Rumänien: Proteste gegen Corona-Maßnahmen

Am Montagabend und in der Nacht fanden in Bukarest und in mehreren Städten des Landes neue Kundgebungen gegen die Verschärfung der Corona-Ma‎ßnahmen statt. Die Teilnehmer protestierten gegen die Corona-Politik, setzten Schutzmasken in Brand und prangerten an, was sie als Gesundheitsdiktatur“ bezeichneten. Die Menschen forderten den Rücktritt des Premierministers und der Verantwortlichen für das Management der Corona-Krise. Sie forderten Freiheit!“ und die Öffnung von Schulen, Konzert- und Sporthallen sowie des Gastgewerbes, das von den verhängten Ma‎ßnahmen am stärksten betroffen ist. In der Schwarzmeer-Hafenstadt Constanța gingen etwa tausend Menschen auf die Stra‎ße. Einer der Demonstranten erklärte, warum er den Rücktritt des Premierministers und des Leiters der Katastrophenschutzbehörde fordert: Das Gastgewerbe ist geschlossen. Schulen werden mal geschlossen, mal geöffnet. Die Schüler lernen nichts. Wir wollen Arafats Rücktritt, Cîțus Rücktritt, öffentliche Erklärungen für alle verhängten Ma‎ßnahmen. Wir wollen keine Masken mehr im Freien tragen“.

In der Hafenstadt am Schwarzen Meer gewährleisteten Polizisten die öffentliche Ordnung. Es wurden keine Zwischenfälle gemeldet. In der Hauptstadt arteten jedoch die weitgehend friedlichen Proteste gegen Ende in Gewalt aus. Einige Teilnehmer wurden festgenommen, nachdem sie die Polizei mit Steine und Flaschen beworfen hatten. Schaufenster wurden eingeschlagen und der Autoverkehr im Zentrum der Hauptstadt mehrfach gestört. Fast 200 Menschen wurden festgenommen. Die meisten von ihnen erhielten eine Geldstrafe. Nach Angaben der Behörden wurden auch 12 Polizisten leicht verletzt.

Der Präfekt der Hauptstadt, Alin Stoica, forderte, dass diejenigen, die die Gewalt angezettelt haben, zur Verantwortung gezogen werden müssen und beglückwünschte die Polizei für ihr besonnenes Handeln. Er bedankte sich bei all jenen, die die Ma‎ßnahmen der Behörden respektiert und verstanden haben, dass die Unannehmlichkeiten “ein kleiner Preis” für die Gesundheit und das Leben ihrer Angehörigen sind.

An den Protesten in Bukarest nahmen auch Vertreter der rechtsorientierten Partei AUR teil. Diese hatten im Voraus angekündigt, bei Kundgebungen im ganzen Land präsent zu sein. Zu gewaltsamen Zwischenfällen kam es auch in Galati (im Osten), wo die Menge Feuerwerkskörper und Steine auf die Polizisten warf. In der westrumänischen Stadt Timișoara streiften etwa 300 Bürger, von denen die meisten entweder keine Masken trugen oder sie unangemessen trugen, durch das Stadtzentrum. Es kam zu keinen Zwischenfällen. Dasselbe Bild in der Nordwest-rumänischen Stadt Cluj und in Braşov, in der Landesmitte. Ministerpräsident Florin Cîțu äu‎ßerte sich zu den Protesten: Sie wissen genau, dass in den meisten Staaten Europas solche Ma‎ßnahmen als Ganzes, für das ganze Land ergriffen werden. In Rumänien werden die Ma‎ßnahmen je nach der Häufigkeit des Auftretens verhängt, gerade weil wir wissen, dass die Gesellschaft müde ist, nach einem Jahr des Kampfes gegen diese Pandemie. Wir sind aber noch nicht darüber hinweg und wir müssen uns noch anstrengen und gemeinsam, dass was uns bevorsteht überwinden.“

Die Demonstrationen finden gerade zu einer Zeit statt, in der das Virus wieder auf dem Vormarsch ist und das rumänische Gesundheitssystem, vor allem die Intensivstationen, überlastet ist.