich die Produkte als nicht normkonform heraus, worauf der Geschäftsführer von Unifarm einseitig die Aufkündigung des Vertrags beschloss. Was die Staatsanwälte nicht kennen, ist das Motiv von Adrian Ionel: hat er nun den Vertrag aufgekündigt, weil die Masken nicht den Vorschriften entsprachen oder weil die türkische Firma keinen Cent des vereinbarten Schmiergeld zahlte? Ionel sagt, er habe entlastende Beweise.



    Doch die Ermittlungen offenbarten auch andere Unstimmigkeiten – Adrian Ionel sei vier Jahre lang unrechtmä‎ßig Chef bei Unifarm gewesen und soll so insgesamt über 100.000 Euro kassiert haben. Die Innenrevision des Gesundheitsministeriums prüft sei längerer Zeit das Unternehmen, auch unter der Hinsicht der Beschaffungsverfahren im Kontext der Coronakrise. Überhaupt war und ist die Pandemie ein guter Nährboden für Korruption. Die viele neuen Infektionsfälle sind ohnehin ein Test für die Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssystems, wobei auch die Anzahl der Patienten auf der Intensivstation steigt und die Krankenhäuser Engpässe anmelden. Um den Druck von den Krankenhäusern zu nehmen wurden die Entlassungskriterien für COVID-19-Patienten abgeändert. Asymptomatische Patienten können das jeweilige Krankenhaus unter Umständen nach 10 Tagen verlassen. Die Diskussionen über eine neue Lockerungswelle klingen vor diesem Hintergrund pessimistischer — Gerüchten zufolge können bestimmte Landeskreise mit einer höheren Anzahl von Infekten wieder unter Quarantäne gestellt werden. Die Regierung streitet das vorerst ab, schlie‎ßt jedoch eine solche Ma‎ßnahmen ncht aus, wenn die sogenannte gemeinschaftliche Übertragung in einem Gebiet einen bestimmten Rahmen sprengt, so Gesundheitsminister Nelu Tătaru.

  • Gesundheitssytem unter Druck

    Gesundheitssytem unter Druck

    Bei Ausbruch der Pandemie war Rumänien auf eine Gesundheitskrise von derartigem Ausma‎ß völlig unvorbereitet. Das räumten sogar die Behörden an höchster Stelle im Staat ein. Um die Situation unter Kontrolle zu bringen, war ein e gro‎ße konzeptuelle und logistische Anstrengung nötig. Eine herausragende Rolle spielte dabei Unifarm, ein staatliches Unternehmen, das Krankenhäuser mit dem notwendigen Material versorgt. Am Dienstag durfte die Öffentlichkeit vernehmen, dass Unifarm-Geschäftsführer Adrian Ionel unter Verdacht steht, 760 Tausend Euro Schmiergeld verlangt zu haben, um einer Beschaffung von Masken und Schutzanzügen zuzustimmen. Ionel soll nach Angaben der DNA mit einem türkischen Unternehmen die Lieferung von 250.000 Schutzanzügen und drei Millionen Gesichtsmasken vereinbart haben. Die Staatsanwälte werfen Ionel vor, persönlich mit jemandem verhandelt zu haben, der nicht der offizielle Vertreter der Lieferfirma gewesen sein soll. Der Vertrag soll die damals rechtlichen Bestimmungen verletzt haben — wobei im März bei Vertragsunterschreibung der Notstand noch nicht ausgerufen worden war. Als die erste Million Masken eintraf, stellten sich die Produkte als nicht normkonform heraus, worauf der Geschäftsführer von Unifarm einseitig die Aufkündigung des Vertrags beschloss. Was die Staatsanwälte nicht kennen, ist das Motiv von Adrian Ionel: hat er nun den Vertrag aufgekündigt, weil die Masken nicht den Vorschriften entsprachen oder weil die türkische Firma keinen Cent des vereinbarten Schmiergeld zahlte? Ionel sagt, er habe entlastende Beweise.



    Doch die Ermittlungen offenbarten auch andere Unstimmigkeiten – Adrian Ionel sei vier Jahre lang unrechtmä‎ßig Chef bei Unifarm gewesen und soll so insgesamt über 100.000 Euro kassiert haben. Die Innenrevision des Gesundheitsministeriums prüft sei längerer Zeit das Unternehmen, auch unter der Hinsicht der Beschaffungsverfahren im Kontext der Coronakrise. Überhaupt war und ist die Pandemie ein guter Nährboden für Korruption. Die viele neuen Infektionsfälle sind ohnehin ein Test für die Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssystems, wobei auch die Anzahl der Patienten auf der Intensivstation steigt und die Krankenhäuser Engpässe anmelden. Um den Druck von den Krankenhäusern zu nehmen wurden die Entlassungskriterien für COVID-19-Patienten abgeändert. Asymptomatische Patienten können das jeweilige Krankenhaus unter Umständen nach 10 Tagen verlassen. Die Diskussionen über eine neue Lockerungswelle klingen vor diesem Hintergrund pessimistischer — Gerüchten zufolge können bestimmte Landeskreise mit einer höheren Anzahl von Infekten wieder unter Quarantäne gestellt werden. Die Regierung streitet das vorerst ab, schlie‎ßt jedoch eine solche Ma‎ßnahmen ncht aus, wenn die sogenannte gemeinschaftliche Übertragung in einem Gebiet einen bestimmten Rahmen sprengt, so Gesundheitsminister Nelu Tătaru.

  • COVID-19-Infektionszahlen steigen

    COVID-19-Infektionszahlen steigen

    Als die Pandemie ausbrach, dauerte es drei Monate, um eine Million Fälle zu erreichen, jetzt wurde diese Zahl in acht Tagen registriert – die Weltgesundheitsorganisation weist auf die Erhöhung der Ausbreitungsgeschwindigkeit hin. Die Zahl der Infektionsfälle von COVID 19 hat weltweit neun Millionen überschritten, es gibt Hunderttausende von Todesfällen, und die Zahl der Infektionsfälle erreicht in mehreren bevölkerungsreichen Ländern gleichzeitig ihren Höhepunkt. Ebenso besorgniserregend ist die Tatsache, dass Ausbrüche weiterhin in Regionen auftreten, in denen die Beschränkungen gelockert wurden. Auch in Rumänien stellt man einen Anstieg der Zahl der Coronavirus-Fälle, mit einer stärkeren innergemeinschaftlichen Übertragung fest, so Gesundheitsminister Nelu Tătaru.



    Vier Monate nach der Bestätigung des ersten Falls einer COVID-19-Infektion auf dem rumänischen Staatsgebiet weist die Bilanz in Rumänien über 24.000 Krankheiten und mehr als 1.500 Todesfälle aus. Seit etwa zwei Wochen werden täglich zwei- bis dreihundert neue Fälle gemeldet. Fast 6% der am vergangenen Wochenende durchgeführten Tests ergaben beispielsweise weitere Ansteckungsfälle – ein seit Anfang Mai beispielloser Rekord. Und immer mehr Krankenhäuser geben bekannt, dass sie Patienten nicht mehr aufnehmen können. Um sie zu entlasten, beschlossen die zuständigen Behörden, dass diejenigen, die mit dem Coronavirus infiziert sind, aber keine oder nur leichte Symptome haben, nur 10 Tage im Krankenhaus bleiben und dann zu Hause unter Aufsicht eines Hausarztes 14 Tage lang isoliert werden.



    Die Ankündigung wurde von Minister Nelu Tătaru in einem Interview bei einem privaten Fernsehsender gemacht: Am siebten Tag wird ein Test durchgeführt. Wenn dieser negativ ausfällt, geht der Patient am 10. Tag nach Hause. Wenn er jedoch positiv ausfällt, doch der Patient weist mindestens drei Tage lang keine Symptome auf — wir sprechen von Patienten mit leichten Symptomen — dann geht der Patient am 10. Tag nach Hause, wobei er bis zu 14 Tagen unter Aufsicht eines Hausarztes zu Hause isoliert wird. Wir können einen symptomlosen Patienten nicht gleich am ersten Tag nach Hause schicken, weil wir nicht wissen, wie seine Entwicklung sein wird.“



    Der Gesundheitsminister erklärte auch, dass die Behörden, falls die Entwicklung im Land ungünstig verlaufen sollte, darüber nachdenken, in bestimmten Bereichen gewisse Einschränkungen einzuführen. Unterdessen wurden am Montag fünf weitere Länder in die Liste der so genannten grünen Staaten“ aufgenommen, aus denen symptomlose Menschen, die nach Rumänien kommen, nicht mehr zu Hause isoliert oder unter Quarantäne gestellt werden müssen. Es handelt sich um Finnland, Italien, Estland, Irland und Frankreich. Die Flüge nach und aus diesen Ländern können wieder aufgenommen werden, hat das Nationale Komitee für Notsituationen entschieden.



    Wir erinnern daran, dass seit dem 15. Juni die Quarantäne für Personen, die aus 17 Staaten nach Rumänien kommen, aufgehoben wurde: Österreich, Bulgarien, Tschechische Republik, Zypern, Kroatien, Schweiz, Deutschland, Griechenland, Island, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Malta, Norwegen, Slowakei, Slowenien und Ungarn, und die Flüge aus und nach diesen Staaten wurden wieder aufgenommen.

  • Nachrichten 01.06.2020

    Nachrichten 01.06.2020

    Ab Montag, dem 1. Juni tritt in Rumänien eine neue Stufe der Lockerung der von den Behörden verhängten Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie in Kraft. So werden die Außenterrassen und Strände unter bestimmten Bedingungen, die mit der Einhaltung der sozialen Distanz zusammenhängen, wieder geöffnet und einige Sportwettkämpfe im Freien wieder aufgenommen, jedoch ohne Zuschauer. Ebenfalls ab dem 1. Juni können die Rumänen ohne Einschränkungen außerhalb der Ortschaft oder des Ballungsgebietes wo sie wohnen, reisen. Auch die Beschränkungen für den internationalen Straßen- und Schienenverkehr werden aufgehoben. Einkaufszentren, Schulen, Kindergärten und Spielplätze bleiben geschlossen. Flüge von und nach bestimmten EU- und Nicht-EU-Ländern sind weiterhin ausgesetzt. Gleichzeitig wird die Maßnahme der Quarantäne oder Isolation an für Personen, die aus dem Ausland nach Rumänien kommen, beibehalten. Seit der Bestätigung des ersten Covid-19-Falles vor drei Monaten sind in Rumänien über 19.400 Menschen mit dem neuen Coronavirus infiziert worden. Davon wurden etwa 13.400 für geheilt erklärt und aus dem Krankenhaus entlassen. 1.270 Menschen starben infolge der Covid-19-Erkrankungen. Im Ausland erreichte die Zahl der infizierten Rumänen fast 3.100, 106 davon sind gestorben.



    Weltweit beläuft sich die Zahl der Infektionen mit dem neuen Coronavirus auf fast 6,3 Millionen. 2,85 Millionen Patienten sind geheilt und etwa 375.000 Menschen starben. Mit fast 1,84 Millionen Coronavirus-Infizierten und mehr als 106.000 Toten sind die Vereinigten Staaten das am schwersten von der Covid-19-Pandemie betroffene Land. An zweiter Stelle ist Brasilien, wo die Zahl der Infizierungen 500.000 überschritten hat; das ist mehr als die Hälfte aller Fälle in Lateinamerika und der Karibik. In Europa stabilisiert sich die Lage allmählich, und ab dem 1. Juni beginnt auch die Lockdown-Lockerung in Grossbritannien, dem europäischen Land mit über 38.000 Todesfällen. Die Großeltern werden ihre Enkelkinder wieder sehen können, und Gruppen von bis zu sechs Personen aus verschiedenen Familien werden zugelassen, wobei die soziale Distanz gewahrt bleibt. Italien, einst das europäische Land mit der schlimmsten durch COVID-19 verursachten Gesundheitskrise, lockert auch die Einschränkungen, und die Behörden beginnen, sich auf die Wiederankurbelung des Tourismus zu konzentrieren.



    Der Präsident Rumäniens, Klaus Iohannis, hat am Montag in einer Botschaft anlässlich des Kindertages erklärt, dass im Zusammenhang mit der Coronavirus-Epidemie die Kinder in Rumänien sich ausserordentlich bemüht und an die Online-Schule angepasst haben. Somit haben die Kinder verstanden, dass Bildung die ganze Zeit über besonders wichtig bleibt. Klaus Iohannis dankte den Kindern dafür, dass sie für ihre Eltern und vor allem für ihre Großeltern, die für die Krankheit am anfälligsten sind, Verständnis gezeigt und sie beschutzt haben. Präsident Iohannis rief alle Kinder dazu auf, seine Verbündeten im Kampf gegen das Coronavirus zu sein, indem sie sich an die Gesundheitsvorschriften halten, und versicherte ihnen, dass wir zusammen diese schwierige Zeit gut überstehen werden. Auch andere rumänische Würdenträger haben Botschaften an die Kinder gerichtet.



    Statistiken zeigen, dass die Zahl der jungen Menschen in Rumänien in den letzten Jahren stetig zurückgegangen ist. Nach Angaben des Nationalen Instituts für Statistik gab es in Rumänien Anfang dieses Jahres etwas mehr als 4 Millionen Kinder, und im vergangenen Jahr war Rumänien das erste Land, in dem die Zahl der Neugeborenen unter 200.000 sank. Die Fachleute schätzen, dass bis 2060 in etwa der Hälfte der Landkreise Rumäniens die Zahl der Kinder im Vorschul- oder Schulalter im Vergleich zu 2015 um mehr als 50% abnehmen wird.



    Ab dem 1. Juni werden rumänische Arbeitgeber, die sich bis Ende des Jahres für eine unbefristete Vollzeitbeschäftigung von Arbeitnehmern über 50 Jahre entscheiden, 50% des monatlichen Gehalts des Arbeitnehmers vom Staat erhalten, jedoch nicht mehr als 2.500 Lei (etwas mehr als 500 Euro). Die Regierung hat beschlossen, die gleiche Möglichkeit für diejenigen in Anspruch zu nehmen, die junge Menschen zwischen 16 und 29 Jahren beschäftigen. Andererseits wird die Kurzarbeit in Verbindung mit den Einschränkungen zur Vorbeugung und Bekämpfung der COVID-19-Pandemie beibehalten.

  • Nachrichten 23.05.2020

    Nachrichten 23.05.2020

    Vier weitere Menschen sind in Rumänien aufgrund des neuen Coronavirus gestorben, so dass sich die Gesamtzahl der Todesopfer derzeit auf 1.170 beläuft. In dieser Woche ist die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus stetig zurückgegangen, und es gab mehr Heilungen als neue Fälle. Von den mehr als 17.850 Krankheitsfällen sind bisher fast 11.200 Menschen geheilt worden, was etwa 63% entspricht. Die Zahl der Menschen in Quarantäne ging allmählich zurück, um etwa ein Drittel im Vergleich zum Wochenbeginn. Die Zahl der zu Hause isolierten Personen hat jedoch deutlich zugenommen, da die Maßnahmen für Rumänen, die in großer Zahl ins Land zurückkehren, gelockert wurden. Die nationale Testrate wurde mit etwa 10.000 Tests pro Tag beibehalten. Am Freitag startete das Rathaus von Bukarest eine Online-Plattform für eine kostenlose Testkampagne für das neue Coronavirus. 11.000 Bukarester werden in der ersten derartigen Initiative einer lokalen Behörde in Rumänien getestet. Die Stadtverwaltung wird nächste Woche auch mit der Durchführung einer klinischen Studie beginnen. 10.500 Bukarester, die aus einer wissenschaftlichen Stichprobe ausgewählt wurden, die repräsentativ für die Bevölkerung der Hauptstadt ist, werden eingeladen, sich testen zu lassen.



    394 rumänische Staatsbürger und 20 ausländische Staatsbürger, Mitglieder ihrer Familien, sind nach Rumänien zurückgekehrt. Nach Angaben des rumänischen Außenministeriums handelt es sich um einen neuen Versuch, die Rückkehr von Rumänen zu erleichtern, die sich vorübergehend im Ausland aufhalten und die im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie von Gesundheitsschutzmassnahmen und Einschränkungen des Flugverkehrs betroffen sind. Die Rückkehrer arbeiteten als Seeleute auf mehreren Kreuzfahrtschiffen in Nordamerika und in der Karibik. Ihre Rückkehr nach Rumänien wurde vom Außenministerium über die rumänischen Botschaften in Washington und Havanna sowie über das rumänische Generalkonsulat in Miami koordiniert.



    Die Nationale Antikorruptionsbehörde in Bukarest hat diese Woche bekanntgegeben, dass sie 33 Fälle im Zusammenhang mit der Organisation, Vergabe und Entwicklung von direkten öffentlichen Aufträgen im Gesundheitsbereich während der Coronavirus-Pandemie untersucht. In 25 Fällen haben sich die Staatsanwälte von Amts wegen eingeschalten. Laut dem Chefankläger der Antikorruptionsbehörde, Crin Bologa, richten sich die Ermittlungern auf wichtige Personen aus Institutionen, die eine Rolle bei der Beschaffung von Sanitärausrüstung und -material spielen. Crin Bologa legte auch fest, dass Anhörungen durchgeführt und Dokumente und Unterlagen von privaten Unternehmen sowie von staatlichen Behörden beschlagnahmt werden.



    Die rumänischen Behörden halten die jüngsten Äußerungen des Ministerpräsidenten der mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau, Ion Chicu, gegen Rumänien, für völlig inakzeptabel und bringen ihre starke Ablehnung zum Ausdruck. In einem Beitrag auf Facebook, in dem er Kritik an der Art und Weise zurückweist, wie er mit der Gesundheitskrise umgeht und die Reformen verzögert, schreibt der Premierminister aus Chisinau, dass Rumänien unter der größten Korruption in Europa leidet. In seiner Antwort hält das rumänische Außenministerium diese Äußerungen für umso unangemessener, als Rumänien im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie der Republik Moldau als Zeichen der Solidarität erhebliche uneigennützige Unterstützung angeboten habe. Laut dem Außenministerium in Bukarest zeigen die Erklärungen auch einen tiefen Mangel an Respekt für Rumänien und die bilateralen Beziehungen, die durch die strategische Partnerschaft für die europäische Integration der Republik Moldau privilegiert werden. Rumänien weist darauf hin, dass die Umsetzung der durch das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union eingeleiteten Reformen nicht nur eine Verpflichtung für die Republik Moldau sei, sondern auch eine Garantie für den Wohlstand ihrer Bürger. Das Wohlergehen der moldauischen Bürger könne nur durch Bemühungen um den Aufbau eines soliden Rechtsstaats mit demokratischen Institutionen gewährleistet werden, so das Bukarester Außenministerium.



    China hat am Samstag zum ersten Mal seit Beginn der Veröffentlichung von Daten über die Coronavirus-Pandemie durch Peking im Januar keine neuen Fälle der Covid-19-Krankheit gemeldet. Die Krankheit trat Ende 2019 in der Stadt Wuhan (Zentrum) auf, aber die Ansteckung wurde im Land gestoppt, wobei die letzte Bilanz etwa 83.000 Infizierungen, davon über 4.600 Tote, ankündigte. Seitdem hat sich die Pandemie auf der ganzen Welt ausgebreitet, wobei mehr als 5 Millionen Menschen infiziert wurden und mehr als 335.000 Menschen starben. Die US-Regierung in Washington wirft Peking vor, die Auslösung der weltweiten Alarmstufe verzögert und das Ausmaß der Pandemie verschwiegen zu haben – eine Behauptung, die China kategorisch zurückgewiesen hat. In den USA wurden am samstag weitere 1.260 Todesfälle im Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus verzeichnet, eine stabile Tagesbilanz im Vergleich zum Vortag. Damit sind in Amerika, dem bei weitem betroffensten Land der Welt, etwa 96.000 Menschen an den Folgen der Pandemie gestorben. Trotz dieser Daten sind die 50 US-Bundesstaaten schrittweise zu einer teilweisen Lockerung übergegangen. In Europa gab es am Samstag abend insgesamt fast 2 Millionen Infizierungen und mehr als 172.000 Todesfälle durch Covid-19.

  • Was bringt der Warnzustand?

    Was bringt der Warnzustand?

    Nach einem zweimonatigen Notstand, in dem die Landesbilanz der Coronavirus-Pandemie mehr als 17.000 Infektionen, über 1.000 Todesfälle, aber auch mehr als 10.000 Genesungen anzeigt, wurde in Rumänien der Warnzustand, eine erste Etappe der Lockdown-Lockerung, ausgerufen. Am Montag verabschiedete die Exekutive den Regierungsbeschluss, wodurch der Warnzustand für 30 Tage erklärt wurde, dann geht der normative Akt zur Abstimmung an die Legislative. Das Parlament kann die von der Regierung getroffene Maßnahme vollständig oder mit Änderungen billigen, aber das Dokument hat sofortige Rechtswirkung, auch bis zur Abstimmung der Parlamentarier.



    Die Regierung verfügt nun über alle notwendigen Hebel und Rechtsinstrumente, einschließlich Geldbußen, um die Einhaltung der Maßnahmen und Vorschriften zum Schutz der Gesundheit und des Lebens der Menschen zu gewährleisten, so Premierminister Ludovic Orban. Ferner sagte der Ministerpräsident, dass die folgenden 30 Tage als maximaler Warnzustand gelten und machte die Mitglieder der Exekutive darauf aufmerksam, dass alle staatlichen Institutionen völlig mobil machen müssen, damit die in den drei Anhängen des Regierungsbeschlusses über die Ausrufung des Warnzustands vorgesehenen Regeln und Maßnahmen vollständig eingehalten werden.



    So wird in den geschlossenen öffentlichen Räumen, in den gewerblichen Räumen, am Arbeitsplatz, aber auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln das Tragen der Schutzmaske obligatorisch. Kundgebungen, Demonstrationen, Umzüge oder Konzerte sind während des Warnzustands verboten. Wer sich nicht an die Bestimmungen hält, wird mit einer hohen Geldbuße belegt, weil das Coronavirus große Risiken für die Bevölkerung mit sich bringt, betonte der Premierminister. Auch Reisen außerhalb des Wohnortes sind nur aus bestimmten Gründen und mit einer Erklärung auf eigene Verantwortung erlaubt. Die Rechtfertigung der Reise kann auch anhand des Dienstausweises oder einer vom Arbeitgeber ausgestellten Bescheinigung erfolgen, je nach Grund der Reise.



    Zudem sind neue Regeln für das Gesundheitssystem in Kraft getreten. Während des Warnzustands koordiniert das Gesundheitsministerium die Aktivitäten zur Prävention und Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie innerhalb der Einheiten des öffentlichen Gesundheitswesens. Verantwortliche mit Führungspositionen innerhalb des Gesundheitsministeriums und der dem Ministerium unterstellten Einheiten des öffentlichen Gesundheitswesens können suspendiert werden, wenn sie ihre Aufgaben nicht korrekt erfüllen und somit die Menschen und die Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der COVID-19-Pandemie gefährden. Gleichzeitig kann während des Warnzustands die Abordnung von medizinischem Personal nur mit der Zustimmung der Betroffenen und der Zustimmung des entsendenden, im gleichen Tätigkeitsbereich tätigen Arbeitgebers erfolgen. Die an COVID-19 erkrankten Patienten werden weiterhin in speziell dazu bestimmten Krankenhäusern behandelt.

  • Das Verfassungsgericht beanstandet die Erhöhung der Geldbuße während des Notstands

    Das Verfassungsgericht beanstandet die Erhöhung der Geldbuße während des Notstands

    Eine der wichtigsten Zwangsma‎ßnahmen des rumänischen Notstands war die drastische Verschärfung der Geldbu‎ßen, um diejenigen zu entmutigen, die die Bemühungen der Behörden zur Eindämmung des SARS-CoV-2-Virus umgehen würden. Durch die Notstandsverordnungen der Regierung waren die auf frischer Tat ertappten Rumänen gezwungen riesige Summen, im Verhältnis zu ihrer Kaufkraft, aus der Tasche zu ziehen. Bei einem umgerechneten Durchschnittsgehalt von rund 700 Euro wurde die Mindeststrafe auf 400 Euro und die Höchststrafe auf über 4.000 Euro erhöht. Hinter dem Vorwand uneindeutiger Formulierungen einiger im Notstand erlassener Militärverordnungen, deren Auslegung im Ermessen der Polizei lag, wurden Menschen auch übertrieben hoch bestraft. Ältere Menschen zum Beispiel, die keine Unterstützung haben oder Menschen aus ländlichen Gegenden, ohne Zugang zu Informationen oder mit mangelhafter Bildung. In diesem Zusammenhang hat das rumänische Verfassungsgericht am Mittwoch die Beanstandung des Volksanwalts gegen die Notstandsverordnungen zugelassen, die diese sehr hohen Summen für Nichteinhaltung der Quarantäne und Isolation festlegt. Mit anderen Worten, die schmerzhaften Geldbu‎ßen wurden für verfassungswidrig erklärt. Die Richter des Verfassungsgerichtes argumentieren, dass die Bestimmungen der Verordnung nicht klar, präzise und vorhersehbar seien und die Feststellung der Tatsachen, deren Begehung einen Versto‎ß darstellt, willkürlich dem freien Ermessen der Polizeibeamten überlassen bleibe.



    Der liberale Premierminister Ludovic Orban reagierte empört und erklärte, dass die Verfassungsrichter eine politische Entscheidung gefällt haben. Er sagte, dass anhand dieses Urteils die Regierung, die Behörden nahezu gehindert werden, die Gesundheit und das Leben der Rumänen zu schützen. Diese Entscheidung könne dazu führen, dass die Behörden keine Geldstrafen mehr wegen Versto‎ße gegen die im Notstand festgelegten Regeln verhängen können, fügte er hinzu. Finanzminister Florin Cîţu erklärte seinerseits, dass die hohen Geldbu‎ßen nicht dem Haushalt mehr Geld zuführen, sondern das Risiko einer Ausbreitung der Pandemie verringern sollten.



    Auf der anderen Seite der politischen Barrikade hat die von den Sozialdemokraten und ihren Partnern ALDE und Pro Romania vertretene Opposition einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, um die im Ausnahmezustand verhängten Geldbu‎ßen automatisch aufzuheben, damit die Tätigkeit der Gerichte nicht von Hunderttausende von Klagen blockiert werde. Eine Stiftung, betitelt zur Verteidigung der Bürger gegen staatlichen Missbrauch hat allen Rumänen, die der Ansicht sind missbräuchlich bestraft wurden zu sein mitgeteilt, dass sie die Geldbu‎ßen, zumindest vorerst, bis zum 30. Mai vor Gericht anfechten können. Es sollen insgesamt 300.000, mehr oder weniger berechtigte Klagen geben.

  • Die EU-Kommission plant die Wiederankurbelung der EU-Wirtschaft

    Die EU-Kommission plant die Wiederankurbelung der EU-Wirtschaft

    Die Welt sieht sich derzeit mit einer der schlimmsten Gesundheitskrisen der letzten Jahrzehnte konfrontiert, die durch das gefürchtete SARS-CoV-2-Virus verursacht wurde und die europäische und globale Wirtschaft schwer erschüttert hat. Die Schließung der Grenzen, Reisebeschränkungen, die zeitweilige Aussetzung der Aktivitäten, rückläufige Verkäufe, Maßnahmen zur physischen Distanzierung, die ergriffen wurden, um die Ausbreitung des neuen Coronavirus zu begrenzen, haben sich negativ auf viele Wirtschaftssektoren ausgewirkt.



    Um den Ketteneffekten der Pandemie entgegenzuwirken, haben die europäischen Staats- und Regierungschefs zur Solidarität aufgerufen. Sie planen Maßnahmen zur Eindämmung der Auswirkungen der Coronavirusinfektionen, die ein wachsendes Problem darstellen. Nach Prognosen des Internationalen Währungsfonds wird die Europäische Union in diesem Jahr voraussichtlich einen rekordverdächtigen Rückgang des BIP um 7,1% verzeichnen. Die Krise, die die 19 Länder der Eurozone bedroht, könnte die schlimmste Krise in der kurzen Geschichte der 1999 eingeführten europischen Währung werden.



    Bei einer Videokonferenz am Donnerstag forderten die 27 Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union die EU-Kommission auf, einen Ausweg aus der Krise vorzubereiten, der auch einen Haushaltsvorschlag für den Zeitraum 2021-2027 enthält, einschließlich eines Vorschlags für die Erholung der von Coronavirus-Pandemie gebeutelten EU-Wirtschaft. Der Plan soll bis Ende des Monats vorgelegt werden. Obwohl kein genauer Betrag festgelegt wurde, sprechen die EU-Verantwortlichen von einem Plan, der zwischen 1 und 1,5 Billionen Euro liegen soll (das sind über 1.000 Milliarden Euro). Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eingeräumt, dass es zwischen den EU-Mitgliedsstaaten keinen Konsens über Budgettransfers an die von der Krise am stärksten betroffenen Regionen und Sektoren gibt. Er forderte einen breit angelegten Sanierungsplan, der nicht nur Kredite, sondern auch Finanztransfers umfassen solle, und sagte, wenn ein Teil Europas aufgegeben wird, wird ganz Europa fallen.



    Von der Pandemie tief betroffene südeuropäische Länder wie Italien und Spanien haben sich erneut für eine gemeinsame Verschuldung ausgesprochen, die es ihnen ermöglichen würde, von den niedrigen Zinssätzen der nordischen Länder zu profitieren. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Geiste der Solidarität für einen begrenzten Zeitraum deutlich höhere Beiträge ihres Landes zum EU-Haushalt versprochen. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis befürwortet die Schaffung eines Fonds für den wirtschaftlichen Aufschwung, der allen Mitgliedstaaten zugute kommen kann, und zwar als zusätzliches Instrument zu den zuvor auf europäischer Ebene getroffenen Unterstützungsmaßnahmen. Der EU-Wiederaufbaufonds soll für reale sektorielle Bedürfnisse eingesetzt werden, vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Gesundheit, die am stärksten von der Pandemie betroffen sind. Ferner kündigte Klaus Iohannis an, er werde die gemeinsame Kohäsions- und Agrarpolitik, die, wie er betonte, im gegenwärtigen komplizierten Kontext nicht an Bedeutung verliert, weiterhin stark unterstützen.

  • Nachrichten 16.04.2020

    Nachrichten 16.04.2020

    Die rumänischen Parlamentarier haben am Donnerstag das Präsidialdekret zur Verlängerung des Ausnahmezustands um weitere 30 Tage online debattiert und verabschiedet. Für die Verlängerung des Ausnahmezustands gab es 404 Stimmen von Abgeordneten der Nationalliberalenpartei PNL, der Sozialdemokratischen Partei PSD, des Ungarnverbands UDMR, der Union Rettet Rumänien USR, der Partei Volksbewegung PMP und der nationalen Minderheitengruppe. 29 Parlamentarier stimmten dagegen – es geht um die Parlamentarier von den Parteien PRO Rumänien und Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE. Es gab auch 5 Enthaltungen und ein Parlamentarier gab bekannt, dass er nicht abstimmen konnte. Die Entscheidung des Parlaments, der Verlängerung des Ausnahmezustands zuzustimmen, enthielt mehrere Empfehlungen an die Regierung, die auch im Plenum des Parlaments angenommen wurden. Die Oppositionsparlamentarier sagten, ihr Votum würde von der Annahme dieser Empfehlungen abhängen. Sie forderten u.a. die Exekutive auf, alle 7 Tage einen Bericht über die Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie und die Gründe dafür vorzulegen. Ferner forderten sie die Regierung auf, innerhalb von 30 Tagen nach Beendigung des Ausnahmezustands einen vollständigen Bericht über die ergriffenen Maßnahmen und ihre Folgen vorzulegen, und der Rechnungshof sollte innerhalb von 60 Tagen die Art und Weise kontrollieren, wie die öffentlichen Mittel verwaltet wurden. Der Staatspräsident Klaus Iohannis kritisierte die Haltung der Parlamentarier, die im Parlament Bedingungen zur Abstimmung gestellt hatten, und wiederholte seinen Aufruf an die Rumänen, Ostern unter Einhaltung der Bedingungen zu feiern, die in den Militärverordnungen in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie festgelegt wurden. Bis jetzt sind in Rumänien durch COVID-19 392 Menschen gestorben, und die Zahl der mit Coronavirus Infizierten übersteigt 7.700. Nach Angaben der Behörden wurden 1357 Personen für geheilt erklärt und aus dem Krankenhaus entlassen. Was die Rumänen im Ausland betrifft, so wurden 718 als positiv bestätigt, 55 von ihnen sind gestorben.



    Eine Vereinbarung zwischen dem rumänischen Innenministerium und der orthodoxen Kirche, die es Gläubigen erlaubte, in der bevorstehenden orthodoxen Osternacht aus ihren Wohnungen herauszugehen und die Polizei beauftragte, angezündete Kerzen an die Gläubigen zu verteilen, wurde geändert. Der Staatspräsident und Vertreter des Gesundheitswesens hatten zuvor besagte Vereinbarung heftig kritisiert. Den Gläubigen ist nicht erlaubt, Gottesdienste zu besuchen, auch nicht im Freien, wie es die bisher erlassenen militärischen Verordnungen gestatteten. Das Osterbrot und das Osterlicht werden auf Wunsch der Gläubigen von Priestern und Freiwilligen der Kirche verteilt. Präsident Klaus Iohannis forderte die strikte Einhaltung der geltenden Militärverordnungen und ins Besondere der sozialen Distanzierung. Er warnte davor, dass sich die Lage sonst nach Ostern erheblich verschlechtern könnte. In diesem Jahr erlauben es die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie den Gläubigen nicht, an der Ostermesse teilzunehmen, aber sie können Live-Übertragungen von Gottesdiensten im Fernsehen oder Internet verfolgen oder sie im Radio hören.



    In Brüssel tritt das Europäische Parlament am Freitag zu einer außerordentlichen Plenarsitzung zusammen, die unter besonderen Bedingungen mit einer E-Mail-Abstimmung abgehalten wird. Auf der Tagesordnung stehen die Billigung einer Unterstützung in Höhe von 3 Milliarden Euro für den europäischen Gesundheitsbereich und der flexible Einsatz von EU-Mitteln zur Bekämpfung der durch das neue Coronavirus verursachten Auswirkungen. EU-Beamte riefen in ihren Reden zur Solidarität auf und plädierten für eine gemeinsame Antwort Europas auf die Wirtschafts- und Gesundheitskrise, die durch COVID-19 ausgelöst wurde. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte, dass die kollektive Antwort der Europäischen Union die beeindruckendste der Welt sei und mehr als 3 Milliarden Euro betrage. Weltweit habe die Zahl der Erkrankungen mit dem neuen Coronavirus 2 Millionen überschritten, die Zahl der Todesopfer liege bei 138 Tausend. In den USA, die als neues Epizentrum der Pandemie gelten, wurden über 639.000 Krankheitsfälle mit dem neuen Coronavirus, die weltweit größte offiziell registrierte Zahl, gemeldet. Die Zahl der Todesfälle hat 30.000 überstiegen. In Europa sind nach wie vor Italien, Spanien, Frankreich und das Vereinigte Königreich die am stärksten betroffenen Länder. Auf der anderen Seite warnte der IWF davor, dass Asien zum ersten Mal in den letzten 60 Jahren kein Wirtschaftswachstum mehr erleben wird.



    Der rumänische Verteidigungsminister Nicolae Ciucă hat Mittwoch an einem Treffen der Verteidigungsminister des Nordatlantikrates teilgenommen, das von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg einberufen wurde. Im Mittelpunkt der Telefonkonferenz standen die Auswirkungen des COVID-19 auf das Bündnis. Ciucă stellte die Maßnahmen vor, die zur Eindämmung des Virus in Rumänien ergriffen wurden, wobei die Behörden von der Armee Unterstützung erhalten. Der rumänische Minister sprach sich für die Fortsetzung der Beteiligung an den Operationen, Missionen und Aktivitäten der NATO aus. Er betonte, die alliierten Truppen sind nicht nur mit spezifischen Gefahren in den militärischen Schauplätzen, sondern auch mit Gefahren im Zusammenhang mit der Verbreitung des Sars-CoV-2-Virus konfrontiert und forderte in diesem Zusammenhang eine genaue Überwachung der Lage durch das Bündnis. Die NATO-Verteidigungsminister beschlossen, auf der Grundlage der Erfahrungen und bewährten Praktiken der Bündnisstaaten und der internationalen Organisationen im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Krise, einen Pandemie-Reaktionsplan zu erstellen.



    Neun von zehn Europäern geben an, ihre Reservierungen für geplante Reisen im April storniert zu haben – mehr Europäer stehen kurz davor, dies zu tun, und mehr als drei Viertel von ihnen (78%) geben an, dass sie immer noch vorhaben, zwischen Juni und Dezember 2020 zu reisen, solange der Ort, an dem sie wohnen, oder das Ziel nicht unter Quarantäne gestellt werden. Dies geht aus einer spezialisierten Studie hervor, die am Donnerstag von LuggageHero, einem globalen Unternehmen für spezialisierte Gepäckaufbewahrung, veröffentlicht wurde. In Bezug auf das für den Urlaub vorgesehene Budget gaben 64% der Befragten an, dass ihr Budget 2020 kleiner sein wird als vor der COVID-19-Pandemie erwartet. In Bezug auf die Ersetzung von Urlaub im Ausland durch Urlaub im Inland im Jahr 2020 zeigt die Studie, dass sich der Prozentsatz fast verdreifacht hat und von 17% im März auf 47% im April gestiegen ist. Die Studie wurde zwischen dem 5. und 9. April durchgeführt und basierte auf Daten, die online, über Google Forms, von 2.200 Personen weltweit gesammelt wurden.

  • Rumänische Regierung trifft weitere Maßnahmen im Gesundheitswesen

    Rumänische Regierung trifft weitere Maßnahmen im Gesundheitswesen

    Die medizinische Versorgung und die Medikamente, die für die Behandlung von Patienten, die mit dem Coronavirus infiziert sind oder an Komplikationen leiden, benötigt werden, werden allen Menschen auf dem rumänischen Territorium gewährt, solange sich das Land im Notzustand befindet, wie in einer am Montag verabschiedeten Regierungsverordnung festgelegt.




    Der Erlass enthält auch eine Reihe neuer Ma‎ßnahmen, die den sicheren Zugang zu medizinischen Dienstleistungen sowohl für das medizinische Personal als auch für die Patienten betreffen, indem Reisen und soziale Kontakte eingeschränkt werden. So können Allgemeinmediziner und Fachärzte während des Notzustands Online-Konsultationen durchführen, jedoch nicht mehr als 8 pro Stunde, indem sie alle verfügbaren Kommunikationsmittel nutzen, hei‎ßt es in einer Mitteilung der Nationalen Krankenkasse. Die Ärzte tragen die Online-Konsultation in die Krankenakte des Patienten und in das Konsultationsregister ein und geben die Dauer des Online-Termins und die verwendeten Kommunikationsmittel an. Alle medizinischen Dokumente, die den Patienten im Anschluss an die Online-Konsultationen ausgestellt werden, werden ihnen online zugesandt. Der Hausarzt kann ferner Rezepte für chronische Patienten mit einem stabilen Therapieschema ausstellen, die auf Dokumenten basieren, die von Fachärzten ausgestellt wurden. Auch während des Ausnahmezustands ist die Verwendung der Krakenkarte nicht mehr obligatorisch. Der Sprecher der Regierung, Ionel Danca, erklärte:




    “Die Anwendbarkeit des Rahmenvertrags wird auf medizinische Leistungspakete ausgedehnt, die über die Nationale Krankenkasse abgeschlossen werden. Auch der für 2018-2019 unterzeichnete Rahmenvertrag wird um die Dauer des Notzustands verlängert. Während dieses Zeitraums ist die Verwendung der Krankenkarte nicht erforderlich. Medizinische Dienstleistungen, häusliche Pflege, medizinische Produkte, Medikamente und medizinische Geräte können ohne die Krankenkarte gewährt und validiert werden. Allgemeinmediziner müssen die Informationen nicht mehr wie bisher innerhalb von drei Tagen an die Online-Krankenkasseplattform schicken. ”




    Die Regierung hat etwa Tausend neue Arbeitsplätze in den Gesundheitsbehörden und im Rettungsdienst für einen Zeitraum von sechs Monaten genehmigt. Die Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund einer Zunahme der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus in Rumänien, die eine Zunahme der Aktivitäten im Zusammenhang mit aktiver Überwachung, Frühdiagnose, Isolierung und Behandlung auslöste.

  • Nachrichten 31.12.2019

    Nachrichten 31.12.2019

    Präsident Klaus Iohannis hat sich in seiner Neujahrsbotschaft zuversichtlich geäu‎ßert, dass die Rumänen auch im Jahr 2020 von ihrem Traum von einem besseren Land motiviert bleiben werden. “2019 brachte den Sieg der Demokratie und der Bürgerbeteiligung, als wir bewiesen haben, dass wir eine Nation sind, die zu gemeinsamen Werten und Idealen steht”, sagte er. Er rief zum Aufbau eines normalen Rumäniens auf, eines Landes, das eine echte Heimat der Rumänen ist, wo auch immer sie sich befinden mögen. “Wir betreten ein neues Jahr und ein neues Jahrzehnt, das ich auch als Beginn einer Periode der Normalität und einer echten Demokratie für Rumänien wünsche”, sagte seinerseits Premierminister Ludovic Orban in seiner eigenen Neujahrsbotschaft.



    Die rumänischen Behörden ermitteln weiter zu einem gravierenden Vorfall im Floreasca-Krankenhaus in Bukarest, der grö‎ßten Notaufnahme des Landes. Die nationale Qualitätsmanagementbehörde für das Gesundheitswesen hat am Montag die Zulassung des Krankenhauses ausgesetzt, nachdem die Führung es versäumt hatte, innerhalb von 24 Stunden einen Vorfall zu melden, bei dem eine 66-jährige Patientin auf dem Operationstisch Brandverletzungen davongetragen hatte. Die Frau starb, und die Bukarester Polizei ermittelt derzeit unter Verdacht auf Totschlag. Die Ärzteberufsvereingung und das Gesundheitsministerium führen getrennte Untersuchungen durch, deren Ergebnisse Anfang nächster Woche vorgelegt werden sollen. In der Zwischenzeit muss das Krankenhaus die Mängel, die zu dem Vorfall geführt haben, beseitigen. Obwohl die Zulassung entzogen wurde, arbeitet das Floreasca-Notfallkrankenhaus in Bukarest vorläufig normal weiter.



    Hits der 1980er und 1990er Jahre stehen in der Nacht zum Neuen Jahr auf dem Programm der grö‎ßten Freiluft-Feier in Bukarest. Die Disco Night, wie die Party diesmal hei‎ßt, ist von der Energie und dem Überschwang der Disco-Bewegung inspiriert worden. Während der 6-stündigen Party treten u.a. deutsche Stars wie Haddaway oder Milli Vanilli Experience auf, sowie der amerikanische Rapper Turbo B und die moldauische Pop-gruppe O-Zone. Die Nacht wird mit einem spektakulären Feuerwerk enden.



    Über 21.000 Mitarbeiter des Innenministeriums sind in Rumänien täglich im Einsatz, um die Sicherheit der Bürger während der Festtage zu gewährleisten. Besonderes Augenmerk wird auf die Verhinderung schwerer Unfälle und auf die Steuerung des Stra‎ßenverkehrs zu den beliebtesten Touristenorten gelegt. Auf den meist befahrenen Stra‎ßen sind bis zu 1.400 Stra‎ßenpolizisten mit rund 300 Radargeräten im Einsatz, um das Leben von Fahrern, Fahrgästen und Fu‎ßgängern zu schützen. Fast 9.600 Polizisten und Gendarmen patrouillieren in den verkehrsreichsten Gebieten, insbesondere auf Märkten und in Einkaufszentren sowie an den Orten gro‎ßer öffentlicher Freiluftveranstaltungen.



    Über 1,7 Millionen Touristenankünfte sind in den ersten 10 Monaten des Jahres in Bukarest gemeldet worden, so das Nationale Statistikinstitut. Der Rekord von über 196 Tausend entfiel auf den Monat September. Die meisten Touristen (94,7% oder 1,63 Millionen Menschen) checkten in Hotels ein. Die Zahl der Übernachtungen in Bukarest betrug 2,99 Millionen, wobei die grö‎ßte Zahl für Oktober gemeldet wurde. National wurden 11,5 Millionen Übernachtungen registiert, was einem Anstieg von 4,1% gegenüber dem entsprechenden Zeitraum des Vorjahres entspricht.



    In den letzten 10 Tagen wurde in Rumänien ein Rekord von 200 Bergunfällen gemeldet, wobei die Lawinengefahr in vielen Teilen des Landes, insbesondere in den südlichen Bergmassiven von Făgăraş und Bucegi, immer noch hoch ist. Letzten Monat wurden 2 Personen von einer Lawine auf dem Făgăraş erfasst.

  • Kinderrechte in Rumänien: Bericht einer NGO bescheinigt kritische Lage

    Kinderrechte in Rumänien: Bericht einer NGO bescheinigt kritische Lage

    Am 20. November 1989 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, kurz UN-Kinderrechtskonvention, ein Dokument, das auch von Rumänien ratifiziert wurde. 30 Jahre später verfassten die NGO Save the Children“ und der Ombudsmann in Rumänien eine Studie über die mangelhaftesten Kapitel Rumäniens im Hinblick auf den Schutz der Kinderrechte in Rumänien. Von der wirtschaftlichen Situation der Kinder, die zum Schulabbruch führen kann, bis hin zur Kinderarbeit, Ausbeutung von Minderjährigen und Gewalt gegen Kinder sieht die Zusammenfassung der 30-jährigen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Rumänien nicht ermutigend aus. Dazu Gabriela Alexandrescu, geschäftsführende Präsidentin der Organisation Save the Children“ Rumänien:



    Die Situation der Kinder in Rumänien ist nach wie vor kritisch. 30 Jahre nach der Ratifizierung des Übereinkommens über die Rechte des Kindes lebt ein Drittel der Kinder in Rumänien unterhalb der Armutsgrenze, und es gibt eine chronische und recht gro‎ße Spaltung zwischen Stadt und Land in Bezug auf die Achtung der Rechte des Kindes, wie das Recht auf Gesundheit, Bildung und menschenwürdiges Leben. Auch der Schulabbruch ist extrem hoch und beeinflusst die Entwicklung der Gesellschaft erheblich. Rumänien hat leider die höchste Kindersterblichkeitsrate in der EU: Obwohl der Trend rückläufig ist, blieb die Kindersterblichkeitsrate bei 6,5‰ gegenüber dem EU-Durchschnitt von 3,6‰. In Rumänien werden auch die höchsten schweren Entbehrungen bei Kindern in der EU vermerkt: In diesem Zusammenhang beträgt der Prozentsatz bei den rumänischen Kindern 21,5%, verglichen mit dem EU-Durchschnitt von 5,9%.“




    Obwohl Rumänien aus legislativer Sicht die meisten Empfehlungen der UN-Kinderrechtskonvention übernommen hat, waren die Fortschritte der letzten zehn Jahre bei den Kapiteln Kindersterblichkeit, Schutz vor Gewalt und Armutsbekämpfung eher bescheiden. In vielen Bereichen haben sich der Lebensstandard und der Zugang zu Dienstleistungen für Roma-Minderjährige und für Minderjährige mit Behinderungen sogar verschlechtert, so der Bericht der Organisation Save the Children“ über die Achtung der Kinderrechte in Rumänien. Au‎ßerdem ist der allgemeine Zugang zur Bildung — einschlie‎ßlich Erziehung über Gesundheit und Fortpflanzung — aufgrund vieler sozialer Probleme mangelhaft. Rumänien ist beispielsweise das europäische Land mit den meisten minderjährigen Müttern: Es gibt über 17.000 minderjährige Schwangere pro Jahr, und fast 800 dieser jungen Mütter sind unter 14 Jahre alt. Gabriela Alexandrescu mit Details:



    Infolge des Schulabbruchs während der Grundschule und in der Hauptschule verlieren wir durchschnittlich 30.000 Kinder, die keine Schule mehr besuchen. Und die Beteiligung von Roma-Kindern am Schulunterricht ist immer noch gering.“




    Hinzu kommt, dass die Schule in einigen Fällen kein günstiges Umfeld ist; auch in der Schule ist die Gewalt präsent, die ohnehin das Leben vieler Kinder dominiert. Mehr dazu von Gabriela Alexandrescu, der geschäftsführenden Präsidentin der Organisation Save the Children Rumänien“:



    Viele Eltern oder Familienmitglieder wenden verbale, emotionale und körperliche Gewalt an, um ihre Kinder zu ‚erziehen‘. Fast zwei Drittel der Kinder geben an, dass sie unter einer solchen Praxis der Erziehung in der Familie leiden. In der Schule ist eines von drei Kindern Opfer oder Zeuge von Bullying oder Mobbing. Unsere Kinder werden mit viel Gewalt konfrontiert.“




    Um die Fälle der Nichteinhaltung der Rechte von Minderjährigen zu verringern, verfügt der Ombudsmann seit 2018 über eine spezialisierte Abteilung. Der Kinderombudsmann übernimmt und bearbeitet Beschwerden über die Verletzung eines oder mehrerer Rechte von Personen im Alter unter 18 Jahren. Was der Kinderombudsmann im ersten Jahr seiner Aktivität geleistet hat, erfahren wir von der Fachberaterin Ligia Crăciunescu:



    Dieses Jahr haben wir 517 Beschwerden und 425 Meldungen von Amts wegen registriert. Es gab über 90 Untersuchungen in Fällen von möglichen Verletzungen der Kinderrechte, und der Kinderombudsmann erteilte über 50 Empfehlungen in Bezug auf diese Rechte. Es gab 156 Telefonmeldungen und rund 200 Gespräche mit betroffenen Personen in der Hauptstadt und in der Provinz. Alle diese Daten beziehen sich auf mögliche Verletzungen der Rechte des Kindes.“




    Ein Beispiel für einen Fall, der durch die Initiative eines Kinderbeauftragten gelöst wurde, war der eines 12-jährigen Jungen aus dem Kreis Dâmboviţa, der von seinem eigenen Vater zur Arbeit geschickt wurde. Die ersten Informationen kamen zunächst aus den Medien, sagt Ligia Crăciunescu.



    Sobald uns diese Nachricht bekannt wurde, schaltete sich der Kinderombudsmann von selbst ein und forderte das Sozial- und Jugendamt Dâmboviţa auf, Auskunft über diesen Fall zu geben und die erforderlichen rechtlichen Ma‎ßnahmen zu treffen. Als Ergebnis dieser Aktion teilte uns das Sozial- und Jugendamt Dâmboviţa mit, dass das mobile Team des Jugendamtes und mehrere Vertreter der örtlichen Behörden — Polizei und Rathaus — an Ort und Stelle waren und einen 12-jährigen Jungen auf der Wiese der Stadt Găeşti fanden, der sagte, dass er sich täglich morgens bis abends um eine Kuhherde kümmern müsse. Der Vater wusste, dass sein Sohn arbeitete und nahm das Geld, mit dem das Kind für seine Arbeit bezahlt wurde. Das Kind wurde sofort in ein Kinderzentrum gebracht und erhielt Sonderbetreuung und Psychotherapie, um dieses Trauma zu überwinden.“




    Laut Statistiken einer anderen NGO, World Vision Romania, gehen 11% der benachteiligten Kinder in Rumänien arbeiten, anstatt die Schule zu besuchen.

  • Nachrichten 21.06.2019

    Nachrichten 21.06.2019

    EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, haben am Freitag in Brüssel eine nach ihren Worten erfolgreiche rumänische EU-Ratspräsidentschaft gelobt. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis legte dazu eine Bilanz vor und unterstrich, dass die am Donnerstag veabschiedete strategische Agenda der Union die 10 Engagements der Erklärung auf dem Gipfel von Sibiu am 9. Mai vollständig widerspiegele. Er sei zufrieden, dass die EU- Staats- und Regierungschefs auf seine Forderung auch die stärkere Unterstützung für die Moldau durch konkrete Ma‎ßnahmen genannt wurde. Die EU-Staats- und Regierungschefs waren am Donnerstag und Freitag zu einem Gipfel zusammengekommen. Dieses Thema besprechen wir ausführlich später im Journal.



    Rumänien hat sich den 12 Staaten angeschlossen, die 5G-Strategien im Mobilfunk eingeführt haben, was die Datenübertragungsraten für mobile Geräte stark erhöht. Eine entsprechende Entscheidung wurde auf der gestrigen Regierungssitzung auf Vorschlag des Kommunikationsministeriums getroffen. Wie das Ressortministerium mitteilte, sei die 5G-Strategie für Rumänien Gegenstand einer breiteren öffentlichen Debatte, an der sich auch Industrievertreter und Experten beteiligen. Grundsätzlich will Rumänien diese Netze im nächsten Jahr einführen und bis 2025 alle städtischen Zentren und Hauptverkehrsstra‎ßen mit 5G versorgen. Es wird geschätzt, dass diese neue Technologie über 250.000 Arbeitsplätze in Rumänien schaffen und knapp 5 Milliarden Euro bringen wird.



    Hinter einer Digitalattacke gegen vier Krankenhäuser in Rumänien könnten chinesische Angreifer stehen — das teilten am Freitag Experten der Cyberabwehr des Inlandsgeheimdienstes SRI nach Auswertung der Indizien mit. Die Kliniken in Bukarest, Huşi, Dorohoi und Alba Iulia wurden mit dem Lösegeldvirus BadRabbit 4 angegriffen. Die Attacken führten zu einem erschwerten Krankenhausbetrieb, da Einlieferungen und Entlassungen sowie die Medikamentenausgabe nicht zeitgemä‎ß bearbeitet werden konnten.



    Bukarest organisiert am Freitag und Samstag eine Konferenz über innovative Technologien in Südosteuropa. Der Blockchain Gipfel ist eine Veranstaltung, die vom rumänischen Kommunikationsministerium in Partnerschaft mit der Blockkettenindustrie in Rumänien und mit der Beteiligung der EU organisiert wird. An der Konferenz nehmen Vertreter des öffentlichen Sektors, Forscher, Unternehmer sowie lokale und europäische Innovatoren teil. Die Hauptthemen des Gipfels sind die Identifizierung und Analyse der besten Fallstudien für die Umsetzung von Blockchain-Technologie, Angebot und Nachfrage, die Förderung des Dialogs zwischen staatlichen Behörden und dem Privatsektor, die Förderung lokaler Expertise und der Informationsaustausch zwischen Investoren und Start-ups.



    Eine fünf Meter gro‎ße Puppe ist am Wochenende beim Internationalen Theaterfestival im mittelrumänischen Sibiu zu sehen. Der Name der Puppe steht für du und du, die Figur gilt als Botschafter des Lichts und Brückenbauer zwischen Menschen und Kulturen. Die Truppe, die die Puppe bedient, nutzt Live-Musik und bringt eine au‎ßergewöhnliche interaktive visuelle Show auf die Bühne. Für den 8. Tag des Festivals sind in Sibiu über 60 Shows geplant. Neben Theaterstücken stehen auf dem Programm auch ein Fado-Konzert und ein Gospel-Rezital.

  • Internationale Gruppierung liefert kontaminierten Fisch nach Rumänien

    Internationale Gruppierung liefert kontaminierten Fisch nach Rumänien

    Hunderte Tonnen mit Schwermetallen kontaminierter Fisch sind nach Rumänien gebracht worden. Die Details des Skandals sind empörend. Eine kriminelle Gruppierung, die sich aus vielen Menschen verschiedener europäischer Nationalitäten zusammensetzt, hat einen komplexen Mechanismus für die Verbreitung von kontaminierten Fischen geschaffen. Die Fische – vor allem Karpfen und Wels – stammten aus stark verschmutzten Gewässern in Italien, Spanien, Frankreich, Ungarn und Portugal, wo das Fischen wegen Giftigkeit verboten ist. Die Fische wurden dann unter nicht geeigneten Bedingungen gelagert und anstatt von Kühltransportern mit kleinen Lieferwagen transportiert. Die kleinen Lieferwagen werden normalerweise an den Grenzübergängen und Zollstellen nicht so genau kontrolliert. Anschließend fälschten die illegalen Händler die Herkunftsurkunden der Fische und lieferten die Waren in Fachgeschäften. Wichtige Mengen von verseuchten Fischen seien auf diese Weise sogar an große Einzelhändler geliefert worden.



    Staatsanwalt Teodor Nita, der die Ermittlungen leitet, sagte in diesem Zusammenhang:



    Industrielle Verschmutzung ist kein Rosenwasser, sie ist gefährliche Vergiftung, und man kann sich leicht vorstellen, was in diesen verschmutzten Gewässern schwimmt. Die kontaminierten Fische wurden mit Kleintransportern nach Rumänien gebracht und schließlich an große Retailer und in Fachgeschäften verkauft. Die Herkunftspapiere der Waren sind gefälscht, je nach Bedarf. Braucht man Fisch aus Frankreich, kriegt man Fisch aus Frankreich, will man Fisch aus Deutschland oder Ungarn, so wird es auf die Herkunftspapiere das gewünschte eingetragen.



    Laut der rumänischen Gesundheitsministerin Sorina Pintea bestünde es zur Zeit keine Gefahr einer Vergiftung durch Schwermetalle:



    Eine Vergiftung durch Schwermetalle tritt erst nach längerem Verbrauch auf. Wenn das Schwermetallgehalt sehr hoch gewesen wäre, hätten die Fische in den verseuchten Gewässern auch nicht überlebt. Wir benötigen aber alle Informationen, um eine genaue Antwort zu geben. Bis jetzt wurde kein Patient mit Symptomen einer Schwermetallvergiftung in die Notaufnahme gebracht, daher besteht zur Zeit keine Gefahr.



    In Spanien haben die Behörden Teile dieser Verbrechergruppierung, die am Fluss Ebro agierten, bereits vernichtet. In Rumänien warten die Strafermittler auf die Ergebnisse der 112 landesweiten Durchsuchungen und der weiteren 100 Durchsuchungen in anderen europäischen Ländern, wo die Verbrechergruppierung aktiv war, um Maßnahmen zu treffen. Bisher wurden mehr als 30 Tonnen Fisch, der nicht zum Verbrauch geeignet war, bereits beschlagnahmt und vernichtet.



    Die weitgehenden Ermittlungen haben den Verdacht der letzten Jahre bestätigt: Rumänien ist ein Markt für sogenannte “Gebrauchtware. Diesmal zeigen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft jedoch nicht nur, dass die nach Rumänien gebrachten Lebensmittel von schlechter Qualität sind, sondern auch, dass gewisse Produkte, die unter den nachsichtigen Augen der zuständigen Behörden verkauft werden, die Verbraucher krank machen können.



    Eine der Maßnahmen, die dafür sorgen könnte, dass solche Situationen sich nicht wiederholen, wäre die Versorgung des Fischfachhandels mit sicherem Fisch aus Rumänien. Vor 1989 gab es zum Beispiel in Donaudelta mehr als 50.000 Hektar Naturteiche, in denen Fische bis zur Reife gezüchtet und dann in die natürliche Umgebung freigelassen wurden. Wenn diese ehemaligen Aquakulturgebiete modernisiert wären, könnte das Donaudelta der erste Bio-Fischproduzent in Europa werden.

  • Europäische Mittel für Rumänien

    Europäische Mittel für Rumänien

    Die Europäische Kommission hat ein Investitionsprogramm in Höhe von 4 Milliarden Euro für 25 große Infrastrukturprojekte in 10 Mitgliedstaaten verabschiedet. Die Projekte decken mehrere wichtige Bereiche wie Gesundheit, Verkehr, Forschung, Umwelt und Energie ab. Unter ihnen werden vier große Projekte in Rumänien, die den Verkehr in Bukarest verbessern, die Umwelt schützen und das Wassermanagement verbessern sollen, mit europäischen Mitteln in Höhe von fast 2 Milliarden Euro unterstützt.



    Eine Milliarde Euro trägt somit dazu bei, den Straßenverkehr in der rumäischen Hauptstadt durch den Ausbau mehrerer Segmente der Bukarester Umgehungsstraße zu verbessern. Mit weiteren 97 Millionen Euro werden Arbeiten im Rahmen der zweiten U-Bahn-Linie einschließlich neuer Linien und Rollmaterial finanziert. 603 Millionen Euro werden auch den Schutz und die Rehabilitation des stark frequentierten Touristengebiets der Schwarzmeerküste im Landkreis Constanta (im Südosten Rumäniens) unterstützen. Das Projekt umfasst die Konsolidierung von Stränden, die Sanierung von Sandstränden, Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität sowie Überwachungssysteme. Die Europäische Union wird im Landkreis Timis (im Westen Rumäniens) über 135 Millionen Euro in bessere Wasser- und Abwassersysteme investieren. 15.000 Einwohner werden an das Trinkwassernetz angeschlossen und fast 380.000 Menschen werden von besserem Trinkwasser profitieren.



    Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Creţu sagte, ein Hindernis für die Gewinnung von mehr EU-Mitteln für Projekte in Rumänien sei auf veränderte Prioritäten und mangelnde Koordinierung zurückzuführen. Die EU-Kommissarin begrüßte jedoch die Tatsache, dass Rumänien in der Zeit 2007-2013 eine gute EU-Mittel-Aufnahme hatte und einige Verzögerungen behoben wurden. Corina Creţu:



    “Ich bin sehr zufrieden mit der Art und Weise, wie europäisches Geld verwendet wurde, beispielsweise im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen. Ich freue mich, dass die Aufhebung der Mittelbindung durch die Änderung des Regionalen Operationellen Programms vermieden wurde. Dadurch wurden Krankenwagen in allen Landkreisen Rumäniens erworben. Ich bedauere nur, dass wir am Ende meiner Amtszeit nicht wissen, wie das Schicksal der drei regionalen Krankenhäuser aussehen wird, und dass wir keine anderen Straßeninfrastrukturprojekte haben. Rumänien ist das Land mit den meisten Toten durch Autobahnunfälle.



    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik hat die Hoffnung geäußert, dass die Kommission so bald wie möglich die wichtigsten Projekte für Rumänien erhalten wird, einschließlich der Projekte für regionale Krankenhäuser und der Projekte mehrerer Autobahnen. Nach Angaben der Europäischen Kommission wurden zwischen 2014 und 2020 mehr als 250 Großprojekte von der Europäischen Union finanziert. Der EU-Beitrag zu diesen Projekten beläuft sich auf 31 Milliarden Euro, was der Hälfte ihres Gesamtwerts entspricht.