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  • Nachrichten 06.01.2019

    Nachrichten 06.01.2019

    Bukarest: Das rumänische Au‎ßenministerium äu‎ßert seine Besorgnis über den Beschlu‎ß Österreichs, das Kindergeld für EU-Bürger, die in Österreich arbeiten, zu reduzieren. Die Ma‎ßnahme versto‎ße gegen die Grundsätze der europäischen Gesetzgebung, so das Au‎ßenministerium in Bukarest im Anschlu‎ß. Die Kindergeldzahlungen wurden ab dem 1. Januar auf den entsprechenden Betrag in den Herkunftsländern gekürzt, im Fall von Kindern, die zu Hause bleiben. Die Ma‎ßnahme betrifft jedoch nicht die Kinder, die sich derzeit in Österreich aufhalten. Die EU-Mitgliedschaft zwinge alle Staaten, eine faire, ausgewogene und nicht diskriminierende Behandlung für alle europäischen Bürger sicherzustellen, so das rumänische Au‎ßenministerium. Mehrere Ministerien in Rumänien haben die besagte Ma‎ßnahme kritisiert, der Minister für Auslandsrumänen sagte diesbezüglich, Rumänien werde sich während seines Vorsitzes beim EU-Rates mit diesem Thema befassen.



    Washington: Das Nationale Symphonieorchester ist bis am 16. Januar auf seiner ersten Tour durch die USA. Die ersten Konzerte finden in Palm Beach, Miami und Fort Myers statt, gefolgt von Detroit und New Jersey. Als Höhepunkt der Veranstaltungen gilt der Auftritt beim Lincoln Center in New York, wo einer der bekanntesten Jazztrompeter, Wynton Marsalis, als Ehrengast auftritt. Das Nationale Symphonieorchester wird aus den wertvollsten Absolventen der Nationalen Jugendorchester Rumäniens gebildet. Organisatoren besagter Konzerte in den USA sind das Nationale Kunstzentrum “Rumänische Jugend” und das Rumänische Kulturinstitut.



    Ankara: Der Ökumenische Patriarch von Konstantinopel Bartholomäus I. hat trotz der Proteste Russlands die Unabhängigkeit der neuen Orthodoxen Kirche der Ukraine anerkannt. Bei einer Zeremonie im Patriarchat in Istanbul unterzeichnete Bartholomäus I. mit dem neuen ukrainischen Metropoliten Epiphanius im Beisein des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ein Dokument über die Autokephalie der neuen Kirche. Am 15. Dezember hatte der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko die Vereinigung zweier orthodoxen ukrainischen Kirchen bekanntgegeben, die sich 1921 und 1992 von dem orthodoxen Patriarchat in Moskau abgespalten hatten. Mit ihrem Zusammenschluss zu der neuen Orthodoxen Kirche der Ukraine ebneten die beiden bis dahin nicht anerkannten Kirchen den Weg für ihre Anerkennung durch Bartholomäus. Das russisch-orthodoxe Patriarchat in Moskau kritisierte dagegen die Entscheidung zur Anerkennung der neuen vereinten Kirche. Das unterzeichnete Dokument versto‎ße gegen das kanonische Recht, aus diesem Grund habe es keinerlei Gültigkeit, erklärte der russische Kirchensprecher Wladimir Legoida. Der Streit in der orthodoxen Kirche wurde in den vergangenen Jahren durch die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland und den Konflikt im Osten der Ukraine verschärft.

  • Cyberraum: Hacker-Angriffe werden immer gefährlicher

    Cyberraum: Hacker-Angriffe werden immer gefährlicher

    Die Cyberverteidigung ist zur Kernmission der Nato geworden. Dies wurde einschlie‎ßlich beim Gipfel der Allianz in Wales 2014 vereinbart. Beim Warschauer Gipfel wurde dieses Jahr der Cyberraum als Einsatzraum, genauso wie der Luftraum, der Boden und die See anerkannt. Dies, nachdem man bereits letztes Jahr die Gründung eines Zentrums für Cybereinsätze beschlossen hatte, um die Verteidigung der Allianz im Cyberspace zu verbessern. Gleichzeitig konsolidiert jeder Staat seine Verteidigung in diese Richtung und entwickelt Strategien, die Ma‎ßnahmen zur Kontrolle der Schwächen, zur Reaktion auf Angriffe oder zur Zusammenarbeit mit Partnern, die gemeinsame Ziele haben, beinhalten. Z.B. hat Washington neulich die erste Strategie zur Cyberverteidigung in den letzten 15 Jahren veröffentlicht. Dazu die Radio-Rumänien-Korrespondentin in Washington, Doina Saiciuc:



    In ihrer neuen Strategie zur Cybersicherheit, sagt die Trump-Verwaltung, dass sie neben dem aggressiven Einsatz der eigenen Cyberwaffen beabsichtigt, mit ihren internationalen Partnern zusammenzuarbeiten, um feindliche Cybereinsätze von Gegnern wie Russland und China zu entmutigen. Die Unterlage wirft Russland, dem Iran, China und Nordkorea vor, verantwortungslose Cyberangriffe verübt zu haben, die die Vereinigten Staaten, ihre Alliierten und Partner betroffen haben, ohne einen Preis dafür zu zahlen, der künftige Cyberaggressionen entmutigen soll.“



    Die amerikanische Justiz hat angekündigt, sieben Agenten der russischen Militärdienste (GRU) infolge einer globalen Kampagne von Cyberangriffen unter Anklage gestellt zu haben, die dem Kreml angelastet werden und von den Niederlanden, Gro‎ßbritannien, Kanada und Australien angeprangert wurden. Cyberangriffe können von überall lanciert werden, das Ziel kann sich genauso überall befinden. Dieser sehr gro‎ße Spielraum macht den Bekämpfungsprozess um so schwerer. Zu Gast bei Radio Rumänien erläuterte Cătălin Aramă, Generalleiter des Nationalen Reaktionszentrums auf Zwischenfälle der Cybersicherheit (CERT-RO), worauf es dabei ankommt:



    Nicht nur, dass es derzeit möglich ist, dass ein Angriff auf mehrere Zonen zielt, keine Grenzen beachtet, aber die Digitalwelt, die uns umrundet, hat einen immer grö‎ßeren Einfluss auf unser Leben. Wir sind von allerlei Geräten umgeben. Die IT-Welt boomt und das alles kommt mit einer Reihe von Schwachstellen. Entsprechend diesen Schwächen versucht man, diese zu erkennen und durch Schutzma‎ßnahmen zu bekämpfen. Schlie‎ßlich bleiben die Schlüsselworte Kommunikation, Vertrauen und Informationsaustausch. Für diejenigen, die die Verteidigerrolle spielen, ist es viel komplexer. Sie müssen diese ganze Palette möglicher Ziele verteidigen. Diejenigen, die angreifen, machen das sehr gezielt.“




    Die Technologie entwickelt sich extrem rasch. Das Internet durchdringt unseren Alltag immer tiefer und somit vermehren sich auch die Schwachstellen des Cyberraumes. Ioan Cosmin Mihai, Vizevorsitzender des Rumänischen Verbandes zur Gewährleistung der Cybersicherheit, erläutert:



    Die Technologie entwickelt sich sehr stark. Gleichzeitig mit den entstehenden Opportunitäten kommen auch die zugehörigen Risiken. Cyberangriffe sind grenzübergreifend, einfache Cyberangriffe können zwei, drei oder mehrere Staaten betreffen. Somit lautet der Schlüsselbegriff bei der Bekämpfung der Cyberangriffe Kooperation. Die Kooperation zwischen den befugten Anstalten und in dieser Hinsicht haben wir auf legislativer Ebene die Budapester Konvention von 2001. Rumänien hat diese Konvention im Jahr 2004 ratifiziert. Die meisten Staaten der Welt haben diese Konvention ratifiziert und somit kann der Zusammenarbeitsmechanismus entstehen. Leider haben es nicht alle Staaten getan. Es gibt weiterhin Staaten, die diese Konvention noch nicht ratifiziert haben. Wenn die Systeme eines Staates, der diese Konvention noch nicht ratifiziert hat, in einen Cyberangriff verwickelt sind, ist es schwierig, die betreffenden Cyberangriffe zu untersuchen.“




    Im Bereich Forschung und Entwicklung zur Schaffung von komplexen Malware-Programmen sowie bei der Organisation von gezielten Angriffen befinden sich die Akteure, die von Staaten unterstützt werden, immer mehr immer mehr im Aufwind, verglichen mit den Cyberverbrechern, die von monetären Motivationen angetrieben werden. Das hat Group IB, ein russisches Unternehmen, das auf Informatiksicherheit spezialisiert ist und die Tätigkeit von ungefähr 40 Hackergruppierungen analysiert hat, herausgefunden. Diese Hacker-Gruppierungen werden von den Regierungen in Nordkorea, Pakistan, China, den USA, Russland, dem Iran und der Ukraine finanziert, präzisieren die Experten von Group-IB. Diese heben die Verwendung eines neuen Spionagevektors hervor — der Zugriff auf die persönlichen Geräte der öffentlichen Verantwortungsträger, einschlie‎ßlich bei ihnen zuhause.

  • UN-Gipfel: Spannungen im Sicherheitsrat

    UN-Gipfel: Spannungen im Sicherheitsrat

    Mit seiner Rekordrede war Venezuelas Präsident Maduro jedoch noch weit entfernt von den absoluten Rekorden: etwa der Ansprache des kubanischen Anführers Fidel Castro, der einmal knapp viereinhalb Stunden geredet hatte, oder der des indischen Vertreters, der 1957 acht Stunden gesprochen hatte.



    Die Zusammenarbeit zwischen den Staaten sei immer unsicherer und schwieriger geworden, und die Spannungen innerhalb des Sicherheitsrats seien ernst, warnte der UN-Generalsekretär António Guterres derweil in seiner Ansprache. Er bedauere die zunehmend chaotische Welt“. In der am meisten erwarteten Rede drohte der Anführer aus dem Wei‎ßen Haus in harten Tönen dem Iran, den er als den grö‎ßten Sponsor des Terrorismus bezeichnete. Der Iran würde die Konflikte in und au‎ßerhalb der Region anheizen, so Donald Trump.



    Das vom syrischen Regime begangene Massaker wird von Russland und dem Iran unterstützt. Das iranische Regime exportiert Gewalt, Terror und Chaos, indem es illegale Substanzen für das Voranbringen seines Raketenprogramms erwirbt und diese Raketen im gesamten Nahen Osten verbreitet. Alle US-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Nuklearprogramm werden ab Anfang November vollständig greifen. Danach werden die USA neue Sanktionen verhängen, die härter denn je ausfallen werden, um der ganzen Bandbreite der feindseligen Aktionen des Iran entgegenzuwirken.“




    Donald Trump verglich die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran mit den verbesserten“ Beziehungen zum nordkoreanischen Führer Kim Jong-un. Diesen lobte er für die Aussetzung ballistischer und nuklearer Tests. Der US-Präsident forderte dennoch die strikte Einhaltung der internationalen Sanktionen gegen Nordkorea bis zu dessen Entnuklearisierung. Trump nutzte ferner die diesjährige Redezeit bei den UN, um für internationale Handelsreformen zu plädieren, die OPEC dazu aufzufordern, die Ölpreise nicht zu erhöhen, um China wegen seiner Handelspraktiken zu kritisieren, aber auch um die europäischen Staaten vor der Abhängigkeit von russischen Energiequellen zu warnen.



    Russland kritisierte im Gegenzug vor den Vereinten Nationen den einseitigen Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran und sagte, dass diese Ma‎ßnahme zu erhöhten Spannungen im Nahen Osten führen könnte. Gleichzeitig würde der Beschluss Risiken für das Nichtverbreitungsregime erzeugen und gleichzeitig äu‎ßerst kontraproduktiv aus der Perspektive der laufenden Bemühungen zur Entnuklearisierung der koreanische Halbinsel sein. Ein weiteres Diskussionsthema in den russischen Stellungnahmen war Syrien, wie Radio Rumänien Korrespondent Alexandru Beleavschi berichtet.



    Der russische Au‎ßenminister Sergej Lawrow hat die westlichen Länder vor neuen militärischen Angriffen auf Syrien unter irgend einem ‚neuen Vorwand‘ gewarnt. Die Warnung kommt kurz nach der Entscheidung Russlands, die S-300-Boden-Luft-Raketen und weiteres Militärgerät nach Syrien zu verlegen, das de facto eine Luftverbotszone im Mittelmeerraum nahe Syrien schafft. Israel erklärte, dass diese Entscheidung die Risiken in der Region erhöhe, und die USA bezeichneten sie als Fehler. Der russische Chefdiplomat sagte vor dem UN-Sicherheitsrat, dass die syrischen Terroristen über giftige Kampfstoffe verfügten, dass sie gelernt hätten, sie herzustellen und über Produktionsstätten verfügten, was auch von den US-Geheimdiensten bestätigt wird. Gleichzeitig habe die syrische Regierung gemä‎ß dem russisch-amerikanischen Abkommen von 2013 sein gesamtes chemisches Arsenal zerstört, so Sergej Lawrow.“




    Die Iran-Krise könne nicht auf eine Sanktionspolitik reduziert werden, behauptete unterdessen der französische Präsident Emmanuel Macron, der sich für die Entwicklung einer langfristigen Strategie in diesem Dossier einsetzte. Wir werden an diesem Tisch am gleichen Ziel festhalten: den Iran daran zu hindern, sich mit Atomwaffen auszurüsten“, betonte Macron und begrü‎ßte Donald Trumps Bemühungen, das nordkoreanische Regime zur nuklearen Abrüstung zu überreden. Allerdings sollte der Sicherheitsrat zu keiner Zeit eines aus den Augen verlieren: Nordkorea stellt weiterhin eine nukleare und ballistische Bedrohung für die Region und die Welt dar“ — fügte der französische Staatschef hinzu.



    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hielt vor der UN-Generalversammlung eine Ansprache über den Standpunkt Bukarests zum aktuellen internationalen Kontext sowie über mögliche Lösungen aus seiner Sicht. Der rumänische Staatschef betonte, dass von den grö‎ßten globalen Bedrohungen vor allem der Terrorismus eine koordinierte globale Antwort erhalten müsse. Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Liefersysteme stellten zudem weiterhin existenzielle Bedrohungen für die globale Sicherheit dar. Der Klimawandel habe sich inzwischen zu einer der grö‎ßten Herausforderungen für die Menschheit entwickelt, betonte Klaus Iohannis. Er beharrte dabei auf der Rolle der Vereinten Nationen und erinnerte daran, dass Rumänien im nächsten Jahr während der EU-Ratspräsidentschaft im April 2019 eine Klima-Konferenz veranstalten wird. Deren Thema wird die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit gegenüber Naturkatastrophen“ sein.

  • Wilsons Thesen beeinflussten die Ordnung nach dem Ersten Weltkrieg

    Wilsons Thesen beeinflussten die Ordnung nach dem Ersten Weltkrieg

    Anfang 1918 war der Erste Weltkrieg noch lange nicht vorbei. Der Aufprall der beiden gro‎ßen militärischen Blöcke hatte einen brutalen Höhepunkt erreicht, und keiner schien bereit zu sein, aufzugeben. US-Präsident Wilson versuchte, Frieden zu schlie‎ßen.



    Wilson und sein Team legten 1918 vor dem Hintergrund des Gemetzels in Europa die berühmte Erklärung in 14 Punkten vor, die die Grundlage für einen nachhaltigen Frieden sein sollte. Der Historiker Ioan Scurtu hat die Wilsonschen Prinzipien und die Atmosphäre, in der sie erschienen, aber auch die Ziele der Erklärung untersucht.



    Sie arbeiteten an einem Projekt, das den kriegführenden Staaten vorgeschlagen werden sollte, ausgehend von der Idee, dass sie schon akzeptieren würden, was zu einem dauerhaften Frieden führen kann — das sollte verhindern, dass ein solcher Flächenbrand wieder stattfinden würde. Präsident Wilson wollte eigentlich einen Vorschlag für den Frieden machen und sogar mehr: Er dachte an eine Gestaltung der Welt nach dem Krieg. Zu sehen ist, dass nach seiner Auffassung weder die unterliegende noch die Siegerseite, also weder die Entente noch die Mittelmächte durch militärische Konfrontationen zu gewinnen hatten — ihm ging es darum, eine gewisse Demokratisierung der internationalen Beziehungen zu erreichen. Zuerst wurde der Abzug von Truppen aus den besetzten Gebieten in Erwägung gezogen, um in die nationalen Grenzen zurückzukehren. Von multinationalen Staaten wurde erwartet, dass sie die Autonomie der Völker innerhalb ihrer Gebiete sicherstellen, damit sie Rechte und Freiheiten genie‎ßen — aber eben nur innerhalb dieser Imperien.“




    Scurtu meint, dass Wilsons Erklärung ambitioniert war, aber auch innovativ — das sieht man an der Art und Weise, wie er mit multinationalen Imperien umging.



    Russland sollte in den bestehenden Grenzen von vor dem Krieg bleiben; dem Land sollte mit gutem Willen entgegengekommen werden, damit es an der Idee des Völkerbunds festhält. Im Januar 1918 war die russische Revolution in ihre radikale bolschewistische Phase eingetreten, der Bürgerkrieg hatte begonnen, Bessarabien erklärte seine Autonomie und bereitete sich darauf vor, seine Unabhängigkeit und Einheit mit Rumänien zu verkünden. Was Österreich-Ungarn anbelangt, so sollte dieses Reich erhalten bleiben, indem den Völkern in ihm eine weitläufige Autonomie gewährt wurde.“




    Aber die Völker in den multinationalen Imperien hatten es sich anders überlegt, sagt der Historiker. Sie wollten eine andere Ordnung, die auf Nationalstaaten basiert. Das beweisen die Reaktionen aus den Nationen in Österreich-Ungarn auf Wilsons Prinzipien.



    Die 14 Punkte hatten eine enorme politische und psychologische Wirkung, vor allem, weil sie einen Frieden ohne Annexionen bringen und die Nachkriegswelt so gestalten sollten, dass keine Kriege mehr stattfinden würden. Autonomie war als Wort sehr beliebt bei den Nationen. Im Januar 1918 wollten die Rumänen in der österreichisch-ungarischen Monarchie, wie auch die anderen Nationen, nicht mehr als die Autonomie, die sie im Laufe der Zeit, besonders nach 1867, beharrlich verlangt hatten. Die Frage der Vereinigung wurde erst im Herbst 1918 gestellt, als sich die Lage in Österreich-Ungarn zu verschlechtern begann und die Aussicht auf eine Auflösung erschien. Diese Völker beschlossen, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen und eigene Staaten zu gründen.“




    Auf dem Kongress in Rom im April 1918 beschlossen die österreichisch-ungarischen Nationen, eine gro‎ße Kampagne auf europäischer und internationaler Ebene zu starten, um ihr eigenes Recht anerkannt zu bekommen und über ihre politische Zukunft entscheiden zu können. In den Vereinigten Staaten fanden Kundgebungen der Vertreter der Völker in Österreich-Ungarn statt, und auch die in den Vereinigten Staaten lebenden Gemeinden dieser Völker wurden mobilisiert. Darüber hinaus unterstützten Artikel in der amerikanischen Presse die Ansprüche von Nationen zu Lasten der Anhänger eines Erhalts der österreichisch-ungarischen Monarchie. Seit Ende August 1918 wurden gemeinsame Kundgebungen und Medienkampagnen von Rumänen, Serben, Kroaten, Tschechen, Slowaken, Italienern und Polen organisiert, die anti-habsburgische Resolutionen verabschiedeten.



    Wilsons politische Prinzipien wurden von europäischen Mächten nicht gut aufgenommen. Vor allem Frankreich und das Vereinigte Königreich wollten, dass die Mittelmächte des Kriegsausbruchs schuldig gefunden und bestraft werden. Schlie‎ßlich gab Präsident Wilson dem Druck der öffentlichen Meinung nach, so der Historiker Ioan Scurtu.



    Die Kampagne kulminierte am 20. September 1918, als Präsident Wilson beschloss, die Vertreter der Nationalitäten im Wei‎ßen Haus willkommen zu hei‎ßen. Jeder plädierte für seine Sache, der Präsident wurde über die von ihnen geführten Kampagnen informiert und erklärte zum Abschluss dieser Diskussionen, dass er davon überzeugt sei, dass die österreichisch-ungarische Doppelmonarchie nicht mehr zu überleben verdient. Die territoriale Integrität von Österreich-Ungarn war kein Thema mehr, und er war davon überzeugt, dass die Völker in dieser Monarchie das Recht und die Freiheit auf ihrer Seite haben und die Unterstützung der USA bekommen.“




    Wie der Historiker ausführt, erschienen infolge des politischen Wandels in Washington Nationalstaaten wie Polen und die Tschechoslowakei, und andere wie Rumänien und Jugoslawien wurden neu definiert. Aber selbst wenn Thomas Woodrow Wilsons politische Prinzipien revidiert wurden, gelten sie trotzdem als politisch-philosophisch etabliert. Sie materialisierten die Institution des Völkerbundes, ein internationales Gremium, das die Grundlagen des zeitgenössischen Völkerrechts schuf. Wilsons Ideal des ewigen Friedens hat trotz allgemeiner Skepsis einen guten Anfang des Dialogs gemacht.

  • Nachrichten 28.09.2018

    Nachrichten 28.09.2018

    Bukarest: Das Verhältnis eines gleichgeschlechtlichen Paares gehört zum Bereich des Privatlebens und des Familienlebens – das schreiben rumänische Verfassunsgrichter in der Begründung zu einem Urteil, durch welches das Verfassungsgericht in Bukarest der Klage eines rumänisch-amerikanischen Männerpaares stattgegeben hat. Das Gericht ist der Auffassung, dass gleichgeschlechtliche Paare den Anspruch auf rechtliche Anerkenung der Rechte und Pflichten innerhalb ihrer Beziehung haben. Rumänien biete allerdings keine Form der rechtlichen und offiziellen Anerkennung, so die Richter – diese Lage sei in nur fünf anderen Ländern der EU anzutreffen: Bulgarien, Lettland, Litauen, Polen und der Slowakei. Die Begründung des Gerichts erscheint im Vorfeld eines Referendums zur Ehe in Rumänien. Drei Millionen Personen fordern in einer Initiative, dass die Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau in der Verfassung verankert werden soll. Die Bürger des Landes sollen dazu in einem Referendum am 6. und 7. Oktober abstimmen. Zivilgesellschaftliche Vereine sehen die Initative als diskriminierend an, die Kirche unterstützt sie.



    Bukarest: Die Regierung Rumäniens müsse sich in der Perspektive der Übernahme der EU- Ratspräsidentschaft einig sein, doch die internen politischen Streitigkeiten seien ein Hindernis in dieser Hinsicht, so der deutsche Botschafter in Bukarest Cord Meier-Klodt. Er hob hervor, dass Rumänien mit der Übernahme des EU-Ratsvorsitzes im ersten Halbjahr 2019, Chancen haben werde, die es nicht verloren sollte. Der deutsche Botschafter beteiligte sich am Freitag in Klausenburg an der Konferenz zum Thema Rumänien an der Spitze des EU-Rates-Chancen und Herausforderungen. Präsent war auch der rumänische Botschafter in Deutschland Emil Hurezeanu.



    Bukarest: Die Anti-Mafia Staatsanwaltschaft DIICOT hat am Freitag bekanntgegeben, die Klage des Liberalenchefs Ludovic Orban gegen die rumänische Premierministerin gegen Hochverrat sei abgewiesen worden. DIICOT zufolge, wurde der Fall des Memorandums hinsichtlich der Verlegung der rumänischen Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem geschlossen. Die Anklage richtete sich gegen den PSD-Führer Liviu Dragnea, dem die Offenlegung von geheimen Staatsinformationen vorgeworfen wurde.



    New York: Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat sich am Donnerstag in New York anlässlich der Beteiligung an der UNO-Generaversammlung mit dem Premierminister der Republik Moldau Pavel Filip getroffen. Iohannis sicherte Filip weiterhin die Unterstützung Rumäniens bei der Modernisierung und Transformation der früheren sowjetischen Teilrepublik zu. Filip zufolge seien die Behörden in Chişinău entschlossen, auch weiterhin auf dem Wege der europäischen Integration voranzuschreiten. Rumäniens Präsident Klaus Iohannis unterhielt sich auch mit dem georgischen Premierminister Mamuka Bakhtadze über die Intensivierung der bilateralen Handelsbeziehungen. Iohannis begrüßte zudem die Kooperation zwischen Georgien und der NATO und die Fortschritte des Landes als Anwärter auf einer NATO-Annäherung – Georgien trage zur euroatlantischen Sicherheit bei. Iohannis hatte bei der UNO angeregt, Rumänien für den Zeitraum 2020-2021 als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats zu wählen. In seiner Ansprache vor der UN-Generalversammlung hatte der Präsident erklärt, Rumänien sei ein verantwortungsvoller Partner bei der Förderung der gemeinsamen Agenda der Vereinten Nationen. Er sagte auch, dass Rumänien während der EU-Ratspräsidentschaft die Partnerschaft der Union mit den Vereinten Nationen stärken werde.



    Washington: Rumänien engagiere sich weiterhin zur Förderung eines günstigen Geschäftsklimas und zur Heranziehung amerikanischer Investoren in Branchen wie Energie, IT, Cybersicherheit, Forschung und Innovation. Das sagte die stellvertretende Regierungschefin Ana Birchall bei einem Besuch in den USA. Sie traf sich u.a. mit dem stellvertretenden Außenminister für Europafragen, Wess Mitchell, und mit Handelsminister Wilbur Ross. Ein weiteres Thema war die Unterstützung der Kandidatur Rumäniens für eine Aufnahme in die OECD.

  • Nachrichten 27.09.2018

    Nachrichten 27.09.2018

    Bukarest: Der rumänische Bildungsminister Valentin Popa hat nach einem Treffen mit dem Chef der Sozialdemokraten Liviu Dragnea seinen Rücktritt bekanntgegeben. Valentin Popa erklärte, die rumänische Sprache und Rumänien seien nicht zu verhandeln. Alle Kinder, die in Rumänien leben, müssen die rumänische Sprache kennen, um eine Chance im Land zu leben und arbeiten zu können, zu haben. Der Ungarnverband hatte bekanntgemacht, dass er die parlamentarische Zusammenarbeit mit der Allianz PSD-ALDE unterbrechen werde, bis das Problem des Unterrichts der rumänischen Sprache im Gymnasium, wo in anderen Muttersprachen unterrichtet wird, gelöst werde. Valentin Popa bekleidete das Amt des Bildungsministers seit Januar 2018.



    New York: Rumänien wird während der EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2019 einen offenen Migrationsansatz fördern. Dieser soll laut Präsident Klaus Iohannis darauf abzielen, einvernehmliche Lösungen auf Ebene der EU-Mitgliedstaaten zu finden. Der Staatschef äußerte sich dazu bei einer Tagung mit dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge Filippo Grandi in New York. Iohannis plädierte ferner vor dem UN-Tribunal, Rumänien für den Zeitraum 2020-2021 als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats zu wählen. In seiner Ansprache vor der UN-Generalversammlung hatte der Präsident erklärt, Rumänien sei ein verantwortungsvoller Partner bei der Förderung der gemeinsamen Agenda der Vereinten Nationen. Er sagte auch, dass Rumänien während der EU-Ratspräsidentschaft die Partnerschaft der Union mit den Vereinten Nationen stärken werde.



    Bukarest: Rumäniens Verteidigungsminister Mihai Fifor hat sich am Mittwoch mit dem amerikanischen Amtskollegen James Mattis im Pentagon getroffen, hieß es in einer Pressemitteilung des Ministeriums in Bukarest. Die Tagesordnung der Gespräche umfasste bilaterale Themen, einschließlich der Verteidigungszusammenarbeit zwischen Rumänien und den USA, mit Schwerpunkt auf die Sicherheitsentwicklungen in der Schwarzmeerregion und dem Westbalkan sowie der Beteiligung an der Bekämpfung des Terrorismus. Weitere Diskussionsthemen waren die Präsenz der US-Streitkräfte auf rumänischem Gebiet und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigungsindustrie sowie die Hauptrüstungsprogramme mit dem amerikanischen Partner. Der rumänische Verteidigungsminister bekräftigte erneut, dass Rumänien ein stabiler und glaubwürdiger Verbündeter sei, der alle aus der NATO-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten erfülle. James Mattis hob die wichtige Rolle Rumäniens in der Schwarzmeerregion hervor.



    Bukarest: Landwirtschaftsminister Petre Daea, diskutiert in Brüssel über die Ausgleichszahlungen, die Rumänien von der Europäischen Kommission angesichts der Afrikanischen Schweinepest erhält. Offiziellen Daten zufolge wurde die rumänische staatliche Entschädigung bei über 4.000 der 6.000 genehmigten Anträge in Höhe insgesamt circa 15 Millionen Euro bereits ausgezahlt. Seit dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Rumänien Ende Juli letzten Jahres wurden in mehreren Kreisen rund 900 Infektionsherde festgestellt. Indes ist der einfache Antrag der PNL gegen Petre Daea am Mittwoch im Plenum der Abgeordnetenkammer zurückgewiesen worden. Die Liberalen hatten die Art und Weise kritisert, in der die afrikanische Schweinepest bekämpft wird. Der Minister erwiderte darauf, dass die rumänischen Behörden die für solche Fällen auf europäischer Ebene festgelegten Verfahren eingeleitet hätten.

  • Nachrichten 08.09.2018

    Nachrichten 08.09.2018

    US-Präsident Donald Trump hat sein Bedauern über die verpasste Unterredung mit Rumäniens Präsident Klaus Iohannis beim NATO-Gipfel im Juni geäußert. Bei dem Gipfel in Brüssel musste Trump alle bilateralen Treffen annullieren, da sich die heftige Debatte um die Verteidigungsbeiträge aller Mitgliedsstaaten des Bündnisses in die Länge gezogen hatte. In einem Brief, den die Presseagenturen zitieren, drückt der US-Staatschef ferner seine Hoffnung aus, den rumänischen Amtskollegen bald wiedersehen zu können. In diesem Monat werden Trump und Iohannis an einer Konferenz der UN in New York teilnehmen.



    Die Botschaft der Vereinigten Staaten in Bukarest teilt die Bedenken der diplomatischen Vertretung Deutschlands über die in sozialen Netzwerken veröffentlichten Standpunkte des Premierberaters Darius Vâlcov. Dieser hatte die regierungskritische Bewegung #rezist und das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien als Nazi-Organisationen bezeichnet. Wir verurteilen aufs Schärfste jede Form von Diskriminierung, Verleumdung oder Hass gegenüber der deutschen Minderheit und jeder anderen Minderheit in Rumänien. Die Vorwürfe der letzten Tage sind grundlos und für sie gibt es keine Rechtfertigung – schrieb die deutsche Botschaft, die US-Botschaft übernahm die Mitteilung und teilte sie. Der als Gegner der sozialdemokratischen Regierung in Bukarest geltende Präsident Klaus Iohannis leitete das DFDR zwischen 2002 und 2013. Der ehemalige sozialdemokratische Bürgermeister von Slatina (Süden), Senator und Minister, der jetzige Premierberater Darius Vâlcov, war im Februar in einem Korruptionsprozess zu einer achtjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig und kann angefochten werden.



    Rumänien hat zusammen mit weiteren neun EU-Mitgliedsstaaten das größte Wachstum der Anzahl zuschussfähiger Förderprojekte erzielt – so die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu. Laut einer Mitteilung der Open Data Platform der Europäischen Kommission beläuft sich das Gesamtvolumen der Investitionen für Entwicklungsprojekte in den Ländern der Union im ersten Halbjahr 2018 auf mehr als 300 Milliarden Euro, um 42 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Die Vetreterin Rumäniens in der Kommission gab außerdem an, dass der Anteil der spezifischen Projekte aus dem Kohäsionsfonds für Rumänien für den Zeitraum 2014-2020 derzeit 62% beträgt. Ende 2017 lag dieser noch bei 54%.

  • Abraham Goldfaden begründete das Jiddisch-Theater

    Abraham Goldfaden begründete das Jiddisch-Theater

    Er wurde 1840 in der heutigen Ukraine als Sohn eines jüdischen Uhrmachers geboren und kam als Literat und Dramaturg im Alter von 26 Jahren in Iaşi an: Abraham Goldfaden. Wenige wissen, dass er eigentlich die Grundlagen des Jiddisch-Theaters baute. Konservativ-jüdisch erzogen, Autor von Theaterstücken, Gedichten und Rezensionen in der Presse des russischen Reiches und der Donaumonarchie, war Goldfaden fanatischer Verfechter der Bildung als wichtiges Mittel zur Haskala — der jüdischen Aufklärung –, ein Modernisierer durch und durch, sagt Camelia Crăciun, die an der Universität Bukarest jiddische Kultur unterrichtet und das jüdische Staatstheater in Bukarest literarisch berät: In Iaşi fand er in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts optimale Voraussetzungen für die Gründung des ersten Theaters mit einer professionellen Truppe, die in jiddischer Sprache auftrat“, meint die Forscherin.



    Aus Iaşi strahlte das Phänomen international aus, bis es schlie‎ßlich in den USA zur maximalen Popularität fand. Leicht war es nicht, erklärt Camelia Crăciun: Bis zum Holocaust gab es in der jüdischen Kultur nämlich ein Spannungsverhältnis zwischen dem Jiddischen und dem Hebräischen. Das Jiddische wurde verdrängt, das Hebräische war die kultivierte Sprache der Eliten, die in der Justiz und der Verwaltung und der Religion und vor allem von Männern eingesetzt wurde. Jiddisch war so verpönt, dass die ersten Autoren unter Pseudonym schrieben, um ihre Familie nicht zu kompromittieren, sagt Camelia Crăciun, die das konkrete Projekt Goldfadens erläutert:



    Das ist so eine offene Frage: Wie kommt man denn überhaupt darauf, ein Theater und eine professionelle Truppe zu gründen? Drei Akteure beanspruchen den Einfall. Die Frau eines gewissen Itzok Librescu aus Iaşi sagt, sie habe Goldfaden bei einem Gespräch über ein Zeitschriftprojekt gesagt, doch besser ein Theater zu gründen, wie es die Rumänen haben. Über 40% der damaligen Stadtbevölkerung aus Iaşi sprach Jiddisch, ging aber in rumänische Theaterhäuser, die damals schon Tradition hatten. Goldfaden selbst erzählt, dass er bemerkte, wie viele Stra‎ßenmusikanten seine eigenen Jiddisch-Gedichte musikalisch verarbeiteten. Diese Musikanten zogen durch die Kneipen und führten kleine Stücke auf, um die Gäste zu amüsieren. Goldfaden überlegte sich also, daraus ein breiteres Programm zu machen. Einer dieser damals beliebten Musikanten, Israel Grodner, beansprucht die Idee für sich: Er habe Goldfaden eingeladen, ein grö‎ßeres Projekt zu beginnen, das ist also der dritte mögliche Protagonist“, zählt die Kulturforscherin Camelia Crăciun auf.



    Wie auch immer: unter Goldfaden und seinen Leuten fand in Iaşi die erste Aufführung eines jiddischen Stückes statt und die Bahn für den Erfolg war frei: Die erste Aufführung hat ihren Platz in der Literaturgeschichte dank Mihai Eminescu — er gilt sozusagen als Standesbeamter, der die Geburt dieses Theaters registrierte. In der Zeitung »Curierul de Iaşi« schrieb er am 20. August 1876 eine Rezension. Eminescu sprach Deutsch und lebte in einem Gebiet mit vielen Jiddisch sprechenden Menschen, also waren diese Stücke für ihn erschlie‎ßbar. Die Rezension fiel positiv aus, nur am Text selbst fand er etwas auszusetzen. Er schien eher positiv beeindruckt zu sein von der Show, aber besonders von der Reaktion des Publikums“, sagt die Theaterfrau Camelia Crăciun.



    Abraham Goldfadens Theater reiste anschlie‎ßend durch ganz Ost- und Mitteleuropa. Er war der Meinung, dass Theater auf Jiddisch zu einem Kulturgut aller Juden werden muss. Goldfaden verlie‎ß Rumänien 1896 und zog nach New York, wo er eine lebendige jüdische Theaterszene begründete und bis zu seinem Tod im Jahr 1908 die jüdische Kultur mitprägte.

  • Nachrichten 26.08.2018

    Nach der Entdeckung des Schweinepest-Virus im größten Schlachtbetrieb Rumäniens beginnt am Montag die Einschläferung der rund 140.000 Tiere. Die Veterinärbehörden hatten am Samstag die Verbreitung des Virus der Afrikanischen Schweinepest in dem Betrieb im ostrumänischen Brăila nachgewiesen. Im Landkreis Braila gibt es somit drei Betriebe, in denen die Präsenz des Virus bis jetzt bestätigt wurde. Die Afrikanische Schweinepest hat sich auf die Landkreise im Nordwesten und Südosten Rumäniens ausgebreitet und betrifft hauptsächlich Nutztiere von Farmen und privaten Haushalten. An den bislang gut 700 identifizierten Infektionsherden wurden bereits 120.000 Schweine eingeschläfert. Die Herstellerverbände fordern die Ausrufung des Ausnahmezustandes in den betroffenen Kreisen, wo die Unternehmen, die in die Schweinezucht investiert haben, am Rande des Bankrotts stünden.



    Das rumänische Außenministerium hat der Familie des verstorbenen republikanischen Ex-Senators John McCain sein Beileid ausgesprochen. Senator John McCain sei stets ein Freund Rumäniens gewesen und habe die Rolle des Landes bei der Förderung von Stabilität, Sicherheit und Respekt für demokratische Prinzipien stets betont. Sein Erbe an Zivilcourage und sein Engagement für die Demokratie bleiben ein Bezugspunkt, heißt es in der Mitteilung aus Bukarest. Senator John McCain, der als Held des Vietnamkriegs und als Nonkonformist der amerikanischen Politik galt, starb am Samstag im Alter von 81 Jahren an den Folgen eines Hirntumors.



    Die Urlaubsgutscheine haben den rumänischen Tourismusmarkt stark beflügelt, so dass der Hotel- und Gaststättensektor in diesem Jahr einen Umsatz von über 15 Milliarden Lei (ca. 3,2 Milliarden Euro) verzeichnen wird. Eine Analyse eines Beratungsunternehmens zeigt, dass das Hotelgewerbe in Rumänien in den letzten 5 Jahren um fast 40% gewachsen ist, mit einem Umsatz von über 5,5 Milliarden Lei (rund 1,2 Milliarden Euro) 2017, und in diesem Jahr könnte er 5,8 Milliarden Lei erreichen. Was die Restaurants betrifft, werden die Einnahmen dieses Jahr bei steigendem Verbrauch bei über 10 Milliarden Lei liegen, mehr als das Doppelte des Ergebnisses in Höhe 4,5 Milliarden Lei vor fünf Jahren. Das Hotel- und Gaststättengewerbe beschäftigt mehr als 16.000 Unternehmen, von denen fast 10.000 in der Gastronomie tätig sind.

  • Ceauşescus Afrika-Politik: Kooperation im Zeichen des Sozialismus

    Ceauşescus Afrika-Politik: Kooperation im Zeichen des Sozialismus

    Im Kalten Krieg lieferten sich die beiden Blöcke, mit den USA und der Sowjetunion als Supermächte an der Spitze, einen Kampf um den ideologischen Einfluss auf die neuen unabhängigen Länder. Sobald sich die neuen unabhängigen Staaten in Afrika etablierten, versuchte Rumänien schnell Beziehungen zu ihnen aufzubauen — und hatte dabei, wie auch viele andere kommunistische Länder, einen Vorteil, der nicht von der Hand zu weisen war: Es war kolonialgeschichtlich nicht vorbelastet. Die Afrikapolitik gehörte nach den 1970er Jahren zu den Leitlinien der rumänischen Au‎ßenpolitik unter Nicolae Ceauşescu. Als erstes schaute Rumänien nach Nordafrika — die Region lag geografisch näher und aufgrund der Affinität mit Frankreich erschienen die sprachlichen Hindernisse als relativ überbrückbar.



    Domnica Gorovei, Professorin an der Fakultät für Politikwissenschaften an der Universität Bukarest, erläutert, dass Ceauşescu die Region damals intensiv bereiste.



    Das erste Land, das er auf dem afrikanischen Kontinent besuchte, war Marokko, das war 1970. Dann unternahm er ab 1972 mehrere Besuchsreihen nach Marokko, Algerien, Ägypten und später durch Subsahara-Afrika, wo die Reise in den Sudan, die Zentrafrikanische Republik, nach Kongo, Zaire, Tansania und Sambia führte. Ein Jahr später, 1973, ging es nach Senegal und wieder nach Marokko und Algerien; 1974 nach Liberia und Guinea. 1977 war wiederum Westafrika dran: Mauretanien, Senegal, Ghana, die Elfenbeinküste, Nigeria. 1979, 1983, 1987 und 1988 war er auch dort und immer wieder besuchte er auf einen Schlag mindestens fünf afrikanische Länder. Ägypten besuchte er nicht weniger als acht Mal — das Land war ein privilegierter Partner in Afrika.“




    Die rumänische Afrika-Politik muss immer auch vor dem internationalen Hintergrund betrachtet werden — prägend war dafür die ideologische Auseinandersetzung zwischen Kapitalismus und Sozialismus, die auch in Afrika ausgetragen wurde, bemerkt Prof. Domnica Gorovei:



    Der Kontext, in dem Ceauşescu diese Beziehungen pflegt, ist vom Kalten Krieg vorgegeben. Beide Seiten suchten ideologische Anhänger in den neuen afrikanischen Staaten, um Überhand zu bekommen. Au‎ßer dieser Rivalität versuchten die ehemaligen Kolonialmächte, weiterhin an ihrem Einfluss festzuhalten. Afrikanische Spitzenpolitiker, die diese Situation maximal zu nutzen wussten, waren im Vorteil. Soft Power war angesagt — die Fähigkeit, durch die politischen Ideen attraktiv zu wirken.“




    Die Expertin Domnica Gorovei stellte bei Textanalysen fest, dass die afrikanischen Führungspolitiker sich in den 1980er Jahren sehr schnell die stark ideologisch eingefärbte Betonsprache Ceauşescus aneigneten und in sie verfielen — es ging um Bewegungen der nationalen Befreiung gegen den Imperialismus und gegen Kolonialismus, um Frieden und Zusammenarbeit unter den Völkern. Ceauşescus Rumänien bot aber mehr an als nur leere Konzepte; es engagierte sich bei Riesenprojekten wie dem Bau von Wasserkraftwerken und Staudämmen und verkaufte diesen Ländern häufig Technologie — so wurden zum Beispiel massiv Traktoren nach Ägypten exportiert. Doch auch die Wirtschaftshilfe stand unter dem ideologischen Stern des Sozialismus, bemerkt Prof. Domnica Gorovei.



    Man versuchte, eine rumänische Alternative für Afrika zu finden, die anders als das neokolonialistische Verhalten von Osten und Westen ausgerichtet sein sollte. Und so erscheint im Diskurs der Bezug zur Demokratisierung der internationalen Beziehungen — eine kommunistische Idee. Es erscheint eine starke Unterstützung für die nationale Befreiung der Länder, die damals noch portugiesische Kolonien waren. Und ein Engagement gegen die Apartheid in Südafrika. Dazu das Gewerkschaftsthema — die Causa der Arbeiter in den afrikanischen Ländern, nicht nur auf Industrieebene, sondern auch individuell.“




    Abgesehen von der Wirtschaftshilfe per se vermittelte das kommunistische Regime auch viele Studienplätze für Afrikaner — und durch die vielen Kontakte kam es auch zu Mischehen und anderen Formen des gesellschaftlichen Miteinanders. Nach der Wende von 1989 geriet die Afrika-Politik Rumäniens jedoch in relative Vergessenheit — das demokratische und kapitalistische Rumänien setzte einfach andere Schwerpunkte.

  • Nachrichten 16.07.2018

    Nachrichten 16.07.2018

    Rumänien wird der Venedig-Kommission einen offiziellen Standpunkt zu den Justizgesetzen zukommen lassen. Man wolle die Stellungnahme noch vor der Veröffentlichung eines endgültigen Berichts seitens der Venedig-Kommission erarbeiten, bestätigte Justizminister Tudorel Toader. Das beratende Gremium des Europarates hatte letzte Woche in einer vorläufigen Stellungnahme Bukarest empfohlen, die Änderungen an den Justizgesetzen rückgängig zu machen. Vor allem die neuen Regeln betreffend die Ernennung und Abberufung der leitenden Oberstaatsanwälte sollten zurückgenommen werden. Davon betroffen seien die Leiter der Antikorruptions-Stelle DNA, der Antimafia-Staatsanwaltschaft (DIICOT) und der Generalstaatsanwaltschaft.



    US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin haben sich am Montag in Helsinki für ein Vieraugen-Gespräch getroffen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Gipfel betonten beide, dass die Gespräche sehr erfolgreich verlaufen seien. Kremlchef Wladimir Putin hat die Gespräche mit US-Präsident Donald Trump in Helsinki als sehr erfolgreich und sehr nützlich bezeichnet. Sie seien in offener und geschäftsmäßiger Atmosphäre verlaufen. Auch Trump äußerte sich zufrieden über sein Treffen mit dem Kremlchef. Der Dialog ist sehr gut verlaufen, sagte Trump. Ein produktiver Dialog ist nicht nur gut für die Vereinigten Staaten und Russland, sondern für die Welt. Laut Trump sind eine ganze Reihe kritischer Fragen zwischen unseren beiden Ländern zur Sprache gekommen. Das Gipfeltreffen von Helsinki sei erst der Anfang im beiderseitigen Verhältnis. Für die Schwierigkeiten (zwischen Russland und den USA) gibt es keine objektiven Gründe, betonte auch Putin. Der Kalte Krieg ist vorbei. Heute seien Moskau und Washington mit ganz anderen Problemen konfrontiert. Diese könnten nur mit vereinten Kräften gelöst werden. Putin machte auf der Pressekonferenz außerdem erneut deutlich, dass Russland niemals in die US-Wahlen im Jahr 2016 involviert gewesen sei. Ich musste wiederholen, was ich bereits mehrmals gesagt habe: Die russische Regierung hat sich nie (…) in den US-Wahlkampf eingemischt, erklärte Putin. (ff/dpa/afp)



    Die direkten Fremdinvestitionen in Rumänien sind in den ersten fünf Monaten dieses Jahres s um 17,6% gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres, auf insgesamt 1,7 Milliarden Euro gestiegen. Das meldete die Nationalbank von Rumänien (BNR) am Montag. Die Zahl der neu gegründeten ausländischen Kapitalgesellschaften ging in den ersten fünf Monaten dieses Jahres gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2017 um 1,8% auf gut 2.300 Einheiten zurück, so das nationale Handelsregisteramt (ONRC). Am 31. Mai 2018 waren in Rumänien mehr als 218.000 Unternehmen mit mehrheitlich ausländischem Kapital registriert, die meisten davon (ingesamt gut 46.200) in italienischer Hand. Allerdings haben die niederländischen Unternehmen (knapp 5.200 Firmen) mit 12,5 Milliarden Dollar den größten Anteil am gesamten Grundkapital.



    Die rumänische Gesundheitsministerin, Sorina Pintea, hat am Montag bekanntgegeben, sie werde in höchstens zwei Monaten ein neues Transplantationsgesetz vorschlagen. In Kürze werde eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung des Gesetzentwurfes zusammengebildet, die aus Fachleuten aus dem Medizinbereich, Politikern von allen Parteien, Patienten und Organspendern bestehen sollte. Da im Jahr 2018 nur 30 Bürger als Organspender angemeldet haben, sollte das neue Transplantationsgesetz auch dazu dienen, dass mehr Rumänen sich als Organspender anmelden, sagte noch Gesundheitsministerin Pintea.

  • Strategische Partnerschaft Rumänien-USA bleibt Priorität der Außenpolitik

    Strategische Partnerschaft Rumänien-USA bleibt Priorität der Außenpolitik

    Die strategische Partnerschaft mit Washington ist eine der Säulen der Bukarester Au‎ßenpolitik. Die Bedeutung der transatlantischen Beziehung, die eine solide Garantie der Sicherheit und des Wohlstandes beider Länder darstellt, wurde beim 6. Treffen des Dialogs der strategischen Partnerschaft bekräftigt. Das Treffen wurde von der Vize-Premierministerin für die Umsetzung von strategischen Partnerschaften in Rumänien, Ana Birchall, und vom stellvertretenden US-Au‎ßenminister für europäische und eurasische Angelegenheiten, Wess Mitchell, geleitet. In einer gemeinsamen Erklärung, die auf der Website der US-Botschaft veröffentlicht wurde, hei‎ßt es, dass die bilaterale Partnerschaft auf ein gemeinsames Engagement für die Werte und Interessen basiert, die dem Westen zu Grunde liegen. Die solide Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit ist ein wesentlicher Bestandteil der Partnerschaft. Wir werden innerhalb der NATO zusammenarbeiten, um die Politik zur Unterstützung, Solidarität und Verteidigung der Verbündeten sowie zur Abschreckung der Gegner zu fördern. Dabei spielt auch die faire Teilung der Zuständigkeiten der Alliierten eine Rolle — in Übereinstimmung mit den Entscheidungen, die auf Gipfeltreffen der NATO getroffen wurden“, hei‎ßt es weiter im Dokument.



    Die US-Seite begrü‎ßt Rumäniens konsequente Investitionen in die Entwicklung der Fähigkeiten seiner Streitkräfte, was zu einem erhöhten Beitrag zur Sicherheit der Nordatlantischen Allianz führe. Washington nimmt auch den Einfluss Rumäniens in der Region und die Tatsache zur Kenntnis, dass es den Gipfel der Drei-Meere-Initiative beherbergen wird, der durch die USA unterstützt wird. Die Vereinigten Staaten bringen ihren Wunsch zum Ausdruck, die Zusammenarbeit mit der rumänischen Regierung in Bezug auf gemeinsame Prioritäten in der Region fortzusetzen. Darüber hinaus sollen die Investitionen in der Energiebranchen erleichtert und ein einheitlicher europäischer Energiemarkt gegründet werden. Auch die Routen und Energieressourcen sollen diversifiziert und die Wettbewerbsfähigkeit und Transparenz erhöht werden. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Förderung der Interkonnektivität in den Bereichen Energie, Infrastruktur und Digitaltechnik.



    Die beiden Seiten haben sich verpflichtet, die enge Zusammenarbeit fortzusetzen, um die wirtschaftliche und handelspolitische Dimension der strategischen Partnerschaft zu erweitern und zu vertiefen. Bukarest und Washington erkennen, wie wichtig es ist, die operative Zusammenarbeit zu stärken, um Menschenhandel wirksam zu bekämpfen und zu unterbinden. Der stellvertretende US-Au‎ßenminister für europäische und eurasische Angelegenheiten, Wess Mitchell, äu‎ßerte die Hoffnung, dass Rumänien Fortschritte in der Festigung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit erzielen wird. Rumänien hat sich entschieden, den Weg der Korruptionsbekämpfung zu beschreiten, und hat in den letzten Jahren einen gro‎ßen historischen Schritt in diesem Kampf gemacht, sagte der hohe US-Beamte. Die Fortschritte Rumäniens in der Bekämpfung der Korruption sind beeindruckend. Ich begrü‎ße das und fordere Sie auf, den Vorgang fortzusetzen, da sie so die Schwachstellen schlie‎ßen, die feindliche Mächte ausnutzen könnten, den Staat von Innen zu untergraben“, sagte weiter Wess Mitchell.

  • Romania-USA Strategic Partnership

    Romania-USA Strategic Partnership

    The strategic partnership with Washington is one of the core lines of Bucharests foreign policy. The importance of a sound trans-Atlantic connection, able to guarantee the security and prosperity of both states, was reaffirmed at the 6th annual Strategic Partnership Dialogue. Chairing the plenary meeting were Romanias deputy PM for strategic partnerships Ana Birchall and the US Assistant Secretary of State for European and Eurasian Affairs Wess Mitchell.



    According to a joint statement posted on the website of the US Embassy in Bucharest, the bilateral partnership is based on the shared commitment to the values and interests on which the West has been built. “Robust security cooperation is a vital part of the U.S.-Romania Strategic Partnership. We will work together in NATO in support of Allied solidarity, deterrence and defence, and burden sharing in keeping with the decisions taken by the Alliance at successive NATO Summits, reads the statement.



    The American party praises Romanias substantial investment in developing the capabilities of its armed forces, which resulted in an increased contribution to the Allied security, and acknowledges Romanias influence in the region and the fact that this autumn it will host the Three Seas Initiative Summit.



    The US also expresses its willingness to continue to work with the Romanian Government for the common priorities in the region, with a focus on facilitating investments in energy, the establishment of a single European energy market, on diversifying energy routes and resources, on enhancing competitiveness and transparency and on advancing the interconnectivity in the energy, infrastructure and digital fields.



    The parties committed to carry on their close cooperation to widen the scope and depth of the economic and trade dimension of the Strategic Partnership. Bucharest and Washington acknowledged the importance of strengthening operational cooperation to prevent and eradicate human trafficking.



    The Assistant Secretary of State for European and Eurasian Affairs Wess Mitchell also expressed hope that Romania will further its progress towards strengthening democracy and the rule of law. Romania, the US official added, has chosen to grow without corruption, and over the past few years it has taken steps of historic importance to this end. Romanias progress in fighting corruption is impressive, Wess Mitchell said, and added that the United States “applauds and encourages the work of Romania’s anti-corruption prosecutors “because this is how you remove vulnerabilities that hostile powers would use to undermine a nation.



    A timely piece of advice, given the intense political, institutional and constitutional clashes in Romania, which, observers say, will ultimately seal the fate of the countrys judicial system independence.


    (translated by: Ana-Maria Popescu)

  • Nach US-Wirtschaftssanktionen: Europa rückt enger zusammen

    Nach US-Wirtschaftssanktionen: Europa rückt enger zusammen

    Die Europäische Kommission ist verpflichtet, die europäischen Gesellschaften zu schützen. Jetzt müssen wir handeln“, sagte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, vor der Einleitung des Verfahrens des Blockierungsgesetzes Blocking Statute“, dessen Ziel ist, die äu‎ßeren Auswirkungen der amerikanischen Sanktionen auf europäische Gesellschaften, die in dem Iran investieren möchten, zu neutralisieren. Es handelt sich um einer europäische Verordnung von 1996, die damals erarbeitet wurde, um dem Embargo gegen Cuba entgegenzuwirken. Letztendlich kam diese nicht mehr zum Einsatz, denn die Streitigkeiten wurden auf politischer Ebene geschlichtet.



    Das besagte Gesetz rückt nun wieder in den Vordergrund, infolge des Beschlusses der USA, sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückzuziehen. Es muss bis zum 6. August verabschiedet werden, wenn die ersten Sanktionen, die neulich in Washington festgelegt wurden, in Kraft treten werden. Das sogenannte Blockierungsgesetz gestattet es den europäischen Gesellschaften und Institutionen, sich den Sanktionen, die gegen ein Drittland getroffen wurden, nicht anzuschlie‎ßen. Au‎ßerdem schreibt es vor, dass kein Urteil, das von ausländischen Gerichten aufgrund dieser Regelungen gefällt wurde, in der EU zur Anwendung kommt. Es handelt sich um den Schutz der internationalen Unternehmen, in die auch europäische Partner involviert sind, vor der amerikanischen Verwaltung, erläuterte der Europaabgeordnete Iuliu Winkler:



    Die Vereinigten Staaten verlassen den Multilateralismus. Die Vereinigten Staaten sind gerade dabei, die Welthandelsorganisation (WTO) anzugreifen. Sie sind über die WTO unzufrieden, sie sind über die multilateralen Handelsabkommen unzufrieden, in denen die Vereinigten Staaten, meint Präsident Trump, von ihren globalen Partnern über den Tisch gezogen worden wären. Nun ziehen sich die Vereinigten Staaten aus einem meiner Meinung nach äu‎ßerst wichtigen multilateralen Abkommen für den Mittleren Osten zurück. Dieser ganze Angriff auf den Multilateralismus bedeutet eigentlich, wie auch die amerikanischen Analytiker gesagt haben, eine Taktik des einsamen Cowboys, die Präsident Trump verfolgt. Der Multilateralismus ist wesentlich für Europa und für die Europäische Union, sowohl was den Handel und die Wirtschaft als auch die internationalen geopolitischen oder strategischen Beziehungen anbelangt. Denken Sie nur daran, was im letzten Jahrhundert das Europa des Individualismus bedeutet hat. Natürlich wollen wir nicht dorthin zurückkehren. Selbstverständlich wollen wir in Europa sein, natürlich mit einem etwas anderen Akzent von der Kanzlerin Merkel, mit einem lebhafteren, jüngeren Akzent vonseiten des Präsidenten Macron. Wir möchten auf globaler Ebene lernen. Wir möchten unter allen Bedingungen und mit allen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, für die Erhaltung des Multilateralismus kämpfen.“




    Brüssel hat au‎ßerdem beschlossen, der Europäischen Investitionsbank zur gestatten, die Investitionen der europäischen Gesellschaften im Iran zu fördern. Gleichzeitig erhielt die Kommission ihre Zusammenarbeit mit diesem Staat aufrecht. Es gibt keine Alternativlösung zum Abkommen mit dem Iran“, erklärte die Chefin der europäischen Diplomatie Federica Mogherini. Dies sagte sie als Antwort auf die Ansprache ihres amerikanischen Gegenübers Mike Pompeo, der 12 drastische Bedingungen aufgelistet hat, um ein neues Abkommen mit Teheran abzuschlie‎ßen, das jenes von 2015 ersetzen soll. Das letztere sieht die Einschränkung des iranischen Atomprogramms als Gegenleistung für die Aufhebung der Sanktionen vor. Alle in der Europäischen Union teilen den Gedanken, dass das Abkommen nicht perfekt ist. Dennoch müssen wir dieses Abkommen beibehalten und die Verhandlungen mit dem Iran zu anderen Themen sowie das Programm für ballistische Raketen fortsetzen“, erklärte für die Presse auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.



    Nach einer Bewertung der Entscheidung der Europäischen Union im Verhältnis zu jener des Präsidenten im Wei‎ßen Haus ist Adrian Mitroi, Professor für internationale Beziehungen an der Bukarester Wirtschaftsakademie, der Meinung, dass ein Gleichgewicht in Europa zwischen dem kommerziellen und dem geostrategischen Interesse sehr schwer zu erreichen sei. Wir betreten eine sehr interessante und voraussichtlich wirtschaftlich kritische Zone, schätzt Professor Mitroi, eine Zone, in der der Druck sich offensichtlich auf den Preis des Ölbarrels auswirkt. Die unmittelbare Konsequenz ist eine Verlangsamung der Wirtschaft. In dieser Berechnung dürfen wir die Abhängigkeit Europas von dem russischen Erdgas nicht vergessen und die Tatsache, dass sich Amerika diesen Handelsbeziehungen widersetzt. Kann die Europäische Union hoffen, dass sie zu einem Machtpol des Planeten an der Seite der USA, Russlands, Chinas wird? Professor Adrian Mitroi zeigt sich eher skeptisch.



    Ehrlich glaube ich das nicht, weil die EU in der Au‎ßenpolitik sehr viel an Stärke verloren hat. Europa spielt nicht mehr mit in der globalen Au‎ßenpolitik. Wirtschaftlich ist sie au‎ßerdem zerbrechlich. Der amerikanische Kontinent hat es sehr gut geschafft. Die Europäische Union verfügt nicht über eine gemeinsame Staatskasse und somit sind die Politikleitlinien leicht verschiedenphasig. Hier sind wir auch gegen einen stärkeren Dollar oder gegen höhere Zinsen für den Dollar empfindlich. Die Tatsache, dass wir uns in vollem Umbildungsprozess der EU befinden und dass jetzt sekundär auch die Wirtschaft eine Rolle spielt, die gemeinsame Staatskasse, all diese guten Dinge hätten uns mehr Stärke verliehen. So verlieren wir an Geschwindigkeit.“

  • May 31, 2018 UPDATE

    May 31, 2018 UPDATE

    ANTI-CORRUPTION – Prosecutors with the National Anti-Corruption Directorate Thursday issued a news release warning and expressing concerns with respect to a possible infringement upon the independence of prosecutors. It is the prosecutors response after on Wednesday the Constitutional Court ruled that President Klaus Iohannis has to dismiss the Anti-Corruption Directorate chief, Laura Codruţa Kovesi. The US Embassy to Bucharest confirmed that it was closely monitoring the developments following the Constitutional Courts ruling to dismiss the anti-corruption chief, but emphasised that this is a matter of Romanian domestic politics. The Court ruling was criticised in the street by thousands of protesters, particularly in Bucharest. The Justice Minister Tudorel Toader moved to dismiss the head of the National Anti-Corruption Directorate. Following a negative opinion of the Higher Council of Magistracy on the request, President Iohannis refused to dismiss Kovesi, who in turn denied all accusations. After the President announced this decision, Minister Toader referred the matter to the Constitutional Court.




    GOVERNMENT – The Government of Romania decided on Thursday to establish a National Office for Centralised Procurement, under an emergency order. The institution is designed to handle all procurement operations by public authorities. The goal is to avoid situations where the same products are purchased at variable prices. Also on Thursday, the Government approved a memorandum on putting together the Economic Code, which should comprise the Tax Code, the Code of Fiscal procedure, the Law on the incorporation of trade companies, the Tax Evasion Law and other laws in the economic field.




    TRADE – The US Secretary of Commerce Wilbur Ross announced on Thursday that as of Friday, June 1, the USA will charge duties for the steel and aluminium imports from the EU. The US thus decided not to extend the temporary exemption granted to the Union. As a result, steel imports from EU member countries will be subject to 25% duties, and aluminium imports will be charged 10%. Previously, the French Economy Minister, Bruno le Maire, had said Europe would take all the necessary measures should the USA impose customs duties. France Press comments that Washington made this decision in order to protect the American industry, which was forced to run below its capacity because of the surplus of steel and aluminium in the international market.




    MOTORWAY – The European Commission announced on Thursday that 265 million euros out of the Cohesion Fund will be invested in extending a Hungarian motorway to the Romanian border. According to the Commission, the new project will connect the 2 capital cities, Budapest and Bucharest. The project will also support local and regional economies and will promote tourism, the European Commission pointed out.




    FOOTBALL – Romanias national football team Thursday beat the defending South American champions Chile, 3-2, in a friendly match in Graz, Austria. The 2 teams, which failed to qualify to next months World Cup in Russia, also played against each other last year, in Cluj, where the Romanians won by the same score. On Tuesday, Romania will play at home against Finland, in a training session for the newly created UEFA Nations League, where it plays in League C, against Serbia, Montenegro and Lithuania this autumn.


    (translated by: Ana-Maria Popescu)