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Tag: Ukraine

  • Rüstungsindustrie: Rumänien strebt Aufbau von eigenen Produktionsstätten an

    Rüstungsindustrie: Rumänien strebt Aufbau von eigenen Produktionsstätten an

    Rumänien hat ein unmittelbares Interesse am Aufbau von militärischen Industriekapazitäten im Inland. Einerseits soll die Produktion moderner Militärtechnologie die Ausrüstung der Streitkräfte in Friedenszeiten gewährleisten. Andererseits sollte die Rüstungsindustrie zu einer Vervielfachung der militärischen Fähigkeiten in Krisen- oder Kriegssituationen beitragen können. Zu dem Schluss kamen die Mitglieder des Obersten Rates für nationale Verteidigung. Der Rat, der am Donnerstag von Präsident Klaus Iohannis einberufen worden war, diskutierte über den Rüstungsplan der rumänischen Armee für die nächsten zehn Jahre. Dies vor dem Hintergrund der starken Veränderung der regionalen Sicherheitslage durch die Aggressivität Russlands in der Ukraine.

    Der Rat erklärte, dass die Aufstockung der Haushaltsmittel für die Verteidigung auch direkte Auswirkungen auf die rumänische Rüstungssindustrie haben werde. Sie werde einen Prozess der Umgestaltung, Erneuerung der Technologien und Anpassung einleiten können. Dank einer Zusammenarbeit mit international etablierten Unternehmen in diesem Bereich, würde man neue, leistungsstarke Technologien erlangen. Gleichzeitig erörterte der Rat angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Ukraine zusätzliche Maßnahmen zur Abschreckung und Bekämpfung von Sicherheitsbedrohungen, die auf nationaler Ebene sowie mit Unterstützung der NATO-Verbündeten umgesetzt werden sollen.

    Die Stärkung der strategischen Partnerschaft mit der Republik Moldau war ein weiteres Thema auf der Tagesordnung des Verteidigungsrates. Bei dieser Gelegenheit bekräftigte Rumänien erneut seine Unterstützung für den europäischen Weg des rumänischsprachigen Nachbarstaates. Dabei habe man die Umsetzung der notwendigen Reformen und Maßnahmen im Auge behalten, ohne dabei die Herausforderungen zu vergessen, denen sich Chisinau im Zusammenhang mit den hybriden Aktionen der Russischen Föderation in der Ukraine gegenübersieht. In einer Pressemitteilung begründete die Präsidialverwaltung die Strategie: „Diese Bedrohungen und Risiken haben in fast allen Fällen auch Auswirkungen auf Rumänien. Deshalb besteht das wichtigste außenpolitische Ziel Bukarests in Bezug auf die Republik Moldau darin, die Unumkehrbarkeit des europäischen Kurses zu unterstützen und zu gewährleisten, auf der Grundlage der verstärkten bilateralen strategischen Partnerschaft.“

    Nicht zuletzt analysierten und genehmigten die Mitglieder des Rates den nationalen Umsetzungsplan für den Zivilpakt im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Zuvor war auf EU-Ebene ein neuer Pakt verabschiedet worden. Der Pakt zielt darauf ab, die Flexibilität und Stärke ziviler Missionen zu erhöhen. Deren Effizienz und Reaktionsschnelligkeit bei der zivilen Krisenbewältigung sollte unter den Bedingungen begrenzter Ressourcen auf EU-Ebene zunehmen. Nach Ansicht der Präsidialverwaltung werde das Dokument eine effekti vere Beteiligung Rumäniens an zivilen Missionen im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ermöglichen. Die von rumänischen Spezialisten in diesem Bereich gesammelten Erfahrungen würden dadurch besser verwertet.

  • Internetausfälle: Nicht nur Hackerangriffe verantwortlich

    Internetausfälle: Nicht nur Hackerangriffe verantwortlich

    Es handelte sich um eine Fehlfunktion, einen Computerfehler, der jedoch Auswirkungen hatte, die einem Cyberangriff sehr ähnlich sind – er führte zur Unterbrechung einiger Dienste, zum Nichtfunktionieren und Nichtstarten einiger Computer mit Windows-Betriebssystem und zu schwerwiegenden Störungen bei einigen Servern, die in der virtuellen Umgebung arbeiten. Dan Cîmpean, Generaldirektor der Nationalen Stelle für Cybersicherheit, warnte vor der Möglichkeit weiterer ähnlicher Zwischenfälle.

    „Das zeigt uns einerseits, wie abhängig wir als Wirtschaft, als Gesellschaft, als Nutzer von den verschiedenen Softwarekomponenten geworden sind, die auf unseren Geräten laufen. Die Systeme, die wir in unserem täglichen Leben benutzen, werden also immer komplexer und wir müssen vorbereitet sein, als Nutzer, als IT-Fachleute, als Fachleute für Cybersicherheit. Wir müssen gegen diese Art von Vorfällen gewappnet sein, die in diesem Fall IT-Vorfälle sind und kein Cyberangriff, Vorfälle, die in der Zukunft passieren können.”

    Dan Cîmpean weist darauf hin, dass es für die Cybergemeinschaft immer schwieriger wird, die Schlüsseldaten der Technologien und ihre Schwachstellen zu verstehen. Das bedeutet in der Tat, dass ein absolut spektakulärer Aufwand erforderlich sei, um alle mit den neuen Technologien verbundenen Risiken bewältigen zu können.

    Deshalb empfehle er allen Organisationen, Finanzmittel für die Cybersicherheit bereitzustellen, so Cîmpean. Denn die Cybersicherheit habe einen Preis, der keineswegs gering sei, aber immer noch viel niedriger als die Kosten für die Behebung eines Cybervorfalls. Angreifer könnten Schwachstellen oder Fehler in einem Programm oder Betriebssystem ausnutzen, um unbefugten Zugriff auf Ressourcen zu erhalten, Daten zu kompromittieren oder die Kontrolle über ein System zu übernehmen. Angreifer können Schwachstellen ausnutzen, um Malware zu installieren, vertrauliche Daten zu extrahieren oder den normalen Betrieb eines Systems zu stören. Risiken bestünden auch nach einem Cybervorfall, meint Dan Cîmpean, Generaldirektor der Nationalen Stelle für Cybersicherheit.

    „Eines der Risiken besteht darin, dass Personen mit schlechten Absichten Websites erstellen, die den Anschein erwecken, eine glaubwürdige Quelle für Lösungen zu sein. So könnte es sich um das eine oder andere Unternehmen handeln, das die Benutzer zum Herunterladen von Programmen einlädt, die scheinbar das betreffende Problem lösen, in Wirklichkeit aber bösartige Software einschleusen und ganz andere Probleme verursachen könnten. Deshalb ist es für jeden Benutzer und jedes IT-Team sehr, sehr wichtig, Lösungen und Informationen nur von den seriösen Webseiten der beteiligten Technologiehersteller zu beziehen.”

    Wir haben einen hybriden Krieg jenseits der Grenze, der viele Aspekte des Cyberspace grundlegend und sehr brutal verändert hat, sagt Dan Cîmpean weiter – es ist ein totaler Krieg, etwa 160 pro-ukrainische gegen 60-70 pro-russische Gruppen, die alles in alle Richtungen abfeuern. Im Cyberspace gibt es keine Grenzen, die Angreifer zielen auf Anlagen, Server, Laptops, Router usw. Mit dem Krieg haben sich die Fähigkeiten auf beiden Seiten absolut spektakulär entwickelt.

    In der Ukraine zum Beispiel ist die Zahl der Fachkräfte von 70 vor dem Krieg auf 3.200 gestiegen, erklärt der Generaldirektor der Nationalen Stelle für Cybersicherheit. Es gibt etwa 3.000 weitere überprüfte und validierte Auftragnehmer, die ausschließlich Cyberoperationen durchführen. Die ukrainische Cyber-Polizei ist von 430 Personen auf 14.400 gewachsen.

    Dan Cîmpean zufolge stünden derzeit in Rumänien etwa 80% der festgestellten Probleme im Zusammenhang mit der Internetkriminalität. Es gibt Gruppen, die grundsätzlich auf finanziellen Gewinn aus sind, die Daten stehlen, verschlüsseln, Lösegeld fordern oder Geld erpressen.  Was tun im Falle eines Cybervorfalls? Wenn es zu einem Zwischenfall gekommen ist, muss zunächst einmal die Ursache des Vorfalls ermittelt werden, sagt Dan Cîmpean, der auch die Schritte erläutert.

    „Der erste Schritt ist natürlich, sich an das hauseigene IT-Team zu wenden, das die eigene Infrastruktur mit ihren guten und schlechten Seiten, mit ihren spezifischen Merkmalen kennt. Das ist der erste Schritt. Eine zweite Stelle, an der wir Informationen erhalten können, ist der Hersteller der betreffenden Software, also die Organisation, die mit den technischen Merkmalen dieser Software am besten vertraut ist. Und drittens sind es die zuständigen Behörden auf nationaler Ebene oder internationale Organisationen, die Lösungen dieser Art veröffentlichen.”

    Und wenn es um Digitalisierung und Cybersicherheit geht, so Dan Cîmpean abschließend, muss die Verantwortung kollektiv sein.

  • Fazit des B9-Treffens in Bukarest

    Fazit des B9-Treffens in Bukarest

    NATO muss eine robuste und koordinierte Antwort auf das wiederholte Eindringen russischer Drohnen und Raketen in den Luftraum des Bündnisses geben, hat der rumänische Verteidigungsminister Angel Tîlvăr auf dem B9-Treffen in Bukarest gesagt. An den Gesprächen beteiligten sich die Verteidigungsminister der NATO-Ostflanke. Die Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion sei aufgrund der Bedrohungen durch Russlands aggressives Vorgehen, auch durch Desinformation und Cyberangriffe, weiterhin besorgniserregend, so Angel Tîlvăr: „Die B9-Staaten sind zutiefst besorgt über das wiederholte Eindringen von Drohnen und Raketen der Russischen Föderation in den NATO-Luftraum in Polen, Rumänien und Lettland sowie über die Eskalation der Spannungen entlang der NATO-Grenzen. Deshalb ist eine robuste und koordinierte Reaktion auf alliierter Ebene erforderlich, ebenso wie die schnellstmögliche Umsetzung des Rotationsmodells der integrierten Luft- und Raketenabwehr der NATO”.

     

    Vor diesem Hintergrund sprach der rumänische Minister auch über die Situation in der Republik Moldau, die den aktuellen Herausforderungen in der Region gegenübersteht. Er wies einmal mehr darauf hin, dass das Land Unterstützung für seine europäische Integration braucht. Der stellvertretende polnische Verteidigungsminister Pawel Zalewski erklärte seinerseits, dass es bei dem bevorstehenden Treffen der Verteidigungsminister der verbündeten Staaten wichtig sei, konkrete Maßnahmen zur Erkennung von Drohnen und zur Zerstörung feindlicher Ziele zu ergreifen. Wenn wir sagen, dass “kein Zentimeter des NATO-Territoriums von Russland angegriffen werden kann und verteidigt werden muss, dann meinen wir damit auch den Luftraum“, so Zalewsky. In diesem Zusammenhang sind wesentliche Initiativen erörtert worden, nämlich die Initiative „The European Sky Shield“ und die Initiative „Eastern Shield“, von denen die erste auf die Stärkung der Zusammenarbeit und die Aufstockung der Mittel und die zweite auf die Stärkung der Grenzen zu Russland und Weißrussland abziele.

     

    Der ukrainische Außenminister Andrii Sybiha forderte Rumänien am Mittwoch in Bukarest auf, die Möglichkeit des Abschusses russischer Drohnen und Raketen in der Nähe des rumänischen Luftraums zu prüfen. Während des Treffens mit seiner rumänischen Amtskollegin Luminiţa Odobescu begrüßte er die Unterstützung Rumäniens für die Verteidigung der Unabhängigkeit der Ukraine, nachdem Bukarest beschlossen hatte, der Ukraine ein Patriot-System zu schenken. Minister Sybiha sagte, dies sei ein Schutzschild nicht nur für die Ukraine, sondern auch für Europa, und es werde ihnen insbesondere in der Winterzeit ermöglichen, ihre Verteidigungsfähigkeiten zu stärken. Ministerin Odobescu bekräftigte ihrerseits die volle Unterstützung Rumäniens für die Verteidigung der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine.

  • Rückblick auf die Ereignisse der Woche 09.09.– 13.09.2024

    Rückblick auf die Ereignisse der Woche 09.09.– 13.09.2024

    Ein neues Schuljahr in Rumänien
    Die Schulen müssen für Kinder, Lehrer und das gesamte Bildungspersonal absolut sicher sein – das forderte Präsident Klaus Iohannis bei der Eröffnungszeremonie für das neue Schuljahr an einem Bukarester Prestigegymnasium. In Begleitung von Bildungsministerin Ligia Deca betonte er, dass eines der Hauptziele des Projekts „Bildung für Rumänien“, das in die Schulgesetze von 2023 eingeflossen war, in der Schaffung eines schulischen und universitären Umfelds bestehe, das sowohl der Bildung als auch der Sicherheit aller Beteiligten dient. Rund drei Millionen Schüler haben am Montag ein neues Schuljahr begonnen.

    Rumänien und der Ukrainekrieg
    Präsident Klaus Iohannis hat für den 19. September in Bukarest eine Sitzung des Obersten Landesverteidigungsrats (CSAT) einberufen, um den aktuellen Stand und die Perspektiven des Konflikts in der Ukraine sowie die Auswirkungen für Rumänien zu erörtern. 
Auch die Stärkung der strategischen Partnerschaft mit der Republik Moldau und der europäische Weg des Nachbarstaates stehen auf der Tagesordnung. Gleichzeitig wird der Nationale Umsetzungsplan des Pakts im Bereich der zivilen Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sowie die Rüstungspläne der rumänischen Armee für 2025–2034 diskutiert. Verteidigungsminister Angel Tîlvăr wiederholte in einem Gespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umerov seine Verurteilung der russischen Angriffe auf ukrainische zivile Hafeninfrastruktur in der Nähe der rumänischen Grenze.

    Wahlen in Rumänien
    Die Vorwahlzeit für die Präsidentschaftswahlen in Rumänien hat am Donnerstag mit der Einrichtung des zentralen Wahlbüros begonnen. Bis zum 5. Oktober können Kandidaturen eingereicht werden, der Wahlkampf startet am 25. Oktober. Der erste Wahlgang findet am 24. November, der zweite am 8. Dezember statt. Außerdem werden am 1. Dezember, dem rumänischen Nationalfeiertag, Parlamentswahlen abgehalten. Rumänen im Ausland können auch per Briefwahl abstimmen, Anträge dafür müssen bis zum 24. September eingereicht werden.

    Treffen der Nationaltheater in Chișinău
    16 Nationaltheater aus Rumänien und der Republik Moldau treffen sich noch bis zum 22. September in Chișinău zur neunten Ausgabe der Begegnung der rumänischen Nationaltheater. 46 kulturelle Veranstaltungen, darunter Theateraufführungen, Buchvorstellungen und Treffen mit Persönlichkeiten aus der Theaterwelt sind im Angebot enthalten. Das Festival steht unter dem Motto „Europäische Verbindungen“ und wird von den Präsidenten Klaus Iohannis und Maia Sandu gefördert. Ehrengast ist das Nationaltheater „Iwan Franko“ aus Kiew.

    Rumänische Olympia- und Paralympics-Helden in Paris ausgezeichnet
    Präsident Klaus Iohannis hat die rumänischen Athleten, die bei den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris Medaillen gewonnen haben, geehrt. Er sagre dabei, dass Sport eine nationale Priorität sein müsse. Die Medaillen seien ein Symbol für die Erneuerung des rumänischen Sports. Bei den Olympischen und Paralympischen Spielen hat Rumänien insgesamt vier Gold-, vier Silber- und drei Bronzemedaillen gewonnen. Bei den Paralympics holte Rumänien Gold im Judo und Bronze im Para-Tischtennis des Damen-Einzels. Bei den Olympischen Spielen gewann David Popovici Gold im 200 m Freistil Schwimmen, dazu gab es zwei Mal Gold im Rudern. Silbermedaillen gewann das rumänischen Olympia-Team zwei Mal, im Gewichtheben und Rudern, Bronze ebenfalls zwei Mal im Schwimmen bzw. Bodenturnen.

  • Nach Verletzung rumänischen Luftraums durch russische Drohnen: Landesverteidigungsrat einberufen

    Nach Verletzung rumänischen Luftraums durch russische Drohnen: Landesverteidigungsrat einberufen

    Auf der Tagesordnung stehen Themen im Zusammenhang mit dem Stand und den Aussichten des Konflikts in der Ukraine nach der illegalen und ungerechtfertigten Aggression Russlands im benachbarten Land und deren Auswirkungen auf Rumänien. Weitere Themenschwerpunkte bilden der neue geopolitische Kontext für die Stärkung der strategischen Partnerschaft mit der Republik Moldau und die Unterstützung Chişinăus auf dem europäischen Weg. D

     

     

    ie Ratssitzung wurde einberufen, nachdem mehrere russische Angriffsdrohnen in der Nacht zum Samstag den rumänischen Luftraum verletzt hatten und anschließend in Richtung Ukraine flogen. Zwei F-16-Jets starteten sofort, um die Drohnen zu verfolgen. Rumänische Verteidigungsbeamte sagten, sie seien nicht abgeschossen worden, weil sie nicht feindlich waren. Ressortminister Angel Tîlvăr sagte gegenüber Radio Rumänien, dass im Falle eines Angriffs auf rumänisches Territorium die Gefahr beseitigt werde:

     

     

    „Ich kann Ihnen sagen, dass wir und unsere Verbündeten in Echtzeit sehen können, was auf dem nationalen Territorium passiert. Wir haben die Drohne seit ihrer Ankunft gesehen, wir hatten F-16 in der Luft, die sie beobachtet haben. Wenn es Analyseelemente gegeben hätte, die zu der Absicht geführt hätten, dass die Drohne zuschlagen wollte, hätten wir die Maßnahmen ergriffen, die in solchen Situationen notwendig sind. Es bestand also keine Gefahr, der wir nicht gewachsen gewesen wären. Ich gebe also diese klare Botschaft, um die Spekulationen zu widerlegen, dass wir nicht vorbereitet sind“.

     

     

    Am Donnerstag führte Verteidigungsminister Angel Tîlvăr ein Telefongespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umerov, in dem er die Angriffe Russlands auf die zivile Hafeninfrastruktur der Ukraine an der Donau nahe der rumänischen Grenze und auf die ukrainische Zivilbevölkerung verurteilte. Die beiden sprachen auch über die Bemühungen Rumäniens zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte und die wirksame Koordinierung multinationaler Hilfsprojekte, an denen Rumänien beteiligt ist, wie z. B. das europäische F-16-Ausbildungszentrum in Fetești (Südosten), wo ukrainische Piloten eine praktische Ausbildung an diesem Kampfflugzeugtyp beginnen können.

     

     

    Umerov dankte Rumänien für die Unterstützung, die es seit dem ersten Tag des russischen Angriffskrieges in humanitärer und diplomatischer Hinsicht geleistet hat, sowie bei der Unterstützung des ukrainischen Getreideexports. Er bedankte sich auch für die Entscheidung Rumäniens, der Ukraine ein Patriot-Luftabwehrsystem zu schenken.

     

     

  • Nachrichten 12.09.2024

    Nachrichten 12.09.2024

    Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat für den 19. September eine Sitzung des Obersten Rates für Landesverteidigung in Bukarest einberufen, teilte die Präsidialverwaltung mit. Auf der Tagesordnung des Treffens stehen Themen wie der Stand und die Aussichten des Konflikts in der Ukraine nach der illegalen und ungerechtfertigten Aggression Russlands und seine Auswirkungen auf Rumänien sowie die Möglichkeiten, die der neue geopolitische Kontext für die Stärkung der strategischen Partnerschaft mit der Republik Moldau (ehemalige Sowjetunion, mehrheitlich rumänischsprachig) bietet. In diesem Zusammenhang wird auf die „Gewährleistung der Unumkehrbarkeit des europäischen Weges“ des Nachbarlandes hingewiesen. Die Mitglieder des Rates werden auch den nationalen Umsetzungsplan des Zivilpakts im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie den Ausrüstungsplan der rumänischen Armee für den Zeitraum 2025-2034 diskutieren.

     

    Das Schwarze Meer sei aufgrund der aggressiven Handlungen der Russischen Föderation nicht mehr ein Gebiet der Zusammenarbeit, sondern ein Kriegsschauplatz, sagte Verteidigungsminister Angel Tîlvăr am Donnerstag in einem Telefongespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umerov. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums verurteilte der rumänische Minister erneut die ungerechtfertigten Angriffe der Russischen Föderation auf die zivile Hafeninfrastruktur der Ukraine an der Donau nahe der Grenze zu Rumänien, die in schwerem Widerspruch zu den Normen des internationalen Rechts stehen. Tîlvăr bekräftigte die feste Zusage Rumäniens, die Ukraine weiterhin zu unterstützen, unter anderem durch Ausbildungsmaßnahmen im Rahmen der militärischen Unterstützungsmission der Europäischen Union in der Ukraine und der vom Vereinigten Königreich geleiteten Operation INTERFLEX. Rustem Umerov bedankte sich für die Entscheidung Rumäniens, der Ukraine ein Patriot-Luftabwehrsystem zu spenden. Er bedankte sich auch für die Unterstützung, die sein Land seit dem ersten Tag des russischen Angriffskrieges in humanitärer und diplomatischer Hinsicht, bei der Unterstützung des Getreideexports und in anderen wichtigen Bereichen erhalten hat.

  • Nach erneuter Verletzung des Luftraums: Parlament will Verteidigungsgesetze ändern

    Nach erneuter Verletzung des Luftraums: Parlament will Verteidigungsgesetze ändern

    Senatoren des Verteidigungsausschusses und Vertreter des Verteidigungsministeriums haben sich im rumänischen Parlament in Bukarest mit der Notwendigkeit einer Gesetzesänderung auseinandergesetzt. Diese würde dem Militär die  Vernichtung verdächtiger Drohnen erlauben, die in den rumänischen Luftraum eindringen. Die Debatte fand statt, nachdem im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit dem Krieg in der benachbarten Ukraine mehrere russische Drohnen illegal auf rumänischem Gebiet gelandet waren.

    Die Mitglieder des Parlaments sind der Ansicht, dass insbesondere eine Rechtsvorschrift ergänzt werden muss. Es handelt sich um das Gesetz über die Fähigkeit, auf feindliche oder nicht autorisierte Drohnen zu reagieren, die in den nationalen Luftraum eindringen. Am Ende der Gespräche im Senat bat die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Nicoleta Pauliuc, die zuständigen Ministeriumsvertreter um Klarstellungen zu diesem Thema.

    „Wir waren uns in der Debatte einig, dass das Eindringen einer russischen Drohne in den Luftraum über eine Entfernung von etwa 40 Kilometern für 40 Minuten als Schwachstelle angesehen werden kann, solange es keine Rechtsvorschriften gibt, die konkrete Einsatzregeln festlegen. Wir haben die Dringlichkeit der Verabschiedung von Gesetzesentwürfen erörtert, die es dem Verteidigungsministerium ermöglichen würden, seine Aufgaben wahrzunehmen. Wir sprachen über die Notwendigkeit, dass das Verteidigungsministerium über die Regierungsvertreter ins Parlament kommt, um diese Gesetzentwürfe im Dringlichkeitsverfahren durchzusetzen.”

    Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Constantin Spînu, versicherte, dass der rumänische Luftraum derzeit gut verteidigt werde, räumte aber ein, dass die Gesetzgebung in diesem Bereich verbessert werden müsse. Er sagte, dass das Gesetzespaket zur nationalen Sicherheit derzeit fertiggestellt wird, von der Regierung verabschiedet und anschließend dem Parlament zur Verabschiedung vorgelegt wird.

    „Wir brauchen gesetzliche Klarstellungen, damit unsere Verfahren so einfach wie möglich sind und die Kette der Befugnisse in solchen Situationen so kurz wie möglich bleibt. Im Moment arbeiten wir mit einer Gesetzgebung aus dem Jahr 2001. Darin sind sehr klare Regeln festgelegt, um schrittweise gegen pilotengesteuerte Flugzeuge einzugreifen. Im Falle von Drohnen, können wir momentan Maßnahmen ergreifen, wenn ein mutmaßlicher Angriff, eine feindliche Handlung gegen das rumänische Hoheitsgebiet oder die NATO geplant ist.”

    Vonseiten der Opposition kritisierte USR-Senator Cristian Berea, Mitglied des Verteidigungsausschusses, die Abwesenheit von Verteidigungsminister Angel Tîlvăr bei den Debatten im Parlament. Er glaube nicht, dass dieses Jahr neue Verteidigungsgesetze verabschiedet werden, sagte Berea. Außerdem lud die USR den Verteidigungsminister am 8. Oktober zur Fragestunde der Regierung im Parlament ein, um die wiederholte Verletzung des rumänischen Luftraums durch russische Drohnen zu erklären.

    In einer Stellungnahme zur Drohne, die in der Nacht zum Samstag in das rumänische Hoheitsgebiet eingedrungen ist, sagte Verteidigungsminister Tîlvăr: „Die vorgenommenen Bewertungen haben gezeigt, dass die Drohne nicht feindlich war, und wenn sie feindlich gewesen wäre, hätten wir gewusst, was zu tun ist. Solche Situationen sind in Polen und Lettland aufgetreten“, so der rumänische Verteidigungsminister.

  • Drohnenalarm an NATO-Ostflanke

    Drohnenalarm an NATO-Ostflanke

    Eine davon stürzte am Samstag in der Nähe der Stadt Rezekne im Osten Lettlands ab, etwa 50 Kilometer von den Grenzen dieses NATO-Staates zu Belarus und Russland entfernt.

    In Rumänien wurden Bodentruppen und Luftstreitkräfte des Verteidigungsministeriums mobilisiert, um das Gebiet im Umkreis der Ortschaft Periprava im Landkreis Tulcea, im Südosten des Landes, zu untersuchen. Es gab Hinweise darauf, dass dort Teile von Drohnen, die von Russland in den Angriffen auf ukrainische Häfen an der Donau in der Nähe der rumänischen Grenze eingesetzt wurden, abgestürzt sein könnten. Die rumänische Regierung teilte zudem mit, dass in der Nacht von Samstag auf Sonntag eine russische Drohne in den Luftraum Rumäniens eingedrungen sei, bevor sie in Richtung Ukraine weiterflog. Als Reaktion darauf ließ die rumänische Luftwaffe zwei F-16-Jets aufsteigen, um die Situation zu überwachen, und die Generalinspektion für Notfallsituationen warnte die Bevölkerung in den Landkreisen Tulcea und Constanța im Südosten vor der Gefahr von herabfallenden Objekten auf nationalem Gebiet.

    Am Sonntagmorgen informierte das Verteidigungsministerium die verbündeten Strukturen über die entstandene Situation und übermittelte eine klare Verurteilung dieser Angriffe der Russischen Föderation auf zivile Ziele und Infrastruktureinrichtungen in der Ukraine, die Rumänien als „ungerechtfertigt und in schwerem Widerspruch zu den Normen des Völkerrechts“ betrachtet. Auch das rumänische Außenministerium protestierte. Es forderte Russland auf, die unverantwortliche Eskalation der Sicherheitslage zu beenden. Das Außenministerium forderte zudem die Einhaltung der internationalen Rechtsnormen, einschließlich der Unverletzlichkeit des rumänischen Luftraums, und bekräftigte die schärfste Verurteilung dieser illegalen Angriffe.

    Seit Beginn der Invasion der Ukraine im Februar 2022 hat Moskau Tausende von Langstreckenraketen und Drohnen auf militärische sowie zivile Ziele abgefeuert, was zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung zur Folge hatte. Infolge dieser Angriffe stürzten mehrere russische Drohnen auf rumänischem Gebiet ab, meist in unbewohnten Gegenden. Um solche Luftangriffe abzuwehren, hat sich Rumänien den Staaten angeschlossen, die der Ukraine amerikanische Patriot-Boden-Luft-Raketen-Systeme überlassen haben.

  • Rückblick auf die Ereignisse der Woche 02.09.–06.09.2024

    Rückblick auf die Ereignisse der Woche 02.09.–06.09.2024

    Amnestie für Steuerschuldner
    Die rumänische Regierung in Bukarest hat am Mittwoch eine Notverordnung zur Steueramnestie für Unternehmen und Privatpersonen verabschiedet. Das Dokument sieht Prämien für diejenigen vor, die ihre Steuern pünktlich zahlen, sowie für diejenigen, die sich entscheiden, ihre Altlasten zu begleichen. Ende August beliefen sich die Schulden von Privatpersonen und Unternehmen an den Staatshaushalt auf über 71 Milliarden Lei (über 14 Milliarden Euro). Der Staat fordert die Schuldner auf, diese bis zum 25. November zu begleichen und bietet dafür an, Zinsen und Strafen erlassen werden. Außerdem bietet die Regierung eine Prämie von 3 % für pünkliche Steuerzahler an. Das vom Finanzministerium erarbeitete Projekt enthält auch eine Reihe von Sparmaßnahmen im öffentlichen Sektor, die die Begrenzung der Ausgaben für Waren und Dienstleistungen umfassen.

    Patriot für die Ukraine
    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag das Gesetz zur Spende eines Patriot-Raketenabwehrsystems, das in den USA gekauft wurde, an Dritte ausgefertigt. Das zuvor im Parlament verabschiedete Gesetz genehmigt eine Patriot-Lieferung an die Ukraine, die mit dem amerikanischen Partner vereinbart wurde, . Das Gesetz ermächtigt die rumänische Regierung außerdem, die erforderlichen Schritte zur Wiederherstellung der bodengestützten Luftverteidigungskapazitäten zu unternehmen, indem sie in den USA Ersatz in Forme eines weiteren Patriot-Raketensystems beschafft.

    Rückendeckung für Israel
    Rumänien verurteilt die Terroranschläge auf Israel scharf und fordert alle Beteiligten auf, zur Wiederherstellung der Sicherheit beizutragen und eine Waffenstillstandsvereinbarung zu erreichen – dies war die Botschaft, die Premierminister Marcel Ciolacu am Donnerstag in Jerusalem seinem israelischen Amtskollegen Benjamin Netanyahu überbrachte. Ciolacu äußerte sich besorgt über die Sicherheitslage und die Gefahr einer Eskalation des Konflikts. In Begleitung der Minister für Verteidigung, Auswärtige Angelegenheiten und Wirtschaft war der Premierminister zu einem Arbeitsbesuch in Israel, bei dem auch ein Treffen mit Präsident Isaac Herzog auf der Agenda stand. Dies ist der zweite Besuch des rumänischen Premierministers in Israel innerhalb eines Jahres nach dem Besuch am 17. Oktober 2023, zehn Tage nach den Angriffen der Hamas.

    Rumänische EU-Politiker in hohen Ämtern
    Die SPD-Europaabgeordnete Roxana Mînzatu ist Rumäniens offizielle Kandidatin für das Amt des EU-Kommissars. Dies gab Premierminister Ciolacu am Montag bekannt und erklärte, dass er mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, über das Portfolio, das Rumänien verwalten wird, sprechen werde. Die Zusammensetzung der zukünftigen EU-Kommission soll am 11. September bekannt gegeben werden. Ebenfalls in Brüssel wurde der rumänische Abgeordnete Siegfried Mureșan (PPE/PNL) von den Fraktionen im Europäischen Parlaments zum Chefunterhändler für den nächsten Mehrjahreshaushalt der Europäischen Union nach 2027 ernannt. Der siebenjährige Haushalt hat einen Gesamtwert von etwa 1.300 Milliarden Euro und ist das Instrument, aus dem die Mitgliedstaaten den größten Teil der nicht rückzahlbaren EU-Fonds für Investitionen und landwirtschaftliche Subventionen erhalten. Das Parlament wird seine Prioritäten für den EU-Haushalt festlegen, die an die Europäische Kommission übermittelt werden, um in den Haushaltsentwurf aufgenommen zu werden. Im aktuellen mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 erhält Rumänien rund 46 Milliarden Euro, zu denen auch die Mittel aus dem Post-Corona-Fonds hinzukommen.

    Immer mehr Bewerber auf das Präsidentenamt
    Der frühere sozialdemokratische Spitzenpolitiker Mircea Geoană hat am Dienstag seinen Rücktritt von seinem Amt als stellvertretender NATO-Generalsekretär eingereicht. Dies markiert das Ende eines fünfjährigen Mandats, das vom Krieg in der Ukraine und dem Abzug der alliierten Truppen aus Afghanistan geprägt war. Geoană erklärte in einem Interview mit Radio Romania, dass er weiterhin seine Einflüsse nutzen werde, um Rumänen in internationalen Gremien, einschließlich der NATO, zu fördern und dass er das Bedürfnis habe, in die rumänische Politik zurückzukehren. Die Presse spekuliert seit mehr als zwei Jahren über diese Ankündigung und sieht seine Kandidatur als parteifreier Bewerber bei den Präsidentschaftswahlen Ende des Jahres als sehr wahrscheinlich an. Geoană, ehemaliger Botschafter in den USA, Außenminister und Vorsitzender der Sozialdemokraten, kandidierte bereits 2009 für das Amt des Staatschefs, unterlag jedoch gegen den damaligen Amtsinhaber Traian Băsescu. Zu den weiteren Bewerbern auf die rumänische Präsidentschaft zählen alle Chefs des parlamentarischen Parteien: Marcel Ciolacu (PSD), Nicolae Ciucă (PNL), Elena Lasconi (USR), George Simion (AUR) und Kelemen Hunor (UDMR).

  • Nachrichten 30.08.2024

    Nachrichten 30.08.2024

    Bukarest: Rumänien unterstützt neue Sanktionen gegen Russland. Beim informellen Treffen der EU-Außenminister mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmitro Kuleba am Donnerstag sagte die Außenministerin Luminita Odobescu, dass der Druck auf Moskau aufrechterhalten werden müsse, ebenso wie die militärische und energetische Unterstützung der Ukraine. Die Frage einer möglichen militärischen Unterstützung für die Ukraine wird derzeit von den Verteidigungsministerien der EU-Länder besprochen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die bereits angelaufene EU-Operation zur Ausbildung von ungefähr 52.000 ukrainischen Soldaten, die ihr Land gegen die russische Invasion verteidigen sollen, berichtet DPA. Einige der Trainingseinheiten werden derzeit in Deutschland und Polen abgehalten, und die Mission begann im November 2022.

    Bukarest: Präsident Klaus Iohannis wird auf Einladung seiner moldawischen Amtskollegenin Maia Sandu einen offiziellen Besuch in Chisinau abstatten. Anlass des Besuchs ist der Tag der rumänischen Sprache, der am 31. August in beiden Ländern begangen wird. Präsident Iohannis soll laut dem Präsidialamt den Behörden und Bürgern der Republik Moldau eine klare Botschaft der Unterstützung und Ermutigung in ihren Bemühungen um die Modernisierung und Demokratisierung des Landes. Der Präsident wird auch an die internationalen Partner appellieren, ihre multidimensionale Hilfe für die Republik Moldau fortzusetzen, vor allem im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, und allen Risiken, die diese Situation mit sich bringt.

    Bukarest: Der Internationale Wettbewerb George Enescu 2024 wird am Samstag in Bukarest eröffnet. Bis zum 27. September soll eine Rekordzahl von Kandidaten – 667 Musiker zwischen 13 und 35 Jahren aus fast 60 Ländern – in den Kategorien Komposition, Cello, Violoncello, Violine und Klavier gegeneinander antreten. Die diesjährige Ausgabe umfasst auch einen Meisterkurs, der aus musikalischen Workshops für junge Künstler besteht, die sich auf Dirigieren, Violine, Cello oder Klavier spezialisiert haben. Die Workshops werden von dem Rumänen Cristian Măcelaru, Chefdirigent des Kölner Radiosinfonieorchesters und Musikdirektor des französischen Nationalorchesters, geleitet. Der George-Enescu-Wettbewerb, der sich mit dem gleichnamigen internationalen Festival abwechselt, ist eine der renommiertesten Veranstaltungen dieser Art in Europa.

    Sport: Rumäniens Fußballmeister FCSB ist nach dem 1:0-Sieg am Donnerstag in Bukarest gegen den österreichischen Verein LASK Linz in die Gruppenphase der Europa League eingestiegen. Das erste Spiel endete mit einem Unentschieden (1:1). Rumäniens Vizemeister CFR Cluj konnte sich nicht für die Conference League qualifizieren. Die Rumänen haben vor den Zyprioten von FC Pafos verloren, die das entscheidende Playoff-Spiel mit 3:0 gewannen. Im ersten Spiel gewann CFR mit 1:0.

  • Nachrichten 25.08.2024

    Nachrichten 25.08.2024

    Der rumänische Premierminister Marcel Ciolacu, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (PSD), wurde am Samstag auf dem Kongress in Bukarest offiziell zum Kandidaten der PSD für die Präsidentschaftswahlen nominiert. Außerdem wurde er als Vorsitzender der parlamentarischen Partei, die Rumänien mitregiert, bestätigt. In seiner Rede auf der Veranstaltung erläuterte Ciolacu sein Programm für die Wahl des höchsten Amtes im Staat. Industrie, Landwirtschaft und öffentliche Dienstleistungen sind die wichtigsten strategischen Richtungen, die der PSD-Vorsitzende als Teil seiner Strategie vorschlägt. Er sagte, dass es den Sozialdemokraten durch ihre Geschlossenheit gelungen sei, das Vertrauen der Rumänen wiederzugewinnen, und dass er ein neues Präsidentenmodell vorschlagen werde, „einen Präsidenten für alle“. Die meisten PSD-Mitglieder, die auf dem Kongress das Wort ergriffen, griffen ihre Regierungspartner von der Nationalliberalen Partei an. Die Sozialdemokraten haben seit 2000 keine Wahl zum rumänischen Präsidenten mehr gewonnen. Die erste Runde der diesjährigen Präsidentschaftswahlen findet am 24. November statt, die zweite ist für den 8. Dezember geplant.

     

    Die rumänische Kohleproduktion ist in den ersten sechs Monaten dieses Jahres um fast 20 % gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2023 zurückgegangen, berichtet das Nationale Institut für Statistik in Bukarest. Das Institut zeigt auch, dass die Kohleimporte im gleichen Zeitraum um 30 % zurückgegangen sind. Nach Schätzungen der Nationalen Kommission für Strategie und Prognosen wird sich der Abwärtstrend in den kommenden Jahren fortsetzen, da mehr Energieerzeugungskapazitäten in Betrieb genommen werden. Die Kohleproduktion und der Kohleverbrauch in der Europäischen Union sind im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Statistik gefallen und lagen laut Eurostat um 23 Prozent niedriger. Nach Angaben des Brüsseler Statistikamtes ist der Rückgang des Kohleverbrauchs um mehr als 100 Millionen Tonnen in einem einzigen Jahr einer der stärksten, der jemals in der EU für diese Art von Brennstoff verzeichnet wurde. Unter den Mitgliedsländern waren Deutschland und Polen die größten Kohleverbraucher, auf die fast zwei Drittel des Gesamtverbrauchs entfielen.

     

    Anlässlich des Unabhängigkeitstages verschärfte die Ukraine ihre Rhetorik gegen Moskau und erließ mehrere Gesetze gegen russische Interessen, darunter ein Verbot der russischen orthodoxen Kirche. Der ukrainische Präsident Wolodimir Zelenskyj sagte, dass mit dem erfolgreichen Einmarsch der ukrainischen Armee in die russische Region Kursk zwar „der Krieg nach Russland zurückgekehrt“ sei, er aber die Diplomatie nicht vernachlässigen werde, um den Konflikt zu beenden. Auf die Frage, wie er sich ein Ende des Krieges vorstelle, bekräftigte Zelenskyj, dass die territoriale Integrität der Ukraine wiederhergestellt werden müsse. Er fügte hinzu, dass Moskau, das 2022 in sein Land einmarschiert ist, herausfinden wird, was Vergeltung bedeutet. Nach zweieinhalb Jahren Kampf ist die Ukraine Dutzende von Kilometern in russisches Gebiet vorgedrungen und greift Tag und Nacht mit Drohnen und Raketen an. Ukrainische Truppen haben auch ein Munitionsdepot in der russischen Region Woronesch getroffen, wo Teilalarm gilt. Unterdessen rücken die Russen an der Front in der Ostukraine langsam vor. In Bukarest übermittelten der rumänische Präsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Marcel Ciolacu Botschaften der Unterstützung für die Ukraine in ihrem Konflikt mit Russland und für den Beitritt des Nachbarlandes zur Europäischen Union.

     

    Die rumänischen Schüler gewannen vier Medaillen bei der Internationalen Geographie-Olympiade, die vom 19. bis 24. August in Dublin, Irland, stattfand. Eine Goldmedaille ging an David Mihai Dumitrescu vom Nationalen Gymnasium „Carol I“ in Craiova, eine Silbermedaille an Ian Mitocaru vom Nationalen Gymnasium in Iasi. Zwei Bronzemedaillen gingen an Tudor Olariu vom Nationalen Gymnasium „Costache Negruzzi“ in Iasi und Iustin Bălan vom Nationalen Gymnasium „Garabet Ibrăileanu“ in Iasi. Das Bildungsministerium in Bukarest teilt mit, dass das rumänische Team von den Lehrern Mihaela und Dorin Fiscutean vom Nationalen Gymnasium in Iasi koordiniert wurde.

     

    Der Triumphbogen in Bukarest ist an diesem Wochenende im Rahmen der Veranstaltung „Open Streets, Bukarest“ für die Öffentlichkeit zugänglich. Das zwischen 1921 und 1922 errichtete Denkmal erinnert an den Sieg Rumäniens im Ersten Weltkrieg. Auch das Kindermuseum der Hauptstadt wurde gestern wiedereröffnet. Für die kleinen Besucher gibt es neue interaktive Routen, darunter eine, die die Geheimnisse der Physik und Chemie in einer Umgebung enthüllt, die der berühmten Hogwarts-Schule für Zauberei aus der Welt von Harry Potter nachempfunden ist. Ebenfalls an diesem Wochenende findet die zweite „Nacht des Tanzes“ statt, bei der Vertreter von 50 Tanzschulen auf der Calea Victoriei auftreten. Außerdem finden in verschiedenen Parks in Bukarest Open-Air-Filmvorführungen statt.

     

    Es ist der 13. Tag der Hitzewelle in Rumänien. Nach Angaben der Meteorologen wurden für Sonntag für drei Viertel des Landes neue Warnstufen, Gelb und Orange, angekündigt. Die Warnstufe Orange gilt für Landkreise im Westen und Süden des Landes, wo Höchsttemperaturen von 36-38 Grad Celsius und schweres Unbehagen herrschen werden. Die Warnstufe Gelb gilt im Nordwesten, im Zentrum, im Nordosten und entlang der Schwarzmeerküste, wo die Höchsttemperaturen 35-36 Grad Celsius nicht überschreiten werden. In Bukarest hält die Hitzewelle an. Der Himmel wird vorübergehend bewölkt sein und der Wind wird mäßig wehen, mit leichter Verstärkung. Die Höchsttemperaturen liegen bei 36 Grad.

  • 19.08.2024

    19.08.2024

    Premierminister Marcel Ciolacu reist am Mittwoch und Donnerstag nach Brüssel, um mit der Chefin der Europäischen Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen zu besprechen, welches Ressort Rumänien in der künftigen Kommission übernehmen soll. Aus Regierungskreisen verlautete, dass Bukarest den Posten des EU-Erweiterungskommissars bekommen könnte, der an einen derzeitigen sozialdemokratischen Europaabgeordneten gehen würde. Ebenfalls auf der Tagesordnung der Regierung steht diese Woche die Nationale Strategie für die Verteidigungsindustrie. Sie zielt darauf ab, bestimmte Kapazitäten in dieser Branche auszubauen, umzugestalten und zu modernisieren; Forschung, Entwicklung und Innovation durch den Aufbau von Kompetenzzentren zu fördern und rumänische und ausländische Investoren anzuziehen.

    Ab dem 1. September werden die Altersbezüge für Millionen rumänischer Rentner neu berechnet. Die Behörden versprechen, alle Unterschiede, die derzeit zwischen den Renten bestehen, zu beseitigen. Offiziellen Berechnungen zufolge wird die Durchschnittsrente im öffentlichen System nach der Neuberechnung von 2.290 Lei (ca. 460 Euro) auf knapp über 2.700 Lei (ca. 540 Euro) steigen. Finanzminister Marcel Boloș sagte, dass der Druck auf das Defizit in der kommenden Zeit steigen werde, da die neu berechneten Renten ausgezahlt werden. Nach dem neuen Gesetz wird die Mindestbeitragszeit für Altersrenten in Rumänien 15 Jahre betragen und bis 2035 wird das Rentenalter für Männer und Frauen gleich sein – 65 Jahre.

    Die Ukraine setzt ihren Vorstoß in die russische Region Kursk fort, wo sie am Montag eine dritte strategische Brücke zerstörte. Nach Angaben Kiews haben die ukrainischen Streitkräfte bisher rund 1.150 Quadratkilometer Territorium und mehr als 80 Städte erobert. Der ukrainische Einmarsch – der erste einer ausländischen Streitmacht in Russland seit dem Zweiten Weltkrieg – dauert nun schon 14 Tage an, und Moskau scheint auf eine groß angelegte Operation zum Schutz seines Territoriums nicht vorbereitet zu sein. Der ukrainische Präsident Wolodimir Zelenski hat bekräftigt, dass es Kiews Ziel ist, eine Pufferzone zu bilden, um ukrainische Grenzstädte vor russischem Beschuss zu schützen. Weißrussland hingegen kündigte unter Berufung auf die Konzentration ukrainischer Streitkräfte an, ein Drittel seiner Armee an die Grenze zu verlegen.

    US-Außenminister Antony Blinken trifft sich mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant. Sein Besuch in Israel ist Teil der Bemühungen internationaler Vermittler – der USA, Katars und Ägyptens -, Israel und die Hamas zu einem Waffenstillstand zu bewegen. Die Einigung wird als umso dringlicher angesehen, als der Konflikt durch die starke Beteiligung des Irans, der Hisbollah und ihrer Verbündeten inmitten der wachsenden regionalen Spannungen ausgeweitet werden könnte. Es gibt immer noch einige Punkte, in denen Israel und die Hamas nicht zu einem Kompromiss bereit scheinen.

    Von Claudia Cardinale über Antonio Banderas bis hin zu Carla Bruni: Kulturelle Persönlichkeiten haben Alain Delon, dem emblematischen Schauspieler des französischen Kinos, der am Sonntag im Alter von 88 Jahren verstorben ist, ihre Anerkennung ausgesprochen. Der Star des goldenen Zeitalters des französischen Kinos, der einst als schönster Mann der Filmwelt bezeichnet wurde, spielte unvergessliche Rollen in so berühmten Filmen wie „Samurai“, „Borsalino“, „Der Gepard“ und „Rocco und seine Brüder“. Obwohl er in über hundert Filmen mitwirkte, gewann Alain Delon 1985 nur einen César. Sein letzter großer öffentlicher Auftritt war die Verleihung der Goldenen Palme bei den Filmfestspielen in Cannes 2019. Bei dieser Veranstaltung hielt Alain Delon eine bewegende Rede, in der er sich von seinem Publikum verabschiedete.

  • 18.08.2024

    18.08.2024

    In Rumänien beginnt am Montag eine neue Phase des „Rabla plus“-Programms für Abwrackprämien mit einem Gesamtbudget von 100 Millionen Lei (ca. 20 Mio. €) für Einzelpersonen. Eine Umweltprämie in Höhe von 25.500 Lei (ca. 5130 €) wird bei der Verschrottung eines Gebrauchtwagens gezahlt, wenn dafür ein neues reines Elektroauto gekauft wird. Knapp die Hälfte kassieren Fahrzeughalter, wenn sie sich für den Kauf eines neuen Hybridelektroautos mit Emissionen von höchstens 80 g CO₂/km oder eines Elektromotorrads entscheiden. Es können maximal zwei Fahrzeuge zur Verschrottung abgegeben werden, die älter als 6 Jahre sind, und der Preis des neu gekauften Elektrofahrzeugs darf 70.000 € inklusive Mehrwertsteuer nicht übersteigen.

    Russland hat seine nun schon dritte ballistische Rakete in diesem Monat auf Kiew abgeschossen, doch sei sie abgefangen worden, als sie sich der Stadt näherte, so die Militärverwaltung der ukrainischen Hauptstadt. Ukrainische Luftabwehreinheiten zerstörten außerdem eine Reihe von russischen Drohnen. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskyi sagt, dass seine Truppen fast zwei Wochen nach dem Einmarsch in Kursk ihre Positionen befestigt und ihr erobertes Gebiet in der russischen Region erweitert haben. 
Die Ukraine behauptet, seit dem 6. August bei dem größten Angriff auf Russland seit dem Zweiten Weltkrieg mehr als 80 Siedlungen auf 1.150 Quadratkilometern in Kursk erobert zu haben. Russland bezeichnete den Einmarsch der Ukraine als große Provokation und versprach, mit einer „würdigen Antwort“ zu reagieren. Die Vereinigten Staaten und die westlichen Mächte, die eine direkte militärische Konfrontation mit Moskau vermeiden wollen, erklärten, dass die Ukraine den Einmarsch nicht vorangekündigt habe und dass Washington nicht involviert sei. Länder, die der Ukraine nach dem russischen Einmarsch im Februar 2022 militärische Hilfe geleistet haben, haben sich bisher geweigert, der Ukraine den Einsatz von Langstreckenwaffen zu gestatten, weil sie die Gefahr einer Eskalation sehen.

    US-Außenminister Antony Blinken trifft im Rahmen der verstärkten diplomatischen Bemühungen Washingtons um einen Waffenstillstand in Gaza ein. Die zehnte Reise des US-Spitzendiplomaten in die Region seit Beginn des Krieges im Oktober letzten Jahres erfolgt wenige Tage, nachdem die USA gemeinsam mit den Vermittlern Katar und Ägypten Vorschläge für ein Abkommen vorgelegt haben, das die Gräben zwischen den Kriegsparteien überbrücken soll. Im Gegenzug lehnt die Hamas den neuen Entwurf für ein Waffenstillstandsabkommen im Gazastreifen ab. Bei den Gesprächen in Doha gab es keine Fortschritte, sagten Vertreter der palästinensischen Organisationen und bezeichneten das Ergebnis als Illusion. Ein neues Gipfeltreffen zwischen Israel und den vermittelnden Ländern ist für Donnerstag in Kairo geplant.

    Die französische Filmlegende Alain Delon ist im Alter von 88 Jahren aus dem Leben geschieden. Er starb friedlich in seinem Haus in Douchy im Kreise seiner Familie. Der Schauspieler war ein Star des goldenen Zeitalters des französischen Kinos, der für seine Rollen in so berühmten Filmen wie „Samurai“ „Borsalino“ und “Rocco und seine Brüder” gefeiert wurde. Einst wurde er als der schönste Mann der Filmindustrie bezeichnet. Seit den 1990er Jahren sind seine Auftritte zurückgegangen. Obwohl er in mehr als hundert Filmen mitspielte, gewann er nur einen César, nämlich 1985 für Bertrand Bliers „Unsere Geschichte“. Delons letzter großer öffentlicher Auftritt war bei der Verleihung der Goldenen Palme bei den Filmfestspielen in Cannes 2019, wo er in einer emotionalen Rede von seinem Publikum Abschied nahm.

  • 17.08.2024

    17.08.2024

    Die rumänische Turnerin Ana Maria Barbosu ist am Freitag in Besitz ihrer Bronzemedaille vom Bodenfinale der Olympischen Spiele  gekommen. Sie hatte die Medaille ursprünglich noch am 5. August in Paris gewonnen, doch die US-amerikanische Turnerin Jordan Chiles beschwerte sich gegen die Entscheidung und erhielt zunächst eine höhere Note, was ihr den dritten Platz einbrachte.
    Der Internationale Sportgerichtshof entschied nachtröglich, dass die Bschwerde der Amerikanerin zu spät erfolgte und setzte die Rumänin auf Platz drei.

    4,6 Millionen rumänische Rentner werden bis Ende des Monats höhere Altersbezüge erhalten. Nach Angaben der Ressortministerin Simona Bucura-Oprescu bekommen über 80 % der Rentner mehr Geld. Für mehr als eine Million Senioren werden die Erhöhungen zwischen umgerechnet 100 und 200 Euro liegen, aber 7.700 von ihnen erhalten über 600 Euro mehr. Deutliche Erhöhungen gibt es für die Menschen, die mehr als 40 Jahre gearbeitet haben und nicht von Verdienstberichtugungen der letzten Jahre profitiert haben.

    Die Treibhausgasemissionen der Wirtschaft in der EU gehen in 20 Mitgliedstaaten zurück, bleiben in Zypern stabil und nehmen in Rumänien, Malta, Litauen, Lettland, Griechenland und Slowenien zu. Die deutlichsten Verringerungen der Treibhausgasemissionen in der EU gab es in Bulgarien mit über 15% und in Deutschland mit fast 7%. Der Rückgang der Treibhausgasemissionen wirkte sich auf das europäische BIP aus, das laut Eurostat nur um 0,3 % wuchs. Von den 20 Ländern, in denen ein Rückgang zu verzeichnen war, meldeten acht auch einen Rückgang ihres BIP, während die anderen 12 einen leichten Anstieg des Bruttoinlandsprodukts meldeten.

    Die ukrainischen Streitkräfte rücken weiter in die russische Region Kursk vor. Kiew hat nach eigenen Angaben 82 Siedlungen und ein Gebiet von 1.150 Quadratkilometern während seiner Offensive in Russland erobert. Der Kommandeur der ukrainischen Luftwaffe erklärte, dass sie ebenfalls an der Operation teilnimmt und Nachschubwege und logistische Zentren des Feindes bombardiert. Laut Reuters fanden die heftigsten Kämpfe am Freitag Hunderte von Kilometern entfernt in der Region Donbas statt, die die Russen vollständig zu besetzen versuchen. Seit Monaten rückt die russische Armee trotz geschätzter Verluste von etwa 1.000 Soldaten pro Tag in den Donbas vor und überwältigt die ukrainische Verteidigung mit intensivem Beschuss und Infanterieangriffen.

    Die Gespräche über einen Waffenstillstand und die Freilassung der israelischen Geiseln, die von der palästinensischen islamistischen Bewegung Hamas im Gazastreifen festgehalten werden, sollen nächste Woche in Kairo auf der Grundlage eines neuen US-Vorschlags wieder aufgenommen werden. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die die USA, Katar und Ägypten als wichtigste Vermittler zwischen Israel und der Hamas veröffentlicht haben. Washington hat einen Fahrplan mit mehreren Schritten zur Beendigung der Feindseligkeiten und zur Befreiung der Geiseln vorgelegt, die bei einem Angriff der islamistischen Hamas-Bewegung im Süden Israels am 7. Oktober entführt wurden. Der Weg ist nun frei, um Leben zu retten, den Menschen in Gaza zu helfen und die regionalen Spannungen abzubauen, sagen die drei vermittelnden Länder.

    Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris stellte ihr Wirtschaftsprogramm vor den US-Präsidentschaftswahlen im November vor. Sie wolle eine „Wirtschaft der Chancen“ schaffen, die sich auf die Mittelschicht konzentriert: „Eine Wirtschaft, in der jeder konkurrieren kann und eine echte Chance auf Erfolg hat. Jeder, egal wer er ist oder wo er herkommt, hat die Möglichkeit, für sich und seine Kinder Wohlstand aufzubauen.“ Kamala Harris versprach, eine neue Steuergutschrift für Kinder im Wert von bis zu 6.000 Dollar einzuführen, die Steuern für Familien zu senken und die Kosten für verschreibungspflichtige Medikamente zu reduzieren.

  • Nachrichten 14.08.2024

    Nachrichten 14.08.2024

    In Bukarest gehen die Ermittlungen im Fall der verdächtigen Todesfälle im St. Pantelimon-Krankenhaus weiter. Im Frühjahr waren dort eine große Zahl von Patienten innerhalb weniger Tage verstorben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft liegen Beweise vor, die auf einen direkten Zusammenhang zwischen der Behandlung und dem Tod eines 54-jährigen Patienten hindeuten. Zwei Ärztinnen der Intensiv-Station wurden wegen schweren Mordes und versuchten Mordes, beides vorsätzliche Straftaten, in Untersuchungshaft genommen. Die Staatsanwaltschaft des Bukarester Gerichts habe bereits vor den Enthüllungen über die niedrige Noradrenalin-Dosis in der ATI-Abteilung des Pantelimon-Krankenhauses fünf verdächtige Todesfälle in der medizinischen Abteilung untersucht und damals Obduktionen angeordnet. Die daraus resultierenden Informationen würden derzeit von den Ermittlern geprüft, um festzustellen, ob sie für das eingeleitete Strafverfahren wegen schweren Mordes relevant sind. Die Staatsanwaltschaft teilte außerdem mit, dass sie im Laufe der Jahre Berichte über verdächtige Todesfälle von Patienten erhalten habe, die in mehreren Krankenstationen in Bukarest, darunter auch „St. Pantelimon“, aufgenommen wurden.

    Dutzende von Drohnen der ukrainischen Streitkräfte haben in der vergangenen Nacht die russische Region Woronesch angegriffen, wie die örtlichen Behörden mitteilten. Es gab keine Verletzten, aber mehrere Gebäude und Autos wurden beschädigt. Der Gouverneur der russischen Grenzregion Belgorod verhängte den Ausnahmezustand, da der ukrainische Beschuss die Lage in der Region äußerst schwierig gemacht habe. Wjatscheslaw Gladkow sagte, die täglichen ukrainischen Angriffe hätten Häuser zerstört und Zivilisten getötet. In der ukrainischen Region Sumi hingegen wurden nach Angaben der örtlichen Verwaltung durch russischen Beschuss mindestens ein Zivilist getötet und zwei weitere verletzt. Unterdessen setzen die Kiewer Truppen einen groß angelegten grenzüberschreitenden Angriff in der russischen Region Kursk an der Westgrenze Russlands fort. 74 Siedlungen in dem Gebiet werden inzwischen von den Kiewer Streitkräften kontrolliert, wie der ukrainische Präsident Wolodimir Zelenski erklärte. Er sagte auch, dass sich Hunderte von russischen Soldaten während des ukrainischen Einmarsches in die Region ergeben hätten. Analysten zufolge hat Russland die höchsten Verluste seit Beginn des Krieges zu beklagen, weshalb Moskau gezwungen war, die Rekrutierungsprämien zu erhöhen, um eine weitere Mobilisierung zu vermeiden.

    Die Lage im Nahen Osten bleibt angespannt, auch wenn das Regime in Teheran zunächst die Ergebnisse der Waffenstillstandsgespräche zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen abzuwarten scheint. Der Iran und seine nichtstaatlichen Verbündeten in der Region, vor allem die Hisbollah, hatten Israel nach der Ermordung des Hamas-Führers Ismail Haniyeh und eines hochrangigen Hisbollah-Kommandeurs Rache geschworen. Der als unmittelbar bevorstehend angekündigte Angriff auf Israel ist bisher verschoben worden. Andererseits hieß es aus Kreisen der iranischen Führung, man warte das Ergebnis des für Donnerstag in Doha anberaumten Spitzentreffens zwischen den vermittelnden Ländern und Israel ab, von dem noch nicht klar ist, ob die Hamas daran teilnehmen wird. Der Iran hat jedoch offiziell erklärt, dass der Angriff auf Israel im Falle eines Scheiterns des Treffens nicht verschoben wird und noch in dieser Woche stattfinden wird. Das für Donnerstag in Doha angesetzte Treffen wird als „letzte mögliche Chance“ bezeichnet. Allerdings sehen selbst die vermittelnden Länder die Begegnung nicht als erfolgversprechend an. Die US-Regierung verstärkt unterdessen ihre Bemühungen, Israel und die Hamas zu einem Waffenstillstand im Gazastreifen zu bewegen. US-Präsident Joe Biden sagte, eine solche Vereinbarung könnte den Iran davon abhalten, Angriffe auf Israel zu starten.

    Sport/Fussball: Der rumänische Pokalsieger Corvinul Hunedoara spielt heute im Rückspiel der Vorrunde der UEFA Conference League auswärts gegen den FC Astana aus Kasachstan. Die Rumänen mussten sich zu Hause mit 1:2 geschlagen geben. Ein weiteres rumänisches Team, der CFR Klausenburg, trifft am Donnerstag, ebenfalls im Rückspiel der dritten Qualifikationsrunde der Conference League, auf den israelischen Verein Maccabi Petach Tikva, der im Hinspiel in Bulgarien mit 0:1 unterlag. Am Dienstag schied der rumänische Meister FCSB durch eine 2:3 (0:3)-Niederlage gegen den tschechischen Klub Sparta Prag im Rückspiel der dritten Qualifikationsrunde in Bukarest aus der Champions League aus. Der FCSB zieht in die Play-offs der Europa League ein, wo er auf den österreichischen Verein LASK Linz treffen wird. Das Hinspiel findet am 22. August auswärts statt, das Rückspiel am 29. August in Bukarest.

    Wetter: Die Hitzewelle hält an, auch die Nächte werden in diesen Gebieten tropisch sein, mit Mindesttemperaturen von 21-22 Grad. Heute ist der Himmel wechselhaft, mit zeitweiliger Bewölkung in den Bergregionen, im Westen und in der Mitte des Landes Der Wind weht schwach bis mäßig. In Bukarest werden die Höchsttemperaturen 35-36 Grad betragen.