BUKAREST:Rumänien geht weiterhin streng die Verpflichtung
ein, Sicherheit in der Region zu liefern, ein sicheres, freies und wohlhabendes
Europa, nicht nur innerhalb der Nato und der EU sondern auch in deren
Nachbarschaft zu fördern. Diese Erklärung machte Präsident Klaus Johannis im
Rahmen des Internationalen Programms Sicherheit im Schwarzmeerraum. Dieses
wurde von dem Rumänischen Nachrichtendienst in Zusammenarbeit mit Institutionen
aus den Vereinigten Staaten organisiert. Johannis bewertete den aktuellen
geopolitischen Kontext als komplex, gekennzeichnet von globalen Umwälzungen und
Herausforderungen. Laut ihm sei das Schwarze Meer sowohl ein Konvergenz- als
auch ein Kollisionsraum der Interessen der Anrainerstaaten und der
verschiedenen internationalen Akteure.
BUKAREST: Die Delegation des Internationalen Währungsfonds,
der Europäischen Kommission und der Weltbank ist am Montag mit
Ministerpräsident Victor Ponta zusammengekommen. Am Dienstag geht deren
Bewertungsmission in Bukarest zu Ende. Hauptgesprächsthemen waren die
Änderungen des Steuergesetzes und die für den 1. Januar 2016 geplanten
Wirtschaftsmaßnahmen, vor dem Hintergrund, dass die Regierung auf den Bedarf
Rumäniens nach Steuerentlastung besteht. Die IWF-Vertreter gestehen die Notwendigkeit
einer Steuerentlastung, die für die rumänische Wirtschaft von Vorteil wäre.
Dennoch möchten sie Garantien für die Ausgleichsmaßnahmen in Bezug auf die
Einhaltung der Defizitziele, für die sich Rumänien verpflichtet hat. Der
IWF und die Europäische Kommission werden Ende Juni wieder nach Bukarest kommen
um die weiteren Beziehungen mit den rumänischen Behörden zu besprechen. Diese findet im Kontext der Bestrebungen
Rumäniens statt, das aktuelle Finanzierungsprogramm mit dem Internationalen
Währungsfonds im September abzuschließen.
BUKAREST: Die rumänischen
Seestreitkräfte veranstalten am 28. Mai zum ersten Mal die multinationale Übung
Romanian Trident Poseidon 2015, in den internationalen Gewässern des Schwarzen
Meeres. Die Übung bringt Schiffe und Seeleute aus Rumänien, Bulgarien und den
Vereinigten Staaten zusammen. Hinzu kommen Mannschaften der Boden- und
Luftstreitkräfte, der Küstenwacht, der Gruppe für Öldienstleistungen und der
Medizinischen Abteilung. Unterdessen werden rumänische Flugzeuge vom Typ
MIG21Lancer gemeinsam mit portugiesischen Kampfflugzeugen bis Ende Juni
Patrouillemissionen im rumänischen Flugraum und über Schwarze Meer durchführen.
Diese Missionen werden vom NATO-Luftkommando mit Hauptsitz im deutschen
Rammstein koordiniert und sind Teil der NATO-Maßnahmen zur Gewährleistung der
Sicherheit der Staaten an der Ostgrenze der Allianz.