Radio România Internațional

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  • Nachrichten 03.02.2022

    Nachrichten 03.02.2022

    Rumänien hat am Donnerstag innerhalb von 24 Stunden über 32 Tausend neue Fälle von Infektionen mit dem Sars-CoV-2-Virus und 111 damit verbundene Todesfälle registriert. Die Zahl der COVID-Fälle in Bukarest überstieg dabei 24 pro tausend Einwohner – der höchste Wert seit Beginn der Pandemie. Wir erinnern daran, dass Rumänien am Dienstag die Schwelle von 40.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden überschritten hat, bei 122.000 durchgeführten Tests. Dies ist der absolute Rekord seit Beginn der Pandemie und mehr als doppelt so hoch wie der Spitzenwert der vorherigen Welle.



    Frankreich will den Schengen-Raum während der laufenden EU-Ratspräsidentschaft erweitern, sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am Donnerstag nach dem Treffen im Format Bukarest 9 (B9). Er fügte hinzu, dass Paris im Rahmen der Verteidigungs- und Abschreckungspolitik der Alliierten an der Ostflanke des Nordatlantischen Bündnisses mehrere hundert Soldaten nach Rumänien schicken könnte. Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu war Gastgeber einer Konsultationsrunde zur Sicherheitslage in der Nähe der Ukraine und der Schwarzmeerregion der Außenminister der B9-Staaten. Er sagte, die aktuelle Krise gehe um die Sicherheit des euro-atlantischen Raums“ als Ganzes und sagte, dass die Verbündeten sich weiterhin über konkrete Maßnahmen abstimmen müssten, damit die Situation deeskaliert werden könne. An dem Treffen nahm auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba teil. Bewertet wurden die Entwicklungen in der Östlichen Nachbarschaft/Schwarzmeerregion mit Auswirkungen auf die euro-atlantische Sicherheit insgesamt. Ebenfalls am Donnerstag empfing Präsident Klaus Iohannis im Cotroceni-Palast den Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten der Französischen Republik, Jean-Yves Le Drian. Das Staatsoberhaupt unterstrich die Bedeutung der strategischen Partnerschaftsbeziehung mit Frankreich für Rumänien, die sowohl auf einer langen historischen Beziehung, auf kulturellen Gemeinsamkeiten und auf einer dynamischen Zusammenarbeit in mehreren Bereichen als auch auf gemeinsamen Interessen und Zielen beruht.



    Am Donnerstag ist der ehemalige Bürgermeister von Constanţa (dem Schwarzmeerhafen im Südosten Rumäniens), Radu Mazăre, vom Obersten Kassations- und Justizgerichtshof wegen Bestechung und Einflussnahme im Fall Polaris rechtskräftig zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ursprünglich war Mazăre im März 2019 in erster Instanz zu 9 Jahren und 10 Monaten Haft verurteilt worden. Diese Strafe wurde in der Berufung vom Obersten Gerichtshof auf 5 Jahre herabgesetzt, nachdem die Richter den ehemaligen Bürgermeister für einige der Straftaten freigesprochen hatten. Im selben Fall wurde der Geschäftsmann Sorin Gabriel Strutinsky wegen Beihilfe zur Bestechung zu 5 Jahren Haft verurteilt. Der ehemalige sozialdemokratische Abgeordnete Eduard Stelian Martin, der Eigentümer von Polaris, wurde ebenfalls freigesprochen. Er war zuvor zu einer fünfeinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden.



    Die Vereinigten Staaten haben angekündigt, dass sie fast 3.000 zusätzliche Truppen nach Rumänien, Polen und Deutschland entsenden werden, um Osteuropa vor einer möglichen Eskalation der Krise zu schützen, die durch die in der Nähe der Ukraine stationierten russischen Truppen ausgelöst wurde. Eintausend von ihnen werden nach Rumänien kommen. Nach Angaben des Pentagon handelt es sich um zeitlich begrenzte Einsätze, die die Verteidigung der europäischen Verbündeten vor dem Hintergrund der Spannungen mit Russland stärken sollen. Moskau hat Pläne für eine Invasion in der Ukraine dementiert, aber erklärt, es sei nicht zu Kompromissen bereit und warnt, dass es nicht näher bezeichnete militärische Maßnahmen ergreifen könnte, wenn seine Forderungen nicht erfüllt werden. Dazu gehört auch das Versprechen der NATO, dass die Ukraine niemals Mitglied des Bündnisses werden wird.

  • USA stocken Militärpräsenz in Rumänien auf

    USA stocken Militärpräsenz in Rumänien auf

    Am Mittwoch haben die USA bekanntgegeben, rund 3.000 US-Militärs in mehrere Länder entlang der Ostflanke der Nato entsenden zu wollen. Rund 1.000 US-Soldaten sollen von Deutschland nach Rumänien versetzt werden und weitere 2.000 werden direkt aus den USA nach Polen und Deutschland beordert. John Kirby, Pressesprecher des US-Verteidigungsministeriums, sagte, es handle sich dabei nur um eine temporäre Mission; angesichts der massiven Aufstellung russischer Truppen und militärischer Kampftechnik an der Grenze zur Ukraine wolle man im Gegenzug die Sicherheit der osteuropäischen Verbündeten konsolidieren. Was Rumänien anbelangt, sollen ein Kampfbataillon und eine Infanterie-Einheit kurzfristig nach Rumänien verlegt werden. In Rumänien waren bislang nur etwa 900 US-Militärs ständig stationiert — zuzüglich temporärer Entsendungen während gemeinsamer militärischer Übungen. Dem Pentagon-Sprecher zufolge habe man die Entscheidung nach Konsultationen und mit dem Einverständnis der jeweiligen Gastländer getroffen — in diesem Fall Rumänien, Polen und Deutschland. Kirby begrü‎ßte au‎ßerdem die angekündigte Bereitschaft von weiteren Nato-Ländern wie Spanien, Dänemark, Gro‎ßbritannien und die Niederlande, ihrerseits Truppen für die Konsolidierung der Ostflanke bei Bedarf zur Verfügung zu stellen.



    In Bukarest haben ihrerseits Staatspräsident Klaus Johannis, Premierminister Nicolae Ciucă und Verteidigungsminister Vasile Dîncu die Initiative der USA begrü‎ßt — sie werde eine wichtige abschreckende Rolle gegen jeden Versuch spielen, die Sicherheit der Region zu destabilisieren, hie‎ß es einvernehmlich seitens der rumänischen Spitzenpolitiker. Staatschef Johannis hatte bereits vor der Russland-Ukraine-Krise für eine Aufstockung der Nato-Truppen in Rumänien und generell im Schwarzmeerraum plädiert. Die Ostgrenze Rumäniens ist auch die Au‎ßengrenze der EU und damit auch unsere Au‎ßengrenze, sagte auch der französische Au‎ßenminister Jean-Yves Le Drian, der am Mittwoch auf einer Stippvisite in Bukarest weilte. Aus der Sicht Frankreichs seien die Grenzen Rumäniens auch die Grenzen aller EU-Mitgliedsstaaten, daher wolle sich Frankreich aktiv in der Wahrung der Sicherheit einbringen, die durch das Vorgehen Russlands destabilisiert werde. Rumänien kann auf uns zählen, so wie wir auf Rumänien zählen, so der französische Chefdiplomat gestern in Bukarest.



    Russland hat erwartungsgemä‎ß die Entscheidung des Pentagons als nicht konstruktiv kritisiert. Der russische Vize-Au‎ßenminister Aleksandr Gruschko sprach von einer ungerechtfertigten Ma‎ßnahme, die die militärischen Spannungen nur erhöhen und die Chancen der politisch-diplomatischen Verhandlungen verringern würde. Moskau besteht auf ein Ende der Nato-Osterweiterung und fordert, das Bündnis solle seine Truppen auf die Positionen von 1997 zurückziehen, also jene vor dem Beginn der Osterweiterung. Polen, Ungarn und Tschechien wurden 1999 Teil der NATO, gefolgt von Rumänien, Bulgarien, Slowenien, der Slowakei und den baltischen Staaten 2004.



    Die Nato und die USA haben diese Forderungen zurückgewiesen und statt dessen vertrauensbildende Ma‎ßnahmen vorgeschlagen — wie etwa die Einladung an Russland, die Raketenabwehrsysteme in Polen und Rumänien zu inspizieren. Eine Reaktion aus Moskau auf diesen Vorschlag blieb bislang aus.

  • Forces américaines supplémentaires en Roumanie

    Forces américaines supplémentaires en Roumanie

    Un millier de militaires arriveront prochainement depuis l’Allemagne en Roumanie et quelque 2 000 seront déployés depuis les États Unis en Pologne et en Allemagne. John Kirby, porte parole du Pentagone a précisé qu’il s’agissait de missions temporaires visant à consolider la défense des alliés européens sur la toile de fond des tensions avec la Russie qui a déployé à son tour d’importantes forces à la frontière ukrainienne. Au sujet des troupes déployés en Roumanie, John Kirby a précisé qu’il s’agissait d’un bataillon d’attaque et d’une unité d’infanterie, déployables dans les plus brefs des délais.

    Ces forces s’ajouteront aux quelque 900 militaires américains déployés constamment en Roumanie et aux structures présentes périodiquement pour des exercices militaires communs. Selon le responsable du Pentagone, tout mouvement des forces américaines implique des consultations préalables avec les États qui les accueillent, comme ce fut dans le cas de la Roumanie, de la Pologne et de l’Allemagne. John Kirby a salué les annonces faites par des États tels l’Espagne, le Danemark, le Royaume Uni et les Pays-bas au sujet de la possibilité d’envoyer des forces supplémentaires pour consolider ce flanc est de l’OTAN.

    A Bucarest, le président roumain Klaus Iohannis, le premier ministre Nicolae Ciuca et le ministre de la défense, Vasile Dîncu ont salué l’initiative des États Unis et souligné que celle-ci jouerait un rôle important de dissuader toute évolution négative en termes de sécurité régionale et de renforcer les capacités défensives de l’armée roumaine. D’ailleurs, le chef de l’État a exprimé son appui au renforcement de la présence militaire de l’OTAN et respectivement des États Unis en Roumanie et dans la zone de la mer Noire.


    Nous sommes fiers de nous tenir à vos côtés alors que la situation sécuritaire à vos frontières, qui sont aussi les nôtres, se dégrade a également déclaré le ministre français des Affaires Étrangères, Jean-Yves le Drian en visite ce mercredi à Bucarest. Le chef de la diplomatie française a affirmé que du point de vue de la France les frontières appartiennent en fait à tous les États membres, d’où la décision de la France de s’impliquer dans l’actuel contexte sécuritaire, fortement détérioré par les actions de la Russie dans la région. De l’autre côté, la Russie a qualifié de destructive la décision du Pentagone de déployer des forces supplémentaires en Europe de l’Est.

    Le vice-ministre russe des Affaires Étrangères, Aleksandr Grusko a évoqué une mesure injustifiée, censée justement escalader les tensions militaires et réduire la possibilité d’arriver à une décision politique. Moscou a récemment demandé d’exclure tout élargissement supplémentaire de l’OTAN à l’est et le retrait des troupes de l’Alliance déployés dans les États de l’Europe de l’Est ayant adhéré après 1997. Les États Unis ont rejeté ces demandes évoquant en échange de possibles mesures visant à augmenter le taux de confiance réciproque. Parmi ces mesures figure aussi la possibilité de faire inspecter par la Russie les éléments du bouclier antimissile américain situés en Pologne et en Roumanie.

  • Nachrichten 01.02.2022

    Nachrichten 01.02.2022

    Mit mehr als 40 000 Corona-Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden hat Rumänien heute einen Rekord seit Beginn der Pandemie vor etwa zwei Jahren aufgestellt. Im gleichen Zeitraum wurden 97 Todesfälle gemeldet. Gleichzeitig ist die Zahl der auf der Intensivstation aufgenommenen Personen auf 930 gestiegen. Die 14-Tage-Corona-Inzidenz in Bukarest liegt bei fast 22 Fällen je 1 000 Einwohner und ist damit so hoch wie nie zuvor in der Hauptstadt. Gesundheitsminister Alexandru Rafila schätzte, dass die Zahl der täglichen Krankheitsfälle nicht wesentlich die Schwelle von 40.000 übersteigen werde. Laut Rafila könnte der Anstieg der Fallzahlen zwischen dem 10. und 15. Februar stagnieren. Rumänien beschloss, die farbliche Klassifizierung der Staaten nach dem epidemiologischen Risiko aufzugeben. Alle Einreisenden, werden für fünf Tage unter Quarantäne gestellt, es sei denn, sie sind geimpft, genesen oder innerhalb der letzten 72 Stunden getestet. Der nationale Notfallausschuss beschloss desgleichen, dass Menschen, die in direkten Kontakt mit einer an Corona erkrankten Person gekommen sind, für fünf Tage unter Quarantäne gestellt werden, unabhängig davon, ob sie geimpft sind oder nicht.



    Der Senat und die Abgeordnetenkammer in Bukarest haben am Dienstag die erste ordentliche Parlamentssitzung dieses Jahres begonnen. Prioritäten der laufenden Legislaturperiode stellen Gesetzesentwürfe in Bereichen wie Energie, Justiz, Gesundheit und Wirtschaft dar. Vorrangig geht es derzeit um die Begrenzung und den Ausgleich von Strom- und Gasrechnungen. Es wird daher erwartet, dass die Legislative eine kürzlich von der Regierung erlassene Notverordnung über ein neues Unterstützungsprogramm für die Bevölkerung verabschiedet. Auch im Energiebereich könnte die Änderung des Offshore-Gesetzes, die eine Freigabe von Kohlenwasserstoff-Förderprojekten im Schwarzen Meer vorsieht, in dieser Sitzungsperiode auf der Tagesordnung des Parlaments stehen. Im Justizbereich steht die auch von Brüssel geforderte Abschaffung der staatsanwaltliche Spezialabteilung für Verfahren gegen Richter und Staatsanwälte auf der Tagesordnung.. USR, die Mitte-Rechts-Opposition, reichte einen einfachen Antrag gegen den Energieminister, den Liberalen Virgil Popescu, von der Regierungskoalition PSD, PNL, UDMR ein.



    In Rumänien hat am Dienstag die erste Phase der Volks- und Wohnungszählung, bei der bis zum 13. März Daten aus der Verwaltung gesammelt und die erforderliche Datenbank erstellt wird, begonnen. Die zweite Phase der Volkszählung findet zwischen dem 14. März und dem 15. Mai statt. Dabei ist eine digitale Selbstzählung möglich. In der dritten Phase findet die Datenerhebung durch Volkszähler mittels persönlicher Befragung, zwischen dem 16. Mai und dem 17. Juli statt. Nach Angaben des nationalen Instituts für Statistik sind sowohl Datenerhebung also auch -verarbeitung vollständig digitalisiert. Gleichzeitig haben die Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal in der rumänischen Statistik die Möglichkeit, von jedem Smartphone, Tablet, Laptop oder Computer aus Selbstauskünften zu geben. Aufgrund der durch das neue Coronavirus ausgelösten Gesundheitskrise wurde die Zählung, die bisher alle zehn Jahre stattfand, um ein Jahr verschoben.



    Die Vereinigten Staaten haben Familienangehörige ihrer Regierungsmitarbeitenden in Belarus aufgefordert, das Land, das enge Beziehungen zu Russland unterhält, zu verlassen, und vor Reisen in das Land gewarnt. Grund dafür sind Spannungen zwischen Washington und Moskau ausgehend von der Ukraine-Krise, schreibt Reuters heute. Nach Angaben des US-Außenministeriums wurde die Entscheidung aufgrund einer ungewöhnlichen und besorgniserregenden Zunahme der russischen Militäraktivitäten in der Nähe der Grenze zur Ukraine getroffen. Washington hatte bereits am 23. Januar die Familien der US-Diplomaten aufgefordert, Kiew zu verlassen. Andererseits wird Polen der Ukraine mit Gaslieferungen und Waffen helfen, da dem Nachbarstaat eine erneute russische Militärintervention droht, wie der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Dienstag in Kiew sagte. Er fügte hinzu, dass der Widerstand gegen Russland nicht nur für die Ukraine, sondern für ganz Europa und die NATO wichtig sei. Ebenfalls am Dienstag sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau, dass kein europäischer Führer Krieg will“, und spielte damit auf die Spannungen um die Ukraine an.Medien zufolge versucht Orban, die wirtschaftliche Zusammenarbeit Ungarns mit Russland vor den entscheidenden Wahlen im April zu stärken, bei denen die Opposition ihn von der Macht verdrängen könnte.



    Wetter – Die Temperaturen in Rumänien liegen heute in den meisten Gebieten nahe den langjährigen Durchschnittswerten für Anfang Februar, im Südosten etwas höher. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen minus 1 bis plus 8 Grad Celsius. Der Himmel ist größtenteils bewölkt.

  • Nachrichten 14.11.2021

    Nachrichten 14.11.2021


    – Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Rumänien geht weiter zurück. Am Sonntag wurden innerhalb von 24 Stunden knapp über 3.000 Neuinfektionen und 233 Todesfälle gemeldet. Auch in Bukarest nahm die 14-tägige Corona-Inzidenzrate weiter ab und lag am Sonntag bei 6,26 Fällen je 1.000 Einwohner. Nach Angaben des Gesundheitsamtes ist dieser der 23. Tag in Folge, an dem die SARS-CoV-2-Infektionsrate in der Hauptstadt sinkt. Der höchste Wert wurde am 22. Oktober erreicht – 16,54. Landesweit ist die Infektionsrate auf 5,55 abgeflaut. Nur in acht Landkreisen und in Bukarest übersteigt diese sechs Fälle je tausend Einwohner. Andererseits werden Kinder und Schüler in fast 72 Prozent der Kindergärten und Schulen in Rumänien ab Montag wieder zur Schule gehen, nachdem das Personal in diesen Einrichtungen zu mindestens 60 Prozent gegen Corona geimpft wurde. In den übrigen Bildungseinrichtungen findet Fernunterricht satt.




    – Vertreter der regierenden Liberalen Partei, der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei und des derzeitigen Regierungspartners, des Ungarn-Verbandes, haben den grö‎ßten Teil des künftigen Regierungsprogramms ausgehandelt. Die Koalitions-Gespräche werden auch heute fortgesetzt, um die verbleibenden unterschiedlichen Positionen in den Bereichen Justiz, Finanzen und Wirtschaft in Übereinstimmung zu bringen. Die Sozialdemokraten bestehen auf die Anhebung des Rentenpunktes, die Erhöhung der Gehälter und des Kindergeldes. Die PSD forderte auch die Einführung einer sogenannten Luxussteuer. Der PNL-Vorsitzende Florin Cîțu sagte gestern hierzu, dass es derzeit kein Argument für eine Änderung des Steuergesetzes gebe. Ein weiteres umstrittenes Thema ist die Abschaffung der staatsanwaltlichen Spezialabteilung für Verfahren gegen Richter und Staatsanwälte. Die PSD ist dagegen. Nachdem das Regierungsprogramm steht, müssen sich die Verhandlungspartner auf den Namen des Premierministers und die Zusammensetzung der neuen Koalitionsregierung einigen. Nach dem Ausscheiden der öko-liberalen USR aus der Regierung im September wurde das Minderheitskabinett PNL-Ungarn-Verband durch einen Misstrauensantrag der PSD abgesetzt, für den auch die USR gestimmt hatte. Bislang sind zwei Versuche, ein neues Kabinett zu bilden, gescheitert.




    – Die UN-Klimakonferenz (COP26) im schottischen Glasgow, endete nach zwei Wochen intensiver Verhandlungen mit einer Vereinbarung zur Reduzierung der globalen Erderwärmung. Viele Teilnehmer bezeichneten den Text des Abkommens jedoch als enttäuschend“. Der Vorsitzende des COP26-Gipfels, Alok Sharma betonte, dass das neue Abkommen das vorgeschlagene Ziel, den globalen Temperaturanstieg unter 1,5 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau zu halten, erfüllen werde. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, erklärte, dass die Vereinbarung eine historische Verpflichtung darstelle. Die Klimakatastrophe klopft noch immer an die Tür, warnte UN-Generalsekretär Antonio Guterres und bedauerte, dass der kollektive politische Wille leider nicht ausreiche, um die tiefen Widersprüche zu überwinden.




    – Die Vereinigten Staaten werden ihre Politik des Beistands für ihre Verbündeten und Partner am Schwarzen Meer fortsetzen. Sie wollen die Abschreckung stärken, um sicherzustellen, dass Aktionen, wie sie in den letzten Jahren von Russland in der Region durchgeführt wurden, nicht fortgesetzt werden, sagte David Muniz, Geschäftsträger ad-interim der US-Botschaft in Rumänien, gegenüber AGERPRES am Sonnabend. Der amerikanische Diplomat erklärte dies im Hafen der rumänischen Schwarz-Meer-Stadt Constanța an Bord der USS Mount Whitney, dem Kommandoschiff der 6. US-Flotte. Dieses ist seit Freitag in Constanța, um zusammen mit dem Zerstörer USS Porter Routineoperationen auf See mit NATO-Partnern und Verbündeten durchzuführen. Sieben Marineschiffe der rumänischen, amerikanischen, türkischen und ukrainischen Seestreitkräfte nahmen am Freitag an einer Übung in den internationalen Gewässern des Schwarzen Meeres vor der rumänischen Küste teil. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte hierzu, dass es sich um au‎ßerplanmä‎ßige NATO-Manöver handele, die eine ernsthafte Herausforderung für Moskau darstellten.




    – Rumänien hat in den ersten neun Monaten 2,057 Millionen Tonnen Rohöleinheiten (RÖE) Erdgas importiert. Das sind fast 60 % mehr als im gleichen Zeitraum des Jahres 2020, wie aus den vom Institut für Statistik zentralisierten Daten hervorgeht. Die inländische Gasproduktion lag in diesem Zeitraum bei 5,402 Mio. Rohöleinheiten und damit um 1,2 % höher als im Zeitraum Januar-September 2020. Die nationale Kommission für Strategie und Prognosen schätzt die Gasproduktion für dieses Jahr auf 7,4 Mio. und die Importe auf 2,32 Mio. Rohöleinheiten, das sind 1,5 % respektive 38 % mehr als 2020.




    Wetter — Der Himmel ist grö‎ßtenteils bewölkt. In Niederungen ist es trüb durch Nebel oder Hochnebel. Vereinzelt fällt Nieselregen. Der Wind weht schwach bis mä‎ßig aus Südwest und Nord. Die Höchsttemperaturen lagen am Sonntag zwischen 6 und 15 Grad Celsius. In Bukarest wurden am Mittag 12 Grad Celsius gemessen.

  • Wochenspiegel

    Wochenspiegel


    Politische Lage in Bukarest



    In Bukarest will die regierende Nationalliberale Partei das Bündnis mit der öko-liberalen USR nicht mehr erneuern und hat sich der Sozialdemokratischen Partei zugewandt, mit der sie 2013–2014 bereits einmal regiert hat. Es wird erwartet, dass die künftige Regierung den Ungarn-Verband mit einbezieht. Am Dienstag fanden die ersten offiziellen Verhandlungen zur Mehrheitsbildung statt. Die weiteren Gespräche konzentrierten sich auf das Regierungsprogramm. In vielen Bereichen waren sich PNL, PSD und der Ungarn-Verband von Anfang an einig, es gibt aber auch Meinungsverschiedenheiten. In den Verhandlungen über Wirtschaftsfragen schlugen die Sozialdemokraten beispielsweise vor, den Mindestlohn, die Mindestrente und das Kindergeld zu erhöhen. Die Liberalen fordern jedoch, dass die Erhöhung dieser Einkommen durch den Haushalt gedeckt sein muss. Sobald man sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt hat, sollen die Gespräche über die Zusammensetzung des neuen Kabinetts fortgesetzt werden. Nach dem Ausscheiden der USR aus der Regierung im September wurde das Minderheitskabinett der Liberalen und des Ungarn-Verbandes durch einen Misstrauensantrag der Sozialdemokraten abgesetzt. Für diesen stimmte auch die USR. Seitdem hat Staatschef Klaus Iohannis nach Konsultationen mit den politischen Parteien zwei Premierminister mit der Regierungsbildung beauftragt, die jedoch im Parlament keine Mehrheit hinter sich bringen konnten.




    Überlastetes medizinisches System bei niedriger Impfrate



    Mit dem Rückgang der Zahl der Corona-Neuinfektionen in Rumänien ist auch das Interesse der Rumäninnen und Rumänen an der Impfung gesunken. Aus dem in dieser Woche veröffentlichten Bericht des nationalen Instituts für öffentliche Gesundheit geht hervor, dass fast 70 % der Corona-Infektionen und 90 % der Todesfälle auf Ungeimpfte entfielen. Die Behörden warnen, dass, bei Beibehaltung der jetzigen täglichen Impfquote, bis Ende des Jahres, 8,5 Millionen Menschen geimpft sein werden, d. h. die Hälfte der infrage kommenden Bevölkerung über 12 Jahren. Dies ist eine unzureichende Immunisierungsrate. Um die vierte Welle der Pandemie zu bewältigen, haben die Behörden den Haushalt des Gesundheitsministeriums um über 330 Millionen Lei (entsprechend etwas mehr als 66 Millionen Euro) aufgestockt. Das Geld stammt aus dem Reservefonds der Regierung und geht in Corona-Medikamente und nationale Gesundheitsprogramme. Das Gesundheitssystem wird aufgrund der überlasteten Krankenhäuser und der hohen Zahl an schweren Corona-Formen stark herausgefordert. Diese Woche ereignete sich ein Brand in einem Krankenhaus in der südrumänischen Stadt Ploiești. Zwei Patienten starben, eine Krankenschwester erlitt Verbrennungen. Dieser war nicht der erste Band in einer Gesundheitseinrichtung in Rumänien.




    Schülerinnen und Schüler nahmen den Unterricht wieder auf



    Rund zwei Millionen der insgesamt drei Millionen rumänischen Schülerinnen und Schüler sowie Vorschulkinder kehrten am Montag nach zweiwöchigen Corona-bedingten Ferien in die Schule zurück. In den Schulen, in denen mindestens 60 % des Personals gegen das Virus geimpft sind, findet wieder Präsenz-Unterricht statt. Der Koordinator der Impfkampagne, Valeriu Gheorghiță, fordert, dass die Schülerinnen und Schüler an dem Präsenzunterricht teilnehmen und die Erwachsenen die Sicherheit in den Schulen sicherstellen. Interims-Bildungsminister Sorin Cîmpeanu erklärte, dass die neuen, wenn auch umstritten, Maßnahmen Wirkung gezeigt und die Lehrer zum Impfen veranlasst haben. Außerdem hat das Bildungsministerium die Struktur des Schuljahres geändert und die Winterferien für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe und der Gymnasien verkürzt, damit sie den Lehrstoff nachholen können.




    Rekord-Inflation



    Die Inflation in Rumänien liegt weiterhin deutlich über den Prognosen und führte zu den höchsten Preissteigerungen der letzten Jahre. Aus dem am Donnerstag von der rumänischen Nationalbank veröffentlichten jährlichen Inflationsbericht geht hervor, dass die Inflationsrate im Dezember voraussichtlich 7,5 % erreichen und sich gegen Ende des nächsten Jahres auf 5,9 % einpendeln werde. Nach Angaben der Nationalbank und Wirtschaftsspezialisten, haben die Energie- und Kraftstoffpreise zu dem Anstieg geführt, der sich bis Mitte nächsten Jahres nicht legen werde. Der Sprecher der Zentralbank, Dan Suciu sagte gegenüber Radio Rumänien, dass der erhebliche Inflationsschub mit einhergehenden Preiserhöhungen bereits stattgefunden habe. Dan Suciu: TRACK Das größte Wachstum liegt hinter uns. Die Erhöhungen sind bereits erfolgt. Das bedeutet nicht, dass wir von nun an sinkende Preise haben werden. Es wird wahrscheinlich immer noch Preiserhöhungen geben, aber sie werden marginal sein“. Um die Inflation einzudämmen, beschloss die Nationalbank am Dienstag, sowohl den geldpolitischen Zinssatz als auch den Zinssatz, zu dem die Banken Kredite bei der Zentralbank aufnehmen können, anzuheben.




    Rumänisch-amerikanische Gespräche in Washington



    Der rumänische Außenminister, Bogdan Aurescu, sprach Anfang dieser Woche in Washington über die Vertiefung der Sicherheitszusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten. Dabei wies er auf die alten ungelösten Konflikte in der Schwarz-Meer-Region hin. Seit mehr als zwei Jahrzehnten setzt sich Rumänien in Washington für die Schwarzmeer-Sicherheit als Teil der transatlantischen Sicherheit ein, erklärte Aurescu vor dem Atlantischen Rat. Zuvor hatte er US-Außenminister Anthony Blinken aufgefordert, die amerikanische Präsenz in der Region und speziell in Rumänien zu verstärken. Die beiden Länder bekräftigten ihr Engagement für die Stärkung der strategischen Partnerschaft, von der militärischen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit bis hin zur Kooperation in den Bereichen Wirtschaft, Energie und der menschlichen Beziehungen. Bogdan Aurescu betonte dabei das Interesse Rumäniens, als strategischer Partner der USA, Teil des Programms für visumfreies Reisen (Visa-Waiver-Programm) zu werden, das den rumänischen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen würde, ohne Visum in die Vereinigten Staaten zu reisen.

  • Romanian-American consultations in Washington

    Romanian-American consultations in Washington

    Romania and the US reconfirmed on Monday in Washington
    their commitment to consolidating the Strategic Partnership, covering areas
    from military and security cooperation to political cooperation, economy,
    energy and grassroots relations.


    The US Secretary of State Antony Blinken emphasised,
    during the meeting with the Romanian diplomacy chief Bogdan Aurescu, that Romania
    is a stalwart
    NATO Ally and the 2 countries work
    closely together on many topics. We stand united in the face of the challenges
    posed by Russia in various places, by China. We stand united as regards Europe’s
    security and stability, the US Secretary of State also pointed out. According to
    a press release by the US State Department, the 2 officials agreed
    to collaborate on Black Sea security issues, among others.


    In turn, Bogdan Aurescu told Radio Romania that all
    the dimensions of the Strategic Partnership were discussed during the bilateral
    talks:


    Bogdan Aurescu: We discussed first of all our
    cooperation within NATO, the need to consolidate defence and deterrence on the
    Eastern Flank, especially at the Black Sea, in the context of the latest
    security developments in the region, and we also discussed the importance of an
    enhanced military presence of the US in the region and obviously in Romania.


    The Romanian foreign minister also pointed out the
    importance of developing some major strategic interconnection projects,
    Rail2Sea and Via Carpathia. These projects will have a direct positive impact both
    on the region’s economic development, and on military mobility. As regards
    bilateral economic cooperation, Bogdan Aurescu stressed the need for increasing
    American investments in the region.


    He also reiterated Romania’s interest in concrete
    progress with respect to Romania’s inclusion in the Visa Waiver programme, so
    as to scrap visa requirements for the Romanians traveling to the US. He called
    for the involvement of the American side in meeting this goal, among others by
    supporting an adequate communication campaign to help lower the visa refusal
    rate, which is the last criterion yet to be met by Romania.


    Bogdan Aurescu: Obviously, at present we are dealing
    with a refusal rate standing at 10.14%, as against the 3% ceiling stipulated by
    the American legislation. This is why we need common goals, so as to find out
    precisely the reasons that lead to this visa refusal rate and to be able to
    calibrate a public information campaign.


    The Romanian foreign minister’s visit to Washington
    marks, among other things, the official opening of the 7th Strategic
    Dialogue exchange. (tr. A.M. Popescu)

  • US-Verteidigungsminister auf Rumänien-Besuch

    US-Verteidigungsminister auf Rumänien-Besuch


    Am Mittwoch erörterte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Bukarest mit seinem rumänischen Amtskollegen Nicolae Ciucă, die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den NATO-Verbündeten, um Russlands destabilisierende Aktivitäten im und um das Schwarze Meer zu verhindern. Im Rahmen seiner Osteuropareise war er zuvor in Georgien und der Ukraine.




    Austin sagte, dass die Vereinigten Staaten weiterhin Unterstützung zur Stärkung der maritimen Fähigkeiten in mehreren Ländern, darunter Rumänien, leisten werden. Der US-Verteidigungsminister: Sicherheit und Stabilität in der Schwarzmeerregion liegen im nationalen Interesse der USA und sind entscheidend für die Sicherheit der Ostflanke. Die Anfälligkeit für russische Aggressionen ist offensichtlich, wie die Aktionen in der Ostukraine, die Besetzung mehrerer Teile Georgiens, die Militarisierung des Schwarzen Meeres und die Provokationen aus der Luft und zur See gezeigt haben. Russlands destabilisierende Aktivitäten im und um das Schwarze Meer spiegeln seine Ambitionen wider, eine dominante Position in der Region zu erlangen und die Verwirklichung eines vollständigen, freien und friedlichen Europas zu verhindern. Die Schwarzmeerregion ist Teil des nationalen Interesses der USA, und wir werden uns weiterhin darauf konzentrieren und mit unseren Partnern in der Region zusammenzuarbeiten.“




    Der rumänische Verteidigungsminister bekräftigte, dass das Schwarze Meer eine essenzielle Wasserstra‎ße für die europäische und euroatlantische Sicherheit ist und bleiben werde“. Er sprach auch über die strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten und die gemeinsamen Positionen, die er und sein Amtskollege zur Anpassung der NATO an die heutigen Herausforderungen festgelegt haben. Wir wollen, dass das Bündnis stark bleibt und in der Lage ist, alle seine Mitglieder zu schützen und auf ihre Anliegen einzugehen, weshalb die transatlantischen Beziehungen ein wichtiger Pfeiler der rumänischen Verteidigungspolitik bleiben. Wir werden unsere bilateralen Konsultationen fortsetzen. Die Ziele sind klar: Wir müssen unsere Positionen für das Gipfeltreffen im Juni 2022 und für die Umsetzung wichtiger Projekte auf der Agenda der bilateralen Verteidigungszusammenarbeit stärken.“




    Die Bedeutung einer starken transatlantischen Beziehung für die Bewältigung gemeinsamer sicherheitspolitischer Herausforderungen stand auch im Mittelpunkt des Treffens zwischen Präsident Klaus Iohannis und dem US-Verteidigungsminister. Der Staatschef versicherte, dass Rumänien auch weiterhin ein strategischer Partner und zuverlässiger Verbündeter sein werde. Ein Partner, der sich fest für die politische und militärische Stärkung des Nordatlantikbündnisses einsetzt, einschlie‎ßlich der Abschreckungs- und Verteidigungsposition der NATO an der Ostflanke und in der Schwarzmeerregion. Auf dem Programm des amerikanischen Verteidigungsministers, der den rumänischen Soldaten, die in Afghanistan im Einsatz waren, seine Anerkennung zollte, stand auch ein Besuch des Militärstützpunktes in Mihail Kogălniceanu, nahe der Schwarzmeer-Hafenstadt Constanța.

  • Nachrichten 23.09.2021

    Nachrichten 23.09.2021

    Die Corona-Fallzahlen in Rumänien steigen weiter an. Am Donnerstag wurden 7.095 neue Infektionen gemeldet. Die meisten Neuerkrankungen gab es in Bukarest. Außerdem wurden innerhalb von 24 Stunden 113 Todesfälle im Kontext des Coronavirus gemeldet. Die Zahl der Menschen mit schweren COVID-19-Formen, die auf Intensivstationen liegen, hat 1.000 überschritten. In über 300 Ortschaften, darunter auch Bukarest, wurde auch die Infektionsrate von 3 je tausend Einwohner überschritten.



    In Ortschaften mit einer Infektionsrate von 3 oder mehr je tausend Einwohnern ist Zugang zu Restaurants, Bars, Shows oder privaten Veranstaltungen nur mit dem grünen Corona-Pass möglich. Auch für Kinder über 12 Jahren wird dieser obligatorisch sein, so ein am Donnerstag von den Behörden verabschiedeter Beschluss. Bislang war der Pass für Kinder ab 6 Jahren vorgeschrieben. Unternehmen wird auch erlaubt nach 18.00. Uhr zu arbeiten, wenn die Infektionsrate vor Ort zwischen drei und sechs je tausend Einwohner liegt. An Wochenenden wird in Ortschaften mit einer Infektionsrate von mehr als 6 je tausend Einwohner eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, in Ortschaften mit einer Inzidenz von COVID-19-Fällen von mehr als 7,5 je tausend Einwohner die ganze Woche über. Premierminister Florin Cîțu kündigte am Donnerstag an, dass Geimpfte von der Ausgangssperre ausgenommen werden. Die Dringlichkeitsverordnung über den Corona-Pass wurde vom Senat als erste gesetzgebende Kammer verabschiedet und wird von der Abgeordnetenkammer erörtert. Der digitale grüne Corona-Pass wurde auf EU-Ebene geschaffen, um die Freizügigkeit während der Pandemie zu erleichtern. Das Dokument – das durch Scannen des QR-Codes überprüft werden kann – bescheinigt die Impfung, einen negativen Test oder die Genesung von der Krankheit.



    Rumänien bewirbt sich seit fast 15 Jahren für das Programm für visumfreies Reisen in die USA, wobei nur die Bürger von drei weiteren EU-Mitgliedsländern ein Kurzzeitvisum für die Vereinigten Staaten benötigen. Dies erklärte der neue rumänische Botschafter in Washington, Andrei Muraru. Ihm zufolge ist die Visa-Ablehnungsquote derzeit recht hoch und liegt bei etwa 10 %. Er sagte aber, dass die rumänischen Behörden mit den USA zusammenarbeiten, um eine Ablehnungsquote von höchstens 3 % zu erreichen. Diese ist für den Zugang zum Programm für visumfreies Reisen erforderlich. Der rumänische Botschafter in den Vereinigten Staaten erklärte außerdem, dass in Bukarest an einer Informationskampagne gearbeitet werde, um die Bürger darüber zu informieren, wie sie ein Visum beantragen können, aus welchen Gründen sie abgelehnt werden könnten und warum sie keinen Antrag stellen sollten, wenn sie die Kriterien nicht erfüllen, die die amerikanische Seite als grundlegend erachtet.



    Ein Schiff der rumänischen Seestreitkräfte, das Minensuchboot Viceamiral Constantin Bălescu“, sticht heute von dem Schwarz-Meer-Militärhafen Constanța in See, um vom 1. Oktober bis 31. Dezember an der EUNAVFOR MED-Operation Irini“ im Mittelmeer teilzunehmen. Die rumänischen Seeleute werden für die Einhaltung des von den Vereinten Nationen gegen Libyen verhängten Waffenembargos sorgen. Ihre Aufgabe ist es auch, den illegalen Handel mit Erdölprodukten, Drogen und Menschen zu unterbinden, indem sie den Seeverkehr überwachen und verdächtige Schiffe im Mittelmeerraum kontrollieren. An Bord befindet sich auch eine Gruppe von Kampftauchern. Die 85 Besatzungsmitglieder sind alle gegen Corona geimpft, wurde zusätzlich getestet und vor der Abfahrt in den Unterkünften der rumänischen Seestreitkräfte unter Quarantäne gestellt.



    Präsident Klaus Iohannis brachte am Mittwoch bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Amerikanisch-Jüdischen Komitee, David Harris, die Besorgnis Rumäniens über die Zunahme antisemitischer Äußerungen zum Ausdruck. Diese finden hauptsächlich im Zusammenhang mit der Gesundheitskrise und insbesondere im Internet statt. Während der Diskussion am Rande der 76. Tagung der UN-Generalversammlung erinnerte Klaus Iohannis an die im Mai dieses Jahres in Rumänien verabschiedete Nationale Strategie zur Verhinderung und Bekämpfung von Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Radikalisierung und Hassreden“. Auf dem UN-Treffen wies Klaus Iohannis auf die Bedeutung einer auf Regeln basierenden internationalen Ordnung hin. Auf der Veranstaltung Transformative Action for Nature and People“, am Rande der Generalversammlung, betonte er, dass internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels und des Verlusts der biologischen Vielfalt unerlässlich sind.



    Die Europäische Kommission hat am Donnerstag Rumänien und Polen ein Verspätungsschreiben versandt, weil sie bestimmte Aspekte der Richtlinie über die Sicherheit von Offshore-Erdöl- und -Erdgasbetrieben nicht korrekt in ihre nationalen Rechtsvorschriften übernommen haben – teilt die Kommission mit. Dieses Aufforderungsschreiben ist in der Tat die förmliche Eröffnung des Vertragsverletzungsverfahrens. Rumänien und Polen haben zwei Monate Zeit, um die von der Kommission gemeldeten Mängel zu beheben. Andernfalls kann die Kommission beschließen, ihnen eine begrümdete Stellungnahme zu übermitteln.

  • Wochenspiegel mit dem Rückblick vom 11.09. – 17.09.2021

    Wochenspiegel mit dem Rückblick vom 11.09. – 17.09.2021

    Bedrohlich steigende Corona-Fallzahlen






    Die Zahl der in Rumänien registrierten Coronavirus-Fälle hat in den letzten
    Tagen alarmierend zugenommen. Das medizinische System steht erneut unter Druck.
    Viele Corona-Intensivstationen sind bereits voll belegt. Die Zahl der Betten
    ist begrenzt. Tausende von infizierten Patienten, darunter auch Minderjährige,
    sind in Krankenhäusern untergebracht, einige von ihnen mit schweren Formen.
    Auch Ausbrüche des Coronavirus sind zu verzeichnen, und in vielen Orten wurden
    zusätzliche Schutzmaßnahmen ergriffen. Laut Statistik ist derzeit jede/r zweite
    Rumäne/Rumänin überhaupt nicht vor COVID-19 geschützt, da er/sie entweder nicht
    geimpft ist oder nicht erkrankt war. Die Behörden ermahnen, dass Impfung, dass
    Maskenschutz und das Abstandhalten nach wie vor die Mittel zum Schutz vor der
    Krankheit sind. Trotz wiederholter Aufforderungen von Fachleuten kommt die
    Impfkampagne in Rumänien jedoch nur schleppend voran. Bislang wurden nur etwas
    mehr als 5,3 Millionen Rumänen vollständig gegen Corona geimpft, was etwa einem
    Drittel der infrage kommenden Bevölkerung entspricht. Premierminister Florin
    Cîțu kündigte an, dass er die Wirtschaft nicht schließen wolle. Daher ergreifen
    die Behörden neue Maßnahmen, um die Übertragung des Coronavirus einzuschränken,
    darunter die Einführung des grünen Passes für den Zutritt zu Restaurants,
    Fitnessstudios oder Schwimmbädern, aber auch für die Teilnahme an öffentlichen
    und privaten Veranstaltungen, wenn die Infektionsrate über drei Fälle je tausend
    Einwohner liegt.






    ***




    Zweiter Schuljahresbeginn unter Corona






    Das neue Schuljahr hat am Montag in den meisten rumänischen
    Bildungseinrichtungen mit dem Präsenzunterricht begonnen, allerdings unter
    gesundheitlichen Schutzmaßnahmen. Es ist das zweite Jahr, in dem Kinder und
    Jugendliche unter Pandemiebedingungen eingeschult werden, und die Behörden
    erklären, dass die Schulen geöffnet bleiben werden, bis zu einer Infektionsrate
    von 6 je tausend Einwohner. Gleichzeitig hoffen die Behörden mit mobilen Teams
    bei der Impfung der Schüler deutliche Fortschritte zu erzielt. Von den mehr als 300.000 Beschäftigten im
    Bildungswesen sind etwas mehr als 60 % gegen Corona geimpft, während der
    Prozentsatz der Geimpften unter den Schülern über 12 Jahren bei 15 % liegt.






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    Unterstützung für von den steigenden Energiepreisen betroffenen Verbraucher






    Die Erdgasnotierungen und die Preise für grüne Zertifikate haben die
    Energiepreise auf dem Markt in die Höhe getrieben. Vor diesem Hintergrund
    beabsichtigen die Entscheidungsträger in Bukarest, die privaten Verbrauchern
    bei der Bezahlung ihrer Strom- und Gasrechnungen zu unterstützen. Einerseits
    hat Staatspräsident Klaus Iohannis am Donnerstag das zuvor vom Parlament
    verabschiedete Gesetz für bedürftige Verbraucher verkündet, durch das in diesem
    Winter mehr als 500.000 bedürftigen Familien staatliche Beihilfen für Heizung
    und Strom erhalten sollen. Nach dem von der Regierung am Mittwoch in erster
    Lesung geprüften Entwurf einer Dringlichkeitsverordnung würde der Staat den
    Strompreis mit 18 Bani (3,6 Eurocent) pro kWh und die Erdgasrechnung zu 25 %
    kompensieren. Haushalte, die zwischen 30 und 200 Kilowattstunden Strom pro
    Monat und zwischen 100 und 1.200 Kubikmeter Erdgas pro Jahr verbrauchen, werden
    von der Unterstützung profitieren. Die Regierung hat auch die Möglichkeit einer
    Deckelung des Erdgaspreises in Betracht gezogen. Premierminister Florin Cîţu
    sagte jedoch, diese dürfe die Investitionen in der Wirtschaft nicht
    beeinträchtigen, und die Maßnahme müsse mit dem Wettbewerbsrat und der
    Europäischen Kommission besprochen werden. Vonseiten der Opposition kritisierte
    die PSD die Mitte-Rechts-Regierung, die den Energiemarkt zum denkbar
    schlechtesten Zeitpunkt liberalisiert habe.






    ***




    Rumänien – USA, 10 Jahre strategische Partnerschaft für das 21. Jahrhundert






    Rumänien und die Vereinigten Staaten werden weiterhin Vorposten der euro -
    atlantischen Werte sein und sich den Herausforderungen der Zukunft gemeinsam
    stellen, als Freunde und Verbündete, unterstrichen das rumänische
    Außenministerium und das US-Außenministerium in einer gemeinsamen Erklärung.
    Das Dokument wurde anlässlich des 10. Jahrestages der Verabschiedung der
    gemeinsamen Erklärung über die strategische Partnerschaft für das 21.
    Jahrhundert zwischen Rumänien und den USA und der Unterzeichnung des Abkommens
    zwischen Bukarest und Washington über den Standort des Raketenabwehrsystems am
    13. September veröffentlicht. Das Außenministerium erklärte, das Abkommen
    verdeutliche das Engagement der Vereinigten Staaten für die europäische
    Sicherheit und stelle einen gemeinsamen Beitrag Rumäniens und der Vereinigten
    Staaten zur kollektiven Verteidigung innerhalb der NATO dar. Das
    Raketenabwehrsystem im südrumänischen Deveselu ist ausschließlich defensiv und
    richtet sich gegen Bedrohungen von außerhalb des euro – atlantischen Raums.






    ***




    20 Jahre seit den Anschlägen vom 11. September






    Am 11. September wurde der fast dreitausend Opfer der Terroranschläge in
    den USA vor 20 Jahren gedacht, darunter auch Rumänen. Politiker in vielen
    Ländern haben den Familien der Vermissten, Botschaften der Solidarität und des
    Mitgefühls übermittelt und ihre Entschlossenheit bekräftigt, die Freiheit zu
    verteidigen und terroristische Bedrohungen zu bekämpfen. Präsident Klaus
    Iohannis betonte in einem Schreiben an seinen amerikanischen Amtskollegen Joe
    Biden, dass Rumänien an der Seite des amerikanischen Volkes steht und sich im
    Kampf gegen den Terrorismus und für die Stärkung der gemeinsamen Werte -
    Demokratie, Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit -
    einsetzt. Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu wies in seinen Schreiben
    an US-Außenminister Antony Blinken, auf die feste und langjährige Verpflichtung
    Bukarests zur Teilnahme an den gemeinsamen Bemühungen zur Bekämpfung von
    Terrorismus und gewalttätigem Extremismus hervorhob. Auch in Bukarest brachte die
    Regierung ihre volle Solidarität mit dem amerikanischen Volk zum Ausdruck, und
    in Washington gedachte die rumänische Botschaft der Vermissten. Die
    Anschläge vom 11. September richtete sich nicht nur gegen die Vereinigten
    Staaten, sondern gegen alle Menschen, schrieb der stellvertretende
    NATO-Generalsekretär Mircea Geoana auf Facebook.

  • Rumänien – USA, 10 Jahre strategische Partnerschaft für das 21. Jahrhundert

    Rumänien – USA, 10 Jahre strategische Partnerschaft für das 21. Jahrhundert

    Am 13. September jährte sich zum zehnten Mal die Unterzeichnung der strategischen Partnerschaft für das 21. Jahrhundert zwischen Bukarest und Washington sowie des Abkommens über die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems in Rumänien. Aus diesem Anlass gaben das rumänische Au‎ßenministerium und das US-Au‎ßenministerium eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie bekräftigten, dass Rumänien und die USA weiterhin die Vorposten der euro — atlantischen Werte sein wollen und sich den Herausforderungen der Zukunft gemeinsam, als Freunde und Verbündete stellen wollen. Das rumänische Au‎ßenministerium erinnerte daran, dass die strategische Partnerschaft von Anbeginn, im Jahr 1997, ein wesentlicher Meilenstein der rumänischen Au‎ßenpolitik und neben der Mitgliedschaft in der Nordatlantischen Allianz und der Europäischen Union einer ihrer Grundpfeiler ist. Gleichzeitig stellt die Partnerschaft ein wirksames Werkzeug zur Unterstützung der innenpolitischen Bemühungen in Bereichen wie Stärkung der Sicherheit, Anhebung des Wohlstands und Unterstützung der politischen, wirtschaftlichen, militärischen und administrativen Reformen dar. Die Zusammenarbeit zwischen Rumänien und den USA festigte und diversifizierte sich ständig, sodass 2011 beschlossen wurde, die Partnerschaft im Bereich des politischen Dialogs, der Sicherheit, der Wirtschaft, der zwischenmenschlichen Kontakte, Wissenschaft und Technologie, Forschung, Bildung und Kultur auszubauen.



    Das Au‎ßenministerium wies auch darauf hin, dass die Verhandlungen über ein Abkommen über die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems in Rumänien im Jahr 2010 begonnen haben. In diesem Zusammenhang wurde ein politischer Text für eine gemeinsame Erklärung ausgearbeitet, wobei der derzeitige Au‎ßenminister Bogdan Aurescu der Hauptverhandlungsführer auf rumänischer Seite war. Im Dezember 2015 war die Raketenabwehranlage in Deveselu (Südrumänien) aus technischer Sicht fertiggestellt, im Mai 2016 fand die Einweihungsfeier statt.




    Das Bukarester Au‎ßenministerium betonte, das Abkommen zeige das Engagement der Vereinigten Staaten für die europäische Sicherheit und stelle den gemeinsamen Beitrag Rumäniens und der Vereinigten Staaten zur kollektiven Verteidigung innerhalb der NATO dar. Das Raketenabwehrsystem der NATO ist ausschlie‎ßlich defensiv auf Bedrohungen von au‎ßerhalb des euro — atlantischen Raums ausgerichtet. Der Geschäftsträger der US-Botschaft in Bukarest, David Muniz, betonte in seiner Erklärung zum Jahrestag der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung über die strategische Partnerschaft, dass Rumänien nach wie vor ein wichtiges Glied in der Raketenabwehrkette der NATO sei. Rumänien habe Seite an Seite mit Amerika und anderen verbündeten Streitkräften in einigen der schwierigsten und tödlichsten Einsatzgebiete der Welt gekämpft, und das rumänische Militär habe diese Verpflichtung tapfer erfüllt und einen unglaublich hohen Preis gezahlt, so David Muniz.


  • Douăzeci de ani după 11 septembrie

    Douăzeci de ani după 11 septembrie

    Cu
    drapelele coborâte în bernă, America i-a comemorat, pe 11 septembrie, pe cei
    aproape trei mii de morți din cel mai grav atac petrecut pe teritoriul său, în
    urmă cu 20 de ani. 19 terorişti Al Qaida au deturnat atunci avioane civile cu
    care au lovit World Trade Center din New
    York și clădirea Pentagonului, în timp ce unul dintre avioane, despre care se
    crede că se îndrepta către Casa Albă sau sediul Congresului, s-a prăbuşit după
    ce pasagerii s-au revoltat împotriva teroriştilor. În replică la aceste
    atacuri, Washingtonul a declanşat aşa-numitul război global împotriva
    terorismului, prima campanie amplă fiind cea din Afganistan, care s-a încheiat
    luna trecută. Lideri politici din numeroase ţări au transmis cu prilejul
    comemorării mesaje de solidaritate şi compasiune către familiile celor
    dispăruţi, reafirmându-și hotărârea de a apăra libertatea şi a combate
    ameninţările teroriste. Preşedintele Klaus Iohannis i-a transmis o scrisoare
    omologului său american, Joe Biden, în care a subliniat că după
    atentatele teroriste, suferinţa comună s-a transformat în solidaritate şi
    într-un ţel comun, în Statele Unite şi peste tot în lume, în ţările aliate şi
    partenere, inclusiv în România. Preşedintele Iohannis a reafirmat că România
    este, alături de poporul american, angajată în lupta împotriva terorismului şi
    în consolidarea valorilor comune: democraţia, drepturile omului, libertatea de
    exprimare şi statul de drept.

    Ministrul român al afacerilor externe, Bogdan
    Aurescu a adresat o scrisoare secretarului de stat al SUA, Antony Blinken, în
    care a evidenţiat angajamentul ferm şi de lungă durată al Bucureștiului de a
    participa, alături de Statele Unite ale Americii, partener strategic al
    României, şi de comunitatea internaţională, la eforturile comune de combatere a
    terorismului şi a extremismului violent. Tot de la București, guvernul României
    și-a exprimat întreaga solidaritate cu poporul american, iar la Washington,
    Ambasada României a adus un omagiu celor dispăruţi în tragicul eveniment,
    transmițând un mesaj și către supravieţuitorii şi salvatorii care şi-au riscat
    propriile vieţi în operaţiunile de acum două decenii. Ne amintim şi onorăm
    puterea şi rezistenţa poporului american, în faţa durerii şi pierderii    , a
    transmis într-un
    mesaj video, ambasadorul României, Andrei Muraru, alături de diplomaţi ai
    ambasadei. A fost mai mult decât un atac împotriva Americii. A fost un atac
    împotriva lumii libere, împotriva valorilor şi idealurilor pe care le
    împărtăşim cu toţii: libertate, compasiune, demnitate, umanitate. A fost un atac asupra civilizaţiei    , se arată în mesaj. 11
    septembrie 2001. O zi care s-a impus brutal în istoria şi memoria noastră. O zi
    mai presus de reflexul uitării. Atacul din 11 septembrie nu a fost doar asupra
    Statelor Unite, ci a fost un atac asupra tuturor, a scris pe Facebook și secretarul general adjunct al NATO, românul
    Mircea Geoană.


  • Nachrichten 14.08.2021

    Nachrichten 14.08.2021

    In Rumänien wurden am Samstag mehr als 400 neue Fälle von Corona innerhalb von 24 Stunden gemeldet. Es gab 408 Erkrankungen und 5 damit verbundene Todesfälle, während 707 mit COVID-19 infizierte Patienten in Krankenhäuser eingeliefert wurden. Davon befinden sich 108 auf der Intensivstation. Experten sind sich sicher, dass die Zahl der Erkrankungen im nächsten Monat stark ansteigen wird. Trotz der Warnungen kommt die nationale Impfkampagne nur schleppend voran – weniger als 10 500 Menschen haben innerhalb von 24 Stunden ihre erste Dosis eines Anti-COVID-19-Serums oder einer Einzeldosis des Impfstoffs erhalten. Um die Zahl der Geimpften zu erhöhen, veranstalten die Behörden landesweit neue Impfaktionen an Festival- und Konzertorten.



    Der liberale Abgeordnete Dan Vîlceanu ist von Premierminister Florin Cîțu für das Amt des rumänischen Finanzministers nominiert worden. Die Ankündigung erfolgte am Samstag auf einer Pressekonferenz des Regierungschefs. Laut dem Lebenslauf, der auf der Website der Abgeordnetenkammer veröffentlicht wurde, ist Dan Vîlceanu Wirtschaftswissenschaftler und hat 2016 an der West-Universität in Temeswar promoviert. Premierminister Florin Cîțu hatte letzten Monat Ex-Finanzminister Alexandru Nazare entlassen und fungiert nun selbst als Interimsminister, bis ein Nachfolger ernannt wird.



    Premierminister Florin Cîțu hat am Samstag einige Klarstellungen zu einer Geldstrafe gemacht, die er vor zwanzig Jahren in den USA wegen Alkohol am Steuer erhalten hatte. Dafür war er auch für zwei Tage in Haft genommen worden. Diese Informationen waren vor kurzem in der Presse erschienen und hatten zu Spannungen innerhalb der Mitte-Rechts-Koalition in Rumänien geführt. Florin Cîțu erklärte, dass er den Vorfall bedauere, dass bei seiner Ernennung zum Premierminister die rechtlichen Verfahren eingehalten worden seien und dass er nicht an einen Rücktritt denke.



    In Hermannstadt, im Zentrum Rumäniens, findet das älteste Jazzfestival des Landes und eines der ältesten der Welt statt. Die erste Aufführung der diesjährigen Ausgabe fand am Freitagabend statt, mit der ungarischen Gruppe Péter Sárosi-AZARA und dem italienischen Quartett Motel Kaiju unter der Leitung von Niccolo Faraci. Insgesamt gibt es drei Tage lang Jazz in Hermannstadt, und der Eintritt zu allen Konzerten dieser Ausgabe des Festivals ist frei. Die erste Ausgabe dieser Veranstaltung wurde 1974 in Sibiu ausgerichtet.

  • Angriffe auf zivile Schiffe werden international verurteilt

    Angriffe auf zivile Schiffe werden international verurteilt

    Der Iran, dem in den letzten Jahren regelmä‎ßig vorgeworfen wurde, die freie Schifffahrt zu bedrohen, steht im Mittelpunkt einer neuen spannungsgeladenen Episode. Diesmal handelt es sich um einen Angriff auf den von Israel betriebenen Öltanker Mercer Street am 29. Juli im Arabischen Meer, bei dem zwei Besatzungsmitglieder, der rumänische Kapitän und ein Brite, ums Leben kamen. Der Tanker war vor der Küste Omans unterwegs, und der Angriff wurde mittels einer Drohne in der Stra‎ße von Hormus durchgeführt. Der Vorfall markiert ein neues Kapitel der Spannungen zwischen Israel und dem Iran, nachdem in letzter Zeit Sabotageanschläge auf andere Schiffe verübt wurden“, stellten Nachrichtenagenturen fest. Die USA, Israel und das Vereinigte Königreich machten den Iran für den Angriff verantwortlich. Der Iran bestreitet diese Anschuldigung und behauptet, dass einige Länder mit solchen Behauptungen international Unsicherheit und Chaos schaffen wollen“.




    Die EU und die NATO verurteilten den Angriff aufs Schärfste. Diese Aktion verstö‎ßt gegen die freie Schifffahrt und ist inakzeptabel“, sagte Nabila Massrali, Sprecherin des europäischen Chefdiplomaten Josep Borrell und forderte die Klärung der genauen Umstände dieses Angriffs. Ein NATO-Sprecher erinnerte seinerseits daran, dass die freie Schifffahrt für alle Verbündeten lebenswichtig ist und nach internationalem Recht geschützt werden müsse“. Er erklärte, die NATO sei nach, wie vor besorgt, über die destabilisierenden Handlungen Irans in der Region und fordere Teheran auf, seine internationalen Verpflichtungen einzuhalten. Nach dem Vorfall wolle Washington gemeinsam mit seinen Verbündeten eine kollektive Reaktion“ gegen den Iran herbeiführen. In London erklärte Premierminister Boris Johnson: Der Iran muss die Konsequenzen für seine Taten tragen“.




    Das rumänische Au‎ßenministerium stand in Kontakt mit hochrangigen Vertretern Israels, der Vereinigten Staaten und Gro‎ßbritanniens. Nachdem sich erste Hinweise erhärtet hatten, dass der Anschlag aus dem Iran verübt wurde, kündigten die vier Länder an, eine koordinierte Reaktion vorzubereiten. In einem Telefongespräch mit dem Leiter der europäischen Diplomatie verurteilte Minister Bogdan Aurescu erneut nachdrücklich den Angriff auf ein ziviles Ziel. Er wies desgleichen auf die Auswirkungen dieses Vorfalls auf die freie Schifffahrt in der Region, im Einklang mit dem internationalen Recht in diesem Bereich hin. Am Dienstag informierten Vertreter des Vereinigten Königreichs, Rumäniens und Liberias den UN-Sicherheitsrat, dass es sehr wahrscheinlich“ sei, dass iranische Streitkräfte eine oder mehrere Drohnen bei dem Angriff vor der Küste Omans eingesetzt hätten. Dieser Angriff hat die Sicherheit des internationalen Schiffsverkehrs gestört und gefährdet und stellt einen klaren Versto‎ß gegen das Völkerrecht dar“, hei‎ßt es in dem Schreiben an den Rat, dass die Verurteilung der Tat von der internationalen Gemeinschaft gefordert. Der Golf-Kooperationsrat — eine regionale Organisation, deren Mitglieder Verbündete der USA sind und deren Beziehungen zu Teheran angespannt sind — verurteilte am Dienstag den Angriff. Gleichzeitig forderte dieser die internationale Gemeinschaft zum Handeln auf, um die Aggression gegen die Handelsschifffahrt“ in diesem Gebiet zu stoppen.

  • July 12, 2021

    July 12, 2021

    ELECTION Authorities in Bucharest have hailed the
    victory of the Action and Solidarity Party founded by President Maia Sandu in
    the early parliamentary election last Sunday in the Republic of Moldova. Romanian
    president Klaus Iohannis has congratulated the Moldovan citizens for their
    community spirit and their clear option for reforms, the rule of law and
    European integration. Iohannis has congratulated president Sandu for her
    courage, perseverance and vision and has assured her that Romania will stay by
    the Republic of Moldova in the process of implementing European reforms. A
    message of congratulation for the election win has also been conveyed by
    Romania’s Prime Minister Florin Citu who hails the victory of the pro-reform
    European parties and voiced hope that the republic will soon have a
    pro-European government to carry on the reforms. We recall that Action &
    Solidarity won 52.5% of the votes, the Election Bloc of Communists and
    Socialists has mustered over 28% whereas SOR got 5.78%. These three political
    groups will occupy seats in Parliament.










    FOOTBALL Italy has reaped the second
    European title following the shoot-out win over England on Sunday night.
    Romania didn’t qualify for Euro 2020 but Bucharest hosted four games in the
    competition including one in the round of sixteen. Romania’s Under-23 selection
    has qualified for the Olympics in Tokyo where they will be taking on Honduras,
    South Korea and New Zealand.










    DIPLOMACY The head of the Romanian diplomacy, Bogdan Aurescu, is in
    Brussels to attend the meeting of the EU Foreign Ministers. High on the agenda
    are the geopolitical aspects of the new digital technologies, the EU strategic
    compass (an EU reflection process, focusing on the EU’s role in the field of
    security and defence) the situation in Ethiopia as well as the latest
    developments in Afghanistan and Lebanon. According to the Foreign Ministry, the
    head of the Romanian diplomacy will be presenting the results and conclusions
    of the latest visits he paid together with foreign ministers from Austria and
    Lithuania to Southern Caucasus. The ministers are expected to have talks over
    the EU’s strategic compass. This round of talks is very important from the
    viewpoint of the member states’ outlooks on partnerships and resilience, which
    are to be taken into account in the process of drawing up the EU’s compass.
    Minister Aurescu is expected to refer to the importance of these partnerships,
    particularly the USA – NATO partnership.










    COVID-19 Authorities in Romania have extended the
    state of alert for another month starting today. The decision was endorsed last
    week by the National Committee for emergency situations and includes among
    other things new provisions for those who had suffered from the disease,
    extending the period these people are exempted from restrictions. Thus, those
    who had been identified positive in the past 6 months are now allowed to attend
    sporting events in open areas, outdoor shows, concerts and cultural events.
    They can also attend outdoor private events such as weddings or baptism
    ceremonies. According to the latest data released by the authorities 39 new
    infections have been reported in the past 24 hours and two people died. 55
    people are being treated in ICUs. Since the vaccine rollout kicked off in
    Romania in late December, 4,630, 000 people have been vaccinated in this
    country.






    (bill)