Radio România Internațional

Tag: Trump

  • Nachrichten 15.03.2018

    Nachrichten 15.03.2018

    Rumäniens Au‎ßenminister Teodor Melescanu hat am Donnerstag einen zweitägigen Deutschland-Besuch abgeschlossen. Er nahm in Leipzig an der Eröffnung der Buchmesse teil und traf sich anschlie‎ßend in der sächsischen Landeshauptstadt mit Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landtagspräsident Matthias Rösler. Bei den Gesprächen ging es um die Verwertung der vielfältigen Beziehungen zwischen den Menschen und der geteilten gesellschaftlich-kulturellen Werte sowie um die Intensivierung der vielversprechenden Handelsbeziehungen und des politisch-diplomatischen Dialogs. Dabei wurde auch die Rolle der deutschen Minderheit in Rumänien und der rumänischen Gemeinde in Deutschland unterstrichen.



    Rumänien ist in diesem Jahr Schwerpunktland bei der Leipziger Buchmesse, die am Donnerstag begonnen hat. Unter dem Motto “Zoom in Romania” finden am rumänischen Stand und an andere Standorten der Buchmesse sowie in der Stadt über 70 literarische und kulturelle Veranstaltungen statt. Zuletzt war Rumänien 1998, also vor genau 20 Jahren Schwerpunktland in Leipzig.



    Rumänische Rüstungsfirmen werden Aufträge zur Montage, Ausrüstung und Wartung der amerikanischen Kampfhubschrauber vom Typ Black Hawk übernehmen. Dazu vereinbarten das staatliche rumänische Unternehmen ROMAERO aus der militärischen Luftfahrtindustrie und die Firma Sikorsky aus dem US-Unternehmen Lockheed Martin ein Kooperationsabkommen. Die Bukarester Zentrale wird die einzige von Lockheed Martin für solche Arbeiten zugelassene Stelle in Mitteleuropa sein. Nach Angaben der Behörden in Bukarest sei die Vereinbarung eine Bestätigung für das Potenzial der rumänischen Industrie, Dienstleistungem mit hoher Wertschöpfung anzubieten. Das ist unser zweites Thema im FJ.



    Beamte der Europäischen Kommission sind am Donnerstag in Bukarest mit Vertretern der Justizverwaltung sowie der Regierung und des Parlaments zusammengetroffen. Sie sind bis Freitag auf einer Bewertungsmission im Rahmen des Verfahrens zur Kooperation und Überprüfung im rumänischen Justizwesen. Bei den Gesprächen geht es um die Empfehlungen zum Straf- bzw. Zivilgesetzbuch sowie zu den Prozessordnungen in diesen Bereichen. Das Verfahren ist im Januar 2007 beim Beitritt Rumäniens und Bulgariens eingeführt worden, um den beiden Ländern bei der Überwindung ihrer Rechtsstaatlichkeitsdefizite und bei der Bekämpfung der Korruption zu helfen. Rumänien will, dass das Verfahren bis 2019 aufgehoben wird.



    Deutschland, Frankreich und die USA haben sich nach dem Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal hinter Gro‎ßbritannien gestellt – und in ungewöhnlich scharfen Worten von Moskau Aufklärung verlangt. «Es handelt sich um einen Übergriff gegen die Souveränität des Vereinigten Königreichs», befanden die Staats- und Regierungschefs aller vier Länder in einer gemeinsamen Erklärung. «Ein solches Vorgehen verletzt eindeutig die Bestimmungen des Chemiewaffenübereinkommens und das Völkerrecht. Es bedroht unser aller Sicherheit.» Russland zeigt sich auch von der Solidarisierung von Frankreich, Deutschland und den USA unbeeindruckt und will schnell auf die britischen Sanktionen reagieren. Das Au‎ßenministerium und andere Behörden schlügen Schritte vor, die Entscheidung werde Präsident Wladimir Putin treffen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Auch die Nato hat keine Zweifel, dass Moskau für den in Gro‎ßbritannien verübten Nervengift-Anschlag verantwortlich ist. Die Attacke entspreche dem rücksichtslosen Verhalten Russlands in den vergangenen Jahren, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. «Wir haben keinen Grund, die Ermittlungsergebnisse und Einschätzungen Gro‎ßbritanniens infrage zu stellen.» Für den kommenden Montag kündigte Stoltenberg ein Treffen mit dem britischen Au‎ßenminister Boris Johnson an, berichtet dpa. Das rumänische Au‎ßenministerium drückte am Mittwoch die Solidarität Rumäniens mit Gro‎ßbritannien nach dem Anschlag aus.



    Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat scharfe Sanktionen gegen Moskau wegen der mutma‎ßlichen russischen Einmischungen in den US-Wahlkampf 2016 verhängt. Die Strafma‎ßnahmen richten sich unter anderem gegen den russischen Inlandsgeheimdienst FSB und den Militärgeheimdienst GRU, wie Finanzminister Steven Mnuchin am Donnerstag in Washington mitteilte. Moskau kündigte umgehend “Vergeltungsma‎ßnahmen” an. Mnuchin bezeichnete die Sanktionen als Antwort auf “böswillige russische Cyberaktivitäten”, darunter die versuchte Intervention bei den US-Wahlen. Russische Regierungsmitarbeiter und Oligarchen würden damit für ihre “destabilisierenden Aktivitäten zur Rechenschaft gezogen”. Der russische Vize-Au‎ßenminister Sergej Riabkow sagte dazu: “Wir reagieren mit Ruhe. Wir haben angefangen, Vergeltungsma‎ßnahmen vorzubereiten.” Nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax sagte Riabkow auch, dass der Zeitpunkt der US-Sanktionen mit der russischen Präsidentschaftswahl am Sonntag zusammenhänge, bei der ein Sieg von Amtsinhaber Wladimir Putin erwartet wird. (AFP)



    Simona Halep steht im Halbfinale des WTA-Tennisturniers von Indian Wells in Kalifornien, nachdem sie am Mittwoch die Kroatin Petra Martic in drei Sätzen nach einem schweren Spiel besiegte. Für die Weltbeste geht es jetzt gegen die Japanerin Naomi Osaka, die sich am Donnerstag gegen Karolina Pliskova aus Tschechien durchgesetzt hat. Halep gewann das Turnier vor drei Jahren.

  • Nachrichten 09.03.2018

    Nachrichten 09.03.2018

    Der rumänische Au‎ßenminister Teodor Melescanu setzt seinen offiziellen Besuch in Kroatien fort. Der Chefdiplomat aus Bukarest ist am Freitag mit Präsident Kolinda Grabar-Kitarović und mit Ministerpräsident Andrej Plenković zusammengekommen. Auf dem Terminplan stand auch ein Besuch der rumänisch-orthodoxen Kirche in Zagreb vor, die der rumänischen Gemeinschaft von der kroatischen katholischen Kirche zur Verfügung gestellt wurde. Au‎ßerdem traf sich Meleşcanu sich mit Führungsmitgliedern des Verbandes der Rumänen in Kroatien. Am Donnerstag hatte der Au‎ßenminister der Einweihung des Honorarkonsulats von Rumänien in Split beigewohnt und sich mit dem Vorsitzenden der kroatischen Wirtschaftskammer, Luka Burilović, unterhalten.



    Die rumänische Inneministerin Carmen Dan hat am Freitag am EU-Rat Justiz und Inneres in Brüssel teilgenommen. Die Diskussionen konzentrierten sich unter anderem auf Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU und auf die europäischen Agenturen für innere Angelegenheiten. Carmen Dan unterstützte die Stärkung der Koordinierung zwischen der inneren Sicherheit der EU und ihrer externen Dimension. Ferner bekräftigte sie in Brüssel die starke Unterstützung Rumäniens für die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Terrorismus und Extremismus sowie die Stärkung der Grenzsicherheit und die Entwicklung eines effizienten Migrationsmanagements in der Nachbarschaft der EU. Am Donnerstag hatte der Rat Justiz und Inneres die Ernennung der Belgierin Catherine De Bolle zur Direktorin von Europol, der Europäischen Polizeibehörde für grenzübergreifende organisierte Kriminalität, bestätigt. De Bolle wird ihre Amtszeit am 1. Mai antreten.



    Verteidigungsminister Mihai Fifor und sein griechischer Amtskollege Panos Kammenos haben am Freitag in Bukarest ein Kooperationsabkommen unterzeichnet. Fifor sagte, Griechenland sei ein wichtiger Verbündeter Rumäniens in der Region. Der griechische Amtsträger erklärte im Gegenzug, dass Rumänien und Griechenland in den letzten Jahren ihre bilateralen Beziehungen und die Beziehungen zwischen der NATO und der EU intensiviert hätten. Die beiden Verteidigungsminister diskutierten unter anderem auch über die Situation auf dem Westbalkan und im Schwarzmeerraum sowie die Agenda des NATO-Gipfels im Juli in Brüssel.



    US-Präsident Donald Trump will eine Gesprächseinladung von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un annehmen, in der Hoffnung, so eine Lösung im Atomkonflikt zu finden. Ort und Zeitpunkt des Treffens müssten noch festgelegt werden, teilte das Präsidialamt in Washington mit. Bis dahin müssten die Sanktionen und der Druck auf Nordkorea aufrechterhalten werden. Kim Jong Un soll sich nach Angaben aus Südkorea dazu bereit erklärt haben, während der Dialogphase auf Raketen- und Atomtests zu verzichten. Die beiden Koreas hatten sich zuletzt vorsichtig angenähert. Eine diplomatische Lösung ist wegen der vielen Beteiligten extrem kompliziert. Kim und Trump hatten sich 2017 mit Beleidigungen und Spott überzogen. Das hatte Befürchtungen genährt, der Konflikt könne eskalieren, womöglich auch atomar.



    Rumänien ist dieses Jahr Schwerpunktland der Leipziger Buchmesse, die zw. 15.-18. März stattfindet. Die Leipziger Buchmesse ist nach der Frankfurter Buchmesse die zweitgrö‎ßte Deutschlands. Als erster gro‎ßer Branchentreff des Jahres gilt sie mit der Präsentation der Neuerscheinungen des Frühjahres als wichtiger Impulsgeber für den Büchermarkt. Laut einem Pressecommunique des Kulturministeriums vom Freitag wird die Beteiligung Rumäniens als Schwerpunktland an der Leipziger Buchmesse 2018 die kulturellen Beziehungen zwischen Rumänien und Deutschland intensivieren und die Entwicklung von neuen langfristigen Projekten in allen kulturellen und akademischen Bereichen anspornen. Zahlreiche international bekannte rumänische bzw. aus Rumänien stammende Autorinnen und Autoren treten in Leipzig auf, darunter die Nobelpreisträgerin Herta Müller, der Leipziger Buchpreis- und aktuelle Thomas-Mann-Preis-Träger Mircea Cărtărescu, der in den Vereinigten Staaten lebende rumänische Schriftsteller Norman Manea und der Philosoph und Kunsthistoriker Andrei Pleşu.



    Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, die Nummer 1 der Weltrangliste, trifft am Freitag in der zweiten Runde des WTA Turniers im kalifornischen Indian Wells auf die Tschechin Kristyna Pliskova (77 WTA). Ebenfalls in der zweiten Runde spielen noch zwei andere Rumäninnen, Irina Begu (36 WTA) und Sorana Cîrstea (35 WTA)- Cirstea hatte zum Auftakt Landsfrau Monica Niculescu (71 WTA) mit 6-2 / 6-3 aus dem Turnier geworfen. Begu kämpft nun gegen Karolina Pliskova (5 WTA) aus der Tschechischen Republik treffen, während Cîrstea es mit Venus Williams (8 WTA) zu tun bekommt. Die 5. Rumänin im Hauptfeld des Turniers in Indian Wells ist bereits in Runde 1. augeschieden: Mihaela Buzărnescu (38 WTA), wurde in drei Sätzen von Jennifer Brady (86 WTA) besiegt. Simona Halep hatte 2015 den Titel in Indian Wells geholt. Das Turnier ist Preisen im Gesamtwert von 8,6 Millionen Dollar dotiert und gilt als wichtigstes Tennisturnier nach den vier Grand Slams.

  • La la Une de la presse roumaine 09.03.2018

    La la Une de la presse roumaine 09.03.2018

    En cette fin de semaine la presse roumaine regarde à l’intérieur du pays mais aussi au-delà des frontières nationales et parle de sujets d’actualité locale et internationale. Principaux acteurs : Les Etats-Unis et la Corée du Nord, le Royaume Uni et l’Irlande, les jeunes Roumains qui étudient à l’étranger ou encore les femmes managers de Roumanie.

  • La rétrospective des événements internationaux de l’année 2017

    La rétrospective des événements internationaux de l’année 2017

    Les grands dossiers à l’agenda de l’UE

    Londres a lancé en mars la procédure de sortie de l’UE, neuf mois après le référendum sur le Brexit. Au bout de plusieurs mois d’âpres négociations, Bruxelles et Londres parviennent enfin à un accord d’étape tout à fait nécessaire. Le Conseil européen a constaté en décembre que des progrès suffisants avaient été enregistrés pour ce qui est des trois thèmes majeurs: les droits des ressortissants européens après la sortie du Royaume-Uni de l’Europe communautaire, la gestion de la frontière entre la République d’Irlande et la province britannique d’Irlande du Nord ainsi que la facture du Brexit que Londres doit régler suite à ce divorce. La deuxième étape sera celle des discussions commerciales, qui s’annoncent difficiles. En 2017, l’immigration a aussi constitué un sujet d’actualité, malgré la diminution du nombre des réfugiés qui ont pris d’assaut l’Europe. La Grèce et l’Italie continuent de subir la pression, tandis que plusieurs pays d’Europe Centrale et de l’Est, dont surtout la Hongrie, continuent de rejeter le système des quotas proposé par la Commission européenne. Peu touchée par la pression migratoire, l’Espagne a en revanche été confrontée, vers la fin 2017, à l’atmosphère tumultueuse engendrée par le référendum controversé sur l’indépendance de la Catalogne. L’Union européenne s’est refusée à reconnaître l’indépendance unilatéralement proclamée par le Parlement de Catalogne, le 27 octobre. Madrid a placé la Catalogne sous tutelle, a destitué le gouvernement, dissous le Parlement régional et convoqué de nouvelles élections régionales. Le président destitué de la Catalogne, Carles Puigdemont, s’est enfui en Belgique.En matière de politique étrangère, l’UE est entrée dans une nouvelle ère de ses rapports avec les Etats-Unis, plus froids, après l’installation à la Maison Blanche de Donald Trump. Par ailleurs, l’Europe communautaire a gardé ses distances avec Moscou, sur la toile de fond de la prolongation des sanctions économiques mises en place contre la Russie, en raison de l’implication de cette dernière dans le conflit ukrainien. Enfin, la finalisation de l’accord commercial avec le Japon, troisième puissance économique mondiale, est considérée comme un important pas en avant.

    L’extrême droite poursuit son ascension en Europe

    Les élections qui ont eu lieu dans plusieurs pays (France, Allemagne, Pays-Bas et Autriche) n’ont fait que confirmer la montée de l’extrême droite, certains partis ayant même remporté des résultats historiques. En France, la cheffe de file du Front national, Marine Le Pen, est parvenue au second tour des présidentielles tenues en avril-mai, ayant remporté presque le double des voix recueillies par son père, Jean-Marie Le Pen, il y a 15 ans. Le scrutin a été gagné, avec 66% des voix, par le centriste pro-européen Emmanuel Macron, à la tête du mouvement « En Marche! », fondé une année auparavant. Après les élections fédérales en Allemagne, l’Alternative pour l’Allemagne, formation eurosceptique et anti-immigration, entrait pour la première fois au Bundestag, avec 13,5% des voix. Aux Pays-Bas, le Parti pour la liberté d’extrême droite, dirigé par Geert Wilders, devenait en mars dernier la deuxième force politique au Parlement, après les libéraux. Le Parti de la Liberté d’Autriche, aîné de la famille nationaliste européenne, a clos les législatives d’octobre sur 26%, un score proche de son record. Ce résultat lui a valu de siéger dans le cabinet du conservateur Sebastian Kurz, qui, à ses 31 ans, devenait le plus jeune premier ministre d’Europe. Le succès considérable des partis populistes, eurosceptiques, voire même hostiles à l’immigration, accélère la recomposition du paysage politique dans l’espace communautaire.

    Première année de présidence de Donald Trump

    Le 20 janvier, le milliardaire républicain Donald Trump devenait président des Etats-Unis, le slogan de sa campagne électorale ayant été « L’Amérique d’abord ». Les soupçons de complicité avec la Russie allaient pourtant ternir le début de son mandat. En matière de politique étrangère du pays, Trump s’est attaché à défaire le bilan de son prédécesseur démocrate Barack Obama, quittant ou menaçant de quitter plusieurs accords internationaux. Parmi eux, le Partenariat trans Pacifique signé avec 11 pays de la région Asie-Pacifique, dont le Japon, l’Accord de Paris sur le climat et l’Acte constitutif de l’UNESCO. La reconnaissance de Jérusalem comme capitale d’Israël reste peut-être la décision la plus controversée du président américain non conformiste. Décriée par la quasi-totalité des partenaires occidentaux de Washington, cette mesure a également suscité une vague de protestations au Moyen Orient. Enfin, tout au long de l’année, Trump a eu un discours fort agressif envers ce qu’il a appelé « le régime brutal de Pyongyang », sur la toile de fond des essais de missiles balistiques effectués par la Corée du Nord.

    Attaques commises dans l’espace occidental

    Des centaines de personnes ont perdu la vie dans les attaques perpétrées en 2017 dans l’espace occidental, notamment aux Etats-Unis et en Grande Bretagne, et ce malgré tous les efforts entrepris par la communauté internationale dans la lutte contre le terrorisme. Au mois de mai, dans la ville britannique de Manchester, lors d’un concert de la chanteuse Ariana Grande, un Britannique d’origine libyenne a fait exploser un dispositif improvisé. 22 personnes ont perdu la vie et 60 autres ont été hospitalisées suite à cet attentat. En août dernier, les terroristes ont à nouveau frappé l’Europe, à Barcelone, lorsqu’une fourgonnette a foncé sur la foule dans une rue piétonne, tuant 14 personnes et blessant une centaine. Mais l’attaque la plus sanglante a eu lieu aux Etats-Unis, à Las Vegas. 59 personnes sont décédées et 500 ont été blessées par un homme de 60 ans qui a ouvert le feu sur le public d’un concert. Ce carnage a ranimé les polémiques autour du droit des Américains d’utiliser les armes à feu.

    Fin de carrière pour de grands sportifs

    Le plus grand sprinter de tous les temps, une super-star de l’athlétisme, un sportif avec un charisme inégalable – le Jamaïcain Usain Bolt, surnommé l’Eclair ou la Foudre, a dit adieu au sport de performance. C’était en août dernier, après les Championnats du monde. Son palmarès est tout à fait extraordinaire, il comporte huit titres olympiques et deux records du monde qui semblent impossibles à dépasser. A leur tour, les amateurs de foot ont fait leurs adieux à plusieurs joueurs de légende : l’Italien Francesco Totti, l’Allemand Philipp Lahm, l’Espagnol Xabi Alonso et le Brésilien Kaka. (Florentin Căpitănescu)

  • December 20, 2017

    December 20, 2017

    BUDGET – Debates continue today in the Parliament of Romania on the 2018 draft budget laws. After heated talks, MPs approved on Tuesday the funding for 2 ministries and another 7 public institutions, in the amounts proposed by the specialised committees. They also discussed and turned down 1,700 amendments tabled by the Opposition with respect to the budget of the Regional Development Ministry. Romanias state budget for 2018 is based on an expected 5.5% economic growth rate, an exchange rate of 4.55 lei for the euro, average monthly salaries of 565 euros and a budget deficit accounting for 2.97% of the GDP. The main priorities for next year are public healthcare, education and infrastructure. The right-wing opposition has criticised the draft budget, which they view as risky and likely to increase public debt.




    JUSTICE LAWS – Romanian MPs carry on today debates on two other bills in a package designed to modify the judicial framework. The draft laws concern the judicial organisation and the functioning of the Higher Council of Magistrates. On Monday, the Senate, which is the decision-making body in this case, endorsed the law on the magistrate profession. The changes that the ruling coalition made up of the Social Democratic Party and the Alliance of Liberals and Democrats intends to operate on the justice laws are strongly criticised by civil society. Hundreds of magistrates gathered in front of courts of justice around Romania, to protest what they see as a less than transparent process. It is for the first time in recent years that magistrates choose this way to express their disagreement with measures taken by the legislative.




    ANNIVERSARY – Timişoara, in western Romania, celebrates today 28 years since the day when it proclaimed itself the first Romanian city free from communism. On that day workers went on strike, the Army withdrew to their units and the anti-communist protesters were waiting for other cities to join in the movement. Sparked by the locals opposition to an abusive measure by local authorities, the Revolution spread across the country, culminating on December 22 with the dictators Nicolae and Elena Ceauşescu attempting to flee the capital city. Between December 16 and 25, 1989, more than 1,000 people were killed and nearly 3,400 were wounded. According to the Military Prosecutors Office, the main cause of most of the deaths, injuries and damages was a military diversion orchestrated on the evening of December 22, 1989.




    PROTESTS – Romanian police workers are protesting today in front of the Interior Ministry headquarters against the under-funding of the system, and are demanding the resignation of Interior Minister, Carmen Dan. They also complain about the poor logistics and the disastrous state of some police units, as well as the personnel shortage, reaching around 20,000 employees. The Interior Ministry issued a news release, stating that it would take note of the police workers complaints.




    TRANSPORT – Thousands of road carriers took to the streets to demand the implementation of the legislative changes promised by Transport Minister Felix Stroe. The respective changes would enable the authorities to fight unauthorised and unlicensed operators such as taxi and rent-a-car companies and providers of occasional or regular rides. On Tuesday the Bucharest City Hall announced measures to eliminate piracy and unauthorised transport companies, but the Confederation of Authorised Operators and Carriers announced protests will continue because the rest of the country is still affected by piracy and unfair competition. In related news, the European Court of Justice ruled that Uber is a transport services company, requiring it to accept stricter regulation and licensing within the EU as a taxi operator. Romania, where Uber has been operating for 3 years, is the companys fifth-largest market in the EU.




    US SECURITY STRATEGY – Russia and China condemn US President Donald Trumps new security strategy, unveiled on Monday, which portrays Moscow and Beijing as Washingtons rival powers. Kremlin spokesman Dmitri Peskov slammed the US national security strategy as imperialist and “unwilling to give up the idea of a unipolar world. In turn, a Chinese Foreign Ministry spokesman said US was wrong to see China as a threat, and that cooperation was the only right choice for Beijing and Washington. At the top of Trumps list of security threats are the “rogue regimes of North Korea and Iran.


    (translated by: Ana-Maria Popescu)

  • December 11, 2017 UPDATE

    December 11, 2017 UPDATE

    KING MICHAEL I — The Parliament of Romania convened in a solemn session on Monday, in the presence of President Klaus Iohannis, to pay tribute to King Michael I. The head of state said in his address that King Michael I symbolised the hope of a reborn and free country, and that His Majesty would forever be remembered as a great leader. The Royal House will continue to deploy all efforts, alongside the state institutions, for the country to advance within the EU and NATO, Princess Margareta, Custodian of the Crown, also said. Attending the Parliament’s solemn session were former presidents Emil Constantinescu and Traian Basescu, Prime Minister Mihai Tudose, the speakers of the Senate and the Chamber of Deputies, Calin Popescu-Tariceanu and Liviu Dragnea and Patriarch Daniel of the Romanian Orthodox Church. King Michael I died on December 5, at 96 years of age, in Switzerland. Ever since, Romanians have been bringing flowers and candles at the Romanian and Swiss residences of the Royal House. The King’s body will be brought to the country on December 13. The authorities have declared a national mourning on December 14, 15 and 16. King Michael I, the last of Romania’s 4 sovereigns, will be buried on Saturday, December 16, in Curtea de Arges, in the south of the country, where all Romanian royalty are interred. Many Romanian and foreign personalities are expected to attend the funerals. Historians agree that by having the pro-German Marshall Ion Antonescu arrested and having the country join the Allies, Michael I helped shorten WW2 by six months. Forced by the Communists to abdicate in 1947, the ex-King was only allowed to return to Romania after the fall of communism. He was one of the strongest supporters on Romania’s joining NATO and the EU.




    CORRUPTION – The Group of States against Corruption (GRECO), the Council of Europe’s anti-corruption body, convened in plenary sitting, has decided to make an urgent assessment of the draft laws in the Romanian justice system. According to the Council of Europe’s communiqué on Monday, various institutions and public persons from Romania and from abroad have voiced serious concerns at the fact that these projects might endanger the effectiveness of the battle against corruption and might undermine the independence of the judiciary. This is the first time when GRECO uses this newly introduced regulation. It can be applied when an institutional reform, a legal initiative or a procedural revision can lead to a serious violation, by a member state, of the Council’s anti-corruption standards. Thousands of people took to the streets once again on Sunday night in Bucharest and other major cities, to protest the changes to the justice laws promoted by the ruling coalition made up of the Social Democratic Party and the Alliance of Liberals and Democrats. The protesters say the Power is attempting to have the judiciary subordinated to political circles and to stop the fight against corruption.




    LAWS — The Chamber of Deputies in Bucharest endorsed on Monday the changes to the status of magistrates proposed by the special parliamentary committee for the justice laws. In keeping with the new provisions, prosecutors become part of a hierarchy topped by the justice minister. Also, the head of state may no longer challenge judge and prosecutor appointments but can still hold his current responsibilities with regard to appointing the prosecutor general and the heads of the National Anti-Corruption Directorate and of the Directorate for Investigating Organised Crime and Terrorism. The bill will be submitted to the Senate, the decision making body in this case.




    BUDGET — The Parliament of Romania begins the debates on the 2018 state budget bill this week. The public budget is based on a 5.5% economic growth rate and earmarks higher funds for healthcare, education, agriculture and investments. The state budget and social security budget bills were distributed on Thursday to the MPs, who had until this morning to submit amendments. The proposals will be discussed by Parliament’s specialised committees starting on Tuesday and will be finalised on Saturday. Debates on the amended texts will begin next Monday in Parliament, with the final vote scheduled on December 21.




    STATISTICS — Romania’s trade deficit in the first 10 months of the year was 10.2 billion euros, nearly 2.3 billion euros more than in the corresponding period of 2016, the National Statistics Institute announced. According to the institution, in October, Romania’s exports exceeded 5.7 billion euro, while imports reached 7 billion euros. As compared to October 2016, exports were 13.3% higher, and imports rose by 16.7%. The intra-EU trade accounted for 75.9% of Romania’s total imports and exports in the first 10 months of the year.




    ISRAEL — While on a visit to Brussels on Monday, the Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu hailed the US President Donald Trump’s decision to recognise Jerusalem as the capital of Israel, and said he expected European countries to follow suit. Ahead of a meeting with EU foreign ministers, Netanyahu pointed out that Trump’s decision, condemned by Palestinians and by the European governments, would make Middle East peace possible. He called on Palestinians to recognise Israel as a Jewish state and Jerusalem as its capital. Netanyahu had a meeting on Monday with the EU foreign policy chief Federica Mogherini, who welcomed the first visit by an Isaraeli PM to the EU in 22 years. She emphasised that the bloc would respect the “international consensus” on the status of Jerusalem and reiterated the Union’s commitment to a two-state solution. The UN Secretary General, Antonio Guterres, says Trump’s recognising Jerusalem as the capital of Israel threatens to compromise the Israel-Palestinian peace efforts. Street protests against the decision continued in Muslim countries, while the Arab League has called on the US Administration to reverse it, on grounds that it will escalate tensions in the region.




    HANDBALL — Romania’s women’s handball team was defeated by the Czech Republic on Monday, 27-28 in the round of 16 of the World Championships in Germany. Romania had won four matches in group A against Paraguay, Slovenia, Spain and Angola and had lost the match against France. Romania won the bronze medal in the previous championship, held in 2015, and is the only team to have taken part in all the 22 world final tournaments in the history of the competition.


    (Translated by Elena Enache)


  • December 11, 2017

    December 11, 2017

    KING MICHAEL I – The Parliament of Romania convenes in a solemn session today, in the presence of President Klaus Iohannis, to pay tribute to King Michael I. Princess Margareta, Custodian of the Crown, will also give an address. The former sovereign died on December 5, at 96 years of age, in Switzerland. Ever since, Romanians have been bringing flowers and candles at the Romanian and Swiss residences of the Royal House. The Kings body will be brought to the country on December 13. The authorities have declared a national mourning on December 14, 15 and 16. King Michael I, the last of Romanias 4 sovereigns, will be buried on Saturday, December 16, in Curtea de Arges, in the south of the country, where all Romanian royalty are interred. Many Romanian and foreign personalities are expected to attend the funerals. Historians agree that by having the pro-German Marshall Ion Antonescu arrested and having the country join the Allies, Michael I helped shorten WW2 by six months. Forced by the Communists to abdicate in 1947, the ex-King was only allowed to return to Romania after the fall of communism. He was one of the strongest supporters on Romanias joining NATO and the EU.




    BUDGET – The Parliament of Romania begins the debates on the 2018 state budget bill this week. The public budget is based on a 5.5% economic growth rate and earmarks higher funds for healthcare, education, agriculture and investments. The state budget and social security budget bills were distributed on Thursday to the MPs, who had until this morning to submit amendments. The proposals will be discussed by Parliaments specialised committees starting on Tuesday and will be finalised on Saturday. Debates on the amended texts will begin next Monday in Parliament, with the final vote scheduled on December 21.




    PROTESTS – Thousands of people took to the streets once again on Sunday night in Bucharest and other major cities, to protest the changes to the justice laws promoted by the ruling coalition made up of the Social Democratic Party and the Alliance of Liberals and Democrats. The protesters say the Power is attempting to have the judiciary subordinated to political circles and to stop the fight against corruption. They were joined by the leaders of the right-wing opposition, the president of the National Liberal Party Ludovic Orban, and the president of Save Romania Union Dan Barna, and by the former PM Dacian Ciolos, who accused the ruling coalition of attacking the very foundation of the rule of law. In response, the head of the Alliance of Liberals and Democrats in Romania and Senate Speaker Calin Popescu-Tariceanu says the revision of the laws regulating the judicial system is designed to strengthen the rule of law and the independence of magistrates.




    STATISTICS – Romanias trade deficit in the first 10 months of the year was 10.2 billion euros, nearly 2.3 billion euros more than in the corresponding period of 2016, the National Statistics Institute announced. According to the institution, in October, Romanias exports exceeded 5.7 billion euro, while imports reached 7 billion euros. As compared to October 2016, exports were 13.3% higher, and imports rose by 16.7%. The intra-EU trade accounted for 75.9% of Romanias total imports and exports in the first 10 months of the year.




    ISRAEL – While on a visit to Brussels today, the Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu hailed the US President Donald Trumps decision to recognise Jerusalem as the capital of Israel, and said he expected European countries to follow suit. Ahead of a meeting with EU foreign ministers, Netanyahu pointed out that Trumps decision, condemned by Palestinians and by the European governments, would make Middle East peace possible. He called on Palestinians to recognise Israel as a Jewish state and Jerusalem as its capital. Netanyahu had a meeting today with the EU foreign policy chief Federica Mogherini, who welcomed the first visit by an Isaraeli PM to the EU in 22 years. She emphasised that the bloc would respect the “international consensus on the status of Jerusalem and reiterated the Unions commitment to a two-state solution. The UN Secretary General, Antonio Guterres, says Trumps recognising Jerusalem as the capital of Israel threatens to compromise the Israel-Palestinian peace efforts. Street protests against the decision continued in Muslim countries, while the Arab League has called on the US Administration to reverse it, on grounds that it will escalate tensions in the region.




    HANDBALL – Romanias womens handball team is playing against the Czech Republic today, in the round of 16 of the World Championships in Germany. If they win, the Romanians will be facing next the winner of the match between the Netherlands and Japan. So far, France, Montenegro, Denmark and Sweden have qualified into the quarter-finals. Romania won the bronze medal in the previous championship, held in 2015, and is the only team to have taken part in all the 22 world final tournaments in the history of the competition.


    (translated by: Ana-Maria Popescu)

  • Nachrichten 10.12.2017

    Nachrichten 10.12.2017

    Rumänien hat von den EU-Mitteln, die dem Land zwischen 2014-2020 zustehen, nur etwas über 400 Millionen Euro ausgegeben — gerade 1,1%. Die Zahl meldete die amtliche Presseagentur Agerpres mit Berufung auf die Europäische Kommission. Bulgarien und Polen haben hingegen 7,5%, bzw 6,5% ausgegeben. Der höchste Anteil entfällt auf den Europäischen Fonds für Regionalentwicklung — rund 242 Mio. Euro. Weniger als Rumänien haben nur Österreich und Irland, mit 0,3% bzw 0,9% ausgegeben. Der zuständige rumänische Minister Marius Nica hatte zuletzt gesagt, dass zwischen 2007 und 2013 rund 89% der Mittel abgerufen wurden, was nicht schlecht sei. Nica zufolge haben sich 20 der 27 Mitgliedsländer über Bürokratrie und schwierige Verfahren im aktuellen Haushaltsrahmen beklagt.




    Nächste Woche geht in Rumänien der Haushaltsentwurf in die gemeinsam beratenden Fachausschüsse der beiden Parlamentskammern. Am 21. Dezember soll abschlie‎ßend über das Haushaltsgesetz abgestimmt werden. Die Regierungskoalition meint, einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt zu haben, während die Opposition über zu wenig Zeit für Debatten und viel Verbesserungsbedarf klagt. Eckdaten des Entwurfs sind 5,5% Wachstum, 3,1% Inflation und ein Haushaltsdefizit von unter 3% vom BIP. Gesundheit, Bildung und Investitionen seien die Prioritäten. Ab 2019 könnte sich das Defizit wieder rückläufig entwickeln, für 2021 rechnet das Finanzministerium mit 1,45% vom BIP.




    Der frühere parteifreie Premierminister Dacian Cioloş hat am Sonntag angekündigt, dass die von ihm gegründete Denkfabrik, die sogenannte Plattform Rumänien 100, in eine Partei mutieren könnte. Diese sei auch für eine Kooperation mit der bürgerlichen Opposition offen. Dacian Ciolos führte zwischen November 2015 und Januar 2017 eine Expertenregierung, die dann von der heutigen Koalition von PSD — ALDE abgelöst wurde. Nach seinem Abschied gründete Ciolos mit anderen reformorientierten Politikern die Thinktank-Plattform Rumänien 100.



    Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Europäern “Scheinheiligkeit” im Streit um den Status Jerusalems vorgeworfen. Während die Europäer US-Präsident Donald Trump kritisierten, weil er Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt habe, seien ihm keine “Verurteilungen” aus Europa von palästinensischen Raketenabschüssen auf israelisches Gebiet bekannt geworden, erklärte Netanjahu in der Nacht zum Sonntag. Der israelische Regierungschef wird am Montag in Brüssel erwartet.


    Die EU-Au‎ßenbeauftragte Federica Mogherini hatte die Entscheidung Trumps, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, kritisiert.


    Auch die arabischen Länder haben die USA wegen der Jerusalem-Entscheidung gerügt. Die Au‎ßenminister der Arabischen Liga forderten US-Präsident Donald Trump auf, die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels zurückzunehmen und riefen dazu auf, Palästina als Staat anzuerkennen und Ost-Jerusalem als seine Hauptstadt.


  • Nachrichtehn 09.12.2017

    Nachrichtehn 09.12.2017

    In Belgrad ist der zweite Balkangipfel zu Ende gegangen,
    an dem sich neben dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić auch der
    rumänische Premierminister Mihai Tudose und die Regierungchefs Bulgariens und
    Griechenlands, Boyko Borisov bzw. Alexis Tsipras beteiligt haben. Die
    Premierminister Rumäniens, Bulgariens und Griechenlands sprachen dabei ihre
    Unterstützung für einen Beitritv Serbiens zur EU aus.


    Die vier Länder prüften den Stand wichtiger Infrastrukturprojekte in Energie
    und Verkehr. Der erste Gipfel fand im Oktober im bulgarischen Varna statt, der
    dritte soll kommenden März in Bukarest veranstaltet werden.






    Über 100 neue Fälle von Masernerkrankungen sind in der
    letzten Woche in Rumänien gemeldet worden. Betroffen sind mehr als ein Drittel
    aller Landkreise. Die Gesamtzahl der Krankheitsfälle seit Ausbruch der Epidemie
    liegt bei über 100.000; vor allem ungeimpfte Menschen erkrankten und 36 von
    ihnen starben. Die Sterberate liegt im Schnitt bei einem Todesfall je 1.000
    Erkrankungen, Kinder können jedoch durch Impfungen geschützt werden, behaupten
    Behörden.




    Mehrere europäische Verbündete der USA haben bei einer
    Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates die Ankündigung von US Präsident Donald Trump
    zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels kritisiert.


    Rumänien spricht sich weiterhin konsequent für eine
    Zwei-Staaten-Lösung der Nahostfrage aus, wobei Israel und Palästina in guter
    Nachbarschaft und Wohlstand leben würden. Das sagte Außenminister Teodor
    Meleşcanu. Die beiden Seiten müssen diese Lösung im gemeinsamen Dialog und ohne
    einseitige Maßnahmen erreichen, die sich negativ auf die Verhandlungen
    auswirken, so der Außenminister. Die Ankündigung von US Präsident Donald Trump
    sei ein sehr deutliches Signal, dass die USA sich für die Auffindung einer
    Lösung engagieren wollen.


    Bei einem Raketenangriff der israelischen Armee sind
    inzwischen am Samstag im Gazastreifen zwei Hamas-Kämpfer getötet worden,
    teilten die dortigen Behörden mit. Die israelische Armee erklärte, dass sie am
    Samstag als Reaktion auf Raketenangriffe aus dem Gazastreifen mehrere
    militärische Einrichtungen der Hamas in dem Küstenstreifen aus der Luft
    attackiert habe. Auch am Freitag hatten die palästinensischen Behörden zwei
    Tote gemeldet. Die Israelis zählten drei Raketenangriffe aus dem Gazastreifen,
    durch die niemand verletzt wurde.




    Rumäniens
    Handball-Damen, haben die bei der Weltmeisterschaft in Deutschland haben am
    Freitag eine neue Variante der Teamaufstellung ausprobiert – und gegen Frankreich prompt verloren.
    Allerdings stand Rumänien nach Siegen gegen Paraguay, Slowenien, Spanien und Angola
    bereits als Sieger der Gruppe A fest. Nun ist am Montag Tschechien dran. Bei
    der WM von 2015 war Rumänien drittstärkstes Land – es ist auch das einzige, das
    an allen 22 bisherigen Endrunden der WM teilgenommen hat.

  • December 7, 2017

    December 7, 2017

    KING MICHAEL – Every evening until December 10 religious services will be held at King Michaels residence in Switzerland, where he spent most of his life in exile and where he also died, the Royal House announced. In the country, Romanians continue to bring flowers and candles in front of the former royal palace in Bucharest and at the Elisabeta Palace, the late Kings residence in the capital city. King Michaels body will be flown to the country on Wednesday, December 13, and placed at the Peles Castle in Sinaia, in the southern Carpathians. On the evening of the same day, the coffin will be brought to the Royal Palace in Bucharest. The funeral will take place on Saturday, December 16, in Curtea de Arges, southern Romania, where all Romanias former kings are interred. The Government declared a national mourning on December 14, 15 and 16. On Monday, December 11, the joint chambers of the Romanian Parliament will pay tribute to the former sovereign in a solemn session. The King of Romania between 1940 and 1947, Michael I passed away on Tuesday, at the age of 96.




    PROTESTS – Hundreds of people last night picketed the building of the Romanian Parliament, to protest the changes brought to the law on the status of magistrates, which were subject to a vote in the Chamber of Deputies. Traffic in the area was disrupted and incidents were reported, involving the protesters and the police. Unplanned protests were also held in the cities of Cluj Napoca, in the north-west, and Constanta in the south-east. The participants demanded that the Social Democratic leader Liviu Dragnea step down as Speaker of the Chamber of Deputies, given that he has already received a suspended sentence and is prosecuted in two other cases. MPs from Power and Opposition also traded insults and invectives during the meeting.




    BUDGET LAW – Leaders of the Romanian Parliament are to set today a roadmap for the endorsement of the 2018 state budget law. The bill was passed by the Government on Wednesday, and is based on a forecast economic growth rate of 5.5% and a 3.1% annual inflation rate. Prime Minister Mihai Tudose said it was the first time that the countrys GDP exceeded 200 billion euros, which would allow for salary and pension increases.




    DIPLOMACY – The US Ambassador to Bucharest, Hans Klemm, accuses Moscow of conducting misinformation campaigns aimed at generating confusion and division among NATO member states. Taking advantage of our democratic societies, Russia seeks to influence public opinion and often to influence elections as well, by disseminating fake news, the American diplomat said at a public debate organised in the north-western city of Cluj. On the other hand, he once again called on Romania to further fight corruption and defend the independence of the judiciary.




    MIDDLE EAST – US President Donald Trumps recognising Jerusalem as the capital of Israel triggered strong international condemnation. The UN Security Council is set to hold an emergency meeting on Friday, at the request of 8 members, including the UK and France. The Arab League announced an emergency meeting on Saturday. All Palestinian organisations criticized the move and called for strikes and protests, while many countries in the region warned that the decision would entail religious tensions. Turkey threatened to break ties with Israel. Another US ally, Saudi Arabia, slammed Trumps decision as “irresponsible. Traditional US allies from Europe also voiced opposition to the move, whereas Russia and China have expressed concerns that conflicts in the region will be exacerbated.





    HANDBALL – Romanias womens handball team is playing tonight against Angola, in Group A of the World Championships hosted by Germany. The Romanians have already secured their qualification in the round of 16, after having defeated Paraguay, Slovenia and Spain. On Friday they will play the last match in the group, against France. Romania won the bronze medal in the 2015 championship, and is the only team to have taken part in all the 22 world championship final tournaments so far.


    (translated by: Ana-Maria Popescu)

  • A la Une de la presse roumaine le 07.12.2017

    A la Une de la presse roumaine le 07.12.2017

    Une
    journée de tourbillons au niveau mondial, mais aussi local. «La Corée du Nord
    menace à nouveau les Etats-Unis : « la guerre est inévitable ». Un
    autre sujet international qui fait le tour de la presse roumaine, c’est la reconnaissance
    par Washington de Jérusalem en tant que capitale d’Israël. Entre temps, en
    Roumanie, l’absence des médicaments, des vaccins et du matériel sanitaire amène
    les patients et les médecins au bord du désespoir.



  • September 2, 2017 UPDATE

    September 2, 2017 UPDATE

    DIPLOMACY – The Ambassador of Romania to the USA, George Maior, says the relations between Bucharest and Washington are currently at the highest level of implementation of the bilateral strategic partnership, in all its aspects, from defence, economy, diplomacy to culture. However, the Romanian Ambassador said Romania seeks strengthened cooperation with the US in terms of defence. In this context, on September 18 the Romanian Defence Minister Adrian Ţuţuianu will have a meeting with his American counterpart, James Mattis. Ambassador Maior also mentioned the visit made by the Romanian President Klaus Iohannis to the US in June, when he had a meeting with the US President Donald Trump.




    PARLIAMENT – In Bucharest, the Chamber of Deputies and the Senate have convened for the second regular parliamentary session of the year. Romanian MPs are scheduled to handle overdue bills from previous sessions, and the new draft legislation tabled by the Government. Debates are to begin next week. Apart from the emergency orders concerning special pension benefits, child allowances and police salaries, Parliament is also to discuss a bill on mandatory vaccination. The most eagerly awaited debates concern the new Pension Bill, which is to reach the Parliament chambers by October 1, and the changes of the laws on the judiciary and the set-up of a Sovereign Investment Fund.




    CORRUPTION – The former president of the National Healthcare Insurance Agency, Marian Burcea, has been placed under 30-day arrest in an investigation into illegal refunds for healthcare services. According to the Bucharest Court of Appeals, in the same case the judges have also decided to place other individuals under pre-trial arrest. Anti-corruption prosecutors suspect frauds involving the funds of the Bucharest City Healthcare Insurance Agency, consisting in the refund of fictitious healthcare expenditure. The refunds were allegedly granted based on hundreds of fake medical records and involved agency personnel protected by top officials of the National Healthcare Insurance Agency. Tens of searches conducted at the offices of companies and institutions as well as at the homes of several individuals in Bucharest seem to indicate losses of 3 million euros caused to the public budgets.




    ENESCU FESTIVAL – The George Enescu International Festival, one of the most prestigious music events in Europe, opened on Saturday. For 3 weeks, 80 concerts and other events will bring together in Bucharest and 7 other major Romanian cities more than 3,000 of the best international artists. The honorary president this year is the famous conductor Zubin Mehta, and another conductor, Vladimir Jurowski is the artistic director. Radio Romania is the only media institution in the country to broadcast the concerts live, on its channels Radio Romania Music and Radio Romania Culture. The opening show, a performance of George Enescus opera “Oedipus by the London Philharmonic Orchestra, with conductor Vladimir Jurowski, included multimedia features. First organised in 1958, 3 years after the famed Romanian composer had died, the George Enescu Festival was discontinued in 1971 by the communist regime, and was resumed in 1989. It has been held every 2 years ever since.




    POLICE – Fifty Romanian policemen have carried out operative support missions in France this year, according to the Romanian General Police Inspectorate. They have provided direct assistance to the French authorities in securing the areas with high seasonal tourist inflows and have facilitated data and intelligence exchanges. These activities have been requested by the French partners, as a result of the good cooperation and based on an administrative arrangement between the Romanian and French interior ministers, the Romanian Police Inspectorate also said.



    HARVEY – The US President Donald Trump has requested Congress to earmark 7.85 billion US dollars for relief and reconstruction following hurricane Harvey, Reuters reports. Trump is to visit the disaster-hit areas today, for the second time. Harvey, one of the worst hurricanes to have hit the US in terms of the damages it has caused, forced one million Americans out of their homes. Tens of people died. Houston, the largest city in Texas and the fifth-largest in the US, is still paralysed by floods. In Beaumont, over 120,000 people are without drinking water.


    (translated by: Ana-Maria Popescu)

  • Nachrichten 22.08.2017

    Nachrichten 22.08.2017

    Die rumänische Grenzpolizei hat 25 Iraker bei der illegalen Ausreise aus Rumänien an der Westgrenze bei Nădlac gefasst. 16 Kinder und Jugendliche gehörten zur Gruppe. Sie hatten in Rumänien Asylanträge gestellt, wollten aber nach Ungarn und somit in einen Schengenstaat. Die in letzter Zeit an den Grenzen Rumäniens immer öfter anfallenden illegalen Migranten sind auch Thema im FJ nach den Meldungen.



    Die rumänischen Behörden sind zufrieden mit dem Stand der Wahrung der Rechte der rumänischen Minderheit in der Ukraine. Das sagte in Kiew die rumänische Ministerin für die Diaspora, Andreea Păstârnac, bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenministrer Pavlo Klimkin. Die beiden hohen Verantwortlichen sagten, dass die rumänische Minderheit in der Ukraine und die ukrainische Minderheit in Rumänien Schlüsselbestandteile der bilateralen Kooperation bleiben müssen, so das Außenministerium in Kiew. Ein weiteres Thema der Gespräche war die Vorbereitung des Besuchs, den der rumänische Präsident Klaus Iohannis in der Ukraine untermehmen soll, hieß es. Die rumänische Ministerin für die Diaspora, Andreea Păstârnac, ist in Kiew auch mit dem ukrainischen Kulturminister, Evghenii Nâşciuk, zusammengekommen. Dabei erklärten sich beide Minister für die Unterzeichnung eines Protokolls zwischen bedutenden Kultureinrichtungen in Rumänien und in der Ukraine, mit dem Zweck, gemeinsame Kulturprojekte durchzuführen.



    Der rumänische Verteidigungsminister, Adrian Ţuţuianu, ist am Dienstag mit dem Botschafter Kanadas in Bukarest, Kevin Hamilton, zusammengekommen. Die zwei Wurdenträger diskutierten über die Operationalisierung der multinationalen Brigade in Rumänien und über die Stationierung einiger Luft- und Marinekapazitäten in Rumänien, im Rahmen des Maßnahmenpakets zur Wiederversicherung der Allierten. Verteidigungsminister Ţuţuianu begrüßte die Ankunft der vier Flugzeuge CF-188 Hornet der Kanadischen Air Force in Rumänien. Diese werden zusammen mit Flugzeugen der rumänischen Luftwaffe mehrere Luftpolizeieinsätze fliegen, als Teil des NATO-Plans zur Verstärkung der Ostflanke der Allianz. Der rumänische Verteidigungsminister dankte den kanadischen Behörden für die Einladung zu der diesjährigen Auflage der INVICTUS GAMES“ in Toronto. Die rumänische Mannschaft besteht aus 15 Sportlern, Soldaten, die in Einsatzgebieten verletzt wurden.



    Nach den Anschlägen in Katalonien hat einer der Terrorverdächtigen vor Gericht die Vorbereitung eines noch größeren Anschlags gestanden. Mohamed Houli Chemlal räumte nach Justizangaben vom Dienstag ein, dass er selbst mit weiteren Tatverdächtigen entsprechende Pläne verfolgt habe. Chemlal und die anderen drei überlebenden Mitglieder der mutmaßlichen Terrorzelle waren zuvor erstmals einem Richter vorgeführt worden. Die Anhörung fand unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Der Richter sollte darüber entscheiden, welche Anschuldigungen gegen die Männer erhoben werden. Chemlal war am vergangenen Mittwoch in Alcanar bei einer Explosion kurz vor den Anschlägen verletzt worden. Mit seinem Geständnis vor dem Nationalen Gerichtshof in Madrid bestätigte er nach Justizangaben seine Aussage aus einem Polizeiverhör. Bei den Anschlägen von Barcelona und Cambrils wurden am vergangenen Donnerstag und Freitag 15 Menschen getötet und mehr als 120 verletzt. Von den zwölf mutmaßlichen Mitgliedern der Terrorzelle leben nur noch die vier, die nun in Madrid vor Gericht stehen. Die übrigen acht wurden von der Polizei erschossen oder starben bei der Explosion in Alcanar. Die vier Verdächtigen sind die einzigen Überlebenden einer zwölfköpfigen Terrorzelle, die für die Anschläge in Barcelona und Cambrils verantwortlich sein soll. Dem Gericht vorgeführt wurden nach Angaben aus Justizkreisen Driss Oukabir, Mohammed Aallaa, Salh El Karib und Mohamed Houli Chemlal. (afp)



    US-Präsident Donald Trump will den Militäreinsatz in Afghanistan entgegen früheren Äußerungen fortsetzen und ausweiten. Bis zu 3900 zusätzliche US-Soldaten könnten nun dort eingesetzt werden. Der afghanische Staatschef Aschraf Ghani lobte Trumps Ankündigung. Dies zeige, dass es für das Engagement der USA in Afghanistan keine zeitliche Begrenzung gebe, sagte Ghani in Kandahar. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg befürwortete die Pläne des US-Präsidenten. Afghanistan dürfe nie wieder ein Rückzugsort werden für Terroristen, die unsere Länder angreifen.

  • Nachrichten 02.08.2017

    Nachrichten 02.08.2017

    Rumänien ist von einer neuen Hitzewelle erfasst. Der Wetterdienst hat bis einschlie‎ßlich Donnerstag für 15 Landkreise im Westen und Südwesten des Landes Hitzealarmstufe Orange ausgerufen. Für die restlichen Regionen Rumäniens gilt die Warnstufe Gelb. Bis Ende der Woche bleibt es sehr warm in Rumänien. Wegen der Extremhitze gibt es Verkehrsbeschränkungen für gro‎ße LKWs auf den Nationalstra‎ßen im Westen des Landes. Ausgenommen von den Fahrverboten sind Kühllaster, die leicht verderbliche Waren transportieren. Auch im Schienenverkehr gelten bis zum 6. August Sonderma‎ßnahmen und Geschwindigkeitsbeschränkungen wegen Extremtemperaturen. Die Temperaturen erreichten am Mittwoch Mittag maximal 39 Grad.



    Rumänien bleibt nach Angaben der Tiergesundheitsbehörde – wie im Mai bestätigt – frei von klassicher Schweinepest. Behördenleiter Geronimo Brănescu sagte, dass die herkömmliche Schweinepest und die afrikanische Schweinepest zwei vollkommen unterschiedliche Krankheiten seien. Das Nationalkomittee für besondere Notsituationen hat beschlossen, den Kontingenzplan Rumäniens für Schweinepestsituationen auszurufen, nachdem im nordwestrumänischen Satu Mare mehrere Infizierungen mit afrikanischer Schweinepest gemeldet wurden. Dies gab am Mittwoch Innenministerin Carmen Dan bekannt. Die Schweinezüchter beantragten, einen Plan für eventuelle Schadensersatzzahlungen vorzubereiten. Die 100% tödliche Krankheit, die nicht auf den Menschen übertragbar ist, wurde bis dato in mehreren Ländern gemeldet.



    Bukarest konkurriert mit 18 anderen Städten, um neuer Standort für die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) nach deren Verlegung aufgrund des EU-Austritts Gro‎ßbritanniens zu werden. Um die Arzneimittelagentur ist ein Kampf zwischen vielen EU-Städten entbrannt. Das teilte am Dienstag die EU-Kommission offiziell mit. Demnach gaben 19 Städte eine Bewerbung für die Arzneimittelbehörde ab. Montag war der letzte Tag vor der Bewerbungsfrist. In dem nun beginnenden Auswahlverfahren werden zunächst Experten der EU-Kommission alle Bewerberstandorte nach sechs Kriterien bewerten. Zu diesen gehören unter anderem die Arbeitsbedingungen, die Verkehrsanbindung, die bisherige Zahl der EU-Agenturen und die Möglichkeit eines schnellen und problemlosen Umzugs. Bis September sollten die Experten zu einer Bewertung kommen. Im Oktober soll dann auf Ebene der Europaminister eine politische Diskussion auf Basis der Kommissionsbewertung stattfinden. Noch im selben Monat wird der EU-Gipfel über den Verlauf der Debatte informiert.



    Die moldauische Regierung hat auf Vorschlag von Au‎ßenminister Andrei Galbur den Vizepremier der Russischen Föderation, Dmitri Rogozin, am Mittwoch zur Persona no grata erklärt. Rogosin habe sich “wiederholt abfällig über die Republik Moldau, deren Bürger und Behörden geäu‎ßert” und damit das Image des Landes sowohl intern als auch auf internationaler Ebene beschädigt, so der moldauische Au‎ßenminister. Schon am Freitag hatte Rumänien der Maschine von Rogozin den Überflug auf dem Weg in die Moldau verboten. Der russische Vizepremierminister steht seit der Annektierung der Krim durch Russland in 2014 auf einer Liste von Personen, denen die Einreise in die EU verboten ist.



    US-Präsident Donald Trump hat ein Gesetz für neue Sanktionen gegen Russland mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. Das verlautete am Mittwoch aus dem Wei‎ßen Haus. Der Kongress hatte die neuen Strafma‎ßnahmen wegen der mutma‎ßlichen russischen Hackerangriffe im US-Wahlkampf und der russischen Annexion der Krim-Halbinsel beschlossen. Russlands Präsident Wladimir Putin forderte als Reaktion auf die Sanktionsbeschlüsse, dass die USA über 750 Mitarbeiter ihrer diplomatischen Vertretungen in Russland abziehen. Die Beziehungen zwischen beiden Staaten sind stark angespannt, vor allem in dem seit 2011 andauernden Syrien-Krieg, der Ukraine-Krise von 2014 und den Vorwürfen über die Einmischung Moskaus in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016.

  • Nachrichten 06.07.2017

    Nachrichten 06.07.2017

    Rumänien wird 2018 den Gipfel der Drei-Meere-Initiative der 12 Länder ausrichten, die sich zwischen der Ostsee, der Adria und dem Schwarzen Meer befinden. Das verlautete am Donnerstag in Warschau, wo die diesjährige Ausgabe in Anwesenheit von 12 Staats-und Regierungschefs aus Zentral-und Osteuropa stattfand, darunter Präsident Klaus Iohannis. Sondergast des Gipfels war US-Präsident Donald Trump. Iohannis sagte, dass Rumänien weiterhin die transatlantische Beziehung fördere – sie sei vital als Rückgrat der westlichen Zivilisation. Dass US-Präsident Donald Trump in Warschau sei, belege das amerikanische Engagement für die Sicherheit und den Wohlstand des gesamten Europa. US-Präsident Trump verurteilte in einer Pressekonferenz mit Polens Präsident Andrzej Duda das destabilisierende Verhalten Russlands. Er drängte wiederum darauf, dass alle Länder der NATO zu ihren finanzielle Verpflichtungen stehen.



    Die Regierungskoalition will sich in einer Sitzung am Montag mit der Bewertung der ersten Kabinettswoche und dem Fahrplan für die kommenden Wochen auseinandersetzen. Das erklärte am Donnerstag der Vorsitzende der PSD, der stärksten Koalitionspartei, Liviu Dragnea. An der Sitzung sollen sich der neue Ministerpräsident Mihai Tudose sowie mehrere Mitglieder seiner Regierung beteiligen. Indes drohte die PNL aus der Opposition mit einem Misstrauensantrag, sollte die neue Exekutive nicht auf die geplante Einführung einer Umsatzsteuer für Unternehmen verzichten. Auch die Einführung der sogenannten Solidaritätsgebühr wurde kritisiert. Ende Juni war das neue Kabinett vom Parlament ins Amt eingeführt worden. Die Regierungskoalition aus PSD und ALDE hatte die eigene Regierung unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Sorin Grindeanu per Misstrauensvotum gestürzt.



    Über 70% der rumänischen Schüler haben in diesem Sommer die Abiturprüfung bestanden – das sind fast vier Prozentpunkte mehr als noch letztes Jahr. Auch in diesem Jahr gab es jedoch Gymnasien, wo kein Schüler die Prüfung bestand. Bildungsminister Liviu Pop beklagte die Zustände bei den so genannten technischen Gymnasien und kündigte Maßnahmen an. Die liberale Opposition fordert differenzierte Prüfungen nach dem Modell anderer Länder.



    Die Bewerbung Rumäniens um den neuen Sitz der Europäischen Arzneimittel-Agentur nach dem Brexit-bedingten Umzug aus London bleibt vorrangig für die Regierung Rumäniens – so Premiermister Mihai Tudose. Die Regierung soll demnach dem Gesundheitsminsterium die notwendigen Mittel zur Förderung der Bewerbung Rumäniens zuweisen. Auch Präsident Klaus Iohannis setzte sich letzen Monat beim Europäischen Rat in Brüssel für den Umzug der Behörde nach Bukarest ein. Rumäniens Mitbewerber sind u.a. Dänemark, Finnland und Schweden.



    Der Verfassungsgerichtshof in Rumänien soll am 12. Juli über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk diskutieren. Die nationalliberale Partei hat das Gesetz angefochten. Die Liberalen sind der Ansicht, dass das Gesetz dem Stellenwert und der Arbeit der Radio- und Fernsehanstalten unwiderruflich schaden werde. Das Gesetz lasse die Rechtslage der zwei Institutionen ungeklärt, nachdem Anfang des Jahres die Finanzierungsmethode geändert wurde, so weiter die Liberalen. Das Gesetz wurde am 20. Juni vom Senat gebilligt.



    Am Donnerstag hat im kleinen rumänischen Dorf Gărâna im Banat das bereits weltbekannte gleichnamige Jazzfestival begonnen – die Festspiele in der Gemeinde, die auch den deutschen Namen Wolfsberg trägt, gelten als aufwändigste Freiluftveranstaltung der Jazzszene in Mittel- und Osteuropa. 18 Bands treten auf; doch die Zuschauer haben ein breites Angebot an Theater- und Kinoabenden, Yogaklassen oder Flohmärkten zur Verfügung. In den letzten 20 Jahren haben über 100.000 Zuschauer die Auftritte großer Jazz-Stars unter dem Wolfsberger Himmel genossen.