Author: Alex Grigorescu

  • Nachrichten 17.12.2016

    Nachrichten 17.12.2016

    Das Gesetz zur Abschaffung von 102 Gebühren, das vom Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Liviu Dragnea, vorgelegt wurde, ist verfassungsgemä‎ß. Das hat am Freitag das Verfassungsgericht in Bukarest beschlossen. Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hatte das Gesetz angefochten. Dieser erklärte am Freitag, er werde es dem Parlament zur Überarbeitung zurück schicken. In der Begründung seiner Verfassungsklage behauptete Iohannis, das Gesetz würde die Gewaltenteilung, sowie auch die Haushalts-Normen verletzen. Manche Gebühren würden zudem einen Teil der Einkommen mancher Institutionen darstellen. Dazu zählen auch die Rundfunkgebühren. Klaus Iohannis meinte, die Abschaffung der Gebühren könnte die Autonomie der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten einschränken.




    Rumäniens Präsident hat am Freitag angekündigt, das neue Parlament am kommenden Dienstag einberufen zu wollen. Am Mittwoch und Donnerstag wolle er sich schlie‎ßlich mit den Vertretern der politischen Parlamentsparteien zusammensetzen. Der Staatschef hatte am Mittwoch die erste Beratungsrunde mit den Parteien über die Bildung einer neuen Regierung abgeschlossen. Die Vertreter der Mehrheitskoalition aus der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Allianz der Demokraten und Liberalen (ALDE) lehnten die Einladung des Staatschefs ab. Es gebe keine rechtliche Grundlage für die Beratungen, lautete ihre Begründung. Sie wollten allerdings nach der Amtseinführung der neuen Legislative den Präsidenten treffen. Iohannis bezeichnete die Geste als unhöflich”. An den Beratungen beteiligten sich dennoch Vertreter der Nationalliberalen Partei (PNL), der Union Rettet Rumänien (USR), des Ungarnverbandes (UDMR), der Partei Volksbewegung (PMP) und der Gruppe der Nationalen Minderheiten




    Im westrumänischen Temeswar ist heute Trauertag, man gedenkt der Opfer der antikommunistischen Revolution von 1989. 90 Menschen starben während der Revolten vor 27 Jahren in Temeswar. Weitere knapp 400 Menschen wurden verletzt. Mehr als 1000 Menschen verloren bei den landesweiten Protesten zwischen dem 16. und 25. Dezember ihr Leben, weitere 3400 wurden verletzt. Rumänien war das einzige Land im Ostblock, in dem die Wende mit Gewalt herbeigeführt wurde. Diktator Nicolae Ceausescu und seine Frau Elena wurden zum Tode verurteilt und am ersten Weihnachtstag hingerichtet.

  • Nachrichten 14.12.2016

    Nachrichten 14.12.2016

    Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch Beratungen mit den politischen Parlamentsparteien über die Bildung einer neuen Regierung geführt. Die Sozialdemokratische Partei (PSD) und die Allianz der Demokraten und Liberalen (ALDE), die die Mehrheit bilden, haben die Einladung zu Beratungen nicht angenommen. Die Vorsitzenden der zwei Parteien begründeten die Ablehnung damit, dass die legale Grundlage für die Einladung fehlerhaft sei. Staatspräsident Iohannis bezeichnete die Ablehnung als unhöflich”. Unter diesen Umständen ist der Staatschef mit Vertretern der Nationalliberalen Partei, der Union für die Rettung Rumäniens, des Ungarnverbandes, der Partei Volksbewegung und der Gruppe der Nationalen Minderheiten Beratungen zusammen gekommen. Wenn bis Ende dieser Woche die Endergebnisse der Parlamentswahlen bekanntgegeben werden, so werde im Laufe der nächsten Woche das neue Parlament einberufen, sagte noch Klaus Iohannis. Bei den Beratungen erklärten die Liberalen, die sozialdemokratische Partei könne nicht die Lösung für den Wohlstand der Bürger darstellen. Nicusor Dan, Vorsitzender der Union für die Rettung Rumäniens sagte seine Partei werde nicht eine sozialdemokraische Regierung und ihren Vorsitzenden Liviu Dragnea unterstützen. Die Vertreter des Ungarnverbands erklärten, sie wünschen sich keine Ministeramter, sondern Partner im Parlament um ihr politisches Programm umzusetzen. Rumäniens Ex-Prasident Traian Basescu sagte die Volksbewegung werde Teil jeder gegen die sozialdemokratische gerichtete Losung sein. Die Sozialdemokratische Partei (PSD) hat die Parlamentswahl in Rumänien deutlich für sich entschieden. Laut Angaben des Zentralen Wahlbüros nach der Zählung von mehr als 99% der in Rumänien und im Ausland abgegebenen Stimmen platzierte sich die Sozialdemokratische Partei (PSD) an erster Stelle mit mehr als 45%. Auf Platz zwei landete weit abgeschlagen die National-Liberale Partei (PNL) mit 20% der Stimmen, gefolgt von den Newcomern von der Union Rettet Rumänien (USR) mit 8,8%. Der Ungarnverband kam auf 6,1% und die Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) auf 5,6%. Mit 5,3% kam auch die Partei Volksbewegung (PMP) von Ex-Präsident T. Băsescu über die Parlamentshürde.




    Das rumänische Verfassungsgericht hat am Mittwoch die Beschwerden der Regierung und der Nationalliberalen Partei betreffend das Gesetz zur Änderung des Beschlüsses über die Lohnerhöhungen der Staatsbediensteten vom Erziehungs- und Gesundheitsbereich um 15% abgelehnt. In der Verfassungsbeschwerde signalisierte die Regierung, dass das Gesetz gegen drei Verfassungsartikel betreffend die Gewaltenteilung verstö‎ßt, und dass keine Haushaltsausgabe gebilligt werden könne, ohne die Finanzierungsquelle zu nennen. Ebenfalls am Mittwoch hat das Verfassungsgericht die Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde des Staatspräsidenten Klaus Iohannis betreffend das von der Sozialdemokratischen Partei eingeleitete Gesetz über die Abschaffung von 102 Gebühren, darunter die Radio- und Fernsehgebühr, aufgeschoben. Der Staatschef hatte seine Beschwerde dadurch begründet, dass die Eliminierung der besagten Gebühren das Überleben einiger öffentlichen Einrichtungen gefährden würde und einen zu starken Impakt auf den Haushalt hätte.

  • Nachrichten 09.12.2016

    Nachrichten 09.12.2016

    BUKAREST: Präsident Klaus Iohannis hat sich am Freitag in einem erneuten Aufruf an die Wahlberechtigten in Rumänien gewandt. Sich zu enthalten sei nie eine Lösung, sagte er im Vorfeld der Parlamentswahl am Sonntag. Insgesamt gut 6500 Frauen und Männer kandidieren in diesem Jahr für die 466 Sitze des zukünftigen Parlaments in Bukarest. Davon werden 136 dem Senat und 330 der Abgeordnetenkammer angehören. Die Behörden sagen sie hätten Ma‎ßnahmen für einen guten verlauf der Wahlen getroffen. Die Stimmenauszählung wird videoüberwacht und die Protokolle werden elektronisch ausgefüllt und automatisch veröffentlicht. Für die Auslands-Rumänen wurden mehrere Wahllokale eingerichtet und zum ersten Mal wurde auch die Briefwahl erlaubt.




    Au‎ßenminister Lazăr Comănescu hat die entschlossene Unterstützung Rumäniens für die OSZE-Missionen in der benachbarten Ukraine bekräftigt. Bukarest unterstütze die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa bei ihren Anstrengungen zur Bewältigung der anhaltenden Konflikte in der Region, hie‎ß es. Comănescu war zuvor zum 23. Ministertreffen der OSZE nach Hamburg gereist. Dort sprach er von der notwendigen Wiederherstellung des Respekts gegenüber den Grundrechten, auf die sich die europäische Sicherheit stütze, sowie gegenüber den Verpflichtungen der OSZE-Länder. Rumäniens Chefdiplomat traf sich am Rande des Ministertreffens in Hamburg mit seinem moldauischen Kollegen, Andrei Galbur. Diesem sicherte er die Unterstützung Rumäniens bei den Reformbemühungen und den europäischen Bestrebungen Chisinaus zu.




    Das Bukarester Appellationsgericht hat am Freitag beschlossen den 18-jährigen Terror-Verdächtigen für 30 Tage in Untersuchungshaft zu nehmen. Rumänische Anti-Terror-Ermittler hatten ihn am Donnerstagabend im süd-rumänischen Craiova festgenommen. Luigi Boicea soll islamistische Propaganda betrieben und sich für die Ausübung eines Terroranschlags ausbilden lassen, behaupten die Staatsanwälte. Bereits im vergangenen Jahr war ihnen der Verdächtige, damals noch als Minderjähriger, aufgefallen. Sie hatten ihn anhand eines richterlichen Beschlusses überwachen lassen. Dennoch verstie‎ß der Verdächtige wiederholt gegen die geltenden Einschränkungen: Er besuchte nach wie vor IS-nahe Internetseiten, nahm an von Dschihadisten veranstalteten Online-Kursen für Bombenbau und die Handhabung von Feuerwaffen teil und stellate Ton- und Bildaufzeichnungen mit Enthauptungen, Hinrichtungen und Brandstiftungen ins Netz. Boicea habe laut Ermittlern versucht, Anführer oder Vertreter der Terrororganisation zu erreichen, die er um Unterstützung bei der Planung eines Anschlags bitten wollte.

  • Nachrichten 28.11.2016

    Nachrichten 28.11.2016

    BUKAREST: Die Rumänische Akademie hat am Montag durch eine feierliche Tagung die Gro‎ße Vereinigung und die Teilnahme Rumäniens an dem Ersten Weltkrieg markiert. Prinzessin Margarita von Rumänien und der Patriarch der Rumänischen Kirche Daniel haben zu diesem Anlass eine Rede gehalten. Die Tagung markiert den wichtigsten Moment in der rumänischen Geschichte, als am 1. Dezember 1918 die Vereinigung Siebenbürgens, der Bukowina und Bessarabiens mit dem rumänischen Altreich erklärt wurde. Unter dem rumänischen Altreich sind die Regionen zu zählen, die auch vor dem ersten Weltkrieg zu Rumänien gehörten: Moldau, Walachei und Dobrudscha.Nach dem Fall des Kommunismus in Dezember 1989 wurde der 1. Dezember zum Nationallfeiertag Rumäniens erklärt.




    BUKAREST: Der Oberste Verteidigungsrat Rumäniens wird am Dienstag in Bukarest zusammentreffen. Laut der Sprecherin des rumänischen Präsidialamtes Mădălina Dobrovolschi stehen auf der Tagesordnung Themen wie die von Rumänien gebilligten Ma‎ßnahmen zur Umsetzung der Sanktionen auf internationaler Ebene im Zeitraum Oktober 2015 — September 2016. Angegangen werden sollen auch die Strategie hinsichtlich der Beziehung zwischen Rumänien und dem Nachbarland Moldawien, wo die Präsidentenwahal von Igor Dodon gewonnen wurde, der Plan für die Tätigkeit der rumänischen militärischen Kräfte in Missionen und Operationen au‎ßerhalb der Landes im Jahre 2017, sowie die Umsetzung der Nationalen Verteidigungsstrategie für die Zeitspanne 2015-2019. Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis erklärte, Bukarest wolle weiterrhin Chişinău unterstützen.




    Rumänische Grenzpolizisten haben in einer Ortschaft in Südosten Rumäniens sechs Iraker, vier Erwachsene und zwei Kinder, festgenommmen, die illegal die bulgarisch rumänsiche Grenze überschritten haben, um nach Deutschland zu kommen. Die Migranten wurden von vier bulgarischen Bürgern geholfen, die mit zwei PKWs legal nach Rumänien kamen und jetzt von den Strafanwälten festgehalten werden. Die irakischen Bürger werden den bulgarischen Behärden übergeben, wie das rumäansich bulgarische Protokoll vorsieht.




    Die Abgeodnetenkammer in Bukarest hat die Abstimmung über den Antrag der Antikorruptionsbehörde zur Einleitung der Strafverfolgung gegen den Abgeordneten Eugen Bejinariu auf den 5. Dezember vertagt. Der ehemalige Generalsekretär der Regierung im Zeitraum 2003-2004 wird von den Strafanwälten des Amtsmissbrauchs in der Affäre Microsoft 2 beschuldigt. Es geht um den 50% Bonus für IT Lizenzen in den Schulen, der veruntreut wurde. Dadurch wurde der Staat um über 67 Millionen Dollar geschädigt.

  • Nachrichten 01.11.2016

    Nachrichten 01.11.2016

    BUKAREST: In Rumänien gibt es weiterhin Bereiche, die eine schwache Leistung und unvollendete Verfahren verzeichnen“. Dies erklärte am Dienstag, in Bukarest, Rumäniens Präsident Klaus Iohannis, bei der Feier des 25. Jubiläums der Partnerschaft zwischen der Weltbank und Rumänien. Laut dem Staatschef könnte Rumänien die Assistenz der internationalen Finanzinstitution und anderer Anstalten besser ausnutzen. Die Partnerschaft zwischen der Weltbank und Rumänien ist der Ausdruck einer umfangreichen Zusammenarbeit in unterschiedlichen sozio-wirtschaftlichen Bereichen. Au‎ßerdem widerspeigelt es eine komplexe Entwicklugn der Rolel der Weltbank in der Reformagenda Rumäniens, sagte Iohannis noch. Laut dem Staatschef sei die Fortsetzung der Reformen wesentlich, wenn man eine langanhaltende Enwicklung und eine Wirtschaft, die Wohlstand für die Bürger erzeugt, anstrebt. Er sagte au‎ßerdem, dass die Reform der öffentlichen Verwaltung udn die Verbesserung der Steuerverwaltung wichtige Kapitel in der Prioritäten Rumäniens darstellen.




    BUKAREST: Der Gewerkschaftsverband Sanitas hat den Generalstreik in den rumänischen Krankenhäusern aufgehoben. Dies gaben die Leiter der Gewerkschaftsorganisationen bekannt. Der Beschluss soll infolge der Versprechen getroffen worden sein, dass die Lohnerhöhungen kommende Woche im Parlament verabschiedet werden sollen. Der Beschluss zur Aufhebung des Streikes wurde im Kontext einer weitgehenden Erdbebenübung getroffen, die am Dienstag in Bukarest stattgefunden hat. Die Lohnerhöhungen, die am Montag un Dienstag von den Arbeits- und Haushaltsausschüssen der Abgeordnetenkammer verabschiedet wurden, sollen nächste Woche dem Plenum vorgelegt werden. Durch die verabschiedeten Änderungen sollen die Löhne im Bildungs- und im Gesundheitswesen im Schnitt um 15% steigen. Die Auswirkung auf den Haushalt beliefe sich dabei auf rund 300 Millionen Euro.




    BUKAREST: Premierminister Dacian Cioloş ist der Meinung, dass die vom Rumänischen Parlament in den letzen Monate verabschiedeten Ma‎ßnahmen bezüglich Lohnerhöhungen insgesamt 9 Milliarden Lei (umgerechnet 2 Milliarden Euro) betragen. Das entspricht über 1% des BIP und könnte entweder zur Defizitsteigerung führen, was katastrophal für Rumänien wäre, oder zur Reduzierung der Investitionen. Er präzisierte, dass diese prozentuellen Steigerungen der Löhne für gewisse Kategorien die Ungleichgewichte in der Behandlung der Arbeitnehmer nur vertiefen würden. Au‎ßerdem wäre das Problem der Entlohnung dadurch nicht gelöst. Die Erklärungen finden statt, nachdem die Abgeordneten des Arbeits- und des Haushaltsausschusses am Montag etliche Lohnerhöhungen für die Angestellten der Nationalen Gesundheitskasse, des Bildungswesens sowie die Anhebung der Zulagen der Ärzte beschlossen hatten. Dies geschah, obwohl Arbeitsminister Dragoş Pîslaru und das Finanzministerium mit den Erhöhungen nicht einverstanden waren. Diese sagten, es handele sich dabei nur um Wahlgeschenke und Versprechungen ohne Haushaltsgrundlage.




    BUKAREST: Vertreter von Radio Rumänien sind am Dienstag mit dem Ombudsmann Victor Ciorbea zusammen gekommen um über die Rundfunkgebühr zu diskutieren. Diese wurde letzte Woche vom Parlament abgeschaffen. Die Delegation betonte die Notwendigkeit das evrabschiedete Gesetz beim Verfassungsgericht anzufechten, weil die Rundfunkgebühr die wichtigste Finanzierungsquelle der rumänischen Rundfunkgesellschaft. Ihre Abschaffung gefährdet die autonome und unabhängige Existenz der öffentlich-rechtlichen Medien in Rumänien. Radio Rumänien feierte am 1. November 2016 sein 88. Jubiläum. Die erste Sendung von Radio Rumänien wurde am 1. November 1928 um 17 Uhr auf dem Frequenzband von 401,6 Metern mit einer Stärke von 0,15 KW ausgestrahlt. Die Sendung wurde von Prof. Ing. Dragomir Hurmuzescu, dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates, eröffnet. Nach dem Krieg hat man neue Ausrüstungen aus den sozialistischen Ländern, insbesondere aus Ungarn und der DDR, gekauft. Man hat aber weiterhin auch die Vorkriegsausrüstungen benutzt. Beginnend mit den 1970er Jahren hat Rumänien Ausstattung aus dem Westen gekauft. Mitte der 1990er Jahre begann dann die Digitalisierung des Rumänischen Rundfunks. Das Netzwerk der Rumänischen Rundfunkgesellschaft besteht aus drei National- und mehreren Regionakanälen, einen Auslandssender, der in 10 Fremdsprachen ausstrahlt

  • Nachrichten 31.10.2016

    Nachrichten 31.10.2016

    BUKAREST: Über 80.000 Angestellte im rumänischen Gesundheitswesen haben am Monat den Generalstreik im ganzen Land angetreten, so die Leiter der Gewerkschaftsföderation SANITAS. Ein Drittel der Angestellten werden die Notfälle versorgen. Sie sind wegen der Lohnungleichheit im System unzufrieden und werden auf die Protestaktion verzichten nur wenn die Behörden auf ihre Forderungen eingehen. Dabei handelt es sich um die letzte Etappe der Protestaktionen der Gewerkschaftsföderation, die im September starteten. Sanitas vertritt die Interessen von mehr als 100.000 Mitgliedern. Die Gewerkschaftsleiter von SANITAS und Vertreter der Regierung sind am Montag zu Verhandlungen zusammen gekommen, das Treffen führte jedoch zu keiner Vereinbarung.




    KISCHINEW: In der benachbarten Republik Moldau hat am Sonntag die Präsidentschaftswahl stattgefunden. Mehr als 3 Millionen Wahlberechtigte wurden in der Moldaurepublik zu den Wahlurnen gerufen. Zum ersten Mal nach 1996 haben die Wähler ihren Staatschef direkt gewählt. Der pro-russische Sozialist Igor Dodon kam mit 48% der Stimmen in die Stichwahl und wird gegen die Kandidatin der Partei Aktion und Solidarität“, die ehemalige Bildungsministerin, Maia Sandu, die 38% der Wahlstimmen sammelte, antreten. Dier Stichwahl soll am 13. November organisiert werden.




    BUKAREST: Am Sonntag hat der Verein Colectiv GTG 3010“ in Bukarest einen Schweigemarsch zum Gedenken der Opfer der Brandkatastrophe im Klub Colectiv organisiert. Au‎ßerdem veranstalteten rund ein Dutzend Pop- und Rockbands Konzerte, deren Einnahmen den Brandopfern zugute kommen sollen. Am 30 Oktober 2015 sind bei einem verheerenden Brand bei einem Rockkonzert im Klub Colectiv 64 Menschen ums Leben gekommen; mehr als 100 Menschen wurden verletzt. Der rumänische Staatsprasident Klaus Iohannis, legte am Sonntag einen Blumenkranz am Ort der Tragödie. Der rumänische Ministerpräsident Dacian Ciolos hat ebenfalls der Opfer gedacht. Prinzessin Margarita von Rumänien hat auch eine Botschaft an die Rumänen gerichtet, in der sie die Bedeutung der Reinheit des Geistes und des Gewissens hervorhob. Der US-Botschafter in Bukarest Hans Klemm hat die Rumänen in ihrem Kampf gegen die Korruption sowie in den Bemühungen ein sicheres, demokratisches Rumänien zu bauen, ermutigt. Frankreichs Botschafter in Bukarest Francois Saint-Paul hat ebenfalls sein Beileid ausgedrückt und fügte hinzu, sein Land werde weiterhin die rumänischen Ärzte fortbilden.




    BUKAREST: Der rumänische Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, hat sich am Montag in London an der internationalen Konferenz für Verteidigung gegen ballistische Raketen, die vom American Institute of Aeronautics and Astronautics und National Missile Defense Agency vom US-Department of Defense organisiert wurde, beteiligt. In seiner Rede präsentierte er die wichtigsten Elemente der Kooperation zwischen Rumänien und den USA im Bereich der Raketen-Verteidigung. Einen wichtigen Platz nimmt dabei der Stützpunkt im südwestrumänischen Deveselu ein. Mihnea Motoc betonte erneut den defensiven Charakter der Einrichtung. Minister Motoc ist auch mit dem Kommandant der National Missile Defense Agency, US-Vizeadmiral James D. Syring, zusammenkommen. Mihnea Motoc sagte ferner, das gemeinsame Projekt im Bereich der Verteidigung gegen ballistische Raketen habe zu einer erhöhnten Sicherheit in Rumänien und im euroatlantischen Raum geführt und die Strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA gestärkt.

  • Nachrichten 26.10.2016

    Nachrichten 26.10.2016

    Die rumänische Regierung könnte das Gesetz, durch das zum 1. Januar 2017 neben anderen Abgaben auch die Rundfunkgebühr ausgesetzt wird, vor dem Verfassungsgericht anfechten. Dagegen könnte auch die Nationalliberale Partei PNL klagen. Das Gesetz sei verabschiedet worden, ohne dass Klarheit über die Belastung des Haushalts durch eine Umstellung der Finanzierung besteht. Die Abgeordneten, die am Dienstag als entscheidende Kammer über das Gesetz abstimmten, legten auch keine Finanzierungsalternativen vor, hie‎ß es von Gegner des Gesetzes. Durch den Wegfall der Rundfunkgebühr sei zudem die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Fernseh- bzw. Radioanstalt gefährdet. Medienorganisationen haben Präsident Klaus Iohannis aufgefodert, dass Gesetz nicht in Kraft zu setzen und eine landesweite Debatte über den Stellenwert der öffentlich-rechtlichen Medien anzusto‎ßen. Dieses Thema behandeln wir auch gleich nach den Nachrichten.




    Rumänien belegt Platz 36 in einer Rangliste der Länder nach dem Geschäftsklima — dem so genannten Doing Business — Ranking der Weltbank. Letztes Jahr lag Rumänien noch auf Platz 35. Rumänien habe Fortschritte bei der Leichtigkeit der Bezahlung von Steuern gemacht — und kletterte diesbezüglich vier Plätze höher als letztes Jahr. Doch sei es schwerer geworden, eine Firma zu gründen — weshalb Rumänien um 11 Plätze gegenüber 2016 absackte. Die Position sei in diesem Jahr zwar besser als Ungarns, Belgiens, Italien oder der Türkei, aber doch schlechter als Polens, Tschechiens oder gar Kasachstans. Der Bericht der Weltbank bewertet 190 Länder anhand von 11 Merkmalen, wie Zugang zu Krediten, zum Stromnetz oder zu grenzüberschreitenden Transaktionen.




    Der rumänische Verteidigungsminister Mihnea Motoc nimmt in Brüssel an einem Treffen der NATO teil. Es ist das erste politische Treffen der NATO nach dem Warschauer Gipfel. Der amerikanische NATO-Botschafter erklärte, dass die Allianz zwar eine stärkere Präsenz in Rumänien und Bulgarien zeigen werde, doch stünden die genauen Pläne für die Stärkung der Luftwaffen- und Marineverbände am Schwarzen Meer noch nicht endgültig fest. Inzwischen nehmen rund 1.300 Soldaten aus Rumänien, Kanada, Deutschland und der Republik Moldau an einer Militärübung im Gebiet von Braşov teil, die von der multinationalen Kommandostelle Südost ausgerichtet wird.




    Der Anführer der moldauischen Demokratischen Partei, Marian Lupu, hat auf seine Präsidentschafts-Kandidatur verzeichtet. Die Wahlen in der Moldaurepublik werden in 3 Tagen, am 30. Oktober stattfinden. Damit macht er den Weg frei für die gemeinsame Kandidatin der proeuropäischen Parteien, Maia Sandu. Marian Lupu sagte, für seine Partei sei es wichtig, dass die Wahlen von einem proeuropäischen Kandidaten gewonnen werden. Umfragen zufolge würden 13 % der Befragten ihre Stimme für Lupu geben, 16 % für Maia Sandu. Diese wird höchtwahrscheinlich im zweiten Wahlgang gegen den sozialistischen prorussischen Kandidaten, Igor Dodon antreten. Dieser werde laut Umfragen 35 % der Stimmen im 1. Wahlgang bekommen.

  • Nachrichten 19.10.2016

    Nachrichten 19.10.2016

    Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis nimmt am Donnerstag und Freitag am Treffen des EU-Rates in Brüssel teil. Beim Treffen soll über Migration, Handelspolitik und die Außenbeziehungen der EU diskutiert werden. Vor seiner Abreise erklärte Iohannis, daß man in puncto Migration, über den Stand der Implementierung der Mobilitäts-Abkommen zwischen der EU und Drittstaaten wie Mali, Nigeria und dem Senagal, diskutieren wird. Andererseits sagte Klaus Iohannis, unterstütze Rumänien das Handelsabkommen der EU mit den USA. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass Rumänien eine Einigung betreffend die Visumsfreiheit für rumänische Bürger mit Kanada erreichen wird. Sollte eine angemessene Vereinbarung getroffen werden, was für Rumänien die Aufhebung der Visumspflicht für Kanada in 2017 und nicht 2018 bedeutet, werde Rumänien auf seine Vorbehalte verzichten. Am Rande des Treffens werde Iohannis zudem ein bilaterales Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May haben. Beim Treffen soll über die Rumänen in Großbritanien diskutiert werden.




    In Bukarest ist am Mittwoch die Konferenz der Strategischen Militärpartner angelaufen. Veranstalter ist die Alliierte Kommandostelle für Transformation der NATO. Vertreten sind ungefähr 70 Mitglieds- und Partnerstaaten des Militärbündnisses, sowie eingeladene Gäste. Kolumbien und Nigerien sind zum ersten Mal bei den Beratungen in diesem Format anwesend. Hauptthema der Gespräche ist die Perspektive der Erweiterung der Partnerschaften mit der Nordatlantischen Allianz. Ferner werden die beim NATO-Gipfel in Warschau vergangenen Juni erarbeiteten Konzepte vertieft. Die Konferenz in der rumänischen Hauptstadt erstreckt sich über drei Tage und schließt vier Werkstätten zu spezifischen Bereichen ein: See, Luft und Weltraum, Land und Cybersicherheit.




    Richter des Obersten Gerichtshofes in Rumänien haben sämtliche Ansprüche und Ausnahmeanträge von Ex-Innenminister Gabriel Oprea zurückgewiesen. Damit kann das Strafverfahren gegen den Politiker in erster Instanz beginnen. Oprea wird vorgeworfen, Gelder aus dem operativen Haushalt der Direktion für Nachrichten und Internen Schutz in ungeklärten Umständen ausgegeben zu haben. Die Entscheidung des Gerichts ist noch nicht rechtskräftig. Im Mai war Oprea in diesem Fall von der Antikorruptionsbehörde wegen vermuteten Amtsmissbrauchs angeklagt worden. In dem Verfahren war auch gegen weitere hohe Amtsträger des Innenministeriums ermittelt worden. Ferner steht Oprea in einem weiteren Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung unter Anklage. Im Herbst vergangenen Jahres war ein Motorradpolizist in seinem Geleitschutz tödlich verunglückt, der damalige Innenminister soll aber zu dem Zeitpunkt kein Recht auf Begleitfahrzeuge gehabt haben.




    Gewerkschaften aus dem Gesundheitswesen haben am Mittwochmorgen einen zweistündigen Warnstreik angetreten. Während der Aktion leisteten die Mitglieder des Gewerkschaftsverbands Sanitas wie vorgesehen ein Drittel der regelmäßigen Aktivitäten sowie alle Noteinsätze. Seit nunmehr einem Monat laufen Protestaktionen der Gewerkschaften aus dem Gesundheitswesen. Sie fordern vor allem eine einheitliche Entlohnung für das medizinische Personal aus allen Teilbereichen. Zudem sollen die Zulagen für besondere Arbeitsbedingungen aufgrund der aktuellen Gehaltstabellen errechnet werden. Die Angestellten des Gesundheitswesens verlangen außerdem Essens- und Urlaubsgutscheine. Laut Angaben des Verbands Sanitas hätten ihnen die Behörden bislang keinen konkreten Vorschlag unterbreitet. Deshalb drohen die Gewerkschaften mit einem Generalstreik am 31. Oktober. Der Gewerkschaftsverband ist die Interessenvertretung von über 100.000 Mitgliedern, darunter Ärzte und Assistenten, Hilfspersonal, technisches Personal und Verwaltungspersonal.

  • Hörerpostsendung 2.10.2016

    Hörerpostsendung 2.10.2016

    Herzlich willkommen zu einer neuen Hörerpostsendung von RRI. Mein Kollege Sorin Georgescu ist verreist, deshalb übernehme ich, Alex Grigorescu, heute den Funkbriefkasten.




    Horst Cersovsky aus Sangerhausen schrieb uns:



    Liebe deutsche Redaktion von RRI,



    aus dem deutschen Programm vom 30.08.16 möchte ich den Beitrag des Wirtschaftsmagazins Business Club hervorheben. Es ging um den Biermarkt und den Bierkonsum in Rumänien. Ich fand es bemerkenswert, dass Rumänien im Bierverbrauch in der europäischen Spitzengruppe zu finden ist. Erstaunlich auch, dass dabei 97% Prozent des Bieres im Inland hergestellt werden. Als jemand, der ganz gern auch Bier trinkt, irritiert mich allerdings, dass etwa 50 Prozent der Rumänen das Bier aus Pet-Flaschen bevorzugen. Egal, ob man sich das eher einbildet oder der Kunststoff tatsächlich den Geschmack des Bieres beeinflusst, Bier aus der Pet-Flasche wird trotz eventueller Vorteile (wie z.B. ein geringeres Gewicht) in Deutschland eher als unpassend empfunden und nur wenig angeboten. Ich kenne zwar keine konkreten Zahlen, aber das Bier vom Fass dürfte hierzulande neben der traditionellen Glasflasche in der Beliebtheitsskala ganz oben stehen. Ich konnte dem gehörten Beitrag nicht ganz entnehmen, ob der momentan sehr geringe Anteil von 3% Fassbier jetzt auch in Rumänien ansteigt, aber die Verbrauchsgewohnheiten in unseren beiden Ländern bezüglich der Verpackung bzw. der Konsumform des Bieres sind schon verschieden. Da wir im Spätsommer gerade die wärmste Periode des Jahres erleben, macht man sich über kühle Getränke schon gern seine Gedanken. Der empfohlene Verbrauch von 660 ml bis 1 Liter Bier am Tag scheint mir aber auch für erwachsene Männer recht hoch und vorrangig vom Absatzinteresse geprägt. Oder ist der Alkoholgehalt des Bieres in Rumänien eventuell geringer als in Deutschland?




    Lieber Herr Cersovsky, vielen Dank für Ihr Schreiben. Bier ist uns natürlich wichtig, insbesondere da wir jetzt die letzten sommerlichen Tage in Bukarest genie‎ßen. Der durchschnittliche Alkoholgehalt der rumänischen Biere liegt bei 5 Vol.-% und dürfte eigentlich dem Bier-Alkoholgehalt in Deutschland ähnlich sein. Das recht viele PET-Bierflaschen gekauft werden, müsste wohl auch von der finanziellen Seite bedingt sein. Was das Bier vom Fass anbelangt, da könnte sich einiges ändern, beziehungsweise kann ich mir vorstellen, dass der Konsum steigen wird, denn letztes Jahr wurde die Mehrwertsteuer für Fass-Bier von 24% auf 9% gesenkt. Das müsste zu einem erhöhten Konsum führen.




    Andreas Pawelczyk aus Mannheim fand unseren Sozialreport-Beitrag zum Wegwerfen von Lebensmitteln interessant. Er schrieb uns:



    Im Sozialreport konnte ich vor einigen Wochen einen Beitrag über das Wegwerfen von Lebensmitteln in Rumänien hören. Das ist natürlich skandalös. So sollen 21% der weggeworfenen Lebensmittel Brot- und Backwaren, 19% Gemüse und 16% Obst sein.

    Die Gründe für das Wegwerfen sollen zu 26% kurze Haltbarkeit, zu 14% überschüssiges Einkaufen und der Rest falsch eingeschätzte Zutatenmengen für die Mahlzeiten sein. Ich fand Ihren Bericht äu‎ßerst gut, denn man hat nicht gleich als Deutscher die Vorstellung, dass auch schon in Rumänien Lebensmittel weggeworfen werden. Hoffentlich haben Sie sich und die anderen Mitglieder der Redaktion im Sommer gut erholt.

    Mit besten Grü‎ßen nach Bukarest von

    Andreas Pawelczyk, Mannheim




    Lieber Herr Pawelczyk, vielen Dank für Ihre Nachricht. Es stimmt, es ist skandalös, dass so viel Nahrung einfach weggeworfen wird. Heutzutage werden aber immer mehr Stimmen in der Welt lauter gegen dieses Verschwenden. Und Initiativen gibt es schon, auch wenn es nur ein scheuer Anfang ist. 88 Millionen Tonnen Lebensmittel mit einem Wert von 143 Milliarden Euro werden allein in der EU weggeworfen.




    Ralf Urbanczyk aus Eisleben schrieb uns. Spannend fand er den Pro Memoria-Bericht zum Thema Befestigungsanlagen von Bukarest. Er schrieb:



    In der letzten Sendung Pro Memoria hatten Sie wieder ein ganz spannendes Thema: Die Befestigungsanlagen von Bukarest aus der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Es ist eine tolle Sache, dass diese Zeitzeugen überhaupt noch existieren. Wenn man nach den Fotos geht, die den Text auf Ihrer Internetseite begleiten oder zusätzlich im Internet gefunden werden können, befinden sich diese Befestigungsanlagen allerdings in einem bedauernswerten Zustand und sind zumeist der Öffentlichkeit nicht zugänglich. In Deutschland haben wir jedes Jahr einen Tag des Offenen Denkmals, bei welchem historische Gebäude zugänglich gemacht werden, welche sonst der Öffentlichkeit verschlossen sind, sei es, weil sie anderweitig genutzt werden oder weil sie in einem ähnlich bedauernswerten Zustand sind, der keinen ständigen Besucherverkehr zulässt. Das ist häufig auch letzter Versuch, die Öffentlichkeit auf die langsam zerfallenden Zeitzeugen hinzuweisen, zu sensibilisieren und damit die Chancen zum Erhalt von Mitteln zur Sanierung zur erhöhen. Gibt es solche Tage des Offenen Denkmals auch in Bukarest, eventuell sogar mit Zugang zu diesen alten Festungen?




    Lieber Herr Urbanczyk, vielen Dank für Ihre E-Mail. Über die Befestigungsanlagen von Bukarest diskutieren Bukarester schon seit langer Zeit. Viele sagen, man könnte zumindest einen Teil dieser sanieren und sie für Besucher zugänglich machen. Zugänglich sind eigentlich einige davon. Da aber diese zugänglichen Anlagen verlassen sind, gibt es natürlich auch Risiken, diese zu Besuchen. Viele sind überschwemmt, und manche Decken könnten einstürzen. Es gibt allerdings von Zeit zu Zeit Nichtregierungsorganisationen und Personen, die Ausflüge zu diesen Anlagen organisieren. Sie kennen die Anlagen und ich würde sagen, da ist ein Besuch sicherer. Nicht nur die Bukarester diskutieren seit langer Zeit über diese Befestigungsanlagen, sondern auch das Rathaus. Sie könnten zu einer regelrechten Attraktion der Stadt werden. Bis dato wurde aber noch keine Studie durchgeführt, um überhaupt herauszufinden, wieviel Geld man brauchen würde, um die Befestigungsanlagen zu renovieren. Einen Tag des Offenen Denkmals gibt es schon, zumindest gab es ihn, ich bin mir jetzt nicht allzu sicher, ob er jedes Jahr organisiert wird. Man kann dann den Fort Nr.13, der der Strafvollzugsanstalt in Jilava bei Bukarest angehört, besuchen. Wir hoffen, dass irgendwann einmal diese Anlagen saniert und eingerichtet werden. Sie wissen es schon: Die Hoffnung stirbt zuletzt.



    Da gerade über Denkmäler die Rede war, würde ich an diesem Punkt auch die QSL für August vorstellen. Dabei handelt es sich um die römisch-katholische Kathedrale in Temeswar. […]




    Des Weiteren möchte ich noch ein paar Hörerzuschriften der letzten Wochen mit Meinungen zu unserem Programm verlesen.



    Stefan Druschke aus Kerpen schickte uns folgende Nachricht:



    Liebe Freunde vom deutschen Programm!


    Nach längerer Zeit möchte ich mich nun auch wieder einmal bei Ihnen melden.


    Ihre Programme höre ich weiterhin gern, um mich über die aktuellen Ereignisse in Ihrem Land zu informieren. Die Sendungen versorgen mich mit allen wesentlichen Informationen über das Tagesgeschehen in Rumänien, und ich höre die Sendungen sehr gern.


    Mir gefällt Ihre Berichterstattung, und die Sendungen sind stets interessant und hörenswert!


    Normalerweise höre ich die Morgensendung, und der Empfang ist auch meist gut.




    Lieber Herr Druschke, vielen Dank für die schönen Worte, wir hoffen auch in Zukunft, Sie mit interessanten Informationen über Rumänien zu versorgen.




    Thomas Bethe aus Krefeld schickte uns folgende Nachricht:



    Hallo liebes RRI-Team, heute ergab sich wieder die Gelegenheit, RRI auf Kurzwelle zu hören. Die Aussendung war absolut hervorragend zu empfangen. Es war fast kein Fading und kein Rauschen im Empfang. Einfach klasse! Zu hören war ein Stück aus dem Klassik-Genre. Könnten Sie mir bitte mitteilen, welches Stück gespielt wurde? Das wäre sehr nett! Vielen lieben Dank und herzliche Grü‎ße aus dem Rheinland.




    Lieber Herr Bethe, vielen Dank für Ihre Nachricht. Was das klassische Stück, das gespielt wurde, anbelangt, da muss ich mich noch ein bisschen schlau machen.



    Und nun ist es auch Zeit für die Postliste. Briefe werden derzeit etwas verzögert bearbeitet, da die zuständige Person eine Operation erlitt und sich jetzt erholt. Bald werden wir aber alle Briefe bekommen.



    E-Mails erhielten wir bis Samstagnachmittag von Beate Hansen aus Wiesbaden, Bernd Seiser, Fritz Andorf, Volker Schmidt, Herbert Jörger, Calvin Knott, Martin Walter, Hans Martin Friedrich, Ralf Urbanczyk und Soumya Bhattacharjee aus Indien



    Das Internetformular nutzte Thomas Bethe.



    Das war der Funkbriefkasten für heute, ich sage tschüss, machen Sies gut, nächste Woche treffen sie wieder meinen Kollegen Sorin Georgescu.




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  • Nachrichten 1.10.2016

    Nachrichten 1.10.2016

    BUKAREST: Der Rumänien-Besuch der Regionalpolitik-Kommissarin Corin Cretu geht weiter. Im ostrumänischen Iasi diskutiert sie heute mit den Bürgern über die Herausforderungen, mit denen sich Europa konfrontiert, über die Prioritäten der EU-Kommission im nächsten Jahr und über die Vorteile der EU-Mitgliedschaft. In Iasi ist gestern Corina Cretu mit den Bürgermeistern der Gro‎ßstädte der Region Moldau zusammen gekommen um die Lage der Implementierung eines Pilot-Projekts zur Entwicklung der Nord-Ost Region zu bewerten. Die Region ist eine der ärmsten der EU. Laut der EU-Kommissarin lege Rumänien wenige qualitative Projekte vor. Deshalb möchte die EU-Kommission den Dialog mit den lokalen und zentralen Behörden intensivieren.




    ROM: Die rumänische delegierte Ministerin für Auslandsrumänen, Maria Ligor, ist in Rom mit den lokalen Behörden und Vertretern der rumänischen Gemeinde zusammen gekommen. Die Ministerin hat in den letzten Tagen den italienischen Behörden die Initiativen der Regierung, die darauf zielen Rumänen zurück ins Land zurück zu bringen und die Investitionen zu stimulieren, vorgestellt. Diskutiert wurde auch über die Unterstützung, die die Rumänen, die vom Erdbeben in Italien im August betroffen wurden, bekommen. Bei dem Erdbeben starben 297 Menschen, darunter 11 rumänische Staatsbürger.

  • Nachrichten 30.09.2016

    Nachrichten 30.09.2016

    Präsident Klaus Iohannis hat am Freitag in Jerusalem an den Trauerfeierlichkeiten für die Beerdigung von Israels Altpräsident Schimon Peres teilgenommen. Der rumänische Staatschef erinnerte an die markante Persönlichkeit des Verstorbenen und dessen bedeutenden Beitrag zur jüngsten Geschichte. Schimon Peres werde im rumänischen und internationalen Kollektivgedächtnis als einer der lautstärksten Kämpfer für Frieden, Toleranz und Menschenwürde verankert bleiben, sagte Iohannis weiter. Aus Rumänien reisten ferner der Senatsvorsitzende Călin Popescu Tăriceanu und der Vorsitzende des Verbandes Jüdischer Gemeinschaften aus Rumänien, Aurel Vainer, an. Zu den Trauerfeierlichkeiten kamen unter anderem der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck, US-Präsident Barack Obama und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Schimon Peres war am Mittwoch mit 93 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalls gestorben. Peres gehörte zu den Gründervätern Israels.




    Die Financial Times Stock Exchange hat Rumänien offiziell auf seine sogenannte Watchliste gesetzt. Auf dieser Liste stehen Länder, denen der Status eines aufstrebenden Marktes verliehen werden soll. Der britische FTSE ist der weltweit wichtigste Auswerter von Börsenindizes, berichtet die Wertpapierbörse Bukarest. In der am Freitag veröffentlichten Mitteilung hei‎ßt es weiter, dass Rumäniens Börse bislang den Status eines sogenannten Grenzmarktes hatte. Nach dem Eintrag auf die Watchlist, wird die Entwicklung des betreffenden Landes für mindestens ein Jahr beobachtet. Das hei‎ßt, dass mögliche Änderungen des rumänischen Statuses frühestens im FTSE-Zwischenbericht im März zu lessen sein werden. Die endgültigen Entscheidungen würden mit der Veröffentlichung des Jahresberichts im September kommenden Jahres feststehen. Die Entscheidung der Financial Times Stock Exchange sei ein gutes Signal für Investoren, da sie den Fortschritt des einheimischen Kapitalmarktes bestätigte, verlautete es aus der US-amerikanischen Handelskammer in Rumänien, AmCham.




    In der benachbarten Moldau hat am Freitag der Wahlkampf vor der Präsidentenwahl am 30. Oktober begonnen. Zum ersten Mal nach 15 Jahren wird der Staatschef direkt von der Bevölkerung gewählt, bislang hatte die Verfassung eine indirekte Wahl durch das Parlament vorgesehen. Acht Kandidaten sind in das Rennen eingestiegen, der Favorit laut Meinungsumfragen ist der Anführer der pro-russischen Sozialisten, Igor Dodon. Mehr zum Thema nach den Meldungen.

  • Nachrichten 19.09.2016

    Nachrichten 19.09.2016

    Bukarest: Die Experten-Regierung in Bukarest hat keine Absicht bis Ende ihrer Amtszeit jedwelche Steuer oder Gebühr anzuheben. Das erklärte Rumäniens Ministerpräsident Dacian Ciolosn am Montag in einer Rede vor dem Parlament in Bukarest. Die Tätigkeit der Regierung habe darauf gezielt das Vertrauen des Bürgers in den Staat wieder zu gewinnen und einen vorhersehbaren Wortschafts-Umfeld, der für Investoren vorteilhaft ist, zu schaffen. Das Wirtschaftswachstum werde voraussichtlich 4,8 % dieses Jahr erreichen, geschätzt wurden 4,2 %. Die Exekutive bereite sich auf die Reform des Sozialhilfe-Systems und möchte Begünstigungen für diejenigen, die in die Berufsausbildung investieren, einführen. Zudem bereite die Regierung Ma‎ßnahmen für die Stimulierung des internen Kapitals, fügte Ciolos hinzu. Somit kam der unabhängige Ministerpräsident der Nachfrage, die der Vorsitzende der Sozial-Demokraten Liviu Dragnea vor zwei Wochen in einem offenen Brief an Premier Ciolos stellte. Dragnea kritisierte anschlie‎ßend stark die Rede des Ministerpräsidenten. Die Regierung sei nicht im Stande EU-Fonds aufzunehmen und verzögere die Zahlungen von Landwirtschafts-Subventionen.




    BUKAREST: 200 Militärs der rumänischen Bodenstreitkräfte, zusammen mit ihren Partners aus der Ukraine, Ungarn und der Slowakei nehmen seit Montag, vier Tage lang, im Nordwesten Rumäniens, an der multinationalen Übung Blonde Avalanche-16 teil. Die Übung hat als Ziel die Simulierung von Missionen, die infolge einer Natur-Katastrophe erfüllt werden müssen. Die Übung findet jährlich seit 2002 statt, aufgrund des Abkommens, das in Budapest zwischen den vier Ländern unterzeichnet wurde, statt.

  • Die Nachrichten 15.09.2016

    Die Nachrichten 15.09.2016

    BUKAREST: Die rumänischen Stra‎ßen-Spediteure haben am Donnerstag eine Vereinbarung betreffend die Preise der Haftpflichtversicherungen mit der Finanz-Aufsichtbehörde getroffen. Laut einer Mitteilung der Spediteuren würden die Preise der Versicherung drei Mal billiger werden als jetzt. Ein Teil der rumänischen LKW-Spediteure haben am Donnerstag weitgehende Protestaktionen veranstaltet. Über 5.000 Fahrzeuge fuhren in Bukarest auf die Sra‎ßen, weitere 100.000 im ganzen Land, gaben die Fachverbände bekannt. Die Regierung hatte am Mittwoch eine Dringlichkeitsverordnung zur Einfrierung der Haftpflichtversicherungspreise für die kommenden sechs Monate erlassen. Nur zwei der sechs Fachverbände zeigten sich zufrieden mit der Dringlichkeitsverordnung der Regierung bezüglich der Haftpflichtversicherung.




    BUKAREST: Rumänien wird beginnend mit dem Monat Oktober lebendige Schweine in die EU exportieren können. Der ständige veterinäre Ausschuss der EU- Kommission habe diese Entscheidung getroffen, kündigte Rumäniens Landwirtschaftsminister Achim Irimescu an. Die Ausfuhr von Schweinefleisch und Schweinefleisch-Produkte aus Rumänien wurde 2003 verboten, weil Rumänien in der Vergangenheit die Schweine für die Bekämpfung der Schweinepest impfte. Die letzten Schweinepest-Fälle wurden in Rumänien im Jahr 2007 verzeichnet. In Rumänien werden, laut dem Nationalen Statistikamt, knapp 4,7 Millionen Schweine gezüchtet.




    BUKAREST: Der rumänische Senatspräsident Călin Popescu-Tăriceanu wurde am Donnerstagmorgen von der Antikorruptionsbehörde, in der Akte des ehemaligen Vizegouverneurs der Zentralbank Bogdan Olteanu als Zeuge verhört. Im August wurde Olteanu unter dem Vorwurf verhaftet, er habe im Zeitraum Juli — November 2008, in seiner Eigenschaft als Vorsiztender der Abgeordnetenkammer von Seiten der National-Liberalen Partei, eine Million Euro und Unterstützung in dem Wahlkampf verlangt und erhalten. Diese dienten als Gegenleistung für die Ernennung einer Person zum Gouverneur des Donaudeltas. Laut der Presse sei die betreffende Person im September 2008 auf Anordnung von Popescu-Tariceanu, damaliger Premierminister und Führer der National-Liberalen Partei in diese Position ernannt worden. Bogdan Olteanu ist der erste Vertreter der Nationalbank, der jemals von den Staatsanwälten festgenommen wurde. Die Ermittlung bezieht sich jedoch auf die Zeit bevor er 2009 Vizegouverneur wurde.




    BUKAREST: Das Landgericht Bukarest hat in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag die Untersuchungshaft für 30 Tage des ehemaligen Offiziers des Rumänischen Nachrichtendienstes Daniel Dragomir beschlossen. Dieser wurde in der sogenannten Black Cube Akte über die Belästigung der Chefin der Antikorruptionsbehörde Laura Codruţa Kovesi angeklagt. Der ehemalige Leiter der Generladirektion zur Vorbeugung und Bekämpfung des Terrorismus im Rahmen des besagten Dienstes wurde letztes Jahr von der Antikorruptionsbehörde wegen Einflussnahme und Geldwäsche angeklagt. Laut der Antimafia-Staatsanwaltschaft wandte er sich nachträglich an die israelische Sicherheitsgesellschaft Black Cube, um die Personen zu verleumden, die er als verantwortlich für seine Anklage bewertet hatte. Bis dato wurden in dieser Akte auch drei israelische Staatsbürger angeklagt. Zwei von ihnen wurden verhaftet. Dem dritten gelang die Flucht aus Rumänien. Für ihn wurde ein Haftbefelh in Abwesenheit erlassen. Die Antimafia-Staatsanwaltschaft teilt mit, dass diese Frau Kovesi telefonisch bedroht und ihre E-Mail-Adressen und die einiger Nahestehenden verletzt hätten. Von dort hätten sie illegal E-Mails kopiert.

  • Nachrichten 13.09.2016

    Nachrichten 13.09.2016

    BUKAREST: Rumänien und Frankreich möchten ihre strategische Partnerschaft intensivieren und ihre Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft, Verteidigung, Bildung und Forschung entwickeln. Das haben die Staatschefs der beiden Länder am Dienstag in Bukarest vereinbart. Nach den Gesprächen im Cotroceni-Palast, dem rumänischen Präsidialamt, haben Klaus Iohannis und Francois Hollande in Magurele das Forschungszentrum für Kernphysik und Ingenieurswesen in Măgurele bei Bukarest besucht. Dort wird an dem leistungsstärksten Laser der Welt gearbeitet. Präsident Iohannis teilte den französischen Investoren mit, dass sie der rumänischen Wirtschaft vertrauen können. Seinerseits sagte Frankreichs Staatschef, sein Rumänien-Besuch sei der Beweis der besonderen wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Rumäniens und Frankreichs Verteidigungsminister würden in Zukunft regelmä‎ßig zusammenkommen, um die Partnerschaft in diesem Bereich zu vertiefen, kündigte Hollande ferner an. Hollande und der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş haben auch die Hubschrauber-Fabrik von Airbus in Ghimbav bei Kronstadt eingeweiht.




    BUKAREST: Nach Protesten der Stra‎ßenspediteure könnten die Preise für Haftpflichtversicherungen um 30% gegenüber dem Vorjahr fallen. Der dazugehörige Gesetzentwurf wurde am Dienstag vom Senat gebilligt, anschlie‎ßend soll er der Abgeordnetenkammer vorgelegt werden, bei der auch die Entscheidungsbefugnis in diesem Fall liegt. Die Vertreter der Speditionsunternehmen hatten in den vergangenen Wochen Protestaktionen auf den Ringstra‎ßen grö‎ßerer Städte landesweit unternommen und drohten mit einer gro‎ß angelegten Aktion am 15. September. Laut dem Entwurf einer Dringlichkeitsverordnung sollen die Pflichtversicherungen für einen Zeitraum zwischen einem Monat und ein Jahr abgeschlossen werden. Der Versicherungsbeitrag soll auch in Raten bezahlt werden können. Zusätzlich wird die einseitige Kündigung des Versicherungsvertrags auf Wunsch des Kunden in Zukunft möglich sein. Die Preise für die Haftpflichtversicherung würden demnach gedeckelt, die Finanzaufsichtsbehörde soll in strittigen Fällen eingreifen.




    BUKAREST: In der Donau sind mindestens zwei irakische Flüchtlinge auf dem illegalen Weg nach Rumänien ertrunken. Die Iraker wollten zusammen mit weiteren Landsleuten in einem Boot von Bulgarien nach Rumänien gelangen. Das Boot kippte aber in dem Fluss um. Vier Migranten gelten als vermisst; unter ihnen sind zwei Mädchen. Nur vier Menschen konnten sich auf der bulgarischen Donau-Insel Dobrina retten. Das Unglück hatte sich bereits in der vergangenen Woche ereignet. Die irakischen Migranten kamen aus der Türkei. Ihr Ziel sei Deutschland gewesen, berichtet das bulgarische Staatsradio, zitiert von der dpa. Am Montag waren 30 Flüchtlinge, darunter 29 Afghaner und ein Pakistaner, von der rumänischen Grenzpolizei angehalten worden. Sie wollten über die serbische Grenze illegal nach Rumänien gelangen.

  • Nachrichten 26.08.2016

    Nachrichten 26.08.2016

    ROM: 267 Personen haben infolge des Erdbebens in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch, in der Mitte Italiens, verloren, ungefähr 400 wurden verletzt, hei‎ßt es aus der jüngsten Bilanz der Behörden, die in der Region den Ausnahmezustand ausgerufen haben. Premierminister Matteo Renzi hat 50 Millionen Euro für die ersten Wiederaufbauma‎ßnahmen und Steuerentlastungen für die Einwohner zugesagt. Er kündigte einen Plan zur Verbesserung der Baunormen, nachdem die Presse den Mangel an Vorbeugungsma‎ßnahmen in den Risikozonen kritisiert hatte, einschlie‎ßlich im Falle der Gebäude, die infolge des vorherigen Erdbebens 2009, mit über 300 Toten, saniert wurden. Die Suchma‎ßnahmen der Opfer wurden auch in der zweiten Nacht hintereinander fortgesetzt. Diese wurden von der gro‎ßen Zahl an Nachbeben erschwert. In Bukarest gab heute das Au‎ßenministerium den Tod eines sechsten rumänischen Bürgers infolge des Erbebens bekannt. Es aktivierte den Spezialfonds für die Übernahme der Repatriierungskosten der Leichname. Fünf rumänische Bürger sind verletzt, 17 werden vermisst. Das Auswärtige Amt Rumäniens kündigte an, dass sich das Ministerium in ständiger Koordinierung mit den befugten italienischen Behörden befindet. Die Rumänische Botschaft in Italien und das Konsulat in Bologna bieten den Rumänen Assistenz an.




    BUKAREST: In Rumänien fanden heute Militärzeremonien zum Gedenken der Helden aus dem 1. Weltkrieg statt. Diese wurden von dem Verteidigungsministerium anlässlich des 100. Jahrestages des Eintrittes Rumäniens in den 1. Weltkrieg veranstaltet. Über 330 Tausend Militärs verloren in diesem Krieg ihr Leben, fast 76 wurden zu Kriegsbeschädigten. Auf 100 Friedhöfen oder an den vor den Denkmälern der Helden fanden zum ersten Mal Zeremonien zur feierlichen Vorlesung der Namen der gefallenen Helden des 1. Weltkriegs. Am Ende des 1. Weltkriegs, am 1. Dezember 1918, wurde auch der Gründungsprozess des einheitlichen rumänischen Staates vollendet. An diesem Tag traten alle Provinzen mit mehrheitlich rumänischer Bevölkerung aus der Zusammensetzung der benachbarten multinationalen Reiche unter die Herrschaft Bukarests.




    SPORT: Der rumänische Fu‎ßballmeister Astra Giurgiu und der Vizemeister Steaua Bukarest haben am Freitag ihre Gegner in den Gruppen der Europa League erfahren. Astra Girugiu spielt in der Gruppe E gegen Plzen, AS Rom und Austria Wien. Steaua Bukarest spielt in der Gruppe L, zu der auch Villarreal, Zürich und Osmanlispor gehören. Nach Steaua, die seine Präsenz in den Gruppen der zweitwichtigsten Kontinentalmeisterschaft gesichert hatte, schaffte auch Astra die Qualifikation, indem es die englische Mannschaft West Ham United bezwang. Am Donnerstagabend gewann Astra mit 1-0. Im Hinspiel hatte Astra zuhause ein 1-1 gegen die Engländer erzielt.