Radio România Internațional

Tag: Landwirtschaft

  • Außenhandelsbilanz auch für Agrarprodukte im Minus

    Außenhandelsbilanz auch für Agrarprodukte im Minus

    Nach wie vor importiert Rumänien mehr Agrarprodukte und Lebensmittel, als das Land ausführt – das zeigen die vom Landwirtschaftsministerium vorgelegten Daten. In den ersten neun Monaten stiegen die Exporte um fast drei Prozent, doch die Importe nahmen um mehr als neun Prozent zu. Die EU bleibt der wichtigste Handelspartner im Agrarhandel. Rumänien importiert aus EU-Staaten frisches und tiefgefrorenes Schweinefleisch, Backwaren, Weizen, Zucker und Kaffee. Umgekehrt exportiert Rumänien vor allem Getreide – allein die Einnahmen aus dem Verkauf von 5,2 Millionen Tonnen Weizen und Mengkorn, einem Gemisch von Weizen und Gerste lagen bei 862 Millionen Euro. Zigarren belegen den zweiten Platz, auf Platz drei liegt Getreidesaatgut – Raps, Mais, Sonnenblumen und Gerste.



    Nach einem Bericht des Marktforschungsunternehmen KeysFin blüht dafür der rumänische Onlinehandel. In diesem Jahr sollen die Umsätze die Schwelle von sechs Milliarden Lei durchbrechen – das sind 1,4 Milliarden Euro. Das entspricht laut KeysFin einer Vervierfachung seit 2011. Die Zahl der Onlinehändler verdoppelte sich in diesem Zeitraum auf 5300. Die Gewinne der Branche stiegen von 10,4 Millionen Euro in 2011 auf 51,7 Millionen Euro in 2015. Für 2016 rechnet KeysFin sogar mit 66,7 Millionen Euro).



    Die digitalen Einkaufsmeilen sind besonders beliebt – am Black Friday, dem aus den USA importierten Tag der Sonderrabatte wurden pro Minute 500 Kaufvorgänge über das Internet abgewickelt. Und es geht um keine Bagatellbeträge – aus Ungarn bestellte ein Kunde in einem rumänischen Onlineladen Produkte für 32 Tausend Euro.

  • Regierung plant zweite Haushaltsanpassung

    Regierung plant zweite Haushaltsanpassung

    Drei Wochen vor den Parlamentswahlen ist die Expertenregierung in Bukarest bereit, die zweite Haushaltsanpassung des Jahres zu billigen. Das Gesundheitswesen, die Infrastruktur und die Landwirtschaft sollen demnach den größten Teil der zusätzlichen Fonds aus dem Staatshaushalt zugeteilt bekommen. Somit versucht das Kabinett von Dacian Cioloş, Projekte weiter zu finanzieren, die bereits am Laufen sind. Über 2 Milliarden Lei (umgerechnet rund 445 Millionen Euro) soll das Gesundheitsministerium in die Behandlung der Patienten investieren, die an Leberzirrhose unterschiedlicher Stadien leiden. Die Investititionen in die Verkehrsinfrastruktur, Kanalisation und in Bildungseinrichtungen sollen ebenfalls dank neuer finanziellen Zuschüssen erheblich angekurbelt werden. In allen Bildungseinrichtungen sollen laut der neuen Haushaltsanpassung des Jahres zwei Programme finanziert werden: Die warme Mahlzeit in der Schule und Obst für Schüler.



    Eine Milliarde Lei (umgerechnet rund 220 Millionen Euro) soll die Landwirtschaft für die endgültige Zahlung an Landwirte zugeteilt bekommen, während die Lokalbehörden 1,7 Milliarden Lei (rund 375 Millionen Euro) für die Ausgaben der öffentlichen Lokalverwaltung erhalten sollen. Die Finanzmittel sollen zudem den Lokalbehörden für den Haushaltsausgleich dienen. Zusätzliche Fonds vom Staatshaushalt soll demnach auch das Arbeitsministerium für die Zahlung der Personalassistenten von Menschen mit Behinderung zugeteilt bekommen. Das Arbeitsministerium soll das Geld zudem in die Zahlung des notwendigen Personals der voruniversitären Bildungseinrichtungen, in das Schutzsystem der Kinder und in die Zahlung von Sozialassistenten für Menschen mit Behinderung investieren.



    Zusätzliche Finanzmittel vom Staatshaushalt sollen zudem auch das Verteidigungs-und das Innenministerium für die fällige Zahlung von Renten zugeteilt bekommen, während das Energieministerium zusäztliches Geld vom Staatshaushalt erhalten soll, um zwei Gruben des Energiekomplexes Hunedoara zu schließen. Laut der Finanzzeitung “Ziarului Financiar soll die Maßnahme der Regierung in Bukarest die Ausgaben und Einnahmen an den konsolidierten Haushalt abhängig vom neuen Niveau des BIP im Jahr 2016 anpassen. Laut der jüngsten Prognose der Regierung sei das BIP auf 758 Milliarden Lei (rund 168 Milliarden Euro), um 12 Milliarden Lei (rund 2,66 Milliarden Euro) gegenüber dem prognostizierten BIP gewachsen, auf dem der Hauhaltsplan am Anfang des Jahres basierte. Das unerwartete Wirtschaftswachstum um 4,8% gegenüber der ursprünglichen Prognose von 4,1% habe die zweite Haushaltsanpassung des Jahres möglich gemacht. Das Kabinett von Dacian Cioloş rechnet anschließend damit, dass das Haushaltsdefizit maximal 2,95% des BIP betragen wird, so die Bukarester Finanzzeitung.


  • Premier Dacian Cioloş über die Wirtschaftslage des Landes

    Premier Dacian Cioloş über die Wirtschaftslage des Landes

    Das Wirtschaftswachstum Rumäniens fällt höher aus als erwartet. Im Vergleich zur ursprünglichen Prognose von 4,2%, soll das Land dieses Jahr einen Wirtschaftsaufschwung von 4,8% verzeichnen, wie der unabhängige Ministerpräsident Dacian Cioloş am Montag in seiner Parlamentsrede zur Wirtschaftslage des Landes sagte. In seiner einjährigen Amtszeit habe sein Kabinett versucht, ein voraussehbares und freundliches Investitionsklima zu schaffen sowie öffentliche Fonds mit Transparenz zu managen, sagte Cioloş. Im ersten Jahresquartal 2016 wuchs die rumänische Wirtschaft um 5,2% des BIP, das Ergebnis sei ein wichtiger Antrieb für die Schaffung neuer Arbeitplätze gewesen. Der Wirtschaftsaufschwung habe auch einen Rückgang der Arbeitslosenmzahl und eine bessere Vergütung von Angestellten mit sich gebracht, fügte Cioloş hinzu. Mit Einzelheiten, der Premier: “Bis Ende der Amtszeit haben wir nicht vor, Steuern oder Abgagen zu erhöhen. Ganz im Gegenteil! Dieses Jahr haben wir die MWS für Landwirtschaftsprojekte und für landwirtschaftliche Betriebsstoffe auf 9% herabgesenkt. Wir wollen zudem die steuerrechtlichen Vorschriften für diesen Bereich vereinfachen, um die landwirtschaftliche Unternehmer zu unterstützen.



    Dacian Cioloş plant ebenfalls eine Staatshilfe für kleine und mittlere Unternehmen, die Maßnahme soll bis Jahresende umgesetzt werden, gab der Premier im Plenum des Parlaments bekannt. Das Kabinett des unabhängigen Ministerpräsidenten Dacian Cioloş hat anschließend vor, den Sektor der Sozialassistenz zu reformieren. Wem im Bereich der professionellen Ausbildung investiert, verspricht die Regierung Steuererleichterungen, kündigte der Premier im Plenum des Parlaments an. Mit seiner Rede zur Wirtschaftslage des Landes kam der Premier der Nachfrage des Vorsitzenden der Sozial-Demokraten Liviu Dragnea nach. Seine Partei verlor vor ungefähr einem Jahr die Macht, als der sozial-demokratische Regierungschef Victor Ponta nach massiven Straßenprotesten zurücktrat. Liviu Dragnea übte scharfe Kritik an der Regierung von Dacian Cioloş. Dem unabhängigen Ministerpräsidenten warf er im Parlament vor, dass er die Sprache der Technokraten“ spreche, die fremd und weit von der Realität entfernt klinge. Dazu Liviu Dragnea: “Sie haben das Wort Wirtschaftswachstum anstatt Scheitern benutzt und die Rumänen bekommen immer mehr den Misserfolg dieser Regierung zu spüren.



    Die Anwort des Premiers ließ nicht lange auf sich warten: “Ich spreche und will auch nicht die Sprache der Demagogen und der Populisten lernen sagte Dacian Cioloş: “Sie haben gesagt, dass das Wirtschaftswachstum in der Tasche rumänischer Bürger nicht zu spüren sei. Vielleicht noch nicht, aber ihr Problem liegt darin, dass das Wirtschaftswachstum nicht in der Tasche der politischen Kundschaft zu spüren ist. Das ist, was Sie am meisten stört, fügte der Regierungschef hinzu. Mit seiner Rede vor dem Parlament ziele er zudem nicht darauf ab, Stimmen zu gewinnen, bekräftigte der Premier. Vor den Parlamentswahlen, die am 11. Dezember stattfinden, wird der Wahlkampf immer sichtbarer und die Parteien nutzen jede Gelegenheit, an Wählergunst zu gewinnen. Vertreter einiger Parlamentsparteien bezeichneten auch die Rede des Premiers im Parlament als solche.



  • EU setzt sich für Ernährungssicherheit ein

    EU setzt sich für Ernährungssicherheit ein

    Die Lebensmittelsicherheit zählt, gemeinsam mit der Entwicklung der Landwirtschaft durch innovative Techniken, zu den Hauptentwicklungsprioritäten der Europäischen Union. Das Ziel ist, die Verbraucher zu schützen und gleichzeitig die gute Funktion des Binnenmarktes zu gewährleisten. Es wurden bestimmte Standards ausgehandelt, wodurch man die Hygiene der Lebensmittel, die Gesundheit der Tiere und Pflanzen, aber auch die Bekämpfung der Kontaminierung mit Stoffen wie Pestizide zu garantieren. Es wurden tiefgründige Prüfungen durchgeführt und die Importe von au‎ßerhalb der Union müssen dieselben Standards wie die gemeinschaftlichen Lebensmittel einhalten. Es wurden Grenzen für Zusatzstoffe und veterinäre Arzneimittelreste im Futter, aber auch ein strenges System zur Genehmigung und Vermarktung der gentechnisch veränderten Organismen eingeführt. Roxana Morea, Presseberaterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Bukarest, erläutert, was die europäische Politik hinsichtlich der Lebensmittelsicherheit vorsieht.



    Die Lebensmittel- und Ernährungssicherheit hat als Ziel, zu garantieren, dass alle Zugang zum Essen in ausreichenden Mengen, ohne gro‎ßen Kostenaufwand und mit einem gro‎ßen Nährwert haben. Durch die Unterstützung, die sie in diesem Bereich bietet, versucht die EU die Anpassungskapazitäten zu Lebensmittelkrisen aufzubauen und zu konsolidieren, sodass alle Länder das notwendige Fundament haben und niemand ohne Essen bleibt. Die Bekämpfung der Unterernährung ist lebenswichtig, um den Kindern in den ärmsten Kategorien die Chance auf ein gesundes Leben, Zugang zur Bildung und bessere Zukunftsaussichten zu gewähren. Zurzeit verhungert eine von acht Personen täglich auf der ganzen Welt, insbesondere im Subsahara-Afrika und Südasien. Deshalb ist die Bekämpfung des Hungers das erste Jahrtausend-Entwicklungsziel. Der Rahmen der europäischen Politik für Lebensmittelsicherheit legt fest, dass diese Sicherheit, die Ernährung und langanhaltende Landwirtschaft Schlüsselprioritäten der EU sind, insbesondere im Bereich der Zusammenarbeits- und Entwicklungspolitik.“




    Brüssel hat sich für 2030 als Ziel festgesetzt, die Produktion von hochqualitativen Nahrungsmitteln zu günstigen Preisen zu steigern, aber auch die Eingliederung tragfähig und günstig, vor dem Hintergrund des Klimawandels, der Reduzierung der Rohstoffe und des Wachstums der Weltbevölkerung zu steigern. Erneut am Mikrophon Roxana Morea:



    Der Zugang zur Nahrung selber ist eine Herausforderung. Wichtig ist nicht nur der Zugang, sondern auch, dass die Ernährung bzw. die verfügbaren Nahrungsmitteln aus Sicht der Nährwerte entsprechend sind. Die EU-Politik sieht eine besondere Unterstützung für Schwellenländer vor, sodass diese durch die Unterstützung der EU die vier weltweit anerkannten Säulen beim Welternährungsgipfel 1996 decken — die Steigerung der Verfügbarkeit von Nahrungsressourcen, die Verbesserung des Zugangs zu diesen, die Verbesserung der Nährwerte des Lebensmittelverbrauchs sowie die Konsolidierung der Reaktionskapazität in der Krisenverwaltung. Aus diesem Gesichtspunkt ist die Lebensmittelsicherheit ein Politikbereich der EU, in dem die Verpflichtung der Union auf die Kohärenz mit der ganzen Zusammenarbeits- und Entwicklungspoltik zielt. Für die Steigerung der Anpassungsfähigkeit an Krisen sind die Vorbeugungs- und Vorbereitungsprojekte wichtig. Diese befassen sich mit der Verwaltung der zyklischen Risiken wie Orkane oder starke Stürme oder Vulnerabilitäten, die nicht vorausgesagt werden können, wie Erdbeben.“




    Ein wichtiges Kapitel in der europäischen Politik hinsichtlich der Lebensmittelsicherheit hängt mit der Übertragung der Krankheiten von Tieren auf Menschen zusammen. Die EU-Norme garantieren, dass Zoonosen wie z.B. Salmonelle oder Tuberkulose unter Kontrolle gehalten werden und dass nur gesunde Tiere und Produkte, die von diesen stammen, in die Nahrungsmittelkette kommen. Ein weiterer wichtiger Aspekt bezieht sich auf die Einschränkung der Verwendung von Antibiotika in Farmen. Der Einsatz von Antibiotika, um ein nicht entsprechendes Wachstum der Tiere und des Geflügels auszugleichen, hat zur Steigerung der Resistenz der Bakterien bei Menschenbehandlungen geführt. Vor dem Hintergrund, dass fast die Hälfte der Antibiotika, die weltweit hergestellt werden, in Farmen eingesetzt werden, sind bestimmte Ma‎ßnahmen notwendig, beschlossen neulich die Europaabgeordneten. Diese haben einen Vorschlag zur Anpassung der Gesetzgebung der Europäischen Union bezüglich der Veterinärarzneimittel verabschiedet, im Sinne der Einschränkung der Verwendung der existenten Antibiotika und der Entwicklung von neuen. Die Weltgesundheitsorganisation warnte vor dem Risiko einer Post-Antibiotika-Ära, in der der antimikrobielle Widerstand mehr Tote als Krebserkrankungen fordert. Die Meinung des Präsidenten des Gremiums Rumänischer Tierärzte, Viorel Andronie, lautet:



    Diese Klarstellung stellt ein Alarmsignal dar, und alle Entscheidungsträger müssen sich die Hand reichen und gemeinsam und getrennt alles zu unternehmen, um den Widerstand zu Antibiotika beträchtlich zu senken. Es ist wichtig, den Menschen die Möglichkeit zu bieten, Antibiotika bei Bedarf zu nutzen.“




    Rumänien hat bereits 2006 den Einsatz von Antibiotika als Wachstumsförderer untersagt.

  • Nachrichten 31.07.2016

    Nachrichten 31.07.2016

    BUKAREST: Der stellvertretende rumänische Notenbankchef, Bogdan Olteanu, der in der Nacht zum Samstag unter Verdacht auf Korruption für 30 Tage unter Hausarrest gestellt wurde, wird am Montag sein Amt niederlegen. Das lie‎ß er seinen Verteidiger mitteilen. Olteanu wurde am Donnerstag festgenommen; die Antikorruptionstaatsanwälte hatten vorerst eine 30-Tage-Untersuchungshaft gefordert. Bogdan Olteanu wird Einflu‎ßnahme vorgeworfen; laut Ermittlern soll er 2008 als Vorsitzender der Abgeordnetenkammer seitens der National-Liberalen Partei eine Million Euro von einem Geschäftsmann gefordert und auch erhalten haben. Als Gegenleistung sollte Olteanu seine Einfluss geltend machen, damit eine bestimmte Person zum Gouverneur des Donaudeltas ernannt wird — der Betreffende wurde in der Tat im September 2008 zum Gouverneur des Donaudelta Biosphärenreservats ernannt, so die Antikorruptionsbehörde, die in diesem Fall auch weitere Strafermittlungen führt. Bogdan Olteanu ist seit 1991 Mitglied der National-Liberalen Partei; zur Notenbank kam er 2009. auf die Aktivität Olteanus vor seiner Ernennung in dieser Führungsstelle.



    BUKAREST: Mehr als 2.700 Soldaten aus 10 Ländern beteiligen sich in der Zeit 27.Juli — 07. August an einer umfangreichen militärischen Übung in der Ortschaft Cincu, in der Mitte Rumäniens. Die Übungsteilnehmer sind 5 NATO-Länder (Rumänien, die USA, Kanada, Polen und Bulgarien) und 5 Mitgliedsstaaten der Friedenspartnerschaft (Armenien, Aserbeidschan, Georgien, die Republik Moldau und die Ukraine). Die Soldaten beteiligen sich an Befehlsübungen, Ausbildung durch Computersimulationen, Training mit Truppen auf dem Übungsfeld und taktischen Schie‎ßübungen mit allen Waffenkategorien. Mehr als 900 rumänische Soldaten und 1.700 US-Soldaten, ausgerüstet mit Panzern vom Typ M1A2 Abrams und Bradley-Panzerwagen, sowie 47 kanadische Soldaten mit Infanterie-Kampfwagen werden taktische Übungen und Schie‎ßübungen durchführen.



    BUKAREST: Beginnend mit dem 1. August sinkt in Rumänien die Mehrwertsteuer im Landwirtschaftsbereich von 20% auf 9%. Diese Ma‎ßnahme betrifft Düngemittel, Pestizide, Saatgut und andere Produkte für den Pflanzenanbau. Die Landwirte werden dieses Jahr weniger bezahlen, und die Verbraucher sollten nächstes Jahr preisgünstigere Produkte kaufen können. In diesem Zusammenhang erklärte Ministerpräsident Dacian Ciolos, besagte Ma‎ßnahme sollte landwirtschaftliche Aktivitäten von hoher Qualität unterstützen und die Produktivität im Landwirtschaftsbereich steigern.



    SPORT: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep (Nummer 5 der Tennis-Weltrangliste) hat das Tennis-Turnier in Montreal gewonnen. Im Endspiel 7:6 (7:2), 6:3 besiegte Simona Halep die an Nummer 10 gesetzte Amerikanerin Madison Keys. Für Halep ist es der dritte Titel in diesem Jahr und der insgesamt 14. ihrer Karriere. Bei den bevorstehenden Olympischen Spielen in Rio de Janeiro wird sie aus Furcht vor dem Zika-Virus allerdings nicht starten. Das Turnier in Montreal war mit 2,5 Millionen Dollar dotiert.

  • 51%-Gesetz wird promulgiert

    Die rumänischen Supermärkte werden verpflichtet, zu 51% Waren von den hiesigen Herstellern zu vermarkten, hei‎ßt es aus einem neulich verabschiedeten und bereits von Präsident Klaus Iohannis promulgierten Gesetz. Die Rechtsnorm, die an diesen Tagen in Kraft tritt, sieht vor, das die gro‎ßen Supermarktketten Lebensmittel in ihren Regalen haben müssen, die über die sogenannte kurze Versorgungskette“ kommen, bzw. aus lokalen und regionalen Quellen. Laut dem neuen Gesetz, werden die Händler verpflichtet Fleisch, Eier, Molkereiprodukte, Gemüse, Obst und Bienenhonig, die überwiegend aus der internen Produktion kommen. Ausnahme bilden exotisches Obst und Gemüse, sowie jene, die in Rumänien saisonbedingt hergestellt werden.



    Landwirtschaftsminister Achim Irimescu erklärte, dass das neue Gesetz hauptsächlich den Obst- und Gemüsebereich anvisiert, wo Rumänien mit massiven Importen konfrontiert wird. Der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses der Abgeordnetenkammer, Nini Săpunaru, betrachtet die Unterlage als eine Hürde auf dem Weg jener, die sehr gro‎ße Preiszuschläge haben.



    Nini Săpunaru: Es gibt Ketten, die bereits mit Landwirten zusammengekommen sind und diese benachrichtigt haben, dass sie rumänische Produkte einkaufen möchten, dass sie rumänische Produkte vermarkten möchten, dass sie mit ihnen Verträge schlie‎ßen möchten. Es ändert sich also etwas.“



    Die Einführung Rechtsnorm wurde mehrmals vertagt, besonders aufgrund der Unzufriedenheit der Arbeitgeberverbände, die deren Vorschriften beanstandet haben. Die Abgeordneten in dem Landwirtschaftsausschuss haben erklärt, dass das Gesetz nicht direkt auf rumänische Produkte Bezug nimmt und somit den Grundsätzen des Binnenmarktes nicht widerspricht. Die Arbeitgeberverbände sind aber besorgt und meinen, dass diese Vorschriften, die ihnen nach die Gemeinschaftsgesetzgebung verletzen würden, die Tätigkeit jener beeinträchtigen werde, die einen modernen Handel in Rumänien treiben.



    Die Händler sagen auch, dass die Probleme der rumänischen Lebensmittelhersteller dadurch nicht gelöst werden. Im Gegenteil, werde die Funktion des Lebensmittelhandels aus dem Gleichgewicht gebracht. Das Gesetz zur Vermarktung der Lebensmittel schränkt die Freiheit der Verbraucher ein, die besten Produkte zu wettbewerbsfähigen Preisen auszuwählen — hei‎ßt es in einer Mitteilung des Verbrandes Rumänischer Gro‎ßsupermarktnetze.



    Laut diesem sei das Gesetz gegen die gro‎ßen Handelsketten, trotz der öffentlichen Aussagen, gerichtet und dieses gewährleiste keine Unterstützung für die Lokalhersteller oder für die rumänischen Produkte. Ab jetzt wird das Hauptziel jedes Händlers nicht mehr das sein, den Kundenanforderungen entgegenzukommen, sondern die Einschränkungen einzuhalten, die dieses Gesetz vorschreibt, was Zahlungsbedingungen oder Handelsdienste angeht. Denn sonst kann die Strafe für die Nichteinhaltung dieser sogar bis zur Schlie‎ßung der Supermärkte reichen“ — so der Verband noch.

  • Nachrichten 17.05.2016

    Nachrichten 17.05.2016

    Vilnius: Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis unterimmt einen zweitägigen Staatsbesuch in Litauen. Iohannis kommt in Vilnius mit seiner litauischen Amtskollegin Dalia Grybauskaite, mit dem Premier Algirdas Butkevicius sowie mit der Parlamentspräsidentin Loreta Graužinienė zu Gesprächen zusammen. Themenschwerpunkte bilden dabei die Verstärkung des politischen Dialogs und die Förderung der wirtschaftlichen Kooperation. Auf der Gespächsagenda stehen ebenfalls Themen der EU-Regionalpolitik.



    Bukarest: Der rumänische, politisch unabhängige Premierminister Dacian Cioloş hat am Dienstag dem Finanzexperten Vlad Voiculescu vorgeschlagen, das Amt des Gesundheitsministers zu übernehmen. Dieses wurde nach dem Rücktritt von letzer Woche des ehemaligen Inhabers Patriciu Achimas-Cadariu. Gesellschaftsengagiert und zurzeit Kabinettleiter der Finanzministerin Anca Dragu, rief Voiculescu im Jahr 2008 das sogenannte Zytostatiker-Netzwerk ins Leben. Es handelte sich dabei um über 400 Freiwillige aus ganz Europa, die nach Rumänien Zytostatiker brachten, die den Krebskranken fehlten. Interimsgesundheitsminister ist der Regierungschef selbst. Er hat die Dringlichkeitsma‎ßnahmen infolge der Enthüllungen bezüglich der Verdünnung der in Krankenhäusern eingesetzten Desinfektionsmittel koordiniert. Auch am Dienstag wiederrief der Desinfektionsmittelhersteller Hexi Pharma seinen Infolvenzantrag. Die Firma wird von den Staatsanwälten wegen unangemessener Teilnahme an der Straftat zur Beeinträchtigung der Krankheitenbekämpfung strafrechtlich verfolgt. Zuvor hatte das Gericht der Firma das Verbot auferlegt, für einen Zeitraum von 60 Tagen, die Auflösungs- oder Liquidationsverfahren einzuleiten oder ihre Aktiva zu verkaufen.



    Bukarest: Das Plenum der Abgeordnetenkammer konnte über den einfachen Misstraeunsantrag Achim Irimescu — das grö‎ßte Desaster in der Landwirtschaft im postkommunistischen Rumänien“ wegen unzureichender Beteiligung nicht abstimmen. Eingeleitet wurde der Antrag gegen den Landwirtschaftsminister Irimescu von 84 Abgeordneten der sozial-demokratischen Partei PSD und der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE. Der Antrag richtet sich gegen die Missstände in der rumänischen Landwirtschaft. Während der Amtszeit von Irimescu hätte das Landwirtschaftsministerium direkte Subventionen nicht gezahlt, das Abrufen von EU-Fonds durch Rumänien sowie Investitionen im Bewässerungsbereich blockiert. Der Antrag prangert zudem das unzulängliche Management im Landwirtschaftsministerium an. Am Vortag wies Irimescu die Vorwürfe zurück. Seine Arbeit sei von den Verbänden rumänischer Landwirte hoch geschätzt, so der Landwirtschaftsminister.



    Bukarest: Arbeitsminister Dragos Pîslaru hat am Dienstagabend den Etnwurf zur Dringlichkeitsverordnung bezüglich der Entlohnung von Staatsbediensteten vorgestellt. Der besagte Entwurf nimmt sich vor, die Unebenheiten im öffentlichen Entlohnungssystem auszübügeln und gleiche Lohnrechte für die gleiche Arbeit zu gewähren. Die Gewerkschaftler aus dem Bildungssystem kündigten an, dass sie über den Inhalt der Entlohnungsverordnung unzufrieden sind. Sie behaupten, es gebe keine Verbesserungen im Vergleich zur vorherigen Verordnung und es seien keine zusätzlichen Beträge zugewiesen worden. Die angekündigten Ma‎ßnahmen sollen ungefähr 400.000 Staatsbedienstete betreffen.



    Bukarest: Der rumänische Premier Dacian Cioloş hat sich am Dienstag an der Eröffnung eines neuen Gebäudeflügels des Dorfmuseums beteiligt. Das Bukarester Freilichtmuseum feiert heute seinen 80. Jahrestag. Das Dorfmuseum wurde offiziell am 10. Mai 1936 eröffnet, sieben Tage später wurde es auch für das Publikum eröffnet. Die Initiative ist dem Soziologen Dimitrie Gusti zu verdanken, der in der Zwischenkriegszeit dutzende bäuerliche Häuser und Höfe aus dem ganzen Land nach Bukarest zusammenbringen wollte. Derzeit präsentiert das Museum 370 Denkmäler und 60.000 Gegenstände, die dem Kulturgut des Landes gehören.

  • Nachrichten 16.05.2016

    Nachrichten 16.05.2016

    Bukarest: Die rumänische Abgeordnetenkammer hat am Montag über den Antrag ‘Achim Irimescu – das größte Desaster in der Landwirschaft im postkommunistischen Rumänien’, debattiert. Eingeleitet wurde der Antrag gegen den Landwirtschaftsminister Irimescu von 84 Abgeordneten der sozial-demokratischen Partei PSD und der Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE. Der Antrag richtet sich gegen die Missstände in der rumänischen Landwirtschaft. Während der Amtszeit von Irimescu hätte das Landwirtschaftsministerium direkte Subventionen nicht gezahlt, das Abrufen von EU-Fonds durch Rumänien sowie Investitionen im Bewässerungsbereich blockiert. Der Antrag prangert zudem das unzulängliche Management im Landwirtschaftsministerium und in seinen untergeordneten Einheiten an. Am 17 Mai soll die Abgeordnetenkammer darüber abstimmen.



    Bukarest: In Rumänien hat die Chefstaatsanwältin der Antikorruptionsbehörde Laura Codruţa Kovesi die Unterrichtung des Senats hinsichtlich der Einleitung der Strafverfolgung gegen den sozial-demokratischen Senator Titus Corlăţean gefordert. Die besagte Strafverfolgung findet in der Akte der Präsidentschaftswahlen im Ausland, die im November 2014 stattfanden. Die Antikorruptionsstaatsanwälte legen Corlăţean Amtsmissbrauch zur Last sowie die rumänischen Staatsbürger daran gehindert zu haben, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Corlăţean war damals Außenminister in der Regierung seines sozial-demokratischen Parteikollegen Victor Ponta. Im Kontext der Veranstaltung der Wahlen in seiner Eigenschaft als Außenminister, soll Titus Corlăţean diese nach Belieben organisiert haben. Somit habe er einen für Victor Ponta nicht zustehenden Vorteil erzielt, so die Antikorruptionsbehörde. Der besagte nicht zustehende Vorteil bestand darin, dass die Zahl der rumänischen Staatsbürger, die im Ausland ihr Wahlrecht ausüben konnten, eingegrenzt wurde, so die Antikorruptionsbehörde.



    Brüssel: Bulgarien und Rumänien könnten sich mithilfe ihres Veto-Rechts dem Freihandelsabkommen EU-Kanada widersetzen. Grund dafür sei die diskriminatorische Behandlung der Bürger dieser zwei Staaten, was Visa angeht, berichtet New Europe. Die beiden Länder haben einen gemeinsamen Brief erarbeitet und letzten Freitag an die EU-Handelsminister geschickt. In dem besagten Brief wird die kanadische Regierung kritisiert. Der Brief wurde von den Botschaftern der beiden Länder bei der EU verfasst und von Eurobserver zitiert. Im besagten Dokument heißt es, dass es sehr schwierig für die bulgarische und rumänische Regierung sei, in ihren Ländern Argumente für die Verabschiedung des Freihandelsabkommens zu finden.



    Cannes: Der Spielfilm Hunde“, das Regiedebüt des rumänischen Filmemachers Bogdan Mirică hat am Sonntag seine Premiere in Cannes, in der Sektion Un Certain Regard“ gefeiert. Auf den internationalen Filmfestspielen in Cannes erhielt ein anderer rumänischer Regisseur, Alexandru Nanău, den Preis France Culture Cinema 2016“ für seinen Dokumentarfilm Toto und seine Schwester“. Die Auszeichnung wird jährlich von Radio France Culture dem besten Film, der im vergangenen Jahr in den französischen Kinos vorgeführt wurde, verliehen. Letze Woche wurde in Cannes der Streifen Sieranevada“ des Regisseurs Cristi Puiu vorgeführt. Puiu wurde 2005 in Cannes mit dem Preis der Kategorie Un Certain Regard“ für seinen Streifen Der Tod des Herrn Lăzărescu“ geehrt. Der Spielfilm Sieranevada“, der im Rennen für die Goldene Palme antritt, wurde von den Filmkritikern sehr gut empfangen. Am Donnerstag soll ein anderer rumänischer Film Abitur“, von Cristian Mungiu in Cannes gezeigt werden. Der rumänische Regisseur hatte 2007 die Goldene Palme gewonnen, dieses Jahr befindet er sich bei seiner dritten Teilnahme im offizielen Wettbewerb. Rumänien wird auch durch zwei weitere Kurzfilme in Cannes vertreten.



    Sport: Die rumänische Tennissspielerin Irina Begu ist im WTA Ranking auf Platz 28 aufgestiegen und gilt als eine der Favoritinnen bei Roland Garros. Das zweite Grand-Slam-Turnier des Jahres beginnt diese Woche in Paris. Am Samstag schied Begu im Halbfinale des Turniers in Rom gegen die Weltranglistenerste Serena Williams aus. Williams hat das Turnier in der italienischen Hauptstadt gewonnen. In der WTA-Rangliste gibt es weitere rumänische Spielerinnen: Simona Halep auf Platz 6, Monica Niculescu auf Platz 35, während Sorana Carstea den 99. Platz belegt. Bei Roland Garros treten ebenfalls Simona Halep, Monica Niculescu und Alexandra Dulgheru an.

  • Rumänien will Mittelstand am Land fördern

    Rumänien will Mittelstand am Land fördern

    73% der Landwirte leben in so genannten Subsistenzhaushalten, wo die Ackerbewirtung und Tierhaltung kaum zum Überleben reichen. Der Staat will, dass die Farmbetriebe mehr abwerfen und der Lebensstandard der Menschen am Dorf steigt. In erster Linie geht es darum, dass die Mitglieder einer Familie neue und sozialversicherungspflichtige Jobs finden, um so als Beschäftigte zum Einkommen der Familie beizutragen. Andere Ma‎ßnahmen zielen auf die Förderung der genossenschaftsartigen Vereinigungen von Farmern ab — diese waren nach der Wende völlig verpönt und deshalb aufgelöst geworden. Doch mittlerweile ist offensichtlich, dass Vereine der kleinen Landwirte zu günstigeren Konditionen einkaufen und Kredite bekommen und somit produzieren können. Und auch die Endprodukte lassen sich gemeinsam besser vermarkten.



    Im Endeffekt soll das Ma‎ßnahmenpaket den Mittelstand am Dorf fördern, so dass die Lebenslage sich an den städtischen Standard angleicht. Die Vorschläge seien mit einem anderen Ma‎ßnahmenprojekt zur Bekämpfung der Armut verknüpft, das im Februar vorgelegt wurde und aus dem Staatshaushalt, aber auch aus europäischen Fördermitteln finanziert wird und mehr soziale Inklusion schaffen soll. In der Armutsbekämpfung nehme der ländliche Raum einen besonderen Platz ein, da auch die Risiken bedeutend höher seien. Dort will die Regierung eine bessere Sozialfürsorge besonders für Kinder und Schüler bereitstellen. Nicht nur materielle Aspekte werden angesprochen — auch die Gewalt in der Familie, der Schulabbruch, die Trennung von Eltern und Kindern und digitale Kompetenzen für die Menschen am Land gehören zu den wichtigen Themen der Projekte.



    Insgesamt gehören sie aber zu einem umfassenderen Konzept von Premierminister Dacian Ciolos — der gelernte Agrarwissenschaftler betreute in 2013 die Reform der GAP der EU. Und auch dort bestand er auf der Unterstützung der aktiven Landwirte.

  • Ländliche Entwicklung: Fortschritt oder Untergang der traditionellen Zivilisation?

    Ländliche Entwicklung: Fortschritt oder Untergang der traditionellen Zivilisation?

    Die rumänische Landwirtschaft trägt mit nur 4,6% zum Bruttoinlandsprodukt bei, trotz einer Beschäftigungsquote von 28% in diesem Sektor im Jahr 2014. Die landwirtschaftliche Produktivität ist dreimal geringer in Rumänien im Vergleich zum EU-Durchschnitt. Die Lebensmittelketten und die örtlichen Absatzmärkte sind schlecht entwickelt, wobei die Produktionskosten weitaus höher sind als der Preis, zu dem die Erzeugnisse verkauft werden. Aus diesem Grund ziehen viele tüchtige Landwirte in die Städte oder wandern in andere Länder aus. Im ländlichen Raum bleiben nur einsame, gebrechliche alte Menschen zurück. Die ärmsten unter ihnen leben von Sozialhilfe. Der Zugang zu Bildung ist auch eingeschränkt. In den Dörfern brechen dreimal mehr Kinder und Jugendliche die Schule frühzeitig ab im Vergleich zu den Städten. Die Subsistenz und Semisubsistenzbetriebe sind, rein technisch betrachtet, nicht ausreichend ausgestattet. Und sie sind weder marktorientiert noch bereit, genossenschaftliche Partnerschaften einzugehen, um besser zusammenarbeiten und sich auf dem Markt besser integrieren zu können. Das Leben auf dem Land bedeutet in Rumänien nach wie vor Armut.



    In Bukarest fand vor kurzem eine Aussprache zum Thema Integrierte ländliche Entwicklung in Rumänien“ statt. Die Konferenz wurde von der Vertretung der Europäischen Kommission in Rumänien veranstaltet. Die gemeinschaftliche Institution nahm sich vor, eine nationale Dialogplattform zu schaffen, um die wichtigsten Möglichkeiten zur ländlichen Entwicklung in Rumänien zu identifizieren. Rumänien brauche eine nationale Strategie, um die ländliche Zivilisation zu beschützen, so Vizepremier Vasile Dâncu, Minister für Regionale Entwicklung und Öffentliche Verwaltung.



    Ich wurde auf dem Land geboren und bin dort aufgewachsen. Nur 2% der Kinder, die auf dem Land zur Schule gehen, vervollkommnen derzeit ihre Ausbildung mit einem Hochschulstudium. Viele Ausländer weisen darauf hin, dass in Rumänien das Dorfleben langsam abstirbt, dass eine Zivilisation untergeht. Wir sind unfähig, uns selber zu organisieren und uns ohne auswärtige Hilfe zu entwickeln. Der EU-Beitritt hat dem rumänischen Landwirt einen tödlichen Schlag verpasst. Die europäische Agrarindustrie hat die hiesige herkömmliche Landwirtschaft wie sowjetische Panzer überrollt. Diejenigen, die zu Feiertagen zurück in ihre Heimat kehren, erkennen das. Es wurden Gesetze verabschiedet, damit die Supermärkte rumänische Erzeugnisse verkaufen. Dennoch werden diese Gesetze nicht beachtet. Die Prüfstellen gehen ihren Aufgaben nicht entsprechend nach. Ein Niederländer sagte mir einmal, in Rumänien gäbe es die letzte ländliche Zivilisation in Europa. Diese ländliche Zivilisation sollten wir in Schutz nehmen. Europa will uns helfen, doch wir bleiben stur…“




    Achim Irimescu, Minister für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, sprach über die ländliche Entwicklung in Rumänien. Er stellte die Folgen einer vermutlichen Modernisierung der rumänischen Dörfer zur Debatte und fragte sich, ob dadurch die Traditionen und der einfache Lebensstil auf dem Land noch bewahrt werden oder vielmehr verloren gehen.



    Zahlreiche Mittel und Investitionen setzen einen Modernisierungsprozess in Gang. Dennoch setzt die Modernisierung eine Änderung des idyllischen Dorfbildes voraus. Zumindest des Dorfbildes, das bei mir hängen geblieben ist — ich erinnere mich, wie ich im Heuwagen am frühen Morgen nach Hause fuhr… ich habe noch den Heugeruch in der Nase. Demnach bin ich der Ansicht, dass das Allerwichtigste ist, eine Strategie für die ländlichen Regionen zu verabschieden. Das Problem ist, wir haben seit der Wende unzählige Strategien entwickelt. Doch entsprach keine unseren Erwartungen. Viel Geld würde die Effizienz sowie die Hochleistung fördern und die Wettbewerbsfähigkeit steigern. Doch zugleich könnte es einen gewissen Abstand zwischen uns und dem Traumdorf, dem Leben auf dem Land, so wie wir es uns vorstellen, schaffen. Wir entwickeln die Infrastruktur, damit Geländewagen und Traktoren besser fahren können. Dabei verschwinden die Pferde, die Pferdeschlitten im Winter und, allmählich, die Biodiversität. Es stimmt, jedermann wünscht sich ein besseres Leben. Damit werden wir uns aber vom Dorfbild verabschieden müssen, das bis jetzt vorherrschend war.“




    Die Jugendlichen verlie‎ßen mit der Zeit das Dorf, sie zogen in die Stadt oder in andere Länder. Nur 7% aller Landwirte sind jung. Das Programm für ländliche Entwicklung für den Zeitraum 2013-2020 packt demnach das Problem an — junge Landwirte können bis zu 50.000 Euro in Form von nicht rückzahlbaren Fördermitteln erhalten. Bislang genossen diesen Vorteil etwa 10.000 junge Landwirte. Ab dieses Jahr soll ihre Zahl wachsen. Dazu Landwirtschaftsminister Achim Irimescu:



    In meinem Dorf lebten 3000 Leute. Jetzt ist nur noch die Hälfte da geblieben. Die Fähigsten sind ins Ausland gegangen, um dort mehr Geld zu verdienen. Das Dorf stirbt langsam aus. Zum Glück ist die Lage nicht überall in Rumänien so schlimm. Ich habe meine Zweifel darüber, ob wir das Leben auf dem Land so erhalten können, wie wir es uns vorstellen. Wir haben viel in Projekte zur ländlichen Entwicklung investiert. Wir hatten 8 Milliarden zur Verfügung, dazu weitere 1,5 Milliarden durch das SAPARD-Programm. Wenn Sie durchs Land fahren, werden Sie viele Gebäude erblicken, die mit Fördermitteln gebaut wurden. Die meisten sind geschlossen. Da muss man sich fragen: Sind unsere Investitionen zielgerichtet und effizient? Da habe ich meine Zweifel. Ich frage mich, ob wir es schaffen werden, die Traditionen und die ländlichen Eigenheiten, die rumänische Identität zu bewahren und gleichzeitig das Dorf zu modernisieren. Wir wünschen uns nicht, dass unsere Landwirte in ihrer Trägheit verharren, dass sie auch in fünf Jahren immer noch den Ochsenkarren verwenden. Wir haben den nicht rückzahlbaren Förderbetrag auf 50.000 Euro erhöht, doch ich wei‎ß nicht, wie viele Jugendliche das Geld angemessen investieren werden. Ich glaube, die jungen Landwirte haben ihre Schwierigkeiten, die Zuwendungen einzusetzen.“




    Das nationale Programm für ländliche Entwicklung fördert die Entwicklung des ländlichen Raums durch nicht rückzahlbare europäische Zuschüsse. In Rumänien wurden bislang drei 7-jährige Programme umgesetzt. Mehr als 85.000 Landwirte, Unternehmer und örtliche Behörden erhielten von der Europäischen Union im Rahmen des Nationalprogramms zur Entwicklung des ländlichen Raums 2007-2013 nicht rückzahlbare Mittel in Wert von rund 9 Milliarden Euro. Dazu wurden mehr als 4.600 integrierte Betriebe modernisiert oder neu gegründet. Über 5.500 Unternehmer gründeten ein eigenes Geschäft mit Hilfe europäischer Fördermittel. Mehr als 4.400 Projekte der örtlichen Behörden wurden zudem aus dem gleichen Fördertopf finanziert.



    Dennoch hat Rumänien nicht das ganze Geld ausgeschöpft, das ihm die EU bereitgestellt hatte und wird nun etwa 800 Millionen Euro an die Europäische Kommission zurückzahlen müssen. Das neue Nationalprogramm für ländliche Entwicklung umfasst 14 Finanzierungsma‎ßnahmen. Im Fördertopf sind 9,363 Milliarden Euro — davon sind 8 Milliarden Euro europäische Fördermittel, wobei 1,347 Milliarden Euro den Eigenbeitrag der Länder darstellen.

  • Cioloş-Regierung legt Prioritäten fest

    Cioloş-Regierung legt Prioritäten fest

    Nach der Amtseinführung vor einer Woche hat mit der Technokraten-Regierung von Ministerpräsident Dacian Cioloş die wohl au‎ßergewöhnlichste Exekutive im postkommunistischen Rumänien ihre ersten Sitzungen abgehalten. Es hat in der Vergangenheit bereits zwei unabhängige Regierungschefs gegeben, bzw. Teodor Stolojan 1991 und Mugur Isărescu 1999, beide gelernte Ökonomen. Allerdings besetzten beide die meisten Ministerposten mit politischen Vertretern.



    Cioloş hingegen entschied sich zugunsten der Ministeranwärter ohne politischen Hintergrund, die mit Erfolg in der öffentlichen Verwaltung, der Zivilgesellschaft oder an den europäischen Institutionen tätig waren. Dieses Kabinett wird etwa ein Jahr lang das Land regieren, bis zu den Parlamentswahlen im Herbst 2016. In diesem Zeitraum soll sich die politische Klasse, die als korrupt und inkompetent gilt und ihr Ansehen vollständig ruiniert hat, neu erfinden und das Vertrauen der Bürger wiedergewinnen.



    Die Regierung habe sich vorgenommen, die Haushaltsvorlage für 2016 möglichst schnell zu verabschieden, erklärte Ministerpräsident Dacian Cioloş für Radio Rumänien, in seinem ersten Interview nach der Amtseinführung. In der ersten Dezember-Hälfte soll der Entwurf schlie‎ßlich dem Parlament vorgelegt werden. Angesprochen auf die Erhöhung der Gehälter von Staatsbediensteten um 10%, antwortete Cioloş, er wolle sich erst einmal in Ruhe mit den Statistiken der ehemaligen Regierung auseinander setzen. Erst dann werde man wissen, ob eine derartige Erhöhung realistisch sei.



    Im Übrigen würden die neuen Minister die Projekte untersuchen, die unter der Ex-Regierung des Sozialdemokraten Victor Ponta angelaufen waren. Danach soll beschlossen werden, welche davon in dem Haushalt für das kommende Jahr mitberücksichtigt werden können. Das neue Regierungsprogramm setzt schnelle Lösungen für die Festigung des Vertrauens in die rumänische Wirtschaft voraus, erklärte Vize-Ministerpräsident Costin Borc.



    Das bedeutet, die Möglichkeiten einer Re-Industrialisierung zu identifizieren, wobei die Neuauslegung dieses Konzeptes im allgemeinen europäischen Kontext berücksichtigt werden muss. Uns liegt viel an der Unterstützung des rumänischen Kapitals, die Stärkung rumänischer Marken zählt zu unseren strategischen Zielen. Das rumänische Humankapital ist für uns eine wesentliche Ressource und wir möchten die Humanressourcen weiterentwickeln, also die qualifizierten Arbeitskräfte fortbilden, bis hin zur Unterstützung kreativer Industrien, wie der IT-Branche usw…”



    Der aktuelle Ministerpräsident und frühere EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Cioloş traf sich indes mit seiner rumänischen Nachfolgerin in der Europäischen Kommission, der Kommissarin für Regionale Entwicklung, Corina Creţu. Nach dem Treffen verkündete er die Entsperrung des sogenannten operationellen Regionalentwicklungsprogramms für den Zeitraum 2007-2013. Die Fördermittel waren infolge eines Audits der Kommission eingefroren worden. Ferner erklärte Cioloş im Interview mit Radio Rumänien, dass das Land zurzeit etwa 60% der Fördermittel abgerufen habe. Sollte alles nach Plan laufen, könnte die Absorbtionsrate bald auf 70% ansteigen, so der Regierungschef.

  • Nachrichten 07.09.2015

    Nachrichten 07.09.2015

    BUKAREST: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hat am Montag das neue Steuergesetzbuch unterzeichnet. Er hatte es dem Parlament zur Überarbeitung vorgelegt. Letzte Woche haben sie Senatoren und die Abgeordneten das Gesetz gebilligt. Das neue Steuergesetz sieht die Senkung in zwei Phasen der Mehrwertsteuer vorerst auf 20% im Januar nächsten Jahres und auf 19% ab 2017 vor. Die Überbesteuerung der Kraftstoffe und die Abgabe für Sonderbauten sollen für ein weiteres Jahr aufrecht erhalten werden. Ab dem 1. Januar soll die Dividenden-Steuer von 16 auf 5 % gesenkt werden.




    BUKAREST: Rumänien verfügt über Unterbringungsmöglichkeiten für 1500 Flüchtlinge und kann nicht mehrere aufnehmen. Von den 1500 Plätzen seien 150-200 schon besetzt. Das hat Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta am Montag erklärt. Der Oberste Verteidigungsrat soll nächste Woche entscheiden, ob Bukarest die Flüchtlings-EU-Quoten akzeptieren wird. Ausländischen Presseberichten zufolge sollte Rumänien zwischen 4000 und 7000 Flüchtlinge aufnehmen. Ponta sagte weiter, die Länder, sie jetzt Rumänien auffordern solidarisch zu handeln, hätten den Schengen-Beitritt des Landes verzögert. Zusammen mit allen europäischen Ländern und insbesondere mit den Ländern in der Region müssten Lösungen für die Ursache, nicht für die Folgen gefunden werden, sagte der rumänische Premier weiter. Er habe mit seinen Amtskollegen in Bulgarien, Serbien und Slowakei darüber diskutiert.




    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta und Finanzminister Eugen Teodorovici haben am Montag im Plenum der Abgeordnetenkammer einen Entwurf zur Reform des öffentlichen Ausschreibungssektors vorgestellt. Der Exekutivechef behauptet, dass eine derartige Reform notwendig ist, weil mit den bestehenden Regelungen Geld im Haushalt übrig bleibt, das nicht ausgegeben werden kann. Ponta hat weiter die Parlamentarier aufgefordert das neue Lohngesetz und das Haushalts-Gesetz für 2016 zu unterstützen. Unterdessen stellte der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer Valeriu Zgonea die Grundsätze vor, auf denen die Briefwahl basiert. Er setzte sich für die schnelle Erarbeitung eines Gesetzentwurfs ein, der auch den erforderlichen Aufwand in Betracht zieht, damit die Wahlen richtig verlaufen und den Rumänen, die im Ausland leben, die problemlose Ausübung eines ihrer Grundrechte gewährleisten.




    BRÜSSEL: Der rumänische Landwirtschaftsminister Daniel Constantin hat am Montag von den europäischen Vertretern dringende Unterstützungsma‎ßnahmen sowohl für die rumänischen Landwirte, die von der Dürre betroffen waren als auch für die Hersteller, deren Einnahmen durch die Krise im Molkereibereich stark gemindert wurden, gefordert. Der Minister beteiligte sich in Brüssel an dem Treffen des Rates der Europäischen Union (Landwirtschaft und Fischfang). Tausende europäische Landwirte haben in Brüssel gegen die Senkung der Lebensmittel-Preise protestiert. Die Polizei musste gegen diese einschreiten.




    BUKAREST: Die Richter des Bukarester Gerichtes haben die Untersuchungshaft des Oberbürgermeisters Bukarests Sorin Oprescu für 30 Tage beschlossen, nachdem dieser von den Staatsanwälten der Antikorruptionsbehörde der Annahme von Bestechungsgeldern beschuldigt wurde. Das Urteil ist nicht entgültig. Allerdings ist es vollstreckbar. Mitarbeiter und Nahestehende des Oberbürgermeisters Bukarests, Sorin Oprescu, sind am Sonntag von den Antikorruptionsstaatsanwälten verhört worden. Im Rahmen der Ermittlung wurde der Oberbürgermeister wegen Annahme von Bestechungsgeldern festgenommen. Laut einer Mitteilung der Antikorruptionsbehörde stellte eine gut organiserte Gruppe, der auch der Bürgermeister beigetretten war, zwischen 2013 und 2015 ein System auf die Beine wodurch Unternehmen, die Aufträge von den dem Bürgermeister untergeordneten öffentlichen Anstalten erhalten wollten, einen Teil des Gewinns infolge dieser Aufträge inf Form von Bestechungsgeld zurückzahlen mussten. In den letzen Monaten landeten Chefs von Regien und Abteilungen, die dem Oberbürgermeisteramt untergeordnet sind, sowie ein persönlicher Berater des Bürgermeisters wegen Korruptionstaten hinter Gitter.

  • Rumänien hofft auf EU-Hilfe, um die Folgen der Dürre zu beheben

    Rumänien hofft auf EU-Hilfe, um die Folgen der Dürre zu beheben

    Diesen Sommer hat die anhaltende Dürre beträchtliche Schäden in allen Regionen des Landes verursacht. Die Kommunalbehörden der rumänischen Landkreise, die unter der Dürre zu leiden hatten, bewerten zur Zeit den Ausmaß der Schäden. Zu diesem Zweck wurden Kreiskommissionen geschaffen, die eine Liste der Agrarflächen mit zerstörten Ernten erstellen; anschließend werden die Angaben über die Schäden der landwirtschaftlichen Vereine und privaten Landwirte der Regierung vorgelegt. Laut ersten Einschätzungen hat die Moldau-Region die höchsten Verluste erlitten; dabei wurde die Maisernte am schlimmsten betroffen. Der Vorsitzende des Verbands der Rumänischen Landwirte, Laurentiu Baciu, erklärte, dass unter diesen Umständen der Preis der rumänischen Agrarprodukte in nächster Zeit steigen könnte.



    Die rumänische Regierung hofft, von der Europäischen Kommission eine finanzielle Hilfe zu bekommen, die einen Teil der Schäden decken könnte. Landwirtschaftsminister Daniel Constantin hat versprochen, dass die Landwirte, die infolge der diesjährigen Dürre zu leiden hatten, nach der Einschätzung der Verluste entschädigt werden. Daniel Constantin:



    Wir führen Gespräche mit der Europäischen Kommission, um noch diesen Jahr den beschädigten Landwirten einen bedeutenden Teil der ihnen zustehenden Entschädigungen zukommen zu lassen, als Hilfe für die Fortsetzung der landwirtschaftlichen Arbeiten.“



    Neben der Dürre, die zu dieser Situation geführt hat, war auch der desolate Zustand des Bewässerungssystems in Rumänien eine Ursache für die gegenwärtige Situation der rumänischen Landwirtschaft. Das Bewässerungssystem ist im Vergleich zu der Kommunistenzeit zu 90% zerstört. Somit werden derzeit nur 300.000 Ha bewässert, im Vergleich zu den 3,3 Millionen Ha im Jahr 1989. Laut Berechnungen würde eine Sanierung der Bewässerungsinfrastruktur landesweit fast eine Milliarde Euro kosten. In diesem Zusammenhang sagte Landwirtschaftsminister Daniel Constantin:



    “Wir werden Sorge dafür tragen, dass mit Hilfe von europäischen Fonds die Landwirte angeregt werden, ihre eigenen Bewässerungsanlagen einzurichten. Ohne diese individuellen Bewässerungsanlagen kann man das Wasser nicht benutzen, auch wenn wir es schaffen, das Wasser bis in der Nähe des jeweiligen Grundstücks zu befördern.“



    Neulich deutete der Landwirtschaftsminister an, dass die Sanierung der Bewässerungsinfrastruktur durch ihre Aufnahme in den sogenannten Juncker Plan“ mit EU-Geldern finanziert werden könnte. Es handelt sich dabei um ein öffentliches Investitionsvorhaben, das den Mitgliedsländern über 300 Milliarden Euro zu Verfügung stellt. Daniel Constantin schließt auch ein politisches Abkommen im Parlament nicht aus. Dadurch soll ein Gesetz zur Sanierung des Bewässerungssystems in den kommenden fünf Jahren gefördert werden.

  • Nachrichten 25.08.2015

    Nachrichten 25.08.2015

    CHISINAU: Eine Delegation der rumänischen Regierung mit Ministerpräsident Victor Ponta an der Spitze reist am 27. August, dem Unabhängigkeitstag der Republik Moldau, nach Chişinău. Dabei soll Ponta mit seinem moldauischen Gegenüber Valeriu Streleţ, mit dem Präsidenten Nicolae Timofti und dem Parlamentsvorsitzenden Andrian Candu zu Gesprächen zusammenkommen. 1940 hatte die Sowjetunion Rumänien gezwungen, seine östlichen Territorien Bessarabien, die der heutigen Republik Moldau entspricht, und die Nordbukowina abzutreten. Im August 1991 erklärte das rumänischsprachige Land seine Unabhängigkeit.



    BUKAREST: Die Gewerkschaften der Fluglotsen haben einen unbefristeten Streik ab dem 1. September angekündigt. Der Vorstand der Luftfahrtbehörde ROMATSA habe keine ihrer Forderungen erfüllt, begründeten die Gewerkschaften ihren Beschluss. Während des Streiks soll nur ein Drittel aller geplanten Flüge am Tag gesichert werden. Die Fluglotsen waren mit dem Tarifvertrag unzufrieden und riefen infolgedessen Mitte Juli einen zweistündigen Warnstreik ausgerufen. Der Vorstand der ROMATSA vertritt hingegen die Ansicht, dass die Forderungen und Drohungen der Gewerkschaftler nicht gerechtfertigt seien, da 12 aus 14 Forderungen bereits erfüllt worden seien. Die Gesellschaft, die derzeit rund 1.500 Mitarbeiter beschäftigt, muss laut eigenen Angaben rund 3.000 Flüge am Tag managen.



    BUKAREST: Das Landwirtschaftsministerium soll im kommenden Jahr 145 Millionen Euro für Reparaturen an den Bewässerungsanlagen erhalten. Allerdings sei eine politische Übereinkunft für die Freigabe von Summen in ähnlicher Höhe in den darauffolgenden sieben Jahren notwendig, erklärte am Dienstag Landwirtschaftsminister Daniel Constantin. Er hatte zuvor im Landwirtschaftsausschuss des rumänischen Parlaments einen Bericht zu den Ernteausfällen infolge der Dürre in diesem Sommer vorgelegt. Landwirte beklagten einen angeblichen Schaden in Höhe von zwei Milliarden Euro. Sie forderten die Unterstützung der Regierung, die sie vor dem Bankrott retten soll. Gemäß einer Weltbank-Studie würde Rumänien etwa eine Milliarde Euro für die Instandsetzung seiner Bewässerungsinfrastruktur benötigen.



    SPORT: Die rumänische Tennisspielerin Irina Begu ( 28.WTA) trifft im Achtelfinale des US-Turniers New Haven auf die Weltranglisten-Sechste und 4. Favoritin Lucie Safarova aus Tschechien. Das Turnier wird mit Preisen im Wert von 690.000 Dollar dotiert. Begu und die French Open-Finalistin Safarova waren auch voriges Jahr im Halbfinale des Turniers in Moskau gegenainander angetreten. Begu hatte sich damals gegen die Tschechin durchgesetzt. Die Weltranglisten-Zweite Simona Halep hat ihre Teilnahme am Turnier in New Haven wegen Schmerzen am linken Bein kurzfristig abgesagt. Am Sonntag hatte Halep das Finale des Turniers in Cincinnati gegen die Weltranglistenerste Serena Williams verloren.

  • Die Woche 17.-21.08.2015 im Überblick

    Die Woche 17.-21.08.2015 im Überblick

    Gehälter der Ärzte werden ab 1. Oktober um 25% erhöht.



    Nach Verhandlungen mit Gewerkschaften im Gesundheitsministerium hat Ministerpräsident Victor Ponta bekanntgegeben, dass die Regierung die Gehälter der Ärzte und des gesamten medizinischen Personals ab 1.Oktober um 25 Prozent erhöhen wird. Die Ma‎ßnahme soll nächste Woche in einer Sondersitzung der Regierung getroffen werden. Im Gesundheitswesen habe man durch die Einführung der Gesundheitskarte, aber auch durch die Verbilligung der Medikamente besser gewirtschaftet, das Geld sei also vorhanden. Bis Jahresende seien dafür 1,7 Milliarden Lei nötig, sie sollen auch durch eine Haushaltsumschichtung abgesichert werden, so die Bukarester Regierung.



    Die Ma‎ßnahme hat heftige Kritik aus der Opposition sowie ähnliche Forderungen von anderen Staatsbediensteten wie Polizisten und Lehrkräfte ausgelöst. Nächste Woche soll die Exekutive ebenfalls einen Gesetzentwurf ins Parlament schicken, die die Angelegenheit der zusätzlichen Bezahlung durch den Patienten regelt, damit Ärzte dadurch nicht straffällig werden. Premierminister Victor Ponta nannte drei Bedingungen dazu: dass der ärztliche Beistand nicht von dieser zusätzlichen Bezahlung abhängig gemacht wird, dass der Patient nach der Operation seine Dankbarkeit erweisen kann und dass die Summe erklärt und besteuert wird.




    Parlamentsparteien erzielen Konsens über das neue Steuerrecht



    Die Politiker in Bukarest haben am Donnerstag einen Konsens über die wichtigsten technischen Details betreffend das neue Steuergesetzbuch erzielt. Am 17. Juli hatte Staatspräsident Klaus Iohannis den Entwurf des neuen Steuerrechtes zur Überarbeitung ins Parlament zurückgeschickt. Jetzt sind sich die Wirtschaftler der parlamentarischen Parteien einig, dass die Mehrwertsteuer in zwei Etappen herabgesetzt werden soll: ab dem 1. Januar 2016 von 24% auf 20% und ab 2017 sollte sie auf 19% sinken. Die sogenannte Sonderbautensteuer und die Kraftstoffzusatzsteuer bleiben auch nächstes Jahr erhalten; die Entscheidungen über das Streichen oder das Behalten anderer Steuer und Gebühren werden später getroffen. Infolge des Inkrafttretens des neuen Steuergesetzbuches werde das Haushaltsdefizit nur zwei Prozent betragen, so Rumäniens Finanzminister Eugen Teodorovici. Die Junior-Partner der Regierung haben eine etwas andere Einstellung dazu.



    Die Union für den Fortschritt Rumäniens zeigte sich mit den Vorschlägen von Donnerstag einverstanden, während die Allianz der Liberalen und Demokraten die schon vom Parlament gebilligte Variante bevorzugt. Ministerpräsident Victor Ponta vertrat indes die Ansicht, dass das neue Steuergesetzbuch tragfähig sei und dass die Auswirkung der Steuerentlastung in Höhe von 7 Milliarden Lei (umgerechnet 1,58 Milliarden Euro) auf den Haushalt durch eine effizientere Steuererhebung ausgeglichen werden könnte, die auf etwa 10 Milliarden Lei (umgerechnet 2,2 Milliarden Euro) eingeschätzt wird.




    Ehemaliger Innenminister Gabriel Berca vor Gericht gestellt



    Der ehemalige Präsidentenberater und ex-Innenminister Gabriel Berca wurde wegen Einflu‎ßnahme vor Gericht gestellt; während des Gerichtsverfahrens bleibt der Angeklagte in Untersuchungshaft. Dieselbe Ma‎ßnahme wurde auch gegen den ehemaligen Demokratliberalen Abgeordneten Mihai Banu und dessen Sohn angeordnet. Laut der Antikorruptionsbehörde soll Gabriel Berca mit Hilfe von Mihai Banu in der Zeitspanne 2010-2012 von einem Geschäftsmann 185.000 Euro bekonmmen haben, sowohl für sich selbst als auch für die National-Liberale Partei, deren Mitglied er war. Als Gegenleistung für das Geld soll Berca versprochen haben, finanzielle Mittel vom Staatshaushalt für ein Bürgermeisteramt zu besorgen.




    Der moldauische Verteidigungsminister Anatolie Şalaru in Bukarest



    Die Bildung einer prowestlichen Regierung in Chişinău eröffnet die Perspektive der Beschleunigung bilateraler Projekte. Das erklärte am Donnerstag Rumäniens Au‎ßenminister Bogdan Aurescu bei seinem Treffen in Bukarest mit dem Verteidigungsminister der benachbarten Moldaurepublik, Anatolie Şalaru. Aurescu begrü‎ßte die Tatsache, dass Bukarest das erste Besuchsziel von Şalaru nach seinem Amtsantritt war. Au‎ßenminister Aurescu hat die Unterstützung Rumäniens für die Entwicklung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen der Moldaurepublik und der NATO erneut bekräftigt.




    Rumänische Regierung unterstützt Landwirte, deren Ernten von der Dürre betroffen wurden



    Nach mehr als zwei Monaten Sommerhitze und vier die durch die fehlenden Niederschläge gekennzeichnet wurden, regnet es in Rumänien wieder. Meteorologen sind der Ansicht, dass es zwei Wochen lang ununterbrochen regnen müsste, um die Wasserresserven im Boden wiederherszustellen. Die Dürre hat bereits beträchtliche Schäden in allen Regionen des Landes verursacht. Diese werden von den landwirtschaftlichen Herstellern auf über zwei Milliarden Euro geschätzt. Die Bukarester Exekutive hat eine Bewertung der Ma‎ßnahmen durchgeführt, die man zur Unterstützung der Landwirte, deren Ernten betroffen wurden, umsetzen könnte. Dazu zählen auch Hilfen von der Europäischen Kommission für gro‎ße Flächen.



    Für kleine Anbauflächen haben die rumänischen Behörden bereits Hilfsgelder aus dem Staatshaushalt versprochen. Der Mais wurde am meisten betroffen. Allerdings meinen Fachleute, dass es auch bei Sonnenblumen und Soya Probleme verzeichnet wurden. Die Trockenheit hat auch andere Kulturen beeinträchtigt, wie Weizen oder Raps, aber auch Obst- und Gemüseernten. Die Vertreter der Verbände Rumänischer Landwirtschaftlicher Hersteller erwarten um 25-30% schwachere Ernten als 2014. Sie behaupten, dass die Landwirte unter diesen Voraussetzungen, sich nicht auf das neue Landwirtschaftsjahr vorbereiten können.




    Rumänische Mannschaften in Euroapa League



    Das rumänische Fu‎ßball-Team Astra Giurgiu hat sich am Donnerstag im Heimspiel in der ersten Play-off-Runde der Europe League mit 3:2 gegen die niederländische Mannschaft AZ Alkmaar durchgesetzt. Ebenfalls am Donnerstag erlag der rumänische Meister Steaua Bukarest mit einer 0:3 Niederlage den Norwegen von Rosenborg Trondheim. Vorigen Monat war Steaua in der dritten Qualifikationsrunde der Champions League gegen die Serben von Partizan Belgrad ausgeschieden.