Radio România Internațional

Tag: Gipfel

  • Nachrichten 08.07.2016

    Nachrichten 08.07.2016

    WARSCHAU: NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg hat vor Beginn des NATO-Gipfels die Umwandlung einer rumänischen Brigade in eine multinationalle Kampfeinheit bekannt gegeben. Die Maßnahme zielt darauf ab, die NATO-Präsenz im Südosten Europas zu stärken. Stoltenberg stellte in einer Rede vor Auftakt des Gipfels in der polnischen Hauptstadt die aktuellen Herausforderungen für die nordatlantische Allianz vor. Darunter erwähnte er die Stärkung der Verteidigung innerhalb und außerhalb der NATO-Grenzen. Erwartet werden beim Warschauer Gipfel Maßnahmen zur Stärkung des Nordteils der Ostflanke und zum wirksamen Schutz gegen mögliche Angriffe aus dem Süden. Rumänien wird beim Gipfeltreffen von Staatschef Klaus Iohannis vertreten. Iohannis wird dabei für eine erhöhte Aufmerksamkeit gegenüber dem Schwarzmeeeraum und eine ausgewogene NATO-Präsenz an der Ostflanke plädieren. Anschließend wird Iohannis betonen, es sei durchaus wichtig, dass die beim letzten NATO-Gipfel in Großbritannien vereinbarten Maßnahmen umgesetzt werden. Am Rande des Gipfels in Warschau wurde am Freitag die gemeinsame Erklärung NATO-EU über die Kooperation in den Bereichen Cyber-Sicherheit und Migration unterzeichnet.



    BUKAREST: Drei rumänische Militärschiffe beteligen sich an der multinationalen Marineübung BREEZE 16, die im Zeitraum 11.-17. Juli in den bulgarischen und internationalen Schwarzmeer-Gewässern stattfindet. Das gab der Generalstab der rumänischen Marine bekannt. Es handelt sich um die Fregatte Königin Maria“, mit 240 Militärs in der Besatzung, den Kreuzer für Seeminenräumung Unterleutnant Alexandru AXENTE“ sowie den Raketenträger Lastunul“ (Schwalbe) mit 60 Militärs in der Besatzung. Die rumänischen Schiffe sind Teil der Spezialkräfte, die Rumänien der Nordatlantischen Allianz zur Verfügung stellt. Die Teilnahme rumänischer Militärschiffe an NATO-Übungen gewährleistet die Interoperabilität zwischen den Militäreinheiten der NATO-Mitglieder.



    CHISINAU: Der neue rumänische Botschafter in der benachbarten Moldau, Daniel Ioniţă, hat seine Prioritäten angekündigt. Das sind die Unterstützung für die europäischen Bestrebungen der Moldau und die Fortsetzung wichtiger Projekte im sozialen und im Energiebereich. Ioniţă apellierte an die Behörden in Chisinau, die Reformen weiterzuführen und zu vertiefen. Rumänien sei der solideste und ehrlichste Partner der Moldau auf derem Weg nach Europa. Die Moldau sei eine ewige strategische Priorität der rumänischen Außenpolitik“, sagte der Botschafter laut einem Bericht des Radio Rumänien- Korrespondenten in Chisinau abschließend. Die Republik Moldau entstand auf einem Teil der von der Sowjetunion 1940 infolge eines Ultimatums angeschlossenen rumänischen Gebiete. Nach der Niederlage des neo-bolschewistischen Putschs von 1991 erklärte das Land am 27. August desselben Jahres seine Unabhängigkeit.



    BUKAREST: Der slowakische EU-Vorsitz will den rumänischen Ex-Außenminister Bogdan Aurescu zum ehrenamtlichen Berater für Recht und interinstitutionelle Angelegenheiten ernennen. Aurescu erklärte via Twitter, er werde die Einladung annehmen und die ehrenamtliche Tätigkeit gleichzeitig mit seiner aktuellen Tätigkeit als Präsidentenberater für Außenpolitik ausüben. Der gelernte Jurist und Karrierediplomat war im Zeitraum 2004-2009 der von Rumänien entsandte Agent am Internationalen Gerichtshof in Den Haag. In dieser Eigenschaft vertrat er Bukarest im Grenzstreit mit der Ukraine um die Abgrenzung des Kontinentalsockels im Schwarzen Meer. 2009 wurde Rumänien in dem Fall Recht gegeben. Aurescu war ab November 2014 für ein Jahr Außenminister Rumäniens.

  • Nachrichten 05.07.2016

    Nachrichten 05.07.2016

    BUKAREST: Ministerpräsident Cioloş hat seine Regierung auf vier Posten umgebildet. Die ausgeschiedenen Minister sind Transportminister Dan Costescu, Bildungsminister Adrian Curaj, der beigeordnete Minister für die Rumänen im Ausland, Dan Stoenescu, sowie Kommunikationsminister Marius Bostan. Neuer Transportminister soll der ehemalige Direktor von Renault Rumänien, Sorin Buşe, werden. Der Rektor der Universität Bukarest, Marius Dumitru, würde das Bildungsressort übernehmen, die rumänische Botschafterin in Kanada, Maria Ligor, soll die Stelle des beigeordneten Ministers besetzen und Dragoş Tudorache, der Kanzleichef des Ministerpräsidenten, könnte interimistisch das Amt des Kommunikationsministers leiten. Nach einer Einarbeitungsphase würde die Regierung eine neue Etappe beginnen, in der Ergebnisse geliefert werden müssten, so der Regierungschef. Er habe den Präsidenten Iohannis über die Änderungen in der Exekutive bereits informiert, so Cioloş. Das ist die seit Amtsantritt im November 2015 bedeutendste Regierungsumbildung.



    BUKAREST: Seit Dienstag steht in Rumänien die Strategie über ein tragfähiges Wirtschaftswachstum zur Debatte. Ministerpräsident Dacian Cioloş sagte, die Regierung werde der Zivilgesellschaft, dem akademischen Umfeld und den politischen Parteien die Unterlagen zur Verfügung stellen, die sie bis dato erarbeitet habe. Auf die Startveranstaltung des Projekts soll eine Reihe öffentlicher Beratungsrunden zur Verbesserung der Erstfassung des Dokuments und zur Erfüllung des Ziels eines tragfähigen Wirtschaftswachstums folgen. Anlässlich der Einführung der neuen Regierungsstrategie forderte Präsident Klaus Iohannis von der Regierung, dass die Entwicklungsstrategie sich nicht nur mit der Wirtschaftsdimension befasse sondern auch mit den Prioritäten Rumäniens im aktuellen europäischen Kontext. Der Präsident sagte außerdem, dass Rumänien die Übergangszeit, den EU-Beitrittsprozess und die Wirtschaftskrise erfolgreich überwunden habe.



    ROM: Verteidigungsminister Mihnea Motoc hat sich am Dienstag zu Gesprächen mit seiner italienischen Amtskollegin Roberta Pinotti in Rom getroffen. Die beiden Seiten betonten die Notwendigkeit einer gefestigten Zusammenarbeit der zwei Länder im Verteidigungsbereich. Das soll im Rahmen der sogenannten Konsolidierten Strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und Italien erreicht werden. Ferner sprachen die beiden Minister über die Stärkung der Ostflanke der NATO und die wichtigen Themen auf der Agenda des Gipfels in Warschau am Wochenende. Am Abend zuvor war Rumäniens Verteidigungsminister in Brüssel mit dem General Curtis Scaparrotti, dem Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte in Europa, zusammengekommen. Bei dem Gespräch ging es um die aktuellen Entwicklungen die regionale und internationale Sicherheit betreffend.



    SPORT: Tennisprofi Simona Halep hat den Einzug ins Halbfinale von Wimbledon verpasst. Die Weltranglistenfünfte unterlag im Viertelfinale der um einen Rang besser platzierten Deutschen Angelique Kerber. Die aktuelle Australian Open-Gewinnerin setzte sich in zwei knappen Sätzen mit 7:5 und 7:6 durch. Halep hatte sich im Achtelfinale noch gegen die US-Amerikanerin Madison Keys durchgesetzt. Für sie bleibt die Halbfinal-Teilnahme von 2014 die beste Leistung in Wimbledon. Halep-Bezwingerin Kerber trifft im Halbfinale auf die 36-jährige Venus Williams.

  • Nachrichten 28.06.2016

    Nachrichten 28.06.2016

    Brüssel: Nach dem Brexit-Referendum drängt die EU London dazu, möglichst schnell den Austritt des Landes aus der EU zu erklären. Europa könne sich keine längere Phase der Unsicherheit erlauben, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor Beginn des EU-Gipfels am Dienstag. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel betonte, dass Großbritannien keine besonderen Zugeständnisse erwarten darf. Europa sei bereit, den Scheidungsprozess sogar heute zu beginnen, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk laut apa. Er räumte aber ein, dass die EU auf einen Austrittsantrag des Vereinigten Königreichs warten muss. In einer Entschließung verlangte das Europaparlament, möglichst bald Artikel 50 des EU-Vertrags zu aktivieren, der auf zwei Jahre angelegte Austrittsverhandlungen einleitet. In einem Entwurf der Resolution hatte es noch geheißen, die Austrittserklärung müsse sofort erfolgen. Der britische Premier David Cameron will den Austritt seines Landes aus der EU so konstruktiv wie möglich gestalten. Wir verlassen die EU, aber wir drehen ihr nicht den Rücken zu, sagte Cameron vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Rumänien wird dabei durch Staatschef Klaus Iohannis vertreten. In seiner Rede wird der rumänische Präsident für Einigkeit und Solidarität innerhalb der EU plädieren. Rumänien sei fest entschlossen, die Chancengleichheit unter EU-Bürgern, einschließlich für rumänische Bürger, die in Großbritannien wohnen und arbeiten, zu verteidigen, so Klaus Iohannis.



    Sport: Die rumänischen Tennisspielerinnen Monica Niculescu und Sorana Cîrstea sollten am Dienstag ihr Debüt in Wimbledon-Turnier geben. Allerdings mussten ihre Partien wegen anhaltender Regenfälle in dem Londoner Vorort abgesagt werden. Das dritte Grad-Slam-Turnier des Jahres wird mit Preisen im Wert von 36 Millionen Euro dotiert. Niculescu trifft zum Auftakt auf die Serbin Aleksandra Krunic (nr. 120 der Welt) und Sorana Cîrstea bekommt es mit der zweimaligen Wimbledon-Siegerin Petra Kvitova aus Tschechien zu tun. Am Vortag hatte die fünfte Favoritin des Turniers, die Rumänin Simona Halep, den Einzug in die zweite Runde geschafft. Halep setzte sich mit 6-4, 6-1 gegen die Slowakin Anna Karolina Schmiedlova durch. Irina Begu und Patricia Tig verloren jeweils ihre Auftaktbegegnungen gegen die Deutsche Carina Witthoeft, bzw. die Italienerin Sara Errani.

  • Die Nato wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken

    Die Nato wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken

    Drei Wochen vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat die Nordatlantische Allianz, auf dem Hintergrund der Ukraine-Krise beschlossen, ihre militärische Präsenz an ihrer Ostflanke, besonders in den baltischen Staaten und Polen, weiter auszubauen. Die Staaten des ehemaligen Ostblocks, die nach dem Ende des Kalten Kriegs der Nordatlantischen Allianz beigetreten waren, zeigen sich besorgt über das immer steigende russische militärische Potential an ihren Grenzen. Bereits seit 2014 forderten diese Staaten die Nato auf, Truppen zu entsenden und auf ihren Territorien zu stationeren. Auch wenn die Aufmerksamkeit der 28 Alliierten vor allem auf Südeuropa gerichtet ist, das von den Folgen des Syrien-Konflikts und von Angriffen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bedroht wird, soll beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder am 8. und 9. Juli in Warschau ein umfassender Verteidigungsplan zur Verstärkung der Nato-Kräfte in Osteuropa angenommen werden.



    Die Verteidigungsminister der Nato-Länder haben am Dienstag in Brüssel beschlossen, dass ab 2017 vier multinationale Nato-Bataillons (insgesamt etwa 4000 Soldaten) alle 6 bis 9 Monate durch Rotation in die baltischen Staaten und nach Polen entsendet werden. Damit werde ein starkes Signal gesandt, dass die NATO zur Verteidigung ihrer Verbündeten gegenüber den anhaltenden Aggressionen Russlands bereit sei. Die Entsendung der vier Bataillons ist Teil einer umfassenderen Strategie, die am 8. Juli auf dem Nato-Gipfel in Warschau beschlossen werden soll. Ferner vereinbarten die Nato-Verteidigungsminister eine Verstärkung der Sicherheit im Schwarzmeerraum, einschließlich durch den Aufbau einer multinationalen Landbrigade in Rumänien. Besagte Landbrigade, die unter dem Kommando der Multinational Division South-East in Bukarest steht, wird die Nato-Ausbildungsaktivitäten in der Region durch ein intensives Ausbildungs- und Übungsprogramm unterstützen. Dazu der Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg:



    Wir haben bereits unsere Präsenz im Schwarzmeerraum verstärkt. Wir führen militärische Übungen, die wir auch in Zukunft fortsetzen werden. Bei unserem Treffen diskutierten wir über eine multinationale Landbrigade in Rumänien. Das ist eine Neuheit, ein Vorschlag Rumäniens. Es sind Maßnahmen, die auf die neuen Sicherheitsherausforderungen angepaßt wurden. Die Details stehen noch nicht fest, aber wir wollen noch daran arbeiten. Es handelt sich um eine stärkere Nato-Präsenz in der Region. Wir begrüßen den Vorschlag Rumäniens und sind davon überzeugt, dass wir diesen Plan praktisch umsetzen werden.



    Ferner hat die NATO beschlossen, neben dem Land-, Luft- und Seeraum auch den Cyberspace zu einem eigenständigen Operationsgebiet zu erklären, um die militärischen Kommunikationen zwischen den Nato-Ländern, die immer öfter zu Angriffszielen werden, zu schützen. Angriffe über Datennetze werden demnächst wie solche durch Land-, See- oder Luftstreitkräfte behandelt, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel.



    Die endgültigen Entscheidungen werden nächsten Monat auf dem Nato-Gipfel in Warschau getroffen. Es handelt sich um Verteidigungsmaßnahmen, je nach Verteidigungsbedarf der jeweiligen Länder und der Nordatlantischen Allianz. Die Nato wünscht keine Konfrontation mit Russland, sondern einen konstruktiven Dialog, aber sie wird bei jeder Bedrohung entsprechend reagieren. Auch wenn die Beziehungen zwischen der Nato und Russland seit der Annektierung der Halbinsel Krim und dem Anfang der Offensive der prorussischen Separatisten in der Ostukraine auf einen sehr niedrigen Stand gefallen sind, wünscht die Nordatlantische Allianz keinen neuen Kalten Krieg.

  • Jens Stoltenberg: NATO bereit zur Verteidigung der Mitglieder im Osten

    Jens Stoltenberg: NATO bereit zur Verteidigung der Mitglieder im Osten

    Bei dem anstehendem NATO-Gipfel am 8. und 9. Juli im Warschau wird Rumänien für die Verstärkung der NATO-Präsenz in Osteuropa plädieren. Bukarest glaubt zudem an die strategische Bedeutung des Schwarzmeeres für die euro-atlantische Sicherheit. Eine ausschlaggebende Rolle spiele im aktuellen Kontext, laut den rumänischen Behörden, die Konsolidierung der Kooperation zwischen NATO und der Europäischen Union sowie zwischen NATO und ihren Ostpartnern.



    Zum Auftakt des Gipfels kommen diese Tag die Verteidigungsminister des Bündnisses in Brüssel zusammen. Rumänien wird dabei durch Minister Mircea Motoc vertreten. Einen Themenschwerpunkt dürfte die Aufstockung des Militärhaushalts jedes Mitgliedstaates bilden. 2014 beschlossen die Verbündeten, den Verteidigungsetat nicht mehr zu kürzen, damit das Budget in diesem Sektor in zehn Jahren 2% des BIP erreicht. Laut NATO-Einschätzungen sei der Verteidigungshaushalt bislang im Durchschnitt bereits auf 1,5% des BIP gestiegen. Beim zweitägigen Verteidigungsministertreffen werden außerdem Gespräche über den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS in Syrien und im Irak erwartet.



    Die USA haben schon vor Monaten eine Unterstützung durch AWACS-Aufklärungsflugzeuge der Nato angefragt. Auf einer Pressekonferenz, die zum Auftakt des Verteidigungsministertreffens stattfand, kündigte außerdem der NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg an, dass die Allianz grünes Licht für die Stationierung von vier Nato-Bataillonen in den drei Baltischen Staaten und Polen geben wird. Laut Stoltenberg, will die Allianz somit angesichts des Ukraine-Konflikts und der Annexion der Krim durch Russland zeigen, dass sie zur Verteidigung ihrer Mitglieder im Osten bereit ist.



    Die USA versicherten diesbezüglich Bukarest durch NATO-Botschafter Douglas Lute ihrer vollen Unterstüzung. In der Situation einer konkreten Bedrohung, werde die Nordatlantische Allianz Rumänien zur Seite stehen, sagte der ständige Vertreter der USA bei der NATO in einer Telekonferenz. Somit wies Douglas Lute auf die jüngste Erklärung des russischen Präsidenten Wladimir Putin angesichts der Inetriebnahme des US-Raketenschutzschirms im südrumänischen Deveselu hin. Putin warnte Rumänien davor, ins Fadenkreuz seines Landes zu geraten. Moskau sei nicht aggressiver geworden, sondern halte an seiner unvernünftigen Haltung fest, die vor zwei Jahren mit der illegalen Annexion der Krim anfing, fügte Douglas Lute hinzu.Russland rüge die Inbetriebnahme des US-Raketenschutzschirms in Rumänien, seine Rhetorik sei interessant, für die Allianz seien jedoch nur die Taten wichtig, fügte Douglas Lute hinzu.

  • Sicherheitsstrategie: Kann die Nato die Stabilität am Balkan und im Schwarzmeerraum erhöhen?

    Sicherheitsstrategie: Kann die Nato die Stabilität am Balkan und im Schwarzmeerraum erhöhen?

    Die Bestätigung des Beitritts Montenegros zur Nord-Atlantischen Allianz Anfang Juli könnte die Voraussetzungen für die Wiederherstellung der Stabilität auf dem Balkan schaffen. Dies äu‎ßerten Nato-Vertreter neulich bei einer Tagung zu Sicherheitsfragen in Bukarest. Es sind die komplexesten Herausforderungen und Risiken seit dem Ende des Kalten Krieges bis heute, meint der Assistent des Nato-Generalsekretärs, Sorin Ducaru:



    Die Hauptbedrohung kommt jetzt aus Russland, das weiterhin einige Regelungen der internationalen Gesetzgebung verletzt. Diese Bedrohung wird durch die Instabilität im Nahen Osten und Nordafrika, Gebiete, die sehr nah an den Nato-Grenzen liegen, verstärkt. Eine weitere Bedrohung stellt die Organisation Islamischer Staat dar, die immer mehr Kämpfer in der Region rekrutiert, Terrorzellen gründet, Waffen anschafft, die dann in organisierten Anschlägen in Europa eingesetzt werden sollen.“




    Diese Mischung von schwachen und abgeschwächten Staaten, regionalen Spannungen, radikaler Politik und Religionen, Terrorismus und nicht zuletzt der riesigen Flüchtlingswelle erfordere einen komplexeren Ansatz. Genauer gesagt müsse man verstehen, wie all diese interagieren, so Sorin Ducaru. Die Allianz hat sich verpflichtet, die Balkanregion in den nächsten vier Jahren mit 4 Millionen Euro zu unterstützen, um sie in eine Pufferzone an ihren Grenzen zu verwandeln. Somit hofft man, dass die Auswirkungen der Ereignisse im Süden und Osten gedämmt werden können. Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegovina sind bereits Teil von Vorhaben, die die Nothilfe für Zivilisten in dringenden Situationen, die Neutralisierung von chemischen und Atomwaffen, die Bekämpfung der informatischen Bedrohung im sogenannten Cyber-Bereich und Militäraktionen voraussetzen.



    Unterdessen kündigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg neulich in Warschau an, dass die Nord-Atlantische Allianz mehrere Truppen in Polen nach dem für Juli angekündigten Gipfel stationieren wird. Das Treffen der Allianz auf höchster Ebene findet in einem wesentlichen Augenblick statt, wenn die Sicherheitsherausforderungen im Osten und Süden die ernstesten der letzten Jahrzehnte seien, meinte der Nato-Offizielle. Laut ihm werde der Gipfel in Warschau ein Wendepunkt darstellen, bei dem die Mitgliedsstaaten vor allem die Erweiterung der Kapazitäten zur Entmutigung der potentiellen Angreifer und zur Verteidigugn der Allianz beschlie‎ßen werden. Jens Stoltenberg:



    Wir haben vereinbart, unsere Präsenz im östlichen Teil der Allianz zu verbessern. Wir werden eine multinationale Turnusanwesenheit haben. Auf dem Tisch liegen deutliche Vorschläge unserer Militärplaner. Es müssen noch die genauen Standorte festgelegt werden, wo Nato-Truppen stationiert werden sollen, und wir werden bis zum Gipfel im Juli eine Entscheidung treffen.“




    Eine weitere Entscheidung, die bei dem besagten Gipfel getroffen werden soll, ist, die Bemühungen der Alliierten zu stärken, um Stabilität über die Nato-Grenzen hinaus zu übermitteln, sagte noch Stoltenberg. Das bedeutet Unterstützung seitens der Allianz für Partner wie die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien im Osten, für den Irak, Jordanien und Tunesien an der südlichen Grenze der Nato. Was den Nato-Raketenabwehrschirm in Deveselu angeht, der den Kreml-Führer dazu veranlasste, zu drohen, dass Rumänien und Polen sich künftig in der Reichweite der russischen Raketen befinden könnten, betonte Jens Stoltenberg den defensiven Charakter und bekräftigte, dass der Schirm nicht gegen Russland gerichtet sei. Jens Stoltenberg:



    Dieser Stützpunkt in Rumänien ist, genauso wie jener in Polen, nicht gegen Russland gerichtet. Es sind zu wenige Abfanganlagen und sie sind zu südlich oder zu nahe an Russland positioniert, um russische Interkontinentalrakete abzufangen. Diese sind so ausgerichtet, dass sie auf Bedrohungen durch Angriffe mit Kurz- und Mittelstreckenraketen antworten, die von au‎ßerhalb des euroatlantischen Bereiches kommen. Es ist ein defensives System und defensiv hei‎ßt Verteidigung. Jegliche Aktion von Seiten Russlands wäre vollkommen ungerechtfertigt, denn die Russen wissen, dass der Raketenabwehrschirm nicht gegen sie gerichtet ist.“



    Der Nato-Vertreter erklärte auch, dass die Abfangraketen, die in Rumänien bereits aufgestellt wurden, und diejeingien, die in Polen installiert werden sollen, über keine offensiven Kapazitäten verüfgen, sondern ausschlie‎ßlich den Zweck haben, mögliche Raketen von au‎ßerhalb des euroatlantischen Raumes abzufangen. In Bukarest nuancierte der ehemalige rumänische Au‎ßenminister Sergiu Celac bei der Tagung zu Sicherheitsthemen die jüngsten Äu‎ßerungen aus Russland:



    Es gibt mehrere Erklärungen in Russland, die mit einer gewissen Ruhe betrachtet werden müssen. Diese richten sich eigentlich nicht gegen uns, sondern wurden deshalb gemacht, weil es in Rumänien Anlagen und Kapazitäten gibt, die der ganzen Nord-Atlantischen Allianz gehören.“




    Rumänien wird sich beim Nato-Gipfel in Warschau dafür einsetzen, dass man dem Schwarzmeerraum eine höhere Aufmerksamkeit schenkt, der als wesentlich für die regionale und euroatlantische Sicherheit bewertet wird.

  • Nachrichten 27.05.2016

    Nachrichten 27.05.2016

    BUKAREST: Beim Treffen des Obersten Verteidigungsrates unter Führung des rumänischen Staatschefs Klaus Iohannis wurde die Erarbeitung eines Aktionsplans im Gesundheitssystem beschlossen. Die Regierung werde vierteljährig Informierungen über das Gesundheitssystem und den Gesundheitszustand der Rumänen prasentieren. Dies gab am Freitag Landespräsident Klaus Iohannis bekannt. Die Erklärung des Staatspräsidenten erfolgte auf dem Hintergrund einer großangelegten Untersuchung der Behörden im Fall der verdünnten Desinfektionsmittel, die in rumänischen Krankenhäusern verwendet wurden. Laut einem Regierungsbericht wären die Desinfektionsmittel im Vergleich zu den auf den Etiketten angegeben Konzentrationen hundert- oder tausendmal dünner gewesen. Ferner wurden beim Treffen des Obersten Verteidigungsrates die allgemeinen Richtungen des Mandats Rumäniens beim Nato-Gipfel vom 8.-9. Juli in Warschau angenommen. Der Oberste Verteidigungsrat hat auch die rumänischen Streitkräfte bestimmt, die 2017 an militärischen Missionen im Ausland teilnehmen werden – 1401 Militärs und Zivilisten von der rumänischen Armee und 783 Militärs und Polizisten vom Innenministerium. Der Oberste Verteidigungsrat hat auch einen Bericht über ein Projekt betreffend die Einheiten 3 und 4 vom Kernkraftwerk Cernavoda (im Südosten Rumäniens) angenommen. Es handele sich um eine Investitionspriorität in Rumänien, die eine Steigerung der Atomenergiequote bis auf etwa 30% der gesamten rumänischen Energieproduktion ermöglichen und wesentlich zum Wirtschaftswachstum beitragen werde, sagte noch Präsident Iohannis.



    BUKAREST: Das 15. Internationale Filmfestival Transilvania (TIFF) wurde in Klausenburg mit der Produktion 6,9 auf der Richterskala eröffnet. Der Streifen feierte im Beisein des Regissseurs Nae Caranfil seine Weltpremiere. Bis zum 5. Juni werden insgesamt 248 Streifen gezeigt, 216 Langfilme und 32 Kurzfilme. Seine Rumänienpremiere feiert beim internationalen Filmfestival in Klausenburg der Streifen Hunde, der auf den Filmfestspielen in Cannes mit dem FIPRESCI-Preis gekürt wurde. Ehrengast der diesjährigen Filmfestspiele ist die berühmte Darstellerin Sophia Loren. Sie wird mit einem Preis für das gesamte Lebenswerk ausgezeichnet.



    BUKAREST: Der rumänische Boxer Lucian Bute wurde nach seinem Kampf gegen den Schweden Badou Jack positiv auf Doping getestet. Der Boxkampf fand am 30. April im Washington statt und ging unentschieden aus. Der entdeckte Wirkstoff, Ostarin, steht seit Januar 2008 auf der Verbotsliste der internationalen Anti-Doping Agentur. Sollte er für schuldig erklärt werden, verliert Lucian Bute das Kampf-Honorar gegen Badou Jack in Höhe von 500 Tausend US-Dollar und riskiert eine Sperre von mindestens zwei Jahren. Der 36jährige Boxer war zwischen 2007 und 2012 IBF-Weltmeister. Er verteidigte in dieser Zeitspanne insgesamt neun Mal seinen Titel. Seine Kampfbilanz umfasst 32 Siege (25 durch KO), ein Unentschieden und 3 Niederlagen. Er ist der sechste rumänische Sportler, der dieses Jahr positiv auf Doping getestet wurde.

  • Nachrichten 13.05.2016

    Nachrichten 13.05.2016

    BUKAREST: Staatspräsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Dacian Ciolos haben am Freitag beschlossen, dass das Gesetz über öffentliche Beschaffungen im Gesundheitswesen schnellstens geändert werden sollte. Damit soll eine effizientere Kontrolle der Produkte, die von Krankenhäusern gekauft werden, gewährleistet werden. Die Standardisierung der Beschaffungen wird dazu führen, dass die Kliniken und Krankenhäuser über normkonformen Produkten verfügen, die das Leben der Patienten nicht gefährden, steht in einer Mitteilung des Präsidialamtes. Die Staatsanwaltschaft vom Obersten Gericht hatte ein Strafverfahren gegen das Unternehmen HexiPharma eingeleitet, das in den Skandal der verdünnten Desinfektionsmittel verwickelt ist. Dies wurde am Freitag von Gerichtsquellen bekanntgegeben. Eine journalistische Ermittlung brachte ans Licht, dass die in Krankenhäusern eingesetzten Antiseptika eine bis zu zehn mal niedrigere Konzentration hätten, als es die Normen vorschreiben. Infolgedessen ließen die Bukarester Behörden in Dutzenden Krankenhäusern Kontrollen durchführen, die die unzulängliche Qualität der Antiseptika belegten. Gesundheitsminister Patriciu Achimaş Cadariu ist vor dem Hintergrund dieses Skandals zurückgetreten.



    BUKAREST: Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer Valeriu Zgonea hat sich am Freitag mit dem US-Botschafter in Bukarest, Hans Klemm, getroffen. Auf der Gesprächsagenda standen die bilaterale Strategische Partnerschaft und die Korruptionsbekämpfung. Das Treffen fand einen Tag nach der Einweihung der amerikanischen Raketenabwehranlage im südrumänischen Deveselu. An der Zeremonie hatte sich auch Botschafter Klemm beteiligt.



    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident, Dacian Ciolos, unternimmt in der Zeit 22.-25. Mai einen Arbeitsbesuch in den Vereinigten Staaten. Auf dem Besuchsprogramm steht ein Treffen mit US-Vizepräsident Joe Biden, hieß es in einem Communique der rumänischen Regierung. Ferner wird Ministerpräsident Ciolos in den USA mit Vertretern der US-Verwaltung, mit Geschäftsleuten und mit Mitgliedern der rumänischen Gemeinde in der Umgebung von Washington zusammenkommen. Ziel des Besuches ist, den Erfolg der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA hervorzuheben und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den zwei Ländern zu erweitern, hieß es noch im Communique der rumänischen Exekutive.



    BUKAREST: Rumänien hat in den ersten drei Monaten des Jahres 2016 ein Wirtschaftswachstum von 4,3% gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015 erreicht, gab am Freitag das Nationale Institut für Statistik bekannt. Im Vergleich zum letzten Quartal 2015 ist das BIP um 1,6% gestiegen. In der EU-Wirtschaftsprognose Frühling 2016 schätzt die Europäische Kommission für Rumänien ein Wirtschaftswachstum von 4,2% ein, das von einer robusten Inlands-Nachfrage unterstützt wird. 2017 sollte dann das Wachstum der rumänischen Wirtschaft auf 3,7% zurückgehen.



    BUKAREST: Staatspräsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Dacian Ciolos haben am Freitag eine Beratungsrunde zur Vorbereitung des NATO-Gipfels in Warschau abgehalten. Die Beratungen finden einen Tag nach dem Rumänienbesuch des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg statt, der am Donnerstag bei der Einweihung des Raketenabwehrsystems im sudrumänischen Deveselu anwesend war. Bei der feierlichen Einweihung am Donnerstag sagte Staatspräsident Iohannis, Rumänien erwarte eine stärkere militärische Präsenz in der Region und eine permanente Anwesenheit der NATO im Schwarzmeerraum. Der NATO-Gipfel, der am 8. und 9. Juli in Warschau stattfindet, ist das erste Treffen der NATO-Chefs nach dem Gipfeltreffen in Wales vor etwa zwei Jahren.



    CANNES: Die rumänische Filmkunst steht bei den internationalen Filmfestspielen in Cannes erneut im Rampenlicht. Das französische Fachmagazin Télérama bezeichnete die siebte Kunst als Joker für die Rumänen, die an der Croisette geschätzt und ausgezeichnet werden“. Die Tageszeitung Le Monde lobt den neuen Film von Cristi Puiu, Sieranevada“, den sie als häusliches Balett und Sinfonie der Bewegung beschreibt. Der Streifen wurde bereits zum Auftakt der Hauptsektion am Donnerstag aufgeführt. Auch der bereits 2007 mit der Goldenen Palme ausgezeichnete Cristian Mungiu wurde mit seinem Werk Bacaulareat“ für den Hauptwettbewerb ausgewählt.



    SPORT: Tennisprofi Irina Begu ist am Freitag ins Halbfinale des WTA-Turniers in Rom eingezogen. In der Runde der letzten Acht bezwang sie die Japanerin Misaki Doi mit 6:2 und 7:6 in einer Stunde und 48 Minuten. Vergangene Woche hatte Begu, die derzeit die Nummer 35. der Welt ist, das Viertelfinale in Madrid erreicht, wo sie an Landsfrau Simona Halep scheiterte. Ihre Gegnerin im Halbfinale von Rom ist die US-Amerikanerin und Weltranglistenerste Serena Williams.

  • Nachrichten 02.04.2016

    Nachrichten 02.04.2016

    Die rumänische Regierung will zur Bekämpfung der Armut auch europäische Fördermittel einsetzen. In diesem und nächsten Jahr werden sich die zuständigen Behörden beim Ministerium für EU-Mittel um die Finanzierung von entsprechenden Ma‎ßnahmen aus dem Regierungsprogramm zur Armutsbekämpfung bewerben. Geld soll es für die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, zur Förderung von Familien mit Kindern und für Kleinunternehmen geben. Das Paket umfasst 47 Ma‎ßnahmen, darunter auch ein Pilotprojekt, durch das Schulabbrecher kostenlos ihre Ausbildung abschlie‎ßen können. Arme Kinder bekommen dabei auch eine kostenlose warme Mahlzeit angeboten.



    Über 50 Weltpolitiker haben beim Atomgipfel in Washington die Verantwortung für die Sicherheit von Atomanlagen und Kernmaterial vor dem Hintergrund der terroristischen Bedrohungen unterstrichen. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis erklärte, dass Rumänien zu den wenigen Ländern gehöre, in denen der volle Kreislauf des Nukleartreibstoffs sichergestellt wird. Rumänien stehe zu seinen Verpflichtungen und habe sich auch engagiert, die Kapazitäten für Strafermittlungen im Nuklearbereich zu stärken und die Sicherheit des Transports von Kernmaterial zu verbessern. Ein System für die Erkennung der Nukleartransporte werde zukünftig getestet, so Iohannis. Anlässlich seiner USA-Reise besuchte Iohannis die Holocaust-Gedenkstätte in Washington und traf sich mit Vertretern der rumänischen Gemeinde in den USA.



    In Rumänien geht der Protest der Hausärzte auch am Montag weiter — sie sind unzufrieden, dass die Krankenkasse ihre Dienstleistungen nicht mehr abrechnet, weil der Rahmenvertrag zwischen Kasse und Ärzten nicht verlängert wurde. Wie auch am Freitag stellen Hausärzte am Montag dementsprechend keine Rezepte für subventionierte Arzneimittel aus und schicken keine Patienten zu den Fachärzten an Krankenhäusern. Ihr Protest richtet sich gegen die unzureichende Finanzierung und die Tatsache, dass Hausärzte die Fehler im System der elektronischen Gesundheitskarten aus eigener Tasche bezahlen müssen. Sollte ihren Forderungen nicht nachgekommen werden, wollen sie in zehn Tagen in einen grö‎ßeren Warnstreik treten. Letzte Woche haben die Hausärzte Mahnwachen vor dem Arbeitministerium aufgestellt.



    Der rumänische Seehafen Constanţa ist der am meisten besuchte Kreuzfahrthafen am Schwarzen Meer. Die Rangordnung wurde auf dem 30. Weltkongress der Kreuzfahrtveranstalter in Florida präsentiert. Zum zweiten Jahr in Folge setzte sich Constanţa gegen Konkurrenten wie Sotschi in Russland und Burgas in Bulgarien durch — sowohl hinsichtlich der Passagiere, als auch der Schiffe, die in den Hafen einlaufen. Im Jahr 2015 legten Kreuzfahrtschiffe mit 31.856 Passagieren an — in Sotschi waren es 19.501, in Burgas 7.575 Kreeuzfahrtreisende.



    Der Brüssler internationalen Flughafen Zaventem könnte am Sonntag seinen Betrieb teilweise wiederaufnehmen. Er war fast zwei Wochen geschlossen worden, weil eine Bombe im Zuge der Attentate in der belgischen Hauptstadt das Abflugterminal zerstört hatte. Die Wiederaufnahme des Betriebs wurde möglich, nachdem die Gewerkschaften der Flughafenpolizisten und die Regierung schärfere Sicherheitskontrollen vereinbart hatten. Der Flughafen fertigt jährlich über 23 Millionen Passagiere ab, die Schlie‎ßung verursachte Verluste von täglich 5 Mio Euro.

  • Nachrichten 01.04.2016

    Nachrichten 01.04.2016

    WASHINGTON: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis beteiligt sich am Gipfel zur Atomsicherheit in Washington. Iohannis erklärte, Rumänien sei eines der Länder, die die Auflagen zur Atomsicherheit am besten erfüllen; das Land habe ein klares Atomprogramm und ein verantwortungsvolles Handeln, so der rumänische Staatschef. Anlässlich seiner USA-Reise besuchte Iohannis am Freitag (Ortszeit) das Holocaust-Memorial in Washington, wo er auf die ausländerfeindlichen und rassistischen Ausrutscher in Europa verwies. Diese hätten sich vor dem Hintergrund der steigenden Besorgnis hinsichtlich der Sicherheitslage ereignet. Ferner sollte der Präsident sich mit Vertretern der rumänischen Gemeinde in den USA treffen.



    BUKAREST: Rumäniens Justizministerin Raluca Prună hat den Staatsanwalt Augustin Lazăr für das Amt des Oberstaatsanwaltes am Obersten Gerichtshof des Landes nominiert. Der Vorschlag wurde dem Obersten Richterrat mitgeteilt. Laut geltendem Gesetz wird der Oberstaatsanwalt von dem Justizminister vorgeschlagen und nach Stellungnahme des Richterrates von dem Staatspräsidenten ins Amt eingeführt. Augustin Lazăr ist derzeit Generalstaatsanwalt am Berufungsgericht im siebenbürgischen Alba Iulia. Die Stelle des Oberstaatsanwaltes war nach dem Rücktritt von Tiberiu Nitu Anfang Februar frei geblieben. Nitu, dessen Amtszeit sich noch über weitere vier Monate erstreckt hätte, trat vor dem Hintergrund eines Skandals um den Missbrauch von Begleitfahrzeugen zurück.



    BUKAREST: In Rumänien ist es zu einem neuen Protest der Hausärzte gekommen – sie sind unzufrieden, dass die Krankenkasse ihre Dienstleistungen nicht mehr abrechnet, weil der Rahmenvertrag zwischen Kasse und Ärzten nicht verlängert wurde. Hausärzte stellten am Freitag dementsprechend keine Rezepte für subventionierte Arzneimittel aus und schickten keine Patienten zu den Fachärzten an Krankenhäusern. Der Protest richtet sich gegen die unzureichende Finanzierung und die Tatsache, dass Hausärzte die Fehler im System der elektronischen Gesundheitskarten aus eigener Tasche bezahlen müssen. Sollte ihren Forderungen nicht nachgegeben werden, wollen sie in zehn Tagen in einen größeren Warnstreik treten. Letzte Woche haben die Hausärzte Mahnwachen vor dem Arbeitministerium aufgestellt.



    BUKAREST: Die rumänische Landeswährung hat sich im Zeitraum Januar – März gegenüber von 13 der 16 wichtigsten Währungen der Region sowie im Vergleich zu Euro, Dollar und Franken aufgewertet. Das war die beste Entwicklung im ersten Jahresquartal seit Jahren. Der Euro verlor 1,1% zum rumänischen Leu – von 4,52 Lei am letzten Jahrestag von 2015 kostete ein Euro am Donnerstag nur noch 4,47 Lei. Der Dollar büßte sogar 5% seines Wertes vor dem Hintergrund der generellen Abwertung zum Euro ein – diese war durch eine abwartende Haltung in Verbindung mit der Währungspolitik der amerikanischen Zentralbank verursacht.

  • Nachrichten 31.03.2016

    Nachrichten 31.03.2016

    WASHINGTON: Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis beteiligt sich am Gipfel zur Atomsicherheit in Washington. Nach seiner Ankunft am Donnerstag kündigte er eine Beratungsrunde mit den Parteien in den kommenden Wochen zur Gesetzgebung in dem Bereich an. Es habe ihn gefreut, dass es in Rumänien positive Reaktionen auf die geplante Novellierung und Erneuerung des Gesetzes über die Atomsicherheit gegeben habe, so Iohannis. Der Staatschef soll am Freitag an der Eröffnungsveranstaltung des Gipfels teilnehmen, sowie an einem Arbeitsessen und anschließendem Gespräch zu einem möglichen Nuklearterrorismus-Szenario. Präsident Iohannis wird zum Abschluss des Gipfels eine Presseerklärung abgeben. Ebenfalls am Freitag wird er mit den Vertretern der rumänischen Gemeinschaft in Washington zusammentreffen.



    BUKAREST: Rumäniens Außenministerium und Ständige Wahlbehörde haben grünes Licht für die Anmeldung der Auslandsrumänen im Wahlregister gegeben. Rumänische Staatsbürger mit Wohnsitz im Ausland, die sich an den Parlamentswahlen im Herbst beteiligen können, dürfen ab dem 1. April 2016 den Eintrag ins Wahlregister beantragen. Die Anmeldeperiode endet etwa drei Monate vor den Wahlen, die bislang noch nicht terminiert worden sind. Der Eintrag ins Wahlregister stelle einen wichtigen und notwendigen Schritt für die Ausübung des Wahlrechts bei diesen Parlamentswahlen, sagte der delegierte Diaspora-Minister Dan Stoenescu bei einer Pressekonferenz. Der Schritt sei notwendig, da das Wahlgesetz novelliert und die Briefwahl eingeführt worden seien, so Stoenescu.



    BUKAREST: Der rumänische Nachrichtendienst ermittelt zusammen mit den Einrichtungen des Nationalen Systems zur Vorbeugung und Bekämpfung des Terrorismus und mit internationalen Partnern über die Verwendung von rumänischen Prepaid-Karten in Zonen, wo terroristische Gruppierungen aktiv sind. Neulich hatte der rumänische Nachrichtendienst bekanntgegeben, dass Mitglieder von terroristischen Organisationen in Rumänien Prepaid-Telefonkarten für Auslandsgespräche verwendet hätten. Es wird ermittelt, ob rumänische Prepaid-Karten bei den Terrorangriffen in Europa benutzt wurden.



    BUKAREST: Das Bukarester Landgericht hat am Donnerstag dem Antrag der Antikorruptionsstaatsanwälte betreffend eine 30-tägige Untersuchungshaft gegen Lia Olguta Vasilescu, Bürgermeisterin des südrumänischen Craiova, stattgegeben. Vasilescu war am Mittwoch für 24 Stunden festgenommen worden; ihr werden Bestechungsannahme, Einflußnahme zum Erhalt von Geldsummen und unrechtmäßigen Vorteilen, sowie Geldwäsche vorgeworfen. Laut der DNA-Staatsanwälte hätte die damalige sozialdemokratische Senatorin Lia Olguta Vasilescu im Jahr 2012 mehrere Geschäftsleute überredet, ihren Wahlkampf für das Bürgermeisteramt in Craiova mit mehr als 130.000 Euro zu finanzieren.

  • Nachrichten 30.03.2016

    Nachrichten 30.03.2016

    Rumänien ist eines der Länder, die ihre Auflagen zur Atomsicherheit am besten erfüllen. Das Land habe ein klares Atomprogramm und ein verantwortungsvolles Handeln. Das erklärte am Mittwoch Präsident Klaus Iohannis vor seiner Abreise nach Washington, wo bis Freitag der Gipfel zur Atomsicherheit stattfindet. Rumänien sei ein aktives und verantwortungsbewusstes Mitglied der engeren Staatengruppe mit relevanten Atomkraft-Kapazitäten, sagte der Staatschef noch. Die Staaten verfügten über den vollständigen sogenannten Nuklearbrennstoff-Zyklus und hätten sich die Förderung der globalen Atomsicherheit und die Bekämpfung von Nuklearterrorismus auf die Fahnen geschrieben. Anlässlich seiner USA-Reise wird Iohannis ferner das Holocaust-Memorial besuchen und Vertreter der rumänischen Gemeinde treffen.



    Nach Alexandru Vişinescu ist in Rumänien ein weiterer ehemaliger Folterer aus der kommunistischen Zeit zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Der Oberste Gerichtshof des Landes verurteilte den ehemaligen Kommandanten der Arbeitskolonie im südöstlichen Periprava, Ion Ficior, zu 20 Jahren Haft wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Gegen das Urteil kann noch Berufung eingelegt werden. Staatsanwälte hatten Ficior bereits 2014 angeklagt. Er soll im Zeitraum 1958-1968 als Leiter der Kolonie in Periprava ein repressives, missbräuchliches, unmenschliches und willkürliches Haftregime eingeführt haben. Dem fielen laut Anklageschrift gut 100 politische Häftlinge zum Opfer. In einem ähnlichen Fall war der ehemalige Direktor des Gefängnisses im südöstlichen Râmnicu Sărat, Alexandru Vişinescu, wegen Missbrauchs von politischen Häftlingen zu 20 Jahren Haft rechtskräftig verurteilt worden.



    Die Krise der syrischen Flüchtlinge braucht eine exponentielle Steigerung der Solidarität auf globaler Ebene, sagte der UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon am Mittwoch, bei der Eröffnung der Genfer UNO-Konferenz über Flüchtlinge des Syrienkriegs. Ban gab den Opfern des Syrienkriegs ein Versprechen: Die Vereinten Nationen werden mit euch sein. Doch um den verzweifelten Menschen wirksam beizustehen, braucht die UNO mehr Unterstützung. Alle Länder können mehr tun, appellierte Ban an die mehr als 90 Regierungen auf der Konferenz. Die Länder sollten konkrete Zusagen für besonders bedürftige Flüchtlinge aus Syrien abgeben. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte die internationale Gemeinschaft auf, zur Entlastung der Nachbarländer Syriens deutlich mehr Flüchtlinge als bisher aufzunehmen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hofft auf freiwillige Zusagen vor allem seitens wohlhabender Länder, in den kommenden Jahren etwa 480.000 Syrer zu beherbergen. Einige wohlhabende Länder hätten bislang – anders als zum Beispiel Deutschland oder Norwegen – nur geringe Beiträge zur Hilfe für Syrer in Not geleistet, kritisierten in Genf Vertreter internationaler Hilfsorganisationen. Mehrere Millionen Syrer sind vor dem Krieg in benachbarte Staaten geflohen. Die meisten halten sich im Libanon, in Jordanien und in der Türkei auf. Das rumänische Schiff ”Ştefan cel Mare”, das an einer internationalen FRONTEX-Mission im Mittelmeer teilnimmt, hat etwa 380 illegale Migranten gerettet. Diese haben am Mittwoch den Hafen Trapani in Sizilien erreicht.

  • Die Nachrichten 05.03.2016

    Die Nachrichten 05.03.2016

    Brüssel: Der EU-Ratspräsident Donald Tusk hat im Vorfeld des EU-Sondergipfels zur Flüchtlingskrise erklärt, dass er zum ersten Mal seit Ausbruch der Migrationskrise sehe, wie sich ein europäischer Konsens abzeichne. Er sei fest davon überzeugt, dass der Konsens um eine umfassende Strategie bei der Bewältigung der Krise helfen könne, die schon seit fast einem Jahr dauert, bekräftigte Tusk in seinem Einladungsschreiben zu dem EU-Türkei Gipfel, der am 7. März stattfindet. Zum Auftakt des Gipfels war der EU-Ratspräsident nach Wien, Ljubljana, Zagreb, Skopje, Athen, Ankara und Belgrad, in den wichtigsten Ländern der Welstbalkanroute gereist, um sich weiterhin um einen gemeinsamen Konsens Europas über den Umgang mit der Migrationskrise zu bemühen. Donald Tusk erklärte, er habe sich mit dem türkischen Premier Ahmet Davutoglu darüber geeinigt, dass der Zustrom an Flüchtlingen durch die rasche Rückführung aus Griechenland in die Türkei eigedämmt werden könne. Das betreffe alle Menschen, die kein Recht auf internationalen Schutz hätten, bekräftigte Tusk. EU wird Athen in der Flüchtlingkrise finanziell unterstützen und verspricht au‎ßerdem umfangreiche Notfallpläne. Rumänien wird beim EU-Türkei Gipfel durch Premier Dacian Cioloş vertreten.



    Brüssel: Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft Dimitris Avramopoulos hat einen Fahrplan vorgestellt, laut dem bis November alle Kontrollen innerhalb des Schengenraums wieder aufgehoben werden sollen. Sieben EU-Staaten (Belgien, Dänemark, Deutschland, Ungarn, Österreich, Slowenien und Schweden) und Norwegen hatten wegen des anhaltenden Zustroms an Flüchtlingen Grenzkontrollen wieder eingeführt. Über 1,25 Millionen Syrer, Afghanen und Iraker hätten 2015 Asylanträge in der Europäischen Union gestellt. Deren Zahl sei somit im Vorjahr auf einen Rekordwert gestiegen, stellt der jüngste Bericht der europäischen Statistikbehörde Eurostat heraus. Ein Ende der Reisefreiheit sowie der Freizügigkeit des Warenverkehrs innerhalb des Schengenraums könnte nach Berechnungen der Europäischen Kommission die europäische Wirtschaft über eine Milliarde Euro innerhalb der nächsten zehn Jahre kosten.



    Bukarest: Am Sonntag entscheidet sich, wer Rumänien beim 61. Eurovision-Song-Contest in Schweden vertreten darf. Die letzte Entscheidung fällt durch Zuschauer-Voting. Nach dem Vorentscheid vom Freitag stehen die besten sechs Teilmehmer fest. Nach der ersten Runde sind Ovidiu Anton, Dream Walkers, Florena und Mihai Trăistariu im Wettbewerb verblieben. Das Duett Doru Todoruţ – Irina Baianţ sowie die Band Vanotek featuring The Code & Georgian wurden mit den höheren Zuschauerstimmen gerettet. Rumänien tritt in Stockholm im zweiten Halbfinale, am 12. Mai an, das Finale findet zwei Tage später statt. Rumänien hat 2005 und 2010 mit Luminita Anghel ft Sistem bzw. Paula Seling und Ovidiu Cernauşeanu seine besten Ergebnisse erzielt.



    Sport: Die rumänische Nationalmannschaft im Herrentennis trifft am Wochenende in der ersten Runde der 1. Gruppe der Euro-afrikanischen Zone beim Davis Cup auf Slowenien. Am Freitag hat sich im ersten Spiel Marius Copil (Platz 202 ATP) in drei Sätzen gegen Blaz Rola (Platz 160 ATP) durchgesetzt. Adrian Ungur (Platz 193 ATP) hat Grega Zemlja (Platz 181 ATP) mit 4:6, 4:6, 6:3, 7:6(3), 6:4 bezwungen. Für Sonntag werden die letzten zwei Spiele im Einzelwettbewerb geplant: Adrian Ungur – Blaz Rola und Marius Copil – Grega Zemlja. Die Spiele finden im westrumänischen Arad statt.

  • Die Woche 15.02 – 19.02.2016 im Überlick

    Die Woche 15.02 – 19.02.2016 im Überlick

    Der rumänische Staatschef, Klaus Iohannis, hat am EU-Gipfel in Brüssel teilgenommen.


    Der rumänische Staatschef, Klaus Iohannis, hat am EU-Gipfel in Brüssel teilgenommen. Auf der Agenda des zweitägigen EU-Gipfels standen dringende Fragen, darunter die Flüchtlingskrise und die Umverteilung der Flüchtlinge in die EU-Staaten. Bei ihrem Gipfeltreffen haben die EU-Staats- und Regierungschefs nach den Beratungen zur Flüchtlingskrise vor allem die Bedeutung der Zusammenarbeit mit der Türkei betont. Als Reaktion auf die Migrationskrise, mit der die EU konfrontiert ist, muss es das Ziel sein, die Migrationsströme rasch einzudämmen, unsere Au‎ßengrenzen zu schützen, die illegale Migration zu verringern und die Integrität des Schengen-Raums zu wahren.“ In der Flüchtlingskrise plant die EU ein Sondertreffen mit der Türkei am 5. März. Das teilte EU-Ratspräsident Tusk am Freitag morgen nach nächtlichen Beratungen auf dem EU-Gipfel in Brüssel mit. Am Rande des EU-Gipfels diskutierte der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis mit der polnischen Ministerpräsidentin, Beata Szydlo, über die bilateralen Beziehungen zwischen Rumänien und Polen, und über die Sicherheitsrisiken in Osteuropa.



    Der rumänische Ministerpräsident, Dacian Cioloş, hat einen Brüsselbesuch unternommen


    Die Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Raum, die Migration und die Rechte der rumänischen Arbeitnehmer in Gro‎ßbritannien waren die Hauptthemen auf der Agenda des rumänischen Ministerpräsidenten Dacian Ciolos, der am Montag und Dienstag einen Brüsselbesuch unternommen hat. In Brüssel ist Premierminister Dacian Cioloş mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean Claude-Juncker, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz, sowie mit anderen europäischen Entscheidungsträgern zusammengekommen. Nach den Gesprächen sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dass der Kooperations- und Überprüfungsmechanismus im rumänischen Justizwesen noch während seiner Amtszeit aufgehoben werden könnte, wenn Rumänien die europäischen Aufforderungen umsetzen werde. Dacian Cioloş präsentierte dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, die Prioritäten seines Mandats, darunter das Organisieren von Kommunal- und Parlamentswahlen und Projekte für Reformen in Rumänien. Die zwei Würdenträger diskutierten auch über die Situation in der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau. Zum Abschlu‎ß seines Brüsselbesuches insistierte Cioloş auf die Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Raum und sagte, in März werde er für bilaterale Gespräche in die Niederlande reisen. Die Niederlande haben mehrmals gegen die Aufnahme Rumäniens in den Schengen-Raum abgestimmt.



    Der Staatspräsident der Republik Moldau, Nicolae Timofti, ist in Bukarest mit seinem rumänischen Gegenüber, Klaus Iohannis, zusammengekommen


    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat bei einem Gespräch mit seinem moldauischen Gegenüber, Nicolae Timofti, in Bukarest erklärt, Rumänien werde weiterhin die Republik Moldau bei der Staatsreform und bei ihren Bestrebungen zur EU-Integration unterstützen. Die zwei Staaten sollten aber mehr gemeinsame Wirtschaftsprojekte durchführen, nach dem Beispiel der Erdgas-Pipe-Line Iaşi-Ungheni. Ferner sagte Iohannis, dass die Republik Moldau auf die Unterstutzüng Rumäniens zählen könne, einschlie‎ßlich im finanziellen Bereich, wenn die Behörden in Chişinău mehrere Reformma‎ßnahmen treffen. Einige Voraussetzungen seien bereits praktisch umgesetzt worden, und sein moldauischer Gegenüber habe ihm versichert, das Parlament in Chişinău sei bereit, das neue Regierungskabinett zu unterstützen, um die restlichen Bedingungen für die Freigabe des rumänischen Hilfspakets in Höhe von 150 Millionen Euro zu erfüllen, so der rumänische Staatspräsident. Zu den Auflagen gehören die Umsetzung des EU-Assoziierungsabkommens, die Justizreform, die Reform des Bankbereichs, die Erarbeitung einer Gesetzgebung zur Verbesserung des Geschäftsumfelds und die Festlegung eines Fahrplans zur Schlie‎ßung eines Abkommens mit dem IWF. Der moldauische Staatspräsident Nicolae Timofti dankte den rumänischen Behorden für die Unterstützung der Republik Moldau bei ihren Bestrebungen zur EU-Integration, und äu‎ßerte die Hoffnung, dass Rumänien sich weiterhin wie besprochen an der Entwicklung des moldauischen Energiesektors beteiligt. Das würde der Republik Moldau ermöglichen, aus der jetzigen schwierigen Lage herauszufinden, die politischen, geopolitischen und wirtschaftlichen Risiken zu vermeiden und sich in einen europäischen Stabilitätsraum plazieren, so der moldauische Staatspräsident.



    Die Antikorruptionsbehörde DNA ermittelt gegen zwei weitere rumänische Abgeordnete


    Die rumänische Abgeordnekenkammer hat am Mittwoch den Antrag der Antikorruptionsbehörde DNA zur Festnahme und Untersuchungshaft für den Abgeordneten Mădălin Voicu von der Sozialdemokratischen Partei abgelehnt. Mădălin Voicu bleibt aber während des gesamten Verfahrens unter Gerichtskontrolle und mu‎ß eine Kaution hinterlegen. Im selben Strafverfahren wurde dem Antrag über die Festnahme von Nicolae Păun, Vertreter der Roma-Minderheit im Bukarester Parlament, stattgegeben. Mădălin Voicu und sein Kollege Nicolae Păun sollen nach Ansicht der Ermittler im Rahmen von EU-finanzierten Roma-Projekten Gelder veruntreut haben. Sie sollen unter anderem im Zeitraum 2010-2015 europäische Fördergelder für die Inklusion der Roma unterschlagen haben. Die Nutznie‎ßer der Projekte sollen dabei um Summen in Millionenhöhe geschädigt worden sein. Die Anklage gegen Voicu lautet Vorteilsgewährung, Falschaussage und Geldwäsche in fortgesetzter Form, bei Păun vermuten die Staatsanwälte Falschaussage, Veruntreuung von europäischen Fördergeldern und Unterschlagung, sowie mit Amt und Mandat unvereinbare Finanztransaktionen.



    Mehrere Kinder aus Kreis Argeş (im Suden Rumäniens) schweben in Lebensgefahr wegen schwerer Darminfektionen


    Eine Woche nachdem die ersten Kinder mit Komplikationen infolge schwerer Darminfektionen ins Krankenhaus eingeliefert worden sind, hat Rumänien den europäischen Unterstützungsmechanismus aktiviert. Ein Ärzteteam des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle der Krankheiten ist am Donnerstag in Rumänien eingetroffen, um bei der Entdeckung der Ursache für eine schwere Darminfektion bei zahlreichen Kindern im südrumänischen Landkreis Argeş zu helfen. Die rumänischen Behörden wollen die epidemiologische Untersuchung im Landkreis Argeş ausweiten. Drei der Kinder sind bisher aufgrund von Komplikationen wie Nierenversagen ums Leben gekommen, acht sind im Krankenhaus, davon drei auf der Intensivstation. Hunderte Menschen haben am Mittwoch im südrumänischen Piteşti gegen die aktuelle Lage des rumänischen Gesundheitssystems protestiert und ihre Solidarität mit den Angehörigen der Kinder gezeigt.



    Rumänien will einen neuen Versuch unternehmen, die Plastik ‘Weisheit der Erde’ von Constantin Brâncuşi zu kaufen.


    Am Freitag vor 140 Jahren wurde in der südrumänischen Region Oltenien der Bildhauer Constantin Brâncuşi geboren. Rumänien ist stolz auf seinen Namen und sieht ihn als Symbol nationaler Geltungsambitionen. Doch der Bildhauer ist längst Teil der Weltkultur geworden. Sein Platz im Pantheon der gro‎ßen bildenden Künstler ist Constantin Brâncuşi sicher. Der Bildhauer wurde am 19. Februar 1876 im Dorf Hobiţa im Süden des Landes geboren. Ein Meister vollendeter Linien und Formen, leitete Brâncuşi einen Paradigmenwechsel in der modernen bildenden Kunst. Seine Kunstwerke werden schnell bei Sammlern, Museen und Ausstellungen nachgefragt. Prestigevolle Auktionshäuser wie Christies und Sothebys haben öfters Werke von Brâncuşi verkauft. Christies hält den Rekord: Das Werk Vogel im Raum (Oiseau dans lespace) von 1922-1923 wurde am 4. Mai 2005 für nicht weniger als 27,4 Millionen Dollar verkauft. Arbeiten aus dem berühmten Pariser Atelier könnten an das neue Museum in Târgu Jiu ausgeliehen werden, an dessen Einrichtungen auch Experten vom Centre Pompidou mitwirken könnten. Das Nationale Institut für das Kulturvermögen und das rumänische Kulturministerium werden ihre Initiative wieder aufrollen, um das monumentale Freiluftensemble Brâncuşi in Târgu Jiu in das UNESCO Weltkulturerbe übernehmen zu lassen — der rumänische Staat hatte das Verfahren in 2014 eingestellt. Auch will Rumänien einen neuen Versuch unternehmen, die Plastik ‘Weisheit der Erde’ zu kaufen. Das Werk liegt bei einem Privatsammler; bei einem Verkaufsvorsto‎ß vor zwei Jahren wurde der Wert auf 20 Millionen Euro geschätzt.


  • Nachrichten 19.02.2016

    Nachrichten 19.02.2016

    Rumäniens Ministerpräsident Dacian Ciolos und Gesundheitsminister Patriciu Achimas Cadariu sind am Freitag in den südrumänischen Landkreis Arges gereist, in die Region wo zahlreiche Kinder an schweren Darminfektionen erkrankt sind und in ein Bukarester Krankenhaus eingeliefert wurden. Ein Ärzteteam des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle der Krankheiten ist am Donnerstag in Rumänien eingetroffen, um bei der Entdeckung der Ursache zu helfen. Drei der Kinder sind bisher aufgrund von Komplikationen wie Nierenversagen ums Leben gekommen, acht sind im Krankenhaus, davon drei auf der Intensivstation.



    In der Flüchtlingskrise stemmt sich die EU gegen weitere nationale Alleingänge bei der Grenzsicherung. Beim EU-Gipfel in Brüssel wurde beschlossen, bei der Sicherung der EU-Au‎ßengrenze weiter auf den Aktionsplan mit der Türkei zu setzen. Anfang März soll ein Sondertreffen mit Ankara folgen. Trotz scharfer Kritik der EU-Kommission führte Österreich am Freitag aber eine Tages-Obergrenze für Flüchtlinge ein. EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärte, der Türkei-Aktionsplan bleibe in der Flüchtlingskrise “eine Priorität”. Der Aktionsplan sieht unter anderem vor, dass Deutschland und andere “willige” EU-Länder der Türkei tausende Flüchtlinge abnehmen. Konkrete Zusagen an Ankara gab es am Freitag allerdings nicht. (AFP)



    Der Sondergesandte der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, rechnet nicht mit einer Fortsetzung der Friedensgespräche für das Bürgerkriegsland in der kommenden Woche, so die AFP. Der angesetzte Termin für weitere Verhandlungen im schweizerischen Genf ab dem kommenden Donnerstag sei inzwischen “unrealistisch”, sagte de Mistura der schwedischen Tageszeitung “Svenska Dagbladet” vom Freitag. Er hoffe aber, die Gespräche “bald” fortsetzen zu können. Die Syrien-Kontaktgruppe hatte sich am Freitag vergangener Woche in München auf ein Ende der Kampfhandlungen verständigt und dafür eine Frist von einer Woche gesetzt. Die Gefechte dauerten zuletzt aber an. In München wurde auch vereinbart, Bewohner umkämpfter Gebiete mit Hilfslieferungen zu versorgen, die inzwischen anliefen. Zudem einigten sich die beteiligten 17 Staaten und drei internationalen Organisationen darauf, den politischen Übergang zu forcieren. Die Verhandlungen über einen politischen Prozess sollen in Genf geführt werden. (AFP)



    Am Freitag vor 140 Jahren wurde der bekannte rumänische Bildhauer Constantin Brancusi geboren. Aus diesem Anlass startete das Rumänische Kulturinstitut in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Forschung, Dokumentation und Förderung “Constantin Brancusi” das nationale Programm “140 Jahre seit der Geburt des gro‎ßen Bildhauers Constantin Brancusi”. Am Brancusi-Tag wurden in zahlreichen rumänischen Städten, aber auch bei den ausländischen Filialen des Rumänischen Kulturinstituts kulturelle Events veranstaltet.



    Der rumänische Spielfilm “Illegitim” in der Regie von Adrian Sitaru wird am Samstag zum letzten Mal auf der Berlinale gezeigt. Der Film hatte seine Weltpremiere Ende letzter Woche und wurde sowohl vom Publikum, als auch von den Film-Kritikern gut empfangen. “Illegitim” ist einer der provokativsten rumänischen Filme der letzten Jahre. Die Internationalen Filmfestspiele in Berlin finden in der Zeitspanne 11-21. Februar statt.