Sonntag ist der Welttag der Pressefreiheit. Die EU bekräftigt nachdrücklich ihre anhaltende Unterstützung für die Schlüsselrolle unabhängiger und zuverlässiger Medien in der ganzen Welt. Pressefreiheit ist ein Recht, nicht nur für Medienschaffende, sondern für jeden einzelnen von uns, heißt es in einer Botschaft des hohen EU-Vertreters Josep Borrell. “Journalisten in zu vielen Ländern haben mit restriktiven Gesetzen zu kämpfen, die manchmal auf den COVID-19-Notstand zurückgeführt werden und die Meinungs- und Pressefreiheit einschränken. Auch die Abschaltung des Internets und die Schließung von Websites nehmen zu”, heißt es ferner in der Botschaft. Laut dem Weltpressefreiheitsbericht 2020 hat sich die Wahrung der Pressefreiheit in Rumänien nicht verbessert. Die Haltung gegenüber Journalismus und freier Meinungsäußerung, die innerhalb des Staates und der politischen Klasse vorherrscht, fördert weiterhin Zensur und Selbstzensur. Die Finanzierungsmechanismen der Medien sind undurchsichtig oder sogar korrupt, und die redaktionelle Politik ist den Eigentümerinteressen untergeordnet. Die Medien sind nach und nach in politische Propagandainstrumente verwandelt worden (…)”, heißt es im Bericht von Reporter ohne Grenzen. Damit liegt Rumänien im Weltindex für Pressefreiheit 2020 auf Platz 48 und hat sich um eine Position verschlechtert. Norwegen nimmt den ersten und Nordkorea den letzten Platz ein. Nach Angaben des rumänischen Außenministeriums ist die Pressefreiheit die Garantie für jede funktionierende Demokratie, und der heutige Tag ist umso wichtiger, als das demokratische Gemeinwesen durch die außergewöhnlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie auf die Probe gestellt wird.
Die Zahl der Todesopfer durch das Coronavirus in Rumänien ist auf 780 gestiegen, teilen die Behörden mit. Zudem wurden über 13.163 Infektionen bestätigt, davon 400 in den letzten 24 Stunden Über 4.900 Infizierte gelten als geheilt. Der Bezirk Suceava und die Hauptstadt Bukarest haben die meisten Fälle gemeldet, gefolgt von Arad und Hunedoara. Die Behörden sagen, dass der Höhepunkt der Epidemie im Land noch nicht erreicht ist und sprechen von einer voraussichtlichen Lockerung der Beschränkungen ab dem 15. Mai, wenn der Notstand aufgehoben wird. Über 2.300 rumänische Bürger sind im Ausland mit dem Coronavirus infiziert worden, von denen 93 gestorben sind.
Ein rumänischer Arbeitgeberverband aus dem Gastgewerbe hat der Regierung einen 3-Stufen-Plan vorgeschlagen, der nach Aufhebung des Ausnahmezustands am 15. Mai umgesetzt werden soll. Die erste Stufe würde zwei Wochen dauern und die Wiedereröffnung von Biergärten unter Einhaltung eines Sicherheitsabstandes von mindestens 2 Metern und einer maximalen Anzahl von 200 Kunden gleichzeitig umfassen. Die zweite Etappe, die am 1. Juni beginnt, besteht in der Durchführung der gleichen Maßnahmen für die Inneneinrichtungen – Restaurants, Bars, Cafés usw. -, ohne dabei 50% ihres Fassungsvermögens zu überschreiten. In der dritten Phase schließlich, die am 15. Juni beginnt, würde die Tätigkeit im Gastgewerbe unter Einhaltung des Sicherheitsabstands und der Hygienemaßnahmen und nur bei einer positiven Entwicklung der COVID-19-Statistik vollständig wieder aufgenommen.
140 rumänische Staatsbürger sind aus Zypern ausgeflogen worden, teilte das rumänische Außenministerium mit. Das Außenministerium hat erneut signalisiert, dass angesichts der Coronavirus-Epidemie alle unnötigen Reisen ins Ausland und auch die Reisen von im Ausland lebenden rumänischen Staatsbürgern ins Land vermieden werden sollten.