Der Terrorismus – eine globale Angelegenheit

Eine gro‎ße Menschenmenge, zu der wichtige ausländische Würdenträger beigetreten sind, ist am Sonntag durch Tunis marschiert. Die Marschteilnehmer äu‎ßerten ihre Entschlossenheit, den Kampf gegen den Terror fortzusetzen. Freies Tunesien, raus mit dem Terrorismus!“ skandierten Menschen in allen Altern vor dem Bardo Museum. Hier kamen am 18. März infolge eines Terroranschlags 22 Personen ums leben, die meisten davon ausländische Touristen. Die Demonstranten gingen somit dem Aufruf des tunesischen Präsidenten Béji Caid Essebsi nach, der auch an dem internationalen Marsch teilgenommen hat. Beigestanden sind unter anderen sein französischer Gegenüber Francois Hollande und sein palestinensischer Amtskollege Mahmoud Abbas, sowie der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi und der algerische Abdelmalek Sellal.

Rumänien wurde an dieser Solidaritätsaktion durch seinen Au‎ßenminister Bogdan Aurescu vertreten. Er übermittelte im Namen Rumäniens eine strenge Verurteilungsbotschaft der Terrorakten, sowie eine Botschaft zur Unterstützung der tunesischen Behörden bei ihren Bemühungen diese zu bekämpfen. Das tragische Attentat im Bardo Museum brachte wieder einmal die gro‎ße Notwendigkeit einer engeren und effizienteren internationalen Zusammenarbeit in der Bekämpfung jeglicher Form von Terror in den Vordergrund.“, erklärte der rumänische Chefdiplomat laut einem Kommunique des Auswärtigen Amtes. Er erinnerte daran, dass Rumänien die Initiative zur Schaffung eines neuen Rechtsweges vorgestellt hat — ein Internationaler Gerichtshof für Terrorverbrechen.

Bogdan Aurescu führte au‎ßerdem Gespräche mit seinem tunesischen Amtskollegen Taieb Baccouche, mit dem Vorsitzenden des tunesischen Parlaments und mit dem Präsidenten Tunesiens, Beji Caid Essebsi. Diesen teilte er die volle Solidarität des rumänischen Volkes für das tunesische Volk mit. Am Rande der Teilnahme an dem Ereignis in Tunis hatte der rumänische Minister auch Gespräche mit dem spanischen Au‎ßenminister Jose Manuel Garcia Margallo. Dieser äu‎ßerte seinerseits die Unterstützung für das Vorhaben eines Strafgerichtes zur Verurteilung der Terrorakten. Die beiden Minister vereinbarten, dass Rechtsexperten gemeinsam ein Konzept für den besagten Gerichtshof erarbeiten sollen.

Unterstützung für die rumänische Initiative kam auch von dem niederländischen Au‎ßenminister Bert Koenders, der gemeinsam mit Minister Aurescu, nach einem kurzen Staatsbesuch in Bukarest, nach Tunis gereist ist. Der Vertreter aus Den Haag, wo auch der Internationale Gerichtshof seinen Sitz hat, begrü‎ßte die Idee eines Sondergerichtes, dass in Terrorakten urteilen soll. Er sagte, er werde gemeinsam mit der rumänischen Seite, die Möglichkeit der Gründung eines solchen Gerichtshofes bewerten.