Tag: Ceausescu

  • Diktator Nicolae Ceauşescu: Erinnerungen seines Sekretärs

    Diktator Nicolae Ceauşescu: Erinnerungen seines Sekretärs

    Zwischen 1945 und 1989, jahrzehntelang also, ist das Leben der rumänischen Kommunistenaristokratie ein Geheimnis für den Durchschnittsbürger gewesen. Man wusste nicht, was für Hobbys diese Menschen hatten, womit sie sich beschäftigten, was sie diskutierten oder welche Entscheidungen sie trafen. In einem so undurchsichtigen System glich eine Öffnung der Enthüllung eines Staatsgeheimnisses. Die Nachrichten darüber, was hinter den geschlossenen Türen geschah, waren eher Gerüchte und keine prüfbaren Informationen. Dazu erfahren Sie heute mehr aus dem folgenden Beitrag von Steliu Lambru in unserer Geschichtsreihe Pro Memoria. Die deutsche Fassung bringt Ihnen Florin Lungu.



    Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Regimes von Ceauşescu im Jahr 1989 konnten sich die Menschen ein Bild davon machen, wie der Mensch Ceauşescu war, wenn er sich nicht vor der Fernsehkamera zeigten oder auf öffentlichen Versammlungen und Kundgebungen aufhielt. Über die alltäglichen Übertreibungen und Gerüchte hinaus, die das Leben eines Staatsoberhaupts begleiten, besonders eines Oberhaupts, das dem Volk, das es geführt hat, jahrelang nicht gestattete, es kennenzulernen, kann man einen ehrgeizigen Menschen mit einem niedrigen Kenntnis- und Bildungsstand, jedoch mit Auffassungsvermögen und Entscheidungskraft erkennen.



    Der Ingenieur Ştefan Bârlea ist in den 1980ern Ceauşescus persönlicher Sekretär gewesen. Er schwelgt in schönen Erinnerungen an den mächtigsten Mann des sozialistischen Rumäniens zwischen 1965 und 1989. 2002 schilderte er für das Zentrum für Mündliche Geschichte des Rumänischen Rundfunks das Treffen von 1956, als er Ceauşescu bei einem Treffen der Parteiaktivisten im Hochschulwesen kennengelernt hat. Damals bekleidete Ceauşescu das hohe Amt des Sekretärs des Zentralkomitees der Partei.



    Wir gingen in einen schönen, langen Saal. Das war Ceauşescus Stil, denn so organisierte er auch später seine Büros im Zentralkomitee. Ich habe auf ihn gewartet, um ihn bei seiner Ankunft zu sehen. Er war kleinwüchsig und hatte einen aufgeregten Blick. Er schaute uns an und fragte uns: ‚Sind die Genossen angekommen?‘ Dann geht er rein und es kommen noch zwei weitere Aktivisten. Er schüttelte ihnen die Hand und sagte Folgendes: ‚Genossen! Ich habe euch für eine Beratung im Auftrag der Parteiführung einberufen, weil wir der Meinung sind, dass die Arbeit in den Hochschulen eine Verbesserung erfordert. Wir sind einverstanden, dass man arbeitet, dass ihr eine gute Tätigkeit leisten, aber wir halten nicht Schritt mit den Anforderungen der Partei!‘ Er schaut uns an und redet weiter: ‚Wir denken darüber nach, eine Union der Studentenverbände zu gründen, ich habe euch einberufen, um mir eure Meinung mitzuteilen. Wenn ihr damit einverstanden seid, dann ist es selbstverständlich, dass ihr das tun werdet, und nicht die Partei!‘ Er erläuterte uns, was seine Unterlagen enthalten, und dann sagte er uns: ‚Ich muss geöffnet sein!‘ Ich hatte seine prekäre Grammatik und Ausdrucksweise sofort bemerkt. Dann hie‎ß es weiter: ‚Genossen, wir können entweder den Sozialismus aufbauen noch eine Entwicklung des Landes erzielen, wenn wir keine starke Intellektuellengemeinschaft haben, die der Arbeiterklasse nahe steht.‘“




    Der Eindruck, den der junge Ceauşescu Bârlea hinterlassen hatte, war dennoch sehr gut. Später akzeptierte er ohne zu zögern den Vorschlag, Mitarbeiter des Staatsoberhauptes zu werden.



    Ich ging fasziniert weg, ich war von ihm beeindruckt! Er war jung, hatte sehr offen gesprochen, war sehr freundlich, als er meine Hand schüttelte, als er meine Hand griff, als er mich und die anderen freundschaftlich ansah. Dann machte bei seiner Abreise seine typische Geste, die kennzeichnend für ihn war, mit erhobenen Händen. Ich hatte das Gefühl, dass ich ihn sofort gerne hatte, ich wei‎ß nicht, ob man mich versteht. Es hinterlie‎ß mir einen sehr guten Eindruck bei seiner Abreise. Alle hatten denselben Eindruck, er hatte uns fasziniert! Ich habe das später tiefgründiger gefühlt, dass die Partei eine Annäherung an die Intellektuellen anstrebte, und das ist auch passiert.“




    Ceauşescu stützte sich auf sein Gedächtnis, er hatte aber auch ein Notizheft, das ihn berühmt gemacht hatte und ihm dazu half, nicht zu vergessen, was wichtig war. Ştefan Bârlea erinnerte auch an die Rolle dieses Gegenstandes in der Art und Weise, wie Ceauşescu mit den Menschen in seiner Umgebung interagierte.



    Das schwarze Notizheft musste nicht unbedingt schwarz sein. Manchmal war es schwarz, manchmal blau und rot, es war eine einfache Taschenagenda mit sehr feinem Papier. Jedes Jahr hatte er ein neues Heft, auf dessen Seiten er eine Reihe von Angaben über Rumänien und einige internationale Daten notiert hatte. Es waren Statistiken, einschlie‎ßlich über einige andere Länder, es war also eine zusammengefasste internationale und interne Statistik. Er hatte auch Blätter, wo er sich etwas notieren konnte. Es waren keine Zeichnungen oder was wei‎ß ich was. Ab und zu machte er eine Zeichnung beim Zuhören. Aber nicht auf dem Heft. Dort gab es Namen, die Zeit und den Ort, an denen ein Ereignis stattgefunden hatte, wo er jemanden getroffen hatte. Wer sich bei ihm positiv bemerkt gemacht hatte, der stand irgendwo in seinem Heft und Ceauşescu suchte ihn später auf, um ihn im Laufe der Zeit für verschiedene Parteitätigkeiten zu fördern. Das betreffende Heft trug er immer in seiner Jacke. Da seine Jacke auch im Kabinett blieb, prüften wir manchmal nach, dass er sein Heft nicht vergisst. Einer, der Năstase hie‎ß, prüfte seine Füller und auch, ob er das betreffende Heftchen hatte. Er trug es nicht immer über die Grenze mit, aber im Land hatte er es immer dabei, manchmal auch im Ausland. Er hatte ein sehr gutes Gedächtnis. Wenn er z.B. manchmal etwas verga‎ß, sagte er: ‚Mein Herr, ich war einmal bei einer Versammlung wo ich eine Genossin getroffen habe, die so und so hie‎ß.‘ Er konnte also alle Einzelheiten liefern, damit sie identifiziert werden konnte. Falls er ein Heftchen brauchte, forderte er eines.“




    Die Wahrnehmung Nicolae Ceauşescus war von negativen Zügen dominiert. Sein Stil war oft brutal und aggressiv. Der Höhepunkt w gerade sein blutiger Abgang von der Macht im Dezember 1989. Die reale Person muss aber auch als Teil des Gesamtbildes der ost- und mitteleuropäischen kommunistischen Regime zwischen 1945 und 1989 betrachtet werden.

  • Nachrichten 25.12.2016

    Nachrichten 25.12.2016

    Am ersten Weihnachtstag jährt sich in Rumänien zum 27. Mal die Hinrichtung von Nicolae und Elena Ceauşescu, die mit eiserner Hand fast ein Viertel Jahrhundert über das Land regiert hatten. Es war der Höhepunkt der antikommunistischen Revolution, die am 16. Dezember 1989 in der westrumänischen Stadt Timisoara ausgebrochen war. Über 1000 Menschen kamen bei dem Aufstand ums Leben, bis heute ist weitgehend ungeklärt, wer auf sie geschossen hat. Es war in Osteuropa der einzige derart gewaltsame Sturz eines kommunistischen Regimes.



    In seiner Weihnachtsbotschaft hat Staatspräsident Klaus Iohannis erklärt, dass trotz aller Herausforderungen des nun fast verstrichenen Jahres auch Gründe zum Optimismus bestünden. Auch die Kraft für den Aufbau einer besseren Gesellschaft sei vorhanden, so der Präsident.


    Auch Prinzessin Margarethe von Rumänien wünschte in einer Botschaft im Namen von König Michael dem rumänischen Volk Frohe Weihnachten. In ihrer Weihnachtsansprache sagte sie, dass Rumänien seine Freiheiten konsolidiert habe und von den Instrumenten der Entwicklung guten Gebrauch macht. Güte, Loyalität, Pflichtbewusstsein, Liebe zum Land, Kompetenz und Mäßigung seien Werte, die der König zeitlebens gefördert habe. Heute seien sie wichtiger denn je. Die Lage in Europa und der Welt zeige, dass die Demokratie einen Moment der Instabilität und der Schwäche durchmacht – Wohlstand bringe den Ländern nicht automatisch Gleichgewicht und Sicherheit, so die Weihnachtsbotschaft des Königlichen Hauses.



    Rund 22 Tausend Polizisten, Feuerwehrsleute und Gendarmen sind laut rumänischem Innenministerium zu Weihnachten zusätzlich zu den üblichen Verbänden täglich im Einsatz, um im ganzen Land für Ordnung und Sicherheit der Bürger zu sorgen. Auch die Grenzpolizisten arbeiten auf Hochtouren, um die Wartezeiten an den Übergangspunkten so gering wie möglich zu halten. Die Bergwacht soll mit 200 Montangendarmen verstärkt werden, um in eventuellen Notfällen den Touristen zeitgerecht Hilfe zu leisten und 12 Hubschrauber und Flugzeuge stehen für den Transport im Notfall bereit, hieß es.





    In Russland ist am Sonntag in den frühen Morgenstunden ein Flugzeug über dem Schwarzen Meer abgestürzt. Die Tupolew war auf dem Weg nach Syrien, teilte das russische Verteidigungsministerium am Sonntag mit. Sämtliche 92 Menschen an Bord gelten als tot. Darunter waren mindestens 60 Sänger, Tänzer und Orchestermitglieder des weltberühmten Alexandrov-Chors der Roten Armee. Das Ensemble sollte am ständigen Stützpunkt der russischen Luftwaffe in der syrischen Provinz Latakia auftreten. Auch neun russische Journalisten und Angehörige der Streiträfte waren in dem Flugzeug. Präsident Wladimir Putin hat für Montag eine eintägige Staatstrauer angeordnet



    Israel hat eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats zum sofortigen Ende der Siedlungsbauten in den Palästinensergebieten scharf kritisiert. Für einen entsprechenden Beschluss hatten am Freitag 14 Mitgliedsstaaten gestimmt, die USA enthielten sich überraschend. Die Regierung in Jerusalem werde sich nicht an die Resolution halten, teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit. Das Votum sei schändlich und anti-israelisch. Israel werde jetzt sein Verhältnis zur UNO überprüfen. Dazu gehöre die Finanzierung von UN-Einrichtungen und die Anwesenheit von UN-Vertretern in Israel. Netanjahu habe bereits Anweisung gegeben, die Zahlung von umgerechnet 7,8 Millionen Dollar an fünf UN-Institutionen zu stoppen, sagte er. Nach der Resolution hat Israel am Sonntag die Botschafter jener Staaten einbestellt, die für den Beschluss gestimmt haben.

  • Nachrichten 20.12.2016

    Nachrichten 20.12.2016

    Die neuen rumänischen Senatoren und Abgeordneten, die bei den Wahlen vom 11. Dezember gewählt wurden, sind am Dienstag in getrennten Sitzungen zusammen gekommen. Die Legislative validiert die Mandate der Parlamentarier und muss die parlamentarischen Gruppierungen sowie die Ständigen Büros zusammenstellen. Die Parteien, die in die Legislative eingezogen sind wurden von Präsident Klaus Iohannis zu Beratungen einberufen. Für Mittwoch wurden die Sozial-Demokratische Partei, die National-Liberale Partei, die Union Rettet Rumänien“ und der Ungarnverband eingeladen. Am Donnerstag sollen die Allianz der Europäischen Liberalen und Demokraten, die Partei Volksbewegung“ und die Gruppe der Landesminderheiten zu den Beratungen kommen. Diese Woche unterzeichneten die Sozial-Demokraten und die Europäischen Liberalen und Demokraten ein Regierungsabkommen. Gemeinsam verfügen diese Parteien über 54% der Sitze. Sie werden auch einen Premierminister vorschlagen. Nachdem der Präsident den Premierminister designiert, hat dieser 10 Tage zur Verfügung um eine Regierungsmannschaft und ein Regierungsprogramm zusammenzustellen. Danach kommt er ins Parlament um ein Vertrauensvotum zu erhalten.




    Die Justiz in Rumänien könne nicht mehr politisch beeinflusst werden. Das hat am Dienstag Rumäniens Justizministerin, Raluca Pruna, erklärt. Sie äu‎ßerte die Hoffnung, dass die neue Regierung und das neugewählte Parlament das Überarbeitungs-Projekt der Gesetzte, die mit dem Richterrat besprochen wurden, forsetzen wird.



    Der Siegestag der Rumänischen Revolution wurde am Dienstag im westlichen Temeswar verzeichnet. Am 20. Dezember 1989, vier Tage nach Ausbruch der Proteste gegen Ceauşescus Diktatur, wurde Temeswar zur ersten kommunismusfreien Stadt Rumäniens erklärt. Damals wurde die Demokratisch Front Rumäniens gegründet. Diese war die erste demokratische politische Gruppierung, die aufgrund der Forderungen der Protestteilnehmer zustande kam. Die antikommunistische Revolte weitete sich danach nach Bukarest aus und dan in ganz Rumänien. Rumänien bleibt das einzige Land des Ostblocks, in dem der Regierungsumsturz mit Gewalt vollbracht wurde und in dem die kommunistischen Führer hingerichtet wurden.

  • Nachrichten 19.12.2016

    Nachrichten 19.12.2016

    In Temeswar werden auch heute die Gedenkveranstaltungen anlässlich der 27 Jahre seit der Revolution vom Dezember 1989 fortgesetzt. 90 Menschen starben während der Revolten vor 27 Jahren in Temeswar. Weitere knapp 400 Menschen wurden verletzt. Mehr als 1000 Menschen verloren bei den landesweiten Protesten zwischen dem 16. und 25. Dezember 1989 ihr Leben, weitere 3400 wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceausescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am ersten Weihnachtstag hingerichtet. Temeswar wurde am 20 Dezember die erste rumänische vom Kommunismus befreite Stadt. Montagabend fang bei der Rumänischen Akademie ein Symposion statt.




    Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei und die Leitung der Allianz der Liberalen und Demokraten, gebildet au Calin Popescu Tariceanu und Daniel Constantin haben am Montag das Protokoll zur Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien unterzeichnet. Durch dieses Protokoll wird die Regierungskoalition für Entwicklung und Demokratie PSD-ALDE gegründet. Die Koalition hat drei Hauptziele und zwar die Sicherung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums und der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, die Einhaltung der Bürgerrechte und –freiheiten und einen erhöhten Wohlstand und bessere Lebensqualität. Die beiden Parteien werden einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten haben. Am Montag soll sein Name, gleich vor den Beratungen mit dem Staatschef, bekannt gegeben werden.




    Die neuen rumänischen Parlametarier werden ab heute beim Senat und bei der Abgeordnetenkammer erwartet, um ihre Amter zu übernehmen. Das neue Parlament wird am kommenden Dienstag von Staatschef Klaus Iohannis einberufen. Am Mittwoch und Donnerstag wolle er sich dann mit den Vertretern der politischen Parlamentsparteien zusammensetzen, fügte Iohannis hinzu. Mit 221 Senatoren und Abgeordneten wird die Sozial-Demokratische Partei (PSD) die künftige Legislative dominieren. Nur noch 12 Mandate fehlten den Sozial-Demokraten um die Mehrheit zu erlangen. Diese, kündigten sie bereits an, werden sie mit einem Bündnis mit der Allianz der Europäischen Liberalen und Demokraten sichern. Die Partei des ehemaligen liberalen Premierministers Călin Popescu Tăriceanu erzielte 29 Mandate, um eins weniger als der Ungarnverband und um drei mehr als die Partei Volksbewegung des ex-Präsidenten Traian Băsescu. Die PSD und ALDE werden diese Woche den Namen des Premierministers vorschlagen.

  • Rumänische Revolution von 1989: Schwierige Rückkehr zur Demokratie

    Rumänische Revolution von 1989: Schwierige Rückkehr zur Demokratie

    Seit Mitte des 19. Jahrunderts hat der politische Wortschatz das Wort Revolution“ mit der Bedeutung einer Verwerfung” alter Ideen und Praktiken behaftet, einer Erneuerung“ der gesamten Gesellschaft. Es war vor allem die Politik, die erneuert werden musste, sowohl auf Ebene der politischen Anführer und der politischen Ideen als auch im Hinblick auf die Förderung immer häufigerer Veränderungen. Die Revolution galt als Motor der Geschichte, der Marxismus war die Ideologie, die die Revolutionsperspektive am meisten veränderte. Allein der Klassenkampf hätte die Menschheit vorwärts bringen können, lautete einer der Grundsätze des Marxismus. Die Revolution war sowohl ein aufständischer Vorgang, durch den der Kapitalismus beseitigt und zerstört werden sollte, als auch ein anhaltender Prozess nach Übernahme der Macht durch die Arbeiterschaft. Dieser Prozess sollte die Gesellschaft verändern.



    Nachdem der Marxismus leninistischer Prägung 1917 in Russland die Macht ergreifen und sich durch die sowjetische Besetzung in Mittel- und Osteuropa etablieren konnte, hätte die Revolution bis zu ihrem endgültigen Sieg weltweit fortgesetzt werden müssen. Allerdings sind das sowjetische Regime und das Revolutionskonzept als soziale Umwälzung beim Versuch gescheitert, zu höheren Lebensformen zu werden. Der Kommunismus bedeutete die Unterdrückung der elementärsten Menschenrechte und hatte im ökonomischen Bereich eine verallgemeinerte Armut zur Folge. Die Revolutionen in Mitteleuropa 1989 waren die logische Auswirkung der dramatischen Verschlechterung der Lebensbedingungen. Und diese Aufstände wurden von Historikern und Politologen als Rückkehr zu den nach dem Zweiten Weltkrieg unfreiwillig aufgegebenen Demokratien gewertet. Die Revolutionen des Jahres 1989 sind jetzt keine Gründungsmomente für soziale Verwerfungen, sondern für den Aufbau der Demokratie. Mit dem Jahr 1989 ist man zum ursprünglichen Verständnis der Revolution zurückgekehrt, der Rückkehr“ zu einem Ausgangspunkt. Und diese ursprüngliche Definition ist auf die glorreiche Revolution in England 1688 zurückzuführen. Die Revolutionen von 1989 sind glorreich, weil sie den Tyranneien ein Ende setzten und dem politischen Menschen die Würde zurückgaben.



    In Rumänien gedenkt man jedes Jahr im Dezember des Falls des Kommunismus und feiert die Rückkehr zur Normalität. Die mit vielen Toten und Verletzten teuer bezahlte Rückkehr zur Demokratie wird für immer der höchste Ausdruck der Politik bleiben, die umso wichtiger ist, da sie im Laufe der Zeit immer mehr verblasst. Die antikommunistischen Aufstände begannen im westrumänischen Timișoara (Temeswar) am 16. Dezember 1989. Im Anschluss daran wurden sie in Bukarest am 21.-22. Dezember fortgesetzt, daraufhin konnte Diktator Nicolae Ceaușescu gestürzt werden. Das Datum des 22. Dezember 1989 weise alle Merkmale eines Gründungsmoments auf, sagt der Politologe Ioan Stanomir.



    Der 22. Dezember stellt zweifelsohne das Ende des kommunistischen Zeitintervalls dar. Es ist gut, das hervorzuheben, denn einige der Politiker, die sich nach Dezember 1989 etabliert haben, versuchten die antikommunistisch-demokratische Dimension der Volksaufstände herunterzuspielen. Und diese Aufstände haben das Ende des Ceaușescu-Regimes herbeigeführt. Ich bestehe auf diese Dimension. Es ging nicht nur um die Beseitigung eines Diktators, der dieses Land entehrt hat, sondern auch um die Bestätigung bestimmter Werte, die vielleicht nicht ganz klar präzisiert waren, aber dafür dem Wunsch untergeordnet waren, das kommunistische Regime mit all den materiellen Entbehrungen und dramatischen politischen Einschränkungen der Freiheiten zu beseitigen.“




    Dennoch hat sich die Befreiung von dem Erbe und den Automatismen des Kommunismus als langwieriger Prozess erwiesen, den damals nicht viele verstanden haben: Es war ein schmerzhaftes Unterfangen, das Böse und das Gute in der Öffentlichkeit voneinander zu trennen, einen Blick auf die Vergangenheit und einen Blick auf die Zukunft zu werfen, behauptet Ioan Stanomir.



    Der 22. Dezember ist wie der römische Gott Janus, ein historisches Ereignis mit zwei Gesichtern. Einerseits haben wir den feierlichen Moment der Freiheitserlangung und andererseits beginnt da das Abenteuer der Terroristen. Hätte es die Terroristen nicht gegeben und wären die Menschen nicht in diesen bis heute äu‎ßerst schwer zu klärenden Umständen gestorben, dann wäre der 22. Dezember wohl ganz anders in die Geschichte eingegangen. Wir dürfen nicht vergessen, dass es einen Friedhof der Revolutionshelden gibt und dass dort die Menschen bestattet sind, die grö‎ßtenteils von den geheimnisvollen Terroristen nach dem 22. Dezember 1989 getötet wurden.“




    Das Datum war die Wiedergeburt der rumänischen Demokratie. Die Vielfalt der Meinungen war ein Zeichen gesellschaftlicher Gesundung. Die von dem kommunistischen Regime aufgelösten Parteien wurden neu gegründet, die Menschen waren frei, Ideen vorzuschlagen und zu Taten voranzuschreiten. Ihre Stimmen wurden immer häufiger gehört und das Verhalten der Politiker passte sich den Forderungen der Wähler an, behauptet der Politologe Stanomir.



    Der 22. Dezember war in der Tat ein Moment der Brüderlichkeit und Einigkeit, danach folgte recht schnell eine völlige Aufspaltung des politischen Spektrums. Die Bevölkerung wurde gespalten und dafür verantwortlich waren die sogenannte Front der Nationalen Rettung und Ion Iliescu, als sie das Erbe des 22. Dezember einseitig für sich beanspruchten und das zum Nutzen einer Staatspartei. Das war der Anfang vom Ende dieses Traums, der Illusion von einer Brüderlichkeit. Der 22. Dezember ist danach ein einfacher Tag geworden; was folgte, war eine historische Reihe von tragischen Ereignissen: die Geschichte mit den Terroristen, der Januar 1990 mit den Kundgebungen der demokratischen Parteien und deren gewaltsame Unterdrückung, der Februar 1990, der März und die Auseinandersetzungen in Târgu Mureș, die Kundgebungen auf dem Universitätsplatz in Bukarest und schlie‎ßlich der Bergarbeiter-Aufmarsch im Juni 1990.“




    Die rumänische Revolution von 1989 war die blutigste Rückkehr zur Demokratie von allen Ostblock-Staaten: Insgesamt 1200 Menschen kamen dabei ums Leben. Mit der Zeit gewöhnen sich die Menschen an gewisse Standards und die Freiheiten werden zu Grundvoraussetzungen der Existenz und zu unverzichtbaren Werten. Das historische Gedächtnis zeigt den Menschen aber, dass es nicht immer so gewesen ist. Und das Jahr 1989 ist das uns am nächsten liegende Beispiel.

  • Nachrichten 18.12.2016

    Nachrichten 18.12.2016

    In Temeswar werden auch heute die Gedenkveranstaltungen anlässlich der 27 Jahre seit der Revolution vom Dezember 1989 fortgesetzt. Der 17. Dezember ist im westrumänischen Temeswar ein Trauertag. An diesem Tag gedenkt man der Opfer der antikommunistischen Revolution von 1989. 90 Menschen starben während der Revolten vor 27 Jahren in Temeswar. Weitere knapp 400 Menschen wurden verletzt. Mehr als 1000 Menschen verloren bei den landesweiten Protesten zwischen dem 16. und 25. Dezember 1989 ihr Leben, weitere 3400 wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceausescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am ersten Weihnachtstag hingerichtet.



    Das neue Parlament wurde am kommenden Dienstag von Staatschef Klaus Iohannis einberufen. Am Mittwoch und Donnerstag wolle er sich dann mit den Vertretern der politischen Parlamentsparteien zusammensetzen, fügte Iohannis hinzu. Mit 221 Senatoren und Abgeordneten wird die Sozial-Demokratische Partei (PSD) die künftige Legislative dominieren. Nur noch 12 Mandate fehlten den Sozial-Demokraten um die Mehrheit zu erlangen. Diese, kündigten sie bereits an, werden sie mit einem Bündnis mit der Allianz der Europäischen Liberalen und Demokraten sichern. Die Partei des ehemaligen liberalen Premierministers Călin Popescu Tăriceanu erzielte 29 Mandate, um eins weniger als der Ungarnverband und um drei mehr als die Partei Volksbewegung des ex-Präsidenten Traian Băsescu.



    Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu, hat die Fortsetzung von 19 Projekten in mehreren Regionen Rumäniens genehmigt. Die Gesamtfinanzierung dieser liegt bei über 1,3 Milliarden Euro. Die Projekte betreffend die Wasserversorgung, die Kanalisation und die Fernwärme. Ein anderes Projekt betrifft die Verbesserung der Stra‎ßen-und Bahn-Infrastruktur.

  • 17.12.2016

    17.12.2016

    Révolution – Les manifestations de commémoration des 27 années écoulées depuis la Révolution de décembre 1989, qui a entraîné la chute du communisme en Roumanie, ont commencé à Timisoara (ouest). Une journée de deuil est observée samedi dans cette ville à la mémoire de ses quelque 100 héros martyrs. Déclenchée par l’opposition des habitants de la ville à une mesure abusive des autorités locales de l’époque, la Révolution s’est rapidement propagée dans tout le pays, pour culminer, le 22 décembre, avec l’abandon du pouvoir et la fuite de Nicolae Ceausescu. Plus d’un millier de personnes ont perdu la vie et près de 3.400 ont été blessées entre le 16 et le 25 décembre 1989. La Roumanie est le seul pays de l’ancien Bloc de l’Est où le changement du régime s’est fait par la violence et où les dirigeants communistes ont été exécutés.

    Taxes – La Cour constitutionnelle de la Roumanie a décidé vendredi que la loi prévoyant la suppression de 102 taxes non-fiscales était constitutionnelle. Par conséquent, le chef de l’Etat, Klaus Iohannis, qui avait contesté cette loi devant la Cour, a fait savoir qu’il allait renvoyer le document au Parlement. La décision du président a suscité le mécontentement de Liviu Dragnea le chef du Parti social-démocrate et l’initiateur de la loi. Il a promis qu’il n’allait pas renoncer à la suppression des taxes en question et que le Parlement avaliserait de nouveau la loi, au plus vite.

    Consultations – Le président roumain Klaus Iohannis a fait savoir qu’il convoquerait le nouveau Parlement le 20 décembre et qu’il aurait de nouvelles consultations avec les représentants des partis politiques les 21 et 22 décembre. Cette semaine, le chef de l’Etat roumain a eu un premier round de consultations avec les partis politiques qui feront partie du futur Législatif. Il s’est entretenu avec les représentants du Parti National Libéral, de l’Union Sauvez la Roumanie, de l’Union Démocratique des Magyars de Roumanie et du Parti du Mouvement Populaire ainsi qu’avec les représentants des minorités nationales. Le Parti Social-Démocrate et l’Alliance des Libéraux et des Démocrates qui détiendront ensemble la majorité des sièges, ont refusé l’invitation du président, invoquant des vices de procédure et précisant qu’ils allaient discuter avec le chef de l’Etat après la validation du nouveau Législatif.

    Trésor – Le ministère russe des AE a affirmé vendredi que le sujet de la réserve en or de la Roumanie avait un côté historique important, et que, par conséquent, c’est à une équipe bilatérale d’historiens de trancher cette question. Selon la diplomatie russe, les problèmes historiques, y compris celui du trésor roumain, ont été extraits du Traité de base romano-russe, une commission commune d’historiens ayant été formée pour dérouler des recherches en ce sens. Les résultats provisoires de la commission seront présentés dans le cadre d’une réunion prévue l’année prochaine à Moscou. Ces déclarations ont été faites par la diplomatie russe, dans le contexte où, le gouverneur de la Banque Centrale de Roumanie, Mugur Isarescu, a déclaré que la Russie n’avait pas encore rendu à la Roumanie la réserve en or que Bucarest lui avait envoyée pour être gardée en toute sécurité, au sein de l’Empire Russe, il y a un siècle. Selon les archives de la Banque Nationale de Roumanie, en 1916 et 1917, la Roumanie a envoyé à Moscou 1926 caisses contenant des monnaies en or et des lingots ainsi que des bijoux appartenant à la reine Marie.

    Défense – Les responsables de Bucarest font des progrès pour ce qui est de l’identification de 12 nouveaux aéronefs dont seront dotées les Forces aériennes roumaines, mais il faut encore avoir un débat centralisé avec les représentants du pays qui produit ces avions, a déclaré vendredi le ministre roumain de la Défense, Mihnea Motoc. Il répondait à une question sur l’acquisition d’une nouvelle escadrille d’avions F-16. Rappelons-le, en 2013, la Roumanie a décidé d’acheter au Portugal 12 avions F16 utilisés. De l’avis des experts, la Roumanie aurait besoin de 48 appareils multirôle, soit 4 escadrilles.

    Cyberattaques – Le président américain Barack Obama a déclaré que les Etats-Unis allaient répondre aux attaques cybernétiques lancées par la Russie au cours de la campagne présidentielle de novembre dernier. Les responsables américains affirment avoir des preuves du fait que plusieurs hackers liés au Kremlin ont piraté des boîtes postales électroniques de plusieurs membres de l’équipe d’Hillary Clinton pour favoriser son contre-candidat, Donald Trump. Pas grand chose ne se passe en Russie sans l’aval de Vladimir Poutine, a insisté Barack Obama lors d’une conférence de presse à la Maison Blanche, lit-on sur l’AFP. La Russie rejette ces accusations.

    Météo – Dans les 24 prochaines heures, il fera toujours froid en
    Roumanie par rapport à la normale saisonnière. Les températures maximales iront
    de -6 à 6 degrés.

  • Le pain à l’époque communiste

    Le pain à l’époque communiste

    Sur l’ensemble des symboles communistes, le pain a figuré en tête de liste, surtout que le parti des rouges s’est ambitionné à s’ériger en grand défenseur de tous les démunis qui se sont vu promettre ne plus souffrir de faim. Avec pour dicton «pas de travail sans pain et pas de pain sans travail», le communisme s’est pourtant heurté à sa propre idéologie. La preuve? Une distribution rationnée du pain dans les années 1980.

    Président à l’époque du Comité public du planning, Maxim Berghianu a rempli plusieurs fonctions au sein du gouvernement. Interviewé en 2002 par le Centre d’histoire orale de la Radio, Berghianu remémore le moment où Ceausescu décide de réduire la consommation de pain.

    Maxim Berghianu: «Il ne m’est jamais arrivé d’entendre les Ceausescu se dire impressionnés par quoi que ce soit. Aucun aspect positif n’attirait leur attention pour qu’ils se proposent par la suite de le mettre en place chez nous aussi. Ils ne voyaient que le côté négatif des choses. Je me rappelle que la dernière fois quand je me suis rendu chez eux, ils venaient de rentrer de France. Je ne sais plus qui y était président à l’époque: Pompidou ou Mitterrand. Je pense que c’était Mitterrand. Bref, qu’est-ce que vous pensez que Ceausescu avait remarqué lors d’une réception à l’Elysée? Hé bien, que les plats – pas trop abondants en fait, ne s’accompagnaient que d’un tout petit pain, tandis qu’en Roumanie, les petits pains qu’on y servait étaient bien plus nombreux – deux ou trois – et pas si petits que ça. En plus, en France, le menu n’était composé que d’un steak et d’une petite salade, donc aucun rapport avec ce que l’on préparait chez nous à l’occasion de tels dîners. Et bien, imaginez que cela a suffi pour que Ceausescu décide que les Roumains mangeaient trop de pain et que l’on faisait du gaspillage en nourrissant les animaux – les porcs et les volailles – des restes de pain. C’est comme ça que l’idée lui est venue de réduire de 20% la consommation de pain. Une initiative qu’il a adoptée à la veille de la fête du Nouvel An».

    Une idée que Berghianu avoue avoir rejetée, en essayant de convaincre Ceausescu à changer d’avis : «A l’époque, je n’étais plus au Comité exécutif. Je n’étais plus ministre, mais ministre secrétaire d’État dans l’Industrie alimentaire. On m’avait rétrogradé après avoir dépensé l’argent public pour faire construire une piscine. Bon, bref. Sans me demander aucune statistique pour connaître l’évolution de la consommation de pain, Ceausescu a préféré convoqué Angelo Miculescu, à l’époque vice premier ministre et ministre du Développement, Ilie Verdet qui remplaçait Maurer à la tête du gouvernement et la ministre du Commerce, Ana Muresan, pour leur annoncer une réduction de 20% de la consommation de pain à compter du lendemain. Faites un décret de loi que je le signe! leur a-t-il dit. Personne n’a protesté. Sauf moi. J’ai pris la parole, en disant: camarade Ceausescu, je voudrais vous signaler quelques aspects – la consommation de pain a pourtant baissé ces dernières années; comme preuve on enregistre à présent une baisse de 8 à 10% par rapport à je ne sais plus quelle année. Il est vrai que l’on remarque une croissance de la production de petits pains et de croissants. N’empêche. L’idée est que la consommation a baissé. Pas du tout! s’est-il exclamé. Je veux réduire la consommation de pain! Mais, si vous me permettez, camarade Ceausescu, ai-je ajouté, le pain est le seul aliment pour lequel les Roumains ne doivent pas faire la file. Ça n’a fait qu’accroître sa colère. Pas de queue? Et ben dis donc, on aime bien dire qu’on affiche 3000 calories par habitant dont 1500 sont dus au pain. Qu’on y touche plus alors! S’il y avait eu au moins une ou deux personnes à soutenir ma position, peut-être que l’on aurait bien fini par le convaincre à changer d’avis. Mais comme je fus le seul à réagir, il s’est peut-être dit «tiens, il n’y a que çui-là qui fait les intelligents, tous les autres sont d’accord avec moi».

    Mais la mesure a provoqué la fureur de la population, se rappelle Maxim Berghianu: «Deux semaines plus tard, j’ai appris que des grèves avaient commencé à éclater. Les gens quittaient les combinats pour aller chercher du pain car, à la fin de leurs horaires de travail, ils n’en trouvaient plus. A Ploiesti, par exemple, on a écrit sur les wagons des trains «on veut du pain! Plus de travail sans pain! » La population se révoltait. Le 16 janvier, Ceausescu me convoque moi et Angelo Miculescu et il nous ordonne: donnez-leur autant de pain qu’ils veulent! Utilisez les réserves de blé de l’État pour faire autant de pain qu’il faut! En sortant du bureau de Ceausescu, on est allé voir Verdet qui avait également fait venir Ana Muresan. J’ai dit à Miculescu «vous vous souvenez quand j’ai dit qu’il ne faudrait pas réduire la consommation? » Une semaine plus tard, on m’a viré de l’Industrie alimentaire. Et les choses ne se sont pas arrêtées là. A l’époque, Ceausescu avait déjà commencé à gâcher la qualité de nos produits: à réduire la teneur en alcool dans les boissons alcoolisées, celle du sucre ou de l’huile, cela faisait les produits se périmer, car ils avaient aussi un rôle de conservateurs. Je m’y suis opposé. Et puis, une semaine plus tard, on a mis en place cette réduction de la consommation de pain. J’ai été limogé de l’Industrie alimentaire pour me voir installer au ministère du Travail où je n’avais plus à faire à l’économie. C’est comme ça que ça s’est passé. Il n’y avait que les côtés négatifs qui intéressaient Ceausescu. De retour d’une visite en Corée, par exemple, l’idée lui est venue de faire construire, en Roumanie aussi, des fabriques de plats cuisinés. Comment est-il possible de proposer à un peuple comme le nôtre avec une tradition culinaire allant des œufs sur le plat, en passant par le cassoulet et jusqu’aux sarmale de préparer des plats dans des cantines, sorte de fabriques de plats cuisinés, pour nourrir la population selon le modèle coréen?»

    Loin d’être un aliment ordinaire, le pain a été associé sous les communistes à la liberté et au droit des citoyens de vivre leur vie chacun à sa façon. (Trad. Ioana Stancescu)

  • El pan en el comunismo

    El pan en el comunismo

    Uno de los símbolos más fuertes de la retórica comunista fue el pan. El régimen comunista asumió la ambición de ser el defensor de aquellos que sufrían de hambre, es decir de los explotados, y proclamaba su sabiduría de asegurar a todos la necesidad de comer. A pesar de ello, racionar los alimentos en la década de 1980 y, de manera no oficial, el pan, mostraba de hecho la crisis de la visión política de la ideología más humanista de todos los tiempos. Uno de los lemas favoritos del régimen era : “¡Ni trabajo sin pan, ni pan sin trabajo!”


    Maxim Berghianu fue presidente del Comité Estatal de la Panificación y tuvo también cargos en el gobierno. Entrevistado en 2002 por el Centro de Historia Oral, Berghianu recordó como tuvo Nicolae Ceauşescu la iniciativa de reducir el consumo de pan a mediados de los años 70.



    “Nunca le escuché contar algo que le había impresionado y que dijera que también lo aplicaríamos nosotros, algo bueno. Siempre veía lo más estúpido, lo más nimio. Por ejemplo, la última vez que estuve allí, venían de una visita a Francia. Ya no sé quién era presidente, Pompidou o Mitterand, creo que Mitterand. ¿Qué cree que había notado él? Que en la recepción sólo se daba un panecillo, de aquellos pequeños, y no como dábamos nosotros, dos panecillos grandes o tres, que se daba muy poca comida. Había una ensalada, un asado pequeño, no como hacemos nosotros en Rumanía. Y así llegó a la conclusión de que nosotros gastábamos y que comíamos demasiado pan, que los campesinos daban el pan a los pájaros y a los cerdos. Después tuvo la idea de reducir en un 20% el consumo de pan. Esto fue en vísperas de Año Nuevo.”


    Aunque a Berghianu no le pareció una buena idea y aunque no fue apoyado por aquellos que participaban en la reunión, intentó convencer a Ceauşescu para que renunciara a esa idea.



    “Estaba en la industria alimentaria cuando pasó esto, ya no estaba en el Comité ejecutivo, ya no era ministro. Era ministro secretario de Estado, me habían rebajado tras el suministro porque se había dicho que había hecho una piscina y había gastado el dinero. No me pidió datos estadísticos para ver cómo evolucionaba el consumo de pan. Llamó a Angelo Miculescu, quien era vice primer ministro y ministro de Desarrollo, a Ilie Verdeţ, quien sustituía a Maurer como primer ministro y a Ana Mureşan de Comercio y les dijo: “A partir de mañana reducimos en un 20% el consumo de pan. ¡Hagan un proyecto de decreto, tráiganlo para que lo firme!” Ninguno dijo nada. Y yo dije: “Camarada Ceauşescu, quisiera plantear algunos problemas: el consumo de pan se ha reducido de un año para otro, incluso tenemos una gráfica, se ha reducido en aproximadamente un 8-10% frente a no sé qué año. Pero ha aumentado la producción y el consumo de especialidades: panecillos y cruasanes. Pero, en total, está a la baja.” “¡No es cierto!” reaccionó él, “¡Se reducirá el consumo de pan!” “Camarada Ceauşescu”, insistí, “hay algo más: el pan es el único producto para el que no hay colas.” Se enfadó aún más. “¡No hay colas! ¡Nos gusta decir que tenemos 3.000 calorías por habitante, de las que 1.500 proceden del pan! ¡Que no toquemos el pan!” Si me apoyaban uno o dos, cedía. Pero así, dijeron: “¡Míralo, maldición, solo eso es inteligente! Todos estos están de acuerdo.”



    La población recibió la medida con hostilidad. He aquí lo que afirmó Maxim Berghianu:



    “No pasaron dos semanas y hubo huelgas en Galaţi, la gente se iba de la fábrica para comprar pan, cuando salían del trabajo, ya no encontraban pan. En Ploieşti en los vagones aparecieron las lemas: “¡Queremos pan! ¡No trabajamos sin pan!” Hubo grandes movimientos. El 16 de enero nos llamó Ceauşescu. Ya no nos llamó a todos, sólo a mí y a Angelo, y nos dio la orden: “¡Den todo el pan que se pida! ¡Hagan un proyecto, vamos a sacar de la reserva estatal el trigo y vamos a dar el pan que se pida.” Nos fuimos de allí y fuimos a Verdeţ, abajo, dónde también llamó a Ana Mureşan. Y le digo a Miculescu, con quien también estaba en el primer grupo: “Señor, ¿no dije que no nos complicáramos la vida? ¿Por qué tuvimos que reducir el consumo de pan?” Por supuesto que una semana después me sustituyeron de la industria alimentaria. Pero no creo que fuera solamente esto. Porque él había empezado a estropear los productos: a reducir el alcohol de las bebidas, el azúcar de los productos, las conservas, el aceite, todo aquello hacía que se estropearan los productos, porque también tenían el papel de conservarlos. No quise apoyar algo así y lo dije. Y una semana después pasó también lo del pan. Me sustituyó de la industria alimentaria y me envió al Ministerio de Trabajo, para que allí no tuviera nada que ver con la economía. ¡Así fue! Quiero decir que Ceauşescu tomaba sólo lo malo. Después vino de Corea con la idea de construir fábricas de comida. ¡Porque lo había visto en Corea!”



    Además de ser un alimento banal, el pan ha quedado para la gente normal, hasta el final del régimen, como un símbolo de la libertad, de las reivindicaciones que significaban, al fin y al cabo, el derecho de cada uno de vivir como quería.





  • Dezemberrevolution: Militärstaatsanwaltschaft rollt Verfahren neu auf

    Dezemberrevolution: Militärstaatsanwaltschaft rollt Verfahren neu auf

    Fast 27 Jahre nach dem Fall des Ceauşescu-Regimes haben die Staatsanwälte der Militärstaatanwaltschaft im Verfahren zur Revolution von 1989“ die Strafanzeige gegen Unbekannt erweitert. Die Anklage bezieht sich auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die nach dem 22. Dezember 1989 begangenen Taten. Der bewaffnete Konflikt, der in jenen Tagen in zahlreichen Ortschaften des Landes stattfand, lässt auf einen vorsätzlichen Plan schließen. Damit wollten die neuen Anführer die Macht ergreifen und ihrer Position Legitimität verleihen, heißt es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft, die von Staatsanwalt Marian Lazăr vorgetragen wurde.



    Aus dieser Strafakte geht hervor, dass die neue politische und militärische Führung des Landes nach dem 22. Dezember 1989 durch die angeordneten Maßnahmen die Tötung, Verletzung durch Schusswunden und die Beeinträchtigung der psychischen und körperlichen Gesundheit, bzw. die Freiheitsberaubung einer hohen Anzahl von Personen veranlasst hat. Das Ziel war es, die Machtposition zu behalten. Es sind die typischen Merkmale für die Einordnung in die Kategorie Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“



    Die Tatsachen lassen auf eine vorsätzlich geplante Aktion schließen. Dabei habe man laut den Vermutungen der Staatsanwaltschaft Konfusion in den Reihen des Militärs verbreiten wollen. Die ranghohen Vertreter des Verteidigungsministeriums seien dafür gegeneinander ausgespielt worden, außerdem hätten die Drahtzieher falsche Anordnungen, Berichte und Informationen verbreitet, die Bevölkerung auf die Straße gelockt und mit Waffen ausgestattet, um einen scheinbaren Bürgerkrieg zu schaffen. Darin sollten Einheiten des Verteidigungsministeriums sich untereinander oder Einheiten des Innenministeriums bekämpfen und so die Machtergreifung und die Legitimität der neuen Anführer ermöglichen.



    Für das Erreichen dieser Ziele habe man das öffentlich-rechtliche Fernsehen benutzt, das alarmistische und manchmal falsche Berichterstattung sendete. Ferner seien Telephonanschlüsse abgeschnitten und ehemalige Militärkader an die Spitze der strategischen Ministerie befördert worden. Diese sollten offenbar der neuen politischen und militärischen Führung treu dienen.



    Als Folge entstand ein psychologischer Medienkrieg, der zahlreiche menschliche Opfer forderte, heißt es weiter in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft. Laut einem Arbeitspapier der Militärabteilung der Staatsanwaltschaft am Obersten Gerichtshof seien 800 von den insgesamt 1200 Opfern der Ereignisse vom Dezember 1989 nach dem 22. Dezember gestorben, also nach dem Sturz des Regimes. Ferner gab es über 5000 Verletzte, einige Tausend Personen wurden illegal ihrer Freiheit beraubt und einer unmenschlichen Behandlung unterzogen.



    Die Wiederaufnahme des Strafverfahrens in der Akte zur Revolution erfolgt einige Monate nachdem der interimistische Oberstaatsanwalt Bogdan Licu dies gefordert hatte. Er sagte, die Einstellung des Verfahrens im Oktober 2015 sei unbegründet und illegal gewesen. Das damals beschlossene Strafmaß sei falsch, sagte Licu ferner. Die Revolutionsakte hatte mehrere Urteile gegen Rumänien am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nach sich gezogen.

  • The 1989 Revolution case, reopened

    The 1989 Revolution case, reopened

    A quarter of a century after the fall of the communist regime in Romania, the families of the people who lost their lives during those chaotic days of December do not know yet who killed their loved ones. The 1989 anti-communist revolution left deep wounds in Romania, the only country in the former communist bloc where freedom was won by bloodshed. The police state, the economic policy, the harsh austerity regime imposed by dictator Ceausescu are only some of the reasons that made Romanians take to the streets in an attempt to topple the communist regime.



    In October 2015 military prosecutors decided to close the file, after investigations had been dragging for years. According to prosecutors, 709 people were killed during the events of December 1989, some 1,855 were wounded through gunshot, 343 were wounded under different circumstances and 924 were arrested. According to prosecutors with the General Prosecutors Office, the events back then fell under the statute of limitations or do not fall under criminal law provisions, in the case of accidental deaths, so the file was closed. The decision angered a lot of Romanians, which made them file a challenge at the Supreme Court.



    Delays in solving the Revolution case also made the European Court of Human Rights rule that the Romanian state had to pay damages to a number of Romanians who sued against the lack of an investigation into the violence of 1989. On Monday, judges with the High Court of Cassation and Justice, which is Romania’s Supreme Court, confirmed the decision of the General Prosecutor’s Office to reopen the 1989 Revolution file. In April, Bogdan Licu, interim General Prosecutor at the time, decided to reopen investigations in that case, saying that the military prosecutors’ decision to close the case was ungrounded and illegal.



    According to Bogdan Licu, military prosecutors closed the file based on insufficient investigations, by ignoring crucial documents regarding the events of 1989, which entailed a faulty classification of the crimes and hindered efforts to find the truth and the offenders. Bogdan Licu also said that the manner in which the investigation had been conducted by the Military Prosecutor’s Office, showed no concern for establishing some essential aspects as to the events of December 17-30, 1989.



    In his opinion, military prosecutors did not take any action to declassify the documents underlying the report of the Senate’s committee on actions that unfolded during the 1989 Revolution, although that committee made thousands of hearings and received documents from the Defense Ministry, the Interior Ministry and the Romanian Intelligence Service. Some of the verbatim reports of the hearings performed by that committee and also excerpts from documents submitted by state institutions have been included in several books published over the past 26 years.


    (Translated by Elena Enache)




  • Nachrichten 12.03.2016

    Nachrichten 12.03.2016

    BUKAREST: Die rumänische Regierung hat die Dringlichkeitsverordnung verabschiedet, laut der Abhörungen von Telefonaten in Strafverfahren nur durch die Staatsanwaltschaft durchgeführt werden können. Die Vorlage hatte die Genehmigung des Obersten Landesverteidigugnsrates, der auf Berufung von Präsident Klaus Iohannis getagt hat, erhalten. Die Verordnung wurde erarbeitet nachdem das Verfassungsgericht am 16. Februar beschlossen hatte, dass der Rumänische Nachrichtendienst nicht mehr befugt ist, Abhörungen in Strafverfahren durchzuführen. Das Verfassungsgericht übertrug die Aufgabe der Abhörungen auf die Staatsanwaltschaften. Der Rumänische Nachrichtendienst behielt die Befugnis für Abhörungen nur im Falle der Gefährdung der Landessicherheit und von Terrorismus. Die Staatsanwaltschaften werden die Infrastruktur des Rumänischen Nachrichtendienstes jedoch nicht dessen Beamten für Abhörungen in Strafverfahren benutzen können.



    BUKAREST: Der delegierte Minister für die Beziehung zu den Rumänen von überall, Dan Stoenescu, ist in Kuala Lumpur mit dem Au‎ßenminister Malysias und mit dem für Justiz zuständigen Minister zusammengekommen. Der rumänische Minister hat die Eigenschaft eine Sondergesandten des Präsidenten Klaus Iohannis und des Premierministers Dacian Cioloş. Laut dem Fernsehsender Romania TV übermittelte er den malayisischen Behörden die offizielen Botschaften der beiden rumänischen Würdenträger. In diesen ruft man zur Begnadigung des rumänischen Staatsbürgers Ionuţ Gologan durch die malaysischen Behörden auf. Dieser befindet sich im Gefängnis und wurde wegen Drogenhandels zur Todesstrafe verurteilt. Weitere drei rumänische Staatsbürger befinden sich in Gefängnissen in Malaysia und man versucht diese auf offiziellem, diplomatischem Weg, wieder zurück in die Heimat zu bringen.



    BUKAREST: Der Bukarester Primăverii Palast, ehemaliger Wohnsitz der Familie des Diktators Nicolae Ceauşescu steht seit Samstag zum Besuch offen. In der Wohnung der ehemaligen Diktatoren, die im Dezember 1989 erschossen wurden, wird eine ständige Ausstellung geöffnet sein. Der zwischen 1964-1965 gebaute Primăverii Palast hat 80 Zimmer, einen Kinosaal und ein Schwimmbecken. Die Möbel, die Kandelaber, die Murano-Spiegel und die Luxusfeinarbeiten wurde speziell für das Diktatorpaar ausgesucht. Die Wiedereröffnung des Palastes findet im Rahmen der Kampagne Dein Recht zu Wissen“ statt. Diese wird von Vizeministerpräsident Vasile Dîncu, mit der Unterstützung des Generalsekretariats der Regierung und der Regie des Staatsprunks koordiniert.

  • Ein neuer Korruptionsskandal sorgt für Schlagzeilen in der Presse

    Ein neuer Korruptionsskandal sorgt für Schlagzeilen in der Presse

    Ein neuer Korruptionsskandal sorgt für Schlagzeilen in der rumänischen Presse. Der ständige Ausschuss der Abgeordnetenkammer wartet auf den Bericht des Rechtsausschüsses, um das Datum der Abstimmung über die Aufhebung der politischen Immunität weiterer zwei Abgeordneten festzulegen. Am Mittwoch beantragte die Nationale Antikorruptionsbehörde die Festnahme und die Untersuchungshaft für die Abgeordneten Mădălin Voicu, von der Sozialdemokratischen Partei, und Nicolae Păun, Verterter der Roma-Volksminderheit im Bukarester Parlament. Die zwei Parlamentsabgeordneten sollen im Rahmen einiger Projekte für die Roma-Minderheit EU-Fonds illegal erhalten und illegal verwendet haben. Mădălin Voicu wird der wiederholten Einflußnahme, falschen Angaben und Geldwäsche beschuldigt; Nicolae Păun werden falsche Angaben, Änderung der Anwendungszwecke von EU-Fonds ohne Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften, Unterschlagung von EU-Fonds, und Durchführen von Finanzoperationen unvereinbar mit dem ausgeübten Amt vorgeworfen.



    Laut der Antikorruptionsstaatanwälte hatten die Beschuldigten in der Zeit 2010-2015 unter dem Vorwand, sie würden Tausende rumänische Roma-Angehörige beim Erhalten einer Arbeitsstelle oder bei der Gründung einer Privatfirma unterstützen, Fonds in Höhe von umgerechnet 6 Millionen Euro unterschlagen. Für die Presse ist dieser Strafverfahren besonders interessant, weil es zeigt, dass die Korruption in Rumänien sich sowohl über verschiedene Parteien als auch über verschiedene Volksminderheiten erstreckt. Mădălin Voicu und Nicolae Păun waren der Öffentlichkeit als alte Militanten für die Emanzipierung der Roma-Minderheit bekannt, deren Marginalisierung sowohl von der rumänischen Volksmehrheit als auch von den staatlichen Behörden hervorgehoben wurde. Keiner hätte geglaubt, dass gerade diese zwei Abgeordneten zur Vertiefung der Marginalisierung und Verarmung ihrer eigenen Volksangehörigen beitragen wurden.



    Der bekannte Unternehmer, gute Redner und bekannter Gast von Fernsehsendungen Nicolae Păun, auch Nicky Skorpion genannt, befindet sich bei seinem vierten Mandat als Vertreter der Roma-Minderheit im Bukarester Parlament. Der andere Beschuldigte ist der halb-Roma Dirigent Mădălin Voicu, Sohn des berühmten Violinisten Ion Voicu, und seit Jahrzehnten ein bekanntes Mitglied der Bukarester Schickeria. Vor der Wende 1989 gehörte Mădălin Voicu zum Freundeskreis von Nicu Ceausescu, dem jüngsten Sohn des Diktators Nicolae Ceausescu; nach der Wende war er ein ständiger Gast der Fernsehsendungen über Stars von gestern und heute. Vor 20 Jahren wurde Mădălin Voicu Parlamentsabgeordneter als Mitglied einer der vielen Roma-Parteien in Rumänien; kurz darauf wurde er Mitglied der Sozialdemokratischen Partei und übernahm ein Abgeordnetenmandat nach dem anderen.



    Im selben Strafverfahren ermitteln die Antikorruptionsstaatsanwälte auch gegen den ex-Präsidenten der Nationalen Finanzverwaltung, Gelu Ştefan Diaconu und den ex-Vizepräsidenten derselben Behörde, Mihai Gogancea Vătăşoiu, wegen Einflußnahme, Geldwäsche und Veruntreuung von EU-Fonds. Die zwei Chefs der Nationalen Finanzverwaltung wurden am Donnerstag vom Ministerpräsident Dacian Cioloş aus ihren Ämtern entlassen.

  • Postkommunismus: Zur Geschichte der Nationalen Rettungsfront

    Postkommunismus: Zur Geschichte der Nationalen Rettungsfront

    Die Front zur Nationalen Rettung (FSN) war ein Gremium, das nach der Revolution vom Dezember 1989 die politische Macht in Rumänien ausübte. Kritiker sahen in der Front zur Nationalen Rettung eine Fortführung der Kommunistischen Partei, mit der Umbildung zu einer politischen Formation erlangte die Front ein riesiges Vertrauenskapital. Mit der Geschichte der Partei setzen wir uns in der heutigen Sendereihe Pro Memoria“ auseinander.



    Am 22. Dezember 1989 löste sich mit dem Sturz des kommunistischen Regimes auch die Kommunistische Partei von Nicolae Ceauşescu auf und die politische Macht des Landes übernahm die sogenannte Front für Nationale Rettung (FSN). Die neu gegründete Partei erklärte sich als der neue Weg zum Wiederaufbau der rumänischen Gesellschaft.



    Entstanden war die Front für Nationale Rettung im Sommer 1989 auf Initiative von Ion Iliescu, General Nicolae Militaru, Silviu Brucan, Virgil Măgureanu. Einige Monate vor dem letzten Kongress der Kommunistischen Partei (PCR), der im November 1989 stattfand, richteten Mitglieder der Front Protestbriefe gegen das Regime von Ceauşescu an den Rundfunksender Freies Europa. Der Politologe Ioan Stanomir beschreibt die Umstände, unter denen die Front für Nationale Rettung nach der Flucht Ceauşescus am 22. Dezember die politische Macht in Rumänien auszuüben begann:



    Die Front für Nationale Rettung war eine Nachfolgepartei der Kommunistischen Partei, die ihre Herkunft leugnete. In mittel- und osteuropäischen Staaten lie‎ß sich ein politischer Trend erkennen, in dem die ehemaligen kommunistischen Parteien zu Sozialisten und sozial-demokratischen Parteien wurden. Dieses Phänomen wird mittlerweile als nützlich für die Gesellschaft erachtet, weil inmitten kommunistischer Parteien sogenannte reformatorische Kräfte entstanden sind, die sich offen zeigten, sich ein neues politisches Ziel zu setzen. In Rumänien wurde die Kommunistische Partei nach dem Sturz des Regimes und ihres langjährigen Generalsekretärs Nicolae Ceauşescu aufgelöst. Mit Ion Iliescu erlebte die Kommunistische Partei ihre Wiedergeburt, denn ihre Auflösung machte die Wiederherstellung der Machtposition der unteren Führungsstaffel möglich. Ermöglicht wurde auch die Bewahrung des Begriffs Staatspartei, der als Kennzeichen der totalitären Ceauşescu-Epoche galt. Die Kommunistische Partei unter Nicolae Ceauşescu wurde durch Etatismus und Fremdenhass ausgeprägt, dieselben Merkmale, die den ehemaligen Parteikadern die Möglichkeit gaben, sich in Mitglieder der Front für Nationale Rettung umzuwandeln.“




    Selbst wenn die neu gegründete Partei als klarer Sieger aus den ersten demokratischen Wahlen nach der Wende hervorging, konnten ihre Mitglieder ein Minderwertigkeitsgefühl gegenüber Oppositionspolitikern wie dem Christdemokraten Corneliu Coposu nicht überwinden. Nach dem Tod der wenigen Politiker, die als politische Häftlinge den Kommunismus überlebten, richten rumänische Politiker der 2000er Jahre ihre Karriere nach der Schablone der Front für Nationale Rettung ein. Ioan Stanomir erläutert:



    Die ehemaligen Präsidenten Ion Iliescu und Traian Băsescu sind auch Mitglieder der Front für Nationale Rettung gewesen. Emil Constantinescu war der erste rumänische Staatschef, der nicht aus dieser politischen Familie stammte, leider hat er es als Staatspräsident nicht geschafft, den Block der Front für Nationale Rettung zu durchbrechen. Traian Băsescu stellt tatsächlich einen atypischen Fall dar, weil er durch seinen populistischen Stil zwar seinen Ursprung in der Front nicht leugnet, aber dennoch ungewöhnlich agierte, weil er die Fähigkeit hatte, die Front als Staatspartei im Justizbereich zu schwächen.“




    Hätte Rumänien nach der Wende eine andere politische Leitfigur haben können? Dazu unser Gesprächspartner:



    Meiner Meinung nach war es leider nicht zu vermeiden, dass Ion Iliescu zum Präsidenten wurde. Ion Iliescu verkörpert den ganzen Hass und die deformierten Hoffnungen der Rumänen: den Hass gegen die Menschen, die im Gegensatz zur Mehrheit politischen Widerstand leisteten oder die egalitären Ideale nicht teilten, und verzerrte Hoffnungen, die Ion Iliescu ermöglichten, als ein Verkäufer von Illusionen aufzutreten, der den rumänischen Bürgern nach der Wende ein Ersatzmittel für Demokratie anbot. Wir dürfen nicht vergessen, dass während seiner Amtszeit die Privatisierungen zum Gro‎ßteil gescheitert sind und dass das Scheitern der Privatisierung und der wirtschaftlichen Umstrukturierung Ion Iliescu und seinem Regime zur Last gelegt werden können.“




    Die Front für Nationale Rettung kann man sich ohne Ion Iliescu nicht vorstellen und in den 1990ern waren sie voneinander nicht zu trennen. Das Vertrauenskapital, dessen sich Iliescu erfreute, war grö‎ßer und nachhaltiger als das Vertrauenskapital, das die Front für Nationale Rettung bei den rumänischen Bürgern genoss. Ioan Stanomir ist jedoch der Meinung, dass zwischen der Front für Nationale Rettung und Ion Iliescu kein politischer Unterschied zu erkennen war:



    Ion Iliescu ist die Front für Nationale Rettung und die Front für Nationale Rettung ist Ion Iliescu. Ion Iliescu ist mehr als eine Persönlichkeit, er ist eher ein Syndrom der rumänischen Gesellschaft, genau wie Nicolae Ceauşescu Bestandteil der rumänischen Gesellschaft war. Es ist sehr wichtig, dass die Rumänen, genau wie andere europäische Völker, ihre Vergangenheit, mit allem was dazu gehört, nüchtern betrachten und bewältigen. Wenn man Frankreich sagt, denkt man nicht nur an General De Gaulle, sondern auch an Marschall Pétain und an Laval. Deutschland ist nicht nur durch Von Stauffenberg verkörpert, sondern auch durch Goebbels. Rumänien ist nicht nur Corneliu Coposu, Ana Blandiana und Doina Cornea, Rumänien ist auch die Heimat der Menschen, die im Juni 1990 die Ankunft der Bergarbeiter in Bukarest und deren Prügelorgien begrü‎ßten. Das ist die Wirklichkeit und jetzt, 30 Jahre später, müssen wir der Realität ins Auge blicken.“




    Die Front für Nationale Rettung war trotz des blockartigen Auftretens keine einheitliche Partei — die Zeit und die politische Entwicklung des Landes überlebte sie nicht. Bereits 1992 kam es zu Auseinandersetzungen innerhalb der Partei. Infolgedessen spaltete sich eine Gruppe unter Iliescu ab und gründete die Demokratische Front für die Nationale Rettung, die Vorgängerpartei der aktuellen Sozialdemokratischen Partei, während aus dem anderen Flügel später die Demokratische Partei des späteren Präsidenten Traian Băsescu entstand.

  • La Revoluţie ne-am câştigat libertatea

    La Revoluţie ne-am câştigat libertatea

    În timpul
    regimului comunist, instalat pentru mai bine de patru decenii, România devenise
    o ţară aproape de nelocuit. Controlul obsesiv exercitat asupra populaţiei, în
    special prin temuta Securitate, frigul, foamea, nerespectarea unor drepturi
    fundamentale ale Omului, precum libertatea de expresie ori uneori chiar dreptul
    la viaţă, în cazul opozanţilor politici, constituiau opera unui regim nemilos.

    Despre perioada aceea, până în decembrie ’89, când regimul a apus, a vorbit,
    într-un interviu acordat postului Radio România, fostul dizident Radu
    Filipescu: Comunismul a fost o societate a eşecului. Deci, nu poţi să ai un
    discurs pozitiv despre acea perioadă, în afară de o experienţă personală. Şi e
    bine că am scăpat de comunism, e bine că am scăpat de Ceauşescu, chiar dacă mai
    avem încă multe de rezolvat.

    În cei 26 de ani scurşi de la ceea ce în limbajul
    comun a intrat sub numele de Revoluţie, societatea este departe, poate prea
    departe, de cea pe care românii, în primele zile trăite în post-comunist, şi-au
    proiectat-o. Aceasta, deşi România şi-a redescoperit vocaţia europeană. Membri
    ai NATO, din 2004, şi ai UE, din 2007, românii au, acum, privilegii la care în
    comunism îşi permiteau doar să viseze. Despre unul dintre acestea a vorbit, la
    Radio România, Petre Roman, primul premier din istoria post-comunistă a
    României. Petre Roman: Izbânda noastră de atunci, victoria
    Revoluţiei a fost cucerirea libertăţii. Când o ai, nu ştii să o preţuieşti. Cei
    de astăzi o consideră ca o realitate curentă, normală.

    Există, însă, şi
    oameni dezamăgiţi. O mare deziluzie a acestor 26 de ani este nefinalizarea aşa-numitului
    Dosar al Revoluţiei, clasat recent. Deschiderea
    sa fusese considerată o firească încercare de stabilire a vinovăţiilor şi a
    adevărului istoric şi o şansă de reconciliere cu trecutul, în condiţiile în
    care peste o mie de români şi-au pierdut viaţa în decembrie ’89. Însă setea de
    dreptate a rămas. Soţia unuia dintre martiri, căzut la Sibiu, a
    declarat, tot pentru Radio Romania: Pentru noi a fost o
    tragedie atunci, o tragedie acum. Ne dorim din suflet, măcar acum, la 26 de
    ani, să se audă lucrul acesta şi vrem ca cei care sunt marii conducători,
    politicienii, guvernanţii, indiferent ce sunt, să se uite cu faţa şi câtre noi.
    Nu este posibil ca Dosarul Revoluţiei să fie închis. Sibiul nu are vinovaţi,
    dar, în schimb, sunt 99 de morţi.

    Clasarea Dosarului Revoluţiei este rezultatul unei societăţi despre care nu
    puţini români spun că s-a aşezat strâmb după ’89, dar în care, totuşi, se pot
    simti liberi.