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  • Nachrichten 18.10.2017

    Nachrichten 18.10.2017

    Rumänien unterstützt die Souveränität und territoriale Unversehrheit Spaniens. Im Kontext der Lage in Katalonien sei im verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Rahmen vorzugehen, so Präsident Iohannis bei seinem Treffen mit dem spanischen Au‎ßenminister Alfonso Quecedo. Die beiden Politiker sprachen auch über die rumänische Gemeinde in Spanien und über die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Mitte 2016 bezifferten sich die bilateralen Handelsbeziehungen auf mehr als 2,3 Milliarden Euro, in Rumänien sind mehr als 5.600 Unternehmen mit spanischem Kapital tätig.



    Das in Rumänien geplante Justizreformpaket ist nach Angaben von Justizminister Tudorel Toader fertig. Am 26. Oktober werde er mit dem ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommision, Frans Timmermans über die im Paket enthaltenen Ansätze diskutieren, so Toader. Der rumänische Justizminister hat die Venedig-Kommission um eine Stellungnahme in Bezug auf das Verfahren zur Ernennung der Oberstaatsanwälte ersucht. Ferner sagte Tudorel Toader, dass die Regierungskoalition über das weitere Verfahren entscheiden wird: Der Entwurf zur Änderung der Justizverwaltungsgesetze könnte zuerst in der Regierung verabschiedet werden und dann ins Parlament gehen oder könnte als Initiative direkt vom Parlament besprochen werden.



    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch bei einem Telefonat mit seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko die Unzufriedenheit über das neue Bildungsgesetz im Nachbarland unmissverständlich ausgedrückt. Das Gesetz wirke sich negativ auf die Rechte der Minderheiten zur Schulbildung in der Muttersprache aus. Iohannis forderte, dass die Ukraine zu ihren konstant gegenüber Rumänien ausgesprochenen Verpflichtungen im Minderheitenschutz steht. Der ukrainische Präsident Poroschenko versicherte, dass die Ukraine den Standpunkt der Kommission von Venedig berücksichtigen werde. Das neue Bildungsgesetz sieht vor, dass Unterricht in anderen Sprachen nur im Kindergarten und an der Grundschule erfolgen darf.



    Am Mittwoch hat in Bukarest das grö‎ßte amerikanische Event zur Handelsförderung Trade Winds” begonnen, das jedes Jahr vom Handelsministerium in Washington organisiert wird. Es sei die grö‎ßte Regierungs-Handelsmission in der Geschichte Südosteuropas, hie‎ß es in einer Pressemitteilung der US-Botschaft in Bukarest. Die Handelsmission Trade Winds” 2017 wird in Zusammenarbeit mit der rumänischen Regierung organisiert. Am diesjährigen Event beteiligen sich mehr als 100 amerikanische und 50 rumänische Unternehmen. Drei Tage lang werden Konferenzen und Rundtischgespräche zu Geschäfts- und Handelsthemen, Treffen zwischen Unternehmen und Diskussionen mit US-Handelsbeauftragten aus über 25 europäischen Staaten stattfinden. Neben Rumänien wird ”Trade Winds” 2017 auch in Bulgarien, Kroatien, Griechenland und Serbien veranstaltet.




    Die rumänische Spielerin Irina Begu (57 WTA) steht im Viertelfinale des Tennisturniers von Moskau, das mit Gesamtpreisen von fast 800.000 Dollar ausgestattet ist. Sie besiegte im Achtelfinale die Lettin Anastasija Sevastova (21 WTA) in zwei Sätzen. Begu trifft am Donnerstag auf die Wei‎ßrussin Vera Lapko (167 WTA).

  • US-Amerikanerin Mary Claire Estes: Rumänien ist spannend, aber anstrengend

    US-Amerikanerin Mary Claire Estes: Rumänien ist spannend, aber anstrengend

    Mary Claire Estes arbeitete als Grundschullehrerin in den Vereinigten Staaten. Sie unterrichtete Englisch in Florida. Kurz nach ihrem ersten Rumänienbesuch beschloss sie, nach Rumänien zu ziehen. Derzeit unterrichtet sie Englisch und ein paar andere allgemeinbildende Fächer an der International School of Bucharest. Im Laufe der Zeit versuchte sie sich auch als Schriftstellerin. Mary Claire Estes schreibt au‎ßerdem einen Blog. Hier lässt sie gelegentlich ihre Meinungen zum Ausdruck kommen. Ebenfalls auf ihrem Blog können die Fotos gesehen werden, die sie in Rumänien an den Orten schie‎ßt, die sie besucht. Bukarest ist für Mary eine interessante Stadt. Die von ihr vorgestellten Bilder widerspiegeln eine spannende, lebenslustige Metropole:



    Ich bin überwältigt von der Schönheit der Architektur in Bukarest. Die Stadtbewohner sind sehr offen und freundlich. Die Mehrheit spricht hervorragend Englisch. Ich bin nicht unbedingt überrascht davon, aber ich freue mich, das festzustellen. Die Stadt hat eine reiche Kultur und Geschichte, es gibt so Vieles zu sehen! Die Architektur in meiner Heimatstadt Orlando ist viel einfältiger, hat keine so gro‎ße Tradition. Bei uns ist alles weit und breit, die Leute sperren sich in ihren Autos ein und fahren einfach los. Seitdem ich in Bukarest lebe, bin ich viel zu Fu‎ß spazieren gegangen. Ich habe sogar mehrere Kilo abgenommen. Ich fühle mich sehr wohl. Und ich muss noch eins offen gestehen: Ich liebe das hiesige Essen!“




    Mary Estes lernte mittlerweile ein bisschen Rumänisch. Sie kann nun auf Rumänisch grü‎ßen und zählen. Sie mag die rumänische Sprache und auch, wie es sich hier leben lässt. Allerdings vermisst sie manchmal ihre Lieblingsrestaurants in den USA und den amerikanischen Kaffee, der in den Vereinigten Staaten wohl anders schmeckt. Sie mag gerne durch die Bukarester Parks herumstreifen. Doch am meisten gefällt ihr die Altstadt von Bukarest. Da hält sie sich oft auf. Zusammen mit anderen Expats beteiligt sie sich gerne an Karaoke-Abenden. Doch wie jedwede Gro‎ßstadt hat auch Bukarest weniger schöne Seiten. Dazu Mary Estes:



    Ich liebe Tiere und ich war sehr beeindruckt, herrenlose Tiere in den Stra‎ßen zu sehen. Die streunenden Hunde haben es am schwierigsten, es ist sehr traurig zu beobachten, wie sie verzweifelt nach Nahrung suchen. Die Katzen werden von irgendjemand gefüttert, das kann man erkennen. Die Hunde aber nicht. Die Bettler bei der U-Bahn machen mich traurig. Ich würde ihnen das ganze Geld schenken, das ich dabei habe. Das alles ist überwältigend — allerdings im negativen Sinne. Au‎ßerdem orientiere ich mich ziemlich schwer in der Stadt, vor allem bei der U-Bahn. In Orlando, eigentlich in den USA allgemein, fuhr ich nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln. Das ist also eine zusätzliche Herausforderung für mich. Doch es ist ganz spannend.“



    Mary Estes studierte in den Vereinigten Staaten an der University of South Florida. Da machte sie auch ihr Englischdiplom. Nach dem Universitätsstudium ergänzte sie ihre Ausbildung mit einem Masterjahr an der University of Central Florida. Sie hat eine lange Erfahrung im Unterricht. Die Arbeit an der International School of Bucharest findet sie allerdings anspruchsvoller als erwartet:



    Es ist eine durchaus neue Erfahrung. Obwohl ich seit 12 Jahren unterrichte, habe ich bislang nur in Florida gearbeitet, an Schulen in der gleichen Region. Bislang war mir nicht klar, was für eine begrenzte Perspektive ich über den Unterricht und die Schüler hatte, über die Bildung allgemein. Ich unterrichte hier Schüler, die eine grö‎ßere Erfahrung als ich haben, und das in ihrem Alter. Sie sind viel jünger als ich, doch sie sind viel herumgereist, haben die Welt gesehen. Dazu kommen noch die kulturellen Unterschiede. Ich möchte in meinem Unterricht eine klare Struktur haben, ich bin eine eher organisierte Person. Doch hier unterbrechen die Schüler meinen Unterricht ständig mit Fragen. Sie fordern viel mehr meine Aufmerksamkeit. Sie sind sehr sympathisch, aber anstrengend. Ich fühle mich sehr wohl, doch der Energieaufwand ist viel grö‎ßer hier in Rumänien.“




    Als sie nach Rumänien zog, wusste sie kaum etwas über Rumänien. Sie wusste nicht einmal, wo das Land genau auf der Karte lag — wie sie offen gesteht. Mittlerweile ist es ihr Zuhause. Seit ein paar Jahren ist auch ihre Schwester nach Rumänien gekommen. Sie arbeitet an der US-Botschaft in Bukarest. Mary wünscht sich, mit ihrer Schwester durch Rumänien zu reisen. Die Berge findet sie besonders reizend. Die Gegenwart ist voller Versprechen für Mary. Rumänien ist der Beginn einer Liebesgeschichte. Doch was folgt für Mary?



    Ich möchte noch mindestens 2-3 Jahre hier bleiben. Ich kann derzeit nicht behaupten, dass ich für immer hier leben möchte. Müsste ich Rumänien bald verlassen, so wäre ich mit Sicherheit traurig. Ich habe einem Freund erzählt, ich werde in Oktober Urlaub in den USA machen. Er sagte mir, ich werde bestimmt als eine andere Person wiederkehren. Ich verstand, was er meinte. Nach 5 Monaten in Rumänien bin ich sehr gespannt, meine Familie wiederzusehen. Ich schaue zurück auf mein bisheriges Leben und habe den Eindruck, alles war bis jetzt im Kleinformat. Die Welt ist so gro‎ß, es gibt so viele verschiedene Kulturen. Ich habe jetzt die Möglichkeit, die gro‎ße Welt kennenzulernen.“

  • USA und Rumänien kommen sich auch wirtschaftlich näher

    USA und Rumänien kommen sich auch wirtschaftlich näher

    Die US-Regierung wird durch das Handelsministerium nächste Woche eine Gro‎ßveranstaltung in Bukarest durchführen – Trade Winds ist die grö‎ßte Handelsmission, die Washigton einmal jährlich organisiert, um amerikanische und ausländische Firmen miteinander in Kontakt zu bringen. Dutzende wichtiger Unternehmen aus den USA kommen zur 10. Auflage von Trade Winds nach Bukarest. Sie interessieren sich für Kooperationen in Branchen wie Rüstung, Landwirtschaft, Automobilindustrie, Baugewerbe, Luft- und Raumfahrttechnologie, Umweltschutz, Gesundheit, Lebensmittelverarbeitungen oder Verpackungen.


    An der Schnittstelle zwischen Militärkooperation und Wirtschaft liegt auch eine Vereinbarung, die das rumänische Wirtschaftsministerium und die Staatsfirma Romarm mit dem Rüstungskonzern General Dynamics unterschrieben haben und bei der es um die Zusammenarbeit für die Produktion und Lieferung von Panzerfahrzeugen des Typs Piranha 5 an die rumänischen Streitkräfte geht. Auch ein auf längere Sicht ausgerichtetes Joint Venture ist vereinbart worden. Experten der rumänischen Rüstungsbetriebe sollen dafür in der Schweiz Fortbildungen besuchen. 30 Panzertransporter werden aus den USA angeliefert, die weitere Vorgangsweise erläutert Verteidigungsminister Mihai Fifor: “Ab Transporter nr. 31 werden die Fahrzeuge in den Bukarester Werken produziert, was wir uns immer gewünscht haben. In einer ersten Phase werden Leute in die Schweiz ins Mowag-Werk geschickt, die dort fortgebildet werden, um die Produktion in Bukarest weiter zu führen, sagte Verteidigungsminister Mihai Fifor.


    Die ersten Piranha 5 werden wahrscheinlich ab Ende nächsten Jahres in Rumänien gebaut.




    Die Amerikaner sind aber auch in der zivilen Automobilwirtschaft aktiv. Ford hat in Craiova die Produktion des Modells EcoSport aufgenommen. Rund 200 Millionen Euro will Ford in die Vorbereitung der Produktion des SUV investieren, der bislang für den europäischen Markt aus Indien gebracht wurde. Seit der Übernahme in 2008 hat Ford über eine Milliarde Euro in den Standort Rumänien investiert.


  • Nachrichten 10.10.2017

    Nachrichten 10.10.2017

    Bukarest: Ein Beschluss zu den Beziehungen zwischen der Regierung in Bukarest und der Sozialdemokratischen Partei, aber auch ein Beschluss zur Regierungsumbildung soll am Donnerstag in dem Nationalexekutivausschuss der Sozialdemokratsichen Partei getroffen werden, so der Premierminister Mihai Tudose und der Chef der Sozialdemokraten Liviu Dragnea. Zuvor hatte der Premier Mihai Tudose hat für diese Woche eine Regierungsumbildung angekündigt. Mehrere Minister seines Kabinetts sollen demnächst ersetzt werden. Der Grund dafür sei die Verwicklung in Korruptionsaffären oder ihre Erfolglosigkeit. Die jeweiligen Mitglieder der sozialliberalen Regierung beschädigen das Image seines Kabinetts sowie die Beziehung zur Europäischen Kommission, sagte Tudose. Der Premier schließe zudem seinen eigenen Rücktritt nicht aus. Die Nationale Antikorruptionsbehörde ermittelt derzeit gegen drei Mitglieder des Kabinetts Tudose wegen Korruptionsverdachts: die Ministerin für Regionalentwicklung und Vize-Premierministerin Sevil Shhaideh, die Ministerin für Europäische Fonds Rovana Plumb sowie den Minister für die Beziehungen zum Parlament Viorel Ilie.





    Bukarest: In der Abgeordnetenkammer ist am Dienstag über den Antrag der Opposition gegen den Gesundheitsminister Florian Bodog diskutiert worden. Die sich in der Opposition befindenden National-Liberalen, die Union Rettet Rumänien USR und die Volksbewegung PMP fordern den Rücktritt des Gesundheitsministers und Lösungen für die aktuellen Probleme im Gesundheitswesen. Die Opposition wirft dem Gesundheitsminister schlechtes Management in der Krise der Impfungen sowie in Infrastrukturprojekten wie die Notkrankenhäuser im nordwestrumänischen Cluj/Klausenburg, im südrumänischen Craiova und in der östlichen Stadt Iaşi vor. Am Mittwoch soll über den besagten Antrag abgestimmt werden. Zudem steht der Gesundheitsminister im Plagiatsverdacht. Die Oppsition wirft Bodog vor, für seine Doktorarbeit abgeschrieben zu haben. Der Gesundheitsminister weist die Plagiatsvorwürfe zurück.




    Washington: Der Internationale Währungdfond hat seine Prognose nach oben revidiert und hob die Schätzungen hinsichtlich der rumänischen Wirtschaft von 4,2% auf 5,5%, so der jungste Bericht von ‘World Economic Outlook’, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Der IWF hat ebenfalls seine Prognose für den Rhythmus des Wirtschaftsanstiegs Rumäniens 2018 von 3,4%, wie im April vorausgesagt wurde, auf 4,4% gehoben. Laut dem Dokument über die Perspektiven der globalen Wirtschaft, werden Rumänien und Island in diesem Jahr den größten Wirtschaftsanstieg von 5,5% verzeichnen.




    Bukarest: Der Finanzminister Ionut Mişa beteiligt sich am Mittwoch in Washington am Jahrestreffen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds. Laut dem Finanzministerium, soll Mişa am Rande des Treffens mit dem Ersten-Vizepräsidenten und dem Vizepräsidenten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Philip Bennett bzw Alain Pilloux diskutieren. Im Mittelpunkt der Gespräche dürfte die Fiskal-und Haushaltsstrategie Rumäniens im Zeitraum 2017 – 2019 stehen.




    Bukarest: Die Bukarester Behörden haben am Dienstag ein Abkommen mit Vertretern der US-amerikanischen Gesellschaft General Dynamics für die Herstellung von gepanzerten Fahrzeugen in Rumänien unterzeichnet, teilt das Kabinett Tudose mit. Laut dem Verteidigungsminister Mihai Fifor, sieht der Vertrag vor, dass im Mechanischen Werk Bukarest gepanzerte Fahrzeuge der Art 8×8 Piranha 5 für die Ausrüstung der rumänischen Armee hergestellt werden sollen.




    WETTER: Es wird wärmer in Rumänien. Der Himmel bleibt bedeckt im Norden und in der Landesmitte. Der Wind weht schwach bis mäßig, die Tageshöchstwerte liegen zwischen 13 und 23 Grad.

  • Die Woche 18.09.-22.09.2017 im Überblick

    Die Woche 18.09.-22.09.2017 im Überblick

    Unwetter in Rumänien- Regierung gewährt Hilfsgelder



    Zehn Landkreise im Westen und in der Landesmitte, die von den Stürmen der vergangenen Woche betroffen sind, erhalten von der Regierung Hilfsgelder in Höhe von 36 Millionen lei, was etwa 8 Millionen Euro entspricht. Das sei eine erste Teilzahlung, das Geld soll dringenden Reparaturarbeiten an öffentlichen Gebäuden dienen, Es geht um Geld für Reparaturarbeiten an 16 Krankenhäusern, 23 Krankenabteilungen, gut 250 Schuleinrichtungen, dazu zählen Kindergärten, Schulen, Lyzeen oder Kollegien, sowie Polizeidienststellen, Kirchen und andere öffentliche Einrichtungen. Ein heftiger Sturm, der nur 15-20 Minuten andauerte, hatte am Sonntagabend in Rumänien 8 Menschen das Leben gekostet. 140 Personen wurden dabei verletzt. Das Unwetter fegte über 15 Landkreise im Westen, Norden und in der Mitte des Landes. Die Sturmböen erreichten Spitzengeschwindigkeiten von 120 km/h. In 200 Ortschaften wurden Bäume und Dächer abgerissen, Wagen umgekippt. Die Wasser- und Stromversorgung fiel aus, Wege waren blockiert. Teile der Bahninfrastruktur wurden zerstört. Mehrere Züge hatten Verspätungen oder wurden annulliert. Über 1.000 Feuerwehrleute waren im Einsatz. Am meisten betroffen war der Kreis Timis. Der Unterricht wurde am Montag in mehr als 40 Schulen in Timiş, Arad, Bihor und Cluj abgesagt. Im westrumänischen Temeswar, der von dem Sturm meist betroffenen Stadt, erklärte Premierminister Mihai Tudose nach der Sitzung des Notkommandos, dass die Regierung für die entstandenen Schäden Entschädigungen vom Staatshaushalt gewähren wird. Er sagte außerdem, dass die Zeit gekommen sei, dass Rumänien über ein modernes Warnsystem der Bevölkerung im Katastrophenfall, genauso wie andere europäische Staaten, verfügt. Ein paar Tage später fegte ein neuer Sturm Bukarest und weitere 38 Ortschaften Die Billianz lautete 3 Tote, zig abgerissenen Dächer, blockierter Verkehr.



    Staatspräsident Klaus Iohannis beteiligte sich an der UN-Generalversammlung



    Eine volle Woche hatte Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis in den USA. Die Festigung und Effizienzsteigerung der Organisation der Vereinten Nationen sind notwendig. Die UN muss sich an die aktuellen Herausforderungen anpassen – erklärte Präsident Klaus Iohannis in New York vor der UN-Generalversammlung. Rumänien – sagte er – begrüßt die Reform der UN-Mechanismen zur Terrorbekämpfung und ihre Unternehmungen im Kampfes gegen den Terrorismus, ein Schlüsselelement auf der Präventionsagenda. Iohannis plädierte für die Gründung eines Internationalen Gerichtshofes für Terrorbekämpfung. Staatspräsident Klaus Iohannis ist am Donnerstag mit den Rumänen in Philadelphia, zusammengekommen und forderte sie auf, weiterhin an den Wohlstand der rumänisch-amerikanischen Beziehunghen beizutragen. Die strategische amerikanisch-rumänische Partnerschaft erhielt nach dem Washingtonbesuch eine neue Dimenssion, sagte Iohannis. Er fugte hinzu, US-Präsident Donald Trump schatze sehr viel die rumänische Gemeinschaft , die in den USA lebt. Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag seinen für Oktober geplanten offiziellen Besuch in der Ukraine abgesagt. Die Entscheidung erfolgte, nachdem das Parlament in Kiew ein neues Bildungsgesetz gebilligt hat. Der rumänische Staatschef sagte, dieses Gesetz würde gegen die gegenseitigen guten Absichten verstoßen und den Zugang der Minderheiten zur Bildung in der Muttersprache stark einschränken. Klaus Iohannis sagte auch das Treffen mit dem ukrainischen Parlamentspräsident Andrij Parubij in Bukarest ab. Das Treffen war für Ende September geplant. Die rumänischen Abgeordneten und Senatoren haben am Mittwoch eine Resolution zum Bildungsgesetz in der Ukraine verabschiedet und der Unzufriedenheit über die neuen Vorschriften zum Bildungssystem des Nachbarlandes Ausdruck verliehen. Dort sollen Angehörige der Minderheiten nur im Kindergarten und an der Grundschule in der jeweiligen Muttersprache unterrichtet werden.




    Bukarest reagiert auf die Massnahmen im ukrainischen Bildungssystem




    Die rumänsichen Abgeordneten und Senatoren haben am Mittwoch bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern für eine Resolution zum Bildungsgesetz in der Ukraine gestimmt. Darin wird der Unzufriedenheit über die neuen Bestimmungen zum Bildungssystem des Nachbarlandes Ausdruck verliehen. Die umstrittene Rechtsakte könnte nach der Unterzeichnung durch Präsident Petro Poroschenko in Kraft treten. Nach Ansicht der Verantwortlichen in Bukarest wird dadurch den zahlreichen Minderheitsbevölkerungen in der Ukraine der Zugang zum Unterricht in der Muttersprache erheblich erschwert. Die rumänische Legislative fordert den Schutz der linguistischen, kulturellen und religiosen Identitat für fast 500 Tausend Rumänischstammige, die in der benachbarten Ukraine leben. Das Parlament wählte die Mitglieder einer Delegation, die in die Ukraine fahren soll, um für die rumänische Minderheit zu pladieren. Die rumänische Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates forderte die Organisierung im kommenden Monat einer Debatte für die Billigung einer Resolution hinsichtlich der Überwachung der Ukraine bei der Einhaltung der Rechte der Minderheiten.




    Rumänischer Verteidigungsminister Mihai Fifor besucht Washington




    Der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor hat diese Woche einen Arbeitsbesuch in Washington unternommen. Bei den Treffen mit amerikanischen Würdenträgern erklärte Fifor, Bukarest bleibe ein solider, vertrauenswurdiger und vorhersehbarer Partner, der sein Engagement an der regionalen Sicherheit und Stabilität beizutragen, aufrechterhalt. Der rumanische Verteidigungsminister stellte die Prioriotäten der Regierung im bereich Verteidigung vor. Unter den Gesprächstheman standen die Verstärkung der strategischen Parnerschaft Rumänien-USA sowie die bilaterale Zusammenarbeit im militärischen Bereich. Mihai Fifor hat sich in Washington mit Repräsentanten großer Rüstungsbetriebe getroffen, darunter Raytheon, Lockheed Martin und Bell Helicopters. Fifor bekräftigte die Absicht Rumäniens, in 2017 2% des BIP für Verteidigungzwecke auszugeben und dieses Niveau über die nächste Dekade beizubehalten. Die Zusammenarbeit mit der rumänischen Rüstungsindustrie und mehr amerikanische Investitionen in Rumänien waren auch Thema des Treffens mit dem US-Verteidigungsminister James Mattis. Angesprochen wurde der erfolgreiche Kauf von Multirollen-Militärjets amerikanischer Bauart.




    Einfacher Misstrauensantrag gegeb Bildungsminister Pop abgewiesen




    Der rumänische Senat hat am Montag den einfachen Misstrauensantrag gegen Bildungsminister Liviu Pop abgewiesen. Der besagte Antrag wurde von den wichtigsten Oppositionsfraktionen, der Nationalliberalen Parei und der Union Rettet Rumänien eingereicht. Die Urheber des Antrages fordern von dem Minister einen Lagebericht des rumänischen Bildungswesens. Die Senatoren aus der Opposition werden Minister Pop vor, dass das Schuljahr 2017-2018 ohne Schulbücher für die fünfte Klasse und ohne Betriebsgenehmigungen für die Mehrheit der Schulen beginnt. Außerdem behaupten sie, dass die Schulabbrecherquote einen Rekordstand erreicht hätte.

  • Nachrichten 19.09.2017

    Nachrichten 19.09.2017

    Bukarest: Ministerpräsident Mihai Tudose hat am Montag die Einführung eines integrierten Warnsystems für die Bürger in Aussicht gestellt. Sie sollen in Gefährdungslagen – wie etwa bei extremen Wettererscheinungen, Großbränden oder Explosionen – über eine Textnachricht auf dem Mobiltelefon informiert werden, hieß es. Tudose und Innenministerin Carmen Dan haben am Montag die am Tag davor von Stürmen stark getroffenen Gebiete in Westrumänien besucht und sich ein Bild über die Schäden gemacht. Am Sonntag waren bei schweren Stürmen in der Region 8 Menschen ums Leben gekommen, weitere 140 wurden verletzt. Die Regierung kündigte indes an, die Betroffenen würden aus Haushaltsmitteln entschädigt.




    Bukarest: Präsident Klaus Iohannis trifft am heutigen Dienstag am Rande der UN-Generalversammlung deren neuen Präsidenten, den Slowaken Miroslav Lajcak, sowie mehrere Amtskollegen. Laut einer Mitteilung aus dem Präsidialamt soll der Staatschef Gespräche mit seinen Gegenübern aus Estland, Kersti Kaljulaid, und Ägypten, Abdel Fattah Al Sisi, führen. Ebenfalls heute beteiligt sich Iohannis am Empfang des UN-Generalsekretärs, António Guterres, das zu Ehren der Delegationsleiter organisiert wird. Außerdem ist er zum traditionellen Treffen mit den Leitern der jüdischen Verbände in den USA, einem Empfang der EU und einem Empfang von US-Präsident Donald Trump eingeladen. Am Mittwoch stehen eine Diskussionsrunde mit dem moldauischen Premier, Pavel Filip, und ein bilaterales Gespräch mit dem UN-Generalsekretär. Schließlich soll Präsident Iohannis am Donnerstag in Philadelphia Mitglieder der rumänischen Gemeinde aus der Region treffen.




    Washington: Rumäniens Verteidigungsminister Mihai Fifor und Generalstabchef Nicolae Ciucă treffen am zweiten Tag ihres Besuchs in Washington den US-Verteidigungssekretär James Mattis. Anschließend sollen sie einen Blumenkranz am Denkmal des Unbekannten Helden auf dem Nationalfriedhof in Arlington niederlegen. Am Montag hatte die rumänische Delegation an einem Rundtischgespräch mit den Mitgliedern des Atlantik-Rates in Washington teilgenommen. Dabei würdigte Minister Fifor den Dialog und den Ansatz des Rates bei der Stärkung der strategischen Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA. Rumänien bleibe ein solider, vorhersehbarer und vertrauenswürdiger Partner und verpflichte sich nach wie vor, zur regionalen Sicherheit und Stabilität beizutragen, sagte Fifor noch. Die Mitglieder des Atlantik-Rates bekundeten im Gegenzug ihr Interesse für die Dynamik der regionalen Sicherheit und die nationale Perspektive von den Entwicklungen im Schwarzmeer-Raum.




    Bukarest: Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Cretu hat am Dienstag in Klausenburg erklärt, die rumänischen Behörden müssten die Prozeduren für die Erhaltung der europäischen Fördermittel vereinfachen und den Rhythmus der Absorption beschleunigen. Sie fügte hinzu, die nationalen Behörden müssen die lokalen unterstützen. Man solle den Akzent auf Innovation legen. Die delegierte Ministerin für europäische Fordermittel Rovana Plumb sagte, Bukarest habe einen Teil der Verspätungen nachgeholt und hob hervor, man habe bedeutende Schritte für die Vereinfachung der Zugangsprozeduren gemacht.




    Bukarest: Auf einem Militärstützpunkt in der Moldau findet eine gemeinsame rumänisch-moldauische Übung statt. Der Feuerschild 2017 hat sich zum Ziel gesetzt, die Artillerie-Untereinheiten gemeinsam auszubilden und die Interoperabilität zwischen den beiden Armeen zu verbessern. Bei den Manövern, die bis zum 22. September dauern, sind 300 Offiziere und Unteroffiziere aus den Artillerie-Untereinheiten der moldauischen Armee sowie mehr als 20 rumänische Militärs zugegen. Hintergrund der Übung ist der jüngste Konflikt zwischen dem prorussischen Präsidenten der Moldau, Igor Dodon, und der Regierung und der Führung des Verteidigungsministeriums des Landes. Gegenstand des Konflikts ist die Entsendung eines moldauischen Kontingents zu einer Übung in der Ukraine, an der auch NATO-Soldaten teilnehmen.

  • Brennpunkt Nordkorea: Gelingt der UN eine Deeskalation des Atomkonflikts?

    Brennpunkt Nordkorea: Gelingt der UN eine Deeskalation des Atomkonflikts?

    Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt. Der Beschluss wurde in Stra‎ßburg von der Hohen Vertreterin der EU in Fragen der Au‎ßen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini begrü‎ßt. Die Ma‎ßnahmen seien kein Selbstzweck, sondern würden den Weg zum Dialog und zu politischen Verhandlungen öffnen. Brüssel nehme für diese Krise keine militärische Antwort in Aussicht, jeder Angriff auf Nordkorea würde sich als nutzlos erweisen und könne nur negative Folgen haben, sagte Mogherini. Im Anschluss lobte die Hohe Vertreterin der EU die einheitliche Position aller EU-Staaten, die ebenfalls Mitglieder des Sicherheitsrates sind und in diesem Konflikt eine einzige Stimme besitzen. Der US-Präsident Donald Trump hält hingegen die UN-Sanktionen gegen Nordkorea nur für einen sehr kleinen Schritt. Das sei keine gro‎ße Sache, sagte Trump im Wei‎ßen Haus und fügte hinzu: Diese Sanktionen sind nichts im Vergleich dazu, was letztlich geschehen wird müssen.“



    Die verschärften Sanktionen gegen Pjöngjang, laut denen die Öllieferungen an das kommunistische Land eingeschränkt und Textilexporte verboten werden sollen, erfolgen nach dem Atomtest Nordkoreas am 3. September. Mitte August hatte Pjöngjang zudem eine Rakete über Japan abgeschossen. Der Militär- und Politikanalyst Iulian Chifu sagte über die Politik des kommunistischen Landes und die mögliche Antwort der internationalen Gemeinschaft:



    Man kann von einem Krieg, eigentlich von einem andauernden Krieg nicht sprechen. Meiner Ansicht nach können wir einen chirurgischen Angriff der USA erwarten, die in einer einzigen Nacht die Kernwaffen- und Raketenkapazität Nordkoreas vernichten können. Sollte es eine Militärantwort seitens Washingtons geben, so könnte sie in dieser Art aussehen. Das könnte im Nachhinein eine Instabilität Nordkoreas hervorrufen. Eine chinesische Invasion in den Norden des Landes wäre auch nicht ausgeschlossen, damit die Situation stabilisiert und eine Pufferzone geschaffen wird. Darüber hinaus rechne ich weder mit einer Angriffsformel noch mit einer Einmischung des Westens. Zweifelsohne wird man sich letztendlich an den Verhandlungstisch setzen. Es ist nicht weniger wahr, dass bei politischen Verhandlungen die entsprechende Situation vor Ort ausschlaggebend sein wird. Ich bin der Meinung, dass Südkorea nach Verhandlungen für eine koreanische Wiedervereinigung bereit sein soll. Südkorea könnte zu jedem Zeitpunkt einen Raketenangriff oder irgendeinen Machtbeweis als zuvorkommenden Angriff erwarten. Ich bin mir dessen sicher, dass die Konfliktparteien jedoch vernünftig handeln werden, damit es zu keiner kriegerischen Auseinandersetzung kommt.“




    Die NATO bezeichnet das nordkoreanische Nuklearprogramm als globale Bedrohung, die eine globale Antwort dringend benötigt“, sagte der Generalsekretär der Organisation, Jens Stoltenberg, in einem Interview mit der BBC. Ob bei einem Angriff auf das US-Au‎ßengebiet Guam die NATO das System der kollektiven Verteidigung aktivieren werde, wollte Stoltenberg vorerst nicht sagen. Auf der strategisch wertvollen Pazifikinsel liegt ein Militärstützpunkt mit zentraler Bedeutung für die NATO. Man kann nicht darüber spekulieren, ob der Artikel 5 des NATO-Vertrags (laut dem ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere NATO-Staaten als Angriff gegen alle angesehen wird) umgesetzt wird oder nicht, sollte Nordkorea seine Drohung mit einem Angriff auf die Insel wahrmachen. Das einzige, was ich sagen kann, ist, dass wir uns derzeit völlig darauf konzentrieren, eine friedliche Lösung zu finden und Druck auf Nordkorea auszuüben, damit Pjöngjang sein Atomwaffenprogramm beendet“, sagte im Anschluss Jens Stoltenberg.



    Im andauernden Atomkonflikt bewahren China und Russland einen besonderen Status. Die neuen Sanktionen des Europäischen Rates sind dennoch nicht so drastisch verschärft worden, wie von den USA vorgeschlagen. Die Diskussionen zwischen Washington und Moskau bzw. zwischen Washington und Peking haben den Weg für Kompromisse freigemacht. Nach der Abstimmung über die neuen Sanktionen appellierte China, das sich für die Entnuklearisierung der Halbinsel sowie für Stabilität in der Region einsetzt, erneut zum Dialog. Moskau bekräftigte den Mangel an politischen und diplomatischen Lösungen im Atomkonflikt. Ein Militärkonflikt habe sowohl für Pjöngjang als auch für Südkorea verwüstende Folgen, behaupten einige Kommentatoren, andere sind hingegen der Ansicht, dass der koreanische Führer Kim Jong-un eher eine Atomwaffen-Verteidigung als einen offenen Krieg anstrebt.

  • Rumänischer  Senat feiert 20 Jahre strategische Partnerschaft mit den USA

    Rumänischer Senat feiert 20 Jahre strategische Partnerschaft mit den USA

    Die diplomatischen Beziehungen Rumäniens mit den Vereinigten Staaten starteten 1880. 1941 wurden diese unterbrochen, um 1946 wiederaufgenommen zu werden. 1993 bekam Rumänien die Meistbegünstigungsklausel. Zehn Jahre später wurde unser Land von den USA als Marktwirtschaft anerkannt. Die strategische Partnerschaft zwischen den zwei Staaten begann 11. Juli 1997 anlässlich des Bukarestbesuches des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton. Sie stellt einen wesentlichen Anhaltspunkt der rumänischen Außenpolitik, sowie ein Instrument für die Unterstützung der inneren Anstrengungen in Bereichen wie politische, militärische und wirtschaftliche Refomen dar.



    Die rumänische politische Klasse hat am Dienstag im Senat 20 Jahre seit der Unterzeichnung der strategischen Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten markiert. Sie wiedergibt die Anerkennung der Berufung Rumäniens, zusammen mit den USA einen Sicherheitsrahmen in der ganzen Welt zu fördern. Senatsvorsitzender Călin Popescu Tăriceanu hat die gebilligte politische Erklärung vorgelesen. Hervorgehoben wurde die Günstigkeit des Sicherheitsrahmens für die Kultur der Freiheit, das Herrschen des Gesetzes, die Demokratie und für die Marktmirtschaft. Călin Popescu Tăriceanu sprach weiter über den Beitrag der ehemaligen Staatspräsidenten Emil Constantinescu und Traian Băsescu, sowie anderer Politiker an der Unterzeichnung und Verstärkung der strategischen Partnerschaft. Călin Popescu Tăriceanu dazu:



    Rumänien befand sich damals in einer grauen Zone. Dank der Partnerschaft konnte unser Land diese Zone verlassen und in den Konzern der demokratischen und freien Nationen eintreten. Später konnte Rumänien sein Ziel, der EU beizutreten, erreichen.



    Ex-Staatschef Emil Constantinescu erwähnte das Vertrauen der Vereinigten Staaten auf Rumänien:



    “Was hatten wir nicht vor 20 Jahren? Was haben wir in diesen 20 Jahren gewonnen? Die erste militärische Macht garantiert unsere nationale Sicherheit. Ihre Glaubwürdigkeit basiert auf der Verteidigung ihrer Allierten vor jeder Aggression, die von außen kommt. Was haben wir verloren? Wir haben die nationale Solidarität verloren und das geschah unverständlich nach dem NATO- und EU-Beitritt.



    Der ehemalige rumänische Staatschef Traian Băsescu erklarte, das Hervorheben der zwei Jahrzehnte seit der Unterzeichnung der strategischen Partnerschaft mit den USA sei eine korrekte politische und notwendige Geste:



    “Die strategische Partnerschaft ist ein offizielles Dokument der zwei Staaten und wird bei jedem Treffen auf hoher Ebene vorgebracht. Dieser politische Beschluss steht über alle Abkommen, die wir mit den Vereinigten Staaten unterzeichnet haben. Er wird von Präsidenten zum Präsidenten, von Regierung zur Regierung, von Parlamement zum Parlament weitergegeben .



    Die politische Erklärung wurde im Senat einstimmt gebilligt.

  • Nachrichten 11.09.2017

    Nachrichten 11.09.2017

    Für mehr als 2,3 Millionen Schüler und Vorschüler hat am Montag ein neues Schuljahr begonnen. Das rumänische Bildungsministerium hat mehrere Änderungen am Bildungssystem angekündigt. So soll die Abiturprüfung früher beginnen. Auch sollen Lehrer bei landesweit abgelegten Bewertungen und bei der Abiturprüfung die Arbeiten der Schüler online korrigieren können. Mehrere Probleme bleiben aber ungelöst. Viele Schulen, insbesondere auf dem Lande, haben keine Betriebsgenehmigung bekommen, um das Schuljahr zu starten und verfügen nicht über die nötige Ausstattung. Die Schüler der 5. Klasse haben zudem nicht alle Lehrbücher bekommen. Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis war bei der feierlichen Eröffnung des Schuljahres im Bukarester Şincai-Gymnasium anwesend. Klaus Iohannis sagte, der Schulanfang überrasche die Behörden jedes Jahr. Laut dem Staatschef, selbst ehemaliger Lehrer, müsse das Bildungsgesetz kein Puzzle sein, dessen Teile ständig getauscht werden, weil so das einheitliche Bild verlorengehe. Das Bildungssystem müsse vorhersagbar sein und den Schüler in den Mittelpunkt stellen.



    Das Außenhandelsdefizit Rumäniens ist in den ersten sieben Monaten dieses Jahres um 33,1% im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum auf über 6,8 Milliarden Euro gestiegen. Von den Exporten gingen Waren von über 27 Milliarden Euro in die EU und von 8,7 Milliarden Euro in Drittländer. Rumänien importierte aus der EU Waren von über 32 Milliarden Euro und von außerhalb der EU von 10,3 Milliarden Euro. Maschinen- und Transportanlagen gehören sowohl zu den Export- wie auch zu den Importschlagern.



    Der rumänische Fußballbund will sich vom deutschen Auswahltrainer der Nationalmannschaft Christoph Daum trennen –am Montag teilte Verbandschef Razvan Burleanu mit, dass er entsprechende Verhandlungen mit Daum aufnehmen werde. Grund dafür ist das katastrophale Versagen der Mannschaft bei der Qualfikationsrunde für die WM 2018 in Russland. In den Gruppenspielen holte Rumänien nur zwei Siege, nach der 0-1 Niederlage gegen Montenegro am 4. September bestehen für ein Weiterkommen nicht eimal theoretische Aussichten.



    Zum Jahrestag der Anschläge des 11. September 2001 hat US-Präsident Donald Trump eine entschlossene Fortsetzung des Kampfes gegen den Terrorismus angekündigt. Amerika lässt sich nicht einschüchtern, sagte Trump am Montag bei einer Zeremonie im Pentagon, in das vor 16 Jahren islamistische Terroristen eines der vier gekaperten Linienflugzeuge gesteuert hatten. Bei den Angriffen auf das World Trade Center in New York, das Pentagon bei Washington sowie dem Absturz eines weiteren entführten Flugzeuges im US-Bundesstaat Pennsylvania waren damals fast 3000 Menschen getötet worden.



    Der inzwischen auf einen Tropensturm abgeschwächte Hurrikan Irma hat im US-Bundesstaat Florida weite Landstriche unter Wasser gesetzt und vor allem an der Westküste der Halbinsel Verwüstungen angerichtet. Präsident Donald Trump rief für Florida den Katastrophenfall aus. Die Versicherungsbranche macht sich mittlerweile auf Milliarden-Schäden gefasst. In Kuba sind durch den Hurrikan nach offiziellen Angaben mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Die zehn Todesopfer seien seit dem Durchzug des Wirbelsturms aus verschiedenen Landesteilen, darunter Havanna, gemeldet worden, erklärte der kubanische Zivilschutz am Montag.



  • Der Klimawandel ist ein globales Problem

    Der Klimawandel ist ein globales Problem

    Extreme Temperaturunterschiede, weniger kalte Nächte, mehr hei‎ße Tage und Hitzewellen haben die letzten 50 Jahre des Jahrhunderts geprägt. Nach Prognosen von Experten werden in Zukunft extreme Hitzewellen und starke Niederschläge in höheren Breitengraden häufiger sein, in den meisten tropischen Zonen dafür aber selten. Wissenschaftliche Daten zeigen, dass in Abwesenheit von angemessenen Ma‎ßnahmen der Meeresspiegel um einen Meter oder mehr bis zum Jahr 2100 steigen wird — in dieser Situation steigen die Risiken, dass Inselstaaten und Länder in tieferen Lagen unter Wasser stehen könnten. Statistiken zeigen auch, dass die Zahl der je nach Region durch Kälte oder Hitze verursachten Todesfälle zugenommen haben. Die Bilanz spricht auch über eine Änderung der Ansteckungsrate bei bestimmten Infektionskrankheiten, die durch Wasser oder Viren übertragen werden. Aufgrund von Klimaveränderungen ist bereits eine Wanderung vieler Wasser- oder Landarten eingetreten. Branchen der Wirtschaft, die auf bestimmte Temperaturen und Niederschläge angewiesen sind, wie Landwirtschaft, Energie, Tourismus und Forstwirtschaft, sind ernsthaft betroffen. Viele arme Länder oder Entwicklungsstaaten sind den Folgen des Klimawandels ausgesetzt. Das Leben der Bewohner dieser Gebiete hängt weitgehend von der Natur ab, sie haben kaum Ressourcen, um sich an den Klimawandel anzupassen.



    Mit der Entscheidung von Präsident Donald Trump, die Vereinigten Staaten aus dem 2015 unterzeichneten Pariser Klimaabkommen unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen zu nehmen, stellen sich die USA deshalb auf die falsche Seite der Geschichte, sagte der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. Die Entscheidung Donald Trumps stellt die anderen Vertragsstaaten des Abkommens vor neue Herausforderungen. Ziel dieses Aktionsplans, der im Jahr 2020 startet, ist die Begrenzung des Anstiegs der globalen Temperatur auf 2 Grad im Vergleich zu vorindustriellen Zeit. Das Dokument trägt die Unterschrift von 195 Ländern. Konsequent zu Donald Trumps Versprechen im Wahlkampf, die eine Lawine der Kritik von der internationalen Gemeinschaft hervorriefen, hat die neuen US-Führung beschlossen, die Vereinigten Staaten aus dem Vertrag zurückzuziehen — Trumps Meinung nach bringt er keinen Nutzen für die amerikanische Wirtschaft und ist nicht im Interesse der Amerikaner. Die Reaktion lie‎ß nicht lange auf sich warten. Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, dass es sich um eine Fehlentscheidung handele, die die Zukunft unseres Planeten beeinträchtigt, während China weiterhin am Engagement im Kampf gegen den Klimawandel festhält.



    Nach dem Pariser Abkommen über den Klimawandel von 2015 hat die Europäische Union zur Förderung der Klimapolitik einen Investmentfonds für die Mitgliedstaaten vorgesehen, um den Industriewandel bewältigen zu können. Ma‎ßnahmen gegen den Klimawandel und zur Reduzierung des Aussto‎ßes von Treibhausgasen sind eine vorrangige Aufgabe der Europäischen Union, daher haben die europäischen Staats- und Regierungschefs vereinbart, Europa in eine energiepolitisch effiziente Wirtschaft zu verwandeln, die bis zum Jahr 2050 ihre Treibhausgasemissionen um 80 bis 95% im Vergleich zum Niveau von 1990 reduziert.



    Von Anfang an hat sich Rumänien an dem internationalen politischen Prozess der Begrenzung des Klimawandels beteiligt und die Klimarahmenkonvention und das Kyoto-Protokoll unterzeichnet, stellt der Präsident der Nationalen Umweltschutzbehörde Viorel Toma klar: Rumänien hat seine Emissionsziele im ersten Zeitraum zwischen 2008 und 2012 erfüllt und tut das auch für die zweite Periode zwischen 2013-2020 in Übereinstimmung mit den Doha-Änderung. Unser Land verfügt über eine Strategie für den Klimawandel und für das Wirtschaftswachstum auf Basis von geringeren Kohlendioxid-Emissionen und über einen Aktionsplan für 2016-2020. Die Strategie ist auf zwei Handlungsrichtungen ausgelegt: Zum einen geht es darum, die Emissionen von Treibhausgasen zu reduzieren, zum anderen um die Anpassung an die Auswirkungen der Klimaveränderungen. Laut Finanzplan für den Zeitraum 2014-2020 ist vorgesehen, dass 27,53% der europäischen Gelder für Projekte mit einer Klimakomponente bereitgestellt werden. Die Umsetzung der Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen ist eine gro‎ße Herausforderung für unser Land in der nächsten Zeit“, so Toma.



    Rumänien fördert die Erzeugung und Verwendung grüner Energie und die Verringerung der Treibhausgasemissionen, vor allem in den gro‎ßen Städten. Zur gleichen Zeit würde die emissionsarme Energieversorgung von Schulen, Kinderfreizeitparks und anderen öffentlichen Gebäuden dieser Art zu einer Senkung der Ausgaben der kommunalen Haushalte beitragen.

  • September 4, 2017 UPDATE

    September 4, 2017 UPDATE

    PM’S HOUR – The head of the left-of-centre government of Romania, Mihai Tudose, held the Prime Ministers Hour in the Chamber of Deputies for the first time since taking office. The 5.6% economic growth rate reported in Romania is the best indicator for the state of the economy, Tudose said on this occasion. He also announced that the 2018 state budget bill would be sent to Parliament in November. The National Liberal Party, which had requested the PM to answer questions in Parliament, argues, among other things, that Romania has the deepest budget deficit in recent years, that revenues to the state budget are some 1.1 billion euro below forecasts and that the trade deficit widened by 30%.



    PARTNERSHIP – The Senate Speaker Călin Popescu-Tăriceanu announced on Monday that at his initiative the upper chamber of the Romanian Parliament would adopt a political declaration on September 12, to mark 20 years since Romania and the USA signed their bilateral strategic partnership. He added that the draft had been sent to the floor groups. Just days ago, the Ambassador of Romania to the USA, George Maior, said relations between Washington and Bucharest are at the highest level of implementation of the bilateral strategic partnership, in all its aspects, from defence and security to economy and culture. Nonetheless, Ambassador Maior said Romania seeks strengthened cooperation with Washington in the field of defence, and mentioned in this context that the Romanian Defence Minister, Adrian Ţuţuianu, would have a meeting with his American counterpart James Mattis on September 19.



    ENESCU FESTIVAL – The George Enescu International Festival, one of the most prestigious music events in Europe, continues in Bucharest. For 3 weeks, 80 concerts and other events will bring more than 3,000 of the best international artists to Bucharest and 7 other major Romanian cities. Radio Romania is the only media institution in the country to broadcast the concerts live, on its channels Radio Romania Music and Radio Romania Culture. First organised in 1958, 3 years after the famed Romanian composer had died, the George Enescu Festival was discontinued in 1971 by the communist regime, and was resumed in 1989. It has been held every 2 years ever since.




    EXERCISE – Between September 4 and 22, more than 100 Romanian troops are taking part in the 4th edition of Vigorous Warrior, a NATO medical exercise held this year in Lehnin, Germany, the Romanian Defence Ministry announced. Taking part in this exercise organised by the NATO Excellence Centre for Military Medicine are around 900 military from 27 NATO member and partner states.



    TURKEY – The actions of the Turkish authorities make it impossible for that country to join the European Union, the European Commission said on Monday, after the German Chancellor Angela Merkel called for the halt of accession talks. Also on Monday, Turkeys Minister for European Affairs, Omer Celik, said that any talk of breaking off negotiations would be an attack on the founding principles of the European Union. Turkeys accession negotiations started in 2005, but are currently stalled because of the political developments in this country and of the authoritarian conduct that president Recep Tayyip Erdogan is accused of, Reuters comments.


    (translated by: Ana-Maria Popescu)

  • Nachrichten 29.08.2017

    Nachrichten 29.08.2017

    Die Staatsanwälte der rumänischen Antikorruptionsbehörde DNA haben am Dienstag die Reformvorschläge von Justizminister Tudorel Toader weitestgehend abgelehnt. Sie seien eine Form von Druck auf die Arbeit der Ermittler, hieß es von der Behörde. Generalstaatsanwalt Augustin Lazar sagte am Dienstag, die Annahme dieser Vorschläge würde die Unabhängigkeit der Justiz verletzen und die Funktionierung der Justizeinrichtungen beeinträchtigen. Das von Opposition und Medien virulent kritisierte Reformpaket sieht u.a. vor, dass der Staatspräsident keine Rolle bei der Ernennung der Behördenleiter der Antikorruptionsbehörde DNA und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität mehr spielen soll. Zudem soll das bisherig unabhängige Justizrevisionsamt dem Justizministerium nachgeordnet werden. Die Vorschläge sehen auch ein höheres Mindestdienstalter bei Beförderungen von Richtern und Staatsanwälten vor. Am Sonntag abend hatten in Bukarest und anderen Großsstädten mehrere Tausend Bürger gegen die Vorschläge protestiert und den Rücktritt von Minister Tudorel Toader gefordert.



    In ihrer Arbeit müssen sich rumänische Diplomaten in nächster Zukunft an drei Eckpunkten orientieren: die Vorbereitung des Jubiläums der großen Vereinigung, die Bewerbung Rumäniens für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat und die Bewerbung des Landes für die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD. Dies erklärte Außenminister Teodor Meleşcanu am Dienstag beim Jahrestreffen mit den Auslandsvertrern. Das Jahrestreffen mit den Diplomaten, das bis Freitag in Bukarest stattfindet, ist Gelegenheit zur Bestandaufnahme und zum Nachdenken über die künftigen außenpolitischen Prioritäten im regionalen, europäischen und globalen Kontext. Sondergäste sind in diesem Jahre die Außenminister Ägyptens, Luxemburgs und Ungarns.



    Der rumänische Ministerpräsident, Mihai Tudose, ist am Dienstag in Bukarest mit dem neuen UNICEF-Vertreter in Rumänien, Pieter Bult, zusammengekommen. Bei dem Treffen präsentierte Pieter Bult die Ziele und Prioritäten seines Mandats, und Mihai Tudose hob die Bedeutung der Partnerschaft zwischen Rumänien und der UNICEF hervor. Die zwei Würdenträger haben beschlossen, bei der Bekämpfung der Masernepidemie in Rumänien zusammenzuarbeiten. Die UNICEF unterstützt die Bemühungen der rumänischen Behörden durch Informierungskampagnen und Erziehungsprogrammen zur Sensibilisierung der Bevölkerung in puncto Gesundheit. Rumänien konfrontiert sich mit der größten Masernepidemie der lezten Jahre. Seit August 2016 sind 33 Kinder an den Folgen einer Masernerkrankung gestorben, 8.500 erkrankten bei der Epidemie.



    Nordkorea hat am Dienstag eine Rakete über Japan hinweg abgefeuert, die östlich von Hokkaido in den Pazifik stürzte. Die internationale Gemeinschaft reagierte betroffen: der japanische Regierungschef Shinzo Abe sprach von einer beispiellosen und ernsthaften Bedrohung; Japan werde mit den USA den Druck auf Pyöngjang erhöhen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verurteilte den Raketenabschuss als Verletzung mehrerer Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Moskau zeigte sich extrem besorgt und auch Peking sah einen kritischen Punkt erreicht. Noch am selben Tag ist eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats angesetzt. Nordkoreas Botschafter bei den Vereinten Nationen verteidigte den Raketenabschuss als Akt der Selbstverteidigung angesichts der feindlichen Absichten Washingtons.



    Bei der am Montag angefangenen dritten Brexit-Verhandlungsrunde sind sich die beiden Seiten über die Inhalte uneinig. Die britische Regierung will so bald wie möglich ein Freihandelsabkommen mit der EU festzurren. Die EU-Seite hat sich dagegen festgelegt, zunächst Fragen der finanziellen Verpflichtungen, der Rechte für britische und EU-Bürger im jeweils anderen Hoheitsgebiet sowie den Umgang mit der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland zu klären. “Zuerst klären wir die Vergangenheit, bevor wir in die Zukunft blicken, sagte EU-Kommissionpräsident Juncker am Dienstag in einer Rede vor EU-Botschaftern. Es müsse glasklar sein, dass die EU nicht die künftigen Handelsbeziehungen verhandeln werde, bevor nicht die Bedingungen des EU-Austritts des Königreichs vereinbart seien.



    Die beste rumänische Tennisspielerin Simona Halep (2 WTA) ist schon in der ersten Runde des US-Opens ausgeschieden. Sie traf ausgerechnet auf die Russin Maria Scharapowa, die im April nach einer Dopingsperre ihr Comeback hatte, und verlor in drei Sätzen 4-6, 6-3, 4-6. Zwei weitere rumänische Spielerinnen – Irina Begu und Mihaela Buzărnescu scheiterten an Katerina Kozlova aus der Ukraine bzw. Caroline Wozniacki aus Dänemark. Bei den Herren verlor Marius Copil in seinem Debut beim US-Open gegen den Franzosen Jo-Wilfried Tsonga.

  • Nachrichten 23.08.2017

    Nachrichten 23.08.2017

    Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat die neusten Reformvorschläge von Justizminister Tudorel Toader als Angriff auf den Rechtsstaat, die Unabhängigkeit der Justiz und die Korruptionsbekämpfung bezeichnet. Druck auf die Justiz auszuüben stehe in Widerspruch mit den Verpflichtungen Rumäniens im Zuge des Beitritts zur EU. Daher sei eine Debatte und die Abstimmung mit der Justiz selbst notwendig. Toader hatte vorgeschlagen, dass der Staatschef bei der Ernennung der führenden Staatsanwälte keine Rolle mehr spielen soll. Umstritten ist auch der Vorschlag, dem nach das Justizprüfungsamt dem Justizministerium und damit der Regieurng nachgeordnet werden soll. Die Vorschläge müssen noch von der Regierung und anschlie‎ßend dem Parlament geprüft werden.



    Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron unternimmt am Donnerstag einen offiziellen Besuch in Rumänien. Auf der Agenda stehen Gespräche mit dem rumänischen Staatschef Klaus Iohannis und mit Premierminister Mihai Tudose. Nach dem Treffen werden Macron und Iohannis eine gemeinsame Pressekonferenz halten. Anschlie‎ßend werden sie das Dorfmuseum in Bukarest besuchen. Es wird erwartet, dass die zwei Staatschefs einen sehr offenen Dialog über die Erweiterung der Handelsaustausche führen und auch über die Kooperation im Rahmen des bilateralen Projekts Kultursaison Rumänien-Frankreich 2018-2019“ diskutieren. Ein weiteres Thema der Gespräche ist der Beitritt Rumäniens zum Schengener Raum; in diesem Zusammenhang hatten die zwei Staatspräsidenten in Juni dieses Jahres vereinbart, einen intensiveren Dialog zu führen, in der Perspektive einer positiven Entscheidung über den Schengen-Beitritt Rumäniens.



    Rumänien begrü‎ßt die Entscheidung des US-Präsidenten, Donald Trump, den Militäreinsatz in Afghanistan fortzusetzen und mit etwa 4000 zusätzlichen US-Soldaten auszuweiten. Dies erklärte am Mittwoch der rumänische Verteidigungsminister, Adrian Ţuţuianu. Rumänien könnte auch zusätzliche Soldaten nach Afghanistan entsenden, im Rahmen der Mission Resolute Support, so der Verteidigungsminister. Zur Zeit sind in Afghanistan 626 rumänische Soldaten stationiert. Mehr zu diesem Thema nach den Nachrichten.



    Die Unterzeichnung des deutsch-sowjetischen Nichtangriffspaktes, bekannt als Hitler-Stalin-Pakt (nach den beiden Au‎ßenministern auch Ribbentrop-Molotow-Pakt genannt) am 23. August 1939 war die Bestätigung der Tatsache, dass Faschismus, Nationalsozialismus und Kommunismus Äu‎ßerungsformen derselben antidemokratischen Haltung, des Hasses und der Intoleranz sind. Dies erklärte der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, am Mittwoch in seiner Botschaft zum Gedenktag an die Opfer des Faschismus, Nationalsozialismus und Kommunismus. Der Ribbentrop-Molotow-Pakt war eine abscheuliche Tat, die auch gegen den Friedens- und Freiheitswunsch der Rumänen gerichtet war, so Iohannis. In seiner Botschaft erinnerte Präsident Iohannis an die Opfer der totalitären Regimes des 20. Jhs in Rumänien und in Europa, sowie an all diejenigen, die für die Freiheit und für die Wahrung der menschlichen Würde kämpften. Nach der Unterzeichnung des Ribentropp-Molotow-Paktes annektierte die Sowjetunion infolge eines Ultimatums im Sommer 1940 die ostrumänischen Territorien Bessarabien, Bukowina und das Herza-Gebiet. Hundertausende Rumänen aus diesen Territorien flüchteten vor der sowjetichen Okkupation; zehntausende Menschen wurden festgenommen, hingerichtet oder nach Sibirien und nach Kasachstan deportiert.



    Die Moldau hat bei der UNO beantragt, den Abzug der russischen Truppen aus dem Gebiet der abtrünnigen Republik Transnistrien auf die Tagesordnung der Vollversammlung vom 12. September zu setzen. Letzten Monat hatte das Parlament in Chişinău eine Erklärung verabschidet, in der der Abzug von Truppen und Waffen gefordert wird. Die Anwesenheit russischer Verbände in der Moldau sei verfassungswidrig und gefährde die Sicherheit des Landes. Transnistrien hatte 1992 einseitig seine Unabhängigkeit erklärt. Im darauffolgenden Bürgerkrieg kamen mehrere Hundert Menschen ums Leben. Russland sicherte beim OSZE-Gipfel von Istanbul in 1999 den Abzug seiner Truppen zu, hielt sich jedoch nicht an die Zusage.



  • Nachrichten 21.08.2017

    Nachrichten 21.08.2017

    Präsident Klaus Iohannis erwartet am Donnerstag den offiziellen Besuch seines französischen Kollegen Emmanuel Macron. Die beiden hatten im Juni beim Europäischen Rat in Brüssel das Treffen vereinbart. Bei dem Anlass hatte Iohannis bekräftigt, dass Rumänien nach wie vor ein solider Partner Frankreichs bleiben und gemeinsam mit Paris das europäische Projekt neu entfalten wolle. Bei den Gesprächen am Donnerstag in Bukarest soll es um die Vertiefung und Erweiterung der bilateralen Beziehungen und strategischen Partnerschaft gehen — auch die wichtigsten europäischen und internationalen Themen sowie Sicherheitsfragen stehen auf der Gesprächsagenda. Im wirtschaftlichen Bereich wollen Iohannis und Macron mögliche Anreize für den Handelsaustausch erörtern, einschlie‎ßlich durch ein breiteres Kooperationsspektrum in diesem Bereich. Vor dem Hintergrund der traditionellen Nähe zwischen den beiden Staaten wird es in Bukarest auch um die Zusammenarbeit während der sogenannten Kultursaison Rumänien-Frankreich 2018-2019 gehen.



    Rumänien sei nach Angaben von Au‎ßenminister Teodor Meleşcanu eher ein Transitland für Migranten — die Anzahl der hier anfallenden Flüchtlinge sei gering, die Menschen drängten nach Mittel- und Nordeuropa, so der Au‎ßenminister. Rumänien habe zwar Pflichtquoten zur Umverteilung der Flüchtlinge abgelehnt, werde jedoch seine Pflicht als EU-Mitglied tun, sagte er. Grenzpolizisten der rumänischen Küstenwache in Constanţa im Südosten des Landes haben inzwischen am Wochenende 70 illegale Migranten aus Syrien und dem Irak in einem Fischkutter aufgegriffen. Das ist der bereits zweite Zwischenfall mit versuchter illegaler Einreise in den letzten acht Tagen. Laut einem Sprecher der Küstenwache seien die Migranten, darunter auch 23 Kinder, zur Schiffsstation im südöstlichen Mangalia hingebracht worden. Am 13. August war ein weiteres Boot unter türkischer Flagge mit 69 illegalen irakischen Migranten an Bord von einer Streife der Küstenwache in rumänischen Gewässern aufgefangen worden. Die Schleuser, ein Bulgare und ein Zyprer, waren festgenommen worden.



    Nach den Anschlägen von Barcelona und Cambrils hat die Polizei in der Nähe der katalanischen Hauptstadt am Montag einen Mann erschossen. Nach Angaben aus Ermittlerkreisen könnte es sich dabei um den Fahrer des Lieferwagens handeln, der den Anschlag in Barcelona verübt hatte. Nach dem mutma‎ßlichen Attentäter von Barcelona wurde europaweit gefahndet. Er hatte nach Überzeugung der Ermittler am Donnerstag einen wei‎ßen Lieferwagen gezielt in eine Menschenmenge auf Barcelonas bekanntem Boulevard Las Ramblas gefahren. Die Zahl der Opfer der Terroranschläge in Spanien ist am Montag auf 15 gestiegen, nachdem die Polizei einen erstochenen Mann in einem verdächtigen Auto gefunden hatte, das in Zusammenhang mit dem Fall stehen könnte.



    Inmitten schwerer Spannungen mit Nordkorea haben die USA am Montag ihr jährliches gemeinsames Militärmanöver mit Südkorea begonnen. Nordkorea fühlt sich durch das Manöver bedroht. Südkoreas Präsident wies nordkoreanische Vorwürfe der Kriegstreiberei zurück und versicherte, die Übung sei “rein defensiver Natur”. Im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm hatte sich der Ton zwischen Washington und Pjöngjang zuletzt deutlich verschärft. US-Präsident Donald Trump drohte Nordkorea mit einem Militäreinsatz. Daraufhin erklärte Pjöngjang, einen Raketenangriff auf Ziele vor der Pazifikinsel Guam vorzubereiten. Zuletzt rückte Nordkorea von dieser Drohung aber wieder ab.






  • Nachrichten 20.08.2017

    Nachrichten 20.08.2017

    Nach einer neulichen Änderung des Strafrechts soll in Rumänien eine so genannte erweiterte Einziehung des Vermögens von Straftätern möglich werden, wenn die vom Gesetz vorgesehene Strafe für ihre Delikte mehr als vier Jahre Freiheitsentzug beträgt. Einen entsprechenden Novellierungsvorschlag nahm die rumänische Regierung kürzlich an; damit soll die EU-Richtlinie zur erweiterten Einziehung bei Korruptionsstraftaten in rumänisches Recht übertragen werden. Bei Personen, die wegen Veruntreuung, Interessenkonflikts oder illegaler Mittelbeschaffung zu mehr als vier Jahren verurteilt werden, soll das gesamte Vermögen eingezogen werden, das in den fünf Jahren vor der Verurteilung enstanden ist. Der Vorschlag der Regierung soll jetzt vom Parlament diskutiert werden.



    Das US-Au‎ßenministerium hat den Verkauf mehrfacher mobiler Raketensysteme mit langer Reichweite im Wert von 1,25 Milliarden Dollar an Rumänien genehmigt und eine entsprechende Benachrichtigung an den US-Kongress geschickt. Das bestätigte das rumänische Verteidigungsministerium. Rumänien wolle bis zu 54 hochmobile Raketenanlagen sowie dazu gehörige Ausstattungen und Dienstleistungen kaufen, so die Behörde. Nach Zustimmung des Rüstungsdeals durch den Kongress sollen Verhandlungen über die Einzelheiten stattfinden. Zu den Rüstungsplänen Rumänies gehört auch der Kauf von Patriot-Raketenabwehrsystemen aus den USA.



    Grenzpolizisten der rumänischen Küstenwache in Constanţa im Südosten des Landes haben 25 illegale Migranten aus Syrien und drei bulgarische Schleuser beim Versuch der illegalen Einreise aus Bulgarien aufgegriffen. Die Schleuser sollten die Migranten, zu denen auch vier Kinder gehörten, bis Bukarest bringen. Die Syrer wollten dann nach Deutschland gelangen. Nach einem bilateralen Protokoll übergaben die rumänischen Grenzpolizisten die syrischen Migranten an die bulgarischen Kollegen; die Schleuser wurden festgenommen. Ihre Fahrzeuge wurden sichergestellt, ein Ermittlungsverfahren wegen illegaler Einreise bzw. Schleuserei wurde eingeleitet.



    In Spanien hat die Polizei mitgeteilt, dass sie eine sehr gut organisierte Terrorzelle zerschlagen konnte, die ein gro‎ß angelegtes Attentat gegen die Kathedrale Sagrada Familia plante. Die Kathedrale ist ein Wahrzeichen der katalonischen Hauptstadt und eines der am besten besuchten touristischen Ziele in Barcelona. Das Land trauert weiterhin um die Opfer der Attentate vom Donnerstag in Barcelona und Cambrils. König Felipe der VI. und Königin Leticia gedachten der Opfer an einem improvisierten Altar auf den Las Ramblas, dem Boulevard, auf dem am Donnerstag Terroristen ein Fahrzeug in die Menschenmenge steuerten und 14 Menschen umbrachten.