Tag: Rücktritt

  • Nachrichten 24.09.2016

    Nachrichten 24.09.2016

    Ein Erbeben der Stärke 5,3 auf der Richterskala hat sich in der Nacht von Freitag auf Samstag in Rumänien ereignet. Das Beben mit dem Epizentrum in der östlichen Region Vrancea wurde den meisten Teilen des Landes, einschlie‎ßlich in Bukarest, aber auch in den benachbarten Republik Moldau, Bulgarien, Ukraine und Serbien gespürt. Das Inspektorat für Notsituationen präzisierte, dass in Rumänien keine Opfer oder Sachschaden verzeichnet wurden. Nur in einigen Städten sind Stücke aus dem Putz der alten Gebäude heruntergefallen. Seit Anfang dieses Jahres ereigneten sich in Rumänien vier Erdbeben mit einer Stärke über 4 auf der Richterskala, alle mit dem Epizentrum in der seismischen Region Vrancea.



    Der rumänische Innenminister Ioan-Dragoş Tudorache hat sich am Samstag, in Wien, an dem Treffen Migration entlang der Balkanroute“ beteiligt. Eingeladen waren Vetreter von EU-Mitgliedsstaaten und von dem Westbalkan, die im letzten Jahr von der Flüchtlingskrise betroffen wurden. Auch wenn es nicht mit einer Einwandererwelle auf der Balkanroute konfrontiert wurde, wurde Rumänien eingeladen, sich an dem Treffen in Wien im Zuge seines geleisteten Beitrags auf europäischer Ebene bei der Verwaltung dieser Frage, zu beteiligen. Am Ende seines Besuches in New York, anlässlich der UN-Generalversammlung, erklärte der rumänische Premierminister Dacian Cioloş, dass Rumänien weiterhin die Bekämpfung der illegalen Migration durch eine strenge Kontrolle an den EU-Au‎ßengrenzen befürwortet. In einem Interview für die rumänische Presseagentur AGERPRES, schätzte er, dass die Hauptmöglichkeit wodurch Europa der Flüchtlingswelle ein Ende setze kann, die Involvierung in die Beilegung der Konflike im Nahen Osten und in Nordafrika sei.



    Der berühmte amerikanische Schauspieler Leonardo DiCaprio, der sich für den Umweltschutz und die erhaltung der Natur einsetzt, hat am Wochenende auf seinem Instagram-Konto eine Unterstützungsbotschaft für den Umweltschutz in Rumänien veröffentlicht. Er ist der Meinung, dass die Bukarester Regierung die jahrhundertealten Wälder vor der illegalen Ausbeutung und vor Abholzungen schützen sollte. Au‎ßerdem lobt Leonardo DiCaprio die Tätigkeit der Freiwilligen von Greenpeace, die Ökologisierungsaktionen der Umwelt in den Bergregionen Rumäniens durchführen. 1998 gründete der Schauspieler eine Stiftung, die seinen Namen trägt und deren Mission der Schutz der letzten Wildareale der Welt und die Bewusstmachung der mit dem Klimawandel verbundenen Gefahren.



    Der umstrittene Senator Gabriel Oprea hat am Freitag seinen Rücktritt aus dem Parlament kommende Woche in Aussicht gestellt. Zuvor hatte Präsident Iohannis erklärt, dass Oprea für eine Entspannung der Lage zurücktreten könnte. Die Antikorruptionsbehörde DNA will gegen den ehemaligen Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten wegen fahrlässiger Tötung ermitteln und hat dazu einen Antrag im Parlament gestellt. Die Senatoren hatten den Antrag am Montag mit 45 Stimmen dafür und 73 Stimmen dagegen abgelehnt. In den vergangenen Tagen hatten in Bukarest und weiteren Gro‎ßstädten des Landes Protestaktionen gegen die Abstimmung im Senat stattgefunden.



    Sechs Sinfonie-Orchester aus Europa und Asien, zusammen mit erstklassigen Dirigenten und Solisten nehmen bis zum 1. Oktober in Bukarest an der 3. Auflage des Internationalen Radio-Orchester-Festivals RadiRo teil. Am Festival nehmen fünf Orchester aus Europa — das Sinfonie-Radio-Orchester NRK aus Norwegen, Sinfonie-Radio-Orchester MDR aus Leipzig, Sinfonie-Radio-Orchester ORF aus Wien, das BBC Concert Orchestra und das Nationale Radio-Orchester — sowie ein Orchester aus Asien — das Sinfonie-Orchester aus Shenzen, China teil. Das Orchester aus Shenzen eröffnete am Freitagabend das Festival.

  • Beiträge ür Haftpflichtversicherungen per Eilverordnung eingefroren

    Beiträge ür Haftpflichtversicherungen per Eilverordnung eingefroren

    Die Regierung in Bukarest hat die Beiträge für Haftpflichtversicherungen per Eilverordnung für sechs Monate eingefroren. Die Finanzaufsichtsbehörde soll innerhalb 30 Tagen in diesem Fall eingreifen und einen Referenzpreis festlegen, gab Ministerpräsident Dacian Cioloş bekannt. Die Maßnahme des Kabinetts von Dacian Cioloş betrifft alle Kategorien von Fahrern, nicht nur Speditionsunternehmen. Die Eilveordnung sieht zudem vor, dass die Haftpflichtversicherungen für einen Zeitraum zwischen einem Monat und einem Jahr abgeshlossen werden können, auch die einseitige Kündigung des Versicherungsvertrags auf Wunsch des Kunden wird demnach möglich sein. Der Unfallschaden soll von der eigenen Versicherung ausgezahlt werden und der Auto-Versicherer des Unfallschuldigen soll anschließend für die Schäden eintreten. Laut der Bukarester Regierung, entspreche die besagte Eilverornung den bestehenden Standars auf europäischer Ebene und beruhe auf der Erfahrung anderer EU-Staaten in Bezug auf gesetzliche Bestimmungen für Autoversicherungen. Berücksichtigt wurden außerdem die Vorschläge der Berufsverbände sowie der Arbeitgeberverbände der Speditionsunternehmen.



    Die hohen Preise der Beiträge für Haftpflichtversucherungen haben in Rumänien oftmals Proteste ausgelöst. Selbst wenn das Kabinett von Dacian Cioloş diese Beiträge für die nächsten sechs Monate per Eilverordnung eingefroren hat, wollen einige Arbeitgeberverbände der Speditionsunternehmen auf ihre bereits angekündigte Protestaktion vor dem Regierungssitz nicht verzichten. Vier der sechs Arbeitgeberverbände riefen tausende Spediteure auch in weiteren 20 Städten zu Protesten auf. Sie fordern, dass die Beiträge für Haftpflichtversicherungen beim Durchschnittswert der im Register der Finanzaufsichtsbehörde eingetragenen Autoschäden, und nicht auf dem Niveau der in Zukunft berechneten Schäden eingefroren werden. Die Speditionsunternehmen sprechen sich also für den Wert von 4.900 Lei (umgerechnet knapp 1.100 Euro) pro LKW, also den Durchschnittswert des Schadens aus, während die Regierung den Wert von 18.500 Lei (umgerechnet rund 4100 Euro) vorschlägt. Bei Verhandlungen zwischen Gewerschaften und Regierungsvertretern wurde der Höchstwert nicht festgelegt.



    Die Maßnahme des Kabinetts von Dacian Cioloş, die Beiträge für Haftpflichtversicherungen einzufrieren wurde auch vom Kartellamt gebilligt und schien vorerst, die Erwartungen der Spediteure zu erfüllen. Sie fordern aber auch den Rücktritt des Präsidenten der Finanzaufsichtsbehörde Mişu Negriţoiu, den sie für die erhebliche Steigerung der Beiträge für Haftpflichtversicherungen im letzten Jahr verantwortlich machen. Laut den Arbeitgeberverbänden der Speditionsunternehmen, seien sie mehr als doppelt so hoch wie im ersten Jahresquartal 2015. Mişu Negriţoiu sagte seinerseit, dass er sich selber nichts vorwerfen könne, weil die Finazaufsichtsbehörde keine Preise festlegen könne und kein gesetzliches Recht habe, in Handelsveträgen zwischen zwei Versicherern einzugreifen. Vor dem Parlament erklärte Negriţoiu, dass die aktuelle Situation der Haftpflichtversicherungen auf die Liberalisierung des europäichen Marktes zurückzuführen sei, dem Rumänien im Jahr 2007 beitrat.

  • Rumänischer Innenminister kündigt nach Verdacht auf Justizbehinderung

    Rumänischer Innenminister kündigt nach Verdacht auf Justizbehinderung

    Auch sein Vorgänger, Gabriel Oprea hat ähnliche Probleme: ihm ist der Doktortitel bereits aberkannt worden, und gegen ihn läuft ein Verfahren wegen Verdachts auf fahrlässige Tötung.



    Es war zu viel für Innenminister Petre Tobă. Er trat am Donnerstag zurück, als abgesehen von den Plagiatsvorwürfen ein neues Verfahren gegen ihn eröffnet wurde. Die Staatsanwälte der DNA verdächtigen ihn, die Ermittlungsarbeiten in einem Veruntreuungsfall gegen Beamte des Ministeriums – darunter auch seinen Vorgänger Gabriel Oprea – dadurch behindert zu haben, dass er Unterlagen missbräuchlich unter Geheimverschluss hielt und sie nicht freigeben wollte. Oprea und andere Kollegen aus dem Ministerium sollen Gelder veruntreut haben, Tobă habe versucht, die Affäre zu verdunkeln. Trotz Rücktritt hät Tobă an seiner Unschuld fest; er habe den Staatsanwälten alle beantragten Schriftstücke eröffnet.



    Der Innenminister ging nur bedingt freiwillig – Premierminister Dacian Ciolos hatte ihm in Aussicht gestellt, die Klärung des Sachverhalts am besten freiwillig der Justiz zu überlassen, ansonsten müsste er ihn feuern.



    Der frühere Innenminister Gabriel Oprea hat mittlerweile sogar zwei Strafsachen am Hals – das Verfahren wegen Veruntreuung von Ministeriumsmitteln und eines wegen fahrlässiger Tötung. Letzten Herbst war ein Motorradpolizist tödlich verunglückt, als er bei Regen und Dunkelheit dem Minister Geleitschutz gab, obwohl der Minister nicht dazu berechtigt war und wegen der Witterung keine Polizeimotorräder eingesetzt werden durften.



    Die Ermittlungen hätten gezeigt, dass Oprea unrechtmäßig indirekt auf einer sehr hohen Fahrtgeschwindigkeit der Kolonne bestanden habe – das führte zu Unfall, bei dem der Polizist ums Leben kam. Zum Zeitpunkt des Unfalls fuhr das Motorrad mit 84 Stundenkilometer durch die Stadt. Ermittlungen haben zudem ergeben, dass Oprea bis zu fünf Mal täglich Geleitschutz forderte, drei Mal mehr als der Präsident und doppelt so oft wie der Premierminister – dabei haben nur diese beiden Würdenträger das Recht auf ständige Begleitung.


  • Die Cioloş Regierung wird mit einer neuen Krise konfrontiert

    Die Cioloş Regierung wird mit einer neuen Krise konfrontiert

    Opfer von Infektionen, mit denen sie im Krankenhaus angesteckt wurden, hat es in Rumänien genug gegeben. Der Rumänische Nachrichtendienst hat den Behörden in den letzten fünf Jahren rund 100 Informationsschreiben bezüglich der Mängel im öffentlichen Gesundheitssystem, einschlie‎ßlich über die noskomialen Infektionen in Krankenhäusern, geschickt. Minister Patriciu Achimaş-Cadariu ist allerdings das erste Nebenopfer des jüngsten Riesenskandals über den Einsatz von verdünnten Desinfektionsmitteln.



    Eine journalistische Ermittlung brachte ans Licht, dass diese eine bis zu zehn mal niedrigere Konzentration haben, als es die Normen vorschreiben. Nach einer sechsmonatigen Amtszeit beschloss Minister Achimaş-Cadariu das Gesundheitsministerium zu verlassen, denn er war mit der Art und Weise wie diese Krise von der Regierung verwaltet wurde, nicht einverstanden. Am Samstag hatte Premierminister Dacian Cioloş das Ministerium aufgefordert die verwaltungstechnische Ermittlung fortzusetzen.



    Somit mussten alle zurzeit eingesetzten Desinfektionsmittel in jedem Krankenhaus auf Konzentration und Effektivität geprüft werden. Die nicht entsprechenden Stichproben, die bereits bei 50 Sanitäranstalten aufgenommen wurden, wurden für weitere Tests weitergeleitet. Gleichzeitig findet eine Ermittlung der Generalstaatsanwaltschaft statt. In Krankenhäusern und an den Sitzen der Gesellschaft HexiPharma, die die Desinfektionsmittel liefert, fanden Hausdurchsuchungen statt.



    In einem erweiterten Ansatz zieht Premierminister Cioloş die Änderung der Gesetzgebung und Ma‎ßnahmen zur Aufklärung der Mängel im Sanitärbereich in Erwägung, die zahlreich und äu‎ßerst ernst sind. Dacian Cioloş: Ich möchte die kommenden sechs Monate nutzen, um auch weitere Arten von strukturellen Ma‎ßnahmen zu treffen. Auch wenn es uns nicht gelingt das Gesundheitwesen von Grund aus zu reformieren, werden wir zumindest die Probleme ans Licht bringen und aufklären. Ich möchte allen versichern, dass ich nichts verheimlichen und nichts auslassen werden. Ich habe die Absicht eine Gruppe von Personen zusammenzustellen, die das System gut kennen, einige aus dem System, andere von au‎ßerhalb des Systems, um ein genaues Verständnis zu haben, was man binnen sechs Monate unternehmen kann und ich werde dies tun.“



    Unterdessen muss man kurzfristig auch das Vertrauen der Rumänen an das System wiederaufbauen. Es sind aber auch Ma‎ßnahmen erforderlich, wie die Sanierung der veralteten Krankenhausinfrastruktur durch den Bau von neuen Krankenhäusern, einschlie‎ßlich mit europäischer Finanzierung. Es ist auch an der Zeit, dass die Management-Fehlfunktionen nicht mehr vernachlässigt werden. Deshalb ist ein Umdenken der Art und Weise nötig, wie Managementverträge in den öffentlichen Krankenhäusern eingelhalten werden und wie Krankenhäuser als nachgeordnete Anstalten der Zentral- und Lokalbehörden agieren.



    Laut Premierminister Cioloş, hat es in den letzen sechs oder sieben Jahren, in Rumänien, mindestens zehn Gesundheitsminister gegeben. Keiner von ihnen war fähig dieses Wesen zu Reformieren, sodass es keine gro‎ßen Skandäle mehr gibt. Seit einigen Monaten reihen sich diese hintereinander.

  • Nachrichten 28.04.2016

    Nachrichten 28.04.2016

    BUKAREST: Präsident Iohannis hat am Donnerstag den leitenden Staatsanwalt am Berufungsgericht Alba Iulia, Augustin Lazăr, in das Amt des Generalstaatsanwaltes eingeführt. Der Vorschlag kam von der Justizministerin Raluca Pruna und wurde vom Selbstverwaltungsorgan der Richter und Staatsanwälte, dem Richterrat CSM, genehmigt. Zu den Prioritäten von Augustin Lazar zählen die Bekämpfung der Kriminalität in verwundbaren Bereichen, der Kampf gegen die Korruption in der lokalen Verwaltung, die Vertiefung mehrerer Ermittlungsverfahren im Bereich der Geldwäsche und Steuerhinterziehung, sowie auch die Erweiterung der Ermittlungen betreffend Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie etwa die Revolutions-Akte von 1989.



    BUKAREST: Die Nationale Integritätsbehörde hat in den ersten vier Monaten des Jahres mehr als 400 Fälle unter die Lupe genommen. In 11 Verfahren konnten die Personen das Eigentum und die Geldsummen in ihrem Besitz nicht rechtfertigen. Laut einer Presse-Erklärung der Integritätsbehörde seien in 195 Akten Unvereinbarkeiten, Interessenskonflikte oder Differenzen zwischen dem Eigentum und den erzielten Einkommen festgestellt worden. Unter den von der Behörde untersuchten Personen befinden sich auch zwei Abgeordnete, ein Senator, ein ehemaliger Generalstaatsanwalt, ein Landkreis-Vorsitzender, Bürgermeister, Vizebürgermeister, Stadträte, sowie auch weitere Beamte im öffentlichen Dienst.



    BUKAREST: Rumäniens Ministerpräsident Dacian Ciolos wird nach dem Rücktritt von Vlad Alexandrescu einen neuen Kulturminister ernennen. Grund für die Amtsniederlegung war der Skandal bei der Staatsoper in Bukarest. In den letzten Tagen waren drei Vorführungen abgesagt worden, da mehrere Angestellten ihre Auftritte verweigerten. Sie sind mit den Direktoren, die in den letzten Wochen sukzessive ins Amt eingeführt wurden, unzufrieden. Darüber hinaus protestieren sie gegen den Lohnunterschied zwischen rumänischen und ausländischen Ballettänzerinnen. Indes hat sich das Kontrollreferat des Ministerpräsidenten von amtswegen eingeschaltet und eine Kontrollaktion bei der Staatsoper eingeleitet. Deren Ziel ist es unter anderem frühere und aktuelle Einstellungsverfahren des Führungspersonals zu überprüfen.

  • Nachrichten 27.04.2016

    Nachrichten 27.04.2016

    Rumänien verzichtet auf 2019 als Ziel zur Einführung des Euro. Ein klares Datum erfordere einen breiten sozialen und politischen Konsens und ein besseres Verständnis des notwendigen Aufwands, heißt es in einem am Mittwoch verabschiedeten Konvergenzbericht. Die Regierung halte allerdings an der Absicht fest, den Euro zu einem späteren Zeitpunkt einzuführen. Wichtig sei es nach Aussagen von Finanzministerin Anca Dragu, dass die Einkommen der Menschen 70-80 Prozent des durchschnittichen Einkommens in der Eurozone erreichen – im Moment liegen sie bei 55%.



    In Rumänien hat am Mittwoch der dritte Minister der Regierung von Dacian Ciolos innerhalb von zwei Wochen gekündigt. Kulturminister Vlad Alexandrescu teilte seinen Rücktritt vor dem Hintergrund eines Skandals an der Staatsoper in Bukarest mit. Dabei geht es um einen offenen Konflikt zwischen der neuen Leitung und dem Direktor der Balletttruppe, dem dänischen Star Johan Kobborg.



    Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat am Mittwoch das Dekret zur Ernennung von Cristian Ghinea in das Amt des Ministers für Europäische Fonds unterzeichnet. Ghinea war bis zu diesem Zeitpunkt Staatsberater in der Kanzlei des Regierungschefs. Die bisherige Amtsinhaberin Aura Răducu trat auf Antrag von Premierminister Dacian Ciolos zurück.



    Für fast 95% der rumänischen Verbraucher wird die Gasversorgung zum 1. Mai etwa billiger – die Preise gehen nach Angaben der Energieregulierungsbehörde ANRE um 1,5% zurück, nachdem sich die Verteilung verbilligt hat. Der Preis für Importgas soll im dritten und vierten Quartal dieses Jahres unter das Niveau des Gases aus einheimischer Erzeugung fallen, stellte die ANRE in Aussicht. Im kommenden Winter soll Importgas demnach um 10% weniger kosten als das in Rumänien erzeugte. Im Moment liegt der Tagesverbrauch bei insgesamt 15-16 Millionen Kubikmeter, davon kommen 1,5 Millionen aus dem Import.



    Das Exekutivkommittee der Sozialdemokratischen Partei (PSD) hat am Mittwoch den Geschäftsführer der Partei, Valeriu Zgonea aus der Partei ausgeschlossen. Zgonea, der auch Vorsitzenden der rumänischen Abgeordnetenkammer ist, soll formal auch die politische Unterstützung in diesem Amt entzogen werden. Er hatte den Rücktritt von Parteichef Liviu Dragnea gefordert, nachdem dieser rechtskräftig wegen Wahlbetrugs zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt wurde.



    Der Vorsitzende der Sonderkommission für den Schengen-Beitritt Rumäniens, Titus Corlăţean ist in Washington mit dem stellvertretenden Assistenten des US-Staatssekretärs, zuständig für Europa und Eurasien Hoyt Brian Yee zusammengekommen. Corlăţean hob die Bedeutung der strategischen rumänisch-amerikanischen Partnerschaft für die Sicherheit in Mittel und Osteuropa hervor. Corlăţean erwähnte die legitimen Erwartungen Rumäniens für die Aufnahme in das Visa Waiver Programm. Yee schätzte das von Rumänien auf regionaler Ebene gebotene Beispiel hinsichtlich des funktionalen Rechtssystems und der Umsetzung der Integritätsstandards.



    Am Mittwoch hat in Peking die zweite Medienkonferenz von Radio Rumänien und Radio China stattgefunden. Das Treffen mit dem Namen Media 2020 ist eine einzigartige Debattenplattform, an der sich mehr als 300 Vertreter der Rundfunkanstalten in Asien, Europa, Nahem Osten, Amerika und Australien beteiligen. Angegangen wurden die Umsetzung der UHDTV Systeme und die Art und Weise, in der die neuen Technologien eine Hilfe für die Rundfunkanstalten sein können. Weitere Debattenthemen waren die Digitalisierung der Radiosender, der Journalismus, die sozialen Netzwerke, die Förderung der Kultur durch Festivals in Europa und Asien.


  • Nachrichten 25.04.2016

    Nachrichten 25.04.2016

    In Rumänien ist die für europäische Fördermittel zuständige Ministerin Carmen Aura Răducu auf Ersuchen von Premierminister Dacian Cioloş von ihrem Amt zurückgetreten. Der Regierungschef hatte sich mit den kurzfristigen Zielen ihrer Arbeit unzufrieden erklärt, so eine Pressemeldung des Ministeriums. Cioloş habe eigenen Angaben nach den Rücktritt akzeptiert und werde bald einen Vorschlag für einen Nachfolger machen. Răducu ist nach Arbeitsministerin Ana Costea nun schon die zweite Ministerin, die ihr Amt niederlegt. Aura Răducu ist Expertin in internationalen Finanzierungen bei der EBWE und hatte auch in der Europäischen Kommission bei der Generaldirektion Regionalpolitik gearbeitet.



    Präsident Klaus Iohannis hat am Montag den stellvertretenden Nato-Generalsekretär Alexander Vershbow empfangen. Die beiden unterhielten sich über den Gipfel der Allianz, der in Warschau, im Juni stattfinden wird, und über die Entwicklungen in der östlichen und südlichen Nachbarschaft. Rumäniens Au‎ßenminister Lazar Comănescu hat am Montag bei Gesprächen mit Verteidigungsminister Mihnea Motoc und dem stellvertretenden Nato-Generalsekretär Alexander Vershbow eine solide militärsiche Präsenz an der Ostflanke der Allianz gefordert. Hintergrund dafür seien aktuelle Sicherheitsherausforderungen. Comănescu bezeichnete die Stärkung der transatlantischen Beziehungen und der strategischen Partnerschaft zwischen Nato und EU als wesentlich wichtige Zielvorgaben. Vershbow dankte Rumänien für den Beitrag zu militärischen Operationen der Allianz, vor allem in Afghanistan. Er begrü‎ßte zudem die Bereitschaft Rumäniens, 2% des BIP für Verteidigungszwecke auszugeben. Der stellvertretende Nato-Generalsekretär beteiligt sich bis Dienstag auch am Treffen der politischen Verantwortlichen in den Verteidigungsministerien der NATO-Länder.



    Zwei F-22 Raptor Flugzeuge der US-Armee sind am Montag für kurze Zeit am Militärstützpunkt Mihail Kogălniceanu, im Süd-Osten Rumäniens, im Rahmen der Übung Atlantic Resolve“ gelandet. Es handelt sich um die modernsten Kampfflugzeuge der Welt. Die Einsitzer sind unsichtbar auf dem Radar und für Luft-Luft und Luft-Boden-Kämpfe ausgerüstet. Der amerikanische General Timothy M. Ray, Kommandeur der 3. amerikanischen Luftarmee erklärte, dass sich die F-22-Flugzeuge zum ersten Mal in Rumänien aufgehalten haben um den Nato-Aliierten der Verpflichtung der Vereinigten Staaten zu versichern. Au‎ßerdem gebe es eine starke bilaterale Beziehung zu den Bukarester Behörden. Der amerikanische Botschafter in Bukarest, Hans Klemm, erinnerte daran, dass die USA und Rumänien eine feste Partnerschaft in Einsatzgebieten, wie Kosovo und Bosnien, früher, und in Afghanistan, zurzeit, pflegen.



    Der rumänische Arbeitsminister Dragos Paslaru hat am Montag in Bukarest mit den Sozialpartnern eine neue Eilverordnung zur Beseitigung bestimmter Ungleichheiten im Lohnsystem im öffentlichen Dienst besprochen. Die Verordnung soll in spätestens drei Wochen fertig sein. In einem Interview mit Radio Rumänien erklärte Finanzministerin Anca Dragu, die Regierung wolle aufgrund begrenzter Freiräume im Haushalt nur die kleinen Löhne in der öffentlichen Verwaltung erhöhen. Nach Daten des Finanzministeriums seien die Haushaltseinnahmen in den ersten Monaten des Jahres geringer als erwartet ausgefallen, so die Finanzministerin.



    US-Präsident Barack Obama hat am Montag in Hannover die Nato-Verbündete aufgefordert, die östlichen Partner zu unterstützen. Dabei solle sich die deutsche Bundeswehr signifikant an der geplanten Stationierung von einander ablösenden Nato -Einheiten an der Ostgrenze der Allianz beteiligen. Vor allem von Gro‎ßbritannien und Deutschland erwarten die USA demnach Truppen und Kriegsgerät für die Nato-Präsenz in den baltischen Staaten, Polen und Rumänien. Dies hatte Obama bereits im Nationalen Sicherheitsrat angekündigt

  • Rumänische Arbeitsministerin zurückgetreten

    Rumänische Arbeitsministerin zurückgetreten

    Stein des Ansto‎ßes war für Costea die Vorlage für eine neue Vorschrift zur einheitlichen Entlohnung im öffentlichen Dienst. Sie hatte sich geweigert, dem bestehenden Ansatz Rückendeckung zu geben, nachdem die Gewerkschaften dagegen Sturm liefen. Nach Ansicht der Arbeitnehmervertreter vergrö‎ßern die neuen Bestimmungen die Schere zwischen gut und schlecht bezahlten Beschäftigten im öffentlichen Dienst. In der Bildung würden die Löhne sogar sinken, während in der Gesundheit der Anstieg gering sei. Dumitru Costin, Präsident des Gewerkschaftsdachverbandes BNS, sagte, dass die Ministerin vieles hätte bewirken können — doch sei sie daran gehindert worden:


    Wir haben vieles von ihr erwartet. Aber ihr Mandat wurde langsam ausgehöhlt. Seit fast zwei Monaten wurde ihrer Behörde die Federführung für dieses Projekt entzogen und dem Generalsekretariat der Regierung übertragen. Als ich sie aufgefordert habe, den Entwurf zurückzuziehen, sagte sie, sie würde gehen. Für mich ist klar, dass das Projekt nicht ihr gehörte; sie wurde gezwungen, zum Entwurf zu stehen,“’ so der Gewerkschaftschef.


    Die frühere Arbeitsministerin und derzeitige Vizepräsidentin der Sozialdemokratischen Partei, Rovana Plumb, sieht den Rücktritt mit schlechten Augen. Dadurch werde die Austarierung des Lohnsystems verzögert, sagte sie. Die Ko-Präsidentin der Liberalen Partei, Alina Gorghiu, findet Costeas Vorgangsweise normal — sie habe schlie‎ßlich dem Image der Regierung Schaden zugefügt. Premierminister Dacian Cioloş will nächste Woche die Gespräche mit den Sopzialpartnern wieder aufnehmen, um zu einer finanziell und rechtlich belastbaren Lösung zu gelangen. Regierungssprecher Dan Suciu zufolge seien in den Verhandlungen die bestehenden Haushaltszwänge unbedingt zu berücksichtigen. ‘Diese Regierung hat bei Amtsantritt einen Haushalt der früheren Regierung vorgefunden. Darin gibt es keine Freiräume für Lohnsteigerungen. Wir werden versuchen, in Abstimmung mit der Gewerkschaftsseite zusätzliche Ressourcen zu finden’.


    In einer Pressemitteilung stellt das Arbeitsministerium klar, dass die Behörde mindestens zehn unterschiedliche Varianten eines Gesetzes vorgelegt hatte. Weil kein Geld da war, hatte man zuletzt eine Eilverordnung in Kauf genommen, die die zukünftige Umsetzung der Vorschriften erleichtern sollte.

  • Nachrichten 14.04.2016

    Nachrichten 14.04.2016

    BUKAREST: Arbeitsministerin Ana Costea hat am Donnerstag ihren Rücktritt bekannt gegeben. Gewerkschaften der Staatsbediensteten hatten Anfang der Woche ihren Unmut über den Entwurf zum neuen Entlohnungsgesetz geäußert. Infolge der Protestaktionen hatte die Arbeitsministerin erklärt, sie werde die Gesetzesinitiative nicht unterstützen. Ministerpräsident Dacian Cioloş nahm Costeas Rücktritt zur Kenntnis und stellte die Ernennung eines neuen Kandidaten für das Amt in Aussicht. Der Vorschlag soll Präsident Klaus Iohannis demnächst zukommen. Indes wolle er kommende Woche Lohnverhandlungen mit den Gewerkschaften führen, sagte Cioloş. Es sollte dabei eine für die Staatsbediensteten akzeptable Lösung gefunden werden, die sich gleichzeitig im Rahmen des Haushaltes und der aktuellen Gesetzgebung bewege, so der Ministerpräsident.



    BUKAREST: Die Verhandlungen über die Abschaffung der Visumspflicht für Rumänen bei der Einreise nach Kanada sind gescheitert. Das Bukarester Außenministerium äußerte in einer Mitteilung seine Enttäuschung über die festgefahrenen Gespräche. Die Beibehaltung der Visumspflicht verursache offensichtliche und unbegründete Nachteile für Rumänen im Vergleich zu anderern EU-Bürgern, so das rumänische Außenministerium. Die Behorden in Ottawa hätten sich schon seit 2008 wiederholt verpflichtet, das Visasystem für rumänische Staatsangehörige zu lockern, um den freien Personenverkehr ohne Diskriminierung für alle EU-Bürger zu sichern, hieß es noch vom Bukarester Außenministerium. Die Europäische Kommission hat den EU-Rat und das EU-Parlament aufgefordert, umgehend Debatten zu starten und bis zum 12. Juli eine Position betreffend die Einführung eines Visasystems für US-amerikanische und kanadische Bürger zu belegen. Die Reaktion der Europäischen Kommission erfolgt, nachdem die USA und Kanada es abgelehnt hatten, die Visumspflicht für Staatsangehörige einiger EU-Staaten einschließlich Rumänien abzuschaffen.



    WASHINGTON: Rumänien wird im jüngsten Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums gerügt: Bei den meisten Menschenrechtsverletzungen handele es sich um die systematische Diskriminierung von Roma sowie um die Zustände in den Gefängnissen, die den internationalen Standard noch nicht einhalten. Der Bericht beruft sich auch auf antisemitische Berichte in der Presse sowie rassistisches, fremdenfeindliches und nationalistisches Gedankengut im Internet. Verleger aber auch Politiker übten zudem Druck auf Journalisten. Zwar garantierten Gesetzesvorschriften die Achtung der Menschenrechte, doch halten sich Behörden nicht immer daran. Der Bericht erwähnt auf der positiven Seite, dass die Antikorruptionsbehörde DNA hochkarätige Korruptionsfälle konsquent aufklärt.

  • Kontrollgruppe des Premierministers veröffentlicht Bericht zur Brandkatastrophe im Bukarester Club

    Kontrollgruppe des Premierministers veröffentlicht Bericht zur Brandkatastrophe im Bukarester Club

    64 Personen haben in der Brandkatastrophe von Colectiv am 30. Oktober 2016 ihr Leben verloren. Weitere 200 sind verletzt worden. Dem Unglück folgten Protestaktionen. Zahlreiche Menschen gingen auf die Stra‎ße und foderten den Rücktritt der Regierung. Der damalige Ministerpräsident Victor Ponta ist unter Druck zurückgetreten.



    Die drei Besitzer des Musikklubs “Colectiv” stehen unter Hausarrest und werden weiter wegen Totschlags untersucht. Die nach dem Unglück durchgeführten Expertisen haben bewiesen, dass die abgehängte Decke aus leicht entflammbarem Material, dass die Lüftungsanlage falsch gerichtet war. Ein Teil der elektrischen Installationen war ebenfalls unkonform. Die Untersuchungen zeigen weiter, dass die lokalen Behörden wie zum Beispiel das Inspektorat für Notfallsituationen und das Bauinspektorat keine Kontrollaktionen unternommen und keine spezifische Ma‎ßnahmen getroffen haben.



    Die Kontrollgruppe des Premierministers hat fünf Monate nach der Brandkatastrophe einen Bericht veröffentlicht. Die Aktion, die nach dem Brand folgte, war zum grö‎ßten Teil unkoordiniert und improvisiert, so der Bericht. Der Mangel an Notfallübungen, die Gesetze, die miteinander nicht übereinstimmt, die mangelhafte Ausstattung sind, laut Bericht, einige der Ursachen der unglücklichen Situation. Der Rettungsplan wurde nicht gleich umgesetzt, sondern nur nach dem Durchführen der bürokratischen Etappen, obwohl die Anrufe bekanntmachten, dass es sich um einen Notfall handele. Die rumänische Gesetzgebung erlaubt in Notfällen rapide Rettungsaktionen. Der Bericht bestätigt, dass einige Institutionen ihre Aufgabe korrekt erfüllt haben, während andere wie zum Beispiel das Inspektorat für Notfallsituationen “Dealul Spirii” Bukarest-Ilfov weniger richtig gehandelt haben.

  • König Michael I. von Rumänien zieht sich aus dem öffentlichen Leben zurück

    König Michael I. von Rumänien zieht sich aus dem öffentlichen Leben zurück

    König Michael I. von Rumänien hat am Mittwoch seinen Rücktritt aus dem öffentlichen Leben aus gesundheitlichen Gründen bekanntgegeben. Der 94-jährige ehemalige Monarch leidet an Krebs, wurde neulich operiert und mu‎ß sich einer komplexen Behandlung unterziehen. Michael I. hat seine Tochter, Prinzessin Margareta, zur Verwahrerin der rumänischen Krone ernannt, und ihr den Auftrag übertragen, seine Projekte zu verwirklichen. Der ehemalige rumänische König hat auch eine Abschiedsbotschaft verfasst, die vom Chef des rumänischen Königshauses, Andrew Popper, vorgelesen wurde:



    “In den letzten Wochen erhielt ich die Nachricht eines ernsten ärtzlichen Befundes. Diese Situation ist in dem Jahr eingetroffen, wenn die königliche Familie und das Land 150 Jahre seit der Gründung der Dynastie und des modernen rumänischen Staates feiern. Ich bin fest davon überzeugt, dass meine Tochter, Prinzessin Margareta, die Verwahrerin der rumänischen Krone, die Weisheit und die Kraft besitzt, um mich zu vertreten und alle meine öffentlichen Aktionen durchzuführen. Ich habe den Königlichen Rat aufgefordert, seine Mission fortzusetzen und die Verwahrerin der Krone mit seinen Ratschlägen zu unterstützen. Michael, König, den 1. März 2016.”



    Damit endet ein heroisches, aber auch tragisches Kapitel der Geschichte Rumäniens.



    1940, nach der Abdankung seines Vaters, Karl II., wurde Michael I. mit nur 19 Jahren König von Rumänien. Michael I. wurde de jure zwar König, die tatsächliche Regierungsgewalt besa‎ß aber Marschall Ion Antonescu, der zum Führer“ ausgerufene starke Mann der Epoche. Der König blieb lange Zeit im Schatten Antonescus. Während des Zweiten Weltkriegs trat Rumänien an der Seite Deutschlands in den Krieg gegen die Sowjetunion ein. Ab dem Ende des Jahres 1941 kam es zu zunehmenden Spannungen zwischen Michael und Antonescu. Als die Rote Armee im Sommer 1944 zum Gro‎ßangriff auf Rumänien ansetzte, entlie‎ß Michael nach dem Königlichen Staatsstreich am 23. August 1944 Antonescu aus dem Amt, wechselte die Seiten und erklärte dem Deutschen Reich den Krieg. Laut Historiker hätte der Frontenwechsel den Krieg um mindestens 6 Monaten gekürzt und hunderttausende Menschenleben gerettet. Rumänien und dem rumänischen König wurde aber nicht das Recht anerkannt, zu den Siegern zu gehören. Nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs regierte Michael als Staatsoberhaupt mit stark eingeschränkten Befugnissen weiter, bis er am 30. Dezember 1947 von der herrschenden Rumänischen Kommunistischen Partei zur Abdankung und zum Verlassen des Landes gezwungen wurde.



    Jahrzehntelang konnte der König seinem Volk, das hinter dem Eisernen Vorhang geblieben war, nur Rundfunkbotschaften zukommen lassen. Nach der Wende 1989 hat die linksgerichtete postkommunistische Regierung Rumäniens dem König jahrelang die Einreise verweigert. Erst 1997 ermöglichte die christlichdemokratische Regierung in Bukarest dem König und seiner Familie die Repartiierung und die Wiedererlangung der rumänischen Staatsangehörigkeit, die ihm von den Kommunisten entzogen worden war. 2001 folgte Michael einer Einladung des rumänischen Staatspräsidenten Ion Iliescu, der ihm während seiner ersten Amtszeit noch die Einreise nach Rumänien verweigert hatte. Nach seiner Rückkehr setzte sich König Michael I. bedingungslos für sein Land ein. Er unterstützte die Aufnahme Rumäniens in die NATO und in die Europäische Union, die Demokratisierung der öffentllichen Einrichtungen, er beteiligte sich an wohltätigen Programmen und wurde somit zu einem der angesehensten und beliebtesten Prominenten in Rumänien.



    Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, äu‎ßerte die Hoffnung, dass der König die Kraft finden könne, diesen schwierigen Moment zu überstehen, und dass die königliche Familie auch in Zukunft ein starkes Symbol für Hoffnung und Solidarität bleiben werde. Seinerseits erinnerte Ministerpräsident Dacian Ciolos daran, dass seine Majestät Konig Michael I. im Laufe der Jahrzehnte dem rumänischen Volk Liebe, Hoffnung und Untersützung geschenkt habe.

  • Die Woche 31.10. – 06.11.2015 im Überblick

    Die Woche 31.10. – 06.11.2015 im Überblick

    Tragödie in einem Bukarester Klub tötet über 30 Menschen



    Rumänien wurde in Schockzustand nach der Tragödie von Freitagnacht, letze Woche, im Rockklub Colectiv, in Bukarest vesetzt. Hunderte Jugendliche die an einem Konzert der Gruppe Goodbye to Gravity” teilgenommen haben, sind Opfer eines Brandes geworden. Die Ursache waren Feuerwerke, die in der Show zum Einsatz gekommen sind. Das Konzert endete tragisch, nachdem die Schalldämmung der Wände auf einem Mast in Brand gesetzt wurde. Der Brand weitete sich dann schnell auf die Decke aus. Hunderte Menschen, viel mehr als die zugelassene Höchstkapazität des Klubs, wurden unter den glühenden Materialbrocken gefangen, die von der Decke fielen. Der dicke Rauch und die giftigen Gase, die infolge der Verbrennung der Schalldämmung entstanden sind, und die fehlenden Notausgänge verwandelten den Klub in eine Todesfalle. Nur wenige kamen unvesehrt davon. Eine Gro‎ßzahl an Einsatzteams wurde mobilsiert. Die wurden von Passanten und von den Assistentinnen einer benachbarten Entbindungsstation, aber auch von den Menschen unterstützt, denen es gelungen war aus dem Klub raus zu fliehen. Zahlreiche Opfer wurden auf der Stra‎ße vor dem Klub wiederbelebt. Diese wurden auf mehere Krankenhäuser verteilt. Eltern suchten vezweifelt nach ihren Kindern nach dem Konzert. Zu diesen zählen auch Minderjährige, obwohl deren Eintritt in solche Klubs verboten ist.



    Nach der Tragödie sollen Ma‎ßnahmen getroffen werden



    Die Katastrophe im Bukarester Klub, bei dem am Freitagabend, letzte Woche, 30 Menschen ums Leben gekommen sind, offenbart gravierende Gesetzeslücken und wirft Fragen über die Verfahren zur Erteilung der Betriebsgenehmigung in der Gastronomie auf. Jetzt versuchen die Behörden, härter durchzugreifen. Staatspräsident Klaus Iohannis forderte die zuständigen Stellen auf, mit maximaler Wirksamkeit, Härte und Zügigkeit zu ermitteln. Allerdings müssen auch die notwendigen Ma‎ßnahmen getroffen werden, damit solche Tragödien sich nicht wiederholen:



    Wir dürfen die Unfähigkeit und Ineffizienz von Behörden nicht mehr dulden, wir dürfen nicht mehr zulassen, dass Korruption so weit fortschreitet, dass sie Menschen umbringt. Wir alle müssen unserer Rolle als aktiver und an der Gesellschaft mitwirkender Bürger gerecht werden, als Menschen, die zusamen agieren können, weil die Gesellschaft und das Land in dem sie leben etwas angeht.“



    Der damals noch amtierende Premierministrer Victor Ponta forderte, dass so schnell wie möglich ein Ma‎ßnahmenplan zur Vorbeugung solcher Ereignisse vorgelegt wird — Beamte der Kommunalverwaltung kontrollieren bereits Restaurants, Klubs, Diskotheken Bars oder Einkaufsmalls im ganzen Land auf Einhaltung der Sicherheitsvorschriften. Dabei wird besonders auf Prävention geachtet — geprüft wird vor allem, ob die notwedigen Betriebsgenehmigungen und Atteste für Veranstaltungen mit pyrotechnischen Einlagen rechtmä‎ßig ausgestellt sind. Die Katastrophe im Bukarester Club Colectiv wirft gravierende Fragen über die Zulassung solcher Einrichtungen auf. Mehrere Zeugen haben bereits ausgesagt, dass die Schalldämpfung nicht aus feuerfesten Stoffen bestand und niemand da war, der die Evakuierung betreut — so wie das Gesetz eigentlich vorschreibt. Unterdessen ermittelt die Antikorruptionsbehörde im Falle der Ausstellung der Betriebsgenehmigungen des Colectiv Klubs.



    Regierung tritt unter dem Druck der Stra‎ße zurück



    Gut 20.000 Menschen hatten am Dienstagabend bei einem Protestmarsch im Stadtzentrum von Bukarest den Rücktritt von Ministerpräsident Victor Ponta und Innenminister Gabriel Oprea gefordert, sowie den des Bürgermeisters des 4. Bezirks, in dem die Tragödie stattfand. Die drei galten nach Ansicht vieler Protesteilnehmer als Exponenten der für die Katastrophe schuldigen politischen Klasse. Und die Anstrengungen der Demonstranten sollten gleich am nächsten Morgen mit einem Teilerfolg belohnt werden: Der Ministerpräsident legte sein Amt nieder und kündigte damit der gesamten Regierung. Es wäre ein Fehler gewesen, den Unmut der Menschen zu ignorieren, sagte Ponta, dessen Rücktrittsgeste kurze Zeit später von dem Bürgermeister des 4. Bezirks wiederholt wurde. Dennoch kehrten die Zehntausenden Antisystem–Demonstranten am Mittwochabend in Bukarest und anderen Städten auf die Stra‎ßen zurück. Sie würden so lange weitermachen, bis die gesamte Politik reformiert sei, lautete der Tenor. Wir sind keine Zahlen, wir sind lebendig, wir sind so lebendig, denn der Tag, an dem wir aufgeben, ist der Tag an dem wir sterben!“ — stand auf vielen Plakaten. Ein Zitat aus einem der Songs von Goodbye to Gravity, der Heavy-Metal-Band, die am Abend des tödlichen Feuers im Klub Colectiv konzertierte. Seit Donnerstag diskutiert Staatspräsident Klaus Iohannis der Reihe nach mit den Parteien aber zum ersten Mal auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft und sucht nach eine neuen Regierungskonstellation. Die Härte der Proteste hat die Politiker aus dem Konzept gebracht — niemand scheint im Moment die hei‎ße Kartoffel der Regierung annehmen zu wollen. An die Langlebigkeit des Interimspremiers und Bildungsministers Sorin Câmpeanu glaubt niemand so richtig. Die Sozial-Demokratische Partei, wichtigste Partei der Regierungskoalition, setzt sich für die Festlegung eines Pakets von Wirtschafts-, Sozial und Politikma‎ßnahmen ein, das demnächst umgesetzt werden und auf die gro‎ßen Anfragen der Gesellschaft antworten soll. Aus der Opposition, glaubt die wichtigste Partei, die National-Liberale Partei, dass die beste Lösung, die der vorgezogenen Wahlen sei.

  • Nach Rücktritt der Regierung: Weitere Protestmärsche angekündigt

    Nach Rücktritt der Regierung: Weitere Protestmärsche angekündigt

    Gut 20.000 Menschen hatten am Dienstagabend bei einem Protestmarsch im Stadtzentrum von Bukarest den Rücktritt von Ministerpräsident Victor Ponta und Innenminister Gabriel Oprea gefordert, sowie den des Bürgermeisters des 4. Bezirks, in dem die Tragödie stattfand. Die drei galten nach Ansicht vieler Protesteilnehmer als Exponenten der für die Katastrophe schuldigen politischen Klasse. Und die Anstrengungen der Demonstranten sollten gleich am nächsten Morgen mit einem Teilerfolg belohnt werden: Der Ministerpräsident legte sein Amt nieder und kündigte damit der gesamten Regierung. Es wäre ein Fehler gewesen, den Unmut der Menschen zu ignorieren, sagte Ponta, dessen Rücktrittsgeste kurze Zeit später von dem Bürgermeister des 4. Bezirks wiederholt wurde.



    Dennoch kehrten die Zehntausenden Antisystem–Demonstranten am Mittwochabend in Bukarest und anderen Städten auf die Straßen zurück. Sie würden so lange weitermachen, bis die gesamte Politik reformiert sei, lautete der Tenor. Wir sind keine Zahlen, wir sind lebendig, wir sind so lebendig, denn der Tag, an dem wir aufgeben, ist der Tag an dem wir sterben!“ – stand auf vielen Plakaten. Ein Zitat aus einem der Songs von Goodbye to Gravity, der Heavy-Metal-Band, die am Abend des tödlichen Feuers im Klub Colectiv konzertierte.



    Lasst uns der politischen Klasse zeigen, dass sie korrupt ist und wir eine Veränderung wollen. Wir wollen, dass die nächte politische Klasse, die wir hoffentlich in der neuen Regierung verankern werden, die Fehler aller Regierungen der letzten 25 Jahre nicht mehr wiederholt. Wir wollen ein Alarmzeichen senden und die gesamte politische Klasse herausfordern, die bisherigen Fehler nicht mehr zu wiederholen und auf die Stimme der Straße zu hören.



    Ich glaube, es war der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Letztenendes geht es nicht nur um die Schuldfrage, um die Schuldigen für all die Toten, es geht um Verantwortung, einschließlich der politischen Frage.


    (Protestteilnehmer in Bukarest)



    In Bukarest waren vor allem systemkritische Parolen zu hören, etwa Alle Parteien, ein und derselbe Dreck!. Dem Präsidenten wollte man signalisieren, dass er mit der Nominierung des neuen Ministerpräsidenten nach der Beratungsrunde mit den Parteien, seine letzte Chance bekomme. Indes werfen die bestürzten und zutiefst betroffenen Bürger dem Patriarchen Daniel vor, dass er sich bislang nicht an den Unglücksort begeben habe.



    Die Proteste dehnten sich am Mittwochabend flächendeckend aus. Laut Hochrechnungen hätten zusätzlich 35.000 Menschen in Timişoara, Cluj, Braşov, Târgu Jiu, Iaşi, Alba Iulia, Miercurea-Ciuc, Ploieşti, Brăila und Constanţa, sowie in Paris und London demonstriert. Bei den Massenkundgebungen handele es sich laut Expertenmeinungen um eine bewusste Revolte der Bevölkerung, die zeige, dass die Bürgerbewegungen der überwiegend jungen Menschen gereift seien. Es ist keine politische Bewegung, sondern eine spontane Geste, die von der Tragödie der unschuldig verstorbenen Konzertgänger ausgelöst wurde. Die Opfer seien aber nicht gestorben, sie hätten uns geweckt, hörte man gestern auf dem Universitätsplatz zu Bukarest.

  • Bukarester Regierungskabinett ist zurückgetreten: Es folgen Beratungen

    Bukarester Regierungskabinett ist zurückgetreten: Es folgen Beratungen

    Mit dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Victor Ponta hat eine der umstrittensten Figuren die politische Bühne Rumäniens verlassen. Im Frühjahr 2012 übernahm Ponta als jüngster Ministerpräsident im postkommunistischen Rumänien die Führung der Bukarester Exekutive. Der 1972 geborene Victor Ponta bezeichnete sich selbst als Vertreter einer Generation, die von dem kommunistischen System nicht beeinflußt worden war, und genoß eine gewisse Sympathie und sogar das Vertrauen vieler Rumänen, die niemals linksorientiert gewesen waren. Der junge Staatsanwalt Victor Ponta begann seine politische Karriere in den 2000er Jahren, unter den Fittichen des damaligen sozialdemokratischen Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Adrian Nastase, der einige Jahre später wegen Korruption angeklagt, verurteilt und inhaftiert wurde. Kurz nach seinem Amtsantritt wurde der frische Ministerpräsident Victor Ponta des Plagiats bei seiner Doktorarbeit beschuldigt.



    Infolge ähnlicher Beschuldigungen waren ein ungarischer Staatspräsident und ein deutscher Verteidigungsminister aus ihren Ämtern zurückgetreten. Ponta tat es nicht. Auch nachdem sein Schwager in einem Korruptionsverfahren angeklagt und festgenommen worden war, auch nach dem Debakel beim Organisieren der Präsidentschaftswahl für die im Ausland lebenden rumänischen Wähler, auch nachdem er die Präsidentenwahl verloren hatte und auch nachdem im Sommer 2015 die nationale Antikorruptionsbehörde ihn der Urkundenfälschung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche angeklagt hatte, legte Premier Victor Ponta sein Amt nicht nieder. Somit wurde der jüngste Ministerpräsident im postkommunistischen Rumänien auch der erste rumänische Regierungschef, der während seines Mandats strafrechtlich verfolgt wurde.



    Erst nachdem am Dienstag abend, als etwa 25.000 Menschen auf dem Hintergrund der Brandkatastrophe in einem Bukarester Club, bei der 30 Menschen starben und fast 150 schwer verletzt wurden, auf den Straßen von Bukarest gegen die korrupte Zentral- und Kommunalverwaltung demonstriert hatten, legte Ministerpräsident Victor Ponta endlich sein Amt nieder. Ein verspäteter Rücktritt, meinte Staatspräsident Klaus Iohannis, bevor er das Starten der Beratungen mit den Parlamentsparteien zur Nominierung eines neuen Premiers bekanntgab.



    Die Mitvorsitzende der National-Liberalen Partei, Alina Gorghiu, plädiert für vorgezogene Neuwahlen:



    Unserer Ansicht nach wäre jetzt eine vorgezogene Neuwahl durch politische Übereinstimmung eine vernünftige, ausgeglichene Entscheidung, die den Erwartungen der Zivilgesellschaft am besten entgegenkommen würde.



    Die Koalition bestehend aus der Sozialdemokratischen Partei, der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens und der Allianz der Liberalen und Demokraten, die die zurückgetretene Regierung unterstützt hatte, meint aber, dass eine vorgezogene Neuwahl zur Verlängerung der Krise führen würd. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, Liviu Dragnea, dazu:



    Wir sind mit dem Vorschlag der National-Liberalen Partei über das Organisieren von vorgezogenen Neuwahlen nicht einverstanden. In einem solchen Fall würden wir ab heute eine instabile Übergangsregierung mit einem Interims-Ministerpräsidenten haben, unter den Umständen, dass wir den neuen Haushalt annehmen müssen, und dass der Winter vor der Tür steht. Eine instabile Regierung könnte eine solche Situation nicht unter Kontrolle halten.



    Laut Politkommentatoren werden die angekündigten Beratungen und deren Resultat eine wichtige Prüfung für die rumänischen Politiker, die das Vertrauen der Bevölkerung verloren haben. Die friedlichen, aber entschlossenen Bürger auf der Straße erheben ihre Ansprüche immer vehementer.

  • Nachrichten 4.11.2015

    Nachrichten 4.11.2015

    BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta (PSD) ist am Mittwoch zusammen mit seinem Kabinett zurückgetreten. Er hoffe, der Rücktritt der Regierung entspreche den Erwartungen der Bevölkerung, so Ponta. Rund 25.000 Menschen hatten am Dienstag in Bukarest und anderen Städten auf einem Protestmarsch gegen die Korruption in der Politik den Rücktritt Pontas und seines Innenministers Gabriel Oprea gefordert. Auch der Bürgermeisters des 4. Hauptstadtbezirks, in dem das Brandunglück im Club Colectiv am Freitagabend 32 Todesopfer verursacht hatte, zog Konsequenzen und legte sein Mandat nieder. Präsident Klaus Iohannis kündigte im Anschluss Beratungen mit den Parlamentsparteien an. Die erste Verhandlungsrunde sollte bis Ende der Woche abgeschlossen sein, hieß es. Indes sind auch am Mittwochabend in mehreren Städten des Landes weitere Kundgebungen organisiert worden. Allein in Bukarest hatten sich um 20 Uhr rund 10.000 Menschen versammelt.



    BUKAREST: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch auf einem Regionalgipfel der Staaten in Mittel- und Osteuropa die Stärkung der transatlantischen Beziehungen als Schlüssel für die Sicherheit in der Region gefordert. Die teilnehmenden Länder zeigten die Entschlossenheit und Fähigkeit, zu mehr Sicherheit in der Region und in der NATO insgesamt beizutragen, so Iohannis in Bukarest. Auf der Konferenz wurde auch eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, die die Sorgen und Engagements der Staaten widerspiegelt. Auf der Veranstaltung wurden auch Vorbereitungsentscheidungen für den NATO-Gipfel vom nächsten Jahr in Warschau getroffen, so der polnische Präsident Andrzej Duda, der zusammen mit Iohannis den Vorsitz über die Konferenz führte. An dem Treffen beteiligten sich außerdem die Staats- und Regierungschefs aus Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen und der Slowakei, der Präsident der tschechischen Abgeordnektenkammer und der stellvertretende NATO-Generalsekretär Alexander Vershbow.



    LONDON: Prinz Harry von Großbritannien hat am Dienstag im Rumänischen Kulturinstitut in London an einer Ausstellungseröffnung teilgenommen. Die Malerei-Austellung der britischen Künstlerin Clare Inskip trägt den Titel Siebenbürgische Landschaften“ und ist den natürlichen Schönheiten und den Traditionen der alten rumänischen Provinz gewidmet. Nach dem Besuch von Prinz Charles beim Transilvania Festival 2014“ als Ehrengast ist Harry das zweite Mitglied des britischen Königshauses, das im Rumänischen Kulturinstitut empfangen wird.