Radio România Internațional

Tag: Korruption

  • 16.02.2020

    16.02.2020

    Der amtierende Premierminister Ludovic Orban, hat am Sonntag, auf der 56. Internationalen Sicherheitskonferenz in München, für ein erweiterungsoffenes Europa plädiert, das seine Au‎ßengrenzen schützen sollte, ohne Binnengrenzen zu haben. Ludovic Orban hat an einer Debatte mit dem Titel Ein Europa, das schützt teilgenommen. Er widersprach der Behauptung, Rumänien sei aufgrund der Korruption nicht bereit, dem Schengen-Raum beizutreten, und erklärte, dass Bukarest plane, den Verifizierungs- und Kooperationsmechanismus im Justizbereich zu beenden. Dafür wolle er die Korruption eindämmen und die Unabhängigkeit der Justiz stärken. Der rumänische Premierminister hat auch erklärt, dass es nicht ausreicht, 1 % des BIP jedes Mitgliedsstaates für den Mehrjahreshaushalt der Union vorzusehen, zumal es nun neue Bereiche gibt, die finanziert werden müssen.



    Der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu hat auf der Sicherheitskonferenz in München die Ankündigung des US-Au‎ßenministers Mike Pompeo begrü‎ßt, gemä‎ß der die USA im Rahmen der Drei-Meer-Initiative eine Milliarde Dollar für Investitionen in Energieprojekte bereitstellen werden. Bogdan Aurescu sagte gegenüber Radio Romania, dass es sich um Energieverbundprojekte handelt, die mit den Zielen übereinstimmen, die Rumänien als Teil dieser Initiative auf dem von ihm organisierten Gipfel in Bukarest im Jahr 2018 verfolgt. Die Drei-Meer-Initiative ist eine informelle politische Plattform, die 2015 ins Leben gerufen wurde. Sie umfasst die 12 EU-Länder, die zwischen Adria, Ostsee und Schwarzem Meer liegen. Diese sind Österreich, Bulgarien, Kroatien, Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien. Ihr Ziel ist es, die Konnektivität zu fördern und eine echte Konvergenz und Zusammenarbeit in Bereichen wie Energie, Infrastruktur und Sicherheit zu erleichtern.



    Der rumänische Verteidigungsminister Nicolae Ciuca hat auf einem Treffen mit dem UNO-Untergeneralsekretär für Friedensoperationen Jean-Pierre Lacroix das Engagement Rumäniens zur Stärkung der Sicherheit auf internationaler Ebene durch eine aktive Teilnahme an den unter der Schirmherrschaft der UNO durchgeführten Missionen und Friedensoperationen bekräftigt. Jean-Pierre Lacroix würdigte die Teilnahme Rumäniens mit einem Hubschrauber-Verband an der multidimensionalen integrierten Stabilisierungsmission der UNO in Mali von Oktober 2019 bis Oktober 2020, hie‎ßt es in einem Kommuniqué des rumänischen Verteidigungsministeriums. Das Treffen zwischen den beiden Vertretern fand am Rande der Sicherheitskonferenz in München statt.



    Die für die Bildung der Regierung Orban II vorgeschlagenen Minister werden am Montag, Dienstag und Mittwoch kommende Woche von den gemeinsamen Fachausschüssen des rumänischen Parlaments angehört. Die Abstimmung über die neue Regierung wird am 24. Februar stattfinden. Der designierte liberale Premierminister Ludovic Orban hat erklärt, dass er das Ziel sei vorgezogene Wahlen auszulösen, um den rumänischen Bürgern die Macht zu geben, ein neues, gerechteres und repräsentativeres Parlament zu wählen. Am Dienstag führte er Gespräche mit einigen der Parlamentsparteien, um Unterstützung für vorgezogene Wahlen zu erhalten. Solche Wahlen können nur dann einberufen werden, wenn zwei Regierungsvorschläge innerhalb von zwei Monaten nach der Vorlage der ersten Ministerliste und des Regierungsprogramms im Parlament abgelehnt werden. Orban, dessen Kabinett kürzlich aufgrund eines Misstrauensantrags entlassen wurde, hat die Liste am Montag übermittelt. Die oppositionelle Sozialdemokratische Partei hat die Nominierung eines entlassenen Premierministers vor dem Verfassungsgericht angefochten und erklärt, dass dies eine Verletzung des Willens des Parlaments darstellt. Die Idee vorgezogener Wahlen wird hauptsächlich von der Nationalliberalen Partei und der Union Rettet Rumänien“ unterstützt.



    Etwa 1700 Menschen sind in Folge der Infizierung mit dem Coronavirus COVID-19 gestorben. Bisher wurden 70.000 Fälle von Infektionen gemeldet, vor allem in China, in der Provinz Hubei. In Bukarest gab das Gesundheitsministerium bekannt, dass es in Rumänien keinen Fall von Coronavirus-Infektionen gibt. Ein Rumäne an Bord des Kreuzers Diamond Princess, der sich in den japanischen Hoheitsgewässern befindet, wurde positiv getestet und in ein japanisches Spezialkrankenhaus verlegt. Sein Zustand ist gut.

  • Nachrichten 09.01.2020

    Nachrichten 09.01.2020

    Rumänien ist ein zuverlässiger Partner, der dafür verantwortlich und entschlossen ist, seine EU-Ziele zu erreichen und die von den europäischen Institutionen erlassenen Vorschriften umzusetzen – das sagte Ministerpräsident Ludovic Orban während seiner Gespräche mit der Leiterin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in Brüssel. Die EU sei an der Seite Rumäniens und die Union bereite sich auf das digitale Zeitalter vor, für das sie auf die rumänische Unterstützung zählen kann, da dieses Land auf diesem Gebiet einen hervorragenden Ruf hat, so die Kommissionschefin. Ebenfalls ganz oben auf der Tagesordnung standen Wirtschafts- und Justizfragen. Zur Sprache kam ferner der Schengen-Beitritt Rumäniens, der innerhalb der EU Befürworter und Gegner findet. Ministerpräsident Orban verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Situation in einem vernünftigen Zeithorizont“ gelöst werde.



    Ministerpräsident Orban und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben in Brüssel über die Zusammenarbeit im Rahmen des Militärbündnisses gesprochen. Sie erörterten außerdem Fragen zur Lage im Nahen Osten und die Sicherheit am Schwarzen Meer. Der NATO-Verantwortliche begrüßte die Zuweisung von 2% des rumänischen BIP für die Verteidigung. Ferner betonte Stoltenberg, dass der Schwarzmeer-Raum eine strategische Bedeutung für die Allianz habe. Er dankte Rumänien für die Beteiligung an der Mission im Irak und ergänzte, dass die NATO mehr im Nahen Osten unternehmen könne, so wie es US-Präsident Donald Trump fordere. Ludovic Orban erklärte, dass die Nordatlantische Allianz für Rumänien ausschlaggebend sei und versicherte, dass die NATO für die Erfüllung ihrer Ziele vollste Unterstützung aus Bukarest genieße. Rumänien werde nach wie vor bei den Missionen und Initiativen des Bündnisses an der Ostflanke sowie im Afghanistan, Kosovo und dem Irak mitwirken, so Orban abschließend.



    Die Eskalation der Spannungen im Nahen Osten ist weder im Interesse der Region noch dem der internationalen Gemeinschaft, teilte der rumänische Präsident Klaus Iohannis in einer Presseerklärung am Donnerstag mit. Er versicherte, dass weder Rumänien noch die rumänischen Bürger bislang von den Entwicklungen betroffen waren. Damit sei einschließlich das Militärkontingent in der Region gemeint. Rumänien stimme sich permanent mit NATO und EU sowie auf bilateraler Ebene mit seinen strategischen Partnern, allen voran den USA, über grundlegende Sicherheitsziele ab, erklärte Klaus Iohannis noch. Das rumänische Staatsoberhaupt begrüßte die Erklärungen von Präsident Donald Trump am Mittwoch und betonte, dass der gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus im Irak nachdrücklich fortgesetzt werden müsse.



    Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen den früheren rumänische Finanzminister Daniel Chiţoiu– ihm wird fahrlässige Tötung vorgeworfen. Der Politiker war im Dezember mit seinem Auto auf einer Nationalstraße auf die Gegenspur gefahren und gegen einen anderen Wagen geprallt. Zwei Insassen in dem anderen Fahrzeug, darunter der 82jährige Fahrer kamen ums Leben.



    Die US-Regierung hat zum ersten Mal eine Sonderbeauftragte ernannt, die Rumänien und Bulgarien bei ihren Bemühungen zur Bekämpfung von Korruption, Geldwäsche und organisierter Kriminalität unterstützen soll. Die US-Staatsanwältin Jessica Kim sei für ihre Ermittlungen in Fällen von Steuerbetrug und Cyberkriminalität bekannt. Ihre Ernennung wurde von der US-Botschaft in Sofia nach dem kürzlichen Besuch des bulgarischen Premierministers Boiko Borrisov in Washington bekannt gegeben.



    Die Weltbank hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum Rumäniens im Jahr 2019 auf 3,9% revidiert, 0,3% mehr als im Juni letzten Jahres, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht über die globalen Wirtschaftsaussichten. Die Instititution geht davon aus, dass Rumänien in diesem Jahr ein BIP-Wachstum von 3,4% verzeichnen wird, das 0,1% über der vorherigen Prognose liegt. Trotz verbesserter Leistungen geht die Weltbank davon aus, dass sich das BIP-Wachstum in den Jahren 2021 und 2022 erheblich auf 3,1% verlangsamen wird. Die Weltbank schätzt, dass das weltweite Wirtschaftswachstum 2020 nach der Abkühlung im vergangenen Jahr voraussichtlich 2,5%erreichen wird. Die Weltbank warnt, dass dieses Wachstum fragil und potenziellen Risiken unterworfen ist. Rumänien hat inzwischen im vergangenen Jahr ein Handelsbilanzdefizit von 15,5 Milliarden Euro verzeichnet, 2,1 Milliarden mehr als im gleichen Zeitraum von 2018. Die Importe stiegen um 4,1%, während die Exporte nur um 1,7% stiegen.



    Rumäniens Handballnationalmannschaft ist in Italien. Dort treten unsere Handballer am 10. und 12. Januar in der ersten Phase ihrer Qualifikation für die Weltmeisterschaft in Ägypten im nächsten Jahr gegen Italien, Georgien und das Kosovo an. Manager Rares Fortuneanu, der auch den französischen Klub Saint Raphael trainiert, zeigte sich optimistisch, was die Qualifikation Rumäniens für die Endrunde im nächsten Jahr betrifft, an der erstmals 32 Mannschaften teilnehmen. Wir erinnern uns, dass die rumänische Frauenvertreterin es in die Hauptgruppen der Weltmeisterschaft geschafft hatte, die letzten Monat in Japan stattfand.

  • Nausicaa Marbe trifft Leser in ihrer alten Heimat

    Nausicaa Marbe trifft Leser in ihrer alten Heimat

    Die in Rumänien geborene niederländische Schriftstellerin Nausicaa Marbe nahm an mehreren Lese- und Diskussionsveranstaltungen in Bukarest und Braşov im Rahmen der Sofia-Nădeje-Tage teil, einem Projekt, das im November 2019 in Rumänien stattfand. Nausicaa Marbe wurde in Bukarest geboren. Sie ist die Tochter der berühmten Komponistin Myriam Marbe. Nausicaa hat das deutsche Gymnasium in Bukarest absolviert. Seit 1982 lebt sie in den Niederlanden, wo sie Politologie und Philosophie studierte. Nausicaa Marbes Debütroman Mandraga“ wurde 1999 veröffentlicht. Es ist eine Geschichte über Migration, mit vielen autobiographischen Hinweisen. Mandraga“ wurde mit dem Charlotte-Kohler-Preis ausgezeichnet und wurde auch ins Deutsche übersetzt. Nausicaa Marbes Roman Smeergeld“ (Schmiergeld“), erschien 2014. Er wurde von der Kritik gefeiert und an einen deutschen Verlag verkauft. Im Jahr 2016 wurde Smeergeld“ belgischen Preis De Diamanten Kogel“ ausgezeichnet. Die Kritiker lobten die talentierte Schriftstellerin für ihre Fähigkeit, einen komplexen Moralroman über die heutigen Niederlande zu schreiben. In einem mit Sarkasmus gespickten Stil schrieb Nausicaa Marbe einen Roman, in dem sich persönliche Dilemmas in das politische Rätsel einer ganzen Generation in Westeuropa mischen. Es ist eine herzzerrei‎ßende Geschichte, eine Geschichte von Liebe und Korruption in den elitären Kreisen der Stadt Haarlem, in der die Autorin mit ihrer Familie lebt.



    In Bukarest und Braşov (Kronstadt) trat Nausicaa Marbe vor dem rumänischen Publikum auf und las auch Fragmente aus dem Roman Smeergeld“. Nausicaa Marbe über den Hintergrund, vor dem sie den Roman geschrieben hat.



    Wie man sieht, ist auf dem Buchumschlag ein Pilz, und es hat mir sehr gut gefallen, dass der Pilz auf dem Titelblatt abgedruckt ist, denn mein Roman ist ein Buch über vergammelte Beziehungen, über Probleme in der Gesellschaft, über Dinge, die wir normalerweise nicht sehen können, über Orte, an denen es dunkel und hässlich ist, und über die Tatsache, dass wir es vermeiden, einen Blick in diese Richtung zu werfen. Ich könnte den Roman auch als eine traurige Moralkomödie bezeichnen. Die Hauptfigur ist ein Mann. Er ist der Chefarchitekt der Stadt Haarlem, der während der Finanzkrise seinen Job verloren hat. Der Mann ist auch in die lokale Politik involviert, so dass er in dieser Eigenschaft auf einige Korruptionsvorgänge stö‎ßt. Denn Korruption gibt es sogar in den Niederlanden. Nachdem ich einen gro‎ßen Teil des Buches geschrieben hatte, habe ich ein Gespräch mit dem Architekten der Stadt Haarlem geführt. Ich war in seinem Büro, weil ich ihm bei der Arbeit zusehen wollte, ich wollte in die Atmosphäre eintreten, weil ich nicht viel über das Thema wusste. Ich habe mit dem Architekten über meinen Roman gesprochen, doch zwei oder drei Monate später, als der Roman bereits veröffentlicht war, trafen wir uns wieder, und er sagte mir, dass er Angst bekommen hatte. Und der Grund, warum er Angst bekommen hatte, war mein Roman, die Geschichte, die ich erfunden hatte, eine Geschichte über Betrug, Bestechung und einen Interessenkonflikt, der in der damaligen Lokalpolitik der Stadt existierte und der noch nicht entdeckt worden war. Und der Architekt hatte versucht, die Presse zu kontaktieren und alle vertrackten Hintergründe der Geschichte aufzudecken. Nach unserem Gespräch blieb er mit dem Eindruck, dass ich eine Spionin sei, die von jenen Politikern auf ihn angesetzt worden wäre, die einen Teil der eklatanten Missetaten begangen haben. Um es kurz zu machen, ich war sehr daran interessiert, dieses Thema, nämlich die Korruption in den Niederlanden literarisch zu behandeln.“




    Es kommt nicht sehr oft vor, dass eine niederländische Schriftstellerin mit einem so interessanten und vielschichtigen Buch aufwartet, das etwas über unsere Gesellschaft zu sagen hat. Und das tut die Schriftstellerin in einer aufwendigen, köstlichen und subtil bösartigen Sprache“. Das schrieb die Trouw-Publikation im Jahr 2014, als Nausicaa Marbes Roman Smeergeld“ herauskam. Mit Details über ihren eigenen Roman erneut Nausicaa Marbe:



    Mich hat vor allem interessiert, wie man über Menschen schreibt, die diesen Moment erleben, in dem sie viele Verluste erleiden. Und wenn sie, von allem Materiellen verführt, nicht mehr an ihren Grundsätzen festhalten können. Wie ich schon sagte: Als ich den Roman schrieb, wurden die Niederlande von einer harten Krise getroffen, sehr viele Menschen verloren ihre Arbeit, ihr Zuhause, ihre Sicherheit. Und die Zeitungen, die ich damals las, schrieben täglich über Korruptionsvorwürfe. Und es gab Interessenskonflikte, es gab Vetternwirtschaft, es gab so viel Ungerechtigkeit. Und all das tat weh, denn ich erkannte, dass, wenn wir die Augen schlie‎ßen und nichts dagegen unternehmen, die Demokratie selbst in Gefahr ist. Scheinbar unbedeutende Dingen können alles ruinieren; wir kümmern uns nicht um diesen oder jenen Akt der Bestechung, es ist uns egal, ob ein Bürgermeister sich illegal Grundstücke angeeignet hat, und eines Tages werden uns auch die viel schwerwiegenderen Dinge nicht mehr interessieren, weil wir wegschauen.“




    Nausicaa Marbe hat als Journalistin für verschiedene niederländische TV-Sender gearbeitet. Au‎ßerdem war sie Kolumnistin für die meistgeschätzten und meistgelesenen Zeitungen in den Niederlanden. Bei Volkskrant“ unterschrieb sie den Leitartikel bis zum Sommer 2013, als sie ihre Zusammenarbeit mit De Telegraaf“ begann. Nausicaa Marbe ist eine der am meisten geschätzten Kolumnistinnen in den Niederlanden.

  • Rumänien zählt zu den besten bei Betrugsfällen mit EU-Geldern

    Rumänien zählt zu den besten bei Betrugsfällen mit EU-Geldern

    Rumänien meldete die höchste Zahl von Betrugsfällen mit europäischen Geldern der Mitgliedsländer in den Jahren 2014-2018, so ein Bericht des OLAF, dem Amt für Betrugsbekämpfung der Europäischen Kommission. Genauer gesagt, wurden in den letzten 5 Jahren 477 Betrugsfälle gemeldet, was fast einem Drittel der auf EU-Ebene untersuchten Gesamtzahl der Betrugsfälle entspricht. Nach Rumänien folgen Polen, Ungarn und Italien. Am gegenüberliegenden Pol meldeten Länder wie Belgien, Luxemburg und Malta jeweils einen Betrug im gleichen Zeitraum.



    Auch in Bezug auf den Gesamtbetrag der unterschlagenen Mittel zählt Rumänien zu den ersten Ländern. Laut OLAF steht Rumänien mit Betrugsfällen in Höhe von über 62 Millionen Euro an zweiter Stelle, verglichen mit Zahlungen der EU an Rumänien in Höhe von rund 14 Milliarden Euro in diesen fünf Jahren. An erster Stelle steht Polen mit Betrugsfällen in Höhe von rund 110 Millionen Euro, gefolgt von Frankreich, Bulgarien, Italien und Ungarn.



    Wie im vergangenen Jahr meldete Rumänien mit 114 erneut die grö‎ßte Zahl von Betrufsfällen mit EU-Mitteln. Der Betrag betrug über 18 Millionen Euro, wiederum ein Drittel der auf EU-Ebene veruntreuten Gelder. Während in Polen, dem Land mit der höchsten Betrugsrate, die Zahl der Delikte deutlich zurückgegangen ist, stieg in Rumänien die Zahl der Delikte von Jahr zu Jahr, betonte OLAF.



    Tatsächlich geben die europäischen Behörden bekannt, dass die Zahl der Betrugsfälle zum Nachteil des EU-Haushalts insgesamt zurückgegangen ist, aber sie hat sich in einigen wenigen Staaten konzentriert und zugenommen. Damit übersteigen die in sieben Mitgliedstaaten (Italien, Rumänien, Portugal, Spanien, Bulgarien, Frankreich und Litauen) festgestellten Unregelmä‎ßigkeiten 70% der Gesamtzahl der im vergangenen Jahr auf EU-Ebene gemeldeten Straftaten. Au‎ßerdem betont der OLAF-Bericht, dass die im Jahr 2018 in nur zwei Ländern, Rumänien und Italien, festgestellten Straftaten 61% der Gesamtzahl der Betrugsfälle in der gesamten EU ausmachten. Die Vorfälle wurden hauptsächlich im Bereich der Landwirtschaft und der Finanzierung der ländlichen Entwicklung gemeldet.



    Es wird erwartet, dass die Betrugsfälle im EU-Haushalt in den kommenden Jahren abnehmen werden, da die Europäische Staatsanwaltschaft Ende 2020 ihre Arbeit aufnehmen soll. Das Organ wird für die Ermittlung und Verfolgung von Straftaten gegen den EU-Haushalt zuständig sein, wie Betrug, Korruptionsdelikte oder grenzüberschreitende Mehrwertsteuerbetrügereien im Wert von mehr als 10 Millionen Euro. Die EPPO wird von der Rumänin Laura Codruta Kovesi geleitet, die im vergangenen Monat sowohl vom Europäischen Parlament als auch vom EU-Rat gebilligt wurde. Bisher sind 22 Mitgliedstaaten dem EPPO-Netz beigetreten, darunter Rumänien.

  • Eine Rumänin wird Europäischen Generalstaatsanwältin

    Eine Rumänin wird Europäischen Generalstaatsanwältin

    Laura Codruta Kovesi wird die erste Leiterin der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO). Das Europäische Parlament hat am Dienstag mit dem Rat der Europäischen Union eine endgültige Einigung über die Ernennung von Kovesi erzielt. Die Verhandlungen begannen im Frühjahr dieses Jahres, wobei das Parlament die Kandidatur Kovesis während des gesamten Verfahrens unterstützte, obwohl einige EU-Minister zunächst Widerstand leisteten. Frau Kövesi ist die perfekte Wahl, um EU-Generalstaatsanwältin zu werden. Sie verfügt über ausgezeichnete fachliche Kompetenzen. Darüber hinaus nimmt Rumänien derzeit keine Schlüsselpositionen in der EU ein. Frau Kövesi wird eine der führenden Frauen der EU sein“, sagte der spanische Abgeordnete Fernando Lopez Aguilar, der Vorsitzende des Ausschusses für Grundfreiheiten des Europäischen Parlaments.



    Wir freuen uns sehr, dass Frau Laura Codruta Kövesi die neue Europäische Staatsanwaltschaft leiten wird. Sie entspricht am besten dem Bild des Europäischen Parlaments von einer starken und glaubwürdigen Europäischen Staatsanwaltschaft. Frau Kövesi ist äu‎ßerst kompetent und kann auf eine beeindruckende Erfolgsbilanz bei der Korruptionsbekämpfung zurückblicken, hat bemerkenswerte Widerstandsfähigkeit und gro‎ßen Mut bewiesen“, sagte die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses, Monika Hohlmeier.



    Letzte Woche stimmte der Ausschuss der Ständigen Vertreter in der Europäischen Union für die Ernennung von Kovesi zum Europäischen Generalstaatsanwalt. Damals führte die ehemalige Leiterin der Obersten Rumänischen Korruptionsbekämpfungesbehörde, das Ergebnis der Abstimmung auf das rumänische Justizsystem und die Menschen, die sich für die Korruptionsbekämpfung einsetzen zurück. Laura Codruta Kovesi:


    Ich glaube, wir sollten diese Abstimmung als eine Errungenschaft aller Rumänen verstehen, die in den letzten Jahren den Kampf gegen die Korruption unterstützt sowie die Rechtsstaatlichkeit und die europäischen Werte verteidigt haben“.



    Die Einigung über die Ernennung Kovesis zur Europäischen Generalstaatsanwältin muss nun vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union offiziell bestätigt werden. Brüssel sagt, die Europäischen Staatsanwaltschaft wird in der Lage sein, alle Straftaten gegen den EU-Haushalt wie Steuerhinterziehung, Korruption und grö‎ßeren grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug zu untersuchen, zu verfolgen und vor Gericht zu bringen. Die Agentur, die ihre Tätigkeit im nächsten Jahr aufnehmen soll, soll die Mängel der EU bei der Verbrechensbekämpfung ausgleichen. Die Europäische Behörde für Betrugsbekämpfung (OLAF) ist gegenwärtig die einzige unabhängige Behörde, das den Betrug mit europäischen Fonds ahndet. Es kann aber keine Fälle verfolgen, sondern nur Empfehlungen an die nationalen Behörden richten. 22 Staaten haben sich der Europäischen Staatsanwaltschaft angeschlossen, darunter auch Rumänien. Laura Codruta Kovesi, die im Juni letzten Jahres auf Anordnung des damaligen Justizministers, trotz anfänglichen Widerstandes von Staatspräsident, aus dem Amt der Leiterin der Obersten Korruptionsbekämpfungesbehörde entlassen wurde, wurde wiederholt für ihre Tätigkeit als Staatsanwältin gelobt, in Folge der Minister, Bürgermeister und Abgeordnete verurteilt wurden.

  • Die Woche 16.09.-20.09.2019 im Überblick

    Die Woche 16.09.-20.09.2019 im Überblick

    Eveniment Top


    9/20/2019 11:17 AM


    Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstatten wählt Laura Codruta Kovesi zur ersten europäischen Chefanklägerin



    Auf der Sitzung des Ausschusses der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (COREPER) am Donnerstag hat Kövesi die Stimmen von 17 der 22 Staaten bekommen, die an dieser neuen europäischen Initiative teilnehmen, die ab dem nächsten Jahr eingerichtet wird und 2021 in Kraft treten wird. Gemäß den europäischen Rechtsvorschriften wird der europäische Staatsanwalt im gegenseitigen Einvernehmen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat der EU für eine nicht verlängerbare Amtszeit von sieben Jahren ernannt. Nach Ansicht der Kommentatoren ist die Wahl Kövesis nun beschlossen Sache, da das Parlament bereits offen seine Unterstützung für ihre Kandidatur bekundet hat. Laura Codruta Kövesi, die für die eine Seite den Kampf gegen die Korruption anführte und für ihre Gegner ein missbräuchliches Polizeisystem symbolisierte, wurde oft als die prominenteste weibliche Figur auf der politischen Szene Rumäniens bezeichnet. Kurz bevor sie von Präsident Klaus Iohannis nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts aus dem Amt entlassen wurde, räumte Frau Kövesi bei einer Debatte in New York im UN-Hauptquartier ein, dass die größte Herausforderung für Rumänien darin bestand, die Unabhängigkeit seiner Richter zu wahren. Es gab mehrere Versuche, die Anti-Korruptionsgesetze zu ändern, um die von den Staatsanwälten zur Korruptionsbekämpfung eingesetzten Rechtsinstrumente zu begrenzen oder bestimmte Tatsachen zu entkriminalisieren. Es gab Fälle, in denen das Parlament es ablehnte, die Immunität einiger der Korruption beschuldigter Politiker aufzuheben. Die gesamte Justiz war das Ziel gefälschter Nachrichten, fasste die ehemalige DNA-Chefin die politischen Entwicklungen in Rumänien in den letzten Jahren zusammen, wobei führenden Politikern immer wieder vorgeworfen wurde, den Kampf gegen die Korruption zu blockieren.


    Die politische Klasse in Bukarest reagierte widersprüchlich auf den faktischen Erfolg der Kandidatur von Kövesi. Regierungschefin Viorica Dancila und der Vorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten, Calin Popescu Tariceanu, äußerten ihre Unzufriedenheit und bestätigten ihre Kritik an der ehemaligen Chefanklägerin der DNA. Im gegnerischen Lager begrüßten Präsident Iohannis und die Oppositionsparteien PNL und USR die Nachricht aus Brüssel und versuchten dabei nach Ansicht von Analysten, ihre eigenen Verdienste in den Vordergrund zu stellen. Was Laura Codruta Kövesi selbst angeht, so sagte sie, dass ihr Erfolg auch der Erfolg aller Rumänen sei, die durch ihr Engagement und ihren Protest gegen ihren Rücktritt bewiesen haben, dass Korruption besiegt werden kann, wenn die Bürger nicht aufgeben.



    Vorbereitungen für Präsidentschaftswahlen in der Diaspora



    Nach dem neuen Gesetz können Rumänen im Ausland innerhalb von drei Tagen, von Freitag bis Sonntag, wählen, während die Rumänen im Land erst am Sonntag an die Urnen gehen werden. Außerdem hatten Auslandsrumänen die Möglichkeit, ihre Absichten in Bezug auf das Abstimmungsverfahren darzulegen, indem sie das Online-Formular auf votstrainatate.ro ausfüllten. Sie konnten sich für die Briefwahl oder für die Wahl in einem der im Ausland eingerichteten Wahllokale entscheiden. Darüber hinaus werden neue Abstimmungsstationen auf der Grundlage der auf der Website erhaltenen Daten eingerichtet, sofern mehr als 100 Rumänen in derselben Stadt oder Region sich angemeldet haben.


    Infolgedessen werden Rumänen, die sich im Ausland angemeldet haben, von den Wählerlisten in Rumänien gestrichen und in die Liste der ständigen Wähler im Ausland eingetragen, was den Abstimmungsprozess erheblich vereinfacht, da die Mitglieder der Wahlausschüsse nicht mehr die persönlichen Daten jedes Wählers von Hand eingeben müssen. Die Frist für die Online-Registrierung war der 15. September, aber nur 41.000 Rumänen haben sich für die Briefwahl angemeldet, während 39.000 für die Wahl in einem Wahllokal. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai konnten hingegen etwa 370.000 Rumänen ihre Stimme abgeben. Eines der Hauptelemente, die die Rumänen davon abhielten, sich online zu registrieren, war die Tatsache, dass ihre persönlichen Daten bei der Nationalen Agentur für Steuerverwaltung landen könnten. Der Präsident der Ständigen Wahlbehörde Constantin-Florin Mituletu-Buica, hat wiederholt erklärt, dass die personenbezogenen Daten von Rumänen, die sich online für die Präsidentschaftswahl anmelden, ausschließlich zu diesem Zweck verwendet werden, während jegliche Fehlinformation darauf abziele, Menschen von der Ausübung ihres Wahlrechts abzuhalten.



    Bukarest begrüßt Resolution des Europäischen Parlaments zum 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs



    80 Jahre nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs verurteilt das Europäische Parlament in einer Resolution den am 23. August 1939 von der Sowjetunion und Nazi-Deutschland unterzeichneten Hitler-Stalin-Pakt – einen Vertrag über die Nichtaggression, der Europa und die Gebiete unabhängiger Staaten mit seinen geheimen Protokollen praktisch zwischen den beiden totalitären Regimen teilte.


    Die Resolution erinnert daran, dass als Folge des Hitler-Stalin-Paktes und des nationalsozialistisch-sowjetischen Grenz- und Freundschaftsvertrags vom 28. September 1939, Polen zuerst von Hitler und zwei Wochen später von Stalin besetzt wurde. Der Pakt beraubte das Land seiner Unabhängigkeit und war eine beispiellose Tragödie für das polnische Volk. Am 30. November 1939 startete die Sowjetunion aggressiven Krieg gegen Finnland, und im Juni 1940 besetzte und annektierte sie Teile Rumäniens – Gebiete, die nie zurückgegeben wurden. Annektiert wurden auch die unabhängigen Republiken Litauen, Lettland und Estland. Nach der Niederlage des NS-Regimes und dem Ende des Zweiten Weltkriegs, so die Resolution, ist es einigen europäischen Ländern gelungen, den Wiederaufbau zu vollziehen und einen Versöhnungsprozess einzuleiten. Andere hingegen blieben unter Diktaturen, von denen einige unter sowjetischer Besatzung oder jahrzehntelangem direkten Einfluss standen und der Freiheit, Souveränität, Würde, Menschenrechten sowie der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung beraubt wurden.


    In Bukarest begrüßte Präsident Klaus Iohannis die Resolution und sagte, sie sei ein Schritt nach vorn bei der Bestrafung der totalitären Regime, die für die Zerstörung einer beeindruckenden Anzahl von Menschenleben und die schwere Verletzung der Grundrechte und -freiheiten verantwortlich sind.



    Gesetz über die Besteuerung von Sonderrentenleistungen



    Ein vom Finanzminister Eugen Teodorovici vorgelegtes Gesetz über die Besteuerung von Sonderrentenleistungen ist am Mittwoch vom Senat verabschiedet worden, nachdem es am Dienstag vom Haushaltsausschuss genehmigt wurde. Das Dokument betrifft einen Steuersatz von 30% auf Sonderrenten zwischen ca. 1.480 und 2.115 Euro und einen Steuersatz von 50% auf Renten über diesem Schwellenwert. Die Senatoren beschlossen auch, dass Vergütungen des Staatspräsidenten, die rund 1.480 Euro übersteigen, steuerpflichtig sein sollten. Der Gesetzentwurf wird an die Abgeordnetenkammer, das diesbezügliche Entscheidungsgremium, weitergeleitet.

  • Nachrichten 29.08.2019

    Nachrichten 29.08.2019

    Die Bevölkerung Rumäniens betrug am 1. Januar 2019 19,4 Millionen Menschen. Das sind 125.500 Menschen weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, gemä‎ß den jüngsten veröffentlichten Daten des Nationalen Statistikinstituts. Nach Angaben des Statistikinstituts sei der Bevölkerungsrückgang hauptsächlich auf die negative Bevölkerungsentwicklung zurückzuführen. Ein weiterer Grund sei die starke und anhaltende Auswanderung. Im Jahr 2018 verlie‎ßen rund 240.000 Menschen das Land, das sind 20.000 mehr als 2017. Auch die Alterung der Bevölkerung sei gegenüber dem Jahresanfang 2018 deutlich gestiegen, so das Nationale Statistikinstitut.



    Der Verteidigungsminister Gabriel Les und die Au‎ßenministerin Ramona Manescu beteiligten sich am Donnerstag am informellen Treffen der EU-Au‎ßenminister in Helsinki. Am letzten Tag des Treffens befassten sich die Verteidigungs- und Au‎ßenminister bei einer gemeinsamen Sitzung mit aktuellen Themen im Bereich der hybriden Bedrohungen. Den Vorsitz führte die EU-Beauftragte für Au‎ßen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini. An den Gesprächen beteiligten sich der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der stellvertretende UN-Generalsekretär für Friedensicherung Jean-Pierre Lacroix. Ebenfalls am Donnerstag traf der rumänische Verteidigungsminister Gabriel Leş mit seinem griechischen Amtskollegen Nikolaos Panagiotopoulos zusammen. Die beiden betonten die hervorragende Zusammenarbeit zwischen Rumänien und Griechenland und analysierten die Aussichten für eine Vertiefung der bilateralen Beziehungen. Weitere Gesprächsthemen waren die gemeinsame Teilnahme an Projekten im Rahmen der Initiative Permanent Structured Cooperation (PESCO) und die Unterstützung, die Griechenland Rumänien im Rahmen der von der NATO im Schwarzmeerraum eingeleiteten alliierten Sicherheitsinitiativen gewähren kann.



    Die rumänische Ministerin für die Rumänen von Überall, Natalia-Elena Intotero, die einen Arbeitsbesuch in der Republik Zypern unternimmt, ist am Donnerstag mit dem zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiadis zusammengekommen. Themen der Gespräche waren die rumänische Gemeinschaft in Zypern, die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Staaten und die Projekte des Ministeriums für die Rumänen von Überall. Ministerin Natalia-Elena Intotero erörterte Initiativen zur weltweiten Förderung der Werte Rumäniens und die von der Bukarester Regierung durchgeführten Programme zur Unterstützung der rumänischen Gemeinden au‎ßerhalb der Landesgrenzen bei der Förderung und Wahrung ihrer ethnischen, kulturellen und sprachlichen Identität. Ministerin Intotero traf sich auch mit Mitgliedern der rumänischen Gemeinschaft in Zypern. Präsident Nikos Anastasiadis beglückwünschte die rumänischen Behörden zu ihrem Interesse an Staatsangehörigen im Ausland und zur Existenz eines Ministeriums, das sich den Rumänen von Überall widmet.



    Washington unterstützt die Souveränität und Unabhängigkeit der Republik Moldau; das osteuropäische Land muss seine Zukunft ohne Einmischung von au‎ßen entscheiden. Dies erklärte am Donnerstag der nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trump, John Bolton, bei einem Besuch in der moldawischen Hauptstadt Chișinău. Nach seinem Treffen mit Premierministerin Maia Sandu sagte John Bolton, Washington unterstütze weiterhin die Bemühungen der moldawischen Regierung, den Konflikt in der pro-russischen abtrünnigen Region Transnistrien beizulegen. Laut dem Korrespondenten von Radio Rumänien in Chișinău erläuterte Premierministerin Maia Sandu bei Gesprächen mit John Bolton die wichtigsten Prioritäten ihrer Regierung, darunter die Bekämpfung der Korruption auf höchster Ebene und die Schaffung von Möglichkeiten für wirtschaftliche Entwicklung. Sandu und Bolton erörterten auch die Möglichkeit einer verstärkten Zusammenarbeit mit der NATO im Rahmen eines neuen gemeinsamen Aktionsplans.

  • Nachrichten 25.08.2019

    Nachrichten 25.08.2019

    Die Abgeordnetenkammer des Bukarester Parlaments wird in den kommenden Tagen in einer au‎ßerordentlichen Sitzung zusammenkommen, um die Möglichkeit der Beseitigung von Amnestie und Begnadigung in Korruptionsfällen und die Eilverordnung 114 zu erörtern, die eine Reihe von wirtschaftlichen und steuerlichen Ma‎ßnahmen vorsieht. Die Opposition hält die Eilverordnung 114 für das giftigste Instrument der rumänischen Wirtschaft. Die Vertreter der regierenden Sozialdemokrastisdchen Partei haben hervorgehoben, dass die Eilverordnung 114 auch eine Anhebung der Renten ab 1. September sowie eine Begrenzung der Erdgas- und Strompreise für Privatverbraucher vorsieht.



    Der Kongress der Sozialdemokratischen Partei PSD, der Nummer eins in der Regierungskoalition von Bukarest, hat am Samstag die Kandidatur der Parteivorsitzenden und Premierministerin Viorica Dancila bei den Präsidentschaftswahlen im November bekanntgegeben. Weitere Präsidentschaftskandidaten sind der amtierende Staatspräsident Klaus Iohannis, unterstützt von der National-Liberalen Partei PNL (der wichtigsten Oppositionspartei), der Chef der Allianz Union Rettet Rumänien – PLUS USR-PLUS, Dan Barna (ebenfalls in der Opposition), der Historiker und Diplomat Theodor Paleologu, unterstützt von der Partei Volksbewegung PMP (auch von der Opposition), und Ramona Ioana Bruynseels, unterstützt von der au‎ßerparlamentarischen Partei der Humanistischen Macht PPU. Calin Popescu Tariceanu, der Vorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE (dem Juniorpartner in der Regierungskoalition), hat auch seine Kandidaturabsicht angekündigt. Am Vorabend des Kongresses verabschiedete das Nationale Exekutivkomitee der PSD die Vorschläge für die neuen Minister, die am Montag an Präsident Klaus Iohannis übermittelt werden. Die Vorschläge des Exekutivkommitees lauten: die Richterin Dana Gîrbovan für das Justizministerium, der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei, Mihai Fifor, für das Innenministerium, Senator Serban Valeca für das Bildungsministerium. Die Interims-Justizministerin Ana Birchall wird Vize-Premierministerin für Partnerschaften und der Abgeordnete Iulian Iancu wird Vizepremierminister in Wirtschaftsfragen. Die Ankündigung, dass die Richterin Dana Gîrbovan als Justizministerin vorgeschlagen wird, wurde von der Opposition heftig kritisiert. Die Opposition erinnerte daran, dass Dana Gîrbovan eine glühende Verfechterin der Änderungen der Justizgesetze war, die von den Regierungsparteien PSD und ALDE durchgeboxt wurden, mit der Absicht, sich die Richter und Staatsanwälte unterzuordnen und den Kampf gegen die Korruption zu stoppen.



    Die Goldener Hirsch-Trophäe 2019 ging an Eliza G. aus Italien. 12 Künstler aus 10 Ländern, darunter 2 aus Rumänien, kämpften um die Trophäe des Schlagerfestivals Der Goldene Hirsch“ in Brasov/Kronstadt. Die Jury entschied am Samstag abend, den ersten Preis an Sara De Blue aus Österreich, den zweiten Preis an Ralfs Eilands aus Lettland und den dritten Preis an Monika Marija aus Litauen zu vergeben. Alfie Arcuri, aus Australien, erhielt den Preis für die beste Interpretation eines rumänischen Liedes, der von den rumänischen Fernseh- und Rundfunkanstalten verliehen wurde. Das internationale Schlagerfestival “Der Goldene Hirsch” wurde 1968 gegründet und hatte bis jetzt 18 Ausgaben. Radio Rumänien ist künstlerischer Koproduzent des Festivals.



    Die 17. Ausgabe des interkulturellen Festivals ProEtnica ist am Sonntag zu Ende gegangen. Das Festival ProEtnica wird jedes Jahr in Sighisoara, der einzigen bewohnten mittelalterlichen Stadt in Südosteuropa, organisiert. Auch dieses Jahr standen fünf Tage lang zahlreiche Veranstaltungen auf dem Programm, die von über 50 Ensembles der ethnischen Gemeinschaften des Landes dargeboten wurden. Während des Festivals waren in der mittelalterlichen Zitadelle Stände verschiedener nationaler Minderheiten und Handwerker zu besuchen. Nach Ansicht der Organisatoren war die Neuheit der Ausgabe 2019 die literarische Sektion, ein Bereich, in dem Schriftsteller nationaler Minderheiten, sowie Schriftsteller, die über Minderheiten schreiben, ihre Werke präsentierten. In der literarischen Sektion haben Debatten, Lesungen, Präsentationen, Ausstellungen und Buchvorstellungen stattgefunden. Das Festival ProEtnica zielt darauf ab, den interkulturellen Dialog und die künstlerische Interaktion auf europäischer Ebene zu fördern.



    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep (Nr. 4 WTA), spielt am Dienstag gegen Nicole Gibbs aus den USA, (Nr. 135 WTA) in der ersten Runde der US Open, dem letzten Grand Slam Turnier des Jahres. Weitere vier Rumäninnen spielen in der ersten Runde: Sorana Cirstea (106 WTA) spielt gegen Katerina Siniakova aus der Tschechischen Republik (38 WTA), Monica Niculescu (105 WTA) spielt gegen Dayana Yastremska aus der Ukraine (33 WTA, Mihaela Buzarnescu (136 WTA) spielt gegen Andrea Petkovic aus Deutschland (89 WTA) und Ana Bogdan (147 WTA) spielt gegen Harriet Dart aus Gro‎ßbritannien (140 WTA). Bei den Herren tritt Marius Copil (96 ATP) gegen den Franzosen Ugo Humbert (62 ATP) an.

  • Nachrichten 22.08..2019

    Nachrichten 22.08..2019

    Die Vertreter der Regierungskoalition in Rumänien werden sich nächste Woche treffen, um ein umfangreiches Paket von Ma‎ßnahmen im Zusammenhang mit der Regierungsführung zu prüfen, so eine Pressemitteilung der PSD. Ihr Regierungspartner ALDE will, dass das Ma‎ßnahmenpaket auf eine weitgehende Umstrukturierung der Exekutive abzielt. Ferner erklärte die ALDE, dass ihre Parteiführung Anfang nächsten Monats die Ergebnisse der Koalitionsregierung, die Perspektiven und die zukünftigen Optionen analysieren wird. Letzte Woche hatte die rumänische Premierministerin und Vorsitzende der PSD Viorica Dăncilă eine Regierungsumbildung und die Anpassung des Regierungsprogramms angekündigt. Am Freitag will die PSD zudem Parteichefin und PM Dăncilă als Kandidatin im Rennen für die Präsidentschaft Rumäniens bestätigen.



    Der ehemalige Chef der Nationalen Steuerverwaltung ANAF, Sorin Blejnar, ist von der Nationalen Antikorruptionsdirektion (DNA) in einem Strafverfahren wegen Bestechlichkeit angeklagt worden. Unter dem gleichen Verdacht stehen auch Blejnars damaliger Vizepräsident Viorel Comăniță, der damalige stellvertretende Generalinspektor der Betrugsabteilung, Sorin Florea, sowie Blejnars Ehefrau Andreea. Nach Angaben der Ermittler sollen Blejnar, Comăniță und Florea von einem Geschäftsmann über Mittelsleute Geld erhalten haben, um die illegale Tätigkeit seines Unternehmens zu schützen. Blejnar soll zwischen Mai 2011 und April 2012 1,2 Millionen Euro, Comăniță 960.000 Euro und Florea 300.000 Euro erhalten haben.



    Das jährliche Einkommen pro Einwohner in Rumänien ist im vergangenen Jahr um 18 Prozent auf umgerechnet 5.083 Euro netto gestiegen — das zeigt eine aktuelle Studie der GfK Romania. Bukarest und die Landkreise Cluj (Nordwesten), Timis (Westen) und Ilfov (Süden) sind die am weitesten entwickelten Gebiete. Am anderen Ende der jährlichen Nettoeinkommenskala befinden sich Landkreise mit der geringsten Kaufkraft Botosani (Nordosten), Vaslui (Osten), Calarasi (Südosten) und Giurgiu (Süden). Die Studie zeigt auch einen Anstieg des Lebensstandards in den Landkreisen Brasov und Sibiu, wo eine neue Industriezone Rumäniens mit massivem Zuzug von Investitionen enststeht. Der von der GfK gemessene Kaufkraftindex zeigt das jährliche Nettoeinkommen pro Einwohner aus Gehältern, Renten, Arbeitslosengeld und Kindergeld nach Abzug von Steuern und Sozialbeiträgen.



    Vor dem Hintergrund historischer Jubiläen kommt es in der Moldau zu Spannungen in der Regierungskoalition zwischen den prorussichen Sozialisten von Staatspräsident Igor Dodon und dem prowestlichen Bündnis der Premierministerin Maia Sandu. Die Regierung hat für Freitag, den 23. August Staatstrauer ausgerufen — an dem Tag jährt sich zum 80. Mal der Hitler-Stalin Pakt, durch den die UdSSR die Ostgebiete Rumänien annektiert hatte. Das Präsidialamt feiert hingegen am 24. August 75 Jahre seit der Befreieung Bessarabiens von faschistischer Besatztung — oder den Wiederanschluss durch die Sowjets nach dem 2. Weltkrieg. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schojgu ist von seinem moldausichen Amtskollegen, dem Sozialisten Pavel Voicu, ohne Wissen von Premierministerin Sandu eingeladen worden. Die Regierungschefin erklärte daraufhin, dass Schojgus Besuch daher privater Natur sein werde. Sie verlangte von Au‎ßenminister Nicu Popescu, den Botschafter der Moldau in Moskau zu Beratungen zurückzurufen.



    Das Internationale Schlagerfestival Der Goldene Hirsch hat am Donnerstag in der zentralrumänischen Stadt Brasov. Die 19. Ausgabe des Festivals wird mit Künstlern wie Ştefan Bănică, Irina Rimes und dem irischen Sänger Ronan Keating sehr attraktiv sein. Die ersten beiden Abende sind dem Gesangswettbewerb gewidmet, bei dem 12 Künstler aus 10 Ländern, darunter zwei aus Rumänien, um die Gro‎ße Trophäe kämpfen werden. In Fortführung einer mehr als 50-jährigen Tradition werden die Teilnehmer neben dem Lied aus ihrem Repertoire auch ein rumänisches Lied singen. Am Samstag findet die Preisverleihung statt, bei der die Gewinner bekannt gegeben und die Preise vergeben werden. Der Sonntag ist der Volks- und Spielmannsmusik gewidmet.

  • Protestkundgebung ohne Zwischenfälle am 10. August

    Protestkundgebung ohne Zwischenfälle am 10. August

    Etwa 25 000 Menschen, darunter auch viele Rumänen aus der Diaspora, protestierten am Samstagabend vor dem Sitz der Exekutive der PSD-ALDE-Regierung in Bukarest und forderten eine Antwort auf den unverhältnismä‎ßig gewalttätigen Einsatz der Gendarmerie und der Polizei bei der Gro‎ßkundgebung der Diaspora am 10. August 2018, da trotz laufender Strafverfahren bis zum heutigen Tage keine Schuldigen gefunden wurden.



    Wir erinnern daran, dass der Protest der mit der Regierung unzufrieden rumänischen Bürgern am 10. August 2018, an dem etwa 100.000 Menschen teilgenommen hatten, durch die unverhältnismä‎ßig brutale Intervention der Sicherheitskräfte gekennzeichnet war. Die Gendarmerie und die Polizei setzten Tränengas und Wasserwerfer gegen friedliche Demonstranten ein. Viele Menschen wurden verprügelt, und trugen Verletzungen und Tränengasvergiftungen davon. Verletzungen gab es damals sowohl bei den Demonstranten als auch bei den Sicherheitskräften und es wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet, die auch derzeit, ein Jahr danach, von den DIICOT-Staatsanwälten bearbeitet werden.



    Nach Angaben der Organisatoren des diesjährigen Treffens, das ohne grö‎ßere Zwischenfälle stattfand, protestierten die Teilnehmer auch gegen Entwicklungen in der politischen und sozialen Szene Rumäniens. Vier Personen wurden zur Polizei gebracht, nachdem sie bei den Kontrollen der Gendarmen mit wei‎ßen Waffen oder Tränengassprays erwischt wurden. Aufgrund der hohen Temperaturen am Samstag in der Hauptstadt mu‎ßten 11 Personen medizinisch versorgt werden.



    Am Samstag gab es Demonstrationen auch in anderen Gro‎ßstädten Rumäniens und im Ausland, vor allem in den europäischen Hauptstädten, wo viele Rumänen leben. Interimsinnenminister Mihai Fifor dankte den Protestteilnehmern für die zivilisierte und friedliche Art und Weise, in der sie sich demonstriert hatten. “Wir alle waren Zeugen einer demokratischen und gesunden Aktion”, schrieb er in einem sozialen Netzwerk. Der Interimsinnenminister Mihai Fifor bedankte sich auch bei den beteiligten Behörden für ihren professionellen Einsatz und für ihre verantwortungsvolle Haltung.



    Mehrere ausländische Publikationen haben dem Protest in Bukarest viel Raum gegeben. “Tausende von Menschen versammelten sich in Rumänien, um ein Jahr seit dem gewalttätig beendeten Protest am 10. August 2018 zu markieren. Die diesjährige Demonstration wurde von Gruppen von Rumänen organisiert und gefördert, die im Ausland arbeiten. Sie erklärten, sie seien wütend auf die verwurzelte Korruption, die schlechte öffentliche Verwaltung und die Versuche der Regierungskoalition, das Justizsystem in einem der korruptesten Staaten der Europäischen Union zu schwächen”, schreibt die britische Publikation This is Money.



    Und der Titel des Artikels in der englischen Ausgabe von Radio Freies Europa lautet: “Wir wissen, was ihr letzten Sommer getan habt”. Die Publikation hob hervor, dass die diesjährige Kundgebung ein Jahr nach der gewaltsamen Unterdrückung der Protestdemonstration am 10. August 2018 stattfand und Echos in ganz Rumänien hatte.



    Das Thema wurde auch von der Deutschen Welle behandelt, die darauf hinweist, dass der Protest in einem Kontext stattfand, in dem die Regierungskoalition durch die Wahlen zum Europäischen Parlament, aber auch durch die Inhaftierung ihres Führers Liviu Dragnea, der im Mai zu einer Freiheitsstraffe von 3 Jahren und 6 Monaten wegen Korruption verurteilt wurde, im Vergleich zum Vorjahr geschwächt wird.

  • Nachrichten 08.08.2019

    Nachrichten 08.08.2019

    Auf den Doppelmord von Caracal ist auch Europa aufmerksam geworden – der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, hat in einer Reaktion auf Twitter auf den Fall wirksamere Ma‎ßnahmen zur Prävention von Kriminalität und Gewalt gegen Frauen gefordert. Am 24. Juli verschwand die 15-jährige Alexandra Macesanu, als sie per Anhalter aus ihrem Dorf nach Caracal fuhr. Sie rief dreimal die Notrufnummer 112 an, und sagte, sie sei von einem Mann entführt worden, doch die Behörden konnten sie nicht finden. Die Ermittler begannen erst am Morgen des 26. Juli, 19 Stunden nach dem Anruf des Mädchens, das Haus des 66 Jahre alten Verdächtigen Gheorghe Dinca zu durchsuchen. Dinca gestand nach der Festnahme den Mord an zwei Mädchen im Alter von 15 und 18 Jahren. Die Justiz klärt im Moment au‎ßer den Tatumständen auch, wie es zu den Pannen bei der Aufklärung und beim Einsatz gegen den Verdächtigen kommen konnte. Mehrere Polizeichefs, Dienststellenleiter anderer Behörden und Politiker wurden bereits entlassen oder kündigten. Die rumänische Regierung hat inzwischen in einer ersten Lesung über den Entwurf eines Gesetzes über die Suche nach vermissten Personen diskutert. Er sieht die Möglichkeit vor, die vermisste Person zu orten, ohne vorher ein Strafverfahren zu eröffnen. Ferner sollen im Rahmen der Polizei eine zentrale Vermisstenstelle und ein Notfalldienst für vermisste Kinder eingerichtet werden.




    Die rumänische Regierung plant an diesen Tagen nach Angaben von Finanzminister Eugen Teodorovici eine Haushaltsanpassung, wobei das Haushaltsdefizitziel von 2,76% eingehalten werden soll. Laut Premierministerin Viorica Dăncilă sei es eine positive Anpassung, durch die die Auszahlung höherer Löhne und Renten sowie die Weiterführung der Investitionsprojekte in Prioritätsbereichen sichergestellt werden. Die Ressorts Verkehr, europäische Fonds, Landwirtschaft, Forschung und Bildung und das Generalsekretariat der Regierung werden weniger Geld erhalten, während das Finanzministerium, das Umweltministerium, das Ministerium für Arbeit und Regionalentwicklung sowie der rumänische Geheimdienst mehr Geld kriegen. Au‎ßerdem werden im Haushaltsanpassungsgesetz 135 Millionen Lei (umg. 28,5 Millionen Euro) für die Rückzahlung der Sondersteuer und der Umweltsteuer für PKWs und andere Fahrzeuge vorgesehen.




    Die Rumänische Nationalbank hat die Inflationsschätzung von 4,2% für Ende dieses Jahres und eine Schätzung von 3,4% für das nächste Jahr beibehalten, hat der Gouverneur der Zentralbank, Mugur Isarescu, am Donnerstag bekanntgegeben. Isarescu hat den Quartalsbericht über die Inflation vorgelegt. Im Mai hatte die Zentralbank eine Inflationsrate von 3,3% für Dezember 2020 prognostiziert. Nach Angaben der Bank wird die jährliche Inflationsrate auch in der zweiten Jahreshälfte 2019 vor dem Hintergrund eines negativen Schocks im ersten Halbjahr au‎ßerhalb des Ziels liegen. Später wird die Inflationsrate in der oberen Hälfte des Ziels einer relativ stabilen Linie folgen, da die Auswirkungen dieses Schocks nachlassen werden.




    Staatsanwälte der Nationalen Antikorruptionsbehörde DNA ermitteln gegen den Chef von Oracle Romania Sorin Mindrutescu wegen wiederholter Bestechlichkeit. Nach Angaben der Ermittler soll Mindrutescu zwischen 2009-2013 rund 870.000 Euro Bestechungsgeld von Vertretern von IT-Firmen verlangt und auch erhalten haben. Im Gegenzug soll Sorin Mindrutescu vorteilhafte Preisangebote für die von Oracle Romania verkauften Produkte gemacht haben, insbesondere IT-Lizenzen für öffentliche Einrichtungen, damit diese Unternehmen an Ausschreibungen verschiedener staatlicher Einrichtungen oder öffentlicher Einrichtungen mit Staatskapital teilnehmen können. Mindrutescu hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Oracle ist ein amerikanisches multinationales Unternehmen, das sich auf die Entwicklung und den Vertrieb von Hard- und Softwarelösungen für Unternehmen und Organisationen spezialisiert hat.




    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Nr. 4 in der WTA-Rangliste, hat sich nach einem schwierigen Spiel am Mittwoch gegen die Amerikanerin Jennifer Brady (76 WTA), 4-6, 7-5, 7-6, für die nächste Runde des WTA-Turniers in Toronto, Kanada, mit 2,8 Millionen Dollar Preisgeld qualifiziert. In der nächsten Runde spielt Simona gegen die Russin Svetlana Kuzentova (198 WTA). Simona Halep gewann dieses Turnier bereits 2016.

  • Nachrichten 18.07.2019

    Nachrichten 18.07.2019

    Rumäniens Verfasungsgericht hat am Donnerstag die Gesetzesinitiativen der Oppositionsparteien PNL und USR und der Regierungsallianz PSD-ALDE zur Verfassungsrevision abgelehnt. Die Verfassungsrichter sind der Ansicht, dass das Verbot der Amnestie und Begnadigung im Falle von Korruptionsdelikten über die Grenzen der Verfassungsrevision hinaus gehen. Das Verfassungsgericht entschied, dass der Gesetzgeber darüber entscheiden muss. Am 1. Juli haben die Oppositionsparteien dem Parlament einen Vorschlag zur Änderung der Verfassung vorgelegt. Dieser widerspiegelt das Ergebnis des Referendums vom 26. Mai. Laut dem Entwurf, soll die Amnestie und Begnadigung der für Korruptionsdelikte verurteilten Personen, verboten werden. Die Begnadigung durch den Staatschef für solche Delikte soll auch verboten werden und das Integritäts-Kriterium für öffentliche Ämter soll ebenfalls in der Verfassung vorgesehen sein. Zudem, sollen die rechtskräftig für vorsätzliche Taten verurteilten Personen nicht bei den lokalen Wahlen, den Parlament und EU-Parlaments, sowie bei den Präsidentschaftswahlen teilnehmen können. Laut demselben Entwurf soll überprüft werden, ob Eilverordungen verfassungsgemä‎ß sind. Ebenfalls Anfang Juli haben PSD und ALDE der Abgeordnetenkammer einen Entwurf zur Verfassungsrevision eingereicht. Laut diesem, sollen die zu Haftstrafen verurteilten Personen keine öffentliche Ämter bekleiden können. Zudem sollen auch Eilverordnungen beim Verfassungsgericht angefochten werden können. Eine andere vorgeschlagene Änderung sieht vor, dass der rumänische Staatschef keine wegen Korruptionsdelikte verurteilte Personen begnadigen kann.




    Die rumänische Justizministerin Ana Birchall nimmt am Donnerstag und Freitag an der informellen Sitzung des EU-Rates für Justiz und Inneres teil. Einen Themenschwerpunkt bildet dabei die Konsolidierung der Rechtsstaatlichkeit. Es handelt sich um die erste Sitzung unter dem finnischen Vorsitzdes EU-Rates. Kroatien steht in der ersten Jahreshälfte 2020 als nächstes an der Spitze des Rates der EU. Die Agenda der Abteilung Justiz umfasst eine Reihe von Themen, die für die Konsolidierung des Rechts-, Freiheits- und Sicherheitsraums der EU von Interesse sind. Die Teilnehmer werden sich mit der Konsolidierung der Rechtsstaatlichkeit, der Unabhängigkeit, der Qualität und Effizienz der nationalen Justizsysteme sowie mit Aspekten der Haft und Alternativen dazu im Rahmen der Zusammenarbeit in Strafsachen befassen. Am Rande des informellen Treffens wird Ana Birchall auch mit ihren Amtskollegen aus den EU-Mitgliedstaaten zusammentreffen.




    Rumänien gehört zu den EU-Staaten mit den grö‎ßten Einkommensungleichheiten und wird dabei nur von Bulgarien, Litauen und Spanien übertroffen, zeigt ein am Donnerstag von Eurostat veröffentlichte Bericht, derauf Informationen beruht, die 2017 gesammelt wurden. Ungleichheiten wurden als Verhältnis zwischen dem Einkommen der oberen 20% der Bevölkerung eines Landes (mit dem höchsten Einkommen) und dem Einkommen der ärmsten 20% berechnet. Im Jahr 2017 betrug diese Quote in der EU 5,2. Von den Mitgliedstaaten meldeten die Tschechische Republik und Slowenien 2017 die niedrigste Einkommensungleichheitsquote mit 3,4, Finnland 3,5, die Slowakei 3,5 und Belgien 3,8. Die Länder mit der höchsten Einkommensungleichheit waren Griechenland mit 6,1, Lettland mit 6,3, Rumänien mit 6,5, Spanien mit 6,6, Litauen mit 7,3 und Bulgarien mit 8,2. Die Art und Weise, wie Einkommen und Vermögen in einer Gesellschaft verteilt werden, zeigt inwieweit Einzelpersonen gleichberechtigten Zugang zu Gütern und Dienstleistungen haben, die innerhalb einer Volkswirtschaft erzeugt werden.




    Rumänien beteiligt sich zusammen mit 11 NATO-Mitgliedern an der internationalen Militärübung Sea Breeze 2019, die bis Sonntag in den bulgarischen Gewässern im Schwarzen Meer stattfindet. Über 2.000 Soldaten aus Albanien, Belgien, Bulgarien, Kanada, Griechenland, Frankreich, Italien, Polen, Rumänien, den USA und der Türkei nehmen an der Übung teil. Die Übung zielt darauf ab, die Interoperabilität und die Interaktion zwischen den Seestreitkräften der teilnehmenden Länder zu fördern. Die Übung basiert auf der Simulation einer Operation zur Gefahrenabwehr im Seeverkehr im Krisenfall. 26 Kampf- und Hilfsschiffe, 10 Flugzeuge und Hubschrauber sind an der Übung beteiligt, ebenso wie der ständige maritime Einsatzverband der NATOund Vertreter verschiedener Institutionen, NIchregierungsorganisationen und staatlicher Organisationen.

  • Nachrichten 10.07.2019

    Nachrichten 10.07.2019

    Der jüngste GRECO-Bericht über Rumänien ist eine “neue rote Karte” für die PSD-ALDE-Regierung, sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis auf einer Pressekonferenz am Dienstag. Er verlangte die Auflösung der Sonderabteilung für die Ermittlung von Straftaten der Richter und Staatsanwälte. Der Präsident ersuchte die Exekutive, unverzüglich einen Gesetzentwurf zur Wiederherstellung des Rechtsrahmens in der Justiz einzubringen, der die Rechtsstaatlichkeit, den Volkswillen und die Empfehlungen der europäischen Einrichtungen in Einklang bringt. GRECO — die Staatengruppe des Europarats zur Bekämpfung der Korruption — hatte erklärt, Rumänien habe sehr geringe Fortschritte bei der Verabschiedung von Ma‎ßnahmen zur Verhinderung von Korruption unter Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten erzielt und auch kaum etwas in puncto Besorgnisse über die umstrittene Justizreform unternommen. Mehr dazu nach den Nachrichten.



    Die Europäische Kommission hat die Schätzungen für das Wachstum der rumänischen Wirtschaft in diesem Jahr von 3,3% auf 4% nach oben korrigiert. Für das nächste Jahr schätzt die Europäische Kommission eine leichte Abschwächung auf 3,7%. Die Inflationsrate in Rumänien werde voraussichtlich bei 4,2% in diesem Jahr und 3,7% im nächsten Jahr liegen, nachdem die Europäische Kommission im Mai eine Inflationsrate von 3,6% im Jahr 2019 und 3% im Jahr 2020 geschätzt hatte. Die jährliche Inflationsrate sei inzwischen auf 3,84% gesunken, so die amtliche interne Statistik. Mitte Mai hob die Rumänische Nationalbank ihre Inflationsprognose für das Ende dieses Jahres um 4,2% an und prognostizierte eine Inflation von 3,3% für 2020. Andererseits stieg das Handelsdefizit Rumäniens nach den ersten fünf Monaten des Jahres um 6,5 Milliarden Euro und ist damit um über 30% höher als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Im Vergleich zu Januar-Mai 2018 stiegen die Exporte um fast 4,5%. Die Importe stiegen deutlich schneller, um 8,3%.



    Die IWF-Mission in Chisinau und die moldauischen Behörden haben sich auf die Durchführung von Ma‎ßnahmen geeinigt, die die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen, eine bessere Einhaltung der steuerlichen Verpflichtungen und Fortschritte bei der Sanierung des Bankensystems gewährleisten und eine Freigabe von rund 46,5 Mio. USD ermöglichen. Die Ankündigung erfolgte am Mittwoch durch den Leiter der IWF-Mission in der Republik Moldau, Ruben Atoyan. Das IWF-Team wird auch den Antrag der moldawischen Behörden auf Verlängerung der Vereinbarung bis März 2020 unterstützen, damit das Programm erfolgreich abgeschlossen werden kann. Die Beibehaltung der Reformgeschwindigkeit, die Zuweisung von Mitteln für die Armutsbekämpfung und für öffentliche Investitionen, die Annahme entschlossener Ma‎ßnahmen zur Bekämpfung der Korruption und die Wiedereinziehung gestohlener Vermögenswerte beim Bankbetrug im Jahr 2014 sind laut dem IWF-Bericht von entscheidender Bedeutung für die Aufrechterhaltung der makroökonomischen Stabilität und die Verbesserung des Lebensstandards der Bürger. Nach Schätzungen des Fonds wird die Wirtschaft der Republik Moldau in diesem Jahr um etwa 3,5% wachsen, nach einem Plus von 4% im vergangenen Jahr, unterstützt durch eine robuste Inlandsnachfrage.



    Alle Augen in Rumänien sind auf Wimbledon gerichtet, wo am Donnerstag Tennisikone Simona Halep auf die Ukrainerin Elena Svitolina im Halbfinale des Turniers trifft, dem dritten Grand Slam des Jahres. Zuvor hatte Halep die Chinesin Shuai Zhang besiegt.

    Halep und Svitolina treten zum achten Mal gegeneinander an, wobei die Ukrainerin mit vier gewonnenen Spielen leicht im Vorteil scheint. Zum ersten Mal treffen die beiden auf dem Rasen aufeinander. Im anderen Halbfinale spielt die Amerikanerin Serena Williams gegen die Tschechin Barbora Strycowa.


  • Nachrichten 09.07.2019

    Nachrichten 09.07.2019

    Die Wahlen für den rumänischen Staatspräsidenten sind auf den 10. November angesetzt worden. Weitere Vorschriften sollen nun das neue Wahlrecht umsetzen — demnach sollen Bürger im Ausland drei Tage Zeit haben, ihre Stimme in Wahllokalen abzugeben. Au‎ßerdem wird die Möglichkeit der Briefwahl eingeführt.



    Rumänien hat sehr geringe Fortschritte bei der Einführung von Ma‎ßnahmen zur Verhinderung von Korruption unter Parlamentariern, Richtern und Staatsanwälten gemacht. Desgleichen hat es die Bedenken, die sich aus seiner umstrittenen Justizreform ergeben, nicht ausgeräumt, so die Anti-Korruptionsinstitution des Europarates GRECO in zwei Berichten, die am Dienstag offiziell veröffentlicht wurden. GRECO zeigte sich zutiefst besorgt, dass die Behörden die Empfehlung missachtet haben, auf die Abteilung für Ermittlung gegen Richter und Staatsanwälte zu verzichten. Andererseits begrü‎ßt GRECO die Ankündigung der Premierministerin Dancila, die umstrittenen Justizreformen aufzugeben. GRECO werde die Einhaltung der in den beiden Berichten enthaltenen Empfehlungen durch Rumänien weiter verfolgen; die Behörden werden aufgefordert, bis zum 30. Juni 2020 über die erzielten Fortschritte zu berichten.



    Die Führung der Sozialdemokratischen Partei (PSD), des wichtigsten Partners in der Regierungskoalition in Bukarest, hat am Dienstag Gespräche über eine Regierungsumbildung aufgenommen. Über mehrere Wochen soll die Arbeit der Ministerien ausgewertet werden, teilte Parteivorsitzende Viorica Dancila mit. Nach der Auswertung werden die Sozialdemokraten entscheiden, welche Minister ersetzt werden sollen. Nach Angaben der Premierministerin werde der Kandidat der Sozialdemokraten für die Präsidentschaftswahlen im Herbst auf der Grundlage einer Umfrage ermittelt, die in der ersten Augusthälfte laufen soll. Premierministerin Dancila hat die Führung der Partei übernommen, nachdem der Parteivorsitzende, Liviu Dragnea, wegen Korruption verurteilt worden war. Die PSD hat bei der Wahl des Europäischen Parlaments eine Schlappe erlitten, sie lag hinter der oppositionellen Nationalen Liberalen Partei zurück, während ihr Regierungspartner ALDE die 5%-Schwelle nicht überschritten hat.



    Das Parlament der Republik Moldau, ein ehemaliges sowjetisches, rumänischsprachiges Land, hat am Dienstag festgestellt, dass Generalstaatsanwalt Eduard Harujen nicht die Voraussetzungen erfüllte, um dieses Amt zu bekleiden. Dem 2006 ernannten ehemaligen Chefankläger wird vorgeworfen, politisch motivierte Verfahren auf Ersuchen der ehemaligen regierenden Demokratischen Partei des Landes unter der Leitung des umstrittenen Milliardärs Vladimir Plahotniuc geführt zu haben. Die neue Premierministerin des Landes, Maia Sandu, hat angekündigt, dass nach ihrem Wunsch ein europäischer Staatsanwalt die Arbeit von Harujen übernehmen soll – sie habe in diesem Zusammenhang bereits eine Einladung an die ehemalige Leiterin der rumänischen Anti-Korruptionsabteilung, Laura Codruta Kovesi, übermittelt. Der prorussische Präsident des Landes, der Sozialist Igor Dodon, ist jedoch nicht damit einverstanden. Kövesi ist für das Amt des Leiters der künftigen Europäischen Staatsanwaltschaft nominiert, die im nächsten Jahr ihre Arbeit aufnehmen könnte.



    Rumäniens Premierministerin Viorica Dancila hat den ehemaligen sozialdemokratischen Europaabgeordneten Ioan Mircea Pascu für die Position des Interimskommissars für Regionalpolitik vorgeschlagen. Er soll vorübergehend die Position seiner Landsfrau Corina Cretu übernehmen, die am 26. Mai ins Europaparlament gewählt wurde. Der Rat der EU hatte zuvor einen Vorschlag von Kommissionschef Jean Claude Juncker abgelehnt, wonach andere Kommissare für die nächsten vier Monate die Amtsgeschäfte der ins Parlament gewählten Kommissare übernehmen sollten — au‎ßer Corina Cretu ist das Ex-Digitalkommissar Andrus Ansip aus Estland. Das Hauptargument der Europäischen Kommission war das der Haushaltsausgaben.



    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, die derzeit den 7. Platz in der Weltrangliste belegt, steht im Halbfinale des Wimbledon-Turniers, dem dritten Grand-Slam-Wettbewerb des Jahres. Sie besiegte am Dienstag die Chinesin Zhang Shuai in einem spannenden Match, nachdem sie am Montag gegen die 15-jährige gro‎ße Überraschung des Turniers Cori Gauff aus den USA gewann. Haleps beste Wimbledon-Performance war 2014, als sie es ebenfalls ins Halbfinale schaffte.



    Der rumänische Fu‎ßballmeister CFR Cluj hat am Dienstag gegen den kasachischen Verein Astana 0-1 verloren — das Spiel in Kasachstan zählte für die erste Vorrunde der Champions League zählt. In der ersten Vorrunde der Europa League trifft hingegen der FCSB, früher Steaua Bukarest, am Donnerstag in einem Heimspiel auf Milsami Orhei aus der benachbarten Republik Moldau, während CSU Craiova im Auswärtsspiel gegen FK Sabail aus Aserbaidschan spielt. Die Rückspiele sind nächste Woche angesetzt. Der rumänische Pokalsieger Viitorul Constanta spielt in der zweiten Vorrunde der Europa League direkt gegen den belgischen FC Antwerp, der vom ehemaligen rumänischen Nationalspieler Ladislau Bölöni trainiert wird.


  • Gianluca Dova: „Die Rumänen sind immer bereit, für ihre Rechte auf die Straße zu gehen“

    Gianluca Dova: „Die Rumänen sind immer bereit, für ihre Rechte auf die Straße zu gehen“

    Für Gianluca Dova bedeutet Zuhause“ Bukarest. Er wurde in Rom geboren, seit 1995 lebt er aber in Rumänien. Fast 25 Jahre in seiner Wahlheimat, ein neues Leben, eine Familie — Gianluca Dova zog nach Rumänien für eine gro‎ße profesionelle Chance und ist hier geblieben:



    Rumänien ist jetzt mein Zuhause und so wird es auch in Zukunft sein. Meine Ankunft hier vor 25 Jahren verdanke ich eigentlich einer Summe von Zufällen. Meine Eltern hatten eine IT-Firma und mein Vater hat mich davon überredet, in den Sommerferien zusammen mit meiner Mutter nach Rumänien zu kommen, um einigen rumänischen Studentinnen beim Schreiben ihrer Diplomarbeit auf Italienisch zu helfen. Eine Woche wurde zu einem Monat, meine Mutter war indes nach Italien zurückgekehrt, und ich bin da geblieben, denn ich wollte hier arbeiten. Hier habe ich mich sehr wohl gefühlt, weil die Mentalität der Rumänen sehr ähnlich zur Mentalität der Italiener war. Ich war 23, als ich nach Rumänien gekommen bin, und kann sagen, dass ich hier so viel gelernt habe. Dann habe ich hier eine Familie gegründet, ich habe zwei Kinder. Rumänien ist mein zweites Zuhause und jedes Mal spreche ich sehr schön über dieses Land. Mir fallen oft negative Klischees in den Medienberichten über die Rumänen in Italien auf, und nur wenige Italiener wollen die Situation jenseits der Stereotypen bewerten. Die meisten von ihnen haben sich in Italien sehr gut integriert.“




    Unser Gesprächspartner hat sich auch in Rumänien sehr gut integriert und er kennt seine neue Heimat sehr gut, mit seinen guten und schlechten Aspekten. Gianluca Dova hat das Land mehrmals bereist, er liebt die Natur und leitet jetzt ein Unternehmen, das 100 Menschen beschäftigt. Wie sich die rumänischen Angestellten von den italienischen unterscheiden, erläutert unser Gesprächspartner in den folgenden Minuten:



    Ich glaube nicht, dass die Italiener und die Rumänen sich voneinander unterscheiden, sie sind sich sehr ähnlich. Ich mag mehr mit rumänischen Frauen arbeiten, ehrlich gesagt, ich finde, sie haben eine stärkere Persönlichkeit als die Männer und sind sehr, sehr ernst. Die Männer sind auch gute Angestellte, aber wenn ich wählen darf, würde ich lieber mit den Frauen arbeiten, man kann ihnen immer vertrauen. Natürlich gibt es hier viele Sachen, die verbessert werden sollten, aber dasselbe kann ich auch über Italien sagen. Die Korruption ist bekanntlich ein gro‎ßes Problem Rumäniens und darüber soll man offen sprechen. Damit werden auch westeuropäische Staaten konfrontiert und wir sollen uns darüber nicht schämen. Eine Mentalitätsänderung ist in beiden Ländern notwendig. Sowohl die Italiener als auch die Rumänen müssen sich dessen bewusst werden, dass man einige Sachen anders machen soll. Man muss für seine Rechte kämpfen, und in letzter Zeit habe ich mit viel Freude festgestellt, dass die Rumänen das sehr gut machen, sie gehen auf die Stra‎ße für Demokratie und für ihre Rechte. In den Neunzigern war es anders in Rumänien, es gab keine Demos, keine Streiks. Ich bin selber Arbeitgeber und wei‎ß, welche Folgen ein Streik haben könnte, aber die Menschen müssen für ihre Rechte kämpfen, wenn diese verletzt werden. Wir alle müssen uns für eine Mentalitätsänderung einsetzen. Was mir hier in Rumänien am meisten gefällt, kann ich leider nach Italien nicht mitnehmen, das ist die Natur, die ich als einzigartig bezeichnen würde. Meine Kinder, meine Erinnerungen, die trage ich immer in meinem Herzen.“