Drei neue Verfassungsrichter werden ab Juni beim rumänischen Verfassungsgericht tätig sein. Staatschef Traian Băsescu und die beiden Parlamentskammern haben schon ihre neuen Vertreter beim Verfassungsgericht ernannt. Politischer Zündstoff und mediale Ausschlachtung sind damit jedoch nicht ausgeschlossen.
Das rumänische Verfassungsgericht spielte in den letzen jahren eine wichtige Rolle auf der politischen Bühne Rumäniens. Grund dafür waren die vielen Anfechtungen von Gesetzen. Das Interesse für das Verfassungsgericht hat zugenommen, nachdem es im letzten Sommer über die Amtsenthebung des Staatspräsidenten Traian Băsescu zu entscheiden hatte. Die regierende Sozialdemokratische Union (USL) hatte im Sommer den Staatschef suspendiert und ein Referendum über dessen Amtsenthebung organisiert.
Das Verfassungsgericht erklärte das Referendum für ungültig, weil die Beteiligung unter 50 % lag. Diese Woche wurden die drei neuen Verfassungsrichter ernannt, die im Juni in ihr neunjähriges Amt eingeführt werden. Es handelt sich um Daniel Morar, den Interims-Generalstaatsanwalt und ehemaligen Chef der Nationalen Antikorruptionsbehörde, Valer Dorneanu und Mona Pivniceru. Daniel Morar wurde vom Staatschef ernannt. Valer Dorneanu und Mona Pivniceru, bis vor kurzem Justizministerin, wurden vom Parlament validiert. Ministerpräsident Victor Ponta übernimmt das Amt des Justizministers interimistisch von Mona Pivniceru. Innerhalb von 45 Tagen muss er eine andere Person für dieses Amt vorschlagen.
Trotz der neuen Namen ist es kaum anzunehmen, dass der Verdacht auf Politisierung dieser Institution verschwinden wird. Je nach Interesse und politischer Couleur der Betroffenen wird es nach wie vor Interpretationsspielraum geben und laute Kritik an den Entscheidungen des Verfassungsgerichts.
Der Verfassungsgerichtshof ist jedoch nicht die einzige Institution, die ihr Personal wechselt. Die Ernennung der Chefs der Generalstaatsanwaltschaft und der Nationalen Antikorupptionsbehörde (DNA) zieht sich seit Monaten in die Länge. Interesse für diese beiden Behörden gibt es nicht nur in Bukarest, sondern auch in Brüssel. Die EU-Kommission erklärte, die Verfahren zur Ernennung der Chefs der beiden Behörden seien nicht transparent gewesen. Die Nationale Antikorruptionsbehörde wurde in den Justiz-Fortschrittsberichten der EU-Kommission in den letzen Jahren immer wieder gelobt. Auch wenn sie in Brüssel als Speerspitze im Kampf gegen die Korruption gilt, wurde die Behörde in Rumänien mehrmals kritisiert.
Rumäniens Staatschef Traian Băsescu erklärte, eine schnelle Ernennung der Chefs der Generalstaatsanwaltschaft und der Nationalen Antikorruptionsbehörde würde auch Rumänien im Prozess des Schengen-Beitritts zugute kommen. Viele Spitzenpolitiker sprechen schon seit langer Zeit über die Wichtigkeit der beiden Posten. Die beiden Behörden haben aber schon seit Monaten keine permanente Leitung.
Der schiffbare Donau-Schwarzmeer-Kanal war eines der Vorzeigeprojekte des kommunistischen Regimes. Der Kanal sollte zwar einem wirtschaftlichen Zweck dienen. Sein Bau bedeutete jedoch zugleich die Vernichtung von politischen Gefangenen in den ersten Jahren des Kommunismus. Die Wirtschaftlichkeit der stalinistischen Mammutprojekte war dem Regime wenig wichtig. Das Projekt in sich war wichtig, ungeachtet der materiellen und menschlichen Kosten.
Der Bau des Donau-Schwarzmeer-Kanals, im Volksmund als “Todeskanal” bekannt, begann 1949. Die Arbeiten wurden 1955 eingestellt. Es gibt Spekulationen, laut denen Stalin höchstpersönlich den Bau dieses Kanals angeordnet habe. 1952 arbeiteten am Kanal 19.000 politische Gefangene, 20.000 Zivilarbeiter und 18.000 Militärs. Im Sommer 1952 soll Stalin vom kommunistischen Anführer Rumäniens Gheorghe Gheorghiu-Dej die Einstellung der Arbeiten eingefordert haben. Die Hintergründe sind nicht bekannt. Man konnte jedoch den Bau ohne eine offizielle Begründung nicht stoppen. Aus diesem Grund hat die kommunistische Propaganda-Maschinerie einen Prozess erfunden. Unschuldige Menschen, die meisten davon aus der Leitung der Baustelle, wurden angeklagt. So kam es zum Prozess um den Donau-Schwarzmeer-Kanal.
In Wirklichkeit war es eine juristische Maskerade, die zur Verurteilung von 25 Menschen führte. Diese wurden in zwei Gruppen aufgeteilt. Die erste Gruppe erschien zwischen dem 31. August und 2. September vor Gericht, die zweite Gruppe vom 4. Bis 10. September 1952. Fünf Mitglieder der ersten Gruppe wurden zum Tode verurteilt, drei dieser Urteile wurden vollstreckt. Es handelte sich dabei um den Ingenieur Nicolae Vasilescu-Colorado, den Ingenieur Aurel Rozei-Rozemberg und den Lokführer Dumitru Nichita. Die anderen wurden zu lebenslanger Zwangsarbeit verurteilt. Die zweite Gruppe bestand aus 15 Mitgliedern. Alle wurden zu mindestens 15 Jahren Zwangsarbeit verurteilt.
Der zweiten Gruppe gehörte auch der Ingenieur Emilian Hossu an. Er wurde zu lebenslanger Zwangsarbeit verurteilt. Dessen Sohn, Valentin Hossu-Longin, versucht in seinem Buch Canalul Morții. Martor“ (Der Todeskanal. Zeuge“), die damaligen Ereignisse zu verstehen und zu rekonstruieren. In der Audiodatei spricht Valentin Hossu-Longin über seine Recherchen und über die Erinnerungen seines Vaters.
Dreieinhalb Jahre nach dem Tod Stalins wurden die Verurteilten befreit. Dej verlangte die Wiederaufnahme des Verfahrens. Alle wurden freigesprochen und konnten weiter arbeiten. Sie mussten jedoch weiter unter schweren Bedingungen wie zum Beispiel in Bleiminen arbeiten.
Die Wiederwahl Vasile Blagas am Samstag zum Parteivositzenden der Liberaldemokratischen Partei (PDL) kündigt sich als Wendepunkt im Schicksal dieser politischen Gruppierung aber auch einiger Spitzenpolitiker an. Die Wahl war von Kontroversen begleitet, in der Partei brodelt es, Beobachter spekulieren über eine Spaltung.
Der amtierende Vorsitzende der wichtigsten Oppositionspartei Rumäniens, der Liberaldemokratischen Partei (PDL), Vasile Blaga, wurde am Samstag beim Parteitag mit 2.344 Stimmen wiedergewählt. Seine Gegenkandidatinnen, Elena Udrea und Monica Macovei, erzielten 2.044 bzw. 209 Stimmen. Der Sieger hat für Mittwoch eine Sitzung des Führungsgremiums hinsichtlich der Festlegung des Wahlkalenders für das Ständige Büro der Partei einberufen.
Der Sieg Blagas wurde ihm von der Kontrahentin Elena Udrea und ihren Anhängern streitig gemacht, obwohl die Parteiorganisatoren beteuerten, dass der Wahlvorgang korrekt verlaufen sei. Beanstandet wurde die Zählung der abgegeben Wahlstimmen, Udrea forderte nach Bekanntmachung des Ergebnisses mehrfach — und vergeblich — eine Neuzählung. Blaga zeigte sich unbeeindruckt und zürnte, dass Beanstandungen dieser Art eine unerhörte Neuheit in der 23-jährigen Geschichte der Partei darstellten.
In der Zwischenzeit äußerte Monica Macovei, die andere Gegenkandidatin Blagas und Vertreterin des sogen. reformistischen“ Parteiflügels, die Meinung, dass die Abstimmung der Delegierten bei der Tagung einen tiefen Abgrund in der Partei zum Vorschein gebracht habe, der nicht durch Beanstandungen gelöst werden könne. Grundsätzlich sei dieser Abgrund darauf zurückzuführen, dass der ehemalige PDL-Vorsitzende und gegenwärtige Präsident Rumäniens Traian Băsescu die Absetzung Vasile Blagas von der Parteiführung und seine Ersetzung durch Elena Udrea gewünscht habe, meinen Beobachter der Politszene. In diesem Sinne erklärte Băsescu nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses in einer Video-Botschaft, dass er sich endgültig von der PDL trenne. Außerdem werde er sich nach Beendigung seiner Amtszeit als Staatschef 2014 dem Aufbau einer anderen mitterechtsgerichteten Lösung mit ehrlichen Menschen“ widmen. Darüber hinaus sagte er, dass er kein Teilchen der PDL“ in die neue politische Formation aufnehmen werde.
Politkommentatoren meinen, dass die Beziehung zwischen der PDL und Traian Băsescu für beide Seiten lebenswichtig bleibe. Vasile Blaga selbst sagte voraus, dass die Beziehung der Partei zu Băsescu so sein werde, wie es sich der Staatschef wünscht“, und dass die Zeit die Lösung aller Fragen“ mit sich bringen werde. Die Zeit könnte der PDL allerdings schnell abhanden kommen, denn ein Verlust markanter PDL-Mitglieder ist nicht auszuschließen, wenn sie dem Aufruf Băsescus folgen, zu einer anderen, womöglich neuen politischen Gruppierung zu wandern.
Scharfe Reaktionen auf die Scheidung des Staatschefs und ehemaligen Ziehvaters von seiner Partei kamen auch von einigen Mitgliedern der regierenden Sozial-Liberalen Union (USL), die ihm vorwarfen, er habe die verfassungsrechtliche Neutralität seines Amtes gebrochen. Einige meinten sogar, dass Băsescu erneut suspendiert werden müsste.
Formell zumindest eilen die USL-Führer allerdings nicht, seine Amtszeit zu kürzen. Deklarativ suchen sie sogar nach Lösungen zur Konsolidierung des bürgerlichen Lagers. Der Vorsitzende der Soziademokraten, Ministerpräsident Victor Ponta, scheute es nicht, zu sagen, dass die National-Liberale Partei (PNL), der Juniorpartner der PSD innerhalb der USL, das legitime Recht“ habe, die Rechte wiederaufzubauen, indem sie sich die von Blaga geführte PDL (oder was davon übrig bleibe) einverleibe. Dadurch würden bis zu den Legislativwahlen 2016 zwei politische Blöcke, ein mitte-rechsorientierter und ein mitte-linksorientierter, konstituiert sein, so Ponta.
Doina Ruști ist eine der bekanntesten Schriftstellerinnen der rumänischen zeitgenössischen Literatur. Sie wurde zu zahlreichen Messen und internationalen Veranstaltungen eingeladen. Ihr Werk wurde in zahlreichen Fremdsprachen übersetzt und behandelt verschiedene Themen. Die meisten Werke wurden im Verlag Polirom“ veröffentlicht.
Doina Ruști wurde am 15. Februar 1959 im Dorf Comoşteni im Süden Rumäniens geboren und debütierte im Jahre 1997. Zu ihren bisherigen Werken zählen Omuleţul rosu“ (Das rote Männlein“), ein Roman über die Macht der Einsamkeit und Zogru“ — eine fabelhafte Geschichte über eine Gestalt, die in verschiedenen historischen Epochen lebt und deren Geist sich nach dem menschlichen Erleben und Streben formt. Doina Ruști schreibt auch Kurzprosa. Einge Erzählungen wurden auch in Anthologien und Prosasammlungen veröffentlicht.
Mit ihren jüngeren Werken feierte sie landesweite und internationale Erfolge. Fantoma din moară“ (Das Gespenst in der Mühle“), 2008 erschienen, ein Roman über den rumänischen Kommunismus, wurde mit dem Prosa-Preis des Schriftstellerverbandes in Rumänien ausgezeichnet, während der 2009 veröffentlichte Bestseller Lizoanca la 11 ani“ (Lizoanca im Alter von 11 Jahren“) mit dem Preis Ion Creangă“ der Rumänischen Akademie geehrt wurde.
Das Werk ist auch auf Deutsch in der Übersetzung von Jan Cornelius beim Horlemann-Verlag in Berlin erschienen. Es handelt sich um den gleichen Verlag, der Mo Yans Bücher in deutscher Sprache veröffentlicht. (Mo Yan ist der bedeutendste chinesische Schriftsteller der Gegenwart und wurde 21012 mit dem Literaturnobelpreis ausgezeichnet).
Doina Ruști war im Zeitraum 14.-17. März zur Internationalen Buchmesse in Leipzig eingeladen, wo sie mehrere Lesungen hatte und mit zahlreichen Lesern zusammenkam.
In der Audiodatei spricht die Schriftstellerin über Ihre Erfahrung bei internationalen Literaturveranstaltungen und verrät auch die Handlung ihres jüngsten Romans.
Rumänien ist Ehrengastland der 33. Pariser Buchmesse. Das große Kulturereignis in der französischen Hauptstadt findet dieses Jahr zwischen dem 21. und dem 25. März statt und gilt als eine der wichtigsten Buchmessen für Fachleute und Leser europaweit.
Mehr als 50 rumänische Autoren, Vertreter aller Literaturgenres, sind dieses Jahr zu Gast auf der Pariser Buchmesse. Zu diesem Anlass, den das Rumänische Kulturinstitut in Paris als einzigartig in der Förderung Rumäniens auf internationaler Ebene bezeichnet, werden über 1000 Titel rumänischsprachiger Literatur und über 600 Übersetzungen aus rumänischer Literatur ins Französische präsentiert.
Das Kulturereignis stellt zudem einen guten Anlass für die rumänischen Fachleute dar, mit den französichen Branchenkollegen in Kontakt zu kommen. Horia Gârbea , Vize-Vorsitzender des Rumänischen Kulturinstitus, sprach über die rumänische Präsenz auf der Pariser Buchmesse:
Rumänien ist 2013 zum ersten Mal Ehrengastland auf der Pariser Buchmesse und ich wünche mir, dass die Schriftsteller, die unser Land dabei vertreten, einen positiven Eindruck nach dem Kontakt mit dem französischen Publikum bekommen. In Frankreich gibt es viele Liebhaber rumänischer Literatur, zahlreiche rumänische Autoren wurden bereits ins Französische übersetzt und ihre Werke wurden von prestigereichen französischen Verlagen veröffentlicht. Der Verlag »Gallimard« hat beispielsweise neulich einen Roman von Gabriela Adameșteanu auf den französischen Markt gebracht. Ich bin der Meinung, dass die Einladung Rumäniens als Ehrengastland auf der Pariser Buchmesse einen anhaltenden Nachklang auf dem europäischen Literaturmarkt mit sich bringen wird.“
Die rumänische Präsenz auf der Pariser Buchmesse wird von einigen Autoren boykottiert, die von den französischen Veranstaltern oder vom Rumänischen Kulturinstitut nach Paris eingeladen wurden. Einige von ihnen: Mircea Cărtărescu, der rumänsiche Schriftsteller, dessen Romane weltweit übersetzt wurden, und angesehene Intellektuelle wie Gabriel Liiceanu und Andrei Pleşu, die somit gegen die aktuelle Politik des Rumänischen Kulturinstituts protestieren.
Die Dichterin Ana Blandiana nahm hingegen die Einladung an und erkärte, sie sei nach Paris gereist, um ihre Gedichtbände zu präsentieren, und nicht als Eingeladene des Rumänischen Kulturinstituts. Ana Blandiana:
Als ich die Einladung bekam, hatten einige Branchenkollegen bereits angekündigt, dass sie sie nicht annehmen wollen, weil sie sich vom Rumänischen Kulturinstitut nicht vertreten fühlen und weil sie ihrerseits das Rumänische Kulturinstitut nicht vertreten wollen. Ich fühle mich vom aktuellen Rumänischen Kulturinstitut auch nicht vertreten und sehe mich auch nicht als Verteterin dieser Institution. Ich will aber meine künstlerische Tätigkeit auf dieser bedeutenden Buchmesse präsentieren und die rumänische Literatur dabei vetreten. Vor einigen Jahren begann das Rumänische Kulturinstitut unter der ehemaligen Führung, alle Bemühungen zur Förderung der rumänischen Literatur zu unternehmen. Meiner Ansicht nach soll das ein Zeichen dafür darstellen, dass die rumänischen Schriftsteller die Einladung nicht ablehnen sollten“. Über 60 Diskussionen und Rundtischgespräche zu aktuellen Themen der rumänischen Literatur begleiten das Pariser Event.
Das Internet ist ein Teil des Lebens der Jugendlichen und der Kinder von heute geworden. Schon die kleinen Kinder können mit einem PC, Laptop oder einem Tablet umgehen. Im Internet findet man Informationen aus allen Bereichen, Bildungsprogramme, man kann schnell kommunizieren. Das Internet verberge jedoch auch viele Risiken, meinen Fachleute. Insbesondere für die Kleinen, die zwischen Realität und virtueller Welt nicht allzu recht unterscheiden können.
Eine Studie der Nichtregierungsorganisation Save the Children“ zeigt, dass immer mehr Kinder das Internet benutzen. Dadurch habe das risikoreiche Verhalten in der kybernetischen Welt zugenommen, so die Studie. Gabriela Alexandrescu, Vorsitzende von Save the Children Rumänien:
In Rumänien benutzt die Mehrheit der Kinder — knapp 86% — das Internet täglich oder fast täglich. 65% dieser jüngsten Nutzer surfen im Internet auf mobilen Geräten. Dieser hohe Prozentsatz bringt neue Herausforderungen in punkto elterliche Kontrolle mit sich sowie die Verfügbarkeit einiger Schutzsoftwares und -Internetseiten. Als Risiken ist zu erwähnen, dass etwa 90% der Kinder erklärt haben, sie würden mindestens ein Sozialnetzwerk benutzen. 21% der Profile sind öffentlich. Man bemerkt hier jedoch, dass die Informierungs- und Bildungsprogramme in der Schule einen Einfluss haben. Dieser Prozentsatz sinkt, weil viele der Kinder gelernt haben, welche Daten sie veröffentlichen sollen. Nichtsdestotrotz erklärten 43% der Kinder in Rumänien, Bilder mit sexuellem Inhalt im letzten Jahr gesehen zu haben. Die Mehrheit der Befragten, 70 %, erklärten, sie hätten diese Bilder im Internet gesehen.“
Die Kinder beginnen im Durchschnitt im Alter von 9 Jahren im Internet zu surfen. 2010 begannen sie noch mit 10. Zugleich ist der Anteil der mobilen Geräte stark gestiegen, von etwa 17% in 2010 zu 65 % in 2012. Laut der Studie von Save the Children“ kann das Internet einem Jugendlichen, der sich in einer schwierigen und verwirrenen Periode des Lebens befindet, mehr schaden als nutzen. Die Bildung und die Bewegung im Freien werden vernachlässigt, um mehr Zeit im Internet zu verbringen.
Die Hälfte der Kinder, die an der Studie teilnahmen, sagte, sie sei schon online beleidigt oder belästigt gewesen. Ebenfalls die Hälfte erklärte, sie hätte eine im Internet kennengelernte Person auch in der Wirklichkeit getroffen. Nach diesen Treffen haben sich 10% der Kinder beleidigt oder unzufrieden gefühlt. Liliana Preoteasa, Leiterin der Generaldirektion Lebenslanges Lernen“ im Bildungsministerium, kommentiert:
In der Schule kann man natürlich die aufgerufenen Internetseiten kontrollieren. Es gibt die Möglichkeit, das zu tun. Auch zu Hause gibt es wahrscheinlich die Möglichkeit, mehrere Methoden der elterlichen Kontrolle anzuwenden. Das scheint aber immer schwieriger mit Handys machbar zu sein. Die Art und Weise, wie Kinder im Internet suchen, kann echte Risiken mit sich bringen.“
79% der Eltern erlauben ihren Kindern, das Internet unbegrenzt zu benutzen. Viele Eltern wissen überhaupt nichts von den negativen Online-Erfahrungen ihrer Kinder. Die NGO Save the Children“ und das Bildungsministerium haben die Einführung eines Handbuchs an rumänischen Schulen vorgeschlagen. Dieses Handbuch soll sowohl theoretische als auch praktische Informationen zur Förderung der Internet-Sicherheit unter den Schülern beinhalten.
Der Chef des Dienstes zur Bekämpfung der IT-Kriminalität, einer Abteilung des Generalinspektorats der rumänischen Polizei, Virgil Spiridon, erklärte bei der Vorstellung der Studie:
Letztes Jahr wurden über 1000 IT-Straftaten registriert. In 200 Fällen wurden die Beschuldigten vor Gericht gestellt. Es handelt um insgesamt über 1200 Straftaten und um 542 mutmaßliche Täter. Wir haben es hier mit einer deutlich steigenden Tendenz zu tun. Was die Sicherheit der Kinder im Internet anbelangt, da spielen die Schule und die Familie eine sehr wichtige Rolle.“
Gherghe Șerban vom Fachverband der Anbieter Elektronischer Dienstleistungen hat weitere aufschlussreiche Zahlen:
Heute gibt es 7 Milliarden Geräte, die ans Internet angeschlossen sind. Bis 2015 wird sich der Internetverkehr verdreifachen und der Vekehr auf mobilen Geräten um das Elffache zunehmen. 2015 werden etwa 15 Milliarden Geräte an das Internet angeschlossen sein.“
Die jungen Generationen spielen lieber auf dem Computer als auf dem Spielplatz. Spielzeuge wird langsam von Internet-Spielen ersetzt. Experten meinen, über das Internet ließe sich nicht pauschal sagen, dass es gut oder schlecht sei. Dies hänge vom jeweiligen Nutzer ab.
Die rumänischen Landwirte müssen hinnehmen, dass ihre Unternehmen durch die Verringerung des Konsums beeinträchtigt werden. Alles begann, nachdem in der in einigen Bauernhöfen hergestellten Milch Aflatoxin entdeckt wurde. Die Besorgnis sei unbegründet, denn es handle sich um Einzelfälle und die betreffende Milch sei noch nicht für den Konsum verarbeitet worden, versichert der rumänische Landwirtschaftsminister.
Der rumänische Lebensmittelmarkt scheint von aufeinanderfolgenden Skandalen erschüttert zu sein. Anfangs ging es um das als Rindfleisch beschriftete Pferdefleisch. Es wurden dann giftige Reststoffe in dem Putenfleisch aufgespürt und nun ist es zu der Milchkrise gekommen, nachdem Aflatoxin in den Milchprodukten einiger Bauernhöfe entdeckt wurde.
Im letzten Fall gab böse Folgen, besonders für die Hersteller, die von der dramatischen Senkung des Konsums direkt betroffen wurden, aber auch für die Behörden, denen die Landwirte Reaktionslosigkeit vorwarfen und sie mit der Tatsache konfrontierten, dass sie die Schuldigen für diese Krise nicht schnell genug ausfindig machten. Als Protestaktion gegen diese Situation schütteten Landwirte am Mittwoch 10 Tonnen perfekt gesunder Milch auf die Felder aus und drohten mit der Wiederholung der Geste alle zwei Tage.
Der Generalleiter des Arbeitgeberverbandes der Milchindustrie, Dorin Cojocaru, relativiert die Kritik an den Behörden einigermaßen: sie hätten zwar ihren Job getan, jedoch nicht richtig kommuniziert, was zur Panikverbreitung geführt habe. Cojocaru zeigte fernner auf, dass der Milchverkauf um 35% zurück gegangen sei und eine Senkungstendenz bis zu 45% aufweise. Die Verluste der Milchverarbeiter werden bereits auf mehrere Millionen Euro geschätzt.
Landwirtschaftsminister Daniel Constantin versicherte seinersits, dass die vermarktete Milch und die Milchprodukte unbedenklich für den Verzehr seien. Er trank sogar demonstrativ live vor der Kamera ein Glas Milch, um jegliche Befürchtungen aus dem Weg zu räumen. Nur bei 20-25 Milchfarmen von den insgesamt 700 überprüften seien Probleme im Zusammenhang mit dem berüchtigten Aflatoxin entdeckt worden. Die Milch von den betreffenden Bauernhöfen sei nicht auf den Markt gelangt, erklärte Minister Constantin. Er wies auch darauf hin, dass das beschuldigte Toxin nur im Falle eines langzeitigen exzessiven Verbrauchs schädlich und dass dieses Risiko nicht einmal wissenschaftlich nachgewiesen worden sei.
Daniel Constantin: Es besteht keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Gesundheit und auch langfristig nicht, denn der Umstand, dass gefährdete Milch oder Milchprodukte über längere Zeit verzehrt wurden, ist nicht eingetreten. Darüber hinaus gibt es eine weltweite Kontroverse hinsichtlich des Aflatoxinanteils. Es wurde bis jetzt wissenschaftlich noch nicht erwiesen, dass Aflatoxin eine unmittelbare oder langfristige Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellt.“
Trotz aller Beteuereungen haben es die Behörden nicht leicht: Misstrauen hat den gesamten Milchmarkt ergriffen. Die Wiederankurbelung des Verbrauchs wird auf sich warten lassen, u.a. auch weil der Skandal sich mit der Osterfastenzeit überlappt: Der orthodoxe Glauben verbietet zur Fastenzeit nebst Fleisch- und Eierkonsum auch den Milchverzehr.
Adrian Năstase, der sozialdemokratische Ex-Premieminister von 2000 bis 2004 und der höchste Spitzenpolitiker, der in Rumänien wegen Korruption verurteilt und ins Gefängnis gebracht worden war, ist am Montag auf Bewährung freigelassen worden. Die wichtigsten Medien des Landes kommentieren das Ereignis.
Năstase saß ungefähr 9 Monate seiner [insgesamt zweijährigen] Haftstrafe ab“, hält die Tageszeitung ADEVĂRUL fest, nachdem er der Einflussnahme für schuldig befunden worden war, als er als Parteivorsitzender ein unrechtmäßiges Sponsoring für seinen Wahlkampf als Präsidentschaftkandidat der Sozialdemokratischen Partei erlangt hatte. Im Juni 2012 verurteilte ihn das Gericht zu zwei Jahren Haft mit sofortiger Vollstreckung und zur Rückerstattung, gemeinsam mit weiteren fünf Beschuldigten, des durch die Parteifinanzierungsaffäre entstandenen Schadens in einer Gesamthöhe von 1,6 Millionen Euro, berichtet noch die Zeitung.
Adrian Năstase, der immer noch seine Unschuld beteuert und von politischer Justiz“ sprach, machte schon damals Schlagzeilen. Mediale Aufmerksamkeit erhielt auch sein gescheiterter Selbstmordversuch, als die Polizisten bei ihm zuhause eintrafen, um das Gefängnisurteil zu vollstrecken. In den fast 270 Gefängnistagen hat Năstase alles rechtlich Mögliche unternommen, um schnellstmöglich die Haft zu verlassen. Von seiner eiwandfreien Führung bis zum Verfassen wissenschaftlicher Arbeiten, von der Beteiligung als Vortragender an Bildungsprogrammen bis zur Unterstützung der Tuberkulosevorbeugungs- und -bekämpfungsprogramme — alles lief auf Überzeugung der Richter und der Öffentlichkeit hinaus.
Da laut der gültigen rumänischen Gesetzgebung Haftinsassen im Alter von über 60 Jahren, die ein Drittel ihrer Strafe abgesessen haben und gewisse Voraussetzungen erfüllen, bedingt entlassen werden können, beantragte der Ex-Premierminister seine Freilassung. Diese erfolgte am Montag, nachdem das Bukarester Tribunal (Landgericht) die Berufung der Antikorruptionsbehörde gegen das Urteil ablehnte, wodurch die Richter im Februar seine Entlassung auf Bewährung beschlossen hatten.
Der Alptraum von Adrian Năstase ist zu Ende!“ ist in der regierungsnahen Tageszeitung JURNALUL NAŢIONAL zu lesen. Der Publikation zufolge habe der Inhaftierte Adrian Năstase — politischer Häftling des Băsescu- Regimes — auch unter diesen schweren Umständen seine intellektuelle und moralische Überlegenheit gegenüber dem widerwärtigen Peiniger-Trupp bewiesen, der ihn besiegt, als Mensch vernichtet, als Politiker ausgelaugt und als Professor erschöpft haben wollte“.
Dagegen notiert die bürgerliche, der Opposition nahestehende Zeitung ROMÂNIA LIBERĂ, dass der Propagandaapparat der regierenden Sozial-Liberalen Union (USL) für die Gefängnisentlassung eine Atmosphäre wie beim » Lobgesang auf Rumänien « geschaffen habe“, einer Massenveranstaltung aus den Zeiten vor der Wende 1989, bei der der Personenkult um den kommunistischen Diktator Nicolae Ceauşescu im Vordergrund stand.
Nach seiner bedingten Entlassung darf Adrian Năstase keinerlei Straftaten begehen, sonst muss er wieder ins Gefängnis. Bis 2016 kann Adrian Năstase seine Parteitätigkeit nicht wieder aufnehmen, er darf weder für ein politisches Amt kandidieren noch wählen. Außer der angesprochenen Akte besteht gegen Năstase ein weiteres, nicht endgültiges Urteil zu drei Jahren Haft mit Aussetzung der Vollziehung, und gegen ihn wird auch wegen Nichteinhaltung des Waffengesetzes ermittelt.
Gesundheitsminister Eugen Nicolăescu strebt eine erneute Umstrukturierung seines Ressorts an. Die von ihm vorangetriebene Reform des Gesundheitswesens ist aber nicht unumstritten — die umzusetzenden Maßnahmen würden zwar Einsparungen von mehreren Zehn Millionen Euro, aber auch Entlassungen mit sich bringen.
Die Gesundheit ist das kostbarste Gut, das man haben kann, man wird sich deren Bedeutung aber oft erst dann bewusst, wenn man sie nicht mehr hat. In Rumänien sind die Reformen, denen dieser Bereich durch jede Regierung seit 20 Jahren unterzogen wurde, ständig gescheitert. Neulich hat der liberale Ressortminister Eugen Nicolăescu ein Umstrukturierungsverfahren des Gesundheitswesens eingeleitet. Dieses soll, seinen Aussagen zufolge, Einsparungen von 50 Millionen Euro bewirken. Der Entwurf wurde Ende der vergangenen Woche zur öffentlichen Debatte vorgestellt. Endfrist für die Einreichung der Änderungsvorschläge ist der 25. März.
Die neue Reform werde die Bürokratie zum Vorteil des Bürgers reduzieren, so Eugen Nicolăescu. Er erläuterte, dass die heutigen Landkreisanstalten für Öffentliche Gesundheit in acht Regionalbehörden mit 34 Landkreisämtern für Öffentliche Gesundheit umorganisiert werden sollen. Man habe sich außerdem vorgenommen, die Landkreisnotdienste in acht Regionaldienste mit 33 Regionalstationen umzustrukturieren. Der Reformplan würde somit der geplanten verwaltungsterritoriellen Neuorganisierung Rumäniens entsprechen. Die Verwaltungsreform war von der regierenden Sozialliberalen Union (USL) vorgeschlagen, die somit den Gemeinden Verwaltungsautonomie und konkrete Enwicklungsmöglichkeiten im Rahmen der 8 entstehenden Regionen zu bieten versucht. Dabei betrifft die neue Gesundheitsreform auch die Umorganisierung der Landkreiskrankenkassen.
Im Laufe dieses Jahres könnte auch das Nationale Zentrum für Gesundheitsprogramme und die Landesagentur für Beschaffung und Investitionen im Gesundheitswesen gegründet werden. Gleichzeitig sollen das Nationale Institut für Öffentliche Gesundheit und das Institut für Gerichtsmedizin neuorganisiert werden. Von Änderungen — einschließlich Personalabbaus — bleibt auch das Gesundheitsministerium nicht verschont.
Minister Eugen Nicolăescu: Für das Gesundheitsministerium besteht der Vorschlag, das Eigenpersonal des zentralen öffentlichen Apparats von 290 Stellen auf 250, also um ungefähr 14% zu reduzieren. Aber bei dieser Gelegenheit werden wir auch eine Reihe von Tätigkeiten und eine gewisse Pesonalanzahl auf dem Ministerium unterstellte Institutionen übertragen.“
Die Umstrukturierung wird allgemein einen Abbau von 4.000 Stellen verursachen, einer internen Bewertung zufolge sollen aber die Bediensteten, die diese Stellen zur Zeit belegen, auf andere Ämter im Gesundheitssystem verteilt werden. Gesundheitsminister Nicolăescu versicherte noch, dass die Entlassenen Abfindungsgehälter erhalten werden:
Das womöglich schwächer qualifizierte Personal soll entlassen werden können. Das besagte Personal möchten wir so gut wie möglich durch Rechtsregelungen schützen. In dieser Hinsicht führen wir Diskussionen mit dem Arbeitsministerium, um alle Rechtsvoraussetzungen zu schaffen, damit diese Menschen so wenig wie möglich zu Schaden kommen.“
Eine im Schritttempo justierte Reform“ sei einer neuen Gesetzgebung vorzuziehen, denn letztere könnte jahrelange Verzögerungen verursachen, meint der Ressortminister. Die Gesundheitsreform könne nicht mehr verschoben werden. 2013 werde das Jahr der tiefgründigen Änderungen im rumänischen Gesundheitswesen sein, schlussfolgerte Eugen Nicolăescu.
Liebe Freunde, Radio Rumänien International hatte Sie eingeladen, sich an einem neuen Preisausschreiben zu beteiligen. Unser Quiz war diesmal einem der wichtigsten Mineralrohstoffe Rumäniens, dem Salz, gewidmet. Das Salz ist ein Rohstoff für die Wirtschaft und für die Gesundheit zugleich, dank der heilenden Eigenschaften der Salzluft.
Wie immer weckte das RRI-Quiz das Interesse vieler Hörer, insgesamt erhielten wir 429 richtige Antworten! Wir danken Ihnen herzlichst und laden Sie ein, sich weiterhin an unseren Wettbewerben zu beteiligen.
Der Große Preis bestand diesmal aus einem 10-Tage- bzw. 9-Nächte-Aufenthalt mit Vollpension für zwei Personen im Zeitraum 15.-24. Mai 2013 in vier rumänischen Gegenden, die für den Salzabbau bekannt sind: Slănic Prahova (Landkreis Prahova), Târgu Ocna (Landkreis Bacău), Praid (Landkreis Harghita) und Turda (Landkreis Cluj).
Sponsoren unseres Hörerquizes waren diesmal die Handelsgesellschaft Salina Turda Durgău AG bzw. die Pension Elena“ und das Motel Anda“, beide aus Târgu Ocna. Auch bei diesem Wettbewerb haben wir mit Hilfe unserer Partner zahlreiche Trostpreise vergeben, für alle Teilnehmer, die nicht einen der Hauptpreise gewonnen haben. Unser Preisausschreiben unterstützt haben der Kreisrat Bacău, die Kommunalverwaltung der Stadt Ploieşti, die Stadt Turda, der Verband für Intergemeinschaftliche Entwicklung Harghita, die Metropolitenkirche von Klausenburg, Alba, Crişana und Maramureş, die Nationale Salzgesellschaft S.A., einschließlich der Niederlassungen Saline Târgu Ocna, Saline Slănic Prahova, Saline Praid, der Verband der Bildenden Künstler bzw. dessen Filialen in Ploieşti, Bacău und Turda, das Kreiskulturzentrum Harghita, das Städtische Kulturhaus Turda und die Kunstvolksschule Tudor Jarda“ in Klausenburg.
Wer die Sendungen von RRI, unsere Webseite sowie unsere Facebook-, Twitter- und Flickr-Profile verfolgt hat, hatte auch die besten Chancen, die Fragen richtig zu beantworten und zu gewinnen.
Einsendeschluss für unseren Wettbewerb war der 28. Februar. Bevor wir die Gewinner verkünden, können Sie die Fragen erneut lesen, die Sie beantworten sollten. Und natürlich die dazugehörigen richtigen Antworten.
Für wie lange könnte Rumänien seinen Eigenbedarf an Salz aus internen Quellen abdecken? Die richtige Antwort lautete 1000 Jahre.
Nennen Sie mindestens 3 rumänische Salzbergwerke. Hier hatten Sie die Qual der Wahl, richtige Antworten wären gewesen: Ocna Sibiului, Turda, Ocnele Mari, Ocna Mureş, Slănic Prahova, Târgu Ocna, Ocna Dej, Slănic Moldova, Praid, Cacica.
Wie heißt die Behandlung, die die kurativen Eigenschaften der salzigen Luft verwertet? Die richtige Antwort: Speläotherapie.
Welche Salzbergwerke werden die Gewinner der Großen Preise des RRI-Wettbewerbs besuchen? Die richtigen Antworten: Slănic Prahova, Târgu Ocna, Praid, Turda.
Nun können wir endlich mit der Liste der Gewinner beginnen. Sonderpreise erhalten insgesamt 30 Hörer bzw. Internetnutzer. Darunter auch Ferhat Bezazel aus Algerien, der die deutschsprachigen Sendungen von RRI hört. Neben den richtigen Antworten schickte uns Herr Bezazel auch seine Beweggründe für die Teilnahme am Quiz. Daraus möchten wir zitieren:
Mit Vergnügen oder Freude muss ich Ihnen heute diesen Brief schreiben. Wahrlich kann ich diesen Moment, in dem ich Ihnen diesen Brief schreibe, als einen Höhepunkt meines ganzen Lebens bezeichnen. Es ist ein besonderer Moment, und es ist eine kostbare Zeit, in der ich schreibe und meine große Hoffnung ist, dass dieser Brief auch die englische Abteilung erreichen wird. Ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich an Ihrem aktuellen Wettbeweb teilnehmen möchte. Dieses Quiz ist ein großzügiges Geschenk, wie es auch die salzige Luft ist. Denn es liefert uns einige wichtige und nützliche Informationen über die Salzbergwerke in Rumänien. In der Tat und nur dank diesem Wettbewerb habe ich entdeckt, dass der Schiefer eine der wichtigsten Mineralressourcen Rumäniens ist, nebem dem Salz. Das Salz hat nicht nur eine wirtschaftliche Bedeutung, sondern es ist auch für die Gesundheit wichtig. Mit 2,35 Millionen geförderten Tonnen Salz 2011 ist Rumänien einer der größten Salzproduzenten der Welt. Und der Bergbau ist einer der ältesten Berufe auf diesem Gebiet.“
Und dann hat Herr Bezazel uns ein hervorragendes und mitreißendes Gedicht geschenkt, als Beweis seiner Zuneigung für Rumänien. Hier ein Ausschnitt:
Rumäniens Natur
Rumäniens Natur ist Schönheit, launisch und smart,
Rumäniens Natur ist immer grün, blau und gelb,
Rumäniens Natur ist glatt, sanft und süß;
Rumäniens Natur sind die schneebedeckten Gipfel, wie die grünen Farben, die Ebenen;
Rumäniens Natur ist Winter und Sommer, Herbst und Frühling,
Rumäniens Natur ist eine Königin, eine Ehre und eine Braut, wie der Kuss des Gottes auf dem Antlitz der Erde…
[…]
Jedes RRI-Quiz bietet mir neue Informationen über Rumänien. Und…wissen beudetet lieben“, gestand uns ein weiterer treuer Freund, Hans Verner Lollike aus Dänemark.
Insgesamt gewannen 30 unserer Hörer und Besucher unserer Internetseite den jeweils Dritten Preis. Darunter auch Georg Pleschberger aus Österreich und Péter Lakati aus Ungarn, beide Hörer der deutschsprachigen Sendungen. Zu seiner Motivation, am Quiz teilzunehmen, schrieb uns Herr Pleschberger Folgendes:
Wie immer ist es eine Freude für mich, an Ihren Wettbewerben teilzunehmen. Diesmal stehen die Salzbergwerke Rumäniens im Mittelpunkt. Ähnlich wie in Österreich gibt es auch in Rumänien einige davon. Interessant sind die Beiträge darüber in den Programmen von Radio Rumänien International. Auch im Internet ist einiges darüber zu finden. Natürlich wäre es interessant, auch einmal einige davon persönlich kennenzulernen.“
Herr Peter Lakati aus Ungarn interessierte sich aus einer ganz speziellen Perspektive für unseren Wettbewerb:
Ich interessiere mich für die Kirchenkunst (Ars Sacra), und das ist ein Unikum, eine Rarität, dass es in den Salinen unter der Erde Kirchen gibt wie z.B. in Ocna Dej, in Slanic Prahova, in Cacica. Die orthodoxe Kirche Sf. Varvara (Hl. Barbara) in der Saline Târgu Ocna ist die einzige orthodoxe Kirche Europas unter der Erde, in einem Salzbergwerk. Meine Informationsquellen außer den Sendungen von RRI waren die Seite www.salrom.ro und die ungarische Variante von Wikipedia.“
[…]
Insgesamt wurde der Zweite Preis ebenfalls 30 mal vergeben, darunter auch an folgende Hörer der deutschsprachigen Sendungen: Michael Lindner und Ralf Urbanczyk. Herr Lindner offenbarte seine Motivation:
Da man an alten Traditionen festhalten sollte, möchte ich mich als treuer RRI-Hörer am Quiz “Salzbergwerke” beteiligen. Ich hoffe, dass ich alle Ihre Fragen richtig beantworten kann. Meine Beweggründe, an diesem Quiz teilzunehmen, sind mein großes Interesse an touristischen Attraktionen Rumäniens und meine langjährige Freundschaft zu Radio Rumänien.“
Auch Herr Ralf Urbanczik gewinnt einen zweiten Preis. Hier seine ausführlichen Erläuterungen:
Als Radio Rumänien International den Wettbewerb »Ein Rundgang durch die Salzbergwerke Rumäniens« startete, kamen mir sofort Gedanken an die Salzbergwerke in meiner unmittelbaren Umgebung in den Sinn. Ich wurde neugierig. Also gibt es in Rumänien eine ganz ähnliche Bergbautradition? Wo gibt es in Rumänien Salzbergwerke oder Salinen? Das Preisausschreiben sah ich als eine gute Möglichkeit an, mehr über die Salzgewinnung und Anwendung in Rumänien zu erfahren.
Auch mit der positiven Wirkung von salzhaltiger Luft auf die Gesundheit bin ich aufgewachsen, da sich ganz in der Nähe meines Wohnortes ein Gradierwerk befindet, in welchem salzhaltige Sole über eine Wand aus Reisigbündeln geleitet wird. Neben der Reinigung und Konzentration der Sole gelangen Salzpartikel in die durch die fallende Sole gereinigte Luft, welche so kurative Wirkung auf Menschen vor dem Gradierwerk hat. Ob es solche Gradierwerke wohl auch in Rumänien gibt? Vielleicht wird mir dieser Wettbewerb meine Fragen beantworten, waren meine Gedanken. Neben solchen Gradierwerken werden in Deutschland auch Salzbergwerke für die gleichen kurativen Anwendungen eingesetzt. Durch die Sendungen von Radio Rumänien International, die sich in den letzten Monaten mit dem Salzbergbau beschäftigten, lernte ich eine ganze Menge über diese Seite der rumänischen Wirtschaft und Kurbetriebe. Und es machte mich neugierig, mich intensiver mit dieser Sache zu beschäftigen und auch in anderen Quellen zu suchen. Neben den Sendungen von Radio Rumänien International informierte ich mich in deutschsprachigen Lexika, sowohl in aktuellen Ausgaben, als auch in älteren Bänden, die noch aus der kommunistischen Zeit der DDR stammen. Desweiteren ist das Internet eine wichtige Informationsquelle, ganz vorn die Seiten der Wikipedia. Mir sind dabei die vielen Fotos und Informationen über das Salzbergwerk Turda aufgefallen. Besonders auf der Internetseite http://www.infoturda.ro gibt es viel zu entdecken. Das Salzbergwerk Turda hat sogar einen eigenen Wikipedia-Eintrag und beim Filmportal Youtube findet der interessierte Mensch Kurzfilme, welche das Salzbergwerk vorstellen.“
[…]
Den Ersten Preis haben 10 Teilnehmer gewonnen: unsere Landsfrau Clemansa Ecaterina Baciu aus Italien, Leokardia Bogutska aus der Ukraine, Abdel-Rahim Ait Al-Awad aus Marokko, Udo Scherbaum aus Deutschland, Gao Junxia aus China, Paolo Valente aus Italien, Aleksandr Abramow aus Russland, Mogire Machuki aus Kenia (Hörer der englischen Sendung), Jacques Giraud aus Frankreich und Nouari Naghmouchi aus Algerien, Hörer unserer französischer Sendung.
Ich war noch nie in Rumänien, aber ich weiß, dass es ein sehr schönes Land mit wunderbarer Natur ist. Die Chance, die Salinen zu besichtigen, ist unglaublich. Ich wünche mir, zu gewinnen und die Möglichkeit zu haben, ein wunderbares Land wie Rumänien zu besuchen“, erklärte Leokardia Bogutska aus der Ukraine.
Udo Scherbaum aus Deutschland verriet uns seine Informationsquellen:
Nebem dem Hören von RRI und dem aufmerksamen Lesen des Textes zur Quizfrage habe ich meine Antworten noch einmal im Internet nachgeschlagen. Dabei habe ich mich bei einigen Artikeln (z.B. bei Wikipedia) richtig festgelesen und habe noch eine Menge mehr an Informationen bekommen. Vielen Dank für die Anregung zur Beschäftigung mit einem Thema aus Rumänien, das mir bis jetzt so nicht bekannt war.“
Insgesamt 16 Spezialpreise gingen an folgende Internet-Hörer oder Benutzer: Gennadij Reschetnik aus der Ukraine, Abdel Kader Hassan Abdel Kader aus Ägypten, Khalil Abdel-Kader aus Algerien, Joé Leyder aus Luxemburg (Hörer der deutschen Sendung), Shan Jinhai aus China, Antonella La Brocca aus Italien, Claudio Alfredo Martijena (Argentinien), José Luis Corcuera Gil (Spanien), Elena Kurbanowa (Turkmenistan), Roman Bragin (Russland), Tracy Marvin und James Holthus (beide aus den USA), Richard Cooke (Vereinigtes Königreich), Satoshi Nishimota aus Japan, Eric Mompontet und Christian Canoen, beide aus Frankreich.
[…]
Joé Leyder aus Luxemburg erklärte uns, warum er unserem Aufruf zur Teilnahme am Preisausschreiben gefolgt ist:
Ich habe mir für 2013 vorgenommen, wieder mehr internationale Radiostationen zu hören, nachdem ich für mehrere Jahre das Hobby vollkommen aufgegeben hatte. Jetzt höre ich aber ausschließlich Radio via Internet. An RRI habe ich gute Erinnerungen, denn ich hatte schon einmal den Hauptpreis gewonnen, konnte aber aus beruflichen Gründen die Reise nicht antreten. Das war schade, aber als Lehrer habe ich nur zu bestimmten Zeiten Ferien. Vielleicht klappt es ja dieses Mal. Veranlasst, am Wettbewerb teilzunehmen, hat mich die Nostalgie; das heißt, weil ich schon einmal nicht kommen konnte, wollte ich die diesjährige Gelegenheit nicht verpassen. Meine erste QSL-Karte aus Rumänien stammt vom 18.12.1978 1900 MEZ auf 7195 kHz. Damals war ich erst fast 15 Jahre alt.“
[…]
Elena Kurbanowa aus Turkmenistan schickte uns eine detaillierte Begründung:
Meine Leidenschaft für Reisen begann in meiner Kindheit. Meine Teilnahme am Wettbewerb »Durch die Salinen Rumäniens« ist nicht zufällig. Ich mag es, die geheime unterirdische Welt zu erforschen. Ich lebe am Fuße der Kopet-Dag-Gebirge und sehe jeden Tag ihren wunderbaren Umriss. Ich gehe auch wandern. Als Studentin interessierte mich die Höhlenforschung. In Turkmenistan gibt es in der Kughitang-Region einmalige natürliche Höhlen. Riesige Räume mit meterlangen weißen Stalaktiten und Stalagmiten. Ich habe viele Höhlen in Turkmenistan besucht und das nicht nur als Touristin, sondern auch als sportliche Höhlenforscherin. Die unterirdische Welt weist eine besondere Romantik auf! In Turkmenisten werden die Höhlen in der Kughitang Region geschützt. Als ich 1987 in die Tschechoslowakei reiste, habe ich eine Reihe von unglaublichen Höhlen entdeckt. Diese trugen den Namen Mravski Karst. 2006 habe ich in Kappadokien, in der Türkei, eine ganze unterirdische Stadt besucht. Ich habe auch die wunderbaren Fresken auf den Höhlen-Wänden gesehen. Das waren einige der ersten christlichen Kirchen. 2010 habe ich China bereist. In der Provinz Zhejiang konnte ich die Höhlen in der Nähe der Stadt Guangzhou besichtigen. Da waren die wunderbaren Buddha-Statuen, in Stein gehauen, zu sehen. Auch wenn wir viel zu tun haben, führen mein Freund Igor und ich ein aktives Leben, wir gehen mit unseren Freunden wandern. Wir sind seit langer Zeit an Rumänien interessiert, weil Igor väterlicherseits rumänische Wurzeln hat. Ich wünsche mir sehr, Rumänien zu besuchen, die Karpaten, bedeckt von grünen Wäldern, zu sehen und die therapeutische Luft der Salinen in Rumänien einzuatmen! Ich wünsche mir, die unterirdische Welt Rumäniens zu entdecken!“
[…]
Vielen Dank an alle Hörer und Internetbesucher, die unsere Fragen beantwortet und ihre Teilnahme am Wettbewerb begründet haben. Und jetzt der erwartete Moment. Sie haben am Preisausschreiben teilgenommen, sie haben die Fragen richtig beantwortet und haben einen Aufenthalt mit Vollpension in Slănic Prahova, Târgu Ocna, Praid und Turda in der Zeitspanne 15.-24. Mai 2013 gewonnen:
Roberta und John Selesky aus Texas, USA. Herzlichen Glückwunsch, wir erwarten Sie in Rumänien!
Nachdem sie erfahren haben, dass die gewonnen haben, erhielten wir von den beiden amerikanischen Hörern die folgende Botschaft:
Vielen Dank, dass Sie uns helfen, unseren Traum in Erfüllung zu bringen. Wir sind entzückt, die Salinen zu besuchen! Wir wussten überhaupt nicht, dass es diese gibt, bis wir das bei RRI gehört haben.“
Die Preise und Trostpreise werden per Post an Sie geschickt. Wir bitten Sie, uns den Erhalt zu bestätigen sowie eine kurze Beschreibung des Paketinhalts per Post, Fax oder E-mail zuzuschicken.
Vielen Dank nochmals für Ihre Teilnahme, und wir laden Sie ein, sich auch an unseren weiteren Preisausschreiben zu beteiligen.
Laut einer Eilverordnung der Regierung ist bei der Zulassung von PKWs ab sofort die Entrichtung der sogenannten Umweltmarke fällig. Die Veordnung ist am Freitag in Kraft getreten, die neue Gebührenordnung ersetzt die bislang geltende Kfz-Gebühr.
Ab Freitag gilt in Rumänien eine neue Kfz-Gebühr, die als Umweltmarke bezeichnet wird. Die Gebühr ist nur einmal fällig, bei der Erstzulassung in Rumänien bzw. beim ersten Besitzertausch, mit Ausnahme der Erbschaften und Gütertrennungen. Wer die alte Umweltgebühr bereits bezahlt hat, muss für die Umweltmarke nicht mehr aufkommen. Und umgekehrt, Personen, denen die alte Umweltgebühr zurückerstattet wurde, müssen die Umweltmarke beim ersten Verkauf bezahlen. Umweltministerin Rovana Plumb erklärt die Berechnungsformel für die Umweltmarke.
“Der Wert der Umweltmarke wird anhand der Kohlenstoff-Emissionen, unabhängig vom Hubraum, berechnet. Das war sowohl der Wunsch der Bürger, als auch der des Verbandes der Automobilindustrie und der EU. Die EU fordert niedrigere Kohlenstoff-Emissionen, wie Sie wissen.” (Rovana Plumb)
Der Wert der Umweltmarke liegt zwischen 50 Euro für ein neues Euro-5-Modell und mehr als 2500 Euro für ein 10 Jahre altes Euro-3-Modell. Die neue Berechnungsgrundlage führt zu einer 10%-igen Erhöhung der Gebühren für Euro-4- und Euro-3-Motoren und einem Preisnachlass von 60-90% für Euro-2-, Euro-1- und Nicht-Euro-Motoren. Die Umweltministerin erklärte, dass die Gebühr für Euro-5-Motoren gleich bleibt, während für Euro-6-Modelle, Hybrid und elektrische Autos keine Umweltmarke fällig wird. Von der Umweltgebühr ausgenommen sind außerdem bestimmte Kraftfahrzeuge, etwa jene der diplomatischen Missionen, die offiziellen Transportmittel bei sportlichen Wettbewerben, Autos von Personen mit Behinderungen, Fahrzeuge der Armee, Gendarmerie oder die Krankenwagen.
Laut Angaben der Ministerin Plumb würden die Umweltmarken in diesem Jahr Einnahmen von bis zu umgerechnet 160 Millionen Euro einbringen. Das Geld soll in unterschiedliche Umweltprojekte fließen: Infrastruktur, Wasserleitungen und Kanalisation, die Sanierung der Teiche und Dämme, Parks mit erneuerbarer Energie. Ein Teil der Einnahmen soll auch dem Programm zur Erneuerung des Fuhrparks dienen, das die sogenannte Abwrackprämie enthält und ab April wieder laufen soll. Ein Abwrack-Voucher soll in Zukunft 1500 Euro wert sein, während beim Kauf eines elektrischen Autos ein Voucher in Höhe von 2000 Euro berücksichtigt wird.
Neu ist in diesem Jahr hinzugekommen, dass auch Euro-3-Modelle, die mindestens 10 Jahre alt sind, verschrottet werden können. Mit den Einnahmen aus der Umweltmarke will das Umweltministerium noch die Schadensersatzansprüche der Personen decken, die vor Gericht gegen die Bezahlung der alten Kfz-Gebühr geklagt hatten. Insgesamt wurden Schadensersatzforderungen im Wert von ca 90 Millionen Euro gebilligt.
Der wohl herausragendste Vertreter der rumänischen Soziologie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts war Dimitrie Gusti. Es gibt kaum wissenschaftliche Leistungen der damaligen Zeit in Rumänien, die nicht mit seinem Namen in Verbindung gebracht werden können, seine Forschungsergebnisse sind Meilensteine in der rumänischen Soziologie. Gusti war Universitätsprofessor, Mitglied der Rumänischen Akademie, Bildungsminister in den Jahren 1932-33, er gründete das rumänische Institut für Sozialwissenschaften und leitete Fachpublikationen.
Berühmtheit erlangten in der Epoche die von Dimitrie Gusti initiierten gemischten“ Feldforschungsteams, die aus Studenten und Fachleuten unterschiedlicher Disziplinen bestanden — die Ergbenisse der Untersuchungen im ländlichen Milieu mündeten stets in Monographien über verschiedene Dörfer in Rumänien. Gusti förderte auch ein als Sozialdienst“ bezeichnetes Unterfangen, das akademische Forschung mit Sozialpädagogik verband; der Soziologe hegte ein Ideal: die rumänischen Bauern sollten aus ihrer wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Rückständigkeit herausgeholt und in den Stand der Bürger des nach 1918 errichteten modernen rumänischen Staates erhoben werden. Die rumänische Hauptstadt hat Dimitrie Gusti schließlich eines seiner heutigen Wahrzeichen zu verdanken — das 1936 gegründete Dorfmuseum.
Über das Wirken und die Bedeutung Dimitrie Gustis für die rumänischen Sozialwissenschaften sprechen in der Audiodatei die Soziologen Vintilă Mihăilescu und Dumitru Sandu. Eine Randbemerkung über Benito Mussolinis Parteiprogramm, die er Anfang der 1920er gemacht hatte, brachte Gusti in der französischen Fachzeitschrift Les Études Sociales“ im Jahr 2011 den Vorwurf, ein Sympathisant des Faschismus gewesen zu sein. Was es damit darauf hat, erläutert ebenfalls in der Audiodatei Antonio Momoc, Lektor an der Bukarester Fakultät für Journalismus und Kommunikationswissenschaften.
Rumäniens Außenpolitik verfolgt drei wichtige Achsen: die EU-Mitgliedschaft, die NATO-Mitgliedschaft und die strategische Partnerschaft mit den USA. Das erklärte Staatschef Traian Băsescu vor dem Parlaments-Plenum. Seine Rede im Parlament bezog sich auch auf den erneut verschobenen Schengen-Beitritt Rumäniens und gab Anlaß zu einem Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition.
Staatpräsident Traian Băsescu hat am Dienstag seine erste Rede vor den vereinten Kammern der neuen Bukarester Legislative gehalten. Seine Ansprache wurde von den Senatoren und Abgeordneten der Opposition mit Beifall empfangen, aber auch mit Kritik von den Parlamentariern der Regierung.
Präsident Băsescu schlug dem Parlament und der Regierung eine Partnerschaft hinsichtlich des Schengenbeitritts des Landes vor, den er als nationales Ziel bezeichnete. Der Staatschef trug dabei eine Reihe von seiner Ansicht nach wichtigen Maßnahmen vor. Sollten diese von den Politikern umgesetzt werden, könne die Aufnahme Rumäniens in den europäischen Freizügigkeitsraum beim Treffen des EU-Rates für Justiz und Inneres im Dezember gesichert werden, hieß es. Um welche Art von Maßnahmen handelt es sich?
Traian Băsescu:
Die Ernennung der Führung der Generalstaatsanwaltschaft und der Nationalen Antikorruptionsbehörde in kürzester Zeit, die Entfernung der Minister aus der Regierung, gegen die strafrechtlich ermittelt wird. Außerdem soll es ein Statut der Parlamentarier geben, das sie vor dem Gesetz jedem Normalbürger gleichstellt. Die Umsetzung des Strafgesetzbuches und der Strafverfahrensordnung gemäß den eingegangenen Verpflichtungen. Nicht zuletzt ist es sogar eine Verpflichtung des Parlaments, soweit mir das bekannt ist, einen Verhaltenskodex der Parlamentarier zu haben.“
Die gegen die Regierung gerichtete Kritik bezog sich nicht nur auf die verbrecherischen“ Minister, wie der Präsident sie nannte, sondern auch auf einige Äußerungen der Politiker aus dem Regierungslager, die Traian Băsescu als europafeindlich“ bezeichnet hatten. Er stellte die Frage der Vertrauenswürdigkeit Rumäniens wieder in den Vordergrund und betonte, dass diese nicht im Zusammenhang mit den Handlungen der Diplomatie, sondern mit denen der Politiker steht. Băsescu sagte außerdem, dass Rumänien drei bedeutende Außenpolitikachsen habe: die Zugehörigkeit zur EU, zur NATO und die strategische Partnerschaft mit den USA.
Die Reaktionen der Politiker, die die Rede des Präsidenten verfolgt haben, bestätigen, dass der Schengen-Beitritt sämtliche Parteien bewegt. Alle von Präsident Traian Băsescu angesprochenen europapolitischen Ziele genössen Vorrang auf der Arbeitsagenda der Regierung, sagte Ministerpräsident Victor Ponta.
Was den Fall des Verkehrsministers Relu Fenechiu anbelangt, den der Präsident als Hindernis für den Schengen-Beitritt bezeichnete, erklärte Victor Ponta Folgendes:
Wieso kann sich die Justiz seit fünf Jahren, seitdem er angeklagt wurde, nicht darüber ausdrücken, ob Herr Fenechiu etwas getan hat oder nicht? Ich habe sehr deutlich gesagt: an jenem Tag, an dem ein Richter über jegliches Regierungsmitglied einen Schuldspruch vekündet, verläßt der Betroffene die Regierung.“
Der derzeitige Verkehrsminister Fenechiu wurde in den vergangenen Jahren mehrmals verdächtigt, in Korruptionsfällen verwickelt worden zu sein. Fenechiu verteidigt sich indes und sagt, man habe ihm in all den Jahren nichts Ernstes anlasten können und es handle sich um politisch motivierte Ermittlungen gegen ihn.
Die Liberalen blieben der Ansprache des Präsidenten fern. Der liberale Senatsvorsitzende Crin Antonescu beschloß gemeinsam mit den Senatoren der National-Liberalen Partei, sich an der ersten Plenartagung, bei der der Staatschef seine Rede gehalten hat, nicht zu beteiligen. Seiner Meinung nach habe Traian Băsescu seine Legitimität infolge des Referendums zur Amtsenthebung vom letzten Sommer verloren.
Die EU-Außenminister haben bei ihrem letzen Treffen in Brüssel die EU-Kommission für die Monitorisierung der Lage des rumänischen Justizsystems gelobt. Die rumänische Regierung wurde ebenfalls für ihre Bemühungen gewürdigt, die Probleme in diesem Bereich zu lösen und den Rechtsstaat und die Unabhängigkeit der Justiz zu respektieren.
Die Erwartungen der EU bis zur nächsten Bewertung erscheinen auch im EU-Justiz-Fortschrittsbericht, der am 30. Januar veröffentlicht wurde. In erster Reihe erwartet der Rat der Europäischen Union eine schnelle und transparente Ernennung der Chef-Staatsanwälte bei der Generalstaatsanwaltschaft und bei der Nationalen Antikorruptionsbehörde. Um glaubwürdig und effizient zu sein, müssten die ernannten Staatsanwälte Professionalismus, Unabhängigkeit und Integrität bewiesen haben, so die europäischen Außenminister.
Der Rat der Europäischen Union schätzt die Fortschritte in der Anerkennung der Rolle des Verfassungsgerichts in einem Rechtsstaat. Der Rat ist jedoch der Ansicht, die Regierung müsse sich mehr bemühen, die richterlichen Entscheidungen einzuhalten und umzusetzen. Die Minister und die Parlamentarier werden aufgefordert, bei Integritätsproblemen verantwortungsvoll zu handeln. Im Klartext heißt das, dass die Minister, gegen die ermittelt wird, ihr Amt niederlegen sollen. Ebenso die Parlamentarier, die von der Integritätsbehörde (ANI) als inkompatibel erklärt wurden.
In seinen Schlussfolgerungen zum Justizbericht betrachtet der Rat der Europäischen Union die Fortschritte der Justizinspektion als Mittel zur Verbesserung der Tätigkeit im Justizbereich. So wie die EU-Kommission lobten auch die EU-Außenminister die Ergebnisse der Generalstaatsanwaltschaft, der Nationalen Antikorruptionsbehörde, der Nationalen Integritätsbehörde und des Hohen Gerichts- und Kassationshofs im Kampf gegen die große Korruption.
Die Herausforderungen bleiben jedoch die Vorbeugung und Bestrafung der Korruption im Bereich der öffentlichen Beschaffungen. Ein unabhängiges und effizientes Justizsystem mit ausreichenden Ressourcen sei unbedingt notwendig für die Politiken der EU, so der Rat der Europäischen Union. Nur so können alle Bürger die Opportunitäten der EU-Mitgliedschaft völlig ausnutzen. Der Kooperations- und Prüfmechanismus (MCV) habe eine entscheidende Rolle im Reformprozess der Justiz gespielt, so der Rat. Der Rat der Europäischen Kommission begrüßt zudem die Absicht der EU-Kommission, die Lage in Rumänien weiter genau zu monitorisieren.
Die Regionalisierung Rumäniens gilt als eines der komplexesten Projekte nach der Wende. Die letzte Verwaltungsreform des Landes wurde in den 1960er Jahren durchgeführt. Die Reform sieht vor, dass die zukünftigen Regionen von einem Rat und einem Vorsitzenden verwaltet werden, die die Bevölkerung in Direktwahl bestimmt.
Die Leitung einer Region wird die lokalen Haushalte, die EU-Fördergelder und die Regierungsfonds verwalten. Ihre Kompetenzen werden größer als die der aktuellen Kreisbehörden sein. Ein Hauptziel der Regionalisierung Rumäniens sei die ausgeglichene wirtschaftliche Entwicklung, sagte der Vize-Ministerpräsident Liviu Dragnea:
Sollte dieses Projekt nach politischen Hörigkeiten aufgebaut werden, wird es Rumänien zerstören. Wir haben eine einzige Chance. Die Regionen müssen aufgrund ernsthafter Analysen bestimmt werden. Es müssen im ganzen Land Debatten stattfinden, so dass das Endprojekt eine solide Basis für die Entwicklung Rumäniens aufweisen kann. Es wird keine Regionalisierung nach ethnischen Kriterien stattfinden, so etwas ist ausgeschlossen, das wurde nirgendwo in Europa gemacht. Wir sprechen hier nicht von Autonomie aufgrund ethnischer Kriterien. Die Regionalisierung hat zwei große Ziele: eine ausgeglichene Entwicklung des Landes und die öffentlichen Dienstleistungen näher an die Bürger zu bringen.“
Schon 2011 kündigten die Anführer der ungarischen Minderheit in Rumänien an, sie würden sich jedwelchem Regionalisierungsprojekt widersetzen, das das ethnische Kriterium nicht einschließt. Die Ungarn stellen 7 % der Gesamtbevölkerung Rumäniens dar. Etwa die Hälfte davon — die sogenannten Szekler — leben in geschlossenen Siedlungsgebieten in zwei Landkreisen (Covasna und Harghita) in der Landesmitte. Hier haben am Sonntag Tausende Ungarn für die territorielle Autonomie demonstriert und gegen das Regionalisierungsprojekt in der geplanten Form protestiert. An der Demonstration, die von radikalen Vertretern der ungarischen Volksgruppe organisiert wurde, nahm der gemäßigte Ungarnverband (UDMR) nicht teil. Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta würdigte dies und erklärte, die Anführer des UDMR hätten eingesehen, dass sie durch Dialog und Verhandlungen mehr gewinnen können. Vasile Blaga, der Vorsitzende der oppositionellen Liberaldemokratischen Partei (PDL), äußerte sich ebenfalls zu diesem Thema:
Wir müssen nicht das warme Wasser neuerfinden, sondern die EU-Prinzipien anwenden. Alle führen Verwaltungsreformen durch, nicht nur Regionalisierungen, um den Bürgern die bestmöglichen öffentlichen Dienstleistungen mit geringsten Ausgaben anbieten zu können. In der EU-Richtlinie 1054/2001 sind die Regionalisierungsprinzipien klar aufgelistet, zum Beispiel das historische Kriterium, das geographische, das sozio-kulturelle, das wirtschaftliche und das demographische. Die Bevölkerung einer Region soll nicht weniger als 800.000 Menschen umfassen, aber auch nicht zahlreicher als 3 Millionen sein.“
Ein Beraterausschuss gebildet aus Vertretern der Universitäten, Politiker, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen soll bis zum 1. Juli die Debatten und Betroffenheitsstudien beenden, aufgrund derer die Regionalisierung erfolgen wird.
