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  • Die Nachrichten 02.03.2016

    Die Nachrichten 02.03.2016

    Bukarest: Der ehemalige König Rumäniens Mihai I (Michael I) hat am 2. März in einer offiziellen Mitteilung erklärt, dass er in den letzten Wochen nach medizinischen Untersuchungen die Nachricht einer ernsten Diagnose bekommen habe. Dies passiere genau im Jahr, in dem seine Familie und sein Land den 150. Jahrestag der Dynastie und des rumänischen modernen Staates feiern. “Ich bin mir dessen sicher, dass meine Tochter Margareta die Kraft finden wird, die Verantwortung für die Rechte der rumänischen Krone zu übernehmen und meine öffentliche Aktionen zu Ende zu bringen” sagte der 94. Jährige. Der Königliche Rat , der am Dienstag und Mittwoch im schweizerischen Morges zusammenkommt, gab eine Erklärung ab, in der das Gremium den gesundheitlichen Zustand des ehemaligen Königs zur Kenntnis nimmt, der sich neulich wegen einer altersbedingten Erkrankung einer Operation unterziehen lie‎ß. Der König Michael I wurde am 25. Oktober 1921 geboren, 1927 bestieg er zum ersten Mal formell den rumänischen Thron. Michael I war der letzte König Rumäniens, am 31. Dezember 1947 wurde er zur Abdankung und zum Verlassen des Landes gezwungen.



    Bukarest: Eine Mission des IWF hält sich ab Mittwoch in Rumänien auf, um die Jahreswirtschaftsprüfung durchzuführen. Bis zum 15. März wird der neue IWF-Vertreter für Rumänien, Reza Baqir, mit relevanten Stakeholdern wie Behörden, Parteien, Gewerkschaften, Unternehmerverbänden, Banken und Universitäten zusammentreffen. Die Prüfung gehört zu den Pflichtübungen, die nach den Statuten des IWF jedes Mitgliedsland absolvieren muss. Nach der Prüfung werden Empfehlungen zur Währungs- und Fiskalpolitik sowie zu den wirtschaftspolitischen Ma‎ßnahmen für mehr Stabilität auf den Weg gegeben. Zwischen Rumänien und dem IWF besteht im Moment kein Abkommen.



    Bukarest: Die rumänische Antikorruptionsbehörde DNA hat am Mittwoch ein Strafverfahren gegen den Ex-Innenminister und Vizeregierungschef Gabriel Oprea eingeleitet. Die Staatsanwälte der DNA werfen Oprea zweifachen Amtsmissbrauch vor. Laut DNA soll Gabriel Oprea als Innenminister und Budgetsverwalter im Jahr 2015 mit Beihilfe von zwei Cehfs der Abteilungen Informationen und Inneren Schutz dem Staatshaushalt einen Scheden von 410.000 Lei (umg. 92.000 Euro) verursacht haben. Sie hätten die Anschaffung eines Luxuswagens angeordnet, obwohl die gesetzlichen Normen die Anschaffung von PKWs nur in Strafermittlungen in Korruptionsfällen erlauben. Ferner soll Oprea auf unberechtigte Weise für sich selbst, aber auch für den Generalstaatsanwalt Rumäniens wiederholt Fahrzeuggeleit durch Beamte der Verkehrspolizei veranlasst haben. Die Antikorruptionsbehörde leitete die Untersuchung ein, nachdem in Oktober 2015 ein Mottoradfahrer aus der Polizeieskorte Opreas ums Leben gekommen war. Die Reaktionslosigkeit gleich nach dem Unfall und die Tatsache, dass Oprea keine Angaben zu seinem Reiseziel machte und warum eine Polizeieskorte nötig war, sorgte für Empörung in der Öffentlichkeit. Laut Gesetz sind nur der Staatspräsident, der Premierminister sowie die beiden Präsidenten der Parlamentskammern zu einer Fahrzeugeskorte der Polizei berechtigt. Minister dürfen sie nur im Notfall beantragen.



    Zwischen dem 4. und dem 10. März 2016 geht der rumänische Schriftsteller Mircea Cărtărescu in Deutschland und Österreich auf Lesereise mit dem Erzählungsband “Frumoasele străine” (Die schönen Fremden), der in der deutschen Übersetzung von Ernest Wichner im Paul Zsolnay Verlag erschien. Der Autor wird gemeinsam mit dem Übersetzer und Leiter des Literaturhauses Berlin Ernest Wichner sein neues Buch vorstellen. Die schönen Fremden“ wird in Saarbrücken, Ingolstadt, München, Salzburg, Graz und Wien präsentiert. Das Buch erschien am 1. Februar im Paul Zsolnay Verlag. Die Lesereise wird vom österreichischen Verlag zusammen mit dem Rumänischen Kulturinstitut organisiert.

  • Nachrichten 29.02.2016

    Nachrichten 29.02.2016

    BUKAREST: Die rumänischen Behörden setzen die Justizreform fort und haben die Einhaltung der Empfehlungen aus dem letzen Bericht der Europäischen Kommission im Rahmen des Überprüfungs- und Zusammenarbeitsmechanismus als Priorität gesetzt. Dies erklärte am Montag in Bukarest Justizministerin Raluca Prună, nach dem Treffen mit der Europäischen Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Geschlechtergleichstellung, Věra Jourová. Raluca Prună sagte au‎ßerdem, dass Rumänien bereit sei, sich für eine eigene Bewertung im Rahmen interner Mechanismen zu verpflichten. Diese seien hauptsächlich die Entwicklungsstrategie des Justizsystems und die neue Strategie zur Korruptionsbekämpfung. Zuvor war Věra Jourová mit Premierminister Dacian Ciolos zusammengekommen. Die beiden diskutierten über die Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission im Justizbereich, Korruptionsbekämpfung, die Aufhebung des Überprüfungs- und Zusammenarbeitsmechanismus, aber auch über Verbraucherschutzrichtlinien, Geschlechtergleichstellung, soziale Eingliederung der Roma und den Vorschlag zur Einführung des Amtes des europäischen Generalstaatsanwaltes.



    BUKAREST: Eine Mission des Internationalen Währungsfonds wird zwischen dem 2. und 15. März für die jährliche Bewertung der rumänischen Wirtschaft in Bukarest erwartet. Die Mission wird von dem neuen IWF-Chef für Rumänien, Reza Baqir, geführt. Die IWF-Mission wird mit Vertretern der rumänischen Zentralbehörden, der Parteien, der Gewerkschaften, der Geschäftswelt, des Universitätsbereiches und des Bankenwesens zusammentreffen. Die Bewertung der Wirtschaft aufgrund des Artikels IV der IWF-Satzung ist eine obligatorische Überwachungsübung für alle Mitgliedsstaaten. Nach Bewertung des Landesstandes werden allgemeine Empfehlungen bezüglich der Währungs-, Finanz- und Wirtschaftspoltik verfasst, um die Stabilität und eine positive Entwicklung der Wirtschaft zu gewährleisten. Zur Zeit gibt es kein laufendes Abkommen zwischen Rumänien und dem Internationalen Währungsfonds.



    BUKAREST: Der ehemalige stellvertretende Gouverneur der rumänischen Zentralbank, Cristian Popa, ist zum Vizevorsitzenden und Mitglied des Führungsrates der Europäischen Investitionsbank (EIB) ernannt worden. Er soll dieses Amt am 1. März übernehmen. Die EIB ist die Finanzanstalt der Europäischen Union. Aktionäre sind die 28 Mitgliedsstaaten. Der Gouverneurrat der EIB umfasst die Finanzminister der 28 EU-Staaten. Die Einrichtung gewährt Darlehen zu sehr günstigen Zinsen, hauptsächlich an die EU-Staaten, für Investitionen in Bereichen wie Verkehrswesen, Kommunikationen, Industrie, Landwirtschaft, Energie, Bildung, Gesundheit und kleine und mittlere Unternehmen. Der rumänische Vizepräsident koordiniert die Finanztätigkeiten für Rumänien, Bulgarien, Griechenland, Zypern, Mazedonien und die Mitgliedsländer des Europäischen Freihandelsabkommens.



    BUKAREST: Ein Kind von denen, die mit hämolytisch-urämischem Syndrom in das Bukarester Marie Curie“ Krankenhaus eingeliefert wurden, befindet sich weiterhin auf der Intensivstation. Sein Zustand ist stabil, laut dem Gesundheitsministerium. Die Ursache für die Erkrankung der Kinder ist die E.coli Bakterie, die seit Monatsanfang einen Infektionsherd im südrümänischen Landkreis Argeş verursacht hat. Gesundheitsminister Patriciu Achimaş Cadariu erinnerte daran, dass er einen Hygienema‎ßnahmensatz mit vorbeugendem Charakter angeordnet und alle zur Verantwortung aufgerufen hat. Drei Kinder starben diesen Monat wegen schweren Verdauungserkrankungen. In Argeş befinden sich weiterhin über 50 Kinder mit ernsten Verdauungsinfektionen in Krankenäusern.



    BUKAREST: Der rumänische Senatsvorsitzende Călin Popescu Tăriceanu hat erklärt, dass der mit finanziellen Schwierigkeiten konfrontierte öffentlich-rechtliche Fernsehsender TVR nur durch eine gemeinsame Anstrengung der Regierung und des Parlaments gerettet werden könne, und die Trennung der Führungsstelle mit Doppelfunktion Generaldirektor-Vorsitzender des Verwaltungsrates“ in diesem Fall keine Lösung sei. Ferner sagte Tariceanu, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk hohe Einschaltsquoten hat und eine gute finanzielle Leistung erbringt, auch wenn er gemä‎ß desselben Gesetzes und mit derselben Organisationsstruktur funktioniert, das hei‎ßt, mit einem Generaldirektor-Vorsitzenden des Verwaltungsrates. Am Montag war die Frist der öffentlichen Debate über den Vorschlag zur Änderung des Gesetzes über die Funktionierung des rumänischen öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Rundfunks abgelaufen. Der Initiator der Gesetzesänderung hatte vorgeschlagen, dass die Stelle Generaldirektor-Vorsitzender des Verwaltungsrates“ in beiden Medieneinrichtungen in je zwei Stellen getrennt werden sollte.



    LOS ANGELES: Der ungarische Spielfilm Son of Saul“, in dem der rumänische Schauspieler Levente Molnár spielt, hat den Oscar für den besten ausländischen Film bei der 88. Gala in Los Angeles gewonnen. Der Oscar für den Besten Film ging an: «Spotlight» (Regie: Thomas McCarthy). Weitere Oscars: Regie: Alejandro González Iñárritu für «The Revenant – Der Rückkehrer», Hauptdarsteller: Leonardo DiCaprio («The Revenant» – Der Rückkehrer»), Hauptdarstellerin: Brie Larson («Room»), Nebendarstellerin: Alicia Vikander («The Danish Girl»), Nebendarsteller: Mark Rylance («Bridge of Spies – Der Unterhändler»), Kamera: Emmanuel Lubezki für «The Revenant – Der Rückkehrer», Original-Drehbuch: Thomas McCarthy und Josh Singer für «Spotlight», Adaptiertes Drehbuch: Charles Randolph und Adam McKay für «The Big Short», Schnitt: Margaret Sixel für «Mad Max: Fury Road», Filmmusik: Ennio Morricone für «The Hateful 8», Filmsong: «Writing’s On The Wall» aus dem Film «Spectre», Musik und Text von Jimmy Napes und Sam Smith, Produktionsdesign: Colin Gibson und Lisa Thompson für «Mad Max: Fury Road», Tonschnitt: Mark Mangini und David White für «Mad Max: Fury Road», Tonmischung: Chris Jenkins, Gregg Rudloff und Ben Osmo für «Mad Max: Fury Road».

  • Bukarest will Soldaten nach Irak entsenden

    Bukarest will Soldaten nach Irak entsenden

    Der Staatschef Klaus Iohannis hat das Parlament gefordert, die rumänische Ausbildungsmission zu billigen, die im Laufe des laufenden Jahres stattfinden soll. Die Verstärkung der Militäraktionen gegen IS bildete allerdings den Themenschwerpunkt des zweitägigen Treffens der NATO-Verteidigungsminister, das in Brüssel stattfand. Auf Anfrage der USA, beschloss die Internationale Allianz, den Kampf gegen IS mit Überwachungsflugzeugen zu unterstützen. Rumänien wurde am Brüsseler Treffen durch Verteidigungsminister Mihnea Motoc verterten. Die Entscheidung der nordatlantischen Allianz, die internationale Allianz im Kampf gegen den Islamischen Staat zu unterstützen sei durch eine strategische Neuorientierung der NATO zu begründen und beruhe auf dem Einsatz der Allianz innerhalb von irakischen Grenzen, erläuterte Motoc.



    Über den rumänischen Militäreinsatz in Irak sagte Verteidigungsminister Motoc: Wir haben uns der Allianz angeschlossen und auf diese Anfrage positiv geantwortet. Zu den Aufgaben der rumänischen Ausbildungsmission gehört die Beratung und das Training der irakischen Sonderkräfte. Das rumänische Militär bringt somit seinen Beitrag zum nachhaltigen Aufbau der irakischen Streitkräfte. Auf dem Brüsseler Treffen beschloss zudem die nordatlantische Allianz, sich am Kampf gegen Schleuserbanden in der Ägäis zu beteiligen und sich für die Rettung der Flüchtlinge einzusetzen. Die NATO-Verteidigungsminister einigten sich außerdem darauf, die Ostflanke der nordatlantischen Allianz zu verstärken, um die mittel-und osteuropäischen Staaten vor einer möglichen russischen Aggression zu schützen. Zu diesem Zweck soll die Allianz neue Truppen in Rumänien, Bulgarien, Polen und dem Baltikum stationieren.



    Die Beziehungen zwischen der NATO und Moskau sind seit zwei Jahren auf einem Tiefpunkt. Laut Angaben des NATO-Generalsekräters Jens Stoltenber will die NATO ihre Präsenz in Osteuropa so stark wie möglich machen. Die NATO ziele darauf, in dieser Region ein Gleichgewicht zwischen den Bodentruppen und den schnellen Eingreiftruppen zu erreichen. Darüber hinaus, versicherte der rumänische Verteidigungsminister den NATO-Verbündeten, dass das Raketenabwehrsystem im südrumänischen Deveselu termingemäß operationsfähig sein wird und bekräftigte erneut das Engagement Rumäniens in Afghanistan, wo Bukarest die Zahl der Soldaten auf demselben Niveau beibehalten will. Bukarest will zudem den Verteidigungsetat erhöhen, betonte anschließend Mihnea Motoc.


  • 08.02.2016 (mise à jour)

    08.02.2016 (mise à jour)

    Elections – L’organisation correcte des élections locales et parlementaires de Roumanie est une des priorités de l’actuel gouvernement, elle sera faite selon la législation en vigueur. C’est ce qu’a déclaré lundi le chef de l’Exécutif roumain Dacian Ciolos dans le cadre de «L’Heure du premier ministre », un débat sur la législation électorale requis par les députés libéraux. Dacian Ciolos a demandé aux partis qui souhaitent le retour, cette année, aux élections locales en deux tours de scrutin d’en assumer le débat, sans montrer du doigt le gouvernement d’avoir refusé d’engager sa responsabilité en vue d’un changement de la loi. Selon le premier ministre, suite aux récentes consultations avec les partis, il n’y a pas eu de position ferme visant les élections locales en deux tours de scrutin proposées par les libéraux. Son cabinet prépare un paquet de lois secondaires en ce sens à adopter dans un proche avenir, a ajouté M. Ciolos. Rappelons-le, aux élections présidentielles de 2014, des milliers de Roumains n’ont pas pu exercer leur droit de vote en raison d’une mauvaise organisation du scrutin dans la diaspora.

    Mission – Une équipe de 12 militaires du Service roumain de Protection et gardiennage participera pendant une année à une mission sous l’égide de l’ONU en Libye, fait savoir le président roumain Klaus Iohannis dans une lettre envoyée au président de la Chambre des Députés de Bucarest. L’équipe assurera la protection du Représentant spécial du Secrétaire Général de l’ONU, du chef de la Mission de soutien des Nations Unies en Libye, de l’adjoint de ce dernier ainsi que d’autres hauts dignitaires de l’ONU. Les fonds nécessaires à la mission sont couverts par l’ONU, lit-on encore dans la lettre du président roumain.

    Internet – Plus d’un tiers des utilisateurs d’Internet de Roumanie hésitent d’acheter des produits en ligne pour des raisons de sécurité, selon une étude Eurostat publiée à l’occasion de la Journée de la Sécurité sur Internet, marquée le 9 février. Selon l’enquête, les Roumains sont les citoyens européens les plus nombreux à éviter les achats en ligne, avec un taux presque double par rapport à la moyenne européenne. Ils affirment pourtant faire davantage de confiance aux services bancaires sur Internet, que seul un Roumain sur 10 refuse d’utiliser pour des raisons de sécurité. Selon l’Eurostat, un utilisateur d’Internet de l’UE sur 4 a été confronté l’année dernière à des problèmes de cyber – sécurité, dont les virus, l’utilisation abusive de données personnelles ou des pertes financières en-ligne.

    Météo – Les météorologues annoncent des températures plus élevées en Roumanie que la normale saisonnière, avec des maximales allant entre 7 et 17 degrés. Le ciel sera couvert et il pleuvra par endroits sur le nord, l’ouest et le centre.

  • 28.01.2016

    28.01.2016

    Elections — Le premier ministre roumain, Dacian Cioloş, discutera les jours à venir avec les leaders des partis parlementaires de la réintroduction dans la loi électorale d’un scrutin municipales en deux tours, a annoncé le porte parole de l’exécutif. Ces derniers jours, le chef de l’Etat, Klaus Iohannis, a estimé que l’initiative des libéraux de retour à l’élection des maires en deux tours de scrutin était une bonne idée, mais que la décision appartiendrait uniquement aux partis et au gouvernement. En dehors du PNL, seul le Mouvement populaire s’est prononcé clairement pour l’élection en deux tours. Même si initialement l’ALDE s’est déclarée favorable, sa position a été plus réservée dernièrement. Le PSD et l’UDMR ont soutenu de manière catégorique l’élection des maires en un seul tour. L’UNPR, qui souhaite une candidature sur les listes du PSD, n’a pas adopté de position officielle pour le moment. L’année dernière, le Parlement a adopté un paquet de lois électorales et a maintenu la disposition en vigueur, soit l’élection des maires en un seul tour de scrutin, variante appuyée alors par le PSD et le PNL.



    Corruption — La Haute Cour de cassation et de justice de Bucarest a décidé jeudi de remplacer l’assignation à résidence par la mesure du contrôle judiciaire dans le cas du sénateur Dan Şova, accusé de trafic d’influence. Selon le Parquet national anticorruption, entre 2011 et 2014, Dan Şova aurait touché 100.000 euros pour intervenir auprès du directeur d’une compagnie énergétique d’Etat pour qu’elle conclue un contrat avec un certain cabinet d’avocats. L’ancien premier ministre roumain Victor Ponta, démissionnaire en novembre dernier, est également sous enquête dans une autre affaire où apparaît le nom de Şova, en tant qu’ancien ministre des Transports. PSD et le PNL.



    Mission — Les militaires du Bataillon 2 d’infanterie Călugăreni partent aujourd’hui pour l’Afghanistan, dans la mission Resolute Support de l’OTAN. Ils assureront la protection de la base militaire de Kandahar (sud) et conseilleront les forces de sécurité afghanes. Les militaires du bataillon ont déjà fait des missions internationales sous l’égide de l’ONU, en Afghanistan, en Angola et en Irak, et ont été décorés pour leur professionnalisme. La mission Resolute Support a commencé fin 2015, après que la mission de la Force internationale d’assistance pour la sécurité, coordonnée par l’OTAN en Afghanistan, s’est achevée.



    Virus — Le virus Zika, responsable de la microcéphalie, soit la baisse des dimensions de la boîte crânienne chez les bébés, ne constitue pas une menace pour la Roumanie en ce moment, assure le Prof. Alexandru Rafila, président de la Société roumaine de microbiologie. Le virus, transmis par un moustique dont l’habitat est dans les zones tropicales, est actuellement à l’origine de maladies dans les deux Amériques. C’est le Brésil qui en est le plus touché, ce qui a causé la panique parmi la population. Des milliers de personnes ont déjà été infectées là-bas, et le virus s’est propagé à 20 pays. L’Organisation mondiale de la santé a annoncé que le virus était arrivé dans au moins six pays européens : Royaume-Uni, Italie, Pays Bas, Portugal, Danemark et Suisse. L’OMS débat de cela aujourd’hui, dans une session spéciale à Genève.



    Moldova — L’ultimatum que les leaders des protestataires ont donné dimanche au pouvoir de la République de Moldova, expire aujourd’hui. Pour rappel, ils exigent sa démission en bloc et l’organisation d’élections anticipées. Après l’investiture, la semaine dernière, du nouveau gouvernement dirigé par Pavel Filip, des dizaines de milliers de protestataires sont descendus dans la rue à l’appel de la société civile pro européenne et de deux partis pro russes qui dénoncent la corruption de la classe politique. Les manifestants ont averti qu’ils bloqueraient certaines routes nationales et qu’ils auraient recours à des actes d’insoumission civique. Mardi, Pavel Filip a fait sa première visite à l’étranger en tant que chef du cabinet moldave — en Roumanie voisine, selon la tradition. Tant le président Klaus Iohannis que le premier ministre Dacian Cioloş l’ont assuré de leur soutien sur la voie de l’intégration européenne, mais lui ont demandé d’accélérer les réformes et de prendre des mesures contre la corruption.



    Tennis — La joueuse de tennis Simona Halep, n° 2 mondiale, fera partie de l’équipe de la Roumanie dans le match de la Fed Cup contre la République tchèque, prévu les 6-7 février. Initialement, Simona avait annoncé qu’elle ne pourrait pas jouer, vu qu’elle devait se soumettre à une intervention chirurgicale. L’équipe de la Roumanie comprend Irina Begu (31e au classement WTA), Monica Niculescu (40e) et Andreea Mitu (96e). Le lot de la République tchèque est dirigé par Petra Kvitova, 7e mondiale. D’autre part, le duo formé du joueur roumain Horia Tecău et Coco Vandeweghe (Etats Unis) s’est qualifié dans les demi-finales de l’épreuve de double mixte à l’Open d’Australie, premier tournoi de Grand Chelem de l’année. Il a dépassé les Américains Bob Bryan/Bethanie Mattek-Sands, deuxièmes favoris. Le couple roumano-américain jouera pour une place en finale contre le binôme Andreja Klepac (Slovénie)/Treat Huey (Philippines).

  • Nachrichten 11.01.2016

    Nachrichten 11.01.2016

    BUKAREST: Die rumänische Regierung hat am Montag mit der Weltbank ein Memorandum zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und Unterstützung der Strukturreformen unteryeichnet. Laut der Partnerschaft mit besagter Finanzeinrichtung sollen die Angestellten der öffentlichen Verwaltung evaluiert werden, ohne dass die Evaluierung Entlassungen voraussetzt. Außerdem sollen ein Fortbildungswesen und Mechanismen zur Hinderung der Korruption eingerichtet werden, erklärte Ministerpräsident Dacian Cioloş. Am Mittwoch wird das Regierungskabinett einige Änderungen des neuen Steuergesetbuches besprechen. Dabei geht es unter anderen um die Zahlung von Beiträgen zur öffentlichen Gesundheitskasse von Personen, die kein Einkommen haben.



    BUKAREST: Der rumänische Außenminister Lazăr Comănescu hat am Montag an der Konferenz zur Amtseinführung der niederländischen Präsidentschaft des EU-Rates teilgenommen, die von der Niederländischen Botschaft in Bukarest veranstaltet wurde. Zu diesem Anlass begrüßte Comănescu die Ziele, die von der niederländischen Präsidentschaft des EU-Rates vorgestellt wurden. Er äußerte außerdem die volle Unterstützung Rumäniens für eine ehrgeizige Agenda zur europäischen Integration. Ferner betonte Comanescu die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit und eines gemeinsamen Vorgehens aller Gemeinschaftsstaaten und der europäischen Einrichtungen, um auf die gegenwärtigen Herausforderungen effektiv zu reagieren. Die Erklärungen des rumänischen Außenministers erfolgten, nachdem die Niederlande die Terrorismusbekämpfung und die Verwaltung des Einwandererzuflusses als Prioritäten ihres Mandats angekündigt hatten.



    OSLO: Der rumänische Botschafter in Oslo wird am Mittwoch ein Gespräch mit Vertretern des Norwegischen Ministeriums für Kinder über die fünf Minderjährigen aus einer gemischten rumänisch-norwegischen Familie führen, die von den Behörden weggenommen und bei Ersatzfamilien untergebracht wurden. Tausende Rumänen im Inland und in der Diaspora protestierten in den letzten Tagen gegen diesen Beschluss, laut dem die Kinder im Alter zwischen vier Monaten und neun Jahren ihrer Familie weggenommen wurden, unter dem Vorwand, dass die Familie sie körperlich bestrafen und religiös beeinflussen würde.



    BUKAREST: Der neue IWF-Missionschef für Rumänien, Reza Baqir, wird im Zeitraum 12.-15. Januar Bukarest besuchen, um sich den rumänischen Behörden vorzustellen. Dies gab am Montag Guillermo Tolosa, ständiger Vertreter des IWF für Rumänien und Bulgarien bekannt. Baqir ersetzte Andrea Schaechter, Missionschefin für Rumänien, die Ukraine und Kosovo, die ihre zweieinhalbjährige Turnusamtszeit beendete. Reza Baqir arbeitet beim Internationalen Währungsfonds seit 2000 als Abteilungsleiter für Schuldenpolitik.



    BUKAREST: Der Gesundheitszustand einer der drei Frauen, die in der moldauischen Hauptstadt Chisinau verletzt wurden ist besonders ernst. Der der anderen zwei Frauen ist ernst, verlautet aus medizinischen Quellen in Bukarest, wohin die Patientinnen am Sonntag gebracht worden waren. 20 Personen, darunter Kinder, erlitten Verbrennungen und Rauchvergiftungen in dem Brand, der am Samstag in einem Lokal im Zentrum von Chisinau stattgefunden hat. Ursache des Brandes war aus den ersten Informationen die Explosion eines Gasbehälters. Der Dienst für Notsituationen in der Republik Moldau leitete eine Ermittlung ein, um die Umstände und die Ursachen des Brandes zu klären.

  • Nachrichten 12.10. 2015

    Nachrichten 12.10. 2015

    BUKAREST: Ab 1. Dezember werden alle Lehrkräfte im rumänischen Unterrichtswesen eine Gehaltserhöhung von 15% erhalten. Mit dieser jüngsten Ma‎ßnahme kommen die Gehaltserhöhungen im Erziehungssystem auf durchschnittlich 26,7%. Dies gab am Montag der rumänische Erziehungsminister, Sorin Campeanu, nach Verhandlungen mit Vertretern der Lehrergewerkschaften, bekannt. Vorhin hatte Erziehungsminister Campeanu in einer Fernsehsendung erklärt, dass die Gehälter im Unterrichtswesen binnen 4 Jahre stufenweise bis auf ein Niveau erhöht werden, das für die jungen Hochschulabsolventen interessant wird. Seit 1. Oktober wurden auch die Gehälter der Fachkräfte im rumänischen Gesundheitswesen um 25% erhöht.



    BUKAREST: Liviu Dragnea, der einzige Kandidat bei der Wahl des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Rumäniens am Sonntag, ist mit 97% der abgegebenen Stimmen zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Es war das erste Mal, dass der Parteichef nicht bei einem Kongress, sondern bei einem parteiinternen Wahlgang gewählt wurde. Rund 530.000 Parteimitglieder wurden zu den Urnen gerufen. Das Exekutivkommitee der Sozialdemokratischen Partei untersucht das Wahlergebnis und legt die Führungsstruktur der Partei fest. Die Mitglieder der Führungstruktur werden bei der Sondertagung der Sozialdemokratischen Partei am Sonntag, den 18. Oktober, gewählt.



    BUKAREST: Eine technische Mission des Internationalen Währungsfonds wird nächste Woche in Rumänien erwartet. Der Staatshaushalt für das kommende Jahr und die Möglichkeit der Schlie‎ßung eines neuen Abkommens werden die Hauptthemen der Diskussionsagenda sein. Neulich hat der Internationale Währungsfonds IWF die Wirtschaftsprognosen Rumäniens nach oben überarbeitet. Somit soll das Bruttoinlandsprodukt dieses Jahr um 3,4% und nächstes Jahr um 3,9% steigen. Im September lief das vierte aufeinanderfolgende Abkommen Rumäniens mit dem IWF aus. Besagtes Abkommen vorbeugender Art hatte eine Höhe von zwei Milliarden Euro, aber die Bukarester Regierung hat auf die Fonds nicht zugegriffen. Finanzminister Eugen Teordorovici erklärte neulich, Rumänien werde die Schlie‎ßung eines neuen Abkommens mit dem Internationalen Währungsfonds offiziell beantragen.



    BUKAREST: Ein amerikanisches Patrouillenschiff hat am Sonntag den Hafen Constanţa erreicht, um drei Tage an gemeinsamen Übungen mit den rumänischen Seestreitkräften teilzunehmen. Die rumänischen und amerikanischen Soldaten werden Kampfstrategien gegen U-Boote üben, um die gemeinsame Kapazität zur Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität im Schwarzmeerraum zu erhöhen. Amerikanische militärische Würdenträger erklärten, die Beteiligung an den gemeinsamen Übungen mit den NATO-Allierten, einschlie‎ßlich Rumänien, sei eine gute Gelegenheit, um die Leistungen aller Beteiligten zu erhöhen. Es handelt sich um eine ständige Mission der 6. Flotte der Vereinigten Staaten. An den Militärübungen beteiligen sich auch Vertreter der Seestreitkräfte aus Bulgarien und der Ukraine.


  • 11.10.2015

    11.10.2015

    Election — Les sociaux-démocrates roumains élisent ce dimanche un nouveau président de leur parti, principale composante de la coalition au pouvoir à Bucarest. C’est pour la première fois que tous les plus de 530 mille adhérents sont appelés à voter dans ce scrutin interne considéré comme historique par les leaders du PSD ; mais dont le résultat ne devrait pas être une surprise — l’actuel président intérimaire, Liviu Dragnea, étant le seul candidat. M. Dragnea a assumé la direction des sociaux-démocrates en juillet après que l’ancien président du parti, le premier ministre Victor Ponta, avait renoncé à la fonction politique, suite à sa mise en examen pour corruption. Rappelons-nous, en mai dernier, une première instance judiciaire a condamné Liviu Dragnea à un an de prison avec sursis pour fraudes commises dans le déroulement du référendum de 2012, sur la destitution de l’ancien chef de l’Etat Traian Basescu. Le congrès du PSD, qui validera le gagnant du scrutin de ce dimanche et élira l’équipe dirigeante du parti, est convoqué le 18 octobre.



    Pourparlers — Une mission technique du FMI est attendue en Roumanie la semaine prochaine. Le budget d’Etat pour l’année à venir et l’éventuelle conclusion d’un nouvel accord sont les principaux thèmes à l’agenda des discussions. Cette visite a lieu dans le contexte de la révision à la hausse, par le FMI, de ses estimations concernant l’économie roumaine ; Une augmentation du PIB de 3,4% cette année et de 3,9% en 2016, sont les nouveaux chiffres avancés par le Fonds. Le quatrième accord consécutif de la Roumanie avec le FMI a expiré le mois dernier ; d’un montant de 2 milliards d’euros, il était du type préventif, mais les autorités de Bucarest n’ont pas recouru à ces fonds. Le ministre roumain des finances, Eugen Teodorovici déclarait récemment que Bucarest allait déposer une sollicitation officielle pour la conclusion d’un nouvel accord avec le FMI.



    Militaire — Un avion de patrouille maritime américain arrive aujourd’hui à Constanta, dans le cadre d’un exercice commun avec les Forces navales roumaines. Pendant trois jours, les militaires roumains et américains s’exerceront aux stratégies de lutte anti-sous-marins, afin d’accroître la capacité commune d’assurer la sécurité et la stabilité en mer Noire. Aux dires des responsables militaires américains, la participation à de tels exercices aux côtés des alliés membres de l’OTAN est une occasion d’améliorer les performances professionnelles de tous les participants, ainsi qu’une mission permanente de la 6e Flotte des Etats Unis. Des représentants des Forces navales bulgares et ukrainiennes participent également à l’application militaire en mer Noire.



    Ankara — Environ 10 mille personnes ont manifesté samedi soir à Istanbul pour dénoncer la responsabilité du gouvernement dans le double attentat meurtrier contre une manifestation pour la paix organisée par l’opposition dans la capitale de la Turquie, Ankara. Le gouvernement turc a décrété trois jours de deuil national et a rejeté les accusations d’implications dans les attentats qui ont fait 95 morts et plus de 200 blessés. Les autorités ont pointé Daesh et les militants du parti des travailleurs du Kurdistan comme pouvant se trouver à l’origine de ces attaques. Le président roumain Klaus Iohannis a déclaré que la Roumanie condamnait fermement les attaques criminelles perpétrées à Ankara et a réitéré l’entier soutien à la Turquie. De leaders européens et le président américain ont également condamné les attentats.



    Musique — Le Chœur d’enfants de la Société roumaine de radiodiffusion a donné ce samedi un concert à Munich, dans le cadre d’un des plus prestigieux festivals internationaux de musique chorale — « Let The People Sing ». Le Chœur d’enfants de la Radio publique roumaine s’est qualifié en finale, aux côtés de 8 autres ensembles du monde, et évoluera dimanche dans la catégorie « Chœurs d’enfants et de jeunes ». Le Chœur d’enfants de la Radio fête cette année son 70e anniversaire.



    Film — Le Grand Prix du Festival international du film Astra de Sibiu (centre de la Roumanie) a récompensé le documentaire « Spartacus&Cassandra », du réalisateur français Ioanis Nuguet. Le film raconte l’histoire d’un frère et d’une sœur d’une famille rom de Roumanie qui vit dans la banlieue de Paris. Dans la section « Roumanie », le prix du meilleur documentaire a été attribué à la production « Afară/Dehors » d’Andrei Schwartz, qui parle du thème universel de la culpabilité et du châtiment, dans le contexte de la Roumanie communiste et post-communiste. Le gagnant de la section « International » est le film « I Am The People/Je suis le peuple », d’Anne Roussillon — le Printemps arabe dans le quotidien rural égyptien.



    Football — L’équipe nationale de football de Roumanie joue, ce soir en déplacement aux Îles Féroé, son dernier match de qualification à l’EURO 2016. Jeudi, à Bucarest, la Roumanie a terminé sur une égalité (1 partout) la rencontre avec la Finlande, et occupe la deuxième place du groupe, à un point devant la Hongrie, mais derrière l’Irlande du Nord qui s’est déjà qualifiée. La dernière présence de la Roumanie à un tournoi final européen remonte à 2008.



    Rugby — La sélection de rugby de Roumanie dispute aujourd’hui son dernier match de poule contre l’Italie, à la Coupe du monde accueillie par l’Angleterre et le Pays de Galles. Dans les matchs précédents, « Les Chênes » – le surnom des rugbymen roumains — se sont inclinés devant la France et l’Irlande et ont obtenu la victoire contre le Canada. Une victoire sur l’Italie leur permettra de se qualifier à l’édition 2019 de la Coupe du monde.

  • Nachrichten 29.07.2015

    Nachrichten 29.07.2015

    MAILAND: Bei der Weltausstellung in Mailand ist am Mittwoch der Rumänien-Tag zelebriert worden. Nach einer offiziellen Zeremonie zum Anlass des ebenfalls am Mittwoch gefeierten Tages der rumänischen Landesflagge wurde ein Volksmusikkonzert mit Tanzeinlagen gegeben. Die Industrie- und Handelskammer organisierte ein Wirtschafstforum für rumänische und italienische Geschäftsleute. Das rumänische Jugendorchester unter Leitung von Cristian Mandeal rundete das Programm mit einem Sonderkonzert ab, bei dem auch die Sopranistin Anita Hartig auftrat.



    BUKAREST: Der rumänische Diplomat Traian Hristea ist zum Leiter der EU-Delegation in Kasachstan ernannt worden. Das gab am Mittwoch das Au‎ßenministerium in Bukarest bekannt. Laut Angaben aus dem Ministerium sei Hristea von der Hohen Vertreterin der EU für Au‎ßen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini für das Amt nominiert worden. Zuvor hatte die EU die neue Struktur des Europäischen Auswärtigen Dienstes veröffentlicht. Traian Hristea war im Zeitraum 2011-2015 Leiter der EU-Delegation in Armenien. Davor hatte er das Amt des rumänischen Botschafters in der Ukraine inne. Zurzeit sind insgesamt 14 Rumänen im Europäischen Auswärtigen Dienst tätig, davon acht in der Brüsseler Zentrale und sechs in den Delegationen der EU.



    BUKAREST: Verteidigungsminister Mircea Duşa wird am Donnerstag im Rahmen einer Zeremonie das Infanterie-Bataillon 811 aus Dej vor seiner Mission in Afghanistan verabschieden. Die Soldaten sollen sechs Monate lang vor allem Schutzmissionen am Luftstützpunkt Kandahar ausführen, die Kommunikationswege sichern und die afghanischen Sicherheitskräfte beraten. Das Bataillon aus dem siebenbürgischen Dej nahm ab 2002 an mehreren Missionen in Einsatzgebieten in Kosovo, im Irak und Afghanistan, sowie an zahlreichen nationalen und internationalen Militärübungen teil. Derzeit sind noch 623 rumänische Streitkräfte in Afghanistan stationiert. In den vergagenen Jahren waren 23 Soldaten aus Rumänien bei Missionen in dem Land gestorben.



    BUKAREST: Rumänischen Polizisten ist am Mittwoch an einem Grenzübergangspunkt zu Ungarn der grö‎ßte Drogenfang der letzten 25 Jahre ins Netz gegangen — 330 kg Heroin, mit einem Marktwert von rund 40 Millionen Euro. Nach Angaben der Ermittlungsbehörden kam das Rauschgift aus Afghanistan; es war für Holland bestimmt. Die Polizei hat zwei Verdächtige in Gewahrsam genommen — zwei türkische und zwei rumänische Staatsangehörige.



    BUKAREST: Die öffentlich-rechtliche rumänische Fernsehanstalt TVR hat Kurzarbeit angemeldet. Ab 1. August und bis Jahresende werden Mitarbeiter nur noch vier statt fünf Tage in der Woche arbeiten. Die Gehälter werden dementsprechend um 20% gekürzt. Zeitgleich sollen Entlassungsverhandlungen beginnen. Die Ma‎ßnahmen waren nötig geworden, nachdem die Steuerverwaltung aufgrund von Schulden die Konten der Anstalt gesperrt hatte. Beschäftigte der TVR protestierten gegen die geplante Restrukturierung. Intendant Stelian Tănase sagte, die Regierung sei allein schuldig an der Situation. Die Nationalliberale Partei (PNL) und der Ungarnverband (UDMR) verlangten aus der Oppostion eine Steueramnestie zur Rettung der Anstalt, die das Jahr 2014 mit über 18 Millionen Euro Verlust abgeschlossen hatte. Die Schulden belaufen sich auf annähernd 160 Millionen Euro, davon 100 Millonen beim Staat.

  • Nachrichten 22.05.2015

    Nachrichten 22.05.2015

    RIGA: Das Gipfeltreffen der Ostpartnerschaft ist am Freitag in Riga mit einer gemeinsamen Abschlußerklärung der 28 EU-Mitgliedsstaaten und der sechs ehemaligen Sowjetrepubliken zu Ende gegangen. Grundsätzlich machten die Staats- und Regierungschefs der EU klar, dass sie ihre Beziehungen zu den östlichen Partnerstaaten Ukraine, Weißrussland, Moldau, Armenien, Aserbaidschan und Georgien ungeachtet der schweren Krise mit Russland ausbauen wollen. Dies sei aber ein Prozess, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk. “Es geht nicht um dramatische Entscheidungen oder riesige Schritte vorwärts. Die Partnerschaft solle sich “Schritt für Schritt entwickeln, genau so, wie dies auch bei der EU der Fall gewesen sei. Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis, der Rumänien beim Gipfel in Riga vertreten hat, sagte, mit der Abschlußerklärung sei das souveräne Recht aller Partner, ihre Zielsetzungen in der Beziehung zur Europäischen Union frei zu bestimmen, bestätigt worden. Rumänien plädierte für eine ehrgeizige, stategische und gut artikulierte Vision in den Aktionsrichtungen der Ostpartnerschaft, sagte noch Klaus Iohannis. Das Gipfeltreffen in Riga fand vor dem Hintergrund des tiefsten Standes der Beziehungen zwischen der EU und Russland seit Ende des Kalten Krieges statt. Moskau wurde infolge der Annektierung der Halbinsel Krim und der Unterstützung der prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine mit Waffen und Truppen sanktioniert. Russland weist diese Vorwürfe zurück.



    RIGA: Rumänien, Bulgarien, Ungarn und die Slowakei haben ein Abkommen zur Zwischenschaltung der Erdgasnetzwerke unterschrieben. Diese sollen den Transit in beiden Richtungen ermöglichen. Das besagte Abkommen wurde von den Außenministern der vier Staaten am letzten Tag des Gipfels der Ostpartnerschaft in Riga unterzeichnet. Der Betrieb einer Zwischenschaltung der Netzwerke in Ungarn und der Slowakei soll in diesem Sommer gestartet werden. In Arbeit befindet sich auch eine Umkehrstrecke des Erdgasnetzwerks zwischen Ungarn und Rumänien.



    BUKAREST: IWF-Experten setzen bis zum 26. Mai ihre Bewertungsmission in Bukarest fort. Diese findet im Kontext der Bestrebungen Rumäniens statt, das aktuelle Finanzierungsprogramm mit dem Internationalen Währungsfonds im September abzuschließen. Wichtigste Gesprächsthemen sind die Änderungen des Steuergesetzes und die für den 1. Januar 2016 geplanten Wirtschaftsmaßnahmen, vor dem Hintergrund, dass die Regierung auf den Bedarf Rumäniens nach Steuerentlastung besteht. Laut dem Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses, Viorel Ştefan, akzeptierten die IWF-Vertreter die Notwendigkeit einer Steuerentlastung, die für die rumänische Wirtschaft von Vorteil wäre. Dennoch möchten sie Garantien für die ausgleichenden Maßnahmen in Bezug auf die Einhaltung der Defizitziele, für die sich Rumänien verpflichtet hat. Das laufende Abkommen ist das dritte seit Ausbruch der Wirtschaftskrise 2009. Dieses wurde im September 2013 für einen Wert von rund 2 Milliarden Euro und eine Laufzeit von 2 Jahren abgeschlossen.



    BUKAREST: Die rumänischen Seestreitkräfte veranstalten am 28. Mai zum ersten Mal die multinationale Übung Romanian Trident Poseidon 2015“, in den internationalen Gewässern des Schwarzen Meeres. Die Übung bringt Schiffe und Seeleute aus Rumänien, Bulgarien und den Vereinigten Staaten zusammen. Hinzu kommen Mannschaften der Boden- und Luftstreitkräfte, der Küstenwache, der Gruppe für Erdöl-Dienstleistungen und der Sanitätstruppe. Unterdessen werden rumänische Flugzeuge vom Typ MIG 21 Lancer gemeinsam mit portugiesischen Kampfflugzeugen bis Ende Juni Patrouillemissionen im rumänischen Flugraum und übers Schwarze Meer fliegen. Diese Missionen werden vom NATO-Luftkommando mit Hauptsitz im deutschen Rammstein koordiniert und sind Teil der NATO-Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Staaten an der Ostgrenze der Allianz.



    BUKAREST: Der Gouverneur der Rumänischen Nationalbank hat den rumänischen Banken empfohlen, die Realwirtschaft zu finanzieren. Als Beispiel nannte er die Landwirtschaft, wo noch eine gewisse Zurückhaltung herrscht. Der Gouverneur beteiligte sich am Freitag an einer Konferenz über die Perspektiven des Bankensektors und der Wirtschaft. Mugur Isărescu sprach über die Tendenz einer gemäßigten Steigerung der Kreditvergabe. Laut Isarescu sei das heutige Wirtschaftswachstum robust und tragfähig. Die Inflation und das Defizit werden unter Kontrolle gehalten und es gebe beträchtliche Bemühungen zur Steuerkonsolidierung. Der Chef der Nationalbank betonte, dass diese positive Entwicklung anhalten wird und listete die wesentlichen Aktionsrichtungen auf: die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und der Wirtschaftlichkeit in Schlüsselbereichen der Wirtschaft, wie Energie, die Förderung des Bildungswesens und die Entwicklung einer qualitativen Verkehrsinfrastrukur.

  • Nachrichten 18.05.2015

    Nachrichten 18.05.2015

    Bukarest: Die illegalen Waldrodungen werden das Schwerpunktthema der nächsten Tagung des Landesverteidigungsrates bilden, hat am Montag Präsident Klaus Iohannis angekündigt. Diese Entscheidung traf Präsident Iohannis laut eigener Aussage nach Absprache mit Premierminister Victor Ponta, nachdem die Regierung vorgeschlagen hatte, dass die Exporte von Roh- oder Feuerholz bis zum 31. August eingestellt werden. Nachher soll, bis zum Ende des Jahres, der Holzverkauf streng monitorisiert werden. Mit zwei Eilverodnungen, die diese Maßnahmen enthalten, versuchen die Bukarester Behörden, den Holzmarkt näher zu regeln, bis das neue Forstgesetzt in Kraft tritt. Derzeit debattiert die Abgeordnetenkammer auf Antrag des Staatschefs Klaus Iohannis erneut darüber.



    Bukarest: Eine Mission des IWF und der Europäischen Kommission trifft am 19. Mai in Bukarest ein. Bis zum 26. Mai soll die Delegation der internationalen Kreditgeber Rumäniens Gespräche mit den Bukarestern Behörden führen. Im Mittelpunkt der Gespräche dürften der neue Entwurf des Steuergesetzes und der aktuelle Stand der Umsetzung der mit dem IWF und der Europäischen Kommission vereinbarten Maßnahmen. Die jetzige vorbeugende Kreditlinie läuft im Herbst ab und ist das dritte Darlehen, dass Rumänien seit Beginn der Wirtschaftskrise 2009 beatragt hat. Das Abkommen wurde September 2013 unterzeichnet. Der IWF stellte dabei etwa 2 Milliarden Euro bereit, die Rumänien nur im Notfall abrufen sollte.



    Brüssel: Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hat am Montag die Unterstützung Rumäniens für den proeurpäischen Kurs der benachbarten Ukraine erneut bekräftigt. Aurescu beteiligte sich in Brüssel an einem Treffen der EU-Außenminister mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Pavlo Klimkin. Dabei drückte Aurescu die Bereitshaft Bukarests aus, Kiew konkrete Unterstützung und fachliche Kompetenz im Reformprozess anzubieten.



    Zudem hob der rumänische Außenminister die wichtige Rolle hervor, die die Umsetzung aller Bestimmungen des Minsker Friedensabkommens zwischen den ukrainischen Behörden und den prorussischen Separatisten spiele. Am Auftakt des EU-Außenrates beteligte sich Aurescu an Gesprächen mit dem serbischen Premierminister Ivica Dacic. Dabei bekräftigte Aurescu die Bereitschaft Rumäniens, Serbien seine Erfahrung im Prozess des EU-Beitritts zur Verfügung zu stellen. Ferner plädierte Aurescu dafür, dass Belgard die Rechte der nationalen Minderheiten, darunter auch der rumänischen einhalte.



    Bukarest: Der rumänische Senat hat am Montag den einfachen Misstrauensantrag betreffend das Kindergeld abgelehnt. Der Antrag wurde von den Liberalen aus der Opposition eingebracht. Die Liberalen erklären im Dokument, das Kindergeld von 42 Lei (knapp 10 Euro) sei seit 6 Jahren nicht mehr angehoben worden, obwohl in dieser Zeitspanne die Preise um mindestens 20 % gestiegen sind. Die Unterzeichner des Misstrauensantrags fordern die Anhebung des Kindergeldes und den Rücktritt der sozialdemokratischen Arbeitsministerin Rovana Plumb.


  • Nachrichten 17.05.2015

    Nachrichten 17.05.2015

    Bukarest: In Rumänien sei derzeit der Kampf gegen Korruption intensiver geworden, hat Präsident Klaus Iohannis in einem Interview gegenüber dem deutschen TV-Sender ARD erklärt. Korruption sei nicht lediglich ein Schönheitsfehler, sondern ein Riesenproblem für ein Land wie Rumänien, fügte Iohannis hinzu. Die Änderungen des Strafgesetzes bezeichnete der rumänische Präsident als überhaupt nicht willkommen“. Sollten diese Änderungen die Arbeit der Antikorruptionsbehörde DNA behindern, kündigte der rumänische Präsident eine mögliche Klage vor dem Verfassungsgericht an. Auch die Chefin der Nationalen Antikorruptionsbehörde Laura Codruţa Kovesi hat am Sonntag gegenüber einem privaten TV-Sender erklärt, die besagten Änderungen sehen die Einschränkung der Befugnisse von Staatsanwälten und der Ermittlunen vor, nachdem die jüngsten Strafverfolgungen inmitten der politischen Klasse Panik ausgelöst hätten.



    Bukarest: Die rumänische Executive hat zwei Dringlichkeitsverordnungen zur öffentlichen Debatte gestellt, die den Export von Baustämmen oder Feuerholz bis zum 31. August stoppen. Nachher soll der Holzverkauf streng monitorisiert werden. Laut der Bukarester Regierung, versuchen die besagten Gesetze den Holzmarkt zu reglementieren, bis das neue Forstgesetz in Kraft treten soll. Derzeit wird es erneut auf Antrag des Staatschefs Klaus Iohannis von der Abgeordnetenkammer überprüft. Klaus Iohannis und die Liberalen aus der Opposition sind der Ansicht, dass einige Bestimmungen des Fortgesetzes gegen europäische Vorschriften verstoßen würden. Die mitte-links gerichtete Regierung wirft hingegen den Liberalen vor, sie würden die Interessen ausländischer Unternehmen vorantreiben, die rumänisches Holz bearbeiten. Auch an diesem Wochenende fanden landesweite Proteste gegen die in den letzten 25 Jahren deutlich zunehmende umweltzerstörerische Waldrodung statt.



    Brüssel: Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu beteiligt sich am Montag an einer neuen Tagung des EU-Außenrates. Themenschwerpunkte bilden dabei die jüngsten Entwicklungen des Friedensprozesses im Mittleren Osten nach der Amtseinführung der neuen israelischen Regierung. Im Auftakt des Außenrates kommen Aurescu und seine Amtskollegen mit dem serbischen Premierminister Aleksandar Vucic, mit Außenminister Ivica Dacic sowie mit dem ukrainischen Außenminister Pavlo Klimkin zu Gesprächen zusammen.



    Bukarest: Eine Mission des IWF und der Europäischen Kommission trifft am 19. Mai in Bukarest ein. Bis zum 26. Mai soll die Delegation der internationalen Kreditgeber Rumäniens Gespräche mit den Bukarestern Behörden führen. Themenschwerpunkte sind der neue Entwurf des Steuergesetzes und der aktuelle Stand der Umsetzung der mit dem IWF und der Europäischen Kommission vereinbarten Maßnahmen. Die jetzige vorbeugende Kreditlinie läuft im Herbst ab und ist das dritte Darlehen, dass Rumäniens seit Beginn der Wirtschaftskrise 2009 beatragt hat. Das Abkommen wurde September 2013 unterzeichnet. Der IWF stellte dabei etwa 2 Milliarden Euro bereit, die Rumänien nur im Notfall abrufen sollte. Die Europäische Kommission empfahl außerdem Bukarest, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die vorbeugende Finanzhilfe zu finalisieren.



    Bukarest: Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa beteligt sich am Montag in Brüssel am EU-Verteidigungs-und Außenrat und an den Arbeiten der Führung der europäischen Verteidigungsagentur. Im Mittelpunkt der Gespräche der Tagung der europäischen Verteidigungsagentur steht das bevorstehende Treffen des Europäischen Rates zum Thema Sicherheit und Verteidigung. Themenschwerpunkt beim EU-Verteidigungsrat ist der jetzige Stand der Militäroperationen-und Missionen unter Schrimmherrschaft der gemeinsamen Außen-, Sicherheits-und Verteidigungspolitik sein. Diskutiert dürften zudem die Überarbeitung der EU-Sicherheitsstrategie und die Umsetzung der Maßnahmen werden, die den Zugang der Klein-und Mittelunternehmen zum Markt der Militärausrüstungen erleichtern sollen.



    Chişinău: In der moldauischen Haupstadt hat am Samstang eine Demonstration für die Vereinigung mit dem benachbarten Rumänien stattgefunden. Die Teilnehmer gedachten zudem der Annexion im Jahr 1812 des damaligen Bessarabiens am zaristischen Russland. Mitglieder unionistischer Organisationen kündigten bereits an, am 5. Juli werde die Volksversammlung zusammentreten, um die Vereinigung mit Rumänien zu diskutieren. Der rumänische Leiter einer unionistischen Plattform wurde überdies für unerwünschte Person auf moldauischem Territorium erklärt. Ihm wurde vorgeworfen, die nationale Sicherheit der benachbarten Republik Moldau zu gefährden und wurde infolgedessen aus dem Land ausgewiesen. Das rumänische Außenministerium forderte eine offizielle Erklärung und in Bukarest unterzeichneten Parlamentarier eine Erklärung, die die Aktion der moldauischen Behörden missbilligt.

  • Conclusions de la mission du FMI

    Conclusions de la mission du FMI

    Ces dernières années, en pleine crise économique et financière et après, les créanciers externes de la Roumanie — le FMI, la Banque Mondiale et la Commission européenne — ont eu leur mot à dire dans les réformes mises en place par les gouvernements qui se sont succédés à Bucarest. Beaucoup d’analystes soutiennent qu’en l’absence des obligations que la Roumanie a assumées devant la troïka, beaucoup des mesures prises — nécessaires et impopulaires par la même voie — ne se seraient pas concrétisées. Bien des fois, les parties n’ont pas pu se mettre d’accord. C’est aussi le cas de la mission qui s’est achevée mardi.



    Le compromis n’a pas été possible, du moins pas maintenant, en matière de libéralisation du prix du gaz et de la privatisation de certaines compagnies du domaine de l’énergie — mesures demandées instamment par le FMI, mais rejetées de manière catégorique par l’exécutif de gauche. Le premier ministre Victor Ponta a déclaré que la libéralisation serait une hausse trop importante des tarifs du gaz, tant pour la population que pour les opérateurs économiques.



    Victor Ponta : « La demande de la délégation de la Commission européenne, du FMI portait sur une hausse assez abrupte, à partir du 1er avril, de 53,3 à 62 lei le Mégawatt, une majoration que nous considérons insupportable. Le deuxième point en désaccord concerne les deux compagnies que nous détenons encore, à savoir la Compagnie nationale Hunedoara et la Compagnie Oltenia. La Commission européenne, le FMI, la Banque Mondiale avaient formulé une demande de restructurations massives et radicales, qui de notre point de vue ne sauveraient pas l’industrie productrice d’énergie à partir du charbon et les emplois, mais les enverraient dans une spirale dans des conditions qui mèneront à la réduction significative de ce secteur en Roumanie d’ici quelques années ».



    De manière pragmatique, les divergences se traduisent par la finalisation de la mission sans l’habituelle lettre d’intention, et les deux thèmes restants seront repris en avril. Le président de la Commission de budget-finances de la Chambre des députés, Viorel Ştefan, explique : « L’accord en tant que tel reste en vigueur. Le fait que l’on ne signe pas de lettre d’intention signifie une suspension temporaire, jusqu’à ce que les experts du gouvernement et les experts des institutions internationales se mettront d’accord sur les aspects qui n’ont pas été harmonisés à l’intérieur de cette mission ».



    Le Parti national libéral, d’opposition, estime que les négociations avec le FMI ont échoué. Le député libéral Gheorghe Ialomiţianu, ancien ministre des Finances : « Le FMI nous dit que le gouvernement en place n’a rien fait de ce qu’il s’était engagé à faire, tandis que le gouvernement nous dit que tout est rose. Nous sommes donc dans une situation délicate, dans une impasse. C’est une incertitude aussi pour le milieu des affaires ».



    La Roumanie a un accord stand-by de deux milliards d’euros avec le FMI, un accord en déroulement dont les autorités n’ont pas retiré de fonds jusqu’ici. (trad.: Ligia Mihaiescu)

  • 29.01.2015

    29.01.2015

    Réunion — La poursuite du processus d’intégration européenne de la Roumanie à travers son adhésion à l’espace Schengen et le passage à l’euro figurent en tête des priorités de mon mandat présidentiel, a déclaré le chef de l’Etat, Klaus Iohannis lors de la réunion annuelle avec les chefs des missions diplomatiques accrédités à Bucarest. Et le chef de l’Etat d’affirmer que la Roumanie répond à tous les critères d’adhésion à l’espace de libre circulation, les objections à son entrée dans Schengen renvoyant à des raisons politiques. Klaus Iohannis a par ailleurs souligné que les menaces à l’adresse de la sécurité de la région élargie de la Mer Noire amplifient le rôle stratégique de la Roumanie dans la promotion d’un climat de paix et de sécurité à la frontière orientale de l’UE et de l’OTAN.



    FMI — Une délégation commune du FMI, de la Banque mondiale et de la Commission européenne ayant à sa tête Andrea Schechter poursuit sa visite à Bucarest pour la troisième évaluation de l’accord stand-by en vigueur. L’évolution de l’économie, le stade des privatisations et le code fiscal se trouvent au cœur des discussions que les représentants des grands bailleurs de fonds auront avec les responsables roumains. La loi de la faillite personnelle occupera une place à part dans ces réunions, sur la toile de fond de l’envolée du taux de change du franc suisse par rapport au leu, ce qui a semé la panique parmi les Roumains avec des crédits en monnaie helvétique. Aux dires du président du Conseil Fiscal, Ionut Dumitru, les sujets les plus épineux sont les réformes structurelles, dans le contexte du report des privatisations des grandes compagnies publiques telles Hidroelectrica et le Complexe énergétique Oltenia. C’est le dixième accord stand-by conclu par Bucarest et le FMI ces 23 dernières années et le troisième réclamé par la Roumanie depuis le début de la crise économique.



    Diplomatie – Le chef de la diplomatie roumaine, Bogdan Aurescu, participe ce jeudi à Bruxelles à la réunion extraordinaire de ses homologues européens. Les discussions interviennent sur fond d’escalade des violences dans l’est ukrainien et visent principalement l’adoption de nouvelles sanctions contre la Russie. Depuis avril 2014, l’est de l’Ukraine est le théâtre d’opérations armées opposant les forces gouvernementales et les rebelles pro-russes. Plus de 5 milles personnes ont perdu la vie depuis le début du conflit, selon l’OSCE.



    Gouvernement — Le président de la République de Moldavie, Nicolae Timofti, a reconduit au poste de premier ministre l’actuel chef du cabinet de Chisinau, Iurie Leanca, candidat du Parti libéral démocrate. Le Parti démocrate et le Parti Libéral-Démocrate ont signé vendredi un accord pour la création d’une alliance gouvernementale minoritaire, intitulée l’Alliance pour une Moldavie Européenne. Puisque leur ancien partenaire de coalition, le Parti libéral, a refusé de la rejoindre, la nouvelle alliance détient seulement 42 mandats sur un total de 101. Selon des sources officielles, le Parti communiste pourrait voter en faveur de l’investiture d’un gouvernement minoritaire pro-européen.



    Tennis – Le double roumano – néerlandais Horia Tecau / Jean-Julien Rojer a raté jeudi sa qualification dans la finale de double à l’Open d’Australie, premier tournoi de Grand Chelem de l’année. Tecau et Rojer ont perdu devant les Italiens Simone Bolelli et Fabio Fognini. Ce fut la joueuse roumaine Simona Halep qui a enregistré le parcours le plus long à Melbourne. Elle s’est inclinée dans les quarts de finale face à la russe Ekaterina Makarova.

  • 25.01.2015

    25.01.2015

    Terrorisme – Plus de 4.000 ressortissants dEtats de louest et du nord de lEurope ainsi que des Balkans occidentaux ont rejoint des groupements jihadistes en Syrie et en Irak – affirme le Service roumain de renseignement intérieur, dans un communiqué. Certains de ces individus traversent la Roumanie en route vers les pays où ils deviennent des combattants jihadistes. La plupart dentre eux sont des citoyens européens qui proviennent de familles originaires de pays musulmans, mais un certain nombre sont des jeunes chrétiens convertis à lislam. Le Renseignement roumain attire lattention sur une accélération de ce phénomène, avec des effets conséquents en terme de risques associés.


    Législation – Un nouveau Code du travail est entré aujourdhui en vigueur en Roumanie. Conformément à ce document promulgué par le président Klaus Iohannis, les congés sans salaire, à lexception de ceux de formation professionnelle, et les absences non motivées ne seront plus pris en compte dans le calcul de lancienneté. Dautres catégories de congés, dont larrêt de maladie, seront pris en compte. En plus, la durée de larrêt de maladie naffectera plus la durée du congé légal. Si pour des raisons justifiées, un salarié est dans limpossibilité de prendre son congé légal, partiellement ou entièrement, lemployeur est obligé à lui accordé le congé non effectué dans un délai de 18 mois, à commencer de lannée suivante.


    Programme – Les jeunes fermiers qui souhaitent sinstaller en Roumanie à laide des fonds européens dans le cadre du nouveau Programme national de développement rural (PNDR) doivent avoir leur domicile à la campagne; une fois leur projet approuvé, ils se verront verser automatiquement 80% du montant éligible pour cette mesure, allant jusquà 50.000 euros. Selon George Turtoi, secrétaire dEtat au ministère de lagriculture, cette nouvelle mesure concernant les jeunes fermiers sera lancée très probablement fin février. Le reste de 20% de la somme sera versée dans un délai de 3 à 5 ans.


    Economie — Une mission des bailleurs de fonds internationaux se déplacera en Roumanie, du 27 janvier au 10 février pour une évaluation des réformes économiques appliquées par le gouvernement de Bucarest. Le Fonds monétaire international informe, dans un communiqué officiel, que les discussions porteront également sur les évolutions économiques engendrées par loffensive monétaire récemment annoncée par la Banque centrale européenne. La loi de linsolvabilité des personnes et la crise des crédits en francs suisses, qui touche environ 75 mille Roumains, figureront également à lagenda des discussions, affirme la presse économique de Bucarest.


    Mission — Six policiers roumains ont intégré, ce dimanche, la mission spéciale dobservation de lOSCE (lOrganisation pour la sécurité et la coopération en Europe) déployée en Ukraine. Un communiqué de la Police roumaine informe quils procéderont, pendant six mois, à une évaluation de la situation sécuritaire et du respect des droits de lhomme et des libertés fondamentales. Les policiers roumains seront présents dans les régions orientales de Donetsk, Lugansk et Dniepropetrvsk, théâtre dun conflit armé entre les forces gouvernementales et les rebelles pro-russes. Par ailleurs, une journée de deuil national a été observée ce dimanche en Ukraine, à la mémoire des 30 personnes tuées, samedi, dans le bombardement lancé par les sécessionnistes sur la ville de Mariupol – port stratégique et dernière grande ville contrôlée par Kiev dans lest séparatiste. Cette attaque a été fermement condamnée aussi par le chef de la diplomatie roumaine, Bogdan Aurescu.


    Tennis – La joueuse de tennis roumaine, Simona Halep, n° 3 mondial, sest qualifiée dans les quarts de finale de lOpen dAustralie, grâce à la victoire, ce dimanche, à Melbourne, sur la Belge Yanina Wickmayer. Une autre Roumaine, Irina Begu a perdu, également ce dimanche, devant la Canadienne Eugénie Bouchard, tête de série n°7. Au double mixte, le Roumain Florin Mergea et la Néerlandaise Michaella Krajicek se sont qualifiés dans les huitièmes de finale. Au double messieurs, le Roumain Horia Tecău et le Néerlandais Jean-Julien Rojer, têtes de série n° 6, affronteront en huitièmes de finale le double Eric Butorac (USA)/Sam Groth (Australie).