Radio România Internațional

Tag: Russland

  • Rückblick auf die Ereignisse der Woche 09.10.–13.10.2023

    Rückblick auf die Ereignisse der Woche 09.10.–13.10.2023





    Solidarität mit Israel — rumänisches Parlament verurteilt die Terroranschläge der Hamas und bekundet Solidarität mit Israel


    Das rumänische Parlament hat eine Solidaritätserklärung mit Israel verabschiedet und die terroristischen Angriffe der Hamas verurteilt. In dem Dokument hei‎ßt es, dass wirksamere Mechanismen erforderlich sind, um den Schutz von Freiheit, Demokratie und Menschenleben zu gewährleisten. Die Parlamentarier unterstützten das Recht des israelischen Staates, sich gegen den Terrorismus zu verteidigen und alle notwendigen Ma‎ßnahmen zum Schutz seiner Zivilbevölkerung zu ergreifen. Zu Beginn der gemeinsamen Sitzung beider Kammern des Parlaments legten die Senatoren und Abgeordneten eine Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer der Terroranschläge gegen Israel ein.



    Vertreter aller Fraktionen verurteilten die Terroranschläge und bekundeten ihre Solidarität mit Israel. Der Fraktionsvorsitzende der regierenden PSD im Senat, Lucian Romașcanu, betonte, dass es absolut schmerzlich sei, in dieser Zeit zwei ungerechte und hasserfüllte Kriege erleben zu müssen, die keine Rechtfertigung haben. Die mitregierende PNL verurteilte ihrerseits die Terroranschläge aufs Schärfste und bekräftigte ihre Unterstützung für das souveräne Recht Israels auf Selbstverteidigung. Die in der Opposition befindliche USR wies darauf hin, dass die Urheber des Angriffs auf Israel um jeden Preis versuchen, die schmerzhaften Tragödien der Geschichte zu wiederholen, und betonte, dass es keine Rechtfertigung für den Terrorismus gibt. Die rechtsnationalistische AUR habe die Angriffe auf Israel seit Anfang an verurteilt, so der Vorsitzende der Partei, George Simion, der zudem sagte, dass die Verpflichtung zu Frieden und Dialog bekräftigt werden müsse. Und schlie‎ßlich bekundete auch der Ungarnverband UDMR seine volle Solidarität mit Israel und dem jüdischen Volk.



    Indessen gab Premierminister Marcel Ciolacu bekannt, dass die überwiegende Mehrheit der rumänischen Staatsbürger, die sich in Israel befanden, nach den blutigen Anschlägen der Hamas ausgeflogen wurden und sicher in Rumänien angekommen sind. Dabei handelte es sich um mehr als 2 000 Personen. Ciolacu dankte den beteiligten Institutionen, dem Au‎ßenministerium und der nationalen Fluggesellschaft TAROM für ihren Einsatz. Laut jüngsten Medienberichten sind bei den Terroranschlägen auch zwei Menschen mit doppelter — rumänischer und israelischer — Staatsbürgerschaft ums Leben gekommen.



    Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Besuch in Bukarest


    Rumänien und die benachbarte Ukraine haben beschlossen, die bilateralen Beziehungen auf den Stand einer strategischen Partnerschaft zu vertiefen, der höchsten Stufe der Zusammenarbeit zwischen zwei Ländern. Eine entsprechende gemeinsame Erklärung wurde von den Präsidenten Klaus Iohannis und Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet, der am Dienstag erstmals seit Beginn des Krieges Bukarest besuchte. Dem Kiewer Staatschef wurde zugesichert, dass Rumänien die Ukraine weiterhin unterstützen wird, auch militärisch, und dass ein neuer Getreidekorridor auf dem Schienenweg durch die Republik Moldau nach Rumänien eröffnet werden soll. Die ukrainische Armee werde Flugabwehr- und Artilleriesysteme von Rumänien erhalten, sagte Präsident Selenskyj nach seinen Unterredungen mit hochrangigen Vertretern der Bukarester Politik.



    Rumänien wird die Ukraine so lange unterstützen, wie es nötig ist, sagte seinerseits Präsident Klaus Iohannis, der hinzufügte, dass die Unterstützung des Nachbarlandes von strategischer Bedeutung sei. In Bukarest traf der ukrainische Präsident auch mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern und mit Premierminister Marcel Ciolacu zusammen und legte einen Kranz am Denkmal für den Unbekannten Soldaten nieder. Au‎ßerdem kündigte er an, dass in den kommenden Wochen ein gemeinsames Treffen von ukrainischen und rumänischen Regierungsvertretern vorbereitet werden soll.



    Russische Kampfdrohne erneut auf rumänischem Gebiet im Donaudelta abgestürzt — Verteidigungsminister steht Rede und Antwort im Parlament


    Verteidigungsminister Angel Tîlvăr gab am Mittwoch vor dem Plenum des Senats bekannt, dass die Untersuchung der im Donaudelta gefundenen Drohnenbruchstücke abgeschlossen sei und der Bericht der Generalstaatsanwaltschaft vorgelegt wurde. Dem Minister zufolge sei das rumänische Hoheitsgebiet kein Ziel gewesen, denn der Einschlag sei zufällig erfolgt und die Drohnen haben keinen Sprengstoff enthalten. Die Flugkörper konnten vom Frühwarnsystem nicht erkannt werden, weil sie in sehr geringer Höhe flogen, sagte noch der rumänische Verteidigungsminister.



    Der Minister war von der Fraktion der in der Opposition befindlichen USR-Senatoren aufgefordert worden, im Rahmen der sogenannten Regierungsanhörung“ Rede und Antwort zu diesem Thema zu stehen. Die Regierungsanhörung ist ein Verfahren, das Teil des parlamentarischen Kontrollmechanismus ist, den die Legislative gegenüber der Regierung ausübt. Minister Angel Tîlvăr versicherte, dass Rumänien als NATO-Mitgliedstaat unter Schutz stehe sei und seine Bürger nicht in Gefahr seien. Ferner fügte er hinzu, dass die Luftüberwachungssysteme im Donaudelta in der Nähe der ukrainischen Häfen, die von den russischen Streitkräften verstärkt angegriffen werden, kürzlich aufgerüstet worden seien.



    Oberster Verteidigungsrat veranlasst die Gründung einer interinstitutionellen Gruppe für den Kampf gegen Drogen


    Der Oberste Rat für Nationale Verteidigung hat am Donnerstag in Bukarest die Gründung einer interinstitutionellen Arbeitsgruppe zur wirksamen Vorbeugung und Bekämpfung des Drogenhandels und -konsums beschlossen. Die Arbeitsgruppe wird sich aus Staatssekretären, Vertretern des Nachrichtendienstes SRI, Staatsanwälten und Experten zusammensetzen und soll von der Regierung koordiniert werden.



    Der Vorsto‎ß gilt als Verschärfung der einschlägigen Gesetzgebung. Es ist das erste Mal in der institutionellen Geschichte des Obersten Verteidigungsrates, dass der Drogenhandel und -konsum als gravierende Risiken für die individuelle und nationale Sicherheit behandelt werden. Um den Aktionsplan in die Praxis umzusetzen, wird die Exekutive eine Reihe von Ma‎ßnahmen ergreifen. Dazu gehören die Analyse des rechtlichen Rahmens für den Drogenhandel und -konsum und die Unterbreitung von Vorschlägen zur Änderung und Ergänzung der Rechtsvorschriften, um Schlupflöcher zu schlie‎ßen und den Spielraum für eine spekulative Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen zu begrenzen.



    Die Entscheidung kommt im Zusammenhang mit einem tragischen Unfall, der sich im Sommer in der Nähe eines Ferienorts am Schwarzen Meer ereignete. Ein 19-Jähriger Autofahrer unter Drogeneinfluss hatte zwei Jugendliche mit tödlichen Folgen überfahren und drei weitere verletzt. Die Aufsichtsbehörde des Innenministers stellte nachträglich eine Reihe von Unregelmä‎ßigkeiten bei der Verkehrspolizei fest, die den Unfall begünstigt haben sollen. Bei einer Routinekontrolle kurz vor dem Unfall waren im Auto des mutma‎ßlichen Täters Drogen gefunden worden, doch die sich im Einsatz befindenden Verkehrspolizisten hatten keine Drogentests dabei und lie‎ßen den Jugendlichen nach Protokollierung des Fundes weiterfahren.



    Ebenfalls am Donnerstag hat die Regierung eine Erhöhung der Stellenanzahl beim Dezernat für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus (DIICOT) beschlossen, wie Justizministerin Alina Gorghiu mitteilte. Der Ministerin zufolge soll das Dezernat künftig auf insgesamt 50 Stellen ausgebaut werden, darunter 25 Staatsanwälte allein für die Drogenbekämpfung.

  • Nachrichten 20.09.2023

    Nachrichten 20.09.2023

    – Der Geschäftsträger der Botschaft der Russischen
    Föderation in Bukarest wurde dringend ins Außenministerium einbestellt, um ihm
    den Protest gegen die Verletzung des rumänischen Luftraums zu übermitteln. Das
    Ersuchen erfolgte, nachdem am Sonntag neue Drohnen-Teile an der Grenze zur
    Ukraine entdeckt wurden, die den von der russischen Armee verwendeten
    entsprechen. Staatssekretär Iulian Fota forderte Russland auf, die Angriffe auf
    die ukrainische Infrastruktur einzustellen, einschließlich derjenigen, die die
    Sicherheit der rumänischen Bürger in der Region gefährden. Am Sonntag teilte
    der Staatspräsident Klaus Iohannis mit, dass die Entdeckung neuer Drohnen-Teile
    auf rumänischem Gebiet eine Verletzung des souveränen Luftraums Rumäniens,
    eines NATO-Verbündeten, darstellt. Der Generalsekretär der NATO, Jens
    Stoltenberg, bekundete seine Solidarität mit Rumänien. Er sagte, es gebe keine
    Anzeichen dafür, dass Russland die NATO angreifen wolle, aber die Angriffe
    seien destabilisierend.






    – Marokko hat eine dreitägige Staatstrauer für die Opfer
    des schweren Erdbebens ausgerufen, das das Land am Freitag erschütterte. Mehr
    als 2.000 Menschen kamen ums Leben und ebenso viele wurden verletzt. Die Stärke
    des Bebens lag bei 6,8 auf der Richterskala. Die Suche nach Überlebenden im
    Atlasgebirge und in der am stärksten betroffenen Altstadt von Marrakesch geht
    weiter, wobei die Armee Hubschrauber einsetzt. Die Staats- und Regierungschefs
    der 27 EU-Mitgliedsstaaten haben am Samstagabend ein gemeinsames Schreiben an
    den marokkanischen König Mohammed VI. unterzeichnet, in dem sie ihre uneingeschränkte Solidarität“ mit dem marokkanischen Volk nach dem
    verheerenden Erdbeben, das das Königreich verwüstet hat, zum Ausdruck bringen.
    Laut dem Außenministerium in Bukarest befinden sich bisher keine rumänischen
    Staatsbürger unter den Opfern des Erdbebens in Marokko. Die Botschaft steht in
    engem Kontakt mit den örtlichen Behörden.






    – Rund 340.000 Kinder und Vorschüler werden am Montag ins
    neue Schuljahr starten. Dieses wurde in fünf Zeiträume unterteilt und wird am
    22. Juni nächsten Jahres enden. Durch die jüngsten Änderungen der
    Bildungsgesetzgebung wird der Ausschluss von Schülern in diesem Schuljahr nur
    noch in schwerwiegenden Situationen erfolgen. Neue Lehrstoffe wurden
    eingeführt, darunter die Geschichte der Juden, der Holocaust und die Geschichte
    des Kommunismus in Rumänien. Es gibt auch bei den Stipendienkriterien
    Änderungen. Die Behörden planen weitere Maßnahmen zur Verhinderung und
    Verringerung des Drogenkonsums an Schulen, wobei der Schwerpunkt auf
    Information und Aufklärung liegt. Der Aktionsplan für die Sicherheit an Schulen
    wurde vor einigen Tagen unterzeichnet und soll einen Regelungsrahmen für Tests
    von Schülern, die des Konsums verbotener Substanzen verdächtigt werden,
    erarbeiten.






    – CSM Bukarest besiegte am Sonnabendabend in seinem
    ersten Spiel in der Handball-Champions-League der Frauen das dänische Team von
    Odense Handbold mit 28:24 (16:10). CSM Bukarest wird am 17. September
    auswärts gegen die SG BBM Bietigheim (Deutschland) antreten.






    – Rumänien spielte am Sonnabend in der Vorrundengruppe I
    des UEFA Champions League Turniers im Spiel gegen Israel ein
    1:1-Unentschieden. Rumänien wird am Dienstag, ebenfalls zu Hause gegen
    den Kosovo antreten.






    – Das Wetter in Rumänien ist am heutigen Sonntag im
    Westen des Landes meist sonnig und warm. In den anderen Teilen des Landes ist
    es bewölkt. Der Wind weht leicht und mäßig. Die Höchsttemperaturen reichen von
    22 bis 31 Grad Celsius. Am Mittag betrug die Temperatur in Bukarest 27 Grad
    Celsius.

  • Nachrichten 09.09.2023

    Nachrichten 09.09.2023

    – Die Identifizierung neuer Drohnenfragmente, die denen der russischen Armee ähneln, auf rumänischem Territorium nahe der Grenze zur Ukraine zeigt, dass es eine absolut inakzeptable Verletzung des souveränen Luftraums Rumäniens, eines NATO-Verbündeten, mit realen Risiken für die Sicherheit der rumänische Bürger gibt. Dies sagte Landespräsident Klaus Iohannis. Er verurteilte erneut die wiederholten Angriffe Russlands auf die ukrainische Bevölkerung und die zivile Infrastruktur, einschließlich der Angriffe auf ukrainische Häfen an der Donau nahe der Grenze zu Rumänien. Klaus Iohannis sprach in diesem Zusammenhang auch über ein Telefongespräch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, bei dem er ihn über die neuen Entwicklungen informierte und dieser seine volle Solidarität mit Rumänien bekräftigte. Der Präsident fügte hinzu, es gebe keine Anzeichen für die Absicht Russlands, die NATO anzugreifen, aber die Angriffe seien destabilisierend. Das Verteidigungsministerium in Bukarest teilte mit, dass Soldaten der rumänischen Seestreitkräfte am Samstag im Kreis Tulcea nahe der ukrainischen Grenze Fragmente einer Drohne entdeckt hätten, die denen der russischen Armee ähnelten: Diese Angriffe sind ungerechtfertigt und stehen in ernsthaftem Widerspruch zu den Regeln des humanitären Völkerrechts und stellen Kriegsverbrechen dar, betonte das Verteidigungsministerium.




    – Es ist geplant, dass die Vereinigten Staaten Kampfflugzeuge in Rumänien einsetzen, um die Luftpolizei-Aufgaben der NATO zu erweitern, nachdem auf der rumänischen Seite der Donau nach russischen Angriffen auf ukrainische Flusshäfen Überreste von russischen Militärdrohnen entdeckt wurden. Die rumänische Außenministerin, Luminița Odobescu, traf sich mit US-Außenminister Antony Blinken, der die uneingeschränkte Unterstützung Washingtons für das NATO-Mitglied Rumänien bekräftigte. Zuvor traf Verteidigungsminister Angel Tîlvăr die US-Botschafterin in Bukarest, Kathleen Kavalec. Es wurde beschlossen, dass Rumänen, die sich im Grenzgebiet zur Ukraine aufhalten, Notfallwarnungen erhalten sollen. Sie sollen sie warnen, wenn es im Grenzgebiet der Ukraine zu einem Angriff kommt.




    – Die rumänischen Behörden stehen in engem Kontakt mit den marokkanischen Behörden und sind bereit, Unterstützung zu leisten. Dies erklärte Ministerpräsident Marcel Ciolacu. In der Nacht zum Freitag kam es zu einem starken Erdbeben, das zahlreiche Menschenleben forderte und in Marrakesch, einem beliebten Touristenziel, sowie in anderen Städten Panik auslöste. Die Stärke des Bebens lag bei 6,8 auf der Richterskala. Wir sind bestürzt über die Katastrophe in Marokko. Unsere Gedanken sind bei den Familien derjenigen, die bei dieser Tragödie ihr Leben verloren haben. Wir wünschen den Verletzten eine rasche Genesung“, teilte der rumänische Präsident Klaus Iohannis auf Twitter mit. Das Erdbeben hat weltweit eine Welle der Solidarität ausgelöst und viele Länder, darunter auch Israel, haben den Behörden in Rabat ihre Hilfe angeboten. Algerien hat angekündigt, seinen Luftraum für humanitäre Flüge zu öffnen, der seit September 2021 geschlossen ist.




    – Für fast 3 Millionen Schüler in Rumänien beginnt am Montag das neue Schuljahr. Abgesehen von den alten Problemen, die bislang nicht gelöst sind, denken die Behörden auch über mögliche Maßnahmen zur Vorbeugung und Verringerung des Drogenkonsums nach und konzentrieren sich dabei auf Information und Aufklärung. Die Bildungsministerin teilte mit, dass vor einigen Tagen ein Aktionsplan für die Sicherheit an Schulen unterzeichnet wurde und Verfahren für Tests von Schülern, die unter Verdacht stehen, verbotene Substanzen zu konsumieren, ausgearbeitet wurden. Jugendliche mit Suchtproblemen müssen als Menschen betrachtet werden, die Hilfe und Rehabilitation benötigen. Dafür soll eng mit Drogentest- und Präventionszentren, Psychologen und Schulberatern zusammengearbeitet werden.




    – Am Montag eröffnet das 13. Internationale Poesiefestival in Bukarest. Die Veranstaltung, die von Experten als eine, der wichtigsten in Europa angesehen wird, wird mehr als 170 Dichter aus 27 Ländern aus vier Kontinenten zusammenbringen. Auf dem Programm stehen Begegnungen mit Dichtern, Übersetzern und Herausgebern, öffentliche Lesungen, Debatten, Gesprächsrunden, Poesie-Marathons und Performances sowie Theateraufführungen, Filmvorführungen, Konzerte, Ausstellungen und Veranstaltungen für Fachleute. Zu dem Internationalen Poesiefestival gehört auch die Nationale Poesie-Buchmesse, auf der die neuesten und wichtigsten Poesiebücher vorgestellt werden.




    – Die rumänische Volleyball-Nationalmannschaft der Männer hat sich am Freitagabend in Varna mit einem 3:2-Sieg gegen Kroatien auf dramatische Weise für das Viertelfinale der Volley Europameisterschaft 2023 qualifiziert. Nach mehr als zwei Stunden Spielzeit konnten die Rumänen die Partie gewinnen, bei der sie Schwankungen in ihrer Form und Widerstandsfähigkeit zeigten. Bukarest trifft im Halbfinale am 11. September auf den derzeitigen Europameister Frankreich. Die rumänische Volleyball-Nationalmannschaft war seit 40 Jahren nicht mehr unter den besten acht Mannschaften des Kontinents. Vom 28. August bis zum 16. September findet die europäische Meisterschaft in Israel, Italien, Bulgarien und Nordmazedonien statt. Die rumänische Volleyball-Nationalmannschaft belegte bei ihrer letzten Teilnahme im Jahr 2019 den 21. Platz. Die Bilanz der rumänischen Volleyball-Nationalmannschaft besteht aus einem Europameistertitel, zwei Silbermedaillen und zwei Bronzemedaillen.



  • Rückblick auf die Ereignisse vom 04.09.2023 bis zum 08.09.2023

    Rückblick auf die Ereignisse vom 04.09.2023 bis zum 08.09.2023


    Die Theorie: Russische Drohne in Rumänien abgestürzt



    Das Nordatlantische Bündnis bekräftigt seine Solidarität mit Rumänien, nachdem es über den Vorfall in der Nähe seiner Grenze zur Ukraine informiert wurde, bei dem möglicherweise Fragmente einer russischen Drohne gefunden wurden. Wir werden die Situation weiterhin aufmerksam beobachten und mit unserem Verbündeten Rumänien in Kontakt bleiben, wie die NATO in einer Erklärung mitteilte. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, dass es keine Informationen über einen absichtlichen russischen Angriff gebe. Der Vorfall zeige das Risiko eines Unfalls“, der durch den Krieg in der Ukraine verursacht werden kann, und erinnerte daran, dass es in Polen ähnliche Vorfälle gegeben habe. Die rumänische Armee teilte mit, dass Spezialisten des Verteidigungsministeriums in der Nähe des Dorfes Plauru Proben genommen hätten. Der Sprecher des Ministeriums teilte mit, dass Maßnahmen zur Stärkung der technischen Kapazitäten für die Überwachung und Sicherung des Luftraums ergriffen wurden. Der Staatspräsident Klaus Iohannis sagte, wenn sich bestätige, dass die Drohne Russland gehöre, wurde die Souveränität und territoriale Integrität Rumäniens verletzt. Am Vortag hatte das Staatsoberhaupt noch erklärt, dass keine Drohne und kein anderes Gerät auf rumänisches Gebiet gefallen ist. Die russischen Truppen zielen häufig auf die ukrainischen Flusshäfen von Ismail und Reni. Diese Häfen sind für ukrainische Exporte von Bedeutung, nachdem Russland sich im Juli aus dem Abkommen über den Getreidetransit über das Schwarze Meer zurückgezogen hat. Die Stadt Reni liegt etwa 13 Kilometer Luftlinie von der rumänischen Stadt Galati entfernt, während Ismail am Chilia-Arm der Donau liegt, der die Grenze zwischen Rumänien und der Ukraine bildet.




    Regionalgipfel in Bukarest



    Am Mittwoch fand in Bukarest das Gipfeltreffen der Drei-Meeres-Initiative statt, der Mitgliedstaaten der Europäischen Union angehören, die zwischen der Ostsee, dem Schwarzen Meer und dem Adriatischen Meer liegen. Griechenland wurde das 13. Mitglied der Initiative und die Ukraine und Moldau wurden assoziierte Partner. Die Staats- und Regierungschefs der teilnehmenden Länder bekräftigten ihre Unterstützung für die Ukraine und verurteilten erneut die russische Invasion, die vor eineinhalb Jahren begann. Am Donnerstag fand das Wirtschaftsforum der Drei-Meere-Initiative statt, an dem über tausend Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft teilnahmen. Die rumänischen Behörden bekundeten ihr Interesse an Projekten zur Verbesserung der Interkonnektivität in der Region.




    Regierung übernimmt die Verantwortung für den Abbau des Haushaltsdefizits



    Marcel Ciolacu, der sozialdemokratische Regierungschef der Koalition aus Sozialdemokraten und Liberalen, sagte am Dienstag, dass er bis Ende dieses Monats im Parlament die Verantwortung für den Haushaltsdefizitabbau übernehmen wird. Das Maßnahmenpaket umfasst die Bekämpfung der Steuerhinterziehung, die Experten zufolge in einigen Sektoren bereits generalisiert ist, Reformen im zentralen und lokalen Verwaltungssystem, das Experten zufolge ebenfalls aufgebläht ist, und eine Steuerreform, die als Meilenstein in dem mit Brüssel vereinbarten nationalen Konjunktur- und Resilienzplan enthalten ist. Da die Sozialdemokraten und die Liberalen das Parlament dominieren, ist es wahrscheinlich, dass die von Ciolacu versprochenen Reformen nach ihrer Einigung umgesetzt werden und die Regierung weiterhin im Amt bleibt. Die beiden Parteien, USR und AUR, die sich für ideologisch unvereinbar erklären, kündigten an, in der laufenden Legislaturperiode getrennte Misstrauensanträge gegen das Kabinett zu stellen.




    Verhaftungen im Fall Crevedia



    Die Eigentümer des Unternehmens, das die Flüssiggastankstelle in Crevedia besitzt, in der sich im vergangenen Monat zwei Explosionen ereigneten, die zahlreiche Opfer forderten, wurden für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen. Die Staatsanwaltschaft hat mehrere Immobilien und Bankkonten beschlagnahmt, um die Entschädigung der Opfer zu gewährleisten. Laut den Behörden wurden infolge der Explosionen am 26. August fünf Menschen getötet, mehr als 50 wurden verletzt. Sechs Häuser wurden völlig und fast 80 teilweise zerstört. Die Eigentümer des Unternehmens werden beschuldigt, mindestens drei Jahre lang systematisch Verstöße gegen die gesetzlichen Vorschriften für die Lieferung, den Transport, den Transfer und die Lagerung von Flüssiggas begangen zu haben.




    Eine Premiere bei der US-Open



    Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cîrstea hat sich erstmals für das Viertelfinale der US Open qualifiziert. Sie unterlag der Tschechin Karolina Muchova. Cîrstea erzielte bei dem Turnier in New York ihre beste Leistung. Sie hatte nur einmal ein Grand-Slam-Viertelfinale erreicht, nämlich im Jahr 2009 in Roland Garros, als sie noch 19 Jahre alt war. Dank der Punkte in Flushing Meadows rückt sie in der WTA-Rangliste auf Rang 26 vor. In Abwesenheit der ehemaligen Weltranglistenersten Simona Halep, die wegen Dopingvorwürfen für ein Jahr gesperrt wurde, scheint Sorana Cîrstea laut der Sportpresse de facto die Führung im rumänischen Tennis übernommen zu haben.

  • Ukraine: Rumänien bekräftigt Unterstützung für die territoriale Integrität

    Ukraine: Rumänien bekräftigt Unterstützung für die territoriale Integrität


    Nachdem sich Russland Mitte Juli aus einem Abkommen zurückgezogen hat, das der Ukraine den Export ihrer landwirtschaftlichen Produktion erlaubt, die für die weltweite Ernährungssicherheit unerlässlich ist, hat es durch wiederholte russische Luftangriffe auf ukrainischen See- und Flusshäfen mehr als 270.000 Tonnen Getreide vernichtet. Laut Angaben des ukrainischen Infrastrukturministers Oleksandr Kubrakow wurden bei einem erneuten Bombardement des Donauhafens Ismail — einem wichtigen Getreidetransportpunkt – 13.000 Tonnen Getreide vernichtet. Es wurden mehrere Getreideterminals und private Lagerhäuser zerstört, ebenso wie Frachtanlagen. Die Behörden in Bukarest verurteilten das Vorgehen Moskaus in der Ukraine. Es ist erschreckend, dass Russland den Hafen von Ismail weiterhin angegriffen hat. Russische Truppen verletzen absichtlich ukrainische Zivilisten und zielen auf wichtige Getreideexportinfrastrukturen. Dies sind Kriegsverbrechen. Rumänien und die internationale Gemeinschaft werden alle Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen“, erklärte die rumänische Au‎ßenministerin Luminița Odobescu in den sozialen Medien. Bukarest wird die Ukraine weiterhin in ihrem mutigen Kampf um die vollständige Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität unterstützen, so die rumänische Au‎ßenministerin, die am Mittwoch auf dem dritten Gipfeltreffen der internationalen Krim-Plattform online sprach. Laut den ukrainischen Behörden kamen dort Vertreter aus über 60 Ländern und internationalen Organisationen zusammen. Luminița Odobescu sagte, dass die russische Invasion 18 Monate her ist. Sie fügte hinzu, dass sie nicht mit dem Krieg am 24. Februar 2022 begann, sondern 2014 mit der illegalen Annexion der Krim. Die jüngsten brachialen Angriffe auf ukrainische Häfen an der Donau, ganz in der Nähe der Grenze zu Rumänien, zeigen einmal mehr Russlands Wunsch, diesen Konflikt zu eskalieren“, sagte Luminița Odobescu. Wir werden dem ukrainischen Volk und seinem souveränen Recht, frei und ohne Einmischung von au‎ßen über seine Zukunft zu entscheiden, zur Seite stehen“, und fügte hinzu: Donezk ist die Ukraine, Cherson ist die Ukraine, Lugansk ist die Ukraine, Saporoschje ist die Ukraine, die Krim ist die Ukraine“. Luminița Odobescu sagte, Rumänien wird weiterhin die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine unterstützen. Bukarest ist seit dem ersten Tag des Krieges an der Seite des Nachbarlandes und wird bis zum endgültigen Sieg an seiner Seite stehen. Die rumänische Vertreterin sprachen auch über Menschenrechtsverletzungen in den von russischen Streitkräften besetzten ukrainischen Gebieten und bezeichnete sie als Kriegsverbrechen.

  • Rückblick auf die Ereignisse vom 14.08.2023 bis zum 18.08.2023

    Rückblick auf die Ereignisse vom 14.08.2023 bis zum 18.08.2023


    Wichtige Rolle der rumänischen Marine an der Ostflanke der NATO



    Rumäniens Marine leistet einen bedeutenden Beitrag zur Stärkung der lokalen, europäischen und transatlantischen Sicherheit. Die Missionen, die von den Verbündeten und Partnern der NATO und Europa durchgeführt werden, um ihre Hoheitsgewässer sicherer zu machen, sind ein klarer Beleg dafür! Dies teilte Präsident Klaus Iohannis am Dienstag während der Feierlichkeiten zur Militärmarine mit. Im zweiten Jahr in Folge wurde der Tag der Marine im Kontext des russisch-ukrainischen Krieges begangen. Der Präsident betonte, dass die Sicherheit Rumäniens gestärkt worden sei und die Bemühungen um die Stärkung der Bündnisstrukturen im Land, insbesondere der 2022 gegründeten NATO-Battle-Group, fortgesetzt werden würden. Premierminister Marcel Ciolacu versprach, dass die Exekutive die Haushaltsmittel in Höhe von 2,5 % des BIP für die Streitkräfte beibehalten und die erforderlichen Mittel für die Ausrüstung und Modernisierung der Seestreitkräfte bereitstellen werde. Der ehemalige Generalstabschef Nicolae Ciucă, der jetzt Vorsitzender des Senats ist, erklärte, dass der Schwarzmeerraum für die nordatlantischen Partner von großer strategischer Bedeutung sei. Die Sicherheit dieser Gewässer gewährleistet die Stabilität der gesamten Region und macht Rumänien zu einem wichtigen Sicherheitsanbieter. Der Krieg in der Ukraine zeigt, wie wichtig es für Rumänien ist, seine Hoheitsgewässer und seine ausschließliche Wirtschaftszone zu schützen, sagte Verteidigungsminister Angel Tîlvăr. Innenminister Cătălin Predoiu erklärte, dass Rumänien als Mitglied der Europäischen Union und der Nordatlantischen Allianz seine Verantwortung als Mitglied dieser wichtigen Organisationen für den Wohlstand und die Sicherheit des Landes erfüllen werde.




    Ukrainische zivile Ziele in der Nähe von Rumänien angegriffen



    Das Verteidigungsministerium hat keine militärischen Bedrohungen für das Staatsgebiet oder die Hoheitsgewässer Rumäniens festgestellt. Die Informationen des Ministeriums in Bukarest sollten die Bevölkerung beruhigen, nachdem die russische Armee Mitte dieser Woche Drohnenangriffe auf die ukrainischen Donauhäfen Ismail und Reni nahe der rumänischen Grenze durchgeführt hat. Die Explosionen waren auch im rumänischen Flusshafen von Galati zu beobachten. Das Ministerium teilte mit, dass es die von den nationalen und verbündeten Plänen festgelegten Überwachungsmaßnahmen verstärkt hat und den nationalen Luftraum in Zusammenarbeit mit den NATO-Strukturen ständig überwacht. Das Verteidigungsministerium verurteilte die wiederholten Angriffe Russlands auf zivile Gebiete und Elemente der kritischen Infrastruktur der Ukraine und bekräftigte, dass dies eine Verletzung des Völkerrechts darstellt. Auch Außenministerin Luminița Odobescu verurteilte die wiederholten Angriffe Russlands auf unschuldige Menschen und zivile Infrastrukturen, darunter Getreidesilos in ukrainischen Häfen, auf das Schärfste. Mit diesen eklatanten Verstößen gegen das Völkerrecht gefährdet Russland weiterhin die weltweite Ernährungssicherheit und die Sicherheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer. Die Häfen von Ismail und Reni wurden zur Hauptanfahrtsroute für ukrainisches Getreide, nachdem Russland sich aus dem Abkommen zurückgezogen hat, das einen sicheren Transport im Schwarzen Meer gewährleistete.




    Daten und Prognosen sowie eine Warnung



    Das Nationale Institut für Statistik gab bekannt, dass das Bruttoinlandsprodukt Rumäniens im zweiten Quartal um 0,9 Prozent im Vergleich zum Vorquartal und im ersten Halbjahr um 1,7 Prozent gestiegen ist. Die Nationale Kommission für Strategie und Prognosen schätzt das Wirtschaftswachstum für das Jahr 2023 auf 2,8 %, wie es in der Frühjahrssession geschätzt wurde. Die Prognose für das Jahr 2024 ist jedoch auf 4,2 % gesunken. Eine Korrektur der BIP-Dynamik beruht auf der langsamen Erholung des Industriesektors vor dem Hintergrund der anhaltenden Unsicherheit über die Entwicklung des Krieges an der rumänischen Grenze. Die Weltbank beließ ihre Schätzungen für das Wachstum der rumänischen Wirtschaft in diesem Jahr auf 2,6 %, während der Internationale Währungsfonds von einem BIP-Wachstum von 2,4 % ausgeht. Die Europäische Kommission korrigierte im Frühjahr ihre Schätzungen für das rumänische BIP-Wachstum in diesem und im nächsten Jahr nach oben und erwartet, dass die Wirtschaft im Jahr 2023 um 3,2 % und im Jahr 2024 um 3,5 % wachsen wird. Der Finanzrat korrigierte seine Projektion des Haushaltsdefizits für dieses Jahr und schätzt, dass es wahrscheinlich 6 % des BIP übersteigen wird, wenn keine Maßnahmen zur Korrektur der Haushaltsschieflage ergriffen werden. Laut dem Jahresbericht der Institution müssen die Steuereinnahmen in Rumänien deutlich erhöht werden. Der Finanzrat fordert, die Ausnahmen in der aktuellen Gesetzgebung zu beseitigen und die Effizienz der Steuererhebung zu erhöhen, indem Steueroptimierungen und die Steuerhinterziehung verhindert werden.




    Zwei rumänische Fußballmannschaften in den Play-offs der Europa Conference League qualifiziert



    Der rumänische Fußballmeister Farul Constanța und Pokalsieger Sepsi Sfântul Gheorghe haben sich für die Play-offs der Europa Conference League qualifiziert. Farul gewann Mitte der Woche auch das Auswärtsrückspiel gegen Flora Tallinn aus Estland, und Sepsi schlugen Aktobe in Kasachstan, nachdem sie in Sfântu Gheorghe unentschieden gespielt hatten. Die rumänischen Mannschaften werden gegen zwei nordische Teams in den Play-offs antreten: Farul gegen HJK Helsinki (Finnland) und Sepsi gegen FK Bodoe/Glimt (Norwegen). Ein weiteres nordisches Team, der FC Nordsjaelland aus Dänemark, hat dem Vizemeister FCSB (Bukarest) den Weg in die Play-offs der Europa Conference League versperrt.


  • Nachrichten 17.08.2023

    Nachrichten 17.08.2023

    – Die rumänischen Behörden verurteilen aufs Schärfste die wiederholte Aggression Russlands gegen unschuldige Menschen und zivile Infrastruktur nach dem Angriff auf die ukrainischen Häfen Reni und Ismail in der Nähe Rumäniens. Außenministerin Luminița Odobescu betonte, die eklatanten Verstöße Russlands gegen das Völkerrecht stellen weiterhin eine Gefahr für die weltweite Ernährungssicherheit und die Sicherheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer. Der Generalstab in Bukarest hat nach eigenen Angaben keine militärischen Bedrohungen für unser Staatsgebiet oder die rumänischen Hoheitsgewässer festgestellt und verstärkte die Maßnahmen zur Überwachung des nationalen Land-, See- und Luftraums in Zusammenarbeit mit den NATO-Staaten.




    – Der Staatssekretär für strategische Angelegenheiten des Außenministeriums in Bukarest, Iulian Fota, traf sich mit der Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit des US-Außenministeriums, Bonnie Jenkins. Sie verurteilten die militärische Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine und die anhaltenden Angriffe Moskaus auf die ukrainische Bevölkerung und die zivile Infrastruktur scharf.




    – Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Rumäniens, mit einem bilateralen Handelsvolumen von 40,68 Milliarden Euro im Jahr 2022, was einem Anstieg von 17 Prozent entspricht. In diesem Jahr war Deutschland mit einem Anteil von 20 Prozent an den rumänischen Ausfuhren das wichtigste Zielland für die rumänischen Exporte. Deutschland ist mit mehr als 25.000 Investitionsunternehmen, primär in Hightech-Industrien, die zweitgrößte Quelle für ausländische Direktinvestitionen in Rumänien.




    – Farul Constanța qualifizierte sich am Mittwochabend für die Play-offs der Europa Conference League. Er besiegte im Rückspiel der dritten Vorrunde das estnische Team Flora Tallinn mit 2:0. Farul konnte das Hinspiel mit 3:0 gewinnen. Farul trifft in den Play-offs auf den Verlierer der Partie zwischen Karabach FK (Aserbaidschan) und HJK Helsinki (Finnland) in der dritten Qualifikationsrunde. Zwei weitere rumänische Mannschaften in der Conference League, Sepsi Sfântul Gheorghe und FCSB, spielen heute. Sepsi spielt nach dem 1:1-Unentschieden in Rumänien in Kasachstan gegen den FC Aktobe, während der FCSB in Norwegen gegen den FC Nordsjaelland antritt, mit dem es sich im Hinspiel in Bukarest mit 0:0 getrennt hatte.




    – Von heute bis Sonntag gilt im Süden und Südosten Rumäniens eine Wetterwarnung vor großer Hitze und thermischem Unbehagen. Der Temperatur-Feuchtigkeits-Index wird in diesen Gebieten die kritische Schwelle von 80 Einheiten überschreiten. Heute und morgen wird es im Westen und Nordwesten des Landes zu Schauern, Gewittern und kurzzeitigen Windböen kommen. Die Höchsttemperatur liegt am heutigen Donnerstag zwischen 32 und 37 Grad Celsius. Am Mittag herrschte in Bukarest eine Temperatur von 32 Grad Celsius.

  • Tag der rumänischen Marine: Seestreitkräfte immer bedeutender für Sicherheit der Nato-Ostflanke

    Tag der rumänischen Marine: Seestreitkräfte immer bedeutender für Sicherheit der Nato-Ostflanke





    Das zweite Jahr in Folge wurde der Tag der rumänischen Marine am 15. August vor dem Hintergrund des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine begangen. Der Krieg vor der eigenen Haustür, die zunehmende strategische Bedeutung des Schwarzen Meeres und die Sicherheit an der Ostflanke der NATO waren die Schlagwörter in den Reden der Spitzenpolitiker, die bei den Feierlichkeiten in Constanța anwesend waren. Präsident Klaus Iohannis erklärte, dass die Sicherheit Rumäniens gestärkt worden sei und dass die Bemühungen zur Stärkung der Bündnisstrukturen auf rumänischem Staatsgebiet insbesondere durch die 2022 eingerichtete NATO-Kampftruppe fortgesetzt würden. Rumänien spiele eine sehr wichtige Rolle im Schwarzen Meer und setze zusammen mit seinen NATO-Partnern auf eine eine Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie an der Ostflanke.



    Die rumänischen Seestreitkräfte tragen wesentlich zur Verbesserung der regionalen, europäischen und euroatlantischen Sicherheit bei. Die von unseren Verbündeten und Partnern in der NATO und der Europäischen Union durchgeführten Missionen, die unsere Hoheitsgewässer und die Weltmeere sicherer machen, sind der beste Beweis dafür.“



    Premierminister Marcel Ciolacu versicherte seinerseits, dass die rumänische Regierung die erforderlichen Mittel für die Modernisierung der Seestreitkräfte bereitstellen werde:



    Als Premierminister Rumäniens ist es meine Pflicht, die notwendigen Mittel für die Ausrüstung und Modernisierung der rumänischen Seestreitkräfte sicherzustellen. Zu diesem Zweck wurde der Verteidigungsetat in diesem Jahr auf 2,5 % des BIP angehoben. Wir werden dieses Niveau in den kommenden Jahren beibehalten.“



    Nicolae Ciucă, vorangegangener Premierminister, ehemaliger Generalstabschef und jetziger Senatspräsident, sagte, dass das Schwarze Meer ein globaler Krisenherd und ein Gebiet von gro‎ßer strategischer Bedeutung für die nordatlantischen Partner geworden sei. Die Sicherheit dieser Gewässer gewährleistet die Stabilität der gesamten Region und macht Rumänien zu einem wichtigen Sicherheitsanbieter, so Ciucă. Verteidigungsminister Angel Tîlvăr sagte seinerseits, der Krieg in der Ukraine zeige, wie wichtig es für Rumänien als Anrainerstaat am Schwarzen Meer sei, über die Fähigkeit zu verfügen, seine Hoheitsgewässer und seine ausschlie‎ßliche Wirtschaftszone zu schützen. Das Bündnis habe Einigkeit bewiesen und gezeigt, dass die transatlantischen Beziehungen stark und dass die Verpflichtungen nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags unverbrüchlich seien.



    Der Chef des Marinestabs, Vizeadmiral Mihai Panait, erinnerte daran, dass die Seestreitkräfte in diesem Jahr ihre militärische Präsenz im Mittelmeer nach einer zweijährigen Pause wieder aufgenommen haben, was zeige, dass die rumänische Marine und die rumänische Armee sowohl im Schwarzen Meer als auch im Mittelmeer für Sicherheit sorgen. Und schlie‎ßlich sagte Innenminister Cătălin Predoiu, dass Rumänien als Land mit einer wichtigen Au‎ßengrenze der Europäischen Union und der Nordatlantischen Allianz seine Verantwortung als Mitglied dieser wichtigen Organisationen für den Wohlstand und die Sicherheit des Landes professionell wahrnimmt.

  • Bukarest spendet Schutzausrüstung an die moldauische Armee

    Bukarest spendet Schutzausrüstung an die moldauische Armee

    Dabei nahm er an der Entgegennahme der jüngsten Spenden des rumänischen Ressortministeriums an die moldauische Armee teil. Es handelt sich um individuelle ballistische Schutzausrüstungen, nämlich Kevlar-Helme und kugelsichere Westen, sowie um Feldfahrzeuge. Die Spenden – so Tîlvăr – sind Teil der laufenden Bemühungen Rumäniens, die Republik Moldau bei der Ausstattung der Armee mit moderner Ausrüstung zu unterstützen. Tîlvăr war auf Einladung seines Amtskollegen Anatolie Nosatîi in Chișinău.



    Die Gespräche zwischen den beiden konzentrierten sich auf die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung sowie auf die Zusammenarbeit im regionalen, NATO- und EU-Kontext. Natürlich wurden die Entwicklungen im Sicherheitsumfeld nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht au‎ßer Acht gelassen, wobei der Schwerpunkt auf der Situation lag, die durch die russische Bombardierung der ukrainischen Donauhäfen in unmittelbarer Nähe der Grenzen zu Rumänien und der Republik Moldau entstanden ist. Gleichzeitig bekräftigte Verteidigungsminister Tîlvăr die volle Unterstützung Rumäniens für die Fortschritte Chișinăus auf dem pro-europäischen Weg sowie die Bedeutung der Projekte im Rahmen der regionalen Initiative Der Prozess der Südosteuropäischen Ministertreffen” (SEDM), für den Rumänien von Juli dieses Jahres bis Juli 2025 den rotierenden Vorsitz innehat. Zu diesem letzten Thema bewerteten die Minister Angel Tîlvăr und Anatolie Nosatîi die konkreten Schritte, die die Republik Moldau unternehmen muss, um den Beitrittsprozess zu diesem regionalen Format politisch-militärischer Beratungen vorzubereiten.



    “Sie können auf unsere volle Unterstützung zählen, damit das Ziel, dem SEDM beizutreten, während der Amtszeit Rumäniens als Vorsitzender dieses Forums erreicht werden kann. Die Vollmitgliedschaft der Republik Moldau in dieser Initiative wird ihren regionalen und internationalen Status stärken und neue Möglichkeiten für die militärische Zusammenarbeit mit Ländern in der Region eröffnen”, so Angel Tîlvăr. Minister Tîlvăr erinnerte zudem an die positiven Ergebnisse des jüngsten Treffens der gemeinsamen rumänisch-moldauischen Militärkommission in Târgu Mureș im Juni auf Ebene der Staatssekretäre: “Die bilaterale Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich hat ein sehr gutes Niveau erreicht, und das kann uns nur glücklich machen und uns ermutigen, in diesem beschleunigten Tempo weiterzumachen”.

  • Ukraine-Gipfel in Saudi-Arabien: Kiew legt Zehn-Punkte-Friedensplan vor

    Ukraine-Gipfel in Saudi-Arabien: Kiew legt Zehn-Punkte-Friedensplan vor





    Hochrangige Politiker aus Dutzenden von Ländern aus aller Welt erörterten bei einer Klausurtagung in Saudi-Arabien mögliche Lösungen zur Beendigung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine. Riad war besonders daran interessiert, dass Brasilien, Indien, China und Südafrika, die zusammen mit Russland die sogenannte BRICS-Gruppe bilden, an den Gesprächen teilnehmen. Nach Angaben Kiews waren die Gespräche in Dschidda nicht einfach. Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, die ukrainische Delegation habe ihren Zehn-Punkte-Friedensplan vorgestellt, der den vollständigen Abzug der russischen Truppen aus dem ukrainischen Hoheitsgebiet vorsieht.



    Der Leiter der Präsidialverwaltung in Kiew, Andrij Jermak, ist seinerseits der Ansicht, dass das Treffen die Unterstützung der teilnehmenden Länder für den Grundsatz der Unverletzlichkeit der Grenzen bekräftigt habe. Er sagte, es seien unterschiedliche Ansichten zu den wichtigsten Grundsätzen der ukrainischen Friedensformel vorgetragen worden, aber alle Anwesenden hätten das Bekenntnis ihrer Länder zu den Grundsätzen der UN-Charta, einschlie‎ßlich des Völkerrechts und der Achtung der Souveränität, zum Ausdruck gebracht. Darüber hinaus, so der Chef der Präsidentschaftskanzlei, plädierten die Vertreter der ukrainischen Delegation für Verteidigungs- und Sicherheitsgarantien sowie für Investitionen und hoben die Bedeutung eines globalen Friedensgipfels sowie des Getreide-Abkommens hervor.



    Rumänien wurde in Saudi-Arabien durch den ehemaligen Au‎ßenminister Bogdan Aurescu vertreten, der jetzt die Funktion des au‎ßenpolitischen Beraters des rumänischen Präsidenten ausübt., Aurescu hat die von Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagene Friedensformel nachdrücklich unterstützt. Jeder künftige Frieden muss die Sicherheit der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen und die Freiheit des Landes garantieren, seine souveränen Entscheidungen ohne Einmischung von au‎ßen zu treffen. Rumänien wird der Ukraine so lange zur Seite stehen, wie es notwendig ist, um diesen Krieg zu gewinnen“, sagte Bogdan Aurescu.



    Die letzte Runde der russisch-ukrainischen Friedensgespräche hatte im März in Istanbul stattgefunden und war ergebnislos ausgegangen. Kiew machte daraufhin jegliche weitere Gespräche mit Moskau von einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine und der Wiederherstellung der völkerrechtlich anerkannten Grenzen abhängig. Darüber hinaus fordert Kiew die Einrichtung eines Tribunals zur Ahndung von Kriegsverbrechen, die den russischen Streitkräften angelastet werden, die Gewährleistung der Sicherheit von Kernkraftwerken und zusätzliche Sicherheitsgarantien im euroatlantischen Raum.



    Russland nahm am Gipfeltreffen zwar nicht teil, der Kreml verlautbarte jedoch, man werde die Gespräche beobachten. Aus Moskau hie‎ß es au‎ßerdem, Russland sei offen für Friedensgespräche, verlange aber im Gegenzug von Kiew die Anerkennung der neuen territorialen Gegebenheiten“, womit die von russischen Streitkräften besetzten Gebiete der Ukraine gemeint sind.



    Die jährliche Sitzung der UN-Generalversammlung im September wird der Ukraine voraussichtlich eine weitere Gelegenheit bieten, ihre Argumente vorzubringen. Au‎ßerdem plant das Land für den Herbst ein Gipfeltreffen, um die Unterstützung für seinen Zehn-Punkte-Friedensplan zu konsolidieren. Kiew setzt dabei auf die Hoffnung, dass der Friedensplan die Grundlage für ein künftiges Abkommen bilden wird.

  • Nato: „Im Moment ist der Hauptgegner die Russische Föderation“

    Nato: „Im Moment ist der Hauptgegner die Russische Föderation“





    Der russische Präsident Wladimir Putin habe einen Fehler gemacht, als er die Ukraine und die NATO unterschätzt habe, und das Bündnis bleibe verpflichtet, Kiew so lange wie nötig“ zu unterstützen, bekräftigte unlängst NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Nach Ansicht des Militärchefs wäre es eine gro‎ße Tragödie für die Ukrainer, wenn Präsident Putin gewinnt, doch wäre es auch gefährlich für die demokratische Welt, denn dass hie‎ße, dass autokratische Führer wie Putin oder jene in Peking ihre Machtansprüche mit Gewalt durchsetzen könnten. Und das wiederum würde die NATO-Verbündeten, die USA und Europa, verwundbarer machen. Wir wissen nicht, wie dieser Krieg enden wird; wir wissen jedoch, dass wir nach Ende dieses Kriegs fähig sein müssen, zu verhindern, dass sich die Geschichte wiederholt“, so Jens Stoltenberg weiter.



    Parallel zu ihrer Unterstützung für die Ukraine bereitet sich die NATO auf grundlegende Veränderungen vor. Das Bündnis musste jahrzehntelang keine gro‎ß angelegten Verteidigungspläne entwickeln, weil das postsowjetische Russland zunächst nicht mehr als existenzielle Bedrohung wahrgenommen wurde. Doch nun bereitet sich die NATO darauf vor, auf ihrem nächsten Gipfel einen gro‎ßen Schritt nach vorn zu machen. Laut einer Reuters-Analyse wird erwartet, dass die Staats- und Regierungschefs der NATO in Vilnius geheime Militärpläne verabschieden werden, in denen zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg detailliert dargelegt wird, wie das Bündnis auf einen russischen Angriff reagieren würde.



    Die Analyse geht von der Aussage eines hochrangigen NATO-Militärs, Rob Bauer, aus, der gesagt hatte, dass der grundlegende Unterschied zwischen Krisenmanagement und kollektiver Verteidigung darin bestehe, dass nicht das Bündnis, sondern der Gegner den Zeitplan der Ereignisse bestimme. Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass jederzeit ein Konflikt ausbrechen kann“, so Bauer wörtlich. George Scutaru, Leiter des rumänischen Thinktanks New Strategy Center“, erläutert:



    Es gibt verschiedene Hypothesen über die Entwicklung dieses Konflikts in der Ukraine. Und eine der Hypothesen, die berücksichtigt werden muss und nicht ignoriert werden kann, ist die einer Eskalation, die schlie‎ßlich zu einer direkten Konfrontation zwischen der NATO und der Russischen Föderation führen könnte — verursacht durch das aggressive Verhalten Russlands. Die Streitkräfte müssen ein solches Szenario in Betracht ziehen, ebenso wie die Politiker eine solche Arbeitshypothese, die von den Militärexperten auf den Tisch gelegt wird, ernst nehmen müssen. Letztendlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass dies im gegenwärtigen Kontext geschieht, denn wir sehen, dass der Krieg weitergeht, die Aggression Russlands lässt nicht nach, im Gegenteil — sie nimmt zu. Putin und die politische und militärische Führung Russlands zeigen keine Anzeichen, dass sie an einer Friedenslösung interessiert sind. Und die jüngsten Entwicklungen steuern auf einen Zermürbungskrieg zu, der andauern wird und der auch zu einem unerwünschten Verlauf, einer plötzlichen Eskalation der Situation führen kann. Das hängt davon ab, wie sich Russland weiter verhalten wird, und darauf müssen wir vorbereitet sein.“




    Das Schwarze Meer habe sich als ein besonders verwundbares Gebiet erwiesen, man könnte sogar sagen, als die grö‎ßte Schwachstelle in der Sicherheit des Kontinents, fügt George Scutaru hinzu. In dieser Region sind die meisten eingefrorenen Konflikte Europas zu finden, volkerrechtswidrige militärische Eingriffe, angefangen mit Georgien, dann mit der Annexion der Krim und jetzt mit Russlands Invasion in der Ukraine im gro‎ßen Stil. Daher müsse das Bündnis darauf vorbereitet sein, alle Optionen in Betracht zu ziehen. Die Welt muss verstehen, dass die NATO in der Lage ist, sich jeder Herausforderung zu stellen“, so der Leiter des Thinktanks New Strategy Center“.



    Doch was bedeutet das für den anstehenden Nato-Gipfel in Vilnius? Hat sich etwas im Krisenmanagement geändert. Diese Frage stellten wir dem unabhängigen Militäranalysten Claudiu Degeratu:



    Die Perspektive hat sich in der Tat grundlegend geändert, denn ein Verteidigungsplan, wie er vor 1989 in der NATO erstellt wurde und wie er auch jetzt erstellt wird, berücksichtigt das Bedrohungsprofil eines Gegners. In den letzten 30 Jahren haben wir über NATO-Pläne für Krisensituationen, für Fernkämpfe und für Eingreifen au‎ßerhalb unseres Artikel-5-Gebiets gesprochen. Bisher planten wir unsere militärischen Operationen im Zusammenhang mit konkreten Situationen, und nicht auf einen Gegner bezogen. Im Moment ist der Hauptgegner die Russische Föderation, und die NATO hat auf der Grundlage der Madrider Beschlüsse vom letzten Jahr ein Verteidigungs- und Abschreckungskonzept für den gesamten euroatlantischen Raum entwickelt. Es handelt sich also um einen Verteidigungsplan, wie wir ihn seit 1989 nicht mehr hatten und der sich von dem vor 1989 für den gesamten europäischen strategischen Raum unterscheidet. Um es klar zu sagen, wir sprechen tatsächlich über den atlantischen Raum bis hin zur Ostfront, also dem Baltikum zu Polen und Rumänien, und vom Norden, beginnend mit Norwegen, bis zur Südflanke, also dem Mittelmeerraum. Zum ersten Mal werden wir auch nationale Verteidigungspläne haben, die im Einklang mit diesem umfangreichen Konzept der Abschreckung und der Verteidigung des europäischen strategischen Raumes stehen müssen. Sie werden auf NATO-Ebene integriert sein und müssen darüber hinaus in das neue NATO-Streitkräftemodell integriert werden, das aus drei Truppenkontingenten bestehen und etwa 800 000 NATO-Soldaten mit unterschiedlichen Dienstgraden und Reaktionsmöglichkeiten umfassen soll. Die NATO muss in der Lage sein, dieses Konzept zu nutzen, um unter verschiedenen Bedingungen, in verschiedenen Situationen und bei verschiedenen möglichen Entwicklungen im gesamten europäischen strategischen Raum gleichzeitig eingreifen zu können.“



    Die Russische Föderation müsse begreifen, dass die NATO in der Lage sein wird, in verschiedenen Gebieten mit denselben Streitkräften und der gleichen Schlagkraft und Fähigkeit zum sofortigen Kampf einzugreifen, so der Militärexperte Claudiu Degeratu.

  • B9-Gipfel: Russische Aggression in der Ukraine scharf verurteilt

    B9-Gipfel: Russische Aggression in der Ukraine scharf verurteilt





    In der gemeinsamen Erklärung des Gipfels, an der auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilnahm, hei‎ßt es, Russland müsse seine anhaltenden Angriffe auf die ukrainische Bevölkerung und die zivile Infrastruktur einstellen, die Deportation von Kindern und sexuelle Gewalt beenden und seine Streitkräfte bedingungslos aus dem ukrainischen Hoheitsgebiet abziehen. Gleichzeitig fordern die Länder Belarus auf, seine Komplizenschaft mit der russischen Aggression zu beenden, und verpflichten sich, die Verantwortlichen für das Verbrechen der Aggression durch die Schaffung eines geeigneten Rechtsmechanismus zur Rechenschaft zu ziehen. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis erklärte, dass die Sicherheit der NATO-Ostflankenstaaten gestärkt werden müsse und dass das Treffen in der slowakischen Hauptstadt erneut bestätigt habe, dass die B9-Länder daran arbeiten, die Sicherheit der euro-atlantischen Gemeinschaft insgesamt zu stärken.



    Wir, die Staaten an der Ostflanke, stehen an vorderster Front, um die katastrophalen Folgen dieses Krieges zu schultern, der vielfältige Auswirkungen hat: sicherheitspolitische, humanitäre, wirtschaftliche, ernährungspolitische und energiepolitische Folgen. Russland wird weiterhin die grö‎ßte Bedrohung für die europäische und euro-atlantische Sicherheit darstellen.“



    Deshalb sind wir uns alle darüber im Klaren, dass wir unsere nationale Verteidigung stärken und eine robuste Vorwärtsverteidigung an unserer Ostflanke aufbauen müssen, so Iohannis. Er erklärte ferner, dass Rumänien der Ukraine so lange wie nötig beistehen werde und dass Bukarest die Aussichten des Nachbarlandes auf eine euro-atlantische Integration nachdrücklich unterstütze.



    Iohannis und die anderen Staats- und Regierungschefs des B9-Formats begrü‎ßten auch Finnland als neues NATO-Mitglied und bekräftigten ihre Unterstützung für eine möglichst baldige Vollmitgliedschaft Schwedens, die ihrer Ansicht nach das Bündnis weiter stärken werde. Auf der Tagung wurde die Einrichtung eines gemeinsamen Analyse-, Schulungs- und Ausbildungszentrums mit der Ukraine in Polen vorgeschlagen sowie ein robusteres und umfassenderes mehrjähriges Unterstützungspaket zur Stärkung der Verteidigungskapazitäten Kiews, unter anderem durch die Umsetzung von NATO-Standards. Nicht zuletzt verurteilten die B9-Spitzenpolitiker die Zerstörung des Nowa-Kachowka-Damms am Dnjepr, was sie als Kriegsverbrechen bezeichneten, da Zehntausende von Menschen von Überschwemmungen bedroht seien. Bislang gibt es keine eindeutigen Informationen über die Täter, wobei Kiew und Moskau sich gegenseitig der Sprengung beschuldigen.



    Die Organisation im Format Bukarest 9 wurde am 4. November 2015 in der rumänischen Hauptstadt auf Initiative der Präsidenten Rumäniens und Polens, Klaus Iohannis bzw. Andrzej Duda, gegründet.

  • Das 4. Gipfeltreffen des Europarates

    Das 4. Gipfeltreffen des Europarates


    Am Dienstag und Mittwoch fand in Reykjavik unter isländischem Vorsitz das Gipfeltreffen des Europarates statt. Es stand im geopolitischen Kontext des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Die Institution, die für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zuständig ist, war eine der ersten internationalen Organisationen, die mit konkreten Ma‎ßnahmen reagierte, nämlich mit dem Ausschluss Russlands von ihrer Mitgliedschaft. Der Gipfel hatte für Rumänien eine besondere Bedeutung, da es 30 Jahre her war, dass das Land der Stra‎ßburger Institution als Vollmitglied beigetreten ist. Die Entscheidung über den Beitritt Rumäniens wurde auf dem ersten Ratsgipfel im Jahr 1993 getroffen. Staatspräsident Klaus Iohannis sagte, Rumänien ist ein entschiedener Befürworter der Werte des Europarates, insbesondere der Rechtsstaatlichkeit, die in einigen Mitgliedsstaaten manchmal infrage gestellt wird. Er betonte, dass es wichtig sei, entschieden gegen Extremismus, Populismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz vorzugehen. Das rumänische Staatsoberhaupt erklärte, dass die demokratischen Länder die Ukraine unterstützen. Der Krieg Russlands stellt eine Bedrohung unserer gemeinsamen Werte und Prinzipien dar. Aber diese Krise, die schwerste seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, hat unsere Einigkeit und Entschlossenheit zur Verteidigung der demokratischen Lebensweise beflügelt“, sagte Klaus Iohannis. Er wies darauf hin, dass auf dem Gipfel eine Erklärung zur Einrichtung eines Registers der durch die russische Aggression verursachten Schäden angenommen wurde. Dieses Register ist ein erster Schritt zur Einrichtung einer Struktur zur Entschädigung für alle Schäden, die durch den Krieg verursacht wurden. Wir bekräftigen damit das Bekenntnis der Teilnehmerstaaten, dass es wichtig ist, diejenigen, die für die Planung und Begehung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine verantwortlich sind, vor die internationale Justiz zu stellen“, sagte Iohannis. Das rumänische Staatsoberhaupt kündigte auch die Verabschiedung eines Dokuments an, in dem die Anerkennung des Rechts auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt als ein Menschenrecht bekräftigt wird, das eng mit anderen Menschenrechten verbunden ist. Ferner wird die Arbeit des Europarates in diesem Bereich verstärkt und ein Ausschuss für Umwelt und Menschenrechte eingerichtet.

  • Europatag am 9. Mai: demokratische Werte grundlegend für EU

    Europatag am 9. Mai: demokratische Werte grundlegend für EU





    Der diesjährige Jahrestag findet in einer Zeit tiefgreifender globaler Veränderungen statt, und die Folgen des Krieges der Russischen Föderation gegen die Ukraine haben sich vervielfacht“, sagte rumänische Präsident Klaus Johannis in seiner Botschaft zum Europatag am 9. Mai. Ihm zufolge sind europäische Lösungen für die aktuellen Herausforderungen Lösungen für die Zukunft der Bürger des Kontinents, und Rumänien ist in der Lage, weiterhin einen wesentlichen Beitrag zu deren Umsetzung zu leisten. Rumänien ist ein reifes und verantwortungsbewusstes Mitglied der Europäischen Union, es hat ein solides und glaubwürdiges europäisches Profil, das von seinen Partnern anerkannt und geschätzt wird — bekräftigte Johannis. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Unterstützung der rumänischen Bürger für die Europäische Union und ihre Grundwerte durch die Verinnerlichung dieser Ma‎ßstäbe ungebrochen sein wird.



    In Stra‎ßburg beging auch das Europäische Parlament den Europatag in einer feierlichen Sitzung. In seiner Rede vor der Vollversammlung der europäischen Legislative forderte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, dessen Land Anfang der 1950er Jahre den Grundstein für die spätere Europäische Union legte, die EU auf, Reformen durchzuführen, sich nicht unter Druck setzen zu lassen und ein gleichberechtigter geopolitischer Partner sowohl in den Beziehungen zu den USA als auch im Wettbewerb mit China zu bleiben.



    Und da in der Nachbarschaft der EU ein Angriffskrieg tobt, der das Leben vieler Menschen dramatisch verändert hat, wollte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ein Zeichen setzen und begab sich auf einen Kurzbesuch nach Kiew. Dort sagte sagte sie, die Ukraine sei der beste Ort, um den 9. Mai zu feiern, da die Ukrainer alle demokratischen Werte, auf denen die Europäische Union aufgebaut ist, gegen Russland verteidigen. Russland habe es hingegen verfehlt, sich zu den europäischen Werten zu bekennen. Au‎ßerdem stehe Russland nun kurz davor, durch das 11. Sanktionspaket wirtschaftlich erneut unter Druck gesetzt zu werden, was Moskaus Kriegsmaschinerie schwächen werde — so Ursula von der Leyen. Auf die Forderung von Präsident Wolodymyr Selenskyj, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu beschleunigen, reagierte sie jedoch zurückhaltend.



    Präsident Selenskyj dankte den europäischen Staaten für ihre militärische, wirtschaftliche und politische Unterstützung. Er äu‎ßerte jedoch seine Enttäuschung darüber, dass einige Nachbarländer der Ukraine (mit Ausnahme Rumäniens) in der jüngsten Vergangenheit die billigen, zollfreien Getreideexporte der Ukraine blockiert haben. Er verstehe, dass diese Exporte zu Marktverzerrungen geführt haben, doch die Ukraine brauche die Solidarität all jener, die ihr helfen könnten, so Selenskyj.

  • EU will Sicherheit und Stabilität in der Moldaurepublik stärken

    EU will Sicherheit und Stabilität in der Moldaurepublik stärken





    Der rumänische Chefdiplomat Bogdan Aurescu begrü‎ßte die politische Einigung seiner Amtskollegen in der EU, ein Sanktionssystem der Europäischen Union zu schaffen, um destabilisierenden Handlungen gegen die Republik Moldau entgegenzuwirken. Er sagte, Rumänien arbeite bereits mit den Behörden in Chișinău zusammen, um eine erste Liste der zu sanktionierenden Personen zu erstellen.



    Die kleine Republik, die auf einem Teil der 1940 von der stalinistischen Sowjetunion annektierten ostrumänischen Gebiete gegründet wurde und seit 1991 von Moskau unabhängig ist, wird von Analysten seit Ausbruch des russischen Invasionskriegs als der am stärksten gefährdete Nachbar der Ukraine angesehen. Die Bedrohungslage wird immer ernster. Die Herbeiführung von gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Moldaurepublik wäre ein Wendepunkt in der gegenwärtigen Situation“ — sagte unlängst die Innenministerin der prowestlichen Regierung in Chișinău, Ana Revenco. Es gebe bereits Gewissheit darüber, dass Russland jetzt viel intensiver versuche, die Situation in der Moldaurepublik zu destabilisieren, wobei Moskau auch auf die Unterstützung flüchtiger Oligarchen zähle. Alle Elemente eines hybriden Krieges, wie falsche Bombendrohungen, Cyberangriffe, illegal finanzierte Proteste, Erpressung mit Energielieferungen, seien eine gro‎ße Herausforderung für das gesamte Ressort der inneren Angelegenheiten gewesen, sagte die Ministerin gegenüber Radio Chișinău. Die Pro-Kriegs-Propaganda, die Aufstachelung zum Hass und die Desinformation, die Teil desselben hybriden Krieges sind, sollen die Widerstandsfähigkeit der Bürger schwächen — warnte die moldauische Innenministerin Ana Revenco.



    Vor diesem Hintergrund betont der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu, dass jede Ma‎ßnahme, die zur Erhöhung der Sicherheit der Moldaurepublik ergriffen wird, auch für Rumänien von Vorteil ist. Die rasche Einführung eines Sanktionsregimes durch die Europäische Union werde ein sehr wichtiges Instrument sein, um die Widerstandsfähigkeit und Sicherheit des Nachbarstaates im Kontext der von Russland inszenierten Aktionen zu stärken, so der rumänische Chefdiplomat.



    Josep Borell, der Hohe Vertreter für die EU-Au‎ßen- und Sicherheitspolitik, hob seinerseits hervor, dass die Republik Moldau eines der am stärksten vom Krieg in der Ukraine betroffenen Länder ist. Deshalb habe Brüssel 40 Millionen Euro zur Unterstützung der Verteidigungsfähigkeit des Landes bereitgestellt. Ebenfalls in diesem Monat gab der Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments eine befürwortende Stellungnahme zu einer makrofinanziellen Hilfe in Höhe von 145 Mio. EUR für die Republik Moldau ab.



    Der rumänische Europaabgeordnete Siegfried Mureșan (EVP-PNL), Leiter der Delegation des EU-Parlaments für die Beziehungen zu Chișinău, betonte die Notwendigkeit, dass die Makrofinanzhilfe unverzüglich im Europäischen Parlament verabschiedet wird und die Gelder die Republik Moldau pünktlich bis zum Jahresende erreichen. Er fügte hinzu: Die Moldaurepublik ist ein EU-Beitrittskandidat, und wir müssen dem Land helfen, die Herausforderungen zu bewältigen und die europäische Integration fortzusetzen.“ Die endgültige Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments wird höchstwahrscheinlich im nächsten Monat stattfinden.